1847 / 153 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung)

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Meteorologische Beobachtungen.

Abends 10 Ube.

Nachmittags 2 Ubr.

Morgens

1. Juni. 6 Ukr.

1847. |

Tagesmittel :

.…. .|339,52'" Par.|339 81’’’ Par./339,71'’’ Par.| Quellwärme 7,5° R -+ 8,8° R. Flusswärme 14,6 , R, +5 9° R. Bodenwärme 13 s°* R. : Ausdünstung 0,005'/Rb. Niederschlag 0,696 Rh. Würmewechse! +16,2*

339 68" Par... + 12,1° R..4 + 4,0° R.. 57 pCi. NW.

A Donnerstag, 3. Juni.

Beobachtung-

Freitag, 4. Juni. Vorstellung: Fidelio.

-+ 6,8° Anfang halb 7 Uhr.

Zu dieser Vorstellun Opernhaus-Preisen verkauft :

werden Billets zu folgenden mittleren

Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr, 10 Sgr., in den Logen des ersten Ranges und ersten Balkons, so wie zur Tribüne, 1 Rthlr, 10 Sgr., im Parquet und in den Logen des zwei-

Bekanntmachungen.

[95] Nothwendiger Verkauf.

Das im Coniyzer Kreise belegene Allodial - Rittergut Jastrzembie Nr. 68, landschaftlich abgeschäßt auf 21,138 Thlr, 8 Sgr. 4 Pf., und das im Schwezer Kreise belegene Allodial - Rittergut Brzenczeck Nr, 17, auf 5518 Thlr. 5 Sgr. landschaftlih abges{chäut, sollen in termino den 30. August d. J., Vormittags von 40 Uhr, Nachmittags von 4 Uhr ab, an ordentlicher Gerichtsstelle vor dem Deputirten, Herrn Ober-Landes- gerihts-Rath Leyser, im Wege der nothwendigen Sub- hastation auf den Antrag eines Miteigenthümers ver- kauft werden, Hypothekenschein und Taxe sind in un- serer Registratur einzuschen, und werden alle unbekannte Real-Prätendenten bei Vermeidung der Präklusion zur Wahrnehmung ihrer Rechte vorgeladen.

Marienwerder, den 9. Januar 1847, Civil-Senat des König!, Ober-Landesgericvts,

[284] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 13, März 1847.

Das hierselb in der Rosenquergasse Nr. 29 belegene im Hypothekenbuche Vol. 34. No. 1944 B. pag. 17 ver- zeihnete Grundstück, der Ehefrau des Schissseigenthü- mers Mengel, Wilhelmine Rosine, geborenen Janie, gerichtlich SURCIQEE zu 13,566 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf., soll

am 22. Oftober 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,

Der Particulier Christian Friedrich Tiettlo} modo des- sen Erben werden hierdurch öffentlich vorgeladen,

[512] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 20, Mai 1847. Das dem Maurerpolier Friedrich Wilhelm Philipp Degelow gehörige, hier in der Köthenerstraße sub No. 29 belegene und im Hypothekenbuche von den Umgebun- gen Berlins Vol. 29 No. 1836, verzeichnete Grund-

1

stück, gerichtlich abgeschäßt zu 13,534 Thlr, 6 Sgr. 6 Pf., soll

am 7. Januar 1848, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

Der dem Aufenthalt nah unbekannte Neal - Gläubi- ger, Particulier August Eduard Jaenisch, wird hierdurch offentlih vorgeladen.

[513] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 21, Mai 1847.

Das zur erbschaftlichen Liquidations - Masse des ver- storbenen Kaufmanns Ludwig De Moriy Sack ge- hörige, in der Schumannsstraße Nr. 11 belegene und im Hypothekenbuhe von der Friedrich - Wilhelmsstadt Vol. 9. No. 182, verzeihnete Grnndstück, gerichtlich ab- geschäßt zu 17,692 Thlr. 1 Sgr. 44 Pf., soll

am 6. Januar 1848, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

Die unbekannten Real - Prätendenten werden hiermit u der Verwarnung der Präklusion öffentlich vorge- aden,

Allgemeiner

1589 b]

Dampfschifffahrt

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en Sih Magde-

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S Hamburg.

—— . Juni bie zum 10ten ejusd,

Passagier - Dienst,

von Magdeburg: ven Hamburg: Sonntag, Sonntag, Dienstag, Nachm, Dienstag, Abends DéknerRäi: 3 Uhr, Do ibtfta! 6 Uhr, Freitag, Sonnabend, Schleppdiensst:

Sonntagu. Donnerstag, Sonntagu. Mittwo c. Hierbei bemerken wir, daß nah Beginn der Bade- Saison vom 10. Juni an unser tägliher Passagier- Dienst eröffnet wird. Die Direction der vereint, Hamburg-Magdeburger Damp fschifffahrts- Compagnie, Holzapfel,

Eisenbahn.

Den Herren Actionai- ren der Neisse - Brieger Eisenbahn - Gesellschaft wird in Erinnerung ge- bracht, daß die

achte Einzah- lung von zehn Prozent

in Gemäßheit unserer Bekanntmahung vom 20, März

d. 3. com 9, bis 12, Juni d. J.

zu leisten ist. ¿ Leg werden die Herren Actionaire aufgefor- ert:

vie Neunte Einzahlung von funf-

zehn Prozent vom 19. bis incl.

Q (d :

22. Juli d. J., Vormittags von 8 bis 1 Uhr, gegen Quittung der Herren Kassirer Lange und Buchhalter B ialecki an unsere Hauptkasse zu leisten. Bei der Zahlung sind die nah den Nummern geordneten Quittungsbogen und ein beizulegendes Verzeichniß dersclben zu übergeben,

Auf jeden Quittungsbogen werden den Herren Actio- nairen an Zinsen von 75 Rthlr, für 40 Tage (vom 12, Juni bis 22. Juli d. J.) zu vier Prozent zehn Silbergroschen in Anrechnung gebracht, so daß ant je- den Quittungsbogen

Vierzehn Thaler Zwanzig Silbergroschen

1594 b]

Neisse-Brieger

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einzuzahlen bleiben,

934

Königliche Schauspiele.

Im Schauspielhause. ( ments-Vorstellung. Zum erstenmale wiederholt: Ein Arzt, Lustspiel | Les in 1 Aft, frei nah dem Französischen von J. Ch. Wages. ‘Richter, vom Stadttheater zu Leipzig: Arthur Derwood.,) Hierauf: Der Heiraths-Antrag auf Helgoland.

Im Opernhause. orst (Mad. Louise Ader, geborene Schlegel : Fidelio, als erste Gastrolle.) Hierauf: Solotanz, in welhem Dlle. Héloise Guèrinot, Tänzerin aus Paris, zum erstenmale auftreten wird.

« 93ste Abonne-

(Herr

67ste Abonnements=-

ten Ranges 1 Rthlr., in den ugen und im Balkon des dritten Ran=- ges, so wie im den Fremden-Logen 2 Rthlr.

m Schau pielhaus

emoiselles de Saint-Cyr, comédie en 5 actes et en prose, par Alex. Dumas. Anfang halb 7 Uhr. Sonnabend, 5. Juni. d Vorstellung: Die junge Pathe. zum erstenmale: Großjährig, Lustspiel in 2 Abth., von Bauernfeld. (Herr Richter : Herrmann.) :

————_—EEE———————- Berantworilicher Redacteur Dr. J, W. Zinkeisen.

arterre, 20 Sgr., im Amphitheater 10 Sgr., in

._ 63ste französische Abonnements-Vorstellung.

m Schauspielhause. 94ste Abonnements= (Herr Richter : Eduard.) Hierauf,

Jm Selbstverlage der Expedition.

Gedrudt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdruerei,

Anzeiger.

Auch bei dieser neunten Einzahlung wird es den Herren Actionairen gestattet, gleich die vollen Actien einzuzahlen und dagegen die Original-Actien, mit zwei vierprozentigen Zinscoupons und einem éventuellen Di- videndenscheine für das Jahr 1848 (dessen in der Be- fanntmachung vom 20. März d. J. irrthümlich keiner Erwähnung geschehen ) und zehn Dividendenscheinen vom Jahre 1849 ab, in Empfang zu nehmen.

Actionaíre, die von dieser Bewilligung Gebrauch machen wollen, werden außer den ein- geforderten 14 Thlr. 20 Sgr. die fehlenden 10 Prozent mit 10 Thlr, — Sgr. jedoch nah Abzug der Zinsen zu vier abe von 100

hlr, vom 22. Juli bis 31. Dezember 1847 mit A

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beisammen also 22 Thlr. 27 Sgr. zu zahlen haben. — Wir verweisen im Uebrigen die Herren Actionaire rücksihchtlich der Folgen der Nichteinzahlung auf §. 12 desGesellschafts- Statuts. Breslau, den 27. Mai 1847.

Das Direktorium der Neisse-Brieger Eisenbahn-Gesellschaft.

Königl. Bayr. konzessionirte Pfälzische Ludwigsbahn.

[593b] (Lud wigshafen-Bexbacher.) i Jn Beziehung auf die in der Allgem.

Preuß. Zeitung d. d. 2, Juni 1847,

(do. 151.) enthaltene Bekanntmachung

vom 15.

Obe

L

zahlungen von 30 Prozent oder Fl. 150. —

pr. Actie auch bei den Unterzeichneten geleistet wer- den, Berlin, 2. Juni 1847.

Mendelssohn & Co., Jägerstr. 91.

Ludwigshafen - Bexbacher [592 b] hn.

Laut Bekanntmachung Direktoriums der

Königl. Bayerischen kon- zessionirten Pen Ludwigsbahn d. d. Speyer den 26. Mai d. J. is bw es den Actionairen gestattet, die noch

fehlenden 30 % auf ihre Quittungsbogen mit einem Male einzuzahlen, wogegen volle Ac-

tien mit halbjährlichen 4 % Zins - Coupons, vom 1. Juli c. angehend, ausgegeben werden. Vir sind bevollmächtigt, die Einzahlung anzunehmen,

ersuchen daher die Herren Actien - Besiyer , welche von E Rd Gebrauch machen wollen, ihre Quittungs- bogen vom 15ten d. Mis, ab bei uns einzureichen und auf jeden derselben Fl. 150 einzuzahlen , wogegen die bereits aufgelaufenen Zinsen der leßten Ratenzahlung in Anrechnung gebracht werden. — Die neuen Actien werden wir in kürzester Zeit wieder zurückgeben.

Berlin, den 1. Juni 1847. Hirschfeld & e UI

Linden Nr.

[590 b]

Verein für Pferdezucht 2c. Es wird gewünscht, daß während der vom 18. bis 22, Juni cr. stattfindenden Rennen mehrere Restau- rationen an der Lribüne aufgestellt werden, und kön- nen etwanige Unternehmer das Nähere erfahren bei Vogler, Secretair des Vereins, Berlin, Communication am Halleschen Thore Nr, 21.

591 b Aufforderung | De Verkauf zum f Resten des Elisabethstiftes in Pankow findet von Dienstag den 8. bis Frei- tag den 18. Juni täglih, von 11 bis 3 Uhr, in der Friedrichsstraße Nr. 38, statt. Wir danken allen Gebern herzlih für die reichliche Beisteuer , und bitten nun im Interesse der hülfsbedürftigen Pfsleglinge der Anstalt um recht een und gütigen Besuch. Berlin, den 1. Juni o, L ; Präsidentin v. Schewe. Gräfin Schlippenbach. Professorin Snethlage-

Literarische Anzeigen.

[514] Höchst interessan!.c Nenigkeit!

So eben is erschienen und in allen Buchhandlungen vorräthig, in Berlin (Stehbahn 3), Posen und Brom-

berg bei E. D. Mittler: Königsberg, der Gustav -Adolph- Verein

und die Evangelische Kirche, Von Julius Rupp, d, Z. Vorsißendem des Hauptvereins der Provinz Preuße, gr. 8, eleg. geh. 10 Sgr.

Die Zurückweisung des Herrn Verf. als Deputirten des Hauptvereins der Provinz Preußen bei der lehten Hauptversammlung des Gustav-Adolph-Vereins in Ber- lin hat so allgemeines Aufschen erregt und ist in ihren Folgen und Konsequenzen für die Existenz des Gust,- Ad.-Vereins selbst von so hoher Bedeutung, daß eine flare und besonnene Darstellung der ganzen Verhält- nisse, wie. sie der Herr Verfasser in der obigen Schrift giebt, für Jeden, der nur irgend einiges Interesse am Gustav-Adolph-Verein und den kirchlichen und religiösen Fragen der Gegenwart nimmt, von der größten Wich- tigkeit und zur richtigen Würdigung der Sachlage un- entbehrlich ist. :

Altenburg, den 21, Mai 1847.

H. Ai Pier ele

Das Abonnement beträgk: 2 Rthlx. für % Iahr. 4 Kthlr. - # Jahr. 8 thlr. - L Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Lei cinzelnen ummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

Amktlicher Theil.

Landtags - Angelegenheiten. Sipung der Kurie der drei Stände vom 31, Mai: Bemerkungen wegen des Rufes nah Ab- stimmung; die Kritik der Verhandlungen des Landtags durch die Presse ; Entwürfe zu Petitionen verlesen z Verhandlungen über das Gutachten, betfeffend die Petitionen auf Aenderung der Verordnungen vom 3, Fe- bruar 1847 mit Rücksicht auf die frühere Geseßgebung.

Beilage.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Königl, neapolitanishen Gesandten am hiesigen Hofe, Barou Antonini, den Rothen Adler = Orden erster Klasse zu verleihen,

Den bisherigen außerordentlichen Professor, De, Urlichs in Bonn, zum ordentlihen Professor in der philosophischen Fatui= tät der Universität in Greifswald zu ernennen; und

Die Ernennung des Landdechanten Jöcker zu Kerpen zum Ehrendomherrn bei der Metropolitan - Kirche zu Köln landesherrlich zu genehmigen.

__ Se, Königl. Hoheit der Prinz Karl is aus der Provinz Sachsen in Glinicke angekommen.

E Sanssouci, den 3. Juni. Seine Königl, Hoheit der Erbgroßherzog von Hessen und bei Rhein is nah Dresden zurückgereist.

Der bisherige standesherrliche Justiz-Rath von Prittwiß zu Militsch ist vom 1. Juli d. J. ab zum Justiz - Kommissarius bei den Gerichten des reihenbacher Kreises, mit Anweisung seines Wohnsißes in Reichenbach, und zugleich zum Notarius im Departement des Kü- niglichen Ober-Landesgerichts zu Breslau ernannt ;

Der beim Appellations-Gerichtshofe zu Kölu angestellte Advokat = Anwalt Eduard Eugen Ludwig Junk in gleicher Eigenschaft an das Landgericht zu Kleve verseßt; und

Die Landgerichts-Referendarien Theodor Herrmann Vage= des, Leonard Rüttgers, Eduard Sternberg zu Aachen und Julius Fisch el zu Koblenz sind auf Grund der bestandenen dritten Prüfung zu Advokaten im Bezirke des Königlichen Appellations-Ge- richtshofes zu Köln ernannt worden.

Das 21ste Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter x Nr. 2843. Die Allerhöchste Bestätigungs = Urkunde vom 12, April

d, J,, betreffend die Vermehrung des Anlage - Kapitals der Wilhelmsbahn-Gesellschaft um 250,000 Rthlr. durch Ausgabe von 3750 Stück Prioritäts-Obligationen ;

Die Ministerial-Erklärung vom Ta ari d, J., betreffend

die Erneuerung der zwischen Preußen und Hessen-Darm=

stadt unterm 17, Januar 1817 abgeschlo}enen Durch-

marsh- und Etappen=Conventionz und

Die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 30. April d, J.,

betreffend die Strafbefugnisse der Deich-Kommissarien im

Regierungsbezirk Magdeburg.

Berlin, den 4. Juni 1847. Geseß-Sammlungs-Debits=Comtoir.

2845.

Augekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll- mächtigte Minister, Kammerherr von Sydow, von Brüssel.

Der Präsident des Konsistoriums der Provinz Sachsen, Dr. Göschel, von Magdeburg.

Abgereist: Der außerordentlihe Gesandte und beyvoll- mächtigte Minister am Kaiserlich russishen Hofe, General - Major von Rochow, nah Dresden.

Der Königlich hannoversche außerordentlihe Gesandte und be=- vollmächtigte Minister am hiesigen Hofe, Graf zu Jnn und Knuyp- hausen, nah Hannover.

Der General-Major und Telegraphen - Direktor von Eßtel, nach Teplitz.

Landtags - Angelegenheiten,

S/vung der Kurie der drei Stände am 31. Mai. *)

Die Sihung unter Vorsiß des Marschalls von Rochow begiunt um 40 Uhr; als Secretaire fungiren Kuschke 1, und v. Bockum-Dolffs.

Das Protokoll über die leßte Sißung wird verlesen und nach erfolgter Genehmigung vollzogen.

Marschall: Es hat der Abgeordnete von Zychlinski gewünscht, einige allgemeine Bemerkungen zu machen.

Abgeordn. von Zychlinski: Meine Herren! Jn der vorgestri= gen Sibung, bei Gelegenheit der Debatte über die Lotterie, ertönte der Ruf nah Abstimmung , was einer der geehrten Redner tadelnd und mißfällig bemerkte. Jch erwähne dies uur beiläusig, da ih dem

*) Manuskript, 145 Folioblätter, erhalten Donnerstag, den 3. Juni, Morgens 8 Uhr 45 Minuten, Als der Tat desselben bereits begonnen hatte, erhielten wir auch noch um 9 Uhr 15 Minuten das Manuskript zur Sizung der Herren - Kurie vom 31; Mai, 281 Folioblätter, Wir werden diese lehtere in dem morgen, Freitag den 4. Juni, Abends erscheinenden Blatte geben,

D, Red,

Preußische

Allgemeine

Zeitung.

Alle Þost - Anstalt - und Aolaate nehmen Bestellung d E E an, sür Berlin pedifion der Allg. Zeitung: 4. :Prens Behren-Straße r. 57. Insertions-Gebü i Raum einer Zeile Des e Anzeigers 2 Sgr.

Freitag den 4{o Juni

Berlin,

geehrten Herrn Landtags-Marschall allein das Recht zugestehen muß, einen Tadel öffentlich auszusprehen; ih bekenne aber, daß ih unter die Zahl derjenigen gehört habe, welche den Nuf nah Abstimmung begehrten, von der Ueberzeugung ausgehend, daß es in jeder Debatte einen Culminationspunkt giebt, auf welhem Jeder von uns in seinem Recht und nah seinem Gewissen im Klaren is, wie er zu stimmen hat. Jch bin auch der Meinung gewesen, daß, da wir oft mit Ruhe und Ergebung die langen Reden angehört haben , die für die Zei- tungen memorirt wurden, auch unsere geehrten Reduer unseren kurzen Ruf nah Abstimmung mit eben derselben Ruhe und Ergebung anhören würden. Meine geehrtesten Herren, unsere Zeit hier in diesem Saale gehört niht uns , sondern dem Vaterlande, und wir müssen Rechen- haft abgeben, nicht über das, was wir hier geredet, sondern über das, was wir hier gethan haben, Jh fürchte nun, daß, wenn wir so fortfahren im Reden, wie wir in den ersten sieben Wochen ange- fangen haben, wir unser redseliges Leben hier in diesen Mauern be- {ließen werden.

(Gelächter, auch Bravoruf von verschiedenen Seiten.)

Ich glaube auch weiter, daß der Ruf zur Abstimmung bei einem jeden Parlamente Sitte und Gebrauch is, und insofern mit Decenz und Beobachtung der conventionellen Formen davon Gebrauch gemacht wird, ersuche ih den Herrn Marschall ganz gehorsamst, diesen Ruf auch fernerhin zu gestatten, wozu derselbe ohnehin nah §. 15 unse- res Reglements vollkommen befugt ist.

Marschall: Jch habe diesen Ruf nicht allein gestattet, sondern auch stets beobachtet, sobald ich glaubte, daß er allgemeiner oder we- nigstens großer Zustimmung si erfreue, und werde das auch ferner beobachten. ?

Der Herr Abgeordnete von Sauen hat das Wort.

Abgeordn. von Saucken: Jch bin derjenige, der sih vor-

| gestern eine diesfallsige Bitte an seine Mitstände erlaubte, keinesweges

um den Herrn Marschall irgendwie darin zu beschränken, wenn er die Debatte abschneiden und zur Fragstellung übergehen wolle, fon- dern weil ih glaubte, daß es in meinem und eines Jeden Rechte liege, eine Bitte, die wir für wichtig halten, unseren Mitständen auf diese Weise vorzulegen, besonders nachdem vorgestern sich erst drei Stim- men über die vorliegende Sache ausgesprochen hatten. Es ist gesagt worden, unsere Zeit gehöre dem Lande, und allerdings is dies be- gründet, aber au jedes Interesse des Landes gehört so entschieden hierher, daß ih heute von neuem die hohe Versammlung bitte, fei- nen Gegenstand, und wenn es die Bitte eines Dorfes wäre, gering= fügiger zu behandeln, als die wichtigsten Angelegenheiten, denn für dieses eine Dorf, für eine einziae Stadt, is die Sache gerade von der höchsten Wichtigkeit, und ih möchte vaher äbermals die Bitte wiederholen, daß die hohe Versammlung nicht zu schnell in den Ruf nach Abstimmung ausbreche. Die Entscheidung gebührt in dieser Be- ziehung allemal ‘dem Marschall, und ih bin der Meinung, daß wir jede einmal vorliegende Sache erschöpfen und nicht zu erledigende Gegenstände lieber einer späteren Versammlung vorbehalten mögen, lieber gar nicht berathen, als oberflächlich, und dadurh den Bor- wurf auf uns laden, wir hätten wichtigen Juteressen Einzelner oder Mehrerer nicht die volle Aufmerksamkeit geschenkt, die gerade die Jn- teressenten von einer solhen Versammlung, wie die gegenwärtige, mit Recht erwarten, (Vielfacher Bravoruf.)

Abgeordn. von der Heydt: Alle Mitglieder dieser Versamm- lung haben gleiche Rechte. Wenn von einem Theile die Abstimmung gewünscht wird, so halte ich den anderen berehtigt, den Wunsch aus= zusprechen, daß noch nicht abgestimmt werde,

Das is} geschehen, und ih meine, daß Niemand ein Recht habe, sich darüber zu beschweren, Wenn weiter der Wunsch ausgesprochen is, wir möchten mit Reden nicht fortfahren, wie bisher, so halte ih mich berechtigt, meinerseits den entgegengeseßten Wunsch auszusvre- hen. Jh glaube, daß, wenn wir hier Alle s{weigen, weder der König noch das Laud unsere Stimme, unsere Meinung hören wird.

Abgeordn. Lehmann: Meine Herren! Es kommen den Abge- ordneten so viele Flugschriften von Privaten zu, daß wir unsere Zeit verdoppeln müßten, wenn wir sie alle lesen und beurtheilen wollten,

(Gelächter.) /

Erst heute früh is mir eine Zeitung zugekommen, die bereits am Mittwoch ausgegeben is. Der Verfasser liebt dic Verhandlungen der Kurie der drei Stände nicht und spricht seine subsektive Ansicht darüber aus. Da nun unsere Verhandlungen veröffentlicht werden, so müssen wir es uns auch gefallen lassen, daß Jeder |le nach seiner Art fkritisirt. Jh übergehe also den Tadel, welchen er über die Wirksamkeit der Kurie der drei Stände ausgesprochen hat, ganz und gar, vershweige auch das Lob, welches er für gut befunden hat, der Herren-Kurie zu zollen, als nicht hierher gehörig, und begnüge mi, den Schluß des betreffenden Aufsaßes Jhnen mitzutheilen : Z

„Bedürfen wir nun noch eines Wortes, um Zu beweisen, daß der

Landtag uicht so entschieden und unzweideutig, wie er soll, die

wahre Meinung des preußischen Volkes vertritt ; daß er auch falsche,

vorgefaßte Meinungen vertritt, die das Vaterland in das Verder- ben stürzen würden, wenn sie jemals in demselben die Oberhand gewännent““ S : :

“ Da muß ih sagen, daß der Verfasser einen indirekten Tadel ge- gen den hohen Begründer des Vereinigten Landtages ausgesprochen hat, deun die Wähler sind aus seiner Anordnung hervorgegangen, und wir können nux die Stimmen des Volkes hören lassen, die uns zugekommen sind. Wenn er sih aber zu sagen erkühnt, daß hier Meinungen vertreten würden, welche das Vaterland ins Verderben stürzten, so muß ih mich dagegen öffentlich verwahren, denn ich glaube, daß jedes Herz, was hier schlägt, nur von hoher Begeisterung für Se. Majestät den König und für das Wohl des Vaterlandes er= füllt is.

(Vielfaher Bravoruf.) L:

Abgeordn. Hansemann: Meine Herren! Jch fkann den Wunsch nicht unterdrücken, daß die verehrten Mitglieder dieser hohen Versammlung sich uicht um Zeitungs - Artikel in der Weise beküm- mern mögen, wie es so eben geschehen ist. Sobald parlamentarisches Leben einmal eingetreten is, müssen wir gefaßt darauf sein, daß die öffentlichen Blätter uns tadeln oder loben. Jch meinestheils beklage mich nit im geringsten, wenn ih getadelt, scharf getadelt werde; ih

1847.

bin im Gegentheil froh darüber, denn dann fönnen die Prinzipien der Gegenseite ebenfalls hervorgehoben und getadelt werden. Die Freiheit der Verhandlungen der Tagesblätter gehört als ein wesent- liches Element zu den ständischen Freiheiten; ih bitte Sie daher, - in dieser Versammlung nicht auf das Rücksicht zu nehmen, was in den Tagesblättern enthalten is. Was diese enthalten, darauf möge man die Antwort ebenfalls in den Tagesblättern, nicht in dieser Versamm- lung, geben. (Von einigen Seiten Bravoruf.)

_ Marschall: Es sind mehrere Entwürfe zu Petitionen eingé- reiht worden, und ih bitte diejenigen Herren Referenten, welche die Güte gehabt haben, sie aufzuseßen, dieselben vortragen zu wollen. Der eine Entwurf betri die ständischen Rechte der Dissidenten. Der Herr Abgeordnete von Gneisenau ist Referent.

(Der Entwurf des Konklusums wird von diesem verlesen.)

Wird gegen diesen Entwurf etwas eingewendet?

(Alles schweigt.)

Er is also angenommen, Der zweite Entwurf, den der Herr Abgeordnete Steinbeck verfaßt hat, betrifft die Ablösbarkeit des Lehns - Nexus der Bauerlehne. Jch bitte ihn um den Vortrag desselben.

Abgeordn, Steinbeck: Der Graf von Renard wollte die Güte haben, den Vortrag zu übernehmen.

(Es geschieht.)

Marschall: Jch frage die Versammlung, ob sich etwas gegén diesen Entwurf zu bemerken findet?

(Es erhebt sich Niemand.)

Der Herr Abgeordnete von Werdeck hat einen Entwurf gefaßt, betreffend die Ausdehnung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Kriminalverfghrens.

Abgeordn, von Werdeck trägt diesen Entwurf vor.

Marschall: Jch frage: Jst gegen diesen Entwurf etwas zu bemerfen?

(Da \ich Niemand erhebt, \o wird er als angenommen be-

trachtet.)

“ Von dem Herrn Abgeordneten von Uechtriß liegt ein Entwurf vor,

betreffend die Aufhebung der Gebühren für Aufenthalts-Karten. ; Abgeordn, von Uechtriß trägt diesen Entwurf der Versamm- ung vor.

Marschall: J} gegen diesen Entwurf etwas zu bemerken?

(Niemand erhebt sich.) Er is demnach angenommen,

Es fehlen jeßt nur noch zwei dergleichen Entwürfe, die ih bald einzuliefern ergebenst bitte. Der eine betrifft die Wahlfähigkeit im Stande der Landgemeinden zu den Kreistags - Versammlungen und der andere die Errichtung eines Handels-Ministeriums.

Von dem Herrn Abgeordneten von Beckerath is der Petitions- Antrag, betreffend die Abfcecchterbaliung der nationalen Selbstständig= feit der Herzogthümer Schleswig und Holstein, welchen ih früher niht annehmen zu dürfen glaubte, eingegangen. Jch weise ihn der dritten Abtheilung zu.

Bevor wir zur Tagesordnung übergehen, muß ih noch bemerken, daß die hohe Versammlung in der lebten Sibung beschlossen hat, allen denjenigen Rednern, welche sich schon gemeldet hatten, für heute das Wort zu bewahren. Indem ih dieses aussprach und die hohe Versammlung dem zustimmte, meldeten sih zu derselben Zeit und gleih darauf noch Mehrere zum Sprechen, welche ih auch notirt habe. Es fragt sih, ob die Versammlung nichts dagegen haben wird, daß auch diese das Wort behalten. J seße hinzu, daß bei einer so wichtigen Verhandlung, als der jeßigen, wod! Niemanden das Wort abgeschnitten werden möge, indem es darauf anfom= men fann, ob wir eine Stunde länger beisammen sondern nur darauf, daß wir reiflih erwogene Beschlüsse fassen. Jh werde daher die Verhandlung nit schließen, so lange Jemand noch etwas zu sagen hat; Jeder wird ohnchin ermessen können, ob das, was er sagen will, nicht bereits gesagt is. Hiernah haben in der Reihen- folge das Wort die Herren Abgeordneten Graf Renard, Sperling, Dittrich u. #. w. |

Jch eröffne die Diskussion, und wer noch das Wort wünscht, habe die Güte, sih zu melden,

(Es bitten noch mehrere Abgeordnete um?s Wort.)

Zuerst hat das Wort der Herr Abgeordnete Graf von Renard.

Abgeordn. Graf von Renard: Der erste Antrag, welchen uns das Gutachten vorlegt, ist der Antrag auf Periodizität. Zu einer flaren , bestimmten Ueberzeugung über folhe Angelegenheiten können wir uur dann gelangen, wenn wir \o viel als möglich jede Frage trennen, die als trennbar erscheint. Mir erscheinen als wesentli ver- schieden zwei Fragen : Die eine — is die Periodizität wirklich Be- dürfniß? Jst sie auf innere Nothwendigkeit gegründet ? — Die andeer — i{st die Bitte um Periodizität eine zeitgemäße?

Was die erste Frage betri, so kann ih zwar allen den Rechts- Deductionen, welche uns das Gutachten vorführt — und ich glaube es im voraus sagen zu können, auch allen den Rechtsdeductionen, welche wir noch vou dieser Stelle hören werden — meine volle Bei= stimmung nicht geben; allein dessenungeahtet nehme i feinen Au-= stand, die Periodizität für ein Bedürfniß, für auf innere Nothwen- digkeit gegründet anzuerkennen. Was die zweite Frage betrisst — ist eine Bitte um diese eine zeitgemäße ? — so mag es im ersten Augen- blick {einen — ih sage \hcheinen — daß, _nachdem Se. Majestät geruht haben, in der Allerhöchsten Botschaft vom April uns die Zusicherung einer nohmaligen Wiederkehr des Vereinigten Landtages innerhalb von vier Jahren zu geben, diese Bitte au dann noch an der Zeit wäre; es könnte scheinen, daß eine Bitte unbescheiden ist, nahdem wir eben eine ähnliche Zusicherung erhalten haben. Jch kann diese Ansicht nicht theilen. Die Zusicherung Sr. Majestät des Königs bezieht si blos auf eine einmalige nochmalige Wiederkehr des Vereinigten Landtags; es ist aber nicht die Zusiche- rung der Periodizität als Grundsaß. J kann daher eine solche Bitte weder für unzeitig noch für unbescheiden halten, da wir nicht ein Mehreres, sondern ein Anderes vertangen als das bereits Erhaltene. Um jedo Pohl diese Antrage, als auch mehreren anderen von den im Gutachten aufgestellten , meine volle Beistimmung zu gebe, habe ih mir erlaubt, ein hierauf bezügliches Amendement dem Perrn

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