1880 / 137 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Jun 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[15065]

Aufgebot i

behuf Todeserklärung. Î

Der am 20. April 1836 geborene, durch nach-_ folgende Ehe seiner Eltern des weil. Hofbaders ! Peter Friedrich Lugust Kirmes und der weiland Dorothee Sophie Charlotte Reinhard zu Hannover legitimirte Theodor August Kirmes, von dessen Leben im Jahre 1868 die leßte Nachricht aus London eingegangen ift, wird auf Artrag {einer Brüder und feines Abwesenheits-Vormundes Kaufmann Her- mann Kette in Hannover hierdurch aufgefordert, fi allhier und spätestens im Termine am

Mittwoch, den 29. Juni 1880, ;

zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt und sein Vermögen den nächsten bekannten Erben oder Nach- folgern überwiesen werden wird. :

Gleichzeitig werden alle Personen, welche über das Fortleben des Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung und für den Fall der dem- näcstigen Todeserklärung die etwaigen Erb- und Na({hfolge-Berechtigten zur Anmeldung ihrer An- sprüche unter der Verwarnung aufgefordert, daß bei der Ueberweisung des Vermögens des Verschollenen auf sie keine Rücksiht genommen werden foll.

Hannover, den 7. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 15. Pagenstecher.

Ausfertigung.

a0 Aufgebot.

Auf den mit Genehmigung der Vormundschafts- behörde gestellten Antrag des Strumpfwirkermeisters Bernhard Wolfshöfer in Dinkelsbühl, in seiner Eigenschaft als Kurator über den landesabwesenden Kaspar Raubacher von Rühlingstetten, werden hiermit aufgefordert :

1) der seit 26 Jahren vers{ollene Kaspar Raubacher, geboren am 1. Januar 1816 als der eheliche Sohn des Bauern Franz Josef Raubacher

in Rühlingstetten und dessen Ehefrau Josefa,

geborenen Joas, spätestens im Aufgebots- termine persönlich oder s{riftlich bei dem unterfertigten Gerichte sich anzumelden, widri- genfalls er für todt erklärt wird;

2) die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotsverfahren zu wahren ;

3) alle Diejenigen, welhe über das Leben des Verschollenen Kunde geken können, Mitthei- lung hierüber bei Gericht zu machen.

Der Aufgebotstermin wird auf Dienstag, den 29. März 1881, Vormittags 84 Uhr, im diesgerichtlihen Sißzungsf\aale anberaumt. Am 22. Mai 1880, f: Kgl. Bayr. Amtsgericht Dinkelsb ühl. Der Kgl. Amtsrichter. (L, 8.) Schneider. Den Gleichlaut vorstehender Ausfertigung mit der Urschrift bestätigt Dinkelsbühl, den siebenten Juni achtzehnhundert

und achtzig. i Der K. Gerichtsschreiber Eichhorn.

E Aufgebot.

Auf dem Antheile des S{uhmachermeisters Fo- hann Christian Angerer zu Schleusingen an dem Wohnhaufe Nr. 134 in der langen Gafse hierselbst, sowie auf dem Ader desselben im vordern Sättel von 22 Ar Kartenbl. 5 Parz. 229 ist aus der Obli- gation vom 4. Februar 1850 eine Hypothek von 200 Thalern für die Wittwe Marianne Müller, geb. Lang, aus S{leusingen eingetragen. Die Hy- pothek ist nach der Behauptung des Besitzers be- zahlt. Es ergeht an alle Rechtênachfolger der ein- etragenen Gläubigerin die Aufforderung, ihre An- prüche spätestens in dem Termine am 26. November 1880, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgeriht anzumelden, widrigenfalls die Ausbleibenden mit ihren Ansprüchen auf die Post werden ausges{chlossen und die Hypothek im Grundbuche wird gclös{cht werden. Schleusingen, den 22. April 1880. Königliches Amtsgericht. gez. Günther.

[S008] Aufgebot.

Das Sparkassenbuch Fol. 10049 des Hauptkassen- bus der Krei8-Sparkasse zu Lüdinghausen über 706 d 07 S, ausgestellt für den Anton Varns- fühler zu Seppenrade, zur Zeit in Düsseldorf, ift angeblich von ihm verloren, Es wird daker ein Jeder, welcher an dem verloren gegangenen Spar- kassenbuhe irgend einen Anspruchß zu haben ver- meint, aufgefordert, sich bei dem Gerichte, und zwar spätestens in dem auf den

16. September 1880, Morgens 11 Uhr, angeseßten Termine im Zimmer Nr. 2 des Amtsgerichts zu melden und sein Recht näher naczuweisen, widrigenfalls das Buch für er- loshen erklärt und dem Verlierer ein neues an dessen Stelle au3gefertigt werden soll.

Lüdinghausen, den 2. Juni 1880.

öniglihes Amtsgericht.

[10004] Aufgebot.

1) Der Besitzer Johann Skwierawski zu Wielle hat das Aufgebot des über die Post Abth. 1I1, Nr. 4 auf Wielle Blatt 51 von 204 Thlr. 15 Sgr. 64 Pf. gebildeten Dokuments beantragt. Die vor- bezeihnete Summe is für die Geschwister Ma- rianna und Johann Skwierawski eingetragen.

2) Der Färbereibesißer Andreas Lüdtke zu Czersk hat das Aufgebot der auf dem Grundstück Czersk Blatt 169 Abth. 1IL Nr. 3 für den Einwohner Martin Vilnok aus Zappendowo eingetragenen Post von 250 Thlr. nebst Zinsen und des darüber gebil- deten Dokuments beantragt.

2) Der Eigenthümer Johann Laskowski zu Oster- wie? hat das Aufgebot des über die Post Abth. 111. Nr. 3 auf Ofterwiek Blatt 83 von 25 Thlr. 5 Sgr. und Zinsen, ferner 25 Sgr. Kosten für den Kauf- zann Scheier Selbiger zu Tuchel gebildeten Doku- ments beantragt. :

4) Der Rechtsanwalt Bry zu Konitz hat als Ku- rator der in der Subhastation von Osterwiek WŒlatt 40 gebildeten Johana Bchrendt'shen Spezial- masse das Aufgebot des über die Post Abth, III,

Zinsen für den Besißer Johann Behrentt zu Oster- wiek gebildeten Dokuments beantragt.

Die Inhaber der vorbezeichneten Urkunden, ferner die Inhaber der unter Nr. 2 aufgeführten Post werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 30, September 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterczeihneten Gerichte, Zimmer 29, anbe- raumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen , widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird und ferner im Falle der unter Nr. 2 aufgeführten Post die Ausbleibenden mit ihren Ansprüchen auf diese

ost ausges{hlofsen werden und die Vost im Grund-

uch gelöscht wird.

Konitz, den 2. Juni 1880.

Königliches Amtsgexicht. 1V. Abtheilung.

(19008) Aufgebot.

1) Die Erben des zu Schönfließ verstorbenen Bäckermeisters A Gottlieb Rüuger, 2) der Webermeister Joseph Heinz zu Könizsberg und die Wittwe Dams, Dorothee, geb. Gerwing zu Guben, 3) der Eigenthümer Ferdinand Kunkel zu Groß-Mantel haben das Aufgebot nachstehend bezeichneter Hypotheken-Dokumente, und war:

ad 1 des Hypotheken - Dokuments über die bei dem Grundstückde der Bäckermeister Johann Gott-

lieb Rünger'shen Erben zu Schönfließ Band Ill.

Blatt Nr. 145 des Grundbuchs von Schönfließ

Abth. III. Nr. 9 für den Mühlenbesißer Friedrich

Behrendt zu Steinwehr eingetragenen 323,93 4,

bestehend aus einer Requisition des Kreisgerichts

zu Königsberg N./M. vom 3. Februar 1865, dem

Erkenntnisse desselben Gerichts vom 6. Dezember

1864, der Eintragungsnote vom 16. Februar 1865

und dem Hypothekenbuchs-Auszuge vom 16. Fe-

bruar 1865,

ad 2 des Hypotheken-Dokuments über die bei dem Grundstücke des Webermeisters Joseph Heinz

zu Königskterg N./M, Band-Il. Blatt Nr. 278

des Grundbu&s von Königsberg N./M. Abthei-

lung III., Nr. 6 für den Sw@lächtermeister Johann

Ludwig Liebig zu Königsberg N./M. eingetragenen

600 M, bestehend aus der Schuldverschreibung

vom 12, September 1840, der Cession vom

30. April 1845 und dem Hypothekenscheire vom

5, Mai 1845, i

ad 3 des Hypotheken- Dokuments über die bei dem Grundstüke des Eigenthümers Ferdinand

Kunkel zu Groß-Mantel Band I. Blatt Nr. 38

des Grundbuchs von Groß-Mantel Abth. Ill,

Nr. 3 für den Bauer Christian Friedrich Hoch-

{ild zu Dölzig eingetragenen 1200 4, bestehend

aus der gerihtlichen Schuldurkunde vom 19. April

1847, dem Hypothekenbuchs-Auszuge vom 24. Ok-

tober 1853 beantragt.

Die Jnhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf

den 22. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr,

vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- ernte ihre Rehte anzumelden und die Ur: unden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunden erfolgen wird.

cZönigsberg N./M,, den 12, Mai 1880.

Königliches Amtsgericht.

_Auz3zug. [15188] Aufgebot.

Betreff Antrag auf Todeserklärung des Nickolaus Woller von Unterheft. Nachdem über das Leben des am 5. Dezember 1818 gebornen Söldnerssohnes 3iickolaus Woller von Unterheft seit seiner angeblih am 17. August 1854 erfolgten Auswanderung nah Amerika keine Nach- richt mehr vorhanden ist, so wird zufolge Antrages seines Bruders Mathias Wokler, Söldners von Voglau auf Todeserklärurg (gemäß 88. 823 und folg. d. R. C. P. O. und! Art. 103 und folg. d. b. Ausf. Ges. hierzu Aufgebotstermin auf Mittwoch, den 16. März 1881. Vormittags 9 Uhr, im Amtszimmer Nr. I. dahier anberaumt, und er- geht hiermit die Aufforderung an

1) den Verschollenen, späte tens im Aufgebots-

termine persönlih oder \ch{riftlich bei Gericht anzumelden, widrigenfaUs er für todt erklärt werte,

2) die Erbbethe1ligten, ihre Interessen im Aufge- botsverfahren wahrzunehmen ;

3) alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber beim hiesigen Gericht zu machen.

Arnstorf, den 28, Mai 1880,

Schechner, K. Ober-Amtsrichter. Zur Beglaubigung:

Arnustorf, den 9. Juni 1880.

Der K. Gerichtsschreiber Hesselbach.

[15153]

Aufgebot einer Verschollenen.

Die am 8, Juli 1806 geborene Ehesrau des Wollkämmers Johann Heinrich Günther zu Büttstedt, Johanne Josepha, geborne Hedder- gott, hat im Jahre 1840 ihren Wohnort Büttstedt verlassen und ist seitdem verschollen.

Auf Antrag des ihr bestellten Abwesenheitsvor- mundes, des Ackermanns Valentin Günther zu Büttstedt, wird dieselbe, ingleichen deren unbekannte Erben und Erbnehmer, hierdurch aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 2, April 1881, Vor- mittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zim- mer Nr. 20, anberaumten Termine \chriftlich oder persönlih zu melden und daselbst weitere Anwei- sung zu gewärti en, widrigenfalls) e genannte Ghe- frau des Wollkämmers Johann Heinri Günther, Johanne Josepha, geborne Heddergott, für todt er- klärt und ihr Nablaß den nächsten bekannten Erben mit den Folgen der 88. 834 sq. II. 18 A. L. R. ausgeantwortet werden wird.

Mühlhausen i, Thür., den 28. Mai 1880.

Königliches Amtsgericht.

Ediftalladung behufs Todeserklärung.

(15059]

Nr. 3 auf Osterwiek Blatt 40 von 50 Thlr. nebst

Christian Ie Eduard Blanck, geb. den 12, Mai 1810 und Georg Ernst August Blanck,

geb. den 3. Februar 1814, Söhne des weiland Scmieds Johann Christian Blanck zu Kirhwistedk, sind bezw. vor 1840 ‘und 1845 nach Nordamerika auêgewandert. Dort haben fie zunähst in New- ork gewohnt. Sodann if Georg Blanck nah harleston verzogen, wo er etwa 1850 verstorben sein soll. Friedri Blanck hat zuleßt im Jahre 1859 aus Muskegan (Ottawa County, Mit:igan) geschrieben. :

Weitere Nachrichten über die beiden vorbezeichneten Blanck sind hier nicht bekannt; beide Blanck sind vielmehr verschollen.

Nacbdein nun von dem bestellten Blanckschen - Ab- wesenheit8vormund auf Todeke:kläruna angetragen und den Erfordernissen des §. 7 des Geseyes vom 23, Mai 1848 genügt ift, so werden hierdurch auf- gefordert :

1) die beiden vorbezeichneten verschollenen Blan,

am

Donnerstag, den 30. Zuni 1881,

Morgeus 10 Uhr, :

bei dem hiesigen Gerichte so gewiß zu melden, als fie im Nicbtmeldungsfalle für todt erklärt werden und ihr Vermögen den nächsten be- Len Erben oder Nachfolgern überwiesen wird, alle Personen, welche über das Fortleben der Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung und zugleich i für den Fall der demnächstigen Todeserklärung etwaige Erb- und Na(hfolgeberettigte zur An- meldung ihrer Ansprüche unter der Verwar- nung, daß bei der Ueberweisung des Vermö- gens der Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden soll.

Bremervörde, den 2. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht II. v, Cölln,

[15066] Bekanntmachung.

Die zum Armenrechte zugelassene geschäftélose Emma Römer zu Barmen, Ehefrau des daselbst wohnenden Swhusters und Schuhwaarenhändlers Bernÿard Peuser hat gegen diesen dur den Rechtsanwalt Dörpingbaus beim Köuigliche: Land- gerihte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem An- trage auf Gütertrennung.

Zur möndlihen Verhandlung ist Termin auf den 17, September 1880, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der 11, Civilkammer des hiesigen Königlichen Landgerichts anberaumt.

Elberfeld, den 11. Juni 1880.

Der Gerichts\chreiber : An der Mahr.

Ln Bekanntmachung.

Am 17. Dezember 1879 ist hierselbst die Köchin Mariane Marciniak ohne Hinterlassung einer leßtwilligen Verfügung und ohne bekannte Erben verstorben.

Auf Antrag des dem aus 178 M 75 H besteben- den Nachlasse bestellten Pflegers werden die unbe- kannten Erben der Mariane Marciniak und deren Erben oder nächsten Verwandten hiermit aufgefor- dert, si spätestens in dem. auf

den 21, Oktober 1880, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichts\ftelle, Geschaftszimmer Nr. 6, anberaumten Termine zu melden und ihr Erbrecht gehörig nachzuweisen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen werden ausges{chlofen werden und der Mariane Marci:.iak’\{e Nachlaß als erblose Ver- lafsenshaft dem‘ Fiskus zuzesprohen und zur freien Disposition verabfolgt werden, auch der nach dem Aus\{lußurtheil fich etwa erst meldende Erbe ver- bunden sein wird, alle Handlungen und Dispositio- nen des Fiskus anzuerkennen und zu übernehmen, von ihm weder Rechnungslegung noch Ersaß der gehobenen Nugzungen zu fordern und si lediglich mit dem, was alsdanu nech von der Erbschaft vor- handen wäre, zu begnügen.

Deutsch-Crone, den 8. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht.

[15130]

Auf den Antrag des Pferdehändlers Georg Spö- rer zu Nordhausen wird nachstehend bezeichnetes Hypothekendokument : :

Die Ausfertigung der Bürgschaftsurkunde vom 6. August 1862 und Auszug aus dem

ppothekenbuche über die wal¿enden Grund- tüde der; Flur Roßla Nr. 273 nebst Ein- tragungsvermerk über 30 Thlr! Kaution zum Zwelke der Löshung der Hypothek auf geboten.

Alle Diejenigen, welhe Ansprücke und Recte an vorstehender Hypothek haben, werden aufgefor- dert, diesclben bis \pätestens auf den 26. August 1880, Vormittags 113 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widri- en diese Personen mit ihren Ansprüchen und

ehten an der Hypothekenpost ausgeschlossen wer- den, das Hypothekendokument für mortifizirt er- klärt, nah Quittungéleistung der legitimirten Er- ben des eingetragenen Gläubigers und Löschungs- antrag die fraglihe Post im Grundbuche gelöst werden wird.

Roßla, den 7. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht.

[15110] In Sachen des Kommissionärs Philipp Graune zu Lindau a./H., Klägers, wider den Fuhrmann Kunye in Göttingen, jeßt in Sto- _ hausen, Beklagten, wegen Forderung, jeßt Subhastation, sollen die auf Antrag des Klägers gepfändeten Im- mobilien d¿cs Beklagten, als: das in Göttingen an der Bertheaustraße unter Nr. 17 J, belegene Wohnwesen nebst allem Zu- behör, namentlich dem Garten, öffentlih meistbietend verkauft werden, und ist zu diesem Zwecke Termin auf

M den 24. August 1880,

t orgens 10 Uhr,

| vor hiesigem Amtsgerichte angeseßt.

è * Zugleich werden Alle, welche an dicsen Grund- | stücken Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlihe, fidei- , kommissarische, - Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere au Servituten und Realberehtigungen

beanspruchen, aufgefordert, diese Rechte unter Vor- legung der dieselben begründendea Urkunden in jenem Termine so gewiß anzumelden, als widrigenfalls diese Rechte für den \sich nicht Meltenden im Wis zum neuen Erwerber verloren gehen ollen. Der Aus\chlußbes{eid soll nur durch Anschlag an die Gerichtstafel veröffentliht werden. Göttingen, den 14. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. 11,

Wagemannu.

[15124] Detmold. Da die Erben des verstorbenen Witt- wers Friedrich Suenkler zu Kreuzkrug den Nach- laß deijelben nur mit der Rechtswohlthat des Jn- ventars angetreten und die Aufforderung der Gläu- biger beantragt haben, so wird der Aufgebots- termin auf Freitag, den 30. Juli 1880, Morgens 9 Uhr, angeseßt, in welhem Ansprüche an den fraglichen Nachlaß unter dem Rechtsnachtheile der Aus\chlie- ßung anzumelden und zu begründen sind. Detmold, den 11. Juni 1880. Fürstlihes Amtsgeriht. Abtheilung III. A. Bufse. [15111] In Sachen des Karfmanns Abraham Rosen- baum zu Göttingen, a's des alleinigen Inhabers der Firma Gebrüder Rosenbaum daselbst, Klä- gers,

wider 1) den Tischlermeister August Scchneemann zu Göttingen und 2) dessen Ehefrau Emma, geb. Kulle, daselbst, Beklagte,

wegen Forderung, jeßt Subhastation, ist auf Antrag des Klägers zum öffentlich meistbietenden Ver- kaufe des gepfändeten, den Beklagten, Eheleuten Schneemann, gehörigen, in Göttingen sub

Nr. 29 an der Jüden- und Speckstraßen-Ecke

belegenen Kothhauses, bestehend aus einem

Wohnhause, einem Hintergebäude, Hofraum

und Zubehörungen, Termin auf

Diensiag, den 24. August 1880, Morgens 10 Uhr,

vor hiesigem Amtsgericht: angeseßt, wozu Kauflieb- haber mit dem Eröffnen geladen werden, daß falls hinreichend geboten werden sollte, Zuschlag im ersten Termine sofort ertheilt werden soll.

Zugleich werden Alle, welche an diesen Immo- bilien Eigenthums-, Näher-, lehnrech{tlihe, fideikom- mifsarishe, Pfand. und andere dinglide Rechte, inébesondere auch Servituten und Realbercchtigungen beanspruchen, aufgefordert, diese Rechte unter Vor- legung der dieselben begründenden Urkunden in die- sem Termine so gewiß anzumelden, als sie widrigen- falls ihrer Rechte im Verhältniß zum neuen Er- werber verlustig erkannt werden follen.

Der Aus\ch{lußbes{cheid soll nur durch Anschlaz an die Gerichtstafel veröffentliht werden.

Göttingen, den 8. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. IL. Wagemanun, [15063]

In Sachen der Ehefrau des Gutsbesitzers Bertram Anna, geb. Men hierselbst, Klägerin, wider den Gutsbefißer Julius Bertram, früher in

Agzum, Beklagten, wegen

böswillizer Verlassung, e ist der zur Verhandlung der Sache auf den 21. E cp- tember c. vor der II. Civilkammcr des-Herzoglichen Landgerichts hierselb anberaumten Termin auf

den 21. Oktober 1880,

Morgens 10 Uhr,

verlegt.

Braunschweig, den 9, Juni 1880. H. Rühland, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgcrichts.

[15052] = H

Werden auf Antrag dis Johs. Kempel Nr. 45 von Kircbract, welcher die in der Gemarkung von Kirchbracht gelegenen Grundstücke, als:

1) H 63 Wiese in den alten Gärten 5 a 73 qm,

N arbei Steen 3,

3) H 58 die alten Gärten O; seit länger als 10 Jahren im Eigenthumsbesitze haben, alle Diejenigen, welche ein Recht an diesen Grundstücken zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche im Termin, den 30. Juli 1880, Mor- ens 9 Uhr C.-Z., dahi-r gelt:nd zu machen mit der Androhung, daß nach Erlaß des Auét\{luß-Urtheils der Besitzer als Eigenthümer in das Grundbuch eingetragen werden wird und daß, wer die ihm obliegende An- meldung unterläßt, cin Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs die Grundstücke erworben hat, nicht mehr geltend machen kann, und daß er sein Vor- zugsreht gegenüber Denjenigen, deren Rechte vor Erlaß des Aus\chluß-Urtheils angemeldet und dem- nächst auch eingetragen sind, verliert.

Birstein, den 27. Mai 1880.

Köntgliches Amtszericht. (gez.) Ewald.

[15048]

Seige1tshausen. Durch Aus\{lußurtheil vom heutigen Tage ift unter Ausschließung der Berech- tigten, bezw. deren Nechtsnahfolger mit Ansprüchen, die Löschung der nachverzeihneten, auf dem Grund- eigenthum des Lehrers Johannes Heinrich Köhler von Oberaula im Grundbuche von Seigertshausen Artikel 10 eingetragenen Posten, als:

1) Abtheilung IlI. Nr. 3a, wegen 180 Æ an den nicht w.iter bezeihneten Bruder des Johannes Köhler sen,,

2) Abtheilung II1I. Nr. 3b. wegen 180 4 Noth- geld an Johannes Köhler und Ehefrau Anna Elisabeth, geb. Schwalm,

3) Abtheilung 111. Nr. 30, wegen 300 ( Dar- lehnsshulden des Johannes Köhler und dessen Ebefrau Anna Elisabeth, geb. Schwalm, auf Grund Uebergabevertrags vom 3. März 1827,

verfügt worden.

Neukirchen, den 1. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht.

Lucas, Gerichtsschreiber.

zum Deuischen Reich

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 14. Juni

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

S880.

M 137

Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11. Januar 1876, und die

Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vatente.

Patent-Anmeldungen. Die naGfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gezens- stände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebcne Nummer erhalten. Der Gegenstand der S teuina ist von dem angegebenen Tage an einsts weilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt. Nr. 21 408/79, (6. Stumpf in Berlin 8. M Ritterstraße 61, für Th. Obaen in Wien. Details an Drahtseilbahnen. K[. 81, Nr. 36 438, Eduard Westermayer in Berlin. Neuerung an der Pianoforte-Mechanik, Kl. 51. Nr. 516/89, Gustay Pannster in Plagwiß. e zur Herstellung gefalzter Knierohre.

Nr. 5504. C. Seeger in Havelberg, Dom 37. Ventilationsrohr für Stubenöfen. Kl. 36. Nr. 5540, Julius Kesseler in Greifswald. Ae für Dampf- und Wasserheizungen.

Nr. 6362. Hermann Müller in Dessau. Apparat zur Erzeugung eines warmen Luft- skromes an Trokenmaschinen. Kl. 36,

Nr. 6921, Heinrich Vollmann in Zehe

Borussia bei Marten, Kreis Dortmund. Selbstthätiger Bremsberg-Verschluß. Kl, 5,

Nr. 8323, Emil Kelling in Dresden. Luftmischer für Luftheizungen. KI. 36.

Nr. 8807, Carl Franz Emil Grosse in Berlin.

Schußzcylinder auf Lampenschirmen zur Ver- hütung der Wärmeausstrahlung von dem Zug- glascylinder. Kl. 4. :

Nr. 9104, Gebrüder Pohl & Gross in Zanow.

Chromleim in Verbindung mit Zinkoxyd als Bindemittel und Orydationsmittel für die Zündmasse an Zündhölzern. Kl. 78,

Nr. 11441. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstraße 67, für die Maschinen- bau-Actiengesells{chaft, vormals Breitfeld, Danek & Co. in Prag.

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Ertheilung von Patenten,

Den nawhfolgend Genannten ift ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in A e ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 10395. Metallene, elastisce Stiftbalt r Notizbühern, Brieftashen e Sifthalter an

J. G. Kugler in Nürnberg,

vom 3. Januar 1880 ab. Kl, 11.

a O A

, Storer in Hammersmith, Grafschaft Middlesex, England Vertreter: G E Burchardt in Berlin W,, Mauerstr. 69,

vom 6. Januar 1880 ab. Kl. 34.

Nr, 10 397, Verfahren zur Darstellung eines neutralen Gemischs von \{chwefelsaurer Thonerde und \hwefelsaurem Zinkoryd ¿ur Papierfabrikation,

R. A. Wieher in Philadelphia, Pennsyl- vanien V. St. v, A. Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 55.

Nr. 10398, Faß mit beweglichem Boden, Zamnelt, Lehrer in Kämtmersdorff bei Locken, Ostpreußen,

vom 13. Februar 1880 ab. K[. 64.

Nr. 10 399, Mittel zur Verhütung der \chäd-

lihen Folgen bei Rohrbrüchen von Hauswasser-

leitungen,

W. Weisbarth in Offenba a. M.,

vom 17. Februar 1889 gb. in ags

Nr. 10 400, Neuerungen an Gasfeuerungen für

Retorten, Kessel u, \. w,,

A. Klönnmne in Dortmund,

vom 16. Mai 1879 ab. Kl. 24.

Nr. 10401. Neuerungen an der Lamb’\chen

San ine Qs zu P M. 7780), aue & Timaeus in Löbtau bei Dresd

vom 27. Mai 1879 ab. Kl. 25.

E un: Rer ENA e eS

. B, BarKker in Hoboken, Grafschaft Hud-

son, V. St. A. Vertreter: F, A

& Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, vom 24. Juni 1879 ab. Kl. 74.

Nr. 10 403, Neuerungen au Strickmaschinen, J. A, Tholezam et Co. in Nimes, Frank- rei Bertreter: 7. Brandi S G V v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

D e A abs R 20

Nr. « Neinigungs- und Sortir-Mafcbine

für Saat, Griese u. betal [6

F, Thompson & W. H. Williamson

in Wakefield, England Vertreter: Dr. M,

Quenstedt, Rechtsanwalt und Notar in Ber-

lin C., Königstr. 48,

vas S r N ad. Kl, 30.

f o nordnung und Führung des Schiffcentreibers für Nähmascinen, s : Claes & Flentje in Mühlhausen i. Thü- ringen, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 52,

Nr. 10 406. Durch bydraulishen Druck \ch{lie- ßende Klappe für Wasserklosets, Küchenausgüsse U. dergl. m.,

M. Knauf & Betehe in Berlin SO,,

Naunynstr. 43,

vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 85.

Nr. 10 407. Neuerungen an dem Carter'shen

selbstthätigen Spulapparate für Nähmaschinen,

C. Flüller in Dreéden,

vom 3. Januar 1880 ab. Kl, 52.

Nr. 10 408. Selbslihätig zählender und regu-

lirbarer Aufshütter für Mahlmascinen,

L, Ed. Mühlau in Wurzen i. Sasen,

vom 15. Januar 1880 ab. K[. 50.

Nr. 10 409, Wendegetriebe für die Zuführungs-

walzen an Futtershneidemaschinen (Zujaß zu P. ?

R. 9047), :

M. Flürseheim in Gaggenau,

Jubrs in Kl 38;

Rotlit,

[15241]

bes Dees über den Markenshuy, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden

Neuerungen an dem S{warß’schen Karren-

der Siederohrenden. î

spund,

Abonnement beträgt 1 4 Insertionspreis für den

è diamidotriphenylmethans in eine Sulfosäure und ; Veberführung dieser Sulfosäure dur DOrydations- mittel in einen grünen Farbstoff, Bindsehedler & Buseh in Basel, Schweiz Vertreter: I. Brandt & (C. W. Y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vy O O 2 Kl, s fett f - Dersahren zur Herstellung basisher feuerfester Massen aus Mischungen von aue Kalk oder fkohlensaurer Kalk-Magnesia mit den Chloriden dec alkalishen Erden und der Arlkalien, Q: JSunghannm und Dr. Uelemzann in Königéhütte O.-Sh[., vom 18. Mai 1879 ab. K![. 18. E e r VesWloß für Hinterlades Che e öôhne in-Zella, St. vom 1. Funk 1879 ab RE 72 E f 4 euecrungen an Ver rrih- Mugen e Knöpfe, : O . Neupert & Co. in G, Neuets- e J Hamburg, Neuet n T8 S Kl. 44, Y: + Treibriemen aus flach gedrü S(lauchgeweben, M E G. Elteste, in Firma Selter & Eloesser in Berlin, vom 16. September 1879 ab. Kl. 47. Nr. 10 415. Neuerungen in der Behandlung kurzer rauer Thierhaare, - G. Hamilton in Brooklyn, Amerika Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34 vom 15, Oktober 1579 ab. Kl. 29, Í Nr. 10 416, Neuerungen in dem Verfahren, Seide aufzulösen und diese Auflösung auf dazu vor- en Haserstosfen ¿u befestigen (Zusaß zu 270; P. Magnier und L. F. Dörflinger in Paris Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin, vom 15, Oktober 1879 ab. K[. 29, Ma N 417. Den u Herstellung und erarbeitung einer Masse, welbe den G ü Wandpuy erseßt, u E Frankrei

J. Barrière in Bordeaux, Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin M, Kl. 80.

Linkstraße 37, vom 19. September 1879 gb.

Nr. 10 418, Neuerungen an Griftions\ch{nell- bremsen (Verbesserungspatent ju P. N. 4484),

W. andel in München, Karlstraße 21/0, vom 21. September 1879 ab. Kl. 20.

Nr. 10 419. Neuerungen an Ränderwirkma cinen,

J. álddier, J, Kiddier, J, W, Kiiddier

und H. Kkêiddier in Nottingham, England

Vertreter: 6G, Dittmar in Berlin S., Eli-

sabeth-Ufer 4, vom 12. Oktober 1879 ab. K[l. 25.

Nr. 10 420, Neucrungen an Scloßkonstruktio- nen mit rotirenden lose eingelegten Verschlußtheilen ohne Anwendung von Federn (Zusaß zu P. R. 8159),

F, Hasdenteufel in Iserlohn, vom 4 November 1879 ab. Kl, 68.

Nr. 10 421. Lampe für leichte Mineralöle mit beweglichem Boden des Oelbehälters zu Leuwlht-, Heizungs- und Ventilationszween,

. Knoblauch in München, vom 13. November 1879 ab. K[. 4.

Nr. 10 422. Neuerungen an Maschinen zur Be- reitung von Eis mittelst abgelühlter Luft,

P, GifŒ@ard in Paris Vertreter: J. I. 1

Prillwitz in Berlin SW., Neuenburgerstr. ol, vom 5. November 1879 ab. K[. 17.

Nr. 10 423. Neuerungen an Apparaten zum Imprägniren von Holz,

J. B. BIythe in Bordeaux, Frankreih Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 6, Dezember 1879 ab. Kl. 38.

Nr. 10424, Neuerungen am Oberbau für Straßenbahnen,

Eisenm- und Stahlwerk zu Osna- briiek, Aftiengesellshaft in Osnabrüd,

vom 28. Dezember 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 10 425. Glodcken-Läutewerk,

C. Gross in Bromberg, vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 37. eben 10 426. Verzahnung an Klingenpfropfen- ziehern,

G. Ransleben in Berlin N, Pappel- Allee 104,

vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 87.

Nr. 10 427, Schloß zum Ankoppeln des Viebes im Stalle,

L, Frandsen, Licutenant a. D. in Holbek, Dänemark Vertreter : F, Engel in Hamburg, vom 25. Dezember 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 10 428. Kohlensturzvorrichtung,

J. VWeidtmanmn in Dortmund, vom 30. Dezember 1879 ab. Kl[. 81.

Nr. 10 429, Hemd- und Manschettenknopf,

W. Neidig in Hanau, vom 8. Januar 1880 ab. K[, 44.

Nr. 10 430. Kombinirter Gähr- und Ventil-

.

A. Kirastem in Berlin, vom 11. Januar 1880 ab. Kl. 64. Nr. 10 431. Steinstellung für Mahlgänge, G. Lueas in Dresden, vom 13. Januar 1880 ab. Kl. 50. Nr. 10 432. Neuerungen an Carters Selbst- spuler für Nähmaschinen, Seidel & Naumann in Dresden,

/ vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 52.

vom 5. Februar 1880 ab. Kl. 45.

Straßenbau. Kl. 19.

Nr. 10410. Umwandlung des Tetramethyl-

Nr. 10 433. Zusammenlegbare Feldbett stelle,

—,———

sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberrect , erscheint auch in eled, ff h Gt an

für das Deutsch

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli.

Sp]

M besonderen Blatt unter dem Titel ustern und

é Reich. (Nr. 137.)

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50 &S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 #4. Raum einer Druckzeile 8 e G mern kosten 20 &

Eibe Ci E Held und M. Sehilling in Stutt- gart, vom 25, Januar 1880 ab. K!1. 30. Nr. 10 434. Ueberhebevorrihtung für Walzwerke, R. Bredt und 4d. Sehuehart in Wetter a. d. Ruhr, vom 27. Januar 1880 ab. K[. 49. Nr. 10 435. Operationsstuhl mit Instrumenten-

; tishchen für zahnärztlihe Zwette,

C. Becker in Berlin N., straße 44, 5 E G s S Kl, 30; f; 4 ehrfaher Walzenftubl Zerreiben dickflüssiger Massen, R Gebrüder Stellwerek in Cöln,

wn Le Actie Nl. 50.

L » DBerlleinerer für Melaffekalk resp.

Zuckerfüllmasse der Zuckerfabriken. " ip

R. Dinglinger in Cöthen, Arhalt,

vom 1, Februar 1880 ab. Kl. 89

Nr. 10 438, Faßspund mit Vorrichtung, um eine Berührung der Luft mit der abzuzapfenden Slüssigkeit zu verhüten,

Zamaeit, Lehrer in Kämmersdorf bei Locken (Ostpreußen),

vom 1. Februar 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 10 439, Gährspund,

J. B. J. Poupart in Paris Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Sönig- gräßerstr. 73 I.,

vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 10 440. Flaschenvershluß,

C. u Held und M. Sehilling in Stutts gart,

vom 6. Februar 1880 ab. K![, 64.

Nr. 10 441. Raspel,

L. L. J. 4. Wackernie in Soissons Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M.,

vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 87.

Nr. 10 442. Flascenverschluß,

M. Marx und M. Rubin in New-York Vertreter: F. A. Sasserath in Berlin §0,, Köpenierstr. 80/81,

vom 20. Februar 1880 ab. KLI. 64,

Nr. 10 443, Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen in fetter Schwärze oder fetter Farbe, vom Erfinder genannt „negrographis{es Lichtpaus- verfahren“,

L. y. Ttterheim in Wien Vertreter : J. Moeller in Würzburg, Domítr. 34, vom 24. Februar 1880 ab. KL. 57. Nr. 10 444. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Herstellung verschiedener Theile von Eisenbahnweichen, J. St, Williams in Riverton, New-Yersey, Vereinigte Staaten Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110,

vom 18. März 1879 ab. Kl. 49, Nr. 10 445. Apparat zum zeitweiligen Zusam- menhesten von Briefen und fonstigen losen Blättern, J. 8, Shannon in Downer Grove, V. St. A. Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.

vom 31, JQUi 1879 ab K. 70,

Nr. 10 446. Vorrihtung zum Aufhängen von Hängelampen bei Uebertragung der Bewegung der Kettenrollen auf das Federgehäuse dur conische Getriebe,

A. KReitze in Hannover, vom 15. Oftober 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 10 447. Drahtüberspinnmaschine mit selbst- thätiger Abstellung,

Ad, Kurtz in Reutlingen, vom 31. Oktober 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 10 448. Elektrisher Zünder in hermetis{ ges{chlossener Metallhülse,

C. Kurtz in Göln, Gigelstein 24. vom 5. November 1879 ab. Kl. 78,

Nr. 10 449, Apparat zum Auss{neiden von gemufterten Rändern in Stoffen aller Art,

Y, Schmidt in Berlin C., Neue König- straße 45 IIL,

vom 12. November 1879 ab. Kl, 3,

Nr. 10 450. Neuerungen in der Herstellungs- weise von Kautschuk- und Gummiwaaren, bestehend in der Anwendung von Campher und im Bleichen der Waare in einem Alkohol-, Säure- oder Chlor-

bade,

H. Gerner in New-York, V. St. A. Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 30. November 1879 ab. Kl. 39.

Nr. 10 451, Verfahren zur Herstellung von Viehfutter-Konserven aus landwirthschaftlichen Pro- dukten und Abfällen,

0. Thümmel in Berlin, Oranienstr. 65, vom 11. Dezember 1879 ab. Kl, 53.

Nr. 10 452. Lenkapparat für Dampfstraßen- walzen,

G. Kuhn in S aitgartDeta, vom 21. Dezember 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 10 453. Neuerung in der Herstellung von Medaillons,

C. Winter jun. in Pforzheim,

vom 24. Dezember 1879 ab. Kl. 44.

Nr. 10 454, Mechanismus zum Anzünden von zur Verbrennung von Kohlenwasserstoffen bestimm- ten Lampen,

Fr. Rob. Baker in Birmingham, England, Vertreter : Rob. R, Schmidt in Berlin NW., Louifenstraße 29,

vom 28. Dezember 1879 ab. Kl, 4. : Nr. 10 455, Verbesserung an der Masine zum Auspressen gesponnener oder gewebter Stoffe

Oranienbnrger-

¿um

bez. Krankentrage,

ohne Ende (Zusaß zu P. R, 7468),