1847 / 40 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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ch dann über die spanischen Heirathen und erklärte, daß er fest bei Regierung stehen wolle, wenn sie entschlossen sei, das herzliche Einverständniß mit England aufzugeben; mache sie aber Konzessionen, werde er sie eben so entschieden bekämpfen.

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Wenn ih“, sagte der radikale Deputirte, „die Ergebnisse des eng“-

(hen Büatnises E so finde ih sie beflagenswerth ; ih erachte diese Lo”

litik für stets den Landesinteressen nachtheilig, denn man hat E Bündniß nur durch Opfer aufrecht erhalten und wird es nur —_ La Zugeständnisse herstellen können. Jh theile nicht die Ansicht der 2 o ti g über den Einfluß, welchen sie durch die Montpensier-Heirath in Spanien z

: je niht, haben erlangen bof, No nie: aus Unten de ie Beziehungen aufrecht erhal-

amilien-Bündnisse Einfluß gesichert oder gute Beziehun e E Zum Beweise, daß die Bande des Blutes nicht E E den, erinnere ich nur an die Festhaltung der Herzogin von Berry. Fe

ung und Murren.) Zch tadele, daß unsere Regierung in Span! G : Patrioten vergossen ha-

ä ügt hat, welche das Blut von i Ee erie El uses Herrn Guizot, weil er Espartero in

irs- rechtfertigen suhte, und weil er noch jeßt Er T, Tos Unbeliebtheit in Spanien den höchsten

Ne Mie e die Kammer bei seiner Anführung murrte, daß Marie Christine vom Volke aus Spanien vertrieben worden sei, hielt er „Siehe da, sonst wurden die Triumphe des Volkes mit Brcifall hier begrüßt ; wie haben sich die Zeiten - cändert !“ Dann fuhr der Redner fort: „In Spanien freilich ist das Ministerium ge- fallen, welches jene Heirathen schloß, Jh brauche die Kammer wohl faum an díe Weise zu erinnera, wie Ferdinand VH, sein Vermögen aufgehäuft hat; er warf bekanntlih 436 Millionen spanischer

apiere an die pariser Börse, und der Bankerott des mit dieser Operation beauftragten Banquiers folgte diesem Geschäfte auf dem Fuße. Deshalb betrachte ih der Prinzessin Mitgift, auf welhe die Regierung so stolz ist, als ein Geld, das aus unlauterer Quelle fließt. Es giebt keinen unter uns, der nicht, hätte er von seinem Vater ein so beslecktes Vermögen empfangen, durch Rückgabe desselben an seine Gläubiger freudig seine verlorene Chre zurüffaufen würde.“ (Bewegung.) Dem Ministerium warf Herr Garnier Pagès reactionaire Politik ver, und daß es nicht auf die Allianz der Völ- fer hingearbeitet habe. „Wenn Sie, meine Herren““, schloß er scine Rede, „die Fahne Frankreichs aufrecht halten, unser Land von seinen Verträgen befreicn und große Dinge verrichten wollen, dann können Sie auf den Bei- stand der äußersten Linfen zählen, welche vergessen wird, wer Sie sind, und woher Sie kommen,““

Herr V illault äußerte sich über die von ihm und seinem Anhang in dieser Session eingenommene Stellung folgendermaßen: „Meine Herren, indem ich diese Tribüne betrete, empfinde ih cin A IRs Gefühl, Jm Laufe der legten Legislatur wurden einige meiner Worte, in Betreff deren sich der Verdacht ministerieller Unterstüßung erhoben hatte, von einem Theil der Kammer mit einer Deutung aufgenommen, die dieselben durchaus nicht verdienten, Dem wird fortan nicht mehr so sein, denn bei der heutigen Lage der Dinge is es sehr klar, daß das heutige Kabinet cine unbeshieitbare Majorität hat. Niemand von uns denkt dar- an, sie streitig zu machen, Niemand von uns denkt daran, durch Mittel, die man auf dieser Tribüne nicht einzugestehen wagt, diese Maïorität zu spalten oder zu zerstören. Wir machen darauf feinen Anspruch, wir beanspruchen nur, einer solchen Majorität ge- genüber, ihr aufrihtig und loyal zu sagen, was wir im Junteresse des Lan- des für wahr halten, Wenn wir so glücklich sind, um mit ihr zusammen-

ihr vor:

zutreffen, so werden wir darüber uns sehr freuen, allein übrigens wird uns nichts von unseren Prinzipien abwendig machen lasscn.“ Der Redner ging nun zunächst auf die spanischen Heirathen über und sagie hierüber: „Was die spanische Frage betrisst, so haben wir seit vier Jahre1 hier alljährlich die Regierung auf deren Bedeutsamkeit hingewiesen, Wir haben immer die Lösung dieser Frage als eines der wichtigsten Mittel angesehen, um Frankreichs Politik den Sieg zu verschaffen, nicht um den Einfluß Frankreichs in Spanien fest- zustellen, dieser Ausdru wäre unpassend und zu verwerfen ; sondern nur die guten Beziehungen, das innige Verhältniß, das zwischen diesen beiden gro- ßen Völkern herrschen muß, zu befestigen, Nicht seit gestern erst hat eine eisersühtige Macht den Kampfplay auf diesen Boden zu verseßen, nicht seit gestern hat England Spanien Frankrei zu entfremden gesucht. Wir betrachteten mithin die spanischen Heirathen nicht als den Hauptpunkt, son- dern als ein Mittel zu gutem Einvernehmen, als eines der vornehmsten Mittel, durh welche man ein wichtiges Band zwischen Frankreih und Spanien schlingen kann, und als wir die Lösung der Frage sahen, war es uns nicht möglich, nachdem wir sie angerathen und gewollt, sie shlecht zu finden, (Bewegung.) Nicht als täuschten wir uns über die Bedeutung des Errungenen. Wir wissen aus der Geschichte, was die wahrhafte politische Bedeutung dieser Allianzen ist. Wenn es wahr ist, daß selbst bei absoluten Negierungen die politischen Bande stärker als die Familienbande sind, so is dies noch weit mehr wahr bei constitutionctlen Regierungen. Wir täuschten uns also niht über die Bedeutung dieser Vermählungen, wir glaubten aber, daß hierin eine Garantie gegen die Ueb.r- griffe einer anderen Macht liege, daß es gut wäre, wenn es in Spanien neben dem Thron Jsabella's einen Mann gäbe, der durch scine Ver- gangenheit, seine Antecedenticn und seine Sympathieen Frankreich gegen Englands Anmaßungen sicher stelle, Was wir daher in dem Abschluß der Vermählungen finden , ist weit mehr ein negativer Vortheil, als ein positi- vcs Resultat, allein das Erlangte wollen wir nicht verkennen, Ueber die Frage des Verfahrens werde ih sehr kurz sein, Was uns anfangs ticf getroffen und sehr überrascht, ist die Form jener Vereinbarungen, die man die „Unterhandlungen avs Schloß Eu‘“/ nannte, Wir haben in dieser münd- lichen Art und Weise der Behandlung von Staats-Geschäften eine große Gefahr für die Angelegenheiten selbst, wie für die Verantworilichkeit gefun- den, die sie mit si bringen könne, Nicht von hinreichenden Garanticen ist diese Art und Weise umgeben. Die Treue des Gedächtnisses, auf die man \ih solchergestalt verläßt, kann mit dem Mann erlöschen, der die Un- terhandlung führte, mit dem Fürsten, der sie gut geheißen, Jch lasse fcine Rechffertigung gelten, die man aus der Nothwendigkeit des Geheimnisses jiehen fönnte, Unter Ehrenmännern kann Geschriebenes ganz eben so ge- eim bleiben, als das Gesprochene. Also scheint mir dies Verfahren in Bezu auf die Leitung von Staats-Angelegeaheiten und vom Standpunkte des Repräsentativ - Systems aus ein schlechtes zu sein, Wenn die mit der Leitung der Diplomatie beauftragte Gewalt ein solhes Verfahren einschlägt, scheint sie den Folgen einer unbedingten Verantwortlichkeit sich entziehen zu wollen, Jn der That is es nicht möglich, sein Urtheil auf die Erinnerung “aus solchen Unterhaltungen zu begründen, Das mündliche Wort genügt hierbei nit, das helle Licht der Erörterung muß diese Frage ausfhellen, man muß Alles kennen, Alles muß man mit Gewißheit behaupten und auf nichts Ungewisses, Unbestimmtes sich berufen dürfen, Jh gestehe jedoch, daß ih es nicht für passend finde, die französische Regierung in dem mit der englishen Regierung begonnenen diplomatischen Kampfe zu tadeln, Wäre dem so, so würde ih nicht der Lehte sein, der gegen das Ministerium protestirte, das die Interessen Frankreichs verrathen und gegen die Pflichten der Loyalität gefehlt hätte, Der an der Spihe der auswärtigen Angele- genheiten in England stehende edle Lord sollte nicht vergessen, daß Frank- reih 1840 ohne Vorwissen unseres Gesandten zu London von dem euro- ischen Einvernehmen ausgeschlossen wurde, und ex hat wenig g dazu, sch heute über die Art zu beschweren, wie die spa- nischen Heirathen zu Stande gebracht wurden, Wir haben nun u prüfen, ob wir, nachdem wir wie 41841 uns in der Zso- g befinden, wieder zum herzlichen Einverständniß zurückzukehren haben. Gi Sie sih, sagte ih Jhnen häufig, die Lage der Regierung ist voller ahren, Sie haben blindes Vertrauen auf England, und sobald seine eressen im Spiele sind, werden Sie sich verlassen sehen. Jm vorigen ahre vertheidigte der Herr Minister der auswärtigen Angelegenheiten hier ein System, das System des herzlihen Einverständnisses. Er sprach in u den Worten von einem aufrichtigen Frieden, der si nicht nur auf der Sbweigen der Kanonen begründe, sondern auf die Uebereinstimmung w Ri auf Fegenseitiges ohlwollen.. Wer war nun voraus\ichii eben B wies ohl nicht Sie! Wir haben recht gesehen; jed es fein nahe li Di t ur 1840 standen. et dennoch war hn cin Ta 'gawittelbares Interesse - das England heute von z and getrennt bleiben 6 f thun? man gespannt und von Einive ite 42 er g Konzessionen wieder zum herzlichen

