Dr: E

tet werde, so muß die darauf bezügliche Frage gestellt werden. Mir scheint gegen die leßte Fragestellung nichts einzuwenden, insofern sie die meisten Mitglieder befriedige, und es würde nur vorauszushien sein, daß dies die leßte Frage is, welche gestellt wird. Sie e e lauten: Geht die Versammlung hierbei von der Ansicht aus, daß N Rechte der Besitzer von konzessionirten, Privat- und Actien-Straße vollständig werden in Erwägung gezogen werden? E Graf von Arnim: Soll dieses mit in die Petition den Marschall: Es wird jeßt Gegenstand der S nahher Gegenstand der Mittheilung an die andere it 6 Ba Graf von Mino: Le fragt sich, ob es ein ZU}0 etitions-Antrage sein so ¿ f: N Marschall: B R die Abstimmung E E Graf vou Arnim: Dagegen erkläre ih wu. n diesen Zu- Anderes, wenn wir seitens der Kurie an unsere Petitio «

g g Jteupliß: Jch glaube, daß die SragesteLung, die Ew. Durchlaucht proponirt haben, sebr wobl ge Cane Pa me, die Sache zu beendigen, indem alle Derr, die jept zur, et gung gekommen sind, daß das Votum genüge, - nur mit „Nein

E R So ist es, und die Frage würde also nur zu wiederholen sein. (Wiederholt die Frage no mals.) , welche diese Frage verneinen, würden dies also Sr 7

Graf von Arnim: Es thut mir leid, dieser Fragestellung widersprechen zu müssen. Die Frage soll lauten:

„Geht die Versammlung von der Ansicht aus, daß das Recht der Besiger von konzessionirten Privat - und Actien -Straßen in Erwägung gezogen werde?“

w. Durchlaucht seßen hier voraus, daß alle, die sih der Ab- dna abließen, „Nein sagen. J erlaube mir die Frage, ob wohl Einer wünschen fann, daß seine Rechte nicht in Erwägung ge- zogen würden z ih glaube, wir Alle müssen wünschen, daß jene Rechte in Erwägung gezogen werden. Die Frage is aber nah meiner Mei- nung, ob die Kurie es für E. hält, diese Ansicht in der Peti- tion auszusprehenz deshalb kann ih in der That nicht über jene Frage abstimmen.

M M ail: Nun, es is ja Niemand verhindert, nah seiner Ueberzeugung abzustimmen, und es fann in diesem Falle ein Jeder mit „Nein“ stimmen. |

Eine Stimme: Es würde darauf ankommen, ob Ew. Durch- laucht die Frage in dieser Art stellen wolle, daß besonders hinzuge- fügt werden soll, ob die Versammlung wünscht, daß das Privatrecht in Erwägung gezogen werde. i : —

Mehrere Stimmen: Jh würde mih dem anschließen,

Marschall: Dann würde also die Frage dahin zu formu- liren sein: :

„Will die Versammlung die Bitte anssprechen, daß die Rechte der Besißer von konzessionirten Privat-= und Actien = Straßen in Erwägung gezogen werden mögen?“

und diejenigen, welche diese Bitte nicht aus\prehen wollen, wür- den es durch das Zeichen des Aufstehens zu erkennen geben. Jch bitte, die Stimmen zu zählen. e

Secretair Graf Dyhxrn: Es sind 24 Mitglieder ausgestanden, also 8 über ein Drittel.

Marschall: Die Frage is also verneint, und wir kommen jeßt zu einem anderen Gegenstande, nämlich zu den vorzunehmenden Wahlen. Es is der hohen Versamnlung bekannt, daß nach einem Beschluß der Vereinigten Kurie ein Ansschuß, bestehend aus 32 Mit-= gliedern, zu wählen is, von welchen 24 Mitglieder aus der anderen Kurie und 8 Mitglieder aus dieser Versammlung zu wählen sind. Diese 8 Mitglieder werden nah den Provinzen gewählt, so daß von jeder Provinz ein Mitglied zu bezeichnen ist. Jch habe hierbei noch auf die geseßlichen Bestimmungen aufmerksam zu machen, nah wel- hen die Wahlen vorgenommen werden sollen. Diese besagen, daß jede Wahl die absolute Stimmenmehrheit haben müsse, und daß, um diese absolute Stimmenmehrheit hervorzurufen, wenn sie si aus der ersten Wahl nicht hon ergiebt, die beiden zu- höchst bestimmten, welche die relative Mehrheit haben, auf eine engere Wahl zu bringen sind, Würde sih also ergeben, daß ein Mitglied die absolute Mehr- heit nicht hätte, so würde dann zunächst die engere Wahl vorzuneh- mei! aa Jch bitte daher, nur einen Namen auf den Zettel zu schreiben und mit der Provinz Preußen den Anfang zu machen, so daß die ganze Versammlung in diesem Augenblick also ein Mitglied aus der Provinz Preußen wählt. Jch bitte den Grafen von Sierstorp} und Grafen Eberhard von Stolberg, das Sekretariat bei Einsammlung der Stimmen zu unterstüßen.

Das Wahl- Ergebniß war folgendes:

für die Provinz Preußen : Graf zu Dohna-Lauck mit 34 Stimmen;z für die Mark Brandenburg: Graf von Arnim mit 35 Stimmen;z für die Provinz Pommern: Fürst -Puttbus ; : i

für die Provinz Schlesien: Prinz von Hoheulohe mit 34 Stimmen ; für die Provinz Sachsen: Graf von Asseburg mit 30 Stimmen;

für die Provinz Posen : Fürst Wilhelm Radziwill mit 33 Stimmen ; ür die Ma Westfalen: Graf von Landsberg mit 40 Stimmen; ür die Rheinprovinz: Fürst zu Wied mit 24 Stimmen.

Nach Beendigung der Wahlen fordert der Marschall den Refe- renten von Quast auf, das der anderen Kurie über den Antrag des Fürsten von Lichnowsky mitzutheilende Konklusum zu verlesen.

Referent von Quast: Jm Einvernehmen mit den übrigen Mitgliedern der vierten Abtheilung würde der Vorschlag folgender= maßen lauten:

Diejenigen,

(Liest vor) sf Die Herren-Kurie beschließt, an des Königs Majestät die aller- unterthänigste Bitte zu richten : Se, Majestät der König wolle Aeg s zu gestatten geruhen, daß die Mitglieder der einen Kurie den Verhandlungen der anderen als Zuhörer beiwohnen dürfen. Marschall: Es wird st egen die Fassung des verlesenen Shreibens-pichis zu erinnern L und wenn diese Vorausseßung egründet ist, jo erkläre ih es für angenommen, Die Zeit der näh- sien Sigung kann jeßt noch niht angegeben werden, ih muß mir also vorbehalten, sie L itefin befannt zu machen. Die heutige ist ges{lo}en.

(Schluß der Sibung 35 Uhr.)

———_——

914 Uichtamtlicher Theil.

Inhalt.

Fnlaud. Marienwerder. Zur Bevölkerungs-Statistik; Assekuranzen;z Remonte ; Landeskultur,

Deutsche Bundesstaaten. der Geseßgebung.

Frankreich. Schreiben aus Paris. (Amendements zu dem Antrag auf die Briefporto - Reduction; Genesung des Minister Duchatel; Einnahmen und Ausgaben des deutschen Hülfsvereins.)

Königreih Bayern, Veränderung

ZI nt an d.

Marienwerder, 25. Mai Die im Anfange des laufenden Jahres aufgenommenen neuen Bevölkerungslisten weisen gegenwärtig eine Zahl von 607,539 Seelen im hiesigen Regierungs - Departe- ment nah, und die Bevölkerung, welhe am Schlusse des Jahres 1845 nur 593,585 Seelen betrug, is daher auch im verflossenen Jahre noch um 13,954 Seelen gestiegen. Jm Jahre 1845 betrug die Zahl der Volksvermehrung dagegen nur 10,467 Seelen und gegen die leßte allgemeine Zählung im Jahre 1843 35,528 Seelen. In den mei- sten Städten des Departements hat die Bevölkerung zugenommen, am meisten in Thorn, Graudenz, Deutsch-Krone und Kon1ß; am auf- falleudsten aber tritt sie im thorner Kreise hervor, welcher im Jahre 1843 nur 44,906, gegenwärtig 49,284, folglich 4284 mehr Einwoh- ner zählt. Jn den Städten Zempelburg, Landeck und Straßburg hat die Zahl der Einwohner dagegen abgenommen. Von den sämmt- lichen 607,539 Einwohnern des Departements waren nah Verhält-- niß der Sprache 242,247 Jndividuen, die der polnischen, und 369,292, die der deutshen Sprache angehören. Der katholischen Kirche gehör- ten am Schlusse des vergangenen Jahres 298,151 Einwohner, der evangelischen 289,414 Czebier an. Die Zahl der katholischen Dissidenten, so weit solhe mit einiger Zuverlässigkeit hat übersehen werden fönnen, 594, der Juden 16,698, der Mennoniten 3259 Ein- wohner. Die Zahl der Alt =Lutheraner is uns nicht genau bekannt, soll sich aber nit erheblich vermehrt haben. B

Eine tröstende Erscheinung is es, daß das Laster der Trunken- heit im Allgemeinen unverkeunbar abgenommen hat, so wie, daß in den mittleren und höheren Ständen des Departements durch die ein- getretenen Nothstände höchst erfreulihe Wahrnehmungen von Mild-= thätigkeit und Humanität ans Licht getreten sind, ,

Die Assekuranz - Summe für Jmmobilien betrug pro 1846 13,514,100 Rthlr. und is gegen das Jahr 1845 um 711,790 Rthlr. gestiegen, i : | :

Für die Remonte wurden in unserem Regierungs - Bezirk vou 249 vorgeführten Pferden 46 Stück angekauft und dafür im Gan- zen 3640 Rthlr. gezahlt, so daß der Durchschnittspreis für ein ein- zelnes Pferd 7927 Rthlr, beträgt, Der höchste Preis betrug 120 Rthlr. , der niedrigste 60 Rthlr. :

Zur Hebung der Landeskultur tragen die an mehreren Orten gebildeten landwirthschaftlichen Vereine viel bei, und der Sinn dafür wird besonders im Stande der bäuerlichen Grundbesißer von den größeren Gutsbesißern möglichst angeregt. Die Regulirung der bäuer- lichen Verhältnisse und die Gemeinheitstheilungen haben dem land=- wirthschaftlichen Gewerbe überhaupt eine Bahn gebrochen, auf wel- cher täglih mehr Fortschritte bemerkbar werden. Nicht minder üben die großeu Muster - und Wiesen - Anlágen und Meliorationen ‘durch Ent- und Bewässerungen auf die Landeskultur einen wohlthätigen Einfluß aus.

Deutsche Bundesstaaten.

Königreih Bayeru. Dem Nürnberger Correspon- denten wird aus München vom 27, Mai göschrieben: : ,, Eine größe Frage i} seit gestern entschieden; der Gang, den unsere neue Geseßgebung nunmehr zu nehmen hat , ist bestimmt. Se. Majestät der König f gestern nah einer dreistündigen Konferenz mit dem Justizminister-Verweser die Trennung der Administration von der Justiz genehmigt. Hand in Hand mit der neuen Gesebgebung wird nun auch die Bearbeitung des großartigen e der zu errichtenden Gerichts- und Verwaltungs-Behörden gehen. Die Kosten werden allerdings bedeutend sein. Mau bedenke die Aufhebung von 221 Landgerichten, die ganz neue Eintheilung der einzelnen Pro= vinzen in Verwaltungs- und Gerichtsbezirke. Jedenfalls werden auch die 38 Herrschasts=, dann die 122 Patrimonialgerichte erster Klasse bedeutende Veränderungen erfahren. Sollte auh, wie zu erwarten steht, die Verwaltung der freiwilligen Gerichtsbarkeit einer Umwand- lung unterliegen, so dürften hiervon auch unsere 616 Patrimonial- gerihte und Aemter zweiter Klasse niht unberührt bleiben. Jeden- falls wird die neue Gesebgebung auf unseren ganzen Staatsorganis- mus von tief eingreifender Wirkung sein , es wird sich um Modifica- tionen von Rechten , die durch die Verfassung geheiligt sind, handeln missen, und wir haben, wenn nicht am Landtage 185, so doch au dem 182 interessanten Verhandlungen entgegenzusehen.“

Frankreich.

= Paris, 27. Mai. Nachdem gestern die Deputirten- Kammer das Amendement der Herren Muret de Bort und Vuitry verworfen hatte, führte die Tagesorduung heute zur Verhandlung eines Amendements des Herrn von Rainville, welhes mit, einem fklei- nen Unterschiede dasselbe System der Zonen eingeführt wissen will für die Briefposttaxe, wie das gestern verworfene Amendement, nur daß die Distanzen, nach welchen die Taxe verschieden sein soll, anders vorgeschlagen werden. Der Antragsteller hat dasselbe {hon näher ausgeführt, als er zuerst die Rednerbühne bestieg, um gegen den Antrag des Herrn Glais-Bizoin zu \prehen. Um 25 Uhr wurde die Sipung eröffnet. Dadurch widerlegt sih, nebenbei gesagt, am besten das heute um 2 Uhr an der Börse verbreitet gewesene Ge- rücht, als habe das Kabinet in der Post-Reform-Frage heute eine Niederlage erlitten. Da das Gerücht um 2 Uhr verbreitet war, die Sipung aber ers um 25 Uhr begann, so konnte na- türlih noh keine Abstimmung über irgend einen Punkt erfolgt sein. Jndessen hatte dieses Gerücht, das offenbar blos von Spekulanten ausgesprengt war, doch seine Wirkung gethan, denn in der That wurden die Fonds dadurch gedrückt.

Herr Luneau drückte zuerst sein Befremden darüber aus, daß der Präsident gestern die Sißung mit so großer Hast geschlossen habe, Der einzige Artikel, woraus das Gesey bestehe, hätte noch recht gut zu Abstim- mung gebracht werden können. Heute beginne die Sißung spät; man scheine es darauf abgeschen zu haben, dem Votum der Kammer Hemmnisse in den Weg zu legen. Der Präsident; Weit entfernt davon, suche er alle Mittel, das Votum zu beschleunigenz aber es gebe Rücssichten der

gen müsse .

Schicklichkeit, denen er ih fü

Er müsse sih vor der Kammer -

erklären. Es war 53 Uhr, als er die Sipung aufheben zu müssen glaubte,

Fahlrende Amendements waren noch zu berathen, Jhre Diskussionen, die bstimmung über den Artikel des Entwurfs und am Schlusse die Abstim- mung durch Theilung hätte die Sipung über die Maßen hinaus, über die gewöhnliche Dauer der Sigungen verlängert. (Murren links.) Das sei augenscheinlih. ( Beistimmung im Centrum.) Das Wort is an Herrn von Raineville zur Begründung seines Amendements. Derselbe sagt: Er habe durch seinen Vorschlag eines graduirten Tarifs, der so viel als möglich von dem jeßt bestehenden sih entfernte, nicht die Einkünste des Schaßes zu gefährden geglaubt. Aber die Abneigung, welche die Kammer gestern gegen alle stufenweisen Tarife gezeigt habe, bestimme ihn, sein Amende- ment zurückzuziehen. Er halte also nur den Theil seines Amendements aufrecht, welcher die Briese der Soldaten und Matrosen, die unter der Fahne oder der Flagge stehen, betrefe. Der Präsident: Dann komme die Dis- kussion des Amendements des Herrn Muteau an die Neihe, der den Vollzug des Gesezes erst mit dem 1. Januar 1849 eintreten lassen wolle, Herr von Golberv: Er sei Anhänger der Postreformz aber er glaube, wenn man Hand legen solle an das bestehende Auflagesystem, so sei eine Auflage da, die noch dringender die Aufmerksamkeit der Kammer erheische, die Auflage nämlich auf das Salz. Wenn sich hoffen ließe, daß in der gegenwärtigen Session die zwei Reformen ausführbar wären, so würde er für die Postreform stimmen. Aber im Falle des Zweifels verlange er vor Allem die Herabseßung der Auflage auf das Salz. ers E Auf seinen Vorschlag habe die Kammer sih mit der Reform der Salzauf- lage befaßt. Er werde sie mit Thätigkeit betreiben; aber er glaube sich darum nicht verbunden, die Postreform zu votiren, PVerr von Morny: Die Budgets - Kommission habe die Kredite sr außerordentliche öffentliche Arbeiten für das Jahr 1848 fast um 5 reduzirt, Auf solche Weise werde das Budget der arbeitenden Klassen vermindert. Er könne nicht begreifen, wie man unter solhen Umständen daran denken könne, die Einnahme zu vermindern, das heiße die Regierung in die Unmöglichkeit verseßen, die dringendsten Ausgaben zu bestreiten, Herr Lacrosse drücckt sein Befrem- den darüber aus, daß man Gerüchte über das ausbreite, was in der Bud- gets-Kommission vorgegangen sein soll. Sei das die Folge eines Mangels an Verschwiegenheit? Er wolle gern glauben, daß die heute früh in einem Journal erwähnten Thatsachen unrichtig seien, Der Minister der ü f- fentlichen Arbeiten erklärt, man könne ihm keine Judiscretion vorwer- fen, um so weniger, als die vom Journal des Débats erwähnten Thatsachen unrichtig seien. Der Präsident giebt nun Herrn von Lasffe- relle das Wort über das Amendement, der dasselbe bekämpft, Herr Muret de Bort greift die Berechnungen der Kommission an, durch welche sie den Verlust des LOMES erseßen zu können glaubt. Herr Emil von Girardin besteigt die Tribüne, um als Berichterstatter der Kommission zu antworten.

Graf Duchatel, Minister des Junern, hat heute Mittag dem Ministerrathe beim Marschall Soult beigewohnt, Sein Fieberzustand hat aufgehört, und in einigen Tagen wird der Minister seine Ge- schäfte wieder aufnehmen können.

Aus dem nächstens zur Oeffentlichkeit gelangenden Jahresberichte des deutschen Hülfsvereins ergiebt sich das segensreihe Wirken diejes Vereins auch in seinem dritten Verwaltungsjahre. Vie Gesammtzahl der Beiträge war 360 mit einem Ergebnisse von 12,095 Fr. 95 Cts. Dazu haben deutsche Fürsten und Regierungen m folgender Weiss beigesteuert: 1) die Königlich preußische Negierung 1000 Fr. ; 2) der König von Hannover 500 Fr.; 3) der König von Sachsen 400 Fr. ; 4) der Großherzog von Mecklenburg-Streliß 300 Fr. ; 5) die Groß- herzogin von Mecklenburg-Schwerin 40 Fr. ; (die bisher aufgezählten Beiträge sind jährlih si wiederholende, die folgenden nur einmalige) 6) die Großherzoglich hessishe Regierung 500 Fr. ; 7) der Kronprinz von Bayern 400 Fr.z 8) die Kronprinzessin von Bayern 107 Fr. ; 9) die Herzogin von Orleans 300 F.z 10) die Herzogin von Nemours 100 Fr. Zusammen 3647 Fr. Die Theilnahmlosigkeit des deutschen Gewerbestandes an der Sache dauert leider auch jeßt noch fort. Folgendes it nun eine Uebersicht der sämmt-= lihen Einnahmen des dritten Verwaltungs-Jahres : 1) Jährliche und einmalige Beiträge 12,095 Fr. 95 Cts. 2) Ertrag eines Konzerts 2446 Jr. 3) Ertrag einer Lotterie 1310 Fr. 4) Zurückbezahlte Darlehne 228 Fr. 30 Cts, 5) Zinsen von belgischen Obligationen (die im Laufe des Jahres verkauft werden mußten) 51 Fr. 6) Er= trag einer zum Besten des Hülfs-Vereins veröffentlichten Schrift 50 Fr. 7) Wiedererstattete Unterstübungen 62 Fr. 80 Cts. Jm Gan-= zen 16,244 Fr. 5 Cts. Hierzu kam“ noh der Aftiv-Ueberschuß vom Jahre vorher mit 5984 Fr. 40 Cts., so daß sih also eine verfüg- bare Gesammt-Summe ergab von 22,228 Fr. 45 Cts. Da aber die verfügbare Summe des Jahres vorher 23,894 Fr. 18 Cts. be tragen hatte, so waren sonach die Mittel des Vereins im dritten Jahre um 1665 Fr. 73 Cts. geringer als im zweiten, Die Aus= gaben dagegen waren bedeutender als im vorhergehenden Jahre. Der allgemeine Nothstand in Folge der herrschenden Theurung drückte auch auf unsere armen Landsleute hier sehr \{chwer und steigerte daher den Bedarf an Hülfe so, daß der Verein mehrmals nahe daran war, sein Wirken durh Erschöpfung seiner Mittel unterbrochen zu sehen, Jm vorhergehenden Jahre hatte die Zahl der an den Ausschuß gerichteten und erledigten Bittgesuche 2427 betragenz im lebten belief sie sich auf 2941, also ergab sih ein Zuwachs von 541. Die Zahl der Bittsteller, welche diese 2941 Bittgesuche anbrachten , betrug 901; im Jahre vorher waren ihrer mr 777 gewesen, also im leßten Jahre 194 mehr. Die Zahl sämmt liher Unterstüzten aber darf man unbedenklih annäherungsweise auf 2800 Köpfe, also auf 400 mehr als im vorhergehenden Jahre, anschlagen. Die Unterstüßungs-Ausgaben betrugen 17,412 Fr. 87 Cts, die Verwaltungs-Ausgaben dagegen nur 1570 Fr. 35 Cts.

Die Abrechnung dieser Ausgaben von deu Einnahmen ergab nun am 31. März folgenden Kassenbestand : Mit Jubegriff des Ueber- \{hu}es vom Jahre vorher hatte die Gesammt-Einnahnme des dritten Verwaltungsjahres betragen 22,228 Fr. 45 Cts., die Gesammt-Aus- gabe vom 1. April 1846 bis zum 31. März 1847 dagegen 18,983 Gr. 29 Cts. Es blieb also am Jahresshluß am 31. März d. J. ein Uebershuß von 3245 Fr. 23 Cts. So wurde also auch der Vor= chrift der Vereins-Statuten, wonah am Ende jedes Verwaltungs- jahres der zwölfte Theil der Jahres- Einnahme verwendbar vorbehal- ten werden soll, mehr als Genüge geleistet,

Zweite Beilage

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4 Kthlr. - 5 Iahr. 8 Rihlr. - 1 Iahr.

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Allgemeine

Me 151.

Alle Þost - Anstalt - uud Auslandes Nob Sesleliang

auf dieses Blatt i i Ó , é die Expedition der Allr Pres Zeitung: Behren-Straße Ur. 57. Insertions=-Gebü i 4+ Raum einer Seile dea A Anzeigers 2 Sgr.

Berlin, Mittwoch den 20 Juni

“ie

Anhalt

Anitlicher Theil,

Landtags - Angelegenheiten. Sigung der Kurie der drei Stände am 29, Mai: Erinnerung zum Protokoll der vorigen Sizung;z Mittheilungen des Marschalls; Nachträgliches zu den Verhandlungen über den herrschenden Nothstand ; Berichtigungen zu den stenographischen Protokollen; Entwürfe der an Se, Majestät den König zu richteuden Petitionen wegen der Oeffentlichkeit der Sißungen der Stadtverordneten und Gemeinderäthe, in Betreff der Juterpretation der Bestimmung über Sonderung in Theile und wegen Erweiterung des Petitionsrechtes; Ver- halten hinsichtlih des Druckcs der von Mitgliedern des Landtags einzu- reichenden Petitionen; Gutachten, betreffend die Petitionen auf Aende- rungen der Patente vom 3, Februar 1847 mit Rücksicht auf die frühere Geseßgebung; Vortrag des Justiz-Ministers von Savignvz Vertagung der Debatte über diesen Gegenstand, S

Beilage,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem Großherzoglich mecklenburg - chwerinschen Geheimen Post- rath, von Pribbuer, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse; dem Obersten a. D, von Brause, dem Oberst-Lieutenant a. D., Heim, dem Prediger Gericke zu Käthen, im Regierungs - Bezirk Magde-= burg, und dem fatholishen Pfarrer Konstantin Lesiúski zu Luschwiß, im Kreise Fraustadt, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen ;

__ Dem Militair - Ober - Prediger des 7ten Armee-Corps, Pr, Schickedanz in Münster, den Charakter eines Konsistorial - Raths beizulegen; und

Dem Haupt - Steueramts -Rendanten Schubert in Magdeburg den Dienst - Charakter als Rechnungs-Rath zu verleihen, f

Der bisherige Privatdozent, Dr, 'Hankel in Halle, is zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der dorti gen Universität ernannt, und : Dem Pächter der Oekonomie zu Pforta, Jaeger, der Cha=- rakter eines Königlichen Ober -= Amtmanns beigelegt worden.

Beanne ac unq.

Se. Majestät der König haben zu bestimmen geruht, daß die von der Schönebergerstraße nah dem Anhaltischen Bahnhofe führende Verbindungsstraße

„Bahnhofs = Straße ‘‘ genannt werden soll. Berlin, den 22, Mat 1847 Königliches Polizei - Präsidium, von Puttkammer.

Abgereist: Jhre Durchlauchten die Prinzen Christian und Nicolaus zu Schleswig=Holstein-Sonderburg=Glücds-= burg, nah Hallenstädt.

‘Se, Excellenz der General - Lieutenant, General - Adjutant Sr. Majestät des Königs und Commandeur der 14ten Division, Graf von der Groeben, nah Ostpreußen.

Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Kurfürstlich hessischen Hofe, Kammerherr Graf von Galen, nach Kassel.

Der Königl, großbritanishe außerordentlichy Gesandte und be= vollmächtigte Minister am hiesigen Hofe, Graf von Westmorland, nach Neu = Strelib.

Landtags - Angelegenheiten. S ißung der Kurie der drei Stände am 29. Mai. *)

Die Sibung beginnt um 107 Uhr unter Vorsiß des Marschalls von Rochow.

Marschall: Die Sibung.

(Das Protokoll wird durch den Secretair Naumann verlesen.) A Findet sih gegen das Protokoll etwas zu be- merken?

Abgeordn, von Lilien: Jch habe beantragt, die Bestimmung des §. 15 Lilt. a. des Reglements sollte streng in Ausführung ge- bracht werden. Dies hat die Versammlung genehmigt; damit würde jedoch in Widerspruch stehen, wenn während der Diskussion

Marschall: Zum Protokoll is das wohl keine Bemerkung.

Abgeordn. von Lilien: Allerdings wegen der Fassung. Jch bin zweifelhaft darüber, ob die Fassung richtig ist. i :

(Secretair Naumann verliest die betreffende Stelle noch einmal.)

Ja, es ist richtig.

Marschall: Wenn sonst nihts zu bemerken is, so erkläre ih das Protokoll für genehmigt.

Der Herr Marschall der Herren-Kurie hat mi benachrichtigt, daß dieselbe die Bitte, welche die Kurie der drei Stände an Seine Majestät gerichtet hal in Beziehung auf den Nothstand, einstimmig angenommen hat, so daß dieselbe also mit dem beistimmenden Konklusum des Herren - Standes nunmehr dem Königlichen Herrn Kommissar zur

Verlesung des Protokolls der vorigen

*) Manuskript, 132 Folioblätter, erhalten Dienstag, den 41. Zuni Morgens 8 Uhr 50 Minuten, A "L: Rd L

Weiterbeförderung überreiht werden wird. Ferner ist eingegangen ein Beschluß der Herren-Kurie auf eine Petition des Herrn Fürsten Lichnowsky, Seine Majestät allerunterthänigst zu bitten, Allergnädigst gestatten zu wollen, daß die Mitglieder der einen Kurie den Ver- handlungen der auderen als Zuhörer beiwohnen dürfen, Jch über= weise diesen Beschluß der vierten Abtheilung. j Nach dem Protokoll hat sich das Wort erbeten der Herr Ab- geordnete von Bardeleben. | Abgeordu. von Bardeleben: Meine Herren! Jn der lebten Sibung, in der Debatte über den Autrag auf Errichtung eines Mi- nisteriums für Handel und Gewerbe, hat ein geehrtes Mitglied aus der Rheinprovinz als Motiv unter Anderem angepührt, i s (Laut! lauter !) daß, wenn ein besonderes Ministerium für Haudel und Gewerbe vor- handen sein möchte, wahrscheinlich ein solches Ministerium auch bei Zeiten von einem etwanigen Nothstande unterrichtet sein dürfte, was jeßt niht der Fall gewesen sei, da der Herr Minister des Junern die Erklärung abgegeben hat, daß er nur wenige Tage vor Eintritt der großen Noth gründlich vou derselben unterrichtet worden sei. Ver Herr Minister des Junern hat diesem entschieden widersprochen. Jh würde schon bald nachher Veranlassung genommen haben, eine Bemerkung über die in der Sibßung vom 27. April von dem Herrn Minister gemachten Aeußerungen zu machen, da mir ein Bericht des Landes - Oekonomie - Kollegiums vom 30, Januar d. J, an das Mi= nmsterium des Junern zur Kenntniß gekommen war, in welchem ganz ausführlih und gründlih über den zu besorgenden Nothstand des Landes ein Gutachten abgegeben worden, daß selbst in den Theilen des Landes, in welchen der Aderbau vorherrschend i, wohl die Hälfte der erforderlichen Lebensmittel fehlen dürfte, wenn mir der- gleichen Erörterungen nicht selbs äußerst unangenehm wären. Da aber der Herr Minister diese Behauptung entschieden bestritten hat, so glaube ih, daß es Pflicht ist, die Worte des Herrn Ministers des Junern, die er am 27. April ausgesprochen hat, anzuführen, die nah dem stenographischen Berichte folgendermaßen lauten: 5 (Liest vor.) „Erst in den lebten Tagen is die Erscheinung hervorgetreten , daß namentlich in solchen Theilen des Landes, in welchen durchaus kein Mangel an den ersten Lebensbedürfnissen zu besorgen stand, ein solcher plöslich hervorgetreten ist.“ / Eine zweite Aeußerung heißt fölgendermaßen : (Liest vor.) „Deshalb fann das Ministerium nur an Judizien sich halten, diese sind aber nicht vorhanden gewesen, sie sind erst seit wenigen Ta- gen hervorgetreten, ih wiederhole es, sie sind erst seit wenigen Tagen hervorgetreten, und deshalb, weil sie hervorgetreten sind, erfennt das Ministerium die Nothwendigkeit s{hleuniger Hülfe an.“ Ich habe geglaubt, es dem Lande gegenüber schuldig zu sein, diese Aeußerung des Herrn Ministers hier noh einmal zu wieder= holen. (Murren von vielen Seiten.) Landtags-Kommissar: Jh bin dem geehrten Herrn De- putirten dankbar dafür, daß er nochmals auf diesen Gegenstand zu- rückfommt, damit er vollständiger erörtert werde. Was ich früher darüber gesagt habe und was jeßt eben hier aus dem stenographi= hen Berichte verlesen worden is, dabei muß ih stehen bleiben. Jch habe schon früher geäußert, daß, ehe der bezügliche Bericht des Lan= des - Oekonomie = Kollegiums, welcher allerdings hervorhob, daß nach den Aeußerungen landwirthshaftliher Vereine der Ertrag der leßten Aerndte um 25, 50, 60, 70, ih weiß nicht, wie viel Prozent, dieser oder jener Fruchtart gegen eine gute Mittel - Aerndte zurückgeblieben sei, und welcher ferner berechnete, wie viel Prozent durch Ersparung bei der Aussaat , an Viehfutter, der menschlichen Nahrung u. #. w.

von dem angeblichen Mangel wieder abzuziehen seien, daß — sage ih — ehe dieser Bericht an mich gelaugt, bereits von dem Gouver

nement Vorkehrungen getroffen waren, um für den Fall eines örtli hen Nothstandes im Frühjahr mit einer hinreichenden Reserve von Lebensmitteln versehen zu sein. Jch habe ferner gesagt, daß in den mittleren P rovinzen der Monarchie ein wirklicher Mangel nicht vorherzusehen gewesen, und ih berufe mih auf die Ober-Präsidenten von Sachsen und Brandenburg, welche Mitglieder der hohen Ver= sammlung sind, ob sie nicht nach den vorliegenden Berichten angenom-= men haben, daß fein Mangel vorhanden set.

(Pause.) 4 sich die Herren glei darüber aussprehen wollen, stelle ih an- yeim,. Ober-Präsident von Bonin: Es is vollkommen gegründet, daß in Sachsen die Furt vor dem Nothstande erst in den lebten Tagen des Monats März und Anfangs April hervorgetreten is, vorzugsweise in Folge der eingetretenen anhaltenden ungünstigen Witterung und des gefallenen Schnees. Es war {hon die Feldarbeit begonnen, und zwar im Anfange März unter günstigen Witterungs-Verhältnissen, der Eintritt bedeutender Stürme, des Regens und Schnees störte die Feldarbeit, die begonnen hatte, so wie die Arbeit an Wege-Anla- gen, Eisenbahnen u. st. w., und erregte auf diese Weise Besorguiß vor dem Nvthstand, die noch mehr gesteigert wurde, als si hier auf dem Landtage allgemein die Ansicht aussprach, daß ein Mangel in Aus- sicht stehe, Glücklicherweise hat sich in Sachsen" bewährt, daß mehr die Furcht vor dem Nothstande als die wirklihe Noth vorgeherrsht hat. Wir sind über diese Kalamität glücklicherweise fortgekommen, und ih glaube mich auf die anderen Vertreter der Provinz Sachsen berufen zu fönnen, wenn ih behaupte, daß in der Provinz Sachsen kein Mangel vorhauden ist. :

(Viele Stimmen aus der Provinz Sachsen bestätigen dies.)

Abgeordn. Gier: Jh muß bemerken, daß ih den vom Herrn Ober= Präsidenten vorgebrachten Thatsachen zwar im Allgemeinen nicht widersprechen kann, daß aber die Behörden der Stadt und des Kreises Mühlhausen bereits im November 1846 die Gefahren dar- gestellt und auf den Nothstand hingewiesen haben, welcher eintreten wird, und dieserhalb wiederholte Berichte erstattet und um außer- ordentlihe Maßregeln gebeten haben, weil wir besorgt waren, daß sonst Unglück entstehen würde. Die Theurung is} erfolgt, Unglück aber, wie Tumulte, gottlob in meiner Gegend abgewendet worden. Jch habe es für meine Schuldigkeit gehalten, der Stadt Mühlhausen

gegenüber, diese Thatsachen anzuführen, weil man mir font einen Vorwurf gemacht haben würde, ohne im Uebrigen den Ansichten und Angaben des Herrn Ober-Präsidenten, der vor mir gesprochen, ent- gegentreten zu können und zu wollen.

Ober-Präsident von Meding: Jch glaube in Bezug auf die Provinz Brandenburg der Erklärung des Herrn Kommissarius beitre- ten zu müssen. Jh habe im Monat November nicht blos an die Königlichen, sondern auch an Kommunal - Behörden und eine große Anzahl angesehener Landwirthe mih gewandt und über den Zustand des Landes Nachfrage gehalten, und habe mih dabei im Einverständ=- niß mit sehr einsihtigen Landwirthen dahin ausgesprochen, daß wahr= scheinlih das Bedürfniß der Provinz durh die vorhandenen Mittel hinreichend zu decken sein würde. Jch habe bei dieser Gelegenheit die Kommunal=Behörden aufgefordert, im Wege der Armenpflege da= für zu sorgen, daß die nöthigen Mittel herbeigeschafft würden, beson- ders für die armen Klassen, Jch würde diese Aufforderung vorlegen können, wenn es verlangt würde, die Versammlung würde daraus er=- schen, daß nah der Fassung dieser Aufforderung zu erwarten war, die Kommunal - Behörden würden, wenn sie irgend eine Besorgniß gehabt hätten, geantwortet haben: es is der Nothstand zu besorgen, helft uns von Staats8wegen, Denn die Vorausseßung in meiner Auf-= forderung ging dahin, daß die Kommunen sich aus eigenen Kräften helfen würden, und wenn sie dies nicht fonnten, so lag es in der Natur der Sache, daß sie gesagt haben würden: wir bitten den Staat, uns zu helfen. Mit Anfang April habe ih der Reihe nah die Autwort bekommen, daß keine Noth zu besorgen sei, und daß man sich mit den gewöhnlichen Mitteln behelfen werde, „was namentlich von Seiten der benachbarten Gutsbesißer den städtishen Behörden versprochen worden, so daß durchweg Anfangs April keine Besorgniß in dieser Beziehung vorhanden war, und ih glaube, daß auch feine andere Behörde und kein Privatmann eine andere Antwort bekommen hätte als diese, daß also, insoweit sich später die Ansichten anders herausgestellt haben und andere Umstände eingetreten sind, dies na- mentlich darin lag, daß im Monat April ungewöhnliche Witterungs= Verhältnisse eintraten, welhe Besorgniß erregten. Jch muß daher, was den späteren Zustand betri, in Bezug auf die Provinz Bran- denburg das bestätigen, was von dem Herrn Ober - Präsidenten von Sachsen gesagt worden is, und glaube auch, auf die Zustimmung der Vertreter dieser Provinz mich beziehen zu fönnen. Es sind allent= halben Lebensmittel genügend vorhanden, und wir hoffen, bis zur Aerndte durchzukommen.

(Beistimmende Aeußerungen von vielen Mitgliedern aus der Pro- vinz Brandenburg.) ;

Landtags=-Kommissar: Jch habe hinzuzufügen, daß in Bezug auf die Provinz Pommern, mit Ausnahme einiger Städte aus Htuterpommern, ganz dieselben Anzeigen eingegangen waren; demnach glaube ih, daß meine Aeußerungen, es hätten aus den mitt- leren Provinzen keine Jndizien wirklichen Mangels vorgelegen, völlig bestätigt sind. Geseßt aber, ih hätte alle Zahlen-Berechnungen des Landes-Oekonomie-Kollegiums als genau annehmen wollen, was ih aber nicht thun konnte, weil meiner Ueberzeugung nach Niemand im Stande is, mit Sicherheit zu berechnen, wie viel Prozent einer Durchschnitts = Aerndte in einer Gegend gewachsen sind, so würde daraus die Zukunft einer wirklichen Noth oder eines absoluten Man= gels an Lebensmitteln niht haben gefolgert werden können; denn einmal fonstirt aus jenen Berechnungen nicht, wie viel Bestände aus den vorigen Jahren vorhanden waren, und eben so wenig konnten sie regeben, welhe Vorkehrungen auf Privatwegen getroffen werden würden, um Vorräthe in Hoffnung auf Gewinn anzuschaffen. Jch glaube nicht, daß es die Pflicht des Ministeriums sein könne, jeder derartigen Privat-Speculation vorzugreifen, ih glaube vielmehr, daß ein solhes Beginnen das größte Unglück über das Land bringen würde, indem die Maßregeln der Regierung jene Speculation nicht erseßen föunen. Eben so glaube ih, daß, wenn ich Sr. Majestät dem Könige hätte vorschlagen wollen, den von dem Landes-Oefonomie= Kollegium berechneten Ausfall der verschiedenen Feldfrüchte aus Staatsmitteln herbeizuschaffen, ih nur eine Lächerlichkeit begangen hätte, indem dies völlig unmöglich gewesen wäre. Nicht einmal die Transportmittel würden herbeizuschasffen gewesen sein, um diese Quan= titäten vom Auslande einzuführen, Jch bin erbötig, dies durch Be- rechnungen zu bestätigen, wenn es verlangt wird.

Abgeordn. Grunau aus Elbing: Da wir heute noch einmal auf den Nothstand zurückgekommen sind, \o erlaube ih mir ein paar Worte der Berichtigung hinzuzufügen. Ende Februar oder Anfangs März verlautete in meinem Orte die Anzeige, daß einige Städte der Monarchie beim Gouvernement den Antrag machen wollten, ein Ver=- bot der Getraide - Ausfuhr stattfinden zu lassen. Der Magistrat in Elbing hörte dies und fand sich veranlaßt, an das Gouvernement zu schreiben und zu bitten, Schritte einzuleiten, um dies zu verhindern, da hinlängliche Vorräthe vorhanden wären, und das ist mit ein Grund, weshalb das Gouvernement überras{cht worden is durch die spätere Nachricht, daß sich ein Mangel an Vorräthen herausgestellt habe. Dieser Mangel kam hauptsächlich deshalb auf einmal, weil ein gro=- ßer Theil Gutsbesißer Getraide, welches zur Consumtion bestimmt war, zurüchielt.

(Abgeordn. von Schulenburg verzichtet auf das Wort.)

Abgeordn. Stedtmann: Jch bin kein Freund von Recrimina- tionen, und ih habe bei Gelegenheit des Nothstandes, wie bei man- cher anderen Gelegenheit, manchmal mein Wort unterdrückt; allein wo die Sache zum zweitenmale zur Sprache kommt, fühle ih mich verpflichtet, der Wahrheit Zeugniß zu geben. Jch habe, als ein Mit= glied der Direction des landwirthschaftlihen Vereins , dem Herrn Ober-Präsidenten Eichmann, der sich im vorigen Jahre bei Gelegen- heit der General-Synode hier befand, davon benachrichtigt, daß in der ganzen Gegend von Koblenz die Krankheit des Roggens in Ge= stalt eines kleinen Pilzes sih zeige, und vom 8. bis 18. Juni hat die Krankheit die Roggenpflanzen von der Wurzel bis zur Aehre ergriffen, und dies hatte mich so in Besorgniß gesebt, daß ih an den Herrn Ober-Präsidenten Eichmann, den ih persönlich zu kennen die Ehre habe, mehrmals nah Berlin schrieb. Er hat mit gewohnter Reg- samkeit und Geschäftskenntniß die Sache aufgenommen und versichert, daß er sich mit dem Ministerium des Jnnern, welchem damals der Herr Königliche Kommissar vorstand, in Beziehung gesebt habe, Dem