E E E E S E. R a
Cassel. A __ [20492] _In das Genossenschaftsregister if ¿u Rindviehzucht - Genossenshaft „Bauna- thal“, eingetragene Genossenschaft mit be-- {ränkter Haftpfliht, Großenritte, ein- getragen: Die nossenschaft is durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. August 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind: Heinrih August Hellmüth in Großenritte, Christoph Hupfeld, Alten- ritte, Julius Göbel, Elgershaulen. Cassel, den 3. Juni 194. _ Amtsgericht. Abt. 7 (13).
Eckernförde. [20493] Am 30. Mai 1924 wurde in das Gen.- Negister unter Nr. 70 die Saßung der Elektrizitäts-Genossenshaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kopperby vom 22, April 1924 ein- getragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elekftrishem Strom für Licht- und Krastk- zwecke. Amtsgeriht Eckernförde. FEadelak. [20494]
Am 6. Juni 1924 wurde in das Gen.- Negister unter Nr. 24 die Saßung der Svar- und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht zu Eddelak vom 2. Mai 1924 ein- oetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Dar- lehnéfasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und. Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spareinlagen.
Amtsgeriht Eddelak. Euskirchen, [20495]
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Mühlenvereinigung Eus- kirben-Rheinbah eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht ein- getragen:
An Stelle des Vorstandsmitgliedes Fosef Chauvistré in Euskirchen ist der Kaufmann Hans Born in Euskirchen ge- wählt worden. Das Vorstandsmitglied Fohann Hubert Hufshlag in Meckenheim ilt ausgeschieden.
Euskirchen, den 27. Mai 1924. Amtsgericht. Frankfurt, Oder. [20085] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 86 — Mühlenvereinigung des Kreises Lebus eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht in Frankfurt a. O. — eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalverjammlung vom 11. Februar 1924 aufgelost. Liquidatoren sind der Mühlenbeliber Otto Püttbah in Frank- furt a: O. der Bücherrevisor Paul Schulte, daselbst, und der Mühlenbesiber Otto Rasenack zu Gut Postumhof bei
Zielenzig. Frankfurt (Oder), den 3. Juni 1924. Amtsgericht. Fraustadt. [20088]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkereigenossenscbaft e. G. m. b. H. zu Schlichtingsheim eingetragen: F : (Haftsumme) und § 37 (Geschäftsanteil) find durh Beschluß der Generalver]amm- luna vom 3. März 1924 geändert. Die Haftsumme beträgt 300 Rentenmark oder an ihre Stelle tretende Goldmark.
Amtsgericht Fraustadt, 2. 6. 1924.
Freiberg, Sachsen. [20496] Auf Blatt 30 des Genossenschafts-
registers, den Kolonialwarenhandelsverein
Freiberg, eingetragene Ge!
beschränkter Haftpflicht in
(
Gernsbach, Murgtal., [20087] Genossenschaftsregister Band II D,-Z. 7 — Bezugs- «& Absatzgenofsenschaft des Bauernvereins VBermers8bach e. G. mib. H. in Bermersbah —: Durch Beschluß ‘der Generalversammlung vom 99 Mai 1924 wurden die §8 6 Abs, 1 und 24 -Abs. 1 des Statuts geändert. Gernsbach, den 3, Juni 1924
c D Naitb&ünori h l L Amtsgericht,
Gzäfeénthal. [20085] In das- Genossenschaftsregister ilt heute 927 Gemeinnüßige Bau- und Pro-
ftiv - Genossenschaft _ Gräfenthals und
ngebung, eingetragene Genossenschaft beschränkter Haftpflicht in Gräfen- eingetragen worden: Die Genossen- it durch Beschluß der General- tsammlung vom 13. April 1924 auf-
¡ie Liquidation erfolgt durch den
io L
— —— ——— — S P En
ll T L
O E
räfenthal, den 27, Mai 1924. misbes Amtsgericht, Abt. I.
L
Q VUTII
Hall, Schwäbisch. [20090] Genossenschaftéregistereintrag vom 2.Junt 1924: Darlchenskassenvereiw Hessental, eingetragene Genossenschaft . mit unbe- \hränktèr Haftpfliht, Siß in Hessental. Statut vom 16. Mai 1924. Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfis- und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel in verzinslihen Dar- leben zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Außerdem kann derselbe für seine Mitalieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftliher Bedarfsgegen- stände sowie den gemeinscaftlihen Ver- kauf landwirtschaftliher Erzeugnisse ver- mitteln. Mit dem Verein kann eine Svarkasse verbunden werden, ® Jum 1924 1 mtsacridt Gol
Hall, Schwäübisech. [20089] Genossenschaftsregistereintrag vom 3.Zuni 194 beim Darlebenskassenverein West- beim, e. G. m. u. H. Die Liquidation ist beendigt, die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen, die Firma wird gelöst. Den 3. Juni 1924. Amtsgericht Hall.
Harburg, Elbe. __ [20091] _ In unser Genossenschaftsregister Nr. 86 ist heute eingetragen: S meinnüßige Siedlungs- und Baugenossenschaft „Glück Auf“, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Harburg. Die Sabßung ist am 6. Mai 1924 festgestellt. Der Zweck des Vereins ist auss{ließlich darauf gerichtet, durch Kleinsiedelung der Industriebevölkerung ein gesundes, prafk- tisches und niht zu teures Heim zu ver- schaffen und der Landarbeitershaft dur eigene Wohnstätten den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. Die Einsicht der Liste der Senossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht, IX, Harburg, 3. Juni 1924.
Kempten, Allgäu, [20497] Genossenschaftéregistereintrag. Darlehenskafsenverein Schwangau, eingetragene Genossenschaft mit unbe- {ränkter Haftpfliht in Schwangau. Neues Statut vom 11. Mai 1924. Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den WVereinsmitgliedern: 1, die zu ihrem Geschäfts- und Wirt- schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be- \chaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu er- leibtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt- schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von threr Natur nah aus\chließlich für den landwirtschaftlihen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken, und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land- wirtshaftliben Betriebes zu beschaffen und zur Benüßung zu überlassen. Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mitglieder Dritten gegenüber Bürgschaft übernehmen, ferner Güterzieler (Kauf- schillingsreste) sowie Immobilien und Nechte erwerben und veräußern. Behufs Beschaffung ausreihender Geldmittel zu Verein&zwecken können Einlagen auch von Nichtmitgliedern ange- nommen werden. Die Geschäftsführunc des Vereins soll dahin zielen, daß dur Kontrolle der Kreditverwendung, durch Gewöhnung an Pünktlichkeit, Wirtschaft- lichkeit und Sparsamkeit und durch Förde- rung des Gemeinsinnes auch die sittliche Hebung der Mitglieder bezweckt werde. Amtsgericht Kempten, 5, Juni 1924.
Monschau. [20498] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaftsweberei „NRosen- thal“ eingetragene Genossenschaft mit be- chränkter Haftpflicht folgendes eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenshaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloscen.
Monschau, den 30. Mai 1924. Amtsgericht, Nordenham. [204391] In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 59, Genossenschafts- bädferei Nordenham * eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
in Nordenham eingetragen:
Gemäß dem Bejchluß der außerordent- lichen Generalversammlung vom 15. Mai 1924 ist die Genossenschaft aufgelöst.
Nordenham, 3. Juni 1924.
Amtsgericht Budjadingen. I.
Oranienburg. [20499] Im Genossenschaftsregister ijt bei Nr. 13, Oranienburger Bank, e. G. m. U. D, áam 2. Juni 1924 eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist in eine \olche mit beschränkter Haftpfliht auf Grund des Umwandlungsbeshlusses vom 27. 4. 1923 umgewandelt worden. Das Statut ist am 27. 4, 1923, 16. und 23. 11, 1923 und 11. 4, 1924 neu errichtet.
Oranienburg, den 2. Juni 1924,
Amtsgericht,
Reinheim, Hessen. _ [205009 In unser Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen: Das Statut vom 14. Mai 1924 der „Spar- & Darlehns- kasse, eingetragene Genossenschaft mit be- chränkter Haftpflicht“ mit dem Siße zu Spabbrücken, Gegenstand des Unter- nehmens: der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Reinheim, den 5. Juni 1924, Hessisches Amtsgericht.
Riedlingen. [20501]
Im Genossenschaftsregister wurde am 6. Juni 1924 eingetragen: Darlehens- fassenverein Andelfingen, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Andelfingen. Statut vom 30, April 1924. Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel in verzinslihen Darlehen zu beschaffen sowte Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslih anzulegen. Außerdem kann derselbe für seine Mitglieder den ge- meinschaftlihen Ankauf landwirtschast- licher Bedarfsgegenstände sowie den ge- meinschaftlihen Verkauf landwirtschaft- liher Erzeugnisse * vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Württ. Amtsgericht Niedlingen.