ndniß ( en? j | 1888 jogis «Die 20e ilen angen 1 dabe, 26 Vsolurg 1

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gefährlich; nehmen wir die Unabhängigkeit unter guten Beziehungen hín,“ Und dies ist das System, dessen ernstliche, definitive, dauernde Ausführung ih von Jhnen verlange. Jch verlange, daß wir es nicht wie 1841 anneh- men, um es dann aufzugeben; denn 1843 gaben wir es schon auf, Seit sechs Jahren schien es, als opferten wir Alles dem guten Ein-

vernchmen mit England; dies nannte man eine große Politik, Das englische Volk sah eín, es würde Alles, was es verlange, erhalten. Es verlangte selbst, was es nicht verlangen konnte, und als man es ihm abshlug, da ward es aufgebraht. Nehmen wir wieder eine bessere, wür- digere und nationalere Stellung an, aber beschränken wir uns nicht dar- auf, England gegenüber diese loyale, eben so feste als friedliche Unabhän- gigkeit zu befennen und auszuüben, die einzige Politik, welche heute unserer wurdig is; sondern denken wir auch daran, daß es in Europa noch andere Völker als das britische Volf giebt, Wir befinden uns, den großen Kon- tinentalmächten gegenüber, leider in einer verwickelten Lage, Herr Guízot hat von ihncn nur zu wahr gesagt, daß, wenn wir uns zu innig mit England verbänden, wir jene Mächte von uns entfernten; daß dagegen, wenn wir uns von ihm trennten , sie sch ihm näherten und wir zu erwarten hätten, sie alle vier sich gegen uns verständigen zu sehen. Vielleicht müßte man, um diese doppelte Gefahr zu bekämpfen, darauf den- fen, auf dem Kontinent selbst für die Zukunft andcre und neue Bündnisse vorzubereiten ; aber ib gebe zu, daß bei der“ gegenwärtigen Lage der Dinge die Umstände sih dazu nicht bieten, uns im Gegentheil davon entfe: nenz welche Aehnlichkeit der Juteressen, welcher leichte Einflang der Zukunft und der Wohlfahrt auch zwishen uns nnd dieser oder jener großen Kontinental - Macht zu entdecken sein möchte, man muß diese Gedanken vertagen. Aber unterdessen glaubt der Redner in einer gewissen traditionellen Politif aus den Tagen Richelieu's, in gewissen Bevormundungs-Tendenzen den benachbarten Völkern gegenüber, eine Aus- funft zu finden, um für Franfreih Allianzen vorzubereiten, Neben oder unter den Regierungen (cine Stimme zur Linfen ruft: „Ueber ihnen!) gebe es Nationen ; mehrere von ihnen jenseits des Rheins scbritten sichtbar vor ín der Entwickelung ihrer Nationalität und der literalen Fdeenz diesen Na- tionen nun solle man die Ueberzeugung beizubringen suchen, daß Frankreich für sie noch immer bie beste, liberalste und mächtigste Beschüßzerin sei! „Denn Frankreich hat in der Welt zu allen Zeiten die herrliche Mission ge- habt, daß nichts Hochherziges, nichts Freisinniges ohne seine Jnitiative oder Mitwirkung geschehen ! ‘‘

So wit Herr Billault, Die spanischen Verhandlungen betreffend, meint dann Herr Cremieux, tie Frage des Verfahrens kümmere ihn hier weniger, als die Bedeutung des erstrebten Resulta!s, Man habe die Frage aus einem Gesichtspunfie aufgefaßt, die er durhans nicht theilen lönne, Man habe den Willen von Narvaez und Bravo, die unter gewissem Ein- fluß ständen, als den Willen Spaniens hinzustellen gesuht, Die Männer, welche die spanische Constitution mit Füßen geireten, fönne man wohl nicht a!s Vertreter des spanischen National-Junteresses hinstellen! Diese Spanien aufgezwungene Partei nenne er die Partei „der Henker und Aechter““, (Lärm, Veifall zur Linken.) Habe das Ministerium eine dvnasti- \he Verbindung zu schließen geglaubt, so habe es sich sehr ge- täuscht, da so!che Verbindungen heute unmöglih seien, Die Staats- fragen seicn heute nationaler, nicht dvynastischer Natur, Judem der Nedner hier näher in die Prúfung der möglichen Kandidaturen eingeht, be- merkt er, wie Königin Christine blos den Don Francisco gewollt, Don Emique sei ihr viel zu liberal gewesen, Freilich wisse man noch nicht, weehalb die Regierung den Prinzen von Koburg nicht gewollt, man habe wohl denselben nicht gefürchtet, auch könne wohl der Wunsch, daß nur das Blut Philipp?s V. doit herrschen solle, niht die Triebseder zum Ausscb luß eines Koburg gewesen sein, Zu verwundern sei es, daß Herr Guizot nach so vielen Konzessionen an England das herzliche Einverständniß so leicht- hin habe aufgeben tönn.n: So lange die heutigen Männer an der Spihe des auswärtigen Ministeriums in England und Frankreich blieben, sci an cine Beilegung des Zwistes nicht zu denken, (Bewegung.)

