ersonal-Veränderunge j 5 folaende Begründung bei- | formeller Hinsicht handelt es dabei theils um eine Abà cinende Entscheidung des Reichsgerichts gebunden werden. Diese Regelung Verschiedene Krankheiten. Pers n gEn, acn E Gesegentwurf ist folg 9 i J der Verordnung vom 1. Au uft 1879 (Artikel 1), theils me A unterliegt au vom Standpunkte des öffentlichen Interesses keinen Pocken: Antwerpen 9 (eins{l. Varizellen), Glasgow 6, Königlich Preußische Armee. f ri er Z

f; 2.| 3. : 5 i ften, die über den durch § 17 Abs. 2 des Einführungsge begründeten Bedenken, weil dabei, niht cine Einschränkung, sondern | London 53, Moskau 2, New York 13, Odessa 2, Paris 3, | Offiziere, Fähnrihe 2. Ernennungen, Beförde- Zwischen dem Königlich preußischen Gerichtshofe zur Entscheidung | Gerichtsverfassungsgeseßze bestimmten Rahmen jener aaa Cet eine Erweiterung der Zuständigkeit der Berwaltungêorgane [n Frage | Kalkutta 8 Todesfälle; Antwerpen L 13, London 4 Pran d zungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, der Rompetenzkonflikte und dem Reichögeriht ift neuerdings cine | gehen (Artikel 2, ). : steht. Der Artikel 2 Abs. 1 des Gntwurfs folgt in dieser Hinsicht | (desgl.) 449, New York 55, Paris 29, St. Petersburg 24 Er- jederbayern Bayern

1. April. v. : ; E ; i: Meinungsverschiedenheit über die Frage hervorgetreten, ob in den- Zu den einzelnen Bestimmungen des Entwurfes ist F im wesentlihen dem bereits angeführten bayerishen Gese vom | frankungen ; Varizellen: Budapest 23, ien 132 Erkran- El Armee-Koris, E dee In N T Teriuds mit der walte Fällen eines sogenannten negativen Kompetenzkonflifts, in | zu bemerken. l „Solgentes G ts

wel die Unzulässigkeit des Rechtswegs durh Urtheil des Reichs Artikel 1 Art a Ab 2. bef Éin G E Wers Bredt cat N a Bie S O L j 89. j i [ ie Unzulässigkeit de ; f rtikel 1. rti . 2 bejummt: Í : arshan © ranfungen; Rothlauf: Wien 38 Crkrankungen; is ta E E 141 it ai She N Bn L eim gert Dro ift, der Kompetenzgerichtshof zur Aufhebung des Der § 4 Abs. 2 der Verordnung vom 1. August 1879 bestimmt Hat das Reichsgericht die Unzulässigkeit des Rechtsweges aus- Ves E 5

h ; f 5 B : 2 42| Mittelfranken ; s j t Q j e 1 epidemische Ohrspeicheldrüsen - Entzündungen: Nürn- 43! Ünterfrank Stabe . des “ Nets. Ludwi ; | 5 | reihsgerichtlichen Urtheils befugt sei. Der Meinungsperschiedenheit | im Anschluß an den § 17 Abs. 2 Nr. 4 des Gerichtsver j | gesprochen, so haben die Verwaltungsbehörden und der Ver- | berg 20, ünchen, Kopenhagen je 23, Prag 18, Wien 17 Er- j [Een Nr. Til, für die Dauer e Baccleubuas a des liegt eine gegensäßlie ia des § 17 des Gerichtsverfafsungs- Se bezüglih des positiven Kompetenzkonflikts, da Mefee | waltungsgerihtshof die rechtlihe Beurtheilung, welche dem | frankungen; Influenza: Berlin 3, Stettin 4, Amsterdam 3, “t S 8. Bad. Inf. Regts. Nr. 169 zur Vertretung desselben nah Lahr gesezes zu Grunde. Dieser be timmt: E mehr exhoben werden kann, wenn die Zulässigkeit des Rehtswegs in der Ausspruhe zu Grunde gelegt ist, auch ihrer Entscheidung zu | London 39, Moskau 5, New York 10, Paris 6, St. Petersburg : Fommandiert. Friederich, ajor und Bats. Kommandeur im Die Gerichte entscheiden über die Zulässigkeit des Rehtswegs. Lane durch rechtskräftiges Urtheil des Gerichts feststeht. Sachsen

41 Oberfranken

5 h 46| Dresden .

j j j e Li Dur Grunde zu legen. ; : 10 Todesfälle ; Nürnberg 29, Kopenhagen 72, Stockholm 39 Er- 47| Leipzig

9. Bad. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm I. Nr. 119, in d Die Landesgeseßgebung kann jedoh die Entscheidung von | den Beschluß der vereinigten Zivilsenate des Neich8gerichts vom 22. Der Entwurf stellt jedo durch eine. abweichende Fassung klar, daß | frankungen; Keuchhusten: London 50, Paris 24, St. Peters- : a

: uf Lun heim. Großen “Generalstabe Ms le obteres M Streitigkeiten zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden | 1901 ist die Erhebung des positiven Kompetenzkonflikts auch Gan h i die landesgeseßlihe Bindung der Verwaltungsorgane au! die | burg 6, Wien 4 Todesfälle; Reg -Bezs. Shleswig 58, Hamburg 36, 48/ Chemniß. en. Quade, Major im

7 , ” , 7 7 N wr L x ” , ‘ ” „ 2 L 7 49 Zwickau . be, Dienstleist oder Verwaltungêgerichten über die Zulässigkeit des tehtswegs | niht mehr zulässig erklärt, wenn der Rechtsstreit durch Einl eststellung der Unzulässigkeit des Rechtsweges beschränkt. Bezüglih | Budapest 25, Kopenhagen 38, Wien 94 rkrankungen; Lungen - beim Generalstabe des VIII. n I Unfinandiert. ienstleisizna besonderen Behörden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen | der Revision u dem A Ole L j

z x E : ; ; 2 1 s “ z 50| Neckarkreis . .

