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ç - Nüalichkeit eines Rückzolles | vollkommen die große Vorsicht, mit welcher die Abtheilung sich über abe, und ich muß gestehen, | von 242,000 Ctr. auf 438,000 Ctr. und im Jahre 1846 noch um Nachlaß bäuerlicher Grundbesißer, dem Jnteresse des Bauernstan- „Ju Magiams, b stenbreià hat bie er RL E an Sen diesen Gegbústand ausgesprochen hat, und daß die Abtheilung is V: aeaen eus. Tae pra E ‘daß ih ÿ zub ges hem, êit Erhebliches gestiegen. Die eingegangene rohe Baumwolle ist seit i des nicht für entspreheud hält, so wollen Wir diesem Ee sd vi Fbiand 4M l hat dur einen angemessen Schutzoll mit ein tieferes Eingehen n dieses große Gebiet nur inso= dieseu Leuten abuehme , welche eine solhe Achtung vor dem Geseb 1834—36 von 120,000 auf 304, 5 Ctr. Hefiegen. Es beträgt also N für jeyt keine weitere Folge geben und die D S Rüdckßzoll es dahin gebracht, daß es nicht nur deu Bedarf des eigenen } weit für gut gehalten hat, als die Denkschrift aan L. gezeigt haben, Wie lange das so fortdauern wird, lasse ih dahin- | die Vermehrung der Einsuyr ens m a Mapritass, theils des - Berathung hierdurch entbinden. e 1 Gnaden | Landes decken kann, sondern auch noch bedeutende Partieen ausführt. here Data an die Hand gab — und das ist Ee ih E gestellt sein, bis jevt haben sie noch moralische Kraft in sich. Wenn Rohmaterials mehr als das Doppel n un beträgt aber die Ausfuhr t Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen in Eine \{leunige befriedigende Erledigung dieser An elegenheit, so wie | sichtlich der sehr wichtigen Frage der I e “T iem aber diesen Herren, die bis jeßt diese Leute beschäftigt haben, niht | an Baumwollenwaaren u: ist i 7 m also aen Md M M gewo i eine Revision des Zoll = Tarifs im Allgemeinen, 1 daher dringender | garnes, Twistes und der daunt in Bervindung stehenden un denlns die Mittel gegeben werden, daß sie diese wieder ernähren können und | von dem, was fabrizirt worden 1}f, E er Gränzen des Zoll- M E : Gegeben Berlin, den 14. Mai 1847. Wilhelm. wie je nöthig, um Tausenden von brodlösen Arbeitern lohnende Be- | tuell in Verbindung zu sebenden E Le A E zweitens ‘ets e at hre Familien, so sehe ich fommen, daß wir nit mehr im Stande | Vereins in den Verbrauch erge ggen L E ist erportirt wor- | (gez.) Friedri schäftigung geben zu können. : hung guf ein eventuelles R. Zo M System P Sahun a sind, sie zu erhalten, Die Meisten haben gethan, was sie vermoh= | den, _während die Mas N rin G E ige gestbegen An (t Die Schifffahrts-Frage steht mit der Garnfrage in enger Ver- | Industrie, Schifffahrt und hederei geschehen. Jn di Zu Î l tenz wir haben Alle das Pg me gethan, um der Noth zu steuern, | ist. Daraus geht hervor, d s g Ee: igkeit erhebliche bie zum erstén Vereinigten Land 20e E bindung ; dur eine befriedigende Lösung der leßteren würden große | war zunächst die per in e Ae zu ziehen, und {ien es, aber, meine Herren, unsere Mittel gehen auch auf. Fortschritte gemacht hat. Die Daumwollen-Spinnerei, in deren Jn- Kurie der Fürsten, Grafen und Herren. D i Baumwollen-Märkte in Deutschland entstehen. Man berechnet, daß | daß dieser G-genjtand mit deu Resultaten der leßten Zoll-Konferenz Weun diejenigen , denen es obliegt , ihre Arbeiter zu erhalten, | teresse hauptsächlih auch der Schubzoll für Twist iu Anspruch ge- , dieses Gegenstandes welche schon angekündigt der Bedarf an Baumwolle 600 bis 700 Schiffsladungen- beträgt, | noch nicht als abgeschlossen zu betrachten sei. Die Abtheilung hat niht mehr im Stande sind, sie zu ernähren und zu unterstüßen, so | nommen worden ist, hat, ohne daß ih genau das Steigen der ein- j Die Berathung dieses #8 bungen, wird uns folglich nit L iftig: Di ¿ en würd Die Schifffahrt | ferner gesagt, sie glaube, daß diejenigen Zoll-Erhöhungen, welche die sehe ih etwas fomnien, was wir nicht mehr dann verhiudern können. | zelnen Fabriken, der Spindeln, angeben fann, doh auch erhebliche j (i VAe: M NNTTLIFT, SOrBERgCI E eret oge Smit Bug dtitien neuere ate 10) müftigen Aufhülfe wie die Jn- Kabinets-Ordre vom Oktober v. J. in Folge der leßten Zoll-Konfe- Ih L jet is es nad Zeit, der Sache entgegenzutreten, und | Fortschritte gemacht, wie daraus erhellt, daß an roher Baumwolle der j äfti , CAT{MT af { 4 1 2 [e , f, ° ; / s , C S ch E as ¿aper / E j mehr He sigen, nun zur Berichterstattung über den Antrag des dustrie ; während England, Holland, Spanien und andere Länder den renz-Beschlüsse publizirt hat, noch einmal wi As prag T6 sollten wir es versäumen, so habe ih wenigstens mein Gewissen ge- | Mehreingang von 120,000 auf 304,000 Cir, gestiegen und der bei E ;: ¡r U wsko, die Revision des Zolltarifs unter Zuziehung direkten Verkehr mit den transatlantishen Staaten dur hohe Dif- | den möchter. Jh glaube, daß dies durchaus nothwendig 1}. e wahrt und ausgesprochen, daß es meine Schuld nicht is, wenn dar- | weitem größere Theil des Mehr im Lande zu Garn verarbeitet ist. M Fürsten von Ce S A betreffend. ferenzial-Zölle begünstigen, is dieses im Zollverein nicht der Fall. Abtheilung hat ferner auch schon angedeutet, daß sehr zu s fen aus ein Unglück entsteht, dem wir jest noch vorbeugen können. Die Fortschritte der Seidenmanufafktur sind ebenfalls ganz ansehnlich, M n Lee 2 Grafen von Jbenplib, den Bericht zu erstatten. Zun Zava müssen preußische Schiffe 100 pCt. Ausfuhrzoll auf | sei, ob uicht diese Erhöhungen mehr geschadet als genust da L E “ Finanz-Minister von Düesberg: Die Petition betrifft einen | indem die Webstühle um das Doppelte sich vermehrt haben und 6 Jch N n Jhenpliß: Obwohl 1h voraussepen kann, daß die Kaffee wär bezahlen, wie die holländischen; bei der Einfuhr sind leß- | mehr ich bemüht gewesen bin, über die Sache nazudenken s mich Gegenstand von höchster Wichtigkeit , welcher die öffentliche Meinung | gleichzeitig die Ausfuhr bedeutend die Éinfudr über eigt, Du den i 5 A ou Vielen der geehrten Mitglieder bekannt is, so würde Gs in ähnlicher Weise begünstigt; 3- B, bezahlen zu informiren, um desto mehr bin ih in dieser, its E F von sto verschiedenen Seiten her, in verschiedenen Zeiten und beson- Jahren 1837—39 betrug z¿: B. de Mehrausfuhr 2977, in den Jah- n Petition 0 Meinung sein ‘daß sie vorzulesen ist. Jch stelle anheim, (ländishe Baumwollen-Waaren den, und ih würde heute, was meine unvorgreifliche usch j t, ders lebhaft in neuester Zeit, aber au da wieder in der verschie- | ren 1843—45 aber 4160 Ctr. Cs soll indeß damit nicht behauptet 5 ih do de! l T oon abstrahirt, glaube aber doch, daß sie vor- holländijhe Dau ck E ‘inaeführt, 125 pCt. vom Werth;z nit nur aussprechen, was ih schon in der Abtheilung gesagt habe - densten Richtung beschäftigt hat. Es haben sih über diesen Gegen= | werden, daß die Industrie nicht einer noch größeren Entwickelung fähig | en: E var O N es sei zu fürchten, daß die leßte Zoll-Erhöhung mehr geschadet als stand die Vertreter der industriellen Interessen mehrfah vernehmen |-und daß es nicht wünschenswerth sei, Maßregeln in Erwägung zu ziehen i zulasen (Liest.) E E, führt, 25 pCt, vom Werth, r habe, sondern ich würde ‘heute weiter gehen und sagen, lassen, namentlih auch bei der Konferenz, die 1845 hier beim Han- } die zu diesem Ziele hinführen fönnen. Ob die Maßregeln, die dazu in H : in holländischen Schiffen eingetr, ch 5 R #. bat wobl sicher mehr geschadet als genubt, und ih würde, wS delsamte stattgefunden hat. Die Stimmen und Ansichten derselben | Anregung gebraht worden, au geeignet sind, den Zweck zu erfüllen i hen Sd ngeführt, 50 pCt. vom Werth, sie hat wohl 16 J 5 é 8 * E ges 1 gung g ) „au geeignet ind, x zu ersulen, ft T o f in preußischen Schiffen einge\e, “Sar 40M r- | meine unvorgreifliche Meinung betrifft, darauf antragen, daß es nüß- ind im Allgemeinen bekannt und haben zu Verhandlungen bei den | das i eine Frage, in Hiusicht deren es für die Regierung von höch= | hohen Vereinigten andt angeachtet der Zollverein der größte Abnehmer der in Hollam err A in würde, sle wieder aufzuheben. Ih habe mehrere Notizen General-Zöll-Konferenzen Anlaß gegeben, Dieser Gegenstand betcit | sem Intezesse if, die Stimme. des ganzen Landes: zu hören, wo) an den hohen BVereimgten Xandtag, érava-Biobalte 1 x li ein würde, hle wieder auszuÿe Me, TODY oiléd eiveit Yeneral-ZoU-Konserenzen Z41 aß gegeben, iejer egenjtand betri stem Fntkere)se 11, die Stumme de ganzen Landes zu horen, wozu betreffend Z kauften Java-Produkte is. ut darüber von Gewerbtreibenden erhalten, e HLBENO e DAnEN R aber niht aussließend nur die industriellen Jnteressen; er is von | der dermalen versammelte Landtag gewiß die beste Gelegenheit giebt, eine baldige Revision des n r REUDi DOFrtarijs M Ta E resilhe, 27% pCt, vom Werth, Punsitn verschiedener Meinung fn end unv bewillige Rücszölle, A e Ede aa Ny B was der f Palau de Be He hahen. : A s inter Zuziehung von Sachverständigen. ; E e chri 18% : Wert en: wan erhöhe E 2 Staats - Regierung nur e _sein, über elben « e wistzoll speziell anlangt, so bemerke ih, daß dieser Gegenstand zu- Die T R L bit Srubustrie und der Schifffahrt des Zoll- in spanischen Siyrsfen eingese, I e Qua iva 10 Bien Andere meinen: man solle die früheren Zölle o nicht er= Vertreter der allgemeinenen Juteressen zu hören, die Stimme des | nächst mit aus Veranlassung der Aufhebung des VBaumwollen-Zolls Vereins ist in den leßten Jahren Gegenstand der lebhaftesten Dis- } bezahlen, während im Seen Lak tén Vat! ob solche mit | höhen, sondern den freien Haudel begünstigen, Vieje Alle stimmen Lanves zu vernehmen, da der Gegenstand nach verschiedenen Richtun- | in England und um dafür den diesseitigen Spinnerei - Besißern eine fussionen auf den verschiedenen Landtagen und Zoll - Kongressen ge- | U gleichen C E "rend Siffen aufommen. Jn | aber darin überein, daß die leßte Erhöhung Ar E ai: gen hin den erheblihsten Einfluß äußert, Es wird für die Regierung | Ausgleichung zu gewähren, im Jahre 1845 auf der farlsruher jl welen ohne daß eine befriedigende Lösung dieser für die Wohlfahrt spanischen, ho N 9 E 3 - Afte die Einfuhr von Kolonial gewirkt habe, wenn sie guch über das verschiedener 2 ag 06 bei den weiteren Schritten, die sie thut, von der größten Bedeutung Konferenz zur Sprahe kam. Es wurde vou Preußen eine des ganzen Landes so wichtigen Frage stattgefunden hat. L England is durch p agr M4 “ T lich emacht, während die was weiter geschehen soll. Das is der Hauptpunkt, ai Bag int sein, zu erfahren, wie das Land nach allen Seiten hin und nach den } Erhöhung des Zolls mit Rück = Zoll in ‘Anregung gebracht, V f ärtig versammelte Vereinigte Landtag bietet die beste Waaren mit preußischen Schissen unmög H ( imlichen | dürfte das Nöthige gesagt sein. Was die Rüdkzölle anbetrifft, so if verschiedenen Juteressen über den Gegenstand urtheilt. Das, was das | und zwar in einer Weise, daß dadurch der Zoll- Erlaß in England Gel be bü: ‘vléfe wichtige Angelegenheit wieder einer neuen | englischen Se E Mgi, n eres R L das eine der bestritteusten Materieu, Die Judustriellen, welche im Land in dieser Beziehung ausspricht , wird gewiß derreiflihsten Erwägung | eine Ausgleichung fände. Es wurde angetragen, den Zoll von V findlichen Erörterung zu unterwerfen, um so mehr, als die in Eng- | Säßen, wie vereinsländische Schiffe, L dee Y stand er preußischen | Jahre 1845 hier vernommen worden sind, haben mit großer Bestimmt-= bei den weiteren Schritten der Regierung unterworfen werden. DieLage | 2 Rthlr., der bis dahin tarifmäßig war, auf 3 Rthlr. 10 Sgr. zu il Ii d stattgefundene Zoll-Reform dieses Land zum Getraide-Markt der Unter solchen Umständen ist der S E R alé fortwäh- | heit Rückzölle verlangt und verlangen sie noch, Jch glaube aber, daß Une der Sache is von der Art, daß es fürs erste nux darauf ankommt, | erhöhen und däfür einen Rückzoll von 1 Rthlr, 10 Sgr, zu gewäh- | Welt nalen wird, wodur die Fabrik-Unternehmer und die Rheder Rhe“ erei erklärlih, Während dieselbe in der Fall. Die Einführung | obliegt, auch die Gegengründe gleich mit ins Auge zu fassen, mre genau die Ansicht des Landes zu kennen, und es würde noh zu früh | ren, Dieser Antrag fand feine Zustimmung. Es wurden von ande- l des Zoll - Vereins in eine nachtheiligere Lage als früher verseßt | rend zunimmt, ist des Gegentheil bei S R h daher als die diese dürften im Wesentlichsten , wie ih glaube, darm bestehen, daß sein, wenn die Regierung über einen Gegenstand, in Hinsicht dessen | rer Seite ein höherer Eingangs= und Rückzoll und wieder von f Hidda cines Differenzial - und Reciprozitäts e Aa e Rhederei zu he- | von der rohen Baumwolle und dem Baumwollengarn, was bei Sis die Stimmen so jehr getheilt sind, hier eine bestimmte Meinung | anderer Seite eine ganz mäßige Erhöhung des Eingangs - Zolles s Von einer weisen Staats -Regierung is daher zu erwarten, dringendste Maßregel angesehen, E a v, E Siv ‘alle Elemente | eingeht, nah den vorliegenden Notizen nie var 7 110 vererren aussprehen und vertreten wollte, wenn sie sih über die Abänderung | und dagegen eine Bewilligung von Spindel- Prämien in Vorschlag f daß e Védurtd veranlaßt werde den gegenwärtigen Zoll-Tarif einer | ben und den Wohlstand e O AOOSS "l La nt: fördern und verwirkten Stoffen wieder zum Export kommt, der Es eines Systems erklären wollte, das gegenwärtig die Grundlage des gebraht. Nach langen Verhandlungen wurde preußischerseits der j Li b Revision unter Zuziehung von Sachverständigen zu unter- für das Gedeihen einer at gie N g ais zunächst das größere Theil aber, welcher verwebt worden ijt, n C ith c Zollvereins bildet, und zu dessen Abänderung ein einstimmiger Be- Vorschlag A u 4 Bible, u eren er Aagent h 28 ; Î Referent Graf n E, 6 M Begutachtung vor- A elloeraino verbragucht wird, “Ver Rückzoll bringt nun alle E {luß sämmtlicher Zollvereins - Staaten erforderlich is. Judem ih | einen Rückzoll von 3 Rthlr. eintreten zu lassen, jedoh mit der Maß j werfen, ‘esem Ende legt der Unterzeichnete dem hohen Vereinigten Votum der Abtheilung, welcher diese Petition zur I A As (h den hohen Garnzoll rücksihtlich des Cxportes ins Gleichgewicht, rüd= also hier feine bestimmte Ansicht vertreten, sondern abwarteu werde, | gabe, daß über den Rückzoll Bonuificationsscheine als Zahlungsmittel 2 N A ebenste Bitte vor víese wichtige Angelegenheit in gelegen hat, vorzutragen. Insofern a Ae ad e iVdbién sichtlih dessen aber, was im Gebiete des Zollvereins verbraucht wie die hohe Versammiung sih ausspricht, wird es doch von Jnteresse zur Berichtigung des Eingangszolles ertheilt werden sollten, Auch V Be] thn “u nehmen, und erlaubt sich die hierauf Bezug habenden | weiter auf den G e ibe A sid ¿‘bie Abtheilung | wird, ist eine solche Ausgleichung nicht anzunehmen, sondern es greift sein, diesen hohwichtigen Gegenstand nach seinen verschiedenen Seitey | dieser Antrag fand keine Cinstimmigkeit auf der karlsruher Konfe- 4 — oer Wt zu n gn L arien Vellidaöndén Promemoria gus- | Kurie Rechenschaft darüber zu geben, welhe Anjich n / hier Plaß, was vielfah von den Geguern geltend gemacht hin historisch kennen zu lernen, da derselbe, wie bekannt, nicht erst | renz, und so mußte die Sache auf ihrem bisherigen Stanke verblei- Rd: i S s gehabt hat. Das Gutachten der Abtheilung lautet so: worden ist, daß hier der Konsument zu d A V O in neuerer Wi die öffentliche Aufmerksamkeit erregt hat, Er betrifft | ben, Da auf diese Weise keine Einigung is erreiht werden kön- ae es M as : ; : dis A vrigecr | steuert werde, Es is dies deshalb allein noch nicht unbedingf zu einen Kampf, der schon durch viele Jahre si hinzieht, in verschie- | nen, so wurde eine außerordentliche Zoll - Konferenz im vorigen Jahre M MERM a M29 MON 1921 Die Abtheilung hat die anliegende Petition neus E Os O ani es i das Gedeihen der Judustriellen indirekt denen Ländern und unter verschiedenen Verhältnissen sich erneuert hat. } hierher berufen, welche sih hauptsächlich mit diesem Gegenstanve zu |: Promemorxiag Denkschrift in Erwägung gezogen, auch über die ani géErd redi den Wohlstan des Ganzen zurü, Indessen wird doch, wie Jch komme zurück auf die Geschichte dieses Gegenstandes in unserem | beschäftigen hatte. Um einigermaßen eine Einigung herbeizuführen, P die Handels - und Schifffahrts - Verhältnisse im Zoll - Verein waltenden Verhältnisse die geneigten Eröffnungen des Herrn Finanz- e a Dien de Abtheilung beftirwortet, die Frage über den Staate selbs. Zunächst ns zwischen dem Sud Mem? q de orge agen i wang: Zol! M aug parat agr d i betressend. Ministers Excellenz entgegengenommen, i E E [ i Ten betrahtet werden fönnen, sondern bei dem Systeme der Differenzial-Zölle unterschieden werden. Beide sin en, ohne gleichzeitig einen Rückzoll zu gewähren, und nah angen / Ref des lebten : e Matt es in Berlin hat in allen Bie elbe ist bei As t N daß der Kampf der Meinungen über : Rückzoll nicht als abgeschlossen be rag ‘er Berathung wieder aufge= nicht nothwendig mit einauder verbunden, sie verfolgen auch zum | Verhandlungen is dieser Borschlag endlich angenommen worden , und | Das Resultat des lebten 7 gre\ ) : ; S y ten Zoll - Konferenz zu weiterer Berathung ( ) b igen ) lungen | i f q brif - Distrikten Veranlassung zu den lebhaftesten Klagen und Vor= eine erheblihe Erhöhung der Cingangszölle, namentli auf Baum- der nächsten ; er, Id i be noch von dem Differenzial-Zoll= Theil verschiedene Zwecke. Unser Staat hat bisher ein Differenzial- | zwar mit Rücksicht darauf, daß man doch immer im Auge hatte, den } Sitarin taa die Staats - Behörden gegeben; um so mehr, da man wollen- und Leinengarn, unter Bewilligung von Rückzöllen für ge- A bun auf E S auf die Jndustrie im All- Zollsystem praktisch uicht gehabt; es is auch ein solches D oA his- Siena = DERBENn eine A6 E zu E die : j ines / ichen Artikels der Allge- webte und gefärbte Stoffe, ES : Lf be. daß au hier das Votum gerecht- her fein Gegenstand unserer Gesebgebung gewesen, es is vielmehr | Spinnereien in England, wegen Aufhebung des Baumwoll - Zolles, q in Folge eines dem Vernehmen nah amtlichen : E gemeinen zu reden. Jch glaube, daß au L. E De d E ati a P D r Wäl L fiktean: Mount Es war -Läbot .preufiscerseits nid M S E. j n Zeitung allgemein hosste daß man na=- | und über: Es ; F E N O R Phodonei n Preußen felbst befindet {h nicht gerade ein Gegenstand, der erst in neuerer Zeit in Betress jemer Anwen=- | wohlfeiler sabriziren tonnte, z war dabet preußischerseits nicht | E E N e Me ind Sa rmnollengarn-Zülle diejenigen Einführung von Differenzial-Zöllen zur Hebung der Zndustrie und fertigt ijk. A R Az beftimmie Daz gemacht hat. dung auf Preußen in der- öffentlichen Meinung sich bestimmt geltend | die Absicht, von den srüheren Vorschlägen ‘unbedingt zurückzugeheu ; p Magregeln getroffen haben würde, welche von den Sachverständigen Rhederei, h | Qoll-Erbö- u E 10 ht U i werden. Weun sie früher solhe gemacht emacht hat. Was dagegen das System des Freihandels und der Schub= } diese konnten indessen feine weitere Berücksichtigung finden, nachdem } als die geeignetsten betrahtet werden, um die vaterländische Industrie | dur die Resultate der leßten Zoll-Konferenzen und die Z0 (- e Das fann nicht eis auch daran gelegen, daß sie früher teh- Völle betrifft, so bestand bis 1806 in unserer damaligen Accise-Verfassung | bei der Zoll - Konferenz ausdrüdlih über die Frage abgestimmt wor- E einer größeren Eutwielung entgegen zu führen, und dagegen der | hungen, welche die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 28. Oktober | hat, Ae N ilen worden ist, ‘wié sie betrieben werden muß. ein sehr strenges Protektiv- und Prohibitiv- System, Währeud der Jahre | deu war, ob man eineu Rückzoll haben wolle oder nicht, und diese f Einfuhr von fremden Garnen einen Damm entgegenzuseben. 1846 publizirt, A j t debalte m D res nicht \o eingerichtet (gekupfert z. B.), daß sie in 1806 bis 1815, in dieser kritischen Zeit, blieb dasselbe bestehen, wurde | Frage mit überwiegender Majorität verneint worden war, So sind If Die in der berliner Zoll-Konferenz beshlossene Erhöhung eine befriedigende und \chließliche (Erledigung noch nicht r alten H B N Schifffahrt treiben. Lien Sd C0 Ner: ‘Tad aber dur die Verhältuisse vielfach durchlöchert; erst nah 1815 ward | die Bestimmungen wegen des Twistzolles und des leinenen Maschinen- j 2 Rthlr. auf 3 Réhlr. pro Centner auf Baumwollen-Garn hat; und daß namentlich die dur das vorallegirte Geseb ange- |} aven Zone i ebr als jest an tüchtigen Schiffern und Steuer= es die Aufgabe ber Geseßgebung, diesen Gegen;:aud vollständig zu | garns endlich ergangen, die gegenwärtig von mehreren Seiten, na p vis 5 Sgr. auf 2 Rthlr. vro Centner auf Leinen-Garn A ordueten Zoll - Erhöhungen den Webern , Druern O ‘anat N Die Olde sind un aus dem Wege geräumt. ordnen, Bei den sehr weitläufigen und ausführlichen Berathungen mentlich von den Webern, vielfache Anfehtungen erfahren haben und, | ohne Rüdzoll, wird keine neue Spinnereien ins Leben rufen, da= schaden werden, ohne rot ra ge zu i L A ShiFfahrtsfchulen bat bold ode O ie fe: gute fanden beide ufen, die (5 M A 24 Ea, so wie wie die Sachen jeßt stehen, Mens Gegenstand neuer Erwä- p die hon seit einiger Zeit stattfindende Abnahme der Demnach hält die Abtheilung dafür, dap die 1 gO =onerleute Schiffer und Matrosen haben, wie irgend ein anderer Staat die für das Protektiv- und Prohibitiv-System, ihre Vertreter. Vou | gungen werden müssen. Juwiefern überhaupt Rükzölle zu gewäh-= P Gn be noch er r l amen, eit satt ) regten Fragen, über: L E e E A ile t die Schifffahrt balveibon; egen den Fabrikanten wurde sehr bevorwortet, das bisherige Proteftiv= und | ren seien, bebarf der sorgfältigsten Erörterung, und es wird dem Nach amtlichen Nachweisen stieg die Einfuhr in den Jahren : Garnzölle und Rückzölle, ibre Schiffe so auszurüsten, vaß sie in jeder Zone fahren können Prohibitiv-System aufrecht zu erhglten z nach ausführlicher Berathung Gouvernement von höchster Wichtigkeit sein, zu vernehmeú, wie der 4839 bis 1843 an und über: ; / 2 und die Rhederei hat solche Anstalten gemacht, um ihr Gewerbe in entschieden aber des hochseligen Königs Majestät durh eine Ordre | Landtag darüber denkt, — Was die Differenzialzölle anlangt, fo stte- : Baumwollen-Garn von 349,191 Ctr, auf 477,564 Ctr, jährlich, eis Oifsgamal ZMSol entlich | der ganzen Weitsbetreiben zu können. Dessenungeachtet sin die Fort- von 1817, daß das Prinzip der freien Einführung fremder Fabrikate | hen diese mit den Schuß. und Rükzöllen än sih in keiner nothwen- | Se e es E R 10+ BGGROA s Ver Pp ega e en iber, und A aa bee E E schritte doch nux gering zu nennen, und ih glaube, daß aus dem, was gegen Me ges e e De A der Gesebge- | digen Verbindung. Dér Zweck der Differenzialzölle geht bekanntlich 4 - s D» » 41,707 » » der betreffenden Fabrikbesißer, und unter DeaGung l rade bervoraeht, daß von der Rbederei. welche ihrer= bung bes preußischen Staates für alle Zukunft aufgenommen werden } dahin, der inländischen Rhederei, der inländischen Fabrikthätigkeit eine f E 24/56 90463 » » j Hantels - Kammern der westlichen und der Corporationen der 1d gejagt Me, afen Manet ans, s oa Sn bh (e au orBars solle. Diese Grundlage enthält das Zollgeseß von 1818, wodurch der | grö ere Beschäftigung, eine größere Ausbreitung zu gewähren, indem llen-W 2 4,569 33,463 der , s leistet hat, nux daun große Fortschritte zu erwa | 2 g jchaftigung, groß gzu g 3 dagegen hat sich die Einfuhr vou Ven + Waaren von t Kaufmannschaften n e A E e Toisten Ini D E ‘ibr vou ‘einer anderen Seite hier fördernd zu freie Verkehr, der freie Handel gusgesprochen wurde, jedo mit der man zugleich die direkte Schifffahrt nah den Produktenländern beför 7 0 Z e , x h Av o : 4 » u = M0 P / 7 He ) T Q c D 6 G M O Œœ + g f 4 R E s î z Es E ' Z v ; L S A E j Centner auf 11,589 Centner und die Ausfuhr von A preußischen botreslenven Beyer e e G i Pblen ein werden. Hülse fommt, Das dürste aber davurh geschehen, wenn man ein Maßgabe, bas, der igen O e L E dur dert und, je nachdem die transatlantishen Produkte auf direktem 1 Baumwollen-Garn von 30,144 Ctr. auf 29,458 Ctr., noch einmal preußischerseits zur Srörterung M s di fte heilsamer | Differenzial-Zoll-System einführt, wenn man sagt: wir wollen diese gugemessene Zölle, die jedoch in der Regel 10 pCt. mt übersteigen | Wege, auf nationalen Schiffen eingeführt werden oder nicht, einen Y Bagumwollen-Waaren .…….... » 100,766 » » 74,752 » Das folgerehte Durchführen eines Systems l Nie E den ly o Waaren etwas wohlfeiler in die Zoll-Vereins-Stagaten ein= sollten, ein Schuß zu gewähren je, Dieses System besteht 1m We Unterschied in den Zöllen stattfinden läßt, Die Zölle, die auf den Leinen-Garn d O A (s A O P L E IROS da G C E (as 4 aus sie auf preußischen Schiffen eingehen, unv es würde daran sentlihen noch jeßt und bildet die Grundlage der Zollvereins Verträge, | transatlantischen Produkten haften, sind solche, welche hauptsächlich Leinen-Waaren s 938/38 » » 94006» ret befriedigt. ; , is a nzufnüpfen sein, daß quch den Stgaten, die unserer Rhederei woran ohne einstimmigen Beschluß der sämmtlichen Vereinsstaateu | ein finanzielles Juteresse haben, es sind die Zölle auf Kaffee, Zuder, A 1 c Ae i In dieser Tendenz beantragt die Ie bs Denkschrift im L T Absaß unserer Fabrikate Vortheile gewähren, auh bei uns uichts geänvert werden fann, Es sind nun allerdings von mehreren | Tabak u. #, w, Der Artikel siud nur wenige, aber ihr Ertrag ist Wo solche Verhältnisse obwalten, is es nicht zu wundern, daß daß die Herren-Kurie die anliegende Pon eal pan 2 vrle- äh lihe Vortheile eingeräumt werden fönnen. Jch glaube hiermit Seiten her M von, lebten ahren Anträge getommen ¿ hierin | von so großem Belange, daß er den aller üb.igen Zölle über i j , Z ‘ieb Wege Sr. Majestät dem Könige vorle- | ähnliche € eing A : diGas A L E O i A Nen e Mer über Mangel an Arbeit und zunehmende Armuth geklagt wird. Man ge\eplich vorgeschriebenen Wege Sr, Aa) 48s Votum der Abtheilung gerechtfertigt zu haben, eine enderung eintreten z Mz je Antrag aben | steigt; das Differenzial= Zollsystem is daher für die Finanz - Ver- nimmt an, daß der Werth der jährlichen Einfuhr von vier Haupt- gen und den Wuns aussprehen möge, ér ï Marschall: Jh eröffne die Berathung. aber nux in einzelnen Punkten zu Modisicationen geführt | hältnisse des Staates von höchster Bedeutung und bedarf in dieser Artikeln: Baumwollen-, Leinen-, Wollen- und Seiden-Waaren, sich daß der Jnhalt derselben, nah der ferneren e S Prinz Friedrich von Preußen: Wie ich die Petition an und namentlich, was ben Twistzoll und den Zoll von Maschinengarn und mancher anderen Beziehung der sorgfältigsten Erwägung, Unserer M auf circa 38 Millionen Thaler beläuft und für darauf ruhenden Ar- Sachverständigen, bei der nächsten Zoll - Konferenz beghtet un r S: do-Ve ausgelegt wurde, vor mir liegen sah, habe ih angeht, zu den ekannten Cg E SUDERr v. Y F Zoll-Bei fassung is das Diffserenzialzoll-System bisher im Allgemei- M! beitslohn und Veredlungskosten circa 20 Millionen Thaler verausgabt zur Erwägung gezogen werde. mit der größten Freude gesehen, daß die Herren-Kurie sich mit einer von mehreren Seiten öffentlich geäußert worden if / „daß ie_Jndu- | nen noch fremd geblieben. Es findet zwar iu Bezug auf die Flaggen M wird. Würden leßtere an inländische statt an ausländische Arbeiter Berlin, den 7. Mai 1847. Arnis Graf | fo wichtigen Sache beschäftigen wird , die einen so großen Eindruck strie, die innere Gewerbsthätigfeit , bei dem gegenwärtigen Systeme | Gelder ein Unterschied statt, je nachdem unsere Schiffe mit den natio l * bezahlt, so müßte statt zunehmender Armuth vermehrter Wohlstand | Adolph Prinz zu Hohenloh e. Graf von 2 Ly rats A. Lande ausüben muß I lebe in einem Lande uno{n einêr Ge nicht diejenige Entwickelung gefunden habe , deren sie bedürfe und nalen gleich behandelt werden oder nicht; aber diese Differenz is mit E eintreten und dadur am sichersten der Auswanderung“ entgegengear- | zu Dohna -Laguk. von Lichnowsky. von Krosig E e S Sr il strogt. Sie können überzeugt sein, daß ich welche ihr zu wünschen sei, o lasse ih dahingestellt sein, inwiefern | derjenigen, welhe aus dem eigentlichen Differenzialzoll - Systeme s i Fi di : i Í wi von Quast, Graf von Schaffgot\ch - Mai- | gend, die von Haren [pr A E is sie eines höheren Aufschwunges , einer höheren Entwickelung fähig | hervorgeht, nicht gleichzustellen, Die Resultate lebteren sind \o- beitet werden. Ein solcher befriedigender Zustand kann aber nur | Radziwill. j j Kelt\ch bei meinem dortigen Aufenthalte auch mein Augenmerk darauf richte, : S einer 09 1101 g ) cht gleizustellei s e des leßteren sind st | durch Maßregeln zu Wege gebraht werden, welche die jeßt bestehen- waldau. von Jbenplib. Sierstorpff- on di was im Lande vorgeht, Jch habe aber auch leider die Erfahrung sei ; daß aber die innere Gewerbsthätigkeit seither wirklih bedeutende | wohl fommerziell als pecuniair von weit größerer Bedeutung. Unsere 30 | den Nachtheile zwischen den auswärtigen Fabrik-Unternehmern und von Keyserlin g. nt en missen und es is mir dies von allen Seiten von Fabrikher- Fortschritte gemacht hat, das zeigen die Zahlen, die statistishen Nah= | Schifffahrt ist, wie {on erwähnt worden ist, bisher nicht unter dem | den diesseitigen durch einen angemessenen Zoll ausgleihen. Die vor Ï iegen dürft et 6 stätigt worden, daß nach den leider bestehenden Verhältnissen cihten, die zy verschiedenen Zeiten daxüber ausgenommen worden | Schuße eines S - Systems geführt worden, hat aber fs , L m Könialiche Z gz daß es mir als Referent zunächst obliegen ürfte, | ren bveJratigi MOIPEN, a. j E ¿ sind. Jch will im Allgemeinen nur gnführen, baß von 1831 bis | doch schon, obgleih ihr ein höherer Aufshwun insen wäre / einiger Zeit in de glichen Handels-Amte stattgefundenen Be laube, ; tivir Jch | der Zölle, wie ste im Lande existiren, die Fabriken nach und nach ge A A e get Es) N 19 j gie 1 er hwung zu wünschen wäre, A rathungen mit einberufenen Sahverständigen haben über die bestehen- | den eschluß der Abtheilung mit einigen Worten zu A s V El adi ta nah und nah eingehen müssen, die Arbeit immer mehr 1843 die Zahl der Webstühle für Seide und Halbseide von 8956 | erhebliche Fortschritte gemacht, wie sich gus der Liste der Schiffe M den Nachtheile die zuverlässigsten Nachweise geliefert. Das Resultat | glaube, daß das sehr leicht sein wird. Es ist der Sea L ala 1 V nE decbon tue und dadur die Fabrikherren in ihren Ver- auf 16,911, daß die Zahl der Webstühle für Baumwolle und Halb- | genqu nachweisen läßt, Jm Jahre 1846 hat si die Zahl der N 4 dieser gründlichen unpartei Sen Untersuchung war, daß auf wir hier verhandeln, einer der allerwihtigsten, er ist außerdem Me at R ständen zurücfommen, Ih habe über diese Verhältnisse Baumwolle von 25,464 auf 47,747, eben \o die Webstühle für Wolle | Seeschiffe durch neue Erbauung um 40 von mehr als 7000 Lasten V j Baumwollen-Garn, olcher, über den die ersten Gelehrten und Giaglimmte, oft e S ulelon F brifherren esprochen unb mich darüber genau unterrich= and Halbwolle von 15,360 auf 17,911, die Webstühle für Strumpf- | vermehrt, Auch der Autheil unserer inländischen Schifffahrt hat 10 inen-Garn und iedener Ansicht sind. Es ist außerdem dabei zu berüdsichtigen, daß | mit vielen Fabrifherren g ) R an lat G d waaren von 2110 auf 2272 gestiegen is. Ein Rückgang is} nux in | sich bei dem Seehandel in keiner Weise ungünstig in Vergleich zur | Le schiedener y l uweilen einander | tet und nur Bedauerliches erfahren. Denn, wenn diese Herren in B die Li L 9 D e, M: REE. ALAE chLelje ungünstig Vergleich 3 | Wolsen-Kammgarn hierbei die verschiedenen industriellen es s Weber. Es is | guten Zeiten eine Masse von Menschen ernähren, was entsteht dann, tud uf ie Linnen-Jndustrie zu bemerken, die allerdings si niht | Theilnahme der ausländischen Rhedèrei gestellt, An dem Seeverkehr ein Zoll von 5 Rthlr. p. Centner mit einem Rückzoll von 5 Rthlr, | feindselig entgegentreten, wie die Spinner gegen di A es belt S iu Jahre entstehen, wie däs vorige und jeßige? Die Folge ist MeRE M fl früheren Blüthe befindet. Was namentlich die Baum- | uimmt unsere Rhederei immer noch mit 55 bis 60 zu Prozent Antheil, i | resp. 4 Rthlr. p. Centner nöthig sei, um die erforderliche Anzahl | ferner zu beachten, daß der preußische Staat SL tat acge t e ht R del ‘bis Laute, w elch e von dem Gelde dieser reichen Fabrifbesier rat g an ustrie qu eht, so. hat sih allerdings der Betrag der Ex= | ein Verhältniß, welches ein günstiges zy nennen ist, wenn es mit 1 | Spinnereien ins Leben zu rufen. n nicht allein zu bestimmen hat, daß auf den Zoll- “deg a L (o E A si d abren welche ihre Cinkünfte verringert sehen, die Leute aus der es Ginfbe Ae lih verändert, aber doch fortwährend bedeutend | anderen Ländern verglichen wird, ngmeuntlih mit Frankreich, wo das E14 Der Rückzoll wurde als dringend nothwendig angesehen, damit | einmal nah der Majorität Belchuise gefaßt werden ad Ea t D Arbeit entlassen. Daraus entsteht Armuth und aus der Armuth Miß- bis 1844 6 ¡ esentlich überstiegen, und noch im Jahre 1843 | Verhältniß der Theilnahme der inländischen zu der der ausländischen |' ._der so uupe Ausfuhrhandel mit denjenigen Fabrikaten, welche kei- | daß zu jeder Abänderung Einstimm gkeit erforderli ist, Es isl b. vergnügen, Jch habe schon jeßt eclebt, daß unsere Armen am Rhein be fe S ge der Uebershuß über 68,000 Centner. Ih | Rhederei wie ungefähr # zu # steht, J kann also uur wiederholen, “nes Schubzolles mehr bedürfen, nicht gestört werde. Der früher be- | lih zu beachten, daß eine jede Aenderung, dp Jo Ámg bn i Af ldi ehr bitten t lea fordern, und das is die Sache, die wir Gacatbéiian g bt L um den Stand einer Judustrie zu | daß im Ganzeu unsere Schifffahrt, unsere Rhederei im Fortschreiten be- i andene Zoll auf Baumwollen-Garn von 2 Rthlr. ohne Rüdkzoll hat rend auf die Unternehmungen der Industriellen MSLS ‘Ane T Lande nicht ohne die größte Gefahr quffommen lassen dürfen. Ausfuhr verhält Lde darauf gnkommt, wie si die Einfuhr zur griffen, daß der Antheil, den sie an dem Verkehre nimmt, nicht ein E on eine beveutende Verminderung der E zur Folge gehabt, Mbl zu neuen Anlagen verwendet were 3 llgeseben Vo ¡heil | Wenn die Sachen so fortgehen, wie sie gegangen sind, so is die welchem Zustande die ern es fommt auch wesentlich in Betracht, in | unbedeutender zu nennen is. Cs ist auch für die Rhederei und den Ii und wird derselbe jeyt, wo der Zoll 3 Rthlr. beträgt, noch mehr ab- | dustriellen glauben, daß sie bei den bestehenden t u 5 Lalatit größte Gefahr vorhanden. Ich kann es nicht aussprechen, ih kann tütiafeis dier vermebrt 1 e Industrie besteht, wie si die Gewerbs- | Schiffbau vielfa in anderer Weise vom Staate gesorgt worden, na- I (8 nehmen, wenn kein Rüzoll eingeführt wird. i von einem Unternehmen erwarten können oder E. t a l B es nicht beweisen, sonst würde ih es vielleiht gewichtiger aus\pxechen führt, in welchem großen M I) habe schon Data darliber auge- | mentlich in Bezug auf die Erleichterung der Zoll-Abgabe sür das aus j So lange die wenigen im Lande befindlichen Spinnereien den | die Schwierigkeit mit sich, a eine Aenderung eintre úr e ne fönnen, aber ih habe gehört, daß in verschiedenen Kreisen jenseits und es lassen sich Tot al aße die Zahl der Webestühle gestiegen ist, dem Auslande zu beziehende Material, als ; Kupfer, Anker u, dgl. m. M Bedarf der Fabricatièn nicht deckden können, ist das fremde Garn als | Denn wenn ein solches Geseß_ au nur furze Zeit gegolten ar IR e | des Rbeines gegen 20,000 Menschen qus der Arbeit entlassen wor- Findeulen, Bie Wera D t Data anführen, die ebenfalls darauf | Die Einführung eines Differenzial-Zoll-Systems erfordert, weil es A Rohmaterial zu betrachten ; es geht aber gegen die Grundsäße einer | sind die Kapiteln gewissermaßen erag weges n F schwie- den sind. Jch muß glauben, daß es übertrieben ist, Wir haben und nicht wieder ausgeführt eint die aus dem Auslande eingeführt | nah verschiedenen Seiten hin so höchst wichtig einwirkt, namentlich R Ausfuhrh Vel je erswaen. 2e be E E E L lia bede fd U 070i ves Gitsihten rechtfertigt fh wohl noch bis jevt fein Bei piel erlebt, daß irgend einer von diesen Leu- E erden, isst seit 1834—36 bis 1843—45 | auh die Verhältnisse zu anderen Staaten berührt und mehr oder 1 usfuhrhandel zu erjchweren. | rig und bedenklih. Aus allen diejen ‘t L

minder zu Kollisionen und Repressio - Maßregeln fü L: größte Vorsicht, besonders auch in der Rüctsicht, adl hi stseehäfen eine sehr bedeutende Ausfuhr von Landesprodukten statt- findet, deren ungestörter Betrieb in jeder Beziehung erhalten werden muß. Dann kömmt in Betracht, daß der Zoll - Verein ein Differen- zial - Zoll- System für si allein kaum mit Erfolg wird dursühren fönnen. Der preußische Staat, der einzige Seeschifffahrt treibende des Zoll-Vereins, hat nur Häfen an der Ostsee. Der Schifffahrts= Verkehr über die Ostsee kann unmöglich dem Bedürfnisse des ge= sammten Zoll-Vereins genügen, und es kann daher mit einem felten Systeme nicht vorgeschritten werden, ohne daß noch weitere Verein= barungen mit anderen Staaten zu machen wären, Darüber, inwie- weit dergleihen Vereinbarungen zu Stande kommen werden oder nicht, läßt sich für jeßt noch niht jagen. Es sind vorläufig Verhandlungen eingeleitet, es ist aber niht an der Zeit, jeßt Mittheilun- gen darüber zu machen. Eben so . wenig fann ein solches System, wenn es überhaupt für ersprießlich erahtet wird, ohne Uebereinstimmung sämmtlicher Zoll = Vereins - Staaten zu Stande fommen, Für jeßt läßt sich also über diesen Gegenstand eine bestimmte Eröffnung niht mahen. Die Momente, die aus den Berathungen des Vereinigten Landtags au in dieser Beziehung her- vorgehen werden, werden für die Staats = Regierung von höchster Wichtigkeit sein, und die Staats- Regierung wird sie mit möglichster Sorgfalt erwägen und danah das Weitere einleiten. “ Eine bestimmte Meinung kann hiernach von Seiten des Ministeriums über die Ein= führung eines Systems erhöhter Schußzölle mit Rückzöllen und eines Differential - Zoll - Systems nicht geäußert werden. Nur das erlaube ih mir auszusprechen, daß es uiemals die Absicht wird sein können, einige Jndustriezweige blos als Treibhaus = Pflanzen künstlich dur hohe Schubzölle hervorzubringen. Es muß jede Jndustrie, die der Staat begünstigen will, ihren Boden im Lande haben, so daß sie ein selbststäudiges Leben fortführen kann. Eben so wird immer im Auge behalten werden müssen, daß niht Wege eingeschlagen werden, die möglicherweise eine solhe Rückwirkung auf die Finanz = Verwaltung haben, daß man genöthigt sein fönnte, zu anderen Hülfsquellen die Zuflucht zu nehmen, die nicht so leicht gefunden werden möchten.

Fürst zu Lynar: Was wir vorhin aus hohem Munde ver= nommen haben, wird gewiß im ganzen Lande Wiederhall finden und den besten Eindruck hervorbringen. Es wird den Beweis liefern, daß die höch} gestelltesten Mitglieder dieser Versammlung den Nothstand der arbeitenden Klassen anerkennen und mit warmen Herzen gern dazu beitragen möchten, um die Lage derselben zu verbessan. Hiervon durchdrungen, glaube ih auch, daß die hohe Kurie dem Herrn An= tragsteller zu großem Danke verpflichtet sei, daß er ihr Veranlassung gegeben hat, über einen so hochwichtigen Gegenstand sih auch ihrer= seits auszusprechen. Die Frage über die Differenzial- und Schußz= Zölle is} eine der bedeutungsvollsten, welche die Zeit aufwirst. Ein= berufene Versammlungen vou Sachverständigen und Zoll = Kongresse werfen sich dieselbe seit längerer Zeit, wie in einem Ballspiele, ge= genseitig zu, und es scheint an der Zeit, daß die Regierung den Ball endlich jelbjt auffange und die Frage zur definitiven Lösung bringe. Jch trete daher meinem geehrten Freunde aus Ober=Schlesien in vex Abtheilung in dem Wunsche vollkommen bei, daß baldmöglichst wie= der Männer von Fach einberufen werden mögen, um nochmals alle einschlagenden Verhältnisse zu prüfen, und daß sodann die hohe Staats= Regierung den Zusammentritt eines Zoll-Kougresses ungesäumt ver= anstalten und dahiu wirken wolle, daß über diese Frage definitiv ent- schieden werde. Jch trete meinem verehrten Freunde au ferner darin bei, daß Disserenzial- und Reciprozitäts-Zölle gegenwärtig un- erläßlich sind, und zwar gus folgenden Gründen: 1) weil dadur be- wirkt werden wird, daß diejenigen Staaten, deren Handels - Politik uns nicht rücksihtsvoll behandelt, gezwungen werden, ihre Politik uns gegenüber, zu ändern. 2) Weil die Nordsee-Staaten sich da durch veranlaßt finden könnten, dem deutschen Zoll-Vereine beizutre= ten, ein Beitritt, der Gewerbe, Handel und Rhederei in unserem deutschen Vaterlande zur höchsten Blüthe entfalten würde, ja selbst die Jdee einer deutschen Kriegsflotte dürfte unter der obigen Vor= aussebung uicht mehr als ganz unausführbar erscheinen. 83) Es würde auch die Rhederei, welche jeßt in vielen Häfen ganz darnieder liegt oder doch nicht so blühend is, wie sie sein könnte, entschieden gehoben werden, und endlih 4) dürften Differenz-Zbölle unseren Ex= port vermehren und dieser auf unsere Gewerbthätigkeit eine wohl= thätige Rückwirkung äußern und mithin auch auf das Wohl der ar=- beitenden Klassen. Ueber das System der eigentlihen Schuß-Zölle wage ich mich nicht auszusprechen, denn es is sehr schwierig, sih darüber eine entschiedene Meinung zu bilden. Wenn man das Prin= zip der Handels - Freiheit auch grundsäßblih anerkennt, so wird man doch zugeben müssen, daß es Fälle giebt, in welhen sich Ausnahmen rechtfertigen lassen, Jch will die hohe Kurie nicht mit Wiederholung dessen ermüden, was dafür und dagegen in zahllosen Brochüren ge= sagt ist, und spreche nur den Wunsch aus, daß es dem zu erbitten= den Zoll-Kongresse gelingen möge, die Frage so zu lösen, daß die Lage der arbeitenden Klassen an der die hohe Kurie gewiß den leb. haftesten Antheil nimmt — dadurch verbessert werde.

Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen: Jch werde iber das allgemeine System, welches unserem Zollvereine zum Grunde liegt, über den sogenannten Freihandels-Verkehr, einige Bemerkungen mix erlauben. Jch glaube, die hohe Kurie davor bewahren zu müs= sen, der Ansicht zu sein, daß, wenn eine Aenderung von uns beliebt würde und sie eintreten sollte, deshalb das ganze Zollsystem geändert würde. Meiner Ansicht nach, glaube ih, daß das Freihandels-System, was unseren Zollverhältnissen zum Grunde liegt, durchaus beidelnldén werden müsse, Aber wir haben uns, seitdem es besteht, leider in seinen Wirkungen getäuscht, indem das Ausland nicht in gleichem Maße uns entgegengekommen ist, oder mit anderen Worten: wir ha= ben feine Reciprozität gefunden. Deshalb glaube ih, daß der Wunsch so allgemein geworden is, es möge etwas geschehen, um diejenigen Artikel, die notorisch bei uns leiden, zu schüßen, daß auf diese ein Schutzzoll gelegt werde, und damit aber ihre Production nicht leide, auh ein Rückzoll bei der Ausfuhr stattfinde. Wenn dies nur auf einzelne Artikel angewendet wird, so kann ih darin nicht ein Aufgeben unseres Systems, sondern nur einen Weg, einzelne Fabrikzweige zu heben, darin erblickden, die effeftiy bei uns leiden. Das is also die Ansicht, die ih von der Sache habe, so daß ih niht annehmen kann, daß unser allgemeines Zollsystem dur solche Ausnahmefälle ver= ändert werde,

28as die Differenzial-Zölle betrifft, so stimme ih ganz den Red= nern bei, welhe über diesen Gegenstand gesprochen haben, daß er nämlich zu denjenigen Gegenständen gehört, zu denen, wie ich glaube, wir gelangen müssen, weil er namentlih ein Unterhandlungsmittel it, anderen Staaten bei Handels - Verträgen Begünstigungen einzuräu= men und uns selbst Begünstigungen zu erwerben, ohne welche wir aber feinen Anknüpfungspunkt haben, weil wir ihnen nichts bieten fönnen, Durch diejes System, wie es angedeutet worden ist, kommen wir aber dazu, Vortheile uns gegenseitig verschaffen zu können, und daher wird die Einführung dieses Systems sehr günstig wirken. Jh glaube au, daß wir es einsühren können, um diejenigen Landeê= theile, die noch uicht zu dem Zoll = Vereine gehören, heranzuziehen, und ich. halte daher diesen Gegenstand für einen höchst wichtigen, da= mit endlich die allgemeine Einigung Deutschlands in dem Zoll-Ver=