Montag ist in allen Gegenden des Landes ein sehr wohblthuender Regen gefallen, der dem Bedürfnisse jedo bei weitem nit genügte. Namentlich haben der trockene, häufig scharfe Wind und die bis in die leßten Tage kühle Witterung den Einfluß des Regens \chnell | {loß die Feier. verwischt, so daß dieser nur einer augenblicklichen Erfrishung gleih- zuachten ift. gendes Bedürfniß.
dem Nachtfroste in voriger Woche, daß der Roggen mehr gelitten hat, als es Anfangs schien.
haben, wie dem „Golos* geschrieben wird, den bisherigen {wachen Aufgang des Sommer- und Wintergetreides wieder vollständig ver- gessen gemacht; dagegen lafsen die fast überall zum Vorschein kom- menden Larven des Getreidekäfers die Hoffnungen auf die Mög- lichkeit einer auch nur einigermaßen erträglihen Ernte ziemlich gering Odefsaer treidekäfers enideckt; an vielen Stellen sind Larven des Maikäfers, welche die Wurzeln der Pflanzen anfressen, aufgefunden worden ; in der Wolost Kurtowskaja hat si l Wurm gezeigt, der die Wintersaaten zerstört. Letzterer Umstand so» wie das Auftreten von Getreidekäferlarven haben das Odessaer Land- \{aft8amt veranlaßt, zum 15, Mai (a. St.) eine Versammlung von Entomologe2 und Vertretern verschiedener Landschaften zusammen- zuberufen, die über die Käferfrage in Berathung treten soll. den von versciedenen Gegenden des Südens hierselbst eingelaufenen Nachrichten ist leider der traurige Schluß zu ziehen, daß der Ge- treidekäfer in diesem Jahre auf einem ungeheuer großen Terrain sich tigen wird und eine s{limme Verwüstung der Felder zu befürchten eht. Mengen dieses \{chädlidben ÎInsekts gezeigt.
Verleßten voraus\ichtlich lebenslängliche, theils totale, theils partielle Inralidität zur Folge haben werden, 583 Unfälle mit voraussichtlich nur vorübergeherder Erwerbsunfähigkeit, Summa 639 Unfälle.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Von dem Werke „Unser Jahrhundert, ein Gesammtbild der wichtigsten Erscheinungen auf dem Gebiete der Geschichte, Kunst, Wissenschaft und Judustrie der Neuzeit*, von Otto von Leirner (Stuttgort, Verlag von J. Engelhorn) ist die zweite Lieferung (Preis 50 s) ers{ienen, in welcher die Geschichte bis zum Frieden von Preßburg E wird. Als größere Illustration ist ein trefflicher BONEnt (von A. Cloß) beigefügt, die Erstürmung der Bastille
arstellend, nach J. Zoffany und einem gleichzeitigen Stich dieses Bildes. Die Textillustrationen zeigen die Porträts der Regenten und Feldherrn jener Zeit, Marie Antoinette im Gefängniß u. A.
Land- und Forstwirthschaft. Odessa. (St. Pet. Ztg.) Die Regengüsse der leßten Zeit
erscheinen. Fast in sämmtlichen
j Landgemeinden des Kreises hat man ganze
Lager von Larven des Ge-
zudem ein unbekannter
Aus
Im Gouvernement Jekaterinosslaw haben sich besonders große
Kopenhagen, 28. Mai. (Hamb. Corr.) Am Sonnabend und
Regen und Wärme sind daher fortdauernd ein drin- Was den Saatenstand anbetrifft, so zeigte sich einige Tage nah Die Grannen sind jeßt häufig weiß an
den Spiten, die obersten Körner also erfroren, was in größerem | d
oder geringerem Grade eine Verringerung des Körnerertrages zur Folge haben wird. Es existirt in dieser Beziehung ein bedeutender Unterschied hinsihtlich der nebeneinander liegenden; am meisten haben diejenigen Felder gelitten, welche den scharfen trocktenen Winden am meisten ausgeseßt waren.
gelitten, und zwar das spät gesäete, wie es scheint, bedeutend mehr, als das früher gesäcte. Aus verschiedenen Eegenden des Landes wird sehr über spät gesäetes Sommerkorn geklagt, welces theils {le{cht fortkommt, theils ftark von Snsektenlarven heimgesucht wird. Die- selben Klagen werden übrigens auc, besonders in Jütland, bezüglich des Sommerkorns laut, das zu rehter Zeit gesäet ist.
sind, unter den Nachtfrösten gelitten. Es steht zu erwarten, daß dieses eine größere Anzahl in Saat \chießender Rüben zur Folge haben wird als gewöhnli. Nichtsdestoweniger sind jedo die \pät gesäeten Runkelrüben weit ungünstiger gestellt. Sie werden kaum gehörig zum Keimen kommen, bevor es tüchtig geregnet bat. e E Sportjahres an. Gegen Mittag herrschte eine wahr- a ropis\che
verschiedenen Roggenfelder, selbst der
Das Sowmerkorn hat ebenfalls vielfach durch die Nachtfröfte
Auch die Runkelrüben haben, wo sie aus der Erde gekommen
Die Wiesen bieten fortdauernd einen triften Anblick dar. Der
neue Klee ist, wie von mehreren Seiten berichtet wird, noch so weit | J zurück, daß es noch lange dauern wird, bis er zur Stallfütterung | w
benußt werden kann. An nit nenigen Orten sieht man einem Grasmangel entgegen.
Theil der Wollen hiesiger Gegend
Gewerbe und Handel.
Glogau, 1. Juni. (W. T. B.) Wollmarkt. Der größte
ist bereits kontraktlih aufgekauft, | ge
und zwar Anfang Mai mit einer Preissteigerung bis zu 18 #, Ende | th Mai mit einer Preissteigerung von nur 10-—12 M gegen vorjährige | G
Kontraktpreise. balb und da die Schäfereien der ungünstigen Witterung wegen mit der Schur nicht fertig sind, nur unbedeutend; 22 Centner Rustikal- wollen wurden mit 54—56 Thlr. verkauft, ein Posten Dominialwolle von 45 Ctr. blieb unverkauft, 200 Ctr. Wolle wurden nah Probe für 57—63 Thlr. an Liegniter und Grünberger Händler verkauft, P. L Das Geschäft war \{leppend, die Stimmung lustlos. sich zum Markt viele Händler, aber nur einige Fabrikanten ein- | G
Die A zum heutigen Wollmarkt waren des-
Es hatten
gefunden. G
Die Erste Post von geblieben. Grund :
in
da,
dem Geräusch der hende freie Natur, in feierliher Weise enthü wohl für ein Denkmal Goethe's, der die Natur kein besserer Plat Ne reichsten Festshmudck präsentirte er sh am T
ier die Leinewand, die noch den Gitter, sechseckig wie das Postament, war reich mit Laubgewinden und Kränzen ges{mückt, in denen sh Schneeball- und Päonienblüthen von den dunkeln Blättern der Thuja, der Mahonia u. a. abhoben. Die Een des Postaments innerhalb des Gitters zierten Gruppen von Blattpflanzen, verbunden waren. Die beiden Tribünen, die im Halbkreis den Festplaßz umsch{lofsen und deren oberer Theil die Sibpläte für die geladenen Damen p l während die Herren auf dem unteren Podium Aufstellung nahmen, Flanken nah der Königgräßerstraße zu, reich mit Palm n dekorirt, peren “indi die Wände der Tribünen den Blicken der Eintretenden verhüllte. einmal, um nach Beendigung der Feier den Durchgang dem Publi- kum zu gewähren, Kaiser, Königlichen Hauses aus der Veberblick über den Festplaß zu genau gegenüber dem F Kaiser errichtet.
den dem der
Manen Wolfgang von Goethe's geweiht hat, im Westen der Stadt,
- Berlin, 2. Juni 1880.
Cöln, 1. Juni, 11 Uhr 58 Minuten Abends. (Tel.) London vom 1. Juni ist aus- Der Zug von Ostende hat den Anschluß
Louvain nicht erreicht.
Heute Vormittag is das Denkmal, welches Berlin den
wo der Thiergarten die Hâäusermassen umrahmt, wo wir aus elt urplößlih nee rarsent werden in die blü- t worden. Es konnte
du der über alles geliebt, den man gewählt. : / age der Feier. in den preußischen Farben trugen Anblick des Denkmals verhüllte. Das
efunden werden, wie der,
mächtige Stangen
er fäh die dur eine niedrig gehaltene grüne Dekoration
war roth auf grauem Grund ausgeschlagen und an den beiden
Der Plaß vor wie hinter dem Denkmal war freigelassen,
dann aber auch, um Sr. Majestät dem Allerhöchstroelcher vom Garten des Ministeriums des Feier beizuwohnen gedachten, einen ermöglihen, In dem Garten war, estplat, die Tribüne für Se. Majestät den Durch Hinwegnahme einer die Gartenwand zieren- Urne sowie einer Straßenlaterne hatte man den Durcblick nach
estplay freier zu macen gesucht. Für die Musik war hinter südlichen Tribüne ein besonderes Podium errichtet ; die Sänger
mit Die
und dem Gefolge, erschienen waren, nahm die F
Glucks Dper Vorsißende des Comités, Wirkliche Geheime Ober. Regierunçs-Rath Dr. von Löôper, vor das Denkmal und übergab dasselbe mit einer Festrede der Stadt als Eigenthum. Die Hülle fiel nunmehr, und zum ersten Male zeigte sih das Denkmal den seiner mächtig wirkenden Schönheit. Fordenbeck trat alsdann vor das enthüllte Dank der Stadt Ausdruck.
Allzuflüchtige“, komponirt von Zelter, vorgetragen durch den Chor der Königlichen Sing-Akademie unter Direktion ron Prof. Blumner,
Denkmal erhebt sich auf einem sechseckigen Granit-Podium von 7 m Durchmesser und 35 m Höhe. Auf drei Seiten {ließen fich dem E A kTleinere halbrunde Vorsprünge an, ragen :
erzählend.
Muse mit ernstem Ausdruck in Miene und Haltung. sich mit der gesenkten Fackel der Genius des Todes.
zur Seite der Genius mit der Leuchte.
a. r SAT Arm stemmt sich mit dem zusammengefaßten Mantel in die Seite. Mantel, wodur die Rolle sichtbar wird, welche in der Rechten ruht. Der Blick ist ein wenig nah rechts gewandt, der Kopf aufrect. Goethe steht unbedeckten Hauptes da und is im Alter zwischen 45 und 50 Jahren gedacht, Stellung und Gesichtsagusdruck entsprechen völlig dem Idealbilde des Dichters.
besonders günstigen Wetters.
der Herzog und die Herzogin von Connaught, der Herzog von Edin- burgh, der Großherzog von Hessen, der Großherzog und die Groß- herzogin von gesammte Sportingwelt hatten. sich eingefunden, liefen. Sieger blieb leiht mit einer Kovflänge des Herzogs von Westminster „Bend Or“, ein Sprößling von Doncaster und Rouge Rose,
vierter. Nicht placirt blieben: Lord Rosebery's „Ercildoune" (Con- \stable); desselben (T. Cannon); Hrn. R. Jardine's „Teviotdale“ (J, Herzogs von Westminster „Muncaster" (Snowden); „Cylinder“ (Hopkins) ; L. de Rothschilds , Valentino“ (J. Morris) ; Hrn.
(Morgan) ; Lord Calthorpe’'s „Von der Tann“
Lane's „Death or Glory* (Maidment). sämmtlichen großen Sportblättern Englands als der Sieger genannt wurde, stand beim Ablauf 2: 1 in den Wetten. Zeit betrug 2 Minuten 48 Sekunden. De noch nicht gelaufen.
ie 140 000 A für den Sieger, etwa 6000 4 für den zweiten und 3000 Æ für den dritten.
„Zeitschrift für das Berg-, Staate“ Spanien im Jahre 1878 von Hrn. Caron in B Abhandlung werden
general de Agricultura, Industria y Comercio alljährlich herausgegebe- nen „Cstadistica minera“ entnommen sind. Wirgeben hier in dem Folgen- den die wichtigsten Daten wieder. Aus den gewonnenen Zahlenresultaten
Tonne) im Jahre 1861 auf 811 926,3 Werthe von 5 907 931 Pesetas (= 4 Real, 3900 Die Eisenerzförderung ist überhaupt ledigli von Auslandes abhängig und könnte, wenn diese stiege, deutend erhöht werden. während der ganzen Zeit abgenommen, im Ganzen um etwa 40 %, nämlich von 361 093 Tonel. im Jahre 1861 auf 218 536 Tonel. im Werthe von 24663378 Pesetas. \ählich in der vinz Murcia-Cartagena, welche früher die größte Menge von Blei- erzen lieferte. wachsenden Quantitäten gefördert, die ersteren im Jahre 1868 28 908 T 9 925 894 Pes, die leßteren 3964 bez. 50 651 Ton. 5 333 328 Pes. der Provinz Almeria, Aere L um ute it erzproduktion nimmt stetig zu, vorzüglich in Folge des stets ih aus- dehnenden Berghaues der P x / y
dieser, die bis 1868
hatten daneben, dit an der Königgräterstraße, gewendet, Aufstellung genommen.
Vereits um 10 Uhr begann die vom Brandenburger Thor, her und die Tribünen sid allmäblich mit den geladenen Herren und Damen. Mitglieder des Comités mit ihrem Vorsißenden, dem Wirklichen Ge
der Kaisertribüne zu-
Anfahrt der Wagen füllten Die
heimen Ober-Regieruncs-Rath Dr. von Löper, die Vertreter der
städtishen mit der Spitze, heimer Regierungë-Rath Kayser, Thieraarten-Direktor Neite u. A
dem Ober-Bürgermeister von
: l Forckenbeck an sowie die Mitglieder der Thiergartenverwaltung, Ge-
batten sich mit dem Schöpfer des Denkmals, dem Bildhauer Fritz Staper, zwischen dem Denkmal und der nördlichen Tribune auf-
gestellt.
Unter den Anwesenden bemerkte man die Minister Graf Stol- berg, Graf Eulenburg, von Kameke, Hoffmann, Maykac, Bitter, Friedberg, von Stosch; ir Vertretung des Kultus-Ministers war der Ministerial-Direktor Greiff erschienen. Ferner waren der Staaté- Minister Delbrück sowie der Polizei-Präsident von Madai anwesend.
Die Kunst war durch den General-Direktor Schöne, den Präsidenten Hizig, den Direktor von Werner, die Professoren Menzel, Plockhorft, Knaus, Alb. Wolff, die Wissenschaft dur die Professoren Mommsen, Curtius, Lepsius u. A. vertreten. Die darstellende Kunst vertraten der General-Intendant von Hülsen, Direktor Deez und zahlreiche Mitglieder der Königlichen und Privattheater. Auch die Srift- stellerwelt und die Presse hatte viele Repräsentanten entsandt. Von den Verwandten des Gefeierten war die Urenkelin, Fr. von Stralen- dorf, die Enkelin der Schwester Goethe's, der Frau Nicolovius an- ea Am Eingang zu dem Denkmal bildeten die Studirenden
palier. __ Als Se. Majesiät der Kaiser, umgeben von Sr. Kaiser- lien Hoheit dem Kronprinzen, dem Prinzen Wilhelm, den erlaubten fremden Gästen, den Erbprinzlich sachsen-meiningenschen Herrschaften eier mit dem von Blasin- strumenten unter Prcfessor Joachims Direktion auëgeführten Chor aus „Zphigenie in Aulis“ ihren Anfang. Hierauf trat der
Blicken der Menge in Der ODber-Vürgermeifter von Denkmal und gab dem
Das Zwischenlied aus Goethe's „Loge“: „Laß fahren hin das
Das von Friy Schaper in Marmor gearbeitete etwa 3 m hohe
welche drei Gruppen
A. Die lyrishe Dichtung, bestchend aus einer sißenden Muse, er Gros im Arme lehnt, gleihsam von der Liebe Leid und Lust
B, Die dramatische Dichtung, dargestellt durch eine fißende
An sie lehnt C. Die Forschung, dargestellt durch cine allegorishe Figur, ihr Die Figur stellt Goethe aufrecht, auf dem linken Beine ruhend, Der rechte Arm ist leiht erhoben und lüstet so den
Das Derb y-Rennen erfreute sich cines Sonnig und warm brach der ereigniß-
London, 27, Mai.
N Hive. Da es überdies galt das hundertjährige ubiläum des Derby-Rennens zu feiern, war das Publikum unge- öhnlih zahlrei vertreten. Der Prinz und die Prinzessin von Wales,
Miecklenburg-Streliß, der Herzog von Cambridge und die Neunzehn Pferde
ritten von F. Archer. Zweiter wurde Hrn. C. Brewers „Nobert e Devil“ (Reiter: Rossiter). Fürst Soltikoffs „Mask“ (Reiter: lover) dritter. Lord Falmouths „Apollo“ (Reiter: C. Wood)
„Pelleas“ (Luke); Hrn. F. Grettons „Mariner“ Osborne); des Lord Wiltons
ovillards „Boreas“ (H. Jeffery) ; Lord Hastings? „Fire King“ (Fordham); Hrn, J. rettors „Draycott" (F. Webb); Hrn. H. Savile's „Prector“ (J: oater); Lord Bradfords „Zealot“ (W. Macdonald); Kapitän D, „Bend Or“, der von fast muthmaßliche Die d Der Sieger ist in diesem Im vorigen Jahre lief er fünsmal und
jedes mal Der Werth des Derbys beträgt etwa
Sieger.
Das kürzlih erschienene 2. Heft des XXVIIL. Bandes der r Hütten- und Salinenwesen im preußischen enthält einen Bericht über eine JInstruktionsreise na onn. In dieser u. A. statistishe Angabéèn über die Pro- ktion Spaniens an Erzen und Metallen gemalt, welche von der 1, Abtheilung des Fomento-Ministeriums, der Direccion
iebt sich, daß die Cisenerzförderung in Spanien von 1861—73 sich unge- r versechefacht hat, nämlih von 130 258,9 Toneladas (= metrische Tonel. im Jahre 1873, im R. = 1000 Frs.). der Nachfrage des i jedenfalls noch be- Die Bleierzproduktion hat dagegen langsam
Der Grund hierfür liegt haupt- seit 1867 langsam abnehmenden Förderung der Pro-
Silberhaltige Bleierze und Silbererze wurden in stets
onel, im Jahre 1873 36505 Ton. im Werthe von
im Werthe von
der mangelnden Nacfrage nahezu auf den Stand von 1861 zurü gegangen. Im Ganzen hat sich der Werth der Bergwerksprodukte von 1861 bis 1873 mehr als verdoppelt, nämli von rot. 42 Mill. Pes. auf rot. 91 Mill. Pes. — Im Hüttenwesen is eine bedeuten- dere Zunahme der Produktion nur bei Blei und Kupfer zu bemer- ken. Erstere hat troß der Abnahme der Bleierzförderung jeit 1861, wo sie 64667 Ton. betrug, bis 1873 mit 85305 Ton. um also etwa 369/49 zugenommen. Die Silber- und Kupferproduk- tion haben sih beide nahezu vervierfaht; sie sind nämlich von 8020 bz. 2900 t im Jahre 1861 gestiegen auf 36 082 bz, 8946 t gestiegen. Die Bleiproduktion betrug 1823 23 500 t, 1827 37 500 t, 1843 170C0 t, 1861 64000 t, 1873 100000 t. Dieselbe hat si also in den leßten 50 Jahren fast verfünffat. Der Ge- sam.mtwerth der Produktion der Bergwerke und Hütten ist in den Jahren von 1861—73 um etwa 45% gestiegen, nämlich von 97 830 470 Pes. auf 180 505 027 Pes. Nahezu die Hälfte desselben, nämli 75 500 000 Pef., entfallen auf die Bleierzgewinnuag und Bleiproduktion, welhe somit als der bei Weitem wichtigste Zweig des spanishen Bergwesens angeschen werden müssen. Der Export spanischer Erze und Metalle betrug im Jahre 1873 1218165 kg Quedsilber, 5702042 kg Kupfer, 70 883 751 kg Blei, 4 661460 kg Bleiglanz, 46 561690 kg Blende und Galmei, 11 842 243 ks Pheéphorit, 255 §69 087 kg Kupfererze, 800 381 152 kg Eisfenerze, 29 (55 775 kg Mangavnerze, 1 570 600 ke Schwefelkies. Zur Vergleichung der Produktion Spaniens an Erzen und Metallen mit der Preußens und Englands wird u. A. in rem Berichte cine Zahlentabelle aufgesührt, aus der zunächst hervorgeht, wie außerordentlichd gering die Kohlenproduktion Spaniens gegen- Über der E und Englands ist. Dieselbe betrug im Jahre 1873 in Preußeu 40303 030 t im Werthe von 382 927 292 oM.; Spanien 679 682 t im Werthe von 7 767 006 Æ.; in England 129049014 t im We1n1he von 952345600 46 Wenn nun au nicht bezweifelt werden könne, daß der Kohlenbergbau Spaniens noch auëgedehnt werden fann, so stehe doch andererseits fest, daß bei der verhältnißmäßig geringen Ausdehnung der spanischen Steinkohlen- becken, deren Förderung niemals mit der der nach dieser Richtung hin besser situirten Länder werde verglichen werden können. Auch die Roheisenprodukticn Spaniens is gegenüber der von Preußen und England fast vershwindend klein. Sie betrug 1873 in Preußen 1574 106t im Werthe von 181 563 945 M, Spanien 42825 t im Werthe von 4696 935 HÆ; England 6 671 514 t im Werthe von 361 154780 A Berechnet man dieselbe auf den Kopf der Bevölkerung, so ergiebt sih, daß Spanien 2,8 kg, Preußen 61,6 kg und England 205,2 kg Roheisen per Kopf der Be- völkerung darstellt. Dem gegenüber steht die merkwürdige, aber für Spanien caralteristische Thatsache, daß fast sämmtliche Eisenerze expor- tirt werden. Anffallend ist ferner, daß für fast sämmtliche Bergwerks- und Hüttenprodukte bedeutend geringere Werthe in Ansahß gebracht sind, wie
für die gleiben Klassen in Preußen und England. Besonders deutlich tritt dies bei Eisen- und Blei-Erzen, sowie bei Kupfer und Blei hervor. Cs betrug der Preis in Mark per Tonne für Eisenerze in Spanien,
6,0, Preußen 13,3, England 9,0; Bleierze in Spanien 112,9, Preußen
183,0 A, England 300,5; Blei 3440 kez. 444,5 und 459,0; Kupfer O o bez. 1445,6 und 1897,6. Im Vergleiche mit Preußen und England ift von Bedeutung die Produktion Spaniens an Quedtsilber-
die Vleiproduktion, welche fast der von England und Preußen zu sammen glei{kemmt. Sie betrug im Jahre 1873: in Preußen 99 677 t im Werthe von 26232510 A, Spanien 99681 t im Werthe von 34071836 4, England 55 002 t im Werthe von 25267 500 A Die Produktion von Bleierzen Spaniens ift doppelt so groß wie die preußishe und dreimal so groß,
wie die englishe. Sie betrug nämli im Jahre 1873 in Preußen 96568 t im Werthe von 17576919 4, tin Spanien 255 039 t im Werthe ron 28 802 611 Æ, in England 74676 t im Werthe von 22 638140 4 Die Produktion an Kupfererzen und Kupfer sind beide, wenn auc nit erheblich, bedeutender, wie die Preußens und Englards. An Kupfererzen wurden produzirt im Jahre 1873 in Preußen 275 009 t im Werthe von 7124130 M, in Spanien 333 420 t im Werthe von 15 493 513 4, in England 81 471 t im Werthe von 6 854 160 4, an Kupfer: Preußen 7751 t im Werthe von 11 565 021 Æ, Spanien 8946 t im Werthe von 9156193 M, England 5323 t im Werthe von 10056 440 M. Die Silberproduktion ergab in Preußen 1159545 kg im Werthe von 20 231223 Æ, in Spanien 36081,388 kg im Werthe von 6300518 Æ, in England 167388 kg im Werthe von 2 621 540 4. Die Produktion von Zinkerzen ist in Spa- nien fünfmal größer als in England, beträgt aber nur F der preu- Fischen. Sie belief sich im Jahre 1873 in Spanien auf 101 009 t im Werthe von 3704942 A, in England auf 16224 t und 1 223 320 und in Preußen auf 441 611 t und 12400 521 6 In der leßten Zeit ist auch die Eisenerzproduktion Spaniens von all- gemeirer Bedeutung geworden. Sie betrug 811 926 t im Werthe von 4850312 M, gegen 2555 005 t urid 33 396 900 M in ehen und 16826 758 t und 151 473 520 #4 in England. Es ergiebt fch aus diesen Zahlen, daß Spanien unter den Erzbergbau treibenden Ländern eine der ersten Stellen einnimmt. Die gesammte Produk- tion im Bergbau und Hüttenwesen belief sich im Jahre 1873 in Spanten auf a a von 1386404195 Æ gegen 734 347408 Æ in Preußen und 1617787280 # in England. Der Bericht bemerkt zu diesen Resultaten, daß der spanishe Berg- bau nicht cine noch erheblich größere Ausdehnung besißt, dürfte zu- nächst daran liegen, daß die Tranéportmittel den Anforderungen der Zeit im Ganzen noch zu wenig entsprähen. Es träte dies natur- gemäß bci den Erzen, welche bei verhältnißmäßig geringem Werthe in größeren Massen zu transportiren sind, am meisten hervor, so vorzüglich bei der Vlende, einzelnen geringhaltigeren Eisenerzen u. \. w. Sodann sei zweifellos in Spanien verhältnißmäßig wenig ditponibles Kapital vorhanden. Fast alle größeren Unternehmungen, z. B. Eisen-
bahnen u. \. w., würden von ausländishem Kapital ausgeführt, und so seien denn auc auf bergbaulichem Gebiete fast alle größeren Werke in Händen von Ausländern, so die großen Anlagen der Provinz Huelva, so die reisten Gänge von Linares u. \. w. Fast die einzige Ausnahme bilde Bilbao, wo neben dem ausländischen auch nicht un- bedeutendes \panishes Kapital betheiligt sei.
In der Krollschen Oper gelangte gesteru „Fidelio“
von Beethoven unter Direktion des hierselb als Pianist und Orchesterdirigent rühmlih bekannten Kapellmeisters Franz Mann-
städt zur Aufführung. Jn ganz vortreffliher Weise gestaltete sich die Ausführung der Oper.
In den Hauptpartien zeichneten ih Frl.
Clzer als Fidelio und Hr. Martens als Florestan aus; als Höhe- punkte ihrer Leistungen sind die Arie „Abscheulicher“ und das Duett
erfreuten durch Präzision und Feinheit des Vortrages. Das verdienst an dieser vortreffliven Vorsührung des Werkes ist aber n L N Hrn. Manpystädt zuzuerkennen. «U 2
O namenlose Freude“ zu bezeihnen. Auch die übrigen Darsteller
aupt-
Die zwischen dem ft eingelegte Leonoren-Ouverture brachte dem Orchester ein
Bravo und dem Dirigenten einen Hervorruf von Seiten des Publi- kums cin, das fih troß des schlechten Wetters recht zahlreich einge- funden hatte. räumlichen Verhältnisse befriedigend, Der G ebenfalls u N LERS ausgefüh1t. — Es ift erfreulich, daß die Di- rektion der l
darf sich einen weiteren künstlerishen Aufschwung derselben wohl versprechen.
Die Inscenirung der Oper war nach Maßgabe der esangen.: or wut de
per in so tüchtige Hände gelegt worden ist, und man
Dieselben stammen zum weitaus größten Theil aus wo die Förderung an Silbererzen allein im t gegen 1872 zugenommen hat. Die Kupfer-
rovinz Huelva. Im Jahre 1873 war sie 333 086 Tonnl. um etwa 309%/6 größer als 1861 mit 231 520 Ton,
Berlin:
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen
selbe Provinz liefert fast alle Manganerze, do ist die Förderung etwa si vervierfaht hatte, seitdem in Folge
(einschließlich Börsen-Beilage).
Nichtamtliches.
Berlin, 2 JUni. M Me d trigen (77.) Sißung seßte das Haus der - N die dritte Berathung des Gesecßentwurfs, be- treffend die Organisation der allgemeinen Landes- verwaltung mit der Diskussion der §8. 78 und 79 fort. Nach dem Abg. Zelle ergriff der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, wie folgt, das Wort: | Meine Herren! Bei dem großen Interesse, welches die Frage um die es sich gegenwärtig handelt, hier im Hause in Anspruch nimmt, halte i mid E verpilidtel, E Staats- ieru einma nen gegenüber näher darzu : S M8 zunächst zurülkommen auf den Punkt, den ih bereits in der Kommission, auch in der zweiten Berathung in diesem Hause geltend gemacht habe, in ähnlicher Weise, wie er heute vom Abg. von Heydebrand, meines Erachtens vollkommen zutreffend, betont wor- den ist. Es ist der Standpunkt, daß die Materie, um welche es fi handelt, in der That in dieses Gesetz nit gehört. Gestatten Sie mir, einen kurzen RKückblick zu werfen auf die Cinwendungen, welche egen diesen Standpunkt von anderen Seiten erhoben worden sind. gear Nan bat si zunächst darauf berufen, daß der Abschnitt, der diesen Paragraphen enthält, die Vebersrift trägt „Polizeiverord- nungen“. Nun, meine Herren, diese Thatsache ist ja an sich richtig, fie bedingt aber deshalb nichts, weil diefer Abschnitt in einem Geseß enthalten ist, welches si vorhält die Organisation der allge- meinen Landesverwaltung und ausdrüclich ‘die Regelung der Orts- polizeiverwaltung und die Verwaltung der einzelnen Kommunen von seiner Aufgabe autschließt. Hieraus. folgt, daß diefe s A Polizeiverordnungêrecht“ sich nur in demselben Rahmen e fann, wie das ganze Gesetz. Die Deduktion aus dieser Veberschrif ist also eine ganz verfehlte, nicht minder aber auch die mit vieler Emphase vorgetragene Behauptung, daß das Polizeiverordnungêrecht hier in! allen Punkten geregelt werde, nur für die Städte nicht. Meine Herren, das gesammte Ort8polizeiverordnungsrecht M das platte Land, von dem ist in diesem Gesehe mit keinem Worte die Rede und hierin liegt der Grund, warum au hinsichtlih der Städte cine gleiche Erwähnung nit stattgefunden. i 6 Endlich ist von dem Abg. Zelle gesagt worden, wenn man diet auch in gewissem Maße zugeben möchte, so hâtte hier doch es stens die Regelung des Verordnungsrechts in Beziehung auf die Stadtkreise statthaben müssen. Auch das trifft nicht zu, denn nah dem bisherigen Rechtszustande haben „die Stadtkreise nit ein en lizeivero1dnungsrecht, sondern nur ein Ortspolizciverordnungsrech ; Un aus diesem Grunde gelten die Gründe, die ih vorher angeführt habe, auch dafür, daß dieser Gegenstand nicht in dieses Gesetz hineinpaßt. e / V ci 58 if Ti hingewiesen worden auf einen Vorgang vet de E a etwa, hat der Abg. Richter gesagt, für die Landgemeinde so lange gewartet, bis die Landgemeindeverordnung erlassen werde? Nein, man hat die Sae sofort in der Mng geregelt. —. Meine Herren, dem gegenüber genügt doch ein e Al die Entstehung der Kreisordnung, um zu beweisen, daß dieser E in keiner Weise zutrifft. Peine Datte die G E j s i S i ar, wie, glaube ich, Jedem in d use be- anes S Senbtbiat, ein großes Stück der Landgemeindeord- nung zu regeln, weil es an einer solen in kodifizirter Gestalt man gelte, und sie war in3besondere genöthigt, die Landgemeindepolizei zu regeln und in naturgemäßer Folge davon wurde das Polizeiverwal- tungérecht für die Landgemeinden nicht außer dem Zusammenhange, sondern in vollständigem inneren Zusammenhang der gesammten Materie einer Regelung unterzogen, ein Umstand, der für das {ftädtische Polizeiverordnungsret in Bezug _auf das Geses I allgemeine Landesverwaltung in keiner Weise vorliegt. Außer em Allen ist dann hingewiesen worden von dem Hrn. Abg. Zelle darauf: wenn das auch alles zuträfe, so müßte doch, wenn die Sache so wichtig wäre, wie sie. den Städten erscheint, über die Schranke hin- weggegangen werden, und die Regelung diejer Angelegenheit denno bier verfolgen. I glaube, daß das ein Grundsaß ist, dem man in ae Weise zustimmen kann, es ist ein Grundsay, in Folge dessen in neuerer Beil wir vielfach mangelhafte Gesetze bekommen haben, indem man L die Schranken eingehalten hat, welche nah dem Zusammenhange de Gesezzes geboten sind, sondern si [leicht hat bestimmen lassen, auf andere Gebiete überzugreifen, deren Regelung gerade in dem A! blick wünschenswerth erschien. Es ift bereits mit Recht von anderer Seite darauf Rg eea worden, daß, wenn man ein [L Ver- fahren einschlagen wolle, man dahin komme, das Zustande chnen von nüßlihen Geseßen dur Einmischung von Gegenständen, die \{wierig zu regeln find, über die vielleicht eine Einigung nicht her- beigeführt werden kann, zu v-rhindern, oder in der Meinung, daß einem oder dem andern der mitwirkenden Theile besonders viel an dem Geseß gelegen wäre, einen Druck auf die Entscheidung aus- zuüben, welcher nicht berechtigt wäre. Meine Herren, s\0o- weit der Grundsaß, daß man vielleiht von den eng ge- zogenen Schranken des Gegenstandes des Gesezes abweichen könnte, eine Berechtigung hat, trifft er doch nur dann zu, wenn die mitwirkenden Faktoren darüber einverstanden sind. Unberechtigt ift aber das Verlangen, durch den Anspruch des einen oder des andcren dieser gleihberechtigten Faktoren eine solche Ausdehnung eczwingen d V BiWtiger als die Behauptung, daß, wenn der Wunsch der Städte so dringend wäre, man die von mir hervorgehobenen Gesichts- punkte nicht zu beachten genöthigt wäre, ist allerdings die Behaup- tung, die gleichzeitig aufgestellt worden ist, es liege hier ein Unrecbt, eine öffentliche Zurückseßung der Städte vor. Meine Herren, müßte das zugegeben werden, dann würde es allerdings einer sehr ernsten Erwägung bedürfen, ob man nit ein Einverständniß darüber herbei- führen könnte, daß troy jener Bedenken die Beseitigung dieses Un- rechts sofort in Angriff genommen werden müsse und erfolgen solle. Nan kann ich aber dieser Behauptung durchaus nicht zustimmen. Ih will — eine Frage, die der Hr. Abg. von Heyde - brand vorher berührt hat — einstweilen die Erörterung darüber dahingestellt sein lassen, ob der gegenwärtige Zustand in den Städten in der That Nachtheile gegenüber dem Lande hat. Die Behauptung aber, daß die Städte grundsäßlih Ra seien im Verhältniß zum platten Lande, trifft nicht zu. eine Herrey, ic bitte Sie zunächst, darauf cinen Blick zu werfen, daß, wo die Vorschriften der Kreisordnung noch nit gelten, ebenso wie für die Städte au auf dem platten Lande das Gesez vom 10. Mai 1350 De e a mit gleihlautende Verordnung vom 20. September 1867 in [Kraf steht, welhe überall nur von der Berathung und dem Gemeinde- vorstande, nicht aber von einer Zustimmung desselben [PreGen, daß Sie also, indem Sie für die Städte die Zustimmung des etne vorstandes verlangen, für diejenigen Theile des S rf tes, in welhen die Kreisordnung noch idi out, niht eine Gleichstellung, sondern eine Voranftellung der Städte beanspruhen. Aber auch, was das Gebiet der Kreisordnung betrifft, meine Herren, so bitte ich Sie, fich zu ver- gegenwärtigen : wer hat denn im Gebiet der Kreisordnung zuzustimmen zu Polizeiverordnungen ? Ueberall die Organe der obrigkeitliben Selbstver-
Preußen.
Erste Beilage | : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Auzeiger.
Berlin,
Mittwoch, den 2 Juni
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ine Kommune nächstböherer Ordnung bei den Geschäften der E E D Landesverwaltung mitzuwirken hat, auch wie es in der Kreisordnung vorgeschrieben ist, in Beziehung auf die Zustimmung zu den Polizeiverordnungen. Der Gedanke also, der diesen guten Einrichtungen zu Grunde liegt, ist ein vollständig anderer, als der jenige, der jeßt als der nothwendige vertheidigt wird, A
Nun ist es richtig, daß wie bereits angedeutet Ul, die Vorschriften der Kreisordnung în ihrem arten Resultat dazu führen, daß in größeren Gemeinden, nämlich in I jenigen, welche für fi cinen Amtsbezirk bilden, die Zustimmung E bier sogar nicht des Gemeindevorstehers sondern der Geateindever re tung, und wo eine solche nicht besteht, der Gemeindeversammlung eintritt. Indessea, meine Herren, Sie sehen aus der E die ih vorher dargelegt habe und die, wie i glaube, nicht fg E zu widerlegen ist, daß der Gedanke, auf bem das Alles beruht, eut anderer ist, und daß nur in der Ausführung eine falsche Konsequenz gezogen ist. Man hat für diejenigen Amtsbezirke, die nur aus e Gemeinde bestehen, in der Kreisordnung den Grundsaß aufgesie ; daß dort die Geschäfte des Amtsausscbusscs von der Gemeindevertre- tung versehen werden und man ist dadur zu der Konsequenz gekom- men, für diese Gemeinde die Zustimmung der Gemeindevertretung zu den Polizeiverordnungen einzuführen. Ich bezweifle, daß dies im vollen Bewußtsein gesehen ist. Sollte dies aber geschehen sein, meine Herren, dann is es in der That nah meiner eer eauns keine richtige und keine zutreffende Einrichtung, und der E, daß man einmal einen Fehler in der Geseßgebung gemacht hat, be- rebtigt noch lange nicht, ihn weiter auszudehnen, sondern im Gegen- theil bei der Gelegenheit, wo die Sache von neuem zur Erörterung steht, seine Beseitiguuz in Erwägung zu nehmen. Ich mache L aufmerksam, daß diese Ausführung über den Fehler, der gemas ift, fich darauf bezieht, daß in den einzelnen Gemeinden die Zus: M zu Polizeiverordnungen durch die Gemeindevertretung ertheilt werden foll. / | :
ine Herren, wenn die Sache so liegt, so würde troßz-
dem O der Städte diesen von mir als e bezeichneten Zustand in den Landgemeinden gegenüber do nur E behauptet werden können, wenn die Verhältaisse in Stadt A an in dieser Beziehung gleich wären. Abgesehen aber von der 4 die an manchen Puakten zwischen Stadt und Land schwer zu zie D ist, ist im Großen und Ganzen die Verpflichtung und die ps ° wortung der Polizei in den Städten doc ein weit anderer als me dem Lande, und namentlich in Bezug auf das \{leunige und 0 der Nothwendigkeit der Abhülfe hervortretende Bedürfniß auf 0 Gebiete der Polizei eine vollständig verschiedene, so daß N viel- leiht in Bezug auf die Zustimmung des Gemeindevorstandes ju Polizeiverordnungen auf dem Lande eher etwas nachgeben könnte, als in den Städten. Ich komme auf diesen Punkt unter a anderen Gesihtépuntte später noch einmal zurück und L Sie nun, mit mir der Frage näher treten zu wollen, L wenn überhaupt es rationell und angemessen sein kann, E adt- gemeinden eine Einwirkung bei dem Erlaß von Polizeiveror S zuzugestehen. Diese Frage ist so alt, meine Herren, wie E e der städtischen Polizeibehörden, Polizeiverordnungen N itberhaupt Sie wissen, daß seit ver Städteordnung von 18 e 6 Städten ein Recht zum Erlaß von Polizeiverordnungen is f standen hat, sondera daß, abgesehen von der Rheinprovinz und g - gesehen von den im Jahre 1866 mit der Monarie vereintg e Landeêtheilen, dieses Necht nicht vorhanden war, vielmehr nur u! Genehmigung der Regierung uud auf Grund A L mächtigung ausgeübt werden konnte. Erft das Gefeß vom E ârz 1850 gab den städtischen Polizeibehörden das Recht zum Erlaß von Polizeiverordnungen. Dieses Gefeß ist gleichzeitig E O von derselben Kommission wie die Gemeindeordnung von 1590, iese beiden Ge]}eße tragen ja au dasselbe Datum. Und nun, e T enthält ja, wie Sie wissen, der §. 5 dieses Geseßes vom 11, März A die Bestimmung, daß Polizeiverordnungen zu erlassen sind von E Ortspolizeibehörde nah Berathung mit dem Gemeid evorsta n de, Sie müssen si vergeaenwärtigen, daß damals dur die Gens ordnung vom 11, März 1850 überall in ihrem Geltungsbereice ie Polizei den einzelnen Beamten, dem Bürgermeister, dem L vorsteher und nicht einem Kollegium übertragen war. Nun A dieses Gesetz vor, es sollen die Polizeiverocdnungen von diesen Einzel- beamten erlassen werden können nah Berathung mit dem Gemeinde-
vorstand. Blick auf die
Es ift interessant, ; Zustandekommen u werfen, welwe «zu dem Z n e N
i eführt haben. Ebenso S, Mea die jeßt vorliegen, gestellt worden. Es war be- antragt, die Zustimmung sowohl der Stadtverordneten eintreten zu lassen, als auch sich lediglih mit der Zustimmung des Gemeindevor- standes zu begnügen , aber allerdings mit der Zuitimmung nit mit der Berathung, wie das Geseß es vorschlug. Beide Anträge sind abgelehnt worden. Und, meine Herren, es wird Sie vielleicht inter- essiren: der Antrag, die Zustimmung des Gemeindevorstandes zu verlangen, ist damals abgelehnt worden in der Grsten A die Zweite Kammer trat dieser Auffassung demnächst bei — auf An- trag des Abg. von BockEum-Dolffs, der ja heute noch diesem Hause angehört. Es wurde mit tro@enen Worten ausgeführt, wenn man dazu übergehen wollte, die Zustimmung der Stadtverordneten zu Polizeiverordnungen vorzuschreiben, man sehr bald dahin gelangen würde , Mergauns N E L E bean afen, wenigstens nch cle, e ( Me Son in genügendem Maße entsprechen. Damals N wie gesagt, beide Häuser über diesen Punkt Hinweggegangen; beide Häuser haben aber ebenso, und zwar nah ebenso ausführlichen Ans- einandersetzungen, anerkannt, daß Alles, was billigerweise on Ge- meinden auf diesem Gebiet verlangt werden könne, die Berathung mit dem Gemein devorstande sei. Insofern würde also zwar allgemein — und das gescbieht auch jeßt — anerkannt, daß die Mitwirkung der Gemeinde nothwendig sci, ihr aber eine entscheidende Stimme zu geben, den allgemeiuen Grundsäßen nicht entspreche, da sonst l dem Gebiete der Polizei, der Gemeinde in diesem Falle eine ent- \cheidende Stimme gegeben werden würde, während ihr bei der Crekution eine Mitwirkung überhaupt nit zustehe. Me Hauptsache aber, meine Herren, auf die damals das Gewicht gelegt wurde — und damit knüpfe ih an einem anderen Gesichtépurkte an, der hier auch bereits erörtert worden ift, — der entscheidende Gesichtspunkt war der, daß man mit dürren Worten aus\prach, es liege darin eine Beeinträhtigung und Lähmung der Polizei, wie sie den städtishen' Verhältnissen gegenüber nur auf das Üebelste angebracht sei. Damals hat man in beiden Häusern sih mit sehr großer Majorität mit diesen Vorschriften begnügt, und O Taube, meine Herren, daß man zu damaliger Zeit doch in der Tha chon rect e war, die Rechte der Kommunen in genügender Weise zu beachten; wenigstens bitte ich Sie, {ih n zu erinnern, daß die von den gleichen Körperschaften e gestelte Gemeindeordnung vom 11. März 1850 sich t lebhaftesten Beifalls der liberalen Parteien zu erfreuen hatte E zu deren größtem Bedauern nicht zur Ausführung gekommen R i: Meine Herren, ähnliche Vorgänge, freilih nicht mit demselber e sultat, haben wir auch gehabt, als im Jahre 1876 der Entwurf der Städteordnung hier vorlag, welcher demnächst nicht zu einer Verein-
daß
Verhandlungen
einen \ dieser Ves
G80.
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Stadtverordneten — lassen Sie
r istrais und der stimmung des Magistr Bezeicónitng gebrauen int
mich der Kürze wegen immer diese
* jeder Polizeiverordnung verlangt, demnäcst aber von dem Herren-
hause reduzirt auf die Huao E S, Die Meinungs- rschiedenheit wurde indessen niht ausgetragen. E E E Herren, hieraus bitte ih Sie zu entnehmen, daß die Sache in der That erbeblihe Schwierigkeiten bietet, daß aber zu einer Zeit, der Sie nicht besonders reaktionären Tendenzen V werden, die Sache doch in der Weise entshieden ift, wie fie jeß steht. e ias Ls komme nun zu der weiteren Frage — und damit M D vorliegenden Amendements — wie man denn nun, wenn einma s Diskussion die Wendung genommen hat, daß die Sache O hier erôrtert werden muß, wohl darauf hoffen könnte, zu einer ( e gung zu gelangen. In dieser Beziehung werden Sie bereits A meiner Ausführung angenommen haben, daß ih einen Antrag, welcher die Zustimmung der Stadtverordnetea, der Bürgervorstehßer, oder wie die Gemeindevrertretuug sonst genannt wird, zu Pee verordnungen verlangt, für nicht entsprechend und für nicht acceptabe erachten muß; aber auch die Zustimmung des Seme wie sie in dem Antrage des Hcn. Abg.“ von Huene vorges{lagen ist, glaube ih in diesem Falle nicht annehmen zu können. Der Antrag Huene ist ja jeßt derjenige geworden, um_ n sid sämmtliche übrigen Anträge krystallisiren und der in Folge dessen den Mittelpunkt dec Berathung bildet. Meine Herren, ver Hr. Abg, von Huene hat _versuht, die Anforderungen, welche in polizeiliher Beziehung zu stellen sind, mit den Wünschen der Gemeinden zu vereinigen. In dieser Richtung ist ein sehr aaf fenswerther und acceptabler Schritt derjenige, den er in bein zwet en Theile seines Antrags gemacht hat, in welchem er die hint behörde in eiligen und dringlihen Fällen auch ohne Zustimmung D Gemeindevorstandes den Erlaß von Polizeivorschristen zugestehen will. Indessen geht dieser Antrag nah meinem E nicht weit genug, um den Anforderungen der öffentlichen Sicherhei E ge nügendem Maße gerecht zu werden; denn er läßt cine \folhe Po A verordnung nur auf verhältnißmäßig kurze Bei = Jen ih nit irre, 4 Wochen — bestehen und verlangt hinterher ihre Aufhebung, wenn die Zustimmung des Gemeindevorstandes nit eintritt. Das ist für das Gebiet der S nicht genügend; in Bezug auf diese muß in der e die Polizei freie Hand haben und nicht beengt sein dur die Ln wirkung der Gemeindebehörden, weder der Stadtverordneten noch des Gemeindevorstandes. Der Abg. Zelle hat das anerkannt, indem er sagt, es wäre dies ein berechtigtes Verlangen. Ih freue E über, denn ich sehe darin in der That, daß die Möglichkeit vor iegt, uns über die Sache zu verständigen. Ich sehe aber keinen anderen Boden der Verständigung über diese Sache, als daß wir dahin ge- langen, die Sicherheitspolizei freizustelen von der Zustimmung d Gemeindebehörden. Es ist das eine Anforderung, von der ich E abgehen kann. Nun hat der Abz. Zelle dem gegenüber den : 1M wand erhoben, daß der Begriff der Sicherheitspolizei nicht genügen definirbar sei. Ja, meine Herren, wenn Sie sich auf den Stand- punkt der wissenschaftlihen Bearbeitung stellen, dann allerdings wer den Sie sehr schwer sagen können: hier ist eine allgemein aure fannte, flipp und flare Erklärung von ese ira dies gehöre dahin und jenes zur Wohlfahrtspolizei. i as gebe ich dem Abg. Zelle zu, aber die Praxis hat sich von jeher zu helfen gewußt in ‘dieser Sache, und ih glaube, daß abgesehen von wenigen zweifelhaften Grenzpunkten, auf welchen die Praxis fh auch weiter zu helfen wissen würde, E gar niht in Verlegenheit kommen werden, diejenigen Gebiete A ezeich- nen, welche zur Sicherheitspolizei, und diej:nigen Gebiete, e E Wirthschaftspolizei gehören, und deshalb der Mitwirkung es an meindevorstandes bedürfen. Es ift ja auch nichis E E aß eine Regelung in dieser Weise erfolgt. Eine solche s ung ist aktuelles Recht bei uns. In dem S. 89 Alinea 3 heißt es: E Dem Minister steht die Befugniß zu, in Gestungen _oder Städten mit mehr als 10000 Einwohnern die Sicherheits polizei ciner besondeen Staatsbehörde zu übertragen. s Ganz derselbe Ausdruck war gebraudt unter Zung N Häuser des Landtags, die ja im Uebrigen nicht sehr viel Des s punkte auf dem streitigen Gebiet gefunden hatten, in der S es ordnung von 1876. Da fand si ganz ebenso die E O der Minister berechtigt sein sollte, in gewissen Städten E e 24 heitspolizei besonderen staatlichen Behörden zu E ragen. Die Kommission des Abgeordnetenhauses sagte damals: S6 Me zugegeben werden, der Begriff der Sicherheitspolizei sei ein c was S e: indessen werde geholfen eines Theils dadur, daß genie Qweige der Polizeiverwaltung bezeichnet seien, welche Jeden es Städten vorbehalten bleiben sollten und daß andererseits ppa e die Befugniß gegeben sei, die Kompetenzabgrenzung dur Reg emen festzustellen. Nun, meine Herren, der erstere Gegensaß, au Ire se der Polizei, welche unbedingt den Städten verbleiben fo ees e / hier. Yuch ist ja unzweifelhaft anzuerkennen, daß ein n des Ministers über die Kompetenzabgrenzung den Richter nicht inden würde darüber, was Sicherheitspolizei ist oder nicht. Aber, ae Herren, daß auf diesem Gebiete ein verständig abgefaßtes Reg E darüber, was zur Sicherheitspolizei gehört, nicht blos einen Ls Anhaltspunkt, sondern in der That eine ansreiWende Gren) Grie ergeben würde — darüber, glaube ih, wird ein Zweifel nich Ves stehen und ih wiederhole, die kleinen Schwierigkeiten auf der Grenz- linie werden sich leiht beseitigen laffen dur die Praxis und Us dikatur. Ich bin also nah wie vor der Meinung, daß, wenn ih auch die Schwierigkeit kenne, die darin liegt, daß wir eine ganz \charfe A zung nicht haben, die Möglichkeit vorhanden sein würde, mi E solWen Bestimmung auszukommen. Jch betone dies um O als ih wiederholen muß, daß wir nicht werden mit G mung zu Stande kommen, wenn nicht die SUYer er reue Le estellt wird von dec entscheidenden Mitwirkung des Gemeinde ndes. E R meine Herren, ist vom Abg. Zelle heute in Bezua Ferauk noch mancherlei gesagt worden, was ich doch niht unerwi f ae kann, worauf ih um so lieber inge is E T n L t eußerung, die vorher gefaüen Ul, El ba. e Ke Mugelciielt durchaus falich zu behandeln E ist. Jch bin also umiomehr darauf hingewiesen, E, E in dieser Beziehung nah meiner Meinung vorgekommen sind, f e ritigen. Er hat gesagt, mit der Sicherheitspolizei wäre es Bs d übel bestellt; dafür wäre genügend durch Geseße geforgt O Nes Durchsicht der Polizeiverordnungen von Berlin hätte ihm us zu Beweis geliefert, daß das gar nicht so ängstlich wäre; es täme izeiverordnungen nicht vor. : : a 10M eie Deeren, diedta das richtig wäre, daß das vietge gs Gebiet der Sicherheitspolizei durch Gesetze festgelegt me Y dann brauchten wir in der That nicht diese ganze Die u e B haben. So vielgestaltig das Leben, so vielgestaltig die Beru iel Umgehung der Gesehe sind, so yielgenn es müssen ans ntl S und Maßregeln sein, welhe man zur Abwehr der Beton E L L und zur Wiederherstellung desselben aues e rue Nach Zeit und Ort sind die Bedürfnisse vertre ei A aevaba das ih in die feste on N G E E g Hebiet, auf dem die Polizei freie Hand haven Mus, j S e "v Hetveit: sollten denn wirklich hier in Berlin solche
waltung, der Provinzialrath, der Bezirksrath, der Kreisaus\{uß und der R U Car A, — lauter Organe, die auf dem Ecdanken beruhen,
i ten hrt hat. Damals wurde hier im Hause der Abgeordne von Gia, Se enfitin ganz in ähnlicher Weise, wie heute die Zu-
Polizeiverordnungen nicht vorgekommen fein ? I G s S E