471 Zweite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

470 Dienstag den 1ZtÞ April.

Mithin sind für 1847

Mithin sind für 1847 mehr

Pix. 782,335

Der Etat

für 1844

seßt aus Ref

Der Etat für 1844 seßt aus

Hf 15,566,808

S-A AAU f weniger Ref.

mehr | Rg |

weniger

pie Mithin

sind für 1847

R weniger

Ref

Der Etat für 1844 seßt aus

Hef. 55,056,449

Ref 16,349,143

Mithin sind für 1847 weniger

if

Der Etat

für 1844

seßt aus Hef.

Rthlr.

Rthlr. 84,672

18,946,442 440,388

Uebertrag A:15-q: 6 b

Gewerbeschulen in den Provinzen und zur Förderung allgemeiner Handels- und gewerblicher Zwecke an Besoldungen und Fuhrkosten des bautehnishen Beamten-Per- sonals u. der Hafen- u. Schiff- fahrts-Beamten in den Provinzen und zur Unterhaltung der Leucht feuer zur Unterhaltung der fiskalischen Wasserwerke, Brücken und Fäh=- ren, zu Strom=- und Uferbauten, zur Unterhaltung unchaussirter | Wege und der Kollegienhäuser, | so wie für sonstige Baubedürfnisse 899,735 | zur Unterhaltung der Bezirksstra ßen auf dem linken Rheinufer. 148,780 | zur Beförderung des Eisenbahn- baues und an Besoldungen der Beamten für das Eisenbahnbau wesen, nah Abzug von 197 Rthlr. Pensionsbeiträgen 1,205,003 cu

48,891,346/46,414,771/2,476,575 mehr

Hef. 4,064,512

mehr

59,120,961

zur Remonte

für das Artillerie-Wesen und die Waffen- und Pulver=-Fabrication, einschließlih 472,064 Rthlr. extra- ordinaire Ausgaben für die Ein- führung der Perkussions-Gewehre und Vervollständigung der Reserve- Garnitur an Gewehren... für die Verwaltung der Train-

Depots 98,327 zu Bau- und Unterhaltungskosten

der Festungen 331,130 für die Militair - Medizinal - Ver-= ISIHA - «a u d Ce o Fed Saa do für die Lazareth -= Verwaltung... für das Jnvoalidenwesen.… für die Jntendanturen

für die Militair-Geistlichkeit

für die Militair = Justiz = Verwal= Un A edie d eee 0s) 0s für die Militair-Erziehungs= und Prüfungs = Anstalten

an Kinderpflege= und Schulgel:

Pf.

115,142 Rthlr. | Uebertrag 1,090,000 V.| Insgemein: | 41) zur Ablösung von Passiv =- Renten . 2) zu extraordinairen Bedürfnissen, als: zu Strom-, Hafen- und sonstigen Staats -Bauten und zu Landes = Verbesserungen .… «c cadto tee Dispositions - Fonds zu Gnaden - Bewilligungen aller Art 908 073 | Dispositions - Fonds zu Bau - Unterstüßungen H | 9) Reserve-Fonds zur Deckung des Mehrbedarfs | beim Natural - Verpflegungsfonds der Armee zur Uebertragung der Einnahme - Ausfälle zu unvorhergesehenen Ausgaben zu außerordentlichen Bedürfnissen, insbesondere zu Unterstützungen aus Veranlassung von Lan- des =Kalamitäten 20, pet O T

LLEBETrILAE, „6, 56,771,903152,838,80113,933,102 100,000] 100,000

d) zu Guadenpenslonen aller Art 50,000

1,087,665

e) zu Pathengeschenken für dürftige

Aeltern bei der Geburt eines sie-

benten Sohnes, und zu sonstigen Unterstüßungen

324,646 | 2,500,000} 2,500,000 390,000

100,000

350,000

53,600 L

Summe

100,000

1,193,600

(1,191 501,497 502,736 2,764,268 109,853 40,955

502,736 500,000 500,000

1,000,000 500,000

500,000

2) An lebenslänglihen Kompetenzen und Pensionen der Mitglieder aufgehobener geist licher Corporationen, an Pensionen, welche sich auf den Reichs - Deputations - Hauptshluß vom 29. Februar 1803 gründen oder aus früheren Verpflichtungen zu leisten sind.

