Personal-Veränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Offiziere, Fähnrihe 2. Ernennungen, ; Beförde- rungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, 3. April. Naumann (Felix) Lt. im 2. Unter-Elfäff. Ins, Regk, Nr. 137, in das Inf. Regt. von Manstein (S{leswig.) Nr. 84 T n 8. April. v. Breitenbauch, Oberlt. im Königin Augusta Garde-Gren. Regt. Nr. 4, zum persönlichen Adjutanten des Herzogs von Saihsen-Altenburg Hoheit ernannt. Pr eßler, Rittm. und Komy. Chef imt S{lef. Train-Bat. Nr. 6, ‘in das Pomm. Train-Bat. Nr. 2, Neumann, Rittm. und Komp. Chef im Pomm. Train-Bat. Nr. 2, in das Schles. Train-Bat. Nr. 6, — ) T. B etin, 10. April. Hirtler, Oberlt. im Regt. Kaiser Friedrich 111. Nr. 114, s{heidet aus dem Heere am 21. April d. J. aus und wird mit dem 22. April d. I. in der Schußtruppe für Kamerun angestellt. Frhr. v. Din dlage, Lt. in der Ostasiat. Feld-Art. Vbtheil., aus der Ostasiat. Besaßzungs-Brig. ausgeschieden und als aggregiert beim Feld-Art. Negt. von Scharnhorst (1. Hannov.) Nx. 10 ange E : N
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 8. April. v. der Lübe, Gen. Major und persönlicher Adjutant des Herzogs von Sachfen-Altenburg Hoheit, t der geseßlichen Pension
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mi der AbsMied bewilligt. Adolph, Oberstlt. D., zuletzt beim Stabe S L és d
m 6. Bad. Inf.
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des -Inf. Regts. Keith (1. Oberschles.) Nr. 22, mit seiner Pension und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des 1. Kurhefsf. Inf. Regts. Nr. 81 zur Disp. gestellt.
Berlin, 10. il. v. Stockhausen Cd:
Q! e Inf. Negt. Nr. 99
, Oberlt. im 2. Oberrhein. geseßlichen Pension der Abschied bewilligt.
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itär-Verwaltung.
8 - Ministeriums. 15. März.
Bia Gebeimen Kanzlei-Sekretär im Krieg8-®
gie Intend.
l X. bezw.
L, XVI. bezw. XIV. Armee-
Î (Artbur), Intend.
30. und 36. Div., zu
zum 1. Juli 1902
LapÞtamp, Stücer, en der 28. Div., des
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itter, Proviantamts - Assistenten in Avril 1902 gegenseitig, Röhling, des XIV. zu der des X1I. Armee-
iercks, Garn. Bauwarte in zum 1. April 1902 gegenseitig Oberlt. der Res., bisher Oberlt. 49, Neumann, Oberlt. der Ref., in i von Grolman (1. Posen.) Nr. 18, üvel, Oberlt. der Res., bisher Oberlt. im Inf. Negt. Graf Kirh- ah (1. Niederschlef. É unter Ueberweifung zu den Korps ntendanturen des ", bezw. XVI1. und XVII. Armee-Korps zu etatsmäßigen Mil . Affsessoren ernannt. 3. April f Bureau-Diätar von der X V, Armee-Korps, zu der der 31. verseßt. Intend. Sefkretär,
4. April. Boge bauer, Bureau-Diätare von der Intend: den Intendanturen der Verkehrstruppen, der Div., Schulze, Klauß, Lademann, Intendanturen der 2. Garde-Inf , der Verkehrstruppen und der 1. Garde-Inf. Div., zu der Intend. des Gardekorps, versetzt.
5. April. Mößble, Ober-Zablnistr. vom 3. Bat. 5. Westfäl. Inf. Regts. Nr. 53, auf seinen Antrag mit Pension in den Rube- stand versetzt. : j
Durch Verfügung der General-Inspektion des In genieur- und Pionierkorps und der Festungen. 27. März. Vaterrodt, Festungs-Bauwart der Fortifikation Straßburg, zum 1. April 1902 zur 8. Festungs-Insp. nah Freiburg i. Br. versetzt.
