1847 / 155 p. 7 (Allgemeine Preußische Zeitung)

Aale Wohl des Vaterlandes gilt. Jch habe mi daher auch der |

Ansicht nicht anschließen können, - die ein geehrter Redner aus der Rheinprovinz von dieser Tribüne aus spra, in welcher er einen i te, daß sich der Landtag zum Hüter der Regierung bereit machen F. Ein solcher Ruf, glaube ih, is uno nicht nöthig; wir haben uns über unsere Regierung nicht zu beklagen ; ih meine, wir können froh und getrost ihr uns unterwerfen, und werden wir dadurch auch gleichzeitig dieses Vertrauen im Volke nähren und

fördern. ( Vielstimmiges Bravo!) ;

Das ist namentlih der Grund, es ist das Vertrauen, was mich dur und durch beseelt, daß ih eine Wahl des Ausschusses und der Deputation für durchweg überheblich halte. Es kann die hohe bng Regierung die vorhandenen Rehnungen dem Vereinigten Landtage dann in ihrer Gesammtheit verlegen, und ih hose, wir werden ule- mals U haben, uns zu beklagen. 2 ;

Darf t ‘noch einen Augenbli die hohe Versammlung in An- \pruh nehmen, ‘so will ih noch einmal an das Patent vom 3, Fe- brnar und an die Königliche Botschaft vom 22. April erinuern, Zu ihnen sehe ih die Verheißung, daß Se. Majestät der König ent- schieden ausgesprochen hat, daß er den angelegten Bau des stän- dischen Lebens fortentwickeln werde, und ih hege die frohe Hoffuung und nähre sie bestäudig, daß Se. Majestät billigen Bitten und Wün- schen des Volkes, billigen Wünschen und Bitten seiner Stände nah- geben und eine angemessene Wiederkehr des Vereinigten Laudtages gewähren werde, so weit es mit dem wahren Wohl des Volkes ver- träglih ist. — Aus diesen kurz entwickelten Gründen habe i der hohen as die Annahme der Relation der Abtheilung gehor- samst empfehlen wollen.

( Vielstinuuiges Bravo!) :

Abgeordn. von Zychlinsfkfi: Meine Herren! Nur wenige Worte nah den viel gehörten. Jch stimme gegen den Ausschuß, denn sein Antrag ist eine wesentliche Abänderung des bestehenden Patents vom 3. Februar. Aus den früheren Geseßen können wir, nah meiner Ueberzeugung, keine Rechte herleiten, Das Geseß vom 22. Mai 1815 verheißt die künftige Zusammenberufung der Reichs- stände; das Geseß vom 17. Januar 1820 stellt die Befugniß zur Aufnahme von Staats-Darlehuen unter die Garantie der künftig zu- sammenberufenen Reichsstände, und sollte ihnen jährlih Rechnung ge- legt werden, d. h. wenn sie zusammenberufen waren. Das Geseß vom 5. Juni 1823 organijirt die Provinzial - Stände, aus welchen künftig die Reichsstände hervorgeheu sollten. Jch frage Sie nun, meine Herren, welches von allen jenen Gesetzen betrifft die reichsstän- dische Versammlung? War sie denu eigentlih ins Leben getreten? Keinesweges; mithin haben wir auch keine Rechte erwerben können,

(Gelächter.) j

Erst des jeßt regierenden Kömgs Majestät haben auf dem von seinem erhabenen Ahnherru gelegten Fundament das ständische Werk ins Leben gerufen. Mit Vertrauen hat er es uns gegeben. Wohlan, meine geehrten Herren, lassen Sie uns mit demselben Vertrauen ent: gegenkommen, daß das Vaterlaud von uns sagen möge, daß, wein-

leich wix hier in diesem Saale verschiedenen Glaubens, verschiedener

nsicht sind, in einem Gefühle sind wir gleich, in der Liebe und dem

Vertrauen zum König. Lassen Sie uns, -meine Herren, nicht an dem

rütteln, was wir eben erst erhalièn haben, von dem wir noch feine

Ersahrung haben, Es is} viel leichter Pa rrqueoizen, als auszubauen,

ein Band der Liebe und Verehrung umgiebt den König und \ein Volk. Vertrauen ruht zwischen Beiden. Angenommen, meine Herren, Sie hätten von Jhren Rechten irgend etwas verloren, was ich Jhnen nicht zugestanden habe, so sage ih Jhnen,- cs giebt éine gewisse zarte Rücksicht, eine Konvenienz, eine Pietät ay den König, denn des Va- terlandes theuerstes Palladíum bleibt seln König.

Abgeordn. Sattig: Die Abtheilung hat die Ansicht ausge= sprochen, daß der reichsständishen Versammlung nicht ein Nechtsan- Pt auf jährliche Wiederkehr zusteht, wohl aber das Recht auf pe- riodishe Wiederkehr, Jch trete dieser Ansicht bei; ih glaube, daß sih aus dem §. 13 des Geseßes vom 17. Januar 1820 ein Recht auf jährliche Wiederkehr uicht herleiten läßt, Die jährlihe Wieder- Fehr is der reihsständishen Versammlung in jenem Paragraphen nicht als auêsdrüdlihe Befugniß beigelegt worden, sondern es ist nur gesagt worden, daß die Rechnungslegung alljährlich erfolgen soll. Aber wir haben dasselbe Verhältniß bei den Provinzial-Ständen, wo eine Menge Provinzial-Justitute bestehen, denen allen von den Ständen selbst vorgeschrieben ist, ihuen jährlih Rehuung zu legen; dennoch sud die Stände nicht jährlih versammelt, sondern bewirken die Prüfung der Rechnung, wenn sie zusammentreten. Wohl bin ih aber der Ueber- zeugung, daß der Geist der früheren Geseßgebung und namentlich der allegirte §. 13, der reichsständischen Versammlung die Befugniß zur periodischen Wiederkehr beilegt. Denn weun ihr die Befugniß beigelegt ist, die Rechnung abzunehmen und ein Gutachten darüber an Se, Majestät den König behufs der Ertheilung der Decharge ab zugeben, so würde uach meiner Ueberzeugung dies Recht ein illuso- tisches sein, wenn sie uicht in kurzen Zeitfristen zusammenträte, welche es möglich machen, dieses Recht wirksam auszuüben. Ein Recht, eine Willenserklärung kann niht so verstanden werden, daß sie illusorish wird. Wir würden zum Beispiel eine Rehuung, die uns erst nah 15 Jahren vorgelegt wird, niht mit Wirksamkeit prüfen können.

