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die vorhandenen eseplichen Bestimmun d ih, wenn ih es auch nicht als önlichkeit s d iht | Ansicht iht i seß gen Bezug genommen worden, | 1 brü i Persönlichkeit annehme, e o nih nsicht auegesprochen, daß der Ge enstand nicht ins Reglement ge- A tz. E , i s E u E i / und der Herr Köni ihe Kommissar hat die Güte gehabt, uns über | unterdrücken, daß das empfindlih bleibt. höre; 319 Stimmen sind dafür, daß es ins Reglement gehöre. O ch Landtags-Kommissar: Im ständischen Geseß is, wie ih | dings wird sie sehr wichtig. Es ist eine der wichtigsten Prinzipien- | so fann ich doch nimmermehr zugeben, daß es formell recht sei die Anwendung der elben schon vollständige Auskunft zu ertheilen. : Marshall: Die Sache steht so : ih wollte den Rednern der Marschall: Da nun hier ‘wei Drittel der Stimmen nicht s on erwähnt, hierüber keine Vorsicht getroffen ; ob, wie von einem Fragen, über welhe wir zu entsheiden haben. es Tage lang vorher geschehen ist und... (Unruhe.) E sel, went Jn Bezug hierauf wollte ih mir nur die Bemerkun erlauben, | Reihe nah das Wort geben , darauf verzichtete der Herr Redner. | erforderlich find, weil kein Petitum vorliegt, so werden wir weiter erehrten Redner behauptet worden ist, die gemeinrechtlichen Vor= Marschall: Der Fall, wo das verlangt werden kann, ist nicht | aussprechen, ih glaube dann, Jhnen verständlich Cs d mich daß bei allen Gesellshaften und namentli bei deren Z isammen- Jn der hohen Versammlun sprachen zwar Viele den Wunsch aus, gehen. N gelten, ob namentlich die Bestimmungen des Allg. Landrechts vorhanden. Wenn eine Abstimmung vollständig erfolgt und das Re- | wie ich mir selbst verständlich bin. Ein solcher Fall hat M NeN, fünften über ihr Zusammentreten und ihre Verhandlungen besondere daß der Schluß erfolgen solle. Jch konnte aber noch nicht abstim=- Eine Stimme (vom Plaß): Ih glaube nit , daß zwei über die Fassung korporativer Beschlüsse anwendbar sind oder nicht, | sultat bekannt gemacht ist, kann anderweitige Abstimmung nicht mehr vorgelegen. Ich habe bei der Adreß-Diskussion, die nicht bl C it Vorschriften gegeben sind, welche sich namentlich in den Landrechts- | men lassen, denn die Unterstüßung war noch nit allgemein genug | Drittel der Stimmen nöthig sind. E ich hier nicht zu entscheiden. stattfinden. Î sondern au das Interesse meiner Kommittenten erregt hat f yar, bestimmungen vorfinden. | erfolgt; darum habe ich dem nächsten Redner das Wort gegeben. Marschall: Das habe ih so eben gesagt. Abgeordn. Hansemann: Darf ih den Herrn Landtags-Mar= __Eine Stimme (vom Plaß): Es i} gegen die Abstimmung allerersten Tag bei dem vorsißenden Marschall der Vereipisien: R Selbst die Städteordnung schreibt vor, wie viele Mitglieder vor- Mögedn, Gier: Jh hatte mich hon früher gemeldet, als Ich bitte abermals die Herren, ihre Pläße wieder einzunehmen, \hall bitten, die Fragestellung zum voraus darauf zu richten, ob fein Zweifel erhoben, es 1st nicht behauptet worden, daß fals gezählt gewendet, habe mich bei dem Orduer aufzeichnen lassen, habe nb handen sein müssen, wenn sie einen gültigen Beschluß fassen wollen ; der Redner, der {hon an demselben Plab zweimal gesprochen hat. damit wir fortfahren können. man si nicht zuerst der von den Abgeordneten von Westfalen aus- worden sei. Wenn das der Fall wäre, so könnte die Zählung noch | vom Plate aus mehreremale bemerflih gemat, vermittelnde Perso= aber es macht eine Ausnahme bei den Magistraten, wenn es sich um Abgeordn. Ha nsemann: Es fommt darauf an, die Frage Um Alles übersehen zu können, was beantragt worden is, wer- gesprochenen Ansicht anschließen wolle, daß die provinzialständischen einmal verlangt werden. Sonst aber niht. Die Abstimmung ist rih- | nen baben dies den zweiten Tag gethan, und ih. habe in zwei Ta die Bestimmungen der Magistrats - Kollegien handelt. Analog AE genau zu präcisiren. Viele unter uns, und nah den stattgefundenen | den die einzelnen Vorschläge durchzugehen sein. Fs hat noch einer Gesepe S dieser Beziehung ihre Anwendung finden, insofern nicht | tig vollzogen, und nah meiner Ansicht besteht sie fett. : gen denno nit zum Sprechen kommen fönnen, während Mitglieder, Gesepbestimmung scheinen BE bie Vorschriften, welche bei A Pro- rórierungen gedbre {6 Unter sie, sind der Ansiht, daß bie Bestim- der Herren Mitglieder ein I vorarshlagus. " s is der GLEO B S N Le MPRES worden ist? en bin Abgeordn, S ch is ae S Schönebeck): Es ist bei der Avreß= | die ich achte und ehre, und die das, was ih sprechen wollte, vielleicht vinzial-Ständen bisher gegolten haben, in Anwendung gekommen z mungen der Provinzial - Gesetze hinsi tlih der Anzahl von Mitglie= Herr Abgeordnete Heyer E ret, meinen deesa sigen Antrag dem Herrn Landtags - Marschall | Debatte auch dur bloßes Aufstehen gestimmt worden, daun aber auf unendlich besser gesagt haben, das Wort erhielten ; aber, meine Her ; , D Ur : Ç f N, A c: s Ee ; N j i R | / A ; P Es M ) gejagt 7 ZBOIT | Der sein, Judeß scheint -der Gesetzgeber bei der Zusammenberufung des | dern noch gelten. Andere haben eine entgegengeseßte Ansicht, und Abgeordn, Hë yer: Jch will fragen, ob es niht zweckmäßig zu überreichen. j : j jj | den Wunsch der Versammlung mittelst namentlichen Aufrufs. Hier | ren, wenn es diese Herren au noh besser gesagt hätten so is mein Vereinigten Landtages von allen diesen Bestimmungen feine Anwen- | auch seitens des Gouvernements hat man das Lebtere ausgesprochen. | is, überhaupt erst darüber abstimmen zu lassen, ob eine Bestimmung Si A oon Veltheim: Nur ein paar Worte von meinem | ist derselbe all. s eigenes Recht verlebt , meine Kommittenten müssen wissen, was ich dung angebracht wissen zu wollen; denn er hat geglaubt, daß das | Hieraus folgt nur zweierlei: a , von Sr. Majestät erbeten werden soll, daß die Zahl normirt würde. 