Hektor Mr. J. Newby Wilson-Ulverstone für den 23jährigen Deer- bound „Oscar“ (Nr. 576). Außerdem wurden noch zahlreiche an dere Preise vertheilt.

Die größte Meerestiefe ift, nach den bisherigen Messungen, vom Kapitän Belknap von dem Vereinigten Staaten-Schiff „Tus- carora“ ermittelt worden. Jn dem Nord-Pacific, und zwar unter 44 Gr. 55 Min. nördlicher Breite und 152 Gr. 26 Min. westlicher Länge (Greenwich) fand das Blei erst Grund bei der erstaun- lichen Tiefe von 8513 m, also nahezu bei fünf und ein Viertel (See)-Meilen.

Ein Konkurrenz - Ausschreiben des Dresdener Kunstgewerbe - Vereins fordert die Einsendung von Ent- würfen zu einem mit mäßigem Aufwand ausgestatteten Piano- gehäuse im Charakter deutscher Renaifsance, zu cinem Kachel- ofen mit oder ohne Kamin, zu einem Tafel - Service in Por- zellan __mit einfacher Bemalung, zu einem fünfflammigen Vestibüle-Kandelaber in Bronze oder bronzirtem Metall, zu einem silbernen in Flachrelief oder Gravirung dekorirten Eßbesteck und zu einer gemalten Decke für ein Herrenzimmer mit naturfarbenem Eichen- Meublement auf. Die Aufgaben, für deren beste Lösungen der Verein je zwei Preise in Beträgen von 40—150 Æ ausseßt, sind der Mehr- zahl nah a"f Antrag und unter Mitwirkung von Industriellen der betreffenden Branchen aufgestellt, so daß die prämiirten Entwürfe auch zur Ausführuazg gelangen dürften. Letztere sind, mit Motto oder Monogramm versehen, bis zum 1. September dem Verein ein- zuliefern und werden vor und nach der Beurtheilung von Seiten der Jury je aht Tage im Dresdener Kunstgewerbe-Museum öffent- lih ausgestellt werden.

Bäder-Statistik.

E Elmen (Soolbbad, bei Gr.-Salze unweit Magdeburg) bis 954 Elster (Königreih Sachsen) bis 18, Mai (60 Parteien) .. 91 Mala bad ) bis 13. Vai C020 Parte e, Neuenahr (im Ahrthale, Rheinprovinz, zwischen Cöln und GOUN I 0 19 Mat (O Deynhausen **) (Soolbad in Westfalen) bis 21, Mai (nebst 122 Durhreisenden Nrn. der Kurgäste) E Soden (Neg. Bez, Wiesbaden) bis 2, Mai Tepliß und Schônau bis 11. Mai (Kurgäste, einschließli der in den Badehospitälern Verweilente) … (Gefammtzahl aller Fremden 5804). Weißer Hirsh mit Oberloshwiß (Közigreih Sachsen) bis 10 Dat 4 Dae D E

*) Im Kurorte Karlsbad {loß die vorjährige Saison mit 17 980 Parteien und 24063 Personen ab. Aus Oesterreich waren §195 Parteien mit 6761 Personen ; aus anderen europäischen Staaten 12515 Parteien mit 16 859 Personen (darunter aus Preußen 6649 Parteien mit 8923 Personen), und aus anderen Welttheilen 270 Parteien mit 443 Personen. Unter Zurechnung jener Parteien, die in die Kurliste niht aufgenommen sind, den im Militärbadehause untergebrachten Mannschaften sowie den im Fremdenhospital und im Israelitenhospital Aufgenommenen beziffert sih die Summe der Personen auf 24416 (ohne Touristen und Passanten).

**) Bad Oeynhausen. Im Laufe des verflossenen Jahres wurde Oeynhausen, abgesehen von der großen Anzahl von Pafsianten, von 3284 Kurgästen besuht, an welhe im Ganzen 61566 Bäder verabfolgt sind. Der Besuch des Bades ist noch in keinem der vor- hergegangenen Jahre ein \o bedeutender gewesen, und es ift kaum zu bezweifeln, daß der Ruf der Heilquellen von Oeynhausen die Frequenz des Bades, welches schon vermöge seiner großartigen und pracht- vollen Einrichtungen zu den Badeorten ersten Ranges gezählt wird, auch vermöge seiner Lage an drei großen Eisenbahnlinien von allen Seiten leiht erreiht werden kann, von Jahr zu Jahr heben wird. — Seit dem leßten Jahre hat Oeynhausen überdies mehrfache Ver- besserungen erfa ren. Abgesehèn davon, Las der stattlihe Kurpark im Laufe des Winters durch neue Bcêquet-Anlagen, besonders aber dur eine große Wasserleitung eine wesentliche Verschönerung erhalten, und daß an Stelle der früheren unschönen Budenreihe eine stattliche ge-

Personen 3242

baut worden ist, sind die sämmtlichen 35. Badewannen des Sool- badehauses, in welchem kräftige Bäder von 4+ u. 9 prozent. gewöhn- licher Soole verabreiht werden, mit Einrichtungen zur indirekten Erwärmung der Bäder versehen worden, so daß das in früheren Jahren so störend empfundene Brausen bei Erwärmung der Sool- bäder durch direkt einströmenden Dampf jeßt ganz aufgehört hat. Daneben zeigen die altbewährten kohlensauren Thermalsoolquellen in Folge der im Laufe des Winters von den Bohrlöchern geführten Auf- fäuberungs8arbeiten eine ungemein gesteigerte Entwicklung von Kohlen- säure und ift insbesondere die Temperatur der ältesten Hauptquelle derartig gestiegen, daß dieselbe zur Zeit mit 25x Grad R. in die Wannen des großen Thermalbade# einstrômt, wo sie dur Zuleitung der übrigen kühleren Thermalquellen bis auf 21 Grad R. abgekühlt

werden kann. i

Die fränkishen Bäder hatten — wie das „Gothaer Tageblatt“ bemertt — sich im Sommer des vergangenen Jahres guter Frequenz zu erfreuen. Die leßte Nummer der Kissinger Kurli:e weist 11 065 Kurgäste (gegen das Vorjahr um 1311 mehr) auf, dazu noch 4676 Pafsanten mit Aufenthaltsdauer bis zu 7 Tagen. Bad Brückenau wurde von 851 Kurgästen und 290 Passanten,

Bad Bocklet von 320 Kurgästen und 720 Passanten besucht.