Intend. des Div. Rupprecht, Ge des Gardekorps, zu 2. bezw. 1. Garde-Inf. Intend. Sekretäre von den
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Kaiserliche Marine.
v. Abel, Adam Ante, Asmussen
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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten ißung vom 11. April 1902, 11 Uhr jeyt die Berathung des Etats der Eisen
iung, und var die allgemeine Dedatte über die dem Personen: und Gevätoerkehr und dem
C S R M R R R eem A. p “ 9 .
Abg. Dr. Crüger (fr. Volksp.): Ih will die Ursachen des orcgngs der Eisenbahneinnahmen und der wirthschaftlichen Depression nicht untersuchen, denn darüber könnte man Bände schreiben. Aber die Entwickelung unserer Eisenbahnen hängt unmittelbar mit der Entwickelung unserer Handelspolitik zusammen. Wenn der Reichs- kanzler wirklich in Wien geäußert haben foll: „Ah Gott, wer denkt denn jeßt an Handelsverträge, das ist ja alles auf ein Jahr auf- geschoben“, so ist das keine günstige Diagnose für unsere Handels- politik. Wir müssen vor allem Sicherheit auf diesem Gebiete haben. Verschwenderisch ist unsere Eisenbahnverwaltung weder bei der Beföldung noch bei der Tarifreform gewesen. Wir dürfen aber nicht vergessen, daß die Cisenbahnen im Dienst der Gesammtheit stehen, und daß wir mit Tarifreformen vorgehen müssen. Es ist ein Zeichen der Zeit, daß Herr von Kardorff einen Stempel auf Cisenbahnkarten empfehlen konnte; der Gipfel wäre es gewesen, wenn er diesen Stempel nur für die 111. und IV. Klasse vorgeschlagen hätte. Herr von Kardorff meinte ferner, der Deutsche reise zu viel; wenn er und seine Freunde sich aber mehr um das wirthschaftliche Leben im Lande kümmern würden, so würden sie bemerken, daß in Deutschland noch viel zu wenig gereist wird. Merkwürdig im Gegen- saß dazu ist es, wenn gerade Herr von Kardorff die Herabseßung der Gütertarife im Interesse der Landwirthschaft befürwortet. errn Malkewiß habe i zu entgegnen, daß auf dieser Seite des Hauses nach wie vor der Wunsch nah Ausbau der Wasserstraßen besteht. I soll mich nah Herrn Malkewiß auch in einen Widerspruch hinsichtlich der Konsumvereine verwickelt haben; ich habe aber nur gesagt, es sei niht Sache des Ministers, die Oberaufsicht über die Cisenbahn- Konsumvereine auszuüben. Meine Haltung gegenüber den Konsum- vereinen bewegt sih allein auf dem wirths aftlichen Gebiete. Auf dem Verbandstage habe ih ausgeführt, daß Ope der Verband auf dem Boden der heutigen Wirthschaftsordnung steht, und daß für Vereine, die niht auf diesem Boden stehen, im Allgemeinen Verband kein Naum sei. Der Minister verlangte von dem Abg. Gothein ein Nezept für eine allgemeine Gütertarifreform. Dieses Rezept zu finden, kommt bei unserer Bescheidenheit niht uns, sondern dem Mi- nister zu; ih bitte aber, nicht nah den Rathschlägen des Herrn von Kardorff dabei zu verfahren, denn dann würde es rein agrarish werden. Die Ausnahmetarife für Futtermittel, die im vorigen Jahre mit dem Nothstande der Landwirthschaft begründet wurden, sollen auh heute noch in Kraft bestehen, wo ein Nothstand der Landwirthschaft doch niht mehr existiert. Der Ausnahmetarif wurde au ungerecht gehand- habt; Vortheile hatten nur gewisse landwirthschaftliche Genossen- schaften; die Landwirthschaft selbst hat nur cinen bedingten Vortheil gehabt, wie denn diese Maßregel überhaupt in Widerspruch steht mit der von der Rechten stets empfohlenen Mittelstandspolitik. Zum Schaden der NRheinstraße find die Nordsechäfen tarifari]|ch begünstigt. Die Handelskammern und Hafenstädte des Rheinlandes haben darauf