Herr Guizot erklärte hierauf, wie {hon erwähnt, diese Frage nicht noch mehr verbittern zu wollen, und darum werde er nur wenig hier sagen, Nach den Debatten in der Pairs-Kammer und dem englischen Parlamente stehe zu hoffen, daß die guten Beziehungen zu England nicht für immer vernichtet scien. Englische Parlaments - Mitglieder hätten sich mit solcher Mäßigung, mit \o versöhnlichem Geiste ausgesprochen, daß er daraus nur den Wunsch entnehmen könne, daß die freundschaftlichen Beziehungen zwi- schen beiden Ländern wieder angeknüpft würden, Er wünsche mithin, durch nichts die Schwierigkeiten der Frage mehr zu erhöhen.

Nachdem nun der Paragraph über Spanien angenommen war, ent- wickelte Herr Dufaure scin Amendement 1.nd wunderte sich, daß Herr Guizot nicht in ciner so ernsten Debatte sich ausführlicher ausgesprochen,

Herr Guizot vertheidigte sein Verbalten und glaubte, daß die Kam- mer darin nichts findcn weide, was ihr Mißtrauen gegen das Kabinet ein- flößen tönne.

Herr Billault unteistüßte das Amendement des Herin Dufaure, worauf Herr Odilon Barrot erklärte, daß ein Theil der Opposition über das Wesen der spanischen Frage nit die Ansicht der von den Herren Billault und Dufaure vertrctenen Fraction theile. Herr Tocqueville sprach scin Bedauern darüber aus, worauf Herr Odilon Barrot scin Befremdcn äußerte, daß die Herren Villault und Dufaure nicht gemeinsam mit ihren früheren Freunden dieses Amendement gewagt hättenz er zog daraus den Schluß, daß sie eine neue ab1esonderte Politik für fi verfol- gen wollten. (s wurde darauf über das Amendement abgestimmt, für wel- ches si befanntlih nur 28 Stimmrn, 242 aber dawider erklärten,

Paris, 3, Febr. Der König hat heute Mittag in den Tuile-

rieen den Vorsiß in einem Ministerrathe geführt, dem sämmtliche Mitglieder des Kabinets, auch Marschall Soult, beiwohnten, und der drei Stunden dauerte. Nach Beendigung desselben gingen Kabinets= Couriere mit Depeschen nah London, Wien, Rom und Bern ab. Graf Moltke, außerordentliher Gesandter und bevollmächtigter Minister des Königs von Dänemark am Tuilcrieenhofe, is in Paris angekommen. Briefe aus Toulon vom 29. Januar melden, daß die Linien=- hie „Friedland“ und „Jena“, die bis jeßt im Hafen von Brest liegen, den Befehl erhalten haben, sich unverzüglich nah Toulon zu begeben, Das Ministerium soll die Vereinigung einer sehr bedeuten- den Flotte im Mittelmeere beschlossen haben, die der Prinz von Joinville kommandiren würde. Es war früher bestimmt gewesen, daß der Prinz mit mit einer kleinen Escadre sich nah Brasilien ‘be=- geben sollte, allein die curopäishen Verhältnisse sollen die Anwesen- heit einer zahlreichen französishen Schisffsmaht im Mittelmeere als nothwendig haben erscheinen lassen, Die Escadre des Prinzen soll aus 10 Linienschiffen, 4 Fregatten und 6 Dampfschiffen bestehen, 500 Kanonen und 10,000 Maprn führen.

__ Man versichert, daÿ Herr Thiers, dur den Abfall der Herren Billault und Dufaure entmuthigt, sich von der Leitung des linken Centrums ganz zurückziehen und als einfacher Kämpfer in die Reihen der Linken unter Odilon Barrot treten wolle.

L Die son lange angekündigte Verschmelzung der legitimistishen Blätter in ein einziges soll nun vor sich gehen, und die Quoti- dienne, die France und das Eho français sollen zusammen nur ein Blatt unter dem Namen: „Die monarchishe Union“ bilden, das täglih im größten Format erscheinen, unter der Leitung des Herrn Berryer und unter der Redaction des Herrn Lubis stehen würde. Der Abbé Genoude mit der Gazette de France bleibt von dieser Vereinigung ausgeschlossen. u

Das Journal des Débats fährt fort, sich gegen die Be- {werden Hollands über die englishe Beseßung der Junsel Labuan auszusprechen, indem es nachweist, daß vertragsmäßig nichts über den unabhängigen Theil Borneo's und Labuans bestimmt sei. Die Ver-

Malakfa und dessen Rehte auf Singapore und die südli davon gelegenen Jnseln pu, stipulirten die gegenseitige Zul Sthiffe beider Nationen in ihren Besißungen im ma

ung der

ns sprächen Holland das gela Sumatra, England die Halb- -

; ayischen Archipel, mit Ausnahme der Molukfen, und enthielten Bestimmungen über Ce-

lebes, Timor, Ceram, Battam und Bintang; von Borneo sei indeß nicht die Rede. Der Oppositions-Presse gilt diese Vertheidigung des ministeriellen Blattes als ein neuer Beweis, daß man für die Bihi- sche Heirath den Engländern Alles gestatten würde.

Amtlichen Angaben zufolge, haben die Commissaire des Til= gungsfonds während des leßten Vierteljahres von 1846 flir 297,002 Fr. dreiprozentiger Renten zum Gesammtpreise von 8,117,542 Fr. angefausft,

Auf dem gestrigen Getraidemarkte zu Paris sand ein starkes Fallen - der Preise aller Früchte statt. Der Sack Mehl von 200 Pfd., der noch vor drei Tagen 62 Fr, kostete, fiel auf 59 Fr. Die Zu=- fuhren find schr bedeutend und alle Vorraths-Magazine überfüllt.

Das für dieses Jahr veröffentlihte Budget der Stadt Paris weist eine Einnahme von 30 Millionen nah. Der Octroi bildet den Hauptbestandtheil dieser Einkünstez; es hatte im Jahre 1845 in Paris unter Anderem folgender Verbrauch von Lebensmitteln siatt: An Flußfishen: 710,368 Fr., an Austern: 1,859,868 Fr., an Seefischen : 6,620,242 Fr., an Geflügel und Wild: 9,417,771 Fr., an Butter: 9,832,174 Fr., an Eiern: 5,738,069 Fr.z dazu eine ungeheure Con= sumtion an Fleish aller Art, Getränken, Brod, Holz, Kohlen, Oel, Spezereiwaaren und dergleihen. Die Vermiethung der Marktstände trägt der Stadt allein 2,300,000 Fr, iährlich und die Konzessionen von Begräbnißpläßen 700,000 Fr. Von diesen Einkünsten erhalten die Spitäler allein 5,400,000 Fr.

Ueber die Folgerungen aus dem utrehter Vertrage in Lord Pal= merston's leßter Note sagt Herr Guizot in seiner Antwort:

„In seiner Depesche vom 22. September protestirte Lord Palmerston im Nanien des utrechter Vertrags förmlich selbst gegen die Vermählung des Herzogs von Montpensier mit der Jnfantin, Heute erkennt er an, daß der. utrehter Vertrag eine solbe Vertindung nicht untersage, behauptet aber, daß die aus einer solchen Verbindung entspringenden Abtömmlinge traft dieses Vertrags vom spanischen Thron ausgeschlossen sein würden, und er sagt, ih hâtte diese Behauptung nicht in Abrede gestellt. Jch habe sie förmlich in Abrede gestellt. Jch habe anerkannt, daß nach den Be- stimmungen des utredter Vertrags und der Verzichtleistungen von 1712 die Nachkommen des Herzogs von Orlcans, im Fall des Erlöschens des Ge- chlechts Philipp's V., seitens ibrer Linie keine Ansprüche auf den spanischen Thron geltend machen föunten. Allein ich habe behavptct, daß die Ab- tómmlinge Philipp's V. nicht ihre cigenen Rechte, die Rechte ihrer eigenen Linie auf den spanischen Thron, wegen einer Verbindung mit den Prinzen oder Prinzessinnen, die der Linie cnsprossen, welche auf ihre Rechte verzichtet hat, verlicren könnten. Jch habe aufgestellt, daß dies der ursprüngliche Sinn und die beständige Auelegung des utrechter Vertrags gewesen, Jch habe mehrere Thatsachen zum Beleg diescr Deutung vorgebracht; insbesondere Ferdinand VIl. und Jsabella 11., König und Königin von Spanien als Nachkommen Philipp's V., obgleich sie durch ihre Mutter und Großmutter dirette Nachkommen Ludwig's XV. waren. Jch habe Lerd Palmerston ge- fragt, ob er je daran gedacht, das Recht Ferdinand’s Vil, und Jsabella?s 11, zu bezweifeln. Er hat auf dieses Beispiel nicht geantwortet, Der Gedanke des utrechter Vertrags war der, ich wicderhole es, die Vereinigung beider Kronen Frankreich und Spanien auf einem und demselben Haupte zu verhindern. Wenn es mithin cines Tages geschähe, wie Lord Palmerston die Hypothesc aufstellt, daß die Nechte auf die eine und die andere Krone sich auf dem Haupt eines einzigen Prinzen vereinigt fänden, so trage ih fein Bedenken, einzuräumen, daß derselbe sie nicht bcide tragen könntez allein so lange beide Linien der französichen und spanisden Bourbouen bestehen, könncn die zwischen ihnen vollzogenen Hrirathen nicht bewirien, daß die eigenen Nichte einer diejer Linien durch das einstige Aufgeben ihrer Nechte seitens der anderen Linie vernichtet würden, Man kann für -sich selbst und für seine Nachkommen auf Rechte vcrzichten, die man besitzt, und die man ihnen vererben würde, allein für seine Nachkommen auf Rechte verzichten, die man nicht besigt, und die man ihnen nicht übertragen kann, is nicht zuzugeben. Lord Palmerston verkennt behanlih diesen Unterschied der Königlichen Linien und die Rechte, die je- der dersclben angehören und immer geschicoen bleiben, Daher entspringen die falschen Folgerungen, die er aus dem utrechter Vertrage zicht, und welche diesen Vertrag sclbsstt und das dadurch gegründete europsische Gleichgewicht aufs schwerste verleßen würden.“ : :

Auf Lord Palmerston's Angabe, daß der Marquis von Mirasflo=- res im Juli vorigen Jahres mit einem Auftrage wegen des Prinzen von Koburg in Paris gewesen sei, antwortet Herr Guizot nichts wei- ter, als daß er fortwährend annehmen müsse, der britishe Minister sei hlecht unterrihtet worden, Die übrigen Punkte der Antwort des französishen Ministers sind, ihrem wesentlihen Jnhali nach, fol- gende: Die Erklärung in dem Memorandum vom 27, Februar sollte nicht verpflichtend für die englische Regierung sein, denn sie ist unabhängig von ihrer Anerkennung, die sranzösishe Regierung wollte nur beweisen , daß sie der englischen mitgetheilt worden sei, und das ist unstreitig, Die französi- he Regierung hat auf keine Weise e:ne Erörterung der Montpensierschen Vermählung zu vermeiden gesucht, aber fie hatte keinen Anlaß, sie zu su- chen. Es ward Loid Palmerston's Sache, Auskunft über unsere Ansicht hierüber, namentli beim Grafen Jarnac, nachzusucheaz aber seit seinem Antritte hat er bis zum Abschluß der Ehen kein Wort darüber an die fran- zösische Regierung gerichtet, Wiewohl die offiziele Bewerbung um die Hand dcr Jufantin für den Herzog der öffentlichen Erklärung über die Vermählung der Königin mit Don Francisco nachfolgie, so is es doch notorish, daß beide Heirathen zu derselben Zeit beschlossen und eng ver- bunden warcn, so daß die lehtere ohne die erstere nicht eingetreten ware, mithin die Eventualität der Vermählung der Königin mit einem Nicht- Bo 1rbon nur durch die der Jufantin mit dem Herzog von Montpensier be- scitigt wurde, Dieser wesentliche und bestimmte Charakter der ganzin Sache wird durch die vom Herrn Jsturiz und dem Grafen Bresson am 28, August unterzeichnete Akte bewiesen und von Lord Palmerston gänzlich verkannt. Die Verpflichtung zu Eu is beiderseits so verstanden worden, daß, wenn die Königin verheirathet wäre und Kinder hâtte, die Ehe der Jnfantin keine politische Bedeutung mehr habe, Dieser Ausdru ; „Kinder hätte“, so im Allgemeinen und zum vorgus gebraucht, sagt nicht, welhe Zahl Kinder gemeint sei, und geht so gut auf eines als auf mehrere; wäe mit dem Wort „Kinder“ ein Zahlen- Begriff verknüpft worden, so mußte man die Zahl bestimmen. Frankreich hat so wenig die Anmaßung gehabt, die Königin von Spanien zu zwin- gen, nur einen Nachkommen Philipp’s V, zu heirathen, als England die, sie zu zwingen, keinen Sohn des Königs zu heirathen. Frankreich hat nun seine Politik für gewisse Fälle zum voraus erklärt, Was aber die Zden- tität der von Lord Aberdécn und Lord Pa!merston befolgten Pelitik betrifft, se tadelte jener am 28, Mai Herrn Bulwer, daß er den Prinzen von Ko- burg unterstügte, und bezeichnete Don Enrique als die angemessen ste Wahl, während sein Nachfolger den Prinzen von Koburg auf der Liste der Kan- didaten voranstellie und Don Enrique als den allein passenden Bewerber unter den spanischen Prinzen bezcichnete. „Nicht in der bloßen Voran- stellung dcs Prinzen von Koburg““, sagt Herr Guízot, „sah ih eine indirekte Begünstigung desselben, sondern in dem ganzen Sah der Depesche Lord Palmerston’s vom 19, Juliz „„„Die einzigen Bewerber sind der Prinz von Koburg und die beiden Söhne Don Francisco'sz ih erwähne weder Trapani, noch Montemolin, die Beide keine Aussicht zu haben scheinen.“ ‘“ Also (fährt Herr Guizot fort) es wird von Lord Palmerston anerkannt, daß eine Aussicht für den Prinzen von Koburg vorhanden gewesen sei, denn sonst konnte er ihn so gut als Trapani und Montemolin ungenannt lassen, Auch erhebt cs nichts, daß, wie Lord Palmerston einwendet, dies eine Pri- 9atnote an Bulwer warz denn dieser mußte seine Jnstruction im Geiste derselben finden. Eben so wenig verschlägt die Beziehung auf die Aberdeen- sche Depeshe an Sotomayor vom 22, Juní, denn lehtere nannte nur Einen Kandidaten, Don Enrique, während Lord Palmerston in der Note vom 19, Juli drei, und alle drei als gleich annehmbar, nennt, Herr Guizot will, auch nach der Rectification Lord Palmerston's, daß. er nämlich niht wörtlich citirt haben wollte aus Guizot’s Depesche vom 5. Oktober, sich das Resumé Lord Pal- merston's als richtig nicht gefallen lassen und den ihm shuldgegebenen Wi- derspruch nicht anerkennen. „Jh habe“, sagt Herr Guizot, „nie gedacht, noch gesagt, daß der spanische Hof so sehr zu einer koburgischen Heirath neigte, daß, wenn die englishe Regierung sie nicht hindere, sie von selbst

zu Stande gekommen wärez sondern ih habe gesagt, daß, wenn einerseits die französische Regierung beharrlich dem Wunsche des spanischen Hofes nah einer Che der Königin oder der Jufantin mit dem Herzoge von Mont- pensier widerstebe, während andererseits die englishe Regierung die kobur- gische Heirath sich auch nur passiv gefallen ließe, die Combination wahrschein- lih zu Stande gekommen wäre ; und ich habe hinzugesept, daß bei solhèr Sach- lage die franzósische Regierung ihr Verhalten geändert und dem spani- schen Hofe die Wahl einer anderen Combination freigestellt habe. Jch habe nur aus Discretion gegen Lord Aberdeen vershwiegcn, daß ih von ihm die Werbung für den Prinzen von Koburg erfahren und mein Erstaunen nur darüber ausgedrüct, nicht daß ich sie (anderseitig) erfahren, sondern daß der englische Gesandte in Madrid, seiner Jnstruction zuwider, sie be- fördere.““ Nicht die Neunung des Königs überhaupt in der diplomatischen Korrespondenz, so schlicßt der Minister seine Depesche vcm 25. Januar an den Grafen von St. Aulaire, sei unzulässig, sondern die Verantwortlich- machung, der auch nur indirefte Tadel dcsselben.

Das Portefeuille verfündet in seiner neuesten Nummer mit noch bestimmteren Angaben eine Kabinets - Krise in Frankrei, indem dieses Blatt sagt:

„Es scheint gewiß, daß unmittelbar nah dem Votum der Adresse in der Deputirten - Kammer eine theilweise Aenderung im Kabinet vom 29, Oktober eintreten wird. Der Justiz-Minister, Martin du Nord, wird sih einzig aus Gesundheïts- Ursachen zurücfzichen. Herr Guizot hat schon längst das Justiz - und Kultus - Ministerium dem Herrn Heber t bestimmt, Ganz besondere Hindernisse scheinen aber diesem Plan störend in den Weg zu treten, Herr Hebert, obschon er noch nie Kabinets - Minister gewesen, würde doch nach dem Marschall Soult den Vorrang (im Minister - Rath) gehabt haben. Auch war zu besorgen, sein Erschcinen an der Spitze des Kultus - Ministeriums werde den s{chlummernden Kampf zwischen dem Kle- rus und der Negierung wieder aufwecken, was um so mehr zu vermeiden ist, als bei der Aussicht auf die nahe bevorstehende Berathung über die Freiheit des Unterrichts zu wünschen bleibt, es möge dieser ernste und wich- tige Gegenstand mit ruhiger Mäßigung erörtert werden, Es {eint , Herr Dumon ift bestimmt, Herrn Martin zu erseßen; in diesem Fall würde Herr Hebert das Portefeuille der öffeutlichen Bauten übernchmen. Später, wenn das Kabinet sich behauptet und bei Annäherung der \{chönen Jahres- zeit Marschall Soult wieder aufs Land gcht, wird die Frage vom Borsig im Minister-Rath wieder aufgenommen, Wir wissen nicht, ob Herr Guizot noch dieselben Aussichten wie vor drei Monaten hat, in diese Stellung einzutreten, Was wir vor Allem wünschen, is ein end- licher Ausgang der gegenwärtigen Verwicfelung+ is dieser einmal gefunden, so unterschreiben wir gern Alles, was zur klaren Fest- stellung der Politik Frankreichs führen mag. Die Aufregung, ja Ge- reiztheit, welche aus der Doppelvermählung vom 10, Oktober erwachsen ist, hat sich weder in Frankreih noch in England irgend wescntlih gelegt: sie besteht vielmehr noch in voller Stärke und so, daß sh mit jedem Augen- blie eine den Frieden bedrohende Verwickelung daraus erheben kann. Wir sind nicht gewohnt, mit unseren Meinungen hinter dem Berge zu halten: E haben nicht gezögert, unser Bedauern auszudrücken über die unseligen Worte, die Herrn Guizot in der Pairs-Kammer entfallen sind, Diese Worte schicnen uns von einer solchen Natur, daß sie es dem Herrn Minister der auswärtigen Angelegenhciten sehr {wer machcn dürften, zu einer ehrenhaf- ten Ausgleichung zu gelangen, besonders naddem Herr Guizot sich leider auch so vollständig den Reden, welche in der Pairs-Kammer über die Ein- verleibung von Krakau gesprochen worden sind, angeschlossen hat. Was wir vor acht 2Uagen dachten, denfen wir auch heute nochz; wir bedauern, daß Herr Guízot eine zu stolze Haltung angenommen hat, während er-durch würdige Zurückhaltung, wie solhe doch soust in seinem Charakter liegt, das anerfannte Verdienst der Unterhandlung, die zu den spanischen Heirathen führte, noch steigern fann, Bei diesem Aulaß dürfen wir nicht unterlassen, den Vorwurf zurückzuweisen, den man uns wohl gemacht hat, als hielten wir uns zur Oppositionz das Portefeuille ist kein Oppositions - Journal und wird es nie werden, Es würde dies eine Siellung sein, die uns nicht zukäme, gegenüber einem Minister, er möge heißen, wie er wolle, der mit dem Vertrauen des Königs beehrt wäre, vornehmlich aber gegen Herrn Guizot, der sich durch so große Eigenschaften auszeichnet, Wir haben son zum öfteren erklärt, daß wir uns nicht verpflichtet haben, stets und in Allem die Ansicht des Herrn Ministers der auswärtigen Angelegenheiten zu theilen. Wir wollen durchaus nicht zu den Schmeichlern gezählt werden, die mit ihrem Beifall so freigebig sind, daß er nothwendig verdächtig erscheinen muß, Es is eíne allzu engherzige Ansicht, wenn man die spanischen Hei- rathen nur aus dem Gesichtspunkte der politishen Moral betrachten und dabei einzig untersuchen wollte, ob überall mit loyaler Offenherzigkeit ge- handelt worden is, Wir glauben nicht, daß die konservative Partei Herrn Guizot die diplomatische Gewandtheit wird vorwerfen wellen, welche er üben zu müssen glaubte, um die traditionelle Politik Frankreichs in Spa- nien obsiegen zu lassen. Man fann es einem Staatsmann nicht übel neh- men, wenn er zugleich cin feiner Diplomat is, Herr Guizot hat eine wich- tige Unterhandlung mit Erfolg zum Ziele gebracht: dieses Verdienst kann ihm nicht streitig gemacht werden; wir haben ihm längst dazu Glück ge- wünscht und finden keine Ursache, unsere Ansicht in diesem Punkt zu ändern, Jn der krakauer Angelegenheit hätten wir es gern gesehen, wenn Herr Guizot sh mit der Protestation begnügt hätte, die nicht weniger kräftig ist, weil sie sich in gemäßigten Formen bewegt. Herr Guizot, der ohn'e Zweifel besser als irgend Jemand das Gewicht der Staats- Raison kennt, hat gewiß die Nothwendigkeit rihtig gewür- digt, welcher die nordischen Höfe gewichen sind, indem sie sich entschieden, Krakau dem österreichishen Kaiserreich ein- zuverleiben, Seine Zustimmung oder sein Schweigen in Gegenwart des Herzogs von Harcourt und des Grafen von Montalembert war zu viel oder zu wenig, Herr Guizot hat sih zu leicht gehen lassen, verlockt von dem Schimmer einer oft trügerishen Populariät, Jm Grunde weiß er nur zu gut, daß die Einverleibung eine „vollendete Thatsache“ is, eine Thatsache, welche das Ucbergewicht über die Rechtsfrage hat, die sich aber eben deshalb Europa eher wird gefallen lassen, als daß es sih einem Krieg sollte ausseßen wollen, Wir hoffen, die eigentlichen Kriegsfragen liegen noch in weiter Fernez sollte es jemals dahin kommen, so wird wenigstens die Einverleibung Krakau's nicht das Motiv dazu geben, Frankreich wird nur im Interesse sciner Dynastie oder sür einen nationalen Gegenstand zu den Waffen greifen,“

