Bekanntmachungen.
[223] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 27, Februar 1846, Das dem Schulvorstcher Carl L:dwig Bade gehörige, hier in der Schäfergasse Nr. 21 belezene und 1m Hy- pothekenbuche von der Louisenstadt Vol. 9. No. 314, ver: zeihnete Grundstück, gerichtlich abgeshägt zu 19596 Thlr, 3 Sgr. 6 Pf., soll am 8. Oktober 1847, Vormittags 11 Uhr,
an der Gerichtsfelle subhastirt werden. Taxe und Hy- poih-kenschein sind in der Registratur einzusehen, Die dem Aufenthalt nah unbekannte Real - Gläubi- gerin dieses Grundstücks, verwittwete Geheime Recch- nungs -Reoisor Harnecker, Sophie Charlotte, geborene Szameizke, wird hierdurch öffentlich vorgeladen.
7
[260 b] Dampfschifffahrt Gs d chen big L Magde- 76 | burg E und S — Hamburg.
Dienst für den Monat April a. c. Abfahrt mit Passagieren und Gütern
( “S s j von M agdebur g: von H amb urg: jeden Sonntag, ); jeden Montag, E
Dienstag, 8 Mittwoch, ( (eeuds Donnerstag, )" *” Sonnabend, Ie
S C Q T s jeden Sonntag u, Donnerstag, jeden Sonntag u. Mittwoch.
Die Passage-Preise, neuerdings ermäßigt, sind; 4 Person von Magdeburg nach Hamburg excl, Bett I, Kalle Thlr dee Lj, Thl, 3, 1 Person von Hamburg nach Magdeburg excl, Bett R Ss L de I 2, 1 Person von Magdeburg nah Hamburg und zurüdck oder rice versa excl, Bett 1 i O G I af Ce o Die Passagier-Dampfschiffe treffen am Tage des Ab- gangs von Magdeburg Abends in Wittenberge ein und bieten den des Nachmittags von Berlin per Eisen- bahn abgegangenen Reisenden Gelegenheit dar, die Neise von Wittenberge noch am Abend fortzuseßen und in Hamburg bei guter Zeit am anderen Morgen einzutreffen, Die Passage-Preise von Wittenberge nah Hamburg sind: 1 Person excl. Bett I. Kajüte Thlr. 2. 15 Sgr., 11. Kajüte Thlr, 1. 15 Sgr.
7
De Der der vereint, Hamburg-Magdeburger Dampfschifffahrts- Compagnie.
Holzapfel,
482
Allgemeiner Anzeiger.
Krakau - Oberschlesische [323 b] Eisenbahn.
Die ausgeschriebene neunte und leßte Einzahlung von funfzehn Pro- g, zentist auf den Quittungsbogen Nr. 5414, nicht geleistet worden und deshalb der ey inhaber in cine Conventionalstrafe von S SS=zwei Thalern verfallen. Da nun auch die im §. 15. des Statuts gestattete vierwöchentliche Frist nicht innegehalten is, so fordern wir den Jnhaber des obenbenannten Quittungsbogens hierdurch auf, die rückständigen funfzehn Prozent, E wie zwei Thaler an Conventionalstrafe, an die Hauptkasse der Krakau-Ober- schlesischen Eisenbahn gegen Quittung des Herrn Kassi- rer Lange und Herrn Buchhalter Bialecki auf dem Oberschlesishen Bahnhofe binnen vierzehn Tagen unter Production des Quittungsbogens einzuzahlen, wi- drigenfalls derselbe sciner Rechte als Theilnehmer der Gesellschaft verlustig wird.
