1880 / 143 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Jun 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[15693]

Verkaufs-Auzeige

UUd

Aufgebot.

Auf freiwilligen Antra; des Schmiedemeisters FriedriÞh Müller soll das demselben gehörige unter Nr. 38 zu Hoyer3hausen in der Schmiedebrinkstrafe belegene Anbauer wesen, bestehend aus:

a. einem gut erhaltenen Wohnhaus mit Ziegeldah

(Flächeninhalt 2 Ar 39 Qu.-M.) enthaltend 2 Stuben, 6 Kammern, Küche mit Speises kammer, vorzüglichem Keller, 6 Ställe, Haut- boden, Wasserleitung; ferner 1 Tanzsalon mit Schenkzimmern, eine Scheundiele mit Futter- lagerräumen, 1 Schmiedewerkstätte ;

b. einem hinter dem Hause gelegenen Garten,

6 Ar 23 Qu.-M. groß;

c. einem kleinen mit eisernem Staket engeren

ten Pflanzengarten vor dem Hause, 21 Qu.-M.

groß, öffentlih meistbietend unter den im Termin bekannt zu machenden Bedingungen auf hiesiger Gerichts- stube verkauft werden, wozu Kauflustige sich ein- finden wollen.

Verkaufstermin

Donnerstag, 12. August 1880, Mittags 12 Uhr.

Zugleih werden alle Diejenigen, welche an den vorbezeihneten Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehnre{tliche, fideiklommissarishe, Pfand- und an- dere dinglihe Rechte, insbesondere auch Servi- tuten und Realberechtigungen zu h-ben vermeinen, aufgefordert, solhe spätestens im Verkaufêtermine anzumelden, unter dem Verwarnen, daß die nicht angemeldeten Rechte dem neuen Erwerber der Im- r gegenüber für erloshen erklärt werden ollen.

Der demnächstige Aus\{lußbescheid soll nur durch Anschlag an hiesiger Gerichtstafel veröffentlicht werden. i

Alfeld, den 17. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. I. Erxleben.

[15695]

Verkaufsanzeige und Aufgebot.

In Sachen, betr. den Konkurs der Gläubiger des Holzhändlers Ernst August Glahn zu Celle Neustadt -— sollen die Glahn'shen Jmmobilien, nämlich:

1) das sub Nr. 10 in Celle Neustadt be- legene, aus Wohnhaus mit Hofraum und Hausgarten, Scheune mit Anbau und Stall bestehende Wohnwesen,

2) die sub Art. Nr. 1197 der Grundsteuer- Mutterrolle des Stadtbezirks Celle einge- tragenen Grundgüter zur Größe von insge- fammt 10 ba 92 a 83 qm und

3) das sub Art. Nr. 109 der Grundsteuer- Mutterrolle des Gemeindebezi1ks Westercelle eingetragene Grundstück in der Größe von 43 a 44 qm

in dem zu diesem Zwecke auf Sonnabend, den 24, k. M. Juli, Morgens 10 Uhr, anberaumten Termine vor unterzeichnetem Amtsge- richte dôffentlih meistbietend im Ganzen oder ge- theilt verkauft werden.

Indem bemerkt wird, daß das Wohnwesen für sich nah seiner Belegenheit besonders für den Betrieb einer Gaftwirthschaft sich eignet, und auf demselben in Verbindung mit den Grundstücken Oekonomie mit Erfolg wird betrieben werden können, werden zahlungsfähige Kauflustige dazu hierdurch eingeladen und zuglei alle Diejenigen, . welche an den Verkaufsobjekten Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideikommissarishe, Pfand- und andere dinglihe Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre etwaigen Rechte bei Meidung des Verlustes derselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber in Aae Termine anzumelden und nachzu- weisen.

Dea dem Gerichte bekannten hypothekarischen Gläubigern ist dieses statt besonderer Ladung zu- gefertigt; der demnächstige Ausschlußbescheid soll nur durch Anschlag an die Gerichtêtafel publizirt werden.

Celle, den 15, Juni 1880.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung Il.

Mosengel, Beglaubigt : Borsum, Amtsgerichts-Assistent.

[15702) Oeffentliches Aufgebot.

Aus dem Nachlasse der am 11. Dezember 1805 im Alter von 86 Jahren dahier verstorbenen Kammerjungfer Helene Haboth aus St, Veit— St. Vith im Luxemburgischen sind bei der hiesigen Landschaftskasse für deren Bruder Johaun Martin

aboth auch Habot oder Habboth geschrieben

65 Fr. angelegt worden, und ist dieser Betrag nach der zuleßt gestellten Rehnung auf 10,935 #4 78 angewachsen. :

ohann Martin Haboth ist auf Antrag des Nach- laßpflegers durch Erkenntniß vom 13. Dezember 1878 für todt erklärt, dessen Erben sind bisher noch nicht ermittelt.

Es werden deshalb auf Antrag des Nachlaßpfle- gers, Kaufmann O. Müller dahier, alle Diejenigen, welche Erbansprüche an den obigen Nachlaß zu haben vermeinen, wiederholt aufgefordert, diese Ansprüche bis zum Termine, den

9, August 1880, Vormittags 10 Uhr, dahier unter urkundliher Darlegung ihres Erbrechts eltend zu machen, widrigenfalls der gedahte Nach- laß dem Fiskus zufällt und der Königlichen Regie- cung dahier überwiesen werden wird.

Sigmaringen, den 12. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. von Stiernberg.

LIDES a Aufgebot.

Nachdem der Erbpächter Johanu Warncke zu Boedcken nachgewiesen hat, daß er seine Erbpacht- hufe Nr. 2 daselbst mit dem auf der Stelle vor- handenen Inventarium, bestehend aus: 5 Pferden, 17 Kühen, 1 Bullen, 12 Schweinen, 20 Hühnern, 1 Hahn, 3 Bauwagea, 1 zweispännigen Ackerwagen, 1 Stadtwagen, 1 Dreshmaschine, 1 Häerlings, maschine, 1 Buttermaschine, 1 Säemaschine, 2 Korn

xummeln, Pflügen, Haken, Eggen, Leutebetten, Garten

utensilien. Sielengescchirr, Korn, Brennmaterial 2c. verkauft hat, werden auf seinen Antrag alle Die- jenigen, welche an den gedahten Inventarienftücken dingliche Rechte erheben zu können vermeinen, auf- gefordert, solhe Ansprüche bis zu dem am Freitag, den 17. September 1880, Bormittags 11 Uhr, im Gerihtszimmer 18 hierselb anstehenden LTer- mine anzumelden und unter gleichzeitiger Vorlegung der bezüglihen Beweismittel gehörig zu bcsceinigen, widrigenfalls auf desfallsigen Antrag des Erbpäch- ters Johann Warncke zu Boecken derartige Rechte für erloshen werden erklärt werden, Schwerin, den 17. Juni 1880. i Großherzoglich Mecklenburgisches Amtsgericht. L, Malegzky, Gerumslreiben, L ende.

[15807] Aufgebot.

Auf Antrag des Heinrich Kammer von Obborn- hofen werden die unbekannt wo abwesenden Konrad Kammer Johann: s Kamme -: und Wilhelm Kammer aus Obbornhofen aufgefordertz bis zum Termine Mittwoch, den 4. August 1880, Vormittags 9 Uhr, : über den Antritt der Erbschaft aus der Hiater- lafsenschaft des zu Obbornhofen verstorbenen ledigen Kasper Kammer Erklärung abzugeben, widrigenfalls sie hiermit ausgeschlossen und die Erbmasse den übrigen hierzu Berufenen überlassen werden würde. Hungen, den 16. Juni 1880. Großherzogliches Amtsgericht Hungen. Krauß.

Ausfertigun". Aufgebot. i

Im Hypothekenbuche für Höfen Band I. Seite 170, 173, 176 ift auf Grundstücken des Webers Michael Wittmann, Hausnummer 1 von dort, seit 12. Juni 1827 ein zu 5 9/9 verzinsliches Kapital von 200 Fl. = 342 86 HZ für Kunigunde Müller, ledig, aus Bösenbechhofen eingetragen.

Auf Antrag des Besitzers werden diejenigen, welcbe auf diese Forderung ein Reht zu haben glauben, zur Anmeldung bei dem unterfertigten Gerichte innerhalb sech8s8 Monaten, spätestens im Aufgebots- termine, unter dem Rechtsnachtheile hiermit aufge- fordert, daß im Falle der Unterlassung der Anmel- dung die Forderung für erloshen erklärt und im Hypothekenbuche gelö\cht würde.

Als Aufgebotstermin wird

Mittwoch, der 29. Dezember 1880, Bormitiags 9 Uhr, bestimmt. :

Bamberg, den 15. Juni 1880. Königliches Amtsgericht Bamberg II. Goepfert. :

Den Gleichlaut mit der Urschrift bescheinigt : Bamberg, den 17. Juni 1880. Der geschäftsleitende Gerichts\{reiber am Königlich bayerischen G Bamberg Il,

rth.

[15798]

K. Württ, Amtsgericht Künzelsau.

[15817] Aufgebot.

Der von der Unterpfandsbehörde Jagstberg Über eine Darlehnsshuld der Johann Michael Ruc'schen Eheleute in Seideiklingen an die Martin Hübner, Bauers Wittwe, von dort im Betrage von 975 Fl. am 7. April 1870 aus- gestellte Pfandschein is verloren gegangen. Dem Antrag des als Rechtsnachfolger der Wittwe Hübner legitimirten Johann Silberzahn von Seidelklingen

entsprebend wird nun der Inhaber des erwähnten

Pfandscheins aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 22. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anb:raumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und den Pfandschein vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung der Urkunde erfolgen würde. Künzelsau, den 15, Juni 1880.

Ober-Amtsrichter. Härlin.

LORIN Aufgebot.

Auf den Antrag der Amalie Seitner in Gum- binnen soll der Fleischergeselle Adolph Seitner, Sohn der Bäckermeister Ichann und Caroline, geb. Piedrißki, Seitnershen Eheleute, geboren am 15. Dezember 1817, für todt erklärt werden. i

Derselbe hat \sich vor mehr als 40 Jahren in Goldap aufgehalten und ift seitdem verschollen.

Der Adolph Seitner oder dessen Erben werden daher aufgefordert, sich spätestens im Termin den 24. November 1880, Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. VI. des unterzeichneten Amts8- gerihts zu melden, widrigenfalls der Adolph Seitner für todt erklärt werden wird.

Goldap, den 10. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht.

[15703] Bekanntmachung.

Folgende Dokumente sollen auf Antrag der QULSEN der betreffenden Grundstücke aufgeboten werden :

a. das Dokument über die in Abth. 111, unter Nr. 1 des Grundbuches Schaeferei Bd. 2 Bl. 36 eingetragenen 13 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf., Vater- erbtheil der am 10. Mai 1816 geborenen Eva Wein, später angeblich verehelichten Grochowski, eingetragen am 26, Juni 1838;

. das Dokument über die auf Kloesterhen Blatt 8 Abth. 1x11. Nr. 3 cingetragene Poft von 2700 Thlr., noch gültig über 200 Thlr., für die Besiter Friedrih und Eva, geb. Reddi- Priebeschen Eheleute zu Kloesterchen ;

, das Dokument über die in Abth. IIL. unter Nr. 8 des Grundbuhs von Johannisdorf für

rl, Louise Dittmann eingetragenen 66 Thlr. 0 Sgr. ex decr. vom 26. Januar 1845;

, die Dokumente über die in Abth. III, unter Nr. 1 des Grundbuhs von Ottotschen für Michael Groenke und für Friedrih Groenke eingetragenen 10 Thlr. 20 Sgr. 10 Pf. resp. 21 Thlr. 11-Sgr. 9/7 Pf.

[15811] In Sachen der zu Côln wohnenden geschäftslosen Pauline Stulz, Ehefrau des daselbft wohnenden Kauf- manns Andreas Levy, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Carl Euler IT. gegen L 1) Andreas Levy, Kaufmann in Cöln, 2) dessen Konkursverwalter, den zu Cöln wohnen- den Rechtsanwalt Roland Eilender, Verklagte, vertreten durch Rechtsanwalt i: Roland Eilender, hat das Königliche Landgeriht zu Cöln durch Urtheil vom 5. Mai 1880, die zwischen den Ehe- leuten Andreas Levy und Pauline, geborene Stulz, bestehende Gütergemeinshaft auf Errungenschaft für aufgelöst erfiärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung ausgesprochen und die Parteien zum Zwecke der Liquidation und Auseinanderseßung der Vermögensmas}se vor den Königlihen Notar Graff- weg dahier verwiesen. Cöln, den 17. Juni 1880. Für die Richtigkeit des Auszuges : Euler UL,, Rechtsanwalt. / In Folge der durch Beschluß vom 17. Juni cr. bewilligten öffentlichen Zustellung wird Vorstehen- des hierdurch bekannt gemacht.

Cóôöln, den 17. Juni 1880. : Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts, 1I, Civilkammer.

Lüdemann, Geri@ztsschreibergehülfe,

Alle Diejenigen, welche Anspcüche auf diese Do- kumente zu haben vermeinen, werden aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem auf den 28. Fe- bruar 188i, Vorm. 10 Uhr, an hiesiger Ge- richts\telle anberaumten Lermine geltend zu machen, widrigenfalls die gedachten Dokumente auf Antrag der hierzu Berechtigten für kraftlos erklärt und die Löschung der genannten Posten im Grund- buche erfolgen wird.

Marieuwerder, den 10, Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. II.

Proclama. Auf den Antrag des Rechnun18- Revisors bei dem Königlichen Landgericht hierselbst, Brüggemann, wird die von ihm in seiner Eigen- haft als Gerichtskassen-Controleur bei-dem frühe- ren Königlichen Kreisgericht hier bestellte Amts- faution von 1500 M hiermit aufgeboten. Wer an diese Kaution Ansprüche zu machen hat, hat diesel- ben spât.stens in dem am 21. August 1880, Vorm. 10 Uhr, auf dem hiesigen Amtsgericht, Abtheilung V1, Zimmer Nr. 19, anstehenden Ter- mine anzumelden, widrigenfalls. er mit seinen An- sprüchen an die Kaution ausgeschlossen und lediglich an die Person des 2c. Brüggemann verwiesen wer- den wird. Bromberg, den 14. Juni 1880, Königl. Amtsgericht. Abth. V1,

[15813]

Zufolge einer von Bernhard Mohr, Handels3- mann in Niederlustadt, Kläger, durh seinen Prozeßbevollmächtigten Peter Bolz, Geschäftsmann in Germersheim, gegen Johannes Volt, ledigen Ackerer in Weingarten wohnhaft, dermalen ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, Beklagten, we- gen nacherwähnter Forderung eingereihten Klage-

schrift und ter hierauf durch nachbesagtes Gericht -

unterm 10. d. M. erlassenen Terminsbestimmung mit Bewilligung der nahgesuchten öffentlichen Zu- stellung wird genannter Voly hiermit in die zur Verhandlung der desfallsigen Klage anberaumte öffentlihe Sißung des Königl. Amtsgerichts zu Germersheim vom 1. Oktober 1880, Morgens 9 Uhr, vorgeladen, in welcer Kläger antragen wird: das K. Amtsgericht wolle Beklagten verurthei- len, an Kläger zu zahlen: 1) für baare Darlehen 88 M, nebst Zinsen zu 6% aus 28 A vom 29, August 1879 und aus 69 4 vom 28. September darauf; 2) Kosten eines Arrestverfügungsbeschlusses besagten Gerichts vom 24. April 1880 mit 4 M 10 4; 3) für die Klageschrift 1 A 50 und 4) die Prozeßkosten inklus. Vertretungsgebühr; ferner dem Kläger bis zum Belaufe seines Guthabens eine in Vollziehung E Beschlusses gepfändete For- derung des Betlagten an Philipp Adam Fehr, Ackerer in Weingarten, für Pachtpreis gemäß 88. 6523 und 738 der C. P. O. zur Einziehung überweisen und das ergehende Urtheil für vorläufig vollstr-ckbar zu erklären. Gei merszjeim, den 15. Juni 1880. Koch, Kgl. Amtsgerichtsschreiber.

[15812]

In Sachen der Firma A. Thomsen M. Elvers Nachfolger in Hamburg, Röding8markt, Klä- gerin, gegen den Posameutier Georg Fleischer in Gett;ugen, Beklagten, wegen Forderung, sind im Wege der Zwangsvollstreckung nachbenannte Grundstücke:

ein in Göttingen an der Rother straße sub Nr, 18 belegenes Wohnwesen, bestehend aus einem Wohnhause, Flügelgebäude, Hintergebäude, Lou nebs Berechtigung und allem Zu- ehôr auf Antrag der Klägerin gerichtsseitig gepfändet, und ist dem Beklagten jedwede Veräußerung dieser Immobilien bei geseßlicher Strafe untersagt. Zum öffentlich meistbietenden Verkauf dieser Immobilien is Termin auf S den 31, August 1880, torgens 10 Uhr, vor hiesigem Amtsgerichte angeseßt.

Zugleich werden Alle, welhe an diesen JIm- mobilien Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarische, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, diese Rechte in jenem Termine so gewiß unter Vorlegung der die- „jelben begründenden Urkunden anzumelden, als widrigenfalls für den sich niht Meldenden das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren geht.

Der Aus\cchlußbescheid soll nur durch Anschlag an die Gerichtstafel- veröffentliht werden.

Göttingen, den 13. Juni 1880.

Königliches Amtsgericht. Abth. Il.

(15795) Bekanntmachung. Nr. 4734. Auf das im deutschen Reich befind-

von Friesenheim, Oekonomie-Handwerker des bad. Feld-Artillerie-Regiments Nr. 30, wird bis zum Betrage von 3000 #4. Beschlag gelegt.

Lahr, den 4. Juni 1880.

Großh. Amtsgericht. Eichrodt. [15690] Nachstehender Auszug:

„An Großherzogliches Landgericht der Provinz Ober- hessen, Civilkammer I. Klage mit Ladung von Seiten Anwalts deg Juda Stern UL. von Wieserk, Klägers,

gegen den unbekannt wo? abwesenden Johannes Gibb ILLILI. von Leihgestern, Beklagten, Anerkennung einer Urkunde betr. 2c. Ich lade den Beklagten vor Großherzog- liches Landgericht zu Gießen zu dem anberaumt werdenden Termine zur mündlichen Verbandlung, fordere ihn auf, einen bei diesem Gerichte zuge- lassenen Rechtsanwalt hierzu zu bestellen, und geht mein Antrag dahin : den Beklagten zu verurtheilen, seine unter der Cessionsurkunde vom 11. Juni v. I. be- findliche Unterschrift als ächt, resp. als von ihm herrührend anzuerkennen, eventuell die- selbe alsbald eidlih ableugnen und die Pro- zeßkosten zu tragen, Alles unter vorläufiger Voll streckbarkeitzerklärung des Urtheils, Gießen, den 20, Mai 1880, gez. F. Barth, Rechtsanwalt,“ wird dem mit unbekanntem Aufenthaltsorte abwe- fenden Beklagten Johannes Gibb IIL. "on Leih: gestern mit dem Anfügen, daß Werhandlungs- termin auf Freitag, den 17. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumt toorden sei, hiermit öffentlich zugestellt, Gießen, den 10. Juni 1880. Der Gerichts\chreiber am Großherzoglichen Landgericht der Provinz berhessen. 20205 t Dr. Mayer, Gerichtsacces#sist.

[15796] Fn Sachen des Uhrmachers Carl Tönniges hierselbst, Klägers, wider

den Arbeitsmann Johann Friedrich August Meyerhoff und dessen Ehefrau, geb. Fricke hierselbst, Beklagte, wegen Hypothekzinsen, werden alle Diejenigen, welche kraft eines dinglichen oder sonstigen Rechts auf vorzug8weise Befriedigung aus den Kaufgeldern, welhe im Versteizerungstermin vom 26. Mai d. J. für das dem Beklagten zuge- hörige, an der Ehhternstraße Nr. 17 belegene Grund- stüdck nebst darauf befindlihem Wohnhause Nr. 3683 und übrigem Zubehör von dem Metalldreher Georg Dettmer mit 8400 A geboten sind, Anspru machen zu können glauben , damit in Gemäßheit des 8. 74 der Subhastationsordnung aufgefordert, binnen 2 Wocken ihre Ansprüche mit Angabe des Betrages an Kapital, Zinsen, Kosten und sonstigen Nebenforderungen, des Grundes der Forderung, so- wie dcs beanspruchten Ranges, zugleih unter Vor- leauna der Beweisurkunden, soweit solche nicht be- reits im Subhastationstermin überreicht find, beim Herzoglichen Amtsgerichte unter dem Rechtënah- theile anzumelden, daß hinsicbtlich der Forderungen betheiligter Gläubiger nah Maßgabe des §. 75 der Subhastationsordnung werde verfahren, anderweite Ansprüche aber bei Aufstellung dcs Vertheilungs- plans unberücksichtigt bleiben werden.

Zugleih wird Termin zur Erklärung über den in Gemäßheit der Anmeldungen vom Herzoglichen

vor dem Termine in der Gerichtsschreiberei zur Ein- ficht aufliegenden Vertheilungsplan, sowie zur Ver-

theilung auf den 13, Zuli 1880, Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer Nr. 28, arn beraumt, wozu die betheiligten Gläubiger unter dem Rechtsnacbtheile, daß bei ihrem Ausbleiben im Ter- min ihr Einverständniß mit der Ausführung des Bertheilungsplans ‘angenommen werde, der Käufer und die Beklagten unter dem Rechtsnachtheile des Auss\{lufscs mit ihren Einwendungen gegen den au! gestelltea oder im Termine berichtigten Verthei lungéplan, damit vorgeladen werden. Braunschweig, den 13. Juni 1880. Herzogliches Amtsgericht. VITI. Pini. [15806] : Im Konkursverfahren über das Vermögen des Häuslers Voß Nr. 4 in Befiy hat der Kaäusek der Häuslerei die bedingungsmäßigen Zahlungen nit geleistet, Auf Betreiben des Konkursver- walters ist nach 8. 50 der Verordnuag vom 24. Ma! 1879, betuefffend Zwangsvollstreckungen in das un beweglihe Vermögen, der Wiederverkauf des Grund- ücks auf Gefahr und Kosten des Käufers be {lossen und wird ein Termin zum Verkauf det Grundstücks urter d n bereits festgestellten Bedin gungen auf den 4, September 1880, Vormittags 12 Uhr, und ein Termin zum Ueberbot auf den 28. September 1880, Vormittags 12 Uhr, angesetzt, zu welhem Kaufliebhaber geladen werden. Boizenburg, den 16. Juni 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung : M. Wulff, G.-Akt.

[15727] Die geschäftêlose Margaretha Dries, Chefra! des Kleinhändlers Theodor Hocnen zu Keppeln flagt gegen ihren genannten Ehemann a Gütertrennung, und ladet den Beklagten zU mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die

I. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 5. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr

Mende, i Gerichtsschreiber des Landgerichts.

lihe Vermögen des Philipp Maria Nöderer

Amtsgerichte aufzustellenden, in den leßten 8 Tagen F

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 21. Juni

M 143.

Der Inhalt vieser Beilage, in welcher aub die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im S eCutacies vom

A880.

3: 6 es Ge 25.

_Gesepes über hen Markeushuß, vom 30, November 1874, sowie die in dem Gese , betreffend das “ür eberrecht a Mul Mai d vorgeschriebenen Bekanntmachungen verôöffentliht werden, erscheint auh in idi E Blatt O #a ite MER N

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. «a: 1;

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. Abonnement beträgt 1 50 H für das Vierteljahr. Einzelne M tosten §0 Ö. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s.

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Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Watente.

Vateunt-Aumeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen (Gezen- stände nachgesucht. Jhre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Geaenstand der

nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge\{hütt.

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ranenstraße 1.

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O M 26.

L . Gebr. Burgderf in Altona Große Gärtnerstr. 59, j E N Zuführung an Kaffeeverlesetischen.

Nr. 20 644. Helle, Königli% Preuß. Artillerie-Offizier in Berlin, Lindenstr 6611, i: Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen durch direkte Nitrirung der rohen Theeröle und Ee der Nitrirungéprodukte mit Sauer- stoffträgern. Kl. 78. Nr. 20 683. Fritz Wiönmig in Göln. E Gartenbesen mit Sprengvorrichtung. Nr. 21 256. 6. Stumpf in Berlin 8. W., Rit- terstr. 61, für P. Lespräüt in Paris. Verfahren zur Herftclung von Scharnier- bändern. Kl. 38. Nr. 21 349. J. Brandt & G. W, von Namrocki in Berlin W,, Leipzigerstraße 124, für die Werkzeug- und Masechinenfsabrilk E ifi bei Zürich. utomatishe Riffelmaschine für Hartgußwalzen zu Schrotstühlen. Kl. 49, D Nr. 213052. Gustay Resenmbaum, Burgs Nachfolger in Berlin, Holzmarktstr. 60. Spiral-Bouquethalter. Kl. 33. Nr. 21 556. J. Brandt & G. W. von Nawrocki ti Dan V, Oa 124 fut Irénée Ferneqguin in Revin (Ardennes) Frankreich. Verfabren zur Herstellung von Axlagerhaltern ohne Schweißung. Kl. 49. Berliu, den 21. Juni 1880, Kaiserliles Vatent-Amt, Jacobi.

Ertheilung vou Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in s E ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 10 471. St-.benthür-Scbloß,

Ww. Weber in Beuthen O./S., vom 31. August 1879 ab. Kl. 68.

Nr. 10 472. Verfahren zur Entpbosphorung des Eisens beim Bessemerprozesse ohne Anwendung des Nachblasens, jedoh unter Zusaß von Flußspath,

HoerderBergwerks- und Hiüitten- verein in Hoerde und die Rhelinischen Stahlwerke in Nubrort, vom 10. September 1879 ab. Kl. 18. Nr. 10 473. Neuerung an Dampfwasserhebern, H. EKiatzemellenbogem in Tlumacz, Oesterr.-Ungarn Vertreter: R. Lüders in

Görliß, vom 28. Oktober 1879 ab. Kl. 59.

Nr. 10 474, Neuerung an Granatz;ündern,

L, Trebert in Mainz, Große Weißgasse 26, vom 5. November 1879 ab. KlI. 72. j “Nr. 10 476. Neuerungen an Trockenapparaten j für Hopfen, Malz und andere Substanzen, |

A. J. Reynolds in Chicago Amerika

Vertreter; J. Brandt & W, y. Nawrocki in

Berlin W,, Leipzigerstr. 124, vom 7. November 1879 ab. Kl. 82,

Nr. 10476, Heizbare Wärmeflaschen Eisenbahnwagen,

A. Morel in Gpinal, Frankreich Ver- j

treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in

Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 31. Januar 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 10 477, Neuerungen an Probirbähnen für

eines Konserve-

[15844]

für

Gebr. Leser, folger in Hamburg,

G. Wittmann Nach-

Nr. 10 478. Befestigung von Radreifen auf |

Nr. 10 479, Neuerungen an Centrifugal-Se- paratoren zur Scheidung zusammengeseßter Flüssig-

| leiten von verschiedenem \pezifishen Gewicht,

G. de Laval in Ctotholm Vertreter: F, Engel in Hamburg, Grasfeller 21, vom 9. Juli 1878 ab. Kl. 45. und Schâl-

Nr. 10 480. Getreidereinigungs-

maschine, E. G. Vonho®f in Gacsenburg i./Th., A. Landgraf in Greußen und B. Landgraf in Frankenhausen,

vom 30, September 1879 ab. K!. 50.

Nr. 10 481. Neuerungen an Revolvern,

L, Gasser in Ottafring bei Wien Ver- treter: J. Brandt & G, W, y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 5, November 1879 ab. Kl. 72,

; E Ph C e mit Rollmesser

us viereckiger Eisenwelle und darauf b i verstellbaren Blechscheiben, E

E, Bernsetein in Leipzia, R N 1979 av, R 2 bi . Neuerungen an verstellbaren Zeichen- und P : | Des . Probat in Hannover, Dictrichstr. 2 a. vom 20. November 1879 ab. Kl[. 70. M : / e 10 E Dies an Gas- und Petro- eumbrennern für Beleuchtung8zwecke zur Erzielun intensiven Lichtes, E F, Siemens in Dresden, Fabrifksir. 5, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 26. G Nr. 10 485, Treibmechnismus für Velocipede, J. Kalihkennm in Cöthen, vom 21. Dezember 1879 ab. Kl. 63.

Nr. 10486. Verfahren zur Zerseßung ge- \{chwefelter alkalisher Erden mittelst Chlorcalcium behufs Gewinnung von Schwefel,

Dr. G. Aarland in Stolberg b./Aachen, vom 24, Dezember 1879 ab. KlI. 12.

Nr. 10487. Stellapparat für Schaukelringe und ähnliche Turngeräthe,

W, Ziesemer, Keommunallehrer in Berlin NW., Thurmsftr. 29, vom 31, Dezember 1879 ab. Kl. 77.

Nr. 10 488, Verfahren zur Darstellung von essig-milchsaurer und essig-citronensaurer Thonerde (Zusaß zu P: R. 9790),

J. Athenstaedt in Bad Efsen b./Osnabrück, vom 6: Januar 1880 ab, Kl. 75,

Nr. 10 489, Aufgebetrihter an Mahlwerken mit konoidishem Läafer,

A, Wisotzky in Berlin N., Eichendorff- straße 12IV., vom 7. Januar 1880 ab. Kl. 50.

Nr. 10 490. Schrotleiter mit Winde,

G. Koblinsky in Berlin, Weißenburger- straße 11, vom 11. Januar 1880 ab. Kl. 35.

Nr. 10 491. Papierröhrhen-Maschine,

E, eller & StofMffl@el und J. Meyer in Colmar i./Els\., vom 12, Januar 1879 ab. Kl. 54.

Nr. 10 492. Neuerung an Mengevorrichtnngen

zu Desinfektionszwecken (Zusaß zu P. R. 8834), W, Mahlïow in Berlin, vom 9. September 1879 ab. Kl. 85,

Nr. 10 493. Kontinuirlih wirkende Presse zum Eniwässern der Zudtkerrübenschnitzel,

G Haase, geb, Remertz, in BuckÆau-Magde- urg, vom 16. November 1879 ab. Kl. 89.

Nr. 10 494. Elektrisher Signal-Apparat,

A. Hovde in Modum, Norwegen Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Rommissions8- Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80,

vom 23, November 1879 ab. Kl. 20.

Nr. 10495. Allarmapparat an S{ch{löfsern, welcher durch Abfeuern eines Schusses das ver- [Seen des Schlosses mit falshem Schlüssel anzeigt,

R, Kallenberg in Ludwigsburg, vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 68.

Nr. 10 496. Steuerhahn für eine einfa wir- Tende dreicylindrige Dampfmaschine (Zusay zu P. R. 4687),

A. Behme, in Firma Behne & Hertz in Harburg a. d. Elbe, und F. Siegel in Scchönebeck a. d. Elbe, vom 10. Januar 1880 ab. Kl. 14, Nr. 10 497. Kartoffelwaschmaschine, B. Sehmüdt in Cüstrin, vom 17. Januar 1880 ab. Kl. 45,

Nr. 10 498. Vorrichtung zum Abscheiden der Steine bei Rübenwashmaschinen,

J. Zweigart in Adlerkosteleß (Böhmen) Vertreter: R. Lüders in Görlitz, vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 89,

Nr, 10 499, Achslager zur Radialftellung von

Eisenbahnwagen-Achsen in Curven, A. Reiss in Karlsruhe, vom 22. Januar 1880 ab. KlI. 20.

Nr. 10 500. Apparat zur Regulirung der Tem- peratur bei künstlihen Brut- und Aufzuchtvor- richtungen,

H. Gutgesell in Obhrdruff bei Gotha, vom 16. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 10 501. Gasdichter Verschluß nebst Des- infektionsvorrihtung für Closetanlagen, W. Noll in Minden, vom 25, Januar 1880 ab. Kl. 85, Nr. 10 502. Centrifugalmehlmischmaschine,

F. Imgenohl, Kaiserl. Maschinen-Ingenieur # in Straßburg i. Elf,

R. Zarnike in Goldap, rom 3. Februar 1880 ab. Kl. 50.

Nr. 10 503, Neuerungen. an Wasserkloseten (Zu- sa zu P. R. 688, /

e A. Aschemann in Berlin, vom 17. Februar 1880 ab. Kl, 85. Nr. 10 504. Sicherheitsventil mit Laufgewicßt, M. Renaudet in Paris Vertreter : C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 13. Nr. 10 505. Geldversendungstascbe, C. König jr. in Annaberg i./Sachsen, vom 21. Februar 1880 ab. K!. 54. Nr. 10 506, Neuerungen an Gefäßen für Waschtiscbe (Zusaß zu P. R. 2415), J. Vernon in Newton Stuart, Großbritan- nien Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin,

vom 21. Februar 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 10 507. Präzisions - Ventilsteuerung für Dampfmaschinen,

R. Asehe in Mainz, Kästrik 26, vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 14.

Nr. 10 508. Neuerungen an Reibensäemaschinen mit Ringwalzen (Zusaß zu P. R. 8341),

G. Sommerfeldt in Teicha bei Rietschen Oberlausiß —, vom 25. Februar 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 10 509. Lager-Kompssition,

G. Lieekfeld in Hannover, Gr Barlinge 37, vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 47. Nr. 10 510. Neuerungen an (Zusa m N 7914),

i: eithmann in Freiburg i./Baden, Bernhardstr. 7, parterre, 6 s vom 5. März 1880 ab. Kl. 34,

Nr. 10 511. Zuführung an Briefstempels mascbinen,

W. LöMelhardt in Hamburg, vom. 8, Junt 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 10 512. Verfahren zur Entbitterung nicht enthülster Lupinen mit Hülfe kohlensaurer Alkalien (Zusay zu P. R. 7706),

Dr. G. H. E. Bering in Bromberg, vom 17. Oktober 1879 ab. KI. 53.

Nr. 10 513. Waarenbaum-Bremse,

F. Rödel in Greiz (Reuß ä. L.), vom 23. Oktober 1879 ab. Kl. 86. Nr. 10 514. Verfahren zum Härten des Glases unter Anwendung des unter P. R. Nr. 9930 paten- tirten Ofens (Zusaß zu P. R. Nr. 9930), J. M. A4. Denerrypon in Paris Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 31. Oktober 1879 ab. Kl. 32.

r. 10 515, Sigterheitsabstellshieber für Dampf-

maschinen, M. A4, Starke in Hirschberg i./Swl., vom 1. November 1879 ab. Kl. 14, Nr. 10 516. Kapselstempel mit Selbstfärbung, A. Gamper in Bremen, vom 6. November 1879 ab. Kl. 15.

Nr. 10 517. Mehlsichtemaschine mit feststehen- dem, vertikalem Gazekegel,

C. Müller & Co. in Bodenheim, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 50.

Nr. 10 518. Verfahren zur Darstellung von Eisensalzen für Zwecke der Gerberei, das Verfahren beim Gerben und die Anwendung des Nieder- \chlages, welchen Eiweißkörper mit diesen Eisen- falzen hervorbringen, zum Gerben (Zusaß zu P. R. 444),

Dr. F. Knapp, Professor vom 25. Dezember 1879 ab. Kl. r. 10 519, Verfahren zur Gewinnung der beim RNösten des Kaffees sich entwiLelnden flüctigen Pro- dukte und deren Verwendung zur Verbesserung von Kaffee-Surrogaten und Extrakten, E, Perger & Co. in Baden bei Wien Vertreter: M. Heilborn, Justiz-Rath in Ber- lin C., Breitestr. 28,

vom 25. Dezember 1879 ab. Kl. 53.

Nr. 10 520. Apparat zum selbstthätigen Ent- leeren von Wasserleitungen bei Froft,

F. Fried in FSranftfyrt a. M,, vom 9. Januar 1880 ab. Kl. 85.

Nr. 10 521, Excenter-Anordnung am Tacquard- Getriebe für mechanische Wirkstühle (Zusaß zu P. R. 7133),

E. Saupe in Limbach i. Sachsen, vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 25. Nr. 10 522. Glimmerblaker ohne Metallklam-

Gewürzmühlen

in Braunschweig, 28

? mern oder Federn,

M. Raphael in Breslau, vom 24. Januar 1880 ab. Kl. 4. Nr. 10 523, Zusammenschiebbarer Schreibzeug- Behälter, y A. Sehwalkbe in Berlin C., Seydelstr. 25, vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 709. Nr. 10 524. Neuerung an der Bonnaz-Stiks maschine (Zusaß zu P. R. 8481), E. Cornmelxy in Paris Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leip- zigerstraße 124, vom 12. Februar 1880 ab, Kl. 52. Nr. 10 5253. Neuerungen an Regenschirmen, D. Harris in Gan Francisco, Californien, B, St. v. A. Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 33. Nr. 10 526. Neuerungen in der Anwendung frei- \hwingender Zungen an Musikinstrumenten, J. Fisecher in Berlin 8., Neuenburgerstr. 3, vom 2. August 1879 ab. Kl. 51. Nr. 10 527. Neuerungen an Knopfprefsen, A. Reitze in Hannover, vom 5. August 1879" ab. Kl. 39. Nr. 10 528. Hydropneumatischer Kraft-Regenes rator für Wasserhaltungsmaschinen,