[28067] Proclam.
Alle, wle an die ¡um Natlo\se des verstorbe- ven Hufners Johim Chriftian Blunck in Neuen- görs gehörige, daselbst belegene Hu}enstele dingliche, nit protokollirte Forderungen und Ansprüche zu Haben vermeinen, werden - hierdurch anfgefordert, Fo!lte bei Vermeidung *æ8 Verlustes binnen 12 Wothen, vom Tage der leßten Bekanntmachung dieses Proclams an gereGnet, hierselbst anzumelden.
Segeberg, den 22. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht, Abth. L.
RIS Bekanntmachung. Kas Kgl. Landgericht München I. hat laut Be- {luß vom 22. Mai 1880 die öffentliche Zustellung der Klage der Frau Anna Sendtner in Basel gegen ihren Ghemann Josef Sendtner, Graveur von München, nun unbekannten Aufenthaltes, wegen CGheschcidung bewikigt und ist zur Verhandlung der Klage die Sitzung der I. Civilkammer vom i&reitag, den 15. Oktober 1880, Boarmittags 9 Uhr, bestimmt.
Klägerin verlangt Ausspruch dahin, die bestehende Che werde aus Verschulden des Josef Sendtner dem Bande nah getrennt und habe Beklagter die Kosten zu tragen.
Weiter wird der Beklagte aufgefordert, ret: eitig einen Anwalt aus der Zahl der bei diesseitigem «Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte zu bestellen und Ls von demselben am obigen Termine vertreten zu
Jen.
München, den 24. Mat 1880,
Die Gerichts\chreiberei des Kgl. bayer. Landgerichts Ytünchen L. Der Kgl. Ober-Gerichts\chreiber : Nodler.
A Vekauntmachung.
Am 23. September 1878 ift hierselb der Schuh- macher Johann Gottlieb Schörke ohne Hinter- lassung von bekannten Blutsverwandten gestorben.
Es werden nun arf Antrag des Nach!aßpflegers die unbekannten Erben aufgefordert, ihre Erb- ansprüche spätestens in dem auf
den 3. März 1881, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtéftelle anberaumten Aufgebots- termine anzumelden, anderen Falls der Nachlaß des Scörke dem Fiskus anheim fällt.
Wriezear, den 10. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 11.
113662] Die nahbenannten Personen, nämli 1) Iohann Heinrich Kühn von Sättelstädt, 2) Johann Christian Göring aus Deubach, 3) Friedri August Lehmann von Nazza, 4) Adolf Gesell aus ana
un
, 9) Carl Eduard Wilhelm Firnau von da — für welche ad 1 ein Syparkassenguthaben von ca. 210 f, ad 2 ein foles von ca. 12 M, ad 3 ein Folces von ca. 8 M, ad 4 ein folhes von ca. 237 M Hier verwaltet wird, während Nr. 5 Grundstücks- antheile im Taxwerth von 197 4 ferner au Nr. 2 1/6 Wohnhaus, Taxrwerth 30 4, zugeschrieben stehen — event. ihre Erben und unbekannten Gläubiger werden hierdurch auf Antrag ihrer Geschwister auf- gefordert, sich in dem
auf den 30. November 1880, Bormittazgs 11 Uhr,
vor dem unterzeihneten Amtsgericht anberaumten
an die si legitimirenden Erbbere®iigten bezügli in Ermangelurg solcher an den Herzogl. Staats- fiékus ohne Kav.tion wird überlassen, die Erben der- selben aber, rvelhe sich nit gemeldet, mit ihrea Erbansprücen werden ausges{loïen werden. Das Auss{lußurtheil wird Mittags 12 Ukr des angeseßten Terminstages ertheilt. Außerhalb des Gericts8fißes wohnhafte Bethbeiligte baben einen Bevollmächtigten am Siße des Gerichts zur An- nabme Türftiger geri{chtlider Ausfertigungen unter dem Nechtênachtheile des Verlustes des Anspruchs
bezw. der Forderung zu bestellen.
Thal, den 9. Mai 1880.
Herzogliches S. Amtsgericht. Il. Hofmann,
[13749]
Dur rechtskräftiges Urtheil der T. Civilkammer des Landgerichts Cleve vom 4. Mai 1880 wurde die zwiscben den zu St. Hubert wohnenden Ehe- leuten Wirth und Bäcker Mathias Krahuen und Anna Margaretha Bongart, frühcren Wittwe Eickcrs, bestandene Errungenschaftgemein- haft für aufgelêst erklärt, Gütertrennung aus- gesprochen, und es wurden Parteien zur Auseiander- seßung ihrer Vermögensrechte vor Notar Schüller in Kempen verwiesen.