Während Frankreih einen Agenten nach Honolulu, der Haupt- stadt der Sandwich = Jnseln, abschickt, hat sich auch der Beherrscher dieser Gruppe von Eilanden im Stillen Ocean entschlossen, einen Geschäftsträger nah Paris zu senden; er hat dazu Herrn Edmund Arward ernannt, der in Handels - Verbindungen mit Frankreich steht.

Der Courrier français berichtet günstig über die Lage der französishen Niederlassungen in Neu-Seeland, Die von den Einge= borenen angekauften Ländereien waren den Häuptlingen ganz bezahlt worden und trugen hon gute Aerndten. Die französischen Kolonisten wünschen die Einseßung eines Gouverneurs, damit dort ein franzó- sishe Verwaltung gebildet werde.

Großbritanien und Irland.

London, 2. Febr. *) (B.H.) Jn der heutigen Sißung desUnter = hauses wurde die irländische Arbeits-Bill ohne Abstimmung zum zweitenmale verlesen. Die von gestern vertagte Debatte darüber, welche von HerrnHamilton eröffnet und von Herrn John O’'Connell, Lord Castlereagh, den Herren Lawleß, Gregory u. A. fortgeseht wurde, bot gleich der Diskussion am Tage zuvor wenig Jnteresse dar, Der Erstere vertheidigte die Regierung besonders gegen den Vorwurf, daß ihre Maßregeln uur dazu geeignet seien, den Grundbesißer zu bereichern, erklärte indeß zugleich sehr bestimmt seine Ueberzeugung, daß Alles, was die Regierung thue, nicht helfen werde, wenn die Grundbesißer niht allgemeiner und mit größerer Selbstaufopferung, als bisher eingreifen. SirRobertPeel seinerseits drang darauf, daß man vor Allem die vorgeschlagenen temporairen Maßregeln vollständig berathe und zur Ausführung bringe. Er erklärte sich bereit, die Minister für das, was sie bisher gethan, vollkommen schuldsrei zu sprehen und ihnen

*) Unsere Zeitungen aus London vom 3ten sind heute ausgeblieben,

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au ferner möglichst freien Spielraum zum Handeln zu lassen. Die von der Regierung angestellten Beamten belobte er entschieden, die Lässigkeit einzelner Grundeigenthümer suchte er durch den ungewöhn- li \chwierigen Zustand der Dinge zu entshuldigen. Was die defi- nitiven Reformpläne der Minister anbelangt, so erflärte er die Maß= regel, welhe den Majorats= Erben zu theilweiser Veräußerung be- rechtigen soll, für die wichtigste und durchgreifendste von allen; da- gegen bezeihnete er den Nußen der Vorschläge wegen Urbarmachung der wüstliegenden Ländereien als problematish und empfahl der Re- gierung, sich von der Sache fern zu halten und die Privat - Kapita= listen allein agiren zu lassen. Jn Betreff der Umgestaltung der Ar= mengeseße behielt er sich vor, seine Ansichten zu äußern, Es wurde darauf die vorliegende Bill zum zweiten Male verlesen, so wie un- mittelbar darauf ohne vorhergehende Diskussion die beiden Bills we- gen Unterstüßung der arbeitsunfähigen Jndividuen (Poor Reliesl und Destitute Person Bill), Bald nachher vertagte sich das Haus,

Die Sißung des Oberhauses war unbedeutend,

Das Schatkammergericht ‘hat gestern in der Revisions - Jnstanz das vielfah erwähnte und im Unterhause zur Verhandlung gebrachte Urtheil der Queensbench umgestoßen, durch welhes dem Hause der Gemeinen das Recht abgesprochen worden war, dur seinen Sergeant- at-arms ein Judividuum verhaften zu lassen, welches sich einer Miß- achtung der Befehle des Hauses schuldig gemaht hat. Das Jundi- viduum, welhes dem Schaßkammergeriht Anlaß gegeben hat, die Jurisdiction des Unterhauses zur Anerkennung zu bringen, is ein ge= wisser Howard, Advokat des Buchhändlers Stocdale in seinem be- fannten Prozeß gegen den Parlaments-Buchdrucker Hansard,

Die neuesten Nachrichten aus Jrland lauten unverändert, dage=- gen zeigt sich das Volk im Norden von Schottland sehr gewaltthätig und hat mehrere Waarenlager erbrochen und geplündert.

Gestern ist Earton Lodge, der Landsiß des Viscount Maynard bei Stortford, abgebrannt, Der Schaden soll bedeutend sein.