1,058,919) 1 133,003 74,084 360,000} 1,462,000 1,102,000

78,330 Ge- 400,000 400,000!

und

An Leibrenten, erxtraordinairen hältern, Gehalts =-= Zuschüssen Wartegeldern

c irr 978

A 2008,917

226,877 96,539 99/118 16,000 16,000?

my 2,009

| | | | 769,061 /| |

2» GUr die Unterhaltung Und. den Neuvau der Chausséen: a) zur Unterhaltung der vorhande

nen 1,503 Meilen Chaussee, ein |

\hließlich der Besoldung und der | |

Kosten der Bekleidung und Pen | |

sionirung des Chaussee-Aufseher

und Wärterpersonals, im Durch |

\hnitt zu 1,125 Rthlr. für die |

Meile

zu den Besoldungen, Diäten und

Fuhrkosten der Wegebau-Beamten

und zur Unterstüßung der Hinter

bliebenen solher Beamten und der y

Gauen o, 409/408 | c) zu neuen Chaussee-Anlagen 1,000,000 |

Cini ooooo 2,850,326] 2,206,800] 643,526]

96,254

4,667,248|2,018,000 2,619,248! ;

|

4,141,175]

76,063 —— F g E 4,064,512|

zu Gratificationen für Militair= Beamte zu Marsch -, Reise - und Vor- spannkosten zu Gratificationen und außeror= dentlichen Ausgaben bei den Uebun=

6,000 59,120,961|55,056,449 Summe der Ausgabe 64,033,697161,384,449

271,050 !) Zur Deckung des Verlusts bei der Umprägung nicht mehr vollhaltiger Münzen.

| | |

154,800 ?) Zu wohlthätigen Zwecken aus herrenlosen Erbschaften, zur Verpflegung der Rekruten und für die Auffangung der Deser= T eia ibi ete cie | an verschiedenen Ausgaben | an Zuschuß für das große Mili= | tair-Waisenhaus in Potsdam und dessen Filial - Anstalten 80,050 | an Beitrag zu den Kosten des

| |

Berlin, den 12ten März 1847.

102,260

164,592 a

S.) Friedrich Wilhelm.

von Düesberg.

Baues und der Ausrüstung der Bundesfestungen Ulm und Rastadt bis 1852 jährlich

8) Jur die Vorwaltung des Staatsschaßes und der Mün-= ent

an Besoldungen und zu Geschäfts Bot E ;

25,770,502124,604,208 1,166,294

«L I M Ä 9) Für das Justiz =Ministerium 15,968Ì 40,184 : E r a n L Ene

und das Ministerium der Ge-= seß-Revision.

a) Für das Justiz = Ministerium: an Gehältern und zu Geschäfts-Be- dürfnisscn

b) Dispositions- Fonds desselben zur Uebertragung von Mehr=Ausga- E.

c) für das Ministerium der Gesehß= Revision: an Gehältern und zu Geschäftsbedürfnissen

d) zur baulichen Unterha!tung der Gerichtsgebäude

e) für das Geheime Ober-Tribunal, den rheinischen Revisions= und Cassationshof und für das Ober= Censurgeriht: an Gehältern und zu Büreau-Bedürfnissen

f) für die Appellations - und Ober= Landesgerichte, den Appellations= gerihtshof in Köln und die Land- gerihte in der Rhein-Provinz: an Besoldungen und zu Geschäfts= Bedürfnissen

g) für die Untergerihte in sämmt-

hen Provinzen: an dergleichen. 3,948,974

h) für den Unterhalt der Gefange- nen und an sonstigen Krim:nal= kosten

i) für die Justiz -Offizianten - Witt M E

Summe

6) Für das Ministerium des Kü- niglichen Hauses, Il. Ab- theilung: an Besoldungen und Büreau - Auf-

7) Für das Finanz=-Ministerium,

A. Für die Central-Finanz=Ver- waltung, die General-Verwaltung der Steuern und die General-Staats= Kasse: an Besoldungen und Büreau= U E i, ie idi bes

B. Für Handel, Gewerbe und Bauten, ausschließlich der Chausseen : a) an Gehältern und Büreau-Kosten

der General- Verwaltung, der Ober = Bau -= Deputation und der technischen Gewerbe - Deputation. b) für das Gewerbe - Jnstitut und die Bauschule in Berlin, für die

87,788

18,000

36,670

33,219 175,077

152,320

1,731,333

33,030

84,672

6,499,886

100,534

171,281

5,985,193

99,909

158,653

/ j

514,693

|

Seite...

84,672

48,891,346

46,414,771

2,476,575

u De Oden Central Behörden, als:

a) für das Büreau des Staats-Mi nisteriums und die erste Abthei- lung des Geheimen Civil-Kabinets

b) für die zweite Abtheilung des Geheimen Civil-Kabinets.

c) für das Staats= und Kabinets O

d) für die Provinzial - Archive

e) für das Staats = Sekretariat

f) für die Ober-Rechnungs-Kammer

g) für die General -Drdens - Kom- mission

h) für das Handelsamt

1) für das statistishe Büreau

k) für die Haupt= und Landgestüte,

und zwar:

Zuschüsse für d. Haupt- Rthlr.

e . 25,214 dergleichen für d.Land

gestüte

an allgemeinen Ver= waltungskosten und an sonstigen Ausgaben zur Beförderung der Pfer dezucht 42,819

9)

106,317

Summe

410) Für die Ober=Präsidien und Regierungen: a) zu Gehältern und anderen per sönlichen Ausgaben zu Diäten, Fuhrkosten und Ge- \chäfts-Bedürfnissen zu Prozeßkosten und anderen Ver- waltungs - Ausgaben

b)

c)

.| An Pensionen, Kompetenzen, Leibren- ten und extraordinairen Geháltern.