Literarische Neuigkeiten und periodische Shriften.

Preußische Jahrbücher. Herausgegeben von Heinrich von Treitshke. Fünfundvierzigster Band. Fünftes Heft. Mai 1880. Berlin, 1880. G. Reimer. Inhalt: Zur Gesdichte des Verhält- nisses von Staat und Kirche am Ausgange des Mittelalters. (Phi- lipp Zorn.) — Aus dem Leben A. F. J. Thibaut's. (Dr. Karl Hugelmann.) — Die Russen in Jnner-Asien. 111. (S&luß.) (Emil Lademann.) — Die Zeitungen und die Inserate. — Zur Geschichte des preußisch-russishen Bündnisses. (Heinrih von Lreitschke.) — Politishe Correspondenz. (Das Ministerium Gladstone.)

Monatsschrift für Deutsche Beamte, Organ des preußishen Beamtenvereins, redigirt von L. Jacobi, Königl. Geh. Regierungs-Rath. (Liegnitz.) Grünberg i. Sl. Verlag von Fr. Weiß's Nachfolger. (Hugo Söderström.) 1880. 4. Jahrgang. d. Heft. — Inhalt: I. Angelegenheiten des Vereins: Tagesordnung der dritten ordentlihena Generalversammlung des preußis{en Beamtenvereins. Bekanntmachungen der Direktion des preuß. Beamtenvereins. Erster Jahretberiht der Magdeburger Beamtenvereinigung. Die Spar- und Vorschußkafse der Beamtenvereinigung für Halberstadt und Um- gegend. Begründung eines Merseburger Zweigvereins des preußischen Beamtenvereins. — II Rechtsverhältnisse der Beamten: A. Verord-. nungen. B. Gerichtlihe und Verwaltungs-Entscheidungen. C. Ab- handlungen und Nachrichten über Fragen des Beamtenthums : Offener Brief. Die neuen Etats. Wohnungsgeldzushuß und Dienst- wohnung. Die Zollkreuzer. — ITII. Abhandlungen und Aufsäge all- gemeinen Inhalts: Zur Gesindefrage. Liebet die Natur. Beiträge n S O (Fortseßung). — Vergnügungs- gelel]chasten als Sparvereine. — IV, Vermischtes. — V. Sypre{saal. Büchershau. Briefkasten. E

Die vertragsmäßige Doppelwährung. Ein Borschlag zur Vollendung der deutschea Münzreform. Von Ur. O tto Arendt. IT. Deutschlands gegenwärtige Währungsverhältnisse und die beab- R Vermehrung der Silberscheidemünzen. Berlin, Verlag von

ulius Springer. 1880.

Sozial-Correspondenz (herausgegeben von Dr. Victor Böhmert und Arthur von Studniß in Dresden). Allgemeine Aus- gabe, Ir, 19, Inhalt: Wucher und Wewhselfähigkeit. — Vereine für Hebung des Irrenwesens. Freiwillige Armuth und Kinderbettelei. — Eine Lehrlingswerkstätte für Schreinerei. — Arbeitsmarfkt. :

Die landwirthschaftlichen Versuchs - Stationen. Organ für naturwissenscbaftliche Forschungen auf dem Gebiete der Landwirthschaft. Unter Mitwitk.:ng sämmtlicher deutschen Versnuchs- Stationen herausgegeben von Dr. Friedri Nobbe, Professor an der Königlichen Akademie und Vorstand der physiologishen Versuchs- und Samencontrol-Station zu Tharand. (Berlin, Verlag von Wiegandt, Hempel & Parey), XXV. Band, Heft 3. — Inhalt; Berichtigung zu der Mittheilung M. von Sievers: Ueber den Stickftoffgehalt des Torfbodens. Von H. Ritthausen. — Ein Nach- trag zu der Mittheilung über die Bestimmuag der Eiweißstoffe und nicht-eiweißartig:n Stikstöffverbindunzen in Futtermitteln. Von E. Schulze. Zur Spüljauchen - Rieselung bei Berlin. Von

—

deckte Wandelbahn von 71 m Länge mit hübschen Verkaufshallen er-

M Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. | Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin 5W., Wilhelm - Straße Nr. 32, 2A

Ste@ckbriefe und Untersuchungs - Sachen. | Shuhmacers Vinzent Schäfer in Langensalza und

dessen Vorbesigerin, Wittwe Kroll,

Kirchner, daselbst folgendes Aus\chlußurtheil

[13203] Steckbrief.

Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Albert Kinzelbah von hier, welcher flüchtig ift, ist die Untersuhungshaft wegen Unterschlagung verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Gefängniß des K, Amtsgerichts Stuttgart Stadt abzuliefern.

Stuttgart, den 21. Mai 1880,

Der Üntersuchungsrichter bei dem Königlichen

Landgerichte.

Schoch, eshreibung: Alter 40—45 Jahre, Größe: mittel, Statur: unterseßt, Haare: dunkelblond, grau melirt, kurz gestußter Schnurrbart, Nase und Mund: pcoportionirt, Gesicht: halbvoll, läng- lih, Gesichtsfarbe: gesund. Kleidung: braune eng anliegende Juppe, desgleichen Hosen, S(whnallenschuhe mit Gamaschen.

erlassen:

4 Pf.

[13206]

Subhastationen, Aufgebote, Vor ladungen und dergl.

