1847 / 54 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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iósen u.d wissenschaftlichen Kultur, durch welche die {Stadt Genf ch seit Jahrhunderten ausgezeichnet und einen europäischen Namen erlangt hat, vor der Geldgier der französischen Revolution zu retten und für Genfs Zukunft zu erhalten. Seither hat diese Gesellschaft wohlthätig gewirkt in diesen Jnteressen. Erst der neuesten Revolu- tion blieb es vorbehalten, diese Anstalt zu gefährden, und in den neuen Verfassungs - Entwurf wurde eine Bestimmung aufge- nommen, daß ihre Fonds in die National-Bank gelegt wer- den sollen, Die Mißstimmung darüber unter allen denen, welche für die geistige Bedeutung Genfs Einsicht und Liebe zu derselben haben, is groß, und selbst in dem Verfassungs-Rath war eine gele- gentlihe Berührung dieser Frage hinreihend, um einen scharfen Wortwechsel hervorzurufen. Herr James Fazy, der als Redner be- deutend hinter Druey steht, aber an revolutionairem Nerv ihu über- trifft, fuhr mit Hestigkeit gegen eine Petition los, die sih gegen eine „„Spoliation“ des Stiftungsvermögens aussprach, und beschuldigt die Stifter desselben selber der Spoliation, erwiederte ihm Herr Rigaud mit Wärme: „Diese Aeußerung erinnert an den Dieb, der, als er verfolgt wurde, um von sih abzulenken, selber ausrief: „Ver- folgt den Dieb!“

Kanton Appenzell a. Nh. Der leßte Woche hier ver- sammelte Große Rath hat beschlossen, folgenden Entwurf eines Frei- schaaren-Geseßes an die Landsgemeinde zu bringen : „Alle Freischaa- renzüge, d. h. bewaffneten Einfälle, in das Gebiet eines \{chweizeri- schen Kantons in der Absicht der Einmischung in die inneren Ange- legenheiten desselben sind verboten. Fehlbare sollen der obersten rih- terlihen Behörde zur Verantwortung und Strafe eingeleitet werden,“

Sit: 24

Modena, 7. Febr, Gestern is hier die Vermählung Zhrer Königl. Hoheit der Frau Erzherzogin Maria Beatrix, Shwe- ster Sr. Königl. Hoheit des Herzogs von Modena, mit Sr. Königl, Hoheit dem Jnfanten Don Juan Carlos Maria de Bourbon vollzo- gen wörden.

Handels- und Börsen =-Uachrichten.

Berlin, 20. Febr, Die Umsäße in Eisenbahn - Actien waren im Laufe dieser Woche mitunter ret lebhaft und die Course shwankender als seither; doch fönnen die Geschäste immer noch nicht als umfangreich be- zeichnet werden, da feine wesentlihen Engagements laufen und die Reali- sirungen deshalb nur in kleinen Posten vorkommen, Die allgemeine Stim- mung blieb selbst bei dem Rücfgang einiger Actien - Gatiungen von circa 1 % günstig, weshalb auch wenig dazu gehörte, den Stand der Course wieder zu verbessern. Namentlich gestern und heute stiegen solche in Folge besserer Course von London uyd Paris, und es bleibt gegen den Schluß der vorwöchentlicen Notirungen wenig nachzuholen. Am meisten wurde in Köln-Minden umgesegt, welche von 934 bis 925 % zurückgingen, heute indeß blieb deren Cours 93% %, nacdem bereits 935 bezahlt worden, Niederl. Märkische von 91 bis 90 % und 907 bez. ; Halle - Thüringer 97% bis 965 und 96K bez, und Geld. Magdeb.-Poisd, 94 bis 93 und 93! %, Magpeb. Halberstädter 115% bis 114% % bez. Berlin-Hamb. 101 9 bez, u. Br, Rheinische 855 Brf. Düsseldorfer 1055 Geld. Beilin-Anhalter drückten si, in Folge der Annahme, daß keine höhere Dividende als 3% zu erwarten sei, von 114 bis 1135 %, stiegen jedoch gestern um ein volles Prozent und wurden heuie bis 1145 7% bezahlt, weil dem Vernehmen nach die Dividende

auf 4% festgeseyt is, Sonach hat diese Eisenbahn , obwohl in diesem Jahre eine Abnahme der Einnahmen gefürchtet wurde, das glänzendste Re- sultat seit dem Entstehen geliefert, Auch auf den Cours der Anhalter Litt. B. hatte dies Resultat einen günstigen Einfluß. Diese Effekten, seit- her ganz ohne Beachtung, wurden von 974 bis 98 % bezahlt. Jn un- seren Quittungsbogen bleibt das Geschäfc fortwährend sehr gedrückt, und

deren Course sind gewichen; Magdeburg-Wittenberger bis 864%. Posen- |

Stargard bis 863 % verkauft, stellten sich indeß wieder um 2 % höher,

Aachen-Mastricht bleiben heute 877 % und Bergish-Märkische 87 % Geld, |

Von ausländischen Eisenbahn-Actien waren es gestern und heute ins-

besondere Krakau-Oberschlesische, welche die Ausmertsamkeit der Spekulan- |

ten auf sich zogen. Deren Cours stieg durch bedeutende Ankäufe von 77

bis 81 2%, weil man wissen wollte, daß die Direction der Kaiser Ferd. Nordbahn die Absicht habe , ihre Bahn mit der Warschauer Eisenbahn in Verbindung zu bringen und zu diesem Zweck die Krakauer Bahn zu faufen. Jn übrigen fremden Actien geschah wieder äußerst wenig, nur L O einige Schwankungen und wurden von 994 bis 993 % gehandelt.

[897]

Bekanntmachungen.