Mende, Erster Gerichtsschreiber des Landgerichts.
[12724]
Bei dem unterzei{neten Königlichen Landgerichte ist in Gemäßheit der Nechtsanwaltsordnung für das Deutsdbe Neicb vom 1. Juli 1878 als Rehts- antvalt zugelaffen
Herr Friedrich Ernst Schmidt, mit dem Wohnsite in Oreóden. Dresdeu, den 26. Mai 1880. Königliches Landgericht. Wehinger. [13746] Das Aufgebot vcm 11. Mai d. J, betreffend die Todeserklärung des am 22. November 1830 gebore-
nen Johann Jochim Jakob Wilken aus Lübed wird auf Antraa zurückgenommen. LübeE, den 26, Mai 1880, Die Civilkammer I. des Landgerichts. Hoppenstedt. Sommer. Bruhns.
Schweiss.
[13732] Jm Namen des Königs!
Auf den Antrag des früheren Nittergutsbesitzers Emanuel Peter Fenner zu Ottówko bei Gostyn und der Ne&tsnachfolger und Erben des zu Ossowo ver- storbenen Rittergutébcsizers Carl Heinrih Emil M nämlich: seiner Wittwe Ida Fenner, geb. Vurgwiß, zu Lissa und seiner noch minderjährigen dur die hinterbliebene Wittwe und den Guts- besißer Friedrih August Burgwiß bevormundeten See Max und Carl Georg Otto Fenner zu issa
erkennt das Königliche Am!sgeriht zu Kosten __ durch den Amtsrichter Goldschmidt | G für Recht. j Der Hypothekenbrief über die Abtheilung Il, Nr. 15 auf dem Grundbuchblatte des Ritterguts Dssowo für den ehemaligen Nittergutsbesißer Ema- nuel Fenner iu Zelazno ex decr, vom 12, Juni 1863 als Abfindung eingetragene Post von
s L U a neun hundert ech aler ne 9 insen seit d L Zuli 1863 E wird für kraftlos erklärt.
Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Ab- wesenden werden für todt erklärt und ihr Vermögen
[13711]
Bilanz.
Kosten, den 21. Mai 1880.
; Sade auf
[13731] Jm Namen des Königs! Auf den Antrag des Mühlenbesizers Johann Fricorih Rehberg zu Raikauer-Mühle erkennt das Königlicbe Amtsgericht zu Dirshau dur den Amts-
rihter Evers für Recht:
das über die im Grundbuche des Grundstücks Nais- kau Nr. 15 Abth. IIL. Nr. 3 für Charlotte, Friede- rike, Adele Rehberg eingetragene, demnächst für den Hofbesiter Friedriþ Lutz zu Neumoesland umge- \criebeae Post über 5C0 Thaler und Zinsen gebildete Hypothekendokument, bestehend aus dem Erbrezesse vom 22. Juni 1843, Ingrofsationsnoten vom 29. März 1844, 1. September 1857, 16. Januar 1858, 3. Juni 1861 und 15. Juni 1861, Rekognitioné- schein vom 29. März 1844, Hypothekenbuhéauszug vom 15. Juni 1861 und Cession vom 8. April 1861 wird für fraftlos erklärt. Dirschau, den 13. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. TII,
[13726]
In der Ehcscheidungs-Vrozeßisache der Ar- kciterfrau Auguste Matteikat, geb. Kolberg, zu Hermoneiten, früher in Beinigkehmen, Klägerin, wider ihren Ehemann, den Arbeiter Heinri Mat- teifat, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort, früher in Beinigkehmen, Verklagten, ist nah stattgehabter Beweisaufnahme der Termin zur weiteren münd- lichen Berbandlung und event. zum Schluß der
den 9, Oktoker 1880, Bm. 10 Uhr, im Sitzungssaale der zweiten Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Insterburg anberaumt worden.
Zu diesem Termine wird der jeßt seinem Auf- enthalt: nah unbekannte Verklagte auf den Antrag der Klägerin und auf Beschluß des Gerichts unter der Verwarnung öffentlih vorgeladen, daß im Falle seincs Ausbleibens gegen ihn in countumaciam ver- handelt werden wird.
JZusterburg, den 21. Mai 1880,
Königliches Landgericht, 11. Civilkammer.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[11877] Freihändiger Verkauf von Bau- und Nugholz.
