New-York, 11. Juni. (W. T. B.)
Waarenbericht, Bawnwolles in New-York 12, do. ix New-Orleans 114. Petroleum in New-York 83 Gd., do. in Philadelphia 8% Gd., rohes Petroleum 6}, do. Pipe line Certificats — D. 94 C, Mebl 4 D. 50 C. Rother Winterweizen 1 D. 29 C. Mais (old mixed) 52 C. Zncker (Fair refining Muscovados) 71. Kaffee (Rio-) 143. Schmalz (Marke Wilcox) 77/16, öv. Fairbanks 73, do, Rohe a. Brothers 74. Speck (short clear) 7 C. Getreidefracht 43.
Berlin, 12. Juni, (Bericht über den Verkehr in Hy»otheken unà Grundbesitz von Heinrich Fränkel.) Das Geschäft in bebauten Grundstücken hat sowohl in Bezug auf die Lebhaftigkeit des Verkehrs, wie auf die Anzahl der erzielten Abschlüsse hinter den letzten Vorwochen nicht zurückgestanden, Einige Abschwächung dagegen zeigte sich in dem Umsatze von Bauparzellen, Am Hypo- thekenmarkte z igte sich für den bevorstehenden Johanni-Termin nur noch ganz vereinzelter Bedarf, zumal Alles, was von wirklich feinen Sicherheiten in letzter Zeit zum Vorschein kam, rasch und gern genommen worden ist, Das Geschäft erstreckt sich bereits
auf die per Michaelis d. J, und Neujahr 81 fällig werdenden Be- träge, und haben auch schon umfangreiche Abschlüsse für diese Termine stattgefunden. Trotz dem grossen Geldüberfluss ist der Markt doch beständig mit einer Menge s80Wwohl erststelliger Hypo- theken, wie darauf folgender Eintragungen belastet, die von Hand zu Hand wandern, ohne Unte:kommen zu finden, weil die Ansichten der betreffenden Eigenthümer und der Kapitalisten bezüglich der Bonität der Objekte zu sebr divergiren, Aus den entlegensten Theilzn der Stadt treten Anträge à 44%/gige Beleihungen hervor, die ratürlich keine Berückztichtigung finden, Der allgemeine Strom der Zinsreduktion hat für jene entfernt gelegenen Grundstücke nur den einen Vortheil, dass das Privatkapital, welches allerdinzs den Hauptfaktor im Realitäten- verkehr tildet, seine bisherige engherzige Anschauu «g aufgegeben bat und bei Bewilligung von 5% nun auch die neueren Strassenzüge in den Bereich der Beleihungsfähigkeit zieht, Wir notiren : Aller- feinste erste Einschreibungen in pupillarizcher Hähe 43%/6, zweiter Klasse 4409/0, dritter Klasse 5%. Zweite und fernere Stellen inner- halb Feuerkasse 54—6909/0, je nach Beschaffenheit, Amortisations- | Hypotheken in bester Gegend 43—5%/%; im Uebrigen 514 9% incl,
|
Amortisation, Erststellige Gutshypothekezn mit und ohne Ámortisa.- tion in üblichen Beleihungegrenzen 4{—42—5 o. Als verkauft sind zu melden: Rittergut Uchtenbagen C., Kreis Saazig, und Rittergut Gembitz, Kreis Kröben,
¡ General=-Verammmaiumcen. 26. Juni, Sohlossbranuerel Oranienburg. Ausserord. Gen, - Verg zu Berlin, : 29. „ Vaterländizohe Traneport - Versloherungs - Aktien. Goszellsohast in Elberfeld. Ord. Gen.-Vers. zu Elberfeld Eisenbahn-Einnahmen. : Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn. Einnabme pro Mai 1880 101919 Æ, gegen 1879 — 25553 A E nnahme pro ultimo Maj 1880 559 278 A, gegen denselben Zeitraum in 1879 — 109 217 A Busohtiehrader Bisenbahn. Strecke A. Einnahme pro Ny; 1880 181 543 FI., gegen 1879 — 9215 F1l, — Einnabme bis ultimo Mai 1880 10083 477 FL, gegen denselben Zeitraum in 1879 —+ 47 016 Fl Strecke B. Einnahme pro Mai 1880 156988 FI, gegen 1879 —+ 6279 Fl. Einnahme bis ultimo Mai 1880 708 210 Fl, gegen denselben Zeitraum in 1879 + 56 249 Fl.
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Theater. Königliche Schauspiele, Sonntag: Opern-
Subhaftationen, Aufgebote, Vor: ladungen u. dergl.
haus. 146. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten | [15050] Oeffentliche Zustellung.
[15047]
Amt3geriht Hamburg.
A Ahiras von De L E un “Cogon als ç curatores bonorum der Falliten Jaco ohen und | ist in dem am 5. d. Mts. abgehaltenen Liquida, Samuel, genannt Semmy Fürst, in Firma David tionstermine sofort zu Prototel das Ausschlu,
2) des am Wege nah dem Begräbnißplabe zub Nr. 36 belegenen Gartens, L
nah einer Novelle des Prosper Merimée von Henry Meilhac and Ludovic Halévy. Musik von Georges Bizet. Tanz von Paul Taglioni. In Scene gesetzt vom Direktor von Strany. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. Keine Vorstellung.
Montag: Opernhaus. Keine Vorstellung.
Schauspielhaus. 154. Vorstellung. Das Ge- fängniß. Lustspiel in 4 Akten von Roderich Benedix. Vorher: Sie hat ihr Herz entdeckt. Lustspiel in 1 Akt von Welfgang Müller von Königswinter. Anfang 7 Uhr.
Dienstag: Opernhaus. 147. Vorstellung, Fanu- tasca. Großes Zauber-Ballet in 4 Akten, nebst einem Vorspiel von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus: Keine Vorstellung.
Wallner-Theatere Sonntag: Erstes Auf-
treten des Frl. Ernestine Wegner nach ihrem Urlaub. Zum 80, M.: Der jüngste Lieutenaut. Posse mit Gesang in 3 Akten von Ed. Jacobson. Musik von G. Lehnhardt. :
Montag: Z. 81. M.: Der jüngste Lieutenant,
Fictoria-Theater, ODirektion: Emil Hahn. Sonntag: Gastspiel der ersten Solotänzerin Frl. Ottilie Hintermann. Zum 260. Male: Die Kinder des Kapitän Grant. Neu! Kostüme neu! (Kapitän Grant: Emil Hahn.) Bei günstiger Witterung vor der Vorstellung: Garten-Concert. Anfang: Sonn- tags 5 Uhr, Wochentags 6 Uhr.
Montag: Benefiz des Hrn. Menzel. 3. 261. M. : Die Kinder des Kapitän Grant. A
In Vorbereitung: Goethe's Faust, als Mysterium in 2 Tagwerken für die Bühne einge: ichte! von Otto Devrient. Musik von Lassen.
Krolls Theater. Sonntag: Die lustigen
Weiber von Windsor. Oper in 3 Akten von
Nicolai. Vor und nach der Vorstellung: Großes
Doppel-Concert im Sommergarten bei brillanter Be-
u desselben. Anfang 4, der Vorstellung r
Montag: Der Barbier von Sevilla. Abonnements-Billets à Dbd. 9 6 an den be- kannten Verkaufsstellen.
National - Theater, Sntag u. Montag: Faust. 11. Theil.
fermania-Theater, (Am Weinbergsweg.) Sonntag: Zum 1. Male: Große Rosinen. Posse mit Gesang in 4 Abtheilungen von R. Hahn. Musik von R. Thiele.
Montag: Extra-Vorstellung zum wohlthätigen Zwedck. Pechschulze, Posse mit Gesang in 3 Akten von Salingré. Musik von A. Lang.
Belle-Alliance-'Theater, Sonntag: Neu
einstudirt: Die beiden Reichenmüller. Volks\tück mit Gesang in 3 Akten und einem Vorspiel: „An der Landsiraße“, von Anton Anno. Im praht- vollen Sommergarten: Großes Doppel-Concert, aus- ge vou den Musikchören des 1. Garde-Feld-
rtillerie-Regts. und des Königl. Kadetten-Corps unter Leitung der Königl. D A ieetioven Herren Baumgarten und Herold. — Auftreten des \chwä- bischen Terzetts, Geschwister Rommer, und der Tyroler Sänger-Gesellschaft „Engelhardt“. Abends : Brillante Illumination durch 20 000 Gasflammen. Anfang : zes Concerts 5 Uhr, der Vorstellung 7 Uhr. Entrée
5, Montag: Dieselbe Vorstellung. Anfang des Con- certs 6, der Vorstellung 7 Uhr. | Dienstag: Zum 170. Male: Der Rattenfänger von Hameln. (Heinz: Hr. Junker als Gast.)
|
Der Kappenmacher Ludwig Ragtel von Linken- heim, vertreten durch den Großh. Rechtsanwalt Dr. Horn zu Karlsruhe, klagt gegen die ledige und voll- jährige Karoline Stern von Eggenstein, z. 3. an unbekannten Orten, auf Entschädigung aus unrech- ter That mit dem Antraze auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahiung von 300 X (Dreihundert Mark) nebst 5% Zins vom Klagzustellungstag und ladet die Beklagte zur mündlihen Verhandlung des Rechtsftreits vor das Großh. Amtsgericht zu Karlsruhe auf
Donnerstag, den 22. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Karlsruhe, den 4. Juni 18809.
Frank, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
P Aufgebot.
Der Landwirth Heinrich Schulte Wullen zu Wullen hat das Aufgebot folgender Dokumente :
1) notarielle Schuldverschreibung vom 25. Ja- nuar 1867 über ein Darlehn von 900 Thaler zu Gunsten der Sparkasse der Stadt Dort- mund, eingetragen auf die Grundstücke Fiur I. Nr. 328/14 und 332/15 der Gemeinde Annen- Wullen, ausgestellt von dem Schreiner Heinr. Gronenberg in Wullen ;
2) notarielle Schuldverschreibung vom 7. August 1869 über ein Darlehn von 250 Thalern, im Uebrigen lautend wie ad 1,
beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf
den 22. Dezember 1880, Mittags 12 Uhr,
vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Witten, den 3. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung. Der Gerichts\chreiber : Feldmann.
HLAA Aufgebot.
1) Die Frau Anna Hedtke zu Dueren hat das Aufgebot des ihr gehörigen und verloren gegan- genen Quittungsbuches Nr. 1058 des Vorschuß- Vereins zu Koniß über 333,40 4 beantragt.
2) Der Stadt-Exekutor August Mischke zu Konitz hat als Vormund der minorennen Clara Antonie Bubliß das Aufgebot des der leßteren gehörigen und verloren gegangenen Quittungsbuhes Nr. 1235 des Vorschuß-Vereins zu Koniß über 313,15 M be- antragt.
Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 30. September 1880, Vormittags 107 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 29, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vor- zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ur- kunden erfolgen wird.
Konitz, den 2. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. IV. Abtheilung.
[15045] Erbvorladung.
Leopold Kölble 1. von Grafenhausen wird an- durch mit Frift von
3 Monaten
zur Vermögensaufnahme und zu den Erbtheilungsver- handlungen auf den am 21. April d. F. erfolgten Tod seiner ledigen Tochter Carolina mit dem Be- deuten vorgeladen, daß, wenn er nicht erscheine, die Erbschaft lediglich Denjenigen zugetheilt würde, welce sie erhielten, wenn der Aufgeforderte ie 20 des Erbanfalles nicht mehr gelebt hätte.
Cohen, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, mit Ausnahme Derjenigen, deren Forderungen bereits zur Fallitmasse angemeldet worden, welche an die genannte Fallitmasse Forderungen und Ansprüche zu haben vermei- nen, hiermit aufgefordert werden, solche \pâ- testens in dem auf Sonnabend, den 9. Oktober 1880, 10 Uhr Vormittags, anberaumt en Aufgebotstermin im unterzei- neten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des Aus\ch{lufses. Hamburg, den 5. Juni 1880. Das Amtsgeriht Hamburg, Civil-Abtheilung IV. Zur Beglaubigung : Nomberg, Gerichts-Sefkretär.
[15055] Amtsgericht Hamburg. Auf Antrag von Nelson Willem Pick und
Joseph Schönfeld, als Testamentsvollstrecker von
rau Henriette Israel, geb. Pick, des Eduard
? cleph Israel Wittwe, wird ein Aufgebot dabin er-
assen: daß Alle, welhe an den Nawhlaß der hier- selbst am 4. April 1880 verstorbenen Frau Henriette Jsrael, geb, Pick, des Eduard Joseph Jsrael Wittwe, Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder welche den Bestimmungen des von der genannten Erb- lafserin hierselbst am 23. Juni 1876 errichteten, mit einem Additament vom 21. März 1879 versehenen und am 15. April 1880 hierselbst publizirten Testaments, insbesondere den den Antragstellern als Testamentsvollstreckern er- theilten Befugnissen widerspreben wollen, hier- mit aufgefordert werden, \olche An- und Wider- sprüche spätestens in dem auf
Freitag, den 8. Oktober 1880,
10 Uhr Vormittags, anberaumten Aufgebotstermin im unterzeich- neten Amtsgeriht anzumelden bei Strafe des Aus\ch{lus}ses.
Hamburg, den 8. Juni 1880, Das Amtsgericht Samburg.
Civilabtheilung III.
Zur Beglaubigung : Romberg, Gerichts-Sekretär.
[15056] Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag von Joachim Daniel Theodor Hagen, Johann Andreas Eduard Hagen und Johann Sriedrih Christopher Hagen, betreffend Todèeserkl¿- rung des hierselbst am 20. Januar 1830 geborenen, im Jahre 1846 oder 1847 nach Melbourne ausge- wanderten und seit ca. 14 Fahren verschollenen Johann Carl Heinrich Hagen wird ein Aufgebot E A te Job
. day der genannte Johann Carl Heinrih Hagen hiermit aufgefordert wird, si in dem S /
Mittwoch, den 16. Februar 1881, 19 Nhr Vmu,, anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht zu melden, unter dem Rehtsnach- theil, daß er für todt werde erklärt werden :
. daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiermit aufgefordert werden , ihre Ansprüche spätestens in dem be- zeichneten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, unter dem Rechtsnach- theil des Aus\{lusses und ewigen Still- \chweigens.
Hamburg, den 8. Juni 1880.
Das Amtsgeriht Hamburg, Civil-Abthéilung T, Zur Beglaubigung : Romberg, Gerihts-Sekretär.
urtheil erlassen und verkündet worden.
Solches wird hierdurch gemeinkundig gemacht und
zugleich der auf
Montag, den 28, Juni 1880,
, Vormiïtags 11 und 114 Uhr, vor Gericht hier anstehende Ueberbotstermin mit dem Bemerken hierdurch in Erinnerung gebracht, daß in dem am 5. d. Mts. stattgehabten Verkaufs, termine ein Gebot nicht abgegeben ift.
Neubrandenburg, den 7. Juni 1880.
Großherzogliches Amtsgericht. Abthl. I, W. Saur. [15043]
Die Spezialmasse von 703,55 4, welce bei der Zwangsversteigerung des dem H. Heimann zu Lügde gehörenden Parzells 98 der Flur 9 daselbst auf die darauf eingetragene von Amtswegen liguidirte Post: „250 Thaler Darlehn mit 5/9 Zinsen und Kosten aus der Urkunde vom 28, Dezember 1852 für die Kaufleute Gebrüder Markus, Îsaac und Heinemann Heimann zu Lügde“ gefallen sind, wird aufgeboten,
Alle Diejenigen, welche auf diese Spezialmasse Ansprüche geltend machen wollen, werden aufgefor- dert, solhe spätestens in dem auf den 4, Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, an der Gerichtstagë- stelle zu Lügde anberaumten Termine bei Vermei- dung der Präklusion anzumelden.
Steinheim, den 8. Funi 1880.
Königliches Amtsgericht.
[14929] Bergish-Märkishe Cisenbahn.
Die Maurer- und Steinhauerarbeiten zum Neubau eines Lokomotivs{chuppens nebft Kohlenbühne auf dem Central-Rangirbahnhofe Caffel sollen ungetheilt in einem Loose im Wege der Submission es Magan
ubmissionshefte mit Bedingungen sind gegen Erstattung der Herstellungskosten von uns @ H ziehen, Zeichnungen dagegen im hiesigen technischen Sn A ehen.
nerbietungen mit der Aufschrift; „Dfferte für Maurer- und Steinhauerarbeiten des Le fomotio: \chuppens auf dem Central-Rangirbahnhofe Caffel“ find bis zum 25, Juni cr., an welhem Tage, Vor- mittags 11 Uhr, - die Eröffnung derselben erfolgen wird, versiegelt und portofrei an uns einzusenden,
Caffel, den 8, Juni 1880.
Königliches Eisenbahn-Betriebsamt.
[15148]
Deutsche 9ypothekeubauk (Akt.-Ges.)
| _ Berlin.
Die am 1. Juli a. e. fälligen Coupons der
Sprozjentigen Hypothekenbriefe werden {on vom 15. Juni a. e. ab an unserer Kasse, Hegelplaß 2, eingelöst. Die Coupons müssen auf der Rückseite von der einlösenden Firma abgestempelt fein. Die Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Schroda, mit einem jährlihen Gehalte von 600 (G und einer Remuneration von 600 # jährlich aus Kreis- kommunalfonds, ift erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer eugnisse und ihres Lebenélaufs innerhalb 6 Wo jen bei uns melden. Posen, den 28. Mai 1880, Königliche Regierung, Abtheilung des Junernu, Liman.
019147) Kaiserin Augusta-Verein.
Die stimmbere{htigten Mitglieder des Kaiserin Augusta-Vereins werden zu einem Vereinstage auf Sounabend, den 19, Juni, Abends 7 Uhr,
: im Herrenhause, Leipzigerstraße 3, hierdurch eingeladen.
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Adele Schöôtt mit Hrn. Referen- dar Heinrih Herf (Nheydt).
Verehelicht: H mit Frl. Meta Meinecke (Elau bei Schleusingen — Wennigsen). Hr. Hauptmann u. Compagnie-
v. Plettenberg (Westhusen).
Geboren:
(Neisse). — Eine Tochter: Hrn. Major Rabe | 1880 d
Eo — Hrn. MRegierungs-Assessor Ascher er).
Gestorben: Frau Amtsrath Franziska Klöpper, ( Î geb. Bartels (Polle a. d. Weser). — P Ober- | sprüchen auf die und Landgerihts-Advokat A D, eh, f. è Schleswig), — Verw. Frau Geh. J
uguste Krüger, geb, Wilke (Halberstadt).
Stee&briefe und Untersuchungs - Sachen.
* Steckbriefs-Erledigung. Der gegen den Friseur im Grund Ernft Kaul ams. Mai 1880 eie / wird zurückgenommen. Berlin, den 9, Juni 1880. Königliche Staatsanwaltschaft beim Landgericht I,
Mahlberg, den 8. Juni 1880. Großh. Bad. Notar. Mühl
In der Sache, betr. die Zwangsversteigerung der zur Konkursmasse des Kaufmanns G, W. Köhn hierselbst gehörigen Grundstücke, nämlich:
1) des an der Pfaffenstraße allhier sub Nr. 500
r. Oberförster Martin Cochius oos) Bekanutmachung. B, belegenen Hauses mit der Hauswiese Nr. 18 Promenade 6 k., empf. #. zum Einsey. künstl.
In Sawen der Erben des weil. Claas I. de Boer zu Norden, wider die Erben der weil. Aus- Chef Conrad v. Sydow mit Frl. Jenny Freiin R Fridag daselbst
a Ein Sohn: Hrn. Dr. Paul Cimbal | das Königliche Amtsgeriht Norden am 4. Juni j [15114] a Aus\{chlußurtheil
dahin verkündet:
daß die eventuell Berechtigten mit ihren An- . Frölih | Tom, 18 Nr. 2 Pag. 11 Abth. 111. Nr. 5 und getragene Kautions-Hypothek, für die Erben der weil. Ausmienerin Fridag zur Sicherheit für die rihtige Bezahlung von 2274 Pistolen jährliche Pachkgelder aus dem Vertrage vom 4, März 1815 eingetragen, ausgeschlossen werden und diese Post | Bleibt Bestand Ende 1879 . buche gelö\{cht werden wird.
Der Gerichtsschreiber.
[15049]
der kurzen Kaveln und
Zugang im Laufe von 1879 ,
im Grundbuch von Westermarsch | #0 daß zusammen versichert waren Hiervon gingen ab: . 123 Abth, 111. ¿ in- Pag bth. 1II. Nr. 1, ein b: dur Abaang und Ablauf bei Vébielten c. 04d
Bestand am Anfang des Jahres 1
"”
Der Verwaltungsrath. Krüger, Vorsitzender.
[14115] Hof - Zahnarzt De. v, Guécrard, Neue
Zähne, Plombiren, \pec. in Gold, Reinig. 2c.
Lebensversicherungsbank für Deutschlaud in Gotha. geeelGérungen lg DRee 1879:
52 668 Pers. mit 347 119 300 (A Vers.-Sa. 0400 „, Und 20407200 y
56 134 Pers. mit 374587 100 6 Vers.-Sa,
a, durch Tod . . . 1107 Pers. mit 5 951 700 M,
4 621 0093 „
Beglaubigt:
O! 1007900 ¿N 54 484 Pers. mit 364014400 4 Ver].-©4.
Von diesen Versicherungen kommen auf das Königreiß Preußen 32 503 Personen mit 201 305 400 A Versicherungssumme zu einer jährlihen Prämie von 6 823 er t. 10 M Unter den Preußischen Versicherten kamen im Laufe von 1879 636 zahlbare Sterbefälle mit 3 521 300 4 Ver
Claafsen. siherungssumme vor und §8 Summen im Gesammtbetrage von 44700 # wurden bei Lebzeiten der
S betreffenden Versicherten zahlbar.
Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
5 —— | : Das Abonnement beträgt 4 A 50 S | für das Vierteljahr.
L Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
B
| | S |
P75 Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; |
| für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expe-| |
dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32. |
4
M 137.
Berlin, Montag,
Se. Majestät der König haben Allergnädigst gerubt: -1 dem Ober-Stabsarzt 1. Klasse a. D. Dr, Walter, bis- | her Regimentsarzt des 1. Rheinischen Jnfanterie - Regiments | Nr. 25, den Rothen Adler - Orden dritter Klasse mit der Séhleife und Schwertern am Ringe ; dem katholishen Pfarrer und Erzpriester Schreyer zu Falkenau im Kreise Grottkau den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; sowie dem Gemeinde- vorsteher Wichmann zu Stecklin im Kreise Greifenhagen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Deutsches Nei. Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :
den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath zu verleihen.
Auf die für das Jahr 1880 festzuseßzende Dividende der Reichsbankantheile wird vom 15. d. M. ab eine erste halb- jährige Abschlagszahlung von zwei und ein viertel Prozent oder
67 M 50 S
für den Dividendenschein Nr. 13 _bei der Reichsbank- hauptkasse zu Berlin, bei den Reichgþankhauptstellen in Bremen, Breslau, Cöln, Danzig, Dortmund, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, A i. Pr., Leipzig, Magde- burg, Mannheim, München, Posen, Stettin, Straß- burg i. E. und Stuttgart, bei den Reichsbankstellen in Aachen, Augsburg, Bielefeld, Braunschweig, Bromberg, Cassel, Chemniy, Coblenz, Crefeld, Dresden, Düssel- dorf, Elberfeld, Elbing, Emden, Erfurt, Essen, Flens- burg, Frankfurt a. O., Gera, Gleiwiß, Glogau, Görlig, Graudenz, Halle a. S., Karlsruhe, Kiel, Landsberg a. W,, Liegniß, Lübeck, Mainz, Memel, Met, Minden, Mül- haufen i. E. Münster, Nordhausen, Nürnberg, Osnabrück, Siegen, Stolp, Stralsund, Thorn, Tilsit und bei den Reichs- bank-Kommanditen in Cöslin und Jnsterburg erfolgen.
Berlin, den 11. Juni 1880.
Der Reichskanzler. von Bismarck.
MNegulckativ für Privattransitlager von Bau- und Nußholz
ohne Mitverschluß der Zollbehörde, beshlossen in der Sißung des Bundesraths am 24. Mai 1880.
In Gemäßheit der Ziffern 2 Absaß 1 und 4 in 8. 7 des Geseßes vom 15. Juli 1879, betreffend den Zolltarif des deutschen Zollgebietes, werden für die Privattransitlager von Bau- und Nußholz ohne amtlihen Mitvershluß niftebenbe Bestimmungen értbeilt:
L Arte dev Bra n tagey für Holz.
Die Privattransitlager für Bau- und Nußzholz ohne amtlihen Mitvershluß sind entweder :
a, reine Transitlager, wenn das Holz aus\{chließlich zum |
Absay in das Zollausland bestimmt ist; b, gemischte Transitlager, wenn neben der Wiederausfuhr in das Ausland auch der Absaß des gelagerten Holzes im Zollgebiet gestattet ist. j IL, Allgemeine DEN Lm ungdn,
S e. Auf die Privattransitlager von Holz (8. 1) finden die Vorschriften des Regulativs für Privatlager vom 17. April
1871, soweit niht nachstehend Anderes bestimmt ist, sinnge- ;
mäße Anwendung. : / IIL, Reine Privattransitlager. Qo
Lagerräume.
Die Lagerung des Holzes in nicht abgeschlossenen Räu- men kann gestattet werden; die Mage de müssen jedoch in erkennbarer Weise bezeichnet sein. Auf Verlangen der Zoll- behörde sind derselben Situationspläne der Lagerpläßze ein-
zureichen. 8. 4
Anmeldung zum Lager. Die Anmeldung des Holzes zum Lager erfolgt nach dem
anliegenden Muster A.
Ein Zugang zum Lagerbestande kann auch von anderen reinen oder gemischten Transitlagern für Holz erfolgen.
__ Holz des freien Verkehrs darf nur mit Genehmigung der Direktivbehörde und mit der Maßgabe zugelassen werden, daß solches die Eigenschaft des unverzollten annimmt und nach den Bestimmungen für leßteres behandelt wird. Die obersten Landesfinanzbehörden sind jedoh ermächtigt, Holz, welhes dem Lager aus dem freien Verkehr zugeführt wird, / gangsperiode von höchstens 3 Jahren von der Behandlung als ausländishe Waare auszuschließen, vorausgeseßt, daß die gesonderte Lagerung desselben ausführbar ist.
Die Zollbehörde ist befugt, eine Bezeichnung der in das | Lager aufzunehmenden Hölzer mit unverlöshlihen Mar- ' i “von Seeschiffen verwendet werden.
ken u. \. w. zu verlangen.
ür eine Ueber- !
G A L
6.5, i Kontoführung.
Für die reinen Tran san ist bei der Amtsstelle ein be- sonderes Niederlageregister H. r, nah Muster B. zu führen, in welchem für jedes Lager ein Konto eröffnet wird.
_Die An- und Abschreibung erfolgt in der Regel nach dem Festmeter-Fnhalt der Hölzer ; jedo kann die Direktivbehörde An- und Abschreibung nah dem Gewichte zulassen.
Wenn die Hölzer einzeln odér in handelsüblicher Waaren- verbindung (Schock, Dußend 2c.) mit einem Zeichen oder einer Nummer versehen sind, so sind diese Bezeihnungen bei der Einlagerung zu deklariren und im Konto zu vermerken.
Bezüglich der Einrichtung und Führung des Registers
| findet der §. 5 des Niederlage-Regulatios Anwendung. dem Dr. Werner Siemens, Mitglied des Patentamts,
8. 6. Behandlung während der Lagerung.
Eine Behandlung der Hölzer innerhalb des Lagers, dur welche der Festmeterinhalt der einzelnen Stücke nicht ver- mindert wird, ist ohne Anmeldung zulässig.
Wer die gelagerten Hölzer anderweit behandeln (bear- beiten) will, hat zuvörderst die Genehmigung der Zollbehörde nachzusuchen. Die Genehmigung is mit Vorbehalt des Wider- rufs unter den nachfolgenden Bedingungen zu ertheilen.
S
Die Erlaubniß ist entweder in dem Antrage auf Be- willigung des Lagers oder besonders schriftli beim betreffen- den Hauptamte nahzusuhen. Dabei is insbesondere auch anzugeben, worin die Bearbeitung bestehen, in welcher Fabri- kfationsanlage dieselbe stattfinden und welcher Zeitraum für die Bearbeitung, beziehungsweise für die Entnahme aus dem Sager E dem in Rede slehendon Zweck nicht überschritten
werden soll. ) i Î Die Fabrikationsanlagen dürfen in der Regel nicht in beträhtliher räumlicher Entfernung von dem Transitlager liegen. Gehören dieselben niht dem Lagerinhaber, so hat dieser dafür Sorge zu tragen, daß der Besißer der Zollbehörde schriftlich das Recht zugestehe, von der deklarationsmäßigen Bearbeitung der Hölzer dur Einsicht in die ordnungsmäßig zu führenden Fabrikationsbücher und dur sonstige Kontrole
| der Fabrikation Ueberzeugung zu nehmen.
Die Ertheilung der Erlaubniß steht der Direktivbehörde zu, wenn die Bearbeitung innerhalb oder außerhalb des Lagers derartig geschehen soll, daß das Holz auch nach derselben noch der Nr. 13c. des Tarifs angehört. Soll eine weitergehende
| Bearbeitung innerhalb oder außerhalb des Lagers erfolgen,
so ist Genehmigung der obersten Landesfinanzbehörde -er-
1 D S,
Die Anmeldung zur Bearbeitung erfolgt bei der Amts- stelle in zwei gleihlautenden Exemplaren nah dem Muster C. Die Amtsstelle prüft die Anmeldung und stellt das eine mit dem LOIYN gg vet versehene Exemplar dem Anmel- denden zu. Vor der Aushändigung dieses Exemplars darf die Bearbeitung des Holzes nicht beginnen, auch eine Entnahme desselben aus dem Lager nicht stattfinden?
| forderlich.
8. 9.
Ueber die Bearbeitung der Hölzer werden Anschreibungen in einer Beilage zu dem Niederlage-Register (8. 5) nah dem Muster D. geführt.
Ergeben si bei der Revision der bearbeiteten Hölzer Be- denken rüdsichtlih der Jdentität oder Vollständigkeit des vor- geführten Produkts, der Form der Bearbeitung, der Jnne-
| haltung der Frist für dieselbe oder in anderer Beziehung, so | sind dieselben, sofern sie niht alsbald Aufklärung finden, der
Direktivbehörde vorzutragen.
Für Sägespäne, die bei der Bearbeitung abfallen, kann ein Prozentsaß nah Bestimmung der obersten Landesfinanz- behörde in Abrechnung gebracht werden. Die übrigen bei der Bearbeitung entstehenden Abfälle unterliegen ebenso wie die bearbeiteten Gegenstände der Revision. Soweit dieselben nur als Brennmaterial verwendbar sind, dürfen sie gegen Entrich- tung des auf der eingelagerten Waare ruhenden Zollsaßyes in den freien Verkehr abgelassen werden. Ob und inwieweit Abfälle anderer Art unter der gleihen Maßgabe in den freien Verkehr abgelassen werden dürfen, bestimmt die oberste Lan- desfinanzbehörde. Einer Ermittelung des Festmeter-Jnhalts
| oder des Gewichts bedarf es hierbei niht, wenn der Lager-
inhaber bereit ist, den Zoll für den Unterschied desjenigen Festmeter-ZFnhalts bezw. desjenigen Gewichts zu erlegen, um welchen die bearbeiteten Hölzer, eventuell zuzüglih des Pro- zentsaßes für Sägespäne, hinter den ins Lager aufgenom- menen unverarbeiteten Stücken zurübleiben.
Die durch die Bearbeitung hergestellten Gegenstände und die Fabrikationsabfälle treten nach ihrem S O bezw. Gewicht an die Stelle der ursprünglih im Lagerkonto
angeschriebenen Post. S LO,
Abgang vom Lager. Hölzer, welche in einem reinen Privattransitlager für Holz gelagert haben, n nur nah anderen reinen Transit- lagern oder nah dem Zollauslande versandt oder zum Bau
den 14. Juni, Abends.
1880.
Die aus dem Lager entnommenen Hölzer find nah den Vorschriften des Begleitschein- und Niederlageregulativs, sowie der etwa erlassenen besonderen Bestimmungen unter Zoll- fontrole abzufertigen. Dabei kann von einer Verschlußanlage abgesehen, auch die Revision auf probeweise Ermittelungen beschränkt werden, wenn der Lagerinhaber durch ordnungs- mäßig geführte kaufmännishe Bücher den Ab- und Zugang zuverlässig nachweist. ä 11
Erleichterungen bei der Revision.
Die Direktivbehörde kann unter Vorbehalt des Widerrufs genehmigen, daß die Revision der Hölzer bei der Aufnahme in das Lager, nach erfolgter Bearbeitung und bei der Entnahme aus demselben nah dem Ermessen des Amtsvorstandes anz oder theilweise durch die Bescheinigung einer bei der Beau sih- tigung von Holzabladungen dauernd verwendeten Person über Zahl, Gattung und Festmeter-Jnhalt bezw. Gewicht der Hölzer erseßt werde. Solche Personen müssen jedoch zuvor auf das Interesse der Zollverwaltung ein für allemal vereidigt sein.
Eine derartige Genehmigung darf ebenfalls nur unter der Vorausseßung ertheilt werden, daß die kaufmännischen Bücher des Lagerinhabers über Abgang und Zugang vom und zum Lager zuverlässigen Aufschluß geben.
S L; Aufhebung des Lagers.
Die Zurücknahme der Bewilligung eines Lagers kann Seitens der Direktivbehörde insbesondere auch dann erfolgen, wenn Defrauden oder Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf die Bearbeitung der Hölzer (88. 6 bis 9) oder auf den Verbleib der vom Lager versendeten Hölzer (88. 10 und 11) verübt worden sind; ebenso dann, wenn der Zoll für den dur(hschnitt- lihen Zugang von ausländischem Holz zum Lager in den bei- den leßten Kalenderjahren für das Jahr einen Betrag von 1200 6 nit erreiht hat. Der Widerruf darf au auf die Erlaubniß zur Bearbeitung beschränkt werden. :
n allen Fällen des Aufhörens eines reinen Transitlagers für Holz ist der Lagerbestand innerhalb einer von der Direk- tivbehörde zu bestimmenden Frist Seitens des bisherigen Lager- inhabers oder seiner Rehtsnachfolger (Erben, Konkursmasse u. st. w.) unter Zollkontrole entweder in das Zollausland oder auf ein anderes reines Transitlager oder zum Baü von See- schiffen abzufertigen. Ausnahmsweise kann die Direktivbehörde den Uebergang des Bestandes in ein gemischtes Transitlager oder in den freien Verkehr gegen Entrichtung der tarifmäßi- gen Zollgefälle gestatten.
IV. Gemishte Privattransitlager. S. 18
Jm Allgemeinen. :
Auf die gemischten Lager für Holz ohne amtlichen Mit- vershluß finden im Allgemeinen auch die Vorscriften der §8. 3 bis 12 mit nastehenden Zusäßen bezw. Abänderungen entsprehende Anwendung. s 1
„ Bewilligung des Lagers.
An welchen Orten gemischte Lager gestattet werden dür- fen, bestimmt der Bundesrath. i i
Das Bedürfniß eines gemischten Transitlagers für Holz an solhen Orten ist von der Direktivbehörde nur dann an- zuerkennen, wenn nah den Büchern des Gewerbtreibenden der Umfang des von ihm betriebenen Holzgeschäfts ohne den Besiß eines solchen Lagers voraussihtlich eine wesentlihe Ein- shränkung selbst unter der Voraussezung erfahren würde, daß ihm ein reines Transitlager bewilligt wäre. Jn anderen Fällen entscheidet die oberste Landesfinanzbehörde über die Bedürfnißfrage. : ‘
Demselben Gewerbtreibenden darf ein reines und ein ge- mischtes Privatlager für Holz an einem Orte oder in be- nachbarten Ortschaften nicht s R E werden.
Zugang zum Lager. A
Auf ein gemischtes Transitlager darf au inländisches
Holz gebracht werden. Dasselbe behält seine Eigenschaft als
zollfreie Waare, muß jedoch abgesondert von ausländishem
Holz gelagert und mit Jdentitätszeihen versehen werden.
8. 16.
Kontoführung. a
Für die gemischten Privattransitlager von Holz ist ein Niederlageregister H. g. nah S B, zu führen.
Behandlung während der Lagerung. ;
Eine Bearbeitung des in gemischten Lagern befindlichen ees innerhalb oder außerhalb des Lagers, durch welche der eFestmeter-Jnhalt der einzelnen Stücke verändert wird, darf nah Maßgabe der im F. 7 ertheilten Vorschriften gestattet werden. Bei der Bewilligung können besondere Bedingungen hinfichtlih der Lena gestellt und es kann die Ent- rihtung einer Gebühr für die besonderen Kosten, welche die zollamtlihe Ueberwachung der Bearbeitung erfordert, von dem Lagerinhaber beansprucht werden. :
Eine Revision des Holzes in veredeltem Zustande, sowie der Abfälle findet nur auf besondere Anordnung der Direktiv-
behörde statt.
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