11. Y - Die von dem Kollegium bes&Hsenen Erkenntnisse und Beweisresolute müssen im Konzept von den Mitgliedern, welche an der Berathung Theil genommen haben, in den für die Parteien bestimmten, im Namen des and- und Stadtgerichts zu ertheilenden Ausfertigungen, vom Direktor unterschrieben werden. :

Andere Beschlüsse des Kollegiums werden im Konzept nur von dem Referenten und Direktor, welcher sür die Uebereinstimmung der Fassung mit dem Beschlusse verantwortlich i , unterzeichnet, und sogleich dem Mitgliede, in dessen Geschästskreis die Sache gehört, zur Ausführung zugestellt.

Ueber die Sihungen is eín fortlaufendes Protokoll oder Repertorium næch Anleitung No. 46 der Jnstruction vom 7, April 1839 (Gesez-Samm- lung Seite 151) zu führen, e

§. .

6 s , ; î l GBe- edem Richter wird das zur Bestreitung der thm überwiesenen ( här erforderliche Sübalieru- und Unterbeamten-Personal nah folgenden

näheren Bestimmungen zugetheilt.

Jedem der außerhalb Groß-Wanzleben wohnenden Richter wird 1. ein Aktuar e ien 2, ei e überwiesen. Jener erhält wemg Frs Gehalt ein Pauschquantum zur Annahme ge- hörig qualifizirter, zu vereidender Gehülfen, mit welchen er sämmtliche Subaltern-Functionen für den E des Richters zu besorgen hat.

Wenn sich die Nothwendigkeit herausstellen sollte, von dieser Regel wegen der Persönlichkeit der Büreau-Vorsteher eine Ausnahme zu treffen, so ist der Direktor befugt, mit Genehmigung des Oberlandesgerichts , in der Vertheilung der Subalterngeshäfte solche Modificationen zu reguliren, daß gewisse Funktionen aus den Geschäfts-Bezirken der an deinselben Orte wohnenden Richter einem anderen Ne übertragen werden.

€415,

Die Besorgung der Subaltern - Geschäfte für das Land- und Stadt- gericht als Kolleginm und für die besonderen Geschäftskreise der zu Groß- Wanzleben wohnenden Mitglieder wird

vier Secretairen oder Aktuaren, wovon einer als Salarien - und Deposital - Kassen- Rendant fungirt, den ihnen beizugebenden, aus einem Es zu remunerirenden Gehülfen und Lohnschreibern, dreien oten übertragen. g. 16.

Die Einrichtung des Geschäfts-Büreaus und Anweisung der Functionen, welche jeder der Subaltern - Beamten und Gehülfen darin übernehmen soll, bleibt dem Direktor nah Maßgabe der Geschäftsvertheilung unter die Mit- glieder und der Qualification der Subalternbeamten überlassen. i

Die Einrichtung 1st möglichst so zu treffen, daß für den Geschäftskreis eines jeden Richters ein besonderes Büreau bestimmt wird.

Von dem zur Annahme von Gehülfen auszusendenden Dispositions- quatum kann mit Genehmigung des Ober-Landesgerichts ein Pauschquantum dem einen oder anderen Büreauvorsteher überwiesen, und demselben über- lassen werden, für die Annahme und Remuneration der für sämmtliche Geschäfte seines Büreaus erforderlihen Gehülfen zu sorgen.

17

Die Kalkulatur-Arbeiten aus den Geschäftskreisen sämmtlicher Richter werden einem oder mehreren dazu qualifizirten Secretairen oder Gehülfen nach der Bestimmung des Direktors überwiesen. Diese beziehen dann in C Sachen die zulässigen Gebühren, haben dagegen die Official-

rbeiten unentgeltlih zu übernehmen. §. 18,

Die Aktugrien oder Secretaire der außerhalb Wanzleben wohnenden Richter haben die Einziehung der Sporteln in allen, auch den vom Kollegium entschiedenen Sachen ihres Geschäftskreises zu besorgen und müssen sich variete vierteljährlih mit der Salarien-Kasse des Land- und Stadtgerichts

erehnen,

Ei und die ihnen vorgeseßten Richter haben dabei die Vorschriften der Anweisung zur Verwaltung gerichtlicher Salarien- Kassen im Großher- ogthum Posen für Gerichts-Kommissionen §. 79 Nr, 2 bis incl. §, 93 im

e entlichen zu befolgen. a §. L

Die Haupt-Salarien- und Deposital-Kasse des Gerichts wird zu Groß- Wanzleben unter unmittelbarer Aufsicht des Direktors und der von ihm zu ernennenden Kuratoren durch einen besonders hierzu bestimmten Rendanten verwaltet.

Sie is zugleih die Spezial - Kasse für die Geschäftsbezirke der zu Groß-Wanzleben wohnenden Richter, und der Rendant besorgt daher auch die Einziehung der Sporteln aus diesen Bezirken.

§. 20. -

Die Einrichtung eines besonderen Depositoriums oder Asservatoriums für die Gerichts-Kommissionen zu Seehausen und Egeln bleibt der Bestim- mung des Justiz - Ministers überlassen, der sodann anch die näheren An- weisungen über die Verbindung dieser Depositorien mit dem in Wanzleben befindlichen zu ertheilen hat,

Berlin, den 11. November 1846.

Der Justiz - Minister Uhden.

Vorstehender Organisations -Plan is von Sr, Majestät dem Könige mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 18. Dezember v. J. genehmigt und zu- gleich bestimmt worden, daß die hiernah zunächst für das Land- und Stadt- ericht zu Groß-Wanzleben beabsichtigte, eine Aeeltne Verbindung der Zorzüge der Ein Atidté mit denen der Kollegialgerichte bezweckende Ein- richtung, unter Berücksichtigung der provinziellen und lokalen Verschieden- heiten nah und nach, jedoch sobald als möglih, auf alle Königliche sos gerichie für kleine Städte und für das platte Land ausgedehnt werden o .

Dieser Allerhöchsten Bestimmungen gemäß sind die betreffenden Ober- gerichte mit der erforderlichen Anweisung versehen worden *).

Deutsche Bundesstaaten.

Freie Stadt Bremen. Der Senat hat nahstehende Be- kanntmachung erlassen:

„Nachdem der unter dem 31, Mai und 12. Juni 1843 [ zwischen den Bevollmächtigten der Hansestädte und des Königreichs Grie- enland abgeschlossene Handels- und Schifffahrtsvertrag riechisher- und bremischerseits vorlängs ratifizirt worden, während die Ratification von Seiten Lübecks und Harmburgs noch. zur Zeit nicht erfolgt ist, so haben die Regierungen der erstgedachten beiden Staaten beschlossen, den erwähnten Traktat, so weit er die Beziehungen zwischen Griechenland und Bremen betrifft, und so, als ob er nur zwischen diesen beiden Staaten abgeschlossen wäre, in Kraft treten zu lassen und die Auswechselung der Ratificationen durch ihre Bevollmä tigien zu London zu bewerkstelligen. Demgemäß ist am 15.

ezember v. J. diese Auswechselung erfolgt, und hat der Traktat von jenem ee an für den im Art. 19 ) sipulirten Zeitraume, wie im Königreiche

eGenland, so auch in dieser Stadt und deren Gebiete, volle Gesegesfrast, dergestalt, daß die beiderseitigen Angehörigen für ihre Personen und Güter, so wie deren Schiffe und Ladungen, für die Dauer des Traktats alle in - demselben ausgesprohenen Rechte und Vortheile zu genießen haben. Von diesem in französischer Sprache voll gun Traktate, so wie von dem in i rache abgefaßten uswecse ungs-Protokolle, begleitet von einer eutschen Ueber ebung, sind Abdrücke in der Senats-Buchdruerei zu haben, u werden diese Urkunden damit für publizirt erklärt. Beschlossen Bremen rsammlung des Senats, den 26. Mai und publizirt am 2, Juni

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986 Oesterreichische Monarch ic.

Triest, 17. Mai. Gestern wurde hier der zehnte Jahrestag der Gründung des Junstituts des österreichischen Lloyd gefeiert. Vor zehn Jahren fuhr das erste Dampfboot „ Erzherzog: Ludwig ‘““ nach Konstantinopel ab; die Anstalt besaß damals nur 7 Dampfboote von geringer Tragfähigkeit und Maschinenkraft. Die Zahl der Reisen

| im ganzen Jahre betrug. 87, und die Einnahme nur 160,000 Gul-

den; der Transport der Reisenden, Güter und Briefe war higig, , Gegenwärtig hat fih das Kapital verdreifaht nnd beträgt 3 Millionen Gulden; die Zahl der Dampfbote ist auf 20 von 2110 Pferdekraft und 7011 Tonnen, während 5 mächtige Boote auf den hiesigen Werften im Bau begriffen sind. Jm Laufe des Jahres 1846 wurden in 717 Reisen 334,495 Seemeilen von denselben zu- rüdckgelegt, 124,985 Reisende, 31,827,160 Fl. in baarem Gelde, 277,152 Briefe, 136,337 Gebinde, 238,873 Centner Waaren und 36,357 andere Gepäcke befördert. Die Einnahme erreichte 1,648,548 fl. und die Actionaire erhalten außer 4 pCt. Zinsen eine Superdividende von 2 pCt. Ju den verflossenen zehn Jahren wurden 904,091 Reiz sende, 1,195,049 Briefe und, ohne die von den Reisenden persönlich eingeleiteten Geschäfte, ein Umsaz an Waaren und Geld im Werthe von 415,778,090 Fl. C. M. von der Anstalt vermittelt,

ering=

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 29. Mai. Se. Majestät der Kaiser bai auf Gutachten des Minister-Comité's, genehmigt, daß in St, Peters- burg cine Heilanstalt, unter dem Schuße des Prinzen Peter von Oldenburg, für Beamte niederen Ranges und überhaupt für die mitt- lere Klasse errihtet werde. Die Kosten zu dieser Anstalt, welche ver- suhsweise auf 5 Jahre eingerichtet werden wird, sind von der Kasse der Wohlthätigkeits- Anstalten in St, Petersburg vorgeshossen worden S sobald die Fonds nach und uach einlaufen, zurückgezahlt werden.

Frankreidq.

París, 2. Juni. Vorgestern hatten der bisherige außerordent- lihe Gesandte und bevollmächtigte Minister ber Königin von Por= tugal am Hofe der Tuilerieen, Viconde de Carreira und jein Nach- folger, Baron von Renduffe, Audienzen beim König, in welchen der Erstere sein Abberufungs =-, der Leßtere sein Beglaubigungs - Schrei- ben überreichte.

Herr von Tocqueville hat den Kommissionsbericht über die außer=- ordentlihen Kredite für Algerien der Deputirten-Kammer übergeben, und derselbe wird in dieser Woche auf die Tagesordnung kommen. Die Kommission is zuvörderst der Ansicht, daß man sich im Süden darauf beschränken müsse, den Tell zu beseßen und nicht in die kleine Wüste vorzugehen, da deren Bewohner ihre Bedürfnisse nur aus dem Tell beziehen fönnten und {hon dadurch dem französischen Einflusse unterworfen würden; aus demselben Grunde erscheine es unangemessen, in dem unabhängigen (dur die neueste Expedition des Marschalls Bugeaud aber, wie es scheint, nun doch größtentheils von der fran- zösischen Oberherrschast abhängig und ihr tributpflihtig gemachten) Kabylien, das als eine algerishe Schweiz geschildert wird, sih fest- zusegen, das von den französischen Besißungen umschlossen und auf seine engen Thäler beschränkt sei. Nur auf solche Weise werde es möglih, mit der im Budget festgéschten Truppenzahl von 94,000 Mann, welche seit 17 Jahren fortschreitend überstiegen worden, aus- zureihen. Was die Verwaltung Algeriens betrifft, so entsheidet ih die Kommission dafür, daß die eigentliche politische Gewalt immer und allenthalben in den Händen der Franzosen bleibe, daß aber die minder bedeutenden Functionen so viel als möglih von Eingeborenen verwaltet werden, Als ein besonderer Uebelstand wird endlih der Mangel an Einheit in dieser Verwaltung und das komplizirte Räder- werk der Verwaltungs-Maschine hervorgehoben, Die Civilverwaltung von Algerien fostet über 4 Millionen Fr. bei einer Bevölkerung von beinahe 100,000 Europäern, Die auf die Colonisation bezüglichen Fragen werden in einem zweiten Berichte über die von der Regierung projektirten Ackerbau-Lager verhandelt werden, Am Schluß des Be= richts wird das Verfahren der Konmission vertheidigt, die dem Kriegs =- Minister dur ihren Präsidenten tie von ihr zu Protokoll gebrachte gegen die Expedition nah Kabylien sih aussprehende An- sicht mittheilen ließ, eine Mittheilung, die von Seiten des Ministers als ein Eingriff in die Königlihe Prärogative bezeihnet und nicht angenommen wurde. „Die Charte“, heißt es in dem Bericht, „giebt dem Könige, sagt man, freie Verfügung über Land- und Seemacht. Wer verneint das? haben wir dem Könige den Gebrauch dieser Prärogative streitig machen oder die Ausübung derselben irgendwie beeinträchtigen wollen? Hinderten wie die Regierung, die Expedition zuzulassin, indem wir sie benachrihtigten, daß dieselbe uns unpolitijch und gefährlich scheine, wie sie es uns noch scheint? Der Regierung blieb doch wohl volle Freiheit, sie zu unternehmen, Wir wollten nur Eincs, unsere Verontwortlichkeit und die Jhrige, meine Herren, davon loêmachen und unsere Pflicht erfüllen.“