Breslau und Krakau, den 25. März 1847,
Gi Des m
Das Dire eriimn
Literarische Anzeigen. In meinem Verlage ist so eben erschienen und in Berlin in der L 0 pius schen Buch- und Kunsthandlung, «önigl. Bau-
\hule Laden Nr. 12, vorräthig:
/ . ( » D Ä
Dic Kurmark Brandenburg, [316] ihr Zustand und ihre Verwaltung unmittelbar vor dem Ausbruch des französischen Krieges
im Oktober 1806, Von einem ehemaligen höheren Staats- Beamten, Gl 8 Gh, 2 Thl, 20: Sg
Ein ehemaliger höherer Staat3-Beamter (Ober p r ä- sident von Bassewißt) liefert in diesem Werke nicht nur eine vollständige, hauptsächlich aus amtlichen Quel- len geschöpste, historisch-statistische Darstellung der Ver- hältnisse, wie sie in der Kurmark, im Mittelpunkt der preußischen Monarchie, in Bezug auf Verfassung, Ver- waltung und andere Zustände, unmittelbar vor den preu- ßischen Kriegen mit Napoleon bestanden , sondern zu- gleih eine zuverlässige Materialien-Sammlung und einen Leitfaden für einen großen Abschnitt der preußischen Staatengeschichte. Als Vermächtniß des Verfassers ait dié Provinz, für vi ér während dieser ganzen Periode thätig war, und der auh nah seinem Zurücktritt aus dem Staats- dienst seine Liebe und seine Kräfte zugewandt bleiben, als ein treuer Spiegel zur Vergleichung zwischen Sonst und Jegzt, dürfte das Buch den Behörden und Ein- wohnern der Provinz, zum Geschäftsgebrauch und zur Erinnerung erwünscht sein, und auch für preußische Staatsmänner , Mitglieder ständischer Versammlungen, Geschichtsforscher und Statistiker einen bleibenden Werth behalten, indem es schon deshalb, weil die Hauptstadt der Provinz zugleih der Centralpunkt der Monarchie ist, nöthig war, die Staatsorganisation im Allgemeinen stets im Auge zu behalten und in ihrer Entwickelung mit zu verfolgen.
Leipzig, im April 1847. F. A, Brockhaus.
[315] So eben erschien und ist durch alle Buchhandlungen
zu beziehen, vorräthig in Berlin in eF Cr d, Dümmler ”s Bugbd1s, Unter den Linden Nr. 53 (nahe dem British H o-
tel), in Frankfurt a. O. bei Harnecker:
Votum eines Süddeutschen
über das
Preußische Patent vom 3. (Fe- bruar 1847.
Nebst einer Zueignung an den Vertinfkagiétn Län ta s Gr, 8. geh. Preis 15 Sgr. C. Schünemann's Verlagshandlung.
In unserem Verlage is erschienen und vorräthig in
der Sortiments-Buchhandlung von —"!t-
trich Reimer, Wilhelmsstr, 73 : as Die Politik
auf den Grund und das Maß der gegebenen Zustände zurückgeführt, Von
F. C. Dahlmann.
Exstér Bäud., Zweite verbesserte Auflage. _ gr, 8. brosch, 1 Thlr. 225 Sgr. Leipzig, April 1847. i Weidmannsche Buchhandlung.
B71 Handels-Archw. Heute wurde ausgegeben :
Handele- Archi, Herausgegeben im Königl. Handelsamte, Redaction: R. Delbrück — J. Hegel. Jahrgang 1847. April-Heft.
Inhalt. T. Gesetzgebun g: Kabinets-Ordre — Gesetze — Dekrete — Plakate — Handels- und Schifsfahris-Vertrüge — Verordnungen — YVer- fügungen etc. aus Preussen — d. Zoilvereine — Belgien — Brasilien — Dänemark — Frank- reich — Grossbritanien — Griechenland — Mecklenburg — Modena — Neapel — Oester- reich — Portugal — Russland — Schweden —
Spanien,
Il. Statistik: Handelsberichte aus Libau — Frederikshalen — Leer — Kopenhagen — Ro- stock — Bremen — Stettin — London, — Resultate der Eingangs-, Ausgangs- und Durch- gangs - Verzollung im Deutschen Zollverein im Jahre 1846.
Der Preis des Jahrgangs von 12 Monatsheften
ist Vier Thaler. Alle Buchhandlungen nehmen estellungen an. x Borlin, 2A April 1847. Wilhelm Besser, Verlazs-Buchhdlg.
330 b Ci beehren sich hiermit anzuzeigen, daß ihr 2tes u, leßtes diesjähriges Abonnements-Konzert unter ge- fälliger Mitwirkung der Mad, Viardot-Garcia am Mitt- woch d. 21. April im Saale der Sing-Afkad. stattfinden wird, Die Gebrüder Ganz, ThY, Küllalk, Königl, Konzertmeister, Königl. Hof-Pianist.