[155] Ste Ci N

Der bei uns in Untersuchung befindlihe, unten signalisirte Herzoglih Braunschweigische Hofrath Dr. med. Ludwig Theodor Emil Jsensee hierselbst, ist in erster Jnstanz von der Anschuldigung verübter Majestäts-Beleidigungen vorläufig freigesprochen, wegen vorsäglicher Hülfsleistung bei versuchter Abtreibung ei- ner Leibesfrucht aber zu dem Verluste des Rechts, die Preußische National-Kokarde zu tragen, und zu sehs- Ee Festungs-Arreste außerordentlih verurtheilt

Derselbe hat den ihm von uns unterm 14, Januar d, J. zu einer Reise nah Cöthen bewilligten Aa gen Urlaub insofern und gegen die von ihm geleistete juratorische Caution zu seiner Flucht benußt, als er bis- her nicht zurügefehrt is, auch scinen Tod in öffentli- chen Blättern hat n lassen, Alle Civil- und Mi- litair-Behörden des Jn- und Auslandes werden des- halb ergebenst ersucht, gefälligst auf den 1. Jsensee vigiliren, ihn im Betretungsfalle verhaften und unter sicherer Begleitung, gegen Erstattung der Kosten, in un- sere Hausvoigtei - Gefängnisse abliesern zu lassen, Den

(894]

Thlr, 9 Pf., soll

verehrlihen Behörden des Ausland Ee n es versichern wir Ge- erlin, den 19. Februar 41847, * Königl. Prwupishes Kammergericht, vorgeladen. S gal emen i, ¿i Der Dr. Ludwig Theodor Emil Jsensee ist [895]

am 14. September 1807 zu Cöthen geboren, evange- roß, hat s{chwarzbraunes Haar, eine freie Stirn, b, Nd. 437, braune Augenbrauen und Augen, dicke Nase, propor- tionirten Mund, schwarzen Bart, shadhaste Zähne, run- des Kinn und Gesicht und gesunde Gesichtsfarbe, seine Gestalt ist mittelmäßig und seine Sprache deuts.

4 Zoll

he Grundstück, 26 Sgr. 3 e \ am 12,

Die Bekleidung des 2c. Jsensce bei seiner Entwei- thek hung fann nicht speziell bezeichnet werden, yothelenschein

Nothwendiger Verkauf.

Königl, Ober - Landesgericht zu Coeslín, den 9, September 1846.

Die Gdeligen Guts-Antheile Groß-Gustfow B, u. E., | [64] ím Kreise Bütow, landschaftlih abgeshäpt auf 8923 Thlr. 9 Sgr. 10 Pf., zufolge der nebst Hypothekenschein ín unserem dritten Büreau Ma tPenden Taxe, sollen

am 17. April 1847, Vormitt, 11 Uhr,

[800]

an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden,

Nthlr. Süd seethran 107 a 10 Rihlr, : S S B : s E : i L ® Allgemeiner Anzeiger.

uns anhängigen Untersuchung, seinen dermaligen Auf- enthaltsort zur Vermeidung steckbriefliher Verfolgung

binnen 3 Monaten bei uns aauzuzeigen oder bei dec Behörde scines Wohnorts die Mittheilung an uns zu

Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 12. Oktober 1846, Das hier in der Französishen Straße an der Ede der Kanonierstraße belegene und im Hypothekenbuche von der Friedrichsstadt Vol. XII. No. 849, verzeichnete B gerichtlich abgeschäyt zu 6290 Thlr, 21 Sgr., oll

am 5. Mai 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,

Der dem Aufenthalt nah unbekannte Eigenthümer, Lohgerber Jacob Fraisse, oder dessen Erben werden hier- durch öffentlich vorgeladen.

Nothwendiger Verkauf, Stadtgericht zu Berlin, den 9, Oktober 1846. Das dem Zimmerpolier Johann Friedrih Milenz gehörige, in der Koppenstraße Nr. 61 a belegene, im Hypothekenbuche von der Königsstadt Vol. 39. No. 2471, verzeichnete Brundstück, gerichtlich abgeschäyt zu 12931

am 10, Mai 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. pothekenschein sind in der Registratur einzusehen. Die unbekannten Real-Jnteressenten werden zu dem [156] Termin bei Vermeidung der Präklusion ihrer Ansprüche

Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin , den 12. Oktober 1846. lischer Religion, zu Berlin wohnhaft gewesen, 5 Fuß (2 in der A ROO e LablC Gie verta kammergerichtlichen Hypothekenbuchs verzeichnete Kunst- ns abgeschägt zu 5349 Thlr. o

¡Nai 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt edit i sind in der Registratur einzusehen.

R em Aufenthalt nacy unbekannten Gläubiger, der Rentier Johann Christian Schack, jeyt dessen Er- en, und der Steinhändler Johann Friedrih Hering werden hierdurch öffentlich vorgeladen. j

Aufforderung nishen Jnusel St. Croix

Brüdergemeinde, wird hierdurch aufgefordert, Publication des Erkenntnisses în den wider ihn vor

236

Prioritäts-Actien sind zun Theil etwas gewihcn; Magdeb.-Poisdamer 5 % von 1015 a 1015 %. Niederscbl. 5 % von 1015 a 1015 %. Der Umsah in diesen Effekten war sehr beschränkt, desto lebhafter aber in 45 % Hamburger, welche zwar von 975 bis 96; % gefallen sind, aber eben da- durch die Anzahl der Käufer vermehrten. Bei der Besprechung über die Umsäpe in Prioritäts-Actien snd wir übrigens im Stande , unsere vorwö- entlichen Angaben über die Summe der noch zu erwartenden Prioritäten dahin zu modifiziren, daß vor\äufig auf keine neuen Emissionen zu rechnen sein möchte, Wenn hiervon auch die Halle-Thüringer Eisenbahn eine Aus- nahme mat, so dürsten die übrigen Eisenbahn-Verwaltungen, wenn über- baupt zur Vollendung unserer Hauptbahnen neue bedevtende Kapitalien in Anspruch genommen werden scllten, wohl Gelegenheit finden, sih solche auf andere Weise, als durch Kreirung von Prioritäts-Actien, zu verschaffen.

