7) die Subhastationen von Schiffen (s. 1 Nr. 3 der Verordnung vom
4. März 1834),
G 31. j
Aus einem Handelsgeschäfte, welches zwischen einem Handeltreibenden und einer dem Handelsstande niht angehörenden Person geschlossen ist, fann der Handeltreibende auch bei dem Handelsgerichte belangt werden.
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Den Handeltreibenden (§§. 18—21) werden diejenigen Actien - Gesell- schaften gleihgeachtet, welche auf Gewerb- oder Handels - Unternehmungen gerichtet sind.
g. 23. : A
Zwischen den Handelsgerichten und anderen Gerichten ist eine freiwil- lige Prorogation des Gerichtsstandes zulässig. Die Vorschrist des S. 161 Tit. 2. Theil 1. der Allgemeinen Gerichtsordnung findet demnach auf sie feine Anwendung.
; 6. 24. 7 5
Bei Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, welche auf den Han- dels- oder Schifffahrts - Verkehr Bezug haben, hängt es von der Wahl der Interessenten ab, ob sie dieselben bei dem Handelsgerichte oder bei einem anderen Gerichte, oder, so weit dies zulässig ist, bei einem Notar vornehmen wollen. E, Z j ñ E E
Ausschließlih vor die Handelsgerichte gehören jedo die nicht streiti- gen Strandungs-, Haverei und Nothhavelungssachen, so wie die Ausferti- gung der Schiffspässe, Bevlbriefe, Certififate, Seeproteste und Verklarungen der Schiffsleute,
§6. 25. 1V, Verfahren bei den Handelsgericht.
Die Handelsgerichte haben bei ihrem Verfahren dieselben Vorschriften zu befolgen, welche für die ordentlichen Gerichte verbindend sind, namentlich auch die Verordnung über das Verfahren in Civilprozessen vom 21. Juli 1846, jedoch unter Beachtung der nachstehenden besonderen Bestimmungen,
G. 26.
Die Handelsgerichte haben sich die Vermittelung von Vergleichen zur besonderen Aufgabe zu machen. Sie sind befugt, in jeder Lage des Pro- zesses, auf den Antrag einer Partei oder auch von Amts wegen, die Par- teien zum Versuch einer gütlichen Beilegung des Streits vor eine Kom- mission des Gerichts zu verweisen.
B I
Die Handelsgerichte sind ermächtigt, eximirte Personen unmittelbar als Zeugen vorzuladen und durch die geseßlichen Zwangsmittel zum Erschei- nen anzuhalteza,
§. 28.
Hat der Verklagte einen Theil der Forderung anerkannt, so is hier- über sofort die Agnuitions - Resolution abzufassen und der Prozeß nur we- gen des bestrittenen Theils fortzuseßen.
| §. 29,
In denjenigen Fällen, in welchen nah allgemeinen Vorschriften Er- fenntnisse, ungeachtet der dagegen eingelegten Rechtsmittel, vollstreckt wer- den können, sind auch die Erkenntnisse der Handelsgerichte vollstreckbar.
Aber auch in allen übrigen Fällen sind die Erkenntnisse der Handels- gerichte, ungeachtet der dagegen etwa zulässigen Rechtsmittel, in der Art sogleich vollstreckbar, daß auf den Antrag des Klägers, und nachdem derselbe eine von dem Gerichte zu bestimmende Caution bestellt hat, der Verklagte durch Execution, mit Ausschluß des Personal-Arrestes, angehalten werden muß, nach seiner Wahl entweder dem ergangenen Urtheile Genüge zn leisten, oder die streitige Sache oder Summe zum gerichtlihen Gewahrsam zu gehen, oder eine vom Gericht festzuseßende Caution in baarem Gelde, geldwerthen Pa- pieren oder sicheren Hypotheken zu bestellen. Der Werth der Papiere wird hierbei nah dem Börsen-Course am Tage der Deposition berechnet und die Sicherheit der Hypotheken nach den Vor\chriften der §8. 17 — 20, Tit. 47 Thl, 1. Allg. Gerichts-Ordnung beurtheilt. i; | Das Handelsgericht kann die von dem Kläger bestellte Caution herab- seßen, wenn der Verklagte dem Erkenntnisse auf andere Art als durch Zah- lung einstweilen genügt hat.
V JO Werden in Folge einer durch das Handelsgericht verfügten Execution
Interventions-Ansprüche erhoben, die niht aus Handels-Verhältnissen ent- sprungen sind, so ist das Handelsgericht befugt, das Verfahren über diese Ansprüche an das ordentliche Gericht zu verweisen.
O7:
Zur Gültigkeit eines handelsgerihtlihen Erkenntnisses is die Theil- nahme vot mindestens drei Richtern in allen Fällen, namentlich auch in Bagatellsachen, erforderlich. i
: §. 32.
Wer als kaufmännisches Mitglied eines Handelsgerichts bestellt werden fann (§. 8), soll vor dem Handelsgerichte als Bevollmächtigter außerhalb des Gerichtsorts wohnender Parteien zugelassen werden; er darf aber für diese Vertretung keine Gebühren, sondern nur die Vergütung baarer Aus- lagen fordern. j i
N d, 33.
___ Soweit vorstehend nicht etwas Anderes bestimmt worden is, kommen in den den Handelsgerihten überwiesenen Rechts - Angelegenheiten die all- gemeinen geseßlichen Vorschriften zur Anwendung. FAMS,
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedruck- tem Königlichen Jusiegel. :
Gegeben Berlin , den 3, April 1847.
(L. S.) Friedrih Wilhelm.