1) Zu Pensionen und Unter-=

stüßungen:

a) zu Pensionen für emeritirte Civil SiaatsbiMt 4012040021505

b) zu Pensionen für Wittwen und Kinder verstorbener Civil-Staats= diener

c) zu Pensionen für Geistliche und Lehrer und für deren Hinterblie-

174,350

59,420

20,798

10,935

11,447 24,334 122,205 20,948 24,579

11,397

1,345,384

368,650

Rthlr. 1,000,000

70,000

20,000

1,749,688

64,424 20,203 10,435 11,422 23,911 123,781

20,946

14,209 28,219

173,306

1,704,489

45,199

9.004

OQ 9101 48,219)

Seite...

1,090,000

") Für die aufgehobene Staats-Buchhaltexei,

4 “

56,771,903

92,838,801

3,971,901| 38,799 3,933,102| :

Zweite Beilage

allaemernenun Elal der TTa015,

Bei dem Haupt-Finanz-Etat für das Jahr 1847 is im Gan- zen die Anordnung des allgemeinen Etats der Staats = Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1844 (G. S. S. 93) beibehalten, darin aber von derselben abgewichen, daß die Einnahmen und Aus gaben mehr detaillirt und im Etat selbst mit den Ergebnissen des Jahres 1844 balancirt sind. Einzelne, minder wesentlihe Verände rungen finden in den nachfolgenden Bemerkungen Erwähnung, bei welchen übrigens auf die zu dem Etat für 1844 bekannt gemachten Erläuterungen Bezug zu nehmen ist.

Anlangend

die Cinn«hme

1, und 2., so waren in dem Etat für 1844 die Brutto-Erträge, die Kosten und Lasten und der reine Ueberschuß bei den Domainen und Forsten zusammen ausgeworfen. Jn dem gegenwärtigen Etat sind diese beiden Cinnahmezweige getrennt gehalten. Die Balance aber hat nach der Einrichtung des vorigen Etats für Domainen und For- sten zusammengezogen werden müssen und giebt für beide einen Mehr= U 204,720 Rthlr. wovon auf die Domainen 99,981 » auf Die So E a ce i iDE, 144/99 » fommen. Zur Erläuterung dessen is Folgendes zu bemerken :

An Domainen=-Revenüen sind durch Veräußerungen, Ablösungen und Vererbpachtungen 178,756 Rthlr. durch Abgaben-Erlasse zur Conservation der Domai= Ca 9400»

zusammen 187,856 Rthlr. ausgefallen, dieser Ausfall jedoch durch Mehr - Einnahmen in Folge vortheilhafterer Verpachtungen, Verwandlung von Natural-Prästatio- nen, Zehnten, Dienste in Geldrente u. \. w. bis auf 36,480 Rthlr. wieder gedeckt.

Bei der Ausgabe sind zwar

zu a. die Aufsichts- und Erhebungs-Kosten um... zu b. die Kosten der Polizei-Verwaltung und die Patronats'asten um die Bau=, Vermessungs - und anderen Ko- sten um »

833 Rthlr.

4,210 » zu e.

in die Höhe gegangen;z dagegen zu c. an Renten, Lasten und Abgaben (insbeson- dere dur die zur Vereinfachung der Etats vorgenommene Abseßung von 70,695 Rthlr. Grundsteuer von der Ausgabe in den Do- mainen-Etats, wie gleicherweise von der Ein- nahme in der Steuer-Etats) 114,097 Rthlr.

und ; zu d, an Remissionen........... 4275 »

in Abgang gebracht, 118,372 Rihlr.

zu dem

Einnahmen

für vas Jahr L947

96,461 » 36,480 » 39,981 Kthlr.

