H f: \]

mir die frühere Summe von 1,100,000 Rthlr. auszuwerfen gewesert ist, bei-welhem Resultate zu erwägen bleibt, daß diese Verwaltung uicht lediglich vom finanziellen Gesichtspunkte si leiten zu lassen für ihren Beruf erkennen darf.

Uebrigens ist in Betreff der Ausgaben bei dieser Verwaltung noh zu bemerken, daß von der für dieselbe bei dem Finanz - Ministerium bestehenden Abtheilung auch die Geschäfte des ehemaligen Ober- Bergamts für den brandenburg-preußischen Haupt-Bergdistrikt mit be- stritten werden. i 4

Bei dem Ueberschusse aus der Porzellan igt C tut heits8ge\schirr-Manufaktur, welher mit 17,218 Rihlr, a so mit 23 Rthlr. weniger, als in dem vorigen Etat, in Folge des Weg- falls von Pensions-Beiträgen, ausgeworfen ist, waltet noch das frü here, in den Erläuterungen zu dent vorigen Haupt = Finanz = Etat be-

merkte Verhältniß ob. i 5. Die Einnahme aus der Post-Verwaltung war in dem

Haupt-Finanz=-Etat pro 1844 auf 1,400,000 Rthlr. angenommen und in den Erläuterungen zu demselben bemerkt, daß die in Aussicht ge- nommene Porto-Ermáäßigung ohne Zweifel einen bedeutenden Ausfall an den Post-Revenüen herbeiführen werde. Die Porto-Crmäßigung ist für Brief= und Schriften - Sendungen in Folge der AllerhöMsten Ordre vom 18. August 1844 (G. S. S. 406) mit dem 1. Oktober desselben Jahres eingetreten. Mit Rücksicht auf den davon besorgten Ausfall wurde der Ertrag der Post in den Etats pro 1845 nur guf 700,000 Rthlr. angenommen. Derselbe erreihte aber in der Wirk= lihfeit die Summe von 1,080,268 Rthlr., mithin mehr 380,268 Réthlr., weil mit der Herabseßung des Porto's die Zahl der durch die Post beförderten Brief= und Schristen-Sendungen erheblih gestiegen war. Das Ergebniß des Jahres 1846 steht noch nicht fes. Es hat daher der Ertrag des Jahres 1845 dem diesjährigen Etat zum Grunde gelegt werden müssen, dies aber auch ohne alles Bedenken geschehen können, weil ein Zurückgehen der Einnahme, so lange nicht neue Reformen der das Postregal und den Postzwang betreffenden Gesebe eintreten, nicht zu erwarten steht.

Der vorige Etat beschränkt sich darauf, den reinen Ueberschuß der Post- Verwaltung anzugeben. Es hat gegenwärtig angemessen geschienen, die einzelnen Einnahmen und Ausgaben dieser Verwaltung, wenigstens nach den Haupt-Arten, näher ersichtlich zu mahen. Es ergiebt sich daraus, daß die reine Einnahme nohch nicht einmal den 7ten Theil der Brutto=Einnahme beträgt, was daraus erklärlich wird und zugleich dafür den \sprehendsten Beweis liefert, daß diese Ver= waltung, in dem Streben nach Verbesserungen, finanziellen Rücksichten fein vorzügliches Gewicht beilegt,

6. Jn der Einrichtung der Lotterie hat sih seit dem vorigen Haupt=Finanz=Etat nichts geändert. Nur war bei leßterem die zu 20,000 Rthlr. angeseßte Ausgabe: „an möglichem Verlust für nicht abgeseßte Loose‘, um die Hälfte zu hoh angenommen, Außerdem konnten an Besoldungen 1600 Rthlrx. erspart werden. Dies Beides zusammen erläutert den Mehr -= Ueberschuß in dem diesjährigen Etat

von 411,600 Rthlr.

A

1+ Dikklte Steuern A run er.

Bei dieser ergiebt sih gegen den Etat für 1844 én Ennl Ul Don 00a) 0 6e s 08,707 M. und eine Mehr=Ausgabe

zu b. bei den Remissionen und Erstattungen von... U 9 zu c, bei den Gehältern des Kreisfassen-Personals von O» -= 54,387 Rthlr. worauf entgegenzurehnen is eine Minder-Ausgabe zu a. bei den Elementar-Erhebungskosten von... 9.099 » so daß der Uebershuß aus der Grundsteuer sich über- D E U i i ai da a tate ait 51,448 Rthlr. Diese Uebershuß-Verminderung würde indeß nicht eingetreten sein, vielmehr eine Erhöhung des Ueber- T E 241,029 » sih herausstellen, wenn niht, wie oben bemerkt, die bisher von Domainen und Forsten entrihteten Grund-= steuern von den Steuer-Etats in Einnahme mit... 72,477 Rthlr. abgeseßt worden wären.

Daß dieser Betrag mit demjenigen, welcher, wie oben bemerkt, in den Domainen- und Forst-Etats von der Ausgabe abgesebt ift, niht genau übereinstimmt, hat darin seinen Grund, daß die Steuer auch von solchen Grundstücken, für welche sie von den Pächtern ent- rihtet wurde, abgeseßt i, in welhen Fällen dann, um der Staats- Kasse keinen Verlust zuzuziehen, die Pacht um den Betrag der Grund- steuer erhöht worden ift.

Die hiernach in der That vorhandene, wiewohl niht bedeutende Uebershuß-Erhöhung von 21,029 Rthlr. is übrigens lediglich neuen Regulirungen, so wie dem Umstande zuzuschreiben, daß Domainen- und fiskalische Forstgrundstücke nur mit Grundsteuer belastet veräußert werden, und bringt es die Natur dieser Steuer-Art mit sich, daß

Go \o wenig ein erheblihes Fallen als Steigen derselben eintreten ann.

