[16291] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Acerwirthes Wilhelm Niesemann ¿u Müngersdorf ist zur Prüfung der nachträglih angemeldeten Forderungen Termin auf
Samstag, den 10. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, Ï vor dem Königlichen Amtsgericht hierselb, Justiz- gebäude, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Cöln, den 23. Juni 1880.
van Laak, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
L16282! Königl, Württ. Amtsgericht Eßlingen.
Aufhebung eines Koukursverfahrens.
Das Konkursverfahren geaen Michael Mühl- berger, Havfirhändler in Eßlingen, is nach Abhaltung des Schlußt rmins und na erfolgter Slußvertheilung heute aufgehoben worden.
Zur Beglaubigung:
Den 23. Juni 1880.
Gerichtsschreiber Sauer.
[26277] Bekanutmachung.
Nr. 16471. Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der f Auton Geiger Wittwe, «Josesine, geb, Gaisecr, von Freiburg, wurde vom Großh. Amtzgericht Freiburg i./B. verfügt:
Das Konkursverfahren wurde heute wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse eingestellt.
Freiburg i./B., den 21. Juni 1880.
Dirrler, : Gerichts\{reiber des Großh. Bad. Amtsgerichts.
116280]
Ueber das Vermögen des Anbauers Johann Gerd Henken zwishen Bösel und Dfterloh ist heute Vormittag 11 Uhr der Konkurs eröffnet, Bertalter Recnungösteller E. Niemann zu Fries- ohthe. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Juli 1880, Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 21. Juli 1880,
FriesSoythe, 1880, Juni 23. i
Großhcrzoglich Oldenburg. Amtsgericht. (gez.) Driver. Beglaubigt:
Kramer, Gexrichts\chreibergeh.
[16271] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Garderoben- und ÆWüäschehändler Wilhelm Eduard Helbig und George Mazick zu Hamburg, neufst. Neuerweg 4, in Firma Wilhelm Helbig, „wird heute, Nach- mittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet. 1
Verwalter: Buchhalter Fedor Winterfeldt, hohe Bleichen 34, erstes Haus rechts
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Zuli 1880 einschließlich.
Anmeldefrist bis zum 21. August 1880 ein- Téhließlich.
Grste Gläubigerversammlung 22, Juli 1880, Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin 16, September 1880, Vormittags 11 Uhr.
Hamburg, den 24. Juni 1880.
Das Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Holste, Gerichts\ch{reiber.
In Sachen, betreffend das Konkursverfahren über das Vermögen des Tapezirers Otto ÆFalfenau hierselbst, dessen Geschäfslokal si Scholwinstraße Nr. 9 und dessen Wohnung \ich Herschelstraße Nr. 12B. befindet, wird die - Be- Tanntmahung vom 17. Juni 1880 dahin berich- tigt, daß nicht auf Antrag eines Gläubigers, son- dern auf Antrag des Gemeinschuldners das Konkurs- verfahren eröffnet ist. Hannover, den 23. Juni 1880. Werth, Gerichtsschreiber Königlichen Amts- gerihts, Abth. XIII.
(1670) Bekanntmachung.
Der Konkurs über den Nachlaß des Kauf- mauus Paul Blumberg zu Jauer, Inhabers der Firma Heinrich Sachs Wittwe zu Jauer , ist durch Ausschüttung der Masse und Vollziehung der Schlußvertheilung beendet.
Jager, den 22, Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. I.
[16269] Bekanntmachung.
Der Koukuxs über das Vermögen des Kauf- manns Emil RNißmann — in Firma E. Riß- mann — zu Faper ift dúrd Ausschüttung der Ae und Vollziehung dec S{lußvertheilung be- eudet.
Jauer, den 23. Juni 1880.
König liches Amtsgericht. I.
- L (16284) Koni“ursberfahren.
Nr. 16437, In dem Konkursverfahren über das Vermögen des B äckers Karl Schremser von Eggenstein ist zur Beschlußfassung wegen Ver- äußerung einer Forderm 1g Termin auf Mittwoch, den 30. Jn. \ni 1880, Vorm. 10 Uhr, vor Großh. Amtsgerichte dahier, bestimmt.
Karlsruhe, den 16, Ju, 1i 1880.