V NReichs8gericht anhängig geworden i der Frage, ob die Verwaltungs erichte oder die Verwaltungs- | entzünduu : Reg.-Bez. Schleswig 99, München 22, Nürnberg 27, ;

Berlin, 3. April. v. Braunschweig, Gen. Lt. und Kom- übertragen: A L, N Der Entwurf geht in der Beschränkung des vottiben, A rveta behörden und gegebenenfalls welhe von ihnen zuständig sind, | Warschau (Krankenhäuser) 42 Erkrankungen; afuter Gelenf- Württemberg o E i,

mandeur der 10. Div., mit der Führung des XVII. Armee-Korps, 1)“ Die Mitglieder werden für die Dauer des zur Zeit ihrer | konflikts noch über diesen Beschluß hinaus. Nach der Bearündung des sollen also die um Entscheidung an erufenen Behörden nit | rheumatismus: München 93 Erkrankungen. — Mehr als 53 Donaukreis |

Siemens, Gen. Major und Kommandeur der 32. Inf. Brig., mit Ernennung pon ihnen bekleideten Amts oder, falls sie zu | leßteren muß damit gerehnet werden, daß das Neichs8gericht gegebenen a R le Rechtsauffassung “ des Reichsgerihts gebunden sein, | ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Swharlach (Durch- 54| Konstanz i

der Führung der 10. Div., — beauftragt. dieser Zeit ein Amt nicht bekleiden, auf Lebenszeit ernannt. | falls au einen zwischen der Verkündung des Urtheils des Berufungs« “ weil die Entscheidung dieser dem Berwaltungsreht an- | s{hnitt aller deutshen Berichtsorte 1886/95: 0,91 9/0): in Dort- dee u Gen. Ls. befördert: die Gen. Majore: Kohlhoff, Eine Enthebung vom Amte kann nur unter denselben | gerichts

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/ i L 1 N i: t N 55! Freiburg - vom, any / l und. der Einlegung der Revision erhobenen Kompetenz- - gehörenden Frage niht dem Reichsgericht überlassen werden fann. | mund, M.-Gladbah, Rem\cheid — Erkrankungen kamen zur Baden R Kommandeur der 59. Inf. Brig.,, unter Ernennung zum Voraussetzungen wie bei den Mitgliedern des Reichsgerichts | fonflift als unwirksam behandeln würde, weil nach der Mudleaun j „Ecklären s sowohl die Verwaltungsgerichte als auch die Ver- | Meldung in Breslau 23, : E Düsseldorf 106, Hams- 57 Garlorue Kommandeur der 35. Did, Baron v. Ardenne, beauftragt stattfinden, talied i des Reichsgerichts ihm gegenüber der Grundsaß, daß die Gerichte waltungsbehörden für unzuständig, weil jeder von beiden Theilen den | burg 38, Budapest 29, Edinburg, Kopenhagen je 21, London (Kranken- 58| Starkenburg mit der Führung der 7. Div., unter Ernennung zum Kom- Mindestens die Hälfte der Mitglieder muß dem Reichs- | über die Zulässigkeit des Rechtsweges , ; N Sat | i urg, 59| Oberhessen t l l } n r | nit einge|hränkt werdèn fann. Nach dem im Artikel 1 unter des Geseßzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 | 106; ferner wurden Erkrankungen an Masern angezeigt in Breslau 60| Rheinhessen .

v. Oppen, Kommandeur der 15. Feld-Art. Brig., unter andesgeriht angehören. R Entscheidungen dürfen Mit- | Nr. 1 vorgeschlagenen Zusaye zu § 4 bs. 2 der Verordnung vom den Weg zur Grledigung dieses Kompetenz eres indem er dem Ober- | 30, in den Reg.-Bezirken Königsberg 107, Lüneburg 163, Posen 139, 61 er Siierin Î Ernennung zum Kommandeur der 18. Div., Lölhöffel v. Löwen - lieder nur in der geseßlih bestimmten Anzahl mitwirken. | 1, August 1879 Ll deshalb die Erhebung des Kompetenzkonflikts verwaltungögeriGte die Gntscheidung zuweist. Stettin 111, in München 59, Budapest 274, Kopenhagen 21, New 62| Sachsen-Weimar ) sprung, beauftragt mit der Führung der 19. Div., unter Ernennung iese Anzahl muß eine ungerade sein und mindestens fünf | au dann ausgeschlossen sein, wenn in einer Sache ein mit der Der Abs. 2 des Artikels 3 set den Fall voraus, daß von den Port 989, St. Petersburg 97, Prag 43, Wien 397; desgl. an 63 Se Nleabira Strei. zum Kommandeur derselben, Klu ck, beauftragt mit der Führung der __ betragen. - A / : Revision anfechtbares Urtheil des Gerichte, also ein in der Betheiligten zuerst die tet terr Ba angegangen sind, si aber iphtherie und Croup in Berlin 41, Hamburg 20, Budapest 29, 64| Oldenburg - .- | 37. Div., unter Ernennung zum Kommandeur derselben, Frhr. 3) Das Verfahren ist geseßlih zu regeln. Die Entscheidung | Berufungsinstanz erlassenes oberlandesgerihtlihes Gndurtheil (Zivil, " endgültig für unzuständig erklärt aben, weil sie die Gerichte für zue | London (Krankenhäuser) 170, New Vork, 300, Paris 159, St. Peters- Oldenburg 65) Vibeck. dun v. Gall, Inspekteur der Kriegs\chulen. Pabst v. Ohain, Gen. erfolgt in öffentliher Sißun nach Ladung der Parteien. prozeßordnung § 545), ergangen ist. enn nah dieser Bestimmung ständig erachten; dep annte diese angerufen werden und nunmehr | burg 101, Wien 83; desgl. an Unterleibstyphus in New York 26, 66| Birken M L Major und Kommandant von Spandau, der Charakter als Gen. L. 4) Sofern die ulässigkeit des echtswegs dur rehtskräftiges | die Grhebung des positiven Kompetenzkonflikts in den zur Zuständig- durch Urtheil des Reich8geri ts der Rechtsweg für unzulässig erklärt | Paris 47, St. Petersburg 5: 67 En : verlieben. Urtheil des Gerichts feststeht, ohne daß zuvor auf die Ent- | feit der Landgerichte gehörenden Rechtsftreitigkeiten abers wird. Den Betheiligten steht es in solchem Falle zwar ohne weiteres ues 68 Sachsen-Meiningen :