Marschall Bugeaud sagt am Schluß seiner leßten Berichte über die Gefehte mit den Kabylen: „Jh habe die vollständige Unter- werfung der Beni =- Abbes bewirkt und dieselben unter die Autorität des Kalifa der Medschana, Sid Hamct= ben = Mohamet- el - Kokraui, gestellt, dessen Familie {hon längst von diesem großen Stamme sehr verehrt wird. Jh habe die großen und kleinen Scheiks bereits er- nanut und cingeseßt. Die Steuer dieseê# Stammes habe ich zu 50,000 Frs. jährli festgestellt, die in zwei Fristen, im Mai und August, zahlbar sind. Jn Erwägung der Verluste jedod, welche der Stamm am 16ten erlitten hat, habe ih ihm für dieses Jahr die Steuer erlassen. Gleichzeitig habe ih die Unterwerfung des kleinen Stammes der Beni-Mellifensh erlangt, ihm Hänptlinge erngnnt und scine Steuer, welche er schon dieses Jahr bezahlen wird, auf 2200

Francs festgeseßt. Heute fomme ih in die Mitte dreier bedeutenden

Stämme; die meisten Häuptlinge siad hon in meinem Lager. Sie scheinen geneigt, gleihe Bedingungen anzunehmen, wie die Beni-Abbes, denen sie zum Kampfe Truppenhülfe gesandt hatten. Die mich um- gebenden Araber sagen, daß. General Bedeau die Unterwerfung der Rebulas und zwei anderer kleinen Stämme bewirkt habe.“ Die französischen Truppen hatten gegen die Kabylen mehrere Tage lang ununterbrochen, auch während der Naht, gekämpft; der Mar- hall erzählt, wie die Zuaven und Orléansschen Jäger, nebst einem Bataillon eingeborener Truppen, wie Ratteu nah den Felsen nackt hinaufkrohen und drei Positionen der Kabylen wegnahmen, doch war der Verlust der Franzosen nicht unbedeutend; unter den 57 Todten und Verwundeten befinden sih 5 Offiziere, Als die Kabylen si \o aus ihren stärksten Verschanzungeu vertrieben sahen, und namentlich die Beni-Abbes, der reichste Stamm in Kabylien, durch Nachzügler erfahren hatte, ne dié Franzosen alle Waffenvorräthe, Pulvermüh- len und sonstige Kriegsmunition zerstört hatten, die sie im feindlichen Gebiete vorfanden, Tatibien sie den einflußreihsten Häuptling, mit Namen Ammon-Tahar, hinüber zum Marschall und boten Frieden, Tributpflichtigkeit und Unterwerfung an. ‘Der Marschall schildert je-

nen Anführer als“ einen heftigen, aber geraden, edlen Menschen: „Jch fannte“‘, agte er, „Deine Stärke, darum rieth ih meinen Landsleu- ten ab, sih mit Dir zu s{hlagen, und ih selber war gezwungen, Pul= ver nah Deinem Lager abzubrennenz heute gehören wir Dir, mor- gen verspreche ih Dir alle unsere Häuptlinge vorzustellen; Du wirst befehlen und sie werden gehorchen,“ Hierauf folgte dann die bereits mitgetheilte telegraphishe Depesche, weldhe die Un- terwerfung; von 24 Kabylenstämmen, mit Tributpflichtigkeit, und die vom Marschall Bugeaud angeordnete Verwaltung von ganz Groß= Kabylien dur einheimische Häuptlinge, welche von Frankreich mit ihrer Würde beliehen werden, dem Kriegs-Minister meldete.

Die Blätter sind voll heftiger Angriffe gegen Bugeaud?s Expe dition nach Kabylien , da das Ministerium in der Kammer erklärt hatte, das Ganze solle nur eine friedfertige militairishe Promenade jein, und nun doch Blut geflossen, Dörfer zerstört, also die freiwillige Unterwerfung Kabyliens kompromittirt worden. Jn der Kammer sol len Jnterpellationen stattfinden, man will das Ministerium fragen, ob es die Expedition genehmigt und warum es sie dann vor furzem erst desavouirt habe, oder ob der Marschall eigenmächtig gehandelt, und warum er dann nicht gestraft werde.

Dem Constitutionnel wird unterm 15. Mai aus Tanger geschrieben: „Was srüher über die Unwirksamkeit der französischen Gesandtschaft noch Marokko in Betreff Abd ei Kader's gesagt wurde, wird. sich jeßt bestätigen. Vor einigen Tagen erhielten wir die Nach= richt, daß ein großer Theil des Rif sich gegen den Kaiser Muley Abd el Rhaman empört und Abd el Kader zum Sultan ausgerufen habe, Die zur Dämpfung des Aufstandes abgeschickten Truppen sind von den Rifenos, welche den Befehlshaber dieser Expedition, Kaid Hamara, fast gefangen genommen hätten, nach langem und heftigem Kampfe vollständig geschlageu und in die Flucht gejagt worden. Diese revolutionaire Bewegung greift täglich um si, und der Stamm der Beni Amers, unter denen sih Abd el Kader aufhält, steht an der Spiße. Dies seßt unsere französischen Agenten niht wenig in Ver= legenheit, da sich jeßt herausstellt, mie wenig begründet ihre Ver= sprehungen an die Regiernng und inêbesondere ihre Versicherungen waren, daß Abd el Kader nicht länger über eine Partei gebiete und durchaus nicht die Macht besiße, cine Bewegung zu seinen Gupnsten zu bewirken, Aus sicherer Quelle erfahre ich, daß Abd el Kader fürzlih aus Gibraltar beträchtlize Zufuhren von Munition empfangen hat, welche ihn in Stand seßen, in Algerien einzufallen, sobald er es für rathsam hält. Zuverlässig wird er sich der ersten Gelegenheit zu einem Einbruche bedienen und einige {chwach vertheidigte Posten wegzunehmen trahten, um sich den Ruhm eines ersten Sieges bei=- messen zu föunen und dadurch den Muth und Eifer sciner Anhänger zu steigern.“ :

Das vom Prinzen Joinville befehligte Geschwader hat am 29sten v. M. die hyerischen Juseln verlassen und, wie es in Toulon hieß, seine Richtung nah Algier genommen.

Der Courrier français behauptet, mehrere Forts der Be- festigungen von Paris seien so shlecht gebaut, daß sie bereits den Einsturz drohten, und au an anderen Theilen dieser großen Bauten machten sich beklagen8werthe Mängel fühlbar. Die Sache werde bei den Budget=Debatten zur Sprache gebracht werden. O

Der Marschall Marquis von Grouchy is zu St. Etienne an der Loire am 29sten v. M. gestorben. Gestern wurde sein Leichnam nach Paris gebraht. Er hat drei Kinder hinterlassen, den General= Major Grafen Alfons von Grouchy, den Husaren-Oberst von Grouchy und die Marquisin von Ormesson. 6 E

Es is eine diplomatishe Note der Vereinigten Staaten von Nordamerika an das Tuilerieen-Kabinet gelangt, worin Genugthuung wegen eines Konflikts verlangt wird, der zwischen einem amerifani= hen Kauffahrtei=Schiffe und einer französischen Kriegsbrigg aus= gebrochen. A j ;

Gestern wurde der Kommissions-Bericht über die Proposition des Herrn Demesmay, vom 1. Januar des nächsten Jahres an die Salz= steuer von 3 auf. 1 Decime für ‘das Kilogramm herabzuseßen, an die Deputirten vertheilt, Die Kommission is mit dem Vorschlage ein= verstanden, nur daß sie, um der Regierung Zeit zu lassen, den muth= maßlihen Ausfall in deu Einnahmen zu decken, die Ausführung der Maßregel bis zum 1. Januar 1849 verschoben wünscht.

Die erwähnte Petition der Seidenarbeiter und Posamentierer von Lyon, worin dieselben darüber Beschwerde führen, daß die Mehr= zahl der in dem Rhone - Departement und in den benachbarten De- partements bestehenden Klöster sich mit der Fabrication von -Seiden= stoffen und Posamentierer=-Arbeiten beschäftige, lautet im Wesentlichen dahin : i

Wenn die Dinge o fortgingen, habe man Grund, anzunehmen, daß in einer gewissen Anzahl von Jahren die Klöster förmliche Werkstätten sein wü1den, gegen deren Reichthum und Einfluß sie, die armen Arbeiter, nicht würden ankämpfen können; und doch habe Herr von Bonald im Jahr 1840 bei seiner Jnstallation zum Erzbischofe von Loon einer Arbeiter-Deputation versprochen, jene Arbeiten in den Klöstern einstellen zu lassen, da er, wie er selbst gesagt, wohl cinsehe, daß mit der Zeit die Arbeiterbevölkerung von Lyon in jenem Zustand einen Uebelstand sehen könnte; seit sieben Jahren nun hätten die Arbeiter vergeblich auf die Erfüllung dieser Zusage ge- wartet, und das Gewerbtreiben in den Klöstern, weit davon entfernt, abzu- nehmen, habe vielmehr nur noch zugenommenz so hätten nun die Brüder der cristlihen Doktrine in ihrem Kloster eine gewisse Anzahl Werkstühle aufgestellt und seien Fabrikanten vou Stoffen aller Art geworden; die Ar=« beiter sähen nunmehr ein, daß sie auf die ihnen im Jahre 1840 gemachten Ver- sprechungen nicht mehr rechnen könnten, und nähmen jezt ihre Zuflucht zu der Deputirtenkammer, auf daß diese einem für die arbeitende Klasse so nachtheiligen Zustande der Dinge ein Ende machez die Mönche und Nonnen seien unverheirathet, sie aber, die Arbeiter, hätten für Familien zu sorgen und sprächen jeßt für ihre Frauen und für ihre Kinder, ohne auf die Rechts- punkte dieser Frage eingehen zu wollen, wozu sie zudem keine Kenntnisse besäßen. Am Schlusse sagen die Petitionaire: „Unsere Gegner sprechen zwar zu uns: „,„Aber wir werden euch unterstüßen in eurer Noth, wir empfinden für euch das heißeste Wohlthätigkeitsgefühl!“ Das is Alles sehr gut, Wir ziehen jedoh vor, daß man uns unsere Arbeit lasse, und daß man uns nicht ein herabwürdigendes Almosen anbiete. Wir ersuchen demnach Sie, Herren Deputirte, mit vollem Vertrauen und voller Ueber= zeugung, daß Sie dem Uebel an seiner Quelle Einhalt thun und nicht dulden werden, daß die Klöster und religiösen Anstalten Werkstätten werden zum Ruin und Elend der arbeitenden Klasse Frankreichs im Allgemeinen und Lyons insbesondere.“

Diese Petition ist nit die einzige dieser Art, welche der Kam-=- mer zukommen wird. Die Handelsleute in Lyon sind eben so, wie die Arbeiter, in Bewegung gerathen, und es ist von ihnen ein Comité gebildet worden, um durch alle geseßlichen Mittel jene Klostergewerbe zu bekämpfen. Die Klöster in Lyon sind jeßt bereits im Besiße eines bedeutenden Theiles der Jndustrie dieser Stadt; so werden die leih= ten Atlaszeuge, die Taffetas für Regenschirme, Wagenvorhänge und Frauenshürzen, die leihten Gros de Naples und die Marcelines in sehr bedeutenten Massen von jenen Werkstätteu angefertigt und ab= geseßt. Namentlich haben sie auch für die Fabrication der Kirchen- Ornamente ein sehr großes Haus gegründet, welches bereits mehrere Sufkfursäle im südlihen Frankreich hat, und das noch die Errichtung von mechrecen anderen Sufkkursälen beabsichtigt. Die städtishe Be- hörde vou Lyon hat hon einmal auf die Beschwerden der Arbeiter und des Handelsstandes, da die Klosterbewohner keine Patente zur Betreibung von Jndustriezweigen haben, durch Beamte bei ihnen anfragen lassen, wozu alle diese Werkstühle, Modelle und Stoffe dien-

f

ten, worauf ihnen geantwortet wurde, das Alles sei zu proktischer Unterweisung der die Klostershulen besuchenden Kinder bestimmt, die man auch in den Künsten und Gewerben unterrichten wolle. Die städti=- \he Behörde begnügte sich mit dieser- Antwort und sah in jener Fabrifthätigkeit der Klöster keinen ungeseßlihen Geschästsbetrieb. Nun wollen aber die Handelsleute von Lyon, so wie die von St. Etienne, gegen diese Konkurrenz protestiren, und. man glaubt, daß noch viele andere Städte ihrem Beispiele folgen werden, denn gleiche Beschwerden sind in Tours, Limoges, Lille und Angers laut gewor= den. Jn dieser lehteren Stadt hat sih das Kloster vom guten Hirten, welches einen sehr ausgedehnten Flähenraum einnimmt und nahe an 2000 Shwestern und Novizen zählt, fast aller Nadelarbeiten bemäch- tigt. Die reihen Hülfsquellen, aus denen die Männer- und Frauen- Klöster shöpfen, der mäßige Lohn, mit dem sie sih begnügen können, und die Vortheile des Arbeitens in so großer Association machen es ihnen möglih, zu Bedingungen zu fabriziren und zu verkausen, die dem freien Handel unmöglich sind.

Das Journal des Débats hatte gemeldet, daß Herr Re= nouard bereits mit dem Berichte über die Voruntersuhung der- Pairs= Kommission in dem Prozesse Cubières-Parmentier beauftragt sei. Dem ist jedo niht so. Herrn Renouard is nur die vorläufige Zusam- menstellung der Ergebnisse der bisherigen Vernehmungen aufgetragen worden, und die Voruntersuchung i noch keinesweges beendet.

Die Union monarchique will wissen, daß der Herzog De- cazes nächstens mit wichtigen und geheimen Aufträgen nach Madrid abgehen werde.

Dasselbe Blatt glaubt versichern zu können, daß das Mini- sterium, durch die geringe Mehrheit von 25 Stimmen erschreck, wo- mit es bei der postalischen Reformfrage gesiegt, nach langer Bera- thung über die Gefahren der jebigen Lage beschlossen habe, für den Rest der Session jede ernste Debatte über Fragen der administrativen und finanziellen Reform zu vermeiden, deshalb auch dem Vorschlage des Herrn Demesmay , bezüglih einer Ermäßigung der Salzsteuer, wenigstens seinem Prinzip nah, keinen Widerstand entgegenzustellen und dem Amendement der Kommission, nah welchem die Steuer-Er= mäßigung erst mit dem Jahre 1849 beginnen solle, von Seiten der Regierung beizupflihten.

Man spricht von bedeutenden Veränderungen im Personal der

Marine-Verwaltung, welche hauptsächlih die höheren Beamten tref- fen würden. __ Der Commerce untersucht weitläufig, was die Deputirten- Kammer während der jeßigen Session geleistet habe. Er schließt sei= uen Artikel mit den Worten: „Die Kammer hat nichts gethan z sie thut nichts und wird die Session schließen, ohne etwas gethan zu haben.“ E

Der Moniteur enthält¿die” offizielle Anzeige, daß ein Oberst der Armee, der mit seinem Regimente aus Afrika nah Frankreich zu= rückgekehrt is, mit Arrest bestraft wurde, weil er einen für sein Re= - giment und die Leistungen desselben in Algier \{meichelhaften Brief

des Marschalls Bugeaud, ohne vorläufige Autorisation seiner Vorge=

seßten, des Generals gesbefehl veröffentlicht hat.

In Marseille is die Tochter des letzten Dey's von Algier an- * gekommen, wie es heißt, in der Absicht, von der Regierung die Rück- À gabe verschiedener Besißungen zu erwirken, welche ihrer Mutter in * Afrika gehörten.

Der Minister des Jnnern, Graf Duchatel, hat sich von Ram-= bouillet nah nur dreitägigem Aufenthalte nah dem kleinen Seehafen Trouville begeben.

Das Journal des Débats hat Nachrichten aus Konstanti nopel bis zu 18ten, und aus Athen bis zum 2sten v. M. erhalten, die auf vollständige und schnelle Beilegung der griechisch - türkischen Differenz \{ließen lasen.

Man sagt, es entstehe in Betref der Ernennung eines englischen Konsuls in Otaheiti eine neue Schwierigkeit. Da von Lord Pal= merston ein gegen Frankreich moralisch feindlich gesinnter Maun er= nannt worden sei, so habe die französische Regierung die Königin Pomareh aufgefordert, diesem Konsul das Exequatur zu verweigern.

Z Paris, 2. Juni. Die Deputirten-Kammer verwies heute den Geseb = Entwurf in Betreff der Beförderung der Lieute- nants, denen besondere Functionen in den Corps übertragen sind, an die Kommission zurück, aus Anlaß eines vom Herzoge von Elchingen gestellten Amendements. Hierauf begann die Diskussion des Geseh= Entwurfs, betreffend einen Kredit von 9 Millionen zur Wiederaus-= besserung des durch die Uebershwemmungen verursachten Schadens.

Herr Ter (von Loiret) erkennt an, daß die Regierung sich beeilt habe, die Anstrengungen der öffentlichen Wohlthätigkeit zu Gunsten der Verunglückten zu unterstüßen. Aber ein Svstem von Arbeiten, ein großes Ganzes der Art wäre nöthig, um die Wiederkehr dieser Geißel zu verhin- dern. Auch denen, die durch die Uebershwemmungen ins Unglück gekom- men, sollte man auf eine geregelte Weise zu Hülfe kommen, und zwar nur auf öffiziell erhobenen Nachweis des Belaufs des erlittenen Verlustes. Der Minister des H andels: Die Regierung habe au} dic erste Kunde von dem Unheil 1,500,000 Fr. dem Präfekten zur Verfügung gestellt, für die Vornahme der nöthigen Ausbesserungs-Ärbeiten Sorge zu tragen. Der Redner vor ihnen habe bemerkt, man habe 1846 nicht so viel gethan, als für die Ueber- \hwemmten von Lyon 1840. Das sei ein Irrthum, Im Jahre 1840 ha- ben die Berluste sich auf 39 Millionen belaufen, 5 Millionen seien vertheilt worden. Im Jahre 1846 beliefen sich die Verluste der Ueberschwemmten der Loire auf 12 Millionen, und es seien 3,500,000 Fr. vertheilt worden. Herr Duvergier de Hauranne: Jn beiden Fällen habe die öffent- liche Wohlthätigkeit ihre Pflicht gethan. Er erklärt sich gegen dieses Ver- langen nah noch größeren Unterstübungen, durch welche die Wohlthätigkeit nur gelähmt werde. Herr von Rainneville sucht einige Angaben des Ministers B widerlegen. Zu Art. 1, wonach ein Kredit von 7,400,000 Fr. zur Ausbesserung der Dämme, Flüsse und Kanäle im Flußgebiete der Loire

verwilligt werden soll, {lägt Graf von Angeville als Amendement nur 5,600,000 Fr. zu verwilligen. 9 ent vor,

Großbritanien und Irland. In der gestrigen Unterhaus-Sibung

„FERInE, 4, U wurden von Herrn Hume wiederum die portugiesischen Angelegenhei= ten zur Sprache gebraht, doch von Seiten po Minister noch Feine bestimmten Erklärungen darüber abgegeben. Herr Hume zeigte dem- nah an, daß er am Mten d. Mts. bestimmt die Sache vor das Haus bringen und eine Debatte darüber veranlassen werde, mögen nun die versprochenen Dokumente vorgelegt sein oder niht. Lord John S sowohl wie Lord Palmerston erklärten sich bereit, auf die ache einzugehen, jedoch nur, wenn das Haus Kenntniß genommen habe von gewissen, besonders wihtigen Dokumenten. Lord Palmer- (en, aue das durch die Blätter bereits mitgetheilte Jnterventions- s ren. e eht ¿n Und gab zu, daß das Verfahren der briti- [ratet g! s N Mig E ae Fs gegenüher be- / | 4 C r]prach er zuglei die vollstän= h diese Retse den demnächst voridliubn Ditiiieltes, an. dei A sagte de îs erde, deutete Lord Deut Gi:

tokoll erkennen, sondern müsse vor Allem das wissen, was in Betreff

der Berufungen der Königin von Portugal an andere Mächte und

der darauf erfolgten Aner ietungen dieser Mächte, in den Angelegen-

F nen

der Division und des Kriegs-Ministers, im Ta- }

987

heiten: Portugals zu interveniren, stattgefunden habe. Mau ließ, den Gegenstand hier fallen und ging zur Tagesordnung über, doch wur- den vorher noch die Amendements des Vberhauses zu der irländi- hen Armenbill und zu der Bill wegen Bewilligung von Vorschüssen an die irländischen Grundbesißer berathen. Einige dieser Amende- ments waren ein Eingriff in die Vorrechte des Unterhauses, da sie Aenderungen in den der Kompetenz des Unterhauses ausschließlich vorbehaltenen finanziellen Bestimmungen bezweckten. Die Amende- ments dieser Gattung wurden denn auch verworfen und die übrigen Amendements des O rhauses genehmigt. Den Schluß der Sibung füllte die Berathung über eine Resolution wegen abermaliger Bewil= ligung von 600,000 Pfd. St. zur Unterstüßung der Hülfsbedürftigen in Jrland aus. Das von der Regierung in Jrland befolgte System, von mehreren Seiten, namentlich von Herrn Roebuck von neuem angegriffen, fand eine glänzende Rechtfertigung in einer Rede Lord John Rus sell’s. Aus dem Berichte des Kanzlers der Schaßkammer geot hervor, daß vom August v. J. bis jeßt auf öfentlihe Bauten eine Summe von 4,700,000 Pfd. verwendet worden ist, die in 20 halbjährigen Terminen zurüdckerstattet werden soll ; es wurden dabei bis zu 730,000 Individuen beschäftigt. Diese Art der Hülfsleistung is indeß jeßt fast ganz eingestellt und seit dem 41. Mai das neue System der Lokal = Hülfs - Comités eingeführt worden, welches si als viel vor- theilhafter erweist, Diese Hülfs- Comités theilen jetzt täglich im Durchschnitt 2,223,000 Rationen zum Preise von 24 Pce. aus und \o glaubt man bis zum 20. September mit einer Ausgabe von 2,690,000 Pfd. die dringendsten Bedürfnisse der ärmeren Klasse in Jrland befriedigen zu können. — Einer Anzeige des Lord John Russell zufolge, is die Maßregel wegen Vereinigung der Bisthümer von St, Asaph und Bangor aufgegeben worden, und es wird demnächst eine Bill wegen Errichtung eines neuen Bisthums in Manchester, ohne Beeinträchtigung der bestehenden Bis=- thümer, im Oberhause eingebraht werden. — Jm Oberhause kam gestern nichts von Bedeutung vor. Die Bill wegen Abkürzung der Miliz tair=Dienstzeit wurde, unter Protest des Marquis von Londonderry, definitiv angenommen.

Die Admiralität hat Kriegs - Dampfschiffe nah der Meerenge von Gibraltar geschickt, um die dort durch widrige Winde aufgehal= tenen Getraideschiffe zu bugsiren, eine ähnliche Maßregel soll bei der Einfahrt in den Kanal getroffen werden.

t X London, 1. Juni. Die indische Post bringt die förmliche “Anzeige vou Lord Hardinge's Absicht, die Regierung dieses ausge=- F dehnten Reichs, das er dur seine Tapferkeit noch mehr vergrößert Fund dur seine Klugheit beruhigt hat, niederzulegen. Nach dem, ‘was er im Laufe von drei Jahren vellbracht hat, kann man vielleicht i auch nit erwarten, daß er .noch weiter unter einem Kabinet fortdie= soll, welches niht aus seinen persönlichen oder politishen Freun- den besteht, aber seine furze und erfolgreihe Verwaltung wird mit idi Glanze in den Geshichtsbüchern des britishen Jndien / dastehen. Die Wahl seines Nachfolgers liegt Lord John Russell, in Ver-

# bindung mit der ostindischen Compagnie, ob. Vielleiht wäre Lord

| Clarendon gewählt worden, wenn er nicht vor kurzem erst die Re- * gierung Jrlands übernommen und sih jeßt geneigt gezeigt hätte, den Beschwerden jenes hohen Amtes \ich zu unterziehen, denn es giebt keinen Mann seiues Alters und Ranges im Lande, der ein allgemei=- neres Vertrauen zur Uebernahme der höchsten öffentlichen Aemter ge= nießt, als der gegenwärtige Lord-Lieutenant von Jrland. Da aber Lord Clarendon nun einmal für Jndien nicht in. Frage..kfommt; \o bin ih geneigt, zu glauben, daß Lord John Russell alle Partei= Geindschaften und Unterschiede, die überdies {hon sehr in Vergessen=- heit gerathen sind, übersehen und den Posten eines General-Gouver- neurs von Judien Sir James Graham mit einer Pairschaft oder dem Versprechen einer solhen antragen werde. Persönlich is der Ex-Minister des Departements tes Jnnern in Sir R. Peel’s Kabinet unstreitig das fähigste Verwaltungstalent in diesem Lande, und weun er zu einem solchen Posten gewählt werden sollte, so wird dies seinen Talenten eben so große Ehre bringen als der Hocherzigkeit des Premier-Ministers. Es wird das erste Mal in der Geschichte der Parteien dieses Landes sein, daß eine Regierung für gut befunden hat, die einträg- lichste, glänzendste und mächt:gste Würde, welche irgend ein Unterthan heute in der. Welt bekleiden kann, einem scharfen politishen Gegner zu übertragen, ja noch mehr, einem Manne, der sich von der Whig- Partei nur deshalb lossagte, um ihr eifrigster Verfolger zu werden. Nach meiner Ansicht hat England Grund, sih mehr über die Besei- tigung der Partei-Feindschaften zun freuen, als über die glänzendsten Siege seiner Parteiführer, und es i gut und edel, daß die großen Verantwortlichkeiten des öffentlihen Dienstes den Unterschieden der Faction Schweigen auflegen. Sei dem indeß, wie ibm wolle, Lord John Russell i} der leßte Mann, von welhem man ein solches Auf- geben der Partei-Vorurtheile erwartet hatte und cs bringt ihm dies nur desto größere Ehre.

Die U-ber eirkunft zur Wiederherstellung des Friedens in Portugal, welche hier am 21. Mai zwischen den an der Quadrupel- Allianz von 1834 theilnehmenden Mächten geschlossen wurde, ist jeßt erst dur die französishen Blätter, die das Protokoll veröffentlichen, bekannt geworden. Sie hat in England große Unruhe und Unzufriedenheit erregt und eine Debatte wird darüber im Unterhause am nächsten Greitage stattfinden. England entschloß sich ungern zu dieser Cin- mischung, aber die Zeit war gekommen, wo man nur zu wählen hatte, entweder zwischen den unangenehmen Reibungen einer bewaffneten Intervention Frankreihs und Spaniens ohne England, oder der Ab- se6sung Donna Maria?s, der die Proclamation eincr revolutionairen Regierung in Portugal gefolgt wäre, welhe auch eine spanische Jn- tervention hätte herbeiführen müssen. Von diesen Ucbeln is die vereinigte Jntervention der drei Mächte bei weitem das kleinste. Aber man fürchtet sehr, daß die Junta nur der Gewalt nachgeben und daß selbst, wenn der Krieg beendet is, der weitere Fortgang der Regierung der Königin außerordentlich shwierig sein werde. Es scheint niht, daß Sir Charles Napier das Kommando über das Geschwader in Lissabon übernehmen oder überhaupt dort hingehen wird; er wird vielmehr die Versammlung des Uebungê-Geschwaders in Spithead abwarten.

Belgien.

Brüssel, 3. Juni. Der König is gestern von Wiesbaden wieder in Laeken eingetroffen.

Aus Antwerpen wird berichtet, daß mehr als 100 der 214 im Mai dort angelangten Schiffe mit Getraide beladen waren.

Der Moniteur meldet: „Die Besorgnisse, welhe die kalte Witterung des Monats April erregt hatte, verschwinden täglih mehr unter dem glücklihen Eindruck, den der lachende Anblick unserer Felder macht. Mit Freuden können wir an- zeigen, daß die Aerndte der Lebensmittel überall die günstigsten Aus- sichten darbietet, Das Wachsthum der Pflanzen isst kräftig und üp- pig , und wenn die Jahreszeit ferner \o gut bleibt, kann man auf einen reihen Ertrag hoffen. Auch scheint es jeyt, daß die Aerndte= zeit niht später fallen wird, als in gewöhnlichen Jahren. Der Wei=

zen zeichnet sich besonders dur. kräfti Wuchs

Gerste und Rapps, die vom Winter gelitten hatten, haben sh ute Einfluß einer günstigen Witterung wieder gut erholt. Nur der Klee ist \{chlecht aufgegangen und wird nur sehr mittelmäßigen Ertrag ge= ben. Die Sommerjaat is unter den vortheilhaftesten Umständen er- folgt; Bohnen und Hafer “ lassen eine einträgliche Aerndte hoffen. Der Flachs steht im Allgemeinen gut. Dasselbe is der Fall mit den Kartoffeln; sie zeigen keine Spur von Krankheit, und der Trieb läßt nichts zu wünschen, Man bemerkt auch, daß dem Anbau dieses Knollengewächses im Ganzen mehr Ausdehuung gegeben worden ist, als in gewöhnlichen Jahren,“

Griechenland.

Athen, 20. Mai. (D. A. Z.) Siebenundvierzig Abgeordnete aus den Reihen der Opposition, welche bei dem Erscheinen der mi= nisteriellen Proclamation ‘ (s. Nr. 140 der A. Pr. Z.) noch in der Hauptstadt waren, haben an ihre Wähler eine: Adresse gerichtet, in welcher sie die der Opposition gemachten Vorwürfe zu entkräften suchen und eine Reihe von Thatsachen rekapituliren, um darzuthun, daß die Anhänger des Herrn Kolettis den constitiouellen Prinzipien feindlich seien. Dieses merkwürdige Aktenstück lautet also:

„Die eben stattgefundene Auflösung der Kammern und die an die Hellenen gerichtete Proclamation, in welher das Ministerium seine unge- heure Verantwortlichkeit durch Verleumdung des von der Opposition in der Kammer beobachteten Verfahrens von sich abzuwälzen sucht, nöthigt uns, die wir uns noch zu Athen befinden, als einfache Bürger unsere Ehre und ien Namen zu vertheidigen und darzulegen, wie wir als Abgeordnete bei Vollziehung unserer wichtigen Pflichten versahren sind. Vom Beginn unserer parlamentarischen. Laufbahn an war das stete Ziel unserer Bestrcbungen: die Befestigung des Thrones, die strenge Beobachtung der Constitution, die Befestigung der öffentlichen Sicherheit, im Allgemeinen die. Herrschaft des Rechts und der Geseze, Zu diesem Ende haben wir niemals angestanden, dem Ministerium die nöthigen Mittel zur Aufrechthaltung der inneren Sicherheit und öffentlichen Ordnung zu bewilligen, und haben niemals eine systematische Opposition gegen die ministeriellen Gesetz - Entwürfe geführt, haben solche genehmigt, die, wie sie in der Verhandlung verbessert worden, das öffentlihe Wohl zum Zwecke hatten und den oben dargelegten Prin- zipien entsprahen. Aus diesem Gesichtspunkte hat man unsere lebhaften und wiederholten Bemerkungen über die Räubereien, welche verschiedene Procent verheerten, über den Mangel an strenger und unparteischer Handhabung der Gesche, über die Nichtbeahtung und falsche Auslegung des Wahlgeseßes für Gemeinden und Abgeordnete, über den jämmerlichen Zustand der Gerichtshöfe, über die Nichteinberufung der Provinzialräthe, wodurch das System der Jury entstellt worden, über die Unterlassung voll- ständiger und vollkommener Ausführung der Dekrete der Nationalversamm- lung, über die schlechte Zusammenseßung der Entschädigungs - Kommission (die ihre Arbeiten noch nicht einmal begonnen hat), über die Plünderung des öffentlichen Schaßes, über die Nothwendigkeit eines festen Gesehes über die Pensionen, die Vertheilung der Nationalgüter und manche andere Ge- genstände, welche die Antwortsadressen der Kammern auf die Thronreden, die Berichte der Kommissionen für Budget und Gesetz - Entwürfe und die Protokolle der drei legten Sessionen füllen, zu betrachten.“

„Das Ministerium weiß, in wieweit die Bemerkungen der Opposition und die Wünsche der Kammer erfüllt worden sindz es könnte unter Anderem erklären, welche Voraussicht es zu Gunsten dex inneren Sicherheit und der strengen und unparteüschen Handhabung der Gesepze entfaltet hat. Welches sind ‘die Gründe, die die Bestätigung der meisten Gemeindewahlen vertagen machen? Warum haben die öffentlichen Einkünfte gegen alle Erwartung sich vermindert , troß der großen Fruchtbarkeit des Jahres, der Vorschritte des Ackerbaues und der außerordentlichen Bewegung des Handels ? Warum sind die Provinzialräthe seit drei Jahren nicht êéinberufen worden ? Warum sind, im Bibersbtuche gegen Art. 53 der Constitution und die Art. 6 und 7 des Ausgabegeseßes, weder der Rechenschaftsbericht von 1845, noch die vor- läufige Abrehnung von 1846, der Kammer vorgelegt worden? Warum is die Uebersicht der Pensionen, troß wiederholter Forderungen von der Abge- ordnetenkammer und vom Senate, uo nicht eingebracht? Warum besteht das unter dem Namen der Yanni Costa bekannte N Ot GAR noch immer ungeseßlich und ohne Organisation, troß ausdrücklicher Kammerbeschlüsse und ungeachtet das Schicksal mehrerer Personen voû der Entscheidung darüber abhängt ? Endlich, um nichts weiter zu sagen, wie kann man mit Ordnung und öffentlicher Sicherheit das blutige Drama vereinigen, was neulih zu Gythion spielte, wo die Truppen der Regierung und die Agenten des Ge- seßes das Schauspiel gegenseitigen Angriffs gaben und ofen die Factionen unterstüßten 2“

„Ebenso hat das Ministerium zu erklären, warum es niht Sorge ge- tragen hat, sehr wichtige, von der Abgeordnetenkammer seit ein oder zwei Jahren votirte Gesey - Entwürfe dem Senate vorzulegen, z, B, das Geseh über die Verfassung der heiligen Synode, über die bischöflichen Bezirke, über die Erben der Krieger 2c. Warum sind einige Geseße nur theilwèise ausgeführt, z, B. das über die Einrichtung der Präfekturbezirke, von denen ein großer Theil niemals Präfekten gehabt hat? Warum endlich sind aydere Geseße gar nicht zur Vollziehung gekommen, z., B. das über die Organisa- tion des Ministeriums, welches, am 17. Juni 1846 sanctionirt und publizirt, noch heute nicht in Kraft geseßt is, obgleich man vierzehn neue Sengtoxen creiren mußte, um es durchzuseßen ?“ j; t

„Das Ministerium beschuldigt die Unterzeichneten, daß sie dem admini= strativen Gange des Ministeriums Hemmnisse bereiteten und die Ursache der Verlängerung der parlamentarischen Sessionen wären, Aber dieser Vorwurf verschwindet vor den Thatsachen. Zuvörderst fragen wir, wie erklärt sich die geseßwidrige Konzentrirung der Leitung der vier Devartements-Ministe- r’en in den Händen des Conseil-Präsidenten ? Wie rechtfertigt sich die fort- währende Unthätigkeit, zu welcher der Senat durch die Schuld der Minister verurtheilt is? Welche Hindernisse hat die Opposition in den Weg gelegt, dem Senate verschiedene wichtige Geseß-Entwürfe vorzulegen, wie den über die Organisation der heiligen Svnode, über die Bisthümer, über die Erben der Krieger und besonders über die ipsariotischen Kolonen? Werden unsere Wähler glauben, daß die Jnterpellationen, die wir ostmals an die Minister über die Mißbräuche der Beamten, über die Angrifse auf persönliche Frei- heit und Eigenthum der Bürger, über die Plünderung des öffentlichen Schahes gerichtet haben, daß diese Interpellationen und. die von der Kam- mer ausgedrückten Wünsche müßige Fragen seien, wie die Proclamation sagt, unwürdig, ein Ministerium zu beschäftigen, das sich zum aaa Male vor den Kammern zeigt? Nein, Die ganze constitutionelle Welt weiß, daß eine oppositionelle Minorität, ein übrigens unentbehrliches Element jedes constitutionellen Staats, den geseplichen Gang eines Ministeriums nicht aufhalten kann, das sich auf eine wahrhafte Mehrheit stüßt und mit Talent und gutem Willen begabt ist,“ E / „Die Opposition hat sich kein Unrecht vorzuwerfen ; nicht sie trägt die Schuld der Unordnung, der häufigen 1 Goeibeil der Minister, der fehler- haften Verwaltung der Regierung. Jm Gegentheil, allemal, wenn ‘sie Stim- mengleichheit oder die Mehrheit erlangt hatte, begnügte ste sich, statt das von der ministeriellen Partei gegebene Beispiel der Dejertion zu wieberholent, einer Desertion, deren gebührende Beurtheilung wir den griechischen Wäh- lern überlassen, sich innerhalb der verfassungómäßigen ränzen zu halten und durch offizielle Akte ihre Gegenwart und ihr Uebergewicht in der Kam- mer darzuthun.“ j L

„Damit unsere Wähler überzeugt werden, daß die Verzögerung der Budgetverhandlung von der ministeriellen Partei herrührt, mögen sie wissen, daß die Budgetkommission gänzlih aus ministeriellen Abgeordneten bestand und daß die Berichte der beiden wichtigsten, Ministerien , des ZOND- und des Finanz-Ministeriums, der Kammer vei ihrer Auflösung noch nicht vor- gelegt waren, ungeachtet ein sehr ministerieller Deputirter der Berichterstatter des ersteren und der gegenwärtige Finanzminister der des zweiten war. Wem hat man hiernah, wie die Proclamation sagt, „die im Le des Ver- waltungs-Mechanismus eingetretene Schlaffheit welche verderbliche Folgen für die Interessen des Volks und der Regierung mit sich führt“, zuzu-

2 1 init d Geseg über die Steuer-Erhebung, welches vor dem Budget und gleichzeitig mit ihm vorzulegen war, is det Kammer kaum vor einem Mo- nate zugekommen, Die Vertagung - der Diskussion, vom Ministerium ver-