Röbel [21020]
Genofsenshaftseinirag vom 4. Juni 1924: Röbeler Spar- und Darlehns- fassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Siß: Röbel. Statut vom 17. Mai 1924. Gegenstand des Unternehmens ist die Be- schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer (Fin- richtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere der gemeinshaftlide Bezug von Wirt- schaftsbedürfnissen, die Herstellung und der Absaß der Erzeugnisse des landwirtschaft- lichen Betriebes und des ländlichen Ge- werbefleißes auf gemeinschaftliche Rech- nung, die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge- meinschaftlide Rechnung zur mietwei]en Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vor- stand der Genossenschaft besteht aus dret Mitgliedern, nämlich Ackerbürger Fried- rih Hoff, Vorsteher, Posthalter Johann Plagemann, stellvertretender Vorsteher, und Akerbürger Franz Wulf, sämtlich in Röbel. Willenéerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vor- steher oder seinen Stellvertreter, die Zeichnung in. der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift beifügen. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft ergehen im „Landwirts\chaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied. Das Geschäftsjahr der Gé- nossenschaft ist das Kalenderjahr. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist jeder« mann während der Sprecbstunden gestattet,
Amtsgericht Röbel.
Schenefeld, Bz. Kiel, [20502]
Am 30. Mai 194 rourde in das Gen.- Negister unter Nr. 50 die Sabung der Œlefktrizitäts-Genossenshaft eingetragene Genossenschaft mit bes{ränkter Haftpflicht zu Beldorf vom 16. April 1924 ein- getragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrishem Strom für Licht- und Krasft- zwette. Amtsgericht Scbenefeld.
Schmölln, Thür. [20503]
Ins Genossenschaftsregister hier ist beute unter Nr. 19 die Gemeinnüßtge Siedlungs8genofsenshaft SchmöUner Heim- stätte, eingetragene Genossenschaft mit be- chränkter Haftpflicht, mit dem Siße in Sch{bmóölln, Thür., eingetragen worden. Statut vom 2. April 1924. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von Siedlungsland und die Erbauung von Siedlungshäusern im Wege der Selbst- bilfe nab dem Heimstättengeseßk. Der Geschäftsbetrieb erstreckt sich nur auf Mitglieder.
Schmölln, den 2. Juni 1924,
Thür. Amtsgericht, Stuttgart. [21021] Genossen\chaftsregistereinträge v. 7. 6. 24.
Gemeinnüßzige Baugenossenschaft „Eltwerk“/ eingetragene. Genosfsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, Siß. Stuttgart (Stöckachstr. 48). Statut pom %. 4. 1924. Gegenstand des Unter- nebmens: Bau und Erwerb von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf. Der Zwet der Genossenschaft ist aus\{ließlih darauf gerichtet, auf gemeinnüßiger Grund- lage minderbemittelten Familien von Ge- nossen und alleinstehenden minder- bemittelten Genossen gesunde und zweck- mäßig eingerihtete Wohnungen in selbt erbauten oder angekauften Häusern zu móöaglicst billigen Preisen zu verschaffen.
Bau- und Sparverein Möhringen a. F., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Siß Möhringen a. F: Durch General= versammlungsbes{bluß vom 23. Mai 1924 hat sich die Genossenschaft aufgelöst.
Spar- und Einkaufsgenossenschaft der Kriegsbeschädigten 1. Hinter- bliebenen mit beschränkter Haft- pflicht, Siß Stuttgart: Durch General- versammlungsbes{luß vom 10, Mai 1924 hat sh die Genossenschaft aufgelöst.
Amtsgericht Stuttgart. I.
Trachenberg, Schles, Im Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 2 eingetragen: Strom-Ver- rtun haft eingetragene Ge- nossenschaft mit Ï Haftpflicht mit dem Sibe in Körnißk. Die Saßung ist am 11. September 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens is der ‘trischer Energie, die Beschaffung haltung eines elekftrischen Ver- teilungsnebßes sowie die Abgabe von Elek- trizität für Beleuchtung und Betrieb. Die Höhe der Haftsumme beträat 10 000 M. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile 50. Amt2gericht Trachenberg, den 4. Juni 1924. Veckerhagen. [20504] Im Genossenschaftsrea1ster des hiesigen Amtsgerichts ist unter Nr. 9 eingetragen: Vaaker Spar- und Darlehnskassen- Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpfliht in Vaake. Gegenstand des Unternehmens: Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. Veckerhagen, den 20. Mai 1924. Das Amtsgericht Werden, Kuhr. [20505] In unser Genossenschaftsregister ist am 7, Juni 1924 unter Nr. 7 bei der Spar- und Kreditkasse Kupferdreh, eingetr. Ge- nossensch. mit unbeschr. Haftpflicht in Kupferdreh, eingetragen worden, daß die Genossenschaft dur Generalversamm- lungsbeshluß vom 3. September 1923 aufgelöst ist und die Lehrer Karl Küper und Ludwig Mathias, beide wohnhaft in Kupferdreh, zu Liquidatoren bestellt ¡1und.
Amtsgeriht Werden-NRuhr,
4
Zeven. [20506] _“In das hiesige Geipilezsgaläragusite ist js der unter Nr. 8 eingetragenen Gier- ver aufsgenossenschaft für Zeven und Um- gegend e. G. m. b. H. folgendes ein- geiragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Zeven, 27. 5. 1924,
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Chemnitz. [21063]
In das Musterregister is eingetragen worden:
Nr. 5936. Wilhelm Vogel in Chemnig, ein versiegeltes Paket, enthaltend 32 Msbelstoffmuster, Fabriknummern 19689—19720, Flächenerzeugnisse, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Mai 1924, 124 Uhr Mittags.
Nr. 5937. Emil Neubert in Chem- niß, ein Paket, enthaltend 1 Grinnerungs- blatt, Vorderseite ift bedruckt mit den in den Jahren 1914—1923 in Umlauf ge- wesenen MNeichsbanknoten, Nückseite ist bedruckt mit den Preisen der wichtigsten Lebensbedarfsartifel tn den Fahren 1914 bis 1923 unter Angabe des Dollarstandes, Fabriknummer E. N. Ch. 12311, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1924, 10 Uhr Vorm.
_Nr. 5938. Gebrüder Goerit in Chemnitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 9 Möbelstoffmuster, Fabriknummern 4415, 4416, 4420, 4424, 4425, 4426, 4428, 4429, 4432, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1924, 11 Uhr Vorm.
__ Nr. 5939. Kurt Dietze, Nähmaschinen- fabrikant und Mechaniker in Grüna, ein versiegeltes Paket, enthaltend 5 Muster: Doppelsteppstichziernäte, Nr. 1 einfa mit 2 gleihfarbigen Fäden und Nähtaden, Nr. 2 zweifach mit verschiedenfarbigen Bändchen und Kunstseide mit Nähfaden, Nr. 3 zweifah mit verschiedenfarbiger Kunstseide (weiß, braun) mit Nähfaden, Nr. 4 zweifach mit verschiedenfarbigen Bändchen und Nähfaden, Nr. 5 einfach mit zwei vershiedenfarbigen Fäden, Kunst- seide oder Bändchen mit Nähfaden, zu 1 bis 5 kombiniert in allen Farben, Nrn. 1—d.
Nr. 5940, Kurt Dietze, Nähmaschinen- fabrikant und Mechaniker, ein versiegeltes Paket, enthaltend © Muster, wie bei Nr. 5939 angegeben, aber in zeihnerischer Darstellung, fo daß dieselben in Bildform in Erscheinung treten, Nrn. 1a bis 5a, plastishe Erzeugnisse und Flächenerzeug- nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1924, 11 Uhr Vorm.
Weiter ist eingetragen worden, daß die as Wilhelm Vogel in Chemnitz ür das unter Nr. 58596 des Muster- registers am 22. April 1921 geschüßte Muster Nr. 19127 am 19. Mai 1924 Verlängerung der Schußfrist um weitere 6 Jahre angemeldet hat.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, den 7. Juni 1924.
7. Konkurse und Geschäftsaufsicht.
Aliona, Elbe. [21052] Ueber das Vermögen des Koblenhändlers Julius Günther, Altona, Lobuschstraße 41, wird heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufm. Sachverständiger und beeidigter Bücherrevisor Johs. Bartels, Altona, Große Bergstraße 259. Offener Arrest mit An- zeigepflicht bis zum 22. Juni 1924 ein- \chließlih. Erste Gläubigerversammlung den 1. Suli 1924, Vormittags 114 Uhr. Anmeldefrist bis zum 6. Juli 1924 ein- schließlih. Allgemeiner Prüfungstermin den 29. Juli 1924, Vormittags 11F Uhr. Altona, den 7. Juni 1924. Amtsgericht. Abteilung 9.
Hamburg. [21053]
Veber das Vermögen. der Gesellschaft in Firma Holsteinishe Oel- und Fett- fabrifation Gesellshaft mit beschränkter Haftung, Henriettenstr. 52, I., wird beute, Nachmittags 2,20 Uhr, Konkurs eröffnet. Nerwalter: beeidigter Bücherrevi) or Emil Korn, Glockengießerwall 8. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. Juni d. J. eins{ließlich. Anmeldefrist bis zum 2, August d. J. ein\schließlich. Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, 9. Juli d. F., Vorm. 10 Uhr 15 Min. Allgemeiner Prüfungstermin: Mittwoch, 10. September d. J., Vorm. 10 Uhr.
Hamburg, 6. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
Hameln. [21054]
Ueber das Vermögen der Rohr- und MeidenindustrieAktiengesellshaft in Hameln ist am 7. Juni 1924, Nachm. 14 Uhr, das Konkuréverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Nehtéanwalt Redeker inHameln. Erste Gläubigerversammlung und allge- meiner Prüfungstermin am 9. Juli, 1924, Borm. 9 Uhr. Konkursforderungen find bis zum 1, Juli- 1924 bei dem Gericht anzumelden. Offener Arrest und An- zeigefrist bis zum 30. Juni 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Hameln.
Leipzig. [21055]
Ueber das Vermögen der Ludwig Jacoby Aktien-Gesellschaft in Leipzig, Promenaden- straße 19, wird heute, am 7. Juni 1924, Mittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. List
in Leipzig, Hainstr. 23. Anmeldefrist big zum 28. Juni 1924. Wakhl- u. Prüfungs termin am 8. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Juni 1924. Amtsgericht Leipzig, Abt. TT A 1, den 7. Juni 1924.
Leipzig. [21056]
Veber das Vermögen dér Ewaldy-Aktien« gefellschaft, Motorfahrzeugfabrik in Leipzig, Kurprinzstraße 6, IIL, wird heute, am 7. Juni 1924, Mittags 124 Uhr, das Kon furéverfahren eröffnet. Verwalter: Dk rektor Gustav Haugk in Leipzig, Nürn: berger Sraße 48. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1924. Wahl- und Prüfungstermin am 10. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Funi 1924.
Amtsgericht Leipzig, Abt. TT A 1, den 10. Juni 1924.
Northeim. [21057]
Ueber das Vermögen der Firma Albert Debne Nachfolger, Ge}ellschaft mit be chränkter Haftung, in Northeim wird heute, am 7. Juni 1924, Vormittags 9} Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da Ueber- \huldung dargelegt ist. Der Rechtsanwalt Sahlender in Northeim wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 15. August 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- ausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung be- zeichneten Gegenstände auf den 7. Sul 1924, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 3. September 1924, Vor- mittags 11 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs- masse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welde sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 6. Juli 1924 Anzeige zu machen. 5
Amtsgericht in Northeim.
Schönau, Katizbach. [21058]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Dittrich in Schönau ist am 7. Juni 1924, Nachm. 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurêverwalter: Rechts- anwalt Storch in Schönau a. K. An- meldefrist bis zum 19. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung am 30. Juni 1924, Bormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 11. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. Jui 1924.
Amtsgericht Schönau (Kaybach).
Wohlau. [21060]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leo Lewkowiß in Dorf Leubus is} heute, am 7. Juni 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver- walter: Bankbeamter Karl Michael in Dorf Leubus. Anmeldefrist bis 7. Juli 1924. Gläubigerversammlung den 28. Juli 1924, Vorm. 94 Uhr, und Prüfungstermin am 28. Juli 1924, Vorm. 94 Uhr, Zimmer 6. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 7. Juli 1924.
Amtsgericht Wohlau.
Zittau. (19632
Ueber das Vermögen des Kaufmannê Bruno Willy Lehmann in Zitiau, Neiß- straße, Inh. einer Terxtilwarenhandlung, wird heute, am 3. Juni 1924, Na- mittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Oris- rihter Wunderlih in Zittau, Johannis straße. Anmeldefrist bis zum 24. Juni 1924. Wakhl- und Prüfungstermin am 3. Juli 1924, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 24. Juni 1924.
Zittau, den 3. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
8. Tarif- und Fahrylanbekannt- machungen der
Eisenbahnen.
(21064)]
Der an der Strecke Malts{-Wohlau gelegene Bahnhof 4. Klasse RNogau (Mr, Liegnitz) wird mit dem Ablauf des 30 uui d. I. für den Personen- und Stückgut verkehr ges{lossen.
Für den Wagenladungsverkehr wird Rogau (Kr. Liegnitz) als Ladestelle weitex- getührt und bleibt als Tarifstation bis auf weiteres bestehen. Abtertigungsstation für die Ladestelle ist Koiz. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist gründet sih auf die vorübergehende Aenderung des § 6 (9) der Eisenbahnverkehrs8ordnung.
Breslau, den 7. Juni 1924.
Neichsbahndirektion.
[21065] Bekanntmachung. Deutscher Seehafenverkehr mit Süd- deutschland.
Die Station Königsberg (Pr.) Süd ift im Tarif gestrichen Die Stationen Hubacker und Lautenbachß (Baden) haben andere Entfersungen erhalten. Näheres im Tarifanzeiger.
Hannover, den 7. Juni 1924,
Reichsbahndirektion.
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
s P
1
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 0,30 Goldmark. Fernsprecher: Zentrum 15783.
Ir. 1Z38V. Reichsbankgirokonto. Verlin, Freitag, den 13. Zuni, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige
einschließlich des Portos abgegeben.
Bekanntma chu'n g.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 41 des Reichsgeseßblatts Teil T enthält:
die Bekanntmachung zur Ausführung der Paßverordnung, vom 4. Juni 1924,
die Ausführungsbestimmungen zum. Opiumgeseße, vom 5. Juni 1924,
die Verordnung Über die Herstellung von Branntwein aus Obst, vom 4. Juni 1924, und i
die zweite Verordnung über denstcuerpflichtigen Beförderungs8- preis bei nichtöffentlihen Bahnanlagen, vom 4. Juni 1924.
Umfang 3/2 Bogen. Verkaufspreis 60 Goldpfennig.
JFunhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Zweite Verordnung über wertbeständige Wechselsteuermarken. Verordnung über die Herstellung von Branntwein aus Obst. Bekanntmachung über die Einreihung einer Elektrizitätszähler- form in ein beglaubigungsfähiges System. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 41 des Reich3geseß- blatts Teil L. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Prüfungs- Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 60 Druckbogen wird ein fommission für Schiffer auf kleiner Fahrt in Kiel. Preisnachlaß von 10, 20 und 30 vH gewährt. Barverkauf: Scharn- Bekanntmachung, betreffend die Wahl von Mitgliedern und | borststraße 4 werktags zwischen 8 und 2 Uhr. Bestellungen auf Stellvertretern des ärztlihen Ehrengerichtshofs. Einzelnummern unmittelbar an das Geseßsammlungsamt.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Berlin, den 13. Juni 1924. Geseßsammlungsamt. J. V.: Alleckna.
Amétliches.
Deutsches Neich. Zweite VBErLoLonung
Preußen.
Dem Elektrizitätswerk Bestwig, G. m. b. H. in Denn ts i n Lee R ar Gelehes Da An Juni über wer andi T i: / 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zum
N Ege D ad Bau von Ueberlandleitungen erforderliche, im Kreise Meschede Vom 6. Juni 1924. belegene Grundeigentum im Wege der Enteignung zu er-
Auf Grund des § 26 Abs. 2 des Wechselsteuergeseßes werben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be- vom 10. August 1923 (NGBl. 1 S. 778) wird folgendes be- shränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche stimmt: Ee an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine An- L wendung.
(1) Zur Entrichtung der Wehselsteuer werden an Stelle der im Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Geseßes über
1 der Verordnung über wertbeständige Wechselsteuermarken vom | ein vereinfachtes Enteignungs verfahren vom 26. Juli 3. Januar 1924 (Reichsministerialblatt S. 3) bezeichneten Marken | 1999 (Geseßsamml. S 211) bestimmt, daß die Vorschriften zu 10, 20 und 50 Goldpfennigen Wechselsteuermarken zu 20, 40, 60 di Ge Gelees H t ber Á ab | d E Fel s n [i N L und 80 Goldpfennigen ausgegeben. Die neuen Marken entsprechen Lees Seseßes ei der Ausübung des vorstehend vertiegenen der im § 1 der Verordnung vom 3. Januar 1924 gegebenen Be- Enteignungsrechts anzuwenden sind.
Os der bisherigen Wechselsteuermarken zu 10, 20 und 50 Gold- Berlin, den 7. Juni 1924. psennigen. R C ce — s
(2) In der Ausgabe der in der Verordnung vom 3. Januar 1924 as Preußische Staaisminihterium. bezeilneten Wechselsteuermarken zu 1, 2, 5, 10, 20, 50, 100, 200, Der Minister für Handel und Gewerbe. 500, 1000 und 2000 Goldmark tritt eine Aenderung nicht ein. N-MA s F0 gués,
8 2.
Die im § 1 der Verordnung vom 3. Januar 1924 bezeichneten A A s Wewßselsteuermarken zu 10 und 50 Goldpfennigen werden niht mehr Dem Rheinisch -Westfälischen Elektrizitätswerk hergestellt. Die bei der Reichsdruckerei und den Postvertriebsstellen | A.-G. in Essen (Nuhr) wird hierdurch auf Grund des vorhandenen Vorräte werden jedo weiter verkauft. In den Händen | Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht der Bevölkerung befindliche Marken dieser Art können bis auf weiteres verliehen, das zur Herstellung einer 25000 Voltleitung vom zur -Sntrichlüung der Weytetiener ausgebraut werden. Kraftwerk Niederrhein bei Wesel über Jsselburg, Emmerich und Kleve erforderliche, im Kreise Rees belegene Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies aus- reicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatlihe Grundstücke und staatlihe Rechte an fremden Grund stücken findet ‘dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des 8 1 des Geseßes über ein vereinfachtes E G geri aren vom 26. Juli 1922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Geseßes bei der Ausübung des vorstehend verlichenen Ent- eignungsrehts anzuwenden find.
(Veröffentlicht in der am 13. Juni ausgegebenen Nr. 41 Berlin, den 7. Juni 1924. des RGBIl. S. 640.) Das Preußische Siaatsministerium.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen jur Der Minister für Handel und Gewerbe. Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. J. A.: Jaques. S. 401)/18. August 1917 (RGBl. S. 823) wird verordnet: 2 8 3 der Verordnung über Lebensmittel vom 8. September : E Der Deutschen Continental-Gasgesellschaft in
1922 (RGBl. I S. 725) wird aufgehoben. Du Deni en Can nen tal eS L
Berlin, den 4. Juni 1924. Dessau wird hierdurch auf Grund des Gejeßes vom 11. Zun
; it R al ? ; 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zum
Gf iede Ne N h Av un PARIREE Bau des auf dem vorgelegten Plan blau eingetragenen
| i elektrischen Leitungsneßzes erforderliche, im Kreise Jerichow I
belegene Grundeigentum im Wege der Enteignung zu
erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be-
schränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche
Hecqie an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine An- wendung.
S 3; Diese Verordnung tritt am 20. Juni 1924 in Kraft. Berlin, den 6. Juni 1924.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Popit.
Béeroroñuns über die Herstellung von Branntwein aus Obst.
Vom 4. Juni 1924.
Bekanntmachun g.
Auf Grund des 8§ 10 des Geseßes vom 1. Juni 1898, betreffend die elefktrishen Maßeinheiten, wird folgende Form von Elektrizitätszählern dem untenstehenden S i : e f
eglaubigungsfähigen Systeme eingereiht: Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Geseßes über
L __ | ein vereinfahtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli
Zusatz zu dem System J Form EFb, Snduktionszähler für | 19922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften
einphasigen Wehselsirom, hergestellt von der H. Aron Elek- | dieses Geseßes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen trizitätszählerfabrik G. m. b. A uu ieg , Enteignungsrechts anzuwenden sind.
Eine Beschreibung wird in der „Elektrotechnischen Zeitschrift" ver- ori t 1099, öffentlicht, e beben Mertag (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link- Berlin, den ge Juni 1924. a Ttraße 23/24) Sonderabdruccke bezogen werden können. Das Preußische Staatsministerium.
Charlottenburg, den 3. Juni 1924. Der Minister für Handel und Gewerbe.
Der Präsident der Physikalisch-Technischen Reichsanftalt. I. .A.: Jaques. N. Vi: Horbbokn. vleniaies
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile L,— Goldmarf freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
PostschecLkonto: Berlin 41821. Î 92 4
Einsendung des Betrages
Geheimer Sanitätsrat ‘ Professor Dr. Hoppe in Köln, (Geheimer Sanitätsrat und zu deren Stellvertretern die Aerzte: Sanitätsrat Dr.
saß aus Knal
Der Reichsrat
Kriegszeit stammenden Verordnung
Ministerium für Handel und Gewerbe.
An der Marinefachshule für Gewerbe und Technil in Kiel ist eine Prüfungskommission für Schiffer kleiner Fahrt errichtet, deren Vorsißender der Se& fahrtis\huldirektor in Flensburg ist. Berlin, den 11. Juni 1924.
Der Minister für Handel und Gewerbe. A: SQUIIE
Bei dem Berggewerbegeriht Waldenburg ist der Bergrat Hoffmann in Waldenburg unter Ernennung zum stellver» tretenden Vorsitzenden mit dem stellvertretenden Vorsiß der Kammer Waldenburg dieses (Gerichts betraut worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten.
Die Ober försterstelle Darß im Regierungsbezirk Stral- sund ist zum 1. Oktober 1924 zu beseßen. Bewerbungen mujjen bis zum 10. Juli 1924 eingehen,
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Baobanun Lm Mt n
Jn Ergänzung meiner Veröffentlichung vom 8. Februar d. J. — I—M. V. Nr. 350 —, betreffend die Neubildung des ärzt- lichen Ehrengerichtshofs, wird hiermit bekanntgegeben, daß vom Aerztekammerausshuß zu Mitgliedern des ärztlihen Ehren- gerihtshofs die Aerzte: Geheimer Sanitätsrat Dr. Hansberg in Dorlmund,
x. Heidenhain in Stettin,
N
s T) Sa
Der Minister für Volkswohlfahrt. A Ac: Dietriv.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
Die Zündmitiel l. Kupfersprengkapsel Nr. 6, 2, Kupfersprengkapsel Nr. 8 der Deutschen Sprengkapfelfabrik G. m. b. H. in Köln-Dellbrück werden hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unter- stehenden Betrieben zuglassen.
A. Nähere Merkmale der Zündmittel :
. Herstellende Firma : Deutsche Sprengkapselfabrik G. m. b. H.z Sig der Firma : Köln-Dellbrück; . Herstellungsort: Fabrik in Köln-Dellbrück; . Bezeichnung der Zündmittel : 1. Kupfersprengkapjel Nr. 6, 2. Kupfersprengkapsel Nr. 8; Chemische Beschaffenheit : Kupferhülse von 35 bezw. 45 mm Länge bezw. 7 mm Außendur(hmesser mit nach innen gew lquecksilber mit Aufladung von Tetry durch gelochtes Jnnenhütchen aus Kupfer; Knallsag von 15 bezw. 16 mm Länge.
B. Verwendungs8bereih :
Gefamter Bergbau des Oberbergamtsbezirks Dortmund. Dortmund, den 5. Juni 1924.
Preußisches Oberbergamt. Overthun.
S AIER R E G M S I C R T C L ZS R A RE Ri O Z E R R I i S V E TIPL A T ZENRE
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
und beschäftige sich dann mit
Reichsregierung auf Grund dieses Ermächtigungs-
vorgeschlagenen Aenderung der noch
Dr. Stôter in Berlin,
Joachim in Charlottenburg und Geheimer Sanitätsrat Dr. Kuthe in Berlin gewählt worden sind. Berlin, den 28. Mai 1924.
ölbtem Boden; Spreng»
Leerraum über dern
nahm in seiner gestrigen öffentlichen Vollsizung den auf Grund eines Juitiativantrags vom Reichs- tage beschlossenen Geseßentwurf an, wonach die Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrats zu Abänderungen der
Verordnung über die Geschäftsaufsicht ermächtigt
über die Geschäftsaufficht.