502
Fonds bestritten werden. Unter der oben gedahten Vorausseßung,
Unternehmung herbeizuführen. Was die aus den Mitteln des Staats : daß dieser für 1847 mit 1,205,200 Rthlr. ést, in d Fonds sich im
zu beschaffenden Fonds betrifft, so kann bei den mannigfachen Ansprü» cen, die an die Staats-Kasse gemacht werden, auf anderweite Zuschüsse keine sihere Rechnung gemacht werden, so daß zunächst nar die Mit- tel des Eisenbahnfonds in Betracht kommen fönnen. Der Eisenbahn- fonds hat, wie oben bereits erw“ hnt worden, auf die bei der Köln-
zirk Münster projektirten Anshluß-Bahnen, würde, wenn ‘man die Zeit der Vollendung der Preußischen Ostbahn nicht noch mehr hinausschie- ben wollte, nihts Erhebliches übrig bleiben.
Aus diesen Rücksichten erscheint der zuerst entwickelte Vorschla die zum Bau der Eisenbahn na der Provinz Preußen erforderlichen Geldmittel in der angegebenen Weise dur eine Staats - Anleihe zy
Alle Post - Anstalten d
und Auslandes ete Sestelung
auf dieses Slatt an, für Berlin
die Expedition der Allg. Preuß. Zeitung:
Allgemeine
Durchschnitt um 50,000 Rthlr.. jährlih erhöht, in den nächsten 16 Jahren also dur ch\chnittlich 1,600,000 Rthlr. und von 1864 ab 2,000,000 Rthlr. jährlich einträgt, so wie, daß die angenommene Summe von 350,000 Rthlr. jährlich für die übernommenen Zins - Garantieen
Das Abonnement beträgt : 2 Rthlr. für 4 Iahr. 4 Kthlr. - ¿ Jahr. 8 Kthlr. - 1 Iahr.
Mindener, der Bergisch - Märkischen und der Stargard - Posener
Eisenbahn übernommcne Kapital-Betheiligung noch a e ao S o e 6 die Kosten der Eisenbahn von dem Kreuzpunkte bei Driesen ab betragen . L A so daß sih eine Kapital - Ausgabe von. . - - eegiet Zur Deckung dieser Summe is an Kapi= tal zunächst nur der Effekten - Bestand des Eisen=- P U E e oi S A disponibel, so daß also nch . . . + + zu decken blieben.
.
*
1,472,000 Rthlr.
26,590,000 » 78,062,000 Rthlr.
4,44 0, 250 »
- 23,621,750 Nthlr. Diese müßten durh den laufenden Eisenbahn-
ausreiht, würde der Fonds erst in ungefähr 18% Jahren die Mittel zur Deckung der noch zu bestreitenden Summe von 23,621,750 Rthlr. darbieten.
Bei der Wahl dieses Weges würde mithin die Vollendung der sowohl für die zunächst betheiligten Provinzen als für die allgemei- nen Landes - Jnteressen so wichtigen Eisenbahn = Verbindung nah Kö= nigsberg einer ziemlich fernen Zeit vorbehalten bleiben müssen, außer- dem aber der große Uebelstand daraus erwachsen, daß alle Mittel des Eisenbahn = Fonds allein für dieses Unternehmen in Anspruch zu neh- men wären. Für andere Bahnen, namentlich die oben bereits ge- nannte Bahn von Posen nah Breslau, die Köln - Minden- Thürin- ger - Verbindungsbahn, die Saarbrücker und die im Regierungs-Be=-
beschaffen, um so mehr als der empfehlenswertheste, als die vorge= \chlagene Beschaffung der Geldmittel ohne eine Vermehrung der Steuer. last und ohne anderweite Belastung der Staatskasse blos durch eine für eine mäßige Reihe von Jahren vorzunehmende Umsebung einex \chon vorhandenen Rente in Kapital erfolgen und dadurch, Ee an- deren sehr erheblihen Vortheilen, die Möglichkeit gegeben würde, die Eisenbahn spätestens in 9 statt in 18 Jahren fertig zu stellen, Berlin, im März 1847. von Düesberg,
BSckanntmachungen.
[236] Subhastations-Patent.
Das am Markte hierselbst gelegene, Vol, 1. No. 509, fol, 524, des Hypothekenbuchs verzeichnete, dem Ober- Landesgerichts - Registrator Ferdinand Jacob Leopold Behm gehörige Haus nebst Zubehör, welches zufolge der nebst dem Hypothekenschein in der Registratur ein- zusehenden Taxe auf 14,699 Thlr. 29 Sgr, 1 Pf. ab- geschäßt worden, soll
am 14, Oftoder ar, Vorm. 141 Ubr, subhastirt werden.
Alle unbekannten Real - Prätendenten werden aufge- boten, sich bei Vermeidung der Präklusion spätestens in diesem Termine zu melden.
Die dem Aufenthalte nach unbekannten Gläubiger werden hierzu vorgeladen.
Frankfurt a, d. O., den 1, März 1847,
Königl, Preuß, Land- und Stadtgericht,
[288 b] P 0 l N
Ueber das geringfügige und überschuldete Vermögen des hiesigen Kaufmanns Julius Gombert is} heute der förmliche Konkurs erkannt worden, weshalb alle dieje- mgen, welche an dasselbe Ansprüche und Forderungen zu machen haben , hierdurch geladen werden, solche in ternmi1no
den 27 sten k}. Mt s., Morgens 10 Uhr, vor dem Stadtgerichte hierselbst speziell anzumelden und zu verifiziren, bei Strafe des sofort zu erkennenden Ausschlusses.
Auswärtige Kreditoren haben zugleich procnratores ad Ácta zu bestellen, eo sub praejudicio, daß sie sonst zu den weiteren Verhandlungen in dieser Konkurssache nicht werden zugezogen, vielmehr an die Beschlüsse der Mehrheit der erschicnenen und gehörig vertretenen Gläu- biger werden gebunden werden.
Datum Greifswald, den 27. März 1847.
Direktor und Assessores des Stadtgerichts. (L S) Dr. Leßmann.
Dampfschifffahrt. T T
[349 þ] i / / \
_ _ S
An jedem Sonntag undDonnerstag Morgen wird ein Güterdampfschiff von Berlin na ch Hamburg zu ermäßigten Frachtpreisen expe- dirt, Näheres bei Anker, Kronenstr. 40,
[350 b] Dritte
ordentliche General-Versamm-
Berlin-Hamburger Eisenbahn- Gesellschaft.
Die Actionaire der Ber- lin - Hamburger Eisen- bahn-Gesellschaft werden hierdurch von dem unter- zeichneten Ausschuß zur dritten ordentlihen Ge-
Wh, neral-Versammlung ihres Actien-Vereins Aut
Montag, den
(ai d. J, 411 Uhr Vormittags und zwar gemäß dem §, 32 des Statuts,
nach Ludwigslust *)
mit Hinweisung auf den §. 37 des Statuts — n
welchem die Beschlüsse der Erschienenen auch die Nicht
ersheinenden und Nichtvertretenen verbinden — ein G
laden. 3
Die stimmberechtigten Jnhaber von 10 oder mehr
Actien fordern wir zum Behuf ihrer Legitimation auf
in den Tagen vom 4. bis zum 14. Mai, Vormittags
von 10 bis 1 Uhr, in den Büreaus, in Hamburg auf dem Bahnhofe, und in Berlin Oranienburgerstraße
Nr. 17, oder in Schwerin bei' dem stellvertretenden Vor-
sigenden des Ausschusses — Herrn Forstrath von idede, E
1) ein von ihnen Us Nummer - Verzeichniß ihrer Actien zu überge en, :
2) die legteren in Original zu produziren und dage- gen eine Eintritts- und Stimmkarte, ohne welche der Zutritt zur General-Versammlung nicht gestat- tet werden kann, und eine Freikarte zur Benußung der Eisenbahn für die Hin- und Herreise in Em-
- pfang zu nehmen, : Wir erlauben uns hierbei, darauf aufmerksam zu
*) Im Empfangs-Gebäude auf dem Bahnhof,
Allgemeiner Anzeiger.
machen, daß es, für die in der General-Versammlung vorzunehmenden und nach §. 45 des Statuts durch Entwerfung einer Kandidaten - Liste vorzubereitenden Wahlen neuer Ausschuß - Mitglieder an die Stelle der statutenmäßig Austretenden, wünschenswerth is , die Inhaber von 10 oder mehr Actien kennen zu lernen.
Gegenstände der Berathung der General - Versamm-
lung werden sein:
a) die nah §. 36 des Statuts unter 1 und 2 in jeder ordentlichen General-Versammlung vorzutra- genden Berichte und Rechnungs-Abschlüsse,
b) die Ergänzungswahlen für den Ausschuß in Ge- mäßheit §. 42 des Statuts,
c) Vortrag des Ausschusses über die künftige Orga- nisation der Verwaltungs-Vorstände der Gesellschaft nach §. 60 des Statuts,
d) Berathung und Beschlußnahme über den Antrag des Ausschusses auf Erstattung der wegen verspä- teter Einzahlung auf die Actien eingezogenen Con- ventionalstrafen.
Hamburg, den 1.2, April 1847.
| Der Ausschuß der Berlin - Hamburger Eisenbahn - Gesellschaft.
A. Abendroth, Dr. Vorsitzender,
S
Seelándische Eisen- [324] bahn.
In Verbindung mit der Bekanntmachung vom 9. März d. J, die den 17. Febr. und 3. März d. J, abgehal- tene gußerordentlihe General - Versammlung der See- ländischen Eisenbahn-Gesellschaft betreffend, bringt man hiermit zur Kenntniß der Aktionaire, daß Se, Majestät durch Allerhöchste Resolution vom 26sten v. M. aller- gnedigst zu bewilligen geruht hat, daß aus der Staats- Kasse zur Vollendung der Eisenbahn zwischen Kopen- hagen und Roeskilde 300,000 Rbth. ausbezahlt werden, welche als Vorschuß auf die durch Allerhöchste Resolu- tion vom 25. November v. J. allergnädigst versprochene Actienzeihnung in der Fortseßung der Bahn nach Korsör oder, insofern diese niht in Uebereinstimmung mit der genannten Allerhöchsten Resolution bis zum 11. Juni 1851 zu Stande gebracht werden sollte , als Darlehn
zu betrachten sind, wogegen 4% jährliche Zinsen vom Kapitale zu entrichten sind. Kopenhagen, den 3. April 1847.
Der Ausschuß der Seeländischen Eisenbahn-Gesellschaft,
[334]
Von dem unterzeichneten Stadtgerichte ist zu Chri- ian AugustHenke's, Jnwohners und Fabrikanten n Alt-Ebersbach Vermögen der Konkurs-Prozeß zu er- öffnen gewesen und demnach zum Gütepflegungs- und Anmeldungs-Termine
der 24. September 1847 bestimmt worden.
Es ergeht daher an alle diejenigen, welche aus irgend einem Rechtsgrunde an gedachten Henke Ansprüche zu M vermeinen, andurch die Ladung am angegebenen
age Vormittags 10 Uhr an Stadtgerichtsstelle allhier zu erscheinen und zwar in Person und resp. mit ihren ehelihen Kuratoren, ober durch ihre Altersvormünder oder auch durch hinlänglich legitimirte, zu Annahme eines Vergleichs genugsam instruirte Bevollmächtigte, ihre Forderungen anzumelden, zu bescheinigen und zwar unter der Verwarnung, daß sie sonst von diesem Kre- ditwesen ausgeschlossen und sie aller ihrer Ansprüche an ernannten Henke's Vermögen, so wie der ihnen etwa zustehenden Rechtswohlthat der Wiedereinsezung in den vorigen Stand, für verlustig werden erklärt werden. Hiernächst haben dieselben, falls im Termine ein Ver=- leich niht zu Stande kommen sollte, binnen einer noch fstdusobenbea Frist mit dem Konkursvertreter sowohl, als unter sich selbst von Mund aus in die Feder zu verfahren, hierauf
den 2. Dezember 1847 der Jnrotulation der Akten und endlich
den 19, Februar 1848 der Publication eines Präklusiv- und Locations - Er- kenntnisses sih zu gewärtigen, welches in Rücksicht der Außenbleibenden gedachten Tages, Mittags 12 Uhr, io contumaciam als publizirt zu den Akten genommen N wird, /
S9 wie ferner alle diejenigen, welche sh wegen An- pa Gues vorseienden Vergleichs dend nicht erklä- atlcbis „uviGgend in das getroffene Abkommen an-
erden sollen, so haben auswärtige ZJnteressen-
ten Prokuratoren mit geri tli , a : ten am hiesigen Orte n beein “g fn
Zittau, am 26. März 1847, Das Stadtgericht. Bergmann, Stadtrichter.
[238]
Münsingen im Königreih Württemberg. Erben- Aufruf. Am 12, September v. J, verstarb zu Dapfen die Wittwe des vormaligen Revierjörsters Haydt, von Grafeneck, Sophie Charlotte Luise, Tochter des weil, Friederich Marquart, gewesenen Oekonomie - Jnspek- tors zu Cartwviz in Pommern, mit Hinterlassung einer legtwilligen Verordnung, in der sie eine Nichte ihres verstorbenen Ehemannes zu ihrer Universal - Erbin ein- seyte. Die etwa vorhandenen Jutestat-Erben der Ver- storbenen, deren Auswittclung auf anderem Wege nicht gelang, werden nun biermit aufgefordert, die erwähnte legtwillige Verordnung binnen 60 Tagen dahier einzu- schen oder einschen zu lassen und sich über die Ancr- fennung oder Nichtanerkennung derselben zu erklären, widrigenfalls solche, da sie der äußeren Form nach völ- lig unmangelhaft is, vollzogen werden wird.
Den 10. März 1847.
Königl. Württ, Oberamtsgericht. Ebensperger.
Citerarische Anzeigen.
Jn unserem Verlage is so eben erschienen, in Ber- lin bei A. Asher & Co. zu haben: [345b] Grammatif der lebenden persischen Sprache von Mirza Mohammed Jbrahim,
Professor des Arabischen und Persischen am East-India- College zu Haileybury,
Aus dem Englischen überseßt, zum Theil umgearbeitet
und mit Anmerkungen verschen von Dv. P. L. Fleiser; ord, Professor der morgenl. Sprachen an der Universität Leipzig. Leipzig, im April 1847. y Brockhaus & Avenarius,
Bei A. Sch ulz in Breslau erschien so eben und it in Berlin bei Julius Springer, Breitestraße 20, Ecke der Scharrnfstr., vor- râthig:
1326] Unsere Uebergangszeit, betreffend
die Erlösung des Proletariats
durch die Organisation d. Arbeit u. d. Armenwesens u, durch die Concentration der Hilfen des Staats, der Gemeinden , der Vereine und der Proletarier selbst. Bo I S, Dittri Or. Octav, 21 Bogen. - geh, 15 Thlr.
Im Verlage der Nicolaischen Buch- handlung in Berlin, Brü- derstr. 1 J; ist erschienen :
Die Lehre von den Steuern [330]. als
Anleitung zu gründlichen Urtheilen über das Steuer-
“ wesen, mit besonderer Beziehung auf den preu-
ssischen Staat, vorgetragen von
J. G. Hoffmann.
VVirkl. Geh. Ober-Regierungs - Rath, Gehestet. 25 Thlr.
Die Befugniss
zum Gewerbhbetriebe
zur
Berichtigung der Urtheile über Gewerbefreiheit und
Gewerbezwang, mit besonderer Rücksicht auf den preussischen Staat dargestellt von
J. G. Hoffmann.
Preis, geheftet 25 Thlr.
In allen Buch- und Kunsthandlungen zu haben:
Sicherster Wegwelser
(33221) durch Berlin.
Von J. K. H. — 10S. Ein Verzeichniss sämmfil. Strassen, Behörden, öffentl. Anstalten, Hauptgebände, Sehenswürdigkeiten etc, de- reù Aufsinden aufdem schönen u. klaren Plane der Res1- denzstadt durch eine bes, Einricht, dess. sehr erleicht, ist.
[347 b] Bitte um geneigte Berücksichtigung.
Im vorleßten Winter fand zum Besten des El i#4- bethstiftes in Pankow, eines Rettungs- und Pflege hauses für arme franfke Kinder, ein Verkauf weiblicher Handarbeiten statt, Allen denen, welche zu dem guten und erfolgreichen Werke in so schöner Weise thätig wa- ren, danken wir auf das herzlichste und bitten die güti- gen Geberinnen von damals, so wie Alle, denen Wohl- thun eine Freude is, auch jeßt, da in kurzem zu glei- chem Zwecke eine solche Ausstellung veranstaltet werden soll, uns eben so freundlih durch ihre Geschicklichkeit zu unterstüßen. Dergleichen Gaben sind bis zum 1. Juni e. anzunehmen bereit
Fr. Práäsidentin v. Scheve, Gr. Friedrichsstr, 38,
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[333] ElOe Lia
in der Nähe von Dresden, neu und logeable gebaut, mit besonderer Stallung, Remise, nöthigen Wirthschafts- Gebäuden, ausgedehnten Garten-, Park- und Wein- Anlagen, durh vorzügliche romantische Lage und son- stige örtliche Annehmlichkeiten ausgezeichnet, bin ich zu verkaufen beauftragt. Reellen Käufern (nicht Unter- händlern) ertheile ih auf portofreie Anfrage die um- fasendste Auskunft.
Dresden, den 12. April 1847. Advokat F. L. Günz.
351 b
“Das Gotlaiidolat der neuen Berliner Hagel-As- sekuranz-Gesellschaft ist von der Behrenstralse 35 nach dem Kupfergraben No. 7 verlegt worden.
[344 b] Wagen - Berau
Ein neuer zum eigenen Gebrauche elegant und be- quem gebauter sogenannter Jagdwagen mit Vorder- und Hinterverdeck, sehr leicht, 1- auch 2spännig zu fahren, ist zu verkaufen. Das Nahere Rosenquergasse Nr. 6, 1 Tr. hoch, Vorm. v. 6—§8, Nachmittags v. 2—4 Uhr,
[346 b] Montag den 19. April 1847,
Abends 75 Uhr.
Im Saâle der Sing-Akademie: K O0 n T € E t gegeben von Amalie und Wilhelmine Neruda.
1) 1stes Konzert für Violine von C. de Beriot, vor- getragen von der 7 jährigen VVilhelmine Ne- ruda.
2) a. Präludium nund Fuge (Cis-dur) von S. Bach, b. L’Hirondelle, von Prudent,
vorgetr. von der 11jährigen Am alie Ne- ruda.
3) Gesang.
4) Elegie f. d. Violine von Ernst,
VWVilhelmine Neruda.
5) Gesang.
6) Duo für Pfte, und VIn. von I Jansa, vorgetra- gen von den Geschwistern Amalie und Wil- helmine Neruda.
vorgetr. von
Billets zu numerirtén Plätzen à 1 Thlr. sind in der Musikhandlung der Herren Bote und Bock, Jägerstr. 42, 50 wie Abends an der Kasse zu haben.
348 b j y Aalaiünihe beehren si hiermit anzuzeigen, daß ihr 3tes und lehtes diesjähriges Abonnements-Konzert ut- ter gefälliger Mitwirkung der Mad. BViardot-Garcin À der Königl. Kammersängerin Frl. Leopoldine Tuczek am Mitt- woch d. 24. April im Saale d. Sing-Akad. stattfinden wird,
Die Gebrüder Ganz. Th. Kullak,
Am Sonnabend den 17. April, E s 3 Uhr, Schluß der Ausstellun des berühmten historishen Gemäldes von P. Delaro ce
Napoleon
am 31. März 1814 in Fontainebleau (aus der Sammlung de Been Konsul Schletter in eipzig). Zu wohlthätigen Zwecken P ale des Kunst-Vereins, Unter den Linden 21, gegen 5 Sgr. Entree täglich zwischen 11 und 3 ü r zur Ansicht aufgestellt.
[321]
in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.
Gei einzelnen Üummern wird
der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.
Preußische Zeitung.
Je 107.
Berlin, Sonntag den 18!" April
Behren-Straße Ür. 57.
Insertions=-Gebühr für den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
1847.
Das Redactions- und Expeditions - Lokal der Allgemeineu Preußischen Zeitung ist gegenwärtig Behren-Straße Nr. 57.
Inhalt.
Amtlicher Theil. : ; f
Landtags-Angelegenheiten, Sizung der Kurie der drei Stände vom 15. April: Petitionen.
JFuland. Berlin. Jnhalt der Nr. 17 der Geseß-Sammlung, — Ernennungen und Abschieds-Bewilligungen in der Armee. — Parade. — E ditt 3. Das Adreß-Comtoir für die arbeitenden Klassen in Düsseldorf.
Deutsche Bundesstaaten. Königreih Bayern, Neue Hof- Charge. — Verein zum Ankauf von Saat - Kartoffeln, — Uebersicht der Verbrechen in Bayern. — Großherzogthum Baden. Uebershwem- mung. — Freie Stadt Hamburg.
Desterreichische Monarchie, Wien. Abreise der Großfürstin Helene nach Warschau.
Frankreich.“ Paris. Hofnachricht, — Deputirten-Kammer, — Abd el Kader, — Prüfungswesen, — Die Theater - Subventionen. — Ge- traide- und Méhl-Einsuhr. — Wein-Octroi. — Ausweisungen. — Ver- mischtes, — Schreiben aus Paris. (Der Geseh - Entwurf über die Banknoten.) -
Großbritanien und Jrland. London. Parlaments - Verhandlun- aus — Nachrichten aus den Vereinigten Staaten. — General Craw- ord 4. — Truppen designirt zur Einschiffung nah Portugal, — Zwie- spalt im Kabinet, — Muster-Logirhaus für die Armen.
Belgien. Brüssel. Partielle Wahlen. — Vermischtes. talien. Rom. Der Kardinal Gizzi reiht seine Entlassung ein, panien. Schreiben aus Madrid. (Vorhaben des Königs, nach Frankrei zu gehen; Abreise des Generals Conchaz Nachrichten aus Portugal z Vermischtes.)
Griechenland. Athen. Die Anklage gegen den Finanz-Minister von der Deputirten-Kammer verworfen.
Der Staatshaushalt der schweizerischen Eidgenossenschaft und ihrer einzel- nen Republiken.
Eisenbahnen. Brüssel. nach Köln.
HARa: und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt- bericht,
Einzurichtender Nachtdienst auf der Bahn
Herr Karl Biedermann, — Königliche Schauspiele, (Gastrollen.)
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Regiments=-Arzte a. D., Dre. Franb, den Rothen Adler- Orden vierter Klasse; so wie dem Festungs-Bauschreiber a. D.,, Ba-= der in Pillau, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen; und
Den Kammergerichts - Assessor von Reuß zu Trzemeszno zum Land=- und Stadtgerichts = Rath bei dem Land- und Stadtgerichte in Posfen zu ernennen.
Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich Karl ist nah Bonn abgereist.
Der bisherige Ober = Landesgerichts - Assessor Hanf f in Frank=- furt a. d. O. is an die Stelle des verstorbenen Justizraths A\ch en - born zum Justiz= Kommissarius bei dem dortigen Ober = Laudesge- rihte und zugleih zum Notar in dem Departement dieses Gerichts;
Der Landgerichts-Referendarius Friedrich ChristianBoecking zu Saarbrücken, auf Grund der bestandenen dritten Prüfung, zum Advokaten im Bezirke des Königlichen Appellationsgerichtshoses zu Köln ernannt ; und : e / i
Der Justiz-Kommissarius Friedri h Ax zu Burbach ín der Ei-
enschaft als Justiz - Kommissarius bei dem fürstlichen Gericht der Herrschaft Broich und als Notarius im Departement des Königlichen Ober - Landesgerichts zu Hamm nah Mühlheim an der Ruhr ver= seßt worden.
Das dem Kaufmann E. W. Ulmann in Berlín unter tem 25. Februar 1846 ertheilte Einführungs - Patent : auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Methode, ei serne Stäbe mit einander zu Achsen, Wellen und dergleichen zu verbinden,
ist erloschen.
Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und kom- mandirende General des 3ten Armee-Corps, von Weyrach, nach
Frankfurt a. O. Frankfurt 6 E
Landtags - Angelegenheiten, Sißung des Vereinigten Landtages am 15, April, Kurie der drei Stände,
(Das Protokoll der leßten Sißung wird vorgelesen und ange=- nommen.) : Landtags - Marschall: Es is} eine Petition eingegangen, welche die beshleunigte Abänderung des Geschäfts - Reglements für den Vereinigten Landtag wünsht. Jch werde einen Ausschuß ernen= nen, -welher die Vorberathung vorzunehmen hat. Es wird dies die vierte Abtheilung sein. (Nennung der Namen.)
Außerdem sind noch drei Petitionen eingegangen. Die erste, vom Abgeordneten Landrath von Fabeck, betrifft Vorschläge zur Abwehx der durch den Mißwachs dés vorigen Jahres zu erwartenden Noth. Die zweite von demselben Abgeordneten: Verleihung einer Uni- form an die Vaterlands=-Vertheidiger der Jahre 1813—1815. Der dritte von dem Abgeordneten, Ober - Landesgerichts - Rath Welter zu Münster : Ausdehnung der Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des Prozeß=-Verfahrens in der ganzen Monarchie.
(Ernennung der Abtheilung zur Berathung.) Sollten noch einige Herren Petitionen bei sich haben, so bin ih bereit, sie anzunehmen. (Keine Meldung.) Ich schließe die heutige Sißung und behalte mir vor, zur fol- genden Sihung ergebenst einzuladen.
Berlin, 17. April, Die Uebertragung der stenographischen Aufzeihnungen über die Verhandlungen in den am 15ten und 16ten d. M. abgehaltenen Sipungen des Vereinigten Landtags erfordert vorläufig noch so viel Zeit, daß wir außer Stande sind, den Bericht über diese Verhandlungen, die wir in aller Vollständigkeit zu geben beabsichtigen, heute \{chon erscheinen zu lassen,
Uichtamtlicher Theil. In l a n-D.
Berlín, 17. April. Die heute ausgegebene Nr. 17 der Ge-= seß-Sammlung enthält das Patent über die Publication des Beschlusses der deutschen Bundes-Versammlung vom 14. Juni 1832, die Auslegung des §. 7 des Bundestags=Beschlusses vom 20, Sep= tember 1819 betreffend.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. Die deutshe Bundes=Versammlung hat am 14. Juni 1832 in ihrer 21sten Sißung in näherer Erklärung des §. 7 des in das Cen- sur-Edikt für die preußischen Staaten vom 18, Oktober 1819 (Ges. S. 1819 S. 224) aufgenommenen Bundestags-Beschlusses vom 20. September 1819 sich dahin vereinigt, daß der §. 7 Äbsaß 2 des Bundestags=Beschlusses vom 20. Sep- tember 1819 nicht in dem Sinne genommen werden könne, daß die dort genannten Verfasser, Herausgeber oder Verleger, wenn sie den Vorschriften dieses Beschlusses gemäß gehandelt haben, für die von ihnen verfaßten, herausgegebenen oder verlegten Schriften auch gegen die einzelnen Bundesstaaten von aller wei- teren Verantwortung entbunden seien; daß es vielmehr eine selbst- verstandene Sache sei, daß in dieser Beziehung die Anwendung der Landesgesebße auf die durch die Presse begangenen Verbrechen oder Vergehen durch die Bundesgeseße keinerlei Beschränkung unterworfen sei. S Da in neuerer Zeit einzelne Unserer Gerichtshöfe dem gedachten §. 7 in Verbindung desselben mit Artikel XIIl. des Censur-Edikts eine ent- gegengeseßte Auslegung gegeben haben, so machen Wir obigen Be- \hluß vom 14. Juni 1832 als eine authentische Erklärung des §. / des in das Censur = Edikt vom 18. Oktober 1819 aufgenonimenen Bundesbeschlusses vom 20, September 1819 hiermit für Unsere Staaten öffentlih bekannt und verorduen, daß danach, insbesondere auch bei Auslegung und Anwendung des Artikels X11. des Censur- Edikts vom 18, Oktobers 1819, verfahren werde. Unser Staats-Ministerium hat die Aufnahme dieses Publications= Patents in die Geseß=Sammlung zu veranlassen.
von Boyen.
Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und
beigedrucktem Königlichen Jusiegel.
Gegeben Berlin, den 8. April 1847. (L. S) Friedrich Wilhelm. Prinz Lon Pren;
Mühler. Rother. Eichhorn. von Thile,
von Savigny. Graf zu Stolberg. Uhden. Freiherr von Caniyß. von Düesberg.
Für den Minister dcs Jnnern :
Mathis. Berlin, 17. April. Nach dem heutigen Militair-Wochen-
blatte istder Major Fischer vom großenGeneralstabe zum Chef des Ge- neralstabes beim VIL, Armee-Corps, der Hauptmann vonVoigts- Rhey vom großen Generalstabe unter Beförderung zum Major zum Generalstabe des V. Armee = Corps, der Häuptmann von Alvens- leben II. vom Kaiser Alexander Grenadier-Regiment unter Beför= derung zum Major zum großen Generalstabe verseßt worden. Ferner sind die Hauptleute Gaertner, aggregirt der I. Jugenieur-Jnspec- tion, Kindler, aggregirt der V. Artillerie - Brigade und komman- vir aur Belassung in ihrem jeßigen Verhältniß,
und 1 der Erstere beim Kriegs =- Ministerium, Zten Artillerie-Brigade aggregirt , Normann, zuleßt bei der 4ten Division, Garn.-Comp. der C araf- ter als Oberst-Lieutenant beigelegt und ‘dem Major von Goeßnib, vom 27\ten Jufanterie-Regiment, als Oberst-Lieutenant, so wie dem
Kriegs = Depot, unter zu Majors ernannt,
der Lebtere bei der so wie dem Major a. D., von
Dienstleistung beim allgemeinen
R)
Major Leßmann, von der 7ten Artillerie-Brigade, als Oberst-Lieu=-
tenant mit der Garde - Artillerie - Uniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen für Verabschiedete, Aussicht auf Civil-Versorgung und Pen=- sion, der Abschied“ bewilligt worden,
Berlin, 417. April. Die bereits auf vorigen Sonnabend an- geseßt gewesene und des {hlechten Wetters e abbestellte Parade der hier garnisonirenden Garde - Kavallerie - Regimenter fand heute früh um 9 Uhr, bei leider wiederum ungünstiger Witterung, auf dem Plate zwischen dem Königlichen Schlosse und dem Lustgarten statt. Die Ausstellung war die gewöhnliche im Hacken; die Truppen bestan- den aus: der 3ten Escadron Garde du Corps, dem Garde-Kürassier=, dem Garde-Dragoner=, dem 2ten Garde-Ulanen- (Landwehr-) Re= giment und der Lehr-Escadron, kommandirt dur den General-Ma- jor, Grafen von Waldersee, Commandeur der 2ten Garde-Kavallerie- Brigade. ;
Uu 9 Uhr erschienen Se. Majestät der König, in der a ua des Garde-Kürassier-Regiments, umgeben von den Nieht bu rin- zen und gefolgt von einer zahlreichen Suite. Se. Majestät besichtig= ten die Truppen, während diese präsentirten, und ließen solche dann in Zügen einmal vorbeimarschiren.
Rhein-Provinz. (Rh. B.) Das im Februar e Jahres durch die Bemühungen des Dr. med. Büchler in Düsseldorf errichtete Adreß-Comtoir für die arbeitenden Klassen beginnt seine wohlthätige Rückwirkung auf das Armenwesen täglich mehr und mehr zu äußern, indem es der Verarmung von Arbeitsfähigen vorbeugt, schon Ver- armte wieder aufrihtet und die Kontrolle über die auf Unterstüßung Auspruh machenden arbeitsfähigen Personen erleihtert. Auch erspart dieses Jnstitut den Hülfsbedürstigen das drückende Gefühl, ein Almosen annehmen zu müssen, indem dasjenige, was sie sih hier durch ihrer Hände Fleiß verdient haben, rechtmäßig erworbenes Eigenthum ist, Es haben sich in dem Zeitraume vom 10. Februar bis 31. März 1005 Arbeitsuhende gemeldet, darunter 338 männliche und 667 weibliche aus allen Altersklassen von 7—67 Jahren. Von diesen 672 sind, und zwar 107 männliche und 563 weibliche, an 130 Arbeitgebende angewiesen worden. Es stellt sich hier ein auffallendes Mißverhältniß zwischen männlichen und weiblihen Arbeitsuchenden heraus. Das unerwartet günstige Resultat, welches sih sür weib- liche Arbeitsuchende ergab, hat seinen Grund einestheils darin, daß es überhaupt leiter ift, bare Tante weibliche Arbeit aufzufinden, dann aber auch in dem unermüdlichen Eifer einer Anzahl hochacht= barer Damen unserer Stadt, welche die fegensreiche Anstalt in ihren Schuß genommen und nicht allein für hinreichende Beschäftigung der weiblichen Arbeitsuchenden Sorge tragen, sondern auch die übertragene Ar=- beit überwachen und für saubere, solide Anfertigung und pünktliche Abliefe- rung derselben thätig sind. So is es denn mit Anerkennung hervor= zuheben, daß von den bisher beschäftigt gewesenen Arbeiterinnen,
Herr Karl Biedermaun.
Wir finden in den hiesigen Zeitungen eine gegen unsere Beleuchtung der Schrift: die Aufgabe des Vereinigten Landtags, gerichtete Erklärung des Herrn Karl Biedermann, deren Aufnahme in unjer Blatt wir aus Gründen, die man nah dem Folgenden zu würdigen wissen wird, abgelehnt atten. \ Er wirft uns vor, seine Schrift ungenau gelesen zu haben, und um dies zu beweisen, nimmt er eine von uns citirte Stelle derselben auf. Sie lautet, wie Herr Biedermann sie als seine Worte dem Publikum vorzufüh- ren für gut befunden hat, e Hier tritt denn für® die Mitglieder des Landtages die traurige Alterna- tive ein: entweder den Befehlen des Monarchen ungehorsam zu sein — oder durch stillshweigendes Geschehenlassen und Sichfügen vielleicht Fol-
gen herbeizuführen, deren Verantwortlichkeit am Ende noch \ch{chwerer auf
hnen lasten möchte“ u, #. w.
Gerade die Worte in dieser Stelle, welche wir in unserem früheren und auf die es ankam, gerade diese Worte hat Herr Karl Biedermann weggelassen. Denn jene Stelle lau-
Artikel im Auge hatten,
wendigkeit ein: entweder den Befehlen des Monarchen ungehorsam zu sein und eine solche Verhandlung 182 egen die Geschäfts- ordnung vorzunehmen oder — durch stillshweigeundes Geschehen- lassen und Sichfügen u. st#. w. Wenn wir also unter Berufung auf diese Stelle behaupien, Herr Bieder- mann rufe die Stände zum Ungehorsam gegen das Geseß und dessen Kö- niglichen Geber auf, so is durch den richtigen Extrakt dieser Stelle unsere Behauptung erwiesen. Denn gäbe es für eine ständische Versamm- lung einen höheren Grad von Ungehorsam als gegen ihre Geschäftsordnung eine Verhandlung vorzunehmen und dadurh das Geseß nicht achtend der eigenen Willkür zu folgen? Nennt Herr Biedermann das etwa die schul- dige Achtung vor dem Königlichen Willen mit den Pflichten gegen Volk und Vaterland vereinigen? Welche der beiden von ihm gestellten Älternativen er aber als die räthlihe meint, darüber giebt die ganze Haltung seiner
den Ständen die zweite Alternative hätte anrathen wollen.
es, Herr Kael Biedermann habe seine wohlerwogen
tet niht so, wie Herr will, sondern“ sie lautet ;
Karl Biedermann das Publikum glauben machen
lih der Partei- Taktik zum Opfer gebracht, Worte verändert oder seine Meinung zurückgenommen,
Hier tritt dann für die Mitglieder des¿ Landtages die traurige Noth- |
Schrift Aufschluß, die er ja ungeschrieben . gelassen haben würde, wenn er
Wir haben demnach weder Herrn Biedermann mißverstanden, noch seine Schrift ungenau gelesen ; wir hatten also Recht, zu sagen, und wiederholen e Ueberzeugung wissent-
Jeßt hat er entweder seine
Herr Biedermann möge zwischen beidem wählen : è
Von den verehrlichen Redactionen , welche seiner Erklärung ihre Blât- ter geöffnet haben, glauben wir hoffen zu können, daß sie die Wahrheit mehr als Herra Biedermann und dessen Taktik lieben und auch diese unsere Erklärung aufnehmen werden.
Königliche Schauspiele.
Gastrollen. N Dlle, Kathinka Evers, eine junge deutsche San aal lte als „Norma“ auf, welcher Rolle die von „Amazily in Cor a1 “folg ? Donna Anna“ in Don Juan und „Valentine“ in den L hat uy p Q Ztalien gegangen und hat sollen. Dlle. Evers istff vor zwei Jaÿren nah Sabatier und des vor=- daselbst zuerst den Unterricht der berühmten Ung "Dann if sie zu Flo- züglichen Gesanglehrers Roman! 11 Florenz Bi n aufactret H di renz und Livorno mit großem, ungetheiltem Beifall alcsgere ‘Vie V rliebe italienischen und deutschen Zeitungen n 4 berichten, Die Vorliebe der Dlle.” E vers zur deutschen Musik hak sie für jeyt wenigstens wieder er Dlle. 3 « Noch ein anderer Gast, dem ein günstiger
Bu Ss E vir; Regisseur vom Hoftheater zu Karlsruhe,
¿ i Austritt, und giebt ferner den i 3 „Hamlet“ auf, ein ehrenvoller , un r isaghrote“ E Glas Wasser, den „Othello“ und „Fiesko“,