Das berühmte historishe Gemälde von P, Delaro ch e
D [307] Napolcoin am Il Mäxz 1814 ti Fontaine bea
(aus der Sammlung des Herrn Konsul Schletter in Leipzig) E i nur noch für wenige Tage zu wohlthätigen Zwecken im Saale des Kunst-Vereins, Unter den Lin- den 21, gegen 5 Sgr, Entree täglich zwischen 11 und 3 Uhr zur Ansicht aufgestellt.
317 b]
r—
—-
Ein Werk flit Jever | So eben erschien bei Wilh. Hermes, Königs- straße Nr. 26, und isst in allen Buchhandlungen vor- räthig:
Sammlung der ländischen Geseße Preußens. Y2te Ausgabe. Vervollständigt bis auf die Ge-
genwart, gr. 8. Velinpap. geh. 12 Bog. Preis 15 Sgr. : Diese Sammlung enthält die seit 1815 resp. 1823 bis heute erschienenen Gesehe, Verordnungen 2c.,
betreffend: A. Die allgemeinen Stände. B. Die Provinzialstände, C. Die Kommunalstände, D. 1e
| Kreisstände. _——
333 b l So | va i erschienen und in allen Buchhandl,, auch
Französische Str. Nr. 7 im Eckladen part, und Stall- \chreibergasse 32, 1 Tr. hoch, zu haben: l m.40 N Sammlung von 4 eden Sr. Majestät des Königs. 2te durch die Eröffnungsrede der Landstände, die Patente vom 3, Februar 2c. vermehrte Auflage. E — 6 Bog. Preis 10 Sgr. — In Kommission bei Möser und Kühn,
Mein TLGU eingerichtetes [314 b] Café des quaire Nalions., Friedrichsstr. 83, zwischen der Behrenstr. u. d. Linden,
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Das Abonnement fkbeträgt: 2 Rthlr. für 4 Iahr. 4 Rthlr. - 5 Iahr. 8 Kthlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen Uummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.
Me 104.
Allgemeine
Preußische Zeitung.
Berlin, -Donntrsitag den 15!‘ "April
Are
Alle Post - Anstalten und Auslandes nehmen E auf Ses G an, für Berlin ie Expedition der Allg. Zeitung: 9A: Sehren-Strafße Ür. 57. Insertions-Gebühr für den Raum einer Zeile des Alg. Anzeigers 2 Sgr.
1847.
Das Nedactious- und Expeditions - Lokal der Allgemeinen Preußischen Zeitung is gegeuwärtig Behren-Straße Nr. 57.
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Amtlicher Theil.
Landtags - Angelegenheiten. Sihungen des Vereinigten Landtages und der Kurie der drei Stände vom 12, April: Verhandlungen in Be- tref einer an Se. Majestät den König zu richtenden Adresse und der etwaigen Abänderungen in der Geschäfts-Ordnung, — Anrede des Mar-
: schalls der drei Stände.
Zwei Denkschriften über die Verwaltung des Staatsschazes für die Zeit von 1840 — 1846.
Duland, O Schlesien. Feuersbrunst in Raudten. eutsche Bundesstaaten. Königreich Hannover, Die Feuers- brunst in Bockenem. — Sturmfluth. — Königreih Württemberg. Veröffentlichung der Verhandlungen der städtischen Kollegien, — Das Gewitter. — Herzogthum Sah sen-Rod urg- Gotba, Erdbeben,
E 7a und Polen. Warschau. Rükehr des Fürsten Statt-
L Ve
Frankreich, Paris. Audienz. — Königin Christine. — Deputirten- Kammer, — Gesep-Entwürfe über den Unterricht, — Bericht über das Sklavenwesen. — Vermischtes.
Belgien, Brüssel. Flandrische Bettler,
Italien. Ancona, Absendung englischer Kriegsschiffe von Malta nach Griechenland.
Spanien. Schreiben aus Madrid, (Entlassungen; Dekret wegen Zu-
_rückberufung Olozaga's; Ernennungen z Vermischtes.)
BASe und Börsen-Nachrichten. Berlin. Börsen- und Markt-
Beilage.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
__ Dem bei der Provinzial-Steuer-Direction in Danzig angestellten Ober - und Geheimen Regierungs-Rath Rackelmann den Rothen Adler- Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub; so wie dem Kaiserlich Oesterreichischen Feldmarschall - Lieutenant und Wirklichen Kämmerer, Grafen von Schlotheim zu Wien, die Krone zu dem Militgir- Verdienst-Ordenz desgl. Dem Gutsbesißer Bernhard von Helldorf zu Gleina, im Kreise Querfurt, die Kammerherrn-Würde; und
Dem Ober-=Landesgerichts-Secretair S chill er zu Breslau den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.
