den Loget des
Tribüne, 1 Rthlr. 10 Sgr., im Parquet und in wei- L pas fon des dritten Ran-
ten Ranges 1 Rthlr., in den Logen und im Ba ges, so wie im Parterre, 20
Im Schauspielhause. 64ste französi Une femme qui se jette par la fenêtre, rotégée sans le savoir. folie - vaudeville en 1 acte, de M Anfang halb 7 Uhr.
Im Königlichen Schloß-Theater zu Charlottenburg: Anfang halb 7 Uhr.
Königliche Schauspiele. Im Opernhause.
69e Abonnements-
Rummel, Hof-Opern=- ois, als Gastrolle.
Dienstag, 8. Juni. Vorstellung: Die Hugenotten. (Dlle. Franziska Sängerin aus Wiesbaden : Margarethe von Val Mad. Köster: Valentine.) Anfang 6 Uhr.
Zu dieser Vorstellun Opernhaus-Preisen verkauft : __ Ein Billet in den Logen des Prosc in den Logen des ersten Ranges und e
he Abonnements-Vorstellung. vaudeville nouveau par La Polka en province, M. Decomberousse et Jules
Der Vetter.
werden Billets zu folgenden mittleren
eniums 1 Rthlr. 10 Sgr., rsten Balkons, so wie zur
Mittwoch, 9. i. Schauspielhause. 95e Abonnements- Vorstellung: Ein Arzt, Lustspiel in 1 Akt, frei nah dem Französi- schen von J. Ch. Wages. Hierauf: Großjährig, Lustspiel in 2 Aufzügen, von Bauernfeld. (Herr Richter, vom Stadttheater zu Leipzig, im ersten Stück: Arthur Derwood, im zweiten: Herrmann.)
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinke isen, Jm Selbstverlage der Expedition.
Gedrudt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdruferei.
Eer ET S 0M Ne Id
e E I een n C D M Mam pee a ed
Allgemeiner Anzeiger.
General - Versammlung“ wieder in Empfang zu neh- Düsseldorf - Elberfelder Es steht jedoch den Actionairen auch frei, ihre Actien [616 b] Eisenbahn.
Funfzehnten Oktober 1847, als dem festgeseßten Liquidations - Termine, zu rechter früher Gerichtszeit an Domstifts - Kanzleistelle zu Bu- dissin persónlih oder durh gehöri mächtigte bei Strafe des Ausschlusses und bei Verlust ihrer Ansprüche, so wie der Rechtswohlthat der Wieder- einsezung in den vorigen Stand, zu erscheinen , ihre Forderungen und Ansprüche gehörig anzumelden und zu bescheinigen, mit dem bestellten Rechtsvertreter hierüber, so wie wegen des etwanigen Vorzugsrehts unter sich, binnen 6 Wochen zu verfahren und zu beschließen, -hier-
Fünften November 1847 der Bekanntmachung eines Präklusivbescheides in Betreff der Nichterschienenen sih zu versehen, sodann den Zwanzigsten Dezember 1847 der Jnrotulation der Akten und deren Versendung nach
Bekanntmachungen.
Aufkündigun r 3¿ prozentigen P der Posener 35 prozentigen Kenntniß geseht, daß die d in termino Weihnachten 18417 an Nennwerths ein-
in den obengedachten Tagesstunden entweder bis zum 16. Juni cr. einschließlich bei dem Haupt-Rendanten Riese in der Hauptkasse auf dem hiesigen Bahnhofe, oder am 14,, 15. und 16. Juni c. bei dem Haupt- fassen-Assistenten Horwiß im Büreau der Betriebs- Inspection zu Breslau auf dem dortigen Bahn-
en, die Actien selbst aber Dieselben empfangen über cheinigung, die gleich-
E obbriefé: legitimirte Bevoll-
werden hiermit in
gegen Baarzahlung des 1 32 prozentigen Pfandbriefe bei den beiden chen Kassen hierselbst, an den Börsen von Breslau ausgehängt, so wie daß solche in en Zeitungen, in dem Jntelligenz-Blatte und fentlichen Anzeigern der Königlichen Regie- rungs-Amtsblätter in Posen und Bromberg, nicht min- der in der Berliner Haude- und Spenerschen und der eingerückt worden sind.
nur anzumelden und vorzuzeig in ihrenmt Besiy zu behalten.
die geschehene Anmeldung eine Bes falls als Einlaßkarte in die Vers sind aber verpflich die Actien sel
tet, außer dieser Bescheinigung au ch
Breslauer Zeitun E, bs beim Eintrit
e Auf Grund des Be- \{hlusses der General-. Versammlung vom heu- tigen Tage soll unter die Stamm - Actionaire ge- gen Ablieferung der an am 2, Januar 1847 F fällig gewordenen - z3ins8-Coupons
ammlung dient, sie cine Dividende von vier Thaler
t in die Gene- | pro Actie vertheilt werden, Die Juhaber dieser Cou-
Haupt - Rendanten | pons werden daher aufgefordert, den Betrag unter Aus- welcher dieselben mit den Num- | lieferung ihrer Coupons bei den Banquierhäusern ldung aufzunehmenden Verzeich- W il h. Cleff in Düsseldorf, oon der Heydt-Ker-
Indem wir dieje Pfandbriefe hiermit kündigen, for- dern- wir die Jnhaber derselben unter Hinweisung auf die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 15. April 1842 ( Geseßsammlung Nr. 14. pro 1842), auf, solche nebst den dazu gehörigen Zins-Coupons von Johanni d. J. ab {on in dem pro Johanni d. J. bevorstehenden Zinsen-Auszahlugs-Termine bei Vermeidung eines auf ihre Kosten zu erlassenden öffentlihen Aufgebots, an unsere Kasse gegen Empfangnahme einer dafür auszu- reichenden Recognition einzuliefern und demnächst den Nennwerth der eingelieferten Pfandbriefe in baarem
rechtlichem Erkenntniß und am Vierundzwanzigsten Februar 1818 der Publication eines Locations- Erkenntnisses zu ge-
ral-Versammlung Riese vorzuzeigen, mern des bei der nisses zu vergleich Berlin, den 1. Die Direction
Juni 1847. der Niederschlesisch-Märkischen Eisen- bahn-Gesellschaft.
