Sa 7A ppen o A L bis: h Ep e Ir. r D M M res

Der Antrag erhält keine Unterstlipung, er fällt also, Abgeordn. von Fo ck (verliest weiter, betreffend die Aufhebung des Salz-Monopols) :

Die Abtheilung konnte, in Uebereinstimmung mit den d rfe Antragsteller mündlich näher entwickelten Gründen, das Gewihtig der gemachten Vorschläge nicht verkennen, L E t H.

Von den 672,122 Tonnen, aus denen der jährliche Salzbevar! nach den amtlihen Mittheilungen der Staatsbehörden beste! ¿

E an ctc Pahl y voreinaländishen den 402,354 Tonnen aus inländischen, 96,060 aus em und 241,200 Tonnen aus ausländischen und von A 172,701 Tounen zut See bezogen . 3eschaffung des

Während gegenwärtig die Meer E bewirken

ansländischen Salzes auf dem E E E D Mi muß und diejenigen, welche die Lieferungen Urne ien müs- aggr: Gre Ge ien Bonk Ae I handel schon dadurch Fen, würde bei einer freien Konkurrenz 1M S9 hoig Ee E. Gilanior eine Eriaioekoà bei der Beschaffung berbeigefüp wetl daß der Handelsstand einen noch groperen E Laues zul bringen, gelegentlich das englische Salz als Rückfracht mik j gen,

und so die Transportkosten zu ersparen, E U E Bortheil den Ostseehäfen zu qut gehen, von Se ayer E x 4 träge in dem beregten Sinne gegenwärtig und ' sriiherzin mehrfach geltend gemacht sind. Es ist auch nicht zu bezweifeln, daß bei einer gleichmäßigen Besteuerung des Salzes die nächsten Umgebungen der Orte, welche das Salz zur Sée beziehen, dasselbe zu erheblich „gerin geren Preisett würden erhalten fönnen, weil bei der gegenwärtigen Vleichstellung der Salzpreise die Orte, zu denen der Transport wohl- feiler is, diejenigen mit übertragen müssen, zu denen er sich fostspie- liger gestaltet, und eben jo fann nicht in Anrede gestellt werden, daß sich dem inneren Handel ein reiches Feld der Thätigkeit eröffnen müßte,

dasi namentlih viele Konsumenten, besonders in den östlichen Provinzen, si die auf dem Salze lastenden Kosten des UGud- und Wasser - Transports dadurch theilweise ersparen

könnten, daß sie das Salz aus Orten, welhe den See häfen und Strömen näher gelegen sind, als Rückfracht bei dem Ver sahren ihres Getraides mitbringen, auch möchte wohl an den Kosten der Verpackung hier und da -durch das Anschaffen eigener Gefäße seitens der Käufer etwas zu ersparen sein, obschon dieser leßtere (Gegenstand deshalb nicht bedeutend sein kann, weil auh die Privat- verkäufer den Verschluß des Salzes in Tonnen und Säcken beim Transport zur Abwendung einer Veruntreuung niht werden entbehren können und sle also auch den hierdurch erzeugten Kostenbetrag bei Stellung der Salzpreise werden berücksihtigen müssen, Sollte es bei Auferlegung einer festen Steuer gelingen, den Preis des Salzes zu ermäßigen, so würde es kaum bezweifelt werden Fönnen, daß sich der Verbrauch desselben noch vermehren würde, wie das sich hon jeut nach der eingetretenen Herabsetzung der Salzpreise gezeigt hat, obschon die Verwaltung, nicht mit Unrecht, es nicht als eine fest|to bende und mit Gewißheit zu erwartende Thatsache ansehen zu können glaubt, daß der Verbrauch des Salzes immer 1 demselben Maße zu nehmen müsse, als der Preis sinkt.

Erwägt man Ferner, daß die Aufhebung jedes Monuo- pols an sh uur als wünschenswerth augesehen werden kaun, und vaß ver Staat selbs si dem Wunsche auschließen muß, von einer vielsah \o lästigen Verwaltung, als die des Salzhaudels ist, befreit zu werden, jo fann die Abtheilung nux vie Ansicht gus- sprechen, daß gewichtige Gründe sin die Aufhebung des Salz Mono pols vorliegen, Che man sich indessen sür omen darauf gerichteteu Antrag aussprechen kaun, mlissen abei auch die eutgegensteheuden Grliude beleuchtet und es muß namentlich erwogen werden, oh die für bie Sache sprehendeu Motive uicht theilweise dadurch au (Ho wicht verlieren, das die Nothwendigkeit, deu bevorstehenden Ginnahme Ausfall dur eine feste Steuer zu becken, den Preis des Salzes 1m Ulgemeinen in det bisherigen Höhe erhalten werde,

Nach der von der Verwaltung gegebenen Auskunft belragen durchschnittlich die Aukguss- und Transport Kosteu einer Tonne

Sah C iei A Au C CP C C H S 3 Rthlr. 24 Sgr. und die Magazinirungs- und Beorpackungskosten ») 1: so daß der Gewinn au jeder Tonne Salz betragl F N O

sind 12 Rihlr.

Soll diese Esunahme vou emc 110 Pfd, haltenden Tonne Salz durch eiue fixirte Steuer gede(ckt werden, sv glaubt die Verwaltung dies uur durch eine Besteuerung des imäudischen und diesem gleich stehenden vereinsläudijchen Salzes mit 2 Rthly, pro Ceutuei umb mit 2 bis 2, Rihlr, pro Centner des ausländischen Salzes erreichen zu lönnen, Ju dem höheren Steuersaß für ausländisches Salz wird ein Schub für bie inländische Fabrication gesucht, während mau eine grö ßero Érhbhung desselben, ohue die Vortheile joues Handelsverkehrs zu sehr zu schmälern, uicht für thunlich erachtet, Vie Bernwallung nimmt hei Ausstellung jener Steuersähe allerdings guf eine Bermehrung des Verbrauchs keine Rillsicht, weil ihr boi einer durch die Besteuerung vorgusgeseuten Gleichheit der Preise foine Boranlassung zu oinor hol hen Bermebrung des Verbrauchs vorhanden zu jein cheint, Wie bereits gedacht, is es ganz unzweifelbast, daß in don don Seehäfen zunächst gelegenen Provinzen eine Preisverminderung herbeigeführt werden wird, Denn \ch{chon jekt wird das üborjeei)che Salz dortbin zu einem Preise zwischeu 15 und 2 Rihlr. goliefert, während der Staat die durdb\scbuittlicheu Selbstkosten auf mebr als 4 Rtblr. an {lagen muß, und dieser Preis wird sich noch vermindern, wenn die Heranfubr des Salzes allgemein als è ückfracht auf Schiffen, welche schon aus anderen Veranulassungeu na England fahren, emgeführt werden kaun, Ob aber in den dem Meere und den großen Stro men ferneren Gegenden , namentli in den ärmeren Gegenden Curogend, Polens, Schlesiens und Hinterpommerns das Salz eben alls cine Ermäßigung, ob dasselbe nicht vielmehr eine Erhöhung erfabren werde, das ijt eine um so zwoifelbaftere Frage, ais man auch uicht vergessen kaun, das, wenn einerseits Staatöbebörden in dor Regel theurer administriren, doc hier der Umstand eintritt, daß die Verwaltung medbrstentbeils durch doch nicht zu entbeh- rende Beamte der indirekten Stener« Verwaltung, welce dafür nur einen geringen Gehaltszuschuß beziehen, nebenbei bewirkt wird, daß der mit so erheblichen und stets bereiten Mitteln betriebene Großbandel des Staats auch viele Vortbeile gogen den Kleinhandel gewährt, daf die zur Aufbewahrung des Salzes erforderlichen Räume cinmal vordan- den siud, während die Handeltreibenden sich diese Räumlichkeiten erst èeu und sowobl hierfür als für ihre Mühewaltung sich einen bereuen müssen, \o daß: sona hierbei die Vortheile, welde Verkedr bietet, leicht im Großen und Ganzen mit den Vor- , welehe dem Staate bei Betreibung dieses Handels zur Seite sid auégleicden könnten. Aus diesen Gründen glaubt die Ver- artung also dei Besti ung ciner festen Salzsteuer, ohne die Móöag- medrung ded GAI edten Einkommens zu gefährden, nicht cine Ver:

¡verdrauds mit Sicherdeit annedmen zu dürfen.

TEFSE:

icdti weifelhaft, ob die an si nit Zahl e ication des ° Faibud. *weliho eine erhebliche D mana | und einen bedeutenden Theil des Vermö- Pit Sal bildet, indem jährlich 65,942 Tonnen aus T u die Kenkarrenz mit dem Auslande

die derselden jezt gewährte Beidülfe des

ausdalten werde,

Staats dur die nah den Umständen. ermessene Bewilligung ver= schiedener Verkaufspreise fortfällt, Während sih im Allgemeinen der aus dem freien Verkehr mit dem ausländischen Salze gehoffte Vor- theil durch eine noch weiter gehende Erhöhung der Steuer sehr ver- mindern wird, kann dieser Steuersaß für manche inländische Salinen feinen ausreihenden Schuß für die Konkurrenz günstiger situirter aus= ländischer, benachbarter Salinen enthalten.

Alsdann aber kann uicht unerwähnt bleiben, daß {hon seither das Viehsalz, dessen jährlicher Betrag auf 14,734 Tounen veranschlagt ist und sich jeßt über 20,000 Tonnen beläuft, theils zu den örtlichen, theils zu den durchschnittlihen Selbstkosten verabreiht und der Be-= darf für viele Gewerbe, der auf 20,086 Tonnen augenommen ist, zu ermäßigten Preisen abgelassen wird.

Bei einer Aufhebung des Monopol - Handels wird, wenn auch alles dieses Salz unbesteuert bleibt, doch schwerlich den entfernteren Gegenden der freie Handel das Viehbsalz zu den jebt gestellten billi- geren Preisen zuführen,

Will man auch uicht in Abrede stellen, daß man diese Thatsache und die der möglichen dauernden oder momentanen Vertheurung des Salzes für einzelne Gegenden gegen den Vortheil eines freien Verkehrs niht {chwerer in die Wageschale werfen darf, als den ver- schiedenen Stand des Preises aller ersten Lebensbedürfnisse nah den verschiedenen Oertlichkeiten, so darf mau doch nicht vergessen, daß das hier Gesagte wenigstens uicht zu den Vortheilen einer beabsichtigten Beränderung zu gehören scheint, vielmehr muß man neben dem {on Angeführten hier noch ganz besonders der Schwierigkeiten gedenken, welche die Verhältnisse zu den Zollvereins-Staaten dem Antrage ent- gegenstellen, damit man sich bewußt werde, ob die zu hoffenden Vor= theile wirkli erbeblih genug sind, um die Beseitigung jener Hinder- nisse zu versuchen.

Nach den mit sämmtlichen Zolloereins-Staaten getroffenen Ver= einbarungen| haben \ich die kontrahirenden Regierungen gegenseitig verpflichtet, den Salzhandel en gros im Jnnern ihrer Staaten wäh rend der Dauer der Verträge nur auf Staats - Regie führen zu lassen.

he also irgend auf den gestellten Vorschlag eingegangen wer: den könnte, müßten mit den Zollvereins-Staateu Unterhandlungen an- geknüpft werden, welche, wenn die Verwaltung ein erwünschtes Re- sultat unter gewissen Umständen auch nicht für unmöglich hält, doch jedenfalls schwierig erscheinen, Der Umstand, daß es weder der preu- ßischen Regierung noch den anderen Vereins - Regierungen vortheil- haft scheinen dürfte, die Salzsteuer im gesammten Umfang der Ver- eins - Staaten gemeinschaftlich zu erheben und nach den Grund- säßen bei den Zoll - Revenüen zu vertheilen, wird, wenn Preußen selbs von jenen fkontrafktlichen Stipulationen entbunden würde, zum Behuf der Salz - Kontrolle die WiederbejeßBung der steuerlich unbewachten Gränzen gegen die Vereins-Staaten nothwendig machen und so einen erheblichen ‘Kostengufwand herbeiführen, dessen Deckung entweder aus dem Cinfommen der Salzsteuer oder ans anderen Staatseinnahmen erwartet werden müßte, der mancherlei Belästigun= gon für den freien Verkehr nicht zu gedenken, welche cine solche Eiu- richtung haben würden. :

Bedenkt man daher, daß es sich hier um Schwierigkeiten han- delt, deren Beseitigung jedenfalls nicht leiht und uicht ohne Kosten- auswand möglich erscheint, wiewohl deren Ueberwindung als ausge- {losen keinesweges bezeichnet worden is, wonn es sich um Erreichung cines entschievenen Bortheils haudelte; so is die Abtheilung doch in iberwiegender Stimmenmehrheit des Dasürhaltens, daß die Vortheile,

die vou der einen Seite mit dem Antrage verbunden sind, bei der Nothwendigkeit, die ausfalleuven Staatseinnahmen durch eine andere (Frhebungsweise aus dem S alzhandel aufzubringen, auf der anderen Seite au wieder so erheblihe Bedenken in der Ausführung gegen sich haben, daß es uicht angemessen erscheine, die Petition dem Ver= einigten Landtage zur Beflirwortung zu empfellen.

Daß die Salzsteuer an sich eine lästige sei, und daß deren Be- seitigung mit dem Monopolhaudel zugleich zu den vollfommen begrün- deten Wlinschen gehöre, erkennt die Abtheilung selbst an. So lange aber die Staatsbedlirsuisse das Einkommen aus dem Salzhandel nicht eutbehrli erscheinen lassen, nimmt die Abtheilung, namentlich unter den bestehenden Verhältuissen zu den Zollvereins - Staaten, Austaud, die Aufhebung des Monopols und die Aufbringung des Staats- Einkommens durch eine Eingangs und Fabricationsstener vom Salz für jet zu befürworten,

Marschall: Auch dieser Autrag is von der Abtheilung uicht befürwortet worden, Auch hier frage 1h: ob er in der Versamm- lung Unterstüßung sindet,

(Viele Mitglieder erleben sich.)

Die Unterstübung is vorhanden, Herr Abgeordneter von Raven hat das Wort,

Abgeordn, von Raven: Das Central - Dirxeltorium der land wirthschaftlihen Vereine in Schlesien hat von leßteren vielfach die Aufforderung bekommen, dahin zu wirken, daß das Salzmonopol auf gehoben und durch andere Steuern erseßt werden möchte. Zc) fann, zu dem Direktorium gohörend, uur bedauern, daß eo der Abthetlung uicht gelungen is, einen Weg zu finden, der die Aufhebung der Salzsteuer mögli macht, indem über die Nügtlichkeitsfrage nur eine

S E A E 5 E

Stimme sein kaun. Es kommt blos darauf an, ob eine Sache für das ganze Nationalwobl so von Bedeutung ist; daun muß sich auch ein auderer Weg finden lasseu, und sei es auch mit Opfern. Jch spreche nicht allein darüber, ob unsere armen Leute das Salz billiger bekommen können, Jch weiß, man berechnet den Bedarf nur 15 Pfund jährlich, und die Ersparung beträgt freilich nicht viel pro Kopf. Wenn übrigens die Familie aus mehreren Köpfen besteht, so i es immer eine wesentlihe Ersparniß, die dur die Herabseßung des Salzpreises sür den Familienvater erzielt wird. Allein nicht diese Seite will ih berühren, sondern die Herabseßung des Salzes ist vorzüglih von großem Juteresse für den Ackerbau, Das is es, worauf i aufmerksam made. Wir werden die Armen nur dadurch ernähren, wenn wir ihnen wohlfeilere Lebensmittel geben können. Das is die Aufgabe des modernen, industriellen Ackerbaues. Wie viel gewinnt die Production desselben nicht durch den Verbrauch des Salzes. Die Engländer gehen uus auch bierin mit einem großen Beispiel voraus, welhes Nachahmung verdienen dürfte. England batte bis zum Jahre 1827, wo der Salzhandel ganz frei gegeben wurde, eine große Salzsteuer, Wie durch die Aufhebung der Steuer die Consumtion sid verändert bat, is unglaublich. Es ist na der Angabe vou Porter, welcher als Dirigent des statistisen Büreaus eine Autorität ist, in dem Werk : „Fortschritte der Nation““, Kapitel I. und Il. gesaat, daß vom Jahre 1801 — 1817, wo die Salz-

steuer noch stattfaud, die Consumtion stationaix geblieben ist; daß dagegen von 1827 — 184, also in 7 Jahren, die Consum- tien um 430 pCt. zugenommen bat. Dieje Zunabme ist von Jahr zu Jahr fortgestiegen, wie mag sie wobl jet sein? Man füt- èert daë Vich in England nicht allein stark mit Salz, jondern man düngt damit, und die Folge davon is dre, daß aus einen Morgen in Enaland mebr produzirt wird, als in Frankrei, welches eine weit

' größere natürliche Bodeukrast hat. Könnten wir das Salz au dazu

| verwenden, so würden gleide Ursachen gleiche Wirkungen hervorbrin-

gen. Zam Ackerbau, meine Herren, müßen wir am Ende do zu-

rückgehen, wenn wir die Noth lindern sollen, Das haben wir an Anfang der Sihung gesehen. Wenn wir von vornherein so oft kla= gen und mit banger Besorgniß der Zukunft entgegensehen, die uns die so zunehmende Bevölkerung und das Proletariat andeuten, so wird man si von der Wahrheit meiner Behauptung überzeugen. Wir führen, wie aus dem Gutachten zu ersehen ist, jährlich 30,000 Lasten fremdes Seesalz ein. Die Production in eigenen Salinen fostet für einen Centner unverpackt, franko Fabrikstelle höchstens 20 Sgr., folglich kostet die Tonne 80 Sgr. Das seewärts einge- führte Salz kostet am Hafen nah der Angabe im Gutachten 15 bis 2 Rthlr. pr. Tonnez türfte es deshalb nicht im allgemeinen Interesse sein, dies Salz mit höchstens 2 Rthlr, Eingangs - Steuer der freien Konkurrenz zu übergeben, die eigenen guten Salinen könnten dan vollkommen gesichert sein; diejenigen aber, welche zu theuer arbeiten, durch einen so hohen Schutzoll zu erhalten, wird wohl Niemand be-= fürworten wollen. Wir würden bei den 30,000 Lasten, das sind 300,000 Tounen, die wir jeßt hon einführen, 600,000 Rthlr. er- halten, durch die aber dreimal größere Wohlfeilheit wird die Con- sumtion sich unendlich steigern und damit diese Einnahme...

(Es entsteht durch das Rufen zur Abstimmung großer Lärm, der

verhindert, den Redner vollkommen zu verstehen.)

Meine Herren! Wenn das s{hwarze Salz und das Steinsalz ganz frei einginge, um es für das Vieh und zum Düngen stärker ge- brauchen zu können, könnten wir dann nicht darauf antragen, da es sich doch um eine wesentliche nationale Frage handelt, daß wir auf unser Vieh, bis die höhere Einnahme durch die Einfuhr die CEin= nahmen deckt, eine direkte Steuer legten?

(Lärm und Widerspruch.) : : ' diesem Falle würde es möglich sein, durch eine geringe Ab- gabe mehrere Millionen zusammenzubringen. Meine Herren! Wir baben 5,000,000 Stück Hornvieh, 17,000,000 Stück Schafe und ungefähr 17 Millionen Pferde. Eine ganz kleine Steuer anf das Stü bringt eine ungeheure Summe zujammen, Hâtten wir das Steinsalz frei, könnten wir damit düngen, jo würden wir selbst wie- der einen Vortheil daraus haben, der die Abgabe reichlich erseßt, und durch eine kleine Zugabe der Klassensteuer würde sich der vor= läufig noch bestehende Ausfall decken lassen. Es würde durch diese Ver- theilung der Steuer einer Sache aufgeholfen werden, die immerhin für die Zunahme unserer Wohlhabenheit nur von großem Einfluß

sein kann. E Abgeordn. Grunau aus Elbing:

In

) Meine Herren! Jch bin der Autragsteller, ih habe den Antrag gestellt , daß die Aufhebung des Salzmonopols gegen einen fixen Zoll stattfinde, indem nicht zu ver langen ist, daß die Staats=-Einnahme von 5 Millionen 2 halern ver= loren gehen soll. Die Abtheilung ist so gefällig gewesen, mich bei der Berathung dieses Gegenstandes zuzuziehen, Wir haben aus dem Gutachten gesehen und mehrere Motive von denen gehört, die ich mir bereits erlaubt habe, dort anzuführen. Der Beschluß der Kom- mission geht dahin, daß sie vorläufig noch nicht darauf eingehen will, und zwar aus folgendem Grunde: Wenngleich der General-Direktor der Steuern dort erklärt hat, daß es allerdings wünschenswerth wäre, die Steuer des Salzes, so viel möglich, zu verringern, da es zu den ersten Lebensbedürfnissen gehört, so scheinen doch die vielen Schwie- rigkeiten, die in Bezug auf die Zollvereins - Staaten obwalten, sür diesen Augenblick diese Verringerung der Steuer zweifelhaft zu macheu, und zwar aus den Gründen, die ih bereits angeführt habe, indem ih noch hinzufüge, daß eine vorläufige Unterhandlung erjt voraus- gehen müßte, und diese würde die Verhandlung in das weite Feld \chieben. Ich würde, um diesem Gegenstande erst die Einleitung zu verschaffen, mix erlauben, ein Amendement in Vorschlag zu bringen, so daß, wenn der Borschlag des vorigen Redners niht durchgehen sollte, dieses Amendement Geltung fände. Es lautet: G

„Theils um die Schissfahrt der preußischen Ostsee - Rhederei freier zu beleben, theils auch, um zu der Erfahrung zu gelangen, ob der Preis des Salzes selbst bei einem Zoll, welcher dem Monopol gleichgestellt is, durch die freie Konkurrenz dennoch ermäßigt wer- den fönnte, möge der hohe Landtag beschließen, daß Se. Majestät der König allerunterthänigst gebeten werde, zu gestatten, daß neben dem bestehenden Salzmonopol es je dem preußiscen Schiffe freisteht, Salz zum fixen Zoll von 9 Rthblr., höchstens 27 Rthlr. pro Centner vom Auslande zu importiren, und daß dasjenige Salz, welches für Vieh und verschiedene Gewerbe verwendet wird, unter den bisherigen Modalitäten unbesteuert bleibt,“

Jch habe mir erlaubt, dieses Amendement zu stellen, um vor- läufig einen Eingang in die Sache zu finden, Jh bin überzeugt, os werden wenige Jahre vergehen, so werdeu wir die Ueberzeugung gewonnen haben, daß die Salz=Jmportation, der Salz - Verbrauch jo bedeutend zugenommen hat, daß der Zoll, um das bestimmte Quantum zu erreichen, ermäßigt werden kann, wozu die Staats= Behörden sehr gern geneigt sein werden, Jch folgere meinen Antrag aus folgenden Motiven : Jn dem Gutachten wird von der Noth- wendigkeit zuerst gesprochen, daß die Steuer erhoben werden muüje. Dann is gesagt:

Nach der von der Verwaltung gegebenen Auskunft betragen durchschnittlich die Ankaufs - und Transport Kosten einer Tonne A Ea 3 Rthlr. 24 Sgr. und die Magazinirungs - und Verpackungskosten — » 10% so daß der Gewinn an jeder Tonne Salz beträgt / 2

find 412 Rthkr.

Jch habe in dem Amendement gesagt, es möge beantragt werden, daß der Zoll vorläufig auf 2, höchstens 2 Rthlr. pro Centner fest gestellt werde. 2 Rthlr machen p. p. d Rtblr,, und 2° Rthlr. machen L Rthlr. 20 Sgr. Wenn wix diese nehmen und davon abrechnen, so bleiben 3 Rthlr. 10 Sgr. Den Werth des Salzes veran\clage ih auf circa 2 Rthlr. pro Tonne, also bleiben 1 Rthlr. 10 Sgr. Jch rechne aber so: ich sage, die Tonne is zu beziehen für 2 Rthlr., die Steuer beträgt 8 Rtblr., im schlimmsten Falle 8 Rtblr. 20 Sgr., und die kleinen Kosten 10 Sgr., kostet also die Tonne 11 Rihlr. Man wird mir nun einwenden und sagen: „Wie kann -es sein, daß du die Tonne Salz mit 2 Rtblr. berechnet, während sie dem Staat do 3 Riblr. 24 Sgr. und 15 Sgr. kostet? Darauf kann ih nur erwiedern, daß es meiner Meinung nah dem Privat - Handel, dem freien Handel leichter werden muß, die Kosten zu ermäßigen, als wie einer Königlichen Administration. Ih bemerke feruer, daß hier in den 3 Rthlr. 24 Sgr. nicht blos die Cinkaufs=, sondern au die Transport - Kosten begriffen sind, Diese Transport - Kosten babe i nicht mit veranschlagt, indem künftig der Transport jic allmälig wird besorgen lassen. Wenn das Salz von einem Ort 20 bis 30 Meilen weit zu bezieben ist, jo wird es jest auf Kosten der Regie hbin- geschickt und dafür die Fracht bezahlt. Künsftig, wenn em solcher Handel frei is, kommt der Gutsbesißer, der Konsument eben jo gut nach der Stadt und bolt sich das Salz, wie er- sich das Eisen und dergleichen bolt; er nimmt es mit, und es kostet ibm feine Fracht. In den 15 Sgr. sind die Magazinirungs - und Verpackungs - Kosten mit begriffen. Dies würde sich auf einzelne Silbergroschen für die Magazinirung berechnen, aber au nur auf einzelne Silbergroschen,

Zweite Beilage

7 149.

905

Zweite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

Montag den 31. f" Magi.

weil von der Tonne die Rede is; denn die Tonne is keine Last, Wenn ih auf die Tonne 3 Sgr. rechne, so habe ih auf die Last 41 Rthlr. Die Verpaungs = Kosten werden für die Zukunft ganz verschwinden, denn wer das Salz brauht, wird auch jedesmal zur Aufbewahrung des Salzes ein besonderes Gefäß sih anschaffen, wie es im Kleinen auh geschieht. Ein Sack, welcher- hierzu bestimmt wird, hält 20 bis 30 Jahre aus, während es .

(Lärmen und große Ungeduld.) jeßt immer neu angeschafft werden muß. Was die Ersparung der Kosten betrifft, so erlaube ih mir anzuführen, daß hier in dem Gut- achten gesagt ist, daß zur See 172701 Tonnen bezogen werden, Wenn die Differenz

(Der Lärm wiederholt sich.) 1 Thlr. für die Kosten beträgt, nämlich für die Maggzinirung und Verpackung, so wird dies 172,701 Thlr. betragen. Dies würde sih zwischen dem Konsumenten und zwischen dem Händler vertheilen, und deshalb würde das Salz doch billiger gestellt werden können, Wenn Sie auf meinen Antrag eingehen, meine Herren, so sehe ih nicht ein, auf welche Art und Weise Jemand gefährdet sein kann. Der Staat is nicht gefährdet, er bekommt mehr, als hier veran- schlagt ist. Hier ist der Gewiun auf 7 Thlr, 21 !Sgr. berechnet, ih habe ihn zu 8. Thlr, und Thlr. 20 Sgr. berechnet. Jch will nur freien Handel daber, weil die Schifffahrt sich besser bewegen fann, als wenn sie gezwungen is. Wenn die Schiffe nah England und Portugal gehen und leer zurückkehren, so können sie statt des Bal- Ïastes Salz mitbringen, und das Konsumo verliert nichts, wie der Staat nichts verliert; denn es soll das Monopol feststehen. Kann das Salz nicht billiger gesha}t werden, so bleibt das Monopol, also Schaden fann für das Publikum nicht herbeigeführt werden, und ich sehe nicht ein, warum Sie nicht darauf Rücksicht nehmen wollen und warum nicht der Weg für die Zukunft angebahut werden soll, daß wir künftig das Salz-Monopol ganz aufheben.

Marschall: Der Herr Redner hat zwei neue Anträge gestellt. Der eine geht dahin, neben dem bestehenden Salz-=Monopol den in= ländischen Schiffen freizustellen, das Salz zu einem fixen Zolle von 9 bis 2% Rthlr. pro Centner einzuführen. Ehe ih das Amendement zur Abstimmung bringe, muß ich fragen, ob es Unterstüßung findet?

(Wird ausreichend unterstüßt.)

Der zweite Antrag geht dahin, daß das Salz für das Vieh und sür die verschiedenen Gewerbe unbesteuert bleibe. Jch bin der Meinung gewesen, daß dieses Salz, das sogenannte shwarze Salz, \hon jeßt zu dem Productions-Preise abgegeben werde; ih will je- doch fragen, ob das Amendement Unterstüßung findet ?

(Wird nicht ausreichend unterstüßt.)

Das Wort hat der Abgeordnete Stämmler.

Abgeordn. Stämmler: Jh muß den Auträgen der beiden vorhergehenden Redner bestimmt entgegentreten, weil ich der Meinung bin, daß dadurch den armen arbeitenden Klassen keine Erleichterung gewährt wird. Die Abgaben müssen die arbeitenden Klassen auch zahlenz denn ohne diese würde der Staat nicht bestehen können. Es werden 12 Pfund Salz auf die Person gerechnet, 12 Pfund in den Kontrollbezirken. Die Ermäßigung, die stattgefunden hat, beträgt also pro Persou 3 Sgr. Wenn man anmmmkt, daß ein Tagelöhner 3 Personen hat, so macht das auf das Jahr 9 Sgr. für die Tage- löhner-Familie. Jch habe die feste Ueberzeugung, däß die Salzsteuer und die Steuer für Branntwein eben der arbeitenden Klasse am wenigsten drüceud i, im Koutrairen, daß sie lieber 1 Rthlr. dieser Steuer bezahlcr als 15 Sgr. Klassensteuer. Der Staat hat durch die Ermäßigung der Salzsteuer eine Einnahme von 2 Millionen ver- loren, Dieser Erlaß ist der arbeitenden Klasse und überhaupt der ärmeren Klasse nicht zu Gute gekommen, sondern denjenigen, welche viele Personen im Dienste haben und die viele Arbeitsleute verpfle- gen müssen. Die arbeitende Klasse ganz von den Abgaben zu be= freien, das glaube ih, würde nicht weise sein. Ein Jeder muß nah dem Verhältniß geben, was er leisten kann, und da bin ih davon überjeugt, daß, wenn diese Abgabe auf diesem Punkte stehen geblie- ben wäre, sie leiter hätte aufgebracht werden können, als die Klassen- Steuer in den leßten Stufen zu 5 Sgr. und resp. 1 Sgr. 3 Pf. pro Person. Jh muß mi daher gegen den Antrag der beiden Herren entscheiden und gegen die Petition erklären,

Abgeordn. Hansemann: Bevor ih in das Materielle ein- gehe, muß ih den Herrn General-Steuer-Direktor um die Gefällig- feit bitten, uns zu sagen, zu welhem Preise das Salz von den in- ländischen Salinen an die Steuer-Verwaltung exkl, des Gewinnes, den der Staat daran hat, abgegeben wird, sodann zu welchem Preise das Salz in den Seehäfen von dem Staate angekauft wird, und endlich, ob die Lieferung des Salzes, was zur See eingebracht wird, der Königl. Seehandlung obliegt.

General - Steuer - Direktor Kühne: Die erste Frage war, zu welchem Preise das Salz von den inländischen Salinen entnommen wird, Wir nehmen das Salz größtentheils von den Königlichen Sa- linenz wir entnehmen es aber auch von den Privat - Salinen, weil leßtere au Niemand Anderen abseßen dürfen. Der Preis von den landesherrlihen Salinen is 22 Rthlr. für die Last, also 25 Rthlr, für die Tonue. Die Preise von den Privat=Salinen differiren sehr; sie sind aber höher, wie aus den Königlichen Salinen, weil dabei darauf Rücksicht genommen werden muß, daß diese Salinen zum Theil früher dur:h Privilegien auëgedehntere Rechte gehabt haben, welche durch das Salz - Monopol beschränkt worden sind. Der Preis, zu dem wir das Salz, namentlich das englische, durch / die Ostseehäfen beziehen, variürt von Jahr zu Jahr und auch nach den einzelnen Häfenz er differirt, wie angegeben ist, zwischen 15 Rthlr., das ist der niedrigere Preis, und 22 Rthlr. die Last. Also in ungünstigen Jahren kommt es ungefähr so hoch, wie wir das Salz aus den Sa- linen haben, Die dritte Frage ist, wenn ih mih noch ret erinnere, die gewesen, ob der Seehandlung die Verpflichtung obliege, das Salz anzuschaffen. Das is} uicht der Fall. Die Seehandlung hatte früher den alleinigen Transport des Salzes und die Anschaffung desselben für Rechnung des Staates. Das is seit längerer Zeit aufgehoben worden; sie i aber bis vor kurzem die Mittelsperson geblieben, deren \ich das Finanz-Ministerium bediente, um Kontrakte mit den Rhedern und Kaufleuten abzuschließen. Seit zwei Jahren hat dies auch auf= gehört, und das Finanz-Ministerium bietet in jedem Jahr den Be- darf in den Häfen aus und überläßt den Rhedern und Kaufleuten an jedem einzelnen Lieferungs-Orte, sich deshalb zu erklären.

Abgeordn. Hansemann: Die Preise von den inländischen Salinen — versteht sih: an der Saline genommen. —

General -Steuer - Direktor Kühne: Wir nehmen noch einiges andere Salz, französisches Salz von Dieuze in Lothringen, wielißkaer Salz für Oberschlesien, mehreres von vereinsländischen Salinen. Die Quantitäten sind nicht \o groß, und ih würde nicht im Stande sein, die Preise aus dem Kopfe zu sagen. Jch kann nur das sagen, daß wir das ausländische Salz nirgends nehmen, wo wir das inländische rben so wohlfeil bekommen fönnen.

Abgeordn. Hansemann: Meine Herren! Jch bitte Sie, einige Aufmerksamkeit mir zu schenken, selbst wenn der Gegenstand, über den ih rede, nit sehr interessant is. Zahlen haben das Eigenthümliche, nicht interessant zu sein, obgleich sie oft mit der Wohlfahrt des Gan-

zen nahe verwandt sind. Jh will in Kürze meine Ansicht voraus- \hicken. Jch habe die Ueberzeugung, daß es uicht nur eine für das Land nügliche Maßregel, sondern daß es auch eine gute Finanz-Maß- regel sein würde, wenn das Salz = Monopol aufgehoben und in eine Abgabe auf das Salz verwandelt würde. Jch werde Jhnen jeßt die Gründe meiner Ueberzeugung so kurz, wie ih es vermag, angeben, Zuvörderst steht eine Erfahrung ganz fest, nämlich die, daß, wenn ein Artikel, wie das Salz, das zu so mannigfachen Zwecken verbraucht werden fann, wohlfeiler wird, alsdann der Verbrauch bedeutend zu- nimmt. Ein Belag hierfür besteht schon in der Erfahrung, die seit der Erniedrigung des Salzpreises gemacht worden is, Ju dieser Hinsicht bin ih weit entfernt, die Ansichten des vorleßten Redners zu theilen, Jch habe diese Maßregel für eine gute erkannt und sehe feinen Unterschied darin, wenn das Volk erleichtert wird, ob es da- dur, daß es diese Erleichterung nur im Kleinen erfährt und folglich nicht ret handgreiflih fühlt, oder ob sie dur die Ermäßigung einer direkten Steuer erfolgt; es entsteht dadurch kein Unterschied in Beziehung auf die Erleichterung selbs, Es. bat. uu die Erfahrung herausgestellt, daß in Folge der Herabseßung des Preises der Verbrauch bedeutend zugenommen hat, und gerade diese Erfahrung beweist, daß die Maßregel gut war, und au in finanzieller Hinsicht nicht so gefährlich sih zeigte, wie sie von vornherein sih etwa darstellte. Hlerauf fußend, is nun meine An- sicht, daß eine weitere Ermäßigung noch eine viel größere Zunahme des Verbrauchs herbeiführen wird. Es kann sich also nur davon handeln, ob wirklich die Einführung eines festen Zolles eine beträcht-= liche Verminderung des Preises bewirken werde, und ob die finanziel= len Verhältnisse einen Zoll gestatten , der niedrig genug is, um das Salz: wohlfeil zu machen. Um Jhnen deutlich zu sein, wll ih, in- dem ih vom Zoll rede, thn niht pro Centner normiren, sondern pro Tonne; auf diese Weise wird die Rehuung sih einfacher machen. Wir haben nun gehört, daß der Preis des Salzes, sei es aus den inländischen Salinen oder aus dem Auslande, pro Tonne 14 bis 2 Rthlr. beträgt. Wir haben durch die Erfahrung eine Vermehrung des Konsumo in Folge einer Verminderung des Preises vou 15 auf

12 Thaler gesehen. Wenn wir nun den Zoll — die Steuer will ih sagen statt des Zolles — die Steuer auf 5 Rthlr. pro Tonne

annehmen, so wird an denjenigen Orten, die ganz in der Nähe der Seehäfen oder in der Nähe der Salinen liegen, der Preis der Tonne Salz, jeßt 12 Rthlr. betragend, nothwendig auf 6# bis 7 Rthlr. inkl. der Besteuerung si stellen, Eine Herabseßung nun vou 12 auf 6x bis 7 Rthlr. i} eine sehr bedeutende. Wir würden den Preis des Salzes in der Nähe der Seehäfen und der Salinen auf unge

fähr die Hälfte desjenigen Preises bringen, den das Salz vor 1842 hatte. Nehmen Sie nun an, daß der Verbrauch in Folge dieser Er= mäßigung etwa um ein Drittel zunimmt, — diese Annahme wird viel unter der Wirklichkeit sein, ih glaube vielmehr, daß in Folge einer \olhen Ermäßigung der Verbrauch wenigstens um die Hälfte zunimmt, — dann wird der Staat eine größere Einnahme mit der Steuer von 5 Rthlr. pro Tonne haben, als er jeßt mit der Steuer von 7 Rthlr. 21 Sgr. hat. Jh halte es also für gar kein gefährlihes Finanz = Experiment, den Preis in der Art zu ermäßigen, daß durch die Ermäßigung, also durch den Verbrauch, die Einnahme wieder bedeutend zunimmt. Erfolgt diese Ermäßigung, so hat das Laud den größten Vortheil davon und nicht blos der Einzelne, der Arme, sondern jedes Gewerbe wird davon Nuten ziehen, Jusbesondere werden die Häfen unseres Landes da= von Nutzen zieheuz sie werden einen wichtigen Artikel für ihre Schiff- fahrt, für die Rückfrachten erlangen. Es is daher nach mciner Ueberzeugung eine solhe Ermäßigung zweckmäßig, sie ist nüßlich, und ih wünsche, daß Sie einen Antrag an Se. Majestät den König vo- tiren mögen, wodurch die Angelegenheit vorbereitet werde. Ju einer großen Versammlung improvisirt man keine Finanz=Gesebe, man kann sie da nicht ganz deutlih machen oder speziell vorschlagen. Dazu ge- hört eine gründliche Erwägung aller Verhältnisse, aller Juteressen. Wenn also ein solches Geseß, die direkte Besteurung des Salzes be= treffend, vorgelegt werden wird, dann ist es Zeit, zu erwägen, in welchem Maße die Steuerbefreiung oder Steuer-Ermäßigung noch für gewisse Verbrauchszwecke augemessen gewährt werden föune, ohne den Finanzen zu schaden, :

Jch habe nur beweisen wollen, daß die Sache ausführbar ift, daß alle die Gegenden, welche nicht fern von Salinen und vou Hä- fen sind uad nicht fern von Kanälen oder Flüssen sih befinden, auf welchen das Salz wohlfeil von den Salinen und von den Seehäfen aus transportirt werden fann, einen großen Gewinn von der Maß- regel ziehen fönnen. Es bleibt also nur noch die Frage übrig, wird die Maßregel für irgend Jemand im Lande Schaden haben, oder mit anderen Worten, werden diej-nigen Bewohner unseres Landes, die von Flüssen, Kanälen, Eisenbahnen, Salinen entfernt wohnen, das Salz theurer als jeßt bezahlen müssen? Jch habe Jhnen eben dar- gestellt , daß der Preis einshließlih der Steuer au Ort und Stelle 6% bis 7 Rthlr. nach meiner Ansicht würde betragen können. Es blei ben also daun für die Transportkosten und für den Gewinn im De- tail bis an die verschiedenen CEutfernungen hin überhaupt 5 bis 56 Rthlr. pro Tonne, um eine Gleichstellung mit dem jeßigen Preise zu gewähren; das is pro Centner 17 bis 15 Nthlr, Für diese 15 bis 17 Nthlr. pro Centner wird man im Durchschnitt das Salz nach allen Punkteu hin bringen können, Es würde also das Resultat derjenigen Maßregel, von der ih wünsche, daß sie verwirklicht werde, erstens sein, daß die Finanzen keinen Ausfall dadurch erleiden; zweitens, daß die große Mehrzahl aller Bewohner des Landes und insbesondere derjenigen, welche in der Nähe vou Seehäfen und Flüssen wohnen, einen sehr erheblichen Ge-= winn haben würden, und drittens, daß diejenigen, welche eutfernt von diesen Punkten wohnen, keinen Nachtheil hätten. Auf diese Weise würde also das ganze Land Nußen von dieser Maßregel ziehen. Jch resümire mich nun, indem ih Jhuen vorschlage, die ehrfurchtsvolle Bitte an Se. Majestät den König dahin zu richten, durch Verhand- lungen mit den betreffenden vereinsländischen Regierungen die Auf= hebung des Salz-Monopols vorzubereiten und dem nächsten Vereinig- ten Landtage einen Geseß=Entwurf, durch welchen eine feste Steuer auf das Salz angeordnet wird, vorlegen zu lassen. Ein Mehreres als eine solhe Einleitung kann von dem jebigen Landtage nicht aus-

ehen. Sie werden aber, nah meiner Ueberzeugung, etwas sehr Rügliches thun, weun Sie Se, Majestät den König bitten, eine solche Einleitung zu treffen,

General =- Direftor Kühne: Der geehrte Redner, welcher so

eben diesen Platz verlassen hat, hat einen Plan aufgestellt , vermöge dessen den Einwohuern in der Nähe der Häfen, Küsten und Schi}f- fahrts-Kanäle das Salz viel wohlfeiler zu stehen kommen würde als

jeßt, vermöge dessen auch den von diesen natürlichen i L tuitteln cuifévit wohnenden Einwohnern das Sal: Gi E theurer fommen würde, als jeßt. Er hat daraus ges{lo}sen daß E gt ‘ - ,

bei diesem Plane wenigstens schon eine große Masse der Bevölkerung sih erleichtert fühlen und das ganze Land viel Vortheil ziehen würde was allerdings ein Kennzeichen eines wohlerwogenen nüßlichen Vor- shlages sei. Wäre dem wirklich so, so würde Niemand lieber zu= stimmen als die Regierung. Der Plan leidet nur an einem Mangel, daß nämlich dadurch nicht erreicht werden fann die bisherige Einnahme aus dem Salz-Mounopol aufzubringen. Es is der Antrag dahin ge= gangen, man möge die Steuer herunterseßen auf 5 Thlr. pro Tonne, Die Tonne giebt jeßt einen reinen Ertrag für die Staatskasse von 7 Thlr. 22 Sgr. Es is dies also eine Heruntersebung des Ertrags um mehr als ein volles Drittel. Jch will nun gern zugeben, daß allerdings in den Seehäfen und in den den Strömen naheliegenden Städten und Gegenden einige Erhöhung der Consumtion eintreten fönnte, ih glaube aber darauf aufmerksam machen zu müssen, daß selbs diese Erhöhung nicht so groß sein würde. Die menschliche Consumtion an Salz hat ihre Grenzen, es wird Niemand seine Suppe darum versalzen, wenn -das Salz noch einmal so wohl- feil fommt, wie jeßt. Worin aber eine hauptsächliche Zunahme be- stehen werde, sei der Verbrau des Salzes für das Vieh und eine große Masse von Gewerben, endlich, obgleih ich wohl sagen möchte, daß ih diese Hoffnung für unseren Ackerbau noch zur Zeit für san- guinish halte, zur Düngung. Diese beiden ersten Arten des Salzverbrauchs für das Vieh und zu den Fabriken, namentlich zu den Sodafabriken, Seifensiedercien, erhalten schon jeßt das Salz zu solchen Kosten, wie sie das Gouvernement ohne irgend einen Reinertrag nur stellen kann. Für diese würde also gar keine Verwohlfeilerung des Salzes entstehen. Es wäre auch nicht einmal eine Erleichterung, weil dann eine Kontrolle wegfallen würde. Denn wir würden natür= lih au, wenn wir einen Salzzoll einführten oder eine Salzfabri= cationssteuer in der Art wie die Branntweinsteuer, alles dieses Salz, welches wir jeßt um ein Drittel des Preises lassen und für die Zu- funft auch um volle 5 Thaler wohlfeiler, immer nur unter einer ge=- wissen Kontrolle abgeben können für das Versenden und Debitiren ; es wird also für diesen Zweck eine Erleichterung nicht entstehen.

Wenn nun aber auch eine Verwohlfeilerung des Preises und da= dnrch eine Erhöhung der Consumtion nicht in erheblichem Maße ent- stehen, wenn ih auch annehmen will, daß bei einer Abgabe von nur 5 Rthlr. statt jeßt beinahe 8 Rthlr. fich allerdings in einigen Ge- genden die Salz-Consumtion etwas vermehren fönnte, so hat doch unn auch jeder Andere, der weiterhin im Lande wohnt, gar keine Ver= wohlfeileruug, und es fehlt dann jeder Grund, eine Erhöhung des Debits anzunehmen. Wenn ich das Verhältniß der Küstenbewohner zu den im Binnenlande Eingesessenen wie 1 zu 4 rechne, so wäre damn vielleicht für ein Viertel der gesammten Bevölkerung eine Erhöhung der Cousßmtion anzunehmen, für À derselben aber würde es bei ver bisherigen Consumtion bleiben, so daß also der Ertrag für den Staat um ein ganz Erkläckliches heruntergehen müßte. Wie viel dies sein würde und ob das Verhältniß von 1 zu 4 richtig ist, will ih nicht behauptet haben; \o viel aber geht daraus hervor, daß, so gern ich die übrigen Vortheile, wie sie der geehrte Redner geschil= dert hat, anerkenne, doch Einer dabei einen recht reellen Nachtheil erleiden würde, und das ist die Staatskasse. Es ist bemerkt worden, daß ein großer Vortheil darin liegen würde, namentlich für die Rhederei der Ostsee. Jch habe nicht in Abrede zu stellen, daß jeder ganz freie Handel Vortheil gegen den hat, der auf Staatsrehnung betrieben wrd; aber wenn man glaubt, daß nur unter der Bedingung des freien Handels die Schiffer das Salz zu Rückfrachten gebrauchen könnten, daß nur davon eine große Verwohlfeilerung desselben abhänge, so will ih doch bemerken, daß auch das zu weit geht, Schon im Januar wird all= jährlih das Salz ausgeboten, und bis Mitte Februar erfolgt der Zuschlag, es weiß also jeder Rheder in den Ostseehäfen, wie viel Salz im Laufe der Schifffahrt er einzubringen hat. Die Abliefe= rungs = Termine sind geräumig bestimmt, ein Theil wird bis Ende Juni, der andere bis zur Beendigung der Schifffahrt übernommen ;z Die Unternehmer haben also volle Gelegenheit, theils für eigene Rechnung, theils für andere Befrachter ihre Reisen darnach einzurich= ten, so daß sie von der Rückfracht noch vollen Gebrauch machen kön- nen, Nur darin liegt eine Beschränkung, daß sie das Salz nicht à Paventure, wie es heißt, anbringen fönnen. Aber dieses à la- venture Anbringen hat auch manche große Bedenklichkeit, Salz ist ein Artikel, der Räulichkeiten verlangt, die niht überall in großem Maße vorhanden sind und leicht erschöpft werden, wo dann der An- briuger die Sorge hat, daß er von einem Hafen zum anderen Hafen fahren muß, um einen Plaß zu finden, wo er das Salz unterbringt. Den Antrag hat der geehrte Redner dahin gestellt, Vorbereitungen zu treffen mit den Vereinsstaaten zu Aufhebung des Monopols. Es soll dies allerdings ein vorbereitender Autrag sein, dem noch viele vorbereitende Entschlüsse vorangehen müssen. Wir müssen wissen, was wollen wir deun den Vereinsstaaten anbieten. Wenn wir blos sagen, es soll das Monopol aufgehoben werden und ein ganz freier Handel in allen Vereinsstaaten ohne Weiteres getrieben werden, so würde das eine sehr bedenklihe Sache sein, denn wir wüßten, wenn wir das wollen, uns in Bezug auf den Verkehr mit Salz ganz und gar wieder abschließen, wir müßten also einen großen Vortheil den der Zollverein mit sih gebracht hat, zunächst nur in Bezug auf einen einzelnen Artikel re vera aber fast ganz aufgeben. Wir haben dann feine freien Gränzen mehr, und das war eben der Zweck, wel= cher bei der Schließung des Vereins durchzuführen war, daß man sich auf diesem Wege die Garantie verschaffen könnte, daß kein Salz sür Staatsrehnung herübergeschmuggelt würde, und daß man, wenn im Kleinhandel Einiges aus einem Vereinsstaate iu den andern überginge, dies überschen könnte für die großen Vortheile, die der Zollverein gewährt. Wollen wir aber dies alles ganz fallen lassen, dann bleibt gar nichts übrig, als wir müssen die Gränzen für das Salz wieder schließe oder wir müssen auch die Salzsteuer in Ge= meinschaft ebenso theilen, wie wir die Zollrevenüen theilen. Jch mag hier auf diese leßte Frage nicht weiter eingehen, inwiefern das räthlih oder uicht räthlih wäre; ich kann nur jo viel sagen, daß es eine Frage ist, bei der wie gesagt noch viele Berathungen diesem vorbereitenden Antrage vorangehen müssen, und daß es mir sehr zweifelhaft is, welches Resultat diese vorbereitenden Vorbereitungen haben werden. iy

Es ist noch von cinem der geehrten Redner, die {hon früher gesprochen haben, ein Amendement aufgestellt worden, welches ich bei dieser Gelegenheit zugleich mit erwähne, um die Herren nicht zu oft zu belästigenz es war dieses, das man möchte eine freie Konkurrenz neben das Monopol hinstellen. Die Frage ist auch {on in der Abtheilung vor= gekommen, ih habe da schon die Bedenken bezeichnet, die sich dem entgegenstellen, Der Plan des geehrten Herrn Redners war : „Man solle do die volle Salzsteuer, wie sie sih stellen wird, also mit- 8 Thaler für die Tonne, mit 2 Thaler für den Centner, erheben