Ausschlußurtheil. Jm Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot zum Zweck der Löschung nachstehend bezeichneter, angeblich ge- tilgter Hypothekenforderung :

[13113]

beantragt haben,

39 Thaler — Sgr. 4 Pf. rückständige Kauf- Franz Bildstein E

oge! eingetragen Vol, 7 pag. 116 des Haus- aufgefordert, dies yp.-Buchs von Langensalza, auf der Haus- besißung früher Nr. 460 dort jegt Nr. 6 der l in ie Die ae R, A D r. 1 — welche die Vorbesißer, Johanne Eli- sabeth, geb. Tix, und deren As Böttcher- meister Johann Christian Tix, den beiden mi- norennen Se Barthelmann, Ernft August, geb. 2, März 1812 und Marie Do- rothee, geb. 11, Januar 1815 mit dem Eintritt der Bolljährigkeit zu gewähren und bis dahin mit 5 °/9 tährlih zu verzinsen haben, hat das unterzeihnete Amtsgericht in Langensalza in der öffentlihen Sißung vom 5. April 1880 dur den unterzeihneten Amtsrichter auf Antrag des

[12099]

Deffe

1, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. n Aufgebote, Vorladungen u. dergl,

3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc

4. Verloosung , Amortisation , Zinszahlung

U. 8. w. von öffentlichen Papieren.

daß

1) die Geschwister Ernst August und Marie Do- rothee Barthelmann aus Erben, Cessionarien oder die sons in ihre Rechte getreten sind, mit ihren Nealansprüchen an die im Eingange dieses Urtheils bezeichnete Hypothekenforderung von 39 Thaler — Sgr.

Pf. rückständiger Kaufgelder nebs Zinsen, wie hiermit geschieht, auszuschließen ;

2) die Kosten dieses Urtheils die Antragsteller zu tragen verbunden.

Langensalza, den 5. April 1880,

Königliches Amtsgericht, 11.

Verscholleuheitsverfahren.

Nr. 11002. Die Ghefrau des Franz Bildste n, Balbina, geb. Beuder, von Bran Le 1859 nah Amerika ausgewandert und hat seitdem keine Nachricht von fich sten Erben Einleitung des Verschollenheitsverfahrens

Wer über das Leben und den Aufenthaltsort der hefrau Auskunft geben kann, wird

binnen Jahresfrist dem Gr. Amtsgerichte dahier anzuzeigen, widrigens dieselbe für verschollen erklärt und ihr Vermögen ihren nähsten Verwandten in fürsorglihen Besiß übergeben würde. Offenburg, dea 20. Mai 1880, Gr. Amtsgericht. Der Gericbts\chreiber :

Ediktal-Citation.

Es ift auf Todeserklärung tember 1824 zu Wiesenburg geborenen, späteren

Alexander Müller. — Mittheilungen aus dem agrikulturhemischen

tlicher

und Grosshande!l,

. Literarische Anzeigen. . Theater-Anzeigen. . Familien-Nachrichten. /

Amalie, geb.

nehmer stens in den 18, vor dem beraumten Termine melden,

dem auf

Langensalza, deren

R EIO Aufgebot. Auf Antrag des Grachul zu Kraschen

Nordrach ist im Jahre

gegeben, weshalb ihre näch-

Nr. 6930 der ist, hiermit öffentliÞh aufgeboten.

gegen Sicherheitsleistung am 2.

Termine zu melden und das legen,

Beller. Guhran, den 5. Mai 1880.

Oeffentlihe Ladung. des am 20. Sep- N Gans

klage

Laboratorium der Versuchsstation Kiel. 11, Versuche zur direkten Bestimmung der Proteinstoffe in Futtermitteln. (Zweite Mitthei- lung.) Von Dr. Rich. Wagner. — Ueber die Bestimmung der Holzs faser und ihre Mängel. Von Dr. C. Krau, erster Assistent der landw. Versuchsftation Münster. — Forschungen auf dem Gebiete der Weinberg-Düngung. Von Dr. Paul Wagner und Dr. H. Prinz. (Ref. P. Wagner.) I.

__ Der Bär, JFlustrirte Berliner Wochenschrift. Eine Chronik fürs Haus. Herausgegeben von Ernst Friedel und Emil Dominik. Verlag von Gebrüder Paetel in Berlin. Nr. 21. Inhalt: Kurfürst Joacim I. e Roman von Adolf Streck- fuß. (Fortsezung.) Die wendishe Spree, oder: Von Döpenick bis Teupiß an Bord der „Sphinx“, von Theodor Fontane. — Gustav von Moser (mit Porträt). — Miscellen: Grundriß von Berlin aus dem Jahre 1648; Material für einen „historishen Atlas von Ber- lin“; — Ein „Chuchen-Zettel anno domini 1880; — Schreeg aewer, Gedicht von Johann Meyer; — Berliner Zeughaus; — Zur elek- trischen Beleuchtung Berlins; — Adreßkalender von Berlin; — Das Brunnenmonument auf der Fischerei- Ausstellung. — Brief- kasten. — Inserate.

_ „Das Schiff“, Zeitung für die gesammten Interessen der BVinnenschiffahrt. Nr. 8. — Inhalt: Wünsche aus dem Swbiffer- stande. — Ueber die Thauerei auf dem Rhein. — Die Ems-Schiff- fahrt. — Die Vertiefung des Saarkanals und der kanalisirten Saar. — Die Wasserstraßen Oesterreihs. — Vor vierzehn Jahrhunderten. — Der Oderschiffbau. — Rhein- und Donau-Schiffahrt. — Von der Elbe. — Elbumsclag in Laube und Tetschen. — Von der Havel. — Personalien. — Wasserbau. — Unfälle. — Liegegelder. — Vom Frahtenmarkt. — Geschäftsberihte. — Für die Binnenschiffahrt und deren Hülfs-Industrien wichtige Erfindungen. — Kurse. — Sukb- missions-Resultate. — Submissionen. — Inserate.

Mittheilungen des Vereins zur Wahrung der ge- meinsamen wirthschaftlichen Interessen in Rheinland und Westfalen. 1880. Nr. 3 und 4. — Inhalt: Die Jubelfeier dis

rn, Präsidenten Mulvany. — Referat über die Sitzung des Aus- usses vom 17. Januar 1880. — Referat über die Sipung des

Vorstandes vom 31. Januar 1880. — Referat über die Sitzung des Vorstandes vom 1. April 1880. — Die Beschlüsse der Eisenbahn- Tarifkommission.