Des Königs Majestät haben dur Allerhöchste Ordre vom 8ten v. M. die am 4. Februar c. stattgefundene Wahl des Professors F. W. Herbig zum Vice-Direktor der Königlichen Akademie der Künste für das Studienjahr vom Anfang April d. J. bis dahin 1848 zu be- stätigen geruht, und is derselbe am 3ten d. M. als solcher in Func- tion getreten.
Bekan A Post - Dampf}\chiff - Verbindung zwishen Stettin und Kronstadt CSt Peters bura
Die beiden großen eisernen Post - Dampfschiffe „Preußischer Adler“ und „Wladimir“, jedes mit Maschinen von 310 Pferden Kraft versehen und zur bequemen Aufnahme von mehr als 100 Pas= sagieren, so wie zur Beförderung einer bedeutenden Güterladung, ein- gerichtet, werden in diesem Jahre eine regelmäßige wöchentliche Berbindung zwischen Stettin resp, Swinemünde und Kronstadt
(St. Petersburg) unterhalten. _ f Das neue Post - Dampfschiff „„Preußischer Adler““ wird gegen Ende des laufenden Monats aus England erwartet, und soll hiernach die Eröffnung der Verbindung den 15. Mai neuen Styls stattfin= den, an welhem Tage der „Preußische Adler“ zum erstenmale von Stettin und der „Wladimir“ zum erstenmale von Kron-= stadt abgefertigt werden wird. Von gedachtem Tage bis zum Schlusse der Fahrten wird jeden Sonnabend ein Dampfschiff aus Stettin: Mittags, nah Ankunft des ersten Ei-
senbahnzuges von Berlin, und
aus Kronstadt: Abends, x
abgehen und bei günstiger Fahrt die Ankunst in Stettin sowohl als
in Kronstadt Dienstag Abends statthaben. Das Passagegeld für die Reise von Stettin oder Swinemünde
bis St. Petersburg beträgt :
für eine Person auf dem 1sten Plabe 62 Rthlr. Pr. Cour. » » » » Gren i ál » » » » » » » » Zten E es 235 » » » » » Privat-Kajüte zu 4 Personen 20 S » » » » U E 205 » » » » » » » » D E e 0s 136%; » » »
Jn diesen Beträgen ist die Beköstigung, mit Aus-= nahme des Weins, einbegriffen. Kinder unter 12 Jah- ren zahlen die Hälfte. |
Jeder Passagier auf dem ersten Plaß oder in den Privat -Ka- jüten kann 16 Kubikfuß, auf dem zweiten Plaß 12 Kubikfuß und guf dem dritten Plaß 6 Kubikfuß rheinl. an Gepäck frei mit si führen, Kinder, welche die Hälfte des Passagegeldes zahlen, haben auch nur die Hälfte dieses Gepäckmaßes frei. Tür das Uebermaß sind 12 Sgr. pro Kubikfuß rheinl. zu entrichten.
Das Gepäck der Passagiere darf nur aus Reise =- Effekten beste- hen. Waaren müssen besonders verpackt und als Frachtgut aufgege= ven Lie Anmeld Reise ex
ie Anmeldung zur Reise erfolgt in Stettin bei dem Post- Dampfschifffahrts - Agenten Herrn D. Witte, welcher auch die Gl ter - Expedition besorgt. Jn Swinemünde werden die Reisenden von der dortigen Königlichen Post - Verwaltung angenommen, welcher auch die Abfertigung der Güter obliegt.
Die Pässe der nah Rußland reisenden Personen müssen das Visa der
in dem Vaterlande oder Wohnorte des Passagiers befindlihen Kaiser- lih russishen Gesandtschaft oder des Konsulats haben. Auch müssen diese Pässe vor Lösung des Passagier-Billets in Stettin dem dorti= aen Kaiserlich russishen Konsrt vorgezeigt werden. Die in Swine-= münde zutretenden Reisenden baben vor Lösung des Passagier-Billets ihre Pässe dem dortigen Kaiserlich russishen Vice = Konsul vorzu= zeigen.