Uebrigens haben auswärtige Gläubiger zur Annahme fünftiger Zufertigungen und Erlasse gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu bestellen.
Domstiftsgerichht Budissin, am Hartung, (
6. Mai 1847,
sten & Söhne in Elberfeld und
Mendelssohn & Co. in Berlin in Empfang zu nehmen. : i
Der Jahresbericht pro 1846 isst bei den Banquiers der Gesellschaft und bei Shragow & Co. in Berlin
unentgeltlich zu haben. Düsseldorf, den 27. Mai 1847.
r Eisenbahn. Die Direction.
Gelde am 2. Januar 1848 zu erheben, Posen, den 41. Juni 1847. General - Landschafts - Direction.
Ediktal-Ladung.
Nachdem Peter Vögele von Sonthofen, welcher bei dem Königl. Bayerischen 13ten Linien-Jufanterie-Regi- mente als Soldat stand und mit demselben im Jahre
In Folge der in der leßten ordentlichen Ge-
neral-Bersanmluns r S chsisch-Schlesische
Pfandbriefs - Kündigun der Pommerschen Land I, Namen der zum Pommerschen landschaftlichen Ver-
bande gehörigen Güter, bei denen eine Kündigung vou Pfandbriefen (jedoch nur einzelner Piecen) zum 2. Januar 1848 vorgekommen:
Darsow, Stolper Kreises, Groß-Saype, Shmug-
gerow, Todtenhagen b., Tribsow b,
11, Termin zur Auszahlung des in den gekündigten Pfandbriefen ausgedrückten Geldbetrages an die Pfandbriefs-Juhaber :
der 2. Januar 1848.
TUI, Es sind die Nummern der gekündigten Pfandbriefe und Anleitung über das von den Jnhabern der legteren zu beobachtende Verfahren zu ersehen :
1806 in den Preußischen Feldzug zog, seit dieser Zeit aber vermißt wird, ohne die geringste Nachricht von seinem Leben und Aufenthalte zu geben, so ergeht an denselben oder seinen allenfallsigen Leibes-Erben aus Jnstanz seiner nächsten Verwandten die Aufforderung, binnen 6 Monaten sih hierorts zu melden, widrigen- falls derselbe für verschollen erklärt und sein in 144 Fl, 49 Kr, bestehendes Vermögen an seine nächsten Intestat- Erben ohne Caution hinausgegeben werden würde.
Sonthofen, den 31. Mai 1847.
Königliches Bayerisches Landgericht Sonthofen.
Thalhausen, Landrichter.
nommenen Wahlen be-
9 gegenwärtig aus folgen-
2) dem Premier-Lieutenant Kutscher, 3) dem Konsul Schlutow, aufmann Freßdor f},
5) dem Regierungs- U. 6) dem Regierungsrath Bon,
Justiz-Kommissarius Lenke, ! unter denen der Kaufmann E. Chr. Witte enden und der Premier - Lieutenant Kut -
Medizinalrath Dr. Rhades,
zum Vorsiß
Der unterzeich-
steht unser Direktorium [536] Eifenbahn.
den Mitgliedern : F nete Ausschuß der 1) dem Kaufmann E. Sächsisch - Schle- Chr. Witte, sischenEisenbahn-
Gesellschaft hat den mit Ende die- ses Monats sstta- tutenmäßig aus- scheidenden Dis- E N its Frei
E A errn Freiherrn Ez M v, Gablenz,
[vertretenden Vorsißenden gewählt worden | guf die Zeit vom 1. Juli 1847 bis ultimo Juni 1849, Gemäßheit des §. 43, unseres Sta- | #9 wie den gleichfalls ausscheidenden stellvertretenden
aus den Aushängen an den Börsen zu Berlin und Stettin, und in den landschaftlichen Re- straturen zu Stettin, tolpe und Treptow a. /Nega, so wie bei dem Landschafts-Agenten Herrn M. Borchardt jun.
\cher zum stel sind, was wir in tutes und unter Bezugnahme auf die nuar cer. Allerhöchst bestätigten zusägl gen zu den §§. 33. und 48, ibid. zur allgemeinen Kenntniß bringen, ath durch die Herren
1) Konsul Schillow (
l Berlin - Anhaltische Eisenbahn.
Zu der in den General-Versammlungen unserer Ge- sellschaft vom 4. Novbr. v. J. und 10. März c. be- schlossenen Umwandlung von 2500 Stück Quit- ur Riesaer Zweigbahn in 2500 [nhaltishe“ Stamm - Actien lit. B. is die Allerhöchste Genehmigung nunmehr er-
B eg E En ar T Ei
C E
Stettin, den 25. Mai 1847. tungsbogen B.