Diese Prifaug fönnte feinen Erfolg haben. Wir kommen also durch diese etrahtung zu dem Resultat, daß jedenfalls die Prüfung in so kurzen Fristen nah der Rechnungslegung erfolgen muß, daß ein Erfolg davon erwartet werden fann. Sind wir zu diesem Resultat gelangt, \o überzeugen wir uns auch, daß die Land- stände in kurzen regelmäßigen Fristen nah Legung der Rechnung, also innerhalb zweier bis dreier Jahre, wieder zusammenberufen werden müssen. Jh habe also die Ueberzeugung, daß nah ten früheren Geseßen ein Reit besteht, die periodische Zusammenberufung der Reichsstände zu verlangen, Wenn es sich aber darum I, ob wir Se. Majestät den König um Hnérfennung, dieses Rechts bitten wollen, so halte ih dies für eine Form, die nicht erforderlich is. Zch bin der Meinung, daß es ausreicht, Sr. Majestät offen zu sageu: wir halten es für unser Recht, die periodische Wiederkehr der Reichs- stände zu verlangen, -Wir sprechen diese Ansicht frei und unumwun- den aus; wir bitten aber, uns die Ausübung dieses Rechts gestatten zu wollen, um so mehr, als Gründe der Nothwendigkeit und Nüt-

lichkeit gleichfalls dafür sprechen. -

Marschall: Früherhin schon hatte der Herr Abgeordnete von Auerêwald das Wort verlangt, konnte es aber wegen Unwohlsein nicht nehmen, weshalb ih ihm dasselbe jeßt gebe.

Abgeordn. von Auerswald: Zu meinem Bedauern abgehalten, an den Verhandlungen der vorigen Tage Theil zu nehmen, darf ich wohl um so weniger auf die Einzelnheiten derselben zurückommen, als ih dadurch Gefahr laufen könnte, Sie mit Wiederholungen zu ermüden. Zu einigen Bemerkungen jedoch fühle ih mi gedrungen und verpflichtet. J gehöre zu denjenigen, welche si auch heute noch und au nach den Ausfstellungen des Herrn Justiz-Miuisters und den ‘weiteren Verhandlungen, so weit diese mir bekaunt geworden sind, von der Uebereinstimmung der früheren Gesehe mit deu Allerhöchsten : en .vom_ 3, Februar nicht Üherzenges fönnen. Jh gehöre je denjenigen, welche es nit nur für ein t, sondern in viel hö-

erem Grade noch für eine ernste, gebotene Pflicht halten, dies dem

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Könige anzuzeigen, ‘Aber viht anzeigen als Motiv Einzelner füx et- wanige Anträge des Landtages, sondern anzuzeigen als Motiv- der hohen Versammlung selbst, wenn und insoweit es durch die Stimme derselben anerkannt ist. Jch gehöre ferner zu denjenigen, die vor Allem auf dies Motiv Werth legen, als auf das wefentlichste und zaupisa he, alles Andere enthaltende und in dieser Augelegenheit andere Motive nicht eher erledigen wollen, als bis dies erste flar ge- worden ist, zu denen also, die den Wunsch haben, daß wir uns zuerst einigen und verständigen, ob wir glauben, auf den Grund früherer Geseße und Königlicher Zusagen Se. Majestät der König um Anerkennung bestehender Rechte bitten zu könuen, nächstdem aber uns darüber ver- ständigen, in welcher Weise wir aus Gründen der Nüßlichkeit und in- neren Nothwendigkeit diese Bitte ferner motiviren können, Jh würde mich hiernah dem Gutachten der Abtheilung sowohl, als auch ver- schiedenen der eingebrachten Amendements anschließen, insofern sie das ausdrücken, was der leßte geehrte Redner vor mir erwähnt hat, insofern nämlich flar, deutlich und pure daraus hervor- geht, daß die Versammlung und bis zu welhem Grade sie sid über den Anspruh auf Anerkenuung bestehender Rechte seitens Sr. Majestät des Königs geeimgt hat, und inwiefern sie zweitens in den Nüglichkeitsgründeu übereinstimmt. Dies vorauge- shidt und darín gewissermaßen meinem Votum vorgreiseud, bitte ich nur alle diejenigen in der hohen Versammlung, welche sih auf einem ähnlichen Standpuukte befinden, wenn es zur Beschlußnahme über das Gutachten der Abtheilung, über einzelne Amendements und über ein- zelne Punkte derselben kommen sollte, nicht zu scharf Rechnung zu halten über jedes Gran Geseblichkeit oder Nüglichkeit, das dabei zur Sprache kömmt, sondern nur darauf zu halten, daß der Sinn und die Ueberzeugung, die wir haben, flax und deutlich aus den Beschlüssen hervorgehe und vou Sr. Majestät nicht mißverstanden werden könne, und daß sie in dem rechten, wahrhaften und ehrerbietigen Tone Sr. Majestät dem Könige vorgetragen und zur Entscheidung anheimgestellt werden. Jch erlaube mir ferner, nach dieser Aufforderung an diejenigen meiner verehrten Kollegen, welche auf demselben Standpunkte mit mir stehen, noch einige Worte an die verehrten Herren vou einer anderen Rich= tung zu rihten. Es ist, wie ich höre, in den vorigen Tagen und auh heute behauptet worden, es wäre bedenklih, ja gefährlich, wenn wir Schritte thun und Anuträgë beschließen wollten, welche auf Abänderung der neuesten Allerhöchsten Verordnungen hinausgehen — Anträge, die uah der Meinung Einzelner niht nothwendig sind, und deren wir ganz überhoben werden könnten, wenn wir, in dem Vertrauen auf die Guade des Köuigs, auf seine Allerhöchste Weis=- heit und auf die Entwickelung der Zukunft shwiegen und so, alles bedenklihe Vräugen und Treiben vermeideud, den sichersten, am we- nigsten gefährlichsten Weg einshlügen. — Ih bitte nun aber, ich frage Sie, ob wir wirklich mit gutem Gewissen sagen könneu, daß wir bei den Schritten, vie wir hier für das Land nach Ueberzeugung und in voller Einstimmigkeit reiner Absichten und treuer Herzen thun, auch nur irgend eine Gefahr veranlassen föunent Mit voller Ueber- zeugung spreche iches aus, daß wir, das preußische Volk, auf einem Standpunkte stehen, den die Geschichte nicht gekaunt hat. Jch glaube uicht, daß ein Volk existirt hat, welhes neben einer jo entwickelten Intelligenz einen solchen tiefen Fonds von Pietät gegen das König- thum bewahrt hat, wo diese beiden Cigenschasten des Volks, dieje beiden mächtigen Potenzen innersten Staatslebens, jo Hand in Hand gehen, \ih \o innig durchdrungen haben. Jh sage einer Pietät gegen das Königthum, nicht aber gegen den abstraften Bègriff eines Königthums, Fondern eines Königthums, welches seit Jahrhunderten — wenn ih mich des Ausdrucks bedienen dar} — Fleisch und Bein gewonnen hat in den Vorstellungen und Empsindungen des Volks, durch ein geliebtes und geehrtes*Königshaus, dem wir anhüngen, vom Ersten bis zum Lebten. Bei einem solchen Staudpunkte, bei sol= her, mit wahrhafter Eutwickelung der Juntelligenz zugleich . tief be- gründeter Pietät, und da wir zudem uns des hohen Vörzuges er= freuen, daß unser König selbst, . dessen Herz, wie hier so oft schon dankbar erwähnt is, zu deu gebildetsten Männern jeiner Zeit gebört, dann sollen wir doch noch immer fürchten, so leiht zu viel oder zu wenig zu thun, immer besorgen, mißverstauden zu werden, und darum zögern und schweigen? nicht wagen, dem Becher der Ueberzeu- gung und Wahrheit bis auf den Grund zu sehen? _Ja, wir können es, wir dürfen es wagen, denn wir wagen ja uichts dabei. Es ist oft gesagt worden, wir sollen uns niht an Buchstaben, an Worte haltenz lassen Sie uns aber einmal an Buchstaben, an Worte höch- ster Bedeutung halten, an alle Worte, die ter König seit seiner Thronbesteigung an uns gerichtet hat, und die wix nicht berechtigt sind, anders als nach sich selbst zu deuten. Jh frage Sie, ist es wahr oder nicht wahr, wenn ih sage, daß von dem er- sten Tage an, wo der König zu den Seinigen sprach, bis zur lebten Botschaft, in den Königlichen Worten ein Berlangeu, ja, man kann sagen ein Durst nah voller Wahrheit von unserer Seite sich kundge- geben bat, die Forderung, daß wir. es ihm nicht verhehlen mögen, was in unserem, was in des Volkes Herzen lebt? Und dem sollten wir nicht entgegenkommen und entsprechen mit Eifer uud mit Treue? Und wenn wir \o entgegenkommen, so jollte man uns vorwerfen fönnen, es sei dies ein unehrerbietiges Dringen und Drängen? Nein, meine Herren, davon kann hier nicht die Rede sein , wo es darauf aukfömmt, vor einen edlen Fürsten hinzutreten und ihm zu antworten, wie es einem tüchtigen und getreuen Volke gebührt, Ju diesem Sinne werde ich hier und bet Allem, was weiter vorkommt, stimmen, und in diesem Sinne bitte ih Sie, diejenigen Bedenken und Zwei- fel, die niht in der Sache selbst begründet sind oder in der Ueber- zeugung, welche Jeder von diejer hegt, zu beseitigen, sih zu einigen und möglichst sih an einander anzuschließen, wie treue, vaterländische Herzen jih an einander schließen köunen. (Schluß folgt.)

Anhalt.

Amtlicher Theil, e 4 ;

Inland. Berlin. Ernenunngen und Abschieds - Betvilligungen in der Armee. — Provinz Schlesien. Ankunst der Prinzessin Albrecht in Camenz. ;

Deutsche Bundesstaaten. Schreiben aus Frankfurt, (Unwohl- sein des Landgrafen zu Hessen-Homburg; Vermischtes.)

Fraukreich. Paris, Hofnachricht, — Marschall Grouchv 4+,

Großbritanien und Jrland. London. Sklavenschisfe, — Jrländische Zustände, — Nachricht von einer Schlacht und Niederlage der Mexikaner bei Ceïro Gordo. — Neue Ueberlandpost. è

Belgien. Schreiben aus Brüssel. (Die bevorstehenden Wahlen z Sin-

„ken der Getraidepreisez Aerndte-Aussiwhten.) l; ; ”

Spanien. Schreiben aus Madrid, (Die Juferveution in Portugalz Nachrichten aus Lissabon ; Vermischtes.) : E

Portugal. London, Eröffnung der Feindseligkeiten der drei Mächte gegen die Jusurgenten, |

Me und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Marlt- ericht,

Amtlicher Theil.

Monats-Ueber sicht der preußischen Bank, gemäß §. 99 der Bauk - Ordnung vom 5. Oktober 1846.

A Aktiva. eprägtes Geld und Barren 2) Kassen: Anweisungen z 3) Wechsel-Bestände 4) Lombard-Darlehne 5) Staats = Papiere, verschiedene Forderungen und Aktiva

14,084,900 Rthlr. 1,757,900 »

15,268,400 »

10,177,600 »

13,077,200 »

Banknoten im Umlauf 11,332,900 Rthlr, ) Depositen-Kapitalien . 24394,400 » ) Darlehne des Staats in Kassen-Anweisungen (nah Rückzahlung von 2,500,000 Rthlr. cfr. §. 29 der Bank - Ordnung vom 5s. Oktober 1846) Guthaben von Staatskassen, Jnstituten und Privat - Personen, mit Einschluß des Giro- Verkehrs 5,638,600 Berlin, den 31, Mai 1847. Königl. preuß. Haupt - Bank - Direktorium. (gez) von Lamprecht. Witt. Reichenbach, Schmidt. i

Uichtamtlicher Theil. Inland.

Berlin, 5. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnä- digst geruht, dem Wirklichen Geheimen Legationsrath und Direktor im Ministerium der auswärligen Angelegenheiten, Freiherrn von Patow, die Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm ver= liehenen Sterns zur zweiten Klasse des Großherzoglich luxemburgischen Ordens der Eichenkrone zu gestatten.

3,500,000 «

Meyen.

Berlin , 5. Juni. Nach dem heutigen Militair-Wochenblatte ist der Hauptmann Schulz, vom 37. Jufanterie-Regiment, und der Hauptmann, Baron von Vietinghoff, gen. Scheel, vom 13, Infan- terie-Regiment, zum Major eruanut, so wie dem Rittmeister a. V. von Arleben; zuleßt im 7. Husaren-Regiment , der Charafter als Major beigelegt wordeu. Ferner ist der Hauptmann Seidler , vom 2. Infanterie-Regiment, zum etatsmäßigen Major eruannt und dem Oberstlieutenaut Kalau vou Hofen, vom 5. Jufanterie-Regiment, mit der Regiments-Uniform mit den vorschriftsmäßigen Abzeichen für Ber- abschiedete, Aussicht auf Civil-Versorgung und Pension der Abschied bewilligt worden,

Provinz Schlesien. (Bresl, Ztg.) Am 27. Mai früh nach 3 Uhr is Jhre Königl. Hoheit die Prinzessin Albrecht von Preußen nebst Gefolge auf Höchstihrer Rückreise aus Jtalien auf dem Schlosse zu Kamenz eingetroffen und wird,“ dem Vernehmen nad, längere Zeit dort verbleiben.

Deutsche Bundesstaaten.

*XckX Frankfurt a. M., 2. Juni, Ein Unwohlsein, das in den leßteren Tagen Se, Durchlaucht den Landgrafen zu Hessen- Homburg betroffen, scheint wieder beseitigt zu sein, wie aus Hom- burg angedeutet wird, j

Se. Königl. Hoheit der Kurprinz-Mitregent von Hessen erfreute bei Höchstseiner Anwesenheit dahier auch die nahe kurhessishe Stadt Bockenheim mit einem Besuche und nahm auch dort die Baulinie für die Main-Weser-Cisenbahn in Augenschein. Bei der Wahl der Stelle M die Anlegung des Lokal-Bahnhofes hatten sih verschieden- artige Juteressen geltend zu machen - bestrebt, doch wird die Sache nun durch Höchsten Ausspruch wohl definitiv bestimmt sein und der Bau der Bahn bald begiunen. / -

Der Kaiserlich russishe Minister-Resident am Königlich neapoli= tanischen Hofe, Graf Chreptowitsch, traf vorgestern hier ein. Die Zahl der vornehmen russischen Familien mehrt sih mit jedem Tage ; die meisten wenden sich den Bädern zu, besonders Homburg und Kis= singen. Tros aller aulockenden Bülletins ist es nur zu wahr, daß in allen Taunus - Bädern bis jeßt noch große Stille herrshte, und es jeßt erst anfängt, etwa? belebter zu werden. — Die überaus günstige Wendung der Theurungsfrage wird den Badebesuch nun auch unter= stüßen. Die Fruchtpreise sind in unserer Gegend um 50 pCt. ge=- fallen, und natürlich wird die Brodtaxe in gleichem Verhältnisse her- abgeseßt, Morgen wird sie wieder sehr ermäßigt, wahrscheinli auf 28 Kr. für 6 Pfd, Brod,

Frankrei.

Maris, 1. Juni. Die Nachricht, daß die Herzogin von Or- leans und der Graf von Paris nah dem Bade - Ort Vichy abgereist seien, wird heute für ungegründet erklärt, Jhre Königlichen Hohei- ten haben Paris nicht verlassen.