,_ Correspondenzblatt der deutshen Archive. Organ für die Archive Mittel-Europas. Redact. : Ob.-Archivar Dr. Burk- chardt in Weimar. Weimar, Fr. W. Grunow. 2. Jahrg. (Nr. 6), — Inhalt: Die 4. Sekt. f. Arhivwesen auf der Generalversammlung der deutschen Geschichts- und Alterthumz vereine, — Adf. Berger, Zu einer archivalishen Streit- und Prinzipienfrage. — Rezensionen von Werken von Archivbeamten. — Personalnachrichten. — Literarische Arbeiten von Archivbeamten. — Neue historishe Literatur, Zeit- schriftenliteratur 2c. — Kleinere Mittheilungen u. A. (Karl Kletke) Handschriften des Sachsenspiegels. — K, Herquet, Cyprisches.

Notizblatt des Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln, Thonwaaren, Kalk und Cement. Im Auf- trage des Vereins und unter Mitwirkung von Vereinsmitgliedern redigirt von Dr. Rudolf Biedermann. Seh8zehnter Jahrgang. Grstes Heft. — Inhalt: Angelegenheiten des Vereins. Verhandlungen der XVI1. Generalversammlung des Vereins. — Tagesordnung der Generalversammlung des Vereins deutsher Cementfabrikanten. — Tagesordnung der Sektiontsißzung für Kalk und Cement. — Ver- handlungen der IL Generalversammlung des Vereins deutscher Gementfabrikanten. — Sektion der Kalk- und Cementfabrikanten. — Mittheilungen. Die freie Fachforshung vor dem Forum des deutshen Cementfabrikanten - Vereins. Von Dr. Erdmenger. Berlin, 1880. Zu haben im Bureau des Vereins; Kesselstraße Nr. 7.

Friedreihs Blätter für gerihtliwe Medizin und Sanitätspolizei. Unter Mitwirkung der DDr. u. Prof. L. C, Buwner, H. Ranke, J. N. Ritter v. Nußbaum und v. Krafft-Ebing, her- ausgegeben von Dr. C. v. Hecker, Ob.-Med.-Rath 2c., und Pr. A. Klinger, Ob.-Med.-Rath. (Nürnberg, Fr. Kornshe Buchhandlung, 1880), 31. Jahrg. 3. Heft: Mai und Juni. — Inhalt: Ueber Asphyrie im AUgemeinen und den Tod ex vacuo. Mitgetheilt vom Herausgeber, Dr, Klinger. — Die Reichs-Justizgeseße und die Aerzte. Eine erläuternde Zusammenstellung der durch die Reichs-Justizgesetze dem ärztlihen Stande dargebotenen Aufgaben und Berührungspunkte von Dr, J. Mair, K. Bezirksarzt in Ingolstadt, I. Abtheilung (Fort - seßung). — Zur Kasuistik gerichtlicher Leichenöffnungen nach eigenen Erfahrungen von Dr. Albert “Peiß, K. Regierungs- und Medizinal-

9. Industrielle Etablissements, Fabriken . Verschiedene Bekanntmachungen.

| In der Börsen- beilage,

Bätergesellen Franz Fröhlih angetragen. ODer- felbe soll zuleßt zu Wiesenburg domizilirt gewesen und seit länger denn 10 Jahren verschollen sein. Es werden deshalb der 2c. Fröhlich und die von ihm etwa zurückgelafsenen unbekannten Erben und Erb- hierdurch aufgefordert, \sich vor oder \päte-

September 1880, Vormittags 11 Uhr, hiesigen Landgericht, Civilkammer 11. an- Lé \hriftlich oder persönli zu d widrigenfalls der 2c. Fröhlih für todt erklärt, sein Vermögen aber an die sich legitimiren- den geseßlihen Erben ausgeantwortet werden wird. Melden der 2c. Fröhlih oder dessen unbekannte Erben sich dagegen erst nah der Todeserklärung, so steht denselben in Ansehung des Vermögens das Rückforderungsrecht nur insoweit zu, oder dessen Werth noch vorhanden ift. Potsdam, den 22. Oktober 1879. Königliches Landgericht. Civilkammer Il.

Bauergutsbesißers Heinrich Gra: n als Vormund des minder- jährigen Gustav Emil Kühn ebenda wird das auf den Namen des Leßteren lautende Sparkassenbuch hiesigen Kreisfparkasse über 121,13 4, welches dem Vormunde angeblich verloren gegangen Alle Diejenigen, welche an dem vcrlorenen Sparkassenbuch irgend ein Anrecht zu haben glauben, werden aufgefordert, si bei dem unterzeihneten Gericht spätestens in dem Zuli 1880, um 11 Uhr,

vor dem Herrn Amtsrichter Michaelis anberaumten zu Sparkassenbuch vorzu- widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt und an dessen Stelle ein neues ausgefertigt werden wird

Königliches Amtsgericht.

Gegen die unverehe- lihte Emilie Bredereckck aus Züllichau ift die Me wegen Müßigganges und gewerbsmäßiger

Rath in Stettin. — Referate und Rezensionen.

nzeiger. 7 i + Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

„JZuvalidendank“, Nudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L, Daube & Co,, E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen - Bureaus, E e 5 Unzubt aus §, 361 Nr. 5 und 6 des Reibstraë- geseßbuchs erhoben und Termin zur S, lung üker diese Anklage auf den 9, JUUl d; F. Vormittags 112 Uhr, vor dem Königlichen Schöffengerichte hierselbst, Zimmer Nr. 34 hiesigen Gerichtshauses angeseßt worden. Da der gegen- wärtige Aufenthalt der Angeschuldigten unbekannt ist, so wird dieselbe auf den Antrag der König- lichen Amtsanwaltschaft hierselbst zu dem vorbezeich- neten Termine hierdurch unter der Warnung vor- geladen, daß bei unentshuldigtem Ausbleiben dennoch zur Hauptverhandlung geschritten werden wird.

Grünberg, den 25. März 1880. Könialiches 2% - gericht. Abtheilung Y. l H E [13118]

Nachdem der Rechtsanwalt Johann Carl Th: odor Lessing zu Freiberg verstorben und dessen Eintra- gung în der Liste der bei dem unterzeichneten Königlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelös{cht worden ist, wird dies hierdurch bekannt gemacht.

Freiberg, den 19. Mai 1880.

Königliches Landgericht. Werner.

als dasselbe

Der Rechtsanwalt Justizrath Carl August Wil- helm Pohlmann in Gardelegen hat in Folge seines Austritts aus dem Staatsdienste die Zulassung als Rechtsanwalt bei dem hiefigen Amtsgerichte auf- gegeben und ift demzufolge die darauf bezügliche Eintragung in der Liste der beim hiesigen Amts- gerichte zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht,

Gardelegen. den 20, Mai 1880.

Königliches Amtsgericht. teschbmann,

Redacteur: Riedel.

Berlin ——— Verlag der Expedition (Ke el). Druck: W. Elsner. Vier Beilagen (einshließlt{ch Börsen-Beilage".

(5625)

Le U A U L R B A T Ur A T4 pel Lar Iit É b

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1E a A E Mt A E E

G S E E U E S R R R A r a E e E E

R D E E E

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 24. Mai. Jm weiteren Ver- saufe der vorgestrigen (70.) Sizung seßte das Haus der Abgeordneten die zweite Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Organisation derallgemeinen Landesverwaltung mit der Diskussion des vom Abg. Zelle beantragten 8. 42a, fort. Der Abg. Richter (Hagen) wandte sih gegen die E des Abg. von Heppe. Derselbe scheine zu meinen, daß wenn man einmal in seinem Leben einer städtishen Behörde angehört habe, man die Un- hefangenheit verloren habe, in einer das städtische Jnter- ese berührenden Frage mitzusprechen. Ebensowenig foónne man aber die volle Unbefangenheit über Fragen, welche das Polizei - Präsidium beträfen, Je- mandem zutrauen, der selbst Mitglied des Polizei- Präsidiums sei. Der Abg. von Heppe würde sih, wenn der- selbe länger in Berlin gewesen wäre, überzeugt haben, daß sich niht Alles, was das Polizei-Präsidium mache, so vor- trefflih ansehe außerhalb desselben, als vielleicht innerhalb seiner Räume und daß doch ein gewisses Verlangen in stärke- rem Maße als bisher vorhanden sei, Organe der Selbst- verwaltung an den Befugnissen theilnehmen zu lassen, die bisher das Berliner Polizei-Präsidium allein gehabt habe. Es handele sih hier um eine Konsequenz in dem Ausbau der bisherigen Einrichtungen. Man sollte meinen , daß, je größer ein Gemeinwesen sei, je mehr innerhalb des- selben die verschiedenen Standpunkte objektiv zur Gel: tung kämen, desto größere Rechte in der Selbstverwaltung müsse man demselben geben. Jeßt wolle man den Städten niht einmal mehr das Zustimmungsrecht zu Polizeiverord- nungen einräumen, welches der kleinste Amtsauss{huß auf dein Lande habe und je größer die Städte, desto mehr sollten sie zurückgeseßt werden. Die Vorschläge des Abg. Zelle blieben noch nah zwei Richtungen in der Gleichberehtigung mit den andern zurück. Danach solle einmal der Berliner Bezirksrath nur begutachtende Behörde sein ohne diejenigen Befugnisse, welche in anderen Provinzen der Provinzialrath endgiltig und selbständig entscheide. Sodann solle hier nur ein Bezirksrath gebildet werden und kein Provinzialrath darüber. Derselbe habe zwar die Befugnisse des Provinzialrathes erster Jnstanz, allein im Provinzialrath müsse der Ober-Präsident noch zwei Laien auf seine Seite bekommen, um die Mehrheit zu erhalten, im Bezirksrath brauche derselbe nur ein gewähltes Mitglied. Der Abg. von Heppe habe sein Hauptargument gegen den Bezirksrath darauf gestützt, daß derselbe niht Aussichts- instanz über die Kommune Berlin sei. Auch er wolle dem Bezirksrath niht derartige Befugnisse einräumen, und zur Zeit sei nirgends der Bezirksrath eine Aufsichtsinstanz über die Städte. Er hoffe, daß bei der Regelung dieser Frage die Ausfsichtsbefugnisse über die Städte überhaupt würden be- shränkt werden. Er würde dieselben bei so großen Städten wie Berlin in die Hände legen, wo auch die Aufsichtsrechte über die Kommunalverwaltung der Provinz lägen, nämlich in das Ministerium. Der Bezirksrath eigne sich zu einer Kommunal-Aussichtsinstanz, besonders in den Fällen, wo Einzel- interessen den öffentlichen gegenüberständen. Derselbe solle ein Organ außerhalb des Polizei-Präsidiums für die gewerblichen Konzessiouen, für Fabriken und sonstige Anlagen sein, die derartig schwierig und bedenklih seien, daß sie niht zur Kom- petenz des Stadtausschusses gehörten. Diese wichtigen JFnter- essen der Privaten sollten nicht wie bisher von einem bloßen Bureaubeamten, sondern von einem Kollegium, zu dem auch drei Männer gehörten, die ein Ehrenamt einnähmen, ent- schieden werden. Auch zur Vertretung des öffentlichen Fnter- esses bei solhen gewerblichen Konzessionen wünsche er den Bezirksrath. Auch hier biete das Kollegium größere Garantie, als der Bureaubeamte des Polizei-Präsidiums. Die besondere Kenntniß, welhe das Polizei-Präsidium fih durch technische Beamte verschafft habe, komme ja auch zur Geltung, da es im Bezirksrath vertreten sein werde. Es werde nur nicht allein entsch¿iden. Bei den Entscheidungen über gewerbliche Konzessionen sei die Jnstruktion der Sache wichtig, welche egenwärtig beim Polizei - Präsidium ruhe. Auch für Polke öffentlihe Einrichtungen, welche die Stadt mcht Us Cgenem Mete U wesen ver a, 4 D. Fragen über Wochenmärkte, Markthallen, Schlachthäuser, Sanitäts- und Veterinäreinrihtungen und Polizeiverordnungen wünsche er ein gemischtes Kollegium wie den Bezirksrath. Zur Zeit des Polizei-Präsidenten von Hinkeldey habe man freilich den Berliner Polizei-Präsidenten als höhere Vorsehung behandelt, berufen, den beshränkten Unterthanenverstand der Stadtverordneten und des Magistrats zu korrigiren. Aber die Einrichtungen desselben, die ungeheures Geld gekostet hätten, hätten sih niht bewährt und seien meist auf die Kom- munen übergegangen , wo sie mit wenigen Kosten und Lasten besorgt würden. Das Einzige, was übrig geblieben , sei daß die Stadt Berlin keine eigenen Löschanstalten besize, sondern Königliche Behörden, die sie reihlich bezahlen müsse. Nun habe das Polizei-Präsidium immer noch gewisse Befugnisse, die der Zusammensezung der Organisation der Behörde in dieser Weise nicht entsprähen. So n es dur das Verbot der Markthallen die Jnteressen Tausender geschädigt , gegen den Willen der Kaufmannschaft und der städtishen Behörden den Wollmarkt in den Privatviehhof verlegt und die Entscheidung der Frage, ob Märkte und Messen zuzulassen seien, in ciner Weise gehandhabt, die nicht zu rechtfertigen sei. Jn diesem Bezirksrath werde es ja auch mitzusprehen haben, aber die Vertreter der städtischen Behörden, des Polizei-Präsidium, des Ober-Präsi- enten, des Ministers würden ein Kollegium bilden. Hier in Berlin leide man vor Allem an der Vielheit der Behörden. ZU jeder neuen Einrihtung müsse aber Magistrat, Stadt- verordnete, Polizei-Präsidium, Ministerial-Baubehörden, Ober- Präsident, Minister zustimmen und jede Behörde bilde si ihre ganz besondere Meinung; dadurch, daß alle Behörden an demselben Orte säßen, seien sie lokalen Einflüssen zugänglich, Und wenn nur zwei derselben die Sache dilatorish behandel- ten, so genüge es, um auf Jahre nüßliche Einrichtungen zu verhindern. Erst wenn ein Serben oder das Königliche Kabinet energish den Knoten durhhaue, komme die Sache zu

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

ontag, den 24.

Berl

Stande. Wenn man in Berlin einen solhen Bezirksrath habe, wie ihn der Antrag ere wolle, dann würden die Vertreter der verschiedenen Ressorts persönlich euro und die Verschleppung höre auf, die Wohlfahrt der Stadt würde also dur ein solches Institut wesentlih gefördert. Er bitte deshalb, den Antrag Zelle anzunehmen. | :

Der Abg. von Heppe bemerkte, daß er nicht ein Jahr, sondern erst 5 Monate in Berlin sei; er maße sich auch gar niht an, in Berliner Angelegenheiten genau Bescheid ju wissen, aber an dem guten Willen fehle es ihm nit; er je auch in der Selbstverwaltung von Anfang an thätig gewesen und nicht ein Feind derselben, jedenfalls habe er mehr Erfah- rung als mancher der Herren links, die sich nur in der Theorie damit beschäftigt hätten. Entgegen dem Vorredner müsse er darauf hinweisen, daß der Bezirksrath Aufsichts- befugnisse habe, wie aus dem bekannten Buche von Brauchitsch zu ersehen sei. Uebrigens gingen auch bei den städtischen Behörden die Sachen niht immer {nell vorwärts; \o sei 3. B. die Baupolizeiordnung dreimal vorgelegt, aber jedesmal erst nah Ablauf von 2 Jahren zurückgekommen. Kommissa- rische Berathungen, bei denen alle betheiligten Personen zu- sammenkämen, fänden auch jeßt statt, und es kämen vielmehr «nstanzen zusammen, als im Bezirksrath verireten seien. Er bitte um Ablehnung des Antrages Zelle.

Der Abg. Loewe (Berlin) befürwortete den Antrag Zelle; die legislativen Körperschaften follten sih endlih daran gewöhnen, Berlin niht mehr so stiefmütterlih zu behandeln, denn Berlin leiste ohne Konkurrenz und Beihülfe des Staates Vieles, was über die eigentlihen kommunalen Bedürfnisse hinausgehe und was den |Zwecken des Staates und der Staatsverwaltung zu Gute komme. Es ständen aber der Kommunalverwaltung Organisationen gegenüber, welche sie lahm legten. Wenn die städtischen Behörden sih über Polizei- vorlagen nicht hätten {lüssig machen können, so habe das daran gelegen, daß dieselben den Bedürfnissen Berlins nicht entsprochen hätten, so daß sich das Polizei-Präsidium veran- laßt gesehen habe, eine neue gänzliÞh umgearbeitete Bau- polizei-Ordnung vorzulegen. Das sei der beste Beweis dafür, daß es auf diesem Wege nicht weitergehe. Jn Berlin könne ein einzelner Beamter nicht Alles übersehen; man müsse sih an die verschiedenen Kreise der Betheiligten wenden ; Sachver- ständige fände man in den städtishen Behörden viel mehr, als bei dem Polizei-Präsidium, dessen Beamten aus allen Ge- genden herkämen und keine genügende Kenntniß der lofalen Verhältnisse haben könnten. Zur Ausgleichung der beiderseiti- gen Interessen müßte der Bezirksrath eingerichtet werden. Wenn derselbe nur aus gewählten Mitgliedern bestände, könnte man den Vorwurf erheben, daß derselbe nicht geeignet sei, die Aufsicht zu führen. Das Bestehen des Bezirksverwaltungs- gerichts sei der beste Beweis, daß auch gewählte Kommunal- organe den Fnteressen des Staates gerecht würden ; die Kosten des Verwaltungsgerichts allein bewiesen noch nichts.

Hierauf ergriff} der Minister “ dês* Fnnern Graf zu Eulenburg das Wort: :

Meine Herren! Ich habe in der Kommission bereits darauf hingewiesen und kann gegenüber einzelnen Andeutungen, die heute gefallen sind, nur wiederholen, daß dem Vorschlage der Regierung, von der Bildung eines Bezirksraths für Berlin abzusehen, weder die Absicht, die Ausübung der Selbstverwaltung in Berlin zu beein- trächtigen, noch die Neigung, die Rechte der Städte zu beschränken, noch irgend eine dem ähnliche Absicht zu Grunde liegt, sondern, meine Herren, der Grund, warum Seitens der Regierung ein Vorschlag dieser Art nicht gemacht ift, und warum ih au jeßt Sie dringend bitten muß, auf die Abänterung8vorsch!äge in dieser Richtung nicht einzu- gehen, dieser Grund is allein der, wcil ein Bezirksrath den Grundlagen und dem Sinne dieser Institution nach in Berlin über- haupt si nit bilden läßt. Ich acceptire und mache Sie besonders aufmerksam auf die Aeußerungen des Hrn. Abg. Richter, welcher ohne Weiteres und ausdrücklich zugiebt, daß nicht davon die Rede sein könne, daß cin solcher Bezirksrath an der kommunalen Aufsicht in Berlin Theil nehme. Ich bin damit vollkommen einverstanden ; sobald man aber diesen Saß zugiebt, dann ist überhaupt der Boden für den Bezirksrath hinfällig geworden. Zunächst, meine Herren, ift der größte Theil der Beschäftigung des Bezirksraths auf kom- munalem Gebiet gelegen, ein zweiter Thcil stet in so n2hem Zu- fammenhange mit dem kommunalen Gebiet, daß er die Natur defs- selben theilt, wenn auch der Name anders ist. Was der Bezirksrath auf dem Gebiet des Armenwesens, des Sparkassenwesens und ähnlicher Dinge zu thun hat, hat wesentlih kommunalen Charakter, und von dem übrigbleibenden Theil bewegt sih ebenfalls wiederum eine nicht unbedeutende Zahl von Geschäften in so naher Beziehung zu der Kommune, daß auch da ein Organ, welches lediglich aus der Wahl der Kommune hervorgegangen is, unmöglich als Aufsichtsinftanz mittels des Bezitksraths eingeseßt werden kann. J erinnere Sie, meine Herren, an die hier ausdrüdtlich hervorgehobenen Punkte in Beziehung auf Sc{lachthausanlagen und in Beziehung auf das Bau- fluhtgeseß, Dinge, an denen die Gemeinde unmittelbar bctheiligt ift, wo also wiederum ein Organ der Gemeinde die Aufsicht über die Gemeinde ausüben würde. Meine Herren, das ist eine künstliche, eine unnatürlihe Bildung, von der eine ersprießliche Wirksamkeit in dec That nicht zu erwarten ift.

Eine folche Behörde soll nach der Intention der Antragsteller geeignet sein, bei Konflikten zu entscheiden zwischen den Polizeibehörden und zwischen den ftädtishen Behörden. Nun, meine Herren, eine Behörde, der diese Aufgabe zugewiesen werden soll, muß in ihrer Zusammenscßzung, in ihrer Grundlage und in ihren Aufgaben die nöthige Autorität haben, die bei solchen Konflikten auch respektirt wird. Nicht weniger als Alles dies würde dem Bezirksrath fehlen, er würde angesehen werden und in die Erscheinung treten als ein Aus- {uß der städtishen Behörden, der nah seiner Aufgabe und Ent- stehung nichts Anderes thun könnte, als in die'em Sinne feine Funktionen auszuüben. Er würde, wenn er das thäte, nicht für si in Anspruch nehmen können die Autorität einer unparteiishen, über diesen Dingen stehende Behörde; würde er es aber nicht thun, son- dern entgegen den Intentionen der städtishen Behörden handeln, so würde ihm unbedingt der Vorwurf nicht erspart bleiben, daß er seinen Ursprung verleugne und nicht auf dem Boden sich bewege, auf dem er sich eben bewegen solle. E

Meine Herren! Jch habe diesen Erwägungen nichts weiter hinzuzufügen; ich bin durchdrungen davon, daß ein so künstliches Institut nicht ersprießlich wirken kann und daß man deshalb nit wohlthut, es ins Leben treten zu lassen.

Der Hr. Abg. Richter hat dann gesagt, es sei gar nicht geboten, demgegenüber auf andere Aushülfsmittel hinzuweisen, die sich viel- leiht in dieser Richtung bieten möchten, namentlih durch eine Aus- dehnung der Kompetenz des Stadtau?schusses, es sei nicht zweck- mäßig, die Kompetenz des Stadtaus\husses in Berlin anders zu

regeln als in anderen Städten. Eine gewisse Wahrheit liegt der leßteren Erwägung zu Grunde, aber in demselben Augenblick, wo der Herr Abgeordnete dies ausfpriht, wünscht er für den Bezirksrath von Berlin eine durchaus andere Einrichtung z1 treffen, als man sie für den Bezirksrath im übrigen Bereiche der Monarchie vorgesehen hat. Ich bin der Meinung, daß allerdings erheblihe Schwierigkeiten bestehen, au die Kompetenzen des Stadtaus\chufses in Berlin anders zu regeln, als in den übrigen Theilen der Monarchie; ih halte sie aber doch nicht für unüberwindlich und bin in der That der Meinung, daß bereits bei dem Kompetenzg:\setß in Erwägungen darüber einzutreten ist, in welchem Umfange es möglih sein wird, den Wünschen der Stadt Berlin in dieser Beziehung gerecht zu werden. Ich darf ferner dar- auf hinweisen, so wenig erwünscht es ist, bei Berathung des vorlie- genden Geseßes auf künftige Akte der Gesetzgebung hinweisen zu müssen, daß, soweit es niht möglich ift, bei Berathung des Kompetenzgeseßes gewisse Erleihterungen eintreten zu lassen, welche für Berlin erwürsbt sind, die Gelegenheit #fch dazu bieten wird, wenn eine Städteordnung, sei es für Berlin allein, fei es im Ganzen, hier zur Berathung stehen wird; da, glaube i%, wird der Ort sein, eine Menge dieser Angelegenheiten zu ordnen. Hier kann ich nur wiederholen: Schaffen Sie nicht einen Bezirks- rath, dem nichts weniger als alle Voraussetzungen einer solchen Jn- stitution fehlen. : :

Der Abg. Richter (Hagen) hielt die vom Minister ange- führten Gründe für nicht stihhaltig. Gleichviel, ob der Mi- nister die Absicht zugebe oder niht, empfunden werde es in Berlin do als Beeinträchtigung werden, wenn einer solchen Stadt nicht zugestanden werde, daß sie durch selbstgewählte Vertreter an den Behörden höherer Jnstanz theilnehme. Dieselbe Debatte wie heute habe man in diesem Hause ge- habt, als es sich um das Bezirksverwaltungsgericht für Berlin gehandelt habe. Damals seien dieselben Einwände gemacht wie heute. Er denke, das Bezirksverwaltungsgeriht habe sih aber so bewährt, daß Niemand daran denken würde, es wieder zu beseitigen; dabei habe diese Behörde doh weit wichtigere Entscheidungen zu treffen wie der Bezirksrath. Gegenüber der Ansicht des Ministers, daß der Bezirksrath keine genügende Kompetenz mehr habe, wenn die Aufsicht über die Kommune fortfalle, müsse er doch erwähnen, daß derselbe genau dieselben Geschäfte haben werde, wie alle übrigen Be- zirksräthe. Grade das, was für denselben übrig bleibe, eigne ih ganz besonders für ihn. Dazu gehöre die Armenpflege, über die doch in Berlin selbst sachliher geurtheilt werden könne, wie bei der Regierung in Potsdam, ferner das Spar- kassenwesen, die Aufsicht über die Standesbeamten, vor allen Dingen aber die Gewerbesachen. Das Haus auf die Städte- ordnung und den Stadtausshuß zu vertrösten, heiße doch sich im Kreise drehen. Es sei ja eben der Fehler der Geseßz- gebung, daß man nicht von unten aufbaue. Der Abg. von Heppe meine, daß durch kommissarishe Berathungen der ver- schiedenen Behörden derselbe Zweck erreiht werde ; er halte das für falsch; wenn Vertreter verschiedener Behörden zu- fammenträten, so fühlten sie si stets als Vertreter besonderer nteressen und förderten die Geschäfte nicht so wie eine Be- hörde, die nach Majoritätsbeschlüssen entscheide. Er könne nur bitten, den Weg, den man durch die Bezirksverwaltungs- gerichte für Berlin beschritten habe, der in Uebereinstimmung mit der ganzen Selbstverwaltung stehe, niht zu verlassen. Habe doch die Regierung selbst im Jahre 1876 keine Bedenken getragen, in dem Entwurfe der Provinz Berlin den Provin- zialrath für Berlin einzuseßen; das Haus verfolge also nur das, was die Regierung selbst noch vor wenigen Jahren vor- geshlagen habe.

Hierauf nahm der Minister des Jnnern Graf zu Eulen - burg das Wort:

Meine Herren! Wenige Worte der Erwiderung auf das, was soeben gesagt worden ist. Es ist in der That doch eine unzutreffende Behauptung, daß die Herren Antragsteller dasselbe verfolgen, was im Jahre 1875 oder 1876 bei der Vorlage des Geseßentrourfs für die Provinz Berlin von der Regierung vorgeschlagen worden ift. Damals ging die Regierung von der Meinung aus, daß \ich eine Kommune höherer Ordnung mit Berlin würde bilden lassen, Und Wn Folge dejjen dawle fie eben anu die Buidunig von Selkbstverwaltungs8organen höherer Ordnung, heute besteht diese Absicht niht mehr, und es fehlt in Folge dessen die Vor.1u8- seßung, in der damals der Vorscblag von der Regierung gemacht war. Eine ÎInkonsequenz in dieser Beziehung liegt also nicht vor.

Die Bemerkung, die ich hauptsählih zu machen mir vorgenom- men hatte, ist die folgende. Die Eremplifikation auf das Bezirks- verwaltungsgeriht von Berlin trifft in keiner Weise zu. Wenn man ein Bedenken darin finden wollt-, daß die Laienmitglieder aus der Stadt Berlin und gewählt von der Stadt Berlin an einem Bezirksverwaltungsgeriht theilnehmen, dann müßte man in weiterer Konsequenz sogar dahin gelangen, daß die Richter, zu deren Sprengel bestimmte Orte gehören, gar nicht Bürger dieser Orte sein oder in denselben wohnen dürften. Diese Behauptung hat noch Niemand aufgestellt und kann nicht aufgestellt werdea, und dar- um ist es nicht bedenklich, ein Bezirksverwaltungsgeriht aus Ange- hörigen der Stadt Berlin zu bilden, selbst wenn sie von den städti- schen Behörden gewählt werden, und es ift nicht meine Absicht, gegen diese Bildung des Bezirkëverwaltungszerihts etwas zu er- innern. Wohl aber muß ich darauf hinweisen, welcher Unterschied in den Lufgaben des Bezirksraths und des Bezirks- verwaltungêsgerichts besteht: das Bezirksverwaltungsgericht hat Recht zu finden, der Bezirksrath hat Recht zu machenz darin besteht der große Unterschied, warum man das eine konzediren, das andere bekämpfen muß. ; T ;

Die Abstimmung dur Aufstehen und Sigzenbleiben blieb zweifelhaft; bei der Zählung ergab sich, daß 137 mit „nein“, 135 mit „ja“ gestimmt hatten. Der Antrag Zelle war also abgelehnt. Schon vor der Verkündigung des Resultats hatte der Abg. Bödiker gegen die Abstimmung protestirt, weil die Ja-Thüre zu frühzeitig geschlossen und deshalb 7 bis 8 Mit- glieder von der Abstimmung abgehalten seien. Die an dieser Thüre zählenden Schriftführer Abgg. S ie Abi und von Waßdorf hätten ihren Posten verlassen, ehe die Abstimmung an der Nein-Thüre beendet gewesen sei. er Abg. BVödiker \o- wohl wie der Abg. Bork bezeugten , daß sie vergeblih Einlaß gefordert und ihre nachträgliche Mitzählung verlangt fün

Nach 8. 59 der Geschäftsordnung sollen die Schriftführer an den Thüren laut zählen; dann heißt es weiter: „Dem- nächst giebt der Präsident ein Zeichen mit der Glocke, ließt das Skrutinium und läßt die Thüren des Saales öffnen.“ Der Präsident von Köller konstatirte selbst, daß er das Zeichew mit der Glocke niht gegeben habe. Der Abg. Richter kon- statirte, daß die beiden Schriftführer an der Ja-Thüre ihren