Der Tarif für Wagen und Pferde, so wie für Güter und Kon= tanten, ingleichen die Fahrtordnung der Schiffe ist aus den öffentlich aushängenden Ankündigungen zu ersehen. :
Berlin, den 12. À ril 1847.
eneral-Post-Amt.
Das 16te Stück der Geseß-=Sammlung, welches heute aus= ee wird, enthält: unter Nr. 2830, Die Allerhöchste Bestätigungs-Urkunde vom 8 März d. J., für den Nachtrag zum Statut der Stargard-Posener Eisenbahn= Geselischaft vom 4. März 1846 in Betreff der Zins-Garantie des Actien-Kapitals von Seiten des Staats; und » 2831. Das Geseß über die Errichtung von Handelsgerichten ; vom 7ten l. M. Berlin, den 15. April 1847. Geseß-Sammlungs=-=Debits-Comtoir.
Abgereist: Der General-Major und Commandeur der 12ten Landwehr=-Brigade, von Winning, nah Neisse.
Landtags - Angelegenheiten.
Sibung des Vereinigten Landtages am 12, April. Vereinigte Kurien,
Landtags-Marschall Fürst zu Solms -Lih: Meine Herren! Eine wichtige und großartige Königliche Entschließung hat uns hier vereinigt. Die Form, in wels: diese Königliche Entschließung Ge= stalt gewonnen hat, is eine so großartige, wie sie vielleicht Niemand unter uns hat erwarten fönnen, Acht Provinzial - Landtage sind in diesem Saale Sr. Majestät des Königs zu einem Vereinigten Land= tage versammelt; wir verehren in ano Versammlung die Prinzen des Königlichen Hauses und erkennen hierin eine theure Bürgschaft, daß sie an einer gedeihlihen und segensreihen Entwickelung des |tän- dischen Lebens lebhaften Antheil nehmen werden. An uns is es nun, des Königlichen Vertrauens uns würdig zu beweisen und aus allen Kräften dahin zu streben, daß wir die uns gestellte große und viel- leiht auch \{chwierige Aufgabe rühmlih und würdig lösen. Lassen Sie uns hierzu ein unfehlbares Mittel wählen; dieses Mittel heißt Eintracht, nämlich einmüthiges Trachten nah dem einen Ziele, wel= hes jedem Freunde seines Vaterlandes, jedem Anhänger seines Kö- nigs unablässig vorschwebt; es heißt ferner, gegenseitige Anerkennung bei Verschiedenheit der Ansichten. Wenn Beides die Richtschnur un- seres Handelns is, dann dürfen wir nit zweifeln, daß wir die uns gestellte Aufgabe rühmlich und würdig lösen werden, und dann wer- den Sie mir auch in dem möglicherweise schwierigen Amte, welches der Wille Sr. Majestät des Königs mir anvertraut hat, diejenige Unterstüßung zu Theil werden lassen, um welche ich Sie hierdurch angelegentlih# ersucht haben will.
Zunächst habe ich nun diejenigen Mitglieder zu bezeichnen, welche ih ersuche, die Verwaltung des Sekretariats zu übernehmen,
(Als solhe wurden bezeichnet :
der Abgeordnete Herr Geheimer Regierungs=- und Landrath von Leipziger, i
der Abgeordnete Herr Bürgermeister Dittrich,
der Abgeordnete Herr Landrath von Bockum -Dolfs,
der Abgeordnete Herr Ku ske,
der Abgeordnete Herr Landsyndikus Freiherr von Patow,
der Abgeordnete Herr Ober-Bürgermeister Naumann,
der Abgeordnete Herr Freiherr von Waldbott,
der Abgeordnete Herr Landschasts-Rath Siegfried.)
Jch ersuche die Herren von Leipziger und Dittrich, ihre Pläße einzunehmen , die übrigen Herren aber, in der Reihefolge, wie ih sie genannt habe, in der Versehung der Sekretariats - Ge- \chäfte zu wechseln.
(Staats-Minister von Bodelschwingh übergiebt die König= lichen Propositionen, welhe der Marschall dur einen der Secretaire verlesen läßt. Die Propositionen werden vorgelesen.)
Staats-Minister von Bodelschwingh: Es is die Einrich= tung getroffen worden, daß sämmtliche Propositionen in Druckschrift erscheinen und bis morgen mit ihren Anlagen in den Händen der Deputirten sein werden.
