Verkäufe, Verpachtungen, Submisfioneu 2c.
112446] Domainen-Verächtung. Die im Kreise Wäuizleben belegenen Domaineu- Vorwerke „Wanzleben“ mii Buch und Blumenu- berg, sollen in zwei Pachts{lüsseln von Johannis 1881 auf ‘18 Jahre bis Johannis 1899 öffentlich meistbietend vervahtet werden. Das Vor'zerkr Wanzleben mit Bub enthält rund 1053 ba, dar- unter rund 847 ha Aer; das Vorwerk Blunenberg enthält rund 466 ha, daruatcr 451 ka Aer. Der Verpa%htungstermin findet am Montag, den 14. Juni cr., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitßunzsfaale, Domplay Nr. 4 hier- selbst, latt. Zuerst wird Wanzleben mit Vugwh, demnäcbst Blumenberg ausgeboten werden.
Die Ge Me lebe Bub A9 :
für Wanzleben—BUYH „… 120 000 för L abers T Vormittags 10 Uhr,
Die Bewerber um die Pachtung Wanzleben— j vor der unterzcihneten Direktion, Leipziger Plaß Buch baben ein disponibeles Vermögen von 600 000 | Nr. 17, anberaumt, wohin die Offerten frankirt Mark, Diejenigen um die Pachtung Blumenberg | und verfiegelt mit der Aufschrift: von 200000 4 nachzuweisen. Dieser Nachweis ist „Submission auf Brenumaterialieu (Stein- dem Me Na vas Hausen m führen, Ae
ler zu diesem Behufe jeden Montag un ens- i s tag ilen 11 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nach- „Submissio:: auf Brennmaterialien (kicfern mittags auf seinem Büreau anwesend sein wird. Holz 2c)“ Î ; O
Die Verpachtungsbedingungen find auf unserer | vor dem angeseßten Termin eingereiht sein müssen, Domainen-Registratur, als auch bei dem derzeitigen | Für die Lieferung 2d a, und Þ. bestehen je beson- Pächter, Herrn Amtsrath Kühne zu Wanzleben, | dere Bedingungen und sind die offerirten Mate- einzusehen. Gegen Erstattung der Copialien und j rialien in den betreffenden Offerten-Formularen Druckfkosten können sie von unserer Registratur be- | einzutragen. : : zogen werden. Die S ae liegen an den ahm
Magdeburg, den 7. Mai 1880. Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in unserem Geschäfts- / Bankfonds-Uebertrag v. J. 1878
Königliche Regierung, , | Toïal, Leipziger Play Ne. 17, zur Einficht aus, und | Prämien-Einnahme für Lebens-
Abtheilung für direcie Steuern, Domainen und j können daselbst auch Abschriften gegen Erstaitun; | versiherungen .
[12103] Die Lefetüng der nah- stehenden, für die Zeit vom 1, Juli 1880 bis ultimo Juni 1881 erforderlichen Materialien, und zwar: 500 000 Centner Stückkoble, 2 200 000 S Es, G leinfobte, 57000 Schmiedekohle, 12690 „ Kokes und 2E000 2 Braunkohle, sowie b, 6 500 Kubikmeter kiefern Klobenholz und 240 000 Kilogramm präparirte Kohle, leßtere zur Wagenheizung, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Montag, den 24, Mai 1880,
[12529] i ; Ain 19. Zuni d. J., Nachmittags 4 Uhx, findet zu Posen im Bazar,
Sechste ordeutliche Generalversammlung der „Vesta“, Lebensversicheruugsbauk auf Gegeuseitigkeit,
ï stait, zu welcher wir die laut 88. 7, 8 und 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst eîn-
laden. Eintrittskarten werden gegen Vorjeigung der Certifikate resp. Policen nebst leßter Beitrags=
Quittung von unserem Bureau in der Zeit vom 11. bis 18. Juni d. J., von 9 Uhr Morgens bis 4 Uhr E L : L : : o i Nachmittags, verabfolgt. Vertreter haben sih mit entsprechender Vollmacht zu versehen. (8. 9 des ep
Statuts.) WMobvellenu vom 11. Januar 1876, und die im Patetttgeseß vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem beson Titel
Central-Handels-Negister für das Deutsche Reih. çr. 14;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kaun dur ale Post-Anstalten, füx Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. -— Das Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- Abonnement beträgt 1 4 50 &H für das Vierteljahr. —- Einzelne Nummern kosten 20 4. — Anzeigers: SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. ; Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s.
Vierte Beilage
Gegeusiand der Tage3orduung bilden : 1) Eröffnung der Versammlung dur den Präsidenten des Verwaltungsrathes. 2) Bericht der Direktion über die Geschäftêthätigkeit der Bank im Jahre 1879 und Vor- lage der Bilanz per 31. Dezember 1879, 3) Bericht der Revifions-Kommisfion. 4) Decharg:-Ertheilung an den Vorstand. 5) Wahl eines Mitgliedes de? Verwaltungsraths an Stelle des ausgekoosten. 6) Wahl der Revisionskommission. Posen, den 14. Mai 1880.
„V esta“, Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit. Der Präsident des Verwaltungsrathes: Der Generaldirektsr :
Elipolit won Turno. Du, Sehultz.
RNeehnungs-AbfchHluß
der Lebeusversicherungs- & Ersparnißbank in Stuttgart per 81. Dezember 1879, | Ausgaben.
Für 385 Sterbefälle Dividenden . R abgelaufene Versicherungen angefallene Renten . ..
au! aue ZZiEE
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mai 1880 ist das Aktienkapital der Ge- sellschaft auf 10 500 000 M festgesetzt.
FIogen. Handvel3register
ves Königlichen Amt3gerichts3 zu Hagen, Eingetragen am 16. März 1880:
Nr. 663 des Firmenregisters: die Firma Carl
Schleifsfenbaum zu Eisenhütte bei WValcert und
(Pat. Bl.) Zur Hervorbringung der federnden ¿ Beschwerde zustehe, war in übliher Weise dem An- | Berliner Nachrichteu
Bewegung der Pelote is bei dem Hartmannschen | getlagten bei Zufertigung dieses Beschlusses aus- (Berliner Bürger-Zeitung) patentirten Bruchbande eine Bandfeder Straube { drüÆlih mitgetheilt.) Die Vorschrift des §. 26 G. Harschkamp feder), bei cinem dem Bandagisten H. L. aeuerdings { Abfaß 2 des Patentgeseßes : „daß mit der Versagung * und als deren Jnhaker der Redakteur Gustav ; patentirten Bruchbande eine Spir alfeder verwendet. { des Patents die Wi: kungen des einstweiligen Schußes ; Harschkamp hier eingetragen worden, Wenn nun auth sowohl Bruchbänder mit federnder { #ls nicht eingetreten gelten“, beziehe sich, wie jich} Berlin, den 15, Mai 1880.
Pelote, als auch Spiralfedern zur Zeit der Patent- { sowohl aus der Stellung des Paragraphen, als auch ? Königliches Amtsgericht T. anmeldung allgemein bekannt waren, so folgt doch, { aus dem Wortlaut und der Vergleichung seincr | Abtbeilung 54.
nah einer Entscheidung des Reich8gerichts, L. Civil- : beiden Absäge mit einander ergebe, welche beide die j Mila. u E i senat, vom 17, April d. J, hieraus noch | „endgültige“ Ertheilung oder Versagung im Auge A als deren Inhaberin die Wittwe Carl Schleiffen- nicht, daß der Verwendung einer Spiralfeder an { haben, nur auf die mit der Beschwerde niht mehc { Cöln. Auf Anmeldung ist bei Nr. 203 des | baum, Elisabeth, geb. Nickel, daselbst.
folhen Bruchbändern die Eigenschaft einer Er- | anfechtbare definitive Entscheidung des Patentamts. | hiesigen Handels - (&esellshafts-) Registers, wo- ; ——
findung abgesprohen werden müsse. „Auch in { Eiue bieroon abweichende Auslegung würde zu einer j selbst die Aktiengesellschaft unter der Firma : Eingetragen am 12, Mai 1880:
der Fombinatio bereits bekannter Mittel kann eine { vom Geseß nit gewollten Sußlosigkeit des Pa- L „Concordia, Firmenregister:
Erfindung enthalten sein, und die Annahme einer { tentsucbers führen und die Bestimmung des §. 22} Cöluische Lebeus-Bersicherungs- Gesellschaft“ ad Nr. 560, woselbst die Firma Carl Woerde solchen ist gerechtfertigt, wenn durch die Kombination i a. a. O. illuforish machen. Auch Klostermann in ? in Cöln vermerkt steht heute die Eintragung er- | vermerkt steht: Die Firma isi durch Testament auf ein eigenthümlicher Erfolg erzielt wird, sollte der- | cinem Kommentar S. 240 habe sich in gleichem folgt, daß ausweise Aktes des Notars Cardauns zu | die verwittwete Fabrikant Woerde, Louise, geb. selbe auch nur darin bestehen, daß die bisherige ¿ Sinne ausgesprochen, Cöln vom 1. Mai 1880 in der an diesem Tage } Schmidt, übergegangen. Lergleihe Nr. 664 des
[12433]
Einnahmen. #6 27,134,791. 06.
e 4/919/673. 18;
M 1,833,066, 73, 1,002,014. 27. 957,939. 01. 22,959. 63.
Forsten. Brenning.