hingewiesen, daß ein sehr lebhafter direkter Nheintransitverkehr besteht, der aber s{chwer durch die Tarife nah der Nordsee geschädigt wird. Diese Tarife müßten deshalb nah den Wünschen der Interessenten auch für den Nheinumschlagsverkehr bewilligt werden. Diese Wünsche sind so billig und gerecht, daß ich hoffe, der Minister werde ihnen entgegentommen. Man kann uns nicht den Vorwurf machen, daß wir gegen die Verbilligung der Gütertarife sind, aber wir betonen dabei, daß die allgemeinen Interessen gewahrt werden müssen und keine Ausnahmetarife geschaffen werden, die nur beschränkten Kreisen zu gute kommen und die Allgemeinheit {wer s{ädigen. Das ist der Fall bei der Detarifierung des Zuckers, bei der wir es thatsächlich mit einer Ausfuhrprämie zu thun haben In Deutschland haben wir für unseren Zucker mehr zu z ls für den deutschen Zuder im Auslande bezahlt wird. i terbilligqung der Gütertarife zum Nußen einer fkleinen Minderheit auf Kostea d blühenden Schiffahrtsgewerbes können wir nicht gutheißen. der Berpahtung der Bahnhofswirthshaft in Frankfurt a. wurden Gebote bis zu 105 000 M hinauf abgegeben, den Zuschlag hielt aber ein Bieter mit 60000 (A; 42 Bieter hatten mehr als diejer geboten, unter denen fich einige der bewährtesten großen Bahn- hofsrestaurateure Deuts{hlands befanden. Man muß \taunen daß Frankfurt weniger Pacht als Hannover einbringt. Wie verträgt si dieser Zuschlag mit der Sparsamkeitspolitik der Eisenbahnverwaltung ? Ich möchte den Herrn Minister zum Schluß bitten, die Reform der Gütertarife im Auge zu behalten, denn die beute bestebenden Um stande find ¿weifellos verbefsterungsfäbig und - bedürftig Die upt
ache ift, daß wir endlich zu einer Klarheit i
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Meines Erachtens mit volle
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Zweck, aus dem die Tarife seiner Zeit eingerihtet worden sind. würde geradezu in das Gegentheil verkehrt werden. (Sehr richtig !) Es würden die Verkehre wiederum, anstatt unseren deutschen Nordscehäfen, den belgishen und niederländischen Häfen zugeführt werden. (Sehr rihtig!) Ich glaube, daß niemand diesen Effekt wirk. lich wünschen kann; auch felbst unsere Leute am Rhein wünschen ihn nicht.
Meine Herren, der dritte Grund, der es mir und dem Herrn Finanz-Minister absolut unmöglich macht, auf einen derartigen Antrag einzugehen, liegt darin, daß ganz unabsehbare, auf viele Millionen zu shäßende Cinnahmeausfälle sich daraus ergeben würden, die natürlicher Weise nicht beschränkt würden auf die Ausfälle, die fch am Rhein ergeben, sondern was dem Nheine recht ist, würde auch der Oder und den anderen Flüssen billig sein. (Sehr richtig!) Wir würden also zu einem ganz neuen System kommen; wir würden diejenigen Säße, die wir auf weite Entfernungen wegen Verringerung der Selbstkosten haben einrihten können, ohne uns ins eigene Fleisch zu \{neiden, auf die kurzen Entfernungen zu unserem Schaden und tief. eingreifend in die Selbstkosten anwenden müssen. (Sehr ridtig!) Meine Herren, dazu würde weder ih noch auch wird irgend einer meiner Nachfolger voraussihtlich feine Zustimmung geben können. (Bravo!)
Meine Herren, auf die Schiersteiner Hafenverhältnisse möchte ih hier niht näher eingehen. Es betrifft das eine Angelegenheit, die nicht die Eisenbahnverwaltung angeht, sondern es ist das eine An- gelegenheit, die bei der Bauverwaltung spielt. Jch bin aber gern bereit, innerhalb der Bauverwaltung, die mir ja auch untersteht, nochmals die Verhältnisse auf Anregung des Herrn Abg. Dr. Crüger prüfen zu lassen.
Ueber die Zuckerexporttarife habe ih mi bereits wiederhelentlid ausgesprochen, sowohl im Plenum, als namentlih auch in eingehender Weise in der Kommission. Die Zuckerexporttarife sind erstellt worden aus dem Prinzip der ausgleihenden Gerechtigkeit, um diejenigen Zuckerfabriken, die niht den Vorzug haben, an Flüssen oder Kanälen zu liegen, in den Stand zu seßen, sich an dem Export des Zuers, welcher ja ungefähr F bis F der gesammten Produktion umfaßt, auch betheiligen zu können unter Bedingungen, die einen Gewinn übrig lassen. Das ift auch von allen Seiten, so viel ih erfahren habe, anerkannt worden.
Es bleibt Herren, [die Frage hat nicht nur eine lokale Bedeutung, hat auch allgemeine Bedeutung. Und aus dieser allgemeinen Bedeutung heraus möchte ih mir gestatten, im allgemeinen hier Grundsätze, die
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endlich die Frankfurter Bahnhofswirths{haft. Meine sondern si
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zutheilen. Diese Grundsätze \prehen aus, daß, } Fyo}i i Io Font IMaT7t frei wirt ofentid \hreibung etne amt E B tende Birekttion
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| verträge niht geschlossen werden. | wird der Voranschlag vorauêsichtlih nicht erreiht werden.
} einzustellen, die der Wirklichkeit entspricht.
E wird also au in den Etat ( ) ich hö } nahmen einstellen können, als das Jahr 1901 in Wirklichkeit gebracht
außerordentli s{chwierig ist. De8wegen hat sih in der Praris heraus- gestellt, daß nur ein Kompagniegefchäft die Sache betreiben fann, wo jvei Leute an der Spitze stehen. Auf den dringenden Rath der Frankfurter Direktion, die mit den Verhältnissen doch ganz genau be- fannt ist, habe ih mich ents{chlofsen, den Zuschlag zu den erwähnten Yreisen zu ertheilen, und zwar an zwei Leute, die {hon über Jahr ind Tag die Wirthschaft dort geführt haben. . Der Pächter war nämli erkrankt, und diese beiden Leute vertraten ihn. Der eine t, glaube ih, auch ein Verwandter jenes Pächters, (Zuruf links: jawohl!) — _jawohl; das hindert aber nicht, daß er cin ordeniliher Mann ift. Hier bot sich also die Gelegenheit, zwei Leuten zu einem durchaus angemessenen Gebot den Zuschlag zu ertheilen, die mit den Verhältnissen vertraut sind, die das nöthige Kapital haben, was für Frankfurt auch sehr erheblih sein muß, die
also nicht gleich mit Schulden anzufangen haben, die nicht sofort
Meinhändlern und Bierbrauereien verpflichtet wurden, die das große &nventar übernehmen fonnten u. st. w. Die Direktion hat mir wieder-
} holt hierüber Bericht erstattet, und ich glaube au heute noch, daß
ih nah bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe, als ich den Leuten diefen Zuschlag ertheilte. Daß diesen Zuschlag noch eine andere
E Reihe von Leuten gewünscht hätten, darüber bin ich mir allerdings } flar.
(Bravo! und Heiterkeit.)
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikon\.): An der Abg. F : P Und U G : Unsicherheit der Einnahmen sind die Freihändler s{chuld, welche auf
} Handelsverträge drängen, die die Einnahmen des Reichs verringern.
Ohne cinen ausreihenden Schuß der Landwirthschaft können Handels- Der Nükschlag in den Einnahmen der Eisenbahnen ist die wesentliche Ursache des Defizits, und für 1902 Aufgabe einer rihtigen Etatsaufstellung ist es, die Einnahmen in der Höhe Cine Aenderung in den Ctatssäßen ist allerdings in diesem Jahre niht möglih. Die Finanz- yerwaltung muß in dem nächsten Jahre selbst den Etat so aufstellen, daß die Wirklichkeit zu Grunde gelegt wird. Wir werden auch im Sommer mit ciner Depression des Verkehrs zu rechnen haben. Man für 1903 niht wesentlich höhere Ein-
hat. Wir werden mit cinem Minderüberschuß vo gegen das laufende Jahr rechnen müssen. Werden die Ausgaben noch vermehrt, \o bleibt davon nur ein Minimum übrig, und der Finanz- Minister wird im nächsten Jahre sagen müssen: non habeo pecu- niam. Wir werden ein offenes oder verdecktes Etatsdefizit haben. n diese Gestaltung der Dinge hätte der Miquel’she Ausgleichs- - Wirkung. Ein viel wirksameres Mittel wäre ein Reserve fönnte z. B. der Betriebsfonds im Finanz-Ministerium Es kommt nicht darauf an, Ausgaben und Einnahmen Fahre sich die Waage halten zu lassen, sondern eine dauernde eit zu schaffen in unseren Finanzen und dem Finanz-Minister lichkeit zu geben, einen dauernden Vertheilungéplan für die der Einnahmen aufz Wenn die Eisenbahn [gemeinen Staatszwecken verwendet 1
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91 Millionen haben, so is das noch . sehr reihlich dotiert. Wir werden uns mit diesem Extraordinarium noch wesentlich einshränken fönnen, wenn die Finanzlage das gebieterisch erheischt. Wir würden aljo in erster Linie suchen müssen, die extra- ordinären Fonds, die in den leßten Jahren sehr reich bemessen waren, 1903 noch mehr einzus{ränken, als das für 1902 bereits geschehen ist. Immerhin läßt sich auch jeßt noch niht übersehen, ob dieses Mittel genügen wird, zu einer Balancierung des Etats von 1903 zu kommen, weil der entsheidende Punkt — die Gestaltung des Verhältnisses zum Reih — si im Augenblick noch nicht übersehen läßt.
Dann kat Herr von Zedliß eine Bemerkung ausgesprochen hin- fichtlich meines Amtsvorgängers, die ih nit unwidersprohen lassen fann. Cr hat darauf hingewiesen, daß Herr von Miquel die Eisenbahnverwaltung insofern ungünstig gestellt habe, als er sie hinsihtlich der FJnanspruchnahme von Anleihe- krediten beschnitten und auf den Weg des Erxtraordinariums verwiesen habe. Meine Herren, daß niht mehr Anleihemittel in dem Maße wie früher für laufende Ausgaben, für Wiederherstellungen, Verbesserungen in Anspruch genommen werden, entspricht einem aus- drücklihen Wunsch dieses hohen Hauses (Abg. Krawinkel: sehr ritig!) und entspricht einem durchaus richtigen finanziellen Gesichtspunkt. Andererseits hat Herr von Miquel von Jahr zu Jahr das Ettra- ordinarium der Eisenbahnverwaltung reicher bemessen, wie ih das vorher {on andeutete.
Dann hat Herr von Zetliy auf die möglichen Konsequenzen der Kanalvorlage in finanzieller Beziehung hingewiesen. Ihm in dieser Beziehung zu folgen, würde im Augenblick zu weit führen. Ich glaube, daß sich die Konsequenzen, die er daran geknüpft hat hinsichtlich der Tarifermäßigung, durchaus bestreiten lassen und daß wir mit einem \o hohen Einnahmeausfall nicht zu rechnen haben werden. Wenn das aber der Fall sein sollte, kann man nit zu dem Schluß kommen, zu dem er fommt, nun die Bezüge, die die Eisenbahn an die allgemeine Staatskasse abzugeben hat, einzushränken. Im Gegentheil, da müßte man suchen, zwar unter voller Wahrung der wirthschaftlihen Bedürf nisse, die Staatseisenbahnverwaltung in thunlichst weitem Make für die allgemeinen Staatsinteressen dienstbar zu machen. Mit der An- sammlung eines Reservefonds bin ich einverstanden, und ih habe {hon erklärt, daß mir ein soldher Reservefonds durhaus erwünscht sein würde. Wogegen ich mich gewehrt habe, war der von anderer Seite vertretene Gedanke, daß die Eisen bahn-Verwaltung sich lediglich mit der Zahlung einer Rente, eirer iri umme abfinden follte, und daß die Finanzverwaltung \ih
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er folchen firierten Summe zu begnügen haben würde. Jch Bedenken, die dagegen sprechen,
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Abg. Hirsch - Essen (nl.) beklagt sih über den Mangel gedeckter Güterwagen, unter dem verschiedene Artikel, wie Getreide und Vieh, shwer zu leiden hätten. Bei den Materialabschlüssen folle die Staatsverwaltung koulanter sein und die Interessenten nicht bis auf den leßten Groschen auspressen, namentlih nit in einer Zeit so all- gener Depression. Das állgemeine Verkehrsinteresse erfordere illige Frachttarife sowohl zu Wasser wie zu Lande. Es sei un- gerech1, den Umschlagsplätzen die billigen Tarife vorzuenthalten. Be- züglich der Perfonentarife empfehle sich vor allem eine Vereinfachung, wie sie durch die 45 tägigen Nükfahrkarten inauguriert worden sei. Diese Einheitlichkeit empfehle sh auch bei den Gütertarifen; eine Reform sei in dieser Beziehung unvermeidlich. Die Nebenbahn- projekte sollten rechtzeitig vorgelegt werden, damit die Interessenten {ih darauf einrihten könnten.
Abg. Desfer (fr. Volksp.) wendet sich gegen die Vorwürfe des Abg. von Zedlitz bezüglich der Haltung der Linken zur Handels- vertragsfrage. Nicht die Haltung der Linken, sondern die der Rechten habe Mißtrauen in der Bevölkerung hervorgerufen. Daß die allgemeinen Gütertarife nicht dem allgemeinen Berkehrsinteresse entsprächen, bewiesen die vielen Ausnahmetarife, welche die Verwaltung eingeführt habe. Darum sei eine allgemeine Reform der Tarife noth- wendig, aber nicht nur der Gütertarife, sondern auch der Personentarife. Diese Neform würde auch vom finanziellen Standpunkt segensreich sein. Im internationalen Konkurrenzkampf spiele die Höhe der Tarife eine große Rolle, und mit Recht habe man in dieser Beziehung auf Nord-Amerika hingewiesen. Wolle man aber die heimische Industrie wirklich wettbewerbsfähig machen, so müsse man nicht bloß die Eisenbahn- tarife ermäßigen, sondern auch Kanäle bauen, die Amerika in fo um- fangreihem Maße besitze. Die jeßigen Ausnahmetarife wirkten un- gerecht; namentli beklagten sich die Interessenten des linken Rhein- ufers über die Ausnahmetarife, welche das rechte Rheinufer als Erb- stück aus der früheren Zeit besige. Die Auskunft, welche der Minister über die Eingaben der rheinishen Umschlagspläße gegeben habe, fönne nicht befriedigen. Daß bei der Auswahl der Bahnhofswirthschafts- vächter die Leistungsfähigkeit der Bewerber geprüft werden müsse, fei selbstverständlih. Aber es sei anzunehmen, daß unter den 42 Be- werbern für den Bahnhof in Frankfurt \ich eine ganze Reihe von Bewerbern befunden habe, welche ebenso leistungsfähig waren wie derjenige, dem die Pacht zugeschlagen wurde. Der Redner beschwert sich dann über die wirthschaftliche Benachtheiligung der Stadt Frankfurt durch die Vertheilung und tarifarisc{e Behandlung der Güter auf die verschiedenen Bahnhöfe Frankfurts, die früher im Hauptbahnhof fkonzentriert gewesen seien. Er bittet die Verwaltung, eine Verständigung mit den Interessenten hber- beizuführen, die deren Wünsche berücksichtige. Die in leßter Zeit verübten Diebstähle auf dem Anhalter Bahnhof u. \. w. müßten ernste Befürchtungen bei den Interessenten bervorrufen. Nicht alle diese Fälle schienen zur Kenntniß der Verwaltung zu kommen. Die Diebe erseßten die Gewichtsgrenze durch Einlegen von Ziegelsteinen u. f. w., sodaß eine Kontrole sehr {wer und die Ersatpflicht der Verwaltung {wer nachzuweisen sei. Die Kontrole müsse dort ver- \härft werden, wo die Güter längere Zeit lagern: der Verkebr selbst dürfe aber unter der vershärften Kontrole nicht leiden.
Geheimer Ober-Negierungsrath S zys8kowiß: Der Güterbahnhof in Frankfurt a. M. hatte sich bisher einer gewissen tarifarischen Bevor- zugun r\sreuen. Sollte die Neuordnung Uebelstände berbeigeführl
den Interessenten dankbar sein, t etne Abhilfe geschaffen werden k
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