lp
Transportkontrolle. Verordnung über die Aufhebung der Ver- ordnung über die Transportkontrolle im Grenzbezirk der* Pro- vinz Hannover v. 2. 5. 1932: 134.
- Traubeunsüßmost. Anordnung über die Preisbildung für deut-
schen Traubensüßmost v. 16. 5. 1942: 115.
Trokengemüse. Erlaß über die Ausgabe von Trockengemüse an die Bevölkerung: 3. x
U,
Umsaßsteuer. Bekanntmahung über die Umsaßsteuerumrech- nungssäge auf Reichsmark für die Umsäße im Dezember 1941: 2; Januar 1942: 27; Februar 1942: 51; März 1942: 77; e 1942: 101; Mai 1942: 125; Mng über die Umsaß- steuerumrechuungssäße auf Reichsmark für die niht in Berlin notierten ausläadishen Zahlungsmittel für die Umsäße im Dezember 1941: 4z Januar 1942: 80; Februar 1942: 54; März 1942: 79; April 1942: 103; Mai 1942: 129.
Unfallversficherung. Begründung zum 6. Geseß über Aende- rungen in der Unfallversiherung v. 9. 3. 1942; 62.
Urlaubsmarken. Anordnung über den Verfall von Urlaubs marken bei jüdischen Beschäftigten: 40. j
V.
Verbrauchergenofsenschaften. 13. Bekanntmahung auf Grund des § 4 Abs. 2 der 2. Anordnung zur Durchführung der Ver- ordnung zur Anpassung der verbrauchergenossenshaftlichen Einrichtungen an die kriegswirtschaftlichhen Verhältnisse v. 24. 7. 1941: 20 (Berichtigungen: 85; 81); 14. Bekanntmachung desgl. 49; 15. Bekanntmachung desgl.: 65; 16. Bekanntmachung* desgl. t 86; 17. Bekanntmachung desgl.: 111; 18. Bekanntmachung desgl.: 117; 19. Bekanntmachung desgl.: 147.
Verbreitung®8verbote. Dee en des Reichsführers # und Chefs der Deutschen Polizei über das Berbot der Verbreis tung ausländischer Druckschriften im JFuland: 1; 48; 68; 65; 88; 96; 123; 137.
Verdunkelungspapier und Verdunkelung8vorrichtungen, Bekanntmachung über die Zurückzichung der Prüfungsbefugnis für die amtlihe Prüfung von Verdunklung8papier zu Lusft- \hubzwecken: 29; Anordnung zur Einführung der Anordnun Uber die Preisbildung jür Verdunklungspapier im Groß- un Einzelhandel in den eingegliederten Ostgebieten v. 30. 3. 1942: 75; Anordnung über die Preisbildung für Verdunkelungsvor- rihtungen aus Papier, Karton und Pappe v. 18. 6. 1942: 144.
Vereinigungen unter Verwaltung. Bekanntmahung des
Reichsministers des Fnnern über Vereinigungen, die unter Ver- 7
waltung gestellt sind: 11,
Verfalls8erklärung von beschlagnahmten Vermögen: 24; 52; 62; 90; 964; 130; 131; 139,
Verkehr. Verordnung über die Aufhebung vou Verkehrsbeschrän- fungen im BZollgrenzbezirk des Oberfinanzbezirks Weser-Ems: 117. i;
Verleihung von Auszeihuungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr: 8; 28; 49; 78; 97; 123.
Wersaudgeschüfte. Zweite Anordnung über die Errichtung und Erweiterung von Vexrsandgeschäften: 3.
Werficherung8außendieust. Anordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Anordnung zur Bereinigung des. Versiche- rungsaußendienfies v. 25. 7. 1939: 136. :
Viëhseucheupolizeilihe Aunorduungen, Viehseuchenpolizeiliche Anordnung des Reichsminister3 des Fnnern v. 19, 12. 1941 zum Schuße gegen die ansteckeude Shweinelähme (Teschener Krank- L: 3; Dee olizeilihe Anordnung über das Verbot der
infuhr von Wildgeflügel aus dem Auslande: 89; Nachtrag zur Anlage T und Neufassung der Anlage Il der viehseuchenpolizei- lichen Anordnung des Preuß. Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten v. 4. 1939 über Ein- und Durchfuhr von Tieren in zoologische Gärten uud Tierparke: 138.
W.
Walzdraht. Anordnung zur Marktregelung auf dem Gebiete der Verarbeitung von Walzdraht zu Drähten und Drahterzeugnissen v..5. 5, 1942; 106.
Werberat der deutschen Wirtschaft. Bestimmungen über die
Werbung für Tabakerzeugnisse: 53 Bestimmung über die
ia a iti edit alta ia Lo mi zir iti d ee ldi A Ut wid L il
Werbung für Ei-Austauschstofse v. 5. 2. 1942: 33; Bestinmun- gen über Herkunstszeichen der D deiaatalevats auf zellans- waren v. 15. 4. 1942: 87; Bestimmung über ärztliche
v. 20. 4. 1942: 91; Bestimmung über vorübergehende Beschräns kung der Heilmittelwerbung v. 25. 4. 1942: 96; Bestimmung über NELANERRT Zee Einschränkung der Verteilung von Werbe- gesceuken v. 12. 5. 1942: 122; Bestimmung zur 17. Bekannt- machung v. 6. 6. 1942: 132.
Werkstoff- und Festigkeitsprüfung. Bekanntmachungen über die Erteilung der endgültigen Ps an amtliche Prüfs stellen für das Meßwesen in der Werkstoff- und Festigkeits- prüfung: 6; 103.
Werkzeugmaschinen. Anordnung über das Verbot des Baues einzelner Arten oder Baumuster von Werkzeugmaschinen: 82; 2. Anordnung desgl.: 93.
Wertpapiere. Bekanntmachung über die Festseßung des Börsen- preises von Wertpapieren: 147. °
WidDerruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deut- \chen Staats8angehörigfkeit: 21; 26; 51; 60; 69; 70; 87; 112; 119; 122; 137; 140; 143 (Berichtigungen: 89; 90).
Wirkmaschinennadeln. Ancrdnung des Generalbevollmäti ten für die Maschinenproduktion über die Herstellung von Wirk- maschinennadeln v. 1. 4. 1942: 80.
Wirtschafts8glas. Anordnung über den Absaß von Wirtschaft3- glas v. 17. 2. 1942: 41; 2. Anordnung desgl. v. 2. 6. 1942: 129.
Wirtschafts8gruppen. Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik und Optik über Fertigungsverbote: und -beshräukungen in der fein- mechanischen und optishen Jndustrie v. 20. 1.-1942: 23; An- ordnung des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirt- \haftsgruppe Feinmechanik und Optik über vereinfahte Ferti- gung von ärztlichen, zahnärztlihen und tierärztlichen JFustrus menten und Geräten v. 30. 3. 1942: 77; Anordnungen des Be- auftragten für Kriegs8aufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Fein- medcanik und Optik v. 20. 4. 1942 über vereinfahte Fertigung von geschliffenen Brillengläsern, von Brillenfassungen und ihren Teilen, von Schutbrillen aller Art: 98 (Berichtigung betr. Anordnung über vereinfachte Fertizung von Brillenfassungen und ihren Teilen: 103); Anordnung Nr. I des Beauftragten für Qn bei der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik und Optik über Fertigungsverbote und -beshränkungen in der feins mechanischen und optischen Judustrie. Fn der Fassung v. 30. 4. 1942: 112; i
Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Krie Ma: gaben bei der Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie über Ferti- gungsverbote in der elefktrotechnishen Fudustrie v. 28. 2. 1942: 53;
Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Krie Ugo bet der Wirtschaftsgruppe Stahl- und Eisenbau über die Anmeldung von Anfragen auf Eisenbahnwagen v. 12. 3. 1942: 62;
Anordnung Nr. 2 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bet der Wirtschaftsgruppe O und Eisenbau über Vereinfahun- gen und Beschränkungen bei der Herstellung von Weichen v. 29. 6, 1942: 150;
Anordnung Nr. 1 der Beauftragten für Kriegsaufgaben bet den Wirtschaftsgruppen Fahrzeugindustrie, Eisen-, Stahl- und Blechwaren-Fndustrie über vereinfahte Ausführung von Fahr- rädern und Fahrradteilen v. 17. 3. 1942: 66; Gemeinsame Anord- nung Nr. 2 der Beauftragten für ierten bei den Wirt- schaft8gruppen Fahrzeuginduitrie Und red Stahl-- und Bleh-
twwarenindustrie über vereinfachte Ausführung von Fahrrädern und Motorfahrrädern, von Fahrrad- und Motorfahrradteilen v. 26. 65, 1942: 121; Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für eiegpanlgen bei der U Fahrzeugindustriè über vereinfachte Ausführung von Kinderwagen v. 11, 6. 1942: 136;
Anordnung Nr. 4/42 des Beauftragten für Krieg3- aufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Eisen-, Stahl- und Ble warenindustrie über die Einschräukung der artfremdeit Produ tion in der Werkzeuginduftrie: 80; Anordnungen 6, 7, 8, 9, 10 und 141 des y “rriishg 2e für Krie Lausg@Gen bei der Wirt- lpaltgruppe Eisen-, Stahl- und B eno renindustrie über die Herstellung von Schraubenschlüsselrt, Messern und Scheiben für
leishereimaschinen, von gr i Scheren, feinen Scheren, aschenmessern und Arbeitstte n 14. 4, 1942: 90; Anord- nungen des Beauftragten für fgtausgaben bei der Wirt- schastsgruppe Eisen-, Stahl- und Bléhwarenindustrie v. 24. 4. 1942: Nr. 12 über die: Herstellung von Haarschneidemaschinen “ und Bartschneidemaschinen, Nr. 156 über die Herstellung von Bernfswehßstählent 104; Anordnung Nr. 17 über die Herstellung von Handblechscheren v. 1. 6, 1942: 1313
Sonderbeilage zum Neichs- und Staats anzeiger Nr. 151 vom 1. Juli 1942,
Gemeinsame Anordnung der Beauftragten für Kriegsaufs gan bei den Wirtschaftsgruppen Elektroindustrie und Éisen-,
tahl- und Blechwarenindustrie über die Herstellung von Groß- fohgeräten v. 4. 6. 1942: 1413;
Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschastsgruppe Metallwaren und verwandte In iezweigs über die Beschränkung der Herstellung von Möbelbeshlägen verwandten Beschlägen v. 23. 4. 1942: 107; Anordnung Nr. 3 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wixtschaft8gruppe Metallwaren und verwandte Fndustriezweige über die Her- stellung von Drahtflaschenverschlüssen v. 28. 5. 1942: 125; An- ordnung Nr. 4 des Kriegsbeauftragten bei der Wirtschaftsgruppe Metallwaren und verwandte Jndustriezweige über die 3 stellung von Betten und Krankenhausmöbeln v. 28. 5. 1942: 125; Anordnung Nr. 6 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der O a Rap Metallwaren und verwandte 7Fndu- striezweige über die PrBeAn von Füllhaltern v. 6. 6. 1942: 133; Anorduung Nr. 10a übe stellung und des Absaßes von Schmulkerzeugnissen v. 31. 5. 1942: 133; Anordnung Nr. 10d über die Einschränkung der Her- tellung und des Absaßes von Schmuckerzeugnissen aus Edel- metallen v. 31. 5. 1942: 133; Anordnung Nr. 2 über die Eins s{ränkung der Herstellung von Zinkbechern für die Batteries Judustrie v. 9. 6. 1942: 134; Anordnung Nr. 3 über die Her- stellung von Tuben v. 12. 6. 1942: 137; Kz ch4 5
Anordnungen des Beauftragten für Krieg3aufgaben bei der Wirtschastsgruppe Werkstoffverfeinerung und verwandte Eisenindustriezweige v. 1. 6. 19422: Nr. 4 über die Regelung der Herstellung von Sensen, Nr. 8 über die Herstellung von Drahtgeflecht und Drahigitter, Nr. 9 Uber die Regelung der Herstellung und Verpackung von Drahististen, Nr. 10 über die Herstellung von Stacheldraht, Nr. 11 über die Herstellung von Nietdraht für Handelsnieten und Zweispißnieten, Nr. 12 über die Menne ung von Gabeln und Dung- und Kartoffelhacken mit Gabelzinken, Nr. 13 über die’ Herstellung von Güteketten, Nr. 15 über die Regelung der Herstellung von VAUGLBELE, Zug-, Schleusen- und Kipps winden in Holz- und Stahlausführung, Nr. 16 über die ee stellung von Drahtseilen und -lißen, Nr. 18 über die Herstellung von Hefst-, Schuhhest- und Nadeletikettendrähten, Nr. 22 über
. die Herstellung von Matraßenbestandteilen, Federeinlagen (Federkernen) für Polsterwaren und Springfedern (v. 4. 6. 1942), Nr. 25 Über die Herstellung von stählernen Hacken: 147
Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Sthiffbäu v. 27. 5. 1942: 124,
Wohnuagen. 3. Anordnung über das Verbot der Unrwandlung von Wohnungen in Räume anderer Art v. 6, 5, 1942: 108,
_Z.
Zahlung8verbindlihkeiten gegenüber vem Ausland. Be- kanntmachung des Reichsbankdirektoriums auf Grund des § 3 des Gesezes über Zahlungsverbindlichkeiten gegenübex dem Ausland v. 9. 6. 1933: 90. j
Zentralheizung8armaturen. ‘Anordnung zur Vereinheitlihung von Zentralheizungs8armaturen v. 30, 12. 1941: 11; Anördnung zur Vereinfahung der Herstellung von Kleinarmaturen und Bentralheizungsarmaturen v. 27. 12. 1941: 14, -
Zölle und Zolländerungen. Verordnung über Holländerungen
v. 24. 6. 1942: 146.
Bollgebiete, Zollordnungen, Zollstraßien, Binnenlinien und HZollgreuzschunz. Zollordnung für das Zollhofs3gebiet de3 auptzollamts Berlin-Pacthof: 31; Zollordnung für das Zoll- fsgebiet des Zollamts München-Großmarkthalle: 63; Verord- nung über Zolländeruugen v. 20. 2. 1942: 44; Verordnun lber dén Verlauf der Hollbinneulinie im Oberfinanzbezir
Troppau: 91 (Berichtigung: 100); Reht8verordnung des Ober-
inanzpräsidenten Graz über die Auflassung einer Straße als ollstraße: 120; Verordnung über Aenderung der- Hollords nungen für die Freihäfen Veordnung über den Verlauf der Zollbinnenlinie im Ober- finanzbezirk Wartheland: 133; Verordnung über Zollstraßen im Oberfinanzbezirk Troppau: 143. ; HZulassungskarten (siehe auch Filmverbote). Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten: 3; 9; 16; 20; 264 33; 39; 50; 55z 60; 654 69 (Berichtigung: 77); 105; 128; 141.
BOang arien Anordnung über die Verlängerung der Gels tungsdauer der ftuf Grund des Geseyes über Errichtung vou Zwangskartellen getroffenen Anordnungen und sonstigen Maßs
nahmen v. 6, 83, 1942: 658, E
r die Einschränkung der Her--
remen und Bremerhaver.: 1284 .
G ders
S,