dex turch die Mißernte des vorigen Jahres fo {wer gefhädigte Bezirk in diesem For eine gute Ernte haben werde, wenn die Witterungêverhältnisse weiter günstig bleiben. Heu ift bereits in reicher Menge und guter Qualität eingebracht, Raps steht gut, ebenso Hafer, Gerste und Weizen; auch für Kartoffeln darf eine gute Ernte erwartet werden. Nur Roggen steht auch in Oberschlesien

nicht gut.

— Aus Baden, 23. Juni. (Karlsr. Ztg.) Der in leßter Zeit so reiblich gefallene Regen hat auf den Stand aller Gewächse böchst wohlthätig eingewirkt. B Dns namentlich Gerste, Spelz und Kartoffeln stehen im Nedckarthale allenthalben vortrefflich und versprechen eine reichlide Ernte. Das Heuerträgniß wird indeß, da der Regen sich etwas zu spät einstellte, nur als mittel- mäßig bez:ihnet werden dürfen. Entsyrehend dem Erträgnisse sind ou die Futterpreise, Der Morgen wurde bier zu 55—65 H (Heu und Oehmd) vcrkauft. Die Heuernte selbst hat theilweise begonnen ; fe wird allgemein beginnen, sobald anhaltend {öônes Wetter in

Aussicht steht.

— Landwirthschaft, Ernte und Weinlese Ungarns im Jahre 1878 bilden den Gegenstand der dritten Lieferung des vom Tandesstatistishen Bureau herau?gegebenen ftatistish:n Jahrbucbes, Der „P. Ll.“ entnimmt dem Hefte folgende Daten: Die gesammte Ackerfläce Ungarns betrug im Jahre 1878 11952071 haz; hiervon waren mit Herbst- und Sommersaat bebaut 9 354771 ha, brach blieben 2 597300 ba = 21,73%. Die Produktion betrug 36465000 hl Winterweizen (25 Mill. Mctr. Stroh), 33 520 h1 Spelz, 83079000 hl Halbfrucht (2290000 Mctr. Strob), 18070000 kh Winterroggen (144 Mill, Mctr. Stroh), 663 000 b1 Winrtergerste (420 000 Mctr. Stroh), 1 020 000 h1 Winterraps, 1 811 000 hl Sommerweizen, 237 000 hl Sommerkorn, 27 762 hl Sommerraps, 16 045 000 hl Sommergerste (8 748 000 Mctr. Stroh), 21 202000 h1 Hafer (19,7 Mill. Mctr. Stroh), 766 390 hl Hirse, 36 248 000 hl Mais (24,2 Mill. Mctr. Stroh), 133 500 hl Haidekorn, 295 000 hl Wicken, 455 000 þ1 Erbsen, Lin- sen und Bohnen, 68 700 11 Flacs\aamen und 57 600 Mctr. Flachs- garn, 530400 hb1 Hanfsaamen, 517 000 Mctr. Hanfgarn, 684 195 Mectr. Tabak, 5 562000 Mctr. Zucckerrübe, 13 700 000 Mctr. Futter- trübe, 32421000 Mctr. Erdäpfel, 4 804000 Mectr. Luzerne, Klee, Süßklee, 38 797 000 Mctr. Heu. Ueber die Weinproduktion liegen folgende Daten vor. Die Weinbauflähe umfaßte 628 647 Joch (à 1600 Klafter). Erzeugt wurden 8 973 148 11 Most und bieraus erzeugt 4 308 000 h1 weißer, 1 051 635 h1 rother, 1 636 175 t1 Sciller, 707 bl Auébruch und aus dem verkauften Most 1 078 357 h1 Wein, daher insgesammt 8075 000 h1 Wein gewonneu. Trauben wurden verkauft: nach dem Auslande 2962000 kg, im Inlande

L) M Fuferate für den Dentschen Reiche u, Königl, Preuß. Stgats-Knzeiger und das Gentral-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentschen Reichs-Änzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin, S. V, Wilhelm-Straße Nx. 32. L

M ;

Ste@briefe und Untersuchungs - Sachen. | [16358]

Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Kauf o mann RNomanus Stanislaus S\&ühß, welcher Eintragung Aüchtig ift, ist die Untersuchungshaft wegen Betrugs und Unterschlagung in den Akten R. I1. No. 1417 de 1880 verhängt. Es wird ersucht, denselben zu rerhaften und in das Stadtvoigtei-Gefängniß hier- felbst abzuliefern. Berlin, den 22, Juni 1880. Königliches Amtsgericht 1, Abtheilung 86. Har- muth, Beschreibung: Alter: 26 Jahre, geboren den 7. April 1854, Geburtsort: Pförten, Größe: 173 cm, Statur: s{la!:k, Haare: braun, kraus,

Stirn: hoch, gerade, Bart: braun, Vollbart, Augen- Bl. Nr.

brauen : braun, Augen: dunkelblau, Nase: hervor- | y111 31 Wiese im Vohlsbae 8 34 Holzung, der Ihrings- und 35 N 4 83 j einigten : : v zung dal. R f Vekerzieher, Cylinderhut, der i bé T v sb bele Lehr - Justituts und Museums, Invaliden- E E s Ae s straße 42, während der Heizperiode 1880/1881, be- | Kammergerichts, Lindenstraße Nr. 14 hterselbst,

stehend, Mund: gewöhnlich, Zähne: vollständig, Gesicht: voll, Gesichtsfarbe: gesund, Sprache: deutsh. Kleidung: dunkler Anzug, dunkelgrauer

Stectbriefs - Erledigung. Der hinter den Schlächtergesellen Gustav Friedri Ludwig Stroh- bah wegen Unterschlagung in den Akten R. IT. 1006 de 1880 unter dem 3. Mai d. Is. erlassene Steck- brief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 18. Juni 1880. Königliches Amtsgericht T. Ab- theilung 86. Harmuth.

Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 12. Fe- bruar 1880 hinter den Arbeiter Johann Friedrich Victor aus Nowaweß erlassene Steckbrief ist er- ledigt. Potsdam, den 22. Juni 1880. Der Unter- suchungsrichter beim Königlichen Landgericht.

Bekanntmachung, Der unterm 3. Dezember 9 gegen die unverehelihte Emilie Sonntag,

ez = Qs h i

als erledigt zurückgenommen. Bockenem, den 24. Juni 1880, Königliches Amtsgericht 11. Rasch.

[16418]

Der wegen Raubmords an Iosef Pollak beschul- digte Meßger Carl Ferdinand Handke soll am 1./2, d. M. zu Specbbach mit dem Metzger Gustav Strom von Triektes, Fürstenthum Reuß, einen Messertaush vorgenommen haben, wodurch Strom in den Besiß des mit einer Stellfeder versehenen | Bl, N Messers des Handke kam.

Qs G-V G-V: V L I

Mannheim, den 24. Juni 1880. Großh. Landgericht. Der Mer Uy LRIEN Er L:

2k Montiguy, Gerichts\chreiber.

. Steckbriefe und Unterzsuchungs-Sachen. 3, Subhastationen, Aufgebote, Verladnungen u. dergl,

Bekanntmachung. Nachdem der Königliche preußische For stfiskus die

Grundfstücke: N

l. Nr.

3 22 Hausgarten der Scheiderasen — 4 71

46 3 Wiese, die Insel 1 61 03

52 16 Wiese, der große Hain

50 2 Holzung am Hirsenberge

b. der in der Gemarkung von Kleinvach belegenen Grundsftücke:

Grundfstücke: N

. Nr. . 110 Holzung an der Lindenseite 17 Holzung im Altenhain 49 Holzung, das Ibenthal 79 Holzung am Iberge 1 Holzung in den Reesen 6 Holzung, der Scharfenberg 18 Holzung unterm Kahlenberge 22 Holzung am Jberge Holzung, der Kahlenberg Ader das. Aer daf. Holzung, der Tiesenhof Hofraum, der Altenstein 9 Hausgzaarten das. 11 Wiese, der Rechelsberg 12 Acker das. ) ì 13 Holzung das. gen. Meinecke, aus Hary erlassene Stecbrief wird 19 Holzung, der Iberg 21 Wiese, die neue Wiese 22 Holzung im Altenstein 23 Ader daf. 24 Weide das. 25 Ader im Altenhain 26 Weide das. 27 Weide daf. 28 Weide daf. . der in der Gemarkung von Cammerbach be- legenen Grundstüde:

¿ N 1 67 Holzung, das Stehlshol Ich bitte den Strom auf Betreten hierüber eid- 3 22 Hong, die Si ole Ti einzuvernehmen und ihm das Messer abzu- 3 23 Holzung, die Trift nehmen. 3 36 Holzung, Wachholderlicthe « 37 Holzung, die Liethe „ 91 Holzung, der Brobsbusch e, des in der Gemarkung von Weidenbach be- gigen Grundstücks: x

3 337 Holzung, der Dieberg

verbrauckcht 3 159000 bg. Die Weinproduktion repräsentirt einea Werth von 42,4 Millionen Gulden. /

Jekaterinosslaw. Im Kreise Alexandrowsk habea sich, wie dem „Golos* beribtet wird, die Getreidefäfer beflügelt und lagern in ungeheueren Massen auf den Feldern. Nachdem sie die Spitzen der Syringen zerstört haben, machen fie sih an die Vertil- gung des Weizens.

Gewerbe und Handel.

Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahr. Die Ausreichung der neuen Zins-Coupons zu den 4 %% Prioritäts-Obli- gationen Litt. C. neue Emission sowie zu den 42 °/4 Prioritäts- Obligationen Litt. F. erfolgt vom 1. Juli ab bei der Kasse der Königlichen Betriebsanstalt in Berlin.

— Die am 22. d. M. stattgehabte Generalversammlung der Aktionäre der Rheinischen Cisenbahn-Gesellshaft war von 52 Aktionären besucht, welche 7905 Aktien veitraten. Der Vor- fißende gab in einem kurzen Vortrage Mittheilungen über die Be- triebéergebnifse des abgelaufenen Jahres, welche leßteren danach gegen den st. Z. durch die frühere Direktion publizirten Voranschlag eine Mehreinnahme von ca._2 200 000 # ergaben. Zugleih wurde auf die Mehreinnahmen der abgelaufenen fünf Monate dieses Jahres hinverwiesen, welche gegen die gleide Epoche des vorigen Jahres ca. 24 Millionen betrug. Die Generaiversammlung beshloß dann die von der Königlichen Direktion beantragte Dividende von 7 °%/% für das Jahr 1879,

— Rumänische Eisenbahnen. Dle Fürstliche Direktion der rumänishen Eisenbahn-Aktienge!ellshaft veröffentliht die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Konto der Gesellschast, abgeschlossen am 31, Dezember 1879, Aus dem Gewinn- und Verlust-Konto er- giebt sich, daß die: Dividende für das abgelaufene Jahr in der That, wie erwartet wurde, auf 36/10 9/9 festgeseßt worden ist. Die Gesammt- einnahme der Gesellschaft aus dem Betrieb stellte sich im abge- laufenen Jahre auf 17567288 Frcs., wovon 7 190639 Fres. auf den Personen- und Eilgut-, 10304 740 Frcs. auf den Güter- verkehr und 71 909 Frcs. auf Diverse entfallen. Die Betriebs- und Verwaltungskosten in Bukarest und Berlin stellten sich auf 13 424 419 Fres., so daß ein Ueberschuß von 4 142 869 Frcs. oder 3 314 295 verblieb. Hiervon gehen 397 (08 H zur Dotirung der Reserve- und Erneuerungsfonds sowie des Amortisationsfonds ab, ferner 87 518 M. für Tantièmen, so daß dann noch 2829768 F verfügbar bleiben. Da die konventionsmäßige Garantie der rumänischen Regierung \ich auf 14887800 M beläuft, wovon obige 2829768 Æ zu kürzen sind, so hatte die Regierurg zu Bukarest für das ab- gelaufene Jahr 12 058 031 4M zuzuschießen. An Dividende wurden an

5, Tnänstriells Btablizsemsuts, und Grozskandael,

V: M

9, Pareiliecz-Nachxrickten. /

ha a qm Spangenberg.

6. Verschiedeane Bekanntmacbhuzgen

3, Verkäufe, Verpachtungen, Subriszienen etec.| 7. Literarizche Ánzaiger,

. Vertloosung, Amortisaticn, Zineszakinng n, #. W. vou öffentlichen Papieren,

8. Theater-Anszeigen, | In der Börsen- keilage. Æ R

die Besißer der Stammprioritäts-Aktien 3 671304 Æ, an die Be- fißer der Stammaktien 7 905 787 #Æ vertbeilt, — Die Bilanz der Gesellschaft giebt das Stammaktienkapital mit 196 128 000 4, das Stammprioritäts-Aktienkapital mit 38 632 059 4, das Kapital der 6% Schuldverschreibungen endli mit 39578 200 Æ an. Als Spezialreserve für sämmtlihe noch unerledigte Verbindlichkeiten, Reklamationen der Fürstlich rumäaishen Regierung 2c. figurirt in der Bilanz die Summe von 7239365 4; an nicht abgehobenen Zinsen und Dividenden ftehen 566577 Æ i1 der Bilanz. — Mit dem Umtausch der seiner Zeit für die Stammprioritäts- Aktien und Aktien der Gesellschaft ausgegebenen „Certifikate“ gegen 6 9% Rumänische Staats-Obligationen ist runmehr begonnen worden. A find in Stüdcken zu einer Obligation à 500 Fres. = 400 M und zu zehn Obligationen à 500 Fres. = 5000 Fres. = 4090 4 ausgefertigt. Es sind zu beziehen für je zwei Stamm-Prioritäts- Aktien (nom. 9009 6) drei bprozent. Staats-Obligationen (nom. 1200 M) und für je zwanzig Stamm-Aktien (nom. 6000 #4) neun bprozent. Staats-Obligationen (nom. 3600 #). Der Umtausch wird bei der Direktion der Diékonto-Gesellschaft und dem Bankhause S. Bleichröder bewirkt. i:

Lemberg, 24. Juni. (W. Ztg.) Die Abhaltung des hiesigen Saatenmarktes ift offiziell auf den 4. Oktober angekündigt. i

Bukarest, 25. Juni. (W. T. B.) Die Zeichnung auf die Anleihe der Nationalbank hat gestern im ganzen Lande ftatt- gefunden und i} bereits gestern geschlossen worden, da statt der verlangten 8 Millionen 25 Millionen gezeichnet wurden.

Berlin, 26. Juni 1880,

(W. Ztg.) Die Restaurationsarbeiten am Dogenpalaste zu Venedig nehmen guten Fortgang; es wurde kürzlih die der Pia- zetta r dem Canale grande zugekehrte obere Eke des Palastes freigelegt.

Das erste diesjährige Sommernachtsfest in dem Flora- Etablissement zu Charlottenburg wird am Sonnabend den 10, Juli abgehalten werden.

Im Garten des Belle-Alliance-Thea ters konzertirt vom Montag ab wieder die „Berliner Sinfonie-Kapelle“, deren Konzerte in Folge der ungünstigen Witterung und auswärtiger Verpflichtungen halber kurze Zeit unterbrochen waren.

Deffentlicher Anz eig ér. P nehmen an! die Annencen-Expeditioner des

Fabriks=z

vtvalièendauk“, Nuvaolf Mosse, Haascußteiu

& Boglexr, Q, L. Danbe & Lo,, E. Schleotte.

Büttner & Winter, sowie alle ührigen größeren Anuneneen-Bureaus,

b

oben erwähnten Grundstücke erwirbt, nicht mehr | Die Lieferungsbeding"ngen liegen im Bureau des geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugêreht | Vereinigten landwirthschaftlichen Lehrinstituts und gegenüber denjenigen, deren Rehte in Folge der | Museums, Jnvaliden'iraße 42, an den Wochentagen innerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Anmel- a, der in der Gemarkung von Allendorf belegenen | dung eingetragen find, verliert. Allendorf, den 23, Juni 1880. Königliches Amtszericht.

von 10 bis 2 Uhr zur Einsicht aus. Lieferungsunternehmer auf sämmtliche vorbe- zeichnete Feuerungs - Materialien werden aufs gefordert, ihre s\chriftlidben Submissionen bis spätestens den 1, August cr., Mittags 12 Uhr,

1 55 60 2 33 04

a 4 ar | (16421)

1 48 62

Königlichen

ha a qm | stehend in ungefähr:

88 96 6000 Hektoliter Coaks, 07-15 45 47 97 99 TL:: 40 02 03 geschlagen,

500 Centner Braunkohlen,

06 41 98 86 31 80

5-03 ; j 8 57 Zeitung ergebenst ein.

36 67 31 51

21 64 15. (1

Fe ewalt S

— 12 89

Concertberichte u. \. f.

ha a qm 11 47 60 lage ausgegeben.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs au Breun-

: material für die Diensilokalien des Ver- | (16420) Oeffentliche Versteigerung. 61 95 49 : landwirthschaftlichen

2000 Centner Stüdensteinkchle,

50 Raummeter Kiefernholz, zur Hälfte zwei-, | Feuergeräthschaften 2c. öffentlich zur anderen Hälfte dreischnittig, kTlein- | bietenden versteigert werden.

26 23 | gleihviel ob mehr, oder weniger, soll im Gauzen dem Mindeslfordernden überlassen werden.

Einladung zum Abounemenut.

2 86 Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter

zureichen. Berlin, den 24, Juni 1880.

Die Verwaltung des Vereinigten landwirth- schafilichen Lehrinstituts und Musenms.

Am 28. Juni 1880, Vormittags 9 Uhr, sollen auf dem Hofe des Grundstückes des Königl.

unter dem Beding der sofortigen Wegscbaffung mehrere Partien von Gegenständen, welche ih zu amtlichen Zwetten nibt mehr eignen, wie: Pulte, Tische, Stühle, Repositorien, Thüren, Feaster, an den Meist-

Berlin, den 21. Fiuni 1880, Reinecke, Kanzlei-Rath. -

Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonniage und 10 44 Montags einmal) und ist zufolge dessen in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichha

24 ¿9 und Raschheit der Nachrichten in vollem Maße zu genügen. / , 02 92 selbstverständlich in entsprehend hervorragender Weise und in jeder Richtung die Angelegenheiten des Deutschen 32 78 | Reichs behandeln und es werden nah wie vor mehrere Correspondenten in Berlin hierfür thätig sein. Ueber die Verhandlungen des deutshen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste 19 17 referirt; die Verhandlungen dec preußishen und anderer deutscher constitutioneller Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außerdeutschen mafß- o 75 gebenden Großstaaten werden insbesondere auch durch Originalkorrespondenzen aus den europäischen 24 50 Hauptstädten zur Darstellung kommen. i

Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder- Z lihen Falls durch Extrabeilagen, mitgetheilt. Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch in 2 28} dem an demselben Tage erscheinenden Hauptblatt Aufnahme.

Die Verhandlungen der hessishen Kammern und der hessishen Landessynode erfahren eingehende und- umfassende Wiedergabe. 1 è ! stehenden Aktenstücke werden dem Wortlaut nach oder in ausführlihem Auszuge mitgetheilt. Die «Darmstädter Zeitung“ enthält ferner Berichte über die Verhandlungen der politishen Körperschaften und der kirchlichen Bertretungen in Hessen, Mittheilungen aus der Thätigkeit der hessishen Vereine, namentlich auch der gewerblichen und landwirthschaftlichen 2c. dem Großherzogthum nah wie vor ausgedehnte Beachtung gewidmet werden. . :

Die letcitlee Zeitung“ bringt als Feuilleton Originalromane und Novellen, Aufsätze wissen- schaftlichen, belletristischen und sonstigen Inhalts, über Literatur, Kunst und Musik, Theater - und

tigkeit Was das Einzelne betrifft, so wird sie

Alle wichtigeren, mit diesen Verhandlungen in Beziehung

Neberhaupt wird allen Nachrichten aus

Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landenge, sowie das O erscheinende Zugangs- Verzeichniß der Grosh. Hofbibliothek werden kostenfrei als Bei-

Die „Darmstädter Zeitung" kostet in Darmstadt vierteljährlih 3 4 25 H, mit Bringerlohn

versiegelt an das Bureau, Invalidenstraße 42, ein--

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen und dergl.

[16371] Durch Aus\ch{lußurtheil von heute is die Hypo-

23. t theken-Urkunde vom rerer 1842 über die

auf dem Blatte der Häuslerstele Nr. 83 Maerz- dorf Abth. 111, N-. 1 für den Häusler Friedrich Fiebig in Ober-Wittgendorf eingetragenen 100 haler Darlehn für kraftlos erklärt worden. Haynau, den 19, Juni-1889. Königliches Amtsgericht.

unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesißes unter Hinzu- rechnung des Besißes seiner Rechtsvorgänger in das Grundbuch von Allendorf bcantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an den be- zeihneten Grundstücken zu haben glauben, aufge- fordert, solche spätestens im Termin Ç den 31. August 1880, Vormittags 10 Uhr,

bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, widri- genfalls nach dem Antrag des Aftragstellers erkannt, derselbe als Eigenthümer in das Grundbuch einge- tragen werden wird und dcr die ihm obliegende An- meldung unterlassende Berechtigte niht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs die

4 M, bei den Postanstalten, incl. des Postaufschlags 3 4 75 5 pro Vierteljahr, excl. Bestellgebühr.

E des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der sehr starken Auslage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Grohlerzog" c1qums und des Umstands, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient, vorzugsweise für NKeröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu brin- en wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 15 -§, für ofalanzeigen 12 4, und finden Inserate sowohl in dem ersten, wie in dem zweiten Blatte Beförderung.

Darmstadt, im Juni 1880, i a ¿ f Die Expedition der Darmstädter Zeitung.

Redacteur : Riedel. |

T der Expedition. (Kessel), | rud; W. Elsner.

Vier Beilagen ceinschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

zum Deuts Mé 148,

Erste Beilage chen Reichs-Anz

Berlin, Sonnabend, den 26 Juni

eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1880;

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 26. Juni. Jn der gestrigen (84.) Sizung trat das Haus der A etra in die Berathung der vom Abg. Dr. Virchow gestellten Jnter- pellation ein, betreffend die Einverleibung Altonas und der unteren Elbe in das Zollgebiet (s. gestrigen Sißungsbericht), nahdem der Finanz-Minister Bitter si bereit erklärt hatte, dieselbe sofort zu beantworten. Der Abg. Dr. Virchow erklärte, bei den vorliegenden Fragen habe ihm nichts ferner gelegen als ein Eingriff in die Kompetenz des Reiches oder des Bundesraths. Reichsfragen müßten aller- dings für Preußen ohne Weiteres als erledigt gelten, sobald das Reich in gehöriger Form Preußen seine Beschlüsse auf- erlege. So liege aber der Fall hier nicht. Ein Reichsgeseß, das über die einshlägigen Verhältnisse Entscheidung getroffen habe, sei bisher nicht erlassen; das Haus sei also einfa in der Lage, die Regierung zu sragen, wie sie als preußische Regierung ihre Stellung genommen habe und wie diese Stel- lung mit den «nteressen Preußens verträglich sei. Der Reichs- kanzler habe in seiner Rede vom 8. Mai selbst gesagt, als

Vertreter Preußens habe er die Pflicht, die Rechte der preußi- .

schen Unterthanen im Bundesrath zu wahren; im Namen Preußens habe die Regierung im Bundesrathe die Ausschei- dung Altonas aus d:m Freihafengebiet verlangt. Der Reichs- kanzler supponire also selbst, daß er als preußischer Minister- Präsident die Sache in die Hand genommen. Nun müsse es doch in jedem Lande dem Landtage zustehen, zu fragen, wie die Regierung Anträge, die sie im Namen des Landes fello, Der Landesvertretung gegenüber zu motiviren ver- möge. Es liege die höchst seltsame Thatsache vor, daß, während die Regierung \ich immerfort auf das preußische Jnteresse berufe, sie dem Landtage gegenüber darzu- legen noch nie den Versu gemacht habe, wie diese Jnteressen tangirt würden. Da zudem, wie der Finanz-Minister der Altonaer Deputation konzedirt habe, die Angelegenheit weit- greifende finanzielle Konsequenzen haben werde, so beginne hier das Recht des preußischen Landtages. Wenn man erst warten wollte, bis der N im Etat allerlei Mehr- forderungen anmelde, so sei bis dahin sicherlich die Zeit der Einwirkung des Landtags, auch der mäßigsten, auf die Sache selbst vorübergegangen. Nun werde zwar Altona den Antheil an dem Aversum der Zollausshlüsse niht mehr zu bezahlen haben ; aber decke denn dieser Vortheil, für den übrigens das ganze Reich wieder aufkommen “ müsse, die eventuellen Nachtheile? Der Reichskanzler habe ferner der Al- tonaer Deputation eine Menge besserer Verbindungen und Einrichtungen für die erhoffte Verkehrssteigerung versprochen, der Minister der öffentlichen Arbeiten insbesondere ihr in Bezug auf Eisenbahnbauten weitgehende Zusagen gemacht, Jedenfalls liege aber doch die Zeit noch ziemli fern, bis Altona dur die starke Entwickelung des Verkehrs die ge- machten {weren Ausgaben an Preußen zurüczahlen würde, so daß Preußen dabei ein gutes Geschäft machte. Es wäre sehr wünschenswerth, wenn die Regierung außer der Klarstel- lung dieser ersten beiden dunklen Punkte sich auch noch über die Steigerung der Ausgaben dur die Verlegung der Zoll- grenze an der unteren Elbe ausließe. Gerade diese Distrikte jchienen ja von der Negierung sehr erheblih in Betracht ge- zogen zu sein und die Entschlüsse derselben stark beeinflußt zu haben. Er wolle die einzelnen Phasen des Vorgehens der preußischen Regierung niht näher erörtern, die St. Paulifrage ganz unberührt lassen und sih auf die Zollgrenze an der Unter- elbe beshränken, wie ja auch der Reichstag bei Berathung der Elbschifffahrtzakte das Hauptgewicht auf leßtere gelegt habe. Für die Verlegung dieser Grenze finde er kein anderes Jn- teresse als das der Uferstrecken, welhe durch die zollfreie Ebene getrennt seien und an deren Ufer Zollstationen auf- ret erhalten werden müßten. Nun möchte er aber darauf hinweisen, daß die Negierung in ihren neuerem Vorgehen beim Bundesrathe selbst anerkannt habe, daß es nicht möglich sein werde, auch nachdem die Elbzollgrenze an die Mündung ver- legt worden sei, die User vollkommen von Zollshuß frei zu lassen. Die Regierung habe bereits vorgesehen, daß cinige Stationen bestehen bleiben sollten, und sih sehr vorsichtig auch bereits ausbedungen, daß dies auf Kosten des Reichs zu ge- schehen habe. Nun gebe es doch aber seines Wissens gar feinen großen Strom in Europa, der wesentlih dem über- seeishen Verkehre diene, auf dessen Unterlauf die Uferbewohner so vollkommen frei wären, daß ihnen gar keine Verkehrs- hindernisse auferlegt würden. So sei es auf der Themse E London, analog auf der unteren Seine. Die Regierung freilich sche diese Sache sehr milde " an, indem sie ihre Betrahtung- nur auf“ die eigentlihe Stromrinne bei Cuxhaven beshränken wolle, so- weit sie den schiffbaren Strom umfasse. Aber {hon der Ver- treter Hamburgs im Bundesrath habe mit Recht darauf hin- gewiesen, daß es sich um die ganze Breite der Elbmündung — 2 Meilen — handle, und daß zu den meisten, wenn au nicht zu allen Jahreszeiten, auch verschiedene andere Strom- abschnitte fahrbar seien, so daß dort Shmuggel möglich und Ueberwachung nöthig sei. Dasselbe gelte in Bezug auf die ein- und ausgehenden Schiffe. — Seine dritte Frage habe er deshalb formulirt, weil er befürchte, das preußishe Mini- sterium trete hier aus seiner verantwortlichen Stellung heraus, und weil er glaube, keine deutsche Landesregierung könne sich der Verpflichtung entziehen, auch ihrem partikular verantwort- lihen Standpunkte zu genügen und innerhalb ihrer Landes- vertretung über dic von 1hr eingeshlagene Handlungsweise Auskunft zu geben. Man werde ihm au der anderen Seite niht vorwerfen können, daß er ohne Noth solche Ln hier aufgeworfen habe. Es handele sich um eine Sache von hervorragender Wichtigkeit. Die Art und Weise, wie man dem kleinen Siaat Hamburg entgegengetreten, sei eine min- destens sehr unfreundlihe gewesen. Er habe keine Erklärung dafür, wie die Regierung plößlich zu solch einem exorbitanten Antrage gekommen sei, wie dem der Einverleibung St. Paulis, Warum sei mit dieser Hastigkeit die Angelegenheit weiter ge- trieben worden, auch nachdem St. Pauli aufgegeben worden sei? Wenn er die Stellung Preußens in Betracht ziehe, so

s

sei doch nichts befremdlicher, als daß die preußishe Negie-

| rung so eilig gewesen sei, Bundesrathsbeshlüsse zu extrahi-

ren, nachdem der Reichstag in niht mißzuverstehender Weise Stellung zu der Anç-elegenheit genommen gehabt habe. Wenn -es der Reichstag auch vorgezogen habe, \{ließ- li kein Votum abzugeben, so sei do darüber kein Zweifel, daß der Reichstag die Verhältnisse der Unterelbe in einem anderen Lichte betrahte, als die preußische Staatsregierung. Nichts sei s{hlimmer, als wenn eine einzelne Negierung, die Interessen ihres Landes vorshüßend, den Bundesrath in die üble Lage bringe, ihr Konzessionen zu machen, einen Beschluß zu fassen, von dem der Bundesrath wissen müßte, daß derselbe mit der Auffassung der Reichstagsmehrheit im Widerspru stehe. Ein selbständiger Bundesrath würde vielleiht „nein“ gesagt haben; indessen man wisse ja, wie si die Druckverhält- nisse im Laufe des Jahres gesteigert hätten: der Bundesrath habe sehr {nell ja gesagt. Dies sei eine Situation wie sie konstitutionell s{chlimmer niht gedaht werden könne. Die preußishe Regierung gzwinge den Bundes- rath Beschlüsse zu fassen, und nachdem sie es gethan, schiebe sie die). Bundesrathsbeshlüsse vor, denen man sich fügen müsse! Man hätte sih aber doch zum Mindesten vorher fragen sollen: welches seien die Konsequenzen? Wie gestalte sih die Sache finanziell? Preußen habe insofern, abgesehen von Anderem, ein lebhaftes Jnteresse daran, als die Regie- rung {ließlich doch an das Haus mit den entsprechenden Geldforderungen herantreten « werde. Hätte er die Ueberzeu- gung, daß die Staatsregierung wirklich im Besiß statistisher Zahlen hierüber sei, daß sie die sorgfältigste, eingehendste Prüfung aller Verhältnisse vorher hätte eintreten lassen, dann würde er die Frage wohl nicht gestellt haben. Er verhehle es nicht, es handle sich um eine Frage des Mißtrauens — wenn auh weniger dem Finanz-Minister gegenüber, den er niht für Denjenigen halte, der dem Hause hier eigentlich ver- antwortlih sei. Fn dem Exposé des Hamburger Senats an den Bundesrath sei aber festgestellt, daß es an jeder zahlen- mäßigen Unterlage fehle. Welcher Grund habe denn also vorgelegen, als der, das Prestige zu sihern, das durch den Reichstagsbeshluß geshmälert erschienen sei? Das Haus ver- trete hier kein sremdes Jnteresse. Er erinnere daran, daß das Haus selber seiner Beit bei Berathung der Bundesver- fassung die Beseitigung der Freihafenstellung Hamburgs bean- tragt habe. Er habe hier nur die Würde des preußischen Landtags im Auge. Wenn die preußische Negierung gegen ein Bundesrathsmitglied sih unfreundlih gezeigt habe, dann wolle er, daß wenigstens der preußische Landtag ein freundliches Entgegenkommen an den Tag lege.

Hierauf ergriff der Finanz-Minister Bitter das Wort :

Meine Herren! Ich werde die Interpellation des Abg. Dr. Virchow im Anschluß an die gestellten Fragen im Namen der Staatsregi: rung wie folgt beántworten: es haben s\orgfältige und cingechende Erwägungea darüber stattgefunden, ob die aus dem Zoll- ans{luß Altonas zu erwartenden Vortheile durch wirt hschaftlice Nachtheile dieser Stadt werden überwozen werden ; aber selbst wenn diese Erwägungen, was nicht der Fall gewesen ist, gewisse Nachtheile für Altona hätten erwarten lassen, würden doch durch Art. 33 der Reichsverfassung für Preußen das Ret, für das Reih aber die Pflichten erwacsen sein, den Eintritt Altonas in die Zollgemein- schaft des Deutschen Reichs herbeizuführen. Es handelt {ih bier um die Autführung der deutschen Reichsverfassung, welhe Se. Ma- jestät der König als Kaiser laut Art. 17 derselben zu über- wachen hat.

Zu 2) es sind bis jeßt nur abs{bläzlihe Berechnungen der- jenigen Kosten, welhe zum Zweck der Durchführung und Sicher- S der Zolllinie würden verwendet werden müßen, aufgestellt worden.

Die eigentlichen Kostenan\{läge können erst auf Grund der in- zwischen eingeleiteten Vorermittlungen gefertigt werden. Diese Be- rehnungen sollen dem Bundesrath beziehungsweise dem Reichstage vorgelegt werden. Wegen der zu verwendenden Geldmittel wird dem- nächst, sobald auf Preußen zurückzegriffen werden sollte, den bestehen- den geseßlichen Bestimmungen gemäß verfahren werden.

Zu 3) die Königlihe Staatsregierung hat ihr Verfahren in dieser Angelegenheit den Verhandlungen im Reichstage gegenüber hier nicht zu rechtfertigen und lehnt jede Erklärung in dieser Richtung ab, Diejenigen Rüctsichten, welhe auf die verbündeten deutschen Staaten zu nehmen sind und welche voll gewürdigt werden, {find nicht im preußischen Abgeordnetenhause zu verhandeln, auch nicht auf diplomatischem Wege nach dcr früheren Pragmatik des aufgelösten deutschen Bundes oder dur Einzelverhandlungen zu erfüllen, sondern werden verfassungsmäßig innerhalb des Bundesraths zur Erscheinung gebracht und erledigt.

Auf Antrag des Abg. Richter wurde in eine Besprehung der Jnterpellation eingetreten.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte im Namen seiner politishen Freunde, daß sie eine Verhandlung dieser Sache, die sie als Reichssache betrachteten, niht im preußischen Landtage gewünscht hätten. Nachdem aber nun die Jnter- pellation geschehen , wolle er auf den sachlihen Jnhalt der Jnterpellation eingehen, damit es nicht heiße, er und seine Fraktion versteckten sich hinter formellen Einwendungen , weil ie sachliche nicht hätten. Man fühle sich plößlih auf der linken Seite dieses Hauses gedrungen, einen lebhaften Appell an das Haus gegenüber der Regierung zu machen. Zunächst möchte er si zu Nr. 3 wenden, der ihm die Hauptsache zu sein scheine, während die beiden anderen Nummern nur einen dekorativen Charakter hätten. Die Nr. 3 habe sein lebhaftes Bedenken erregt in Bezug auf die Kompetenz der Frage- stellung von Seiten dieses Hauses. Die Form dieser Frage- stellung könnte höchstens gerechlfertigt ersheinen bei einem Stadtverordneten, der seinen Bürgermeister, den derselbe ja salarire, wegen irgend einer Handlung inter- ellire. Gegenüber der Staatsregierung müsse er gegen eine olhe Jnterpellation energish protestiren. Er halte es für bedenklich, die Stellung der Staatsregierung gegenüber dem Bundesrath in dieser Weise zu kritisiren. Die Minister seien als Bundesrathsmitglieder völlig selbständig und unabhängig von ihrer preußishen Ministerstelung. Er komme nun zu Nr. 1. Wolle man denn wirklih auf diese Frage eine aus- führlihe Antwort haben? Das sei doch vor der Hand un- möglich. Man könne höchstens annähernde Angaben machen und exemplifiziren. Man hätte ein Beispiel an Ottensen, welches in den 20 Jahren, seitdem es zum Zollverein gehöre,

ETAB t decn

zu hoher Blüthe gelangt sei, und das ohne alle größeren Ein- rihtungen, als Quais, Entrepots und Eisenbahnen, nur be- günstigt durch seine geographishe Lage. Es liege also die Vermuthung nahe, daß ein ähnliches Ausblühen bei Altona unter so viel günstigeren Bedingungen stattfinden werde, Die zweite Frage sei ebenso einfach zu beantworten. Wenn große Ausgaben für Zolleinrihtung2"® 2c. nah der Neuerung an das Haus heranträten, werde das Haus die darauf bezüglichen Kreditforderungen zu prüfen haben. Er halte es bei der Wichtigkeit der Frage für nothwendiz, auf die Sache selbst einzugehen, zumal der Abg. Virchow es ver- mieden habe, auf Details einzugehen. Die Freihafenstellung Hamburgs habe sich so entwickelt, daß die ganze untere Elbe zoll- frei sei und daß auch die preußischen Städte Altona und Wands8- beck dem Fretihafengebicte zugelegt seien. Dadürh sei Har- burg, eine entschieden binnenländishe Stadt, direkt an die Zollgrenze gerückt und dur die Zollformalitäten empfindlih ge ige Dadurch, daß die Zollgrenze an die Elbufer gelegt ei, sei der ganze Verkehr auf einer Länge von zwölf Meilen der Zollabfertigung unterworfen; ein direkter Verk:-hr von einem Ufer zum andern sei niht möglich, da derselbe den oft ziemlih langen Umweg über die Zollämter nehmen müsse. Die Situation werde noch dadurch ershwert, daß Ebbe und Fluth bis Hamburg hinwirke. Von einem Ufer zum andern verkehrten jährlih 4000 Schiffe, und wenn die Zollershwerungen beseitigt seien, weröe sich diejer Verkehr noch mehr heben. Es sei notorisch, daß die von der See kommenden Sdcisse in Cuxhafen einen Lootsen an Bord nehmen müßten; bei dem dazu nöthigen Aufenthalt könne zugleih die Zollabfertigung stattfinden, so daß für die Schiffe, welhe nah Hamburg wollten, absolut keine Belästigungen entständen; die Freihafenstellung Ham- burgs bleibe bestehen. Man sei auch ron der linken Seite dieses Hauses schon schr bescheiden geworden, die Aspi- rationen, als wenn Hamburg Souv-ränetät über die Unter- Elbe ausübe, seien aufgegeben. Wenn der Abg. Virchow die Frage vom preußischen Standpunkte aus hätte stellen wollen, dann hätte derselbe fragen sollen, ob die Erhöhung der Aversen nicht wieder angeregt sei, denn der Sab, den die Hamburger pro Kopf bezahlten, entspräche nicht dem, was pro Kopf an indirekten Steuern im Zollvereinslande gezahlt werde. Der Abg. Virchow habe es freilich abgelehnt, aber nahe liege der Gedanke, daß hier ein gewisses lebhaftes Interesse für Hamburg mitspiele, ein Juteresse, welches er nicht verstehe, denn in Hamburg sei man bekanntli über die De- mokratie zur Sozialdemokratie übergegangen. Was die Fort- schrittspartei gewollt habe, wisse er zwar nit, ex giaube indeß derselben aber nachgewiesen zu haben, was sie auch gewollt habe: „verlorene Liebesmüh.“

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, der Vorredner habe hier die Fraae des Aversums zum Studium empfohlen, der- selbe schiene indeß nicht zu wissen, daß auf seine (des Redners) Aaregung die Budgetkommission im Reichstage den Beschluß gefaßt habe, das Axersum von Hamburg für die städtische Bevölkerung zu erhöhen. Der Minister habe dem Hause eine Antwort gegeben, die nah seiner Auffassung keine Antwort sei. Der Minister hätte diese Erklärung ebensogut verlesen können ohne die Frage des Abg. Virhow. Aus dem Ver- lesenen gehe zu deutlih der Reichskanzlerstyl hervor. Außer- dem seien diese Erklärungen, die unter Zustimmung der rechten Seite dieses Hauses gegeben seien, nicht einmal wahrheits- gemäß. Wenn dies Haus seine Stellung der Regierung gegenüber nicht genau festhalte, so werde es schließlih in ein ganz subalternes Verhältniß gedrängt. Bei der Jnterpella- tion des Abg. Wolfson sei man im Reichstage vom Reichskanzler abgewiesen, und hier berufe man sich nun auf den Bundesrath, daß der die Sache shon verhandelt habe, die das Haus also nihts mehr anginge. Es sei doch kein Zufall, daß gerade als die Jnterpellation Virhow dem Reichskanzler eben zugegangen sein konnte, der Bundesrath eiligst zusammen- berufen fei, so eilig, daß die Mitglieder nicht einmal die Hamburger Denkschrift hätten durhlesen können. Er sei fest überzeugt, daß, wenn nun wieder ein Antrag auf Ausschließung Altonas ein- gebracht würde, die Bundesrathsmitgliederx dem viel lieber zustim- men würden. Wenn der Reichskanzler sage, er habe das Jnteresse Preußens im Bundesrathe wahrzunehmen, kto sage er (Redner), daß er au hier im Hause das Znteresse Preußens wahrzunehmen habe und sih gegen eine mögliher Weise shädliche Erwerbung wahre. Wenn man sich auf die Reichsverfassung mit Osten- tation berufe, was stehe denn in derselben? Der Reichs- kanzler vershweige den zweiten Saß des Art. 33, welcher laute, daß die wegen ihrer Lage zur Einschließung in die Zollgrenze nicht geeigneten einzelnen Gebietstheile ausgeschlossen bleiben sollten. Db diese ausgeschlossenen Gebietstheile ge- eignet seien, das sei die ganze Frage! Wenn sie nicht geeignet seien, so handele Derjenige gegen die Rei%szverfassung, welcher sie gleihwohl in das Zollgebiet einshließen wolle. Der Vor- redner meine, die Fortschrittspartei habe die Altonaer Frage nur zur Sprache gebracht, weil sie einen dekorativen Charakter für die Partei habe. Jm Gegentheil, die Frage sei eine überaus wichtige und schwierige, mindestens so schwierig, wie die Frage der Unterelbe, und hier zeige sih, daß der Vorredner nicht einmal gehört habe, was der Abg. Virchow darüber gesagt und sih mit der Frage zu beschäftigen niht Gelegenheit genommen habe. Hamburg habe kein Fnteresse, gegen die Einverleibung Altonas zu sein. Es wolle erst an dem Körper Allonas sehen, wie sih eine Einverleibung mache, und dann einen Vergleih mit seinem eigenen anstellen. Von Altona habe sih aus dem Jndustrie- verein heraus eine kleine Deputation nach Berlin begeben, um der Einverleibung zuzustimmen, sie sei glänzend aufgenom- men, und es seien ihr alle möglichen Ausklärungen gemacht. Später sei eine Deputation mit einer Adresse von 10.000 Unterschristen gekommen, die dagegen habe agitiren wollen. Diese Deputation habe natürlih nicht diese günstige Auf- nahme gefunden. Der Reichskanzler habe sie nicht eingelassen, schließlih habe sich noch der Minister von Puttkamer mit thr am eingehendsten beschäftigt, aber offen gesagt, er kfônne nit viel in dieser Sache thun. Altona werde durch die Einverleibung s{hwer geschädigt. Wie früher die Leute aus Ottensen nach Altona gekommen seien, um Nahrungs-