[521] Ediktal - Citation.
Schuft verstorben. Nachdem das unterzeichnete Justiz- amt von der Herzogl. hochlöbl. Landesregierung zu Bernburg mit Regulirung der Verlasserschast desselben beauftragt worden, und zur Feststellung der Passivmasse die öffentliche Ladung sämmtlicher Erbschafts-Gläubiger beschlossen worden isz so werden alle agen, welche Forderungen an den gedachten Nachlaß
einem Rechtsgrunde zu haben vermeinen, hierdurch ge- laden , sich
theiligte hierdurh aufgefordert, in dem auf
angesegten Termine in der Rhederkammer auf hiesigem Rathhause ihre Separationsansprüche und Forderun- gen, so wie die ein Vorzugsrecht der legteren begrün- denden Umstände, anzugeben und die sih auf diese Au-
Vermeidung des ohne weitere Präklusion eintretenden Ausschlusses mit ihren Ansprüchen von dieser Masse
Am 6. Dezember v. J. isst der hiesige Oberprediger
aus irgend
- den 7. Juli d. J, j früh 9 Uhr, vor hiesigem Herzogl. Justizamte einzu- finden, um solche in Person oder durch genugsam legitimirte Bevollmächtigte anzumelden und zu be- \scheinigen. L i
Die Ausbleibenden haben zu gewärtigen, daß 2e weiterer Regulirung der Sache auf sie keine Rücfsicht genommen werden wird.
Gernrode, am 30, Mai 1847. i
(L. S.) Herzogl. Anhalt, Justizamt,
S
490 Ediktalladung, l Die für das Debitverfahren des hiesigen Kauf- manns Albert Ruland angeordnete Kommission des Obergerichts macht hierdurch bekannt : daß über das Vermögen desselben der Konkurs er- öffnet und der hiesige Obergerichts - Anwalt Dr. Zohannes Barlsh zum provisorischen Kurator der Konkursmasse bestellt ist. ugleih werden alle bekannte und unbekannte Be-
Dienstag den 29. Juni 1847, Vormittags 115 Uhr,
abe beziehenden Belege beizubringen, und zwar bei
sowohl, als des Vorzugsrechts für dieses Debitver- fahren. Bremen , aus der Kanzlei des Obergerichts, den 22,
Mai 41847, C. Lingen, Secretar.
11 Dampftschiffahrt l zwi1s8chen Ham- f) Atl
— ¿burg und den T “ .. R t Nordseebädern Cuxhaven
und Helgoland.
Die Dampfboote der Hamburger Elb -Dampfschiffahrts «Compagnie werden ihre regelmässigen Fahrten während der diesjährigen Bade-Saison wie folgt bewerkstelligen : von Hamburg nach Helgoland über Cuxhaven; vom 19, Juni an bis zum 25. Septbr. jeden Dienstag, Donnerstag und Sonnabend ; znrück : jeden Montag, Mittwoch und Freitag. Die Direct10n,
[464] Das Nordseebad zu Wyck auf Föhr.
Die Eröffnung dieses Bades findet, wie gewöhnlich, am 24, Juni statt.
Die Jnkonvenienzien, welhe, in Ermangelung der Anforderungen der Zeit entsprehender Beförderungs- weise, seithero mit der Reise resp. von Flensburg und Husum nach hiesiger Jusel verbunden gewesen, werden durch Einrichtung einer regelmäßigen Dampfschifffahrt wischen Husum und Wyk beseitigt und die Tage der nkunft und des Abganges des Dampfschiffes resp. an und von erstgenanntem Orte, so wie die auf diese Fahrt bezüglichen näheren Bestimmungen, nächstens in beson- deren Tabellen zur öffentlihen Kunde gebracht werden.
Auch der bislang öfterer laut gewordenen Beschwerde über die hierorts, dem Gebrauch anderer Badeörter ent- gegen, stattfindende Zollnachsiht der Reise-Effekten ist A abgeholfen worden, daß Se. Majestät der Kö- nig allergnädigst resolvirt haben, daß der Verzollung der von den Badegästen eingeführten Effekten bis wei- zer deren eigene Angabe zu Grunde gelegt werden, eine Tus sicht derselben aber nur in Verdachtsfällen statt- nden jolle.
Logis-Bestellungen zu übernehmen wird man bereit- u finden
yck, im Anfang Mai 1847. Die Direction,
s602b] Halberstadtshe Stiftung.
Der Rechnungsabschluß für 1846, ias der No. 71, der Kasselschen Allgem, Ztg. vom 12, März d. J. beiliegt, und die Benachrichtigung wegen der am 5. Juli d. D us statifindenden 2ten ordentlichen General- E s L Df en 144, und 147. derselben
1) sind dahi i sä i getan L ibeamzen L E und bei sämmtlichen
Kassel, am 22 Mai 1847.
, Das Vorsteheramt. Wilhelmine von Me ix
Citerarishe Anzeigen.
Bei F. A. Brockhaus in Leipzig erschien so eb und is durch alle Buchhandlungen zu erhalten, u Ber
lin bei Julius Springer, Breite Str,
20, in Potsdam in der Horvathschen Bu ch- handlung:
1521 Ungarische Zustände.
: é Gr. 12, Geh. 1 Thlr,
Für diejenigen , die zu einer klaren Anschauung über die in der ungarischen Nation sih kundgebenden Re- ungen und Bestrebungen gelangen wollen, wird diese Schrift von ganz besonderem Junteresse sein.
958
[52] Ausgewählte Lektüre für die Bade- und Reise-Saison
aus dem Verlage
von
Alexander
Duntdcker,
Königlicher Hofbuchhändler in Berlin. Arnim, «. O. L. von, Reise nah Paris, Gra- Hahn - Hahn, Zda Gräfin, Erinnerungen
nada, Sevilla und Madrid. 8. geh. 25 Thlr, (Larus, Dr. C. G, England und Schott-
aus und an Frankreich. 2 Bde, 8. geh. 3 Thlr, —, Orientalische Briefe, 3 Bde. 8. geh, 65 Thlr. —, Ein Reiseversuch im Norden. 8. geh, 15 Thlr.
land i 1844, 2 Thle, 8. geh. 3% j ( 2 h i; adm Jah rx E ges Khic White, Charles, Häusliches Leben und Sit-
Cooper, J. Fenimore, Streifereien (durch die Shweiz. 2 Thle, gr. 42, geh. 3 Thlr.
ten der Türken. Herausg. v. Alfred Reumont.
2 Bde. mit 1 Plan u. 1 Karte. 8, geh. 45 Thlr,
Vom Verfasser der Briefe eines Verstorbenen :
Die
M i ckt e hx.
Erster Theil: Aegypten. gr, 8, geh. 2% Thlr, Zweiter Theil: Syrien. gr. 8. geh. 24 Thlr.
Barthold, s. W., Die geswi@tlihen Per-Kunstreiter, Die. Eine Novelle, 8. geb. 14 Thlr,
sönlichkeiten in J, Casanova's Memoiren. 2 Bde, 8, geh. 3 Thlr.
Düringsfeld , Jda von (Verfasserin; von Schloß Goczyn), Graf Chala, 8, eleg. geh. 1 Thlr.
Hartmann von der Aue, Zwein
mit dem Löwen. Eine Erzählung. Uebersezt und
erläutert von Wolff Graf von Baudissin. 8, geh. 1% Thlr.
Geibel, E., Gedichte.
Eleg. geb. mit Goldschnitt 24 Thlr.
Lepel, Bernh. v., Lieder aus Rom. 8. geh. 1 Thlr, Niendorf, Emma v., Aus der Gegenwart, 8.
geh. 1 Thlr.
Reum:nt, Alfred, Dichtergräber, Ravenna.
Arqua. Certaldo, 8. geh. # Thlr.
Seydelmann’s Leben nnd Wirken, Von
H, Th. Rötscher. gr. 8. geh, 2 Thlr,
Ste (Miniatur-) Ausgabe. ge. 1 Ti
— —, Volkéslieder und Romanzen der Spanier. 12. geh. 14 Thlr. H c rb , Henrik, König Nené's Tochter, Lyrisches Drama, Aus dem Dänischen unter Mitwirkung des
Verfassers von Fr. Bresemann. 2te (Miniatur-) Ausgabe. geh.
Gräfin Hahn - Hahn:
Jda
8 Sgr.
Cecil. 2 Bde. 8, geh. 4 Thlr. [Jlda Schönholm. 8. geh. 15 Thlr.|Der Rechte. 2. Aufl. 8, geh. 2 Thlr. Clelíia Conti. 8. geh. 24 Thlr.\Sibylle, 2 Bde. 8. geh. 4% Thlr.\Zwei Frauen, 2Bde. 8. geh. 3 Thlr.
Gräfin Faustine. 2e Ausl, geh. 2 Thlr. geh. 1% Thlr,
8. Sigismund Forster, 2, A:1fl. 8\Ulrich, 2 Bde. 2, Aufl, 8. geh.
3% Thlr.
Blätter der Erinnerung. Gesammelt und herausgegeben aus dem Nachlaß des Majors
Friedrich von Luk, 8, geh. 5 Thlr,
Keyserling, Graf Archibald von, Der.Thielmannsche Streifzug. Mit 1 Karte. 8. geh. 41 Thlr. L Rahden, Wilhelm Baron %v.,, Wanderungen eines alten Soldaten, 1. Thl, gr. 8. geh, 2% Thlr.
(Dex 2, Theil erscheint im August.)
In meinem Verlage ist s0 eben erschienen und in allen Buchhandlungen zu habenst
ILLUSTRIRTES REISE- ins BUCH.
Ein Führer darch Deutschland, die Schweiz, Tyrol, [Italien und nach Paris, London, Brüssel, Anmsterdam, Kopenhagen, Stockholin, VVarschau, Unter Mitbenutzung amtlicher Quellen herausgegeben von C. F. Jahn, Königl. Preuss, Geh. Post-Revisor ete. ete. Mit einer Reisekarte von Deutschland und über 300 Ansichten. Preis, gebunden; 3 Thlr, Pr. Ct. Aus Obigem besonders abgedruckt:
Bérlin, Potsdam und Freyenwalde. Mit 18 Vignetten und einem Plane von Berlin. Preis, broch., 10 Sgr.
M, Simion, Spandauer-Str. 2a.
(496]
Bei Ludwig Hold in Berlin, Königsstr, Nr. 62 neben der Post, ist so eben erschienen und durch alle Buchhandlungen zu beziehen :
Koppe, J. G. (Landes -Oekonomie - Nath). Bei- träge zur Beantwortung der Frage: sind große oder kleine Landgüter zweckmäßi- ger sür das allgemeine Beste? gr. 8, geh, # Thlr,
[604 b] Ankündigung.
General-Charte des Preuß. Staates oder Preußens glorreichster 3. Februar, der 11. April — und der erste Vereinigte Landtag, chortographisches Tableau, nach amtlichen
Quellen bearbeitet 2c. Preis 15 Sgr.
Bestellungen daraufnimmtbiszum 20, Juni d. J. das Kön igl. Jntelligenz-Comtoir an. — Spätere Anmeldungen müssen leider unbe- rüdksihtigt bleiben, da das Blatt noch vor dem Landtags - Abschiede erscheinen muß, Weißensels, am 2. Juni 1847.
Der Hauptmann C, v. Stockhausen,
[000° Verkauf eines Landgutes auf Gothland.
In einem der romantischsten und ergi “ der Jnsel Gothland, ; Meilen von S tagen Ae im Kirchspiel Follingsbo, liegen die vereinigten Lände-
reien von Lilla Wede und Norrby, welche Familien- oerhältnisse halber zum Kauf ausgeboten werden. Dies kleine Landgut wird eine vortheilhafte und angenehme Erwerbung für diejenigen sein, welche ein mäßiges Ver- mögen besißen, den Ackerbau, ein stilles Landleben und eine heitere Natur lieben.
Lilla Wede hat ein steinernes Herrenhaus, worin sich sieben mit Oefen versehene (ine tapczierte Zimmer befindenz in einem spätern Anbau desselben ist die Küche, Máädchen- und Vorrathskammer. Jn den Seitenflügeln des Herrenhauses sind noch zwei Zimmer und enthält der eine Flügel das Braushaus nebst Darre, der andere das Getraidemagazin. Nahe dabei is die von Steinen neuerbaute Brennerei, welche beständig Wasservorrath hat. Die Viehhäuser und die Wagenremise sind von Holz aufgeführt und mit Ziegeln" gedeck, Außerdem findet sich noch ein gutes Dreschwerk, wobei eine Mühle, auf welcher das Getreide für den Haushalt vermahlen wird. Die Gebäude sind gegen Feuersgefahr versichert, theils in dem allgemeinen Versicherungsfonds, theils in Gothlands Privat - Brandversicherungsgesellschaft. Der Garten is in guter Kultur und mit vielen älteren und jüngeren Fruchtbäumen 2c. beseßt, — Norrby hat außer einem Heuschober keine Gebäude und bildet mit Lilla Wede nur ein Ganzes, dessen Ländereien von gleicher Güte sind, und die zusammen bewirthschaftet werden.
Als Beweis der Fruchtbarkeit dieser Landstelle führen wir nur die Thatsache an, daß, ungeachtet das feste Land Schwedens in den leyten Jahren nur mittel- mäßige Aerndten hatte, im Follingsbo-Thale auf Goth- land fein erheblicher Minderertrag verspürt wurde , und beruht dieser glückliche und do gewöhnliche Umstand theils in dem Klima Gothland's, das dem Klima des nördlichen Deutschlands gleicht, theils in dem günstigen Boden des Thales, das auf Kalkstein ruh.
Der Acker ist in 4 Schläge getheilt , regelmäßig an- gelegt und besteht aus Lehm und schwarzer Erde ohne Steine, Er wird gewöhnlich besäet mit 10——12 Tonnen Wintersaat, halb Roggen, halb Weizen, mit 16 — 18 Tonnen Sommersaat, größtentheils Gerste, und 30 Tonnen Kartoffeln. Die Aerndte an Getraide überstieg meistens 200 Tonnen. Dieser Ertrag, ein Resultat der bisher angewandten alt herkömmlichen Beackerungs- weise, kann durch einen geschickten und thätigen Agrono- men bedeutend gehoben werden, da der Boden noch wesentlicher Verbesserungen fähig ist, er bietet jedoch schon jeyt ohne Beihülfe der Kunst alle die Vortheile dar, welhe man billigerweise erwarten kann.
Der Viehstapel besteht aus 3 Pferden, 10 Ochsen, 42 Kühen, 1 Stier und 10—12 junges Rindvieh, wo- für reihlihes Winterfutter vorhanden. Die Anzahl des Viehes kann noch bedeutend vermehrt werden, wenn bei einer veränderten Aerwirthschast ein größeres Quantum Heuweidung erzielt wird, Weide und Holzung ist zum Bedarf reichlih vorhanden.
Äuf dem Gute liegen 3 Tagelöhnerwohnungen, deren Einwohner zum größten Theil die Arbeiten des Hofes verrichten, Dies vortheilhafte Landgut wird von dem Besißer nur veBnans um Verkauf angeboten weil es ihm unmöglich i, fien Beruf mit den Geschäften des Landmannes zu vereinigen. Der Preis ist 16,666 Thlr. 32 S. Schwed, Bco., welches circa 9400 Thlr.
kunst an vas Handlungshaus Heinrici & Adamy in Westerwick oder an den Eigner Dr. C. Henrici auf Lilla Wede bei Wisby auf Gothland wenden, Auch bietet die Dampfschiffahrts-Communication über Westerwick nah Wisby eine leichte Gelé enheit dar, um sich an Ort und Stelle eine genaue Kenntniß des Landgutes zu verschaffen und von der Richtigkeit dieser Angabe sich zu überzeugen.
[605b | Dag für das Mausoleum zu Herrnhausen bestimmte, in Marmor vollendete Grab-Denkmal der hochseligen Königin Majestät von Hannover is in meiner Werk-
einige Tage zur gefälligen Ansicht in den Stunden von 10 bis 6 Uhr ausgestellt. 5 Am Eingange wird zur Annahme einer Gabe für Nothleidende ein Becken aufgestellt sein. Berlin, den 4, Juni 1847, Rauch.
[595 b] : Wohnungs- Veränderung.
S LEIEN . F F D Unterrichts- U Anzeige. Einem hohen Adel und geehrten Publik11m, so wie meinen Gönnern, Freunden und Bekannten hiermit die ergebenste Anzeige, daß ih auf der Fischerbrüde Nr. 12 (am Mühlendamm) ein
Institut für Schreibkunst errihtet habe. — Indem ich die Anfertigung aller auf das weite Gebiet, namentli der höheren Kalligraphie, bezüglichen Arbeiten übernehme, ertheile ich gleichzeitig in und außer dem Hause Unterricht in jedem Zweige dieser Künst in verschiedenen Kursen an Herren, Da- men und Kinder, zu denen ih Theilnehmende und alle sich dafür Jnteressirende hiermit ergebenst einlade.
Ernst Schüße jun.
Lehrer der Schreibkunst an der öffentl. Handels - Lehr- Anstalt 2c. und akademischer Künstler.
Unterricht sür erwachsene Personen [608 b] in
der deutschen Sprache.
Beim Anfang neuer Kurse in 2 Abtheilungen :
1) um die gründliche Erlernung der Mutter- sprache der einer fremden oorangehen zu lassen (also auch für Ausländer); ;
2) um richtig deuts ch sprechen (namentli den Gebrauch der Kasus: nir, mich, Jhnen, Sie 1c. fennen) zu lernen —
bitte ich, Meldungen gefälligt jeyt zu machen und
nicht aufzuschieben. Ju die Kurse für R e treiben,
Stil und Litteratur steht der Eintritt ebenfalls
offen. — Der Unterricht für Damen ist Vor- und
Nachmittags, für Herren Abends,
Ed. NRaehse, Lehrer für Erwachsene, Universitäts-Straße Nr. 4, parterrerehts,
e
[609b] 0 0 y Höchst wichtige Erfin-
dung für Bäcker, Hefen- händler, Bierbrauere1- u. Branntweinbrennere1- Be- sitzer, Konditoren, Kauf- leute u. s. w.
Die erprobte sebr deutliche praktische Anweisung zur Anfertigung einer in England ganz neu erfundenen
sehr weissen K unsthefe oder Bärme, wel-
che im trockenen und flüssigen Zustande ohne Be- tricb ciner Branntweinbrennerei in jedem Lokal und in jeder Quantitöt von Jedem selbst sebr bil- lig gefertigt werden kann, krästiger wie jedes an- dere Gährungsmittel wirkt und sich Jahre lang, ohne zu verderben und ohne an ihrer Treibkraft zu verlieren, hält, ist gegen portofreie Einsendung von 3 Thlr. Pr. Crt. (vorbehaltlich der Geheim- haltung) bei dem Unterzeichneten zu haben und durch jede Buchhandlung nur von demselben zu beziehen. Bemerkt wird noch, dass dieser Erwerbs- zweig jetzt besonders vortheilhaft und rentirend ist, da durch den Stillatand sämmtlicher Brennereien
überall Mangel an guter Hese ist.
Schultz in Berlin, neue Friedrichsstr. No. 78 s Königl. Preuss. approbirter Apothcker, Chemiker
und praktisch -technischer Fabrikant.
[607 b]
Engl. braune Thee- Kessel,
dergl. auch in Britannía - Metall, sowie Thee- und Kaffee-Kannen, Zuckerschaalen und Spülnäpfe in Britan- nia - Metall, empfing so eben eine große Sendung Carl Ze ibig, Königl, Bauschule Nr, 5,
588 b] | Schmidt's Hotel garni, Linden Nr. 26 und 45 ín Berlin, empfiehlt sowohl seine eleganten als auch ein-
auf jede beliebige Zeit an hohe Herrschaften zu ver- miethen. - C. Schmidt,
Preuß. Cour. gleich is, Die Kaufsumme isst baar zu erlegen, und kann es beliebig angetreten werden. efleftirende wollen sich gefällig wegen weiterer Aus-
statt im Königl. Lagerhause vom 6, d, M. ab auf .
sah möblirten Zimmer, einzeln oder zusammenhängend-
Das Abonnement beträgk:
2 Rthlr. sür 5 Iahr. 4 Rthlr. - 5 Iahr. 8 Rthlr. - 1 Iahr.
in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.
Bei einzelnen Uummern wird
der Bogen mit 24 Sgr. berechnet.
Allgemeine
Preußische Zeitung.
Alle Post - An
und Auslandes E Sefteliang
auf dieses Slatt an, für Berlin
die Expedition der Allg. Preuß eitung: ,
Behren-Straße Ur. 57, In sertions-Gebühr fü Kaum einer Zeile O Anzeigers 2 Sgr.
2 155.
Inhalt.
Anitlicher Theil. : i i Landtags - Angelegeuheiten. Sipung der Kurie der drei Stände vom 1. Juni. Bemerkung zum Protokoll der leßten Sißung; die Abnahme der Rechnungen der Haupt-Verwaltung der Staatsschulden und die Verlängerung der Dauer des Vereinigten Landtags um 14 Tagez Theilnahme der Mitglieder der einen Kurie an den Sizungen der andern als Zuhörer; Fortseßung der Ber aamagen über das Gutachten, bctref- fend die Petitionen auf Aenderung der Verordnungen vom 3. Februar 1847, mit Rücksicht auf die - srühere Geseygebungz Allerhöchster Erlaß wegen Verlängerung der Dauer des Vereinigten Landtags; Beschluß in Betreff des Zutritts der Mitglieder der einen Kurie zu den Verhand- lungen der andern, — Sigung der Kurie der drei Stände vom 2. Juni, Bemerkungen zu dem Protokolle der vorhergehenden Sizung;z Antrag wegen Anwesenheit der zur ONRAE E vollgültigen Beschlusses nöthigen Anzahl von Mltgliedern in den Sigungenz Antrag auf Verta- gung des Vereinigten Landtags bis zum Herbste; Allerhöchster Erlaß in etre} der nachträglich eingereichten Petitionen wegen Liquidation der Verluste des diesseitigen Handels in Krakau und Verbesserung der Han- delsbeziehungen zu Spanienz Fortseßung der Verhandlungen über das Gutachten, betreffend die Petitionen auf Aenderung der Verordnungen vom 3, Februar 1847, mit Rücksicht auf die frühere Gesezgebung.
Beilagen,
Amtlicher Theil.
A Bekanntmachung.
Die am 1. Juli d. J. fällig werdenden Zinsen der Staag!s- Schuldscheine können, gegen Ablieferung des ersten Coupons der Series X., vom 14ten d. M. ab bei der Staatsschulden - Tilgungs=- Kasse hierselbst, Taubenstraße Nr. 30, in den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags, in Empfang genommen werden.
Es wird dies mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß die zu realisirendeu Coupons , den bereits früher ergangenen Bestimmungen zufolge, nah den Apoints geordnet und von einem die Stückzahl und den Geldbetrag enthaltenden aufsummirten Verzeichnisse begleitet sein müssen.
f Berlin, den 2. Juni 1847.
Haupt - Verwaltung der Staatsschulden. Rother. von Berger. Natan. Köhler. Knoblauch.
Abgereist: Se. Excellenz der General -Lieutenant, Chef der Land- Gendarmerie und Kommandant von Berlin, von Ditfurth, nah Dankersen in der Grafschaft Schaumkurg.
Landtags - Angelegenheiten.
Sitzung der Kurie der drei Stände am 1, Juni.
Die Sigzung beginnt um halb 11 Uhr unter dem Vorsiß des Marschalls von Rochow mit Verlesung des Protokolls der vorigen Sitzung dur den Secretair Abgeordneten von Dolfss. i
M arschall: Findet sih etwas gegen das Protokoll zu erin- nern?
Abgeordn. von Vincke: Ein einziges Wort bitte ih hinzuzu- seben, zu dessen Auslassung ih übrigens selbst Veranlassung gegeben habe. Bei der Stelle des Protokolls, wo von meinem Amendement die Rede ist, is gesagt, „die Rechte des Landtags.‘ Nach dem Kon= zept heißt es aber: „das bestehende Recht“; und so habe ih es ver- lesen, Jch muß gestehen, in dem, was ich dem Herrn Marschall ein-= gereiht habe, ist das Wort „bestehend“ ausgelassen. Da ih es übri= gens verlesen habe, so bitte ih, es nachträglich hinzuzuseßen.
_ Marschall: Der Zusaß is bereits gemaht worden. Wenn sich sonst nichts zu bemerken findet, \o erkläre ich das Protokoll für genehmigt. Der Herr Abgeordnete von Vincke hat in einer allge- meinen Angelegenheit das Wort. :
__ Abgeordn, von Vincke: Ich habe mir das Wort erbeten, um eine Frage an den Herrn Marschall zu richten in Beziehung auf das allgemeine Gesez, bemerke aber eben, daß ich den anderen Theil meines Exemplars nicht zur Hand habe. Es is in der Verordnung vom 3. Februar c., über die Bildung des Vereinigten Landtages, und zwar in dem g. 8, dem Landtage die Befugniß übertragen wor= den, nah Art. 13 der Verordnung von 1820:
„Die Rechnungen der Hauptverwaltung der Staatsschulden auf Grund der durch die Deputation für das Staatsschuldenwesen zu bewirkenden vorläufigen Prüfung abzunehmen und mittelst besonde= rer Gutachten zur Decharge Sr. Majestät vorzulegen.“
Da der Vereinigte Landtag in diesem Augenblick beisammen ift, so fann von dieser Uebernahme, von der Abnahme der Rechnungen durh den Ausschuß keine Rede sein, sondern es. wird nah meiner Meinung dies- eine Function sein, die der Vereinigte Landtag wahr-= zunehmen und zu erfüllen hat. Es könnte sich fragen, ob nicht eine Vorprüfung vorausgegangen sein muß, allein diese Vorprüfung scheint sich nicht auf den Vereinigten Landtag beziehen zu können, weil der Landtag zum ersten Male beisammen is und noch keinen Ausschuß deputirt hat. Man mag über den Vereinigten Landtag denken, wie man will, so wird so viel gefolgert werden müssen, daß der erste Vereinigte Landtag diese Rechnungs - Prüfung vorzunehmen hat und nicht warten kann auf die später erfolgende Denauiinne: der Depu-= tation, die’erst auf ihn folgen muß, in diesem Augenblick also noch gar E ite: i
a unjere parlamentarische Thätigkeit mit dem nächsten Sonn= abend sich endet, so scheint in Bai ai die Prüfung Se aiten Rechnung Gefahr im Verzuge zu seib und nöthig zu fallen, diese Rechnung während der noch übrigen 5 Tage der Prü ung zu unter= werfen. Jch wollte mir erlauben, den Herrn Marschall zu bitten, da- für Sorge tragen zu wollen,
Berlin, Sonnatag den s" Juni
Marschall: Der Herr Landtags-Kommissar wird die Antwort
selbst geben.
Landtags-Kommissar: Jh kann in dieser Beziehung zu- nächst die Aufklärung geben, daß des Königs Majestät mittelst gnä- digster Botschaft vom gestrigen Táge die Dauer des Vereinigten Land= tages auf 14 Tage zu verläugern geruht haben, und daß dieselbe wahrscheinlih heute noch hier zum Vortrage kommen wird, indem ich solche dem Herrn Marschall der Oerren-Kurie bereits mit dem Ersu= hen übergeben habe, sie mögli báld an den Herrn Marschall die- ser Versammlung gelangen zu lassen. Was aber den Antrag selbst betrifst, so unterliegt es keinem Zweifel, daß schon dieser erste Ver= einigte Landtag dazu berufen ist, die in dem Gesebe vorgesehene Function in Beziehung auf die Staatsschulden-Rechnung zu erfüllen. Die Rechnungen der Haupt = Verwaltung der Staatsschulden gehen zuerst an die Ober - Rechnungs - Kammer, und von dort kommen sie hierher zurück, um denjenigen Weg, der von dem Geseß, wie er so eben von dem geehrten Abgeordneten bezeichnet worden, vorgeschrieben ist, zu nehmen. Sie sind bereits an den Herrn Marschall übergeben, mit dem Ersuchen .…...
Marschall: Jch habe sie noch nit bekommen.
Landtags-Kommissar: Wenigstens habe ih ein Schreiben vollzogen, und wird es noh heute an den Herrn Marschall gelangen, worin ih ihn ersuche, die durch das Geseß vorgeschriebene Prozedur vorzunehmen. Jch bin übrigens der Ansicht, daß die Deputation für das Staatsschuldenwesen die ihr durch das Geseb zugewiesene vor- läufige Prüfung der Rechnungen vorzunehmen habe.
Marschall: Der Herr Abgeordnete von Metternich hat eine allgemeine Bemerkung zu machen.
Abgeordn. von Metternih: Der Herr Marschall hat uns gestern die Eröffnung gemacht, daß die Diskussion über die zur heu= tigen Berathung vorliegenden Fragen so lange soll fortgeseßt werden, bis Keiner in der Versammlung mehr darüber das Wort verlangen wird, So sehr wir auh den Gerechtigkeitösinn des Herrn Marschalls dankend anerkennen müssen, so muß ih doch bemerken, daß es wohl zu weit führen würde, wenn den 22 Rednern von gestern heute noch weitere eingeschriebene 54 folgen möchten. Ich glaube, es werden gewiß Wenige in diesem Saale sein, die sich über die vorliegende Grage schon ihre Meinung gebildet haben; ja ih glaube annehmen zu dürfen, daß kein Mitglied in der Versammlung is, welches nicht über das Patènt vom 3. Februar c. u*- die etwa gewünschten Mo- dificationen nicht {ou seine Meinung mldeMerdérgedracht hat. Es hat si in der Versammlung bereits herausgestellt, daß ein Theil der= selben dahin strebt, möglichst viele Rechte auf das Gebiet der ständi- schen Befugnisse herüberzuziehen, ‘und zwar weit über die Gränze dessen hinaus, was dem Lande durh das Allerhöchste Patent vom 3. Februar koncedirt worden is, -während ein anderer Theil glaubt, mit demjenigen, was uns durch das Allerhöchste Patent gegeben wor- den ist, zufrieden sein und die Erfahrung darüber sprechen lassen zu müssen, wie und wann das ständische Gebäude, das dur die Gnade Sr. Majestät des Königs jeßt unter Dach gebracht is, zu vervoll- ständigen sein möchte. Wenn ih im Geringsten nicht verkenne, daß wir alle Ursache haben, manche Wünsche in Beziehung auf die Mo- i ait unseres Verfassungs - Geseßes schon jeßt zu verlaut- ret...
Marschall (unterbrehend): Jh muß doch den Herrn Redner durch eine Bemerkung unterbrechen und ihn bitten, auf das Materielle der Sache nicht einzugehen, da andere Redner vor ihm das Wort haben. Jch glaube, derselbe wird etwa den Wunsch ausdrücken wol- len, ih solle die Debatte sich nicht so weit ausdehnen lassen.
Abgeordn. von Metternich: Das war auch meine Meinung, worauf ih sogleich gekommen wäre, wenn mih der Herr Marschall nicht unterbrochen hätte. Jch wollte nur vom Herrn Marschall die Geneigtheit erbitten, die hohe Versammlung zu fragen, ob die De- batte niht zur Abstimmung reif sei.
Marschall: Nach dem, was ich in der gestrigen Sibßung er- klärt habe, kann ih auf den gestellten Antrag mt eingehen, sondern muß die Debatte fortgehen lassen. Vorher will ih aber doch die hohe Versammlung fragen, ob es ihr nicht vielleicht genehm sein wird, über einen Gegenstand sehr einfacher Art einen Beschluß zu fassen. Die Herren Mitglieder werden im Besiße eines Protokolles sein, betreffend den Beschluß der Herren-Kurie wegen der Theilnahme an den Verhandlungen der Kurien durch ihre gegenseitigen Mitglie= der. Der Gegenstand steht allerdings nicht auf der Tagesordnung, allein es wäre möglich, daß nah dem Vortrage dieses Protokolls und einigen kurzen Erläuterungen des Herrn Referenten von der hohen Versammlung beschlossen würde, dem Antrage beizutreten, um der Herren-Kurie einen Beweis des Zuvorkommens ihrer Wünsche zu ge= ben. Jch schlage vor, diesen Versuh zu machen. Sollte sih eine Diskussion darüber erheben, so müßte freilich die Beschlußnahme aus- gesetzt bleiben.
Abgeordn. von Vincke: Darf ih mir die Frage erlauben, ob
der Gegenstand schon in der Abtheilung berathen worden ist? _ Marschall: Ja! Jst Jhnen das Protokoll nicht zugekommen? Es steht sehr gern-mein Exemplar zu Diensten. Jch bitte den Herrn Abgeordneten Sattig, den Referentenplaß einzunehmen.
Referent Sattig liest :
Protokoll der IV. Abtheilung der Kurie der drei Stände.
Berlin, den 30. Mai 1847.
Der vierten Abtheilung lag heute der an die Kurie der drei
Stände mitgetheilte Beschluß der Herren-Kurie : an des Königs Majestät die allerunterthänigste Bitte zu richten, Se. Majestät der König wolle Allergnädigst zu gestatten geruhen, daß die Mitglieder der einen Kurie den Üorbundlumgon der ande- ren als Zuhörer beiwohnen dürfen,
zur Berathung vor.
Die Abtheilung hat sih bereits bei einer früheren Berathung dafür ausgesprochen, von Sr. Majestät dem König die Oeffentlichkeit der Verhandlungen des Vereinigten p überhaupt zu erbitten. Die vorliegende Bitte is auf eine Oeffentlichkeit in geringerem Umfang gerichtet, ohne die Bitte auf Oeffentlichkeit im weiteren Ümfange auss
1847.
zuschließen. Sie ist daher dem von der Abtheilung als zweckmäßig erkannten allgemeineren Grundsaß nicht allein vollkommen entsprechend, sondern um so mehr gerechtfertigt, als für die Mitglieder jeder Kurie ein besonderes Jnteresse vorwaltet, den Verhandlungen der anderen Kurie beiwohnen zu können. Wenn daher auch die Räumlichkeit in der Herren-Kurie zur Zeit den Mitgliedern der Kurie der drei Stände nur einen beschränkteren Zutritt gestattet, als dies umgekehrt der Fall ist, so liegt dies doch nur in äußeren Verhältnissen und darf nah Ansicht der Abtheilung nicht abhalten, auf den Wunsch der Herren- Kurie bereitwillig einzugehen. — Die Abtheilung beschließt daher einstimmig,
den Beitritt zu dem obigen Beschluß der Herren - Kurie zu befür-
worten. Graf von Locben. von Katte. von Peguilhen-Grabowo.
Schier. Riebold. Brünninghaus. Nethe. Fabricius. von Poninski. g. w. 0. Sattig.
Es is von Seiten der Herren - Kurie in Folge der Berathung, welche dort über diesen Gegenstand stattgefunden hat, an den König= lihen Herrn Landtags - Kommissar ‘die Frage gerichtet worden , ob in Ermangelung einer Bestimmung hierüber, sowohl im Allerhöchsten Patent vom 3. Februar d. J. als in der Geschäftsordnung es der Absicht Sr. Majestät des Königs nicht entgegen sei, wenn die Mit- glieder der einen Kurie den Verhandlungen der anderen Kurie, so weit die Oertlichkeit nah den Bestimmungen der Marschälle es gestattet, beiwohnen. Darauf hat der Herr Landtags - Kommissar Folgendes geantwortet, und zwar in einem an den Marschall, Herrn Fürsten zu Solms=-Lich, gerichteten Schreiben :
„Den Jnhalt Ew. Durchlaucht hochgefälligen Schreibens vom 11ten d. M,, den auf den Antrag des Herrn Fürsten von Lichnowsky ge Beschluß der Herren - Kurie des Vereinigten Landtages be= treffend,
daß den Mitgliedern der einen Kurie gestattet werden möge, den Verhandlungen der anderen beizuwohnen, habe ich die Éhre gehabt, zur Kenntniß Sr. Majestät des Königs zu bringen.
Allerhöchstdieselben haben mir hierauf aufgetragen, Ew. Durh- laucht zu eröffnen, vaß an sih gegen diese Absicht nichts zu erinnern und im Geschästs-Reglement nur deshalb darüber keine Bestimmung getroffen sei, weil sich der Ausführung in dem von der Herren-Kurie gegenwärtig benußten Sißungs-Lokake Schwierigkeiten entgegenstellten. Wenn aber jener Antrag von beiden Kurien an Se. Majestät gerih= tet werden möchte, so würden Allerhöchstdieselben nichts dawider ha= ben, daß die Tribünen beider Säle zu gegenseitigem Besuche während der Sibungen benußt würden, obgleih diejenige des Rittersaales bei ihren beschränkten Dimensionen nur einige Mitglieder der Stände= Kurie aufzunehmen im Stande wäre.
Berlin, den 22. Mai 1847,“
Marschall: Vielleiht möchte die hohe Versammlung diesen Antrag der Abtheilung für unbedenklich halten.
Äbgeordn. von Vincke: Jch habe eine Bemerkung vorzutra- gen, die ih mir nicht als eine persönliche Bequemlichkeit auszulegen bitte. Es haben sich mehrere Mitglieder hier auf diese Pläpe gesebt, um die Vorträge besser hören zu können. Js es wohl die Äbsicht, den Mitgliedern der anderen Kurie diese Sibe einzuräumen?
Marschall: Nein! Sondern die Absicht is die, daß die Tri= bünen, die sich in den Sälen befinden, für diesen Zweck benußt werden.
Abgeordn. von Vincke: Das ging aus dem Antrage der Ab= theilung nicht hervor, und darum habe ih mir die Frage erlaubt.
Eine Stimme (vom Plaß): Es wird wohl am besten sein, auf einige Wochen eine Vereinbarung zu treffen .….…
(Große Unruhe im Saale, welche verhindert, die weitere Bemer= fung des Reduers zu verstehen.)
Marschall: Jch will fragen, ob die hohe Versammlung, als ein Beweis ihres Zuvorkommens gegen die Wünsche der anderen Kurie, diesem Beschlusse ohne weitere Diskussion beistimmen. will? Weun irgend Jemand dagegen etwas zu erinnern findet, \o bitte ih, sich zum Wort zu melden. Da dies nicht geschieht, so nehme ih an, die Versammlung sei dem Antrage der Abtheilung einstimmig beige- treten. Jch werde den Herrn Referenten bitten, das Konklusum auf- zuseßen. Es könnte meines Dafürhaltens heute noch geshehen und dem Herrn Marschall der Herren=Kurie übersendet werden, Wir fah=- ren nun fort in der gestern abgebrochenen Berathung.
Abgeordn. Ra sh: Die Frage, um welche sich am gestrigen Tage die Debatte gedreht hat, und um welche sie sich auch heute noch bewegen wird, die Frage: ob ein Rechts -= Anspruch auf eine periodische Einberufung des Vereinigten Landtags vorhanden is}, oder ob nur die Nüßlichkeit und Nothwendigkeit einer solhen Anordnung geltend gemacht werden solle, wird bei der großen Verschiedenheit der Ansichten über diesen allerdings nicht zweifelsfreien Gegenstand in diesem Saale wohl {werlich zu einer Uebereinstimmung führen. Es fragt sih aber, ob nicht auch ohne Lösung dieies Frage denno eine Uebereinstimmung der Ansichten in Erstrebung des gemeinsamen Zwedes zu erreichen mbglih is. Der Zweck is wohl fr uns Alle derselbe: Wir wünschen eine allgemeine Landes - Repräsentation, sei sie genannt Reichstag oder wie immer, eine ständische Vertretung für die ganze Monarchie in ihrer Einheit, mit möglichst umfangreichen Befugnissen und mit festbestimmter periodischer Wiederkehr ihres Zu- Gala durch eine unwiderrufliche Verfassungs-Urkunde verbürgt zu erhalten. Das isst der eine und alleinige Zweck von allen Mit- gliedern nah allen Seiten hin. Diesen Zweck zu erreichen, is viel= leiht mögli, ohne in die Spezialitäten der Motive einzugehen, zu erreichen auf dem u des ausgesprochenen Wunsches, auf dem Wege des Antrags. ehmen wir, nah diesem gemeinschaftlichen Ziele hin, die Verhältnisse, wie sie gegen En sind, \o findet sich : Des hochseligen Königs Ma estät hatte dem Lande eine Verfassung verheißenz des jeßigen Königs Majestät hat diese Verheißung erfüllen wollen, so weit ihm nicht schon durch den hochseligen Kö«_
nig selbst entgegengeklommen war. Zwischen Verheißung und Er- füllung liegt eben, was jeht in Zweifel gezogen ist, leo die Frage