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Ü A O Lia I Wr R T A I S nA Tee
[16056] Aufgebot. |
Nr. 1125. Die allgemeine Versorgungsanstalt | im Großherzogthum Baden Namens der Frau ; Salome Rittershofer, geb. Fath, zu Rheinbischofs- | beim hat das Aufgebot eines über 200 Fl., nun 342 Æ 86 S§ unterm 20. Dezember 1847 unter Mr. 5198 der “ersten Jahresgesellshaft, 1835, Klasse IVa, ausgestellten Rentenscheins, auf den Namen der Frau Salome Rittershofer, geb. Fath, zu Rhein- bischofsheim lautend, unter Glaubhastmahung des Verlustes beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Samsiag, den 3i. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amts8geri{hte Karlsruhe anberaumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der- selben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 2. Januar 1880.
Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei.
[16058] Aufgebot.
Nr. 3694, Der Privatmann Johann Bernhard Rudolf Zipperlin, geboren zu Bodersweier, wohn- haft in Durlach, derzeit in Kaisers)autern (Rhein- pfalz) sich aufhaltend, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes das Aufgebot eines Rentenscheins über eine volle Einlage von 200 Gulden (nun im Werth von 342 A 86 H ) unter Nr. 5741 der Jahresgesellshaft 1835, Klässe II. b., beantragt. Der Inhaber ter Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Donnerstag, den 2. September 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung der Urkunde erfolgen wird,
Karlsruhe, den 26. Januar 2880. Großher-oglibes Amtsgericht. Gerichtsschreiberei.
Frauk.
[16059] Aufgebot.
Martin Mechling, Bäckermeister von Hirsch- horn, hat unter Glaubhaftmahung des Verlustes der nachbezeihneten 4 °/6igen Obligationen von je 106 Thaler des Prämien-Anlehens der Großherzog- lich Badischen Eisenbahn-Scbuldentilgungskafse da- bier vom Jahre 1867 Serie 1126 Nr. 56253, Serie 1150 Nr. 57500, Serie 1370 Nr. 68489, Serie 1650 Nr. 82484, Serie 1787 Nr. 89327 sammt dazu gehörigen erstmals auf 1. Februar 1880 fällig gewesenen Coupons, bezüglih dieser Werth- papiere ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber der vorbezeihneten Werthpapiere wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 25. Oktober 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Großherzoglihen Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Papiere vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 27. März 1880.
Großherzoglihes Amtsgericht. Geri®ts\chreiberei, Frank.
(16060) Aufgebot.
Nr. 10042. Der Hotelbesißer Leonhard Achtel- stctter in Halle a. S. verwirkte unterm 2. April 1870 bei Gr. Amtsgericht Karlsruhe, bezüglich des Bad. 35 Fl.-Looses Ser. 4015 Nr. 200 713 Zah- lungssperre und beantragt nunmehr bezüglich dieses Looses ein Aufgebot. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Freitag, den 15. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem Großherzogliben Amtsgeribt Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegèn, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Karlsruhe, ten 5. April 1880.
Großherzoglibes Amtsgericht. Gerichts\hreiberei. Frauk.
[16063] Aufgebot.
Nr. 396. Kaufmann Karl Denz von Herbolz- heim hat, vertreten durch Commissionair Franz eher von da, unter Glaubhaftmahung des Ver-
ustes des badischen 35 fl. - Looses Serie 1771 Nr. 88501 bezüglich dieses Looses ein Aufgebot beantragt. Es wird andurch ‘der Inhaber dieses‘ Looses auf- gefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Großh. Amtsgeriht anberaumten Auf- gebotstermin seine Rechte anzumelden und das ge- nannte Loos vorzulegen, widrigenfaüs die Kraftlos- erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 1, März 1880. roßherzoglihes Amtsgericht. Gerichts\chreiberei : Frank.
[16064] Aufgebot. Nr. 13137. Emil Pirazzi von Offenbah hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes des badischén 35 B Sale Serie 7774 Nr. 388666 das Aufgebot dieses Looses beantragt. i Der Inhaber des genannten Looses wird aufge- fordert, spätestens in den auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags ¿9 Uhr, vor dem Großherzogl. Amtsgericht hierselbst anbe- raumten Términ seine Rechte anzumélden und ‘das
hafimahung des Verlustes das Aufgebot einer 59%/ igen badischen Eisenbahnobligation über 1000 FI. Litt. A. Nr. 2154 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Danmnernag; den 2. September 1880,
ormittags 9 Uhr, vor dem Großh. Amtégerichte Karlsruhe anberaum- ten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung der Urkunde erfolgen wird. Karlsruhe, den 31. Januar 1880.
Großherzogliches Amtsgericht. Gericbts\chreiberei. Frank.
O) Aufgébot.
Eduard Schelhorn von Memmingen erwirkte
unter Glaubhastmachung des Verlustes des Bad.
35 -Fl.-Looses Serie 1358 Nr. 67900 unterm
12. März 1877 bei dem hiesigen Amtsgerichte eine
Sperrverfügung bezüglih des genannten Looses und
beantragt jeßt unter Bezug hierauf ein Aufgebot.
“ Der Inhaber des bezeichneten Looses wird hier-
mit aufgefordert, spätestens in dem auf
Mittwoch, den 1. Dezember i880, Bormittags 9 Uhr,
vor dem Großh. Amtsgericht Karlsruhe angeord-
neten Termine seine Rechte anzumelden und das ge-
nannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos-
erklärung desselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 27, Februar 1880. Großherzoglibes Amtsgericht. Gerichtsschreiberei.
Frank,
[16007] Aufgebot. Der Revisions - Ingenieur Erust Stöcker von Offenbach a./M. hat mit der Behauptung, daß ihm vor einigen Jahren das bad, 35 Fl.-Loos, Serie 4559 Nr. 227 931 abhanden gekommen und unter Glaubhaftmahung des Verlustes dieses Werth- papiers ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber des genannten Looses wird aufge- fordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags ¿9 Uhr, vor dem Gr. Amtêgeriht Karlsruhe angeordneten Termin seine Rechte anzumelden und das genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung dieses Werthpapiers erfolgen wird. Karlsruhe, den 27. Februar 1880. Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei : Frank,
Aufgebot.
Nr. 1426. Kaufmann Blumenfeld Ehefrau, Agnes, geb. Cohn, und Kaufmann Alfred Cohn, Beide in Berlin, haben unter Glaubhaft- machung des Verlustes der badischen 35 Fl.-Loose Serie 5947 Nr. 297305 und Serie 5947 Nr. 297309 unterm 2. September 1869 beim hie- figen Amtsgerichte bezügli der genannten Loose eine Sperrverfügung erwirkt und beantragen nun- mehr auf Grund dessen ein Aufgebot.
Die Inhaber der genannten Loose werden hfer- mit aufgefordert, spätestens in dem vor dem Gr. Amtsgericht Karlsruhe auf
Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden und die besagten Loose vorzulegen , widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 27, Februar 1880.
Großh. Amtsgericht. Gerichts\chreiberei. Frank,
[16069] Aufgebot.
Die Ehefrau des Bahnhofarbeiters Valentin Noe, Nannette, geb. Shwärzle, von hier, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes ihres von der städtishen Leihhaus- und Ersparnißkasse Karlsruhe ausgestellten Sparbuhs Nr. 41999 bezüglich dieser Urkunde ein Aufgcbot beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird andurch aufgefordert, seine An- sprüche und Rechte spätestens in dem auf
Donnerstag, den 15. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem Großh. Amtsgerichte Karlsruhe anberaum- ten Termine anzumelden und die Urkunde vorzu- legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben éeiblaen würde,
Karlsruhe, den 24. Dezember 1879.
Grvoßh. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank,
HEOIO) Aufgebot. Die Wittwe des Professors Boß, Magdalena, geb. Höllmann, hat unterm 5. Dezember 1861 unter Glaubhaftmahung von Verlust und Besiß des badischen 35 Fl.-Looses Serie 4658 Nr. 232864 eine Sperrverfügung erwirkt. — Auf Grund dessen hat Maria Magdalena Molitor von Rastatt, als Rechtsnachfolgerin der Wittwe des Professors Bot, durch ihren Vormund, Stadtrath Jakob Fischer von Rastatt, bezüglih des genannten Looses ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber dieses Looses wird aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 30. Juni 1880. Vormittags 10 Uhr, vor dem Großh. Amtsgericht Karlsruhe anberaum- t:n Termin seine Rechte anzumelden und das be- sagte Loos vorzulegen, Mans die Kraftlos- erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 5. Dezember 1879. Großh. Amtsgericht.
[16068]
genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 4, Mai 1880. Gr. Amtsgericht. Gerichts\chreiberei. Frank.
Gericbts\chreiberei : Frauk.
[16142] Nufgebot.
Ausweislich des Hypothekenbuhs für Münchs- münster, alt Bd. T. S. 924 und neu Bd. I. S. 592, ist auf dem Auwesen des Lorenz Beck, Hs. Nr. 65
[16065] Aufgebot.
Die Katkarina Degen, deb. Dieß, Wittwe des Franz Degen von Neckargemünd, hat unter Glaub-
in Münchsmünster, s 25, Januar 1845 ein
Elterngut zu 150 Fl. für den in Rußland ver-
Da die Na(bforshungen nach dem rechtmäßigen Inhaber dieser Forderung frutlos geblieben sind, und vom Tage der leyten auf diese Forderung sich beziehenden Handlung mehr als 30 Jahre verstrichen sind, werden auf Antrag des Lorenz Beck Diejenigen, welche auf diese Forderung ein Reht zu haben glau- ben, gemäß § 824 D. R. C. P. O. und des Art. 123 Ziff. 3 des Ausführungsgeseßes hierzu, aufgesordert, ihre Ansprüche innerhalb fech8 Mo- naten, spätestens aber in dem auf Mittwoch, den 5. Januar 1881, Vormittags 9 Uhr, im hiesigen Sitzungssaale festgeseßten Aufgebots- termine anzumelden, widrigenfalls obige Forderung für erloshen erklärt und im Hypothekenbuche ge- lô\cht würde. Geisenfeld, den 17. Juni 1880. Königlich bayer. Amtsgericht. (L 8.) Sizzo, K. Ober-Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Geisenfeld, den 18. aeg 1880.
er K¿nigl. Gerichtsschreiber: Distl,
(40139) Aufgebot. Der Heuerling Johann Heinrich Koch zu Gehrde hat mit der Anzeige, er habe laut eines am 9. Arril d. J. vor hiesigem Königlichen Amts- gerichte verlautbarten, am 6. April 1880 abgeschlosse- nen Kaufkontrafts von dem Kötter Hermann Hein- rih Nicolaus, geb. Brenner, zu Bauerschaft Gehrde, dessen unter Hausnummer 26 zu Bauerschaft Gehrde belegene Nicolaus-Kötterei, eingetragen in die Grund- steuer-Mutterrolie des Gemeindebezirks Bauerschaft Gehrde unter Artikel 24, Kartenblatt 4, Parzelle 218, Kartenblatt 5, Parzelle 102, 103, 104, 116, 117, 175, 179, 189, 190. Kartenblatt 6, Parzelle 116. 131 132) 193/134 130. 162, mt einem Flächeninhalte von 6 Hektar 77 Ar 34 Quadrat- meter und dessen unter Hausnummer 17 daselbst be- legene Stieners-Kötterei, eingetragen in die Ge- bäudesteuerrolle des Gemeindebezirks Gehrde (Bauer- chaft) unter Nr. 26, Artikel 24, Kartenblatt 6, Parzelle 135, und in die Srundstcuer-Mutterrolle des Gemeindebezirks Gr. Drehle unter Artikel 39, Kartenblatt 4, Parzelle 241, und Kartenblatt 6, Parzelle 58 und 59, mit einem Flächeninhalte von 51 Ar 5 Quadratmeter, gekauft, den Antrag auf Ablafsung eines Aufgebots verbunden. Es werden daher Alle, welhe an diesen Grund- stücken Eigenthume-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarische, Pfand- oder sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, damit aufgefordert, solhe Rechte spätestens im Aufgebotstermine vom Mittwoch, den 22. September 1880, Morgens 10 Uhr, anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen unter dem Verwarnen, daß im Nicht- anmeldungsfalle das Ret im Verhältniß zum neuen Erwerber der Grundstücke verloren gehe. Bersenbrück, den 5. Juni 1880. Königliches Amtsgericht. Stegemann.
[16133] Aufgebot. Die Amtskaution des bei der früheren Kreis- gerihts-Kommission hierselbst angestellt gewesenen Gerichtsboten und Exekutors Lange soll zurück- gegeben werden. Auf Antrag des Herrn Präsidenten des Köntg-
gen, welche aus dem früheren Dieustverhältnisse des 2c. Lange Ansprüche an dessen Amtskaution erheben wollen, aufgefordert, ihre Arsprüche und Rechte spätestens in dem auf den 23. Septeinber 1880, Vormittags 9è Uhr, im Geschäftshause des vorgenannten Gerichts, Zimmer Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermine, bei Vermei- dung der Ausschließung mit ihren Ansprüchen und Rechten, anzumelden. Altena i. W., dcn 17. Juni 1880. Königliches Amtsgericht.
Kaiserliches Landgericht Straßburg. Dea Auszug.
In Sachen der Caroline Levy, Ehefrau des mit ihr zu Straß- burg wohnenden Tapezierers Theodor Hengel, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Riff,
gegen
ihren genannten Ehemann, Beklagten, nicht ver- treten
wegen Gütertrenuung
ist dur Versäumnißurtheil des Kaiserlichen Land-
gericts zu Straßburg, I. Civilkammer, vom 15, Juni
1880 die zwischen den Parteien bestandene ehelice
Gütergemeinschaft aufgehoben, die Verweisung der
Parteien zur Auseinanderschurg ihrer gegenseitigen
Bermögensansprüche vor den Kaiserlihen Notar
Moßler zu Straßburg ausgesprohen und der Be-
klagte in die Prozeßkosten verurtheilt worden.
Mannes, den 18, Juni 1880. er Lavdgerichts-Sekretär Rittmann.
Kaiserliches Landgericht Straßburg. [16139] Auszu 1.
In Sachen der Flora Baer, gewerblose Ehefrau des mit ihr zu Straßburg wohnenden Schneiders Samuel Hirs, Klägerin, zum Armenrecht zugelassen und vertreten durch Rechtsanwalt Clauß,
gegen
O genannten Ehemaun, Beklagten, nicht ver- reten,
wegen Gütertrennung,
ist durch Versäumnißurtheil des Kaiserlichen Land-
gerichts zu Straßburg, I.
eitigen Vermögensansprüche vor den Kaiserlichen otar Moßler zu Straßburg ausgesprochen und der Verklagte in die Prozeßkosten verurtheilt worden.
lichen Landgerichts zu Hagen werden alle Diejent--
Civilkammer, vom | 15. Juni 1880 die zwischen den Parteien bestandene ehelihe Gütergemeinschaft aufgelöst, die Verweisung der Parteien zur Auseinanderseßung ihrer gegen- s
[16135] Auszug.
Vom Königlichen Amtsgerichte Nienburg a. d,
Weser if auf Antrag des Bürgers Wilhelm Föge,
Haus-Nr., 19, und des Bürgers und Bürgermeisters
Heinrich Steinering, Haus-Nr. 28 und 94 in Draken-
burg. behuf beabsichtigter Anleihen aus der Landes-
Kreditanstalt, zur Anmeldung dinglider Ansprüche
an den Stellen und sonstigen Grundstücken der ge-
dachten Antragsteller Termin auf
Sonnabend, den 4. September 1880, Morgens 10 Uhr,
vor hiesigem Amtsgerichte angeseßt.
Nienburg, den 22. Juni 1880. :
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[16134] Prociama. Das in der Katastralgemeinde Stadt Reckliug- hausen belegene Grundstück Flur 12 Nr. 229 „Rüggenbleck" ift im Grundbuch von Recklinghausen Yol. VI. pag. 79, auf den Namen der Sibilla, geb. Saurländer, Ehefrau des Wirths Carl Schneider und der Catharina Saurländer, Ehefrau des Bürs gecmeisters Alois Joseph Wulff, eingetragen. Von Letterem hat der Kornhändler Melchior Schröder das Grundstück vor länger als 30 Jahren angeblich gekauft und dasselbe auf seinen Schwiegersohn, Stuhl- macher Carl Wilhelm Prein vererbt. Lehterer über- trug dasselbe seinen beiden Töchtern Ida und Hens riette Prein, welhe mit ihren Chemännern Her- mann und Wilhelm Winkelmann, Beide Meßger hierselbst, in westfälisher Gütergemeinschaft leben. Behufs Besißtztitelberichtizung haben diese das Aufgebot des qu. Grundstücks beantragt. Es werden daher alle Diejenigen, welhe an dem- selben Cigenthums- oder sonstige Ansprüche zu haben glauben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf den 22, September 1880, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Termine aazumelden, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt und ihnen dieserhalb ewiges Stillschweigen auferlegt wird. Recklinghausen, den 8. Juni 1880.
Königliches Amtsgerich1.
[16151] Bekanutmachung.
Der zur Zeit in Berlin lebende Kaufmaun Julius Schieß ist durch das wechselseitige Testa- ment seiner Eltern, der Kaufmann Bernhard Koppel- und Marianne Scwieß*schen Cheleute hierselbst (nach dem Tode des Bernhard Koppel Schieß am 14. April d. F. publizirt) in guter Absicht entervt worden. Breslau, den 16, Juni 1880. Königliches Amtsgericht. Christen.
[16149] Na heute erlassenem, seinem ganzen Jahalte nah dur Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proklam finden zur Zwangsversteigerung der dem Gastwirth Theodor Diederich hier}elbst gehöris gen Grundstücke: des Wohnhauses Nr. 293 c. P., der Acterstücke Nr. 115, Nr. 248 vorm Rostockter Thore, Akerstüke Nr. 70b. im unteren langen Rücken, Nr. 265 a. im Nütshower Schlage, Tannen- wiesen Nr. 186 und 203 und Stcekwiese Nr. 420, sämmtliche auf hiesiger Stadtfeldmark, Termine 1) zum Verkaufe na zuvoriger endlicher Regu- lirung der Verkaufsbedingungen am Donnerstag, den 9. September 1880, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Donnerstag, den 30. September 1880, Vormittags 11 Uhr, 3) zur Anmeldung diagliher Rechte an die Grundstücke und an die zur Immobiliarmasse derselben gehörenden Gegenstände am Donnerstag, den 9, September 1880, statt Vormittags 10 Uhr, att,
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 26. August 1880 an auf der Gerichtsschreiberei. Kaufliebhabern ist nah vorgängiger Anmeldung bei dem zum Se- quester bestellten Herrn Heinrich Michaelsen hier- selbst die Besichtigung der Grundstücke mit Zubehör gestattet. Sülze i. M., den 18, Juni 1880. Großherzoglih Mecklenburg-Schwerinsches Amtsgericht.
[16145]
Der Kaufmann Samuel Mankiewicz als Benefizialerbe hat das Aufgebot der Nachlaßgläu- biger und Vermächtnißnehmer des hierselbst Stüler- straß 10 wohnhaft gewesenen, am 31. Dezember 1879 verstorbenen Jmpresario und Agenten Louis Mankiewicz beantragt. Sämmtliche Nach- laßgläubiger und Vermächtnißnehmer des Verstor- benen werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 28, September 1880, Vorm. 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Jüdenstraße 58, Saal Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine ihre Ansprüche anzu- melden, widrigenfalls sie dieselben gegen Benefizial- erben nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nußungen dur Befrie- digung der angemeldeten Gläubiger nicht ers{chöpft wird. Das Nablaßverzeichniß kann in der Ge- rihts\{hreiberei, Hohen Steinweg Nr. 15, Zimmer Nr. 8, von 11 bis 1 Uhr Vormittags eingesehen werden,
Berlin, den 11, Juni 1880.
Königliches Amtsgericht I, Der Gerichtsschreiber. Beyer.
[16146] Bekanntmachung.
In die Liste der zur Rehtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Frankfurt a. d. Oder zugelassenen Rechtsanwälte is heute eingetragen worden der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath von Hertberg, mit dem Wohnsive in Zielenzig.
Frankfurt a./Oder, den 19, Juni 1880.
Königliches Landgericht.
[161477 Vekanutmachung. Der Rechtsanwalt Dw. Schottländer ist in der
PEREEEY! den 18. Juni 1880. er Landgerichts-Sekretär : Rittmann.
“ mißten Josef Beck von Ettling eingetragen.
Rechtsanwaltslite des unterzeichneten Landgerichts ' gelöscht,
: Frankfurt a. M,, den- 16. Juni 1880.
| Königliches Landgericht.
zum Deutschen Reichs-
M 146.
Dritte
Beilage
Berlin, Donuerstag, den 24. Juni
Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Auzeiger.
S8.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
Medellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgeseß vom S. Mai 1877 vorges{riebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, Crsheint au in ei
Central-Handels-Register
Das Central-Handels-Register für d Berlin auch durch die Königliche Grpedition S Anzeigers o S, Wilhelmstraße 32, bezogen werden
Deutsche Reich kann durch alle Poft-Anstalten, für Reich3- und Königlih Preußischen Sl as |
Deutschen
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6 des Gesehes über den Maxkeunschuß, vom 30, November 1874, fowie die in den: Gefeß, betrefsend das Urhcberre@t an Musterz as
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c 8. Gebrüder Freund in Ratibor.
Sicberheits\{chloß. Kl. 68, as Mr: 17 981. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Linard
Otto Thleme
Flacher mechanisher Kulirstuhl mit Minder- vorrihtung und großer Leistung. Kl, 25. Nr. 18113. Masehkinenfabhrik Cyclep in Berlin N., Paukítr. 14/15, i Durch den Negulator verstell bare Ventilsteuerung T Des der Ventile. Kl, 14. Ir. O91. rökelmann, Jaecgsg Co. in Neheim. Gugai Gedernde Wand gegenüber den Getrieben an Petroleumbrenncrn. Kl, 4, Nr. 18 639. Emil Naeke in Dresden, Oftra- E E euerungen an Condensationstöpfen. Kl. 13, Nr. 19 458. Richard Lüders in Görliß für Leonhard VWVollheim in Wien. Verfahren zur Ansammlung von nicht metalli- S Zerlegungsprodukten der Elektrolyse.
Nr, 19 478, F. Hoehbrunn in Hamburg. | Neuerung an Schirmglocken. Kl. 33.
Nr. 19 484, M. Sehetzing in Rendsburg in
Holstein.
Hoerder Bergwerks-
d die! y Der Gezenstand der | VWheiniseh j ; LO j Anmeldung ist von dem angegebenen N s isehen Stahlwerke in Rubrort.
tentirten Verfahren zur Entphosphorung des |
| Nr. 1561]. Dr. Moriz Nussbaum in Bonn | London, f am Rhein, für Julius Nussbaumna in Paris, j
Einrichtung zum Oeffnen von Swirmen und b./Kiel. Daches. j
Nr. 15 752, E. Schultz in Berlin 8W., Jerusa- j lemerstr. 60, für Alphonse Vonehablon in / Wilkelmstr. 91, für Adolph Gutenssotan in
Alphonse Hubert in Iropes, Frankrei. j
¡ in Carden a. d, Mosel,
maschinen mit variabler Expansion du 4 j t as Ge, R s a ‘ r. 20985, R, hm, Betriebs - Et , der H Cola t E ‘Siegburg. B (1 feuerungen an Stampfmaschinen zum Fo gz Susaß ju P. R. 9724). A E « Gustay Ié ch i öppin | (Württemberg). Ee A aen Î Condensationêwasserableiter. L, 15. E Nr. 21 063. _Brydges & Co. in Berlin 8W., | Königgräßerstr. (3, für Cyrus W. Baldwin in
j Neuerungen an hydraulischen Fahrftühlen. Kl. 35. ; Nr. 21365. Anton Köller x Ra
Regulirung bez. Dampfabsperrung für Dampf- j maschinen (Zusaß zu P. R. 8397). Kl. N Nr. 22 147. Edward Schmidt i141 Berlin W.,
j London, j
; Verfahren zur V i ) iRble s A t erarbeitung von Weißblcech
Beriiu, den 24. Juni 1880.
: Kaiserliches Patent-Anzt,
Jacobi.
i Versagaug von Pateuten, Auf die nastrhend bezeichneten, ini Reic8-Anzei: an dem angegcbenen Tage bekannt E Án- [ Keingeit 1 ein out versaat worden. Die Birtungen des einftwei Sd gelten als Sl: S L t: 46/79, Verschlußeinrihtung zur Wafsser- entnahme bei Wasserleitungen. Vom 1. Juli Ie, Nr. 20 782. Hülfsapparate für mikroskopische Gleishuntersubung. Vom 29. Juli 1879. Ne. 4350/80. Neuerungen an Centrifugal- } Mehlsihte-Mascbinen. Vom 19. Februar 1880. : Serlin, den 24, Juni 1880. j Kaiserliches Patent-Aumt, [16200] Jacobi.
Uebertragung von Pateuten.
Die folgenden, unter der angegebenen Numm der Patentrolle im Reichs-Anzeiger Jean gemadten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- O es worden,
T « Fritz Selaei i i D Haden, bler in Burtscheid Berfahren der Zuckergewinnuyg aus Zuckerkalk : Zuckerstrontian oder Zuckerbaryt mit Hü i | Magneiumsclfat, ZudCerbaryt mit Hülfe von vont A E KI. 89, 3 r. 3416, Albert Fiiekie in i : Ernst Lubrien in Berlia, Fennstr. N s ; Mehlsichtemaschine mit feststehendem Gaze- j mantel, ¡ vom 109. Februar 1878, Kl, 50. Nr. 3569, Margarethe Wolf zu Dresden Wiesenthorstr. 11, und der von der Genannten be- vormundete Sohn Ernst Emil Wolf cben- A e b Berfahren und Apparate zur Verarbeitung des Mais für die Zweke ‘der Brennerei “unt Brauerei,
vom 24. April 1878. K[. 6.
Nr. 3857. St. Alhans Manufacturing O ENE Ls derun ois Staat Vermont,
s «d Berireler! Wirth & Co, i , furt a/M. Co. in Frank
Verfahren zum LTrocknen, vom 9. April 1878. Kl1. 82. Nr. 4753. Christine Franzisca Erpeldäinger
[16199]
Zimmerlüfter, vom 27. September 1878, Kl. 27. Nr. 4778, Fritz Seheibler zu Burtscheid bei ele É Neues Elutionsverfaßren zur Zuckergewinnun aus Melasse oder Reue A 7 9: vom 2. Februar 1878. Kl. 89.
Vorrichtung, um ein Zurücktreten des Bieres O A Fasse in den Windkessel zu verhindern.
Nr. 19 498, C. G. Norrenberg in Cöln. | E an Men zur Forlbewegung | on issen, genann rickräder. aß P. R. 9216, Kl. 65, E B] u Met A Fautn in Heilbronn. | Sapfhahn mit Luftzuführu - v, voreitung, al eins ng nebft Flaschen li « Theodor Fi i \ Ae enning in Bruchsal, Kompensationsvorrihtung für die Verbindungs- stange zwischen der Weiche und dem Spigen- | ä E Kl. 19, | Itr. . Julius Winkler in Große Mochbern per Neukirch, Reg. Bez. Brezlau. E Rundsiebmaschine für Klee und dergl. Kl. 45, Nr. 20 317, Fr. Beeker in M. Gladba. Neuerungen an Luftpumpen für Einspritz- und Oberflächenkondensation, wodurch die Luf vom Wasser geschieden und beide getrennt abgeführt werden. . Kl, 14 M ibien d S in Nürnberg. | a ieber-Präzisions\teuerun i - maschinen. Sr 14, | E Ap! | Nr. 20 543, Robert Gruis in Heilbronn. S E für_Lampen mit federnder Nase.
Nr. 20 841. W. Bersch in Berlin S8,W.,, Pionterstr. 7, für Julius HoeK in Wien. Neuerungen an Dampfkesseln, Kl. 13.
Nr. 20 844, Max Gekre in Dessau. i
in Dortmund, j
Umsfteuerung für Lokomotiven und Dampf- !
Nr. 0782, Roderich von Bandel in Han- nover, Plätt- und Mangelma schine. vom 25, Oktober 1878. Kl. 8. Nr. 6962. Ernst Sehneider in Berlin C., Friedrihégracht 47, Christbaumhalter, vom 12. März 1879, K1. 34, Nr. 70592, Fritz Seheibler in Burtscheid bei Aachen, Neuerungen am Elutionsverfahren zur Zucker- grrinnung e T Lösungen von elasse oder Syrup (Zusaß [zu P. R. 4778), vom 8. März 1879. Kl. 89. E ? Nr. 7905. Christine Franzisca Erpeldinger in Carden a. d. Mosel, Neuerungen an Zimmerventilatoren, vom 25. April 1879, Kl. 27. Berlin, den 24. Juni 1880, Kaiserliches Patent-Amt., Jacobi
Erlöschung von Patenten,
Die nachfolgend genannten, unter der angegc- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 1760. Vorrichtung für Schreibfcderhalter zum Zurückhalten der Tinte. Kl. 71.
Nr. 1845. Kehrgeräthe für Schornsteine. Kl. 87,
Nr.1938, Künstlihes Bein. Kl. 30.
Nr. 1939. Dampf-Zerstäubungsapparat. Kl. 30.
Nr. 2077, Dichtung einer losen Radnabe an
[16201]
Nr. 2111. Ventilations-Einzichtunge E Kleidungsstücken, Zelten E E
Nr. 2136. Präzisione-Steueruñgs-Mechani
t fa i RE H” ?8mu für veränderliche Expansionsgrade. El. 14. L Ser 2201. Neuerungen an Sicerheitsventilen.
L. D
_Nr. 2231. Apparat zum Contrelltcen d er - Jonenzahl und der Eintrittsgelder bei derte Fuhrwerken oder Versamwlungs8orten. Kl. 42.
Nr. 2232 Anwendung von Wasserdämpfen in stehenden Braunkohlen\chweelretorten nebst einer Einrichtung zur Ueberhißung und Vertheilung der Ae N der Retorten. KL. 10.
(r. 2404, Apparat zum Anfeucht Zrief= umslägen und Marken. Kl. 10 0 R
Nr. 2315, Ventilhahn mit Mundftück als Er- N E Be In, Al, 85
r. 2360, Sgwhußvorrichtung für St vahn- R a M Os r. 2382, Kolbenvorsteuerung mit einer Schies R eEana für direkt wirkende Sanne 59.
Nr. 2419. Neuerungen Sinns Tire masdinen. l P gen an Spinn- und Duplir Mr . Schloß mit elektrischem erfign bei Anwendung falscher Sd A S Nr. 2640, Dampfkessel für Dampfbeiboote mit unten liegendem Damyfraume. Kl. 13. Nr. 2668. Verbessecungen an Fernrohren, die zu Winkelmefsungen bestimmt sind. K[, 42. a E Neuerung an Jacquardmaschinen.
Nr. 2704. Einrichtung an steheuden B - koblen-Schweel-Retorten ‘behufs Aben E Wasserdampf (Zusaß zu P. R. 2232).
Nr. 2723. Spulenzwinge zum Schutt S und zu deren Antrieb. Kl 76. A dé anns N 2842. Verbesserungen an Fernrohren, die zu Winkelmessungen bestimmt sind (Zusaß zu P. N.
2608). Kl. 42; Scwiffsschrauben.
Nr. 2844. s
r. 2945. Eine Art gemeinscaftlihe Zuhal- tung für Riegel und \{ließende Kalle “Thür- {{lösfsern. Kl. 68, R E B Us a E Gelenksieuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 3031. Verschluß mittlerer Anschläge in seigern und tonnlägigen Bremsschächten mittelst eincs fi felbst aufrihtenden Geleisftüdes. Kl. 5. Nr. 3282. Elastische Bandsägen-Scheibe. Kl. 38. Nr. 8285. Wasserstrahlpumpe zur Wasser- baltung. Kl. 59. Nr. 3433. Bremse für Eisenbahnwagen. K![. 20. N 3657, Signalvorrichtung für Telephone. Nr. 3669. DrahtpanzershlauG mit Zwiscbene- lage von Gummi. Kl. 47. O Bis Nr. 4047. Neuerungen an e E (d e E
E 398, Signalvorri{tung für Televbor San L g 3090); Kl 21 l E Nr. # Neuerungen an Aufzügen. Kl. 35. „Nr. 4267. Vertikale Gestänge-Kompensation für centrale Sigual- und Weicenstell-Vorrich- es as Jir. 462 Verfahren, in cinem ges{lossenen Apparat bei Luftabschluß unter Ueberdruck Wü herzustellen. Kl. 6. b nig _Nr. 4734. Vertikal - Ctagen - Kl. 50. U 5202. Mascine zum Vorpressen der Falten für gekrümmte Knieblechrohre. Kl. 49. e A 6173. Verbindungsknie für Schaufelstiele. Nr. 6190, Entfernungsmesser. Kl. 42. Nr. 6239, Apparat zum Bau und zum Bestei- gen von hohen Swornsteinen, welcher auf Zahn- stangengeleisen lothrecht vershiebbar ist. Kl. 37. Nr. 6268. Neinigungt-Vorrichtung für Kletten- und Wender-Walzen an Krempeln. Kl. 76. Nr. 6270. Befestigung von Reifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. K1. 20. Nr. 6302. Liderung für Kolben, Kolbenstangen und ähnliche Mascinentheile. Kl. 47. Nr. 6313. Verbesserungen der Einrichtungen an O e a behufs Zu- ührung von Üüberhitßtem WasserdamÞy usa zu P. N. 2232), Kl, 10. E V Nr. 6326. Neuerungen an zweicylindrigen Heißs luftmaschinen. Kl. 46. Nr. 6356. Regiftrir-Mappe. Kl. 11. Nr. 6358. Voirichtung zum Schmieren der Ge- winde an den Schraubenkuppclungen der Eisenbahn- wagen mittelst Graphits. Kl. 20.
ir. 6359. Parallel-Rolllineal. Kl. 70.
Nr. 6360. Photographie-Behälter mit vorüber- ziehenden Bildern. Kl1. 11. Nr. 6427. Sicherungsvorrihtung an Rollläden gegen das Aufheben derselben von außen. Kl. 37. Nr. 6466. Hakenvershluß. KlL. 68. Nr. 6468. Sicherheitsknopf mit [Verschlußvor« IRE go E
r. 6521. Vorrichtung zum Enthüllen und Verdecken der Objektivgläser dex pbotogravbi E. F 7 A IROAAPGNBE Nr. 6574, Hand-Wasbmafschine. Kl. 34. Nr. 6593. Curvenschubgetriebe zur Hervorbrins gung von Kurbeldrehungen. K!1, 47. Nr. 6617. Entlüftungs-Ventil für Hauëwasser- leitungen. Kl. 85,
Neuerungen an
Telegraphen-
Sichtmaschine.
Achsen der Pferdebahnwagen, Kl. 20.
Nr. 662% Verfahren der Hefe Bereitung.