Bekanntmachung, Die unterzeichnete Kom- mission beabsichtigt, auêërangirte Bekleidungs- und Auérüstungéstückte zu verkaufen. Die näheren Be- dingungen und die Gegenstände selbst liegen am 22., 24, und 25. d. Mts. in der Zeit von 7+ bis 9 Uhr früh in den Dienslräumen, Neandersiraße 4, IL. Treppen, zur Ansicht bereit. Schriftliche ver- Kegelte Gebote werden daselbst bis zum 25, Mai cr., Nachmittags 6 Uhr, entgegen genommen. Berlin, den 14. Mai 1880. Die Königliche Ockonomic-Kommission der Land-Gendarmerie,
{12321] Oeffentlicze Submission. Die Lieferung von 180 000 Kilogramm Hcelzkohlen soll durch öôffentlihe Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen liegen während der Dienststunden in unserer Registratur zur Einsicht bus; auch können diejelben abschrifilich gegen Er- {tattung der Schreibgebühren bezogea werden. Postmäßig vers{chlosjene, frankirte und mit der Aufschrift „Submission auf die Lieferung von Holzkohlen“ deutlih versehene Offerten sind bis zum Submissionstermin Wtoutag, dcu 31. Mai 18809, Vormittags 10 Uyr, an uns einzureichen. Spaudau, den 12. Mai 1880. Dircition der Artillerie: Werkstatt,
[12457] Die unterzeichnete Bekleidungs-Kommission hat Folgende Gegenstände im Wege der Submission zu beschaffen: „191 Schirmmüßen für Unteroffiziere, 2457 Halsbinden, 382 Paar wildledèrne Lederhand- schuhe, 360 Helme, 12 Helmkokarden für Feld- webel, 1628 dergl. für Gemeine, 100 Paar Schuppenketten, 100 Tornister mit Nadeln, 90 Paar weiße, 45 Paar \{chwarze Tornisterriemen, 75 Stück weiße, 36 Stück \{war;e Leibriemen, 109 Leibriemensch{löfser, 100 Stück weiße, 50 Stück \{chwarze Mantelriemen, 100 Feldflaschen, 40 Paar Patrontaschen, 200 Gewehrriemen, 100 Paar Patronenbüchsen, 50 Reservetheil- büchsen, 75 Fettbüchsen, 120 Paar Kochgeschirr- riemen, 3 Trommeln mit allem Zubehör, 6 Pfeifen, 3 Pfeifenfutterale, 6 Signalhocn- riemen.“
Sowohl in der Form wie der Güte des Mate- rials resp. der Arbeit müssen die Stücke r ntadel- haft sein und den neuestea kriegsministeriellen Pro- ben entsprechen.
Lieferrist: 6 Wochen nach Ertheilung des Zu- lags.
Lieferungsbedingungen können in dem Bureau, Altstädtishen Graben Nr. 103, eingesehen werden Oer werden auf Erfordern gegen Kopialien ab- {hriftlich mitgetheilt.
Offerten mit der Bezeichnung: „Submiision auf Ausërüstungë-Stücke", sowie mit dem Namen oder Stempel der chubmittenten versehene Proben sind der Kommission bis zuni 29, Mai er. einzureichen. Diejenigea Proben, welhe nicht als Auhalt Behufs Lieferung zur Auswahl gelangen, werden portopflich- Ug und auf Gefahr der Lieferungs-Unternehmer zu- züdgesandt.
E UOS den N E clleibungs-Fommission des 4, Oftpreu- ßischen Grenadier-Regiments Nr. H
[12432]
Die Lieferung von Mörtelbereitung8maschinen nebst Zubehör, wozu ca. 4000 kg Schmiedeeisen und cha. 3000 kg Gußeisen erforderlich sind, foll in öffent- licher Submission an einen Unternehmer vergeben 6s ist hierzu T f
tit hierzu Termin auf Sonnabend, deu 29, Mai d, Z,, Bormittags 114 Uhr, im Geschäfts- ¿immer der Hafenbau-Kommission anberaumt, zu welchem Offerten mit der Aufschrift :
„Submission auf Licferung von Mörtel-
bereitungs-Maschinen“ Ffcankirt und versiegelt im Bureau der unterzeichneten Kommission und zwar bis 11 Uhr Vormittags am Terminstage einzureichen sind. Die Bedingungen, Massenberechnung und Zeichnung liegen in unserer
der Kosten in Empfang genommen werden. Bezrlin, den 7. Mai 1880, Königliche Eisenbahn. Direktisn.
Bekauntmachung. Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung und Aufstellung der
[11893]
eisernen
von xot, 212,000 kg Sch{miedeeisen und rot. 11,500 kg Gußeisen soll im Wege dec öffentlichen Submisfion vergeben werden. Offerten hierauf sind mit entsprehender Auf- {rift versehen bis zum Submissionstermine Sonnabend, den 22, Mai d, J., Borniittags 11 Uhr,
liche Direktion einzureichen, in deren Verwaltungs- gebäude Nr. 67 (Sachsenhausen) die Eröffnung der Offerten im Beisein der etwa persönlich erschienenen Submittenten erfolgen soll. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Submissionsbedingungen und Zeichnungen sowie das Submissionéformular können in unserem tehnischen Bureau für dèn Neubau eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien von demselben bezogen werden. Fraufkfurt a. M., den 26. April 1880. Königliche Eiseubahn-Dirxektion.