In den Distrikten Breiteberg, Todtemann, Grund- wiesen und Krummeweg des Gräflih Stolberg- Roßlascen Forstrevieres Uftrungen-Dietersdorf lagern folgende Bau- und Nußzhölzer: 8 Eichen-Kulpsäulen, 128 Stück Rothbuchen V. KI. mit 46,38 fm, 137 Stüdck® do. IV. Kl. mit 99,38 fm, 61 Stü do. I, K. mit 77,22 fm, 7 Stück Aspen V. Kl. mit 1,50 fm und wird beabsichtigt, dieselben aus freier Hand zu verkaufen. Kauflustige wollen ihre Offerten an die Gräflich Stolbergsche Ren1kammer hier ricten. Roßta, den 26. Mai 1880.
Gräflich Stolbe-g'she Forstverwaltung.
[13744] Bekauntmachung.
12,79 cbm alte auf dem fisfalishen Grundstüde P Dee aBe Nr. 120 lagernde Kopffteine ollen den 1. Juni d. J, NaGmittags 6 Uhr, an Ort und Stelle meistbietend gegen gleich baare Ana verkauft werden, wozu ich Käufer ein- ade, Berlin, den 27. Mai 1880.
Der Königliche Baurath.
Königliches Amtsgericht
(18742] Bekanntmachung.
Die zum Neubau des Kasernements für das 1. Garde - Feld - Artillerie - Reziment in der Krupp- itraße hierselbst erforderlihen Tishler-, Töpfer-, Glaser-, Maler- und Anstreicher-Arbeiten, sowie die Lieferung des Bedarfs an Lehm
sollen im Wege der Submission verdungen twer- den. Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokale, Michaelkirhplaz 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum 8. Juni 1880, Vormittags 11 Uhr, daselbft einzureichen.
Berlin, den 28. Mai 1830.
Königliche Garuison-Bertwaltung.
[13741]
Die Lieferung der für das Etatsjahr 1880/81 er- forderliben Bedarfs an Bekleidungs-Materialien eins{ließlich Stiefelbeshlag, sowie an Halsbinden, Unterhosen und Hemden wird im Submissionswege vergeben. Lieferanten, welche sich darüber ausweisen können, daß sie hon derartige Lieferungen zur Zu- friedenheit anderer Truppentheile ausgeführt haben, wollen ihre Offerten unter Beifügung von Proben bis spätestens zum 7. k, Yts. hierher einreichen. Die Lieferungs-Bedingungen liegen im Zahlmeister- Burcau in der Kaserne zur Einsicht auf und können auch gegen Einsendung von 30 H Kopialien be- zogen werden.
Biebrich, den 25. Mai 1880.
Die Bekleldungs-Kommission der Unteroffizier-Schuie.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[13657]
Pommersche Hypotheken-Aftieu-Bauk.
Die am 1. Juli cer. fälligen Coupons unserer Hypothekenbriefe werden vom Verfalltage ah
in Berlin 8, W. bei Herra Wilhelm Biitter,
Beuthstr. 2. T.
in Coeslin an unserer Kasse, und außerdem bei den durch die betreffenden Lokal - blätter bekannt gemachten Stellen eingelöst.
Den einzulösenden Coupons ift entweder ein mit Namen und Wohnung unters{briebener Nummern- zettel beizulegen, oder sie sind behufs Einlösung unter Beifügung eines Sortenzettels auf der Nück- seite mit dem Firmastempel zu versehen,
Die ausgeloosten Hypothekeubriefe werden, gemäß unserer früheren Bekanntmachungen, nur an unserer hiefigen Kasse cingelöt. Ceeslin, den 27. Mai 1880.
Die Haupt-Dircktion.
[13618] Kündigung
der 43% Anleihe der Stadt Frankfurt a. M. Lîtt. O. vom Jahr 1877.
Auf Grund zuftimmenden Beschlusses der Stadt-
verordneten-Versammlung vom 6. April l. F. kün-
digen wir hiermit die Obligationen der 440/; städti-
cen Anleihe Litt, 0, vom Jahre 1877 zur Heim-
zahlung auf
den 30. September l. J.
Mit diesem Termin hört die Verzinsung auf. Die Einlösung geschieht von dem genannten Tage ab bei der städtishen Rechnei- Kasse gegen Ein- lieferung der Schuldverschreibungen nebst Talon und Zinsfcheinen der späteren Fälligkeitstermine.
Der Vetrag fehbender, nicht fälliger Zinsscheine wird vom Kapital abgezogen.
Frankfurt a. M., den 25. Mai 1830.
N, Stüve. (à Cto, 493/5.)
Vierter Nechuungs-Abschluß,
umfassend die Operationen vom 1. Januar bi3 und mit 31. Dezember 1879.
I)
I
Der Magistrat.
Schweizerische Unfallversicherungs- Actiengesellschaft in Winterthur,
Gewinn- und Verlust-Conto.
: FPassiva : Ce a Meserve für \{webende Schäden Reserve für laufende Risiken Gewinn-Reservefonds A Gewinn- und Verlust-Conto.
