1847 / 113 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung)

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I c ZemneccTET E

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brauchte nihts zu verlieren, wenn sie mit mehr als gewöhnlicher Wärme den Bewegungen, welche der Tag natürlich hervorrief, Worte verlieh. Der König von Preußen begegnete seinem Volke von An- gesiht zu Angesicht, um das Unterpfand seiner eigenen Krönung zu erneuern, das lang vershobene Versprechen der Krone zu erfüllen und wg Unterthanen die Thore der Halle verfassungsmäßiger Frei=- it zu öffnen. Bei all’ unserer Kenntniß der Ungewißheit mensch- licher Erwartungen und der Schwäche menschlicher B fönnen wir doch nicht umhin, den Enthusiasmus zu thet E welcher diese merkwürdige Versammlung ergriff, und die E ten Wünsche zu wiederholen, welche für den Erfolg va A D mens gehegt wurden. Es ist, wie wir schon bemerft ha M. L erse Mal in der Geschichte der Menschheit, daß der unumshrän E E \cher einer großen Nation dem Grundsaß verfassungsmäßtger res f rung eine vollkommen freie und uneigernüßige Huldigung gezo! hat, unter feinem Zwang und keinem Antrieb, als dem seiner eigenen hochherzigen Gesinnung, seines Vertrauens zu der Mäßigung seines Volkes und seiner erleuhteten Achtung vor Jener öffentlichen Mei= nung, die sich dur alle Schranken der alleinherrschenden Gewalt unwiderstehlich fühlbar gemacht. Niemand fann auch nur einen Au= enblick zweifeln, daß die Beweggründe, welche den König geleitet, Did Thron zur Ehre gereichen, und wir vertrauen, daß die Fol= en dieser Maßregel einen dauernden Ruhm um seine Regierung ver= reiten werden. Wir würden dem preußischen Volke und Deutsch= land im Großen Unrecht thun, wenn wix unterließen, den bewun-= dernswerthen Geist hervorzuheben, welchen sie seit Erlaß des Pa= tents vom 3. Februar gezeigt haben. Keine Ungeduld, keine Aufre- gung, kein Mißtrauen hat den Eindruck getrübt, den das Königliche Leiiüreen zu machen geeignet war, vielmehr erwachte in mehr als einem ernsten und patriotischen Geiste die Ueberzeugung, daß das politische Leben der deutschen Nation fortan auf seiner wahren Basis beginnen sollte und zu großen Resultaten geführt werden könnte. Es hat sih bis jeßt noch feine Neigung gezeigt, die Institutionen herabzuseßen, aber wohl, Alles aufzubieten zur Unterstüßung des Thrones und zum wahren Fortschritte des Staates.“ Nachdem die Times alsdann kurz noch einige vor dem Zusammentreten des Land-. tages erlassenen Geseße erwähnt und den liberalen Geist der Geschäftsordnung hervorgehoben hat, die sie mehr der des engli= chen Parlaments als jener der französischen Kammern nachgebildet findet, ließt sie folgendermaßen: „Dies sind die günstigen Auspi= zien, unter denen diese Session der ersten repräsentativen Versamm= lung des preußischen Volkes beginnt, und wir hoffen aufrichtig, daß das Resultat ihrer Berathungen so weise, mäßig und gerecht sein werde, um darauf eine dauernde Regierung zu gründen, den politi= schen Charakter Deutschlands auf das hohe Maß seiner intellektuellen Macht zu steigern und die patriotishen Bestrebungen des Königs von Preußen mit der dauernden Dankbarkeit seines Volkes zu be- lohnen.“

Die heutige Times wiederholt in einem leitenden Artikel ihre früher {hon einmal gegebene Versicherung, daß die britische Regie- rung in Portugal zu Gunsten der Königin Donna Maria nicht inter= veniren werde, sondern die Beendigung des dortigen Bürgerkrieges von’ einer Vereinbarung der Königin mit den Jusurgenten erwartet werden müsse. Diese Ansicht hätten nicht allein die Höfe von Lon- don und Madrid, sondern auch die französische Regierung.

X London, 16. April. Jh glaube, es war vor ungefähr sechs Wochen, als ih andeutete, daß die vorgeschlagenen Geldbewilli= ungen für den Geheimen Rath zur Beförderung der Volksbildung ch als dié shwierigste und aufregendste Frage der Session erweisen würden. Die Folge hat diese Andeutung vollkommen gerechtfertigt. Es ij das Unglück dieses Landes, daß die Erziehungsfrage immer von ler Seite angegriffen wird, welche “die Waffen religiöser Kontro- verse hervorruft. Das Erste, was den Engländern bei Betrachtung der Natur und der Ausdehnung des Volks=Unterrichts aufstößt, istnicht der Um- fang geistiger Bildung, der dadurch erzielt werden kann, oder selbst die Beförderung allgemeiner Moralität, sondern der Geist der damit verbundenen religiösen Einflüsse. Daher geht denn auch diese Frage bis in das Herz der Sekten-Unterschiede der Nation. Der Anspruch auf Gewissensfreiheit wird vorgebracht, um selbst die Verbreitung des ersten Elementar = Unterrichts zu verhindern, und die Leute wollen die Wahrheiten, in denen sie mit einander übereinstimmen, nur dann leh- ren, wenn sie auh die Jrrthümer verbreiten können, in denen sie von einander abweichen. N Die Regierung hat das große und wahrhafte Verdienst gehabt, die bestehende Kirche in dieser Erziehungssache zu ihrem eifrigsten Bundesgenossen zu machen, und es rührt daher die außerordentliche Heftigkeit, mit welcher einige Dissenter=Gemeinden, namentlich die Jndependenten|, ihr unbedingtes Festhalten an dem sogenannten „Frei- willigkeits-Prinzip“/ proklamirt haben. Doch bleiben sie hierbei noch nicht stehen. Während die Regierung als ihre Ueberzeugung aufstellt, daß die hristlihe Schule der asfende und nothwendige Begleiter der rist. lihen Kirche sei, und M: die Stellung des Schullehrers in gewissem Maße der Stellung des niederen Geistlichen gleihgemacht werden müsse, geben die Feinde solher vom Staat unterstüßten Schulen ihre alte und unverminderte Feindseligkeit gegen die bestehende Kirche kund und belegen das Eine wie das Andere mit einem gemeinsamen Aua= them. Nichts aber, glaube ich behaupten zu können, dürfte mehr die Kirche und die Sache der Erziehung fördern, als dieser heftige und rückhaltlose Angriff. Das Land wird si in keinem Fall der anmaßenden Jutoleranz einer fanatischen Minorität unterwerfen. Jede christlihe Sekte hat von der Legislatur eine vollständige Dul- dung für ihre eigenen Glaubensmeinungen erhalten. Die Kirche von England hat selbst die geistlichen Rechte derjenigen anerkannt, die aus ihr geschieden sind. * Aber damit noch nicht zufrieden, suchen sie ihr jene Macht streitig zu machen und jene Hülfsquellen abzu= \hneiden, deren Theilung die Kirche zur Beförderung der Volksbil= dung 0 anbietet, Sie werden aufgereizt dur ihren Eifer und- ihre Thätigkeit, und sie erklären den Krieg in der Sprache und Hal=

tung der Jndependenten des 17ten Jahrhunderts. Jun diesen Seke

ten ruht auch der demokratishe Geist und die revolutionaire Leiden=",

1er des englishen Volkes; glückliherweise aber sind sie, fn edeutend an Anzahl, doch nichtig- in Hinsicht der Bildung, und sin- den sih im Widerspruch mit allen Prinzipien der Gerechtigkeit, To- leranz und Gedankenfreiheit, welche doh die glänzendsten Zierden moderner Freiheit sind. Es is demnach wohl kein Zweifel, daß die vorgeschlagene Geldbewillignng von 100,000 Pfd. für dieses Jahr mit großer Majorität angenommen werden und daß die Regierung e Absichten jenen troßigen Schismatikern in feiner Weise opfern ird,

Italien.

Nom, 5. April. (D. A. Z.) Der Papst hat in den lebten

Tagen ein strenges Gericht über mehrere Kornwucherer gehalten, durch deren Maghinationen in mehreren Gegenden des Kirchenstaats

die Armuth dem Hungertod entgegengetrieben wurde. Zwei dieser Herren, der Baron Gratioli und Signor osti (Bruder des Kardinals glei-

hes Namens und Sthapmeisters Gregor? é

: it gor's XVI.), dér Erstere aus einem Bäcker zu einem Millionair herauf ekommen, der Andere ein reicher Mann dur seinen eins hier allmächtigen Bruder, hätten nah

olkes vielleicht härter

der Meinung des estraft werden müssen;

‘halten nöthigte.

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denn der Papst hat in seiner Gnade nur befohlen, daß sie die unge- heuren, insgeheim- seit Jahren aufgespeicherten Getraide - Vorräthe für die Hälfte des "Marktpreises dem Volke käuflich zu überlassen ha- ben. Alle römischen Prinzipi und Nobili, unter thnen vorzüglich die Fürsten Borghese und Aldobrandini,* bringen den betrübten Zeitum- ständen in ihren Feudal-Besißungen die bedeutendsten Geldopfer, um die Ertreme der Noth unter ihren zinspflihtigen Einsassen zu ver= meiden,

S panien.

3 Madrid, 12. April. Seit gestern Mittag erfuhr man, daß die niederen Volksklassen Madrids auf Anstiften der Progressi- sten beschlossen hatten, der Königin bei ihrer gewöhnlihen Spazier- fahrt eine außerordentlihe Huldigung im Geschmacke des Tanes darzubringen. Da ohnehin Sonntag war und die heiterste Witt3= rung berrshte, so waren Nachmittags alle von dem Palaste nach dem Prado führenden Straßen, so wie die Balkone der Häuser, mit einer unübersehbaren Menschenmenge angefüllt. Um fünf Uhr erschien die Königin, die beiden Pferde, thres Kabriolets mit eigenen Häuden leitend. Nèben thf“ faß die Ibfantin Doña Josefa, und hinter ihr fuhr derx. Infant Dou, Francisco de. Pgula in einem einspännigen Wägelchen, das der Königin in ihrer Kindheit als Spiel- werk gedient hatte. Ein einziger Stallmeister ritt neben dem Kabriolet der Königin® Sobald sie auf der Puerta del Sol erschien, brach das ‘Volk int das * Geschrei: „Es léêbe- die Königin! Es lebe die Freiheit !- Es lebe das souveraine Volk! Es lebe die National- Miliz!“ ‘aus, "D? stets? zunehmende Menge stürzte sich hinter den Wagen her, bis er den Eingang des Prado: erreichte, wo eine noch zahlreichere Masse sih ihm-entgegenstürzte und einige Minuten anzu- Einz weiße Tgube wurde der Königin in den Wa- gen geschleudert und von ihr dein Stallmeister überreicht. Diese Taube trug um den Hals ein: Band, auf welchem sich die Worte: „Es lebe die constitutionelle Königin! Es lebe das jouveraine Volk!“ befanden. Zu gleicher Zeit .händigten Personen aus dem niedrigsten Pöbel gedruckte Gedichte ein, die den Geist athmeten, welcher eins dem Regenten Espartero so sehr zusagte. Dabei erscholl dasselbe Geschrei, wie auf der Puerta del Sol, und als ein in Lumpen gehüllter Lerl der Königin mit den Worten: „Es lebe die Freiheit“, in die Zügel fiel, erwiederte sie freundlich : „Ja, ja, freier Bürger (ciudadano libre)! Laß mir aber jeßt auch meine Freiheit!“ Darauf -vergnügte die Königin sich damit, drei volle Stunden die mit zwei Reihen von Equipagen und Reitern überfüllte Allee des Prado, so gut es ging, auf- und abzufahren, Denn ein Haufen von etwa 20 Gassenjungen, die beständig unter dem hergebrahten Geschrei diht neben und vor dem Wagen liefen, ershwerten ihr nicht selten das Fortkommen. Ich sah einen Men- hen sich zu wiederholtenmalen unter dem Ausruf: ¡Es lebe die Freiheit!“ vor den Pferden auf die Knie werfen und die Königin ersuchen, über ihn wegzufahren. Viele Menschen erfletterten Bäume, um eine nähere Ansicht der Lustfahrt zu gewinnen, Jndessen be- merkte ih, daß die bei weitem größere Zahl der Anwesenden ent- weder verächtlih lachte oder die Achseln zuckte. Als die Königin nach eingebrohener Nacht über die Puerta del Sol nah dem Palaste zurücfuhr, verdoppelte sih sowohl das Zudrängen als das Geschrei, und das Volk zwang mehrere Polizei = Soldaten und Offiziere, in diese Ausrufuüngen , unter welchen man vorzüglich den: „Es lebe Espartero! Es lebe die National-Miliz!‘ vernahm, einzustimmen.

Die eigentliche Bedeutung ‘dieser sich seit aht Tagen stets er- neuernden Auftritte vernmäg nur derjenige zu ermessen, welchem die inneren Verhältnisse des Palastes und des Königlihhen Chepaares fein Geheimniß“ find.“ Ju voriger Nacht hielten a Minister eine Berathschlagung, uï#d dié Gaceta überrascht uns heute mit der VeröffêntlkfWßung des“ nachstehenden» von dem Justiz= Minister an den Fiskal des hiejigen Appellätionshofes gerichteten Befehls: „Da an diesem Abende das anstößige Attentat aufrührerischen Geschreies an öffentlihen Orten dieser Residenz begangen worden is, während zugleich einèm erlauhten Namen Lebehoch gerufen wurde, s\o is es der Wille Jhrer Majestät, daß ein. solher Unfug auf der Stelle un- terdrückt und durch Bestrafung der Wiederholung folher Exzesse vor- gebeugt verde. Deinzufolge befiehlt sie mir, Jhnen aufzutragen, die \hleunigsten und wirksamsten Verfügungen zu treffen, damit das be- fugte Gericht das Verfahren zur Bestrafung gegen die Schuldigen einleite“ u. \. w. Madrid, den 11, April 1847.

Es scheint also, daß .die Minister vor ihrem eigenen Werke zu- rückshrecken und den Demonstrationen der Massen eine andere Be- deutung beilegen, als die Königin selbst darin erblicken mochte, Die Extreme berühren sich.

Jn diesem Augenblicke wird an den Straßenecken eine Verfü- gung des Gefe politico angeheftet, in welcher aus Anlaß der gestri- gen Vorfälle das Anhäufen übermäßig zahlreicher Gruppen auf den Straßen und Pläßen, so wie das Ausrufen von Vivas oder Mue- ras, untersagt wird. Ju den Theatern und im Stiergefehte darf selbs der Königin kein Lebehoch gebraht und die Personen, welche darauf ausgehen, sihch an den Wagen der Königin zu drängen oder sie anzuhalten, sollen sogleih durch die Polizei oder Soldaten ver- haftet werden. : : ]

Die Unausführbarkeit einer solhen Verfügung wird sich viel- leiht hon heute ausweisen, falls die Königin, den ernstlichen Vor- stellungen der Minister zuwider, das Stièrgefecht besuchen sollte.

Der General Serrano soll sich noch immer hier befinden. Vor-= gestern erschien er im Theater neben der Loge der Königin. Der Minister-Präsident erklärte vorgestern im Senate, der General Ser- rano habe seine Pflicht als Militair keinesweges verleßt, als er sich Bee den Befehlen des: Miegs-Ministers zufolge, Madrid zu ver- assen“‘

Herr. Olozagee wurdaeigestern: Abend hier erwartet. : Herr d'Agllon geht! hente: nah-Lissaboi ab. Der. Jusurgenten- ¿General Sa da Bandéira, der sih mit-4600 Maun auf drei Dampfschi-

[Fen in Porto einschiffte; ‘hafiiviese aut Lten in Sines und Faro (Algar- \fbien) aus Land geseßt. Eines der Dampfschiffe hat sih dur widrige

[Witterung genöthigt: gësehei; im Gibraltar anzulegen, wurde jedoch ‘von den englischen Behörden zurückgewiesen.