9 bfi aus, Jch glaube, daß wir unmöglich eite solche Srage - zur Eine Stimme: Mir scheint nah meiner Meinung die Sache bier thue. ( Unruhe.) Jh will zugeben, daß der Herr Landtags= Verhältniß des hohen Landtages und seine Beschäftigung eine ganz 1) daß eine Abstimmung darüber nöthig sei, welches die Ansicht | Wenn diese Frage verworfen wird, daun wird es auf mein Amende- Abstimmung stellen können, Meine Herren * ie Frage, ob ein Geseß | abgethan, und es bedarf keiner weiteren Abstimmung mehr “ | Marschall der Vereinigten Kurien in dem Geschäftseifer den ersten Ta andere sei, als die einer jeden anderen Versammlung. Er hat das der Mehrheit dieser Versammlung über das rechtlihe Bestehen | ment weiter nicht ankommen, denn es betrifft nur die Frage : ob die zu Recht bestehe, kann nicht durh Stimmenmehrheit entschieden wer- “ Eine andere Stimme: Jch habe auch diese Ansicht, Wenn | dies gethan hat. Jch weiß zwar nicht, ob dieser Eifer da i n hohe Interesse, welches dieser Versammlung beiwohnen gie und was es seuhoven Gesetze M: Dann folgt aber d beschlußfähige Zahl in der Hälfte oder in zwei Dritteln bestehen soll. bude Me Sie grun R O ge ane m zu Recht, aber von einem anderen Mitgliede die Richtigkeit der Abstimmung | kann “aber da gewesen sein. (Heiterkeit. ) : in jedem einzelnen Mitgliede don erháltnisse aus den Augen a: aae E o zweckmäßig sei, s p Paiititn zu stellen | Wir haben den Antrag bereits gehört bis auf das Aeußerste. Pen Einfluß an s N Sie E r Pnades O van lei- in Zweifel gestellt ist, jo bitte ich, sih darüber auszusprechen. Jch stimme aus vollster Seele dem Antrage bei, daß Jedem sein gefunden und deshalb are (eich I hn 1 E bas gen g R ; in er Art, aß eine gewisse Zahl von itgliedern, die durch Marshall: Um über das Ganze flar zu werden, wird es tarishes Gleichuiß * Wenn Sie die- Frage zur Disk ¿Dage v mag (Von mehreren Seiten: „Es ist fein Zweifel darüber“) Recht werde, und daß es nah dem Gesel geordnet werde. Zn ihre Ehrbarkeit hat ex gf it hineingelegt, daß Feiner 0ue eine nähere Diskussion zu bestimmen wäre, zur Berathung die- | doch nöthig sein, die einzelnen Bestimmungen, welche gewünscht wer- O E N Ag 8 isfussion stellen, ob Abgeordn. Schneider: Jh habe die Richtigkeit der Abstim- Abaeordn. Lind ner: Jh wollte mir blos vom Plate aus zur das dringendste Bedürfniß und ohne die dringendste Veranlassung ser Gesammt - Versammlung erforderlih sei, und zwar mit | den, zu kennen : E as F 2 mal 2 glei 4 is, und Sie, beschließen, es macht 5, jo wird es | mung nicht in Zweifel gestellt, sondern nur gewünscht, daß über einen «assun 8 Artikels di ‘Be t N e b : ob É (nig, L wegbleiben und somit beitragen wird, daß die Versammlung stets dem Bemerken, daß, so lange hierüber keine Bestimmung nach * Abgeordn. Heyer: Meine Herren! Jm Allgemeinen kann ih doch nichtsdestoweniger nux = Eh oi so wichtigen Gegenstand namentlich abgestimmt werden möchte. A "Eröffnun, E utli er e O vollzählig is. Es ist also im Juteresse des hohen Geseßgebers, und dem Antrage getroffen sei, die früheren Bestimmungen noh zu der Meinung derjenigen M aDeN Gt beitrdten, welche die Bestim- S O A ; E. Mars} ch all: Jch habe es auch \o verstanden, daß fein Vors des Braiofolia bes E, Sibung fellen die Ld a E um sein Vertrauen zu ehren, wird gewiß jedes Mitglied der Ver= Recht bestehen. Auf diese Weije haben wir einen geseßlihen | mung der provinzialständischen Verordnung über die beshlußfähige Ein A ris E s uwe Es besteht em Mißverständmyß, wurf in dem gelegen, was das verehrte Mitglied gesagt hat. Sprechen erfolgen.“ dad Z s s sammlung das Seinige thun, und ich fann mich deshalb nur dem Boden, bis dahin, daß unsere Anträge fonstatirt werden, und Zahl der Mitglieder eines Provinzial-Landtages auf unsere Versamm- “air t ger gde ma gestellt, ob die Geseße rechtsbeständig jind, Referent von Katte: Der noch nicht vorgelesene Passus des Abgeordn. Sommerbrodt: Ih wollte: blos de BRorschl vielseitig ausgesprochenen Antrage, daß jede derartige Bestimmung wir tragen zugleih Sorge dafür, daß jeder Konflikt mit der lung übertragen wollen. Unsere Versammlung ist, obgleich sie aus jon N Ie 109 Faun i habe, foll die Frage entschieden werden, Gutachtens fällt sonach bis ad: 19 a, weg. : i n “ob bei L) 15b, wo es E Verlanae eh N Mátalíe ag weggelassen werde, anschließen und dem Abtheilungs-Gutachten wi- Regierung über die Prinzipien - Frage beseitigt werde. Mein den einzelnen Provinzial - Ständen zusammengeseßt ist, offenbar ein ob Pt Ee Bereinigten Landtag Anwendung inden. (Liest §. 15 a. aus dem Gutachten vor.) glei das Ank L Gt de Neal A e eet “d E M pa 5 (F n pf pk i; ) L 9 Ó « E, tes ck11 V » o R ho Naovatuiato 2 2a ¿e ; Ee F ( O / m 2 p F rx NeE1=- dersprechen. | #4 Antrag geht also: ‘dabin, daß zuvörderst darüber abgestimmt | reíner einheitliher Körper, von dem eine Analogie des Provinzial- aen gut Sir Pekthetu: Jür den Bereinigten Landtag fann Ad 8. 15a. wünscht ohne Spezial-Antrag die Abtheilung ein henfolge überlassen, — nicht vlellzidit bir usa L, (inet Abgeordn, Graf von Schwerin: Jch habe nur wenige Worte werden möge, ob die Versammlung die Ueberzeugung haf, daß | Landtags nicht hergenommen werden fann. Wenn ih sofort zur lt ih eine Bestimmung Auwendung finden, die nicht zu Recht | stimmig, | / sollte : „doch bei Petitionen dem Antragsteller G (3 i st nad) hinzuzufügen. Jch glaube, wir müssen in unserer Diskussion ganz die früheren Bestimmungen der Provinzial - Geseße hinsichts Frage übergehe, ob es wünschenswerth sei, die beshlußfähige Zahl l A4 A . ; E daß die Bestimmung, — kein Mitglied dürfte von einem anderen | dem Referenten u Antragsteller jedesmal zuer na@ genau von einander trennen, was wir für bestehendes Geseß und was des Erfordernisses eine gewisse Zahl von Mitgliedern noch zu überhaupt zu normiren, \o muß ih mich in dieser Beziehung bejahend tell N T ta ge O M Ae P Beziehung auf die Grage- Plabe, als von der Rednerbühne, das Wort ergreifen, aus dem Abgeordn. o n Gaffron: Es is hier gesagt: allein in und wir für zweckmäßig halten. Jch kann in Bezug des bestehenden Rech- Recht bestehen, und nachdem diese Abstimmung erfolgt ist, daß erflären. És is offenbar die Gefahr möglich, daß bei längerer Dauer N Run ih mich bestimmt dahin aussprechen zu müssen, daß Reglement entfernt, und statt dessen es lediglich dem Ermessen des | nie vor der Sibung.“ Nun e wre es S A a tes die Ansicht des Herrn Königlichen Kommissars durchaus nicht diese Bestimmungen in der Art für den 5 / E F E E E oder jenes Gesel rehtsbeständig sei oder Marschalls, wie hon jetzt faktisch es sich gestellt habe, auch ferner daß, ehe die Sigung, die eigentliche arb anhüint ena E nicht, als außer der Kompetenz des Landt ieae it abaestim U ula s G E, a f E E E OE ; (E: Ey E g ve( n G , ( petenz des Landtags liegend, nicht abgestimmt? überlassen werde, von welchem Plaße aus der Redner |\prechen | jenigen, welhe über den Gegenstand sprechen wollen, vorerst dem

e dana E an

i: 1 : | Vereinigten Landtag eines Landtages zuleßt die Zahl der Mitglieder so sehr zusammen- theilen und bin der Meinung, daß, so lange keine andere Bestimmung abgeändert werden, daß für die Gesammtzahl des Vereinigten \hmilzt, daß ein ganz fleiner Bruchtheil der Versammlung über die oba L E E 2 ; A ergangen, diejenigen Bestimmungen gelten müssen, die in den pro=- Landtages ein Minimum von Mitgliedern bestimmt werden wichtigsten Fragen Beschlüsse fassen könnte. Aus diesem Grunde halte E en Da Soll in Beziehung auf den vorliegenden öall über- solle, indem bei diesem Versahren theils Zeitersparuiß erzielt werde Herrn Marschall, aber allerdings in diesem R , die Bit Î vinzialständischen Geseßen enthalten sind, doch halte ih es durchaus möge, was zur Berathung und Beschlußnahme erforder- ih eine Bestimmung über die beschlußfähige Zahl für nothwendig. \aupt eine Frage gestellt werden, so würde sie nur etwa so lauten theils bei dem Fortbestehen der jeßigen Bestimmung der ‘Geschäfts- sprechen. Das cheint mir doch A : Mia Me T Petr Mf S E nicht für zweckmäßig, bei diesen Bestimmungen zu bleiben. lich ist. as : Jch glaube aber, daß auf der anderen Seite auch andere Uebelstände tönnen: Soll Se. Majestät gebeten werden, zu erklären, daß die be- Ordnung, Mitglieder, welche nur kurze Aeußerungen beabsichtigen die Sipung eröffnet ist, - ist die fvmieiden e fie: p ada M carndett Jch wünsche sehr lebhaft, daß eine Bestimmung getroffen werde, Abgeordu. Dittrich: Zu dem, was der geehrte Antragsteller ins Auge gefaßt werden müssen, damit tie Zahl nicht zu groß be- stehenden provinzialständischen Borsctristen über die beschlußfähige sich von denselben zuweilen völlig würden abhalten lassen A ‘N eñerên t: Das ist nit so 2 f 4 — YPIITGET: die ein anderes Stimm-Verhältniß festseßt. Jch glaube, daß die | gesagt hat, erlaube ich it aifke Lntrische plan ‘biuzustellen stimmt wird. Wenu man nämlich zwei Drittel oder drei Viertel der Zahl der Mitglieder auh auf den Vereinigten Landtag Anwendung | Die Abtheilung hat ohne Spezial - Autrag sich namentlich e Sia | alunk fait de Les a area D rscall, l E D M Bitte um eine solche Bestimmung nicht in die Petition über das | Wenn von den Mitgliedern aus Posen 13 wegbleiben f so würde, | ganzen Versammlung zur Beschlußfähigfkeit fordert , so ist es leicht E ; | L noch in diesem Augenbli individuell von mir ausgesprochene Ansicht rg die Abtheilun nicht LE n Lat tf e e A8 Reglement gehört, da dieses nur über das Formelle des Geschäfts- | wenn wir auf die früheren Bestimmungen zurüdgehen Vis Bie bob möglich, daß son eine kleine Minorität dur Wegbleiben brs Boa : Sin e Stimme: DEl del vorliegenden Frage kommt es auf | leiten lassen, daß es nicht mehr als dringend nothwendig sowohl für hierher verfügt hat A A Q diefe p fat der Marschall sich ganges spricht. Materiell halte ih es aber für ganz gleichgültig, ob | Versammlung nit mehr beschlußfähig sein Weiter ist ‘gesagt schlüsse verhindert. ammlung wohl selten e AENIGrAUIon der bestehenden Gesebe und des Geschäfts -Re- | das Geld=Juteresse unserer Kommittenten, als für die zeit überhaupt Ab aeoudit r 6 G) L n: Ah l aa ahrt A O ; man bei Gelegenheit des Reglements eine solche Bestimmung erbitte worden, daß in allen ständischen Versammlungei! solche Bestimmun- vollzählig beisammen sein wird, leiht möglih, daß Zweifel darüber E Es sollen Zweifel beseitigt werden, welche gegen ist, daß wir unsere Aeußerungen etwas unter die Retorte bringen. reglementarische Fassun N xrstellen will an, A D Leltinun S oder bei einer anderen Gelegenheit. Nur darauf kommt es an, daß gen bestehen. Jch bestreite das nicht, frage aber nur, ob eine stän- entstehen fönnen, ob bei einer stattfindenden Abstimmung die beshluß- ret S E Ati ma S A: auf unserem _BVer= Sodann möchte sich wohl Mancher, fußend auf die Nothwendigkeit Ha me I g herstellen will, man ih bejsummt aus pre=- sich vie Versammlung bewußt bleibe, was als bestehendes Recht zu er- dische Versammlung so umfassend ist, als die gegenwärtige. Cudlich | fähige Zahl beisammen gewesen sei. Diese Zweifel werden dann nu Lachs Rai: S worden Nd, Jch glaube mit dem Herrn dieser Abkürzung, abhalten lassen, hierher (auf die Rednerbühne) zu Re fe rent: Haben Sie die Güte und machen Sie eine achten, und dies 1 in der provinzialständischen Gesebgebung ent- scheint mir die Frage nur die: wollen wir uns Fesseln anlegen, die durch eine weitläufige und zeitraubende Zählung zu beseitigen sein. ai n B L „M: ver BUEMY nicht in der Kompetenz ist, | gehen, wenn er nux ein paar Worte zu sagen hat. Schon der Gang déren Vorschlag. H : E E O halten. nicht nah Pflicht und Gewissen nöthig sind, wollen wir uns Fesseln Fch habe aus diesen Rücisichten geglaubt, den Antrag stellen zu dür- Ausführung der R ch E aR fönnen, jondern daß, wo es aus nimmt Zeit weg. : : Abgeordn. von Gaffron: Sobald der Herr Mars fi (Der Abgeordnete Offermann, der das erbetene Wort jeht erhält, anlegen lassen oder nicht. / i fen, daß die beschlußfähige Zahl auf die Hälfte normirt würde. Ih com b E der Abstimmung und Beschlußfassung an Marschall: Darf ih annehmen, daß die hohe Versammlung | in diesem Raume befindet. gs 0 err A A verzichtet darauf.) Abgeordn. Gier : Jch bin entschieden der Meinung, daß die glaube, daß damit diesen Uebelständen vorgebeugt sein werde. schäfts- Re Nanante A Me “entstehen, nah §. 29 des Ge- | sich mit diesem Antrage einverstanden erklärt“ i : Abgeordn Mrs: ‘d würde es bei der Besti Abgeorbn. von Uechtriß: Die Gründe für und gegen den | Vorschriften für die Provinzial . Landtage hier nicht maßgebend sein Marschall: Die einzelnen Anträge sind also: Daß die Be verfahr 5 4 E 0a) E S estimmung des Herrn Marschalls zu (Es erfolgt fein Widerspruch.) Re alements belassen ail O Es Z Le s S Mes Borslag Mart gm Mag \o vielseitig erwogen worden, daß ge- Vie Die Versammlung muß dies zeither einmfitbi angenommen stimmungen der Provinzial - Landtage festgehalten werden, resp. vou V abénnibia e "Biveifel es R E S e die Wenn Niemand dagegen ist, \o nehme ih ihn als angenommen an. auSaégangeit it, im Widersvruch T. ry tig o Sue e Mbaibe, dag e vit T a U 00 A S en haben ; es ist bisher nicht nach der Form jener Vorschristen verfahren, Sr. Majestät erbeten werden mögen, wonach von jeder Provinz drei Datlacatinn ‘wlediak en Ra Jch laube N Referent von Katte (verliest sofort den Antrag ad- 6,45 b.)s Litt. S an welcher gesagt ist, daß neue Anträge vor der Sibung t G ) ? gen. | es is bei Eröfsnung der Sibungen nie gezählt ' übergeben werden mujea. Rer einen neuen Antrag übergiebt, will

; N / | Viertel der Mitglieder vorhanden sein müssen, wenn die Versammlung A R N 0 ; N Renn aber von vielen Seiten behauptet wi 9 \ : und die Zahl der fal dieser Gegenstand nicht zur Berathunç ehort. ; ta ht , D G yauptet wird, daß der Rechispunkt | Anwesenden und Abwesenden im Protokolle vermerkt worden. Jch O i; e auch zu gleicher Zeit sich damit das Wort erbeten haben. Es würde

1 Hess beschlußfähig sein soll. Daraus folgt, daß, wenn nur in einer Pro- 2 V N ; S | Ge ° | ; G = E Marf\chall: Jh werde die örage : allgeme ón- h zu Me it Da ! als ein bestehendes ese Minen Anzah beschlahsihig 1 s habe vie Vermuthung, daß Beschlüsse gefaßt worden, die ungültig drei Viertel n : y sammlung "e x nba bis. Srage nir aguinein seen En 3 also die Bestimmung des Ausschusses, daß uur in und Ta C D : Y \€l, sein würden (Zeichen des Zweifels und der Bejahung), indem die vollständig gilt. Ver zweite Antrag 1\t der, dap zwei Drittel, der , Gesebße auf den Vereinigten Landtag Anwendung finden sollen, kann daß Anmeldungen zum Syrechen allein in und nie vor der Siz Sitzung das Wort erbeten werden soll, damit im Widerspruch stehen. C L : L ; /

Es i} ferner, da die Vers

D XOEO LODI ebenmäßig ohne Spezial - Antra g erlaubt sich die Abtheilung einstimmig als wünschenswerth den Zusaß in An-= trag zu bringen,

‘2 drei Viertel nicht anwesend sind, die Versammlung nicht als ; A L R E vinz drei Viertel nicht anwe| P Is 9 las nen. Die Frage: Ob die für den Provinzial Landtag geltenden zung erfolgen dürften, für diese Anmeldungen aber, falls sie nicht Abgeordn. Prüf er: Jn Beziehung auf die spezielle Anführung

allerdings bezüglich der darüber entgegenstehenden Ansicht nicht | -; oi Vi ; / Ô \ , ; A Ae GL i N - Beschluß- Z 2 S bérd Me a art Fein, ‘als daß N Majorität sid darlib : : Zahl ver drei Viertel nicht vorhanden war. Jcch bin dexr Meinung, dritte endlich, daß die Hälste der ganzen Versammlung zur Beschluß ih nicht stellen. Jeder muß bei seiner Abstimmung si selbst be- andi zl \ in, 9 N C DE aj C ) arubver ent=- daß jene Frage nicht zux Abstimmung fommen darf, da wir fein rich= fähigkeit nothwendig \ei. Jch fönnte jeßt die allgemeine ¿Frage vor- wußt Gin, ober bie Mot bat S E Gese D \ i zugleich eingehen die Reihefolge nach der Anmeldung gesichert der Worte „in und nie vor’; alaube ich daß gerade das der Geae scheidet, da ein rechtsverständiges Richter Kollegium nicht unter uns | terliches Kollegium sind. Die Sache gehört zum Stände-Geseß und hergehen lassen, ob überhaupt eme Bestimmung über eine gewisse N N s er die Meinung hat, daß dieje Gejeße guf den Ver= V A / : i 4 J gel satz sein soll, daß nicht außerhalb die Anmeldunae grd fan if ist, Jch glaube aber, meine Ansicht ausdrücklich dahin niederlegen zu niht zum Reglement. A beshluß:fähige Zahl gefordert werden soll. ; einigten Landtag anzuwenden eten, und mag dann seine Abstimmung | welches "leßtere in der Geschäfts - Ord d Eidis i “ Abgeordn. von A uerswald: Jch kö Se Or O T müssen, gestüßt auf eíne lange und vieljährige Beschäftigung mit der j , (Ruf zur Abstimmung.) Eine Stimme (vom Plaße): Ich erlaube mir cine Frage O S S A O B Secretair, die Vrage, | sprochen u sein scheint D O n Nate lden A der Kommissio «Ua ; e fünnts: m9: aug 1 GN Ie Rechtôwissenschaft, daß ih der Ansicht des Herrn Königl. Kommissars Abgeordu, Sperling: Ob die Bestimmungen der Provinzial- ob überhaupt der Antrag gestellt worden ist, daß die Verhältnisse, e M : Es Las i f, fs notivirt sie den Antr : x Nuben ae in Dem S aut, fo ¡Q HETAM wesenen in auf den Rechtspunkt, aus voller Ueberzeugung mich Stände-Gesepe ‘auch hier Váwendung: fié en ih Vahingestelit wie sie bei den Provinzial-Landtagen bestehen, erbeten werden sollen : Secretair D Q folgende Frage): Soll eine Be für iber u eni neGitrib 1E E wohl eine Gränze go S N Er s s darin bestehen, daß anschließe. Be  E 2 Le 4E 3 , / P I Fcch glaube S bört zu habe S a anda L pa e stimmung Dr. Komgl. Majestät auf Festseßung der Zahl, die zu gegenzuneymende 2 nmeldungen finden,“ S Î Mitgliede jedesmai geunge, dem anderen zu- n ; À Ee j : i sein lassen. Cs ist aber wahrscheinlich ein Rechts Grundsaß, daß, Jch glaube nur gehort zu aen, daß, so lange niht etwas Anderes L NACA I G A G G D E S0 A ‘ vorzufomme d - »3 ber Mehrheit der Mitglieder nicht Abgeordn. Milde: Jh habe nur in sehr wenigen Worten mi | wenn für einen Fall direkte Bestimmungen niht bestehen, diejenigen | erbeten wird, das Verhältniß auch bei dieser Versammlung statt= G Deutung im Vereinigten Landtage nothwendig ist, | und ußer! hierzu : a ote A S E dit i T E Rer der hier ausgesprochenen Meiuung entgegenstellen wollen, daß näm in Anwendu bracht werde bio dee L ét lid Z A k L] finden soll erbeten werden än der Abtl) il [bit a R h Verbt, 10) zur reh) en eut Zul mel el ung ans Sort zu fommen. ch eine Besti e s lo Om Nas 0 Ee in Anwendung gebracht werden, #1! für einen @hnlichen Fall oder | — : Der Marschall fordert die Vers c , ck eilung selb is Bezug genommen worden aus ein | Nun muß ih ganz aufrichtig jagen, dap ih, im Fall ih besor lih eine Dejstimmung über die stimmsähige Anzahl der gegenwärtigen h Analogie entschei N o, Ed S Lf Marschall: Jch habe a6 oa Anderes feltgel er Mar] ch) ordert Ps Versammlung auf, wer nit der benachbartes großes Land 4 E A! 2 , , “ ; O R ina lrds i , im Fall ich bejorgt Mitglieder L bs Gese selbst bineina bört aub nicht G i i d nach Analogic entscheiden. Mach diejem Rechtsgrund)aß würden die : pr gi att: O He E daß etwas Underes festaeitellt, Bejahung einverstanden sich zu erbeben Dio Abstimmung lief t E arte großes Land, wo, nach den Zeitungs Nachrichten, die wäre, nicht zum orte zu kommen, doch noch lieber mich in einen S “dg A geyor “is egeujtan Bestimmungen für die Provinzial - Stände auch für de N aválitoton |! respe étheten werden joll, Don: dem Landtags-Kommissar 1} uns A A, L : ; / ug lieferte | Redner sih schon vor Tagesanbruch vor ‘dem T des Schlo} s Kottstreit des T u Schust E 6 Regleme “E Ae Cb mir M irvia, und zwar [Q : bis Provin SIgure Aus r N Bereintglen | v S ¿ Dou doit LandiagS RORMIRae e Ns das Resultat, daß 250 Stimmen sih für die Bej e ) schon vor Tagesanbruch vor dem Thore des Schlosses | solcheu Wettstreit des Tages zuvor dur ein Schretben, 00er eine per- Le Stute A 2 E O A7 Mitalies ist T und E Landtag gelten, o lange nit für diesen andere Bestimmungen ge- | nämlich gesagt worden, daß nicht die Meinung sei, es She ne vine A7 erflürten Stimmen sich für die Bejahung der Frage, | Luxembourg einstnden und warten, bis es aufgemacht wird, ja, sie haben | söuliche Anmeldung einlassen möchte, als bie, Fch bitte die Räum a , zuleßt em on Mitgliedern doch immer die ‘ofen werde! E Bestimmung. Also würden wir eine Vora 1êsezung machen, die nad O 2 S hon die Zei F den Bänken zugebr : «las Gologonhet e A Eda (a Nag L E ed Versammlung bildet, während es aber ein Jnternum für Gé: Bbutbd D Mcoaeord, eri Din ind L A D ain A e R S ite A E eira rg ck Ede Abgeordn, S chnueider (aus Schönebeck): Jch glaube, daß H a A O und e DIe)e Gelegenheit lichkeit zu heiracten E die Berlegenheit zu berüdcsihtigen, welcher ° B s a V E L E * + Q : L ( eve rae rot0= / l ¿Fal IDUTi S not ein, Uns 21 A T I e O U S A h ch ) Mie e e vollen. e Go G s ‘ G g Le Cd cls i E estzustellen, daß eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern gegenwärtig folle fals v O J | erbitten, daß die Bestätigung der Restimmuna erfolat E Dieses habe vorliegenden ¿all dIe einfache Mazjoritat entscheiden muß. Es liegt O eta E n wouen der Herr Landtags f age durch solche Wettjtreike hier am Ort ” r t .“ : r» " m pur 4, vin. d R % . 5 L S es H “ 14TH f i . B! D DO P L G Lt , L - U A ; 1 t L ck» » » ¿ 4 4 R ( y L É z , 2 Le ein müsse, um einen gültigen Beschluß zu fassen. Wir haben durd S Graf von Re G E e L O S 4 voraus\icken wolle! s feine Petition vor, sondern wir haben uns darüber berathen ob Abgeordn. Wi E 4 ard . ausgejeßt ware. Zch tann gaijo nur jagen, daß ich durchaus feinen die Gesetzgebung vom 3, Februar d. J das Recht bekomn ckt | Abgeordn. raf von Renard: Bon einem verehrten Mitgliede | ! E Ie Aa vetitionirt werden soll oder nicht Es is also blos eine Vorfrag di Pfl A n. Winzler: Meine Herren; - Je höher die Rechte, | Nupen von diejem Antrage einsehe. i : : 3, Februar d. J. das Recht bekommen, Skeuern | gus Westfalen bin ich aufmerksam gemacht worden daß ich vo wei Abaeordn. von Vincke: Jusofern €ë id um den Antrag han O N j F age 1e ichten und di ‘meinsamen Zwede des ers Bereini F j ckti ; G B O ; M Ci N i, Gleu | aus W : : on vel Abgeordn. BinlCtt A n es i Antrag han=- U Tad 6 f Malórilé Rd E ! n ie gemeinsamen Zwede des ersten Bereingten Eine Stimme (vom Platz): Jch habe eine fleine Bitte a zu bewilligen und Schulden dem Volke aufzulegen Das is ein Ge- | Drittel Stimme fic Sis : n! s s kus "Cn miel ich mi erinne E O und darüber entscheidet etnsache Majorität. Erst wenn die Herren è 8 stehe G Ne v T s V, ; S vom: P D E I eine Vitte vor= : H , ee | Drittel Stimmen gesprod\en babe wäbrend es von drei Viert 1 ge- delt, der, so: viel ich mich erinnere, uur Let E ein fönnte, |0o tp: Molt : "a t Landtages stehen, desto hochwichtiger müssen auch die ¿Formen jem zubringen. D erre n ersten Bänke f wbnli vas G ; 5 : j 1A L , L L L i L nntéê , 0 ‘ne Ve » » : : » , , : : / ; t ubringen. Vie Yerren auf den ersten Bänken \prechen wöhnlid genstand von be onderer Wichtigkeit so daß »â mich bedünfen will, | \pr J L Ö , G R 7 s a L E A L L eide es s E ck i. E eine etition haben, wird es sich darum handeln ob wei Drittel Sonô t » R 11 ¡ ; ( ) , 5 \ f V h j : N gc ovynuc) ganz p S f ' prochen babe. d danke ibm für die Berichtigung diejes Zckpradch- muß 10 mir die Bemerfung ériaudvei aß das n ¡n der R E) e , B d Se in denen die Rechte und Pflichten qgeubt die Zwette erl t werde v y fe IRnrt vorftelhe v E daß es gerade in Bezug auf dieses Recht wünschenöwerth L eige | faklee ms Eu 5 G e O S 2a bes Serr LanviagS- Mart E : der Stimmen entscheiden sollen oder niht. Gegenwärtig is es e) anon Dle Foo T GEUVO A D CIDEGE PRAUSE E nah vorn, \o daß wir kein Wort verstehen können, Wenn wir von A positive Besilaninini in U, geseblicbe Ah waw ers Ae | JeeeD ich werde künftig langsamer sprechen. Von einem Mitgliede | Weile, S, der Herr Landtags - Marschall angeführt dat, von mil Vorfrage, und diese haben wir durch einfache Majorität E Form, die uns von Sr. Majestät gegeben, 11 unjere | den hinteren Bänken sprechen, -glaube ih, wird es die ganze Versamm- zu haben Es is bi N are b gets ide Anzabl der Votauten | aus Swlesien bin icd aufmerksam gemacht worden, daß ih die Gründe | nit ge}tent worden it. b bade nur getag! ß in dem biSher1i= scheiden L e Majoritat zu ent Geschäfts-Ordnung. Wir haben in den ersten Tagen bereits in ein- | lung hören, aber hier siud wir nicht im Stande, die Nit au auf den V . - ier vo F F PDrCc Cr Y \ U ir die ç ble ph p C5 L C : i 1 I oie Ae N ott i1z1trr111 1e ç z e era MNMiortol! Dor ? P 206 P I » i M aEti Cho Gy . C , . í L “N J V 4 , “Sp A P A d 1) EE on MEGES renwerthen Kollegen fur dic \culdic geblieben sei, weohalb das Reglement gar feine Zabl als gen Gejes die Deitimmung tai ei, daß drei tertel der Ab= Maria aue! 0A E 2 f zelnen Fallen dIe praktische Erfahrung gemacht, dasz einzelne Formen vorderen Bänken zu ver teben. Jch würde L Gn A a Stadt Breslau angefübrt worden, daß es der Regierung nur darum Uur Beschlußinad » erforderli angeag b A hat E bauk Fx aeordneten ieder Provin: E E i S L LO diese N M arschall: Var} ich bitten, Daß die Herren ihre Pläße ein= nicht ausreichen manche quan darin f hl Das Gai d n l l N lle l | Éi würds -9}19:) UMz daß Di Gee Fat s a - gh : zur Beschlußnadme erfordert gegeben hat. ) danke dem qge- | neten Je vinz Anmel? iüjjen, und daß dieje De=- A N Nube ie So Bas A ,„ manche ganz di eblen. - Das hat den hohen | ehrten Redner alema entweder sih umdrehten, oder auf die Tri i u thun sein könne, die arößtmöaglichste Anzabl IN e Bp A d z D s B s z : 7; s nehmen, sonst is keine Ruhe in der Berjammlun l) ; s C (N , / / / G s Y eder sih umdrehten, oder auf die Tribüne 7 t 5 U Mitglieder Der 4 ebrten Mitgliede qud dafür Die Gr d Lo O L 4 {timmung fo lange feitaedaiten we 1 Go 4 Foirnp andere { pt - / G E L g. R A muß noch= Landta vera l zt " Tp »„ N pop t , S ; \ M EA L : Mitgl auc dafur. T ünde sind böchst einfa, 10 immung jo lange sestgeyaien weren lr. andere ge|eß= L Mag A L s DIA -; i andtag veranlaßt, an eine Veputation die Berathung hinzugeben träte eben, und ih b : F s: Tis: Wghrés R L L L B N E E | : ' C Q inn orbálart g S aud : mals erflären, daß 250 dafur und 24 dagegen ae » V Ed er / ung huzug G raten. Giad ‘bit E L E Ea daß dies aud | bin bereit, sie zu entwickeln. Em vbyosisches asmittel, die Mit lie Bestimmung erfoige; endu® © 2 diese Bestimmung im «inv: Bitte i r Majestät bas Kónia e: U s haben, daß | Wir köunen der Kommission, welche die Berathung übernommen hat, Marschall: Der Vorschlag der Abtheilung geht dahin, daß An 0 Könal. Ko a gewesen 1! Ron Honts E R S A L s Des Woo enthal Ire O ET n a E did E es L + Cle « ( i, s D L D S EA E t ORE - 2 s jd p A, Ra Det ny tp AG D n nug ommi1ards geweien ut. Benn dem glteder dierder zu bringen giebt eù nit. Gouvernement fann (YeeL entva warfê menn TMITl B Uf CtITIOMITEN wollten , es Ab 0rd IR n E Í c —: — S namentlich dem wackeren Referenten, nicht dankbar genug fein daß Anmeldungen zum Reden nur wälrend der ckibßun v L ks ) von zwei anderen Seiten der die Bemerkung aemadt wurde E E T L E S A - 4 (eor n. W001 z a (von jemem S1Be aus): Wenn der An- er nicht blos Wünsche Z füllt elde H bisl f : A / 1 ( Ô N ; Cb g angenommen Wer- g 0 h iur ein moralis{es Mittel anwenden, nur di ) 2D he erfüllt, welche wix viSyer ausgesprochen haben, den follen, oder nach der Modification, welche vorgeschlagen worden

d ß 2 G h hab aß eine innere Veranla} L 2 Bts G: Q j u 2 0 nlajung vorbanden jein fönne, daß em Miu! wird die Mitglieder veranlaj(en, îtetê un

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l moralisde Verpflichtung | 1Y 29268 Um die Mae n Gejepe han- trag durchgeht, daß blos {nfache Majorität entscheidet, } “C c Ah h ina ito F 4 L Sens t A E L Wotan ( ( ? 3 3 einfache Majorität entscheidet » müßte ay anon Qui 8s lot : Ls i: j O! I VA Deich di Pa dem Lande Steuern auflegen und Schulden i S mögli vollständig zu ces t IF E M M E R \ e IeiNe DFD: SEEnG ich dagegen M Mir cheint, d s dbfnanuna R d 1 M au E E e eee: A 0 Felt nux 1 dem Raume, in dem die C1ißung statifindet, und an dem-= ntrabiren könne, wenn ferner angedeutet worden 1 avis gie ad aatatas E E G E EGU) tig erfolgt sei. Wenn der Autrag aber nich ‘chgeht, n lasse E e e MIOMNe: Derr, Mimi | FEE ZMGGL \ied bei Durihlesung agg Moni dete Pugedintie U ge ein Mit : Bravo! Ruf zur Abstimmung.) wie ic ies standen habe, so ar über zwei Anträge, ‘die ich ge- A e Set Caluatiden Antrag aber nicht durchgeht, dann lasse geen Ps, wie ich hier bei dem Laudtage vorausseße und Eine Stimme: Dann fönnen auch die Amendements nicht abe, warum und weshalb eine solche Restirn1 E E E Abaeordn. Richter: Jh werde bosfent ¿ente sein, der habe, geugzeng a nt werden solite, jo mußte ich midch Abgeordn. Ha nsemaun: Meine Herren! Jch habe mit den O önnen wahrlich nur aus den einzelnen Rechten, aus den einzelnen | vorher eingebracht werden. dies weise genannt und daran Vern E s ann KRSGTRKERN ware in dieser Angeleg it da s dem ih dem Hen : je Fragejteilung er n, weil diese Fragen nicht zusammen 947 (efiimmit bin 1 bn Mioritdt Sie N u Me Pflichten entstehen; denn wenn jeder Einzelne von uns inseinen Rechten und Marschall: Jch frage, ob dieser Vorschlag Zustimmung findet Vermuthungen geknüvft worden und en Redner Il en beitrete, made id rauf aufmerfsam, f gehören. oll die Frag ellt werden über das, was der Herr y u p de 3 d Urtheil über E — A mehr | Pflichten gehindert und verleßt werden kann, dann fann ein Gesammt und bitte diejenigen welche denselben unterstützen aufzustehe i i t z aff annehmen, daß mein Urtheil über die Frage, 09 im vorliegenden | recht und eine Gesammtpflicht für uns nimmer erzeugkt werden und beste Secretair v0 n L eipziger verliest, die Frage L es Las hohen zl , Ae: V

obne Thatsachen zu fubstantir T ; l , y : e : iren oder die Argumentatione z y A i ommisjar h al E E M DER : 2 der Provinzia n » mir nit entgangen ndtagë-=Kommiyar negaurt was i aber affirmirt habe, ob T R S z LC Ä An n 1 1c x E D i 1PET 0 ; ; : ( ; E i G 5 y ) e i sa | ? Fall zwei Drittel der Stimmen nothwendig sind, unbefangen is. | hen. Erlauben Sie nux, einen einzelnen Fall anzuführen, und ver- | Versammlung der Vorschlag der Abtheilung, daß Anmeldungen zum g der ( 2 G, ; gen z

zuführen, so is dies mir allerdings sebr bedauerlid, und liegen solde ¡f daf : zu 3 ; ( ? ntgang n tit gra er C A r E: Geset b S oezanEees: ned ps 1 n ei e icdeêmal eine Zäblung der Anwesenden im j -... ae LEREPERen: Provizea! = URMAZS Heseße anzuwenden A fl S M S Q kon u ent Beide R : Jch bin nur der Meinung, daß die Majorität hier zu entscheiden | zeihen Sie mir, wenn ih von einer unbedeutenden Person, wie ih | Sprechen allein in und nie vor der Sivung erfolgen dürften; ang E ad pn; Aanagt-

Andeutungen wahrlich nicht im J ü g : im Interesse ded Wanderer a ; ras Ï P L ‘ “a +9 1125 p65 L [° D A & na Än L Q man doch, wie es schien, das Wor uvernements, welchem | Beraleid zu den Abweienden Sidios (6 Renn diese luna ien auf den Vereinigten Landtag, so bin ih ncht geneigt mch 5 i i i ß eine Spezialbi : E L Wort reden wollte. Jn Bezug auf das d n ejenden vorgeTommen 1}. nn Diese blung p j E Ai 025 + habe. Es handelt sich nicht darum, daß eine Spezialbitte an Se i ‘edche ; E 10 è Fei e ispi ) ie C : | u do (wi fdie, das Vert reden wol. Jn Bega Uai da E E E femmen A ais ieser Fragestellun g zu t dersepen. Aber dagegen muß ih mich er- Majestät vorliege worüber wir A n Da 4 ablt 8A E Pa as P habe fein anderes Beispiel. Jch habe die Chre, nommen werden joll. jesagte ‘wide id né 2 din Pimmen, in eier f a S iagens ier jedes tattfinden E jen Letter x lären, daf ih beantragt babe, daß eine solde Bestimmung als Zusaß m eine Vorfrage Wenn diefe Vi L | / drei Wahl-Pertoden hindurch unter der Leitung eines Landtags-=Mar- Eine Stimme: Ob darüber eine Bitte an Se. Majestät ge Naila gewiinen zu lasen, baß de Wider de u r S E î 9 Ubr, ja medrere Monate dinauéstedben; ra würden wir | zl e Realement in Antrag gebracht werde. Diesen Antrag habe Drittel dae bie “infade A R a E E schalls u MeleE W habe in diesen langen Jahren niemals gefühlt, | richtet werden soll De: MAIenat ge E a aar : o dür i d w g j =. nate DInauë A *% nibt aecmadt E f t man nach | daß ein Bedürfniß an solche Besti ingen sein ie_sie der : d ofen gelassen sein jollte; fann ih mi nur d gend weier A cleben den Taa S is : Ae knen e ¡a mckDt . : ) L E , HES Á ap ( z an solchen Bestimmungen jem soll, wie sie der Värd be L L 2 u nur dem ani{ließken, daß die | 1; E E gnd WEL : n: bauen d: E E i D ; L meiner Meinung zu der Frage übergehen ob nun die Bills d Aus\chuß aufgeste C iel hne! [# en Herren, wi u E E Ia S n Ta S E, Ee: @ niki mein A Ld arau uen lng: M «N M ane a hi h Ce 9 M R O glaube, vielen 4 Jhnen darf ich et= Marschall: Diejenigen Herren, welche dafür stimmen, bitte ich ind, um einen vollgültigen Bescbluß zu fassen. J t dig q E Wi H E R, B fumulatiz zu jtellen. pr Rae are E L | as zurucrusen, 1 ie Erinnerung eines Falles ZJhnen zu lassen zustehe | f6 _vollguitigen Bi a. Jd kenne keine de- Í il: Naátem fd fe edner r für die allge E Be ang E es mmlung nicht mit einer Majorität von zwei Dritteln e iede Als in der gestrigen Diskussion ü ie Bille unserer waw s schließende Versammlung, die rgend eim Analoagon ti er wai Brat : ipred tmtider werde id ; rf die fen, E A m n Ren ard: 0 glaube, daß die Frage, p e e Bitte an Q P A: Ms H Ny i! e gestrigen Diskussion über Ee Bitte unjerer warcksxen | (Dieser Vorschlag wird verworfen.) wäre und nicht eine solde Den bätte, und id schließe mió der Geaenfar E E O eren ZUjtande fur die Provinzial = Landtage zu Recht be- fernere Bitte wegfällt, Es versteht ich von elbst daß s: f G G N u N D Mon on AM E E A her: E Ai E befelge nach der deshalb dem an, daß Se. Majestät der Kênig gedeten werde, ‘in dem T ¿r mt, gar nicht Gegenjtand der Abstimmung sein kann. Petition gar feine Rede sein kann his selbs, -DAP:: O N -|| da YAVENIOS eben den Mann, von dem ih hier mit innerer Utber- | nrældungen, falls sie nicht zuglei eingehen, die Reihefolge nah der Reglement eine autbentishe Jnterpretation ü e Anzadl der Mit- ) bier nur einfa darum bandeln: soll in dieser Bezie- Abgeordn. Schneider (aus Schönebeck) h kenne nod) fei aeg Ae wit „ber allervollfonman t Es Qr Anmeldung geihert Ine. | « 1+, e e - MA S p, e erp ckop M f 9 - - Á E : Y E P » ck - ' »ifp G pá "j p a , / L {d ck i L s güeder, welche zur gültigen Besdlupnadme vótdia find. itte A e Majestat gerichtet werden? Wird dieje Petition. Es it die Frage, ob wir petitionixen Cs od lg ‘bt un V: dar ens oe n A e e B N bop: FYIEB G 12 M Mes ei m E E Mars@dall: Jch dabe dem Herm Abgeo so fallen alle anderen weg. Wird sie bejabt, jo Es heißt im Geseß: bei Petitionen ind zwei Drittel der Maa Stelle geklungen hat. Aber erlauben Sie mir, diesgr Veberzeugung j bitte ih aufzustehen. Wort gegeden. Z i ge S, ct fe UnterstiiSun l Zen iedenen Passus des majus ad minus und um-= erforderlich Eine Petition liegt Ae R N FG Bhmmen |) Ms andere entgegenzujeBen, die allerdiÆgs leider eine frische, (Es erbeben sich nur wenige Mitglieder.) (Dieser und der Herr Abgeordnete Siebig verziten darauf. Hraf 227 Sf r . Blas): ebrt zu Spracde. Soll eine solhe Bitte an Se. Majestät ge- Eine Stimme (vom Plah): Allerdings; es liegt eine b aber eine wahre ist, Sie wissen, day das Zntewsse aller der Kom- Abgeordn. Sommerbr od: Id) eute) E: Vi L EVIES 4 r s m 3 - 2 s - e Z 16 p Ly » 0 9 c 5 - S , S 4 I + V = 0 P ckY er e E p i Ö P i | 1 | h | si me (Ruf ZUT Aditrmmang.) e Benezuna x der Berizar: - F s ribtet werden? it die Frage, wie ih selbe beantrage. stimmte Petition vor Jch bitte nur die Fra ; wod 4 leser mittenten, die uns hierhet gesendet haben, ih möchte sagen, die Au- | ob dadurch alle anderen Amendements niedergeshlagen ind. Jch Wird der Antrag auf Abstimmung unmterstüst? Ja! s n E E A h ar cretair rih verliest die Frage: „Soll eine Bestim- Die Bitte is in der Frage selbst enthalten Frage nochmals zu lesen, | gen des ganzen civilisirten Europas uicht, quf daé, was der Landtag | habe uur den einzigen Zusaß vorgeschlagen: Verlangen mehrere Mit- “a Abgeordnete Hansemann desteigt die Tribüme — Lärm) praphen nicht versinnben men, zang ven Sr. Majestät auf Gesheßuug der Zahl, die zur gültigen (Der Secretair verliest LN eige M thun werde, sondern auf die ersten Schritte, auf die Gesinnungen, | glieder zugleich das Wort, [0 hes) zee Aar del He EURBLE es bgeordn. Steepvel: Js mf mi über den Veoraama, 27 Ra 104meiate: Berin y “ L. L N e EFTANURd im Vereinigten Landtag nothwendig ist, erbeten Abgeordn Schneider (L Pl Acht Mir , , die sich bei dem ersten Schritte fundgeben werden, gerichtet gewesen doch erhält bei Petitionen der Antragsteller zuerst nah dem Referen wir ihr jevt erlebt haden, besmerem, daß, naten mein Name 24s dur Zihier hamaliger Berlehnng Frage erfolgi die ch24 cden 2“ Versammlung sich dafür ents eh Me 6 ies scheint, daß die | sind, und gerade da glauve ih, hat es sich herausgestellt, daß einem ten das Wort. ; leh nochmaliger Berleh _te ée Msn ' i L i l i U e J afür entscheide 4 Sor (A s Fi e R A gb U E 9 T A ) XBUL t, p B , | ung der Zas die A | S eor d imm sich di scheiden ollte, daß ; der Stimmen noth Einzelnen das Recht verweigert wurde, diejenigen Gesinnungen, die Marschall: Der- Antrag 1 zwar nicht angemeldet, ich, werde 0 wendig sind. Jch schlage vor, daß die Stimmen namentlich aufge- | er nach seiner Ueberz für Beste seine enten fund dennoch f ih rstübung findet: @ hlag 0 er nach seiner Ueberzeugung für das Beste seiner Kommittenten kund aber denno fragen, ob er die nöthige Untersilpung: findet: Tr: geys