Es ist also überhaupt eine Minder-Ausgabe von dagegen eine Minder-Einnahme von

folglich Mehr-UeberchUß +4020 wie oben angegeben. Der Mehr=Uebershuß bei den Forsten von 144,739 Rthlr. bil det si{ch folgendermaßen. Die Mehr-Einnahme beträgt: i i a) bei dem Holzverkauf in Folge besserer Verwerthung der Forst Produkte und der in manchen Gegenden zulässigen stärkeren Natural-Abnußung 469,430 Rthlr. b) bei der Jagdnußung in Folge günstigerer Ver Pa aa une cooai tbei C S é » c) bei den Nebennutzungen : zusammen... 562,731 Rthlr. Bei der Ausgabe haben sich L zu a. die Besoldungen für die Regierungs-Forstbeamten und Forst Juspektoren durch Heimfälle um 2,382 Rthlr. die auf den Forst - Grundstücken haftenden Lasten (einshließlich 900 Rthlr. abgesebter Grundsteuer) um

au Ee

21,830 - 24,212 Rthlr. vermindert. Dagegen sind folgende Ausgabe-Erhöhungen eingetreten : zu b, bei den Forstshuß- und Erhebungskosten. . 6,319 Rthlr. zu c. bei den Holzhauer- und Holzfuhrlöhnen... 34,272 » (Beides in Folge der erhöhten Einnahme) bei den Ausgaben zu Forst-Kulturen, Bau- ten U l W darunter, als ein künftig wegfallender Fonds, zum Bau neuer Forstdienst- Etablissements . ….... 93,788 Rthlr. und zu Forst-Kulturen. .. 93,788 » . bei den Pensionen und Unterstüßungen . der für das laufende Jahr zur Ablösung von Forst -Servituten im Wege des Ver- gleihs ausgeseßte Fonds von

zu d, 201,119

494

200,000 » T12,207 Réhlr. 24,212 Y» : T17,992 Rthlr. welche mit der Mehr-Einnahme von 562,731 » zusammengestellt , die vorbemerkte Ueberschuß - ErhF- hung von 144,739 Rthlr. ergeben.

3. Die in allen bisherigen Etats aufgeführte Einnahme von 1,000,000 Rthlr. aus Domainen-Ablösungen und Verkäufen zur Til- gung der Staatsschulden ist au bis zum Jahre 1845 einschließlich

irklih aufgekommen und daher in dem vorliegenden Etat wieder zum Ansaß gebracht.

ab, die Ersparnisse bleiben

und AUSg@beu

4. Aus der Verwaltung der Bergwerke, Hütten und Sa-=- Irie.

Die Einnahmen dieser Verwaltung bestehen aus zwei wesentlich verschiedenen Arten; nämlih aus dem Ueberschusse, welchen der Be- trieb der dem Staate eigenthümlih gehörigen Gruben, Hütten und Salinen abwirst, und aus dem Ertrage des Bergwerk - Regals an Zehent, Steuern und Sporteln. Beide Arten von Einkünften sind, mit Ausnahme des Ertrages der Salinen, seit dem Jahre 1844 ge- stiegen, und zwar beträgt die Mehr - Einnahme von den landesherr- lichen Gruben und Hüttenwerken — hauptsächlich in Folge des ver- mehrten Absabes der Steinkohlengruben und der gestiegenen Eisen- preise 90,567 Rthlr.

Die Mehr =- Einnahme aus dem Bergwerks Regal, in Folge lebhafteren Betriebes gewerkschast licher Gruben und Hüttenwerke

Im Ganzen is} also die Einnahme von Berg= und Hütterlwerken gestiegen um

Dagegen-hat sich die Einnahme von den landesherr= lichen Salinen, hauptsächlich in Folge des um 8 Rthlr. 27 Sgr. 75 Pf. pro Last niedrigeren Preises, zu welchem das nah dem Königreich Sachsen debitirte Salz nach dem Vertrage vom 14. Mai 1845 abge- lassen wird, um. : vermindert, so daß die beträgt.

An Ausgaben is weniger erforderlich : zu b, zu den Verwaltungskosten der Ober-Berg- ämter zu Versuchen (weil die Versuche auf Gold im Regierungs = Bezirk Liegniß und die auf Braunkohlen im Regierungs-Bezirk Magde= VUt d MEEMOIO E O) 6+ aVA dae dete zusammen weniger... wogegen an Mehr-Ausgaben entstanden sind (außer 2 fleineren Beträgen von 647 Rthlr. für die Central-Verwaltung, O für die Bergschulen)

. bei den Bergämtern wegen des vermehrten Bergwerks- und Hüttenbetriebes zu größeren Bautenund Me= liorationen. «e 4,0

zusammen mehr

ies 3 und Minus bei der Ausgabe ba-

E qu — A Ganzen eine Mehr-Ausgabe von 99,240 Rthlr, welche die Mehr - Einna me vollständig absorbirt, so daß als reiner

97,696 »

188,263 Rthlr.

Se, is C L, cis BRAOS Gesammt-Mehr-Einnahme.. 99,210 Rthlr.

ritt errt CetME E e ORT er Or L DCCGEOE T

1,038 Rthlr.

zu e.

. G 9 Ga O EE idi 7719 Rthir.

28315 » zu d.

Ueberschuß aus der Bergwerks -, Hütten = und Salinen - Verwaltung