Jn preußischen Staatsschnldscheinen ging wenig um; der Cours blieb heute 943 Brf., 94 bez. Prämienscheine bis 947 % gemacht. Der Verkehr in preußischen Bank - Antheilen war ziemlich belebt; dieselben sticgen bis 107 %, und blieben dazu Käufer übrig, Sämmtliche Geschäfte darin wer- den 8 Tage nah Erscheinen der volleingezahlten Actien gemacht, Mit Prä- mie is pr. 14/15. Juli 109/3% bezahlt worden.

Ausländische Fonds, besonders poluische, haben sich im Course gebes- sem russische etwas matter, Hamburger Kassen - Anleihe und Feue1fkasse gesucht.

Unsere Wechsel-Course* halten sih größtentheils gut; vornehmlich ge- sucht blieb Amsterdam in beiden Sichten Augsburg und Wien. Auch Wechsel auf Hamburg waren heute gut zu lassen,- Dagegen is London zur herab- geseßten Notiz schwer zu placiren, Paris und Fraukfurt a, M. in guter

Frage. Der Geldstand bleibt sehr befriedigend, Diskonto 4 %.

Berlin, 20. Febr, Wie ‘nachstehendes Verzeichniß ergiebt, waren unsere Landzufuhren von Getraide im Laufe dieser Woche wiederum recht bedeutend, wiewohl etwas geringer, als die vorwöchentlichen; sie bestanden in 76 Wispel Weizen, 275 Wispel Roggen, 42 Wispel Gerste, 195 Wispel Hafer, Die Preise wihen um einige Thaler pr. Wispel, und der Absay war sc{hleppend, weil die Jnhaber widerstrebend nur cinem Abschlage sich fügten, selbst in einzelnen Fällen ihre Ausstellungen wieder einzogen. Heute schlossen dieselben: 80/86 Rihlr. für Weizen, 72/78 Rthlr. für Noggen, 56/58 Rihlr. für große, 50/54 Rthlr. für kleine Gerste, 38/44 Riblr, für Hafer, An der Kornhalle war der Handel ebenfalls träge, indeß wurde doch ein Posten verwinterter Weizen (man sagt 300 Wispel) von der potôdamer Seehandlungs-Mühle zu unbekannt gebliebenen Preisen ge- nommen, Sonst geschah nichts, und Preise nominell: für weißen 87/88pfd. poln. 86/89 Rihlr., bunten 84 /86pfd. poln, 82/86 Rthlc., gelben 84 / 86pfd, märf. 80/82 Rthlr, Bei Mangel an ferner passenden Anstel- lungen vermochten auh nicht die anregenden Berichte und höheren Noti- rungen von England, Holland und Frankreich Verkehr herbeizuführen. Ver- wintert stehender Roggen war gefragt, aber nicht angeboten, wir s{häßen dessen Werth auf 70/74 Riblr. für 82 /85pfd.

Die Umsáye pr. Frühjahr, zu circa 2 Rthlr. pr. Wispel ab- und auf- steigenden Preisen waren nicht umfassend; heute {lossen wir: 69 Rthlr, Brief, 68; Rthlr. Geld, jedoch ohne Umsay für die späteren Termine, ob- wohl bei reger Verkaufslust wesentlich niedriger emsig offerirt, fehlten den- noch annäyernde Gebote; wir notiren: Maí/Juni 67 Nthlr. Brief, 665 Rthlr. Geld; Juni /Juli 66 Rihlr, Brf., 65% Rthlr. Gld. z pr. Juli und August 65 Rthlr. Br.

Gerste loco 54/58 Rihlr. nach Qualität, regung. N Hafer zur Stelle 38 a 42 nah Güte werth; dagegen pr. Frühjahr bei gewichenen Preisen wenig beachtet; 48 pf. auf 355 Nthlr, gehalten, heute mit 35 Rthlr, verkauft, 46pf. 35 Rthlr, Br, zu notiren,

Erbsen 72 a 76 Rihlr. nah Bonité, : ; J

Kleesaaten stellten sich nicht niedriger, waren aber in beschränktem Handel; wir notiren für roth fein 115 a 12 Rthlr,, fein mittel 14 Rthlr,, mittel 40 a 1035 Rithlr,, für weiß fein 11 a 114 Rthlr,, fein mittel 105 Rthlr., mittel 9 a 10 Rihlr.

Thymotheesaat 6; a 6 Rihlr. E

Für Oelsaaten sind nur ungefähre Preis-Angaben zu machen, weil Umsáäye kürzlih nicht gemacht wurden ; pr, Frühjahr Rapps 78 Rihlr. zu- leßt bez, u, Br. 77 Rihlr, Geld, Rübsen 75 Rthlr. Br., 73 Rthlr, zu bedingen, laut Connoissement zu empfangen und zu bezahlen c. 2 Nthlr, pr. Wispel billiger. Für Rüböl war bei weichenden Preisen wenig Kauflust und in vielen Sichten blieb vergeblich angeboten, loco 107 Rihlr. Br., 10% Rihlr. Geld, Mär: /Apr. 10% Rthlr. bez. u. Br., Apr./Mai 10%, Rihlr. bez. u. Br., 105 Rthlr. Geld, Mai /Juni 105 Rihlr. Br., 105 Rthlr, Geld, Juni /Juli 105 a 4 Rthlr., Juli/Aug. 10% a & Rthlr, Aug./Sept. 11 a 10% Rthlr.,, Sept, /Okt. 11% Rihlr. Br., 11 a 5 Rihlr, Geld. Leinöl loco 114 a 5 Rthlr., pr. Frühjahr 115 a % Rthlr, Mohnöl 195 a 19 Nthlr. Hanföl 16 Rthlr, Palmöl 147 a 14

pr. Frühjahr ohne Be-

beantragen.

Taxe und Hy- Görliß, den 17, Januar 1847,

[157]

werden,

Taxe und Hy-

hierdurch bekannt:

Taxe und Hy- gefordert, in dem au

eboren, früher Mitglied der

behufs | Februar 1847,

Spiritus war reihlich zugeführt und wurde abwärts bis 32% Rihlr verkauft, zu 32 Rthlr. blieb erlassen ; pr, Frühjahr auf 34 Rihlr. festge- halten, 335 Rthlr. vergeblich geboten.

Wir hatten diese ganze Woche ununterbrochen Thauweiter, gestern und heute mit Sturm, wonach baldige Wiedereröffnung der chiffahrt in Aus- sicht sicht.

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 17. Febr. Niederl. wirkl. Sch. 58%. 5% Span. 19:7.

3% do. —, Pass. —. Ausg. —. Ziusl. —. Poln. . Preuss. Pr. Sch. —. 4% Russ. Hope 887. Antwerpen, 16. Febr. Zins. —. Neue Aul. 18/5-,

Hambu rg, 19. Febr. Bank-Actien 1570 Br. Engl. Russ. ! 05%. §

London, 16. Febr. Cons. 3% 90! Br. Port. 35. 347.

Wien, 18. Febr. 5% Met. 108. 4% do. 99%, 3% do. 735. Bank- Actien 1574. 72. Anl. de 1834 153%. de 1839 1197. Nordb. 172k. Gloggn. 120: Mail. 109. Livoro. 937. Pest. 985. Budw. —.

Königliche Schauspiele.

Montag, 22. Febr. Jm Schauspielhause. 31ste Abonnements- Vorstellung: Doktor Wespe, Lustspiel in 5 Abth., von R. Benedix.

Dienstag, 23, Febr. Jm Opernhause, 23ste Abonnements- Vor- stellung: Die Jüdin, große Oper in 5 Aufzügen, nah dem Franzóü- sischen des Scribe, vom Freiherrn von Lichtenstein. Musik von Halévy, Ballets von Hoguet. (Mad. Viardot=- Garcia : Recha; Herr Kraus: Eleazarz Herr Mantius: Fürst. Leopold.) Anfang 6 Uhr.

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden hohen Opern- haus-Preisen verkausft :

Ein Billet in den Logen des Prosceniums, des ersten Ranges, im ersten Balkon und zur Tribüne 2 Rthlr, Ein Billet im Parquet 1 Rtblr. 15 Sgr. Ein Billet in den Logen des zweiten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. Ein Billet in den Logen des dritten Ranges, im Balkon daselbst und im Parterre 20 Sgr. Ein Billet im Amphi- theater 10 Sgr. Ein Billet in den Fremdenlogen 3 Rthlr, :

Die Junhaber von reservirten Billets werden ersuht, solche bis Montag, den 22sten d., Mittags 2 Uhr, im Billet-Verkaufs-Büreau abholen zu lassen, widrigenfalls diese anderweit verkauft werden müssen. Auch die Freibillets können nur bis zu dieser Zeit aufbe-

wahrt werden. ; E

Jm Schauspielhause. 34ste französische Abonnements-Vorstellung, 1) Un Tuteur de vingt ans, comédie-vaudeville en 2 actes, par MM. Mélesville et Paul Vermont. 2) La seconde représenta- tion de: La Carotte d’or, ou: Le Marchand de tabac, vaude ville en 1 acte, de Mr, Mélesville.

Mittwoch, 24. Febr. Jm Opernhause. 24ste Abonnements- Vorstellung. Zum erstenmale: Das Blumenmädchen im Elsaß, fo= misches Ballet in 2 Abth., von H. Saint-Léon, Jun Scene gesegt von demselben. Musik von den Herren Graziani und Conradi. (Mad. Cerrito - Saint - Léon: Lisette, das Blumenmädchen; Herr Saint= Léon: Thomas.) Vorher: Marie, oder: Die Tochter des Regi= ments, komishe Oper in 2 Abth, Musik von Donizetti. Anfang 6 Uhr.

n dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden hohen Opern= haus-Preisen verkauft :

Ein Billet in den Logen des Prosceniums, des ersten Ranges, im ersten Balkon und zur Tribüne 2 Rthlr. Ein Billet im Parquet 1 Rthlr. 15 Sgr, Ein Billet in den Logen des zweiten Ranges 1 Rtblr. 10 Sgr. Ein Billet in den Logen des dritten Ranges, im Balkon daselbst und im Parterre 20 Sgr. Ein Billet im Am-= phitheater 10 Sgr. Ein Billet in den Fremdenlogen 3 Rthlr.

Die Jnhaber von reservirten Billets werden ersucht, solche bis

Dienstag, den 23sten d. M., Mittags 2 Uhr, im Billet - Verkaufs= Büreau abholen zu lassen, widrigenfalls diese anderweit verkauft wer- den müssen. Auch die Freibillets können nur bis zu dieser Zeit auf= bewahrt werden.

Verautwortlicher Redacteur Pr. J. W. Zinkeisen. Im Selbstverlage der (Expedition.

Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerei.

Alle Behörden werden ersucht, von dem ihnen be- fannt gewordenen Aufenthalte des Lehmann uns un- verzüglich unter portofreier Rubrik zu benachrichtigen.

Königliches Juquisitoriat,

Aus der vom Ober-Appellationsrath Johann Schim- melpfennig und dessen Ehegattin Sophie geb, Schwarz für Studircnde errichteten Stipendien-Stiftung sollen zu Ostern e. einige außerordentliche Portionen Als Geschäfissührer des Kurators der Stif- tung fordere ich diejenigen Studirenden, welche sih um eine jener Portionen bewerben wollen, hiermit auf, sich bis spätestens den 1. April e. unter Einreichung der Sit- ten- und Fakultäts-Zeugnisse bei mir zu melden,

Königsberg, den 16. Februar 1847. S

v, Hippel, Justiz-Kommissarius, Magisterstr. Nr. 28.