Gerichts\chz1 ‘eiberei des Großh. Amtsgerichts.
C. Eisentrae, er.
(168 Koukursverfah.reu. Nr. 17300. Das Großh. Amts, 1eriht Karlsruhe hat unterm 18. Juni ds. Is. gem. 5. 151 M. D. nach Abhaltung des Schlußtermins ¿e Aufhebung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Kaufmanns Herrmann Dertinger“. in Karls- xuhe verfügt. Karlsruhe, den 18. Juni 1880. Gerichts\{reiberei des Großh. Amtsgerichts. S 23,
C. Efsentraeger,
4
(162861) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schneiders Joseph Ehrlich in Kattowiß wird heute, am 23. une 1880, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Kaufmann Salomon Koenigsberger zu Kattowiß wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen find bis zum 31. August 1880 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be- stellung eines Gläubigeraus\{chusses und eintretenden Falls über die in §. 1209 der Konkursordnung be- zeichneten Gegenstände auf
den 9. Juli 1880, Vormittaas 112 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 24. September 1880, Vormiitags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sacbe in Besiß haben oder zur Konkurs- masse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sacbe abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 31, August 1880 Anzeige zu macben.
Königliches Amtsgericht zu Kattowitz. Neumann, Gerichtsschreiber.
[16281] Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Könial. Amtsgerichts Kempten vom Heutigen wurde das Konkursver- fahren geaen den Fabrikbesißer Albert Wagen- seil von Au nach Abhaltung des S{lußtermins aufgehoben.
Kempten, den 22, Juni 1880.
Der geschäftsleitende Königl. Gerichts\chreiber
Simon Heide.
[1628] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Malers Georg Chri- stian Heinrich Euchler in Kiel is beute, am 24. Juni 1880, Vormittags 9 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter is der Archivar Krämer in Kiel. (R E R erge Arrest mit Anzeigefcist bis 12, Juli
Anmeldefrist bis 7. Llugust 1880. Termin zur Wahl eines anderen Vertval- ters: 12. Juli 1880, Nachmittags 1 Uhr. Allgemeiner Prüfunastermin: 23, August 1880, Nachmittags 1 Uhr. Kiel, den 24. Juni 18809, Königl. Amtsoerict, Abtheilung IIL, (gez.). Goldbeck.-Lötwwe. Veröffentlicht: Sufkstorf, Gerichtsschreiber.
(1628) Konkursverfahren.
Veber das Vermögen der Firma J. D. Nüge & Sohn in Grohn, deren alleiniger Inhaber der Weinhändler Georg #riedrih Gustav Rüge in Vegesack, ist vom Königlichen Amtsgericht Lesum am heutigen Tage, Vormitta\s 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der Rechtsanwalt Brunkÿorst ix Anmund zum Konkursverwalter ernannt, der ofene Arrest erlassen, die Frist zur Anmeldung der Forderungen und zu den nach §8, 108 der Konkurfordnung vorgeschriebenen Anzeigen bis zum 6, August 1880, der Wahltermin auf
den 13. Juli 1880, Morgens 10 Uhr, und der allgemeine Prüfungstermin auf den 20. Angust 1880, Morgens 10 Uhr, festgeseßt.
Lesum, den 24. Juni 1880, Leisenberg, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[16198]
Oeffentliche Bekauntmachung.
Ueber das Vermögen des Holzhändlers Han3 Heinrich Christoph Wulff senr. in Mölln ist der Konkurs eröffnet. — Die Eröffnung ist am 17, Juni 1880, Vormittags 113 Uhr, erfolgt. — Der Stadtsekretär Räth hierselbst " ist zum Konkursverwalter ernannt. — Allen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben, oder zur Konkursmafse etwas \{chuldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu ver- abfolgen oder zu leisten, sowie von ihrem Besiße der Sache und von den Forderungen, füz welche sie etwa aus der Sache abgesonderte Befri- digung in Ansyrub nehmen, dem Verwalter bis zum 15, Zuli ‘1880 einschließlich Anzeige zu maten, — Zur Anmeldung von Konkursforderungen wird die Frist bis zum 15, Juli 1880 festgeseßt. — Zur Beschlußfassung der Konkursgläubiger über die Wahl eines Verwalters, sowie über die Bestel- lung eines Gläubigeraus\{busses und event. über die in den 88. 120 und 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen werden die Betheiligten zum
Donnerstag, den 15. Juli 1880, Vormittags 12 Uhr, ferner zum allgemeinen Prüfungßktermin auf Donnerstag, den 29. Zuli 1880, : Vormittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle zu erscheinen vorgeladen.
Músüllnu, den 17. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. Beglaubigt :
Hei, Gerichtsschreiber.
[16287] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Müllers Peter Jo- seph Kloft von der Staudter - Mühle wurde heute, den 21. Jae 1880, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Masseverwalter ist Rechnungssteller Aloys Kunst | von Montabaur.
Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigefrist bis i zum 7, Juli 1880.
Allgemeiner Prüfungstermin : Mittwoch, 14. Zuli 1880, Morgcus 10 Uhr. Montabaur, den 21. Juni 1880, Königliches Amtsgericht. IT. Der Gerichtsscreiber : Philippi.
(16294) Konkurs-Eröfuung.
Ueber das Vermögen der zu Neuß „wohnenden Modewaarenhändlerin Maria Töller und Anna Töller wurde heute, am 24. Juni 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet und der Rechtsanwalt Cremer zu Neuß zum Konkurêverwalter ernannt. Offener Arrest mit An- zeigefrist bis zum 8. Juli 1880 eiuschließlich. Anmeldefrist bis zum 13. Juli 1880. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs- termin am 15. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht.
Neuß, den 24. Juni 1880.
Königliches Amtsz ericht.
S T [16279) Konkursverfahren.
Das Konkurs verfahren über das Vermögen des Johannes Frick Lk. von Ober - Mockstadt wird auf Grund des bestätigten Zwangsvergleichs hierdurch aufgehoben.
Nidda, den 21. Juni 1880.
Das Großherzogliche Amtsgericht.
(1827) Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Karl August Diuger von hier wird auf Antrag heute, am 19. Juni 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Herr Emil Brombach dahier wird zum Kon- kursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 83. Juli 1880 bei dem Gerichte anzumelden. | :
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie übcr die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge- genstände auf
Samstag, ven 10, Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samätag, den 10. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, L vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Se welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nibts an ven Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflihtung auferlegt, von dem Besitze der Sacbe und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 3, Juli 1880 Anzeige zu machen. /
Sroßherzoglibes Amtsgericht zu Saecingeu,
Der Gerichtsschreiber Gäßler.
(16301] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Anstreichers unnd Händlers Carl König zu Schunellmark bei Gevelsberg wird, uachdem der in dem Vergleihstermiie vom 21. Mai 1880 ange- nommene Zwangsvergleih dur rechtskräftigen Be- \{lnß vom 26. Mai 1880 bestätigt ift, hierdurch aufgehoben. ;
Schwelm, den 19. Juni 1880,
Königliches Amtsgericht.
Nesidenzstadt Stuttgart. Konkuksverfahren.
Veber das Vermögen des Hermann Bür, Bäckers nud Wirths in Stuttgart, Eßlingerstr. Nr. 40, wurde beute, am 22. Zuni 1880, Vor- mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren ecöffnet und der Gerihtsnotar Baucr in Stuttgart zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 17, Juli 1880, bei dem Gerichte anzumelden.
Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chufses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
Samstag, ‘den 31. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeicneten Gerichte, Neue Brücke 12, 2, Zimmer Nr. 14, Termin anberaumt, auch offener Arrest mit Anzeigefrist bis 17. Juli 1880 erlassen
worden. Veri ptelberei es Königlichen Amtsgerichts Stuttgart Stadt.
chaedel, Gerichtéschreiber.
[16188]
[16288] K, Württemb. Amts eriht Urach.
Nach Abhaltuna des Schlußtermins und na Vollziehung der S{lußvertheilung wurde das Kon- kursverfahren aufgehoben
1) gegen Julius Gröziugen, Gaswerkbesißer in Mezingen, 2) gegen Johannes Stanger, Farrenhalters- ohn in Dettingen, 3) gegen Friedrich Aichroth , Seifensieder in Mezingen. . Den 23. Juni 1880.
Mad, Gerihtss{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[16268] Den Konkurs des Gottfried Jäle, Uhrmaher von Sti. Georgen betr.
Nr. 7311. Jn Erwägung, daß das gesammte Vermögen des Gemeinschuldners fih auf 9744 4 25 S beläuft, von welher Summe übrigens an unbeibringlihen Forderungen der Betrag von 709 noch in Abzug zu kommen haben wird ;
daß diesem Reinvermögen von 9035 M 25 S eine Schuldenmasse von 14736 M gegenübersteht ;
In Erwägung, daß die auf 8750 4 ges{äßtemn
| Liegensaften mit 9487 ( Hypothekens{hulden be-
lastet find, ein Ueberschuß hieraus für die Konkurs- masse sona nicht zu erwarten ist;
daß die den Rest der Aktiva bildenden freien Fahrnisse im Anschlage von 285 M 25 zune arößten Theil als Kompetenz auszuscheiden sind; In Erwägung, daß hiernah eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkursmasse nicht: vor- handen ift; Nach Ansicht des §. E f. Konk. Ord. wird verfügt: Das unterm 31. Mai d. J. eröffuete Konu- kursverfahren aegen das Vermögen des Uhr- machers Gottfried Jäckle von St. Georgen wird eingestellt. Villingeu, den 16. Juni 1880. Der Gerichtsschreiber : Huber.
(E Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Kurka zu Waldenburg t uL Prüfung der nachträglichß angemeldeten Forderungen Termin auf
den 27. Zuli 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Amts- rihterzimmer Nr. 3, anberaumt.
Waldenburg, den 16. Juni 1880.
. Dreßler, Gerichts\{hreiber des Königlichen Amteégerichts.
[116%] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesizers H, W. A. Neuger in Windecken wird, nahdem der in dem Vergleichstermine vom 2. Juni 1880 angenommene Zwangévergleih dur rebtskräftigen Beschluß vom 20. Juni 1880 be- stätigt ist, hierdurch aufgehoben.
LBindecken, den 23. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. Kersting.
FTarif= etc. Veränderungen derdeutschenEisenbahnen No. 147.
[16304]
Berlin-Braunschweig-Halberstadt-Lausizer Verband.
Der am 1. Juli 1880 in Kraft tretende neue Tarif für die Beförderung von Leichen, Fahr- zeugen und lebenden Thieren im Berlin-Braun- \hweig-Halberstadt-Lausißer Verband ift von den betreffenden Expeditionen der betheiligten Ver- waltangen zum Preise von 0,70 M pro Stü zu beziehen.
Zwischen Stationen der Cottbus - Großenhainer Bahn einerseits und der Berlin-Anhaltischen, Pots- damer und Braunschweigischen Bahn andererseits findet vom 1. Juli çr. ab eine direkte Vieb- 2c. Ab- fertigung nit mehr statt.
Soweit im Uebrigen nah den bezüglichen alten Tarifen cine direkte Expedition von Leichen, Fahr- zeugen und Vich für einzelne Verkehrsrelationen zulässig gewesen ist, der neue Tarif aber direkte Larifäße nicht enthält, bleiben für diese Relationen die bisherigen Bestimmungen und Frachtsäße noch bis zum 1. August ce. in Gültigkeit.
Von diesem Zeitpunkt ab fönnen betreffenden Stationen Viehse 2e. indirekt abgefertigt werden.
Berxlin, den 20. Juni 1880.
Die Direktion der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn-Gesellschaft, als geshäftsführenbve Verwaltung.
[16308] Berlin - Görlitzer Eisenbakn.
zwischen den Sendungen nur
j i
gd E R E.
(r EE A Ea E T me
(r Jo D p meren
Dre T T ax f R E A A
Am 1. Juli cr. tritt zu unserem Lokal - Güter- Tarif der X. Nachtrag in Kraft.
Derselbe enthält außer Tarifsäßen für unsere Station Horka auch Aenderungen des Tarifs für Nebengebühren 2c.
Berlin, den 23. Juni 1880.
Die Diréttion. [16305] Oberschlesishe Eisenbahn.
Mit dem 1. Juli d. J. tritt zum Ausrahme- tarif für den Tranétport obers{lesisher Steinkohlen und Koks von den diesseitigen Stationen na der Kaiserin Elisabethbahn vom 1. 11. 79. ein Nach- trag IL, enthaltend neue Frachtsäße nach Klein- Scwechat, in Kraft.
Exemplare dieses Nachtrages sind auf den Ver- LUANGonen und in unserem Verkehrsbureau zu
aben.
Breslau, den 22. Juni 1880,
Königliche Direktion.
[16307] West- und Nordwestdeutscher Eisenbahnu-Verband.
Mit Wirkung vom 1, k. M. ab sind zu den Hef- ten 41, 43, 62, 72, 82, 92; 109 O L O 154, 163, 172, 180, 190 und 202 des West- und Nordwestdeutshen Verbandes - Gütertarifs Ergän- zungsblätter, direkte Frachtsätze nah und von Wad- gassen bezw. Berichtigungen der Entfernungen zwischen Hamburg und Bergedorf einer-, und Ro- manshorn, Rorshach und Bregenz andererseits ent- haltend, erschienen, welche von den Verbands-Güter- expeditionen bezogen werden können.
Hannover, den 20. Juni 1880,
Namens sämmtlicher Verbands-Verwaltungen : Königliche Eiseubahn- Direktion.
[16363] Oberhessishe Eisenbahnen.
Mit dem 1. Juli d. J. gelangt der Nachtrag IV. zum Gütertarif für den Main-Weser-Frankfurt- Bebraer Verkehr zur Einführung. Derselbe enthält Fracbtsäße für Station Jofsa. Verkaufspreis 10 pro Exemplar.
Gießen, den 23, Juni 1880.
Namens der betheiligten Verwaltungen : Großherzogliche Direktion der Oberhessischen
Eisenbahnen.
Nedacteur: Riedel,
Verlag der Expedition (Kess\ el.) Druck: W. Elsner.
Berlin:
Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
Das Abonnement beträgt 4 A 50 A j für das Vierteljahr. | Le Insertionspreis für den Raum einer Drudzcile 30 4 |
L E ES
| D Alle Post-Anstalten nehmen Kestellung an; | | Q R C | für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expe- | E24 ¡R E F | dition : SW. Wilhelmftr. Nr. 32.
2 148,
Berlin, Sonnabend den 26. Juni, Abends.
1880.
ear VeCTR Eder DE
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nehmen im Deutschen Reih sämmtliche Post-Aemter, für Berlin die Expedition dieses Blattes, SW. Wilhelmstr. 32, sowie die Stadtpost-Aemter und Zeitungs-Spediteure entgezen.
Bestellungen für das Ausland nehmen an: in Oesterreih-Ungarn, Rußland, Schweden unt Norwegen, Dänemark, Belgien, in den Niederlanden 11d der Schweiz die Post-Aemter; für Frankreich, Spanien und Portugal die Herren Angusts ÁAmmel, successeur de G. A. Alexandre (Paris, cour du commercse, St.-André des arts, No. 2 und Straßburg i. E., Brandgasse Nr. 9), C. Klin cksieck (rue de Lille No. 11) und Paul Collin (rue Lavoisier No. 10) in Paris; für Jtalien Herr Julius Dase in Triest; für Griechenlánd und die Türkei das Kaiserlich Königliche Post-Amt in Triest; für Großbritannien und Irland Herr A. Siegle (110 Leadenhall Street E. C.) in London; für Nord- Amerika Herr E. Steiger (22 & 24 Frankfort Street) in New-York. j Der vierteljährliche Abonnementspreis des aus dem Deutschen Reichs-Anzeiger und dem Königlich Preußischen Staats-Anzeiger bestehenden Gesammtblattes beträgt im Deutschen Reichs-Postgebiete einshließlih des Postblattes und des Central-Handelsregisters für das Deutsche Reih 4 M 50 S.
Bei verspätetem Abonnement kann eine Naghlieferung bereits erschienener Nummern nur soweit erfolgen, als der Vorrath reiht.
Sun S I), 2A
—— E E Cz Iz mne und der bevollmächtigte Vertreter des Kreditnehmers, falls Der nah §. 5 Ziffer 4 erforderlihe Nachweis ist dur das Certifikat für einen folhen bestimmt ist, durch Bei- | Vorlegung der mit Quittung versehenen Anerkenntnisse zu seßung seiner Unterschrist angegeben hat, wie er“ unter- führen. zeichnen wird, dem Antragsteller gegen Empfangsbescheini- 8. 8. gung ein. : : / / Wird ein auf Grund eines Kredit-Certifikats kreditirter ZU den Kredil:Certifikaten sind die amtilih gelieferten | Steuerbetrag bei der zuständigen Steuerhebestelle nicht recht- zeitig eingezahlt, so hat dieselbe bis spätestens zum 1. No-
Formulare zu verwenden. vember das Certifikat-Ausfertigungsamt um Einsendung des
Empfängt der Kreditnehmer über den ihm bewilligten Kredit mehrere Kredit-Certifikate, so haben diese zwar die- | rückständigen Betrages zu ersuhen. Das leßtere sendet den geforderten Betrag sofort an das requirirende Amt ein und
selbe Nummer zu tragen, werden aber durch einen neben die erhält von diesem das mit Quittung versehéne Kredit-
Nummer geseßten Buchstaben von einander unterschieden.
Ueber die ertheilten Kredit-Certifikate führt das Aus- anerkenntniß. Das Amt, welches das Kredit-Certifikat ausge- stellungsamt ein Ausfertigungsregister nach Muster b. stellt hat, zieht nach erfolgter Absendung öl Ses E : nöthigenfalls unter
S. 5. selben nebst den entstandenen Kosten,
Füx den Gebrauch der Kredit-Certifikate gelten folgende | Rügriff auf die gestellte Sicherheit, von dem Kredit-
A d des Cerlifitats Unn demi as nehmer ein. uf Grund des Cerlifikats känn demjenigen, auf wel- | (Die Muster sind in Nr. 26 des Centralblatts f. d. D. Reih
hen es ausgestellt ist, von der Steuerhebestelle für grauer: ( Her: abgedrudckt.) ! : oder sonst erworbenen, in. eine Kiedexlageè noch nit auf- :
enommenen Tabak bis zu dem in dem Certifikat angegebenen
etrage Kredit gewährt ‘werden. Nah dem 15. Juli des auf das Tabak-Erntejahr folgenden Jahres kann Kredit auf Grund des für jenes Erntejahr ausgestellten ‘Kredit-Certifikats nicht mehr bewilligt werden.
2) Derjenige, auf welchen das Certifikat lautet, hastet der Steuerbehörde für jeden Mißbrauch, welher mit dem Certi- fikat, auch ohne sein Verschulden, getrieben wird. Im Fall der Zurücknahme einer Prokura oder sonstigen Vollmacht haftet der Kreditnehmer für die von seinem bisherigen Vertreter mit dem Kredit-Certifikat etwa getriebenen Mißbräuche selbst dann, wenn die Aufhebung des Vertretungsverhältnisses zu dem Handelsregister angemeldet und von dem Gerichte bekannt ge- wacht worden ist.
3) Die Steuerhebestellen, bei welchen ein Kredit auf Grund eines Certifikats in Anspru genommen wird, sind be-
Se. Majestät der König habcn Allergnädigst geruÿt : dem General der Kavallerie von Tümpling, komman- direnden General des VI. Armee-Corps, den Stern und das Kreuz der Großkomthure des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern zu verleihen.
Deutscches Neis.
Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kreis - Direktor Freiherrn von Freyberg- Eisenberg in Meß zum Kaiserlichen Ober-Regierungs-Rath, den Regierungs-Rath Feichter daselbst zum Kaiserlichen Kreis-Direktor, und den Regierungs-Assessor Meurer daselbst zum Kaiserlichen Regierungs-Rath in der Verwaltung von Elsaß-Lothringen zu érnennen geruht.
Regulattü, betreffend die Kreditirung der Tabak-
gewichtssteuer. i Nah Beschluß des Bundesraths vom 16. Zuni 1880 werden zur Ausführung des 8. 20 des Gesetzes, betreffend die Besteuerung des Tabaks, vom 16. Zuli 1879 (Reichs-Geseßz-
blatt Seite 245) folgende Bestimmungen getroffen :
1
Dem Tabakpflanzer (8. 3 des Gesetzes), sowie dem Käufer oder sonstigen Erwerber von Tabak (8. 19 des Gesetzes) kann auf Antrag gestattet werden, die Tabakgewichtssteuer, falls dieselbe 100 oder mehr beträgt, statt an dem im 8. 16 Absaß 2 des Gesetzes bestimmten Zeitpunkte der Fälligkeit, bis e 15. Oktober des auf das Erntejahr folgenden Jahres zu zahlen.
Ferner kann demjenigen, welcher inländishen Tabak aus Niederlagen (8. 16 Absaß 2 des Gesetzes) zur Versteuerung abmeldet, auf Antrag gestattet werden, die Tabakgewichtssteuer, | fugt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Jnhabers falls dieselbe 100 / oder mehr beträgt, statt an dem m | des Certifikats zu prüfen.
5. 17 Absaß 1 des Gesetzes bestimmten Zeitpunkte der Fällig- 4) Die dem Ausfertigungsamte bestellte Sicherheit kann
keit, bis zum 25. des dritten darauf folgenden Monats U | erst nah Rückgabe des Certifikats aufgehoben werden, sofèrn
entrichten. alsdann die ordnungsmäßige Abwickelung der auf Grund des 4 A i : : Certifikats gewährten Steuerkredite nahgewiesen ist.
Der Antrag auf Ertheilung eines Tabaksteuerkredits 5) Kann das Certifikat niht zurückgeliefert werden, so U L D 2 (5. 1) ist bei dem Hauptamt sriftlich zu stellen ; dabei ist | bedarf es zur Rügabe der Sicherheit der Genehmigung der | 10 Z für Postkarten, 5 Z für je 50 g Drucksachen, Ge- anzugeben, in welher Weise (8. 3) Sicherheit geleistet | Direktivbehörde. schäftspapiere und Waarenproben, mindestens jedo 20 3 für
6 Geschäftapapiere Und 10 F Z für Waarenproben.
werden soll. 8. 6, papie! :
Der Kredit muß so zeitig nahgesucht werden, daß die Die Steuerhebestelle, welche auf Grund eines Kredit - Berlin W., den 8. Zuni 1880. Bewilligung desselben vor dem Zeitpunkte der Fälligkeit der | Certifikats Steuerkredit gewährt, trägt das Kredit-Certifikat Der Staatssekretär des. Reichs-Postamts. Steuer geschehen kann. in das betreffende Kredit-Handbuch (Manual, Konto) mit An- Stephan.
Wer es einmal versäumt, die Zahlung der gestundeten | gabe des Ausfertigungsamtes, der Nummer, des Datums, der Beträge mit dem Ablauf der bestimmten Kreditfrist zu leisten, | Summe, über welche es überhaupt lautet, des etwa bereits oder sonst die ihm aus der Kreditbewilligung erwachsenden | vorher und des neu angeschriebenen Betrages ein, {reibt den Veipflichtungen nit erfüllt, hat auf fernere Kreditbewilligung | kreditirten Betrag nach Maßgabe des Vordrucks im Kredit- keinen Anspruch. Certifikat an und giebt dasselbe dem Kreditnehmer zurück.
S. Ueber die erfolgte Anschreibung läßt die Steuerhebestelle dem
Für den bewilligten Kredit muß Sicherheit na den von | Certifikat-Ausfertigungsamte eine Benachrichtigung nah Muster den obersten Landes-Finanzbehörden zu erlassenden Vorschriften | c, zugehen. Das Ausfertigungsamt vermerkt die Anschreibung bestellt werden. L im Ausfertigungsregister. éx
Ge Veo D S
fels ven ee O E 2 U 8. S R DEIe8) ñ e Red Ne een Nr auf solche Käufer oder sonstige Erwerber des Tabaks, welche | steuer-Einnahme- ournal gebducht. Der Kreditnehmer hat über : i in Gee Steuerbezirken domizilirt sind, zu erleichtern, kann | jeden einzelnen Betrag ein scriftliches Anerkenntniß nach dem | !arishe Lehrer S Gs ordentlicher E En Q Or- die Sicherheit für den Kredit auch dur Tabaksteuerkredit- | anliegenden Muster d. auszustellen und der Steuerhebestelle an dem ülfel E zu S er Lehrer Or- Certifikate desjenigen Hauptamtes, in dessen Bezirk der Zah- | zu übergeben. manns als Hülfslehrer angestellt worden. lungspflichtige seinen Wohnsiß hat, beschafft werden. __ Die gestundeten Beträge sind mit dem Ablauf der be-
Der Antrag auf Ertheilung solcher Certifikate ist bei dem | stimmten Kreditfrist, sofern nicht die Kreditabzahlung bei dem zuständigen Hauptamte schriftli einzureichen. Die Kredi!- | Hauptamt vorgeschrieben wird, bei der Steuerhebestelle, bei Certifikate werden für je ein Tabak-Erntejahr ausgestellt. welcher der Kredit angeschrieben ist, einzuzahlen.
Jm Fall das Certifikat durch einen mit Prokura ver- Unter welhen Vorausseßungen die kreditirten Steuer- sehenen oder zum Zwede des Ankaufs von Tabak besonders beträge vor Ablauf der Kreditfrist eingezogen werden können, bevollmächtigten Vertreter benußt werden soll, muß der Nane bestimmen die obersten Landes-Finanzbehörden. des Prokuristen oder sonstigen Vertreters unter Uebergabe __ Nach erfolgter Einzahlung des fkreditirten Betrages hat eines Exemplars seiner eigenhändigen Unterschrift dem Aus- | die Steuerhebestele das mit Quittung versehene Aner- fertigungsamte angemeldet werden. l kenntniß an den Aussteller zurückzugeben. Jst der
Für den Gesammtbetrag, auf welchen die von einen | Steuerkredit auf Grund eines Kredit-Certifikats er- Kreditnehmer beantragten Certifikate lauten sollen, ist Sicher: | theilt worden, so benachrihtigt die Steuerhebestelle, heit nach 8. 3 zu leisten. bei welher die Einzahlung bewirkt worden is, das
Nach Genehmigung des Antrags händigt das Hauptant | Hauptamt, welches das Kredit-Certifikat ausgestellt hat, von das nah Muster a. auszufertigende Kredit-Certifikat, nachdem | der erfolgten Kreditabzahlung. Das Hauptamt vermerkt den zuvor der Antragsteller durh seine Unterschrift sich zur Ein- rN La der Benachrichtigung in dem Certifikat-Ausfertigungs- haltung der Vorschriften des Kredit-Regulativs verpflichtet ! register.
Dem Jsidor- Felix Se R E E Grund der Bekanntmachung vom 9. Dezember 1869 (Bun- des-Geseßblatt Seite 687) und des Gesetzes vom 15. Juli 1872 (Reichs-Geseßblatt Seite 350) von dem Königlich preußischen Herrn Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten unter Entbindung von der im §8. 29 der Gewerbe-Ordnung vorgeschriebenen thierärztlihen Prüfung die Approbation als Thierarzt ertheilt worden. Berlin, den 25. Juni 1880. Der Reichskanzler. Fn Ind:
Belanntmaghung;
Beitritt von Ecuador, Uruguay und den Bahama - Inseln zum Weltpostverein.
Zum 1. Juli treten die Republiken Ecuador und Uruguay, sowie die Bahama-Jnseln dem Weltposst-- verein bei. Von diesem Zeitpunkte ab kommen mithin für Briefsendungen nach und aus Ecuador, Uruguay und den Bahama-Jnseln die Vereinsportosäße in Anwendung, nämli 20 S § für frankirte Briefe, 40 Z für unfrankirte Briefe;
Höntgreich Preufßen.
Se. Majestät. der König haben Allergnädigst geruht : dem Bankier Joseph Pinkuß zu Berlin den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. An dem Sqcullehrerseminar zu Boppard ist der fommis-
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Königliche Kreis-Bauinspektor Friedrich Wilhelm Herrmann zu Schleswig is in gleicher Amtseigenschaft nach Rüdesheim verseßt worden.
Bekanntmachung.
Die Prüfung für den Unterricht in weiblichen Hand- Cen wird hier vom 6. September d. J. an abgehalten werden.
Das Nähere ergeben die Amtsblätter und das Berliner Jntelligenzblatt. i
Berlin, den 21. Juni 1880.
Königliches NOSRULSQullelkaiam. ix.