__ Fth. von Müfflin g. von Savigny. Uhden, von Düesberg.
Beglaubigt : ode,
Provinz Preußen. Am 12. April wurde in Königsberc Hn i e: e d erweiterte und vershönerte Ge s A stadt unter großer Theilnahme des zahlrei versammel- E L Pms ¡learad eingeweiht, Die Feier begann mit dem Cho- bürgermeister ‘Krah V dera höchsten Gut“, dann sprach der Ober- L das Sghulwesen {e R Ne o BR E lat iese in Beziehung auf das i ¿Ff worauf er das neue Gebäude der Shule lau Dr Ellen sprach hierauf über die Forderungen , ¡we he man ebt an ein Der nastum mache, entwickelte die Aufgabe dieser Gelehrtenshulen Ans dankte dann, Namens der Me der Stadt für die va di pie Zum Schlusse der Feier wurde Neithardt's M Y ih: „Dankt dem Herrn“, gesungen. Viette:
Der Königsberger Ztg. wird aus Til eschrieben : „Das Eis im Kuri\shen Haff lie ampfboot „Luna‘‘, welches am 9ten d. M, h
fit vom 11. April t heute noh fest; das
Ä
is Haf ier abging, konnte da- her nur bis Haffkrug gelangen, von wo es g, fonnte da- Vor 2 Tagen wurde bei Karkeln noch auf dei Ens M e Kowno kamen schon am 2ten d. M. zwei beladene Rä t, Von
ne, wodurch el gleich nah den Wiesen
tergewunde abgegangenen Kähne sollen
die freie Fahrt von dort bestätigt wird. Das Wasser dem Eisgange dort so schnell, daß sieben Rühl auf trockden lagen und mit vieler Mühe und Kosten hérun werden mußten. Die nah Königsber des niedrigen en ebl ivegen noch in der VDeîme liegen, da es dort an Leichterkähnen fehlt. Von Schinaleningken sind mehrere beladene Kähne angekommen. Reisende aus S{hirwindt behaupten, daß die Getréide-Ausfuhr aus Ln dort ununterbrochèn bis jeßt fortdaure. Die Gerstenvorräthe sind hier gänzlich aufgeräumt, und es sieht mit dieser Sommersaat schlecht aus,“
X Halberstadt, 12. April. Bei der anhaltenden Kälte und der fortdauernden Theurung is es ‘immerhin eine erfrêulihe Erschei- nung, daß bei uns Verbrehen gézen das Eigenkhüm äauch in der legten Zeit, abgesehen von einigen geringfügigen Eitwendungen, fast gär nicht vorgekommen sind und somit der Winter in diesex B ies
hung besser vorübergegangen is, als zu erwarten war. Zur Linde- rung der Noth geschieht nah wie vor das Mögliche; so wird auch die Suppen - Anstalt, welche täglich gegen 600 Portionen warmes Essen, das Quart zu 6 Pf., auf Kosten der Kommune liefert, vor- läufig noch fortgeseßt werden. Die Winter-Saaten stehen hier gut und beleben die Hoffnung auf eine ergiebige Aerndte, die uns o
noth thut, Deutsche Bundesstaaten.
_ Königreich Bayern. Se. Majestät der König hat den früheren Minister des Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten, Grafen von Bray, zum außerordentlichen Gesandten und bevollmäch- tigten Minister am Kaiserl, russischen Hof, den bisherigen Minister- Residenten am Großherzogl badischen Hof, Grafen von Waldkirch, zum außerordentlichen Gesandten am genannten Hofe und den Kö- nigl, Legationsrath, Karl Maria Freiherr von Aretin, seiner bisheri- gen Function in dem Ministerium des Königl. Hauses und der aus- wärtigen Angelegenheiten entbunden und zum Legations=-Secretair bei der bayerishen Gesandtschaft in Berlin ernanut, ferner wurden der Professor der Philosophie zu Solothurn, Dr. Lindemann, und der bisherige Professor der Philosophie an dem Lyceum zu Dillingen, Dr. Hubert Beers, zu ordentlichen Professoren der Philosophie an der Universität zu München in provisorisher Eigenschaft ernannt, Der außerordentliche Professor der Philosophie an der genannten Uni- versität, Dr. Martin Deutinger, is nah Dillingen verseßt.
i Oesterreichische Monarchie.
LVien, 7. April, Der von der Königlich sächsischen Regie- rung hier gestellte Vorschlag „zur Aufhebung der. Elbzölle auf Ge traide, Roggen und Cerealien überhaupt 1i|st von der allgemeinen Hof - Kammer einer abermaligen Prüfung unterworfen und gestern beschlossen worden, diesem Antrag insofern bei ustimmen, daß die ge nannten Elbzölle vorläufig auf die Hälfte ihres bisherigen Betrags herabgeseßt werden sollen. Man wird sich über die Sache vor ihrer endlichen Erledigung noch mit der preußischen Regierung ins Einver nehmen seßen. : /
Nachrichten aus Galizien zufolge, hatte sich der Zustand des dortigen Gubernial - Präsidenten, Freiherrn von Krieg, gebessert, ob- wohl derselbe noch immer genöthigt is, auf Krücken zu gehen. Das Gerücht von der wahrscheinlih bevorstehenden Ernennung des Grafen ¿Franz von Stadion, jeßigen Gouverneurs vom österreichischen Küsten- lande, zum Gouverneur von Galizien erhält sich. '
Die plöbliche Sinnes-Aenderung des Sultans in Bezug auf die- fen Gegenstand hat, außer ihrer Wichtigkeit an sich, auch deshalb einen sehr guten Eindruck hier hervorgebracht, weil dieselbe zugleich ein Beleg is, daß Reschid Pascha's Einfluß auf seinen jungen Mo= narhen, weit entfernt, in der leßten Zeit abzunehmen, jich vielmehr immer mehr Geltung zu verschaffen scheint, da er, troß der entgegen= geseßten fast einstimmigen Meinung des Divans, es binnen 24 Stun- den vermedchte, die Großherrliche Aufmerksamkeit auf die von österrei=- chischer Seite der Pforte gemachten Vorstellungen so dringend und mit solchem Erfolge zu richten, daß der Sultan diese Vorstellungen unbedingt zu seiner Richtschnur zu nehmen beschloß. Als Schekib Efendi am Ostersonntag dem österreichischen Kabinet persönlich die Mittheilung der am Tage zuvor durch einen türkischen Courier erhal» tenen Depeschen machte, mit Bedauern ausdrückte, daß die Pforte sich nicht im Falle befinde, von ihrem Ultimatum abzugehen, und ein in diesem Sinne abgefaßtes Memorandum der türkischen Regierung über=
reichte, legte man ihm zu seinem nicht geringen Erstaunen das we= nige Stunden zuvor angelangte Schreiben des Großwesirs an den Fursten Metternich vor.
Venedig, 4. April. Das Pee Barkschiff „Solide“/ Ca= pitain Harbberg, welches mit einer nah Lorient bestimmten Getraide= Ladung von Triest abgesegelt war, gerieth in der Nähe von Caorle auf den Grund. Der hier mit seiner Mannschaft eingetroffene Capi= tain erzählte, daß das Schiff einen starken Leck bekam, und man ver= gebens aus allen Kräften das Wasser auszupumpen suchte. An die Rückkehr nah Triest war nicht zu denken, und da das Wasser im Raume immer mehr stieg, so blieb ihm nichts übrig, als sich und die Mannschaft zu retten und das Schiff zu verlassen, welches unge-= fähr 6 Meilen vom Strande untersank. 6
Rußland und Polen.
__St. Petersburg, 9. April. Se. Majestät der Kaiser hat die Errichtung einer Vorbereitungsklasse bei der Rechts\hule, dem vom Minister-Comité darüber abgegebenen Gutachten gemäß, be- fohlen, “ Um den Aeltern die Vorbereitung ihrer Kinder zum Eintritt in die Kaiserliche Rechtsschule zu erleichtern, soll demna auf Grund- lage der Statuten dieser Schule bei derselben eine Vorbereitungs- Klasse eingerichtet werden, welche, ohne Unterstüßung von Seiten des Reichs\habes, nur durh das von jedem Pensionair zu erhebende Schulgeld, das die Summe von 450 Silber-Rubel nicht übersteigen darf, unterhalten werden wird. Jn dieser Vorbereitungs-Klasse soll in folgenden Gegenständen Unterricht ertheilt werden : Religion, russische und slavische, lateinische, französische und deutsche Sprache, Arithmetik, allgemeine Geschichte und Geographie, so wie Schönschreiben, Zeichnen, Tanz, Musik und Gymnastik. Der Lehrkursus dauert ein Jahr. Die Un- terrihtszeit der Zöglinge is auf 5 bis 6 Stunden täglich angesetzt. Die Zöglinge wohnen in dem Gebäude der Rechtsshule oder in einem nahe dabei gelegenen Hause; während ihrer Freistunden genießen sie einer gleichen Aufsicht wie die Rechts\chliler, und zu diesem Zwecke sollen bei der Vorbereitungs-Klasse drei Gouverneure angestellt wer- den, mit dem Gehalte und denselben Rechten, wie die Gouverneure der Kaiserlichen Rechts\chule.
___ Der Werth der von Mitte Februar bis Mitte März aus Odessa ins Ausland gegangenen Handels - Artikel beläuft sih auf 1,008,305 Silber-Rubel. Es wurden ausgeführt : 79,527 Ischetwert Weizen, 32,793 Ischetwert Roggen, 5784 Tschetwert Leinsaamen, 18,0102 Pud e. und 822 Può Wolle. Der Belaug dieser Ausfuhr wird für eine Zeit, wie die jeßige, wo die Schifffahrt auf dem Schwarzen und dem Mittelländischen Meere der häufigen Stürme wegen äußerst gefahrvoll ist, a!s bedeutend angesehen, Die Nachfrage hielt an, und die Preise gingen stark in die Höhez die des Winterwveizens auf 11 Silber = Rubel 42 Kopeken und des Roggens auf 5 R. 71 K. das Tschetwert, Gegen die Mitte des März trat bei geringerem Be- gehr ein Weichen der Preise ein, Doch zweifelt man nicht, daß sie während des Frühsahres immer noch hoch genug bleiben werden,
Wegen der \chlechten Wege war die Zufuhr gus den benachbarten Gouvernements nicht sehr groß, und_man wird wohl auch noch län= (gr warten müssen, da, wie gemeldet wird, während der ersten Z b toe des März im Gouvernement Chersov und weiter nördlich un= g t L el Schnee gefallen is und somit der Landtransport bede “dts i noch geraume Zeit ershwert sein wird. Am 1. März dée bt ee Häfen Odessa's von neuem mit einer dicken Eis-
bie Jedoch bald wieder brach und ins Meer getrieben wurde,
Die Schifffahrt litt keine Unterbre hung. i Srankreidwh
“i Mrs. : Iönig hat befohlen, daß eine Statue
bed General-Cieutenants Drouot im E Du Sie aufgestellt
Von morgen an wird der Zins der Königlichen Bons von 3 bis
9 Monat Verfallszeit auf 4 pCt., der von 6 bis 11 Monat auf 45 pCt. und der von 12 Monat auf 5 pCt. zu stehen kommen. Der Fi= nanz-Minister hat gestern die Syndikats-Kammer der Wechsel-Agen= ten von diesem Beschluß in Kenntniß ge“ebt. E Die Banken von Lyon und Bordeaux haben ihren Diskonto= Sab auf respektive 3 und 4 pCt, gelassen, selbst nahdem die Bank von Frankreich den ihrigen auf 5 pCt. erhöht hatte; nur- für die Wechsel auf Paris, welche die Bank von Lyon nach ihren Statuten nicht disfontiren darf, hat die Bank von Bordeaux eine Ausnahme machen müssen ; in der Besorgniß, daß ihr sonst zu viel solcher Wech= sel zuströmen- möchten, hatte sie den Diskonto für dieselben einen Au- genblick bis auf 5 pCt. erhöht, seßte ihn aber bald wieder auf 445 pCt. herab,
R E ¿ :
Die Revue nouvelle, die für ein Organ des Herrn Guizot gilt, sagt in einem ihrer leßten Blätter: „Das Ministerium in seiner jeßigen Zusammenseßung is keinesweges geschickt für neue und nach= haltige Unternehmungen, wie sie seit langer Zeit gewünscht werden. Es fehlt diesem Ministerium die dauerhafte definitive Form, die un= entbehrlich 1st, um Hand ans Werk zu legen. Zwei Hauptfragen bleiben noch in der Zusammenseßung des Ministeriums zu ordnen : die Frage über den Vorsiy im Ministerrathe und die nöthigen Be= stimmungen in Bezug auf die Departements der Finanzen und des Handels. Das Kabinet muß einen wirklichen Präsidenten ha- ben: der große Staatsmann, welcher dem Ministerium seine Bedeu- tung giebt und es mit der Aureole seines Ruhmes beleuchtet, muß im Angesichte Frankreichs und Europas offiziell die Stelle des ersten Ministers einnehmen. Mit Herrn Guizot an der Spitze, als Be= schirmer des jungen und thätigen Handels - und Finanz dur den Glauz seiner Beredtsamkeit und die Tiefe seines Gedankens, würde das Kabinet vom 29, Oktober in eine neue und fruchtbare Periode eintreten. Wird man vor dem Ende der Session thun, was man vor drei Monaten zu thun zögerte 7“
Die Union monarchique knüpft an den Umstand, daß Be- fehl gegeben worden, einen Theil des französischen Mittelmeer -Ge- hwaders nah der griechischen Küste abzusenden, und daß Prinz Joinville auh bald dorthin abgehen werde, die Wahrscheinlichkeit neuer Wirren in Griechenland. Sie bemerkt ferner, die französische Regierung habe schon seit aht Tagen gewußt, wie England drohend die Zahlung der griechischen Schuld verlangt habe, und wohl sei vorauszusehen gewesen, daß Kolettis, weder 1m Staude zu zahlen, noch Widerstand zu leisten, fallen müsse. So werde denn mit ihm auch der französische Einfluß zu Athen zu Grabe gehen, und \o habe Guizot das höchst seltsame Schauspiel, daß, während er hier fest stehe, seine Politik zu Madrid und Athen eine Niederlage erlebt hätte. Zu Madrid wie zu Athen falle das Ministerium, obgleich es die Majorität der Landesvertreter für sich habe, nur weil es von Frankreich unterstüßt worden. England habe dies zu erreichen gewußt. Der National bleibt, troß der Erllärungen der Minister, daß sie von einem Sturz des griechischen Ministeriums nichts wüßten, bei der Behauptung, Kolettis set bereits vom Ruder verdraugk, Wenn die griechische Anleihe zur Sprache komme, werde der Sturz jenes Ministeriums eine vollbrachte Thatsache sein, und man werde über die englischen Juntriguen und Drohungen hinwegzuschlüpfen suchen, Un- bestritten sei es aber, daß Sir E, Lyons diese Krisis mit Kanonen beschleunigt, und indem er, mit brennenden Lunten in der Hand, die Zahlung der englischen Forderungen verlangt, habe er dem König Otto seine Befehle diktirt. Ueberall gelängen dem Lord Palmerston seine Pläne; zu Athen und zu Madrid habe er gesiegt, und zu Lissabon bestimme er auch die Dinge wie er wolle. Zu Madrid habe die Partei gesiegt, welche offenbar stets gegen Frankreichs Ei-= fluß angekämpft habe, und alle die, welche die spanischen Reactio= nairs verfolgt, kehrten in ihr Vaterland zurück, um das Heft der Regierung zu führen. Sehr natürlich sei dies Alles, denn Frankreich habe seinen Einfluß in Spanien mit einer so gehässigen Reaction identifizirt, daß man den Sturz der Afrancesados mit Entzücken be= grüße. Lese man jeßt die prahlerische Phrase über die Vortheile der Montpensier =- Heirath, so werde man endlih einsehen, daß dieselbe auf eine bloße Mitgift, und zwar auf eine schr \{chmale, hinauc laufe. Frankreihs Politik finde sich im ganzen Mittelmeere geschlagen; dies - seien die Folgen jener dynastishen Bestrebungen und die Strafe für die Heldenthaten zu Madrid. Der Constitu - tionnel fommentirt in ähnlicher Weise. Frankreichs Einfluß in Madrid sei dahin, seitdem ein Ministerium dort gebildet, das offen= bar gegen Frankreich gestimmt sei. Dies seien die Folgen der Mont= pensierschen Verbindung, die gerade solche Eventualitäten heraufbe- \{chworen habe; in Westen und in Osten sei durch dieselbe Alles durch einander geworfen. Die Presse hält es für unmöglich, daß der englische Einfluß in Spanien sich festseße, da er allen spani= schen Jnteressen und Sympathieen widerstrebe. Den Progressisten würde es niht gelingen, Englands Pläne durchzuseßenz ste würden eben jo wenig die Ausschließung der Jufantin Luisa von der Erbfolge erwir= fen, als den Abschluß eines England gefälligen Handels - Vertrags. Selbst wenn die französishe Regierung einverstanden damit wäre, England solche \{chmählihe Konzessionen zu machen, so werde thr dies nicht gelingen, da sie in Spanien und Frankreich selbst auf unüber- windliche Schwierigkeiten stoßen würde.
Die glänzenden Resultate des englischen Zoll - Einkommens sucht die Presse dadurch zu erklären, daß sie sagt, dasselbe sei nur durch die Einfuhr des fremden Zuckers, zum Nachtheil der englisch -westin- dischen Kolonieen, so gestiegen. Sie meint, England würde den Ruin seiner eigenen Kolonieen verschmerzen, wenn es nur auch_ Frank= reih dazu verleiten könnte, ein ähnliches System einzuschlagen. Ein schlechtes Zuckergeseß und eine unzeitige Neger - Emanci- pation würde - die französischen Kolonieen eben so bald zu Grunde richten, als man dies von den englischen jeßt erlebe. Man wäre {hon auf dem besten Wege dazu, indem der Runkelrübenzucker tag- lich dem französischen Kolonialzucker eine furchtbare Konkurrenz be- reite. Besser wäre es, wenn der Boden Getraide statt Zucker Þr0= duzire, und je weiter die Runkelrübenzucker =Jndustrie um sich greife, um \o mehr werde die Handelsschifffahrt und die Kolonie sinken. :
Der Voix nouvelle zufolge, sind drei Opposittons- Veputirte in die Reihen der Regierung übergetreten, nämlich die Herren Toc= queville, Lanjuinais und Lamartine. M | #
Herr Allard is mit 193 unter 208 Stimmen wieder zum Ve- putirten für Parthonay gewählt worden. L
Herr asfon de Ladebat protestirt dagegen, daß sein Vater in Lamartine’s Geschichte der Girondisten unter die Mitglieder dieser Partei gezählt worden. Derselbe sei allerdings zum Deputirten für das Departement der Gironde gewählt worden, habe sich aber gleich bei Éröffnung der legislativen Versammlung von seinem Kollegen ge= trennt und stets zu jener muthvollen Minorität gehört, ‘welche die Namen Pastoret, Bresquey, Mathieu, Dumas und Girardin in ihrem Schoß gezählt, und deren Streben es gewesen, die Verfassung und den Thron aufrecht zu erhalten, während, nah Lamartine's eigenem Eingeständniß, die Girondisten sich zum Umsturz beider verschworen.
So ében is wieder ein Waffengefährte Napoleons, der General= Lieutenant Graf Daumerc, gestorben, Er hatte ih fast in allen Feldzügen ausgezeihnet. Während der Restauration war er nicht in Diensten, und erst nah der;Juli-Revolution übernahm er wieder das Kom=
mando einer Division. Er \{lug die Pairswürde aus, die man ihm bei seiner Pensionirung vor einigen Jahren angeboten hatte.
Seit einigen Tagen erzählt man sih, da Marschall Bugeaud nächstens in die Pairs-Kammer verseßt werden jolle. :
Die Presse behauptet, es sei dem Grafen Montemolin gelun- gen, eine Anleihe von 5 Millionen abzuschließen, so daß es gewiß sei, daß derselbe schr bald nach Spanien gehen werde. S
Die Partei der progressistishen Konservativen joll auf 50 Mit-= glieder angewacsen und entschlossen sein, ihren eigenen Weg zu gehen.
Die Reforme erzählt, daß der älteste Sohn des verstorbenen Fürsten Julius von Polignac sich an die Regierung gewendet und jei- nen Titel und Sih als Pair von Frankreich verlangt habe. Er stübßte sich hierlei auf das Argument, daß sein Vater im Jahre 1830 für bürgerlih todt erflärt worden sei, daß zu jener Zeit die Erblichkeit der Pairie noch nicht aufgehoben gewesen und er aljo durch Erbrecht von jenem Tage an Pair von Frankreich s.
Das bis jeßt in Lafère stationirte 6te Artillerie -Regiment hat den Befehl erhalten, sich nah Vincennes zu begeben. Eben so ha ben zehn Batterieen der Artillerie, die in Laon standen, den Befehl erhalten, sich nach Vincennes zu begeben, wo sih eine große Menge von Artillerie - Material befindet.
Mittelst Königlicher Verordnimng is zu Grenoble eben eine Fa- fultät der Wissenschaften mit fünf Lehrstühlen, für Philosophie, Ge- \chichte, alte Literatur, französische Literatur und sremde Literatur, gegründet worden.
Von der Akademie der Wissenschaften und Künste in Lyon ist eine goldene Medaille von 600 Fr. Werth als Preis für die beste Arbeit über das Leben und die Schriften des in Paris kürzlich ver storbenen Benjamin Delessert ausgeseßt worden, der aus Lyon ge- bürtig war. :
Jn der lebten Versammlung der Actionaire der Straßburg-Pa riser Bahnlinie ging es höchst stürmisch zu, weil arge Verwirrung in der Verwaltung herrscht, die eine Verspätung in Ausführung die ser Linie nach sich ziehen dürfte.
Der Assisenhof verurtheilte dieser Tage einen Maun, Namens Poncel, wegen Falshmünzens, worin er eine außerordentliche Voll= fommenheit erlangt hatte, zu zwanzigjähriger Zwangsarbeit. Poncel gestand sein Verbrechen ein und gab au, daß man einen Theil des gemünzten Geldes in seiner früheren Wohnung finden werde. Als man den Fußboden des Zimmers aufhob, fand man 58,000 Fr. in falschen Zweifrankenstücken. Poncel versichert, bei Prägung des Geldes feinen Gehülfen gehabt zu haben.
Aus Amoy in China erfährt man, daß voriges Jahr viele Ein wohner dieser chinesischen Jnsel auf mehreren Schisfen nach Bourbon ge- bracht worden find, um in dieser Kolonie als Feldarbeiter, wozu die Chi- nesen ganz besonders taugen, verwendet zu werden. Sie erhielten eine gewisse Summe im voraus und das Versprechen monatlichen Lohnes. Die spanische Regiernng der Philippinen - Jnseln hat ihren Vice-Konsul auf Amoy ebenfalls beauftragt, einige Hundert Arbeiter um guten Lohn anzuwerben.
Als am 24. März Abends ein Polizeibeamter mit einem zur Ablieferung in das Gefängniß bestimmten Manne das Haus eines Polizei-Commissairs verließ, wurde auf ihn geschossen. Der Schuß zertrümmerte jedoch nur die Laterne, mit welcher er versehen war, Auf den Knall eilte der Polizei- Commissair selbst auf die Straße, hatte sie aber kaum betreten, als ein zweiter Schuß ihn niederstreckte. Der Verhaftete war inzwischen entkommen,
— Paris, 11. April. Die Munizipalität der Hauptstadt hat fo eben wieder 750,000 Fr. zu Brodbons für die Armen votirt, die während der zweiten Hälfte des April zur Verwendung kommen wer- den. Jm ganzen Monat April werden etwa 3,650,000 solcher Bons ausgegeben werden, von denen jeder 15 bis 18 Centimes werth ift, indem er die ganze Differenz des laufenden Brodpreises zu den 40 Centimes, zu welhen das Brod per Kilogramm von den Bäkern ge- gen diese Bons abgegeben wid, zu decken bestimmt ist. Die Depar- tementalstädte, und selbst die Flecken und Dorfgemeinden, folgen dem Jmpulse, der so von der Hauptstadt ausgeht, und machen alle erdenk lichen Anstrengungen, die Noth ihrer Armen zu lindern. Noch in feiner Session der Kammer sind so viele Geseß-Entwürfe vorgelegt und angenommen worden , wodurch einzelne Lokalitäten zu Aufnahme von Anlehen für Arbeiten öffentlichen Nußens und wohlthätige Zwecke ermächtigt werden. Die General-Conseils haben den Präfekten ihrer betreffenden Departements bedeutende Summen zu gleichen Zwecken zur Verfügung gestellt, um nux eimn Beispiel anzuführen, jener der Nieder-Seine 500,000 Fr., um sie an diejenigen Gemeinden zu ver= theilen, welhe am wenigsten in der Lage sind, aus eigenen Mitteln in hinreichendem Maße zur Linderung der Noth ihrer Armen einzu- schreiten. Das Departement der Nieder - Seine is unter denjenigen, die am s{limmsten daran sind. Es zählt eine sehr zahlreiche Jndustrie- Bevölkerung , und in dieser Zeit der Klemme haben die Fabrifanten sich genöthigt gesehen, eine bedeutende Anzahl ihrer Arbeiter zu ent- lassen, die nun ohue Beschäftigung feiern und fast einzig der ösfent- lichen und Privat-Wohlthätigfkeit zur Lajk ua N jener Gegend ist noch ein besonderer Umstand hinzugekommen, der die Schwierigkeit der Lage erhöht: die allmälige Erdrückung der Handweberei durch die mechanische Weberei. Dieser Uebergang von einem JZndustrie= zweige zum anderen hatte schon jeit einigen Jahren eine beträchtliche Berminderung der Taglöhne zur Folge gehabt. Jeßt, wo die Arbeit überhaupt fehlt, hat die Handweberei fast ganz aufgehört, und die Bevölkerung ganzer Gemeinden, besonders in dem sogenannten Pays de Caux, wo die Handweberei vorzüglich verbreitet war, sind dadurh in das äußerste Elend gerathen. Auf Anordnung des Präfekten sind nun überall, wo immer thunlich, Beschäfti- gungs- und Wohlthätigkeits-Austalten gegründet worden, welche zugleich zur zweckmäßigeren Konzentrirung der von der Privatwohlthä- tigkeit ausfließenden Gaben dienen, und deren geregelte Verwendung erleichtern. Der Präfekt hat ferner die Maires der Gemeinden beauf tragt, mit den Beschäftigungs-Anstalten auch Suppen Anstalten für die dort aufgenommenen Armen zu vereinigen, jo daß die Arbeiter un- entgeltlih Suppen erhalten, wenn ihr Tagelohn 1 Fr. nicht übersteigt, und mehr als funfzig Arbeiter in einer Arbeits-Anstalt vereiigk sind,
Gestern hatte man wie vorgestern im Konferenzsaale der Ve- putirten = Kammer das Gerücht von bevorstehender Rückberufung des Marschalls Bugeaud von seinem Posten in Afrika verbreitet, Andere sagten, der Marschall selbs wünsche seine Abberufung, und gaben als Beweggrund den geringen Anklang an, den sein Projekt einer Mili- tair - Colonisation Hir frifa in der Kommission der Deputirten-Kam- mer für die Spezial - Kredite von Algerien gefunden hat, Daß der Marschall empfindlich dadur berührt wurde, is keinem Zweifel un- terworfenz dessenungeachtet sind wohl die erwähnten Gerüchte noch voreilig. ;
Die Nachricht von dem Tode des bisherigen Präsidenten der Republik Haiti, Generals Riché, hat hier viele Theilnahme gefunden, Die so zahlreichen Staatsgläubiger von Haiti, welhe nun seit vier Jahren weder Zinsen noch Kapital mehr erlangt haben, in Folge der traurigen Verwirrung, in welche die Finanzen der Republik seit dem Sturze des Generals Boyer durch die fortwährenden Umwälzungen und revolutionairen Zuckungen verfallen d hatten die Bemühungen des verstorbenen Generals ihé, diesem Stande der Dinge endlich
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ein Ziel zu seßen, wohl erkannt und dankbar aufgenommen, und sein Tod erregt daher bei ihnen eben so viel Bedauern, als neue Be- sorgnisse für die Zukunst. Nach den bei hiesigen Handelshäusern, welche mit Haiti in ununterbrochener Geschäftsoerbindung stehen, eingetroffenen Briefen wurde auh unter der Bevölkerung von Haiti selbst sein Tod ‘als ein wahres Unglück für das Land be= trachtet. Der neue Präsident, General Soulouqua, hat in seiner Antrittsproclamation an die Haitier versprochen, seine Regierung werde in allen Punkten von denselben Grundsäßen si leiten lassen, wie die des Generals Riché, und si bestreben, alle von diesem be- absichtigten oder bereits vorgeschlagenen Maßregeln zur Ausführung zu bringen. Der Senat von Haiti erklärte in einer Antworts Adreffe, er vernehme mit der größten Befriedigung diese Gesinnungen und werde dem Präfidenten in jeder Beziehung kräftigst in seinem Wir= fen unterstüßen. Die vollkommenjte Ruhe herrshte auf Haiti bei Abgang der lebten Nachrichten. Das Leichenbegängniß des verstor benen Präsidenten hatte unter großem Pomp stattgehabt,
Großbritanien und Irland.
London 10. April. Jm Norden Englands finden zahlreiche Versammlungen der Dissentergemeinden statt, um eine systematische Opposition gegen den Erziehungsplan der Regierung auszubilden. Die hochfirchlihe Partei hält dagegen große Versammlungen zu dem entgegengeseßten Zweck. Lord Morpeth prähidirte einer solchen Ver sammlung in York und erläuterte die Absichten der Regierungz in Manchester wurden mehrere Resolutionen zu Gunsten des Regie rungsplanes von einer einflußreichen Versammlung von Geistlichen angenommen. j l 4 j
“ Obgleich die Times schon gestern in einem längeren Artikel auf die Nothwendigkeit hingewiesen hatte, daß die Direktoren der Bank den Diskontosaß abermals erhöhen und hierdurch schon die Befürch tungen über die Geldfrisis vermehrt werden, jo hat doch der von der Bank heute gefaßte Beschluß, den Diskontosaß auf 5 pCt. für die Billets, welche nicht mehr als 95 Tage zu laufen haben, zu erhöhen, eine große Aufregung hervorgebracht, Man lobt zwar die Vorsicht, aber man fühlt auch zugleich die ganze Schwere der gegenwärtigen Krisis. Vor allen Dingen is man aber desha!b mit diejer Anordnung zufrieden, da die Bank sich während der leßten Tage in die Nothwendigkeit verseßt sah, das Diskon- tiren im Allgemeinen zu beschränken und selbst Paptere von Rothschild und Bischoffsheim nicht anzunehmen. Diese Nachricht lief, wie die Morning Chronicle sagt, wie ein Bli durch die ganze City, und sofort bemächtigte sich auch der Börse ein panischer Schrecken. Man sagt indessen, daß mehrere der Häuser, deren Wech sel die Bank zu diskontiren weigerte, an der Ausfuhr des Geld s betheiligt scien, und man darf sich daher nicht wundern, da} die Bauk bei dem jeßigen Stande des Geldmarktes denselben in diesen Ge- chäften nicht noch eine Erleichterung gewähren will. Die Lage der Bank ist um \o \chlimmer, als wie man aus der leber=- sicht der Vierteljahrs - Einnahmen erschen kann, die Regie- rung, um den Anforderungen zu genigen, 3,466,000 Pfd. Sterling bedarf und diese Summe von der Bank vorge- \{ho}en werden muß. Der leßte curch die Gazette veröffent- lichte Bericht zeigt den Vorrath der Banknoten in der Bank nur auf 4,800,000 Pfd. St. an, und es war dariu zugleich gesagt, daß _bei einem solchen Zustande der Dinge das einzige Mittel _ in ‘der Ein- schränkung des Diskonto's oder in dem Verkauf der öffentlihen oder Privat-Papiere, oder darin bestehe, daß der Schaßtkanzler ohne Mit-= tel, die Dividenden zu zahlen, gelassen würde. Man bedenke näm- lih, daß die Bank jeßt hinsichtlich der Möglichkeit, der Re- gierung Vorschüsse zu machen, in einer ganz anderen Lage wie früher is. Früher konnte sie Banknoten nah Gutdünken aus geben. Durch die Bill Sir Robert Peel's tis ihr dieses aber nicht mehr erlaubt, während dieser vorschauende Minister zugleich dein Uebershuß der Einnahmen während der ganzen Dauer seines leßten Ministeriums vorzüglich dazu verwandt hat, die alten Vorschüsse zu decken. Die Times hebt daher auch besonders hervor, daß dur) die wihtigen Maßregeln des vorigen Ministeriums die Solidität der Bank fest begründet und sie in der Lage hei, der gegenwärtigen Krisis zu widerstehen und dieselbe nicht durh Schwindelgeschäste noch zu vermehren. E :
Der neue Gouverneur des Cap, Sir H. Pottinger, welher am 27, Januar ín der Capstadt anlangte, erließ sogleih nah jetnem Amts-Antritte eine kurze Proclamation, worin er sagt, daß die R0=
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nigin ihn als Ober-Commissair beauftragt habe, die Angelegenheiten der an die östlichen und nordöstlichen Gränzen der Kolonie anskoßen- den Gebiete von Süd =- Afrika zu erledigen und zu ordnenz er jet zu dem Ende ermächtigt, nah Gutbefinden alle geseßlichen Maßregeln zu ergreifen, um die Wiederkehr von Einbrüchen der Gränzstämme in die Kolonie zu verhüten, die Aufrechthaltung der Sicherheit und des Friedens in leßterer zu sichern und zugleih unter jenen Stammen die Ordnung, Civilisation und morali\che wie religiöse Belehrung möglichst zu fördern. Ler Gouverneur wollte {on in der erften Februarwoche mit dem neuen Befehlshaber der Zruppen nach der Gränze abgehen, um an Ort und Stelle sich zu überzeugen, welche Maßregeln nothwendig oder zweädientich seten. 7
Als Beweis, wie stark das Vorurtheil der Nord Amerikaner gegen die Farbigen noh immer ist, führt die Times an, daß fürzlich ein sehr geachteter Farbiger, Namens Douglas, der sich zu London in den ersten Kreisen bewegte, vom Capitain der „Cambrig nicht als Kajüten-Passagier zugelassen wurde. Da er aber sein Gepâd {on am Bord und ein Kajsüten-Billet gelöst hatte, jo ward ihm der Ein- tritt in die Kaslite endlich unter der Bedingung gestattet, daß er sich gesondert halte und für sich allein speise. s it : Aus Parlaments-Nachweisungen geht hervor, daß vom 5. JZa- nuar 1846 bis 5. Januar 1847 die Anzahl der Schisse, welche mit Getraide beladen in den Häfen des vereinigten Königreichs einliefen, 4697 betragen hat. Es wurde in diesem Zeitraum auf den gedach= ten Schiffen eingeführt : 4 id
In engl. Schiffen.
Weizen. 663,664 Quart.
Gerste 70,266 28
O ice 6 321,206 452,832
Bohnen und Erbsen 249,599 71406
Roggen /
Ba ibelten. Es 4A 73,709 :
Weizenmehl 310,210 QU. 1,936,783 Ctr.
Weizenmehl. 39 » fte id
Maismehl: ¿5.4 » 2,156 »
Von den obengedachten Schiffen gehörten 1770 Bürgern des vereinigten Königreichs ; die Zahl der russischen betrug 20; s{wedi- che 623 norwegische 8; dänische 1022; preußische 3923 deutsche 6/73 holländische 179; belgische 1; französische 53; portugiesische 63 {pa- nische 18; italienische 34; österreichische 53z griechische 65 türkische 1; Vereinigte Staaten 434; unbekannt 13 in Summa 4698.
Der Times wird von ihrem pariser Korrespondenten m Be- tref der in Portugal beabsichtigten Intervention oder Vermittelung Folgendes geschrieben: „Es ist jegt kund geworden, daß die britische Regierung in ihrem den Regierungen von Spanien und Portugal zur Beendigung des in leßterem Lande wüthenden Bürgerkrieges vorge-
Ju fremden Schiffen. 726,220 Quart. 287,570
schlagenen Plane die Bedingung gemacht hat, daß Hr. Diey (Gee heim-Secretair des Königs Ferdinand-Koburg ) aus Lissabon entfernt werden soll — eine Bedingung, auf welche einzugehen die Königin niht wird vermeiden können.“
X London, 10. April. Die auswärtigen Angelegenheiten und der Einfluß Englands im Auslande haben si seit meinem leg= ten Schreiben vom 30. März bedeutend verbessert. Jn Spanien is die Veränderung eingetreten, welche man seit einiger Zeit erwartet hatte, und obglei das gegenwärtige Ministerium Pacheco’s oder vielmehr Salamanca's nicht als eine gegen Frankreich feindselige oder eine von den Moderados wesentli verschiedene Verwaltung an- gesehen werden fann, so hat es doch wenigstens einen unabhängigen Charakter, und einige Umstände, Ls den Wechsel begleiteten, ge- ben der Königin Fsabella großen Kredit. E i :
Jn Griéhenlanb wird ohne Zweifel das Ministerium Kolettis fallen, und wenn auch Prinz Joinville, wie es heißt, mit seinem Geschwader nah Athen abgegangen sein sollte, so fann er do nicht füglich damit P Ee die gerechten Ansprüche der britischen Regierung streitig zu machen. 2 E
y Die öffentliche Meinung hier im Lande hat sich während der Ofsterferien auf mannigfache Weise kundgegeben, und sie ist ohne Frage den Aussichten der gegenwärtigen Verwaltung sehr günstig. Lord John Russell hat einen außerordentlichen Takt bewiesen, indem er jene wichtigen Theile der Gesellschaft aus\söhnte, welche vorzugêweije geneigt waren, ihm und seiner Partei zu mißtrauenz und er hat fein Bedenken ge- tragen, die Ansichten seiner mehr ultra-liberalen Anhänger aufzuopfern, so oft sie gegen die bestehenden Institutionen des Königreichs ankämpfen wollten, Kurz, kein Minister hätte sich konjervativer zeigen können, als Lord John Russell seit seinem Amktsantritt, und wenn man Sir N. Peel angeklagt hat, er sei der Richtung der Liberalen gefolgt, so fann man von Lord John Russell sagen, er sei eben so weit auf dem fonservativen Wege vorgeschritten. Vor Allem hat er die Ach= tung und die Unterstüßung der Kirhe von England gesichert , und wenn man den weit verbreiteten lokalen Einfluß dieser ge= heil‘gten Jnstitution erwägt, #o findet man leiht, daß es faum irgend eine constitutionelle Gewalt oder Körperschaft in diesem Lande giebt, welhe in ihrer Opposition mehr zu fürhten und in ihrer Freundschaft standhafter wäre. Ar J E aci Tendenz des gegenwärtigen Ministeriums hat die Dissenters veranlaßt, mit überaus groper Eifersucht den Vorschlag der Regierung zu betrachten, demgemaß eine beträchtliche Summe zur Verbessczung der Lage der Schullehrer 1m ganzen Königreiche ange- wiesen werden soll, das Comité des Geheimen Raths, welches mit der Vertheilung der Parlaments-Bewilligung für den öffentlichen Un terricht beauftragt is, wird solchen _Schullehrern, die ein gewisses Examen bestehen, jährlih bestimmte Summen zuwei\en, bis das Ge= balt, welches sie con ihren Schulen erhalten, ich „um die Hâälste ver mebrt hat. Diese Maßregel wird ohne Zweisel die Lage der fähigen Schullehrer bedeutend verbessern, _ da ie or nah ein jährlihes Gehalt von 100 bis 120 Psd. Sterl. des beziehen werden. Solche Vortheile werden nun ganz unter denselben Bedingungen sowohl denjenigen Schulen geboten, welche mit der Kirche von England in Verbindung stehen, als auch denen, welche feine solche Verbindung haben, aber die Dissenters oder wenigstens ein Theil von ihnen widerjeßen sich dennoch der Maß- regel, weil sie überhaupt jeden Beistand des Staates zu religiösen Zwecken zurückweisen. Deshalb hat \jih unter den liberalen Wähler= schaften des Nordenz, wo die Dissenters vorherrschen, ein lautes Ge= {rei erhoben, und obgleich die Regierung, welche entschlossen ist, thre Maßregel durchzuseßen, fein Zeichen der Schwäche kundgiebt, jo wird man doch die dadurch erzeugte Mißstimmung bei den nächsten allgemeinen Wahlen empfinden, und es ist nicht unwahrscheinlich, daß einige Mitglieder der Regterung und Viele ihrer Anhänger im Par= lameunte wegen der Feindseligkeit der Dissenters thre Sibe verlieren dürften.
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Brüssel, 12. April. Der neue Gesandte und bevollmächtigte Minister des Königs von Sardinien am hiesigen Hofe, Graf Mo= nalto, hat gestern dem Könige sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Der bisherige hiesige sardinische Geschäftsträger, Marquis d'Azeglio, begiebt sich nah London, wohin er als Gesandtschafts = Rath verjezt E ournal De Liège wird. von seinem Korrespon» denten zu Brüssel geschrieben, daß die Lage der L inge sich für die liberale Partei sehr günstig zu gestalten anfange z während nérdlih allgemein eine Auflösung der Kammern für wahrscheinlich gehalten werde, die Jedermann wünsche, zeigten die beiden liberalen Associationen von Brüssel, die „Alliance“ und die „Union“, sich die- ser Aussicht gegenüber zu einer gegenseitigen Verständigung geneigt. T x quch keine Auflö y Sachen si Fände aber auch keine Auflösung statt, \o würden die Sa) nur noch leichter ausgleichen lassen. „n Brüssel werds; was auch das Ministerium thun möge, der Sieg jedenfalls den Liberalen gehsü=- ren; aber man dürfe auch die Provinzen nicht gus dom Gesicht ver- lieren, denen man Glauben an die Cinigkeit der Liberalen einflößen müsse, wenn sie den Kampf mit der Energie und dem Einvernehmen beginnen sollten, die allein den Sieg sichern tenen. Sollten die Kammern aufgelöst werden, so würden die neuen Wahlen in zwei Monaten stattsinden. :
i Yorgesiern zählte man in Antwerpen niht weniger als 2000
Auswanderer. Vä me War A.
Kopenhagen, 10. April. Jn der vorgestern Abend gehalte- nen Versammlung der Repräsentanten der National-Bank wurde die Antwort des Königs auf den Antrag der Bank wegen der Zettel- Vermehrung mitgetheilt. Es kann hiernach die Vermehrung ent- weder nach dem älteren bestimmten Verhältniß von Zetteln zu Sil- ber stattfinden, insofern die Bank sich verpflichtet, dié auf Elten Reichsbankthaler lautenden Zettel einzuziehen, und dabei für die M forderlie Ausmünzung sorgt, oder die Zettel-Vormehruny has a treten, wenn der Silher=Fonds für die neue Emission von i
L S a o s ; -háltni ir nämlih 4 in Münze und 5 m S Die Tee tanten (ck. U p - ( Î T, V M Summe der vermehrteu Zettelmasse ausmach!. asntwort des Königs
haben beschlossen, daß die Direction über Ee neue Versammlung ein Bedenken abgeben und in vier Wochen ein
stattfinden solle.
Italten E 3, April. (A. Z.) Wenn man den itthei e sonst O riibiét Personen Glauben e Minister-K A Veröffentlichung des vom heil. Vater eingeseßten niet un i L T “en bevor. Man nennt bereits viele Namen von Be- iten, ‘Vie [s FSecretaire oder Substitute bei den verschiedenen Mi- ide u i ten sollen. Außer dieser für das ganze Land wichtigen e eti Wi d noch ein Staats. A ernannt, wozu natürli nach C V onstitution nur die Mitglieder des Kardinal - Kolle- fi pp kbit werden können, die bis jept als Congregationen
Prfziß zusammenberufen wurden, Diese sollen in der Folge ein-