LLIREs Aufgebot.
Auf der sub No. ass, 1 zu Voldagsen belegenen Sandershen Mühle finden sich im Grundbuche der genannten Ortschaft:
1) ein Kapital von 3900 4 Kaution zur Sicher-
stellung des der Küstershen Ebefrau zum Nieß- brauche übergebenen Vermögens ihres Sohnes erster Ehe, Namens Heinrich Christian Wil- helm Uhde, laut gerihtlihen Dokumentes vom
9, conf. 12. Mai 1829, und
2) ein Bürgschaftskapital von 450 A für eine Forderung der unverehelihten Wilhelmine Vogt
aus Bartshausen wider den Müllergesellen Carl Küster zu Voldagsen, wegen Alimente 2c. aus dem Protokolle vom 2. September 1854, anno eingetragen, welche Poften nacgewiesener Maßen längst erledigt, aber bei nicht zu beschaffen gewesenen löschungsfähigen Quittungen noch nicht haben gelöscht werden können.
Auf den Antrag des jetzigen Eigenthümers der genannten Mühle, Mühlenbesißers August Sander zu Voldagsen, wird zur Anmeldung etwaiger An- sprüche an die vorgedachten Kapitale Termin auf
den 16. Juni d. J., : Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Herzoglichen Amtsgerichte angesetzt, in welhem Alle, welche etwaige Ansprüche an den ge- dachten Hypotheken in Anspruch nehmen, damit edictaliter und unter dem Rechtsnachtheile zu er- scheinen vorgeladen werden, daß im Nichtanmel- dungsfalle die fraglichen Hypotheken werden gelöscht lit werden.
Der demnäcstige Präklusivbescheid soll übrigens nur durch Anschlag an der Gerichtstafel veröffent-
werden.
Greene, den 7. Mai 1880.
! Herzogliches Amtsgericht. G. Müller.
A) Aufgebot Am 18, September 1879 find auf der Kanzlei des vormaligen Obergerichts im Rathhause nachfolgende Gegenstände in einem Wandschranke aufgefunden : 1) ein Beutel mit Münzen (600 Stü), 2) eine blecherne Sparbüchse nebs Schloß, Schlüfsel, und einer Kupfermünze, 3) zwei Uhrgehäuse, 4) ein Behälter aus Korbgeflecht, cnthaltend Theile vou Uhren, ; 5) zwei Schnallen, anscheinend vou Silber, 6) ein Schlüfsel, 7) eine Blehmarke, : 8) ein s{chwarzes hölzernes Rohr mit Metall» beschlag, : 9) ein blauer gestickter Beutel mit Stahlbügel, 10) eine Schachtel, enthaltend einen Ring mit Steinen, zwei Schnallen an s{warzen Sammt- bändern, 1 Paar Ohrgehänge mit rothea Stei- nen, 1 Paar desgleichen mit Perlen und zwei einzelne Perlen, 11) eine Handfeste über 300 Reichsthaler, folgend nah 1100 Reichsthaler, gewilligt am 23. Juni 1736 von Berend Fesenseldt und dessen Ehe- frau, Gebk2, geb. Hanenkamp, auf deren Erbe, belegen auf dem Gehrden, westlich an der Ee der kleinen Fischerstraße und östlich neben dem Kalkhofe. Auf zulässig befundenen Antrag des Regierungs- anwalts werden Alle, welche auf diese Gegenstände oder einzelne derselben der Staatskasse gegenüber Ansprüche erheben, hiermit aufgefordert, bei Mei- dung des Auss{lufses und ewigen Stillshweigens ihre Rechte in dem zum weiteren Verfahreu auf Mittwoch, den 7. Juli 1880, Nachmittags 5 Uhr, anberaumten Termine zur Anmeldung zu bringen. Bremen, den 8. April 1880. Das Amtsgericht. Reuter. Zur Beglaubigung: Stede, Gerichts\chreiber.
[12141] Aufgebot.
Der Schuhmacher Hermaun Scchlobohm aus Nesse hat von der Wittwe des weil. Land- wirths Lüder Tienken, Margaretha, geb. Kaabbe, daselbst, einen im Dorf Nesse belegenen Sarten, Kartenblatt 4, Parz. 138, vermessen zu 14 a 64 qm, erworben.
Auf Antrag des Käufers werden alle Diejenigen, welche an dem genannten Grundstück Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideilommifsarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberehtigungen zu halben ver- meinen, aufgefordert, diese Nechte in dem dazu auf
Dienstag, den 13. Juli 1880, Morgens 11 Uhr, angeseßten Termine beim hiesigen Gerichte anzu- melden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.
Diejenigen Ansprüche, hinsichtliÞch welher den Berechtigten besondere Mittheilung zugeht, bedürfen der Anmeldung nicht.
Geestemünde, den 6. Mai 1880.
Amtsgericht. Abth. IL Thôöl,
Q16 LELOE Aufgebot.
Die Gebrüder Weinberg in Hamburg habe das Aufgebot eines von ihnen am 28. Januar d. F. ausgestellten, von dem Sattlermeister Wilh. Gerber in Ederyförde acceptirten, auf 188 A. lautenden und am 29. April d. J. fälligen Wechsels bean- tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor- dert, spätestens in dem auf
Freitag, ven 5, November 1880, Bormittags 10 Uhr, : vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird,
Ecferuförde, den 7. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. Lübbes.
Abth. I.
[12127] Am 27. Februar 1879 verstarb hiersclb\t der Schuh- madermeisiler Simon Jageliy und zwar mit
vor dem angeseßten Termin eingereiht scin müssen.
dere Bedingungen und sind die oferirten Mate-
Die Erken desselben sind unbekannt und bisher nicht ermittelt.
Auf Antrag des zur Erhaltung des Nachlasses und Ausmittlung der Erben bestellten Pflegers, Rechtsanwalt Kottmann hier, werden deshalb die unbekannten Grben und Rehtsnachfolger des Schuh- machermeifters Jageliß aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem hierdurch vor dem unterzeihneten Amtsgerichte auf
den 11. März 1881, Vormittags 12 Uhr. anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widri- genfalls der landesherrliche Fiskus für den recht- mäßigen Erben angenommen, ihm als solhem der Nachlaß zur freien Disposition verabfolgt und die nah geschehener Präklusion fich etwa meldenden Erben alle seine Handlungen und Dispositionen anzuerkennen s{uldig, von ihm weder Rechnungs- legung noch Ersay der gehobenen Nußungen zu for- dern berechtigt, sondern sich lediglih mit dem, was alsdann noch von der Erbschaft vorhanden ist, zu begnügen verbunden seiu sollen.
Perleberg, den 8. Mai 1880.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung Ik.
[12124]
Auf den von dem im Wege der Hmangava r streckung für den Kossathen Heinrich Hasselbach aus Bedendorf dazu autorisirten Rechtsanwalt Kreis zu Halberstadt gestellten Antrag werden folgende über auf dea im Besiß des Kossathen Heinrich Hasselbach befindlichen beziehungsweise befindlich gewesenen, zu Beckendorf und in Beckendorfer Flur belegenen, im Grundbuche von Beckendorf Band I. Blatt 152 und Band 11, Blatt 638 verzeihneten Grundstüde Abtheilung IIL. eingetragenen Forderungen gebildete Hypothekenurkunden, als:
a, die Schuld- und Pfandverschreibung vom 14. Oktober 1810 über 100 Thlr. Gold nebst fünf Prozent Zinsen, jeßt aus der Cession vom 3. April 1810 eingetragen für den Oekonomen Theodor Bock zu Gr. Wanzleben und von diesem laut notarieller Urkunde vom 30, Mai 1861 abgetreten an den Kossathen Heinrich Hasselbach,
. die Schuld- und Pfandverschreibungen vom 7, Dezember 1837 und 11. April 1844 über 180 Thlr. nebst 5 Prozent und 140 Thlr. zu 4 Prozent Zinsen für den Grafen von der Asse- burg auf Steindorf,
. der Kaufvertrag vom 19. Oktober 1818 über 378 Thlr. Gold rückständige Kaufgelder mit 5 Prózent Zinsen für den Grafen von der Affse-
Urg,
zu a, b und c nebst je den angehefteten Hypotheken- seinen als angeblich verloren gegangen, hiermit öffentlich aufgeboten.
Es werden alle Diejenigen, welche an den vorge- dachten Poften und Urkunden als Eigenthümer, Cessionarien oder fonstige Briefinhaber Ansprüche ju Gan a8 haben, aufgefordert, folce spätestens in em au
[12112]
an uns einzureichen.
(12089) Vaterländische Lebens - Versicherungs-
Aktien-Gesellschaft zu Elberfeld.
Die in der Generalversammlung vom 10. d. Mts. für das Jahr 1879 festgeseßze Dividende wird mit 27 4 pro Aktie gegen Einlieferung des Livi- dendenscheins Nr. 7
an unserer Hauptkasse in Elberfeld (Alerx-
anderstraße 21) oder
an der Kasse der Bergisch - Märkischen Bauk
zu Elberfeld ausgezahlt.
Elberfeld, den 11. Mai 1880.
Die Direktion. Dr. Zillmer. Spiyhoff.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Das Amt eines Kreisthierarztes des Kreises Plön ist. und zwar zunächst kommissarish zu be- A Jährliches Gehalt 600 M ohne Pensions-
Rechte-Oder-Nfer-Eiseubahu-Gesellschaft.
é Die Lieferung von 160 Tender- unnd 250 Wagen-Radreifen aus Martin- oder Bessemer Stahl soll dur Submission vergeben worden. Die Bedingungen der Submission und der Lieferung werden auf portofreien Antrag an unserm Centralbureau, Breslau, Berlinerstraße 76, verabfolgt. Offerten sind ebendaselbst bis zum Submissionstermin Mittwoch, den 26. Mai 1880, Vorm. 11 Uhr,
Direktion.
[12147] Weißthaler Aktien-Spinnerei.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden z- der am 22. ds, Mts., Nachmittags 4 Uhr, in unserem hiesigen Bureau stattfindenden diesjähri- gen ordentlichen Generalversammlung unter Hinweis auf §8. 30, 31 und 34 der Statuten er- gebenst eingeladen.
Tagesorduung : 1) Geschäftsbericht. 2) Cam des Abschlusses und der Divi- ende. 3) Ertheilung der Decharge. 4) Wahlen zum Aufsichtérath. 5) Antrag eines Aktionärs auf Abänderung des 8. 5 der Statuten. Berlin, den 12, Mai 1880. Der Aufsichtsrat,
[12146]
Belohnung Demjenigen, der mir den Aufent- haltsort der Schauspielerin Frau Maria von Stümer, in der Theaterwelt unter dem Namen
erechtigung. Bewerbungen sind binnen 6 Wochen bei uns civzureihen. Schleswig, den 24. April 1880, Königliche Regierung, Abtheilung des ! Junern,. j
Frl. vou Hartmann sih zeihnend, nachweist. Nachricht bitte na Genthin zu senden. Genthin, den 11, Mai 1880, von Stümer, Theater-Direktor.
Bilanz per 31.
Actien-Gesellschaft „Grand Hôtel Royal“,
Dezember 1879.
Activa. Passîiva.
E
Dmmobiliet C N Meobilien- und Wein-Conto .
Prevbe? Und Wagen Coo O, Effecten-Conto (Cöln-Mindener Obligationen) Debitoren-Conto . A Bank-Conto . Cafsa-Conto
Gewinn pro 18
Actien-Conto . Hypotheken: Conto. . Reservefonds-Conto . Creditoren-Conto .
den 21. September 1880, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 4, anberaum- ten Termine geltend zu machen oder anzumelden, | widrigenfalls sie damit ausges{lo}sen, die Urkunden | für kraftlos erflärt und dié Posten gelö\{cht werden. | Oschersleben, den 3. Mat 1880. it ; Königliches Amtêgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. d [12103]
Die Lieferung der nach- stehenden, für die Zeit vom 1, Juli 1880 bis ultimo Juni 1881 erforderlichen Materialien, und zwar: Stückkohle,
Förderkohle,
Kleintkohle,
Schmiedekohle,
12 600 Kokes und 21000 Braunkohle, sowie
6 500 Kubikmeter kiefern Klobenholz und 240 000 Kilogramm präparirte Kohle,
: leßtere zur Wagenheizung, j soll im Wege der öffentliche: Submission vergeben j j
9 900 000 6 000 57 000
werden,
Termin hierzu ist auf | Montag, den 24. Mai 1880, j Vormittags 10 Uhr, | unterzcichneten
vor der Direktion, Leipziger Plah !
Nr. 17, anberaumt, wohin die Offerten frankirt | und verfiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Breunmaterialien (Stein- tohlen 2c.)“
respektive „Submission auf Brennmaterialien (kiefern Holz 2c.)“
Für die Lieferung ad a. und b, beftehen je beson-
rialien in den betreffenden Offerten-Formularen einzutragen.
Die Submissions-Bedingungen liegen an den Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in unserem Geschäfts- lokal, Leipziger Pla Nr. 17, zur Einsicht aus, und können daselbst auch Abschriften gegen Erstattun der Kosten in Empfang genommen werden. Bexliu, den 7. Mai 1880.
Fönigliche Eisenbahn-Direktion.
¡
U | Die Lieferung von 11 009 Doppelwagen Loko- motivkohlen und 50 Doppelwagen Schmiedekohlen i 1. Juli d. J. |
öffentlicher
für die Zeit vom 1881 foll in werden. Offerten sind portofrei, Aufschrift j Submission auf Lieferung von Steinkohlen | versehen bis zum j 25. Mai l, J., Vormittags 10 Uhr, j an uns cinzusenden. Die Offerten werden zu dieser Terminsstunde in Gegenwart der erschienenen Sub- | mittenten geöffnet werden.
Die Bedingungen können gegen Einsendung von | 70 H mit Poftanweisung (unter Angabe der Adresse | auf dem Abschnitt) von unserem Materlialien- ; Bureau hier bezogen werdén. | Frankfurt a./M., den 3. Mai 1880,
bis Ende Juni
Submission vergeben
versiegelt und mit der |
Hinterlassung eines Vermögens von ungefähr 200
Königliche Eisenbahn-Direktion, ‘
! 11) Diverse Debitoren
Boun, §3. Mai 1880. Der BVo
Abschreibung auf Mobilar . 1
Gewinn- und Verlust-Conto ‘per 0 Dezember 1878
Ab\GLeibung pro 1809
K S M S 356 (26606 C2 Ad, 11 5/000, — ; 272,46411] 17,353/50| 7,912/92| 4,136/85| 23,779/05 S 1,056/63 M. 33,615. 95. | O O42 M 22,973, 17. 000, —
1,500,000) 180,000 — 9,218/66 21,784 22
1,711,002/88 1,711,002 88
[12097]
rstand.
Vaterländische Lebensversiherungs-Aftien-Gesellschaft
[12088]
zu Elb
Gewinn- und Verlust-Kouto für das Jahr
Einnahmen.
M.
A 18 1) Prämien-Ginnahme : N
|
583 196 n 119 359 68 205/50||
12815 55
a, Versicherungen auf den Todes- fall M. 481 434. 33 b, Versicherungen auf den Lebens- fall c, Renten - Ver - nherungen . « y 2) Zinsen 3) Aktien - Cessions -Gebühren . . . 4) Gewinn an Effekten und Agio . 5) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. Prämien - Re - R serve u. Ueber- | | | |
| | | 6 091. 80
Ne o CUXNO00 (99,20 b, Schaden - Re - T E L LO/DOO!
r — e ——— M ——
852 799 25
1 568 376 73
Activa.
M. [S 7 200 000/—|| 10345/17/| 167 712 Hl) 1 855 500|— 432 782/40|| 261 835/97|| 16 219/15|| 157 006/80|| 29 375/10 27 651/49) 12 948/15 | 18 234 |— || Md a ema) 10 193 110/23|| Die Uebereinstimmung des obigen Rechnungs- Abschlusses mit den Büchern der Gesellschaft be-
1) eel der Tone. 2) Kassenbestand
3) Grundstücke
4) Hypotheken
5) Effekten
6) Bank-Guthaben
7) Stückzinsen
8) Gestundete Prämien
9) Police- Darlehen 10) Agenturen-Konto 12) Mobilien und Materialien 13) Kautions-Effekten
! scheinigt:
Die Revisions-Kommission. &r. Hanmann, Elberfeld, G. Peill, Elberfe"d, Versicherter. Aktionär. J. C. Kost, Elberfeld, Aktionär.
|| 10) Verwaltungskosten | 11)
| 12) | 13
Bilanz-Kouto am 31.
erfeld. 1879.
Ausgaben.
5 L M S
1) Nückversicherungs-Prämien . 26 197/93
2) Sterbefallzahlungen pro 1878 . 16 000/|— Sterbefallzahlungen pro 1879 bc- | Zat 2 1 A6 120 300. — | Sterbefallzahlun- | gen pro 1879 |
TEICLVItE «o O 130 850 —
3) Rentenzahlungen 1979/15 4) Nückgewähr für Ausfteuer-Ver- |
sicherungen 2 220 20
5) Zurückgekaufte Policen 23 817/54 6) a. Prämien-Re- |
1ETVE 5 0061042582. 29 |
b, Prämieti- |
Ueberträge 19 164, 62 |
7) Provisionen und Agenten-Kosten 64 450 94
8) Arzt-Honorare 10 807/32 9) Steuern 2
120 034/15
1061 746 84
Abscreibungen ; a. Grundftüde . . M. 1694.18 | b, Mobilien und : Materialien . 959. 80 ! 2 653/98 Zweifelhafte Forderungen 911/66 ) Gewinn: | a. Kapital-Nescrve 6. 10 849. 77 | b, Tantième des Auffichtsraths . ,„ c, Dividende der
Aktionäre . Dezember 1879. Pasaiva. : d 1) Aktien-Kapital 9 000 000 — 2) a, Prämien-Reserve | A 1042 582, 22
J j l j
9 084. — |
| 100 933 77 1568 376 72
« 81 000. —
Þ, Prämien- Ueberträge , 19 164, 62
3) Schaden-Reserve
4) Diverse Kreditoren
5) Kautions-Konto
6) Rückständige Dividende aus 1878 7) Kapital-Reserve
8) Tantième des Aufsichtsraths .. 9) Dividende der Aktionäre. . ..
10861 746/84 10 500|—
4 658/64
4 000 —
1 104/— 2101675
9 084 —
81 000 —
10 193 110/23
Der Aufsichtsrath.
Aug. de Weerth, Elberfeld, Borsitzender.
Heinr. Heegmaun, Barmen, Stellvertreter.
Die Direktion.
D, Zillmer, Spihhoff.
——————————— A —————————————
Der Inhalt dieser Beilage, in welther auch die im §. 6 des Ge es über den Markenschuÿz, v itodbellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 18
L ——————
S Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Siaals-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, deu 13. Mai
Das Gentral-Handels-Regifter für das Deutsche Reich kaun durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers :; 8WM., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gezens stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- | gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chÜügt.
Nr. 8329/79. E. Keller & Stofsel und J, NIeyer in Golmar. s j
ROD I SERAN Ne (Zusatz zu P. A. 973/79). |
j
E
Nr. 17 977/79. Jalins Moeller in Würzburg,
Dari, dies Fioerloges Pneumatiques in aris.
Vorrichtung zur pneumatishen Bewegungsver- mittelung zwischen Uhren (Landesrechtlich paten- Ut): Nl 83.
Nr. 24 583/79. W. Sadlheif genannt Greve in Hamme b. Bochum.
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Köpenickerstraße 162. Schienennagelzieher. Kl. 19.
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thal 11, für Pierre Saûünte in Nie»elles (Belgien). Neuerungen an Bügeleisen mit innerem Heiz- raum. Kl. 34.
Nr. 2989, 6. Dittmar in Berlin 8§0., Elisa-
bethufer 4, für Theodor Maurer in Paris. Tragbarer Kinderwagen. Kl. 34.
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grähbersftr. 131. Neuerungen an Centrifugen. Kl. 82,
Nr. 3487, Dr. M. Quenstedt, Recbtsanwalt in
Berlin C., für Georges Crüner in Paris. Vorrichtung zur Einführung von flüssigen oder atun Brennstoffen in einen Schacht- Dien Nl 18.
Nr. 3493. R. S8. Schmntzler in Berlin W., Linkstraße 37, für C. Merbilloen in Gharleville, Frankreich.
Vorrichtung zum Bohnen von Fußbdden. Kl. 9.
Nr. 3966, Paul W. Döpner in Berlin, Lüßow- ftraße 13, für Frau Caroline Saruba, in Firma Habereder & Co., in Wien V., Griesgasse 26.
Neuerungen an Kaffeemaschinen. Kl. 34.
‘ Nr. 5254, Julius Moeller in Würzburg für
Bolzano, Tedesco «& Co. in ©wlan
(Böhmen).
Absch{lußventil für Diffusionsbatterien, genannt Momentanveutil. Kl. 89,
Nr. 6017. Lenz & Schmidt in Berlin für John Stewart Macarthur in Glasgow.
Neuerungen an Metallbüchsen zum Versandt von Farben und dergleichen. Kl. 81.
Nr. 6167, Geheimer Kommerzien-Rath Alfred Zärupp in Effen.
Ie an der Krupp'schen Panzerkanone. (L, 4.
Nr. 6931. C. Rekhse in Göpenid,
Apparat zum Waschen, Bleichen und Spülen ar Se und andere Bekleidungëstüce.
Nr. 7637. Carl T. Burchardt. in Berlin W., Mauerftr. 69, für Joseph BAilI in Williamsport Lycoming County, Staat Pennsylvania, V. St. A.
Neuerungen an Ginrichtungen, um das Anfahren von Pferdebahnwagen zu erleihtern. KI. 20. Nr. 8143, Gustay Tiseher in Brandenburg
ä. Q. Säekarren zur Forftkultur. Kl, 45. Nr. 8149, Hermann Gumtow in Berlin, Alt Moabit 129. Borricbtung an Pflügen anzubringen, um fie zur Kartoffelernte geschickt zu machen. Kl. 45. Nr. 8344, Rechtsanroalt Dr. M. Quenstedt in Berlin C., Königstr. 48, für Serpellet freres & Cle. in Paris. Verfahren zur Erzeugung von Dampf zwischen erhizten Platten, die so nahe zusammenliegen, cas H ein fktapillarer Zwischenraum bleibt. L 10, Nr. 8462, Gebr. Burherg in Metimann. Schlagstiftenmaschine. Kl. 50. b Nr. 8510, Friedrich Meyer jun. in Mann- eim. Füllregulirofen. Kl. 36. : Nr. 8525. Dr. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C,, für Sigisbert F@ly in Epinal, Frank-
reich. : Stellvorrihtung des Leitapparates an Tur binen. Kl. 88, i;
Nr. 8706. Julius FIergner in Leipzig, Plag- witerstr. 23 I1I. Walzenstuhl. Kl. 50. : Z
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‘Domstraße 34, für die Compagnie Géné: | j j
; dorf bei Bernau.
Anton Volame in Weißfirhen, Böhmen.
au: g Nr. 9880. Julius d’Meurecuse in Chmet-
Jauchevertheiler. Kl. 45, Nr. 10021. Ján Falecek in furt a. M., Niedenau Nr. 20. Flußschiffemaschine. Kl. 65. Nr. 10 157. Albrecht Martikke in SGböne- beck a. Elbe. On Doering für Eisenbahn züge.
Nr. 10 531. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki L
Frauk-
in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Georg Lang in London. Neuerungen apparaten. Nr. 10 958. Franz Gottwald in Lauban. Sicherheitsöse für Pferdegeschirre. Kl. 56. Nr. 11 091, Wolfgang Sehmüd, Königlicher Abtheilungs-Maschineumeister in München. Waggon-Schieber. Kl. 20. Nr. 11681. Lambert MHerlitsehke in Baugzen. Kartoffelerntemashine. Kl. 45, Nr. 11 822. P, Zalin in Hanau a. Main. Neuerungen in Cigarrenwickelformen. Kl. 79. Nr. 11832. Peter Joseph Martimnk, Re- gierung8-Baumeifier in Danzig, Pfefferstadt 21 Il. Berfahrea und Apparate zur Dichtung von Quellen in Betonsohlen 2e. unter Auwendung en oder hydraulishen Druks.
Nr. 11 847, Richard Lüders in Görliy für
an Luftpumpen und Tanqcher-
Kl. 27.
Dreschmaschinensieb mit näpfchenförmigen Durch- \stanzungeu. 4D. Nr. 11 878, Joseph Eck «& Söhne in Düsseldorf. Rollcalander. Kl. 55. Nr. 11883. W. Trouchon, Bauinfpektor in Ellwürden, Großherzogthum Oldenburg. Neuerungen an Drahtzugbarrièren. Kl. 20. ; Nr. 12 159, F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für William Walter Hopkiînmson in London. Vorrichtung zur Megulirnng des Zuflusses von Oel oder anderen Flüssigieiten in Lampen und Heizapparate. Kl. 4. Nr. 12186. F, A. Neumann in Aahen. Kombinirter Walzenkessel mit engröhrigen S (1. Zusaß zu P. R. 9437),
Nr. 12 186, F. 4. SYeuman in Aachen. Neuerungen an Röbrendampfkefseln (2. Zusatz zu P. M 9430) N10. | tr. 12188, (G, Dittmar in Berlin , Elisabeth-
ufer 4, für Ebenezer Weobell in Hastings, GEng-
land. Zerlegbarer Manschetten- und Chemisetten- in Berlin S8W.,
knopf. KI. 44.
Nr. 12491, Carl Pieper Ç Gneisfenaustr. 109/110, für Nicolai Vagm in St. Petersburg und 8. &. Colunmfeld in Zauderota bei Poischappel, Dresden.
Calorishes Gebläse. Kl. 27.
Nr. 12 649. R. Sehoenstedt und F. W.
Lung in Duisburg. Doppelthebende Schaftmaschine. Kl. 86.
Nr. 12844. Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110, für Myron Ceoloney und Dr. James Henry Mac Leen in St. Louis, Missouri, V. St. A. :
Neuerungen an Hinterladungs- und Magazin- Feuerwaffen. Kl. 72.
Nr. 12 956. Liehr & Dach in Berlin, Oranien-
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Siederohr-Bördelapparat. Kl. 49.
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Vorrichtung zur Kontrolirung der Bierleitun- gen. Kl. 64. Berlin, den 13. Mai 1880. [12048] Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
Versagung eines Patentes. Auf die uachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt geutachte, Ans meldung ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 30 926/79. Verfahren zur Darstellung von Flußstahl im Flammofen. Vom 17. Oktober 1879. Berlin, den 13, Mai 1880. Kaiserliches Patent-Amt, [12149] Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden. Nr. 5967. R. Sehme@khIl in Berlin, Acker- ftraße 71, Sparbrenner für Gas. — Vom 13, Dk- tober 1878. Kl. 4, i Nr. 9590. W. Garvens, Kommandit-Gesell- {aft für Pumpen und Maschinenfabrikation in Hannover, Pumpe mit kontinuirlihem Auëguß. — Bom 1. November 1879. Kl. 59.
Berlin, den 13. Mai 1880. Kaiserliches Patent-Amt,
Jacobi.
Erlöshunng vou Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegc-
Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Wai 1877 erloschen. al, 87 Z
[12150]
benen Nummer in die Patentrolle cingetragenen !
1880.
om 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrechßt an Mustern uud vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «r;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. —- H , E ge — Einzelne Nummera kosten 20 .&S
Das
Nr. 1892, Einrichtungen von Wabenaträgern in Bienenwohnungea und Zange zum Ausheben der Waben. Kl. 45,
e quan Herftellung bernsteinhaltiger Seife.
Nr. 2528. Farbwerk Buchbinder. Kl. 11. Nr. 2633. Dampfmaschinen-Regulirung. Kl. 14, Nr. 2743. Neuerung an einer Plombenzange (Zusay zu P. R. 954). Kl. 87. Nr. 2958. Mechanische Mälzerei mit Lüftung in Richtun des fortschreitenden Malzes. Kl1. 6. Nr. 3179, Ofea zum Brennen von Kalk, Ziegelfteinen, Cement, feuerfesten Steinen, Thon- waaren mittels Luftheizung. Kl. 80. Nr. 3240, Verfahren zum Bedrucken harter Oberflächen. Kl. 15. : ; Nr. 3539. Verschlußvorrihtung an Schubkästen, genannt „Detective“. Kl. 34. ; Nr. 4559, Verbefserungen an Ziegel- und Kalk- brennöfen (Zusaß s E Nr. 5050. Neuerungen an dem Tremper'schen Expansionsapparate. Kl. 14. Nr. 5704. Waschmaschine. Kl... 34. Nr. 5738. Breithaltevorrihtung an Appreturs maschinen für Ligen. : O Nr. 5783. Neuerungen an der Einrichtung von Wabenträgern in Bienenwohnungen und an der Zange zum Ausheben der Waben (Zusay zu P. R. 1892). Kl. 45, Nr. 5811. Zubereitung von Papier und anderen glatten Flächen, so daß dieselben mit scheinbar er- O Verzierungen versehen werden Tönnen. Kl. 54. Nr. 5812. Neuerungen in der Konstruktion von eisernen Trägern, Decken und Wänden. Kl. 37. Nr. 5814. Neuerungen an Fenfterladen, Kl. 37. Nr. 5815. Doppelwinkel zum Zusammenhalten La stumpyf zusammengestoßener Hölzer. Kl:
Nr. 5816. Zapfhahn mit sfelbstthätigem Ver- B M1, 04
; Ein- oder mehrsißige und versteiste elaftishe Ventile aus MetaUblech. Kl. 47.
Nr. 5974. Anzeige - Vorrichtung an Thürver- {lüssen. Kl. 68. l Nr. 0997, Suspensorium. Kl. 30.
Nr. 6132. Stativeonstruction. Kl. 42, : Nr. 6208. Verfahren und Apparate zur Nitri- rung vou Slycerin bei continuirlicher Ableitung des entstandenen Nitroglycerins aus dem Mischgefäße und unter Anwendung compzuimirier Luft zum Mischen und Kühlen. Kl. 78.
r. 6448. Gardineakastenhalter. Kl. 37.
Nr. 6587. Bügelvershluß. Kl. 33.
Nr. 6690. Gleitshuhräder. Kl. 77. i ars 7465. Neuerungen an Faltenlegemaschinen.
[8
Nr. 8238. Apparat zur Darstellung von Am- moniak aus- dem Stickstoff der Luft. Kl. 75.
Nr. 8463. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Nitrirung von Glycerin bei un- unterbrohener Ableitung. des entstandenen Nitro- glycerins aus-dem Mischgefäß und unter Anwen- dung von komprimirter Luft zum Mischen und Kühblen (Zusaß zu P. R. 6208). Kl. 78. :
Nr. 8652, Befestigungsmechanismus an Eis- \{littshuhen. Kl. 77.
Nr. 8894, Dezimal-Tischwoaage. Kl. 42.
Nr. 8981. Straßenpflaster. Kk. 19.
Nr. 8994, Kantenschrägmaschine. Kl. 54.
Nr. 9002. Sthriften- und Aktenhefter. Kl. 11.
Nr. 9013. Kartoffel-Schälmaschine. Kl. 34.
Nr. 9239, Neuerungen an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20. : i
Nr. 10 083. Gasbrennofen mit Luftheizung für periodishen wie kontinuirlichen Betrieb zum Bren- nen von Ziegelsteinen, Kalk, Cement, feuerfesten Steinen und Lhonwaaren (Zweiter Zusay zu P. R. 3179), \Kl:80.
Berlin, den 13. Mai 1880.
Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.
an Prägeprefsen für
[12151]
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute in das | biefige Handels- (Gesellschafte-) Register unter ¡ Nr. 886 eingetragen worden, daß die zwischen Carl Albert Schmidt und Gustav Platte zu Remscheid unter der Firma „C. A. Schmidt & Cie.“ be-
Nr. 954. Plecmbenzange. ai 1069, VBerbandvorrichtung für Kataplasmen.
Rr. 1386, Kühlwagen für Eisenbahnen. Kl. 20.
Nr. 1539. Dampfentwickler mit selbstthätig re- gulirter Wafserspeisang. Kl. 13, G
Nr. 1571. Einrichtungen an Dampfzerstäubungs8- apparaten. Kl. 30, i
Nr. 1578. Falzziegel, welhe mit durhgehend geraden CGinschniiten Feen sind und dur Stifte verbunden werden. Kl. 37.
Nr. 1653. Taschenvershluß. Kl. 68.
Nr. 1739, Sohlenbefestizung an Schuhwerk mittels Spaltens der Inuensohle. Kl. 71.
Nr. 1742,
Neuerungen an Ventilatoren. Kl. 27.
bei Dornburg.
platte. Kl. 56.
Hufbeshlag mit ecingeklemmter Gummi- j
standene Handelsgesellshaft am 8. Mai 1880 in ¡ Folge freundschaftlicher Uebereinkunft aufgelöst wor- | den und das Geschäft mit Aktiven und Passiven | und dem Rechte der Beibehaltung der Firma an | den bisherigen Gesellshafter Carl Albert Schmidt | übergegangen ist und fortan von diesem für alleinige : Rechnung unter unveränderter Firma in Remscheid | weitergeführt wird. j ; j Demnach ift in das Firmenregister unter Nr. 2058 eingetragen: die Firma „C. A. Schmidt & | Cie.“ in Remscheidt und als deren Jnhaber der daselbs wohnende Kaufmann Carl Albert Schmidt. ¿ Barmen, den 10. Mai 1880. | Königliches Amtsgericht, Abth. 1.
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