Königl, Preußisch - Pommersche General-- Landschafts- 7 y Borsißzender),
unterm 29. Ja- ;
ichen Bestimmun- O Sala Kaufmann Eduard Uhlich,
t dem Bemerken | füx das nächste Verwaltungsjahr in den angegebenen daß der Verwal- | Qualitäten wiederum gewählt, was in Gemäßheit §. 81. der Gesellschafts - Statuten hierdurch bekannt gemacht
wird.
ertretender Vorsipen- Dresden, den 2. Juni 1847.
folgt. 2) Konsul Goltdammer (stellv Die Ausgabe dieser 2500 Stück Stamm- ) Actien lit. B. wird
5 0 ° j [ea e . L
vom 1. Mai bis 15. Juni c. in den Geschäftsstunden jeden Wochentages in unserer Hauptkasse ( Askanischen Play Nr. 6) g Auf jede vorgelegten Sechs B. Zter Einzahlung werden 5 Stück abgestempelt und rd einbehalten und dafür ge- nebst 4 % Zinsen seit (worauf die Zinsen von 90 Thlr, Ein- 1. August v. J. bis ult. Dezember pr. tgerehnet werden) wird eine Stamm- Dividendenscheinen
Graf Eickstedt-Peterswald,
der), 3) Stadtrath Wegener, 4) Bank-Direktor Job st , 5) Kaufmann J. Meist er, 6) Medizinal-Rath Dr. Behm, 7) Syndikus Piß chk», 8) General-Konsul Lemonius, 9) Kaufmann Wächter
] Bekanntmachun Wegen Auflösung der Amtspacht so Königlichen Domainen - Amte Altenplathow bei Gen- thin meistbietend gegen baare Zahlung in Pr, Cour. verkauft werden.
41) Mittwoch, den 30. Juni, Vormittags 9 Uhr.
41 Neitpferd,
24 Aderpferde, 4 vierjährige Pferde,
llen auf dem
Quittungsbogen
zurückgegeben; der 6te w1 gen Zuzahlung 1. Januar c. zahlung seit mit 15 Thlr. gu Actie lit. B. über 200 Thlr. mit vom 1, Januar c. ab ausgehändigt,
Mit dem 15. Juni c. wird das Umwand- ungs-Geschäft geschlossen,
Berlin, den 24. April 1847.
D Direction. v. Cronstei n, Vorsigender,
Niederschlesisch-Märkische
vón 4110 Thlr. 10) Banquier Ebart, 11) Banquier Amberg, 12) Baurath Cantian,
13) Stadtrath Keibel
15 tragende Fersen, von Heyden auf Cartlow,
14) Rittergutsbesiper : Ko eller auf Cantre,
15) Landrath a. D. von gebildet wird. Stettin, den 1. Juni 1847.
17 zweijährige Schweine, Direktorium.
32 einjährige do.
Gänse, Enten, Hühner, Tauben.
2) D den 1. Juli, Vormittags 9 Uhr. 8
686 alte Mutterschaafe,
608 alte Hammel,
; Der Ans\chuß der Sächsish-Schlesischen Eisenbahn-Gesellschaft. von Thielau, Vorsigender.
Wissenschaftl. Verein f. Handel
[615 b] und Gewerbe
im Börsensaale, Mittwoch d. 9ten d. M., Abends 7 Uhr, — Vortrag des Prof Dönniges: Prinzip der Han- dels-Politik des : ollvereins. — Erörterung der Garn- und Eisenzölle.
Citerarische Anzeigen.
Rhades, Literarische Anzeige der Besserschen Buchhandlung (w. wert) [537] 44 Behrenstr.
Lieferung von Eisen- Erschiencu ist und in der Bess erschen Buch-
230 vierjährige Zibben, 310 vierjährige Hammel,
Eisenbahn.
handlung zun haben,
bahn-Schienen Die Ausgabe der Hansestädte
235 Erstlings-Zibben, 250 Erstlings-Hammel,
Die Resolution des Königlichen Finanz - Ministerii auf den von uns in Folge des Beschlusses der Gene-
ber dem deutschen Zollverein, s0
gegenü j Ï Bezug aufs eine gemeinsame deut-
m: Ruhrort-Crefeld-Kreis s Hendelanólì tik. Kommissionsbrticht an
265 jährige Zibben, 282 jährige Hammel, ibbenlämmer,
ral-Versammlung vom 29. April c, wegen Bewilligung einer Entschädigung für die Mehrkosten der Nachtzüge formirten Antrag, macht eine anderweitige Berathung
Gladbac
die vaterstädtische Section der Hambaurgischen Ge-
her Eisenbahn- Gesell- sellschast zur Befördernng der Künste und nützli-
293 Hammellämmer. den 2, Juli, und, wenn es Juli, Vormittags 9 U
ndes und Beschlußnahme über die des- regeln nothwendig. 26. August 1843 laden wir
dieses Gegensta halb zu ergreifenden Maß §. 39, des Statuts vom
nöthig wird, hr: Die zur
Sonnabend, den 3.
chen Gewerbe. Hamburg, Perthes, Besser und
Mauke. 1847. Preis 1 Thir. 6 Sgr.
000 Centner (à 110 Pfd. E soll ‘denjenigen Unterneh- [614 b]
e E Au asen Me Am ten d. starb unsere Gattin und Mutter Caroline
E E iem Büs- Arnold, geb. Ettinger. Wir beehren uns, diesen shmerz-
Ui S) e Ci isicht of n _| lichen Verlust entfernten Freunden und Bekannten, statt
pre 2) zue E ebrder Meldung, hierdurch ergebenst anzuzeigen, und
Uf portofreie nfragen auch halten uns, auch ohne daß sie ausgesprochen würde,
irthschafts - Geräthschafsten und von das Verzeichniß kurz vor ster von Alemann in
Die Lieferung von 57, preuß.) Eisenbahn - Schienen mern übertragen werden, we erbietungen im Wege
Die Lieferungs-Bedkngung reau (Kronprinzenstraße und können Auswärtigen a von hier aus mit
Domaine gehörigen W Wirthschafts-Vorräthe, wo dem Termine bei dem Oberför Altenplathow einzusehen ist. Magdeburg, den 2. Juni 1847. he Regierung, Abtheilung der direkten Steuern,
daher hierdurch die Actionaire der Niederschlesisch-Mär- Gesellschaft zu ciner am 23,- Juni
„ im ersten Stockwerke
fischen Eisenbahn - c., Nachmittags 4 Uhr des hiesigen Börsenhauses abzuhaltenden außerordentlihen General - Versammluu ein, um über den so ebengedachten Gegenstand Beschlu zu fassen, zuglei aber auch über den zweiten Haupt- Gegenstand der Berathung in der General - Versamm-
für die Verwaltung omainen und Foisten.
der gütigen Theilnahme gewiß.
en demna eingeladen, ihre August Arnold, Gymnasial-Direktor, 3 elt mit der äußeren Eduard Arnold, Lieutenant in der ll. Art,-Brig- ieferung von Ciísen- Königsberg i. d. N,, den 5. Juni 1847.
Unternehmungs schriftlichen Preis Aufschrift: „Submissio bahn-Schienen““ baldig d. J. uns einzusenden.
—
] Am 15. Junius d. J., Na sollen im Königlichen neuen ser beschädigte Soda für
vom 29, April c., über die Vermehrung afts-Kapitals, zu beschließen, insofern die auf den zu erwartende Resolution des Kü- Ministeriüi bis dahin ergehen und einen {luß der Gesellschaft nöthig machèn
mittags 4 Uhr, forderungen versie s-Gebäude 17 Fäs- echnung der Assuradeurs
desfallsigen Antra niglichen Fina anderweitigen
st und spätestens bis zum 17, Juli
ubmissionen erfolgt am 19. Juli | {612b]
verkauft werden. Stettin, den 28, Mai 1847. Königl. See- und Handelsgericht.
Die Eröffnung der Sub d. J., Morgens 10 Uhr, in Gegen etwa einfindenden Unternehmer,
Nah §. 42. des Statuts sind nur diejenigen Actio- naire der General-Versammlung beizuwohnen und darin .
wart de e | Apotheken - Verkauf.
g der Submissionen an In einer Haupt- und Residenzstadt ist cine bestens
vier Wochen nach der Eröffnun den bleiben. Mai 1847.
D i d-Kreis Gladba Gesellschaft.
die Rechte der Actionaire auszuüben befugt, welche spä- testens am: 16ten d. M., Morgens zwischen ,9 und 1 zwischen 4 und 7 Uhr, ihre Ac- der Gesellschaft auf dem hiesigen Bahnhofe, oder- sonst auf eine von der unterzeichneten d anzuerkennende Weise niederle- ahl der Stimmen, zu denen sie Hierüber empfangen. diesel zugleich als egen deren Rückgabe sten Tagen nach der
ihre Offerten gebun Crefeld, den aa
e der Ruhrort-Crefel
Ediktal-Ladung
Nachdem in Folge eingetretener Jnsolvenz-Erklärung äuslers und Handelsmanns Böhme zu Nieder - Cuninersdorf der ewesen ; als werden alle ubiger nurgedachten Bö
Uhr oder Nachmitta tien bei der Hauptk
gust Gotthe
e n Mie and Gl
me's,- so wie Alle, welche ‘an denselben und
essen Konkursmasse aus ian ilen Rechtsgrunde che zu haben vermeinen , hiermit öfeutli
peremtorisch vorgeladen,
Direction als genügen en und dadurch die
erechtigt sind, nachweisen. ben eine Bescheinigun in die Versammlung d die deponirten Actien in den nä
eingerichtete und mit vielen Anncbmlichkeiten ver- bundene Apotheke, die sich seit einer Reihe von Jah- 9. ren in unverändertem Besitze befindet, wegen Fa- cher Eisenbahn- milien-Verhältnisse zu cinèmw soliden Preise u. ge- gen cine müssige Einzahlung v. mindestens 12,000 Thlr. za verk. Hr. Militschin Breslau, Bischols- str. 42, wird auf portofreie Anfragen nühere Aus-
kunst ertheilen.
inen Preußis
Ne 157. Erste Beilage zur Allg
u weit, wenn ich annehme, daß eine solhe Organi=- | ärfung des Herren - Standes vielleicht hon bis zu ammenkunft eingetreten sein wird, und ih glaube immter Antrag auf eine bestimmte Zahl, welche auch deshalb für den A dürfte vielmehr angemes d Verstärkung Se. Majestät der König für e beschließen werde, und ih glaube, es wird, wenn n wird, sih fragen, ob es eiuer solchen Be- Majestät der. König wird von unseren Ver- Zweifel Kenntniß nehmen und daraus ersehen, daß st, und wenn die Verstärkung getroffen sein wird, gs Majestät ermessen, ob es nöthig is, eine Be=- stimmung zu treffen, wie viel Mitglieder anwesend sein müssen, Graf zu Dohna-Lauck: Was ich sagen wollte, ist zum größ- So schr ich auch der Ansicht bin, daß es wünschenswerth sei, eine bestimmte Zahl von Mitgliedern für die Beschlußfähigkeit der Versammlung festzuseven, stand dcs Reglements ist, sondern des Gesebes. Wenn der Herr Referent gesagt hät, es gäbe in unserer Gesebge- bung kein Präcedenz dafür, so komme ih darauf zurück, was der Königliche Herr Kommissarius gesagt hat, wonach es in unserer Ge- seßgebung allerdings Präcedenzien giebt; denn in der organischen für die Provinzial-Landtage sind die Bestimmungen über hige Zahl der Mitglieder aufgenommen und nicht in den Geschäfts - Reglements, und wenn wir also auf Präcedenzien zurück= gehen, \ö scheint es mir besser, in der eigenen Geseßgebung, als in dem Reglement der französischen Pairs - Kammer danach zu suchen, auf welches ich nur, wenn in unserer Gesebgebung keine Präcedenz existirte, zurügehen würde, und deshalb scheint es mir angemessen und zweckmäßig, daß, wenn dieser Gegenstand angeregt und zu einer Petition erhoben werden soll, daß er-nicht bei Revision des Geschäfts- nts zur Sprache gebracht werde. ferent: Jch kaun mich der Ansicht des verehrten Redners nicht anschließen, und ih kann nicht annehmen, was der Königliche Herr Kommissarius von dem Unterschied des Reglements der fran- zösischen Pairs - Kammer und dem unsrigen angeführt hat. Reglement is} für uns Geseß, und wir bitten um eine Abänderung desselben, weil diese Bitte geseßlich zulässig und eine Abänderung nothwendig is; ob unser Reglement in die Geseßbücher aufgenom! wird oder nicht, das glaube ih, hat die Kraft nicht verändert, die ) Was den Punkt der gegenwärtigen Nüglichkeit anlangt, so habe ih uicht ermessen können, was für eine Vergrößerung oder Vervollständigung der Herren-Kurie in den Aller= höchsten Plänen Sr. Majestät des König auch keine Rücksicht darauf zu nehmen;z in weun ‘die Herren-Kurie zahlreicher wäre, und wenn vielleicht Elemente darin si befänden, die aber noch nicht so kann ih mi nur an das jeyt B die Herren-Kurie aus 82 Mitgliedern,
der Herr Kommissar behauptet, daß es in das Gese gehört, nah=- | gehe also ni dem nichts im Geseß enthalten ist und im Reglement auch nichts, Es ist also allerdings eine individuelle Ansicht, ob ‘wir in das Gesetz hineingehören soll. Jh muß wieder gu anderer parlamentarischer Versammlungen zurückkommen, die wenig= stens beweisen werden, daß der Gedanke, den gegenwärtigen Antrag dem Reglement beizufügen, nicht so außerordeutlih und beispiellos ist, Jm Reglement der französischen Pairs-Kammer , rêgles-iute- rieures §. 48, isst dieser Punkt ausdrücklih enthalten. hieraus, daß man den einen Punkt, der Wort für Wort gerade das=- selbe enthält, rat der Abänderung, daß dort ein Drittel, hier dage=- gen zwei Drittel festgeseßt sind, ‘wie ih es vorgeschlagen habe, in das Reglement aufgenommen hat. auch nur ein Wort fände, welches ausdrückt, daß dieser Fall nicht in das Reglement hineingehört, so würde ih ein Beispiel fremder Ge- seßgebunug nicht angenommen haben.
N Jch kann in diesem Geseße nichts finden, drückt wird, daß dieser Fall uicht in das- Reglement gehört; ih muß also bei meiner Ansicht um so mehr beharreu, als es mir scheint, daß namentlich der Marschall dieselbe theilt, indem ih dadur nur seine Meinung vertheidige, die er zuerst aufgestellt hat, weil er auf meine Frage erwiederte, daß dieser Antrag bei Berathung des Ge=- häfts-Reglements seinen Plaß finden würde, welche Ansicht auch. in der Versammlung keinen Widerspruch erregt hatz ih kann also nicht begreifen, inwiesern dieser Punkt nicht in das Geschäfts - Reglement gehört, und sehe nicht ein, warum er uicht hier diskutirt werden sollte, als wenn er hier nicht seinen Plaß hätte, Der §. 19 des Geschäfts - Reglements und viele audere enthalten fehr wichtige, tief in die Gesepgebung einschneidende Dinge; warum sollte denn dieser Punkt seine Furchen tiefer schneiden, als andere Dinge ; ih kann dies Nun muß ih mich noch gegen das Wort „cheinen“ verwahren, welches das ehrenwerthe Mitglied aus Brandenburg ge= ‘hat. Mir scheint aber, es \cheint nicht nux, sondern is} auch wixklih der Fall, daß ein Uebelstand geseblih vorhanden ift, wodur möglicherweise von zwei Mitgliedern ein Beschluß der zweiten urie i kann. Es bleibt also ein Uebelstand, wenn nicht im Geseß flar gesagt is, daß es nicht in die Hände von zwei oder drei Mitglieteru gelegt wird, dasjeuige, was von der zweiten Kurie A, Ny zu verwerfen. j tiger rund, über den man nicht weggehen könne, und muß ich der Meinung des Marschalls daher R daß er N in das Ge:chästs-Reglement hinein gehört.
Finanz-Minister von Düesberg : worden auf das Reglemen für die französische Pairskammer; ich bemerke dazu, daß dasselbe durh tas Geseß-Bülletin veröffentlicht ist und also Gesebesfraft hat; das Geschäfts-Reglement für den Ver- einigten Landtag is aber durh die Geseßsammluug uicht publizirt und hat daher nicht die Kraft eines Geseves-, sondern nur Autorität und Wirksamkeit im Junern der Versammlung ; es steht mithin auf einer ganz anderen Basis, wie das Reglement für die französische Pairs= fammer. — Soll darüber, wenn die Versammlung beschlußfähig sei, etwas bestimmt werden, so is dies eine Bestimmung , die als .Geseb promulgirt werden muß z die Absicht der Regierung ist aber uicht da- hin gegangen, eine solhe Bestimmung zu treffen.
Marschall: Es is von mehreren Mitgliederu der Aeußerung erwähnt worden, welche ih in einer der leßten Sißungen gethan habe. Jh habe damals gesagt, es werde sich bei Gelegenheit der finden, auf den Gegenstand zu- Zwischen dieser Aeußerung und der Aeußerung , die daß ih nämlih die Meinung n soll, es sei dieser Gegenstand ganz geeignet, in lement aufgenommen zu werden, is ein sehr be- auf das bestimmteste hervorheben muß. Antrag, den wir auch heute erst ver= i, in das Geschäfts-Reglement auf- s war damals nur die Rede davon, f denselben werde zurückzukommen sein. ch bin auch nicht der Meinung derjenigen, welche fussion sei als eine ungeseßlihe ohne Weiteres ondern ih bin der Meinung, daß wir zur Abstimmung Beschluß darüber werden kommen müssen.
Jch bin im Ganzen mit dem Referenten darin einverstanden, daß für eine Versammlung, die wie die Herren- Kurie komponirt is und sich uicht in acht verschiedene Provinzen und wiederum in verschiedene Stände theilt, wohl ein Minimum festge- seßt werden muß, um sie beschlußfähig zu machen, gegen, daß die Aeußerungen, die ich vernommen habe, weder das Bedürfniß, noch die Zweckmäßigkeit einer solchen Bestimmung in Zwei- fel stellen. Wenn für eine Versammlung, welche, wie die Kurie der drei Stände, aus verschiedenen Provinzen und aus verschiedenen Ständen zusammengeseßt ist, diese Maßregel nicht zu empfehlen wäre, so würde daraus noch keine Schlußfol zu ziehen sein. Selbst auf den Provinzial - Landtagen is die Sache zur Sprache gekommen, daß, sobald es sich von Sonderinteressen eines Standes einer Provinz handelt, möglicherweise der ganze Landtag beschlußunfähig gemacht werden fann, indem und an der Abstimmung uicht Theil nimmt. Hier ist kein Hinderniß, die genügende Zahl Theil _Es würde also eine Bestimmung darüber auszu- Die Frage is nun die, ob díe Beantragung und der Ausspruch einer solchen Bestimmung jeßt an der Zeit sei, Jh würde mich dagegeu erklären, daß jeßt der Zeitpunkt sei, einen solhen An- trag zu stellen, und zwar aus zwei Gründen. Es is die Nothwen- digkeit einer solchen Bestimmung hervorgehoben durch die Erfahrun- gen der leßten aht oder vierzehn Tage iu der Herren - Kurie, wo ein großer Theil ihrer Mitglieder vermißt worden. Es i} ferner hervorgehoben worden, daß dies eine nachtheilige Cinwirkung haben würde auf die Beschlußnahmen, und daß Anträge von einer gerin- gen Zahl von Mitgliedern des Vereinigten Landtags verworfen wer- i i Jch erkenne dies Alles an, ih subsumire aber diese Erscheinung wie manche audere unter die unvermeidlichen Anfänge einer großen Justitution. Jch glaube, wir werden Mauches währneh- men und haben shon wahrgenommen, von dem wir überzeugt sind, daß es sich bei weiterer Entwickelung dieser Justitution nicht wieder- holen wird, und ih bin überzeugt, daß mau den Muth nicht verlie- and sich beseitigen lassen werde, und f neue Bestimmungen denken muß, dies am besten vou selbst entwickeln, fährungen, die bis und ihuen nicht ein elu ließe an der erfreulicher
fünftige Zeit vorzugreifen; wird sie bejaht, so: ist es an der Zeit, auf den Antrag: nä ‘ 2 Graf von J Marshall: die erste Frage sein: sollte: den Vorschlag- des Fürsten Graf von Dyh Sache überhaupt will, Es muß also erst trag des Fürsten seßt werde, unter dem falleu darf, um ihre Be Graf von Arnim: Wahrscheinlichkeit vorauszusehen ist, die Man erkennt diesfalls an sich das mlung, wie die unsrige, festgesevt ob es: an der Zeit sei; mit Ne Itat. im nächsten Augenhlickde wie-
Mitglieder, - die sih nah dem jeßt häufig Rechtsboden zu halten wünschen, formellen Gründen überhaupt. jevt haben das Recht, zu verlangen, t von ‘ihnen gar nicht welche darauf beharren, daß: deren gesepliche Form: so geben sio
unserer nächsten Z daher, daß ein be anwesend sein muß, der Zeit erscheint; es welche Organisat die Herren - Kuri sie definitiv geregelt sei stimmung bedarf. handlungen ohne die Frage erörtert i so werden des Köni
nden, daß es
er einzugehen. p die Beispiele penplip (oœrzihtet auf das Wort
élen -Séiten beantragt worden, daß ob die Versammlung es an der Zeit: ha Lichnowsky: zum Beschluß zu erheben. Jch muß mich. doch ers er ehe-id mi darüber ausspreche, ragt werdeu, ol vie Versammlun hen will, daß ein Minim der anwesenden Mitglieder nicht: schlüsse geseßlich und rechtskräftig zu machen. Was soll: das Resultat sein, wenn , . wie érsté Frage mit Ja Bedürfniß an,
enblick noch nicht an Es ist-von vi
n sein, zu erwarten,
flären, obi eine wann: ih sie will. auf den. An=,
eferenten ein inimum festge-.
Wenn ich in unseren Gesezen
beantwortet wird? daß ein Minimum für eine Versam werdez wenn nun die zweite Frage, beantwortet wird, so: wird das Resu der aufgehoben.
Lon Kelt\ch: Die gebrauchten Ausdrucke auf dem welche annehmen, daß sie aus gar feinen Ausspruch thun dürfen, daß eine Entscheidung in materie verlangt werden darf. Diejenigen. also, Sr. Majestät nicht eine Bitte vorgelegt werde, elt werden fönnte, deren Zeit das Materielle der nachher für die Sache entscheiden zu zu verlangen, daß: zu= b ‘überhaupt die Ent-
ten Theil bereits erledigt. wodurch klar ausge- so glaube ih niqgt, daß dies ein Gege!
r d e d wee
Geseßgebun
die beschluß llex Hinsich
bemängelt oder doch jedensalls bezweif damit das Recht nicht auf, Sache noch prüfen und fich Wir haben also das volle Recht, erst über die Vorfrage entschièden werde , o scheidung über den Gegenstand an der Zeit sei. Referent: Jch fann uur mannes beistimmen, der gesagt hat, ehe man haben will, müsse man si ers ents haben wolle. Die zweite Frage ist dieser Antrag jevt eingereicht werden soll eingereiht werden? Was die Herren der en thun werden, bleibt der späteren Zeit überlassen.
von Quast: Wir sind gegenwärtig bei der Ber Abänderung des Reglements, und e zum Reglement gehört oder “nich hat. bercits erflärt, sie gehöre ich zu bedenken, ob wir nit ser Sache der Zukunst vorgreifen gelegenheit vielleicht zur näheren Bera während sie augenblidcklich nicht Es is darauf augetragen worden, Versammlung. an der Zeit, den Votschlag ky zum Beschluß zu erheben? und es haben ‘die , zu gleicher Zeit ch welche sie nicht
zu einer an niht absehen.
braucht hat. j j ti nes geehrten -Lands-
sih entscheide, was man b man überhaupt etwas flar: Will die hohe Kurie, das , oder soll er erst später tgegengeseßten Ansicht
den. Worten mei
Kurie verworfen werden kann.
Das scheint mix ein zu wich=
b diese Petition
s fragt sich also, o pes ngs-Kommissar
Der Herr Regieru nicht zum Reglement und d durch: einen etwaigen Beschlu möchten, wo uns die beregte An- thung und Beschlußnahme vorliegen zur Tagesordnung gehört,
daß die erste
/ das Reglement auf uns ausübt, Es is Bezug genommen
s liegen möge, und ih habe dessen leugne ich nit, daß,
aufgenommen worden sind, „und jeyt besteht von denen einmalnur 47 gegenwärs- und so ist es wohl an der Zeit, wenigstens zu bitten, Verstärkung der hohen Kurie in den Plänen Sr. Majestät lange sie in dem gegenwärtigen: Zustande bleibt, eine egenwärtig sein müssen, um lußnghme fähig zu machen, Wenn keine weitere Bemerkung erfolgt, so würden fommen,„und. die Frage würde lauten: ob die ichnowsky beitritt ?
Jch weiß nicht,
eschen davon,
Marschall: Frage die jei: des Fürsten Lichnows Mitglieder, von welchen diesex Vorschlag ausging erflärt, daf; dies die einzige Fragstellung sei, dur faptivirt und veranlaßt würden, etwas zu verneinen, dem sie aus an=- deren Gründen beistimmen würden. Jh habe dem nichts entgegen- daß diese Frage zuerst gestellt werde, und die Frage würde also lauten: Hält die Versammlung es au der Zeit, wsky zum Beschlusse zu erheben? Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen: daß der Autrag als nüßlich anzunehmen er wieder entscheidet, daß es jet nicht zeitgemäß, ihn Herren-Kurie sie könne si en, sie müsse ihn daß, wenn wir wir dadurch einer
estehende halten Hält es die
lange nicht eine liegt, und so Anzahl Mitglieder bestimmt werde, die die Kurie zu konstituiren und zu einer Bes Marschall: wir zur Abstimmung Versammlung dem Vorschlage des Füxsten Se. Königl, Hoheit der Prinz von. PrEußen: ob nicht die erste Frage sein müsse, ob die Kurie ganze Antrag noch jeßt anzi man für den Antrag is. bei und gehöre zu denj
den Vorschla jegigen Berathung eine Veranlassun des Fürsten Lichno schlag rücckzukommen. ( mir vorhin in den Mund gelegt ist, ausgesprochen habe das Geschäfts-Reg deutender Unterschied, den ich Jch habe nicht gesagt, daß der nommen haben, dazu angethan se genommen zu werd daß überhaupt au heute geschehen, und 1 gesagt haben, abzuschueiden, st und zu einem Graf von Arnim:
Versammlung entscheidet, sei, und nach einzubringen, so greifen wir dem Beschluß der nächsten über die Nüplichkeit vor, da jene dann erklären könnte, dem früheren Nüßlichkeits «Beschlusse nicht anschließ wir müssen alfo bedenken, beschließen, daß der Beschluß jeßt nüplich sei, âteren Zeit vorgreifen.
Graf Dyhrn: Dies Bedenken würde allerdings sehr richtig sein wenn die Herren-Kurie eine Wahl-Kurie wäre; aber die künftige Herren=- Kurie is dieselbe, die sie heute ist, da ih niht wünsche, daß bis zum andtage viele Mitglieder zu einer höheren Kurie befördert Wenn von der Herren-Kurie die Rede ist, so kann ih nur die Mitglieder meinen, welche Se. Majestät der König die Guade gehabt hat, in dieselbe für immer zu erneunen, denn darauf, eder diesen hohen Beruf durch Stellvertreter aus- Für mich- is die
bringen sei, ganz * abg Jch trete dem Königl, Kommissar hierin enigen, welche behaupten, daß es zum Geseß vom 3. Februar und nicht zum Geschäfts-Reglkèment gehöre. Der Herr Marschgll hat aber gefunden, daß jeßt der Moment zu dieser Debatte ist; da wir {on seit einer Stunde darüber debattiren, so glaube ih, daß der Gegenstand nach der Debatte auh zur Abstimmung gebracht werden kann, Marschall: Jh muß bemerken, daß -ih die Aeußerung, die vorhin vou mehreren Seiten gemacht wurde, - nicht anders verstanden habe, als daß blos gewünscht werde, daß eine Frage dahin gestellt werde, ob man es an der Zeit halte, jeßt den Vorschlag des Fürsten Auch i} hier ein großer Un- y r scheint, dem Referenten vorgeschwebt hat, nämlich, daß von den Mitgliedern beantragt worden wäre, daß man eine Debatte nicht für zulässig haltez das möchten die Mitglie- emeint haben, weil sie wissen, daß eine Debatte stattgesun- Auch ih habe mich in dem Falle befunden, niht der Mei- abzuschneiden und uumöglih zu machen, zu einem Beschlusse kom- handelt sich nun
Fürst Lihnowsky: ängig maten;
en, sondern e
nächsten L werden möchten, Lichnowsky zum Beschluß z terschied mit dem, was, wie mi daß manche Mitgli üben lassen, darauf kann ih keinen Werth legen. Herren - Kurie immer dieselbe, auf die Stellvertreter kann ich keine Rücksicht nehmen.
Referent: gesagt hat, noch daß der von mir
Jch glaube da= der uicht g
Jch erlaube mir an das, was mein geehrter Kollege den Punkt anzuknüpfen, daß es wohl möglich ift, estellte Antrag deswegen nicht zeitgemäß: gefunden wird, weil wir geseßlih nah dem ersten Mai keine Petitionen mehr einreichen dürfen, weil er also bei einem Punkte eingereicht ist, wohin er nah der Ansicht gewisser Mitglieder niht mehr gehört. der Grund, warum viele Mitglieder der Ansicht sind, daß dieser An- trag jeßt nicht mehr einzureichen sei, und im Na erlaube i mix jeßt eine Bemerkun abgestimmt wird, ob „überhaupt mein Antrag genehmigt nit, und es wird mit Ja geantwortet, und“ hierauf Frage gestellt, ob ex jeyt cingereiht werden auf geseßlichem Boden befinde, und es wird 1 so heißt das, wir erkennen die Nüßlichkeit an, uns damit zu beschäftigen — cht auf unsere D
nung zu sein, die Debatte sondern ih habe glei erflärt, wir würden men. Zu diesem müssen wir nun kommen, und es darum, in welher Weise die Frage zu stellen sei: entweder ob die Versammlung dem Antrage des Fürste dahin: ob die Versammlung es an der Zeit halte, owsky zu ihrem Beschluß
Graf zu Solms -= halten, die erste Frage
erung für diese Versammlun L i f n Lichnowsky beistimmt , oder
den Vorschlag des zu erheben. 3
ch würde es für zweckmäßig zu stellen, weil dadurch die andere erledigt
Fürsten Lichn men dieser Herren
Wenn nun zuerst werde oder wird die zweite ob er jeßt fsih nit Nein geantwortet, sind aber nit geseb- dann ist die natürliche ebatten, Er weiß,
ein Stand sich entfernt Das findet jedoch hier zu machen. nicht Anwendung. nehmen zu lassen.
sprechen sein.
Jch sehe niht ab, warum nicht die Frage
, Fürst Lichnowsky: l eistimmt oder nicht ?
wird, ob die Kurie meiner Ansicht b
Antrag keinen Anklang findet, - so würde ich bitten, daß weite Frage jedenfalls gestellt und vielleicht so formulirt würde: ob mein Antrag überhaupt Unterstüßung findet, und dann, zeitgemäß seiz das scheint mir logisch ; überein, die meinen Autrag llen, und dann diejenigen, die ihn annehmen wollen. Dohna=Lauck: Jch kann mich nicht gauz mit diesem anden erklären, weil dur den Beitritt zur, gestellten dification ausgeschlossen wird, oder es müßte ein Vor- behalt gleich ausgesprochen werden.
Graf von Arnim: sehr bedenklich finde, weil de ganz bestimmter is, denn er bestimmt die Zahl. enwärtig abzustimmen, ob man bei Sr. eantragen wolle, daß zwei Drittel der Stimmen
Der Antrag is so gestellt :
n _noch einmal vor.)
ch bemerke, daß dies dasselbe ist, was abzustimmen, weil der-
zuerst gestellt Wenn mein
lih befugt, Folge: der Königliche Geseßgeber \i die Herren-Kurie wünscht es, darf diesen W Wortlaute des Geseßes nicht vortrageu; als wenn die Herren-Kurie auf voll sich befunden hätte — dann is unser von unseren Wünschen unterrichtet.
Es fragt si babe
ob die Kurie findet, daß er jeyt
also dann stimmen zuerst die Mitglieder 19 lis, dasselbe ein-
Petitionsfuße erreiht, Se. Majestät
unterstüßen wo
Gange einverst behalt gleich a ob die Mitglieder, die vorhin
Marshall: ihre Meinung jeyt geändert
auf diese Fragestellung gedrungen (Mehrere Sti
‘den fönnten. daß ich die Stellung r Antrag des Fürsten Lichnowsky ein Wenn es sich also
Jch wollte bemerken, mm en: Nein, Nein!) ibe, der Versamm legen sein, überhaupt über ‘eine
davon handelt, ge ch gebe in dieser Beziehung gern meine
jeßt oder künstig nothwendig sind Referent Fürst Lich uows ky :
vor allen D Frage abzustimmen, und 1
ren darf, daß auch dieser Uebel frühere Au cht auf.
daß man nicht deshalb sofort au laube, es wird si daß ich die
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m m equeut zu bleiben, muß ih mir er- rken, daß ich vorhin schon gesagt habe, es müsse die wählt werden, welche die wenigsten Mitglieder zu t ist, und daß die Mitglieder, von denen Monita daß sie kaptivirt seien, wenn ein
Demnach wird die Frage dahin es an der Zeit, den Vor ihrem Beschlusse
sondern ich ih wiederh : deu sind, nicht bedenklich kann, welhes mih zweif Gestaltung unse
lauben, zu beme Fragestellung ge
ch darauf stüßten, gewählt würde. Hält die Versammlung
Graf vou Arnim:
ih sagte, und es scheint mir nicht rath Präzi Res a
e dafür sind, den Autrag. fu
Le vinbe ein Detail weldes noch eifenz ih glaube alsi ob zur Zeit der
t gemacht wor- cwiht beilegen e A 1 und kräftigen rer Versammlung, wie sie der Geseßgeber vor Augen Jh mache aber zweitens darauf aufmerksam, daß Se. sih die weitere Entschließung über die Organi- Standes vorbehalten hat. Jch
ntrag eine
ragestellung estellt werden : : lag des Fürsten von Lichnowskly zu
ía binden für und dem künftigen Landtage vorgr man fängt mit der leßten Frage an,
es ist besser,
Majestät der Könic sation und Verstärkung des Herren -