Unter Hinweisung auf die Beschlagnahme eines Schiffes, welches Waffen und Pulver für die Junta von Porto an Bord hatte, äußert der Globe, daß die englishe Regierung fest entschlossen scheine, das Geseß gegen Anwerbungen und Ausrüstungen für fremden Dienst mit Strenge aufrecht zu halten und energishe Maßregeln zur Vereitelung aller Versuche zu treffen, welche zum Zwecke hätten, den Feinden sol- cher Staaten Hülfe zu leisten, mit denen England auf freundschaftli= chem Fuße stehe,

X London, 2. Febr. Die Debatte über die von der Regie- rung vorgeschlagenen irländishen Maßregeln nahm gestern ihren An- fang und wird wahrsche!nlich eine Zeit lang fortdauern, Aber für jeßt dürste faum die schärfste Beobachtung, wenn auch von einer gu= ten Divinationsgabe unterstüßt, im Stande sein, das Schicksal dieser Maßregeln vorherzubestimn:.en. Jn den politischen Kreisen werden sie allgemein getadelt. Die ganze Presse auch die ministeriellen Blätter hat ih dagegen erklärt, und selbst der Tou, in welchem die Minister von diesen Entwürfen sprachen, deutet genugsam an, daß sie ziemlich \hlecht sind, aber bessere niht gesunden werden fonn- ten, Solche Beweisgründe werden indeß das Volk von England nicht zufriedenstellen oder mit so riesenhaften Opfern versöhnen, welche England selbs in große Verlegenheit seßen können, indem sie Geld= noth erzeugen, den Vorrath von Nahrungsstoffen erschöpfen, den Handel paralysiren, ohne dabei Jrland eine dauernde oder auch nur merklihe Wohlthat zu erweisen. Wir haben oft erlebt, wie troß der \hnellen Mittheilungen und der Thätigkeit der Presse hier im Lande doch zuweilen Wochen vergehen, ehe das englishe Volk über einen Gegenstand flar wird, auf den es niht zuvor gehörig vorbereitet worden is, Jn der gegenwärtigen Frage is man noch durch nichts Anderes vorbereitet worden, als durch den allgemeinen Wunsch, eine hungernde Bevölkerung vom Untergange zu retten, Wie diese Ret= tung aber in der Wirklichkeit stattfinden soll, das weiß noch kein Mensh. Es herrscht jeßt ein starkes und gerechtcs Gefühl in Eng- land, daß die Zeit gekomwen sei, da in Jrland ein angemessenes Armengeseß so gut wie in England eingerihtet werden müsse, mögen die irländishen Grundbesißer darüber zu Grunde gehen oder nit; der arme Mann muß einen Anspruch auf die Unterstüßung durch sei= nen eigenen Boden erhalten, und es is wahrscheinli, daß eine solche Maßregel dem Kabinet durch das Unterhaus aufgenöthigt werden dürste. Viele Mitglieder bes Kabinets sind derselben auch in der That nicht abgeneigt,

Ein Theil von Lord John Russell’'s Plan, den man auf dem Kontinent am besten verstehen wird, besteht darin, eine Klasse kleiner Bauergutsbesißer zu schaffen, indem diesen kleine Parzellen von den in Anspruch genommenen wüsten Ländereien zugewiesen werden sollen, Unglücflicherweise werden die Gewohnheiten des irländishen Volkes diese Einrichtung sehr erschweren. Der Fluch Jrlands is, daß die übliche Zerstückelung des Landes in sehr kleine Theile zum Kartoffel= anbau und zur Errichtung einer Menge shlechter Hütten darauf die vortheilhafteste Art der Bodenbenußung is, Dies gilt so gut für den Besißer von 5 Aer wie für den von 500, Anstatt das ihm zugewiesene Bauerngut zu bewirthshaften, wird also der Empfänger nichts Eiligeres zu thun haben, als dasselbe unter Pächter, die noch elender sind, als er selbst, zu theilen, um dadurch im Stande zu sein, in s{mußigem Müßiggange von den hohen Renten zu leben, die er von jenen elenden Familien erpreßt.

Die Lage der Dinge zwischen den Grundbesißern und der Be- völkerung Jrlands ist der Art, daß sie eine große agrarishe Revo=- lution bedingt, und um diese Revolution auf ein Jahr zu erkaufen, \chickt sich Lord John Russell an, das Einkommen eines Königreichs darauf zu verwenden, Der Versuch ist {wach und wird fehlschla=- gen, Die große Zerstörung, welche dem Eigenthum und Leben in Jrland droht, is das Resultat von Jahrhunderte langer Thorheit der Grundbesißer und Entartung des Volkes, Der Reichthum des Landes hat stillgestanden, und die Bevölkerung zugenommen, und während England die leßten Spuren politischer Unterdrückung aus feinen Gesehen wischte, verwandte Jrland diese neuen Freiheiten nur zu seiner eigenen Zerstörung, Jch glaube deshalb, daß diese Maß= regeln in Jrland fehlshlagen werden, obschon sie das Parlament wahrscheinlich annehmen wird, Jhr Fehlshlagen aber wird ein s{chwe= rerer Schlag für den Kredit der Whig-Staatsmäuner sein, als wenn diese gar nichts zu thun versucht hätten. ,

Bel en

Der Moniteur hat so eben eine Tabelle über die Handels- Bewegung Belgiens in den Jahren 1844, 45 und 46 mit dem Aus- lande veröffentlicht, woraus ersichtlih, wie das 1846, mit Ausnahme weniger Artikel, sowohl hinsichtlih der Ein= als Ausfuhr, eine oft höchst bedeutende Verminderung erfahren hat. Die Einfuhr der Rohstoffe hat im Allgemeinen abgenommen ; Baumwolle, Wolle und Leder sind in weit geringerer Menge zur Consumtion gekommen, als 1845; dasselbe is der Fall bei Kaffee, gesägtem oder ungesägtem Holze, Oelfrüchten, Gerste, Hafer und Wein, Die Einfuhr an wollenen, baumwollenen und seidenen Waaren steht gegen das vörige Jahr zurück; eben so is es mit der Consumtion fabrizirter Tabacke gewe- sen. Die Abnahme in der Einfuhr und dem Verbrauch von den meisten dieser Artikel zeigt den Zustand der Noth und Entbehrung, in wel- chem sich der untere Bürgerstand und die arbeitenden Klassen befin-

den, Unter der Rubrik der Ausfuhr bemerkt man mehr oder weniger bedeutende Abnahme bei Schlachtvieh und Pferden; bei Flahs und Wergz Steinkohlen, Eisenbahnschienen; Gußeisenwaaren und Nägeln; Büchern und raffinirtem Salz. Besonders sind die Produkte der Linnen - Jndustrie schwer von der Verminderung betroffen worden. Namentlich ist es die Ausfuhr von Leinengarn nah Frankreich, welche sich um 468,000 Kilogramm vermindert, während sih die Ausfuhr die= ser Garne nah dem Zoll-Verein um 140,000 Kilogramm vermehrt hat. Die Ausfuhr von Linnenwaaren ist um 315,000 Kilogramm gesunken ; dieser Ausfall betrifft hauptsählich wieder die Ausfuhr nach Frank- reíh, das, wie shon neulih erwähnt, 1846 um 22,000 Kilogramm Leinwand weniger von Belgien gekauft hat, als im Jahre 1845, S weiz.

Kanton Basel. (Eidg. Ztg.) Der am 1. Februar ver- sammelte Große Rath hörte den ausführlihen Beriht des Herrn Bürgermeisters Burckhardt über die Tagsaßung von 1846 an, welche besonders bei den Fragen über die aargauishen Klöster, die Jesuiten und den Sonderbund verweilte und die betreffenden Voten der hiesi- gen Gesandtschaft verlesen ließ. Herr Staatsschreiber Lichtenhahn, als zweiter Gesandter, sprah seine vollständige Einstimmung zu der bisher von Basel befolgten, echt freisinnigen und eidgenössischen Po= litif aus. Herr Geigy-Preiswerk dankte der Gesandtschaft insbeson= dere für ihr in s{chönem, versöhnlihem Sinne abgegebenes Votum in der Klostersahe und sprah die Hoffnung aus, daß anch in Zukunft Basel nur in vermittelndem Sinne auftreten werde ; dagegen äußerte Herr Dr. K. Brenner die Erwartung, daß der künftige Große Rath in entshiedenerem Sinne handeln werde, Herr Bürgermeister Frei sprach seine feste Ueberzeugung aus, daß die bisherige Politik eine für das Vaterland wohlthätige gewesen sei.

Es hat sich in Basel ein fonservativer Bürger = Verein gebildet, der sich auf die Hauptgrundsäße der Erhaltung der Ordnung und Geseßlihfeit im Junern und Einnehmung einer vermittelnden Stel- lung zur Vermeidung des Ausbruchs konfessionellen Krieges in der Eidgenossenschaft vereinigt hat und zahlreiche Mitglieder zählt.

Auszug aus dem Protokolle

dritte General - Versammlung der Löbau- Zittauer Eisenbahn=-Gesellshaft,

Zittau, 27. Jan. Heute Vormittag 9 Uhr fand in dem fleinen Saale der hiesigen Gesellschaft die Sozietät die dritte General - Versammlung der Löbau =- Zittauer Eisenbahn - Gesellschaft statt, Es hatten sich dazu eingefunden: Herr Kreis - Direktor von Könneritz aus Budissin, als Königlicher Kommissar der Löbau-Zittauer Eisenbahn, Herr Kommissions-Rath Judeich aus Dresden, als Be= vollmächtigter des Staats wegen dessen Antheils am Actien-Käpitale, und 71 Actionaire, welhe 1187 Actien und 188 Stimmen vertraten. Da nun dem Staate statutenmäßig 47 Stimmen zukamen, \o belief sich die Gesammtzahl der leßteren auf 235. Nachdem der Herr Kommissar die Versammlung für gehörig konstituirt erklärt und die- selbe mit einigen einleitenden, namentli zu einer allseitigen ruhigen Berathung der zur Verhandlung zu bringenden Vorlagen auffordern=- den Worten eröffnet hatte, nahm der Vorsißende im Direktorium, Ober - Zoll - Juspektor von Nostiß, das Wort und rechtfertigte den Aufschub der regelmäßigen General-Versammlung durch die Langwie- rigkeit der Vorbereitung zweier wichtiger Berathungs - Gegenstände und bezeihnete leßtere überhaupt, Der Geschäfts-Bericht des Direk= toriums auf das zweite Halbjahr 1845 ward nebst dem Rechnungs=- Abschlusse vom 31. Dezember desselben Jahres ohne Weiteres ange= nommen, Jn Bezug auf den Geschäfts - Bericht auf das Jahr 1846, dessen Vorlesung gleichfalls deprezirt wurde, sprah ein Actio= nair den Wunsch der streckenweisen Eröffnung der Bahn von Zittau nah Herrnhut aus; der Vorsißende aber erklärte, mit Hinweisung

über die

auf die Uebereinkunft wegen Uebernahme des Betriebes der Löbau= Zittauer Eisenbahn durch die Sächsish- Schlesishe Eisenbahn - Ge- sellschaft, daß die theilweise Eröffnung der Bahn weder räthlih, noh an sich vortheilhaft sein könne, jedenfalls aber wohl mehr ‘bei Gelegenheit der Berathung über jene Uebereinkunft mit zur Erwä- gung zu bringen sein dürfte, worauf der Antragsteller sih vorbehielt, den Gegenstand später wieder aufzunehmen.

Ein anderer Actionair stellte als nothwendig heraus, die Bahn= hóöfe der Löbau = Zittauer und Sächsisch - Schlesishen Eisenbahnen zu Löbau in gleihes Niveau zu bringen und beantragte, als ihm vom Vorsitzenden entgegnet wurde, daß diese Frage bei den höchsten Jn- stanzen, der gewichtigen polizeilichen Bedenken wegen, als erledigt an=- gesehen werde, im Uebrigen die Tieferlegung des Bahnhofes der Löbau - Zittauer Eisenbahn für leßtere einen unverhältnißmäßigen Kostenaufwand und erheblihe Nachtheile für den künftigen Betrieb herbeiführen müsse, nohmalige unparteüshe Erörterung, ließ jedoch seinen Antrag, dem sih einige andere Actionairs angeschlossen hatten, nah weiterer Diskussion und erfolgter Darlegung der technischen Be= denken Seitens des Ober-Jngenieurs Rachel auf. den Einwand fallev g daß eine wiederholte Erörterung nah Lage der Sache \{hwerlich einen Erfolg habe fönne, was auch der Herr Regierungs-=Kommissar bestä= tigte. Hierauf beantragte ein Actionair, daß der Verkauf disponibler Grundstücke im Wege öffentlicher Licitation geshehen möge, beru=- higte sich aber bei der Erklärung des Vorsißenden, daß Direltorium und Ausschuß im Allgemeinen gleiher Ansicht wären. Derselbe Ac- tionair rügte die Kostspieligkeit und geringe Solidität der Zittauer Bahnhofs-Restauration, gegenüber der Herrnhuter, Der Vorfißende bemerkte aber, daß der erstere Bau bereits im 2ten Berichte ange=- führt und mit dessen Genehmigung die Beistimmung dazu erfolgt sei, daß die Herrnhuter Restauration übrigens weit mehr koste, als aus dein Rechnungs-Abschlusse vom Jahre 1846 zu ersehen, daher zwischen den Kosten noch kein Vergleih angestellt werden könne, daß der Mangel an Solidität nicht anerkannt, endlih das Etablissement sich allem Vermuthen nah gut rentiren werde. Nach diesen Dis- fussionen ward der dritte Geschäfstsberiht, jedoch zunächst nur bis Seite 20, gleichergestalt der demselben beigefügte Rechnungs-Abschluß genehmigt. Es kamen hiernähst 2 Gesuche wegen Zulassung zu der versäumten 7ten und 8ten Einzahlung auf je 4 Stück Actien in Vortrag, und es stimmte die Versammlung dem Vorschlage des Vor- sigenden, den Beschluß auf diese Gesuche bis nach Beendigung aller Einzahlungen auszuseßen, um sich nit vorzugreifen, bei, Hierauf hritt man zur Wahl dreier Ausshuß-Mitglieder für die Herren Kaufmann Püttner, Stifts - Syndikus Just und Ober - Stadtschreiber

Dir in Q L r Stimmzettel an die Notare Weidisch in Zittau. Nach Abgabe der ( ; legenheit wegen Ueberlassung des ging der Vorsißende zu der Angeleg e S4 Sl Betriebs der Löbau - Zittauer Eisenbahn an die Sächsisch - Sch esishe

i „Gesellschaft über, trug zu diesem Behufe den bezüglichen A B L Bu und demnächst die Uebereinkunft zwischen der Löbau-Zittauer und der Sáächsish-Schlesischen Eisenbahn-Gesell- hast, die Uebernahme des Betriebs auf der Löbau-Zittauer Eisen- bahn ‘beteeMéréd, vor, bemerkend, daß dieser bis auf Genehmigung der General - Versammlungen abgeschlossene Vertrag unter dem 2ten und resp. 9ten dieses Monats von den beiderseitigen Direktorien und den

Herren Vorsißenden der beiden Gesellshafts-Aus{hü}e vollzogen wor-

den sei, Der Vorsipende entwickelte sodann ausführlich die Gründe,