Das Untergericht der freien Hansestadt Bremen macht

Nachdem über den Nachlaß von Jacob Hagens Wittwe, früher verehelihten Koh, Catha- rina Margaretha, geb. von Rheeken, eine Ku- ratel angeordnet und von dem einstweilen bestellten Nachlaß - Kurator, Obergerichts - Anwalt Dr. Georg Wilhelm Gröning, auf eine Ediftal-Ladung angetragen worden is, werden alle, sowohl bekannte als unbekannte Betheiligte, welche als Gläubiger oder Erben, oder aus sonstigem Grunde Ansprüche an den Nachlaß der ge- dachten Jacob D W w. machen, hiermit auf-

reitag den 16. April 1847, e 8 Nächmittags 3 Uhr, / g angeseßten Termine, welcher auf hiesigem Rathhause in dem Untergericht stattfinden wird , resp, ihre Erbrechts- oder sonstigen Ansprüche und Forderungen anzugeben, D l Die Nichtbeachtung dieser Tee hat, ne an er vormalige hiesige Caffetier Kupfershmiedgeselle | gerichtliche Verfügung, den gese von selbs eintre- Eduard Rudolph Lehmann, 28 Jahr alt s enden Verlust der betreffenden Rechte zur Folge. adet Sie uet Da : Bremen aus der Kanzlei des trr er ants am 9, x subDst.

S. H. Tidemann, D,

[146 b] Vorläufige Anzeige.

Unterzeichneter beehrt sich hiermit anzuzeigen, dass sein zweites Konzert Sonnabend den 27, Februar 1847, Abeads 7 Uhr, im Saale der Sing- Akademie stattfinden wird, Billets zu numerirten Plätzen sind zu haben in der Buch- und Musik- handlung von Ed. Bote & G. Bock, Jägerstrasse No. 42.

Alexander Dreyschock.

[136 b] Haus-Verkauf in Leipzig.

Ein im besten baulichen Zustande befindlihes Haus, welches gegenwärtig 1400 Thlr, jährlichen Miethsertrag gewähit, welcher sich aber leicht auf 2000 Thlr. erhöhen läßt, soll mit einer Anzahlung von 10—8000 Thlr. aus

eitheilt

freier Hand verkauft werden. Ausfunsft darüber, so wie über den Besiger, ertheilt das Königl, Jntelligenz- Comtoir. [137 b]

.. J L - .. Für große Manufakturgeschäfte.

Jn guter Lage der inneren Stadt Leipzig (nicht Meß- lage) is ein Gewölbe nebst Niederlage und eine 1e, 2te und 3te Etage, jede von 7 Stuben, 5 Kammern und Zubehör , von Ostern d. J, an, zusammen oder getrennt, sehr billig zu vermiethen. Sollten daher auswärtige Handlungen in und außer den Messen hier Lager halten wollen, so weist auf portofreie An- fragen das Nähere nah Advokat Gast in Leipzig.

[138 b] :

(Anstellungs-Gesuch,) Ein Mann im miíttle- ren Alter stehend, in der Domainen- und Forstverwal- tung, im Rechnungs- und gerichtl. Kalkulaturwesen sehr

t, so wie audh mit der faufmännishen Buchführung brkannt, sucht ein, seinen Kenntnissen angemessenes En- gagement; sei es bei irgend einer Behörde oder Pri- vatherrschast. Die besten Qualifications- und Füh- rungôs- Zeugnisse über bisherige Situationen begleiten das Gesuch desselbèn. Auf gefällige Offerten erfolgt fostenfreie Empfehlung durch das Comtoir von

Clemens Warnecke in Braunschweig.

wae:

Das Abonnement beträgt: thlr. für £ Iahr. 4 Kthlr, - 5 Jahr. 8 Rthlr. - ] Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Insertions-Gebühr sür den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.

e-/ V7 5 4.

Ana lL

Amtlicher Theil.

ÄAnlaund. Berlin. dishen Gesehen vom 3, Februar. aus dem Offizierstande,

Deutsche Bundesstaaten. Eisgang.

Desterreichische Monarchie. Wien, Die Akademie,

Nußland und Polen, St., Petersburg. Ukas in Bezug auf die Geburt des Prinzen Eugen von Leuchtenberg. Warschau, Wider- legung der Gerüchte von Truppen-Bewegungen an der frakauer Gränze.

Frankreich, Paris. Hof- Einladung an den französishen Botschafter in London. Das Verhältniß der Parteien in der Deputirten-Kammer und der diplomatische Streit zwischen den Ministern und Gesandten Eng- lands und Frankreichs, Vermischtes, Schreiben aus Paris, (Vor- lagen in der Deputirten-Kammer.) :

Großbritauien und Jrland. London, Parlaments-Verhandlun- gen. Marine- Budget, Die Stellung O'Connell's zum Ministe- “e ies, Schreiben aus London, (Die Stellung Znglands zu Frankreich in Fol; Diffe is : Nor- b: ege V 0: Folge der Differenzen zwishen Lord Nor

Das Petitions- und Beschweidereht nah den stän- Die Entlassung des Herrn Korff

Königreih Sachsen, Landtag.

Belgien. Brüs Ausü j mildtes. üs sel, Ausübung des Begnadigungörehts. Ver- ÄAtalien. Nom, Bekannimachung des Delegaten vou Ancona,

Portugal. London. Gefechte zwishen den Jusurgenten und den

töniglichen Truppen. M'Donnell's Tod bestätigt. D - lishe Gesandte, Saldanha in Caueba, E i

Handels- und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börse,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

_ Die Wahl des Direktors des statistishen Büreaus und Pro- fessors, Geheimen Ober-Regierungs-Raths Hr. Dieterici hierselbst, zum ordentlichen Mitgliede der philosophisch - historishen Klasse der Akademie der Wissenschaften zu bestätigen,

Se, Hoheit der Herzog Wilhelm von Mecklenburg- Schwerin is nah Schwerin abgereist,

Dea main q | Da es den Absendern rekommantdirter Briefe zuweilen wünshens- werth ist, daß in den Einlieferungssheinen außer dem Tage auch die Stunde der Einlieferung des refommandirten Briefes angegeben E, so sind die Postanstalten angewiesen worden, von jeßt ab in e Gn efergésGeinen über refommandirte Briefe stets Tag und ( tunde e O genau zu vermerken. Die Schlußzeit zur Annahme tritt bei ten Postanstalten für rekommandirte Briese eine halbe Stunde früher als für gewöhnliche Briefe ein Berlin, den 14. Februar 1847. : General-Post-Amt Mb géreiß: Ge, C T A gereist: Se. Erlauht der Graf Heinri S ch6 burg-Glauchau, nah Gusow. raf Heinrich von Sons

Uichtamtlicher Theil.