; D Klasieutezuex, Der Einnahme-Zugang beträgt überhaupt 160,716 Rthlr, Hiervon die unmittelbare Folge der Einnahme= Erhöhung eintretende Mehr=Ausgabe von 0 Be abgerechnet, bleibt reiner. Mehr-Ueberschu — T Der Einnahme-Zuwachs entspricht nichi vollständig der Bevölke. agt S uus, welhe theils aus dem natürlihen Steigen der leßteren, theils aus dem Uebertritt mehrerer früher mahl- und \{chlat- A Us ie Le L RE erwächst. Indessen muß hierbei au die Bedrängni j or der östlihen Regierungsbezirke in Folge des Lu Mata: Genet ei etreten ijt, berücksichtigt (werden, so wie der Erlaß, welcher dur llerhöhste Ordre vom 13. März 1843 für die Inhaber des Esser- nen Kreuzes, so weit solche in der untersten Haupt-Klasse steuetten, bewilligt worden ist. Die weitere Ausdehnung dieses Erlasses auf alle Krieger aus den Feldzügen von 1813 bis 1815 (Allerhöch s Ordre vom 13. März 1846) wird erst auf die nähstjährigen Corn, schläge einwirken, L an=

C. Gewerbesteuer.

Die Einnahme aus dieser Steuer hat um .….., 153,815 Rthlr.

oder nah Abzug der um... I Si C0 Si eise ne us 6,197 » estiegenen Erhebungsfosten um .......„............ 117,015 ihr. fich erhöht.

8. JIndirekte Steuern.

Diese sehr verschiedene Arten e dem Ertrage nach wichtigste Einnahme-Quelle des Staates 1 in dem vorigen Haupt- Finanz-Etat in Bezug auf Einnahme, Ausgabe und Ueberschuß nur summarisch aufgeführt und nur in den Erläuterungen näher detaillirt. D g: l E ae Ie eili ie ae Ausgaben bei iesem Titel o äher er ich t, und zwar, was die Ausgaben betrifft, in der Art, die jedem Einnahmezweige eigen- thümlihen Verwaltungs-Ausgaben demselben ‘sogleich beigefügt, am

lusse ‘aber die gemeinschaftlichen Kosten aufgeführt sind, Es bleibt danach hier nur noch Folgendes zu hemerken.

E)

472

Die Gesammt - Einnahme aus den indirekten Steuern hat um

e E E ai par ae ooo n éro 1,478,395 Rthlr. höher und nah Abzug der Mehr-Ausgaben von .… 171,439 » _ der reie Lebrun Dab Ut „o... 1,307,256 Rthlr. höher, als im Etat von 1844, veranschlagt werden fönnen.

Der Mehr = Ueberschuß dieses Jahres gegen das Ae TBET Bett DANLgett ep: CTTCCITTTE I O 2,932,078 Rthlr.

ith MIEDY. . » «e 1,624,822 Rthlr.

Wenn indeß überhaupt auf eine fonstante und gleichmäßige Steigerung der Einnahmen aus den indirekten Steuern mit Sicher= heit niht gerechnet werden darf, so ergiebt doch auch eine nähere Prüfung der einzelnen Faktoren, aus welchen das Gesammt-Ergebniß der indirekten Steuer-Verwaltung sich bildet, daß leßteres immer noch als ein zufriedenstellendes bezeichnet werden kann. Es beruht nämlih die mindere Etatssteigerung in Vergleich gegen das frühere

: Triennium hauptsächlih darauf, daß bei der Branntweinsteuer, theils

wegen der Kartoffel-Mißärndten in mehreren Provinzen, aber nicht minder auch in Folge der Einwirkung der Mäßigkeits-Vereine auf den Verbrauch, ein Ausfall von 1,290,625 Rthlr. entstanden is. — Zieht man nun in Betracht, daß unter dem Mehr=-Ueberschusse des Jahres 1844 gegen das Jahr 1841 die Branntweinsteuer mit einer Mehr=-Einnahme von 429,835 Rthlr. figurirte, so ergiebt dies \hon, as der Ertrag der übrigen indirekten Steuern für 1847 gegen 1844 erheblicher gestiegen sein muß, als in der vorigen dreijährigen Pe= riode. Dies ist denn auch in der That der Fall, zwar nicht bei allen indirekten Steuern, aber gerade bei denjenigen, welche bei er- höheter Einnahme auf eine erfreulihe Zunahme des Wohlstandes und des Handels-Verkehrs \chließen lassen. Es is nämlich gegen den Etat für 1844 die Einnahme in die Höhe gegangen l bei den Eingangs-, Ausgangs- und Durchgangs- I u 1,629,293 Rthlr. bei der Rübenzuckersteuer, bei dieser indessen hauptsächlih durch Steigerung des Abgaben- saßes vom inländischen Zucker von 10 Sgr. auf L Nihlr, fr ven Centiér aa bei den Schifffahrts-Abgaben Ver Der OVAHIIOI E E a Ver Der A ie a aeg oco sti t bei ber Scslachtsteuer .….... L

75,920 » 143,680 » S4TO4 » 443,300 » 30,820 »

bee Dar Sram ae dpa cr os os 438,685 » Det Den COOUNeCGEIDEN acer eere pte oe eso 100,598 » Ver Den Bus, abr 20. Geldern a0 986503 »

Val: Dell Uen U. oer epa eo eee 53,437 » zusammen um... 2,769,020 thlr. Was die-Ausgaben betrifft, so muß zunächst daran erinnert wer= den, daß die vertragsmäßigen Herauszahlungen an andere Staaten des Zoll-Vereins, als -durchlau ende Posten, in Einnahme und Aus- gabe weggelassen sind. Jn Rücksicht der Mehr-Ausgaben kommen zunächst die sub litt, e. Nr. 2 angeseßten 70,4000 Rthlr. in Betraht. Sie bestehen in Rheinzöllen, welche für notorisch außerdeutshe, im freien Verkehr über Koblenz ausgehende Waaren ‘nacherhoben werden und nah dem Landtags-Abschiede für die Rhein-Provinz vom 30. Dezember 1843, \0 lange der Zustand der Finanzen es gestattet, auf die Beförderung der Rhein-Schifsfahrt und des Rheinhandels, resp. auf die Commu= nicationswege in der Rhein-Provinz zu verwenden sind.

Die übrigen Mehr=-Ausgaben bei der indirekten Steuer-Ver= waltung bestehen außer den erwähnten .……......... 70,400 Rthlr. in emem Betrage Lon R E ei die 20,990 » als Mehr=-Ausgabe an Erhebungskosten in Folge der gestiegenen Mehr-Einnahme an Chausseegeldern, Brücken-, Fähr= und Hafengeldern, so wie an Hy- pothefen- und Gerichts\hreiberei-Gebühren in der Rhein-Provinz ; ferner bei den Ausgaben für sämmt- liche Einnahmezweige der indirekten Steuer-Verwal- tung an Mehrbedarf für die Provinzial-Steuer- O e Und flir. die Untexbehürden a ren mde heta tet in Folge der Geschäfts-Vermehrung und zur Ver- stärkung des Gränzschubes,

z 2107 »

Ry j pi

1TAOL »

: = 171,139 Rehlr. 9, Die Brutto - Einnahme aus dem Salz-Monopol ist in Folge stärkerer Consumtion gegen das Jahr 1844

i C A 772,098 Rthlr. der Mehr-Aufwand an Verwaltungskosten um 95,198 »

der reine UobersMuß. daber Um «4 029-20 uh 20 676,900 Rthlr. gestiegen, über dessen Verwendung unten bei der Ausgabe (zu Ul, 7. B. s.) das Erforderliche gesagt werden wird.

10, Die Einnahmen aus der Justiz-Verwaltung erscheinen hier zum erstenmale besonders in Einnahme, da sie in den bis zum Jahre 1841 veröffentlihten Haupt-Finanz-Etats nicht ersichtlich ge- macht, sondern auf den Gesammt-Bedarf der Justiz-Verwaltung in Abrechnung gebracht, in dem Haupt-Finanzz=Etat pro 1844 aber in der Ausgabe hinter dem Gesammt-Bedarf dieser Verwaltung nur summarisch aufgéführt sind.

Die Haupt-Einnahme der Justiz-Verwaltung besteht in Gerichts- Sporteln und is} gegen das Jahr 1844 in Folge der seitdem einge- tretenen neuen Regulirung der Salarienkassen-Etats in verschiedenen Ober-Gerichts-Bezirken um 288,079 Rthlr. und im Ganzen auf die Summe vot. act eenaeae GiCa vei s A O SOOU N. gestiegen. Hierin sind enthalten... 19,828 Rthlr. welche bei den ostrheinischen Gerichten des Regierungs-Bezirks Koblenz, und 92,918 » die bei den Gerichten im Bezizkeo des Appellations - Gerichtshofes zu Köln als Emolumente der Beamten aufkommen,

112,746 »

Der übrige Betrag von ..... e V i 3,819,084 Rthlr. wird mit Ausschluß des größten Theils der. Rhein-Provinz (des Be- zirks des Appellations-Gerichtshofes zu Köln) von den sieben ande- ren Provinzen, zu welhen in dieser Beziehung nur noch die zur Rhein-Provinz gehörigen Kreise Rees und Duisburg zu rechnen sind, aufgebraht, Die Beisteuer der Rhein-Provinz zu Justiz-Verwal= tungsfosten besteht (abgesehen von den oben bei der Einnahme Nr. 8 litt. p. aufgeführten Hypotheken- und Gerichtsshreiber -Gebühren und ‘den vorgédachten Emolumenten der Gerichts-Beamten) in den- jenigen 73,892 Rthlr., welche nah dem Geseß vom 21. Januar 1839 (G. S. S. 58) durch Zuschläge zu den direkten Steuern er- e werden und in der bei leßteren ausgeworsenen Einnahme eut-

alten sind.

, Unter den sub b. aufgeführten 67,771 Rthlr. an Jurisdictions- Beiträgen u. \. w, sind namentlich die jährlichen Renten enthalten, welche verschiedene Städte gegen Befreiung von der Verpflichtung zur subsidiairen Tragung der Kriminalkosten oder auch zur Unterhal- tung der Gefängnisse übernommen , insbesondere ‘die jährli Rente von 33,400 Rthlr.,, welche die Stadt Berlin ‘in Folge eines

über diesen Gegenstand im Jahre 1843 mit ihr geschlossenen Ver-

trages entrichtet, durch welchen die Unterhaltung des hiesigen Stadt voigtei-Gefängnisses auf den Staat übergegangen ist,

14. Aus dem Gewinn der Seehandlung is, nahdem dieses Handels-Justitut sein früheres Stiftungs-Kapital den Staats-Fonds vollständig zurücckgewährt hat, gemäß Allerhöchster Ordre vom 27. Februar 1846 ein Betrag von 100,000 Rthlr. auf den Etat gebraht worden.

12. Bei den vermishten Einnahmen, welhe nach dem Durchschnitt der Vorjahre zum Ansaß gebracht worden, und deren Steigen und Fallen (wie hon in den Erläuterungen zu dem Haupt= Finanz-Etat für 1844 bemerkt worden) vvn vielen Zufälligkeiten ab= hängig ist, findet sich darin eine Abweichung von dem vorigen Etat, daß bei dem lebteren die eigenen Einnahmen der Militair=Verwal-= tung nicht besonders aufgeführt waren, welhe gegenwärtig mit 174,824 Rthlr. zum Ansaß gekommen sind und hauptsächlich die Mehr=-CEinnahme von 173,491 Rthlr. bei diesem Titel zu Wege bringen. : .

Jn Ansehung der sub e. aufgeführten extraordinairen oder ei- maligen Pensions=Beiträge, welche in ‘4 Abzug von neuen Gehältern und Gehaltszulagen bestehen, is noch darauf aufmerksam zu machen, daß die nah dem Pensions-Reglement zu entrichtenden fortlaufenden Beiträge der Staatsdiener zu den Pensions-Fonds nicht besonders in Einnahme erscheinen können, weil sie, zur Vereinfachung des Kassen- und Rechnungswesens, von dem Geldbedarf der einzelnen Berwal- tungen vorweg in Abzug gebraht werden. Diese fortlaufenden Pen sions-Beiträge sind bei weitem bedeutender, als die einmaligen, und haben, nah den darüber bei dem Finanz-Ministerium gefertigten Zu= sammenstellungen betragen für das Jahr 1846

von den Civil-Beamten. 201,795 Rthlr.

von den Militair=Personen 92,933 »___

zusammen... 294,728 Rthlr. Der Etat schließt in Einnahme ab mit einer Summe U eie eiti C 64,033,697 Rthlr, Der Etat für 1844 ergiebt eine auc E 57,677,194 Rtblir. Dazu die damals außer Ansaß gebliebenen Gerichtssporteln mit 3,707,255 »

i Saz 61,384,449 » Mithin is jeßt Mehr-Einnahme .…............... 2,649,248 Rthlr. Bei der Nusgabe

sind —

I, für das Staatsschuldenwesen im Ganzen gegen den Etat für 1844 34,600 Rthlr. weniger erforderli, indem zwar bei den Zinsen und Verwaltungskosten... 134,758 Rthlr. P Davon E 100,158 » dem Tilgungs-Fonds zugeflossen sind, welche demsel= ben nah dem Geseße vom 17, Januar 1820 wäh- rend der noch laufenden 10jährigen Periode zustehen, so daß nur eine Ersparniß von, wie vor... ...- sich ergiebt.

M Ger 2e Past der General-Staats Kae“ überschriebene Titel entspricht dem 3ten Titel des vorigen Etats, wel- cer die Ueberschrift führte: „an dauernden Renten“. T heils paßt diese Bezeichnung nicht genau auf alle unter diesem Titel zusammen gefaßte Ausgaben, theils schien es folgerihtiger, denselben sogleich auf die Ausgaben für das Staatschuldenwesen folgen zu lassen, wo-= mit die Ausgaben dieses 2ten Titels insofern eine Verwandtschaft haben, als sie sämmtlih gewisse, auf besonderen Veranlassungen und Rechtstiteln beruhende, niht besonders ‘fundirte Verpflichtungen der Staatskasse betreffen.

Im Einzelnen is Folgendes zu bemerken :

34,600 Rthlr.

ar reen D R B EET i A

1. Von den Entschädigungs=Renten für oufgehobene Rechte und Nußungen sind zwar seit dem Jahre 1844 durch Ablö sung und durch den Wegfall zeitweise bewilligter Kompetenzen 8167 Neiblr, 18 S 0 N erspart Dagegen sind neu hizugetretent 14,479 Rthlr. 18 Sgr. 6 Pf., nämlich: i

a) der General - Kasse in Han=

nover nach Art. 3 des Staats=

vertrages vom 25. November

1837 (G. S. v. 1838 S.17) 5,373 Rthlr. 18 Sgr. 9 Pf.

b) der Stadt Barmen für auf- ‘ gehobene Brückengeld=Berech

HOUNG A E 2/008: # B Au c) dem Fürsten zu Bentheim- C 2,000 e ie d) verschiedene kleinere Renten. 997 lie D e Ma 14/4/79 Ntblr. 15 Cor. O Pf. Hiermit das Weniger von... S. = 18- - 6

balanzirt, giebt das. im Etat her= | vortretende Mehr von ........... . 6,312 Rthlr. — Sgr. — Pf

2. Bei den Zinsen von Amtscautionen ergab der Etat für 1844 gegen den für 1841 ein Mehr vou 15,645 Rthlr. Bei dem gegenwärtigen stellt sih ein solches von 15,215 Rthlr. heraus, Es hat dies in der Zunahme von Cautions-Kapitalien seinen Grund, und es muß hier daran erinnert werden, daß vor der Allerhöchsten Ordre vom 11. Februar 1832 (G. S. S. 61) die Amtscautionen niht in baarem Gelde bestellt zu werden brauchten; mithin bis dahin, daß sämmtliche Beamte, welche ihre Caution durch hypothekarische Obligationen oder andere Verschreibungen geleistet haben, abgegangen sein werden, diese Ausgabe alljährlich steigen muß,

Z, u. 4, Der besseren Uebersicht wegen ist die im vorigen Etat in einer Summe ausgeworfene Ausgabe zur Verzinsung eingezogener Stiftungs - Kapitalien und zur Verzinsung, so wie Abbürdung von Vorschüssen, welche andere Königliche Kassen geleistet haben, in diese beiden Positionen gesondert worden, P

Bei den ersten, nämlich den Zinsen für eingezogene Stif= tungs=Kapitalien, wovon

der Militair-Wittwenkasse. 40,899 Rthlr. der Civil-Wittwenkasse. .… 130,107» — 171,006 Rthlr. gebühren, hat sich seit dem Jahre 1844 feine Veränderung zuge= tragen. 7 Bei der Ausgabe zur Verziusung und Abbürdung tem- porairer Vorschüsse anderer Königlichen Kassen, welche na dem Etat für 1844 187,834 Rthlr. betrug, würde durch Abgang von

Zinsen ein Weniger von... 24,5900 Rthlr. sich ergeben, wenn nicht eine neue Ausgabe von ……. 350,000 »

inzuträte, wodur sich ein Mehr von... 325,500 Rihlr. erausstellt. Jene Summe von 350,000 Rthlr. is der Restbetrag

eines Vorschusses, welchen die General-Staatsfasse aufgenommen und im vorigen Jahre zum Zwecke einer Kapital-Zahlung selbs geleistet hat, wodur verschiedene von dem Fürsten zu Bentheim-Tecklenburg bis dahin bezogene Renten im Betrage von 17,281 Rthlr. 10 Sgr, 4 Pf. A worden sind.

5. Vie Ausgabe zur Verzinsung und Tilgung der auf- genommenen Chagusseebagu-Kapitalien war in dem Etat pro

S ;/

1844 mit den Kosten zur Unterhaltung und zum Neubau der Chaus-

seen zusammen ausgeworfen. Sie betrug damals 576,000 Rthlr. sie beträgt jebt.……..... 601,000 »

möthi meh... eil T Ne 25,000 Rthlr., was sich auf den Amortisations - Plan gründet, nah welchem das ganze Kapital mit dem Ablaufe des Jahres 1857 g sein wird. Diese Schuld

originirt aus einem im Jahre 183

von den damaligen Ministern

des Schaßes und der Finanzen mit der Seehandlung - geschlossenen Vertrage, wona lehtere der General = Staatskasse zum Bau von Kunststraßen gegen Verpfändung der Einkünfte von den im Lande vorhandenen Chausseen 8,000,000 Rthlr. vorstreckte, welche nebst Zin- sen binnen 25 Jahren nah einem im Vertrage verabredeten Amor-

tisations-Plane zurückzuzahlen sind.

6, Wegen des Zuschusses an die Königliche allge- meine Wittwen=Verpflegungs=Anstalt und der dabei gegen den Etat für 1844 hervortretenden Mehr-Ausgabe kann auf die Er-

läuterungen zu dem Etat für 1844 Bezug genommen werden,

IIL. Jn Betreff der Kosten für die Staats-Verwaltung ist angemessen erschienen, diejenigen Central - Behörden, welche nicht Ministerien sind, auf letztere ‘lan zu lassen und diese in der bishe- rigen Ordnung aufzuführen, ihre Ausgaben aber nah Art und Zweck mehr, als in dem Etat für 1844 geschehen, zu detailliren.

1. In dem letteren war für das Ministerium der geist- lichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten zu

seinen sämmtlihen Ausgaben

»

»

éine ClUte Von L G G R ia 3,119,940 Rthlr.

ausgeseßt, mithin gegen das Etats= Quantum des

ares L541 von e R, G al 3,029,000

M O E 90,940 Rthir. Der gegenwärtige Etats-Saß beträgt... 3,272,938

O ge A M a aaa ete rc. 152,998

»

welches Mehr sih auf eine Reihe einzelner Bewilligungen gründet, die sih auf die verschiedenen Positionen des Etats folgendermaßen

149 Rthlr.

vertheilen :

A 9) Mr 00 Bein (Eile

B. a) an neuen Bewilligungen für evangelische Kir- VeR E E der hierselbst ausgeworfene Dispositions-Fonds welcher aus heimgefallenen Kompetenzen ehe- maliger Mitglieder und Expektanten aufge- hobener evangelisher Dom-= und Kollegiat- Stifter gebildet is, und nah einer Allerhöch= sten Ordre vom 20. Februar 1846 successive um den Betrag der gegenwärtig noch mit 74,740 Rthlr. unter den Aussterbe - Pensio- nen zahlbaren derartigen Kompetenzen, über=- haupt also auf 78,190 Rthlr. erhöht wer- den soll.

h) für die Bisthümer und die dazu gehörigen V. Dieses Mehr hat aber nur darin seinen Grund, daß eine bisher von der Haupt-Ver- waltung der Staatsschulden gezahlte Kom= petenz des Bisthums Münster von 9000 Rthlr. auf die Etats der geistlihen Verwaltung ge- bracht worden is. Sonst würde bei dieser Position, da nur zwei Zuschüsse im Betrage von 701 Rthlr. neu bewilligt sind, dagegen ein Gehalts-Zushuß von 5000 Rthlr. weg- gefallen is, eine Ersparniß von 4299 Rthlr, hervorgetreten sein. i An Besoldungen und Zuschüssen für katho- lische Pfarrer und Kirhen................-

C. a, für Universitäten und wissenschaftlihe Prü- fungs-Kommissionen eee oto e s

b) für Akademieen U. #. wW, „, «+2200 ( darunter für die Königliche Bibliothek zu Berlin 7080 Rthlr.)

d) zu Stipendien für Studirende 3000 Rthlr. oder nach Abzug einer kleinen Ersparniß an neuen Zuschüssen für Gymnasien 15,664 Rthlr. oder nah Abrechnung von Erspar= e Cd

f) desgleihen für Schullehrer-Seminarien

g) für den Elementar - Unterricht nah Aurech- nung verschiedener Ersparnisse im Betrage von etwa 2600 Rthlr. eee tee (worunter für die Provinz Posen 21,006 Rthlr.)

D. a) für Konsistorien 2c... T TTTTTIRTIT (hierunter zur Besoldung für neu anzustellende fatholishe Schulräthe 3150 Rthlr. und für die evangelischen Konsistorien in Folge der dur die Verordnung vom 27. Juni 1849 [G. S, S. 440] eingetretenen neuen Drga- nisation derselben 40,000 Rthlr., durch welche neue Bewilligung der Kosten - Aufwand für diese evangelisch=geistlichen Behörden auf über- haupt [rund] 107,000 Rthlr. zu stehen kommt.)

h) zur Verbesserung der äußeren Lage der Geist-

ant

d) Fnsgemein eee a oooooooooo oes s E. b) für Kreis-Medizinal-Beamte nah Berücksich-

tigung kleiner Ersparnisse... .......

e

—

(worunter für Kreis-Thierärzte 1250 Rthlr.) 155,712 Rthlr.

Auf diese zusammen eeres

betragenden neuen Bewilligungen müssen folgende

Beträge angerehnet werden :

die bei dem allgemeinen Dispositions-Fonds abgeseßten, auf den Zahlungs-Etat über- nommenen und bei den betreffenden Titeln .« 2,993 Rthblr.

in Ansaß gebrachten .… und eine Minder-Ausgabe bei der Medizinal - Verwaltung B eiae otte i 104 »

welche, mit den Mehr = Ausgaben balancirt, das im 152,998 Rehlr.

Etat ausgeworfene Plus von e é 2, GUr das Ministerium des Jnnern be- trägt das diesjährige Etats-Quantum .…......... Im Zahre 1844 betrug es... _ Der Ausgabe-Bedarf ist also um .…………. gestiegen.

Verwaltung, für die K

13,697 3,450

4,701

6,399

8,188 10,461

2,986

14,503 3,800

21,915

54,618

I

17

34

1

t L

_- e, —_-—

1,319

2,714

»

I»

»

»

»

2,978,250 Rthlr, 2,752,656 Ez pave-Beda 225,591 Rehlr. a dies in nothwendigen Zuschüssen für die Kreis- sniglihen Polizei - Behörden in den Residenz-

»

und anderen großen Städten ‘und für Straf- und Besserungs-Anstal-

ten, in der Erhöhung einer neuen Behörde (des dy

tines wohlthätigen Fonds, in der Gründung rch die Verordnung vom 22. November

1844 [G. S, von 1845 S, 15] errichteten Revisions-Kollegiums für

473 LandeszKultursachen) und in einer allmäligen, aber beträchtlichen Ver- stärkung der Fonds zu landwirthschaftlichen Zwecken hauptsächlich sei- nen Grund und. erläutert si speziell in folgender Art: Es sind dem früheren Etats-Quantum hinzugetreten :

2) für das Mínisterium selb‘... 8,978 Rthlr. welhe indeß größtentheils in Uebertragungen bestehen, indem für neue Stellen nur bewilligt sind 1640 Rthlr. i S

b) für die Kreis - Verwaltung (einshließlih 1760 Rthlx. für einen neu gebildeten Kreis Bütow, sonst grö tentheils zu sächlichen Ausgaben)

c) für die Polizei- Verwaltung in den Städten Königsbérg, Danzig, Posen, Breslau, Berlin, Potsdam, Magdeburg und Aachen zur Ver-

Gehalts Verbesserung des Per-

26497 »

mehrung und ung — sonals, so wie zu anderen Bedürfnissen 2 5 f) für Straf- und Besserungs=-Anstalten d E

(worunter 19,348 Rthlr. zu persönlichen und nur 6743 Rthlr. zu sählihen Ausgaben, was in Rücfsiht der mit der Volksmenge zuneh-= menden Zahl der Gefangenen als ein sehr günstiges Resultat bezeihnet werden darf, da alle motivirten Anträge der Provinzial-Behör den auf neue Zuschüsse für diese Anstalten Be- rüsichtigung gefunden haben. Nach dem Etat für 1844 war der Bedarf für dieselben gegen 1841 um mehr als 76,000 Rthlr. gestiegen.)

¡) zur Errichtung von Damen = Stiftern und zu dem damit verwandten, im Etat näher angege= benen Zwecke, waren nah dem Etat für 1844 unter den Pensionen 36,867 Rthlr. zahlbar. Es erscheint angemessener, diesen Fonds besou- ders, und zwar bei demjenigen Ministerium, welchem er zur Verwaltung überwiesen is, ex= sichtlich zu machen. Derselbe gründet sih auf die Allerhöchsten Ordres vom 15, Dezember 1843 und 7. März 1845, wonach die heim-= fallenden Pensionen von Mitgliedern der auf- gehobenen Damen =- Stifter jenseits der Elbe, 1m Betrage von (rund) 75,000 Rthlr,, mit 39,000 Rthlr. zur Errichtung von Damen- Stiftern und mit 20,000 Rthlr, zu Pensionen und Unterstüßungen für Wittwen und ver= waiste Töchter höheren Standes verwendet werden sollen. Der Fonds is jeßt auf die hier guszuwerfende Summe von............. angewachsen.

k) für die General-Kommissionen und das Revi= sions=Kollegium für Landes=-Kultursachen .…ff. indem für leßteres zwar... 21,100 Rthlr. bewilligt, hierauf aber Erspar- nisse bei verwandten Verwal=- tungszweigen anzurechnen ge=-

Wen N E a0 a ans 13,500 »

0: DAN Ur o ae +1 las 7,600 Rthlr. wovon noch die Pensions = Beiträge abgehen, verbleiben.

1) für das Landes-Oekonomie-Kollegium und für Landes - Kulturzwecke, nämlich + zur Errichtung landwirthschaftlicher Lehr-Ansta]lten und Muster- Anstalten, zu Beihülfen für landwirthschaftliche Vereine, zur Beförderung gemeinnüßiger und wissenschaftlicher, auf die Landkultur bezüglicher Zwecke und zur Beförderung der Pferdezucht dur Rent Pialtet s 9A44/ » überhaupt Mebr-Ausaähdt.. ooo es 237,045 Rihlr,

Dagegen sind Ersparnisse eingetreten bei den Positionen

e) für verschiedene polizeiliche Zweckde 8,587 Rthlr.

g) für die Land=Gendarmerie (durch Umwandlung berittener Gendar= men in Fuß=Gendarmen). 1,016 »

h) an Armen=- und Wohlthätigkeits-= Anstalten durch Uebertragungen und Ablösungen „6 ooooo see 2,348 - »

uan ree

Diese, mit den Mehr= Ausgaben balanzirt, erge-

ben den oben und im Etat ausgeworfenen Gesammt= MEeUTDeDAU V C 225,994 Rthlr.

3. Bei dem Ministerium der auswärtigen Angele- genheiten, dessen Ausgaben nah den 3 Abtheilungen seines Etats aufgeführt sind, haben nur bei der 2ten Position — zu b. — die Königlichen Gesandtschaften und Konsulate im Auslande betreffend, Veränderungen stattgefunden. Es sind nämli dafür

—

11,951 »

S G 16,040 Rthlr. Ersparnisse vorgekommen .…..….. 9,385 »

bleibt Mehr=Ausgale ias 7 16/080 Oitle.

oder nah Abrechnung der Pensions-Beiträge.……...….. 6,616 Rthlr.,

in Bezug auf welche es nur noch der Erwähnung bedarf, daß ein neues General = Konsulat für das Königreich Belgien in Antwerpen und ein neues Konsulat in Galaß errichtet worden sind.

4. Um näher darzulegen, in welcher Art der Ausgabebedarf des Kriegs-Ministeriums verwendet wird, is der Ausgabe- Etat der General =- Militairkasse nah seinen sämmtlichen Positionen genau und vollständig aufgenommen.

Die Balance ergiebt ein Mehr von... 1,166,294 Rthlr. Werden hiervon die oben erwähnten eigenen Ein= nahmen des Kriegs - Ministeriums, welhe im Etat für 1844 vorweg abgeseßt sind, abgerehnet mit... 174,824 » \o bleibt Ausgabe=Erhoyunt. ai) 991,470 Rthlr. Diese erläutert sih folgendermaßen. Es is gestiegen die Ausgabe : zu c. an Gehältern und Sold durch Erhöhung der sogenannten

Viktualien - Zulage der Truppen um 25 Sgr. pro Mann

und Monat, und dur eine den ältesten Unteroffizieren jeder

Compagnie und Escadron gewährte Sold - Verbesserung in

Folge der Allerhöchsten Ordre vom 31. Dezember 1845

Ult aao castetbe c terer oco A 182,484 Rthlr. zu n. für Natural-Verpflegung der Truppen, weil

durch dieselbe Allerhöchste Ordre die täg=

lihe Brod= Portion von 1°; auf 15 Pfd.

erhöht worden i}, was eine Mehr-Ausgabe

von 129,850 Rthlr. veranlaßt, und weil

dem Natural - Verpflegungs - Fonds wegen

derzfrüher angenommenen, jeßt niht mehr

zutreffenden geringen Preis\äße für Roggen,

Hafer, Stroh und Heu ein früher abgeseb=-

ter Betrag von 300,000 Rthlr, wieder hat

zugeseßt werden müssen, wozu an Mahl- Feuer 13,800 Rthlr. und andere kleinere

eträge treten... eere erarr ee : 444/257 Rihlr, zu w. für das Jnvalidenwesen ................. 209,421 » zu gg. Insgemeiu ........... eee eror oe eer oes 30,495 »

(worunter für die Militair = Wittwenkasse 20,685 Rthlr.)

bei sämmtlichen übrigen Positionen nach Compensation verschiedener kleinen Erspar-

nisse und Ausgabe-Erhöhungen. 10,243 » E 876,900 Rthlr, Dazu kommt eine Verminderung der eigenen Einnahmen des Kriegs - Ministeriums, welche im Jahre 1844 B ie cit 266,399 Rthlr. und jet betragen... ---- 174,824 » 91676 »

welches Minus hauptsächlich daher rührt, daß die Vifktualien-Zulage für den größten Theil der Trup= pen zwar früher {hon auf dêèm Etat in Ausgabe stand, in Wirklichkeit aber niht gewährt wurde, des- halb der Einnahme zugeeßt war, von welcher sie jeßt wegfällt. Endlich ist noch hier auszuwerfen der Betrag x der Pensionen für die Land-Gendarmerie mit 22,995 » welche früher aus dem Civil-Pensions-Fonds bestrit= ten wurden, jeßt aber auf den Militair= Etat ge- bracht sind. Diese Sn zusammengerenet, er- geben die oben als wirklihe Ausgabe - Erhöhung E bezeihneten. 991,470 Rthlr. 5. Die Justiz-Ministerien. A Nach den Erläuterungen zu dem Etat für 1844 belief fi der etalsmäßige Bedarf der Justiz - Verwaltung im Jahre 1841

Af e c Sd S 5,727,238 Rthlr.

die eigenen Cinnahmen derselben an Sporteln 2c, 3,9508452 »__

mithin war Zuschuß erforderlich ................. 2,218,786 Rthlr. Für das Jahr 1844 waren veranschlagt die

Ausgaben auf. A O N S 5,985,193 »

die: Sportola u, #-W, U}... eee c eee pes (2, 0/200

mithin der ZUG c E 2,217,936 Rthir.

És war also in diesen 3 Jahren der Zuschuß

atte neen a r 942 » Für das laufende Jahr betragen etatsmäßig die |

Kosten a ao 6,499,886 »

die Sporteln (c. a dul T T . 4032215 »_

der ZUG Ae eee eee 2,467,674 Rthlr. Es sind also seit dem Jahre 1844 gestiegen

die Kosten Um... e452 eoti cet e et) 205° L Lt 514,693 »

die Sporteln 2c. um... +-- io it E 324,960 »

der Zuschuß umz 58 0 se nilo F 1 bditoir s CU 189,733 Rthlr. : Bra in den Erläuterungen zu dem Etat für 1844 is auf die dur Zunahme der Bevölkerung und des Verkehrs bedingte Ver- mehrung der gerichtlihen Geschäfte hingewiesen. Es haben daher auch in den verwichenen 3 Jahren die Mittel zur Besoldung und Remunerirung des Justiz = Personals, so wie zu sächlichen Ausgaben für sehr viele Berichte, verstärkt werden müssen. Außerdem hat man sih genöthigt gesehen, zur Verbesserung der aus früherer Zeit her- rührenden und unter den jeßigen Verhältnissen niht überall mehr angemessenen Normal-Besoldungs-Etats einzelne Gehaltssäße zu ver= bessern oder für gewisse Klassen von Beamten besondere Zulage- Fonds auszuseßen. j Speziell bestehen die Mehr = Bewilligungen zu neuen Besoldun- gen, Gehalts - Erhöhungen, zu Remunerationen für Diätarien und Lohnschreiber, überhaupt zu persönlichen, so wie zu sächlihen Aus- gaben, in Folgendem, und zwar nach der Reihefolge des Etats: “ e) für das Geheime Ober-Tribunal, den rheinischen Revisions= und Cassationshof und für das Ober-Censurgericht 18,930 Rthlr. f) für die Appellations- und für die übrigen Obergericht G (und zwar zur Gleichstellung der Obergerichts- Räthe mit den Mitgliedern der Regierungen 56,350 Rthlr., zur Erhöhung der Normal- Etats für die Landgerichte der Rhein-Provinz und den Justiz-Senat zu Ehrenbreitstein 7300 Rthlr. und verschiedene andere Bewilligungen, namentlich ein Fouds zu diätarischen Remune- rationen für Obergerihts-Assessoren) ; E g) für sämmtliche Untergerihte .....------- .. 316,075 » (hierunter für die Untergerichte in der Provinz Posen 28,560 Rthlr. und für die Unterge- richte in zehn verschiedenen Obergerichts-Bezir= fen, deren Etats in den Jahren 1845 und 1846 neu regulirt worden sind, an persönlichen Ausgaben 254,219 Rthlr.)

Rechnet man hierzu die durch Zunahme der Kriminal- und fiskalischen Untersuchungen ein= getretene Erhöhung der Kriminalkosten von. so wie eine bei dem Justiz = Ministerium selbst durch den Wegfall der Ministerial - Sporteln nöthig gewordene Zushuß=Erhöhung von...

95,976 »

83,973 »

1,820 »

endlich eine kleine Verstärkung des Bau-Fonds Um S G L R A G M» so stellt sich die gesammte Erhöhung des Aus-= gäbebedMs F os eaer ete osertecr des 517,313 Rthlr. Hiervon i} in Abzug zu bringen:

eine bei dem Ministerium für die Geseß=Revision ein-

getretene Ersparniß von... 750 Rthlr.

eine Minder - Ausgabe für die Justiz=

Offizianten-Wittwenkasse von... 1,870 _» aci»

wonach sich die Mehr-Ausgabe für die Justiz-Ver-= , waltung zu dem Betrage von ert SLROS fibren wie oben bemerkt, ergiebt, in Bezug auf welche nur 5 Zuli "B46 bleibt, daß von der durch die Verordnung, vom 21. Juli L ) (G. S. S. 291) eingetretenen Reform des Civil Prozenes e W s minderung der Kosten für die Rechtspflege S eh Ersparniß “bei begriffenen Umgestaltung des Sportelwe ens eet ) eine Sr\parn ï diesem Verwaltungszweige erwartet werden darf. |

6. Für das die Central-Verwaltung der Domainen und Forsten

- i , des Königlichen Hauses ITte Ab- firende Minis eri nainge Mehr - Ausgabe vou 625 Rthlr. ein- f rdem nöthig gewordene Verstärkung seiner

il die auße / ; c E - cifbag Fuhrkosten und dergleihen um 5350 Rthlr. dur

: i t gedeckt werden können. i B Be Finanz-Mini sterium,

oldungs- und Bedürfniß - Etat, welcher die (1ste) Ain „Der Seb Abiheilung dieses Ministeriums und die (3te) Ah=