[12322] Bekanutmachung.
Die zum Neubau einer JInufanterie-Kaserúe zu Altona erforderlichen :
Tischler-Arbeiten, verans{lagt zu 26 846,77 M Maler-Arbeiten, veranschlagt zu 8615,16 , Klempner- Arbeiten, veranschlagt zu 8565,20 , Sclofser-Arbeiten, verans{lagt zu 8 169,50 Eisenguß-Arbeiten, veranschlagt zu 4 371,00 Glaser-Arbeiten, veranschlagt zu 2590,00 sollen im Wege der öffentlihen Submission Donnerstag, den 3, Juni d, J, Morgens 9 Uhr, im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung — Münzkaserne, große Johannisstraße Nr. 82 — ver-
dungen werdep.
Die Bedingungen nekst den Kostenanschlägen liegen ebendas.lbsstt während der ODienstsiunden, Vormittags von 8—12 Uhr und Nachmittags von 3—6 Uhr, zur Einsicht aus.
Altona, den 13. Mai 1880.
Brückenkonstruktionen für das zweite Gleis der Strecke Conz-Wittlich der Moselbahn im Gesammtgewicht |
versiegelt und portofrei an die unterzeichnete Könige !
Prämien-Einuahme für Alters- V Ua os Prämien-Einnahme für Nenten- versiherungen . .. Cs Zinsen abzüglih Steue A Darlehnsprovisionen, diLcontirte und verjährte Dividenden . . Zur Verzinsung stehen gelassene S E Kurzzeitig eingelegte Czpitalien
zurückgekaufte Leben8- und Altersversiherungen Verrechnung von Umwand- T E Rückzahlung von. Capitalten und Dividenden Ï Agentur-Provisionen . Verwaltungs-Aufwand . . Baukfonds pro 31. De- zember 1879 . ..
243,260. 47.
2,231. 86. 1,339,274. 15.
63,916. 45.
16,327. 01. 319,260. 67.
137,568. 21,
E E „ 30 003,640. 64, M. 34,038,734. 89, Gewähzrschaft des Bankvermögens3,
Hypothekarforderungen 22,042,482, 33. Darlehen auf Werthpapiere und „ 2,371,353. 88.
E ¿ Wechsel und discontirte Divi-
A 659,925, 26.
1,804,857. 50,
L denbelisWeile é (Gie e Lea E u
O
416,951. 85.
' Guthaben bei Bankhäusern . Laufende Zinsen . S Unverfallene Prämienraien . . „ 1,302,003. 72. Immobilien und Mobilien . e 081,649.98 Baarbestand ; N 99,975. 12. 6 30,003,640, 64. Versiherungs-Stand am 31. Dezember 1879. Gesammter Versiherungs-Stand am 31. Dezember 1878 (excl. Men er Br S a 80/602 P&souen mit 6 138/(86.023. Sa E C CEBEOO á e L DOL TOO 33,807 Personen mit A 156,240,813.
Abscheidung des Bankvermögens. Prämien-Reserve und Ueberträge GUPIG N Unerhobene Sterbfallsummen Ï Unerhobene Dividende. 5 4
50,000. —, 210,204, 87. 84,798, 41, 38,483, 32, 196,131. 23,
Diverse zurücgestellte Posten . Kurzzeitig angelegte Capitalien Sicherheits- bezw. Dividenden- fonds der Lebensversichherungen , Dividenvenfond3 der Alters-
Ver Beet P 104,740. 64,
A 30,003,620. 6.
Hiervon gingen ab: dur Tod bei den Lebens- 5 vesihert@m ,.. » .« 0378 Pers. mit K 1,802,392, durch Tod bei den Alters- V s 2s L 89/990: durch Ablauf und sonst bei Lebzeiten . L E840 B/809,314.
1,244 ¿ E90 272: 32,963 Personea-. mit M 151,045,541, «e 22,240,949 2 862,284
bleiben in Kraft Ehde Dezember 1879 „5 Wovon De ROUIRTIO Préußisben Saulen 8/669 s 4 mit einer Prämienzahlung von Es A versichert sind. :
Der Ueberschuß des Jahres 1879 der Lebensversicherungs-Branche ist mit A 1,539,996. 93, in dem Dividendenfonds enthalten.
Im Jahre 1880 kommen an die Lebensversicherten 4 1,103,702. 63. als Dividende = 87% der lebenslänglihen Prämien und extra 183 %/6 auf die alternative Zusaß-Prämie zur Vertheilung.
Stuttgaxt, im Mai 1880. Die Bankdirection.
Berlin, im Mai 1880. l : Der General-Bevollmüäelßtigte für die Königlich preußischen Staaten.
Königliche Garnison-Berwaltung.
E. Sekiiek.
[12441]
31. Dezember 1879.
G Lebens-Versicherungs-Actien-Gesellschaft zu Stettin,
Der Bestimmung in §. 49 der Statuten unserer Gesellshaft entsprehend veröffentlichen wir hierèurch die Bilanz der Germania pro
WANTA
ACTIV
_FPass81Va,
1) Sola-Wechsel der Aktionäre. 2) Masse Bean 4
3) Wechsel im Portefeuille .
4) Ot
9) G Ga Da E E, 7) Darlehne auf Policen der „Germania® . 8) Außenstände: S E b, bei der Reichsbank und Verschiedenen „ 497 9) Grundstücke der Gesellschaft:
M G C a l V OiA. 2 L L O E R 19) Gestundete Prämien wegen -terminliher Zahlung 12) Prämien-Reserve für bei anderen Gesellschaften sicherte Summen . . E E
. f. 268,460. 96. 1410/36,
M 403,500, —. e A8/218, 27, 600,000. —.
M | S E e EODOGOOO — . A 34,975,620. 64. | 16,687. 60. 34,992,308 24
847,638/64 181,779|77
831,456/60 2/044|—
M [S 7,200,000|—
36,583/58 : 677/35 . 127,600,236 95 1,018,467/55 1,912,000|— 3,217,906|—
1) Grund-Kapital . . 2) a. Prämien-Rescrve ; O0 S A SL 4) Konto für unvorhergesehene Ausgaben... 5) Dividente an die mit Antheil am Gewinne des Geschäftes SELIIDETTEN WUS fiber Jaht E 6) Nicht abgehobene Dividende der Actionäe ....., 7) Schäden-Reserve für fällige noch nit ausgezahlte Versiche- rungs-Beträge: a, für Sterbefälle der Lebens-Versiherung . 4 121,778, 55, b, für Sterbefälle der Begräbnißgeld-Ver- E E 619. 35. c. für bei Lebzeiten der Versicherten fällig 2 EOSO ü 294. 55,
765,571/39
3,876,718
38,000 2,129,090
644,496
DEWOTDeNE R C es
d, für Versicherungen mit Prämien-Nüld- Pewabe in T E
S U E 9) Guthaben der Pensionékasse für die Beamten der „Germania“
10) Guthaben: a, von Agenten , «b. 18,574, 24. 104,437, 50.
b. von Verschiedenen S 54 L
123,942 82,721 114,808
rüdver-
123,011/7
88,360, 99, 42,723. 04,
413,988. 24, 236,474. 04,
6 34,038,734. 89,
Ab 23,292,955. 14,
6,066,327. 03.
Wirkung der Vorrichtung durch die Anwendung î eines bisher nicht angewendeten Mittels vollklommcn j erreicht wird. Einen derartigen Erfolg hat die j Anwendung einer Spiralfeder bei Bruchbändern mit j federnder Pilote nach der Darstellung der Patent- ! {rift Nr. 906 insbesondere insofern, als die Ver- è wendung einer äußerlih nicht hervortretenden Spis- ; ralfeder die Unbequemlichkeit des Bruchbandes für ? den Träger desselben vermindert und den Vor- theil gewährt, daß die Beckenfeder, welhe am Kreuz ihre Stüße hat, viel s{wächer zu sein braucht, als bei den bisher gebräuchlihen Bändern. Es war Sache des Berutungsbeklagten, zur Be- gründung seines Antrags auf Nichtigkeitserklärung nachzuweisen, daß diese in der Patentschrift be- haupteten eigenthümlihen Wirkungen mit der Anwendung der Spiralfedern nit verbunden seien“.
Was sodann die Neuheit dieser Erfindung! zur Zeit der Anmeldung betrifft, so ist nit nach- ? gewiesen, daß dies:lbe damals kereits in öffentlichen è Drudckschriften derart beschrieben oder im Inlande î offenkundig so benußt war, daß sie danah durch î andere Sachverständige bénußt werden konnte. In f dieser Hinsicht kommt das Hartmannsche Bruchband i nicht in Betracht, weil an demselben eine Spiral- | feder niàt verwendet ist. Die Veröffentlichung des ! Bandage h:roiaire von Golay in dem 1850 er-î \{ienenen Tome LXXI. der description des brevet:z français p. 212 {ließt die Neuheit nit aus, weil darin zwar die Spiralfeder (xess0rt à boudin) als Bestandtheil des Bruchbandes erwähnt, die Einrichtung desselben aber nach der unange- fohtenen Annahme des Patentamts nicht der- ! gestalt beshrieben ist, daß danach die Benutzung ! durch andere Sachverständige möglich erschien. Was endlih die von Weber-Mocs in Zürih nach Go- Tay’ hem Muster hergestellten, mit einer Spiral- feder verschenen Bruchbänder betrifft, so ist mit dem Patentamt anzunchmen, daß eine offenkundige
s
21RD 54720 L CEAE D T A A,
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ACBDÓ
denn wenn auch solche Bruchbänder von Zürich nach Württemberg vnd Baden verkauft worden sind, fo erhellt doch nit, daß von den Empsängern offen- Tundig davon Gebrauch gemacht worden fei.
Die Vorausseßungen der Nichtigkeitserklärung nach §. 10 Nr. 1, § 2 des Patentgeseßzes sind dem- | nach nicht vorhanden, was die Verwendung der Spiralfeder betrifft, und ist insoweit dem Antrage auf Nictigkeitserklärung in erster Instanz mit Un-
| „Central-Skating-Rink", sowie aller darauf bezüg-
{ in 1400, auf den Jnhaber lautender Aktien
Benutzung derselben im Jnland nicht erwiesen ist; j Ce A M TaNeS,
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sacsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Berlin, Handelsregister
Les Königlichen Amtge=- 15 L, zu Berlin, In uvser Gesellschaftsregister if zufolge Ver- fügung vom 15. Mai 1880 am selbigen Tage cin- getragen:
Célonne 1: Laufende Nummer: 7357.
Colenns 2: Firma ‘der Gesellschaft :
Skating Nink Aktiengesellschaft, Colorne 3: Siß der Gesellshaft: Berlin. Colonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschaft ist eine, auf eine bestimmte Zeit-
dauer nicd:t beschränkte Aktiengíisell chaft. Das unterm 11. Mai 1880 notariell verlautbarte Statut be- findet sich Seite 4 und folgende des Beilagebandes Nr. 556 zum Gesellschaftsregister, ein Abänderungs- Nachtrag zu demselben vom 14. Mai 1880 Seite 24 und folgende ebenda. Der Zweck des Unternehmens ist der Erwerb der zu Berlin in der Bernburger Straße Nr. 22a. und 23 belegenen Grundstücke und der Betrieb des damit verbundênen Etablissements
lichen Unternehmungen. Das Grundkapital der î Gesellschaft beträgt 700 000 6 und ift eingetheilt zu je 509 6 Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus einem oder mehreren Direktoren cder aus einem Direktor und einem in dea Vorstand delegirten î Sämmtliche Er- klärungen, Bekanntmachungen und Urkunden des Vorstandes sind für die Gesellshaft bindend, inso- | fern solche mit der Firma der Gesellschaft und der ; Namens-Unterschrift i
a, entweder zweier Direktoren, j
b, oder eines Direktors und eines in den Vorstand
delegirten Mitgliedes des Aufsichtérathes,
c. oder eines Direktors und eines Prokuristen, versehen sind.
Die geseßlih oder durch die Statuten vorge- î
recht entsprochen worden,
Das Patent Nr. 906 if aber niht auf eine Neuerung an Pronations - Bruchbändern mit federnder Pelote, sondern „auf ein Pronations- Bruchband mit federnder Pelote*“ s{lechthin er- theilt, Auch aus der Patentschrift Nr. 906 geht nicht hervor, daß das Patent auf die Verwendung einer Spiralfeder beshränkt sei, wenngleich die- selbe durch gesperrten Druck als hauptsächlicher Bestandtheil des patentirten Bruchbandes hervor- gehoben ist. Nach der eigenen Darstellung des Be- rufungsklägers kann er jedoch weiter nichts, als die Benußung einer Spiralfeder zur Herstellung der federnden Bewegung als seine Erfindung in Anspruch nehmen. ist dem Antraze auf Nichtigkeitserklärung mit Recht stattgegeben worden“.
(Pat. Bl.) Dur Erkenntniß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Pr. vom 26. Fe- bruar 1880 ift der Klempnermeister L. zu L, wegen Verletzung des Patentrechts zu einer Geld- \trafe von 300 4, im Unvermögensfalle zu 30 Tagen Gefängniß verurtheilt, und ist - dem Jnhaber des Patents Nr. 6675 die Befugniß zugesprochen, die
Berurtheilung auf Kosten des Angeklagten ein Mal !
in dem „Reichs-Anzeiger“ öffentlich durch Einrückung des Urtheils\spruhs bekannt zu machen.
Der Angeklagte hat die patentirte Erfindung in Benußung genommen, nachdem die Anmeldung der-
selben beim Patentamt erfolgt und er selbst als ?
Einsprechender aufgetreten war. Der Beweis, daß die Déaugung {on vor der Anmeldung stattge- | funden habe, war mißlungen.
Patentamts versagt, in
stanz ist jedoch das Patent ertheilt wor- |
Insofern das Patent si weiter erstreckt, ?
Am 9, Mai 1878 |
war die. Patent - Ertheilung dur Beichluß des | 97. 6770 die htesige Handelsgesellsbaft in Firma:
der Beschwerde - Ins :
\chriebenen Bekanntmachungen müssen wenigstens in folgenden Berliner Zeitungen geschehen : j
a. Börsen-Zeitung,
b, Tageblatt,
e, Vossische Zeitung,
d. Börsen-Courier,
e, Allgemeine Börsen-Zeitung.
Die Generalversammlung wird vom Aufsichts- rathe mittelst einmaliger Einladung in den für die Bekanntmachungen der Gesellshaft bestimmten Blättern berufen; die Einladung muß spätestens am zehnten Tage vor der betreffenden Versammlung erlassen werden.
-Den Vorstand bilden zur Zeit:
a. Ludovic Sacerdoti zu Berlin als Direktor,
b. Robert Schmußler zu Berlin als in den O delegirtes Mitglied d:s Aufsichts- rathes.
Berlin, den 15, Mai 1880.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila.
Berlin. Handereregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 15. Mai 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6737 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ohnesorge & Baesler
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ucberein- kunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister , woselbst unter
Societät der Berliner Bürger-Zeitung (vorm, D. Collin).
¿ bestehenden Handelsge}ellshaft unter der Firma:
1880 an demselben Tage.
; Handels- (Profkuren-) Register unter Ne. 580 einge-
stattgehabten ordentlihen Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft an Stelle des durch Tod | aus der Direktion der Gesellschaft ausgeschiedenen | Geheimen Justizraths Theodor Esser 1, bei Leb- zeiten in Cöln wohuend, der in Cöln wohnende Kaufmann Gustav Mallinckrodt zum Mitglied der j Direktion gewält worden ift. î Cöln, den 11. Mai 1880. Köntgliwes Amtsgericht. Abtheilung VII.
van Laak, Sekretär. ©CöIm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1230 des hie- sigen Handels8- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma : : „Posnansfh, Sireliß & Cie.“ in Côsn und als deren Gesellschafter die Kaufleute | Israel Posnansky, in Wien, Philipp Strelitz, in Berlin. und Meyer Marcus, in Berlin wohnend, vermerkt stehen, heute die Eintragung erfolgt, daß der Kaufmann Israel Posnansfy aus dexr Gesell- Mast ausgeschieden ist und daß leßtere von den beiden übrigen Gesellschaftern sonst unverändert fort- ge{ührt wird.
Cöln, den 11. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abiheilung VIl, van Laak, Sekretär.
Auf Anmeldung ist heute in das hiesige ( Prokuren- ) Negister bei Nr. 834 von der in Côln
Cöln. Handel8s- vermerkt worden, daß die
„Nic, Jos. Baum“ dem in Cöln wohnenden Kaufmanne Nicola Joseph Berndorff früher ertheilte Protura erloschen ist. Cöln, den 11. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Vil van Laak, Sekretär.
Delitzseh. Sn unfer Firmenregister ist bei der unter Nr. 266 eingetragenen Firma: „Gebrüder Kutscher“ folgende Eintragung bewirkt worden: Col, 6. Bemerkungen: „Die Firma ift erloschen.“ Dagegen ift unter Nr. 2:9 des Firmenregisters Folgendes eingetragen worden : Col, 2. Bezeichnung des Firma-JIn- habers: Der Kaufmann Carl BVanse zu Groß- Osterhausen bei Sangerhausen. Col, 3. Ort der Niederlassung: „Zörbig“. Col, 4 Bezeichnung der Firma: „Gebrüder Kutscher Nachfolger“, ( Eingetragen zufolge L erfügung vom 12, Mai Telitsch, den 12, Mai 1880. Königliches Amtsgericht.
Biisasecldorf. “Auf Anmeldung wurde heute in das bei dem unterzeihneten Gerichte geführte
1ragen , daß der zu Düsseldorf wohnende Kauf- mann Gottfried Thelen, Inhaber der Handlung unter der Firma „Joseph Rings“ daselbst, den Kaufmann Carl Thelen daselbst zum Prokuristen bestellt hat. Düsseldorf, den 10. Mai 1880. Königliches Amtsgericht.
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Die unter Nr. 224 des Gesellschaftsreaisters ein- getragene offene Handelsgesellschast J. W,. Eickel-
Essenm. Hen Amisgeris
berg & Comp. zu Kettwig, Inhaber der Tuche j
fabrikant Joh. Wilh. Eickelberg sen. und der Kaufmann Rob. Wm. Eitelberg jun., Beide zu Kèttwig ist aufgelöst und ist die Firma für den Kauftnann Rob. Wm. Eickelberg joy. zu Kettwig als alleinigen Inhaber nah Nr. 824 des Firmen- registers, woselbst vermerkt steht : j
Inhaber: Kaufmann Rob. Wm. Eickelberg jun.,
Ort: Kettwig,
Firma: J. Wm, Eickelberg & Comp., übertragen. Cingetragen zufolge Verfügunz vom 12. am 12. Mai 1880.
Firmenregisters. Demnächst
Nr. 664 die ne Carl Woerde zu Hagen und als deren Inhaberin die verwittwete Fabrikant Woerde, Louise, geb. Schmidt, daselbst. Nr. 665 die Firma H, Winkhaus zu Hagen und als deren Inhaberin die Ehefrau Cari 2Wink- haus, Helene, geb. Wippermann, daselbst. ad Nr. 374, woselbst die Firma A. Hülsmann vermerkt steht: Die Firma ist durch Vertrag auf den Uhrmacher Heinrich Flöring zu Hage über- gegangen (vergleihe Nr. 666 des Firmenregisters), und demnächst Nr. 666 die Firma A. Hülsmann zu Hagen und als deren Inhaber der Uhrmacher Heinrich Flöring daselbst. ad Nr. 644, woselbst die Firma Emil Ham- mesfaßr vermerkt steht: Die Firma ift erloschen. Nr. 667 vie Firma Friedr. Kling Sohn zu Wetter und als deren Inhaber Steinhauer Her- mann Kling daselbst.
Eingetragen am 13. Mai 1880: Nr. 668 die Firma Carl Kiepenheuer zu Wengern und als deren Juhaber der Apotheker Carl Kiepenheuer daselbft. ad Nr. 278, woselbst die Firma A. Schaak zu Wengern vermerkt \:cht: Die Firma ift erloschen. Nr. 669 die Firma Friy Prange zu Vörde und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Prange daselbft. : : ad Nr. 317, woselbst die Firma Rottmann & Schmidt vermerkt steht: Die Firma ift erloschen. ad Nr. 263, woselbft die Firma H. Stamm vermerkt steht: Die Firma ift erloschen.
Nr. 670 die Firma Wilh. Theis zu Börde und als deren Inhaber der Fabrikant Wilhelm Theis daselbft.
FWalberstadt. Befannimahung. In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 206: „Aktienzuckerfabrik Aderstedt“ zufolge Verfügung von heute Folgendes eingetragen : Das Grundkapital von 379,500 4 ift dur Ausgabe von 37 Stück neuer Aktien à 1500 M um 55,500 M auf 435,000 M erhöht.
Halberstadt, den 8. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. VI.
Ealberstadt. Becfanntmahnng. i
In das Firmenregister sind zufolge Verfügung von heute eingetragen :
1) unter Nr. 717 die Firma :
„Heinrich Arnold zu Groeuingen“, und als deren Inhaber der Materialwaaren- händler Heinrich Arnold daselbft ;
2) unter Nr. 718 die Firma:
„H. Ebert zu Groeuingen“ und als deren Inhaber der Schnittwaaren- händler Heinri Ebert daselbst.
Halberstadt, den 8. Mai 1880,
Königliches Amtsgericht. Abth. V.
annover. Auf Fol. 1607 des hiefigen Han- delsregisters ist heute zu der Firma: „F. Neumaun & Söhne“ eingetragen : Die Firma ift erloschen. Sanuover, den 10, Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. Crusen.
Fanmover, SIn das biesige Handelsregister if heute Blatt 3099 eingetragen die Firma : „Max Weiß“, als Ort der Niederlassung: Hannover und als Jn- haber: Kaufmann Adolf Emanuel Max Weiß zu Hannover. Hannover, den 12. Mai 1880. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Crusen.
ETildesheim. Befanntmachung. Fol, 676 des Handelsregisters ist zur Firma : Niemeyer & Brü dahier eingetragen: 1) die Firma als folce ist erlos{en und mird nur als Firma in Liquidation gezeichnet, 2) Liquidator:
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Megittratur, sowte i vediti s 11 äßi i i E Smit Berlin S Mitter her 12) S aa Vie Attioniee, 134% der Einzahlunzen A3 urcd der Subwisstous-Zeitung „Chclop“, Berlin 13) Dioidende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäftes 8W,, Friedrihstraße 1, ¿zur Einsicht aus, auch können ici Versicherten, 28 °/9 d.r 1879 gezahlten Jahres-Prämien . Lei der Frstern Kopier gegen 2 4 Kosten in Em- 41,539,747[92 |||
pfang geno\nmen werden. Stettiu, den 14, Mai 1880,
Wilhelm,*haven, den 10. Mai 1880. = 2 2 Kaiserliche Marine-Hafenbapn-Kommission, Die Direktion.
den, In der Zwischenzeit hatte der Ange- klagte die Benußung fortgeseßt. Der Richker * „.rmerkt stebt. ift L Oa! hat angenommen, daß auch lehtere unbefugt Die Firma ift ges dat L
und strafbar gewesen, denn der mit der Bekannt- ; W. &« S. Loewentkal machung der Anmeldung eingetretene provisorische : , ú 5 Schuß dauere fort, bis über die Patentertheilung definitiv Beschluß h sei. (Daß gegen den ersten versagenden Beschluß dem Patentsuher noch die Berlin unter
Kaufmann Adolf Isenstein dahier. Hildesheim, den 14, Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Börner.
j Eesenm, Fen Amisgerid
des Königlidhen Amtsgerichts zu Essen. Zu der unter Nr. 134 des Gesell|chaftsregisters j : bestehenden Alktiengesellschaf|t Essener Credit-An- j Ee stalt zu Efsen, ist am 12. Mai 1880 Folgendes Jever. In das Pans ister ist heute auf | Seite 82 unter Nr. 292 eingetragen :
In unser Tirumes er ist mit dem Siye zu r. 12,215 die Firma: : eingetragen: