Am Schluss der heutigen Börse fehlte noch die direkte englische Post vom ten ; dagegen waren Notirungen vom Sten aus London be- kannt, wonach Consols 87% a 87 % schlossen. Hier blieben diese schlechten Course obne Einfluss; die Course behaupteten sich wie gestern und blieben fest.
Getraide-Bericht.
Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt : VVeizen nach Qualität von 110—116 Rthlr. Roggen loco 105—110 RthIr.
- Lieferung bis 20. Mai 105 RthIr.
* - pr- Mai /Juni 100 Rihlr.
e - pr. Juni / Juli 94—95 Rihlr.
_ - r. Juli / August 88 RthIr. Gerste loco 76—78 Rhe. Hafer loco nach Qualität 47—50 Rthlr.
Rüböl loco 10% Rthlr. - Herbst 11% Rthlr.
Kanal-Listen:
Den Friedrich - VVilhelms-Kanal passirten am 4 Mai: 110 VVspl. Weizen, 779 VVspl. Roggen, 864 VVspl. Haser, 469 VVspI. Gerste, 3675 Cir. Mehl, 500 Ctr. Thran.
Die höheren Getraide - Berichte vom Auslande bewirkten heute eine neue Preis-Erhöhung unserer Getraide-Arten. Besonders begehrt war Roggen zu den vorstehenden Notirungen auf Lieserung pr. Som-
mm mer- I ermn,
Answärtige Börsen.
Niederl. wirkl. Sch. 587. 5% Span. 195 Poln. —. Preuss. Pr. Sch, —.
Amsterdam, 4. Ma. 3% do. 374. Pass. —. Ausz. —. 4% Russ. Hope 887.
Zinsk. —,
Zinsl. —.,
Antwerpen, 3. Mai. Neue Anl. 19/7.
Frankfurt a M, 5. Mai. 5% Met. 107, 1065. Bavk-Actien p. uk.
668
1900. 1898 Bayr. Bank-Actien 666 Br. Hope 87 G. Stiegl. 86% G. Int. 58. 57L. Pola 300 Fl. 964. 955. do. 500 Fl. 80% 80.
Uamburg, 6. Mai. Bank-Actien 1590 Br. Eugl. Russ. 1063. X London, 1. Mai. Cous. 3%87%. 4. Belg. —. Neue Anl. 24.23%. passive 55. X. Ausg. Sch. 17.164. 24% Holl. 58%. 4. 4% do. 89. 885. Port. 35. 34. Eugl. Russ. —. Bras. 84. 83. Chili —. Mex. 20%. 19. Peru 40, 38, Paris, 4. Mai. 5% Rente fio cour. 115. 95 3% do. fin cour. 78 15.
Wien, 6. Mai. 5% Met. 1074. 4% 40.97%. 3% do. 69. Bank- Actien 1591. Anl. de 1834 1557. de 1839 119%. Nordb. 1705. Gloggn. 1245.
Meteorologische Beobachtungen.
Nach einmahger
Morgens Nachmittags Beobachtung.
6 Ubr. 2 Ubr, 335,51’ Par, 335,40’ Par. 335 24" Par.|Quellwärwme A4 R, -{14,7° R. |4- 211° R. |+ 14,5° R. |Flusswärme 12,8° R, Thaupuukt ..,.. -+ De M, +4 7,5 R -+ 9,7° R. |Bodenwärme 14,1" R. Dunstsättigung - 65 pCt. 36 pl'i 70 pCi. Ausdünstung 0,007''Rb. Wetter beiter, beiter. beiter. Niederschlag. 0
0, O. 6. Würmewecbse! +21 5°
Wolkeuzug - ««- — O. | — -- 13,5° Tagesmittel : 335 38’ Par... + 16,8" R... +8,7° R... 55 pCt. 0.
1847.
Abends 7. Mai.
10 Uber.
Luftdruck Lufiwärwe . ..«
—— —— at —
Königliche Schauspiele.
Sonntag, 9. Mai. Jm Opernhause. 57e Abonnements-Vor- stellung: Robert der Teufel, (Dlle. Evers: Alice, als vorleßte Gast- rolle.) Anfang 6 Uhr. j
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus-Preisen verkauft :
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr, 10 Sgr.; in den Logen des ersten Ráides und ersten Balkons, \o wie zur Tribüne, 1 Rthlr, 10 Sgr.; im Parquet und in den Logen des zwei- ten Ranges 1 Rthlr. ; in den Logen und im Balkon des dritten Ran- ges, so wie im Parterre, 20 Sgr.; im Amphitheater 10 Sgr. ; in den Fremden-Logen 2 Rthlr. y
Jm Schauspielhause. 75e Abonnements - Vorstellung: Eine Familie. Original-Schauspiel in 5 Abth. und einem Nachspiele, von Ch. Birch=Pfeiffer. a j
Montag, 10. Mai. Jm Opernhause. T76ste Scauspielhaus- Abonnements-Vorstellung: Die Quitßows, vaterländisches Drama in 5 Abth., von L, Schneider, Anfang 6 Uhr. ,
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu den nachstehenden klei nen Opernhaus-Preisen verkauft, als :
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr. ein Billet in den Logen des ersten Ranges, zum erften Balkon und zur Tribüne 1 Rthlr. ; ein Billet im Parquet und im zweiten Range 20 Sgr. z ein Billet in den Logen und im Balkon des dritten Ran=- ges, so wie im Parterre 15 Sgr.; ein Billet im Amphitheater 7% Sgr.; ein Billet in der Fremden-Loge 2 Rthlr.
Berantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen,
Jm Selbstverlage der Expedition.
Gedrudt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdruerei,
Allgemeiner Anzeiger.
Bekanntmachungen.
(O. Cra] B oorlao ung
Veber die Handlung und das sonstige Vermögen der Kausleute Gebrüder Alexander und Felix Meszyúski hierselbs| i durch das Erkenntniß vom 21, November v, J. der Konkurs-Prozeß eröfsuet worden,
Der Termin zur Anmeldung aller Ansprüche an die Konkursmasse und Wahl des Kurators und Kontradik- tors steht am 22. Juni 1847, Bormiitags um 10 Uhr, vor dem Ober-Landesgerichts-Referendarius Kei- gel im Parteienzimmer des hiesigen Gerichts an.
Wer sich in diesem Termine nicht meldet, wird mit seinen Ansprüchen an die Masse ausgeschlossen und ihm deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges Still- schweigen auferlegt werden.
Den Gläubigern werden die Herren Justizräthe Hünke, Doenniges, Zembsh, Landgerichtsrath Gregor, Justiz- Kommissarien Moriß und Krauthofer zu Bevollmäch- tigten in Vorschlag gebracht.
Die beiden Gemeinschuldner werden zu dem gedach- ten Termine mit vorgeladen.
Posen, am 14, Februar 1847.
Königliches Ober - Landesgericht. Abtheilung für die Prozeß-Sachen,
[17] Nothwendiger Verkauf.
Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht
zu Erfurt,
Das hier unter Nr. 2118 gelegene, dem Gastwirth Christoph August Leonhardt gehörige Haus nebst Gar- ten, Ställen und Zubehörungen, auf 7100 Thlr. 29 Sgr. 7 Pf. gerichtlih taxirt, zufolge der nebst Hypo- thekenshein und Verkaufs-Vedingungen in dem 11, Bü- reau einzusehenden Taxe, soll am 23, Juli 1847, Vormittags 10—6 Uhr
bends, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 31, subhastirt werden. [417
| [493 b|
Ps dus e
[489 b]
[416] Nothwendiger Verkauf. __ Land- und Stadtgericht Culm a, W. Die aus Wohnhaus, Stallungen, 2 Scheunen, 3 Einwohnerhäusern und 435 Morgen 163 Quatrat-Ruthen Magdeburgischen Maßes Erbpachtland Dice Besibung des Ludwig von Poleski in dem Dorfe Kiewo, abgeschäßt auf 13387 Thlr., zufolge der N Taue in unserer Registratur eiuzusehen- „am 14, Dezember 1847 an Des vent Anni elle subhastirt werden. er dem Aufenthalt nah unbekannte Gläubi Beer wird hierzu öffentlich erre «a ens
[415] Nothwendiger Verkguf,
Stadtgericht zu Berlin, den 26. Ai 1847. Das hierselbst in der Stallschreibergasse Nx, 47 be- legene, im stadtgerichtlichen Hypothekenbuhe vou der Louisenstadt Vol. 8. No. 530. verzeichnete, dem Kauf- mann Carl Wilhelm Schindler gehörige Grundstü, gerichtlih abgeschäßt zu 16582 Thlr. 8 Sgr, 7% Pf,, soll am 30. November 1847, Vormitt, 11 Uhx, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy-
pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,
Gr. 4.
Am 29, Mai d. J., Vormittags 105 Uhr, wird im
Berlin 1847. Berlin, den 5. Mai 1847.
| Literatur der Botanik.
In meinem Verlage erscheint und is durch alle Buch- handlungen zu beziehen, in Berlin durch die Hir \ch- waldshe Buchhandlung (Burgstr, 25):
Thesaurus literalurae
omnium gentium inde a rerum botanicarum initiis ad uostra usque tempora, quindecim millia opera recensens. Curavit G. A. Pritzel.
In acht Lieferungen, ede Lieferun 2 Thlr,, auf Schreib-Velinpapier 3 Thlr.
Ueber Plan und Junhalt dieses für die botanische Li- teratur sehr wichtigen Werkes hat sich der Verfasser in einem der erten Lieferung, welche so eben ausgegeben worden i, beigedruckten Prospekte ausführlicher ausge- prochen, und die Verlagshandlung hat nur die Be- merkung beizufügen, daß die übrigen Lieferungen in ei- ner ununterbrochenen Folge in regelmäßigen Zwischen- räumen erscheinen werden. {s
Leipzig, im April 1847,
Sißungssaale des e Wohllöblihen Magistrats F : : Ge eine General-Versammlung der Berlin-Anhaltische Eisenbahn. Eberswalde-Freienwalder Chaussee-Bau- Vom l0ten d. M. ab können in un- serer hiesigen Billet - Erpedition, #0 wie esF,in Wittenberg und Deßau, Fahr- Fbillete von Halle bis Gotha gelöst Ee verden, wohin auch das Reisegepäck S direft befördert wird, Berlin, den 8. Mai 1847. Dle D A
Gesellschaft stattfinden. geladen, daß gen für 1845 und 1846,
glieder 9. Cronustein, Vorsigender,
Schäff
Zu dieser Versammlung werden die Herren Actionaire mit dem Bemerken ein-
1) die Prüfung und Abnahme der Betriebs-Rechnun-
2) die Verwendung der Einnahme-Bestände und 3) die Ergänzung der ausscheidenden Comité - Mit-
die Haupt-Gegenstände der Verhandlung sein werden. Neustadt-Eberswalde, ven 4. Mai 41847. Der VBorsigende ver Versammlung. er.
[411] Das Soolbad
in Salzungen, Jahre in seiner inneren Einrichtung er- ? in seinen Umgebungen verschö-
Neustadt- im verflosseien weitert und verbessert , nert, wird am 15, Mai dieses Jahres d Ó L , e Emiiliia näherer Auskunst, so wie zur Aus- führung von Austrägen, in Bezug auf das Bad, ist . Unterzeichnete gern bereit, — E Salzungen im Herzogthum Meiningen , 1m April 41847.
Die Bade-Directíon.
Literarische Anzeigen.
“” OEUVRES DE FRÉDÉRIC
Tomes I. I. I. Berlin 1846.
Tomes IV. V. f
1847.
LE GRAND. Preis 3 Thir. 5 Sgr. 2 Thir. #0 B00.
Exerzir-Reglement für die Bei Bestellung von 12 Exemplaren Deckersche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei.
Preis 20 SgT.
Infanterie.
15 Sgr.
Rosztok zu übertragen.
botanicae
Grade vereint.
auf .feinsteni Maschinenpapier
theile zu gewähren, meine M hose errichten.
————————-
492 b]
der Firma von Rosztok Á& Co. m ei-
nem üältesten Sohne August Ludwig Albert
Von Ende nächsten Monats an unmittelbar ver- bunden mit allen Eisenbahnen des deutschen Ostens uud Nordens bis zum Meere, bietet unser Ort die- sen Ländern, wie dem Süden und VVesten, als Spe- ditions- und selbst als Stapelplatz für Produkte zu schnellen und billigen Verladungen nach allen Ricb- tungen hin Vortheile, die kein anderer in gleichem
Geneigte Aufträge werde ich mit regster Sorgsalt vollzieheo, auf Depots gangbarer P
gemessene Vorschüsse leisten und, um spezielle agazine dicht am Bahn-
rodu kte gern an-
Eisenach, apri 1847. Albert Rosztok.
unserer VVerkstatt die nenesten Erfindungen die- ses Industriezweiges zu kultiviren, s0 ist es nns et E
1) den Hüten eine Leichtigkeit, verbunden mit einer dauerhaften Eleganz, zn geben, wie sie s0lche bisber nicht gehabt habenz
2) das Durchschwitzen derselben gänzlich zu beseitigen ;
3) denselben eiue Appretur zu geben, die ihnen das eleganteste Ansehen verleiht, und wel- che gestattet, dass wir jeden nunansehnlich gewo! denen Hut, selbst wenn er durch Re- genwetter gelitten hat, in Zeit von 5 Minn- ten für 5 Sgr. äufserlich wie neu wieder
Vor- herstellen können, {F Auf die Ausführung dieser Austräge kann jeder Besteller gleich warten. Auf Hüte, die in unserem Detailger schäst gekauft sind, garantiren wir die Herstellung des Glanzes drei Male un- entgeltlich, und empfängt jeder Käufer zu diesem Behuf beim Ankauf von uns 3 Marken, welche bei jeder neuen Herstellung des Glanzes als 5 Sgr. in Zahlung genommen werden. — Es
Fe A, Brockhaus.
gebenst anzuze? uns ergangenen
491 b] / y Nachdem von des Herrn Ministers Excellenz die Be- stätigung für den zum Ober-Prediger an unserer Kirche erwählten Kandidaten verweigert worden, muß zu einer anderweitigen Wahl geschritten werden. Wir fordern demnach bereits im Amte befindliche Geistliche, oder mit dem Zeugnisse der Wählbarkeit versehene Kandidaten des Predigtamtes, welche sich um die Stelle bewerben wollen, hiermit auf: L sich unter Einreichung ihrer Prüfungs- und Füh- zunge-Zeoguile bei uns zu melden, Posen, den 4, Mai 1847. Der Vorstand der evangelischen Kreuz-Kirche.
1490 b]
tions -
Die Vorzüge Endpunkt der Thüringischen E1- senbahn » veranlassen mich, hier ein Kommiss1ons -,
schäft zu gründen und dessen Leitung unter
ben unserem von un
asenachs, als künstiger kale:
auch einen Detail- Spedi- || My s J D und Incass0 a (e- eingerichtet und die festen P 4, 7 und 5 Thaler für einen stellt haben.
Hierdurch geben wir uns die Ehre, Ihnen er- genu, dass wir den mehrfach an Ausforderungen zu genügen, ne- Franzosen bedienten Fabrik- d Engros-Geschäst in unserem Geschästs Lo-
Königsstrasse No. 11, Bel-Etage, vis-à-vis der Königl. Post,
Verkauf
reise auf 3, 35, Pariser Hut ge- WVie wir stets bemüht waren , 10
sind dies Vortheile, welche keine Fabrik vor der unsrigen bieten kann, nd hoffen wir daher auf die rege Theilnahme des Publikums und eine weitere Empfehlung nnseres Etablissements. Die Pariser Hut-Fabrik von
Gebrüder Freystadt,
Königsstrasse No, 11.
Das Abonnement bcträgt: 2 Rthlr. für £ Iahr. 4 Rthlr. - 5 Iahr.
“8 Rihlr. - 1 Ighr. Y in allen Theilen der Monarchie
ohne Preis - Erhöhung. Lei cinzelnen ummern wird l c der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.
Me 129.
Ina #6:
Amtlicher Theil.
Landtags-Angelegenheiten. Sißung der Kurie der drei Stände am 5, Mai (Schluß): Die Protokolle der Zoll-Konferenzen ; Reclama- tionen in Betreff der Verhandlungen über den Antrag auf eine Erklä- rung des Landtags wegen der Sr. Majestät dem Könige überreichten Dank-Adresse; Fortseyung der Berathung des Entwurfs der Verordnung enes Ausschließung bescholtener Personen von ständischen Versamm- ungen,
Beilagen.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
,__Dem bisherigen Ober = Landesgerichts - Assessor von Bernuth bei jeiner Ernennung zum _Hülfsarbeiter des hiesigen Revisions-Kolle- giums für Landes-Kultur-Sachen den Charakter eines Ober-Landes- gerihts-Raths zu verleihen ; und ; Den Ober-Landesgerihts-Assessor von G izyzki zu Glogau zum Land- und Stadtgerichts-Rath daselbst zu ernennen.’ ;
__ Der bisherige Stadt-Syndikus Haertel zu Jauer is zum Juz= siz-Kommissarius für die Gerichte des \prottauer Kreises, mit Anwei- jung jeines Wohnsißes in Sprottau, und zugleih zum Notarius im Departement des Königlichen Ober - Landesgerichts zu Glogau er= nannt; und . er O G »f E
R A 10 N eoneeltie-Asfoe Franz Spiegelthal zu
cSourg Zum „Justiz-Kommissarius für die Untergerihte des Krei- ses Darkehmen, mit Anweisung seines Wohnsißes in Darkehmen, und zugleich zum Notarius im Departement des Ober = Landesgerichts zu Insterburg bestellt worden,
Augekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant und kommandirende General des 3ten Armee-Corps, von Weyrach, von Beeskow.
Abgereist: Der Prinz Ludwig zu Schönaich=Carolath, nah Amtig.
Landtags - Angelegenheiten,
Sißung der Kurie der drei Stände am 5. Mai. (Schluß.)
Abgeordn. von Beckerrath: Meine Herren! Dem Herrn Vorsißenden der 6ten Abtheilung, mit dem Referat über diejenigen Anträge beauftragt, die eine Revision des Zoll-Tarifs betreffen, hatte ih den Wunsch ausgedrückt, daß dieser Abtheilung die Protokolle der leßten farlsruher und berliner Zoll-Konferenzen mitgetheilt wer= den möchten. Der Herr Vorsißende der Abtheilung hat die desfalls nöthigen Schritte bei dem Königlichen Herrn Kommissarius gethan, und die Mittheilung wurde in Aussicht gestellt; sle scheint jedoch im weiteren Verlauf auf Hindernisse gestoßen zu sein „und heute theilte der Herr Vorsißende mir mit, daß sie nicht erfolgen würde. Da aber zur Vorbereitung einer gründlichen Relation die Einsicht dieser Pro- tokolle nöthig ist, da ferner die Protokolle der Zoll-Konferenzen, dem Vernehmen nach, auch anderen ständischen Versammlungen, resp. den betreffenden Deputationen, mitgetheilt zu werden pflegen, da endlich schon am siebenten rheinischen Landtage, der ebenfalls sich mit Zoll- Angelegenheiten beschäftigte, die Protokolle damaliger Konferenzen der betreffenden Deputation des Landtags mitgetheilt worden sind, und da doch dem Vereinigten Landtage gewiß nit vorenthalten wer- den wird, was schon den Provinzial-Landtagen bewilligt worden, so erlaube ich mir die Bitte auszusprehen, daß der Königliche Herr Kommissar die Mittheilung dieser Protokolle veranlassen wolle.
Landtags - Kommissar: Jh glaube, die Beshwerde jedenfalls als eine voreilige bezeihnen zu müssen. Es is allerdings der Antrag an mi gestellt worden, die Vereins-Protokolle mitzuthei- len. Jch habe denselben dem Herrn Finanz-Minister abgegeben und mich gestern Morgen mündlich gegen den Herrn Vorsißenden der Ab- theilung dahin geäußert , E ih feine Schwierigkeit dabei einsehe, und glaube , daß die Protokolle unbedenklich mitgetheilt werden wür- den. Gestern Abend habe ih mit dem Herrn Finanz-Minister Rüc- sprache genommen und erfahren, daß die Protokolle als ein Gemein- gut aller Vereinsstaaten auch den landständishen Versammlungen der süddeutschen Staaten nicht mitgetheilt seien, und, wo gegen diese Regel in einzelnen Fällen gefehlt worden, Reclamationen erhoben seien, Der Herr Finanz-Minister hat versprochen , das Nähere zu recherhiren. Damit nun jene meine vorläufige Aeußerung den Re-= ferenten nicht täushen möge, habe ich mich beeilt, dem Herrn Vor= sibenden über die veränderte Lage des Antrage privatim zu schrei ben, und mir die offizielle Mittheilung bis dahin vorbehalten , daß der Herr Finanz-Minister sich \{riftlich geäußert haben würde. Jch glaube durch diese vorläufige Mittheilung nur eine Gefälligkeit er- wiesen zu haben, Wenn eine definitive Antwort erfolgt sein wird und dann Reclamationen entstehen möchten, so würde ih mi dar- über zu I E
geordn. Graf von Renard: beklage es, daß dies Ge= genstand einer öffentlichen Debatte E ist h E ._ Abgeordn, von Beckerath: Jch habe n:r zu sagen, daß die mir gewordene Eröffnung eine definitive war und feinesweges als cine privative bezeihnet wurde, Der Vorsißende der Abtheilung er- Le L a I90 die veryls ‘der * Sia nicht erfolgen werde; ih S mich daher verpfli tet, den Gegenstand in der Versammlung zur Sprache zu bringen. Mit derselben Entschiedenheit, mit welcher ut A R Kommissarius zu meiner Ueberraschung eine Hand- ung as voreilig bezeichnet, bei welcher ich mich in der Ausübung
Allgemeine
I s die Expcdition der Alla. Preuß. Zeitung: Behren-Straße Ür. 57. Insertions-Gebühr für den 4 Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
Berlin, Montag den 10e» Mai
meiner Pflicht befand, mit derselben Entschiedenheit weise ih diese Bezeichnung zurü.
__ Landtags-Kommissar: Jh provozire auf den Brief, der eigenhändig geschrieben wurde; wenn er uicht da is, so bitte i, ihn morgen mitzubringen.
Abgeordn. von Saucken: Meine Herren, ih habe mir gestern erlaubt, als von dem Antrage der 130 und einigen Mitgliedern die Rede war, zu bezeichnen, es werde der Weg eingeschlagen, der auch vou Seiten der Verwaltung als der erwünschte betrahtet werden könnte und volle Unterstüßung zu gewärtigen hätte. Dies wurde in Abrede gestellt. Jh erlaube mir die eigenen Worte des Herrn Kom- missars anzuführen, die er bei Gelegenheit der Adresse gebraucht hat: (liest vor: „Wenn aber die hohe Versammlung einen anderen besse- ren Weg zu bezeichnen vermag“ u. st. w.) Jch habe den eingeschla- genen nur dafür geeignet gehalten, um die Mißverständnisse aufzu- klären. Nur deshalb habe ih hier das Wort ergriffen, damit auf diese Weise eine Vercinbarung beider Gesetze herbeigeführt werde. Ih bedaure, daß der Herr Kommissar mich hierbei nicht unter= stübt hat.
Landtags-Kommissar: Jch bin dem geehrten Redner schr dankbar dafür, daß er die Worte citirt, auf welche er sih gestern berief. Als ih ihm gestern erwiederte, hatte ih niht anders ver= standen, als daß er den von dem Abgeordneten von Westfalen und angebli 137 anderen Mitgliedern eingeschlagenen Weg für denjeni= gen erachtet habe, welchen ih selbst der Versammlung als den ge= eigneten empfohlen hätte. Dem habe ich widersprochen und wider- sprehe ihm mit Bestimmtheit noch heute. Die angeführten Worte meiner früheren Aeußerung betrafen einen speziellen Fall, den Fall der Kriegsshuld in Nothfällen. Jch habe damals die Vorschrift des Gesebes als denjenigen usweg in dem Dilemma zwischen dem Ge- seße vom 17. Januar 1820 und der Sorge für die Erhaltung des Vaterlandes bezeihnet, welchen das Gouvernement für den geeigne= teu gehalten habe, Wüßte die Versammlung einen anderen besseren Weg vorzuschlagen (fügte ih hinzu), so würde das Gouvernement ihn gern ergreifen. iese Worte bezeichne ih heute noch als ganz den Ansichten des Gouvernements entsprechend. Ja, ich gehe weiter und beschränke sie nicht auf den. speziellen Fall, sondern gestatte gern ihre Anwendung auf alle andere angeblihe Differenzen zwischen der älteren und der neueren Geseygebung. Der Weg aber, der hier ein=- ges en ist, is nicht der Weg der Petition, nicht der der Bitte um Au ng, niht der Weg der Verständigung, sondern der Weg der Protestation, und ih habe ihn nie als den geeigneten bezeichnet, son= dern bezeichne ihn als einen selhen, der weder in dem Gese, noch in dem Reglement vorgesehen is. Nur ungern habe ih mi zu die- ser Aeußerung genöthigt gesehen.
Abgeordn. von Auerswald: Jch protestire gegen den von dem Herrn Landtags = Kommissar unserem Antrage beigelegten Sinn; ih habe nit diesen Sinn damit verbunden. Jeder is der Ausleger seiner Worte.
(Große Aufregung.)
Abgeordn. von Saucken: Der Herr Kommissar hat eben er- Flärt, daß die Worte, die ih mir erlaubt habe vorzulesen, ih auf einen speziellen Fall beziehen. Jch erlaube mir zu bemerken, daß die- ser Fall auch in der gestern abgegebenen Erklärung von 137 Mikt= gliedern des ‘Landtages enthalten i, und wenn der Herr Kommissar diese für einen Protest erklärt, ich ihm nicht das Recht zuerkenne, daß seine Worte dem Schriftstück eine andere Bedeutung unterlegen kön nen, Jch gehöre niht zu den Unterzeichnern, gestehe jedo, daß ih dem Sinne nach beitretez ih halte den Weg nicht für einen sol= chen, wie er von dem Herrn Landtags-Kommissar bezeichnet is, son= dern für einen Weg der Vereinbarung, der Prüfung der verschiede- nen früheren und heute erlassenen Geseße, und ich bin der Meinung, daß wir auf diesem Wege zu unserer eigenen Beruhigung die ge- wünschte Ausgleichung erreichen können. / ;
, Landtags-Kommissar: Jh wünsche, daß die Versammlung einen ruhigeren Charakter annehmen möge!
Sollte der vorgeschlagene Weg nicht der des Protestes, sondern der Weg der Verständigung sein, so würde es derjenige sein, den auch ih nur wünschen, den ih der Versammlung nur empfehlen kann, und der der Allerhöchsten Jntention vollkommen entspriht. Jn dem Au- genblick also, wo der Herr Antragsteller diese Erklärung abgegeben, befinden wir uns ganz im Einverständniß mit einander. Meines Er= achtens war jedoch dieser Weg der Verständigung, den Se. Majestät vorgezeichnet haben, vollständig angebahnt, ehe die Schrift der 137 Mitglieder eingegeben wurde, denn alle die darin aufgeführten an- geblihen Zweifel zwischen älteren und neueren Geseßgebungen sind im Wege der Petition eingeleitet und liegen alle der Versammlung zur Beschlußnahme darüber vor, ob Se. Majestät gebeten werden solle, die Geseße zu ändern. Wenn aber in der jeßigen Eingabe durchaus kein Antrag enthalten ist auf Abänderung dieser Bestim- mungen, wenn sie nichts weiter enthält, als die Aufzählung dieser angeblichen Verschiedenheit und die Erklärung: wir sind der Ansicht, daß zwischen den älteren und neueren Gesetgebungen keine Ueber- einstimmung vorhanden sei, wir halten die ältere Gesebgebung in den Punkten der Abweichung für rechtsgültig und verlangen, daß diese Ansicht durch die hohe Kurie zum Beschluß erhoben und zu Proto”oll nieder- gelegt werden soll, — so frage ich, ob das ein Weg der Verständigung oder cin Weg des Protestes ist? Jch habe ihn Protestation genannt, wissen Sie cinen glimpflicheren Ausdruck dafür? Gern will ih ihn einen Weg der Wahrung nennen. Nach meiner Meinung is es kein Weg, der überhaupt zu etwas führt, denn in dem Augenblick der Beschlußnahme wäre ja die ganze Verhandlung geschlossen. J} es aber die Mei- nung der Herren , die diese Schrift abgefaßt haben , daß es dennoch Ss L zur Verständigung sei, so acceptire ih dies mit der größten
reude.
Abgeordn. Milde: Jh habe von diesem Orte aus mi auf das allerenergishste verwahren wollen, daß das Schriftstück, welches ih mit zu unterzeichnen die Ehre hatte, eine Protestation von Seiten des Königlichen Kommissars genannt worden i. Jh erkläre dasselbe vielmehr für eine Declaration und zwar des Rechtszustandes, wie er in uns lebt und uns zugehört, Jh habe von der Rednerbühne herab bei der Adreßdebatte darauf hingewiesen, daß das vorgeschlagene Amendement ein höchst gefährliches wäre, weil dasselbe von Zahlen,
Alle Post - Anstalt und Auslandes E Sestel2n auf dieses Blatt an für Berlin
1847.
gegenüber der Krone, spra und mithin nicht die positive Gesinnung der Versammlung in ihrer Totalität aussprah. Es ist also die ganze Sache herbeigezogen worden, indem wir uns auf etwas ganz Vages eingelassen haben. Jh bin der Meinung, daß, wenn wir mit unseren Geschäften vorangehen sollen, wir auch die Rechte wahren müssen, die uns inhäriren Jch kann niht um Rechte bitten, die ih bereits besiße und die mein eigen sind. Jch will mih aber au denen an- schließen, die den Weg nehmen wollen, Jnterpretation Allerhöchsten Orts in Bezug auf die Geseßgebung vom 3. Februar zu erbitten. Ich will mein Gewissen wahren, und zwar, weil dies das is, worin der König und der leßte Unterthan ganz gleich stehen; ich will dem König treu sein in Allem, was er mir befiehlt, mögen auch Fälle
vorkommen, wo ih gehorhen muß wider meine Ueberzeugungz aber
nie werde ih mich dazu verstehen, meine freie Mitwirkung zu irgend
etwas herzugeben, wo im Gewissen tangirt wird. Dann kommt der
Fall, wo zwischen meinem König und mir ein Gott als Richter ein-
tritt, und mit diesem höchsten Richter zu gehen is das Recht, glaube
ih, auf das jeder ehrlihe Mann bestehen muß. Dies vorausge-=
\chickt, habe ih diese Declaration unterschreiben müssen, weil ih sie
für den einzigen Weg ansehe, auf dem wir zu einer gedeihlichen Lö=
sung der Frage kommen können, die uns zumeist beschäftigt. Gehen
wir den Weg der Petition, dann zwingen wir die Krone sih zu er=
klären; wir aber wollen die Krone nicht zwingen und zumal in der
nächsten Zukunft, nachdem wir die Königliche Botschaft auf unsere
Adresse kaum empfangen, über organische Bestimmungen in der Pa=
tentgeseßgebung vom 3. Februar sich hon jeßt auszusprechen. Unser
Wunsch geht vielmehr dahin, daß man in Bezug auf diese uns er= lasse, solche Akte vorzunehmen, bei denen ih und die, welhe mit mir
gleich denken, nah meiner früher gegebenen Erklärung nicht mitwir= ken fönnen. Wir hoffen, indem wir in unserer gegenwärtigen Thä- tigkeit als Reichsstände vorangehen, man uns erlassen wird, das Ge- seß in seinem ganzen Umfang zur Ausführung bringen zu helfen. Wir haben in Preußen Präcedenzfälle, Geseße die halb ausgeführt sind, halb niht und darum in ihrem ausgeführten Theil doch je ensreich und vortrefflich sind. Wir müssen der Krone freie Hand an und sie niht durh Petitionen drängen; darum ist der Weg der Declara= tion gerade der einzige, der zu einer wahren ehrlichen Verständigung zwischen den Ständen und der Krone allein führen kann.
Abgeordn. T\h ocke: Meine Herren! Auch ih gehöre zu denen, welche die weitere Ausdehnung der Verwahrung, die in der Adresse angedeutet worden i}, unterschrieben haben . .
(Stürmischer Lärm in der [Versammlung und mehrmaliges Läu- ten der Glode Seitens des Landtags - Marschalls.) :
Meine Herren! Diese vier bis fünf Quadratfuß, wo ich stehe, haben Seine Majestät der König der Redefreiheit gewidmet, und ih muß bitten, diese Redefreiheit, welhe Seine Majestät einem jeden Mitgliede von uns gewährt hat, nicht zu stören. Auch ih gehöre, sage ih, zu den Unterzeichnern der weiteren Ausführung der in der Adresse angedeuteten Verwahrung, und ih kann nicht leugnen, daß,
wenn ih gestern schweigend mich verhielt, ih nicht minder tief empfunden habe, als diejenigen, welche sich darüber geäußert haben. Jh muß mich den beiden Rednern aus Preußen und Posen anschließen; ih fann die Eingabe nicht für eine Protestation anschen; ih halte aber dafür, daß durch eine weitere Ausführung der Verwahrung weder ein Recht von unserer Seite, noch auch die Ehrfurcht vor der Krone verleßt werde. Jh halte diese Ausführung für nothwendig. Jch will nicht, meine Herren, daß die hohe Stände =- Versammlung eine verdeckte Stellung der Regierung gegenüber einnehme. Se. Maje- stät der König hat sih gegen uns so offen und vertrauensvoll aus= gesprochen, wie ein Fürst gegen sein Volk es nur thun kann; ih frage Sie, fordert nicht dieses Vertrauen, gebietet nicht die Pflicht, unserem allverehrten Könige “und Herrn gegenüber, gebietet es endlih niht die Pflicht denen gegenüber, die wir vertreten, Ihm, unserem Könige, die vollkommen gleihe Offenheit und Aufrichtigkeit an den Tag zu legen? Deswegen habe ih gestern tief beklagt, daß niht mit einer E von mehreren Stun= den die Sache zur Berathung an die Abtheilung gekommen is. Das L die Gründe, warum ih mihch den genannten Herren anschließen muß}.
Eine Stimme: Jh verlange nohmals die Tagesordnung und bitte, darüber abstimmen zu lassen.
(Viele Stimmen verlangen die Tagesordnung, und es steigert
sich abermals der Lärm in der Versammlung.)
Marschall: Jh muß bemerken , daß der Abgeordnete von Vinke sich eigentlich {hon früher gemeldet hat, als der leßte Redner, und daß er also das Recht zu sprechen hat.
Abgeordn. von Vincke: Jch glaube, daß ih wohl die Tg niß für mich in Anspruch nehmen darf, zu reden, weil der Herr Landtags = Marschall mir gestern die Frage vorgelegt hat, wie die weitere Behandlung unserer Erklärung erfolgen solle, und zwar wurde mir diese Frage vorgelegt, weil .ih die Eingabe zufällig zuerst unter=- zeichnete. Daher glaube ih, das Recht uno in Anspruch nehmen zu dürfen , einige Worte- zu bemerken. Jch bin weit entfernt, den Rednern vor mir zu folgen und in das Materielle mi einzulassen. Jch wollte mir nur drei formelle Bemerkungen gegen den Herrn Landtags-Kommissar erlauben. Wenn er sagt, daß wir zu einer ru= higen Berathung zurückommen und hier Ruhe vorwalten lassen möchten, so stimme ih dem bei, muß aber bemerken , daß die erste Aufgeregtheit in der Person des Herrn Landtags - Kommissars selbst stattgefunden hat.
(Starkes Murren in der Versammlung.)
Die ersten aufgeregten Worte sind von dem Herrn Landtags= Komnissar ausgegangen, ih berufe mi auf das Zeugniß der Ver= sammlung, und ih habe das Ret , diese Thatsache zu konstatiren. Dann fann ih ferner dem Herrn Landtags - Kommissar nicht das Recht zugestehen, in das Materielle des Antrags einzugehen, ehe die- ser der Versammlung bekannt is. Der Antrag, worüber immer ge= \prochen und debattirt wird, is der Versammlung noh ar nicht be- kannt, und ih gestehe dem Herrn Regierungs - Kommissar nicht das Recht zu, über eine Sache zu debattiren , die nicht bekannt is, und Stellen aus dem Zusammenhange herauszureißen und sie hier vor= zutragen. Das nenne i reglementswidrig. Wenn endlich von dem Herrn Kommissar gesagt worden ist, der Weg, den wir betreten haben,