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, scheidung der besonderen Loe D war, bleibt die | auf zwei Instanzen beschränkt wird, wie dies schon jeßt in den frei, sofern für die Entscheidung der Sache no andere, bisher nicht j 69| Satsen-Ältenburg 3. April. Wallmüller, Gen. Lt. und Kommandeur der 39. Div., Q Entscheidung des Gerichts maßgebend. _ A E den Amtsgerichten zugewiesenen Sachen der Fall ‘ift, so ist eine angegangene Verwaltungêorgane 1n Betracht kommen, sih an diese Nachweisung Sacsen- ': [70|\ Coburg : i ¿l v. Kuhlmay, Gen. Lt. und Kommandeur der 18. Div., — in Ge- Der Kompetenzgerihtshof hielt dur den § 17 Abs. 2 die Landes- | Beeinträchtigung des öffentlichen Interesses hiervon nicht zu besorgen um Entscheidung nah Maßgabe der Vorschrift des Artikels 3 Abs. 1 aber den Stand von Thierseuchen im Deutschen Reih | Cob.-Gotha 5 Gotha , nehmigung ihrer Abschiedsgesuhe mit der geseylihen Penfion zur gelepgetung für E ermächtigt, auch bei Kompetenzkonflikten | Der Vorschlag des Entwurfes stimmt übrigens mit den Gesetzen zu wenden. Dagegen bedarf es gegenüber denjenigen Ver- | 19x En D aud Sam 1002 t E C A C welche fd bercits entglilig fie aufdie | e den Beribten der beamtolen Thjeräee zusammen ole )) Siwnnart Sterb

m Beurlaubtenstande. Berlin, 1. April. Gr. v. Pückler, | D DEIL w ( ürttembergischen eseßes, i ; i tten, besonderer Bestimmungen, um den e veiligten thre wieder- den Berichten der beamteten Thierärzte zu]|ammenge ellt 1m Oberlt. der Landw. Kav. 2. Aufgebots (Glogau ber A bewilliat: einer besonderen Behörde zu übertragen und nahm an, daß Mi eyes, Veste E tere bo : i ap N (

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d 7D ZOAr I N: R Mi rer T D As

: entscheiden, lande8geseßli andern für zuständig erachtet, so eröffnet der § 113 Abs. 5 Saß 2 | häuser) 2568, New York 999, Paris 83, St. Petersburg 57, Wien G mandeur derselben, Werneburg, Inspekteur der Verkehrstruppen, n oder dem obersten Landesgericht over einem Dber- j N i l Hessen

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7 | , l mul ; e l DET L i: 74| Schwarzburg -Nudolstadt i d : ; Kompetenzkonflikten, vom 25. August 1879, Regierungsblatt holte Anrufung zu ermöglichen. Der negative Kompetenzkonflikt, der Kaiserlichen Gesundheitsamt.) 75 Waldeck

L von dieser Ermächtigung durch die preußishe Verordnung 979. & 19 ; M Me ¿ ; erw 80 d den Gerichten dur das i Li Wp l. L R S 2 Beamte der Militär-Verw altung. betreffend die Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten S ffibruna Mag 8 E Ae I R e poilven ¿diesen Ser Eis aitsteht, tat nad der N iprechung des Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- 2c. Bezirke) 2 Dieu älterer De ä Dur Vérfügung der Feldzeugmeisterei. 24. März. und den Verwaltungsbehörden, vom 1. August 1879 | 19. Mai 1879, Mecklenburg-Schwerinsches e S. A1 “ Reichsgerichts nicht durch den Kompetenzgerichtshof entschieden werden. verieiWne: in welchen Roß, Maul- und Mautiiteu t Lungerseune 73| Su borg Uppe L Schwab, Vertrags-Revisor bei der Artillerie-Werkstatt in Straß- (Geseß-Samml. S. 573), Gebrauch gemaht sei. Auf Grund des | Medlenburg-Streliger offizieller Anzeiger S. 145; ‘§ 3 des Coburg- Vielmehr steht die Unzuständigkeit der Gerichte unabänderli fest. | oder Schweineseuche (eins{l. Schweinepest) Ab, S herren. 79| Ü C S burg i. E., mit dem 1. April 1902 zum Revisor ernannt. 22 E Tro e % dangemnts in drei Fällen C L Gothaischen Gesetzes, betreffend die Entscheidung, von Streitigkeiten Den Betheiligten ist also nur dadurch zu helfen, daß die Verwaltungs- L der betroffenen Gemeinden nb O emfassen alle wegen vor- 30 Abe t. Q

xen Kompetenzkonflikts dur rtheile vom 25. Juni 1898 is Geri ' , M - ; ect per : t tändigkei 2s ammern — : ; ; S : Königlich Bayerische Armee. 148 es Urtheile des Vier h ? un zwischen Gerichten und Bera Lng L über die Zulässigkeit des organe, welche sich auf Grund der Annahme der Zuständigkeit der Ge ( ?

u T i 4 E ck « » ) | Bremen . , C ten und Fünften Zivilsenats des | Rechtswegs, vom 8. April 187: i : i r unzuständig erklärt haben, landesgeseylich verpflichtet handener Seuchenfälle oder e nur wegen Seuchenverdachts gesperrten 22 A (Mlltzléne Ban res Ernennungen, Beförderungen Reichsgerichts, durch welche der Rehtsweg für unzulässig erklärt chtswegs, vom 8. April 1879, Gotbaische Gesegsammlung S. 152; rius; ¿für Une a er En ata Ariitabae ‘die | Gehöfte, in welchen die Seu

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è ial : e nah den geltenden Vorschriften noch 82| Hamburg - -._* E A : vergl. auch § 6 des Braunschweigischen Geseßes, betreffend die werden, unter Zugrundelegung der entgegengeseßten E D Ee g ) Drt * : 83 Ünter-Elsaß erseßungen. Im aktiven Heere. 10. März. Frhr. worden war, auf. Die Senate des Neichsgerichts erachteten | Bildung des Geri H Hoi , : als zu verhandeln und zu entscheiden. Für ein Eingreifen niht für erloschen erklärt werden konnte. Clsaß- 3) h Lk p. u. zu Guttenberg, Rittm., bisher T tis des L Wan. dagegen den Kompetenzgerihtshof nah § 17 a ing Gerichtshofes zur Entscheidung von Kompetenz- Sache nochmals z1 h z \ch S Eing

