herigen Erfahrungen für die Tiefladelinie genügen nicht, denn sie find rein tbeoretish, sie sind errechnet; die praktischen Erfahrungen über Art der Beladung, Form des Schiffs, dem Wasser dargebotene Fläche u. \. w. fehlen uns noch. Die Flußschiffe find einfahe Bauten, da kommen fomplizierte Typen nicht in Frage, da läßt sich die Tieflade- linie leicht durchführen. Heute haben wir so viel ver}chiedene Formen, daß kaum noch zwei Schwesterschiffe einander ähnlih sind. An die beute erreihte Geschwindigkeit hätte noch vor 20 Fahren kein Mensch geglaubt.

Abg. Dr. Semler (nl.): Wenn die Sozialdemokraten das Gesetz ablebnten, so würde das an der Thatsache nihts ändern, daß auf dem Gebiet der sozialen Fürsorge ein großer Schritt für die Seeleute gethan wird, ein Schritt, dem eine ebenso große Belastung der deutschen Rhederei entspricht. Ein bisher verhältnißmäßig freies Gewerbe wird in gewissem Sinne in spanische Stiefel einges{hnürt. Die Beschränkungen binsichtlih der Arbeitszeit und hinsi tlih der Sonntagsrube sind ganz erbeblicke Benachtheiligungen gegenüber dem bisherigen Zustand, wodur unter Umständen das deutshe Schiff durh die ausländischen distanziert werden fann. Die Anmusterung foll jeßt an eine Reibe von Förmlichkeiten gebunden werden, welche praktisch den Rhbedern große Schwierigkeiten machen müssen. Erschöpfend alle Hantierungen aufzuzäblen, welche zum Begriff des „Seeklarmachen8“ des Schiffes gehören, ist unmögli, das vermag selbst der seekundige Kontre-Admiral Schmidt nicht. Was dem Kapitän jeßt alles auf- erlegt ist an Eintragungen in das Schiffsjournal, ist kaum menschen- möglich zu bewältigen, aber es wird durchgeführt werden, weil wir auf der anderen Seite dem Schiffsmann auch ein wirkliches, nit allein ein auf dem Papier stehendes Beschwerderecht geben wollen. Die neuen Bestimmungen über die Verpflegung legen dem Nheder ebenfalls ganz beträchtlihe Mehrkosten auf, ebenso die Vorschriften über die Heilbehandlung der erkrankten Seeleute, auch der an Ge- \{lechtskrankheiten erkrankten. Je größer die pekuniäre Belastung der Nhbeder, desto berechtigter das Verlangen, unseemännische Vorschriften in die Seemann8ordnung nicht aufzunehmen. Dahin gehört der Be- \{luß, daß an Sonntagen Arbeiten zum „Seeklarmachen“ nicht zulässig fein tollen.

Abg. Bargmann (fr. Nolksp.): Das Ergebniß der zweiten Lesung entspriht nur theilweise unseren Wünschen. Betreffs der Koalitionsfreibeit der Seeleute is nichts erreicht worden; wir haben deshalb den Antrag, den § 152 der Gewerbeordnung für die Seeleute in Kraft zu seßen, wieder eingebraht. Für die Resolution wegen der Schaffung einer Aufsichtsinstanz werden wir \timmen. Unsere definitive Stellung behalten wir uns bis zur Schlußabstimmung vor.

Abg. Schwartz -Lübeck (Soz) fommt auf die Schiffsunfälle, speziell auf den Untergang der „Elbe“ und die „Marie Nickmers“ zurück und polemisiert gegen den Abg. Frese. Wenn man Sonntags- arbeit au für das „Seeflarmachen“ dès Schiffes zulasse, so werde der Seemann von Sonntagsruhe nicht viel erleben. /

Aba. Kirsch (Zentr.) hebt die große Zahl von Beschlüssen der Mebrhbeit bervor, welhe den Anregungen der äußersten Linken ent gegengekommen seien, und legt den Sozialdemokraten nahe, ih doch tebr zu überlegen, ob sie das ganze Werk \{eitern lassen wollen, auch wenn die Kompromißanträge angenommen würden.

Aba. Raab (Reformp.): Ich sehe eigentlich nit ein, weshalb

doit für eine Generaldiskussion opfern Da sie aber ist, erfläre ih, daß Herr. Frese, wenn es ibm um eine Nerabschiedung der Vorlage zu thun gewe]en ware bâ ibt eingebraht hätte. Herr 1€ NAbwvoefenhbeit von der. zwetten brungen über die Unent 1 büren eingerannt ck arone und darstellen, bestreiten d Herr F (id

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Abg. Dr. Semler den Zusaß zweiter Lesung, Auswahl der Beisiyer bezieht, ganz zu [streichen damit ein Klassengericht eingeführt werde.

der sich auf die eantragt, weil

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Ich habe nicht das geringste Bedenken dabei, daß zu einem der beiden Beisitzer regelmäßig auch ein Schif fs- manu als Schôöffe berufen wird. So gut wie ein Schiffsmann Schöffe sein kann und als Schöffe eventuell auch Strafjustiz ausübt, mit demselben Recht wird er au hier als Beisißer fungieren können. Aber ich halte voll und ganz alle die Bedenken aufrecht, die ih bei der zweiten Berathung des Geseßes am 28. No- vember v. I. geäußert habe, und kann Sie deshalb nur wieder- bolt dringend bitten, den leßten Saß des zweiten Absatzes des § 4 bei der gesonderten Abstimmung abzulehnen. Denn i muß den Aus- führungen des Herrn Abg. Dr. Semler durGaus beitreten, daß hier ein ganz neuer Grundsaß in die Strafrechtspflege eingeführt wird, der Grundsay einer Klassenjustiz. Das scheint den verbündeten Regierungen ein sehr bedenkliches Vorgehen, und deshalb bitte ih, in dieser Beziehung die Beschlüsse der Kommission zu reformieren.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.) bittet, es bei dem Beschluß zu be lassen, den das Haus in zweiter Lesung beschlossen habe. Es sei eine Forderung der Billigkeit, wenn einer der Nichter, die über ein Ver- gehen von Schiffsleuten richten sollen, dem Kreise der Schiffsleute angehöôre. Die anderen Anträge bittet Redner abzulehnen.

Jn der Abstimmung wird dem Antrage Semler gemäß, für welchen, troy der Erklärung des Abg. Dr. Spahn, auch das gesammte Zentrum stimmt, der Zusaß zweiter Lesung, be treffend die Auswahl der Beisißer, gestrichen, im übrigen die Anträge Albrecht abgelehnt. 5

Die 88 5 bis 31 werden mit einigen redaktionellen Aende- rungen nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen.

Abg. Dr. Spahn: Es sind Zweifel entstanden, ob vorher bei de:n § 4 die Fassung zweiter Lesung aufrecht geblieben ist oder nicht. Ich bitte um Auskunft darüber, da Gelegenheit gegeben sein muß, einen etwaigen Irrthum zu redressieren

Präsident Graf von Ballestrem erwidert, daß der Satz, den er sogar noch wörtlich verlesen habe, în gestrichen worden sei.

Zu 8 32, der von der Pflicht des Schiffsmannes handelt den Anordnungen des Kapitäns, der S chiffsoffiziere und seiner sonstigen Dien|tvorgeseßten unweigerlih Gehorjam zu leisten, und wonach dem Schiffsmann nah Beendigung der Riüickreise in einem Hafen Reichsgebiets in der dienstfreien Zeit wenn nicht triftige Gründe vorliegen, die Erlaubni zum Ber lassen des Schiffes nicht verweigert werden darf, liegt eimn Antrag der Abgg. Albre cht und Genossen vor, die Worte nah Beendigung der Rückreise“ zu Gründe“ zu seßen „dringende Grunde

wird die Erlaubniß verweigert, 10 1

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betreffende der Abstimmung

Des

auf Streichung ird angenommen

übrigen Anträ Nenderung der ijt be)nummnüi:

Abg. Dr. Semler befürwortet als Mitantragsteller den Antra Frese und hebt dem Abg. Savigny gegenüber hervor, daß es sebr \{hwer sei, die Seeklarmachung genau zu definieren, Man follte den kleinen Rhbedern dieses Gesez nicht zu sehr erschweren.

Abg. von Savigny bestreitet, daß die kleine Nhederei dur die Streichung der Worte „zum Seeklarmachen" geschädigt werden würde.

Jn der Abstimmung zum § 33 werden die Worte „zum Seeklarmachen des Sis“ gestrihen; im übrigen wird der 8 33 unverändert angenommen ; Abg. Frese zieht infolgedessen seinen Antrag zum § 35 zurück. Auch dieser Paragraph wird angenommen.

Nach 8 36 darf auf Sce an Sonn- und Festtagen über das hinaus, was zur Sicherheit und Fahrt des Schiffs, zur Bedienung der Maschine, zum Segeltrocknen, Bootsdienst und zur Verpflegung und Bedienung der an Bord befindlichen Per Due unbedingt erforderlich ist, der Mannschaft Arbeit nicht auferlegt werden, wenn es nicht dringend nothwendig ist.

Abg. Dr. Herzfeld empfiehlt einen Antrag, die Worte „wenn es nicht dringend erforderlich ist" zu \treihen, da es \cchwer festzustellez sei, was dringend erforderlich fei. Darüber werde nur der Kapitän \souverän entscheiden und fo die S onntagsruhe illuforisch machen.

Nachdem der Abg. Kirsch dicsen Antrag bekämpft hat, wird derselbe abgelehnt und der §36 mit einigen redaktionellen Aenderungen angenommen.

Die 88 37—41 werden ohne Debatte exledigt und gegen G Uhr die weitere Berathung auf Sonnabend 1 Uhr vertagt

Am Montag soll, wie der Präsident mittheilt, die erite Berathung der Diätenvorlage stattfinden

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 68. Sißung vom 25. April 1902, 11 Uhr.

Vor den Eintritt in die Tagesordnung erklärt

Abg. Kop \ch (fr. Volksp.): Der Landwirth\{afts, Minister vorgestern gesagt: „Der Abg. Kopsch hat von mir Sachen bel die vollständig erfunden sind; er hat im Neicbstage ge\agk einen Wachtmeister meines alten Regiments in einer Kanti! Neichs-Postverwaltung angesteUt haben." Jh kann nur an! daß der Minister den stenographishen Bericht über mein nicht gelesen hat, denn was er behauptet, ist vollständig u es stebt nit im stenographischen Bericht Jch führte (tat und beim Etat des Kriegs-Ministeriums Klagen \ämmtlice größeren Kantinen inm Berlin in eine nd daß dieser Generalpächter ein früherer Wachtm aud noch garößere Bierwirth|chaften in

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zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich

s M abzuseßen und dafür zu Vorarbeiten für Er tung i

67

Zweite Beilage reußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 26. April

01902.

Wreschener Interpellation im S M Bs des Königlichen Vetnisteriums abgegebene Erflärung und demnächst Gtatsberathung zu wiederholten Malen bier habt, daß die Königliche bestehenden, mit

Besprechung des Schulwesens Hierzu liegt es Abg. Grafen zu Limburg-Stirum (kon))

r, von den Ausgaben. für die Technische Hochschule in Danzig

Gelegenheit der Besprechung de1 An- {luß an Staats- bei der zweiten ) zu betonen die Ehre ge- Staatsregierung nicht in der Lage ist, an den | landesherrliher Genehmigung vor 30 Borschriften, welche cine Sprache in den Volksschulen zweckten,

dite von dem

inor Tou z s ; einer Technischen Hochschule in Breslau B 1 ichterstatter T Budgetkommission Abg. von Loebell t na n nor ®nmmtiihi hto Rono t A x ° Y

d mens del Kommission die G: nehmigung des Antrags. | erlassenen

Mitglieder hätten allerdings dieses Verfahren in der dritten

ng für ungewöhnlih gehalten, aber die Kommission habe den An od) ingenommen. : ;

DE

Jahren deutschen der gemishtsprahigen Landestheile be- ckt : eintreten zu lassen. An dieser Erklärung muß ich auch jetzt festhalten, indem ih bemerke, daß diese Vorschriften

vor 30 Jahren aus

Sicherung der

eine Aenderung er Antrag wird ohne Debatte vom Hause genehmigt

Mf nn(Gzuarstnafi (Woo ummt q i nCzarlinsfki (Pole) kommt nohmals auf das von ihm

mAhT or 0nON lbs Ap S Ie ( c E Pan S M L hlerwogen n Gründen zum Hue Des Deutsch er zweiten Lesung besprochene Verhalten bcs Kreis-Schulinsvektor

uße der Kulturaufgaben, die unserer Volksschule ge nnd, und mcht zum wenigsten zum Schutze der deutschen Katho- getroffen sind. Zie find seit einem Menschenalter in Uebung

1h in einem großen Theil der gemischtsprahigen Provinzen, wo niht der Ertheilung des deutschen

politischer Seite oder von seiten der \ystematisher Widerstand

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und habe:

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Gehässigkeit aus diesem Anlaß gemacht, aber er erfülle Tati

iht als Abgeordneter, unbeeinflußt vurch Lob oder Tadel. Der Nedner

( fen eine ausführliche Darstellung des Borfalles und zeigt

Zituationsplan vor. Der Kreis-Schulii A e ÿ namentli überall da bewährt

l pl L LICT M ulinspektor, führt er aus P nah der Badeanjtalt gckommen, und da die

hon verflofsen war, öffnete er die Badebude mit

zwei drinnen befindlihe erwachsene Mädchen

alt zu verlassen, und trug ihre Kleider auf eine in

liche Wiese. Ebenso veranlaßte e1 fl

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SPprachunterrichts Eltern ein

von gewiffer entgegengeseßt wird und wo malaolend Fj «A0 d tantio 14 ck 144 f 1

die maßgebenden kirchlichen Instanzen entweder positiv mitgewirkt oder

doch der Schulverwaltung kein Hinderniß ten, aus dem Wasser zu steigen und im Bade Zch habe ferner

iem Z0hn vorbeizulaufen, während sich der in den

iden begann. Der Bater eines der jungen r K / - y «l Í «A 4 z : c 1B

was aber erfolalos blieb. Es liegt mir fern V3 [lustgefühl i unterzulegen aber die uscht werden. J erwarte Aufklärung von iber nichts 1 versprehen; ih und meine nicht weiß ist, nachher

bereisen, baß

einige kleinere in den

Weg gelegt haben. zu erklären, daß die Einführung der deuts{hen Sprache Neligionsunterriht nur erfolgt, nommen Tfann, daß die

dic 1er

wenn mit Sicherheit ange | | Kinder dem Religionsunterricht in Sprache mit vollem Berständnisse folgen ki

Werden

nnen. Diese Frage unterltegt stets den

lorgfaltigsten Erwägungen. hierbei

Sorgfalt

le Verren

S ) von seiten

[) 2 N arÿtops]!: Fch kann diefe Dal ? , s y Hl ltglen Cet konstatiert 1st, erlässigen Berichten als unwahr, entstellt da} die | kinder die d 3 s

Set Plef ; befindet

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YBorgang des Wreschener Prozess(

hohorviditor t ih im Mühlteich S A Weittags 12 Uhr und

ckchulin)pektor kam In sah einige lef lhnen laut ichon inn nocchmals vom

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