(Der Landtags-Marschall bezeichnet die Abtheilungen, welhe zur Vorberathung der vorgelesenen Propositionen bestimmt sind, durch Aufruf der dazu erwählten Abgeordneten.)
Landtags-Marschall: Der Graf von Schwerin hat ums Wort gebeten. Er hat das Wort.
Abgeordneter Graf von Shw erin: Durchlauchtiger Herr Land= tags-Marschall! Jch habe mir das Wort erbeten, um an diese hohe Versammlung des Vereinigten Landtags den Antrag zu stellen, in einer an Se. Majestät den König zu rihtenden Adresse den Dank auszusprechen für die aus Königlicher Machtvollkommenheit hervor- gegangene Schöpfung eines allgemeinen ständischen Organs in dem
ereinigten Landtage, wodur lang gehegte Wünsche der Nation er- füllt sind, so wie für die Zusammenberufung desselben; — zugleich aber auch in dieser Adresse die ehrerbietigen Bedenfen nicht zurückzu- halten, die sich, von dem Gesichtspunkte des Rechts und der Garan- tieen aus, die durch die frühere Geseßgbeung, namentlich durch das
Geseß vom 17. Januar 1820, dem Volk und den Staatsgläubigern gewährt, — gegen mehrere Bestimmungen des Patents und der BVer- ordnungen vom 3. Februar aufdrängen müssen. Ich behalte mir vor, bei der Diskussion meine Meinung in dieser Beziehung näher zu mo- tiviren, für jeßt bitte ih den Herrn Landtags Marschall nur, den Antrag, insofern er genügende Unterstüßung in der Versammlung fin- det, einer Kommission zu überweisen, mit der Bitte, die Ausarbeitung der Adresse so viel wie möglih zu beschleunigen, damit das erste Wort, was von dieser Versammlung an Se. Majestät den König ge=- rihtet wird, ein Wort des Dankes, nicht minder aber auch der Sf fenheit und Wahrhasftigkeit sei, wie es einem getreuen Unterthan und einem gewissenhaften Landstand geziemt. Landtags-Marschall: Bei der vielfachen Unterstüßung, die sih bereits ergeben hat, wird es um so leiter sein, dasjenige flar= zustellen, worauf es vor allen Dingen ankommt, nämlich, ob es die Ansicht der großen Mehrheit der Versammlung ist, eine Dank-Adres}se an Se. Majestät den König zu erlassen oder nit zu erlassen. Es ist dies eine Frage, die wohl zur Entscheidung gebracht werden kann, ohne daß dieser Entscheidung eine Diskussion vorauszugehen braucht. Wenn also das Wort nicht begehrt wird, \o werde ih die Abstim- mung in der Weise veranlassen, daß diejenigen, welche für eine Adresse an Se. Majestät den König stimmen wollen, dics durch Aufstehen zu erkennen geben. (Dies geschieht.) Es i} fein Zweifel vorhanden, daß der Wunsch sich dahin ausgesprochen hat, eine Dank-Adresse an Se. Majestät den König zu A und es liegt mir also nichts weiter ob, als diejenigen Mitglieder zu bezeichnen, welche ih s age der Abtheilung zuzutreten, welche sih mit Abfassung dieser Adresse zu beschäftigen haben wird. Diese Abtheilung würde aus folgenden Mitgliedern bestehen (Nennung der Namen). Die Verhandlungen würden nun \o weit ershöpft sein, daß ih die Sißung der heutigen Vereinigten Versammlung \ch{ließen könnte. Es is indessen noch eine Frage zu stellen, von welcher ih kaum weiß, ob und auf welche Weise ich sie stellen soll. Es is nämlich in der Geschäftsordnung vorbehalten, daß die Versammlung darüber vernom= men werde, ob sie es wünscht, daß ihre Verhandlungen in der Weise durch Stenographen aufgefaßt und demnächst bekannt gemacht werden, wie es die Geschäftsordnung vorschreibt. Wenn keine Bemerkungen sich erheben, so wird es ohne Abstimmung so angesehen werden kön- nen, als ob dies der Wun\ch der Versammlung fei. Wird aber die Abstimmung verlangt, so wird sie unmittelbar erfolgen,
(Herr Abgeordnete Hansemann erhält das verlangte Wort.)
Abgeordneter Hansemann: Meine Herren, es handelt sich hier um den ersten Akt, worín die N vollständig zur Anwendung kommt. Diese Veranlassung habe ih geglaubt, nit vor= übergehen lassen zu dürfen, ohne die Aufmerksamkeit der Versamm- lung auf diese Geschäfts-Ordnung zu leiten. Eine Geschäfts-Ord= nung muß natürlich für die Versammlung vorhanden sein; eine solche ist gegeben, und es versteht sich, daß wir sie jeßt anwenden. Jndeß es werden Wenige unter Jhnen sein, die niht in dieser Geschäfts- Ordnung bedeutende Beschränkungen erblickt haben, und so scheint es mir, daß bei diesem ersten Akt der Anwendung der Geschäfts-Ord=- nung der Wunsch auszusprechen sei, eine Aenderung derselben vorzu- bereiten. Die Versammlung möge selbs berathen, welche sie wünscht, und mein Antrag geht dahin, daß Se. Durchlaucht die Versamm- lung darüber rale, ob nicht von vornherein eine Kommisston zu ernennen sei, welche die wünschenswerthe Aenderung der Geschäfts-Ord= nung in den nächsten Tagen prüfe und demnächst Bericht darüber er= statte. Uebrigens schließe ich mich dem Haupt - Antrage, den Se. Durchlaucht befürwortet hat, an und zweifle nicht, daf in der Ver= sammlung eine vollständige Uebereinstimmung vorhanden ist. Auch hege ih das Vertrauen, daß von der Befugniß des Königl. Herrn Kommissars eine sehr mäßige Anwendung werde gemacht werden, ckne solhe, wodur das Land nicht verhindert wird, vollständig zu er- fahren, was hier die Abgeordneten sagen. Staats-Minister von Bodelschwingh: Jch erlaube mir auf den Schluß dieser Rede zuerst zu antworten, nämlih auf das aus=- gesprochene Vertrauen, daß die Befugniß, welche das Reglement in Beziehung auf die Veröffentlihung der Verhandlungen in die Hände des Kommissars gelegt hat, mit Mäßigung gebraucht werde. Jch gebe Jhnen mein Wort, daß dies im vollsten Maße geschehen wird, und es is auch der Wunsh Sr. Majestät des Königs, von dieser Gewalt nur dann Gebrauch zu machen, wenn ein extremer Fall dies nöthig macht. Nach diesem Willen werde ih mich richten, und ih werde es um so gewisser thun, als ih hoffe, daß ein solcher ertremer Fall nicht vorkommen wird, so daß ich also nicht in die Lage kommen werde, davon Gebrauch zu machen. Was den zweiten oder den Haupt - Antrag betri, daß eine Kommission ernannt werden möge, um das Geschäfts = Reglement, welches durch die Vollziehung Sr. Majestät des Königs für diese Bersautniung Geseteskraft hat, zu beurtheilen, so muß ih mi diesem Antrage widerseßen. Es is der Versammlung vollständige Freiheit gegeben, zu petitioniren, und Jedem, der Wünsche auszusprechen hat, dem steht es frei, sie vorzubringen, und zwar auf dem durch das Geseß gegebenen Weg, also in Form einer Petition an den Herrn Landtags-Marschall, einzurei pem Saates anderen Weise, die Geseße Sr. Majestät des Königs einer ritik zu unterwerfen, muß ih mich von meinem Standpunkte aus von vorn=
in widerseßen. s os agte 8 - Marschall: Der Herr Minister des Jnnern hat um Theil {hon dasjenige gesagt, was ih zu bemerken im Begriffe 3 Se N 1 der Geschäftsordnung ist be=
war. Durch den lebten Paragraphen reits ahgedeitidt; daß dasjenige aufgenommen werde, was sich irgend
in wirkli dürfniß herausstellt. Dies {ließt jedo nicht aat ‘da S pg U am rechten Orte Anträge in Bezug auf die Ge chäftsordnung gestellt werden. Solche Anträge müssen ihren Weg durch die Abtheilung nehmen, deren Be wir abzu- warten haben. Heute ist es niht an der Zeit, darauf cinzugeßen, und i halte zuglei die Frage, die uns eigentli allein besäftigt,
“lich die Frage ‘über die Bekanntmachung der Berhaudivagin ole s e ey die Geschäftsordnung vergeseWes ist, für erledigt,