Marschall Grouchy ist, 82 Jahre alt, gestorben.

Großbritanien und Irland.

London, 31. Mai, Die Dampffregatte „Penelope““ traf am 5, April mit drei Sklavenschiffen, welche sie bei ihrem Kreuzen an der Westküste von Afrika weggenonimen hatte, zu St. Helena ein; eines derselben hatte 320 Sklaven an Bord.

Aus Dublin wird berichtet, daß am 23, Mai 2 bis 3000 Per- sonen in Kilfeuny eine Versammlung hielten, in welcher sie ihre Ab- sicht, sih den Maßregeln des Hülfs - Comité's zu wiedersetßen, laut ankündigten und erklärten, daß sie die Suppenküchen nicht ge dulden würden, — Zu Ardygommon griffen kürzlih über 100 Be- waffnete mehrere Häuser an, erbrachen unter Flintenschüssen die Thüren und nahmen einige Waffen weg. Auf den einen Hausherru wurde ein Schuß abgefeuert, der zum Glück nicht traf. e 2 Die „Caledonia““, welhe Halifar am 18. Mai verlassen hat,

bringt die Nachricht von einer blutigen Schlacht zwischen den Ame- rifanern und Merikanern bei Cerro Gordo. Die Schlacht fand am 18. April statt; die Amerifaner blieben Sieger, und 5000 Mexi- faner streckten die Waffen, Santana 1j entfommen und stand am 25. April mit dem Rest der Truppen südlich von Jalappa. Jun der Hauptstadt schien man noh immer Widerstand leisten zu wollen,

“ Die Ueberlandpost aus Bombay vom 2. Mai meldet nichts von besonderem Interesse. Jn Aud dauerten die Unruhen noch fort. Der General-Gouverneur Lord Henry Hardinge beabsichtigte, im Of- tober nach England zurückzukehren.

Belgien. 24 Brüssel, 29. Mai, Die für den 8, Juni bevorstebenden

Wahlen beschäftigen jeyt allein die bffentlihe Ausmerksamkeit ; doch

scheint uns die Regsamkeit und Spannung viel geringer als vor zwei Jahren zu sein, Damals hatte man freilich dcs Gefühl, daß alle Kräfte aufgeboten werden müßten, um einen Minister, wie Nothomb zu bekämpfen, der durch eive seltene Thätigkeit und große Gewandt-

‘heit viele wihtige Geseße unter den shwierigsten Verhältnissen durh-

ebraht und sich dadur viele Freunde erworben hatte, Nothomb fel damals, weil er, nah unserer Ansicht, sein längere Zeit mit Glück durhgeführtes System der Vermittelung nah der Diskussion über das Universitäts - Prüfung6geseß verließ und von da an, von der gemäßigten liberalen Nüance verlassen, nun in der katholischen Partei seine Stüße suchte. Das gegenwärtige Ministerium besteht

und hält sih frast des Trägheitsprinzips; und so wie überhaupt „seit-

1830 alle vorwaltend fatbolische Ministerien diese passive Schwerkfrast der Bewegung. des Lanbes entgegengeseßt und wenige Geseße von Belang zur Öisfussion und Annahme gebracht haben, indem z. B., um nur einige anzuführen, tas große Eisenbahngeses vom Ministe- rium Rogier, das Elementar-Unterrichtsgeseß und der Vertrag mit dem Zollvereiz vom Kabinet Nothomb, durchgebracht wurden, so hat das gegenwärtige ausshließlich fkathelishe Ministerium das System der Unthätigkeit und des laisser aller, wie es scheint, auf die Spibe getrieben und denselben Geist den Kammern mitgetheilt. /

Noch nie is eine Session so sruchtlos vorübergegangen, wie die diesjährige. Weun man eine Partei nah- ihren Worten beurtheilen muß, so fanu man bder fatholischen Partei, wenn sie allein am Ruder steht, ohne sich mit liberglen Elementen zu verbinden, uur das Zeugniß einer systematishen Unthätigkeit ausstellen. Aber aus diesem Grunde zeigt sich jeßt auch. in den Wahlvorbereitungen feine große Lebendigkeit. Beim früheren Ministerium mußte die Opposition und die Presse sich nah Gründen und Beweisen umsehen, um den Geg- ner zu bekämpfen, jeßt {eint ihr aber das bloße Dasein dieses Kabinets, welches seibst von einem der bedeutendsten fatholischeu Deputirten als ein Anachronismus oder als eine Herausforderung (gegen die liberale Meinung) bezeihnet wutde, die hinreichende Recht- fertigung für die liberale Politik und eine Bürgschast des Sieges in den Wahlen zu fein.

Bei dieser Existenzfrage entwifelt jedoch das Kabinet eine Energie, die in einigen Fällen alle bisher béi den Wahlen beobachteten Rücksichten aus deu Augen zu verlieren scheint. Der Zwiespalt, der zwischen den sogenannten Alt- und Jung-Liberaleu eingetreten, scheint dem Ministerium Muth, Hoffnung und den Gedanken eingeflößt zu haben, bei den Wahlen eine strengè Stheidewand zwischen seinen Kandidaten, die es auh nur bur seinen, den fatholishen, Emfluß erwählt wissen will, und alle anderen Kandidaten aufzustellen, die nicht offen sich von den liberalen in den Associationen repräsentirten Einflüssen lossagen wollen. So wie aber die liberale Partei si die fatholishea Kouventifel, bisdöflihen Wahl - Exhortationen u. s. w. hatte gefallen lassen müssen, so hatte man bisher andirerseits auch über die Usfociationen fein Jutertift ausgesprochen, die in einem Lande, wo die cine Partei in der geisilichen Gewalt eine so mächtige Organisat;on fiadet, ein nothwendiges Körrektiv und Gegengewicht gegen ein auderes gefährlides Extrem sind, Jeßt hat uun 2, B, das Kabinet einen Königlichen Prokurator abgeseßt, weil er sih als liberaler Kandidat ausgesprochen hat, und dem Staats - Minister (ohne Porteseuille) und Adjutanten des Königs, General Goblet, der seit Jahren als gemäßigter“ Lberäler immer durch den Ein= fluß der Association in Tomnay eruannt wurde, die Alterna- tive gestellt, zwischen seiner Entla odér seiner Verzichtleistung auf diese Kandidatur zu wählen. Der General hat aus Gründen, die wir nicht zu berühren brauchen, das Leßtere erwählt, es hat aber die- ser Fall eine so allgemeine Mißbilligung erfahren, daß selbst die katholi= schen Blätter mit Stillshweigen darüber weggegangen sind.

Auf diese Weise wird der Bruch - zwischen der liberalen und"

Fatholishen Partei nur noch größer, währénd im Gegentheil darauf hingearbeitet werden sollte, eine Vermittelung zu erzielen, Die Abnahme, welhe die fkatho!ische Partei unausgeseßt im Lande erfährt, is ersichtliÞ für Jedermann uud der Sieg der liberalen Meinung, -welher nur durch Umstände einen Aufschub erleiden fänn, ein gewisses Resultat aller seit Jahren si immer entschiedener herausstelleaden politishen Thatsachen. Die ein sihtsvolleren Häupter der katholishen Partei sehen diese Wendung auch voraus, suchen einzulenken und sih von dem Joche, welches ihnen aufgelegt wird, zu befreien, Die Wahrheit diesér Thatsache erhellt aus einem Vorfalle, der sür die ganze Stellung der kathoii- \hen Partei charakteristisch ift.

Der intelligenteste Minister des gegenwärtigen Kabinets, Herr Deschamps, dem die Wendung der öffentlichen Meinung nicht ent- gangen ist, war bieher allein durch den fkatholishen Einfluß in einem Wahl = Distrikte ernannt worden, in weihem sich aber die Majorität jeßt auch zur liberalen Mrinung neigt. Da der Mnnister nah den srüheren Vorgängen wenig Hoffnung hatte, wiedere1wählt zu werden, so hatte er seit längerer Zeit sich Freunde in einem an- deren, liberalen, aber besondeis turch die industriellen Jnteressen geleiteten Wahlbezirk zu erwerben gesucht, der auch so eben dur eine vom Minister beantragte Maßregel einen großen Vortheil erhalten hatte. Cine De- putation der Kohlenminen-Besißer von Chbarleroy hatte daßer dem Minister die Kandidatur aageboten, aber zugl-ih die rein industrielle und keinesweges futholishe Bedeutung dieser Wahl befürworten wollen. Hier gab nun der Minister die von der Deputation veröffentl:hte merfwürdige Erflärung, daß ihm seine bisherige, von einer Partei in den Wahlen angewiesene Stellung unbequem geworden sei und er, wenn es ibm erlaubt sei, eine befannte Untersheidung (des parce- que et quoique (von Dupin auf sich anzuwenden, er, nicht weil Katholik, sondern obglei ch Katholik, ernannt zu werden wünsche.

Damit ist, nah unserer Ueberzeugung, die allein angemessene zu- fünstige Stellung des Katholiziómus auégesprochen. Die katholische Partei als solche muß aufhören und geht auh in dem Widersp1uche, in welchen sie mit der politischen Bewegung uud mit den Grund= säßen der Verfassung tritt, sichtbar zu Grunde. Wenn schon überhaupt nicht, #o sollte sie am wenigsten bei einer Verfassung, welche die absolute Trennung des Staats und der Kirche ausgespro- hen hat, eine politishe Partei bilden wollen und die Religion selbst

dabei fompromittiren. Js die kirhlih-politishe Seite in den Hiuter- |

grund getreten, so wird die religiöse Ueberzeugung uur um so mehr geachtet werden und dann hoffeutiih uie mehr ein Grund der Aus- schließung bei einer Wahl oder einem Amte sein,

Ob diese Wendung ohne eine gößere Krisis vor sich gehen fann, wird von der Weisheit der Krone abhängen. Je länger aber die fatholishe Partei am Nuver erhalten wird, desto größer wind die Opposition im Lande, und desto mehr verstärft sih der Radikalismus auf Kosten aller gemäßigten Ansichten. Seit dem Bestehen des ge- genwärtigen Kabinets hat sich diese Richtung auf eine sehr bedenkliche Weise im Lande ausgebreitet, die gemäßigten s. g. Alt-Liberalen haben überall mit ihr eine Traneaction eingehen müssen, und die hiesige gemäßigte Associalion liberale sah sich gezwungen, sämmtliche Wahl - Kan- didaten der „Alliance“ zu adoptiren, damit aber zugleich ihre Auslösung zu unterzeichnen. Es scheint “hohe Zeit, daß, wie auch die Wahlen ausfallen mögen, eine höhere Gewalt einschreite und ein anderes Ministerium bilde, Da die Krone in lepterer Zeit mehrfach die Bil- dung eines liberalen Kabinets versucht, welche au vor zwei Jahren nur an der Forderung der eventuellen Auflösung der Kammern schei-

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terte, und das jeßige Kabinet nur als leßter Ausweg galt, so Fey zu erwarten, daß die Wahlen eine natürlihe Gelegenheit zur Aen- derung darbieten werden i

Endlich fangen auch hier die Getraidepreise etwas zu sinken an. Laut den hier eingegangenen Nachrichten verspricht man sich im Lande überall eine vorzügliche Aerndte. Die Noth ist aber fortwährend sehr groß. Jn Gent hat sich die Stadt in Gemeinschast mit der Re- ierung dazu verstanden, den Fabriken, die ihre Acbeit hätten einstel- en müssen, für drei Monate eine bedeutende Summe für Waaren- Stett zu garantiren, indem der dabei mögliche Verlust zur Hälfte von der Regierung, zur Hälfte von der Stadt getragen werden soll. So übt die Regierung eine direkte Jutervention in einem particulairen Handelszweige aus, während sie sich geweigert, einen alle Klassen interessirenden Getraidefauf vo:zunehmen, — Die Eise: bahnen habcn für die 4 ersten Monate 17 pCt. mehr eingetragen als im vorigen

Jahre. Spanien.

____6 Madríd, 26. Mai. Gestern Nachmittag überbrachte ein Courier von Bayonne die dorthin durh den Telegraphen gelangte Nathricht, daß am 21sten in London zwischen Lord Palmerston und den Repräsentanten Frankreihs und Spaniens eine auf dem Qua- drupel=Allianz-Vertrage begründete Uebereinkynst abgeschlossen worden wäre, kraft deren in Folge der Weigerung der Junta von Porto, sich unter den ihr vorgelegten Bedingungen zu unterweisen, eine spanische Armee in Portugal einrücken und den Aufstand mit gewaff= neter Hand unterdrücken soll, während scanzösishe und englishe Kriegs- schiffe theils im Tajo über die Sicherheit Lissabons wachen, theils im Duero die Operationen gegen Porto unterstüßen werden. (S. Allg. Pr. Z. Nr. 151.)

__ Die näheren Bestimmungen dieser Uebereinkunst kennen wir noch nicht, Judessen hat die Regierung bereits gestern den General Don Manuel de la Concha, der vorgestern nah Valladolid abgegangen war, den Befehl zugeschidt, sih bereit zu halten, um auf den ersten Wiuk mit seinen Truppen in Portugai einzurücken, Man will in- dessen bezweifeln, daß die Truppen mit den erforderlichen Hülssmitteln ausgerüstet sind, um in einem so verödeten Lande, wie Portugal, einen erfolgreichen Feldzug unternehmen zu können. Die Regierung hatte zu diesem Behufe eine Summe in Wechseln, die von der hiesigen Bank auf Badajoz gezogen waren, zur Bezahlung der Truppen ab= ga, allein diese Wechsel kamen gestern mit Protest von dort zurüd.

Der englische Gesandte ist so ebeu (eine Stunde vor Abgang der Post) von Aranjuez hier eiagetroffen uud hat sih sogleih zum Minister-Präsidenten begeben.

__ Durch außerordentlihe Gelegenheit baben wir Nachrichten aus Lissabon vom sten erhalten. Am 18ten waren der Oberst Wylde und der spanishe Brigadier, Manquis d'Ejspaña, von Porto dort wieder eingetroffen, Die Junta hatte die voa ihnen vorgelegten Be- dingungen nicht genehmigen wollen, sondern von ihrer Seite gewisse Anforderungen aufgestellt, welche jene Vermittler sür unzulässig hiel= ten, Da man am 18ten in Lissabon erfuhr, daß Sa da Bandeira, wie ich Jhnen gestern meldete, den mit dem Grafen Vinhaes abge- schlossenen Waffenstillstand ausgekündigt hatte, \o berief die Königin die Gesandten Englands, Spaniens und Frankreichs zu sih, um sie zu veranlassen, den Baron Sa da Bandeira zur Eingehung eines neuen Waffenstillstandes aufzufordern. Die zu diesem Behufe von den drei Gesandten nah Setubal abgefertigten Bevollmä Htigten fonnten von S@ da Bandeira nur die Zusa e auswirfen, daß er, unter der Bedingung, feine Befestigungs-Arbeiten- fortseßen und Ver= stärfungen an si ziehen zu dil fen, auf weitere-vier Tage die Feind= seligkeit einstellen wolle: Diese Bedingungen “Fläübte aber der Graf Vinbaes, Befehlshaber der Königlichen Truppen, nicht anneh= men zu dürsen, falls er niht ausdrücklich dazu ezmähtigt würde. Vermutblih werden daher die Feindseligkeiten bei Setubal wieder er= öffnet'worden sein. Jn der Nacht vom 20sten wurden ein englisches und ein spanisches Kriegs-Dampfschiff von Lissabon nah Porto mit Schreiben an den Grafen das Antas abgefertigt, um eine Verlängerung der Ein-= stellung der Feindseligkeiten von ihm zu verlangen. Für den Fall, daß er diesen Antrag zurüdckwiese, sollten beide Dampfschiffe vor Porto freuzen, um zu verhindern, daß eine zur Verstärkung Sa da Ban= deira's bestimmte Division von dort ausliefe, — Der Baron Renduffe shiffte sich am 19ten nah England ein, um sih von dort als Ge- sandter nah Paris zu begeben.

Die Königin hat nach ihrer Zurückkunst von Aranjuez die Appar= tements bezogen, welche sie vor ihrer Vermählurg bewohnte.

Gestern Abend ging sie, von ihrem Scthwiegervater und dessen Tochter begleitet, im Prado spazieren. Der Jufant Don Francisco de Paula hat jeßt mit seiner Familie den Buen Rrtiro verlassen und bewovnt denselben Palast mit der Königin,

Gestern Vormittag fuhr der französishe Gesandte nah dem Pardo und hatte eine Zusammenkunst mit dem Könige, der sich fort- während weigert, seinen Anfenthalt hierher zu verlegen.

Der päpstliche Bevollmächtigte, Msgr. Brunelli, hat vorgestern Nachmittag in Jrun den spanischen Boden betreten. Der Heraldo ruft heute bei dieser Gelegenbeit aus; „Wir freuen uns, zu sehen, daß sich mit jedem Tage die Eroberungen unserer Revolution mehr und mehr besestigen. Die Ankunft des Msgr. Brunelli auf spani= shem Gebiet is der lebte Stoß, den die Parteigänger des Karl:smus erhalten,“

Portugal.

Loudon, 31, Mai. Neuere Nachrichten aus Lissabon vom 22sten d. M. melden bereits die Eröffnung der Feindseligkeiten der drei Mächte Eugland, Frankreih und Spanien gegen die portugie- sischen Jusurgenten in Folge der am 21sten in London abgeschlossenen Uebereinkunft. Die Junta von Porto hat die ihr angetragenen Be-

“dingungen ihrer Unterwerfung entschieden zurückgewiesen, und der / Krieg ist erflärt worden.

._ Zwei englishe Schiffe, die „Amerika“ von 80) K, und das Dampfschiff „Polyphemus““, so wie eine spanische

| Fregatte, sind von Lissabon abgegangen, um die drei Dampfschiffe

der Junta, welche kürzlich von St. Ubes nah Porto gegangen sind, um frische Truppen zu holen, aufzufangen, Zahlreiche Desertionen fanden indeß iun leßter Zeit von den Königlichen Truppen in das Lager der Jusurgenten in St. Uebes statt, Mau glaubt, der gauze

“ guelistishe Farbe annehmen, und es jollen au bereits von England # mehrere miguelistishe Offiziere gelandet scin und in Villa Real eine

Junta gebildet haben.

Yaudels- und Börsen - Nachrichten. Answüärltige Börsen.

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Autwerpenun, 3l. Mai. Ziusl —. Neue Aul. 184.

Frankfurt a. M., 2. Juni. 5% Met. 1077. 107. Bauk-Acuen p, uk. 1950. 1948. Bayr. Bauk-Action 659 G. Hope 883 G. Suüegt. 88 G. lu. 684, 68.

Polu 300 Fil. 964. 96. do. 500 FI. 803. 2. Hamburg, 3, Juoi. Bauk-Actienu 1590 Br. Eugl. Russ. 1064. 106}.

London, 31. Mai. Cons. 3% 89. Port. 33: E Ae 9 Rente flu cour. 117.25. 3% do. 0s cour. 78. 95. W ien, 3. Juni. Nordb. 1663. Gloggn. 124: (Teleg. Depesche aus Köln, vom 4. Juni.) Amsterdam, 2. Juni. Iut. 58.

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(Sclluss der Börse 3 Uhr.)

G i d a dn in fn D n n fr fe fa f e R d

Meteorologische Beobachtungen.

1847. | Morgens Abends 4. Juni, | G Ubr. 10 Ubr.

338 51" Par, 338,07" Par 336,85" Par.| Quellwärme 7,5° R

! +130" R. 4-19,0° k. + 13,59 R |Flusewärme 15,9° R.

Thaupusokt... 1 R. -+ 4 3° R. -+ 5,9° R. |Bodeuwärme 16,0° R.

Dunstsättizaug. | 03 pu. 32 pel, | 55 pC1. [Ausdünstung 0,006" Rh.

Wetter heiter, balbbeiter. | halbbeiter. |Niederschlag O

Wid... | NW. NW. | W. Würwewechsel-+19,2° WNW. | -— -++ 11,5°

+1 59° R... 53 p. WNW.

Nachwittags 2 Ube.

Naok einmaliger Beobachtung.

Luftdeuck

Lustw ärwe...

Wöolkeuzux . - «| —— | Pagésinittel: 337,61 Pur... + 152° R... Konigliche Schauspiele.

Sonntag, 6, Juni. Jm Opernhause. 68ste Abonnements- Vorstellung: Die Dauaïden. (Dlle. Guérinot wird hierin mit Herrn Hoguet-Vestris ein Pas de denx tanzen.) Vorber: Sinfonie (D-dur), von Brethoven. Anfang halb 7 Uhr. ]

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus-Preisen verkauft :

Cin Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthir. 10 Sgr. 2c.

Im Königlichen Schloß-Theater zu Charlottenburg: Ein Arzt, Lustspiel in 1 Akt, frei nah dem Französischen von J. Ch. Wages, Hierauf, zum erstenmale wiederholt: Großjährig, Lustspiel in 2 Auf- zügen, von Bauernfeld. (Herr Richter, vom Stadttheater zu Leipzig, im ersten Stück: Arthur Derwood, im zweiten: Herrmann.) Aufäng 6 Uhr. i i

Billets zu dieser Vorstellung sind bis Sonntag, Mittags 1 Uhr, im Blllee Vectaiéi.Bilroan des Schauspielhauses zu Berlin und Abends im Schloß - Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu folgenden

i aben: E abel Prei let zur Fremden-Loge 1 Rthlr. Ein Billet im ersten Range Logen 20 Sgr. Ein Billet in einer Parquet=-Löge 20Sgr. 1c.

Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W. Zinkeisen. Jm Selbstverlage der Expedition. « 4A Gedrut in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdrüucckereß, t

1847 / 155 p. 7 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff