m E

ti Sgr Mem ngrtck t Apr hirr: aria Men n)-

h | i

otáddle daa O

dex turch die Mißernte des vorigen Jahres so {wer geschädigkte Bezirk in diesem gen eine gute Ernte haben werde, wenn die Witterungêverhältnisse weiter günstig bleiben. Heu ist bereits in reicher Menge und guter Qualität eingebraht, Raps steht gut, ebenso Hafer, Gerste und Weizen; auch für Kartoffeln darf eine gute Ernte erwartet werden. Nur Roggen steht auch in Oberschlesien

nicht gut.

— Aus Baden, 23. Juni. (Karlsr. Ztg.) Der in leßter Zeit so reilich gefallene Regen hat auf den Stand aller Gewächse böchst wohlthätig eingewirkt. Die Feldfrüchte, namentlich Gerste, Spelz und Kartoffeln stehen im Necktarthale allenthalben vortrefflich und verfprehen eine reihlide Ernte. Das Heuerträgniß wird indeß, da der Regen sih etwas zu spät einstellte, nur als mittel- mäßig bez-ihnet werden dürfen. Entsprehend dem Erträgnisse sind ou die Futterpreise. Der Morgen wurde bier zu 55—65 H (Heu und Oehmd) vcrkauft. Die Heuernte selbst hat theilweise begonnen ; fie wird allgemein beginnen, sobald anhaltend {snes Wetter in Aussicht steht.

— Landwirthschaft, Ernte und Weinlese Ungarns im Jahre 1878 bilden den Gegenstand der dritten Lieferung des vom Tandesstatistishen Bureau herau?gegebenen ftatistisch:n Jahrbues, Der „P. L.“ entnimmt dem Hefte folgende Daten: Die gesammte Ackerflä&e Ungarns betrug im Jahre 1878 11 952071 haz; hiervon waren mit Herbst- und Sommersaat bebaut 9 354 771 ha, brach blieben 2 597300 ba = 21,73 9%. Die Produktion betrug 36465000 hl Winterweizen (25 Mill. Mctr. Stroh), 33 520 h1

Spelz, 3079000 h] Halbfrucht (2290000 Mctr. Strob), 18070000 hl Winterroggen (144 Mill, Mctr. Stroh), 663 000 b] Wintergerste (420 000 Mctr. Stroh), 1020 000 h1

Winterraps, 1 811 000 hl Sommerweizen, 237 000 h1 Sommerkorn, 27762 hl Sommerraps, 16 045 000 hl Sommergerste (8 748 000 Mctr. Stroh), 21 202000 kb1 Hafer (10,7 Mill. Mctr. Stroh), 766 390 hl Hirse, 36 248 000 hl Mais (24,2 Mill. Mctr. Strob), 133 500 hl Haidekorn, 295 000 hl Wien, 455 000 h1 Erbsen, Lin- sen und Bohnen, 68 700 hb1 Flassaamen und 57 600 Mctr. Flachs- garn, 530 400 bl Hanfsaamen, 517000 Mctr. Hanfgarn, 684 195 Mctr. Tabak, 5 562000 Mctr. Zuckerrübe, 13 700 000 Mctr. Fuiter- rübe, 32 421000 Mctr. Erdäpfel, 4 804000 Mctr. Luzerne, Klee, Süßklee, 38 797 000 Mctr. Heu. Ueber die Weinproduktion liegen folgende Daten vor. Die Weinbaufläche umfaßte 628 647 Joch (à 1600 Klafter). Erzeugt wurden 8973 148 h1 Most und bieraus erzeugt 4 308 000 h1 weißer, 1 051 635 h1 rother, 1 636 175 1

verbrau&cht 3 159000 bg. Die Weinproduktion repräsentirt einea Werth von 42,4 Millionen Gulden.

Jekaterinosslaw. Jm Kreise Alexandrowsk habea sich, wie dem „Golos* berichtet wird, die Getreidefäfer beflügelt und lagern in ungeheueren Massen auf den Feldern. Nachdem sie die Spiten der Syringen zerstört haben, machen fie sih an die Vertil- gung des Weizens.

Gewerbe und Handel.

Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn. Die Ausreichung der neuen Zins-Coupons zu den 4 °/ Prioritäts-Obli- gationen Litt, C, neue Emission sowie zu den 4è °%/% Prioritäts- Obligationen Litt, F. erfolgt vom 1. Juli ab bei der Kasse der Königlichen Betriebsanstalt in Berlin.

— Die am 22. d. M. stattgehabte Generalversammlung der V ktionäre der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft war von 52 Aktionären besucht, welche 7905 Aktien veitraten. Der Vor- sißende gab in einem kurzen Vortrage Mittheilungen über die Be- triebéergebnifse des abgelaufenen Jahres, welche leßteren danach gegen den |. Z. durch die frühere Direktion publizirten Voranschlag eine Mehreinnahme von ca._2 200 000 M ergaben. Zugleih wurde auf die Mehreinnahmen der abgelaufenen fünf Monate diefes Jahres hinverwiesen, welche gegen die gleibe Epoche des vorigen Jahres ca. 24 Millionen betrug. Die Generalversammlung beschloß dann die von der Königlichen Direktion beantragte Dividende von 7 °/% für das Jahr 1879,

— Rumänische Eisenbahnen. Die Fürstliche Direktion der rumänishen Eisenbahn-Aktienge|ellshaft veröffentliht die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Konto der Gesellsbast, abgeschlossen am 31, Dezember 1879, Aus dem Gewinn- und Verlust-Konto er- giebt si, daß die: Dividende für das abgelaufene Jahr in der That, wie erwartet wurde, auf 36/10 9/9 festgeseßt worden ist. Die Gesammt- einnahme der Gesellshaft aus dem Betrieb stellte sich im abge- laufenen Jahre auf 17567288 Frcs., wovon 7190 639 Fres. auf den Personen- und Eilgut-, 10304 740 Frcs. auf den Güter- verkehr und 71 909 Frcs. auf Diverse entfallen, Die Betriebs- und Verwaltungskosten in Bukarest und Berlin stellten sich auf 13 424 419 Fres., so daß ein Ueberschuß: von 4 142 869 Fres. oder 3 314 295 4. verblieb. Hiervon gehen 397 C08 # zur Dotirung der Reserve- und Erneuerungsfonds sowie des Amortisationsfonds ab, ferner 87 518 M. für Tantièmen, so daß dann noch 2829 768 A verfügbar bleiben. Da die konventionsmäßige Garantie der rumänischen Regierung sich

die Besißer der Stammprioritäts-Aktien 3071 304 #4, an die Be- fißer der Stammaktien 7 905 787 Æ vertheilt, — Die Bilanz der Gesellschaft giebt das Stammaktienkapital mit 196 128 000 4, das Stammprioritäts-Aktienkapital mit 38 632 059 4, das Kapital der 69% Schuldverschreibungen endlich mit 39578 200 Æ an. Als Spezialreserve für \sämmtlihe noch unerledigte Verbindlichkeiten, Reklamationen der Fürstlich rumäais%en Regierung 2c. fiaurirt in der Bilanz die Summe von 7239365 #4; an nicht abgehobenen Zinsen und Dividenden stehen 566577 Æ i1 der Bilanz. — Mit dem Umtausch der seiner Zeit für die Stammprioritäts- Aktien und Aktien der Gesellshaft ausgegebenen „Certifikate“ gegen 6 9/0 Rumänische Staats-Obligationen ist nunmehr begonnen worden. Yaee find in Stücken zu einer Obligation à 500 Frcs. = 400 und zu zehn Obligationen à 500 Fres. = 5000 Frces. = 4090 M ausgefertigt. Es sind zu beziehen für je zwei Stamm-Prioritäts- Aktien (nom. 909 H) drei 6prozent. Staats-Obligationen (nom. 1200 4) und für je zwanzig Stamm-Aktien (nom. 6000 4) neun bprozent. Staats-Obligationen (nom. 3600 A). Der Umtausch wird bei der Direktion der Diékonto-Gesellshaft und dem Bankhause S. Bleichröder bewirkt.

Lemberg, 24. Juni. (W. Ztg.) Die Abhaltung des hiesigen Saatenmarktes ift offiziell auf den 4. Oktober angekündigt. :

Bukarest, 25. Juni. (W. T. B.) Die Zeichnung auf die Anleihe der Nationalbank hat gestecn im ganzen Lande statt- gefunden und i} bereits gestern geschlossen worden, da statt der verlangten 8 Millionen 25 Millionen gezeichnet wurden.

Berlin, 26. Juni 1880.

(W. Ztg.) Die Restaurationsarbeiten am Dogenpalaste zu Venedig nehmen guten Fortgang; es wurde kürzlich die der Pia- E Len dem Canale grande zugefehrte obere Ete des Palastes reigelegt.

Das erste diesjährige Sommernachtsfest in dem Flora- Etablissement zu Charlottenburg wird am Sonnabend den 10, Juli abgehalten werden.

Im Garten des Belle-Alliance-Thea ters konzertirt vom

Sciller, 707 hl Auébruch und aus dem verkauften Most 1078 357 hl Wein, daher insgesammt 8 075 000 þh1 Wein gewonneu. wurden verkauft: nach dem Auslande 2962000 kg, im Inlande

auf 14887800 M beläuft, Trauben

wovon obige kürzen sind, so hatte die Regierurg zu Bukarest für das ab- | in gelaufene Jahr 12 058 031 (4 zuzuschießen. An Dividende wurden an

2829 768 M zu

Montag ab wieder die „Berliner Sinfonie-Kapelle“, deren Konzerte olge der ungünstigen Witterung und auswärtiger Verpflichtungen halber kurze Zeit unterbrochen waren.

L) M Fuserate für den Dentschen Reiche u. Königl, Preuß. Siacats-Knzeiger und das Gentral-Handels- register nimmt an: die Königliche Expeditian

des Dentschen Reihs-Änzeigers und Königlich

Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, S. F, Wilhelm-Straße Nx. 32. M

L, Steckbriefe und Unterzuchungs-Sachen.

3, Subhastationen, Aufgebote, Verladnnger u. dergl.

. Verkäufe, Verpachtungen, Subraiszsieuen ete.

. Verloosung, Amortisation, Zinezakinng

i n, #. W. 7ou öffentlichen Papieren,

fe. c,0

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Kauf s mann Nomanus Stanislaus Süß, welcher flüchtig ift, ist die Untersuhungshaft wegen Betrugs und Unterschlagung in den Akten R. T1. No. 1417 de 1880 verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Stadtvoigtei-Gefängniß hier- selbst abzuliefern. Berlin, den 22. Juni 1880, Königliches Amtsgericht I, Abtheilung 86. Har- muth, Beschreibung: Alter: 26 Jahre, geboren den 7. April 1854, Geburtsort: Pförten, Größe: 173 cm, Statur: \{la! k, Haare: braun, kraus, Stirn: hoch, gerade, Bart: braun, Vollbart, Augen- brauen: braun, Augen: dunkelblau, Nase: hervor- stehend, Mund: gewöhnlich, Zähne: vollständig, Gesicht: voll, Gesichtsfarbe: gesund, Sprache: deutsh. Kleidung: dunkler Anzug, dunkelgrauer UVekberzieher, Cylinderhut.

Stectbriefs - Erledigung. Der hinter den Sclächtergeselen Gustav Friedrih Ludwig Stroh- bach wegen Unterschlagung in den Akten R. II. 1006 de 1880 unter dem 3. Mai d. Is. erlassene Steck- brief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 18. Juni 1880. Königlibes Amtsgericht T. Ab- theilung 86. Harmuth.

Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 12. Fe- bruar 1880 hinter den Arbeiter Johann Friedrich Victor aus Nowaweß erlassene Steckbrief ist er- ledigt. Potsdam, den 22. Juni 1880. Der Unter- suchungérichter beim Königlichen Landgericht.

Bekanntmachung. Der unterm 3. Dezember 1879 gegen die unverehelihte Emilie Sonntag, gen. Meinecke, aus Hary erlassene Steckbrief wird als erledigt zurückgenommen, Bockenem, den 24. Juni 1880, Königliches Amtsgericht 11 Rasch.

[16418]

Der wegen Raubmords an Iosef Pollak beschul- digte Mebger Carl Ferdinand Handke soll am 1./2. d. M. zu Spechbach mit dem Metzger Gustav Strom von Triektes, Fürstenthum Reuß, einen Messertausch vorgenommen haben, wodur Strom in den Besiß des mit einer Stellfeder versehenen Messers des Handke kam.

Ich bitte den Strom auf Betreten hierüber eid- li einzuvernehmen und ihm das Messer abzu- nehmen.

Mannheim, den 24. Juni 1880,

Großh. Landgericht. Der Aer R IE Eer I

Montiguy, Gerichtsschreiber.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen und dergl.

[16371] Durch Aus\ch{lußurtheil von heute ist die Hypo-

23.S theken-Urkunde vom A eperner 1842 über die

auf dem Blatte der Häuslerstele Nr. 83 Maerz-

dorf Abth. 111, N-. 1 für den Häusler Friedri

Fiebig in Ober-Wittgendorf eingetragenen 100 haler Darlehn für kraftlos erklärt worden. Haynau, den 19, Juni-1880.

Königliches Amtsgericht.

[16358 Bekanntmachung. -—

Nachdem der Königliche preußische For stfiskus die Eintragung a, der in der Gemarkung von Allendorf belegenen Grundstücke: Bl: Ne: ha a qm 3 22 Hausgarten der Scheiderasen — 4 71 46 3 Wiese, die Insel LOL 08 52 16 Wiese, der große Hain 100-00 50 2 Holzung am Hirsenberge 2.33 04 b, der in der Gemarkung von Kleinvach belegenen

Grundstüe: Bl; Nr. ha a qm VIII. 31 Wiese im Vohlsbacbe 1 48 62

8 34 Holzung, der Ihrings- und Gaulersberg 61 95 49 « 35 Holzung da]. — 4 83 c, der in der Gemarkung von Asbach belegenen

Grundstücke:

Bl. Nr. ha a qm A. 110 Holzung an der Lindenseite 1 88 26 B. 17 Holzung im Altenhain OE1O E, 49 Holzung, das Ibenthal 12 45 47 « 79 Holzung am Jberge — 97 99 F, 1 Holzung in den Reesen 3 T1 40 „ 6 Holzung, der Scharfenberg 4 02 03 «„ 18 Holzung unterm Kahlenberge — 26 23 „ 22 Holzung am JIberge 3 06 41 G, 1 Holzung, der Kahlenberg 64 58 86 R UC DON — 31 80 0 U Da). — 2 8 « 5 Holzung, der Tiesenhof — 5 63 „8 Hofraum, der Altenstein — 8 7 g 9 Hausgarten das. — 10 44 e 11 Wiese, der Rechelsberz — 24 18 10 Uer DON. 1-02-92 „ 13 Holzung das. 52-02 78 «19 Holzung, der. Zbera 22.36 67 «„ 21 Wiese, die neue Wiese — 19 17 „ 22 Holzung im Altenstein 12 81 51 75909 Ader da). — 5 75 » 24 Weide das. — 24 50 „ 256 Aer im Altenhain — 21 64 «e 26 Weide das. — 15 71 e 20 Abelde dal. — 2 28 "i 28 Weide daf. — 12 89

. der in der Gemarkung von Cammerbach be- gten Grundstüde:

Bl. Nr. ha a qm 1 67 Holzung, das Stehlsholz 618 16

3 2 Holzung, die Trift — 65 22 3 23 Holzung, die Trift 112 44 3 36 Holzung, Wachholderlicthe — 89 50

« 37 Holzung, die Liethe 5 60 83 51 Holzung, der Brobsbusch 5 58 80

e, des in der Gemarkung von Weidenbach be- legenen Grundstücks: 21, Ir. ha a qm 3 337 Holzung, der Dieberg 11 40 00 unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrohenen Eigenthumsbesißes unter Hinzu- rechnung des Besißes seiner Rehtsvorgänger in das Grundbuch von Allendorf bcantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an den be- zeichneten Grundstücken zu haben glauben, aufge- fordert, solhe spätestens im Termin ‘ den 31. August 1880, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, widri- genfalls nach dem Antrag des Atragstellers erkannt, derselbe als Eigenthümer in das Grundbuch einge- tragen werden wird und dcr die ihm obliegende An- meldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine

Oeffentlicher Anzeiger. 7

f Inserat nehmen an! die Annoncen-Expeditioner bct | «Itivalideudaut“, Nubolf Mosse, Haascußieciun | & Bogler, Q, L, Danbe & ©Co,, E, Scilotte. Büttner & Wintex. sowie alle ührigen größeren

5. Tnânstrielie Btablizsemsnts, Fabriksr und Grozskandael,

6. Verschiedane Bekanntmachuzgen

7, Literarizche Ánzaiger,

8. Theater-Anreigen, | In der Börsen:

Anneneen-Vureaus, |

%

9, Parilicz-Nachrickten. / kellage. e

oben erwähnten Grundstücke erwirbt, niht mehr |

geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugérecht gegenüber denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Anmel- dung eingetragen find, verliert. Allendorf, den 23, Juni 1880. Königliches Amtszericht. Spangenberg.

Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen ! Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs die |

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [16421] Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs au Breun-

material für die Dienstlokalien des Ver-

einigten Königli*en landwirthschaftlichen Lehr - Junstituts und Museums, Invaliden- straße 42, während der Heizperiode 1880/1881, be- stehend in ungefähr:

6000 Hektoliter Coaks,

2000 Centner Stüensteinkohle,

500 Centner Braunkohlen, i:

50 Raummeter Kiefernholz, zur Hälfte zwei-, zur anderen Hâlfte dreischnittig, klein- geschlagen,

gleichviel ob mehr, oder weniger, soll im Ganzen dem Mindeslfordernden überlassen werden.

Einladung

Die Lieferungsbeding"ngen liegen im Bureau des

Vereinigten landwirthschaftlichen Lehrinstituts und Museums, Invaliden'iraße 42, an den Wochentagen von 10 bis 2 Uhr zur Einsicht aus.

Lieferungsunternehmer auf sämmtliche varbe- zeichnete Feuerungs - Matertalien werden aufs gefordert, ihre schriftliden Submissionen bis spätestens

den 1. August cr., Mittags 12 Uhr,

versiegelt an das Bureau, Invaliden straße 42, ein-

zureichen. Berlin, den 24, Juni 1880.

Die Verwaltung des Vereinigten landwirth- schafilihen Lehrinstituts und Museums.

(16420) Oeffentliche Versteigerung.

Am 28. Juni 1880, Vormittags 9 Uhr, sollen auf dem Hofe des Grundstückes des Königl. Kammergerichts, Lindenstraße Nr. 14 hierselbft, unter dem Beding der sofortigen Wegschaffung mehrere Partien von Gegenständen, welche \sich zu amtlichen Zwecken nicht mehr eignen, wie: Pulte, Tische, Stühle, Repositorien, Thüren, Fenster, Feuergeräthschaften 2c. öffentlich an den Meist- bietenden versteigert werden.

Berlin, den 21. Jini 1880.

_RNeinecke, Kanzlei-Rath.

zum Abonnement.

Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter

Zeitung ergebenst ein.

Die „Darmstädter Zeitung" erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und

Montags einmal) und ist zufolge dessen in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichha und Raschheit der Nachrichten in vollem Maße zu genügen.

tigkeit Was das Einzelne betrifft, so wird sie

selbstverständlich in entsprehend hervorragender Weise und in jeder Richtung die Angelegenheiten des Deutschen Reichs behandeln und es werden nah wie vor mehrere Correspondenten in Berlin hierfür thätig sein. Ueber die Verhandlungen des deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referirt; die Verhandlungen dec preußischen und anderer deutscher constitutioneller Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außerdeutschen maß- gebenden Großstaaten werden inebesondere auch durch Originalkorrespondenzen aus den europäischen

Hauptstädten zur Darstellung kommen.

Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder-

lihen Falls durch Extrabeilagen, mitgetheilt.

Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch in

dem an demselben Tage erscheinenden Hauptblatt Aufnahme.

Die Verhandlungen der eingehende und umfassende Wiedergabe.

hessishen Kammern und der hessishen Landessynode Alle wichtigeren, mit diesen Verhandlungen in Beziehung

erfahren

stehenden Aktenstücke werden dem Wortlaut nah oder in ausführlichem Auszuge mitgetheilt. Die «Darmstädter Zeitung“ enthält ferner Berichte über die Verhandlungen der politischen Körperschaften und der kirhlichen Vertretungen in Hessen, Mittheilungen aus der Thätigkeit der hessischen Vereine,

namentlich auch der gewerblihen und landwirthschaftlichen 2c.

Veberhaupt wird allen Nachrichten aus

dem Großherzogthum nach wie vor ausgedehnte Beachtung gewidmet werden.

Die lele Zeitung“ bringt als

euilleton Originalromane und Novellen, Aufsätze wissen-

schaftlichen, belletristishenu und s\onstigen Inhalts, über Literatur, Kunst und Musik, Theater - und

Concertberichte u. \. f.

„, Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie das Ens erscheinende Zugangs-Verzeichniß der Grosh. Hofbibliothek werden kostenfrei als Bei-

lage ausgegeben.

ie „Darmstädter Zeitung" kostet in Darmstadt vierteljährlih 3 4 25 S, mit Bringerklohn

4 M, bei den Postanstalten, incl. des Postaufschlags 3 4. 75 5 pro Vierteljahr, excl. Bestellgebühr. E des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß si derselbe zufolge der sehr

starken Auslage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Grosjerzoge

chums und des Umstands, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Be

jörden

dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu brin- gen wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 15 -§, für otalanzeigen 12 S, und finden Inserate sowohl in dem ersten, wie in dem zweiten Blatte Beförderung.

Die Expedition der Darmstädter Zeitung.

Darmstadt, im Juni 1880,

Redacteur : Riedel.

O der Expedition: (Kessel, Drud; W. Elsner,

Berlinm

Vier Beilagen ceinshließlich Börsen-Beilage).

zum Deutschen Reichs-An

M14 148.

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 26. Juni

zeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.

2880.

Nichtamfliches.

_ Preußen. Berlin, 26. Zuni. n der gestrigen (84.) Sizung trat das Haus der E T Lid in die Berathung der vom Abg. Dr. Virchow gestellten Jnter- pellation ein, betreffend die Einverleibung Altonas und der unteren Elbe in das Zollgebiet (f. gestrigen Sißungsbericht), nachdem der Finanz-Minister Bitter sih bereit erklärt hatte, dieselbe sofort zu beantworten. Der Abg. Dr. Virchow erklärte, bei den vorliegenden Fragen habe ihm nichts ferner gelegen als ein Eingriff in die Kompetenz des Reiches oder des Bundesraths. Reichsfragen müßten aller- dings für Preußen ohne Weiteres als erledigt gelten, sobald das Reich in gehöriger Form Preußen seine Beschlüsse auf- erlege. So liege aber der Fall hier niht. Ein Reichsgeseß, das über die einschlägigen Verhältnisse Entscheidung getroffen habe, sei bisher niht erlassen; das Haus sei also einfach in der Lage, die Regierung zu fragen, wie sie als preußische Regierung ihre Stellung genommen habe und wie diese Stel- lung mit den «nteressen Preußens verträglich sei. Der Reichs- kanzler habe in seiner Rede vom 8. Mai selbst gesagt, als

Vertreter Preußens habe er die Pflicht, die Nechte der preußi-

schen Unterthanen im Bundesrath zu wahren; im Namen Preußens habe die Regierung im Bundesrathe die Aus\chei- dung Altonas aus d:.m Freihafengebiet verlangt. Der Reichs- kanzler supponire also selbst, daß er als preußisher Minister- Präsident die Sache in die Hand genommen. Nun müsse es doh in jedem Lande dem Landtage zustehen, zu fragen, wie die Regierung Anträge, die sie im Namen des Landes selle, der Landesvertretung gegenüber zu motiviren ver- möge. Es liege die höchst seltsame Thatsache vor, daß, während die Regierung \sich immerfort auf das preußische Jnteresse berufe, sie dem Landtage gegenüber darzu- legen noh nie den Versu gemacht habe, wie diese Interessen tangirt würden. Da zudem, wie der Finanz-Minister der Altonaer Deputation konzedirt habe, die Angelegenheit weit- greifende finanzielle Konsequenzen haben werde, so beginne hier das Recht des preußischen Landtages. Wenn man erst warten wollte, bis der N im Etat allerlei Mehr- forderungen anmelde, so sei bis dahin sicherlich die Zeit der Einwirkung des Landtags, au der mäßigsten, auf die Sache selbst vorübergegangen. Nun werde zwar Altona den Antheil an dem Aversum der Zollausshlüse niht mehr zu bezahlen haben; aber decke denn dieser Vortheil, für den übrigens das ganze Reich wieder aufkommen müsse, die eventuellen Nachtheile? Der Reichskanzler habe ferner dex Al- tonaer Deputation eine Menge besserer Verbindungen und Einrichtungen für die erhoffte Verkehrssteigerung versprochen, der Minister der öffentlichen Arbeiten insbesondere ihr in Bezug auf Eisenbahnbauten weitgehende Zusagen gemacht. «Jedenfalls liege aber doch die Zeit noch ziemlih fern, bis Altona dur die starke Entwickelung des Verkehrs die ge- machten {weren Ausgaben an Preußen zurüczahlen würde, so daß Preußen dabei ein gutes Geschäst machte. Es wäre sehr wünschenswerth, wenn die Regierung außer der Klarstel- lung dieser ersten beiden dunklen Punkte sich auch noch über die Steigerung der Ausgaben dur die Verlegung der Zoll- grenze an der unteren Elbe ausließe. Gerade diese Distrikte jchienen ja von der Regierung sehr erheblih in Betracht ge- zogen zu sein und die Entschlüsse derselben stark beeinflußt zu haben. Er wolle die einzelnen Phasen des Vorgehens der preußischen Regierung nicht näher erörtern, die St. Paulifrage ganz unberührt lassen und si auf die Zollgrenze an der Unter- elbe beschränken, wie ja auch der Reichstag bei Berathung der Elbschifffahrtsakte das Hauptgewicht auf letztere gelegt habe. Für die Verlegung dieser Grenze finde er kein anderes Jn- teresse als das der Uferstrecken, welhe durch die zollfreie Ebene getrennt seien und an deren Ufer Zollstationen auf- reht erhalten werden müßten. Nun möchte er aber darauf hinweisen, daß die Negierung in ihren neuerem Vorgehen beim Bundesrathe selbst anerkannt habe, daß es nicht möglich sein werde, auch nahdem die Elbzollgrenze an die Mündung ver- legt worden sei, die User vollklommen von Zollshuß frei zu lassen. Die Regierung habe bereits vorgesehen, daß cinige Stationen bestehen bleiben sollten, und si sehr vorsichtig au bereits ausbedungen, daß dies auf Kosten des Reichs zu ge- schehen habe. Nun gebe es do aber seines Wissens gar keinen großen Strom in Europa, der wesentlich dem über- seeishen Verkehre diene, auf dessen Unterlauf die Uferbewohner so vollflommen frei wären, daß ihnen gar keine Verkehrs- hindernisse auferlegt würden. So sei es auf der Themse s London, analog auf der unteren Seine. Die Regierung freilich sehe diese Sache sehr milde an, indem sle hre BetrachlUng-_.nux auf" die eigentlihe Stromrinne bei Cuxhaven beshränken wolle, so- weit sie den schiffbaren Strom umfasse. Aber s{chon der Ver- treter Hamburgs im Bundesrath habe mit Recht darauf hin- gewiesen, daß es sih um die ganze Breite der Elbmündung — 2 Meilen — handle, und daß zu den meisten, wenn auch nicht zu allen Jahreszeiten, auch verschiedene andere Strom- abschnitte fahrbar seien, so daß dort Schmuggel möglich und Ueberwachung nöthig sei. Dasselbe gelte in Bezug auf die ein- und ausgehenden Schiffe. — Seine dritte Frage habe er deshalb formulirt, weil er befürchte, das preußishe Mini- sterium trete hier aus seiner verantwortlichen Stellung heraus, und weil er glaube, keine deutsche Landesregierung könne sich der Verpflichtung entziehen, auch ihrem partikular verantwort- lihen Standpunkte zu genügen und innerhalb ihrer Landes- vertretung über dice von 1hr eingeshlagene Handlungsweise Auskunft zu geben. Man werde ihm auf der anderen Seite niht vorwerfen können, daß er ohne Noth solche L hier aufgeworfen habe. Es handele sich um eine Sache von hervorragender Wichtigkeit. Die Art und Weise, wie man dem kleinen Siaat Hamburg entgegengetreten, sei eine min- destens sehr unfreundlihe gewesen. Er habe keine Erklärung dafür, wie die Regierung plößlih zu solch einem exorbitanten Antrage gekommen sei, wie dem der Einverleibung St. Paulis, Warum Lei mit dieser Hastigkeit die Angelegenheit weiter ge- trieben worden, auch nachdem St. Pauli aufgegeben worden sei? Wenn er die Stellung Preußens in Betracht ziehe, \o

sei doch nichts befremdlicher, als daß die preußische Negie- rung so eilig gewesen sei, Bundesrathsbeschlüsse zu extrahi- ren, nachdem der Reichstag in niht mißzuverstehender Weise Stellung zu der Angelegenheit genommen gehabt habe. Wenn es der Reichstag auch vorgezogen habe, \{ließ- li kein Votum abzugeben, so sei doch darüber kein Zweifel, daß der Reichstag die Verhältnisse der Unterelbe in einem anderen Lichte betrachte, als die preußische Staatsregierung. Nichts sei s{hlimmer, als wenn eine einzelne Regierung, die «nteressen ihres Landes vorshüßend, den Bundesrath in die üble Lage bringe, ihr Konzessionen zu machen, einen Beschluß zu fassen, von dem der Bundesrath wissen müßte, daß derselbe mit der Auffassung der Reichstagsmehrheit im Widerspru stehe. Ein selbständiger Bundesrath würde vielleicht „nein“ gesagt haben; indessen man wisse ja, wie sih die Druckverhält- nisse im Laufe des Jahres gesteigert hätten: der Bundesrath habe sehr schnell ja gesagt. Dies sei eine Situation wie sie

fonstitutionel jchlimmer niht gedaht werden könne. Die preußische Negierung gzwinge den Bundes- rath Beschlüsse zu fassen, und nachdem sie es gethan,

schiebe sie die): Bundesrathsbeschlüsse vor, denen man \ich fügen müsse! Man hätte sih aber doch zum Mindesten vorher fragen sollen: welches seien die Konsequenzen? Wie gestalte sih die Sache finanziell? Preußen habe insofern, abgesehen von Anderem, ein lebhaftes nteresse daran, als die Negie- rung s{ließlich doch an das Haus mit den entsprechenden Geldforderungen herantreten «werde. Hätte er die Ueberzeu- gung, daß die Staatsregierung wirklich im Besiß statistischer Zahlen hierüber sci, daß sie die sorgfältigste, eingehendste Prüfung aller Verhältnisse vorher hätte eintreten lassen, dann würde er die Frage wohl nicht gestellt haben. Er verhehle es nicht, es handle sich um eine Frage des Mißtrauens — wenn auch weniger dem Finanz-Minister gegenüber, den erx nicht für Denjenigen halte, der dem Hause hier eigentli ver- antwortlih sei. Jn dem Exposé des Hamburger Senats an den Bundesrath sei aber festgestellt, daß es an jeder zahlen- mäßigen Unterlage fehle. Welcher Grund habe denn also vorgelegen, als der, das Prestige zu sihern, das durch den Reichstagsbeschluß geschmälert erschienen sei? Das Haus ver- trete hier kein sremdes Jnteresse. Er erinnere daran, daß das Haus selber seiner Beit bei Berathung der Bundesver- fassung die Beseitigung der Freihafenstelung Hamburgs bean- tragt habe. Er habe hier nur die Würde des preußischen Landtags im 0E Wenn die preußische Regierung gegen ein Bundesrathsmitglied sih unfreundlich gezeigt habe, dann wolle er, daß wenigstens der preußische Landtag ein freundliches Entgegenkommen an den Tag lege.

Hierauf ergriff der Finanz-Minister Bitter das Wort:

Meine Herren! Ich werde die Interpellation des Abg. Dr. Virchow im Anschluß an die gestellten Fragen im Namen der Staatsregi: rung wie folgt beantworten: es haben forgfältige und cingehende Erwägungea darüber stattgefunden, ob die aus dem Zoll- ans{luß Altonas zu erwartenden Vortheile durch wirt hschaftliche Nachtheile dieser Stadt werden überwozen werden ; aber selbst wenn diese Erwägungen, was nicht der Fall gewesen ift, gewisse Nachtheile für Altona hâtten erwarten lassen, würden doch durch Art. 33 der Reichsverfassung für Preußen das Ret, für das Rei aber die Pflichten erwacbsen sein, den Eintritt Altonas in die Zollgemein- schaft des Deutschen Reichs herbeizuführen. Es handelt ich bier um die Autführung der deutschen Reichsverfassung, welche Se. Ma- jestät der König als Kaiser laut Art. 17 derselben zu über- wachen hat.

Zu 2) es sind bis jeßt nur abschläzlihe Berehnungen der- jenigen Kosten, welhe zum Zweck der Durchführung und Sicher- Me der Zolllinie würden verwendet werden müßen, aufgestellt worden.

Die eigentlichen Kostenan®{chläg2 können erst auf Grund der in- zwischen eingeleiteten Vorermittlungen gefertigt werden. Diese Be- rehnungen sollen dem Bundesrath beziehungsweise dem Reichstage vorgelegt werden. Wegen der zu verwendenden Geldmittel wird dem- nächst, sobald auf Preußen zurückzegriffen werden sollte, den bestehea- den geseßlichen Bestimmungen gemäß verfahren werden.

Zu 3) die Königlihe Staatsregierung hat ihr Verfahren in dieser Angelegenheit den Verhandlungen im Reichstage gegenüber hier niht zu re{tfertigen und lehnt jede Erklärung in dieser Richtung ab. Diejenigen Rüdsichten, welhe auf die verbündeten deutschen Staaten zu nehmen sind und welche voll gewürdigt werden, sind nicht im preußishen Abgeordnetenhause zu verhandeln, auch nicht auf diplomatischem Wege nach der früheren Pragmatik des aufgelösten deutschen Bundes oder durch Einzelverhandlungen zu erfüllen, sondern werden verfassung8mäßig innerhalb des Bundesraths zur Erscheinung gebra{t und erledigt.

Auf Antrag des Abg. Richter wurde in eine Besprehung der Interpellation eingetreten.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte im Namen seiner politischen Freunde, daß sie eine Verhandlung dieser Sache, die sie als Reichssache betrachteten, nicht im preußischen Landtage gewünscht hätten. Nachdem aber nun die Jnter- pellation geschehen , wolle er auf den sachlihen Jnhalt der «nterpellation eingehen, damit es nicht heiße, er und seine zrraktion versteckten sih hinter formellen Einwendungen, weil sie sachliche nit hätten. Man sühle sich plöglich auf der linken Seite dieses Hauses gedrungen, einen lebhaften Appell an das Haus gegenüber der Regierung zu machen. Zunächst möchte er sih zu Nr. 3 wenden, der ihm die Hauptsache zu sein scheine, während die beiden anderen Nummern nur einen dekorativen Charakter hätten. Die Nr. 3 habe sein lebhaftes Bedenken erregt in Bezug auf die Kompetenz der Frage- stellung von Seiten dieses Hauses. Die Form dieser Frage- stelung könnte höchstens gerechtfertigt erscheinen bei einem Stadtverordneten, der seinen Bürgermeister, den derselbe ja salarire, wegen irgend einer Handlung inter- ellire. Gegenüber der Staatsregierung müsse er gegen eine olche Jnterpellation energish protestiren, Er halte es für bedenklih, die Stellung der Staatsregierung gegenüber dem Bundesrath in dieser Weise zu kritisiren. Die Minister seien als Bundesrathsmitglieder völlig selbständig und unabhängig von ihrer preußischen Ministerstelung. Er komme nun zu Nr. 1. Wolle man denn wirkli auf diese Frage eine aus- führlihe Antwort haben? Das sei doch vor der Hand un- möglich, Man könne höchstens annähernde Angaben machen und exemplifiziren. Man hätte ein Beispiel an Ottensen, welches in den 20 Jahren, seitdem es zum Zollverein gehöre,

“t

A F I AÉRA E L fei

t

zu hoher Blüthe gelangt sei, und das ohne alle größeren Ein= rihtungen, als Quais, Entrepots und Eisenbahnen, nur be- günstigt durch seine geographishe Lage. Es liege also die Vermuthung nahe, daß ein ähnliches Aufblühen bei Altona unter so viel günstigeren Bedingungen stattfinden werde. Die zweite Frage sei ebenso einfa zu beantworten. Wenn große Ausgaben für Zolleinrihtungen 2c. nah der Neuerung an das Haus heranträten, werde das Haus die darauf bezüglichen Kreditforderungen zu prüfen haben. Er halte es bei der Wichtigkeit der Frage für nothwendiz, auf die Sache selbst einzugehen, zumal der Abga. Virchow es ver- mieden habe, auf Details einzugehen. Die Freihafenstellung Hamburgs habe sich so entwickelt, daß die ganze untere Elbe zoll- frei sei und daß auch die preußischen Städte Altona und Wands- beck dem Freihafengebiete zugelegt seien. Dadurh sei Har- burg, eine entschieden binnenländishe Stadt, direkt an die Zollgrenze gerückt und durch die Zollformalitäten empfindlihz eshädigt. Dadurch, daß die Zollgrenze an die Elbufer gelegt ei, sei der ganze Verkehr auf einer Länge von zwölf Meilen der Zollabfertigung unterworfen; ein direkter Verk:-hr von einem Ufer zum andern sei niht möglih, da derselbe den oft ziemlih langen Umweg über die Zollämter nehmen müsse. Die Situation werde noch dadurch erschwert, daß Ebbe und Fluth bis Hamburg hinwirke. Von einem Ufer zum andern verkehrten jährlih 4000 Schiffe, und wenn die Zollerschwerungen beseitigt seien, werde sich dieser Verkehr noh mehr heben. Es sei notorisch, daß die von der See kommenden Scisfe in Cuxhafen einen Lootsen an Bord nehmen müßten; bei dem dazu nöthigen Aufenthalt könne zugleih die Zollabfertigung stattfinden, so daß für die Schiffe, welhe nah Hamburg wollten, absolut keine Belästigungen entständen; die Freihafenstellung Ham- burgs bleibe bestehen. Man sei auch ron der linken Seite dieses Hauses schon sehr bescheiden geworden, die Aspi- rationen, als wenn Hamburg Souv:ränetät über die Unter- Elbe ausübe, seien aufgegeben. Wenn der Abg. Virchow die Frage vom preußischen Standpunkte aus hätte stellen wollen, dann hätte derselbe fragen sollen, ob die Erhöhung der Aversen nicht wieder angeregt sei, denn der Saß, den die Hamburger pro Kopf bezahlten, entspräche nit dem, was pro Kopf an indirekten Steuern im Zollvereinslande gezahlt werde. Der Abg. Virhow habe es freiliG abgelehnt, aber nahe liege der Gedanke, daß hier ein gewisses lebhaftes Interesse für Hamburg mitspiele, ein Jnteresse, welches er nicht verstehe, denn in Hamburg sei man bekanntlih über die De- mokratie zur Sozialdemokratie übergegangen. Was die Fort- schrittspartei gewollt habe, wisse er zwar nicht, er glaube indeß derselben aber nachgewiesen zu haben, was sie auch gewollt habe: „verlorene Liebesmüh.“

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, der Vorredner habe hier die Fraae des Aversums zum Studium empfohlen, der- solbe schiene indeß nicht zu wissen, daß auf seine (des Redners) Aaregung die Budgetkommission im Reichstage den Beschluß gefaßt habe, das Axersum von Hamburg für die städtische Bevölkerung zu erhöhen. Der Minister habe dem Hause eine Antwort gegeben, die nah seiner Auffassung keine Antwort sei. Der Minister hätte diese Erklärung ebensogut verlesen können ohne die Frage des Abg. Virhow. Aus dem Ver- lesenen gehe zu deutlih der Reichskanzlerstyl hervor. Außer- dem seien diese Erklärungen, die unter Zustimmung der reten Seite dieses Hauses gegeben seien, ni&t einmal wahrheits- gemäß. Wenn dies Haus seine Stellung der Regierung gegenüber nicht genau festhalte, so werde es schließlich in ein ganz subalternes Verhältniß gedrängt. Bei der Jnterpella- tion des Abg. Wolfson sei man im Reichstage vom Reichskanzler abgewiesen, und hier berufe man sich nun auf den Bundesrath, daß der die Sache shon verhandelt habe, die das Haus also nichts mehr anginge. Es sei doch kein Zufall, daß gerade als die Jnterpellation Virchow dem Reichskanzler eben zugegangen sein konnte, der Bundesrath eiligst zusammen- berufen sei, so eilig, daß die Mitglieder nicht einmal die Hamburger Denkschrift hätten durchlesen können. Er sei fest überzeugt, daß, wenn nun wieder ein Antrag auf Ausschließung Altonas ein- gebracht würde, die Bundesrathsmitglieder dem viel lieber zustim- men würden. Wenn der Reichskanzler sage, er habe das Fnteresse Preußens im Bundesrathe wahrzunehmen, fo sage er (Redner), daß er auch hier im Hause das Jnteresse Preußens wahrzunehmen habe und sich gegen eine mögliher Weise shädlihe Erwerbung wahre. Wenn man sih auf die Reichsverfassung mit Osten- tation berufe, was stehe denn in derselben? Der Reichs- kanzler vershweige den zweiten Saß des Art. 33, welcher laute, daß die wegen ihrer Lage zur Einschließung in die Zollgrenze nit geeigneten einzelnen Gebietstheile ausgeschlossen bleiben sollten. Db diese ausgeschlossenen Gebietstheile ge- eignet seien, das sei die ganze Frage! Wenn sie nicht geeignet seien, so handele Derjenige gegen die Reichsverfassung, welcher sie gleihwohl in das Zollgebiet einschließen wolle. Der Vor- redner meine, die Fortschrittspartei habe die Altonaer Frage nur zur Sprache gebracht, weil sie einen dekorativen Charakter für die Partei habe. Jm Gegentheil, die Frage sei eine überaus wichtige und s{hwierige, mindestens so schwierig, wie die Frage der Unterelbe, und hier zeige sih, daß der Vorredner nicht einmal gehört habe, was der Abg. Virchow darüber gesagt und sih mit der Frage zu beschäftigen nicht Gelegenheit genommen habe. Hamburg habe kein Jnteresse, gegen die Einverleibung Altonas zu sein. Es wolle erst an dem Körper Altonas sehen, wie si eine Einverleibung mache, und dann einen Vergleich mit seinem eigenen anstellen. Von Altona habe sich aus dem Jndustrie- verein heraus eine kleine Deputation nach Berlin begeben, um der Einverleibung zuzustimmen, sie sei glänzend aufgenom- men, und es seien ihr alle möglichen Aufklärungen gemacht. Später sei eine Deputation mit einer Adresse von 10-000 Unterschristen gekommen, die dagegen habe agitiren wollen, Diese Deputation habe natürlich nicht diese günstige Auf- nahme gesunden. Der Reichskanzler habe sie niht eingelassen, schließlich habe sich noch der Minister von Puttkamer mit thr am eingehendsten beschäftigt, aber offen gesagt, er könne niht viel in dieser Sache thun. Altona werde dur die Einverleibung s{hwer geschädigt. Wie früher die Leute aus Ottensen nach Altona gekommen seien, um Nahrungs-

E A