Int and

Verlin, 21. Febr, Die Bestimmungen der Geseße vom 3 Gebruar b, J. in Bezug auf das Petitions- und Beshwer= derecht werden vielfah anerkannt und vielfa angegriffen.

Anerkannt wird das Geseß, sofern jeßt auch die allgemeinen Bitten und Beschwerden des Landes in legaler Art durch ein gewih- tiges ständishes Organ vor den Thron gelangen können.

Angegriffen wird es, weil man das Petitionsreht, welhes dem Vereinigten Landtage und dem Vereinigten Ausschuß zusteht, noch als zu beshränkt betrahtet. Man hebt hervor :

1) daß die organisheVerbindung der ständischen Ver- treter mit denStänden selbst abgeschnitten werde: weil die Leßteren weder Fnstructionen noch Austräge ertheilen (§. 19 der Verordnung vom 3. Februar d. J. über die Bil- dung des Vereinigten Landtages), und weil Bitten und Be- {werden von Anderen, als Mitgliedern des Vereinigten Land- tages weder angebracht, noch zugelassen werden dürfen (8. 20 ib),

2) daß die Petitionen des Vereinigten Landtages zu s{chwer vor den Thron gelangen: weil dazu niht nur eine Stimmenmehrheit von 5, sondern auch noch eine Stim- menmeßrheit von je 5 in zwei abgesonderten Versammlungen nöthig sei.

Ehe wir aber auf diese zwei Punkte eingehen, müssen wir die Vergleihung der Formen, unter denen der Vereinigte Landtag sein Petitionsrecht übt, mit den Formen des provinzialständischen Petitions- rechtes abweisen. Man hat aus dieser Vergleichung geschlossen, daß das Petitionsrecht des Landtags zu geringeren Resultaten führen müsse, als das Petitionsrecht der Provinzial-Stände, weil die For- men des ersteren enger seien; ferner, daß das bisherige, seit 1823 bestehende Recht der Provinzial-Stände dur das neue Gese beein- trächtigt werde.

Ein formeller Unterschied zwischen dem Petitionsrehte der Pro- vinzial - Stände und dem des Vereinigten Landtags i| vorhanden, aber au nur einer, der nämlich, daß die einzelnen Stände ihren Abgeordneten zum Provinzial - Landtage zwar auch feine bindenden Instructionen ertheilen, wohl aber sie beauftragen fönnen, Bitten und

’eshwerden anzubringen ergl. das Geseß wegen Anordn. der Pro- Nial- Stände sür die Mark Brandenburg und das Markgrafthum

lederlausiß vom 1, Juli 1823 §§, 49—52), Dies Recht steht den ein-

Derlin Dies Deni

Allgemeine

este in

zelnen Ständen in Bezug auf ihre Abgeordneten zum Vereinigten Landtage nicht zu. Sonst waltet zwischen dem Verhältniß der Provinzial-Stände zu den Kommunen, Kreisständen und Corporationen und dem des Vereinigten Landtages zu diesen niht der mindeste Unterschied ob. Man darf aber fürs erste die Form der verschiedenen Petitionsrechte nicht gegen einander abshäpßeu, ehe man deu Zuhalt und den Werth derselben gewürdigt hat, Der. Juhalt des provinzialständi- schen Petitionsrechts beschränkt sich auf einzelne und provinzielle Bit- ten und Beshwerdenz der Juhalt des Petitionsrehts des Vereinigten Landtages umfaßt alle und die allgemeinen, das Wohl des ganzen Lau- des betreffenden Fragen. Den Provinzial-Stäuden is auch in Be- zug auf das Petitionsrecht jede Verbindung unter einander un- tersagt; der Vereinigte Landtag gestattet niht nur die Verbindung, sondern is sogar eine totale Vereinigung, Der Juhalt und der Werth der beiden Petitionsrehte snd demnach ganz verschiedenz der oben angewandte Maßstab , welcher aus der Form genommen wurde, paßt also nicht.

Zum anderen beruht es auf einem Jrrthum, wenn man behaup- tet, daß das Petitionsrecht der Provinzial - Stände dur das neue Geseß ges{chmälert werde. Die Provinzial-Stände haben nah den seit 1823 bestehenden Geseßen das Recht solcher „Bitten und Beshwer- den, welche aus dem besonderen Jnteresse der Provinzen und der mit ihnen verbundenen einzelnen Theile hervorgehen.“ Sind sie hierüber hinausgegangen, so geshah dies ohne gesehlihe Befugniß, und wenn Petitionen dieser Art uicht immer die Ablehnung wegen Jukompetenz erfuhren, so mag der Grund darin gelegen haben, daß die Regie- rung es, wegen des Mangels eines Central - Organs für solhe Bit- ten, in geeigneten Fällen mit dem Kompetenzpunkte nicht allzu \harf nehmen mochte. Gegenwärtig, da dieser Grund weggefallen, werden die Provinzial-Stände um \o strenger bei dem ihnen von Anfang an gestatteten Rechte stehen bleiben müssen, da jeder Uebergriff die Rechte des Vereinigten Landtages und des Vereinigten Ausschusses \{mälern würde. Hierüber gebührt wahrlich feine Klage, am wenigsten denen, welche früher die Nothwendigfeit einer Central-Versammlung damit zu erweisen suchten, daß sle eine solhe als das einzig richtige Tbelf bezeihneten, um dem Uebelstand inkompetenter Petitionen ab- zuhelfen.

An dem Rechte der Provinzial - Stände in den Petitionen ist also, wie in allen ihren anderen Rechten, durch die Geseße vom 3. Februar c. niht das Mindeste geändert ck Uebergriffe über dies Recht hinaus zurückzuweisen, stand der Regierung vor jenen Gesehen gerade so zu, wie gegenwärtig, und wenn eine solche Zurückweisung durch die Bildung einer Central - Versammlung auch jeden leßten Schein einer Unbilligkeit gänzlih verloren hat, so baben wir mit solhen, de- nen dies unwillkommen i}, nicht zu rechten.

Die Frage richtet sich indeß eigentlich dahin, welches sind die Motive, aus denen die Form des Petitionsrechtes so und nicht anders im Geseß vom 3, Februar bestimmt wurde. Nun kennen wir zwar die Motive des Gesehgebers nicht,

wir wollen aber auf einige hinweisen, welhe sich unseres (Frahtens |

aus dem Gesehe selbst ergeben, und gehen somit auf die beiden oben- angeführten Streitpunkte über.

Judem wir den ersten Streitpunkt über die §§. 19 und 20 des Gesetzes vom 3, Februar aufnehmen, müssen wir in Bezug auf §. 19 daran vor Allem erinnern, wel? ein großer Unterschied zwi- \hen der Ertheilung von Justructionen und von Austrägen zu Bitten und Beschwerden besteht.

Wenn die Stände Jnstructionen ertheilen könnten, so würden ihre Abgeordneten nicht als freie Mitglieder der Versammlung, son- dern nur als Beaustragte der Majorität ihrer Wähler auf den Land- tagen erscheinen, Die Abgeordneten würden nicht - wie es jeßt bei uns der Fall ist, sobald sie gewählt sind, in einen geseßlich bestimmten Kreis von Rechten und Pflichten eintreten, sondern müß- ten ihre wechseluden Verhaltungs- Maßregeln von der Majorität der Wähler empfangen. j

Hierin würde für das, was Noth thut, das entshiedenste Hin- derniß liegen. Zweierlei müßte vermittelt werden; die Fürsorge für die Interessen einzelner Landestheile und Wahlbezirke, und auf dem Provinzial - Landtage, wie auf dem Vereinigten Landtage, der freiere Standpunkt, auf dem man, um des Wohles des Ganzen willen, dort der Provinz, hier der Monarchie, von den Sonderinteressen ab- zusehen vermag. Jedes ständishe Mitglied bringt für die Jnteressen seines Wahlbezirks, mit denen die seinigen verwachsen sind, ein volles Herz in die Versammlung mit, Darin finden die Sonderinteressen die ihnen gebührende Garantie; jedes ständishe Mitglied muß aber zuglei so gestellt sein, daß diese Garantie ihm nicht zur Fessel werde, welche ihn hindert, der besseren Ueberzeugung zu folgen und das Sonderinteresse vor dem zurütreten zu lassen, was dem Lande frommt, Eine bindende Junstruction is eine solhe Fessel, die, wie auf dem Provinzial-Landtage, so ganz vorzugsweise auf dem Ber- einigten Landtage jeden heilsamen Entschluß hemmen würte. Gilt dies mehr oder minder für jede Central - Versammlung, so hat es verstärkte Kraft da, wo, wie bei uns, die Mitglieder mit ihren Jn- teressen in ihren Wahlbezirken wurzeln und das Land aus zum Theil sehr verschiedenen Gebieten mit sehr verschiedenen Juteressen zusam- mengeseßt ist. Wer ein einiges und ein fräftiges Vaterland will, der wird keine Central - Versammlung wollen, die, bei bindeuden Jn- structionen durh Sonder = Jnteressen geschwächt, über den heimischen Heerd das Vaterland vergäße.

Unsere provinzialständische Gesebgebung erkennt freilih an, daß es den einzelnen Ständen frei stehe, ihre Abgeordneten zu beaustra- gen, Bitten und Beschwerden anzubringen, Dieses Recht steht den einzelnen Ständen, dem Vereinigten Landtage gegenüber, nicht zu, aus dem einfahen Grunde, weil dies Recht den Sinn, den es für die Provinzial-Stände hat, für den Vereinigten Landtag niht haben würde.

Diese Aufträge werden sich nämlich nach Sinn und Absicht des Geseßes nur auf spezielle örtlihe oder provinzielle Verhältnisse be- ziehen, welche, zumeist materiellen Jnhalts, unmittelbar in das Wohl und Weh eines Standes, einer Kommune emgreifen und der Art sein werden, daß sle, mehr oder minder vollständig in dem Gesichtskreis der Wähler liegend, durch die Unterstüßung der Leßteren ihre Be- deutung erhalten, Es fann also unter Umständen dem Provinzial-

Februar

Alle Poft - Anstalten des In-

po s und Auslandes nehmen Bestellu : auf dieses Blatt an, sür Geuns : die Expedition der Allg. Preuß, Zeitung: á Friedrihsfslrafße Ur. 72,

Landtage und der Regierung von Wichtigkeit sein, niht blos den einzelnen Vertreter, sondern unmittelbar die Meinung seiner Wähler zu hören, Auf dem Vereinigten Landtag dagegen handelt es sich um große allgemeine Fragen, Fragen des ganzen Landes, bei denen die Ansicht dieses oder jenes einzelnen Wahlbezirks die Bedeutung verliert, und für welche die Lösung niht von dem engeren Gesichts- freise aus vor der Debatte, sondern erst durch diese in der Versamm- lung selbst zu finden is, Der Standpunkt der Central-Versammlung steht so hoch, daß die Spezial - Jnteressen, auf welche jene Aufträge sih beziehen könnten, bei weitem nicht hinaufreihen und die Geltung, die ihnen \chuldig is, und die ihnen auf dem Provinzial - Landtage N fehlen wird, ihnen auf dem Vereinigten Landtage nicht werden önnte.

Wenn bei dem Vereinigten Landtage selbst nach §. 20 Bitten und Beschwerden nur von seinen Mitgliedern angebracht werden dürfen, so steht dies in genauer Uebereinstimmung mit dem, was für die Provinzial-Landtage gilt, und findet eben dadurch seine volle Rechtfertigung. Was selbst für die Provinzial-Landtage nicht ange- ordnet ist, und wofür s\ch bei diesen ein Bedürfniß nah zwanzig- jäbriger Erfahrung nicht gezeigt hat, dafür fehlt ein solhes in er- höhtem Maße bei dem Vereinigten Landtage, zu dessen Bestimmung die Anträge einzelner Corporationen ferner stehen, als zu der des Provinzial-Landtages. Die Uebereinstimmung in den iidg, - vavin Vorschristeu für die Provinzial-Landtage und denen sür den Verei- nigten Landtag ergiebt sich aus einer Vergleichung. Ein Zweifel, aber ein unbegründeter, fönnte nur entstehen wegen der Bitten Ein- zelner. Mit individuellen Bitten und Beschwerden, d. h. mit denen, welhe einzelne Judividuen als solche anbringen, soll sich indeß auch der Provinzial-Landtag nicht befassen, er soll sie sofort dahin, wohin sie gehören, verweisen, und wenn die Worte der provinzialständischen Geseße in diesem Punkte hin und wieder mißverstanden worden sind, so hat das Gesey vom 3. Februar c. darüber offenbar nur jedes Schwanken beseitigen und ähnlihe Mißverständnisse in Bezug auf den Vereinigten Landtag abschneiden wollen.

Diejenigen aber, welche, wenn sle auch die Nothwendigkeit der besprochenen Bestimmungen um der, angegebenen Gründe willen er- fennen , diese Nothwendigkeit beklagen, weil sie besorgen, das Peti- tionsrecht werde darunter leiden, fönnen sich nach unserer Ueberzeu- gung beruhigen.

Durch das Geseh is kein Gegenstand, welher die innere Ange- legenheit des Landes betrifft, von dem Petitionsrehte des Vereiniaten Landtags ausgeschlossen; es is jedem Mitgliede desselben unverwehrt, jede Petition anzubringen, die es mit seinem Gewissen vereinigen fann; freilich ist es dabei mehr auf das Gewicht der guten Gründe für seine Sache angewiesen, als auf andere Unterstüßung. Aber dies kann nur ersprießlih sein, denn es deutete immer u, wirkende Partei-Ansicht, wenn, was bei uns niht möglich ist, eine Petition blos dadurch, daß eine numerishe Masse dahinter stünde, großes Gewicht erhalten fönnte, Ferner is es nicht wohl denkbar, daß unter mehr als 600 Mitgliedern kein einziges sich finden sollte, daé es auf sich nähme, eine Bitte oder Beshwerde anzubringen; welche in der That mit einem wahren Bedürfniß des Landes in Ver- bindung steht, Die Mitglieder des Vereinigten Landtages haben überdies die sicherste Grundlage eines allgemeinen politischen Urtheils, die genaue Kenntniß nämlich von den Zustän- den und Wünschen der Provinz, weil sle dafür auf den Kreis- und Provinzial - Landtagen die beste Schule haben, sie müssen aber auch die allgemeinen Fragen fennen und wissen, wie sih dieselben im Denken der Provinz wieder spiegeln, denn sie gehö- ren zu den Tüchtigsten des Landes, Wären sle aber niht die Tüch- tigsten, so läge die Schuld an den wählenden Ständen, nicht an dem Geseße. Freilih der Einwand is vorhanden, der Kreis der Wähl baren sei zu flein, um die wahre Jutelligenz zu versammeln. Ein-= mal aber geben wir dies niht zu, denn der Wählbaren sind bei uns verhältnißmäßig zu der Einwohnerzahl mehr als in Frankreich und England; und wenn wir es, was nicht der Fall is}, theoretisch zugeben müßten, so würde uns das Leben und die Thatsache Lügen strafen. Denn wir haben auf den Provinzial-Landtagen sowohl in der provinziellen, als in den allgemeinen Fragen, welche die Ver- sammlungen vor sich gezogen, die Jutelligenz und die lebentige Theil- nahme der Nation an der Besprehung uicht mangeln sehen.

Der zweite Hauptvorwurf, daß die Petitionen zu {wer vor den Thron gelangen, wird sih kürzer beantworten lassen.

Zunächst ist das Erforderniß einer Majorität von # Stimmen, das auch auf den Provinzial-Landtagen verfassungémäßige, und ein Anschluß an dasselbe war folgerihtig geboten. Eine Besorgniß aber, daß wahrhaft ersprießlihe und den begründeten Jnteressen der Nation entsprechende Petitionen um dieses Erfordernisses willen niht an den Thron gelangen würden, ist wabrlih niht zu hegen. Petitionen dieser Art kaun in einer solhen Versammlung ein günstiges Geschick nicht fehlen. Aber auch in dieser Frage berufen wir uns sicher auf die Erfahrung. Js die Zahl der Petitionen, welhe auf den Pro- vinzial - Landtagen die nöthige Majorität von 5 erhalten haben,

etwa gering? Sie beträgt für die Landtage des JZah- res 1845 die Zahl von 377, und die Behauptung möchte sich nicht bestreiten lassen, daß, wenn allen diesen Peti-

tionen hätte nahgegeben werden sollen, die Regierung des Landes unmöglih geworden sein und unter ähnlichen Verhältnissen jedwede Regierung jedweden Landes unmöglich werden würde. Js aber für das Petitionsrecht das Erforderniß der 5 Stimmen auf den Pro- viuzial - Landtagen fein Hinderniß gewesen, so is nit abzusehen, weshalb es ein solhes auf dem Vereinigten Landtage zuer en sollte, Da tritt uns freilich das Bedenken derer di lige welche lie ads ben, daß es auf jene Majorität in zwei Versammlungen ankomme, Zunächst ist hier in Hinsicht auf die Weise, in welcher dies Be- denken hin und wieder geltend gemacht worden, wohl zu erwägen, daß zwischen den beiden Versammlungen des Landtags, wenn sie si{ zu solhen trennen, volle Gegenseitigkeit stattsindel. Auch die Peti- tionen der Versammlung des Herrenstandes haben ihre Prüfung in der der Abgeordneten zu bestehen. Wenn nun aber gerade von der Versammlung des Herrenstandes ein Hemmnißh für das Petitionsrecht besorgt worden is, denn auch dahin sind in einzelnen Blättern Andeutungen gegangen, 0 fragen wir, und wohl wit vollem