DUdung, l ( u De ein Und ¿U L : 834| Ober-Elsaß . ; ; ; 1x N „Abs. 2 | streitigkeiten, vom 1. Ap 7 3e Verordnungs\ 1 omvetenzgerihtshofs ist Hierbei kein Yaum mehr, da nur noh Not (ŒWurm). Lothringen i e E 18. Auer P Le So von Preußen, mit fétnér bisherigen | F“ befugt g M GEEOAng „tger E Ee uet S. 195). 10e L879) Ee! M Cn die Zuständigkeit M Mee aullüngsbebbrden oder der Verwaltungs, a I 85) Lothringen niform zu den Offizieren à la suite der Armee ver egt. nd unten 7 deSgad — Uer Bierle HZipll- Der im Artikel 1 unter Nr. 11 vorgesehene Zusay zu § 2 eridte in Frage kommt, ein Zuständigkeitsstreit zwischen diejen | & B 1 Q). Reg.-Bez. Potsdam: Niederbarnim Betroffene Kreise 2c. !) „11, März, Frhr. Poshinger v. Frauenau, Oberlt. d la | [enat bur mei Urthele pom Mai, der Fünfte durch einen Be- | Verordnung vom 1. August 1879 \Gliebt, ents R Lex mik aber, wie schon erwähnt, der Entscheidung des Oberverwaltungs- S ee BG Frankfurt: Kalag 1 Ü). Meg.-Bes- Bromberg: Maul- und Klauenseuche suite des 1. Úlan. Regts. Kaiser Wilhelm 11., König von Preußen, [uß vom 10. Juni 1899 — es ab, den Urtheilen des Kompetenz- | gerichtlichen Auslegung des Z 17 des Gerichtsverfassungsgesees, die- gerichts unterliegt. Den Betheiligten muß es daher überlassen bleiben, | Mogilno 1 (1). Reg.-Bez. Breslau: Wohlau 3 (3), Breslau : De Eut BE AUERTE E E auf ein weiteres halbes Jahr beurlaubt. : geriuhoss olge zu geben und ein weiteres, gerichtliches Verfahren | jenigen Fälle .des negativen Kompetenzkonflikts, in welchen die Un- unmittelbar die erueute Entscheidüng derjenigen Verwaltungs- oder | Stadt 1 (1) oeiteninivà 1 (1). Reg Bez. Liegni: Bolkenhain 6: Templin 1 (1), Osthavelland 1 (1), Westprignip 1 (1). 19. März. Frhr. v. Scellerer, Oberlt. des 9. Inf. Regts. E ry ntscheidungen des Neichsgerichts in Zivilsachen Band 44 | zulässigkeit des Rechtswegs dur. Urtheil des Reichsgerichts aus- Verwaltungsgerihtébehörde zu beantragen , welde sie nah 1 (1). Re „Bez Oppeln: Lublinig 1 (2), Beuthen 1 (1), Kattowitz m Königsberg i. Nm. 1 (1), Lebus 1 (1 . S: Pyriß 1 (1), Saayig Großherzog Ernst Ludwig von Hessen, zur probeweisen Dienstleistung Se 378). Der Kompetenzkonflikt blieb somit in den fraglichen | gesprochen ist, von der Zuständigkeit des KompetenzgeriGtshofs aus ' der von dem Reichsgericht ausgesprohenen Unzuständigkeit der | 1 (2), Rybnik 1. (1). Reg.-Bez. Magdeburg: Oschersleben 1 (1). 1 (1). 12: téélno 2 (2). 16 : Jeri des [I 1(4) 17: Vitter- bei der Gend. Komp. von Mittelfranken kommandiert. 4 Va en ungelhtt. n Ÿ D A E Für die anderweitige Lösung des Konflikts in diesen Fällen trifft tar Gerichte für zuständig erachten. Die erneute Entscheidung seßt die | Reg-Bez. Hildesheim: Marienburg i. H. 1 (1). Reg.-Bez. | feld 2 (3). 21: Marienburg i. H. 2 (2). 32: Solingen 1 (1). Zu Fähnrichen befördert: die Fahnenjunker, Unteroffiziere: | (6,5 ieses unbefriedigende Ergebniß gab zu vielfachen öffentlichen Artikel 3 des Entwurfes Fürsorge. T Aufhebung der früheren Entscheidung voraus. Diese kann sowobl bei | Stade: Achim 1 (2). Reg.-Bez. Minden: Warburg 1 (1). 3% : Aibling 1 (1), Erding 1 (1), Freising 2 (3), München 1 3 i Schmidt im 3. Pion. Bat., Burkart îm 1. Feld-Art. Regt. Prinz- Sr enr Anlaß. Die Frage, wie den _durch die Meinungsver- ¿ AntileLl den Verwaltungsbehörden als auch bei den Verwaltungsgerichten nur Reg.-Bez Arnsberg: Hörde 1 (1), Bochum Stadt 1 (1), München 11 1 (1), Wasserburg 1 (4). 39 : Kirchheimbolanden 1 (1), Regent Luitpold, Spruner v. Méery îim 3. Feld-Art. Regt. Königin- [iedene der beiden Gerichtshöfe herbei eführten Unzuträglichkeiten Die hier vorgeshlagene Bestimmung soll Unzuträglichkeiten ver- derjenigen Instanz zufallen, welche die Unzuständigkeit der betreffenden Bochum ‘1 (0). Reg.-Bez. Düsseldorf: Mülheim a. R. Neustadt a. H. 3 (3). 42: Weißenburg Stadt 1 (2), Ansbach 1 (1), Mutter. Nägel sbah, Oberlt. à la suits des 5. Inf. Regts. A egnet werden könne, wurde in den Ver andlungen des Hauses der | hüten, die \sich aus der reihsgerihtlihen Auslegung des § 17 des Nerwaltungsorgane endgültig ausgesprohen hat. Der Artikel 3 | 7 (1), - Elberfeld Stadt 1 (1). Reg-Bez. Cöln: Cöln Stadt Gunzenhausen 1 (1), Neustadt a. A. 1 (7), Schwabach 1 (11). Großherzog Ernst Ludwig von Hessen, zum 1. April d. J. vom Kom- n (Stenogr. Berichte 1900, S. 1152, 1167, 1178; 1901 | Gerihtsverfassungêëgeseßes ergeben fônnen. Geht man davon aus Abs. 2 des Entwurfs bestimmt deshalb, daß der Antrag der Parteien | 1 (33, Cöln 1 (1). Bayern. Reg-Bez. Oberbayern: Lands- | 483: Ochsenfurt: 2 (5). 44: Kaufbeuren 1 (1). 50: Batnang 12 mando zur Unteroff. Schule enthoben und in das 19. Inf. Regt. | S Ib D 1347) sowie des Reichstages (Stenogr. Berichte 1901 | daß durch diese Vorschrift das Reichsgeriht nicht an die Ent- auf anderweitige Entscheidung an diese Instanz zu richten ist, er- berg '1 (1), München 1 1 (1). Reg.-Bez- Pfalz: Neustadt (36), Besigheim 2 (3), Böblingen 1 (1), Cannstatt 1 (3), Heilbronn Köni Viktor Emanuel 111. von Italien verseßt. Pabst, Lt. des | Jurist 7, 1119) wiederholt angeregt. Ebenso hat sih der 25. Deutsche | scheidungen des Kompetenzgerichtshofs gebunden ist, so erscheint mächtigt leytere aber zugleich, die Sache geeignetenfalls zur ander- | q. "H. 1 (1). Sachsen. Kreishauptmannshaft Baußen: 2 (2), Leonberg 7 (13), Ludwigsburg 2 (5) Marbach 5 (13), Vai- S Huf. Meni, wun 1. Apel E. S unter Stellung à la suits dieses | Fem Hart 1E” 08 ent 7 E V P O | nete infolge eins negativen Kombetenfonilis ten deten mati (BiEeirung an eine Vorinstanz zurüczuverweisen: O 1 (0). aaen Arran Bft ingen «1 (1): | bingen & (19 Wolblinoen d D Una: Bull 1 (1) Debringen ; » SIyuie Zier. — E an L ee L s MEEE R / erichtshof infolge ein ati nfli R Landeskomm.-s onstanz: St. Blasie , Walds- , Herrenberg ), Hor V E: S «bsGiedbbew illigungen. Fm attiven Heere, 18 Mär, | gezeigt" Benn Vie cewkbuten Cuttheidungen des Keigageribts fan sr fulássig erflati und das entgegensichende Urtheil cinos preuisde Baden, Lntestamm.-Bes, Konstanz: Si, Boh] teten, | 2 (188: Ebingen 1 (1), Wb L V bn 1 (1 Etlinge el, Lt. 3. Chev. Regts. Herzog Karl Theodor, das | L Ruporf erwahnten Entscheidungen des HeiMSgeri anden ichts aufg Rei i i» S t eta RLEE "t ú Nou, | §55: Müllheim 1 (3), Kehl 1 (1). : Rasta , Ettlingen s M L en an Ag m See bebufs N Seotritts E Tory e Biderspru mit einer früheren, freilich nur gelegentlichen Aus- Gerichts aufgehoben hat, das Reichsgericht, wenn die Sache im Wege burg-Schwerin. Gadebusch 1 (1). Mecklenburg Streliz. Neu

e d ä : bc u z i der Revision an dieses ie Zulässigkei ç er ¿ ; i Cvolth H \ ck racOldanbura | 111). STz Mannheim 1 (2), Weinheim 1 (1), Adelsheim 1 2), preuß. Militärdienste bewilligt. lassung des Dritten Zivilsenats in einem Urtbeile vom 25. März 1884 | neint und dadurch s gelangf, de aa va i E Lo s n Gesundheitswesen, Aera REoan und Absperrungs- ey 1 ch l). QeRoS A - E Qo e s e B rothe E Eberba b 2 ia), Mosbach 1 (3). 58 : Darmstadt 1 (1), Bentheim 90. März. Oschmann, Lt. des 4. Inf. Negts. König Wilbelm (Gntsheidungen in Zivilsachen Band 11 S. 392) und vor allem | träglih unwirks cht. Für die Fälle des E De Maßregeln. E 29: wle “0 Bairt Sotbringen: | 1 (1); Erba 1 (1), Groß-Gerau 1 (1), Heppenheim 2 (4). 60: von Württemberg, d ; n mit der ständ P is des Rei its i 2 N gui wirksam macht. Für die Fälle des positiven Kompetenj- e Bezirk Unter-Elfsaß: S(lettstadt 1 (2). Bezirk Lothringen: h é | N Je S E 1) , 01 E ! 4 r F a 4 a a s » . B ” F b = , Fe h J # ch | 0 on 23. M 5 8 Ee L ets bewilligt Ds zu R s positiven E eel ronflifts da di E ps 4 T den Gâllen des konflikts hat das Reichsgericht ferner allgemein angenommen, daß eine Gesundheitsstand und Gang der Volkékrankheiten Diedenhofen Ost 1 (1). Mainz 4 (8), Alzey 1 (3) En E g E i (3) s So Rue Farrys L ba Lot, Oberit des | gabe der E Mereedains ut STIEERG De a5 1 R rap den Rechtdweg für zulässig erklärende Entscheidung des Kompeteny (Aus den „Veröffentlichungen des Kaiserlihen Gesundheitsamts“, Zusammen 41 Gemeinden und 48 Gehöfte. +3. S O (1). (0) ¿ Mülhausen 6 (9), Thann L'Eck* « ATL “1 gesep. „un de Í a U 9 in De- | gerihtshofs den Geri je L j ie f 9 vom 3. April 1902 T O B G a Grlaubniß zum Forttragen der bisherigen Unijor, mit den für Ver- tracht ke mmenden Zivilsenaten ausnahmslos auch no in der Revisions- Cbitändiger den Gera Na. dee, S Ie rer (End Nr. 14 n i . April 1902.) Lungenseuche. : Zusammen 118 Gemeinden und 934 Geböfte. avsedele vorge Ar enen Aengen e Slee ewilligt. R inziang dra Beg gegenüber als zulsg S P scheidungen in Zivilsachen Band 11S. 392). Nach dieser in der Literatur) Gavpten. Vom 14. bis H März wurden § neue Erfrankungen Preußen. Reg-.-Bez- Magdeburg: Wanzleben 6 (7), Wolmir- b. Schwcineseuche (eins! Schweinepest). 26. März. Hudler, Fähnr. des 2. Schweren Reiter-Regté. | #5 ® DUrile DIETNAG er Möglichkeit gerechnet werden, daß | mehrfah bekämpften Auff s Rado D E alis gyp Len, S L L E S at E Dad stedt 1 (3), Halberstadt Stadt 1 (2), Halberstadt 1 (1). Reg.-Bez. A gn F 4g a L Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreih-Efste zur Res beurlaubt sich das Neichôgericht bei erneuter Erwägung auch in den Fällen des Mer, Tee S Janina Layer, eon nas ges ¿ice (und 2 Todesfälle) an der Pest gemeldet, davon A. in Kom-el- F LO Ee Edartóberga 1 (1). ® | L: Fishbausen 4 (4), Königsberg l. Pr. S (8), eabiau 4 r Im Beurlaubtenstande. 15. März. Ritter v. Horstig negativen Kompetenzkonflilts der Rechtsauffassung des Kompetenz- | gerichtliches Urtheil der Rechtôweg für unzulässig erklärt vird ‘da Nux, 3 in Benha, 1 in Nayta!, i O jeneh. 4 | 7 Zusammen 10 Gemeinden und 14 Gehöfte. Wehlau 2 (2), Gerdauen 4 (4), Pr.-Gulau (5), Nei vi L S , d'Aubigny v. Engelbrunner (Würzburg), Hauptm. von der gerichtsbofs anschließen werde, zumal diese in den bisherigen Urtheilen | negativer Kompetenkonflikt ateLen ge e — ir y Kapland. Während der am 1. März abgelaufenen Woche ist « Braunsberg 6 (6), Heilsberg 3 (3), Röfsel L (1). eiden urg 2 18 ndw. Inf. 2. Aufgebots, Weisensece (Würzburg), Lösti (Regens- | des Gerichtdhofs nicht näher begründete Rechtsauffassung inzwischen in Kompetenzgerichtöhof cinem Urtbeile des gon LeNeR 2 m ey Ma ebensowenig wie während der Vorwoche in der Kolonie ein Pest- Maul- und Klauenseuche und Schweineseuche Osterode 1. Ostpr. 2 (2) D: Niederung 20 (21), Ragnit 1_ (1), E h, es, A der dandw. Inn 2. Aufgebots, Thoma Sage weer Unterstüßung von seiten angesehener Schrift- | die von diesem vertretene Auslegung des & 17 ch4 GericEt@verfalunes todedfall tis. O nere es n e 2 R At | vai (einshl. Schweinepest). Stallupönen 1 (1) 14 (21). B va Z L 5 Soden L Lib E ünckhen), elt. von der Landw. Kav. 2. Aufgebots, Goß- | eler gesunden hatte. zescties Ra Ls its Tat K À #24 29 ng British-Ostfrika. Zufolge einer “Tra l vo durg 2 (2), Zovannikvi 21). V: Berent 2 (2). S3 Lo mann (Hof), U. von der Landw. Inf. 2. Aufgebots, mit der Er- | Die Aussicht auf eine veränderte Stellungnahme des Reichögerichts E ache ves ifier Cid über Ba EE D derten 2%, März waren m Uganda Seme! indgezamne G Tenn gen 6 Schweine- i Westpr, 2 S Sn Ber C E ode aven laubniß zum Tragen der Landw. Uniform mit den für Verabschiedete | tann jedo nicht mehr aufrechterhalten werden, nahdem ein Beschluß | gehindert wäre. Diese Möglichkeit E POIPEIER ROMPTLER on und 15 Todesfälle an der Pest bis zam S5 - târz beobachtet ; leit Preußische j vi Le Maul- seuche 1 (1), Graudenz % (9), Schwey 1 (1), Tuchel 1 (Q), S lochau 2 (2), vorgeshriebenen Abzeichen, Heimbucher (Ingolstadt), L. von der | der vercinigten Zivilsenate vom 22 Mai 1901 den Say aufgestellt ac\{lossen vi Gi S v3 Un UREE soweit thunli , aut diesem Tage waren frische Fälle angeblich niht mehr vorgekommen... a Negierungê- 2. Bezirke, und eins{l. Deutsch-Krone 4 (13). 6: Prenzlau 27 (28), Piederdarnim 3 (9 Landw. Kav. 2. Aufgebots, der Abschied bewilligt bat, daß die Erhebung eines positiven Kompetenzkonflikts nah | T verielanegaleinn Ee Berin, Beet E e Ge cike Queensland. Während der ¡weiten Februarwoche sind in pin Cane Klauen- | S&weine- | Teltow 7 (0), Jüterbog-Lu enwalde 1 (1), Ofthavelland 9 (2) Im Sanitäts-Korps. 17. März. Dr. Trumpp, Ober- Maßgabe der preußisGen Verordnung vom 1. August 1879 | alle bürgerlichen Recbtóst citiaïkeiten geböri E MCIERYEN WEES Brisbane 2 neue Pestfälle, darunter 1 mit tödlihem Ausgang, fest- | ferner Bundek- i seuche vest Mesthavelland 1 (1), Ruppin 3 (3), Ostprignip 1 (1). : So din arzt der Res. (Kaiserslautern), der Abschied bewilligt dann nit mebr wilässig sei, wenn der Rechtsstreit bereits die Zust indiafeit ( en Een g Or wee nut e gestellt worden. c hol staaten, Bundesstaaten, ¿ “ Ri D Arnswalde R Sriedeberg bau 4 (0) D SOR e 2) Ÿ | dur Einlegung der Revision bei dem Reichsgericht anhängig E T s Berwallungédedörten r Berwalitune® Pest und G doliera. i, | Lebus 15 (18), Oststernderg 2 (2), ZUU@ wSchwiebus 3 (49), Ludau Reichs-Militärgericht. geworden (Entscheidungen in Zivilsachen Band 48 S. 195). Jn Der | rgan LIRADE Meer reichögeseylih besondere Gerichte bestell! Britisd-Ostindien. In Kalkutta sind in der Zeit vom n L welche nicht / R | 4 (4), Spremberg 1 (1). 8: Üeckermünde 2 (2), Randow 2 (9), 27. März Trost, Müilitäranwärter, zum Kanzlei fretà g — Le CHGUN ges Eee vereinigten Zivilsenate die Artikel S des e E ens an E. R E S 16. bis 22. Februar an Pest 201 Personen erkrankt und 176 gestorben; Es # in Regierungs-Bezirke 4 Greifenbagen 11 (22), Saaßig 1 (1), Naugard 2 (3), Kammin ernannt von dem preußischen Kompetenzgerichtshose vertretene Auslegung des rend » wre Ey Wn } Dn DRERBEWEY qu ui Cholera starben 84 Personen. Deuirie 0 | & 17 des Gerichtöverfassungögeseyes abgelehnt. Auch für die Fälle erflärende Entscheidung des Kompetenzgerichtshofs über einen positives an Choler getheilt find.

12 (22), Regenwalde 2 (2). . Neustettin 2 (2), Belgard 2 (2), | j o Köslin 1 (1), Rummelsburg 3 (3), Stolp 1 (1), Bütow 5 (4). | des negativen Kompetenzkonflilts ist damit die Praxis des Reichs- O negativen Kompetenzkonflikt die Zuitändi feit der Verwaltungb Cholera getheilt sind Ss Stralsund Stadt 1 4 ), Franzburg 1 (1), Greifswald 1 (1). | gerichts in dem der Auffassung des Kompetenzgerichtöbefs entgegen- devlehen eer ver Spn erte ausge! Lofjen wird. Zuden Türkei. Nach amtlichen Autweisen sind in Medina vom | —— 10: Wreschen 3 (9) Jarotschin 5 (12), Posen Ost 1 (1 Parlamentarische Nachrichten. idi S tus lestgeegt ) fonstitutive Bedeutung beilegt schneidet r V "Möglich T7 4. bis 10. März insgesammt 342 Cholera-Todesfálle vorgekommen, y Obornik 6 (6), Neutomisel 2 (2), Bra o) E 4 (4 N I Dic bierdur geshafsene Rechtslage erfordert dringend eine gesey- | die Gerichte E Mebiüe e c uläfa crtlá eil ad, G davon 20 unter den Bewohnern der Stad! und 322 unter Pilgern D | - Dem Hause der Abgeordneten ist nachsiehender Ente | liche Abhilfe. Sie hat zur Folge, dah in Fällen cines negativen | die Verwaltungsbehörten “oder Ne _ ree Dee B S edi der Karawane, vom 11. 2 bliebenen O, davon mite Abnahme E: wurf eines Gesehes treffend Aen der V | Kompelenzkonflikts, in denen die Unzulässigkeit des Rechtêwegs von a. Die V f Verwaltungégerichte für zustänts wohnern, 6 unter den zurüdgcbliebenen Pilgern. Die rasche Ana r: \ fen | hes, q derung der Vor- | dem Reichägeric é | ar - erachten. Die Vorschrift findet selbsiverständlih keine Anwendun á ä ch blih durch den Aufbruh der in Medina Wesipreußzen schriften über die Kompetenzkonflikie zwischen den 4-7 var - ur Me Voten if, f uhrer We zur Lösung | soweit die Zuständigkeit der Landesverwaltungödebörden auf Neichb- der 6 Me ert n R E ollten ae 14 März in Meta 5 n Gerichten und den Verwaltungsbehör den, zugegangen: Möglichkeit ita Cte Stoverfolaung Bartel g E E gech beruht, wie ¿- B. im Falle des § 58 Abs. 1’ des Kranker Tonnen, U bann weiter nach dem Arafatberge zu gehen. Artifel 1 | während cin den Rechtöweg für unzulässig erflärendes Urtheil des | Ey eyes vom 10. April 1892 (Reichs-Geseybl. S 417) Aus Mekka wurken vom 20 Februar bis %. März 12 Cholera- Brandenburg Die Verordnung, betreffend die Fompetenzkonflikte ¡eischen den | Reichögerichts den Belheiligien auf der einen Seite den Rechtöweg | k git Tue Der MOtn Peter gute Qui cinen positiven Kompetczy fälle, vom 6. bis 10. März 26 Krankheits- und 16 Todesfälle, vom Gerkhten und den Verwaltungsbehörden, vom 1. August 1879 (Gesey- | endgültig versbliekt, eröffnet es lhnen andererseits nicht den Weg de r Bas en ï chtêweg für unzulässig, so ist cin weiteres geri 11. bis 17. März 126 Krankheits- und 74 Todesfälle an der Cholera Eamml E , den wird a anglered | Eg vershllent, ercnes en E E ider die Jin Tg. v liches L “4 an andgesGtossen (Euntieldungen des dger emeldet; unter den Pilgern der von Medina jurücfgefebrten i Z ; | E de dfe Wi i t: i e | Dar 394) und de j m 15 7. März in ‘ 5 Cholera- er 6 4 Ent, 2 erhues egenden Bund d: ide) gerichie da diese ihre Zuständigkeit selbständig zu prüfen haben und Komretenzgerichtsbcfs wideriprechenten verichtlichen em Ut L arawanen famen ferner vom 15. bis 17. März in Mekka 95 Cholera dien 9 ¿ anfeibares | E valtungögerzite äberdies an ihre, die eigene Urzuständigkeit | vorhanden Lung todesfälle vor y

u gten des Martis ergangen if | auésfprechende rechtskräftige Entscheidung gebunden sind In Dieddah war am 10 März 1 Choleratodedfall unter den

Y S1 C c en 5 Dieîe Vor\chriften finden feine Anwendun Unzusiändigkeit der Gerichle von dem Rei gesprochen if

Preußen. Ne „Bez. Königsberg: Osterode i. Ostpr. 1 (1).

Laufende Nr.

rum

ck | Kreise 2c ex | Gemeinden

4

=23| Kreise 2c.

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+ [o | Gehöfte

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o — E O

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Königsberg

Fraustadt 1 (1), Kosten 3 (3), NRawitih 2 (2), Krotoschin 4 (4), Gumbinnen .

lesen 6 (7), Ostrowo 1 (1). 1D: Filebne 7 (13), Czarnifau 3 (3), Danzig ( Kolmar i. P. 8 (9), Wirsiy 3 (3), Bromberg 1 (1), Schubin 1 (1), Marienwerder . “Fe Mogilno 3 (4), Wongrowiy 5 (6), Gnesen 3 (3), Witkowo 3 (3). E - «s - 18: Namélau 1 (1), Groß-Wartenberg 1 (1), Oels 6 (7), Trebn n. 1 3| 3| 9j 52 §4 | 30 (36), Milt 11 k Guhrau 1 (1), Steinau 3 (3), Weblau 1

Veauart . « «a. M A M ; | (17), Neumarkt 13 27), Breslau Stadt 1 (1), Breslau 14 (21), Oblau i. o E 321 G 3 (4), Brieg 5 (8), Strehlen 2 (3), Münsterberg 7 (7), Frankenstein 4 (4), S » .+ ° 99 6 Reichenbach 3 (3), Schweidniy 1 (1), Striegau 2 (2), Glay 2 (2), ied. «C | 3 | Neurode 2 (2). 14: Grünberg 4 (9), Freistadt 8 (13), Saaan Posen r E 1 3 (6), Sprottau 6 (11), Glogau 8 (8), Lüben 7 (9), Bunzlau 3 (3), Bromberg - - U 2 1 5 | Goldberg-Hainau 7 (7), Begniy 11 (11), Jauer 1 (1), S@ônau 1 (1), n. «.. fo - 5 Bolkenhain 2 (2), Landesbut 7 (8), Arschberg 1 (1), Rothenburg

Liegniy - - u | i O.-L. 2 (2). A6: Oppeln 1 (1), 2 (2), N L E idens-

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_&+ + [o | Gemeinden

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‘ T f « f C d G S v4 4 « C B E wenn die | gèrmna des & 17 des Gericbtöverfasiungögeseyes im Sinne der Auf- ieser Artikel bezwreckt theils die Verhütung, theils die Lös wurden 11 Erkrankungen und 21 Todesfälle gemeldet

E o Neustadt i. O.-S. 1 (1), Neisse 3 (3) jrottfau 1 (1). 1

; gativert Nen Í ; C Q f eriht aus- | fassung des Kompetenzgerichtshofs geschaffen werden. Doch erscheint —— Keidoacridt jr 1 in hen Gan. in, dinen der Noi Die drei ersten in Medina angekommenen Karawanen, welche Magdeburg - - 4 : legen 3 (4), Jerichow 11 1 (1), Wanzleben 1 (1), Neubal

lässig erklärt wird. Mittelasiaten; di x i 2 53), Oschersleben 1 (1) T: V 1 (01 die Beschreltang dieses Weges intbesondere deshalb nicht angezci Der Abs unzulässig ' j Cholerakcanke hatten, bestanden vorwiegend aus telasiaten; die Sachsen Merscburg E f 3 | leben 4 (53), réle ).

Artikel 2 e , Agent, er Abs. 1 betri den Fall, dah die Betheiligten zuerit t Javanern gebildete Karawane war auch mil Cholera in- Schweiniy 1 (1), Bitterfeld 6 (7), Saalkreis 1 (1)

Hat in ciner Sathe der Gerichtshof zur Entscheidung der Kom- E S in Preußen jeyt hervorgetretene Bedürfni in | Rethiêweg beschritten haben. Ein in solhem Falle den Ret vueroe, Que S h “En Gekirg

ebenwerda e E “ 1 L j j . D « y fß , wie ommen wird, infolge der Benuhung der j e S 9| 2 | a. S. Stadt 1 (1), Mansfelder sfrcio 1 (1), M petenifonflifte auf Grund des § 4 oder des § 21 der Berordnang uen Be bereits durch Dee andedgtieygevung im | weg für unzulässig erflärendes Urtheil des Nei his ha iert, jedo, wie angenom E, S@l.-Holstein 19 j Seckreis 1 (1), Querfurt 2 (2), Merseburg E 21

j j Die nethwendige Abhilfe könnte durch cine reichsgeseyliche Er- Lid Lie I aus Rebufk angekommenen Pilgern festgestellt; vom 11. bis 17. März | Schlesien |

: namcr Á nen von Rebuk, wo die ersien Karawanen astet hatten. 4 (5 1 (1), vem L a 1879 den Retêweg für zulässig erklärt, so ist die | Artikel 22 desriedigt d 16 Ul in Bayern duth | wenn nunme die Verwraltungsbehörden und Verwaltun T Stein- cer

i bilippinen. Nach Inhalt eines amilien Rundíchreibens “L o Al 2 | Naumburg 1 (2). S4 L falza Î (1). 19: Pl Zusiän der Verwaltungsbehötten oder ter Verwaltungögerichie | Kömpetenzkenflikle Ss en S ite Eatscheitung der | gerichte um tiheidung O ci meen, e E O Si März waren in Manila seit dem 20 árz 19 Fâlle von | Ja E ; bura 1 (1). 20: Suenge : (2), Hameln 1 (1). audgeidi e nur berechtig

: en und den Ver- | verbindliche Kraft, vielmehr cemmen Hannover ( u ! | 1 (1), Goslar 2 (2), Ein 1 (9). VD: \ 1 (1), Artikel 3. waltungsbeherten oter tem Vetwaltung?getichtsbcfe betrefsend, vom | sondern sogar verpflichtet, ihre Zusländigkeit selbständig zu prü Cholera Gelbfieber. i “ P fe L ¿ i boftel 3 A Uelzen 1 (9), Winsen 1 (1). V8: ne Landebverwaltn

15. August 1579. Geseh- unt Verordnungtblait S. 991 (vergl. au | (vergl. insbesond el Jork 2 d in einer Sache das Reichögericht lifiakeit de } tes Wérttembergiichen P e, e ere Gesey_ über dic a : U y Ri H i 5 (7), § N 3 (3), Blumenthal 1 (1), Zeven 1 (1 1 proden, so fénnen ie Verwa Sen oder | der Kompetengfonsiie vom 25 Ragoltii579, Rg qud die Guticzeltang | vom Ln E E ee Neenpetenztonn Tb rail festgestellt, von, & bis 16, Februar 20) Februar e t Ma d, (1), Steinfurt 1 (2), Coetflt 1 4: Bil» e n E sür unzastäntig erflären, weil a Leo 6 der tet Werten ps E Vererduung ur Aus- der nach der A of — Scogeribts turs Gatideiturg tédtlicb verlaufen. waren Nene Fälle wutèen vom 16. bis 20. Fc Westfalen Di l ( E Meiede 1 | l thy l 4 (15) i rem ai 1879, | Kompeten: 0A werden fann bleibt daber n - : Neuwied 1 22: Kleve des ReichGHgerichts die Verwraltungs- | Regierungsblatt E 201; § 26 Abi 1 der j mi¿en Meeflenbarg- | den ; n äbria es E Polen. 20: Neawied 1 (1) : h aus em bezcilhneten Grunde | Streligshen Berortuung von demsciben Tage, Offgieller Anzcige | petenzfonfifts Labunch abiuscheelden, dah die Berwaltungebebörden 1 Großbritannien. In Lonkon uod Borsten "Rand an Geldern 7 (ee ien 1 U Dar: . S 1 2a L o n g L

| Londtonct Hoîvitäletn, . grrichte vertretene tene des 4 17 des Serichisversaß ) Wai. Handbuch des deut j afcanfen in E c 7. Mär egangen tte nebmen Otuant. Zus! eyes ider lprozehrecktis, Bant 604 und am 15. dess. M. 1542 betragen halte, war i dert | + fis ben e ano ¡Ses Staatsrecht, Band | : i) An Stelle der Namen der Regierungs x: | sprechende lde. Nt. aus der eoritedenden Tabelle

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S. 166 § 8 Anm. 76; Bornhak, Preußi auf 1586 gestiegen Zodert der Entwurf die bestehenden Vorschriften sowohl für die Fälle | S. 497 Ÿ 1453 a. E.; Stölzel, R Ä A8 g * (Lancaibire) waren bis zum 17. März 41 Polken- des positiven als amd für Lie des negativen Kempetenzkonflifis. Jn | Preußen * t Ti S sülle gemeldet.