Activa : Zalonen dex Action, Cassa-Bestand
Fr. 3,000,000 100 640 — 371,862 — 14,543 55 65,454 70
Total | 3,552,500 25
2,400,000 —- 18,432 70
Ausstände bei Agenten ‘und noch nicht abgerechnete Policen j 91,214 10
obilien . R Feste Kapital-Anlagen .
Debitoren (Guthaben be î Bankez 2c.) abzüglich Creditoren .
Stückzinfen auf Kapital- Anlagen .
Winterthur, den 6. März 1880:
5/572 752,441 L 00 | 48
13,048 | 85
Total | 3,552,500 25
Cts,
Dora S ; L der Neserve für {webende Schäden aus 1878 | " der Reserve für laufende Risiken aus 1878. . .. | Erzielte Prämien incl. Gebühren, abzüglihß Storni und Dubiosen | Zinsen- Einnahme . A
.
Total der Einnahmen
RUCver\iVerunL Pm, 2 Bezahlte Süden C A 572618 Agenten-Provisionen, Gommiliienen uno Court i 193,225 Sammt Deren E s 136,969 Gänzliche Abschreibung der neuen Organisationskosten für Preußen, Holland, Ind Und D 38,476 Abschreibung von 20% auf dem Mobilien-Conto 1,393
———————-
Dotal der Ausgaben
Uebers{chuß
Hiervon kommen in Abzug : Gu
E [Ur ebene (Unreagulilo S 100,640 E P Lau Ene . 371,862
Fr. | , Fr.
Total der Reserven Verbleibt ein Netto-Gewinn von
Ab: 5% Zins ap die Actionaire auf dem Betrage des einb Actien-Capitals von Fr. 690,000 } E Y 2 E E
[ei Zu vertheilen gemäß §. 60 der Statuten: T 25% Antheil des Gewinn-Reservefonds . . 10%, Tantième für die Direktion .
65 9% zur Verfügung der Generalversammlung .
Der Verwaltungsrath stellt den Antrag von den 30,797 | r, 40 Cts. 5% als Suverbivibende an die Attionatre zu vertheilen G E, und den Reft auf neue Rechnung vorzutragen .
Die diesjährige Gesammtdividende würde hiernach Fr. 20 per Aktie
oder 10%/6 vom eingezahlten Aktienkapital betragen.
Namens des Verwaltungsrathes:
Der Präsident : 0, MRieter,
Der Protokollführer :
7 r : Dr, jur, M. Naef. ax Sereztor
C. Widmer-fappeler.
Der Directorial-Bevollmächtigte für Deutschland:
Eduard Werlé,
2,176 42'889 957,180 1,184,182 38/528
1,824,956
975,181
549,774
472,502 77,272
30,000
47,272
M 125.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im L v des Gese zes über den Viarkeusckch om 11. Jaauar 1876, und die im Pateutgeïeß vom 25.
Gentral-Handels-R
Das Gentral-Handels-Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin aub dur die Königliche Crpedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers : 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ÉSUASNI D F ZEUETTECUE E
Watente.
Vatent-Anumeldungen,.
Die nachfolgend Genannten haden die Ertheilunz eines Patentes für die daneben angegebenen Se1en- stände nacbgesubt. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einft- weilen gegen unbefugte Benuzung ge\{chÜütßt.
Nr. 39 41…5/79, C. Louis Strube in Bud@au- Magteburg.
Neuerungen an JInjectoren. Kl. 59,
Nr. 4690/80. F, Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für William Henry FZaltory in Bridgeport (B. St. v. N. A).
Neuerungen an Torpedoë. Kl. 78,
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Apparat zur Befestigung der Leder an Billard-
todten. l. Te
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Neuerung an Scblagstiftenmaschinen. Kl. 50.
Nr. 10 250 Dr. M. Quensteds, Rechtsanwalt und Notar in Berlin C., für Jean François Fäathot in CGhênée b. Lüttich.
Neuerungen an engröhrigen Dampfkefseln mit Wassercirkulation. K[. 13,
Nr. 10 776. Richard Lüders in Görliß, für Jean Gabriel Alpbonse Appé, Notar in Cluis- Dessus, Departement Indre, Frankreich.
E zum Auéfüllen von Flüssigkeiten. Ne. 10 951. Richard Lüders in Görliß. Verschiebbare Krone an Brennern zur Flammen- regulirung und Cylinderstellung. Kl. 4.
Nr. 12 594, J. H. Reinhardt in Würzburg. A are durch überhißte comprimirte Luft. e 20
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Nr. 13 976, P. Bahr und R. Breek in Hamburg.
Verfabren, dem Maiêmehl die Eigenschaft, Feuchtigkeit aufzusaugen, durch Verwandlung des darin enthaltenen Stärkemehls in Stärke- kfleber, zu benchmen. Kl. 2.
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Stcudel-Apparat zum Auswässern von Photo- Arabien, Kl, 57.
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Neuerungen an Einstecks{löfsern. Kl. 68.
Nr. 15570. Secbmiers, Werner & Stein in Leipzig.
Notirende Lichtdruck-Swnellpresse. KI. 15.
Nr. 15579, C. A4. BrosdowsBky in Berlin, Kesselstr. 38.
Horizontaler Windwmotor. Kl. 88.
Nr. 16 415. Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110, für Eusebius J. Melera und Johann C. Cebriam in St. Francisco, Californien.
Neuerungen an Kraftmaschinen. Kl. 46.
Nr, 17/214. Wirth & Co in Frankfuit a./M. für Jean Robert Leeffel in Paris.
Sf anen an Feinspindeln für aktiven Flügel.
Nr. 17 221. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Charles Aslkew in Grizedale, Grfsht. Lan- caster (England).
Neuerungen an Apparaten zum Nachs(hleifen von Pferdescheeren. Kl. 67.
Nr. 18 0563, Kalker Werkzeug- maasekfinenfabrik, L W, Breuer, Sehumaeher & Co. in Kalk,
Neuerung an Dampfhammersteuerungen. Kl. 49,
Nr. 18 275. C. 8. Larrabee in Mainz.
Neuerungen an der Tabley'’ schen Absaß-Polir- maschine. Kl. 71. Berlin, den 31. Mai 1880, [13795] Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
Ertheilung von Patenten, ? Den nahfolgend Genannten ist ein Patent auf
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem |
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in é Nlemtrolta ist unter der angegebenen Nummer olgt, Nr. 10 222. Instrument, um tauben Personen das Hören und die Unterscheidung von Lönen zu ermöglicen, R. 8, Rhodes in Chicago — Vertreter : R, R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 20, vom 12. August 1879 ab. Kl. 30. Nr. 10 223. Neuerungen an Maschinen zur Er- ö¿euguug von Nüschen und Falten,
Vierte Beilage : | zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 31. Mai
f E L E E:
Nr. 10 224. Neuerungen an Lusftschiffen (Zusaß U P O (302), î
(Holzminden), | vom 21. September 1879 ab. Kl. 77. | Nr. 10225. Neuerungen an Kartoffelernte- ? mascinen (Zusaß zu P. R. 9577),
W. Unterflp in Düfselborf, vom 18. Oktober 1879 ab. Kl. 45. Nr. 40 226. Neuerungen an der unter P. R. | Nr. 4093 paientirten Schrämmaschine, f F. M. Lechmer in Waynesburg, Ohio. V.
Berlin W., Mobrenstr. 63, vom 24. Oktober 1879 ab. Kl. 5. Nr. 10 227. Kehrpflug,
J. Hartaanzn in Potshayrpel bei Dreóden, vom 24. Oktober 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 10 228. Flantschenditung,
F. A. Laeszü e in Galbe a. S., vom 7. November 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 10 229. Schraubersicherung,
J. Cowdy in London — Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63,
vom 7. November 1879 ab. Kl. 47,
Nr. 10 230. Nachstelivorrichtungen für Packungs8- ringe bei Dawpfkolben,
B. Williams & J, S. Flatthews in Cardiff, Wales — Vertreter : C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63,
vom 12. November 1879 ab. Kl. 47. :
Nr. 10 231. Neuerung an der Mepetitions-
mechanik für Pianofortes (Zusaß zu P R. 2701), J, Selhwander und Herrturger in Paris — Vertreter: VVir1la & Co. in Frank- furt a V
vom 21. Novcmber 1879 ab. Kl. 51,
Nr. 10 232. Darstellung eines Sprengmittels aus Pyroxylin, Nitroglycerin, Pyropapier, Nitro- stärke, Nitromanit und Wafßserglas, welches bei der niedrigsten Temperatur mit oder ohne Zündhütchen explodirt,
J. Engels in Kalt,
vom 28. November 1879 ab. K[. 78.
Nr. 10 233. Mundfstück mit Ventilvers{luß für Sprißens{bläuch? u. drgl.,
E. Koeh in Sürth bei Göln,a. Rb.,
vom ‘6. Dezember 1879 ab. Kl[. 59.
Nr. 10 234, Differentialflashenzug mit Kegel- rädergetriebe,
H. Kröger in Hamburg,
vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 35.
Lte 10235. Sraubensicherung mit Unterleg-
eibe,
| Lenz und Sehmaidt in Berlin, Genthiner Strafe 8,
vom 10. Dezember 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 10236. Lösbarer Riemenhalter an der Deichselspitze zweispänniaer Fuhrwerke,
C. Garbe in Berlin SW., Gurueifenau- firaße 17 V,
vom 13. Dezember 1879 ab. Kl. 63.
Nr. 10 237. Eigenartige Einlaßkonen auf der Steuerwelle einer Ventilstegerung für Dampf- mascinen, O
E. A. Fisehdiek in Meiderich und Th. Busehmann in Schaht Osterfeld bei Oberhausen a. d. Ruhr,
vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 14,
Nr. 10 238, Selbstthätiger Dampfkessel speise- Apparat,
R. Langensfepen in Budau-Magdeburg,
vom 24. Dezember 1879 ab. Kl. 13.
Nr. 10239, Schmiervorrichtung für Dampf- cylinder,
: Liehr und Bach in Berlin S. W., Oranien-
straße Nr. 101/102,
vom 1. Januar 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 10 240. Sthraubensicherung,
P. Delpeeh in Maubeuge (Frankrei) — Vertreter: R. J. Sclimutzler in Berlin W,, Linkstrafße 37,
vom 4. Januar 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 10 241. Rohrverbindung,
G. Sehmfdtauann in Dorimund,
vom 6. Januar 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 10242. Neuerungen an Horizontal-Band-
ägen, E E. Lafite in Tarbes, Frankreich — Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a./M.,
vom 9. Januar 1880 ab. Kl. 38. i
Nr. 10 243. Trodenapparat für Kartoffelstärke, H. Sehmüat in Cüstrin,
vom 10. Januar 1880 ab. Kl. 89,
Nr. 10 244. Neuerungen an Ledertreibriemen, W. Tennert in Berlin S8, Neu Cöln am Wasser 4,
vom 11. Januar 1880 ab. Kl. 47,
Nr. 10 245. Neuerungen an Walzenstuhlungen mit stellbarer Arretirung des Walzendeuckes, Zusaß zu P. R. 2176,
Nagel & Kaermp in Hamburg,
vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 50,
Nr. 10 246. Verstellbarer Handrecben, Gebrüder Zipperer in Weilgeim, Ober- Bayern,
vom 23. Januar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 10 247, Neuerungen in der Herstellung von plattirten Kopfstiften, Schraubhaken u, dergl., W, H. Richards in Birmingham England, Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlia W., Leipzigerstr. 124,
G. Fischer, Pistor in Rühle bei Bevern vom 11. April 1879 ab. Kl. 74. bindung an Waagen, ¿ vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 42.
{ fahrzeuge,
St. v. N. A. — Vertreter: C. Kesseler in !' vom 7. Mai 1879 ab. Kl. 20.
der Zuführungs8walzen an Futtershneidemaschinen,
Von 1/7 Unt 1809 ab, Nl, 45.
uß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mat 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint aug in einem besonderen Blatt unter vem Titel U u s:
‘egister für das Deuts
18,
“i.
Reich.
(Nr. 125.)
Das Central-Handels-Register flir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
A. Eceihardt und J. À. Kayser in Frankfurt a./M.,
Nr. 10249. Bügelgelänge zur Traghebelver- Kopp «& Haberland in Ofhat, Nr. 19 250, Bewegliche Achsen für Eisenbahn-
A. Eilose in Rorshach (Schweiz) — Ver- treter: F. C. G’aser, Königlicher Kommissions- Rath in Berlin 8SW., Lindensic. 80,
Nr. 10251. Klemmschaltwerk zur Bewegung
Chr. Simon in Witthentorf bei Weida, Weimar,
Nr. 10 252. Neuerungen an Augengläsern,
G. Redenstoek in Würzburg, VOHL S: SUIT 189 ab E 42 Nt. 10 253. Verbesserungen an Schmierbüchsen (Verbesserungspatent zu P. R. 3763), F. Sürth in Dortmund, vom 20. September 1879 ab. Kl. 20. Nr. 10254. Neuerungen im Erzeugen von elektrishem Licht (2ter Zusaß z121 P. R. 9453), J. C. Jamin in Paris — Vertreter: J. Branét & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 26. September 1879 ab. Kl. 21. Nr. 10 255. Neuerungen an demn Centralzünd- apparat der Gußstahl- und Waffenfabrik Witten sür \chwere Geschütze, F, Bernhardi in Witten a. d. Rubr, Bahn- hofftraße 10 I., vom 26. September 1879 ab. Kl. 72. Nr. 10256. Anwendung komprimirter, kalter atmosphärischer Luft bei Dochtlampen und Kerzen, Chr. Weber in Gifenah, Unterftr. 5, Vot 4 SDITDDer Lo ab, R 4 Nr. 10 257. Neuerung an Kunierohrbiege- maschinen (Zusatz zu P. R. 9661), G. Rüese in Plagwiß bet Leipzig, vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 49. Nr. 10 258. Neuerungen an kontinuirlich wir- kenden Milchshleudermascbinen,
H. Petersen in Hamburg,
vom 15. Oktober 1879 ab. Kl. 45,
Nr. 10 259, Neuerungen an Lokomotiven,
J. Matthews in Briftol — Bertreter : J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124,
vom 14. Oktober 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 10;,260, Barrière mit Gewichtstriebwerk und elektrischer Auslösung,
M. Pollitzer in Wien — Vertreter: M. Jüdel & Co. in Braunfchweîig, vom ol Ditober 1879/40. Kl. 20. Nr. 10 261. Neuerungen an Seßzwaagen, Th., Poueeks in Berlin, vom 7. November 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 10 262. Verbesserungen an einem Verscchluß- apparat für centrale Weichen- und Signalstellungen (Zusatz zu P. R. 8661),
0. Lang in Mannheim, Z. 8, 19#, vom 18. November 1879 ab. Kl. 20. :
Nr. 10 263. Zusfammenlegbarer Stublsclitten,
M. RojtseKk, H. T. Behr Nadtfolger, in Hamburg, vom 20. November 1879 ab. Kl. 33.
Nr. 10 264, Cigarrenvickelformen mit MetalU- hülsen (Zusaß zu P. R. 2083),
A. Hertwig in Mühlhausen i. Thüringen, vom 22. November 1879 ab. Kl. 79.
Nr. 10 265. Verbesserungen an Bligtableitern (Zusaß zu P. R. 9892),
J. Kernaul in München, Kreuzstr. 25, vom 25, Novembcr 1879 ab. Kl. 37,
Nr. 10 266. Neuerungen an der Lauftrommel
von Mil{schleudermaschinen (Zusatz zu P. R. 9315), Dr. 0. Wraun in Berlin W.,, Schöneberger Ufer 33,
vom 6. November 1878 ab. Kl. 45.
Nr. 10 267. Neuerungen an Sonnen- und
Regenschirmen, P. Blakhat in Paris — Vertreter: Dr. M. Quenstedt, Rehtsanwalt in Berlin C.,
vom 27. November 1879 ab. Kl. 33. -
Nr. 10 268, Bierseidel-Untersay mit poröser Einlage,
J. Bargou, Söhne in Dresden,
vom 2. Dezember 1879 ab. Kl. 64.
Nr. 10269, Neuerungen an der Jacquard- maschine zux Herstellung figurirter Sammetgewebe, 6. Mareus in Barmen, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 836.
Nr. 10 270. Vom Regulator beeinflußter Be- wegungsmechanismus des Dampfeinlaßventiles einer kombinirten Ventil- und Schieberjsteuerung für Dampfmaschinen,
A. Binzegger in Stetten b./Lörrach, vom 15. Januar 1880 ab. Kl. 14. Z Nr. 10 271. Schüßen für mechanishe Webstühle, R. J. Güleher in Biala bei Bieliß — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom- straße 34.
Abonnement beträgt 1 #4 50 &H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ch&S. — Insertionspreis sür den Raum ciner Druckzeile §9 -.
F. & A. SebHbulIz in Berlin NW., Marien» ftraße 28,
vom 1. Februar 1880 ab. Kl. 44. :
Nr. 10 274, Neuerungen an Knopfformen zur Herstellung von Mafsseknöpfen,
H. Sokaol in Berlin SW., Planufer 3,
vom 8, Februar 1880 ab. Kl. 39.
Ne. 10 275. Knopfverschluß,
C. J. Sehneîder in Hamburg, vom 13. Februar 1880 ab. Kl. 44.
Nr. 10 276. Neuerungen an Apparaten und Generatoren zur Erzeugung bewegender Kraft,
Th. M. Feil in Brooflyn (V. St. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 27. Juni 1879 ab. Kl. 46.
Nr. 10 277. Neuerungen an Brennöfen für Thonwaaren, Kalk und Cement, Seinirwanderser Thionwaerenfta= brik in Chwandorf,
vom 18. Iult 1879 ab. Kl. 80.
Nr. 10 278. Neuerungen an Dampfventilen,
Ed. Daelera in Düffeldorf, Wielandstr. 14, vont 3 Sue L879 ab R 4AT Nr. 10 279, Neuerung an der Heizvorrihtung des Wenderoth’schen Fermentations-Apparates,'
H. Bolze, in Firma H. Bolze & Co, in
Braunschweig,
vom 5, August 1879 ab. Kl; 79,
Nr. 10 280, Neuerungen an Koksöfen zur Er-
zeugung von -Gas- Koks,
Dr. C. Otto & Co, in Dahlhausen a. d.
Ruhr,
vom 28. August 1879 ab. Kl. 10.
Nr. 10 281. Misb- und Wäge-Maschine für
pulverförmige Materialien,
C. B. Lauber in Gleiwiß, Ober-Swhlesien,
vom 11, Oftober 1879 ab, Kl, 50;
A 10 282. Neuerungen an dem von Essen’ [en
Roste,
Lt, Steger in Cchwabing b. München,
vom 21, Oftober 1879 ab. Kl. 24.
Rec. 10 283. Trocknung der Luft für eisenbütten-
männische Zweke und dazu angewendete Apparate, W. H. Fryer in Coleford, England, — Ver- trerer: Brydges & Co. in Berlin 8W., Kö- niggrätzerstraße 73L.,
vom 5. November 1879 ab. Kl. 18.
Nr. 10284. Petroleum - Dampfbrenner mit Wärme übertragenden Sieben und doppeltem Bo- den zum Kühlhalten des Petroleumba|sins,
H. Zorn in Berlin, Neueaburgerstr. 16, vom 19, November 1879 ab. K[l, 4.
Nr. 10285, Apparat zum Verzinken des Eisens mit Vorrichtung zur Beseitizung sih abscheidenden Hartzinkes und Bleies,
E. Wegeiün in Hönningen a./Rhein, vom 27. November 1879 ab. Kl. 40.
Nr. 10 286. Herstellung undurchlässiger Boden- und Wandflächen-Berkleidungen,
C. Frösehmann in Nürnberg, Lange Zeil 22, D rom 2. Dezember 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 10 287, Rübenschneidemaschine für eine
eigenthümliche Rübenzetrkleirerungsmethode, C. Werbst in Kuttenberg — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domitr. 34, vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 89, tag 10 288, Apparat zur Gewinnung ätherischer Oele, Schimmel & Co. in Leipzig, vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 6, Nr. 10 289. Eis8hobel, E. Wiedenbrüg in Hamburg, vom 13. Januar 1880 ab. Kl. 77. Nr. 10 290. Verbesserung an dem Malereiver- fahren zur Abkürzung der Trocktenzeit und zur Wie- Zer euna eingeshlagener Farben (Zusay zu P. R. 8493), K. C. Sehnitger in Berlin 80., Görlißer Bahnhof IL,
vom 15. Januar 1880 ab. Kl. 15.
Nr. 10291, Neuerung an Magazingewehren,
W. Terabue in Louitville (Kentucky, V. St. A.) — Vertreter: T. Lorum, in Firmna Peter Barthel in Franffurt a /M.,
vom 17; Januar 1820 ab. Al (2,
Nr. 10 292. Zieleinstellungsvorrihtung an Ar- tilleriescheiben,
H. Rassbaeh in Berlin C., Spandauer- brüde 13, : vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 72. Nr. 10 293, Rahmen für Formkäften, S, J. Auerbach in Posen, vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 31. j 2
Nr. 10 294. Neuerungen an Ventilen für
Luftsäcke, bestimmt zum Heben gesunkener Schiffe 2c., A. Hutehinson & Co. in Paris — Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67,
vom 13. Februar 1889 ab. Kl. 65.
Berlin, den 31. Mai 1880.
Kaiferli®wßes Pateut-Aurt, Jacobi.
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Die Bestimmung des §. 158 des Preuß. Allg. i Landre{ts Th. I., Tit. 16 verordnet, daß eine Za h-
vom 23. Januar 1880 ab. Kl. 86, : Nr. 10 272. Neuerungen an Feinspinnmaschinen (Zusaß zu P. R. 7974), Dr. H. Grothe in Berlin SW,, Alte Jacob- ftraße 172, vom 24. Januar 1880 -ab. Kl. 76.
vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 49. Nr. 10 248, Alarm - Vorrichtung an Kassen-
A, Fleischhauer Nacbfolger in Leipzig, vom 20. September 1879 ab. Kl. 8.
\hränken,
| vershlüfsen (Zusaß zu P. R. 9057),
Nr. 10 273. Neuerung an Schulz's(en S
lung auf diejenige von mehreren Schuldposten in Anrechnung gebraht werden soll, welhe am | längsten verfallen is. Diese Bestimmung findet nach einem Erkenntnisse des Meichsgerichts, ¡ V, Civilsenats, vom 10, März 1880, keine Anwen- ! dung auf den Fall, in wclchem die ältere Poft zur i Zeit der Zablung bereits verjährt war.
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