TranêvortrersiGerunzen 18 319 4, der Gewinn an Spiegelglasver- siwerungen 48 472 A, die gesammte Einnahme 5 048 521 S die Brandschäden abzüglih des Rückversicherungs- Antheils 906 909 A, die Reserven für illiquide Brandschäden 146 279 #, die Prämien für Rüversicherungen 1 135296 M, die gezahlten Provisionen 193 751 M, die Verwaltungskosten 262628 #4, die Prämienreserven für Feuerversicherungen 1 691 572 H, die gesammte Ausgabe bezifferte sih auf 4435 322 #4 Der erzielte Reingewinn von 613 199 #4 ge- E die P RL Fier Lf pee von 22°/0. ürnberg, 8. Mai. opfenmarktberickt von Leopold Held, Hopfen-Kommissionsgeschäft.) Im Laufe der lezten Woche fird so belan reiche Abschlüsse wie in der Vorwoche nicht zu Stande geommen. bgleih die Lager sehr gelichtet sind, konnte si der Handel nicht ents{ließen, die sehr erhöhten Forderungen für beffere Waare zu bewilligen; man beschränkt si auf die Deckung des aller- näcbsten Bedarfs. Primawaare ist sehr selten, wird viel begehrt und ho bezahlt. Mittelsorten, aus welchen die hiesigen Lager jeßt größ- tentheils beslehen, find bei unveränderten Preisen in ruhiger Frage. Dagegen ist Secundawaare fast vollständig vergriffen. Bei einer Zu- fuhr von 400 Ballen beläuft si der die8wöchentliche Gesammtumsaßz auf ca. 500 Ballen. Die Notirungen lauten: Prima Hallertauer, Württemberger, Badiscber, Polnischer 140—160 Æ, mittel do. do. 90 —115 Æ, prima Elsässer 120—130 #, mittel 90—110 6; Aisch- gründer und Marktwaare mittel 90—115 M. i London, 8. Mai. (Allg. Corr.) Die Ausweise des briti- den Handelsamtes für April ergeben weitere beträchtliche Fort- schritte der Ein- und Ausfuhr. Leßtere erreichte im abgelaufenen Monat einen deklarirten Gesammtwerth von 19 623 360 £ gegen 14 642358 £ im April 1879 und 16 327 059 £ im April 1878. Eisen, Baumwolle, Seide, Leinwand und Wollenfabrikate sind an der Zunahme des Exportz am bedeutendsten betheiligt. Der Se- fammtwerth der Ausfuhr für die viec ersten Monate des ahres un sid auf 71892976 £ gegen 57 722 463 £ in 1879 und 3403 687 £ in 1878. Die Einfuhr des Monats umfaßte einen Gesammtwerth von 40 612 067 L£ gegen 33 736 564 £ beziehung8- weise 34004 190 £ im April der beiden vorhergehenden Jahre. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres betrug der Gesammt- werth 142 869 946 £ gegen 117 205 290 £ resp. 129 957 983 £ im entsprehenden Zeitraum von 1879 und 1878. — Die Edelmetall- bewegung umfaßte im April eine Einfuhr von Gold und Silber im Gesammtbetrage von 901 428 £ gegen 2 204 236 £ in 1879 und 3 370 432 £ in 1878, sowie cine Ausfuhr von Gold und Silber im E von 1272 450 £ gegen 1 770338 £ in 1879 und 2645 591 £ Glasgow, 8. Mai. (W. T. B.) Die Vorräthe vo S g ge Sto E ir fih auf 439 600 Sas ain N ons im vorigen Jahre. Zahl der im Betrie i Hochöfen 115 gegen 86 im vorigen Jahre. u A

Verkehrs-Anftalten.

Triest, 10. Mai. (W. L. B) Der Lloy ddampfe1 „Mars“ is gestern Abends 94 Uhr mit der ostindische teur landpost aus Alexandrien hier aeaen, r ostindischen Ueber

Berlín, 10, Mai 1880.

Wiesbaden, 8. Mai. (W. T. B.) Die Korsofahrt auf dem Kursaalplaße hat heute Nachmittag eaten O ist äußerst glänzend verlaufen. Der Wagen Sr. Majestät des Kaisers, Allerhöchstwelcher sihtlich hocherfreut war, war | {ließlich vollständig mit prachtvollen Bougquets angefüllt. Eine große Zuschauermenge wohnte der Korsosahrt bei.

/ Berliner Rennbahn zu Hoppegarten. 1880 i h s jahrs-Meeting. Zweiter Tag, Soinias, D Mat, Nus der zweite Tag des Frühjahrs-Meeting haite ein so zahlreiches Publi- kum nah der Rennbahn hinausgeführt, wie man _es bisher bei den Frübjahrsrennen noch nie gewohnt war. Auch S-:-. Königl. Hoheit der Prinz Carl von Preußen, Höchstwelher mit dem dritten Erxtra-

1877 geb. inländ. und österr.-ungar. Hengste und Stuten. 200 M. Eins, 150 #4 Reug. Dist. 9000 m. Das dritte Pferd rettet seinen Eins.; der Reft der Einf. und Reug. wird zwischen dem ersten und zweiten Pferde g theilt. Der Ehrenpreis wird nah zweimaligem Siege, ohne Reihenfolge, Eigenthum des Gewinners. Jeder Ge- winner des Rennens zahlt 300 4 an die Rennkasse des Unionklubs, die zum Ersatz des Ghrenpreises bestimmt find. Geschl. 31, Oftober 1878. — Zu diesem Rennen waren 42 Unterschriften eingegangen, von denen 16 das höhere Reugeld nachgezahlt hatten; zehn von ihnen zahlten jevoch das volle Reugeld und \echs erschienen am Pfosten, von denen nach einem fehr interessanten Reanen des Hrn. Raimund F. H. „Tschungatai* v. Flibustier a. d. Union, 56 kg (G. Johnson) des Frhrr.. Ed. von Oppenheim F. St. „Edeldame* v. Monseigneur a. d. Soeur de Compromise, 545 kg (Sopp) — welche den zweiten Play erhielt — und des Fürsten Hohenlohe-Oehringen dbr. H. „Waidmannsheil“ v. Saveraake a. d. Katie v. Y. Melbourne (Madden) sicher mit einer Länge \{lug. Zeit 2 Minuten 23 Se- kunden. Werth des Rennens 7225 #4 für „Tschungatai“, 2225 M für „Edeldame“, 200 A für „Waidmannsheil". — Um 4 Uhr [0E E ; [IT, Sonn ag-Rennen. Staatspreis 1200 « Für 3jähr. und ältere inländ. Hengste und Stuten, geritten von S E die n Deutschen Reich geboren und deuiscbe Unterthanen sind. 60 (4 Einf, halb Reug. Distanz 1800 wm, Dem ¿weiten Pferde die Eins. bis 180 4, nah Abzug eines einfacher: Eins. für das dritte Pferd. Das Rennen hatte 4 Unterschriften. Zwei Pferde zahlten Reugeld, die beiden anderen erschienen am Start. Es siegte nah einem spannen- den Kampf des Kapt. Joë 3jähr. br. H. „Humbug“ v. Savernake a. d. Lady Hylda 52 (Scharf) gegen des Grafen Plessen 3iähr. hbr. H. „Katarakt“ v. Blue Gown a. d. Cascade 52 (Bachert) sicher mit s ati Znoge n erst.n Preis von 1260 4, wäh- rend „Katara?tt“ nur Æ erhielt. Zeit 1 Minute 56 j Es folgte dem Rennen um 47 Uhr: 9 E e Preis von Neuenhagen. Klubpreis 1500 Für 3jähr. und ältere inländ. und öfsterr.-ungar. Pferde. 100 4 Eins., halb Reug. Der Sieger ist für 6000 käuflich; nichi verkäufliche Pferde 25 kg extra. Pferden, deren Verkaufspreis auf 3000 4. an- gegeben, 24 kg, auf 1500 Æ 5 kg erl, Dist. 1200 m. __ Von den fünf Unterschriften, welce das Rennen aufwies, zahlte ein Pferd N ugeld u. vier erschienen am Ablauf. Es siegte mit 4 Längen u. nah Gefallen des Prinzen Fr. Haßfeldt 3jähr. br. St. „Ilda“ v. Blue Gown a. d. La Platine (3000 M, incl. 15 kg extra! 495 kg (Harding) gegen des Herrn Raimund 3jähr. br. St. „ Amazone" v. Monseigneur a. d. Artesia (1500 4) 453 kg (Weedon). Zeit 1 Minute 38 Sekunden. Werth des Rennens 1950 #, welche „Ilda“ erhielt. Wetten 12: 3. Die Siegerin wurde bei der Auktion nicht gefordert. — Um 5 Uhr {loß si diesem Rennen an: V, Ostbahn - Handicap. Klobpreis 1500 6 Für Pferde aller Ländec. 100 Æ Eins. 60 M Reug. Das dritte Pferd rettet seinen Einf, der Rest der Eins. und Reug. zwischen dem ersten und zweiten Pferde getheilt. Geschl. 13. April. 18 Unterschriften hatte das Rennen erhalten, und 8 von ihnen hatten die Annahme erklärt. Am Pfosten zahlten zwei von diesen Reugeld und 6 galoppirten zum Rennen auf. Als Sieger kam nach einem hochinteressanten Rennen mit zwei Längen ein: des Prinzen Fr. Haßfeldt 3 jähr. br. H. „Charlemagne* v. Scottish-Chief a. d. Violet 50 kg (Harding). Des Capt. Joë 3 jähr. br. H. „ Themistokles“ y. Knight of the Garter (1. D. Themis 50 kg (Prior) wurde zweiter, und vier Längen hinter diesem traf desselben Besißers djähr. F. H. „Jules César“ v,» Le Mandarin a. d. Jane Eyre (inkl. 2} kg extra) 624 kg (Little) als dritter eîn. Zeit 1 Minute 58 Sekunden, Werth des Rennens 1960 für „Charlemagne“, 460 M. für „Themistokles“ und 100 4 für „Jules César“. Den Schluß des Tages bildete um

54 Uhr: E

: ati-Steeple-Chase. Klubpreis 1500 o Reiten. Für 3 jähr. und ältere inländ. und aa Vio 100 M Einsaß, halb Reug. Gew. 3iähr. 55 kg, 4jähr. 72 ks, 5jähr. 783 kg, 6jähr. und ältere Pferde 82 kg. Die Rennen von Oifizier- Reiter-Vereinen, sowie alle Rennen, in denen nur aktive Offiziercorps einzelner Regimenter, Brigaden, Divisionen oder Armee-Corps zuge- lassen, bleiben bei den Gewichtsbestimmungen für dieses Rennen un- berüdsihtigt. Dist. ca, 5000 m. Dem zweiten Pferde die Hälfte der Eins. und Reug. Das Rennen hatte fünf Unterschriften. Für

m

zuge Sih näch Hoppegarten begeben hatte, wohnte den Rennen bei und verfolgte die Resultate derselben bis zum Schl i hätten ntere Eu Mee 1 3 Ubr mit: Aale g B aatspreis IIL. KI. 3009, Für alle 3jähr. und ält inländ. Hengste und Stut., welche noch keinen klassifizirten Staats- preis I oder II. Kl. gewonnen haben. 180 4 Eins., halb Reug. ; Gew. 3 jähr. 52 kg, 4 jähr. 62 kg, 5 jähr. 65 kg. 6 jähr. und ältere Pferde 66 kg, Stuten 14 kg erl. Sieger von Preisen 11. Kl. tragen für jeden solchen Sieg im laufenden Jahre 2 kg mehr. Dist.1800 m. | Dem zweiten Pferde die Hälfte der Einf. und Reug. Von den 4 zu j diesem Rennen genannten Pferden zahlten drei Reugeld und des i Fürst Hohenlohe-ODehringens 4 jähr. br. H. „Donnerkeil“ von Saver- E L Shiel Barg 2 kg extra) 64 (Madden) ging über die A l n en gesammten Preis von 3450 (4 — Es folgte | . Henckel-Rennen. Ehrenpreis, gegeben v | Henckel von Donnerêmarck sen., und 5000 E ae rf |

zwei Pferde wurde Reugeld gezahlt. Am Pfosten erschienen: 1) Hrn.

; O. Oehlschlägers 6 jähr. br. H. „Postillon“ v. Wingrav d. La | Périchole (Reit. : Lieut, v. Tepper-Laski), (incl. 14 L O) SBUMa | 9) Lieut. v. Heyden-Lindens IL, (3. Huf.) öjähr. F. H. „Noftiz“ V

Rustic a. d. No Chance (Reit.: Besißer), (incl. 23 kg extra) 81 k 3) Lieut. Hoffmanns (2. Hus.) 6jähr. br. H. ‘Familienrath“ E

| a. d. Helene (Hbl.) (Reit : Lieut. v. SydowII.), (incl. 13 kg extra) 85s kg.

Der Lauf begann diesmal links von der Tribüne auf der Hürden- bahn in Höhe der Steinmauer, führte dann über das R E, 8 Giergraben und die heiden Hecken zu dem gewöhnlichen Start für die Steeple-chases, von hier aus über Rosenhecke, Tribünensprung und Steinmauer wieder zum Koppelrick, dann über das Fließ und das Wiesenterrain zur Schonung, durch diese und den Forstgarten den Abhang hinunter über Wiesenterrain zum Antinousgraben, dann den Anberg hinauf über zwei Hürden zum Start für die Steeple- chases zurück, über Rosenhecke und Tribünensprung nochbmals zur Steinmauer, welhe abermals zu nehmen war, über das

Koppelcick und dea Eiergraben, die Hürdenbahn entl 1 ben , an

nochmals zum Ablauf für die Steeple-chases, dann in fem Bogen nah links über zwei Strauchhürden zur freien Bahn, in welcher vor der Tribüne das Ziel war. Es waren somit von den im Rennen erschienenen Pferden 27 Hindernisse — theils Hürden, Gräben, Hecken mit Wasßsergräben und feste Hohsprünge zu nehmen. Nach hartem Kampfe siegte „Postillon“ mit 6 Längen. Werth des Rennens 1700 # für „Postillon®. Die nächsten Rennen des Mee- tings werden am zweiten und dritten Pfingstfeiertage abgehalten.

Fn der am Sonnabend abgehaltenen Sitzung der Ge ell- sellscaft für Erdkunde theilte der BaesiGeave De, N abtigal mit, daß der Astronom Dr. Kaiser in der leßten Woche der deutschen astronomishen Expedition gefolgt sei. Von Dr. Lenz aus Marokko sind befriedigende Nachrichten eingelaufen ; derselbe hat den Atlas über- eee so baß seine Reise als gelungen angesehen werden kann.

ge internationale französisce Expedition na Afrika ist ebenfalls abgegangen und wird ihre Station zwischen Zanzibar und den Tan- ganjikasee begründen. Von Hrn. Hildebrandt sind ebenfalls gute R eingelaufen, die bis zum 19. März reicben und ein lohnen-

es Resultat seiner Reise in Aussi ht stellen. — Den ersten Vortrag des Abends hielt der Ingenieur Karl Humann über die per- gamenischen Alterthümer. Auf die begrüßenden Worte des Vor- fißenden an den glücklihen Entdecker der genannten Alterthümer, antwortete derselbe zuäächst, daß die freundliche und ehrenvolle An- erkennung, die ihm von Dr. Nachtigal gezollt werde, nicht seiner Person, sondern der Sache gelten möge; diese Entdekung set ein Glüd, dessen wir Deutsche uns von ganzem Herzen freuen wollen. Seinem Vortrage folgte die Gesellschast mit regem Interesse und gespannter Aufmerksamkeit. Was die Zuhörer fesselt: , waren besonders die den Vortrag erläuternden Skizzen, die der Redner mit großer Meisterschaft auf einer Wandtafel entwarf. Zunächst gab er einen kurzen Umriß der weiteren Umgebung von Pergamon bis nah Smyrna und zeichnete alsdann in größerem Maßstabe die engere Stätte seines glücklihen Fundes. Jn anschaulicher Weise lernte die Gesellschaft das Terrain kennen, die Lage des Zeus- altares, des Tempels des Augustus, des Tempels der Julia, des Gymnasiums, der verschiedenen Mauern und Befestigungen u. 110. Die interessanteste Skizze war jedenfalls die dritte, in welcher Hr. Humann den gewaltigen Altar des Zeus rekonftruirte, dessen Seiten die Gigantenschlacht geschmüdckt und dessen obere Fläche zwei Reihen prähtiger Säulen wie ein Geländer gesäumt -haben. — Alsdann \prach noc Hr. Dr. Wojekof üter „die klimatischen Ursachen der Giszeiten sonst und jeßt“.

Hamburg, 10. Mai. (W. T. B.) In einem Theile der bei dem Dorfe Geesthacht belegenen Werke der Pulverfabrik Rottweil (Hamburg) fand gestern Vormittag eine Explosion statt. Vier Arbeiter wurden getödtet, einer {wer verleßt.

Madeira, 8. Mai. (W. T. B.) Der der Union Steam- \hip Company gehörige Postdampfer „American“ if auf dem Wege nah dem Kap am 23. v. M. in der Nähe des Aequators untergegangen. Sämmtlichen Pajjagieren und Mannschaften ge- lang es, si glücklich in 8 Booten einzuscbiffen. 3 Boote find von Schiffen aufgenommen und die übrigen 5 Boote nah Kap Pal- mas fahrend gesehen worden.

In Kroll s Theater fand am Sonnabend die Eröffnung der diesjährigen Opernsaison mit Flotows „Martha" statt. Seit vielen Jahren ist die Oper „dort draußen bei Kroll“ während des Sommers für Berlin eine gesuhte und angenehme Unterhaltung. Für einen mäßigen Preis werden dort den Musikfreunden die belieb- teren dramatischen Tonwerke leichteren Genres unjerer, ter italienischen und der französischen musikalischen Literatur in ansprechender Ausführung geboten, und auch in der heißen Jahreszeit wird der Aufenthalt daselbst nicht beschwerli, weil man während der Pausen stets die Erfrischung in dem \{Z3nen, wohlgepflegten und Abends brillant erleuchteten Garten, der jeßt bereits in seinem vollen Frühjahrs\{muck erscheint, genießen kann. Um über die diesjährige Operntruppe ein gerehtes Urtheil fällen zu können, wird man erst weitere Vorstellungen abwarten müssen. Die Kräfte, welche wir am Sonnabend in der „Martha“ baben auf- treten sehen, dürften nur mäßigen Ansprüchen genügen. Frl. Fried- mann, welche die Rolle der „Lady Harriet“ gab, gebietet über eine wohlklingende und gutgeshulte Stimme, mit der sie dem gesang- lichen Theil ihrer Rolle wohl gerecht wurdez nah der Seite des Spieles hin ließ fe aber viel ¿u wünschen übrig, Lady Harriet muß weit gefälliger und gewändter gegeben werden. Die Rolle der „Nancy“ befand sh in den Händen einer jungen Dame, die, mit ansprehenden Stimmmitteln begabt, ihren ersten theatralishen Versuch matte, daher man an sie strenge Kunstanfor- derungen nicht stellen kann. Den Eindruck des Anfängerthums mach- ten auch die Darsteller des „Lyonel“ und des „Plumket“. Besonders ersterer, der hübsche Stimmmittel mitbringt, war stellenweise unsicher in der Intonation und ungelenk im Spiele. Alle Anerkennung verdient das Orchester, welches unter seinem tüchtigen Dirigenten, Hrn. Kapell- meister Frank, seinen Part recht wacker ausführte, wie au die Ein- studirung im Ganzen wohl gelungen war. Das zahlreiche Audito- rium sah denn auch über die Mängel im Einzelnen freundlich hinweg und spendete dem Gelungenen warmen Beifall.

h T2 o ; d Fnuserate für deu Dentschen Neichö- u, Königl. 6 én Î éV Ny cÎ EPV R 2 4 Inserate nehmen an; die Ännoucen-Gxpedittoues des

Preuß. Eitgata- nzeiger und as Central-Handels- register nimmt an! bie Königlicie Expedition dex Dentschen Reichs-Äuzeigers und Königlich

Preußischen Staats-Anzeigers : 4 L Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 82. 4. K

——————

1, Steckbriefe und Untersachungs-Sachen.

2, Subhastationen, Aufgebote, Varladungeun _1a, dergl,

é Verkünfe, Vorpachtunzen, Subniezienecu etc.

Ferloouung, Ameortisation, Zinszahlung

2, s, w. von öffentlichen Papieren,

9

6, G 9, 9,

nnd Groszhande!l.

Läitorarigche Anzeigen, Theater-Anueigen. Farrilierz-Nachrichten.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen und dergl.

[11882] Oeffentliche Zustellung.

Der Forstaufseher Heinri} Hohmann zu Braunau, vertreten durch den Rechtsanwalt Levie in Cassel, klagt gegen seine Ehefrau Cathariua, geb. Hohmann, aus Braunau, jeßt in unbekannter Ferne, wegen Chescheidung mit dem Antrage:

die Che des Klägers mit der Verklagten dem

Bunde nach zu scheiden, sie für den shuldigen

Theil und thres Eingebrachten zu Gunsten des

Klägers für verlustig zu erklären, auch sie in

die Kosten des Verfahrens zu verurtheilen, 7 DL und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Givilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cassel auf

Moutag, den 20. September 1880,

: Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Cafsel, den 1. Mai 1880.

Der Gerichtsschreiber der Il. Civilkammer Königlichen Landgerichts: Preising.

[11883]

schriebenen, dem

Bender in

00, y 91.

beraumt.

diesem Verfahren

L Proclanmn. Wolfhagen. Auf Antrag eines Hypothekargläu- bigers ist der Zwangsverkanf des Aabftekend be-

haupt und dessen Ehefrau Anna Katharina, geb. Seutbnerintgend er Gert rundvermögens der Gema W : Bl. 38, Nr. 86. N

85, 92.

» 243,

g

erkannt. Zum Vollzug des Verk : A s A E

auf den 8, Zuni 1880, event. zweiter Steigerangermin

__ auf den 6. ali 1880, event. dritter L / auf den 21. September 1880, jedesmal bis 12 Uhr Vormittags in das Sihzungs- zimmer des Königlichen Amtsgerichts hierjelbst an-

Weitere Hypothekargläubiger haben ihre Forde- rungen unter Vorlage der darüber sprechenden Ur- funden bei Meidung der Nichtberücksichtigung in

gerungstermine anzumelden.

immerman - 3 n Johannes Wollen gez. Kersting.

cigerthümlih gehörigen Frochlih 2 a 07 qm, Brandvers. Nr. 183, MEGIGELIN Wohnhaus mit Hof- S i v dio G [ a qm Hausgarten, 11897 9 a 11 qm | Ader auf dem Göhr- z 18 a 21 qm/ kenberge, 4 a 08 qm |dto. hinterm Teich- 8a 17 qm berge

gefordert,

falls die Erbschaft Denjenigen

mehr am Leben wären. Acheru, den 1. Mai 1380. Der Gr. Notar: ;Ehechalt.

und des pfandfreien Uebergangs

Industrielle Ktablizzements, Fabrikez

Verschiedene Bexanntizachnugen.

der Grundstücke auf den Ürwerbee,. in

Wolfhageu, den 30. April 1880, Königliches Amtsgericht.

Die Richtigkeit dieser Abschrift beglaubigt :

Erbvorladung.

Achern. Therefia Baudendiftel von Mösbah, welche nach Amerika ausgewandert und angeblich dort gejtorben, ist erbberehtigt an der Verlassen- schaft ihres Vaters Sebastian Baudenvistel, Land- wirth zu Mösbach, gestorben den 15, April 1889,

Dieselbe oder deren Rechtsnachfolgee werden auf-

innerhalb drei Monaten ihre Grbansprüche hier geltend zu machen, widrigen- { zugetheilt wird, welchen sie zukäme, wenn die Vorgeladenen nicht

„Juvelivenvank“, NKudolf Mose, Haaseufiein

& Bogier, G, L. Daube & Cs., E. Schlgtte,

Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größertz Nunoncen-Bureans.

Tn der Börzen- heilage.

t e E

ersten Stei- | [11798] Bekanutmachung In die Liste der bei dem unterzeichneten Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist fernerweit der Rechtsanwalt Friedrich Goecdicke mit dem __ Wohnsitze in Halberstadt eingetragen worden.

Halberstadt, den 4. Mai 1880. Königliches Landgericht.

[11324] Theer-Vertauf.

Für den bei dem Betriebe unserer Gasanstalt ge- wongeien S NDE U bis auf Weiteres ein Einzelverkauf zum Preise von 3 M 72 100 kg ftatt. G Wos E Is gen i E an den

ochentagen von 8—1/ r Vormittags und 3—6 Uhr Nachmittags. u

Spandau, im April 1880.

Direktion der Geschüh-Gießerei.

i Redacteur: Riedel. Det Verlag der Expedition (Ke {f el).

ruck: W. Elsner.

Vier Beilagen ‘zins{ließlich Börsen-Beilage).

(508)

Nichtamtliches. Berlin, 10. Mai. Jm weiteren Verlaufe

Preußen. seßte der Reichstag die

der vorgestrigen (48.) Sigung Wahlprüfungen fort. Die Wahl des Abg. Dr. Rack (VIT. Elsaß-Lothringen) wurde für gültig erklärt; die Wahl des Abg. Dr. Friedenthal nach dem Antrage der Wahl- prüfungs-Kommission beanstandet, au beschlossen, über meh- rere Protestbehauptungen gerichtliche Untersuchung eintreten u lassen. Zur Wahl des Abg. von Dewitz beantragte die

ahlprüfungs-Kommission durch ihren Referenten Abg. Frhr.

von Heereman : Der Reichstag wolle beschließen: 1) die Wahl des Abg. v. Wahlkreise für

Dewiy auf Cölpin im mecklenburg-strelißschen gültig zu erflären, und

2) den Hercn Reichskanzler unter Mittheilung ves Protestes und der bezüglichen gerichtlichen Vernehmungen zu ersuchen, wegen des in den Angaben des Protestes bezeichneten Verfahrens des Droften zu Mirow beziehungsweise des Drosten zu Feldberg, #0- weit für solhes dur die angestellten Erhebungen der Nachweis erbrat worden ist, die Ertheilung einer Rüge an die betreffenden Beamten veranlassen zu wollen.

Der Abg. Wiggers (Parchim) erklärte sich für die Un- gültigkeitserflärung der Wahl. Die Behauptung des Pro- testes, daß vom Drosten des Amtes Mirow, von Verßen, an sämmtliche Wahlvorsteher und Ortsschulzen des Amtes mit dem Amtssiegel vershlossene und auf der Adresse mit der Bemerkung „frei“ versehene Briefe gesendet seien, welche Wahl- zettel sür Abg. von Dewiy enthalten hätten, habe si als vollständig wahr erwiesen, da der Drost die Thatsache selbst zugegeben habe. Eine solche amtliche Beeinflussung müsse aber das wahrscheinliche Wahlresultat derartig alteriren, daß hieraus allein schon die Ungiltigkeit hervorgehe. Ferner habe der Drost von Oerßen zu Feldberg circa 14 Tage vor der Wahl sämmtliche Wahlvorsteher nah Feldberg „ZU Termin“ laden lassen und den Erschienenen amtlich eröffnet, „daß es Wunsch Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs sei, daß der Abg. von Dewitz (Cölpin) in den Reichstag gewählt werde; dieser sei demnach der Regierungskandidat.“ Auch diese Behauptung habe sih im Wesentlichen nah der eigenen Aussage des Be- amten bestätigt; beide Thatsachen aber seien geeignet, die 955 Stimmen über die absolute Majorität in fehr zweifel- hastem Lichte erscheinen zu lassen. Deshalb werde der Reichs- tag nicht umhin können, die Wahl zu kassiren. Derartige Wahlbeeinflussungen müßten unmöglih gemacht werden, wenn nicht das Rechtsgefühl des Volkes bedenklich erschüttert werden solle.

Der Abg. Dr. Völk bemerkte, das von dem Vorredner gekennzeihnete Treiben enthalte keine vershleierte, sondern eine offene Wahlbeeinflussung. Er trete daher dem Antrag des Vorredners durchaus bei.

Der Abg. Laporte ‘führte aus, der von dem Abg. Wiggers hier dargelegte Standpunkt sei auch der Standpunkt der Mi- norität in der Kommission gewesen. Auch er könne nicht ver- kennen, daß das Versahren der Behörden mit amtlicher Wahl- beeinflussung identisch sei. Die Minorität in der Kommission sei hiervon um so mehr durchdrungen, als die zu Grunde liegen- den Thatsachen durch ie vorgenommene Beweisaufnahme durchaus bestätigt seien. Die Personen, welchen von den zu- ständigen Behörden der Name des zu wählenden Kandidaten mitgetheilt sei, hätten si auch subjektiv wohl für beeinflußt

alten können, im Sinne der Behörden - zu stimmen. Die tehrheit der Kommission verkenne die Wirkung derartiger amtlicher Aufforderungen, wenn sie glaube, die Bevölkerung ignorire dieselben einfah. Man stehe allerdings niht mehr auf dem Standpunkt, daß der bloße Name des Landraths Zittern und Schrecken hervorrufe, aber Macht und Einfluß föónne man dem Landrath auch jcßt nicht absprechen. Er bitte, den Antrag der Kommission abzulehnen. Der Abg. von Schbning trat für die Gültigkeitserklärung der Wahl ein. Der Protest, der gegen diese Wahl erhoben sei, habe seine Bedeutung dadur verloren, daß die Protest- erheber eine Reihe von Behauptungen nachträglih zurüd- gezogen hätten. Der Reichstag habe bei allen Wahlprüfungen niht auf die objektiv zu Tage getretenen Mängel, sondern auf die Frage sein Hauptaugenmerk gerichtet, ob durch die- selben im Effekt ein anderes Wahlresultat erzielt worden wäre. Er wolle das Verfahren des einen Drosten, bezüglich dessen eine vielleiht an Wahlbeeinflussung streifende Handlung erwiesen sei, nicht rechtfertigen; das habe auch die Mehrheit der Kommission nicht gethan ; aber einen Einfluß auf das Wahlresultat habe jener Vorgang niht gehabt. Uebrigens könne darin, daß Einzelnen amtlich der Name des der Regie- rung gemäßen Kandidaten bekannt gemacht sei, etwas absolut Ungeseßliches nicht gefunden werden. Es müsse doch den Beamten freistehen, für ihre Gesinnungen in derselben Weise zu wirken, wie dies jedem Privatmann erlaubt sei. Er bitte, die Wahl für aus zu erklären. Nach dem Schlußwort des Referenten Abg. Frhrn. von Heereman trat das Haus dem Antrage der Kommission auf Gültigkeitserklärung der Wahl bei. Die Wahl des Abg. Saro (3. Gumbinnen) wurde eben- falls für gültig erklärt. Die des Abg. von Bethmann-Holl- weg (2. Bromberg) dagegen beanstandet und gerichtliche Unter- suchung über verschiedene Protesterhebungen beschlossen; des- De wurden die Wahlen der Abgg. Erbprinz Christian raft zu Hohenlohe-Oehringen (1. Oppeln) und von Schlieck- mann (1. Gumbinnen) beanstandet, die Wahlen der Abgg. Dr. Heyer (2. Königsberg) und Graf von Plessen (4. Mecklen- burg-Schwerin) für gültig erklärt. Es folgte die zweite Berathung der am 7. März 1880 zu Wien unterzeihneten Revidirten Elbschiffahrtsakte nebst Schlußprotokoll von demselben Tage, auf Grund des mündlichen Berichtes der XV. Kommission. 5 Bei Beginn der Diskussion trat der Reichskanzler Fürst von Bismarck in den Saal.

Die Kommission hatte beantragt: Der Reichstag wolle beschließen: der am 7, März 1880 zu Wien unterzeichneten revidirten Elbschiffahrtsakte nebst Schluß-

Erste Beila zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich

Berlin,

sion die Worte „mit

zu streichen und die Der Referent beantrage, mäßige Genehmigun daß eine Verlegung

dürfe.

zu rechtfertigen. der Berathung, d eingehe, müsse er

Zusammenseßung der

Zu Art. 30, welcher Elbe gehen solle,

Tiefgang als 0,835 bündeten Regierunge standes in Aussicht

eine feste

e Die

worfen Waaren

keit der

ten der Zollgrenze a Zollgrenze ab und

wÜrde.

aufwärts gehende Waaren handle,

unterliege.

durch Gese würde führte Saß jedoch standes ausspreche,

solle und daß es de

knüpfen und von Kritik zu unterw wandes sei fahrtsverträge

geseßes trügen, revidirten Akte,

deten Regierungen

gierungen 1869 gefolgert, daß der Hoheitsgrenze

sei, heiße, nah den Theil der Elbe oder niht. Jn darüber gewesen, träge mit

aber hervorgehoben suchen sei, ob die Legislative wäre.

sei, gewollte sei.

ihrer Mehrheit mi ständig übereinstim

Landverkehr behandlung die Zollpflichtigkeit erst dann eintreten gebracht des Stromes

protofkoll von demselben Tage die verfassungsmäßige Genehmigung mit dem Vorbehalte zu ertheilen, daß die zur Zeit auf der Elbe

den Grundsay an

Jhm sei die der Kommissionsverhan Bevor

Erledigung gefunden hätten.

Frage, ob nicht außer den gelehrten ständige mitwirken sollten,

Regierungen geantwortet worden, 1 ei n i bestimme, wie weit eine Korrektion der

welhe unterhalb Hamburgs die

Jn Ausführung der erwä der Bundesrath nah den bestehenden Vorschriften befugt sein, die O iehen , ehr und —- soweit es \ih um deren Ausgang nachgewiesen werden müsse

an einer beliebigen Stelle zu Schissahrtsver

stimmung hätten auf der wärtig die Befreiung fontrole auf Gesch

mithin auf funft würde geändert werden können. sei zunächst von den zialeinwand erhoben, zwischen Deutschland und Oesterreich und Verpflichtungen

darauf hingewiesen, vorliegenden

auch 8vertrags, sondern au den des Landes-

Charakter des Staat daß die über Schiffspatente, Kompetenz der Elbzollgerichte U. 1 geseßlihen Charakter trügen Art. 4 nicht zu folgern sei,

den Charakter des Landesgeseßes an hätten sodann in f der Elbe auf ne. 16 des Vereinszollgeseßes vom 1. Juli die Zolllinie an der Elbe mit bei dem es h derselbe es, wie es im Gesetz

bestehende Zollgrenze au dur Geseh abgeändert werden kön hätten aus 8.

die See zusammenfalle und darüber zu befinden, 0 Verhältnissen für

dritten Staaten behaltlich der Bestimmung im seine Zollgrenze souverän zu

Zollgrenze eine Konseque Unterelbe nah dem beste ; die bestehende Zollgrenze also die Es sei für diese Ansi eine Ausführung in den Motiven, welche die t dem bestehenden

mend gehalten habe.

würden. sei durch ein Die Elbschiffahrtsakte vom 2

4

: deu 10. Mai

bestehende ZoUgrenze nur durch Geseß an eine unterhalb dieser Greuze gelegene Stelle verlegt w-rden kann.

Die Abgg. von Seydewiß, L mann, Graf von Kleist-Schmenzi berg-Wernigerode beantragten: in

dem dem Vorbeha

auf der Elbe bestehende Zollgrenze nur unterhalb dieser T gelegene Stelle

egierungsvorlage

Abg. Dr. Delbrü erklärte, der revidirten Schisfahrtsakte die verfassung3- mit dem Vorbehalt zu

g der Zollgrenze

unter Zustimmung des Reichstages Aufgabe geworden , dlungen zu berichten ex aber auf den Schwerpunkt

en ' Artikel 4 einige Punkte e€

ZU

von dem Ve dies

um auch größeren Wasserstande die Fahrt zu er niht für das ¿Fahrwasser der Elbe Leitmeriy und zwischen

n eine gestellt.

auf der Elb

Bestimmung,

lasse eine

— au der abwärts gehende an dieser Die Bedenken der Erwägung beruht , Unterelbe

der und Vertrag

geändert werden eine Veränderung admi!

daß es sich hier

shalb unzulässig \

dieses Vertrages eine Frage des inneren Staatsrechts anzu- diesem Standpunkt aus dieselbe einer Widerlegung dieses Ein- daß wie die Elbschiff-

Cen, HUV

die Mehrzahl

10.

und

grundsäßlich des Reiches daß

von dem der

daß Rei

das

Art. worden, daß im Frage eine Es sei ohne

dieser Gleichstellung — nämlich de — gehöre auth, daß des Stromes in Wegfall kommen würde, wonach Elbe eingehenden Waaren

der

der auf wenn d

würde, Diese

die Spitze gestellt :

von Helldorff-Bedra, Acker- n und Udo

lte“ und „daß die zur Zeit

Art. 22, der über die Schiffahrtsgerichte handele , sei auf die Richtern auch Sachver-

möglichen,

Leitmeriß und Melnik ein größerer resp. 0,7 m festzuseßen sei, von den ver- Verbesserung Auch sei zu auf die Frage, weshalb keine Bestimmungen über die Ketten- \cleppschiffahrt für angemessen erachtet seien, eine Regulirung im Wege der Polizeiveror punkt der Verhandlungen liege im Zollgrenze

die gesammte Schifsahr

dnung versprochen.

t einer Zollpflichtigkeit daß

beim Ueberschreiten auf der Elbe in gleicher Weise eintrete, wie beim Ueberschreîi- uf dem Lande, sehe von der bestehenden Zollgrenze auf Unterelbe hnten Bestimmung würde

Kommission gegen diese Be-

verbündeten Regierungen der

zwischen den Kontrahenten begründen

daß aus der Fassung des daß dieser Artikel nicht zugleich

Zollgebiet Kommission

entgegenständen bestimmen habe.

Sache der Exekutive für andere Verlegungen der nz zu ziehen geltend henden Rechtszustand

fünstliche Bedürfniß nicht mehr gerechtfertigt.“ 3. Juni 1821 habe im

Graf zu Stol- Antrage der Kommis-

dur Gese an eine verlegt werden kann“ wieder herzustellen.

die Kommission

ertheilen, auf der Elbe nur vorgenommen werden über den Gang und den Antrag

betreffend, die jofort

der Akte rwähnen,

rtreter der verbündeten sei nicht ausges{lossen.

Schiffen bei niedrigem sei auf die Frage, ob zwischen Hamburg und

des bestehenden Zu- demselben Artikel

Der Schwer- Artikel 4. Es existire e, außerhalb welcher nicht unter- Zollpflichtig- Zollgrenze

die Der

der Elbe zu, durchschneiden

verfassungsmäßigen dur die Unterelbe so daß der gesammte

See und

und Verbrauchssteuern

solhe den Fluß belegen könne. Verlangen der

unterwerfen. Von di

Hamburg

bis Hamburg erhoben

ders benannten Zollste Artikel 1 aufgestellte

jedes Userstaates ,

1821 wie die jeßt vor pelten Charakter eine worden. passirenden Fahrzeuge werfen. Jn Kontrole niemals ftat von der Zollkontrole

gewendet, daß die unmittelbar oberhalb

nit angeführt werde

erkennen, : folge, niemals eine

Stelle der Zollkontrole

daß gegen- von der gZoll- beruhe und also nur fönnen, daß der ange- dieses geseßlichen n istrativem Wege in Zu- Gegen dieses Bedenken Präjudi- Staatsvertrag welcher Rechte

um einen handle,

ei, an eine Bestimmung

nmGLt nur den der Bestimmungen der über Organisation und

unbedingt einen landes-

sih trage. Die verbün- Abrede gestellt, daß die Geseh beruhe und nur Die verbündeten Re-

Ausfluß der Elbe in Sache des Bundesraths

erforderlich erachte, einen auszuschließen kein Zweifel niht Ver- und vor- 34. der Reichsverfassung Gleichzeitig sei Falle zu unter- oder der

sei soweit

ch,

einzelnen

gemacht, daß die Vereinsausland im 8. 16 des Zollgeseßes cht Bezug nommen auf

ommission in NRechtszustande für voll- Diese laute: „ZU s Elbeverkehrs mit dem die bisherige Ausnahme-

ie Waaren an das Land Ausiandsqualität

Art. 1

niedrigste Elbzollstelle

gang ein entscheiden

mals sei auch ein

Frage anführen, ob rung der Zollgrenze handele es si ja da

und Vertrag, daß liche Aenderung tages bedürfe.

auch nicht empfehle

Es sei auch in daß die als ein | Hamburg zu zw Diese Konsequenz ruhigenden Erklärun

erfolgen können. unannehmbar bezeich

Antrage liege, eine ansicht zur Geltung

migung

ierauf ergriff das Wort: Fch erlaube mir

wesen ist, den Verhan beizuwohnen. Wenn haltung eine

lih, so viel ih weiß, soeben die

hindurch über wir können au noch

60 Jahre in Wirksa

Die Schiffahrt auf dem

die sie durch die

fte von 1821 enthalte ser Freiheit, sie hebe dere Abgabe, womit die auf, erseye aber

in sein eigenes Landcsgebiet verlassen hätten, Dieselbe verpflichte dann die Schiffer auf betheiligten Uferstaaten 0 14 Elbzollstellen anzulegen und sich daselbjt einer Revision zu

gelegen, die unterste denn überhaupt der Elbzoll nur für

die Kommission gefolgert, der die Elbe befahrenden Schifssführer, anzulegen und ihre Ladung einer Revision zu unterwerfen,

solle, und zwar unter voller Anerkennung der von den worfenen Waaren erst dann, wenn hätten, Eingangszölle zu erheben.

als letzteres sei jene in Dieser Zustand schließe eine Revision der Schiffe und die Ziehung einer Eine Zollgrenze könne nur

Vertreter der verbündeten

Schiffahrt herbeigeführt. i legung der Zollgrenze bis dicht an Hamburg. Es sei anzu- daß an der Stelle, wo

habe die Mehrheit der K

Uferstaaten ersolgt, was die Einrichtung niemals zur daher kônne man den

Zollkontrole gestanden habe, unter Die Mehrheit der Kommission sci Freiheit der Unterelbe von

dieses d Die Kommission habe geglaubt,

tages zu verzihten und die Bestimmun Bundesrath zu überlassen. würde auch den gewaltigen aufs äußerste ershweren, ] b der Kommission darau} hingewiesen worden, Stellung Pressionsmittel

Vorbehalt keine Genehmigung sei, der Reichsregierung entgegengeseßte Rechts-

ausdrücklich auf ein ihm zustehendes i ferner, daß dies nicht der erste Fall sei, in einen Vertrag nur mit Vorbehalt genehmigt. habe. Mitglieder der Minorität hätten anerkannt, daß es aus Zweck- mäßigkeitsgründen bedenklih sein würde, die Ünterelbe unter

Zollkontrole zu stellen.

daß es mir

ungewöhnliche Bedeutung der Vorlage,

die wir das Referat soeben Die revidirte Elbschiffahrtsakte ift seit 6 Jahren, seit 1874, in

Norberitung, in Verhandlung,

ihrem ganzen ausnahmélosen Inhalt. die Frage,

Oesterreih. Die alte Elbschiffahrtsakte von 1821,

f Preußischen Staats-Anzeiger.

28BSO.

Elbsirom solle von da an, wo dieser Fluß \{iffbar werde, bis zur offenen auf als abwärts in Bezug auf den Die Elbschissahrtsa Beschränkungen die liche Zoll-, sowie an Flusses belastet sei, i andere unter dem Namen „Elbzoll- und Rekognitionsgebühren.“ Die Elbschiffahrtsakte von 1821 unter die aufgehobenen

der offenen See sowohl Handel völlig frei sein. dann eine Reihe von zwar im Art. 7 sámmt- Schiffahrt dieses diese Abgabe durch eine

umgekehrt aus

behalte ferner im Art. 14, als Abgaben nicht gehörig, bie Eingangs- vor, mit welchen jeder Staat die einzusführenden Waaren, fowie nach seiner Handelspolitik

an den vorhandenen

esen Elbzollstellen sei keine unterhalb sei Lauenburg gewesen, wie die Strecke von Melnick worden sei. Aus allem diesem habe daß eine geseßliche Verpflichtung

auf die beson- llen beschränkt sei, im übrigen die im Freiheit des Schiffsverkehrs eintreten Befugniß einem Eingangszoll unter- sie den Fluß verlassen Die Elbschiffahrtsakte von liegende revidirte Akte hätten den dop- 3 Vertrages und eines Landesgesetßes ; den einzelnen Uferstaaten verkündet

Zollgrenze unterhalb Hamburgs aus. den Sinn haben, die die Grenze einer zollamtlichen Kontrole zu unter-

der That habe aber auf der Unterelbe eine solche

tgesunden. Die Freiheit der Unterelbe beruhe auf Gesez und Vertrag. Die Regierungen hätten nun ein- an ihre jeßige Stelle

Zollabfertigung f Beschlnß des Bundes-

Hamburgs au

raths verlegt worden sei, ohne daß Jemand Widerspruch

dagegen erhoben hätte. zollpflichtigkeit bei Mühlberg und Schandau

Bezug auf die Elb- könne hierfür eine Erleichterung der die Sache bei der Ver-

Die Revifion in

n, denn sie habe Anders liege jeßt die Elbzollstelle gelegen oberhalb davon gelegen

Zollabfertigung er- habe und daß die habe, daher diesen Vor- sollen. Da- Einverständniß sämmtlicher betheiligten durchaus zweckmäßig sei; ferner sei Kenntniß des Reichstages gelangt, Vorgang nicht bei Entscheidung der der Reichstag bei einer weiteren Aende- mitzureden habe oder nicht. Außerdem rum, ob die Ünterelbe, die niemals unter die Kontrole kommen solle. der Ansicht gcwesen, die der Zollkontrole beruhe auf Gesetz durch Artikel 4 unzweifelhaft mög- Rechtes der Zustimmung des Reichs- dem Hause n zu sollen, auf dieses Recht des Reichs- der Zollgrenze dem

Die Verlegung der Zollgrenze Sciffsverkehr auf der Ünterelbe vielleicht zu seiner Aufhebung führen.

die

Unterelbe unter Zollkontrole benußt werden könne, um ngen, in den Zollverein einzutreten. habe die Kommission troy der be- g eines Vertreters der verbündeten Regie-

der

rungen auf jeden Fall fernhalten wollen. Da kein Gesez, sondern

ein Staatsvertrag vorgelegen habe, habe Die Reichsregierung habe den Antrag als

eine Amendirung nicht

nen lassen, weil eine Genehmigung unter und der Versuch in dem

zu bringen. Dem entgegen sei darauf

hingewiesen worden , daß gerade die vorbehaltslose Geneh- des Vertrages dahin führen würde, daß der Reichstag

Recht verzichten würde, Und in dem der Reichstag Auch die

der Reichskanzler Fürst von Bismarck

zunächst meinem Bedauern darüber Ausdruck aus Gesundheitsrücksihten nicht vergönnt ge- Reichstages früher und andauernd

dlungen des U r vorgeschriebenen Zurülk-

ih heute von der mir

Ausnahme gemacht habe, fo bewegt mich dazu nicht die

die uus beschäftigt, und über gehört haben.

in Superrevisionz fie ist ursprüng“

entworfen von dem Herrn Abgeordneten, der

Tribüne verläß, in der Zeit, wie er Minister war, in

Wir haben diese 6 Jahre ob sie ins Leben zu führen sei, berathen,

6 Jahre darüber berathen, es fommt dadur

nich1s aus der Lage in Deutschland und in unseren Beziehungen zu

die nunmehr

mit den Itodifikationen,

¡keit gew Uks mkeit gewesen is a

Herstellung des Deutschen Reiches ,