Handels - und. Börsen - Nachrichten. Berlin, ‘den 22. April 1847.

Wechsel - Course.

Inländische Fonds: Pfandbrief-, Kommunal - Papiere und

Geld - Course.

(Schluss der Börse 3 Uhr.)

Die Börse war heute schwach besucht und das Geschäft deshalb sehr béschränkt. Die Course etwas niedriger als gestern, aber doch fest.

Getraide-B ericht.

Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:

VVeizen nach Qualität von 112—120 Rthlr.

Roggen - - - 408 RtbIr.

Roggen, Lieferung bis 20. Mai 92 RthlIr. etw. gemacht. pr. Mai {Juni 85 RthlIr. Bf.

- - pr. Juni {Juli 80 Rthtr. Br Gerste loco 72—75 Rihlr.

Hafer loco nach Qualität 52 Rthlr. - auf Lieferung 48pfd. 46 Rihlr. Rüböl loco 105 Rthlr. á Herbst 117;—5 RthlIr.

Der Umsatz in Getraide äusserst beschränkt, einige schwimmende Ladungen Roggen 106 bez.; im Allgemeinen bleibt die Neigung wei- chend, wozu insbesondere bedeutende Reactionen von Roggen-Preisen in Stettin Veranlassung gegeben.

Answärtige Börsen.

Amsterdam, 18. April. Niederl. wirkl. Sch. 58%. 5% Span, 185,

Antwerpen, 17. April. Ziusl. —. Neue Anl. 185.

Frankfurt a. M., 19. April. 5% Met. 1075. 107 RBauk-Aotien p. ult. 1895. 93. Bayr. Bank-Actien 666 Br. Wope S7% G. Stiegl. 87 G. laut. 58. 575. Poln. 300 Fl. 96 Br. do. 500 Fl. 795. 5.

Hamburg, 20. April. Bank-Actien 1590 Br. Eugl. Russ. 106 Br.

London, 16. April. Cons. 3% 865. £. Belg. 965. 957. Neue Anl, 25k. 4. Passiveo 9%. %. Ausg. Seb. 18.17. 25% Holl. 58%. 5. 4% do. 90%. 89x. Port. —. Bugl. Russ, 110%. 109. Bras. 85. 83. Chili 92.90. Mex. 21. 205. Peru 393. 385.

Paris, 17. April. 5% Rente fin cour. 115, 45. 3% do. fin cour. 1.00 Neapl. —. 3% Spau. —. s

Wien, 19. April 5% Met. 1075. 4% do. 964. 3% do. 68. Bank- Actien 1578. Aul. de 1834 1525. de 1839 L118. Nordb. 166%. Gloggn. 1217.

Meteorologische Beobachtungen.

Pass. —

1847. Morgens Nachmittags Abends Nach einmaliger 21. April. 6 Ubr. 2 Ubr. 10 Ubr. | Beobachtung. Luftdruck. . ««+ 336,51'" Par. 336 21’ Par.|335 90'’’ Par.|Quellwärme 7,7° R.

+ 41° R. |+ 11,5° R. | + 7,4° R. |Flusswärme 4,0° R. -+ 0,9° (R. + 1,3° R. + 4,2° R. |Bodenwürme 19° R.

Luftwärme « ¿«« Thaupunkt...

Dunstsättigung- 79 pCt. 49 pCct. 77 pCt. Ausdünstung 0,004'’Rb.

Wetter... beiter. heiter. hbalbbeiter. |Niedersechlag O.

Wind .......- W. W. W, Wüärmewechse! +11,9° | _— -+ 5,0°

Wolkenzug - « — W Tagesmittel: 336,21’ Par... + 7,1° R... + 2,1" R... 69 pCt W._ Königliche Schauspiele.

Freitag, 23. April. Jm Opernhause. 50ste Abonnements=Vor=- stellung. (Neu einstudirt): Jphigeuia in Tauris, große Oper in 4 Abth., nit Tanz. Musik von Glu. (Mad. Viardot-=Garcia : Jphi= genia, als vorleßte pte Hr. Kraus: Orestz Herr Krause : i: ¿ nfang halb r.

D dieset l râtellung werden Billets zu folgenden hohen Opern-

-Preisen verkauft :

A i inet in F Logen ‘ des Prosceniums, des ersten Ranges, im ersten Balkon und zur Tribüne 2 Rthlr.; ein Billet im Parquet 1 Rbl, 15 Sgr. Ein Billet in den Logen des zweiten Ranges 41 Rthlr. 10 Sgr. Ein Billet in den Logen des dritten Ranges, im Balkon daselbst und im Parterre 20 Sgr. Ein Billet im Am- phitheater 10 Sgr. Ein Billet in den Fremden-Logen 3 Rthlr.

Im Schauspielhause. 51ste französische Abonnements-Vorstellung : Le Chevalier de Saint-Georges. L’Image.

Berantwortlicher Redacteur Dr. J, W. Zinkeisen, Jm Selbstverlage der Expedition.

: | Brief. | Geld. Aaütetdam e coccoud odor coecis 250 F1. Kurs 1405 is de. oe eee ar erer ees .... 250 F1. 2 Mt. 139% | 139% Hamburg. «eee SUCCENES 30) Mk. Kurz — 1503 d e EINM A T E «0 VP O 300 Mx. 2 Mt. 149% | 1495 London «co ce o ‘oooooo ene 1 Lst. 3 lt. 6 216 20% ¡Paris «eee Cb!) cie 4PM 300 Fe. 2M. 7916| 78% Wien in 20 Xr.… V T S N Dag 150 x1. 2 mie. 1013| 1014 Augsburg «ooooo r oer 150 F1. 2 Mt. 101 — Breslau. .....- Ca eue so aB atis 100 Thlr. s Mt. 99 «as Leipzig in Courant im 14 Thl. Fuss, 100 Thlr. 2 g e 99% Frankfart a. M. südd. W..........- 100 F. 2 Mét. 56 1256 8 S ne Ca» CiT 4H ¿: 100 sRu1. | 3 Wochen | 1085 | —

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Berlin,

Sonnabend den 2MUflen

April

Alle Þost - A

und Melis ailen das us en gs en an, für Berlin

i pedition der Alg. Zeitung: G Fe:

Lehren - Straße Ur. 57.

Insertions-Gebühr für den Raum einer Zeile des Alg.

Anzeigers 2 Sgr.

1847.

Das Nedactions- und Expeditions: Lokal der Allgemeineu Prenfischen Zeitung ist gegenwärtig Behren-Straße Nr. 57.

Inhalt.

Amtlicher Theil. Y : Landtags - Angelegenheiten. Sißzungen des Vereinigten Landtages vom 20. April. Kurie der drei Stände: (Schluß) Verhandlungen über die Verlängerung der Petitionsfrist, — Herren - Kurie: Anrede des Landtags-Marschalls und Erwiederung Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußenz Ernennung der Secretaire und der verschiedenen Abthei- DEE, e As S Propositionenz Vertheilung der âvez die stenographischen Berichte und die Verö i Ver- C g eröffentlichung der Ver Inland. Berlin. Wiederholte Unruhen und Herstellung der Ordnung, E Zee aus Brandenburg a. d. H, (Die Ritter - Akademie.) — &Frankfsurt a. d. O. und Arnsberg. (Die S i - i in hd C aaten und die Bestel

Deutsche Bundesstaaten. Königreich Bavern. Maßregeln zur

Milderung des Nothstandes. — Herzogthum S - Ñ - Gotha. Erlaß der Tagelohn - Sltlter:, 45 Sade SA oe bu t: Sondershausen, Verbot der Getraide-Ausfuhr. : Frankreich. Paris, Gefangennahme Bu Masa's. — Prinz Oskar von Schweden zu Toulon. — Die französische Gefandtschaft zu Ma- drid. — Rückreise des General Concha. — Kommissions - Gutachten. — Staats - Einnahmen und Ausgaben. — Wahl. — Vermischtes, —-

Schreiben aus Paris, (Verwerfung eines Antrags in Betreff der Ge- {wornenlisten ; Zusammenstellung der Kommission für den Unterrichts- Entwurf; Eröffnung der Diskussion des Remusatschen Vorschlags hin- sichtlich der Znkompatibilitäten in der Deputirten - Kammer; die Pairs- Kommission für den Tilgungs - Fonds; Eindruck und Beurtheilung der Bg Qu tin in Preußen.) i roßbritanien und Arland. London, Hof-° icht, — Engli sche Vermittelung in Portugal. or Nis. O c N tet Maßregeln Oesterreichs in Betreff der Ge- -ubsuyr. — Fuürstenthum 9 s jestä des Moklad vas Pru m Neuenburg. Geschenk Sr, Majestät

Italien. Florenz. Abreise des Prinzen und der Prinzessin Luitpold

von Bayern, — Aufenthalt der F irsti ieani = d S rau Fürstin von Lie S z Börsen-° 0 ( i gniß. MAnL Es und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt-

Beilage,

L . Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

__Dem Geheimen Hofrath Dr. Heim in Berlin den Rothen Ad-= ler-Vrden dritter Klasse, dem Premier-Lieutenant von Richthofen des 23sten Infanterie - Regiments und dem Polizei - Kommissarius L in Berlin den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, so wie pa S e Bender zu Kölschhausen, im Regierungs « Bezirk Avlenz, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

N h 1+ C 7 S E O) 6 hs are O Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Tiet- Prasident der Provinz Pommern, von Bonin, nah Stettin.

Landtags - Angelegenheiten.

Sihung des Vereinigten Landtags am 20. April. (Schluß.)

| ; E Kurien,.

Abgeordn, von Arnim = Heinri E ine An

sicht, mich gegen jede Verlängerung bitter Sri M S:

Petitionsreht darf zwar nicht beschränkt werden wenigstens E bei

uns, Wir haben eine vollständige Büreaukratie, und. bei ‘liber O -

legenheit geht es von den Lokal-Behörden zu Béi Provinzial-Bel (p

den, von diesen zu den Central-Behörden, und so rüdwärts iuiiér

und schließt gewöhnlich damit, daß die Ansicht der Lokal-Behörde die geltende is. Eine Beschränkung des Petitionsrechtes Viirbe daher dem Landtage beschwerlih sein. Andererseits kgnn ih jedod nit erkennen, daß in diesem Geschäfts-Reglement eine Bes ránfii des

Petitionsrechtes durch die festgeseßte Frist enthalten ist ‘ Sd A 21 Monate vor Emanirung des Reglements i bekannt Ain daß der Landtag zusammenkommen würde, und im Patent ist auf die Pe-

tition hingewiesen. Es hat also Jeder Zeit gehabt, sich darauf vor-

zubereiten. Außerdem ist dieser erste Landtag in seinen Bewegungen noch #o wenig organisirt, und es liegen noch so wenige Erfahrungen vor, daß nicht alle Petitionen abgemacht werden sollten; und es is nicht glaublich, daß blos der Petitionen wegen eine erhebliche Verlän- gerung des Vereinigten Landtages Allerhöchsten Orts genehmigt wer= den sollte. Nun frage ih, ob es nicht ungleich besser wäre, daß es hieße, die Petitionen seien zu spät eingebraht und würden zurlikge= legt, als daß der Vereinigte Landtag auseinanderginge und ließe die

Petitionen unerledigt zurück, Es würde ihn der Vorwur treffen daß man wohl hätte mehr leisten können. Jh bin der einung, daß man es bei den Vorschriften des Reglements bewenden läßt. n

Abgeordn. von Byla: Es scheint mir das Lebte um so mehr begründet, nachdem vorhin \chon begntragt worden, daß der Bitt- steller zugegen sein soll bei der Begutachtung der Petition. Es kann also die Petition viel kürzer gefaßt werden, wenn der Antragsteller sie in der Abtheilung noch mehr motiviren kann, Aus diesem Grunde trete 7 a Augyage vollkommen bei.

: 9geordn. Naumann: Jch habe vorhin eine Frage an di Kommission gestellt, aus dem Grunde, weil id nicht Vaibte, bat man dem Antrage des Abgeordneten von der Rhein-Provinz entge- gentreten werde. Jch sehe aber aus dem Gegentheil, daß doch eine C Ansicht erforderlich ist, Jch gehe weiter, als selb der Antrag gewünscht hat, nämlih, daß das Petitionsrecht gar nicht A eine Zeit beschränkt würde, Jh wünsche, daß es während es Oven tages freistände, Petitionen einzubringen, Jch weiß wohl, daß nicht alle Petikionen Erledigung finden werden; ich glaube aber, dies ist kein Hinderniß, die Zeit zu beschränken. Es ist, und darin bin ih mit dem Abgeordneten aus der Rhein-Provinz einverstanden, nur zu wahr, daß uns ein Material vorgelegt worden ist, das wir in der kurzen Zeit noch gar nicht haben vollständig in

siht über den Haushalt einer Kommission zuzuweisen. Jh bekenne für meinen Theil, daß ih die Vorlagen der Regierung in dieser Be= ziehung noch gar nicht habe durchgehen können; daß also, insofern sich an diese Vorlagen Wünsche knüpfen, die ih für das allgemeine Beste auszusprechen für rathsam halte, ih noch niht im Stande bin, zu jagen, welhe Wünsche dies sind. Dazu würde ih vielleicht auch in den 8—14 Tagen nicht vollständig kommen und glaube, daß das Petitionsreht für den ersten Vereinigten Landtag nicht zu beschrän= fen sei, um so mehr, weil wir nicht wissen, wann wieder ein zweiter zusammenberufen werden wird. (Beifall.) Wenn ih einen Wunsch aus]prehen dürfte, so ist es der, sich vorläufig mit dem Vorschlage der Kommission zu beruhigen und zwar mit dem Amendement, wel= hes der Herr Abgeordnete aus der Rhein - Provinz gemacht hat : eine vierzehntägige Verlängerung zu erbitten.

4 Eine Stimme (vom Plaß): J bin der Meinung, daß eine Präklusivfrist festgeseßt werden muß. Jn Sachsen haben wir die Er= fahrung gemacht, daß wir später uns einer solhen Frist fügen muß= ten, weil sonst kein Ende Pg wäre. Jh aber trete dem Vor= schlage bei, die Frist auf 8 Tage zu verlängern.

Mehrere Stimmen (vom Plaße): Wir treten bei, auf 14 Tae:

___ Der Marschall: Wenn sich keine Redner melden, so \chließe ih die Diskussion und werde zur Abstimmung schreiten, n oibeta über den Vorschlag der Abtheilung. Sollte er nicht die nöthige Majorität erhalten, so kommen wir zu dem Vorschlage, der dahin geht, die Präkflusiofrist um 14 Tage verlängert zu erbitten.

„_ Stimme (vom Playe): Die erste Frage muß sein: Soll überhaupt aps E erbeten werden?

Der arschall: Gehen die beiden Vorschläge niht durch, lo ss, E E p s ina D e ia mendement des Herrn Abgeordneten gau stü Dien die, g s Posen Unterstüßung

Abgeordn. Hansemann: Jch wollte bitten, über das Amen= dement, das ih gestellt habe, zuerst abzustimmen. Es i} anerkannt worden, daß über das Amendement, welches Abweichungen enthält, zuerst abgestimmt werden müsse, und \o wird auch hier jeßt nah dieser Regel zu verfahren sein. Das Verhältniß nämlich i} o: Wenn jeßt zuerst abgestimmt wird über den Vorschlag auf 8 Tage, so wird sih Mancher erheben dafür, der da denkt, wenn ih diesem Vorschlage nicht beistimme, so wird der Vorschlag auf 14 Tage nicht angenommen, und 8 Tage A besser als keine. Wenn also die Ab= stimmung in der Weise er olgt, wie der Herr Landtags - Marschall vorgeschlagen hat, so würde indirekt mein Vorschlag abgelehnt wer- den. Daher scheint es mir parlamentarisch zu sein, daß, gleihwie bei der Adresse, die Abstimmung über das Mehr zuerst stattfinde.

__ Stimme (vom Plate): Ohne vorgreifen zu wollen, scheint es mir ganz flar zu sein, daß zuerst die Frage gestellt werde, ob über= haupt eine Verlängerung statthaben soll. Ünd im Falle der Be= jahung dieser Frage würde über die Modalität dieser Verlängerung abzustimmen sein. Jh würde vorschlagen, daß die erste Frage laute, o N eine Verlängerung der Frist wünschenswerth sei oder nicht.

Eine andere Stimme (vom Plaß): Diese Frage is nicht gestellt, sondern ih glaube, wenn der Ausschuß eine Petition begut- achtet hat, so wird in den Provinzial-Landtagen die Frage gestellt, ob für oder gegen den Ausschuß, und darum pflichte ih dem Mar-= schall bei, daß erst (wird unterbrochen).

__ Eine Stimme aus Schlesien: Jch glaube, daß, wenn jedes Mitglied darüber sprechen würde, zu viel Zeit hinginge, und ich glaube, daß die Entscheidung dem Marschall zusteht.

Der Marschall: Wenn mir auch diese Befugniß ertheilt is, so höre ih doch gern jede Meinung und bitte sich zu äußern. Stimme (vom Plaß): Jch glaube auf die Bemerkung des leßten Redners anführen zu müssen, daß im Reglement ausdrülich jedem Mitglied gestattet is , seine Ansicht in Bezug auf die Frage auszusprechen. : ? Andere Stimme (vom Plaß): Jh möchte meinen Antrag noch motiviren. Es ist gewöhnlich anzunehmen, daß die Mehrzahl in dem Ausschuß auh die Mehrheit in dem Vereinigten Landtag findet (Bewegung, oho !) — doch sehr häufig.

Stimme (vom Pla): Wir würden die Zeit sparen können.

__ Andere Stimme (vom Plaß): Es kommt uns darauf an, A Ansicht zu erfahren, ob wir überhaupt auf eine Verlängerung an= ragen,

Der Marschall: Nachdem ih die verschiedenen Meinungen vernommen, muß ih derjenigen beitreten, die darauf dringt, von dem Minderen zum Mehr überzugehen. Also ist zuerst abzustimmen, ob der A der Abtheilung angenommen und Se. Majestät der König gebeten werde, eine Verlängerung von 8 Tagen zu tit Eine Stimme (vom Plaß): Noch eine Frage wollte ih mir erlauben, ob überhaupt eine Frist angenommen werden soll?

Der Mar schall: Jch glaube dem nicht nachgeben zu fönnen z um einen Petitions-Antrag machen zu können, müssen 7 der Stim- men vorhanden sein, und um dies genau zu erfahren, würde ein na=- mentlicher Aufruf nöthig sein. Jch könnte aber versuchen, ob sich nicht durch Aufstehen mit Evidenz die 5 herausstellen, und dann könnten wir ersteren umgehen. Also wenn nicht vierundzwanzig Stimmen jeßt verlangen, daß der namentlihe Aufruf erfolge, \o würde ih den Versuh machen , durch Aufstehen und Sibenbleiben abstimmen zu lassen. 4

Eine Stimme (vom Plaß): Wenn der Antrag auf Verlän= gerung der Präklusivfrist um 8 Tage verworfen wird, wird dann über die Frage wegen 14tägiger Verlängerung abgestimmt?

Der Marschall: Ja. - Eine Stimme (vom Plaß): Um Verlegenheiten zu beseiti- gen, würden wir zwei Bogen stellen können: 1) die Frage, ob eine unbegränzte Verlängerung beantragt werden soll, und dann die Frage:

uns aufnehmen können, Es ist heute angetragen worden, die Ueber=

ob die Frist um 8 oder 14 Tage verlängert werden soll, Bei der

ersten Frage würden 5 der Stimmen nöthig sein, bei der anderen aber nicht.

Abgeordn. von Auerswald: Jh muß mi dagegen erklä= ren, weil ich jede Alternativ-Frage für unzulässig halte. °

Eine Stimme (vom Plaß): Wir müssen zunächst fragen : ob überhaupt eine Verlängerungsfrist erbeten werden soll. h

Abgeordn. von Leipziger: Jch halte auch dafür, daß nur auf diese Art eine ganz rihtige Abstimmung erhalten werden kann, wenn zuerst gefragt wird, ob überhaupt eine Verlängerung erbeten weren soll, und nachher die Frist der Verlängerung entschieden wird.

Eine Stimme (vom Plaß): Jh halte den Vorschlag für sehr gefährlich, wir würden dur denselben alle Basis verlieren ; denn fällt erst der Vorschlag von 8 oder 14 Tagen durch, \o haben wir gar nichts.

Eine andere Stimme (vom Plaß): Wenn die Majorität sich dafür entscheidet, Se. Majestät den König um eine Verlänge= rungsfrist überhaupt zu bitten, \o würden noch bei der späteren Frage: ob eine 8 oder eine 14tägige Frist zu erbitten sei, au die= jenigen mitstimmen können, welche bei der ersten Frage in der Mino: rität geblieben sind. i __ Der Marschall: J glaube, es is der allgemeine Wunsch, jeßt zur Abstimmung zu schreiten. Die erste Frage lautet also : Sol= len Se. Majestät der König gebeten werden, eine Verlängerung der Präflusivfrist zur Einbringung von Bitten und Beschwerden zu ge= statten und zwar auf 8 Tage.

Viele Stimmen (vom Plate): Nein, nein.

Landtags=Marschall: Jh kann mich nicht überzeugen, daß diese Abstimmung unrichtig is, und wird es «dabei bleiben müssen. Sobald diese Frage verworfen werden sollte, werde ih auf vierzehn- tägige Verlängerungsfrist abstimmen lassen. Diejenigen, die für achttägige Verlängerungsfrist sind, bitte ih aufzustehen. Jm Fall sich die Ab= stimmung auf diese Weise nicht übersehen lassen wird, werde ih die Herren Ordner bitten: bei den einzelnen Provinzen die Ermittelung vorzunehmen, ob * der Stimmen vorhanden sind.

(Viele Mitglieder stehen auf.)

Landtags-Marschall: Jch kann niht mit Sicherheit über= sehen, ob 5 der Stimmen vorhanden sind. Es bleibt nichts übrig, als daß die Herren Ordner die Zählung versuchen.

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Die Zahl läßt sich niht mit einiger Gewißheit angeben; es steht aber so viel fest, daß es nicht 2, der Glmn sind. Ih gehe also zur zweiten Fragestellung über, ob die Versammlung dafür stimmt, daß eine vierzehntägige Verlängerungsfrist beantragt werden soll, und bitte wiederum diejenigen, welche dafür stimmen, aufstehen zu wollen.

(Dies geschieht.)

Die Frage ist verneinend, und ih bitte die Herren, wieder Plat zu nehmen und des Herrn Abgeordneten Hansemann Vorschlag, der eine Vermittelung bezweckt, anzuhören.

Abgeordn. Hansemann: Die Abstimmungen haben, nach mei- ner Ansicht, bewiesen, daß im Allgemeinen der Wunsch vorhanden [el eine Verlängerung der Präklusivfrist bei Sr. Majestät zu er= ¡itten.

Viele Stimmen durch einander: Ja, nein.

Abgeordn. Hansemann: Jch bitte, mih aussprechen zu las= sen, Bei der ersten Fragstellung war, nach meiner Meinung, ein großer Theil der Mitglieder sißen geblieben, weil sie die Frist von . 8 Tagen für zu kurz erachteten. (Stimmen: Ja!) Bei der zweiten Fragestellung sind die Mitglieder siben geblieben, denen 14 Tage zu viel waren, die aber vorher aufgestanden waren. Aus diesen Grün= den nehme ih an, daß die Majorität eine Verlängerung der Prä= klusivfrist überhaupt wünsht. Unter diesen Umständen schlage ih vor, daß die Versammlung befragt werde, ob sie die Bitte um Ver= längerung der Frist stellen und Sr. Majestät überlassen will, die Zeit zu bestimmen.

Abgeordn. Milde: So weit ih die Stimmung der Versamm= lung ersehen habe, so is darüber allerdings bei den Votanten ein Jrrthum entstanden, ob eine acht- oder vierzehntägige Frist erbeten werden soll. Es scheint mir, daß bei einer Fragstellung in einer solchen Angelegenheit von höchster Wichtigkeit is, daß man zuerst eine prinzipielle Frage voranseßt, nämlih: Soll eine Verlängerung erbeten werden oder niht? Und ih glaube, wenn in dieser Art und Weise die Frage gestellt worden wäre, so würde sihch unzweifelhaft die Gesinnung der Versammlung herausgestellt haben und der Antrag auf Verlängerung der Präklusivfrist überhaupt als unterstüßt zu er= achten sein. Nach den Aeußerungen, die mix gemacht worden sind, bei der ersten Frage (bei welcher wir das Mittelstück herausgenom- men haben) is ein Mißverständniß vorgekommen, und ih bitte daher den Herrn Landtags-Marschall, jet abstimmen zu lassen, ob über- haupt eine Verlängerungsfrist zu erbitten sei oder nicht, und trete ich dem Antrage des Abg. Hansemann darin bei, daß dem Landtags=- Kommissar dieser Wunsch mitgetheilt und Sr. Majestät anheimgestellt werde, die Frist Allerhöchstselbst zu bestimmen. A

Landtags-Marschall: Jch trage kein Bedenken, darüber abstimmen zu lassen.

Abgeordy. von Wedell: Jh habe zuerst den Antrag ge= macht, daß die erste Frage in der Art gestellt werden sollte, ob eine Verlängerungsfrist gewünsht werde oder niht, und zwar deshalb, weil im Geschäfts-Reglement steht, daß nur innerhalb der ersten 14 Tage der Eröffnung des Vereinigten Landtags Petitionen eingebracht werden können. Auf meinen Antrag is jedo keine Rücksicht ge= nommen worden. Nachdem nunmehr über die ner els gestellte Frage abgestimmt is, soll jeßt auf meinen Antrag zurückgegangen werden. Dies halte ih nicht für zulässig, Jch habe die Frage so verstanden : Soll eine ahttägige L bie beantragt werden oder keine, und die Versammlung hat entschieden, daß keine achttägige Verlängerung beantragt werden soll. darauf is die ene Frage ur Abstimmung gebracht, ob eine noch längere Frist erbeten werden soll oder uicht, und ebenfalls mit Nein entschieden.

1847 / 113 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff