es anerkennen. ed i freier Konkurrenz der Preís

i Í ieden werden wird, eilen der Monarthie versGede T gen

erfsam ma Se d Pr gt, wird dann auslän- wie man heute in Danzig englisches érth des Eisens sehr we- üttenbezirken verschieden. efürwortun

De iedenen anbetrifft, daß ershiedenen ferner oder näher an der Seekl die hohe Versammlung dara verschieden in der er weit von einer aben, gerabe so et, und darum

von dem in den schlesischen

übrigens nur zu weiterer Desi Gt an der sle entstand, habe ih der hohen Versammlung ent-

l nd ihren Jnhalt lege ich nochmals recht dringend derselben R Ga t Dou dem Sonnenlichte, das diesen Fölbeien Saal erhellt, bin ich von der Wahrheit überzeugt, daß die Gewährung die- Bitte der Armen Noth nicht nur für die kurze Gegenwart lindert, ondern für die fommenden Jahrhunderte.

iff dort der tition gesagt.

gestellt haben dürfte, daß namentlich für den öfonomischen usdehnung ‘in der Salz= Verwendung sehr wünschenswerth wäre, \o glaube ih denno nicht, nachdem wir gehört haben, ; dem Salz für den Staat bezogen wird und \{werlich ein Mittel, dessen Ausfall zu decken , aufzusinden is, der Au nopols das Wort sprehen zu können, will vie ung auf die Oekonomie einen olge dessen veranlaßt, ein Amendement zu dem Gutachten efähr dahin gehen würde, baß alle diejenigen For- des Viehsaälzes stattfin- ellen, welche die einzel=

baß einè so große Einnahme aus abe des Salzmo- ehr deshalb nur Antrag formiren und halte

zu machen, das un malitäten, welhè den, beseitigt werden, namentlih gewi nen Oekonomiéèn auszufüllen verpflichtet sind, und nah welchen sie den von der Behörde zu normirenden Salzbedarf zur Fütterung des Viehes bekommen. Wenn nun ein unbestreitbar großer brau des Salzes bei dem landwirth\chaftlihen Betriebe sich heraus- stellte, so \heint es mir ein Bedürfniß, daß alle hemmenden Schwie- rigkeiten bei dessen Beziehung zu beseitigen sind, um dadurch Gele- genheit zu geben, daß allen Oekonomieen, welche es für wünschens- werth halten, einen unbeschränkten Salzverbrauch bei sih einzuführen, dies erleichtert wird.

Graf von Solms=-Baruth: Die ho wiß dem zuerst vernommenen Redner sehr dan reiche und beredte Darstellun hat, welche die Anwendung

ept bei der Verabreichun

egen von dem Ver-

e Versammlun bar für die st\ die er uns über die Vorzüge gemacht s Salzes auf die Landwirth\chäft ha- ben dürfte, Jch bin au davon überzeugt, daß der Einfluß, den das Salz guf dieselbe hat, ein sehr großer is, ih möchte aber doch n des verehrten Redners vollständig ersuche gemacht worden, esultate gezeigt haben. Sie \ind aber praktis angen, daß wir eine so große und unserem Stagts= ehrlihe Summe in Frage stellen könnten, welche auf andere Weise nicht leiht gedeckt werden möchte. Die Summe, welche der Staatshaushalt aus dem Salzmonopol bezieht, is, wie wir ge- hört haben, nahe an 5 Millionen. größerte Consumtion, welhe vorzugsweise durch die steigende Be- völkerung erzielt wird, allein es is auf die Uebershüsse, welche jähr= lích erwartet werden, schon auf eine längere Zeit hinaus anderwéit net, um ein anderes großes Bedürfniß zu befriedigen, nämlich | au der Eisenbahnen zu unterstüßen und die Stellen wir aber diese Einnahme in age, ob der Staat überhaupt die bedeutende illionen, welche er durhaus braucht, einnehmen soll oder. nicht, so weiß ih in der That nicht, ob es der hohen Kurie zu rathen, einzugehen und ein ganz verändertes Besteuerungs- System rüdsihtlich des Salzes zu erbitten. i Der Vortheil, den die Anwendung des Salzes sowohl bei der ung haben fann, scheint unzw anz unzweifelhaft scheint zu sein, ob dieses Re- länzend sein möchte, und dann scheint es vorzugsweise zwei- diese Einnahme auf eine andere und weniger drüdende Ganz damit einverstanden würde ich ie Einnahme, die durch das Salz erzielt wird, ebeten wird, immer nah o wird dadurch eine wesent- amentlih für die bedürftige Bevölkerung erwachsen, onopols würde aber, wie der Antragsteller erwähnt, eine Eingängs- und eine Fabricationssteuer des Salzes nöthi Zü der ersten würde ein bedeutendes Personal und eine lä trolle nöthig werden und dies eine sehr bedeutende Ausgabe veran- se Gründe machen mih bédenklich, den Vorschlag zu

auf das Wort.

2 K Ehre gehabt, ps dem bénten \{lesishen Provinzial-Landtage Berathungen über die Könige

lbe Prouosition bet end die Steder Erm igun

nicht die sauguinischen H llerdings sind welche {on große bei uns ‘noh nicht o ins Leben ge

aushálte unent

zwar durch die ver-

rantirten Actien rage, stellen wir

zu verzinsen. i umme von circa

jebt-shon darau

Viehfütterung, als bei der Dün aber noch nit so

Weise zu beschaffen mich erklären, wenn ) steigen würde. Wenn dann Se. Majestät und nah dên Preis des Salzes zu verringern, liche Erleichterun

Die Aufgabe des

unterstüßen. Graf Lynar: Jch verzichte für iron: Jh habe

beizuwohnen,

lihe Proposition, betreff Ansicht hervor

ist damáls von bere

dter Zunge mehrfach die ben worden, daß eine Bitte um Aufhèbung des Salz-Monopo des Thrones niedergelegt zur Pflicht gemacht,

estern nochmals durhzugehen, i efunden, was heute von mehreren Orten und namentli ausgesprohen worden nâmlih das Resultat, welhes man damals voraus- Es beträgt nämlich wärtig eine Million Rthlr., der reine Gewinn, der für die Kasse bleibt, beträgt na tor au_einèêm anderen Orte ausgesprochen hat, kann Niemand mehr als ih von dem Wunsche Sähz zu möglichst geringen Preisen ‘verabr xen Volksklassen eine so wesentliche Erle age meinen geehrtén Weise diese S ih mir ein

den Stufen : | abe es mir die damaligen Verhand= das bestätigt

sah, ‘vol ändig,

Herrn Kommissar der Ausfa

ueral-Steuer- Direk- 992,200 Rthlr. eseelt sein, daß das eiht werde und den âärme- chterung werde; allein i welche Art -u Z muß gestehen, daß, unseren ländlichen Beziehungen wählen

rlich halte, eine

dem, was der Herr

den Äntragstell wer

e Einnahme

d i é G ) bin “aber L: der hä anged

hérste und namentlich d

n t, weil ih em anderen

d, weun die taats-Regie-

é nun für sehr beden ‘andpunkte àus der S

d ——— T ——————

| i wollte, eine solche große. ne fallen zu laffen, um muthmaßllh (n vielen Salees éa Mnsliges Resulicé für d zu erzielen, ohne daß wir der Krone das Mittel auch

es Mittel unter den gegenwärtigen Zeitverhältnissen und nah den : gen des Königlithen Koikiiissarius anzugeben, würde shwer

Graf Kielmanndegge: Es hat ein vérehrtes Mitglied der ns

S

mit solcher Béredtsamkeit den Vortheil, der von der usheb des Monopóls zu erwarten sei, herausgehoben , daß ih “ einer Wiederholung dessen, was darüber zu sagen wäre , über= heben zu dürfen glaube. Da ih aber. durch meine Verhältnisse in dem Fall bin, vielfa den inneren Haushalt auf dem Lande zu beobachten, \o habe ih leider oft die Wahrnehmung und ap g gg gemacht, daß eine gewisse Wohlhabenheit auf dem. Lande mehr im Äb - als Zunehmen begrisfen ist. Man schreibt dies der Zunahme des Luxus zu. Mit Unrecht, glaube ih, macht man de ackerbautreibenden Klasse in ei- ner Zeit, wo das allgemeine Wohlleben und daraus hervorgehende Ansprüche steigen, einen Vorwurf, wenn au sie von dem Sinne der Zeit mit erfaßt wird. Je mehr also diese Wahrnehmung, wie nicht zu verkennen fis, si herausstellt, um so mehr ist daraûùf Bedacht zu nehmen, auf welche . Weise dem ‘Flore des Ackerbaues fortgeholfen werden kann, und ich glaube, daß namentli die Verringerung des Salzpreises den ackerbaäutreibenden Klassen zukommen zu lassen, im höchsten Grade erwünscht und vortheilhaft sei. Daß die Aufhebun des Monopols -große Schwierigkeiten hat,.-erkenne ich wohl, sie greift zu tief in die inneren Finanz = Verhältnisse ein, als daß ih mir dar- über ein Urtheil erlaube, auch mögen die Beziehungen zu den ande- ren Zollvereins-Staaten verhindern, in diesem Augenblicke durchgrei= fendere Reformen eintreten zu lasseu. Dies kann also vielleicht erst später geschehen; indessen möchte es gut sein, den Ge- genstand schon “ jeßt in Betrachtung zu ziehen. Es is während der jebigen Regierung durch die Gnade Sr. Majestät des Königs schon ein bedeutender Nachlaß an der Salzsteuer erreicht wor= den, es würde also ein weiterer Ausfall in dem Augenblicke mit ei ner großen Lücke für die Finanzen verbunden sein, Dagegen wäre

es, ohne eine Verringerung in der bisherigen Einnahme herbeizufüh=- |

ren, vielleicht vereinbar, wenn für den landwirth\aftlihen Viehstand das Salz zu einem wohlfeileren Preise abgelassen würde... Wenn ih recht berichtet bin, so is der Productions - Preis des Viehsalzes von 2 bis 3 Thaler, verkauft wird die Tonne für 4 Rthlr.; i es also mögli, den Verkaufspreis herabzuseßen, so würde der entstehende Ausfall wahrscheinlich, wenn nicht sofort, doch binnen kurzem dur . die größere Consumtion gedeckt werden. Ein anderer Ausweg bliebe übrigens der, daß man für bekannte Hauswirthe, von denen man überzeugt sein kann , daß sie keinen Mißbrauch damit treiben , ein besseres Salz zum landwirthschaftlichen Verbrauche verabreicht. Jch habe vielfache Klagen darüber gehört, daß das Salz oft {wierig in der nöthigen Quantität zu bekommen sei, daß die Anmeldungen so früh gemacht werden müssen, daß die Betheiligten den Bedarf , den sie nöthig haben, selbst noch nicht kennen, so daß dadur gewiß die bis erige Abnahme von Viehsalz viel geringer ist, als sie in der R fein wird, wenn es leiter zu bekommen is und der Bedarf wächst. Deshalb glaube ih. also, daß der etwa. dur die Herabsebung im Seele entstehende Ausfall binuen kurzer Zeit volllommen gedeckt und die Einnahme durch eine mit weniger Weitläuftigkeiten verknüpfte | Ablieferung sogar erhöht werden wird. Die Qualität, welche gege- ben wird, hat vielfache Klagen herbeigeführt, und obwohl ih die An=- sicht habe aussprehen hören, daß die niederschlagende Lauge von dem | mit Wermuth und Eisen = Oxyd vermengten Salze ohnehin, wenn

Mißbrauch damit getrieben werden sollte, für den Bedarf des Men- |

schen verwendet werden könnte, so hindert das nit, daß viele Land= TIYE das Viehsalz, wie es. jeßt gegeben wird, lieber gar nicht be- ziehen. ' 2 N ; ;

Finanz-Minister: Die Verabreichung von Salz zu Vieh-= futter und zu gewerblihen Zwedcken is kein Gegenstand der Besteue- | rung, sondern im Allgemeinen wird das Salz zu den durschnittliz | hen Selbstkosten verabreicht. Wenn in Beziehung darauf noch eine Erleichterung wünschenswerth ist, \o wird die Verwaltung nicht ab- geneigt sein, darauf einzugehen. Es is jedo erforderlih, daß in | dieser-Hinsicht nähere Anträge gemacht werden, denn es is dies nicht |- Gegenstand -der gegenwärtigen Petition, die int Allgemeinen auf Auf-

hebung des Monopols und, nah Befinden, auf Auordnung einer an- |

deren Steuer gerichtet is. Darüber, in welher Weise die oben er-

wähnte Erleichterung zu schaffen ist, ist kein bestimmter Vorschlag vor= |

bereitet, auch bin ich meinerseits niht im Stande, den Gegenstand zu näherer Erörterung zu bringen. Jch kann nur wiederholen , daß man seitens der Regierung geneigt sein wird, allen billigen Wünschen zu entsprehen , sobald sie vereinbar sind mit der Sicherstellung der aus dem Salz - Monopol zu beziehenden Einnahmen. Wenn vorhin eäußert worden ist, es komme hauptsächlich nur auf den freien Handel des Salzes an, dieser würde die ersprießlihsten Fol- gen hervorbringen, so muß ih bêmerken, däß meines Erachtens weniger der freie Handel, als die Mäßigkeit des Salzpreises die gewünshte Wirkung N Da dürfte, Wenn bei dem freien Handel in Folge der Besteuerung des Salzes dessen Preis hoch bleibt, so bleibt auch der Zustand im Wesentlichen der nämliche, wie seither. Ohne Ersaß kann das Salz-Monopol nicht aufgehoben werden. Ein Ersaß “im Wege der direkten le u ist nicht vorgeschlagen worden, ih wüßte auch nicht, in welcher Weise bei dem ‘gegenwärtigen Steuer-System eine Summe von fünf Millionen .- Rthlr. im Wege der direkten Besteuerung aufgebraht werden könnte, ohne daß daraus niht eine noch viel s{chwerere, viel drücen- dere Last entstände, als eine Besteuerung des Salzes. — Es muß also eine Steuer auf Salz gelassen werden. Diese Steuer würde, wenn die gegenwärtige Staatseinnahme gesichert bleibe soll, bei dem Centner inländishen Salzes 2 Rthly, und - bei dem auslän dischen 25 Rthlr. betragen. Etwas höher muß das „ausländische ‘Salz besteuert werden, um der inländischen Fabrication einen gewissen . Schuß zu gewähren. Die Steuer würde also von der Tonne Salz, welhe unge E 4 Centner wiéêgt, 8 Rthlr. bei inländischem und 8 Rihlr. 20 Sgr, bei ausländischem Salze betragen, : Rechnet man hierzu noch den Fabrieagtionspreis, die Transport- - und Verpackungskosten und die sonstigen Spesen, \o stellt sich ein Rit heraus, der nah der Verschiedenheit der Gegenden zu einem etrage von 410 bis 12 Rthlr. für die Tonne zu stehen kommt. Wenn aber der jeßige e von 12 Rthlr,, indem man das Monopol aufhebt und dagegen den Jmport und dié Fabrication von Salz ei ner Steuer unterwirft, nux um ein Geringes sich E, so sehe ih feinen WOEEE Vortheil davon ab, wenigstens keinen solchen Vortheil, welcher die großen Zukonvenienzen aufwiegen könnte, die den übrigen BVereinsstaaten und den Verhältnissen derselben ge enüber die Aufhebung des Monopols zur Folgé haben würde. Jch bemerke übri z dag ‘die Salzverwaltung es si{ch auf alle Weise angelégen sein Läßt neue quellen au spisnden, v aber diése eitiühüngéèn, name lid in N N inzen , bisher sehr vergeblich gewesen sind. rhin Neu-Stettin erwähnt wordenz es i dort “s

haîten,

en

technische Untersuhun verár wörden, weil in einem Seé, wie i

, der Streibiger Seé nt, sih einzelne Salzstücke ge- fut Das Saftum, daß s Gall

stüde gefunden haben,

allein "die “ ganzen geo en Verhälin j d r tüdhtigen, E diesem vorhanden ist,

Salzes an; Englan!

S die Probe des Adrian i Berm nußung s werden soll, in 0 Preis La als bei ari Diese

von er Ari, E ade, zeichnet Kommissarius wenig H ache ausge en Komm enig Ho “Sahzlager Es“ sollen abrr die he weiter fort-

Es is in Bezug auf die Abgabe des Viehsalzes e ‘Vorschlag gemacht worden, daß die Formalitäten, die da- Gs Gd Unteefitinta ira hat t, ünd ‘er wäre jeßt zur Unterstüßung - zu bringen. ‘lber fragen , ob diese Formulirung des Vorschlages ob er noch weiter auszuführen sein würde. Domherr von Brandt: Jch glaube; es würde Alles erfüllt ewünsht werden könnte, s existiren statistische Ta= Quantität bestimmt - ist, die für jedes Wenn diese mehr oder weni-

niedriger is, als. bei uns, und endli. h

Faktoren sprechen einigerm habe mi aber als Referent verpflichtet dieselben aufmerksam zu machen. Wenn übrigens au ung des: Salzpreises anfänglich

geseßt werden. O Marschall : gen uns; ieh nur eine geringere jein würde, so unte sie doch. für die Folgezeit gesteigert werdeu, Und besonders l ganze Land sein, wenn die Regierung in der Voraussicht, daß eine Herabseßung. der Salzpreise das Kon- sumo bedeutend steigern würde, für die ersten Jahre einen Ausfall an der Einnahme aus dem Salze übertragen könnte. Ob dies mög- lih ist, muß ich indessen dahin gestellt sein lassen. Wir haben aber estellt, daß ich glaube, das Gouver- ndeu, darauf näher einzugehen. soll nur gebeten werden, daß das Salz =- Monopol aufgehoben und der Ausfall auf entsprehende Weise gedeck werden möge. Ich bin zwar von der Abtheilung nicht autorisirt, glaube aber ihrer Zustimmung versichert zu sein, wenn der Antrag dahin modifizirt wird, des Königs Majestät zu bitten: daß die erforderlihen Vorberei- tungen getroffen werden, um das Salz- Monopol aufzuheben und lusfall auf entsprehende Weise zu deden. ritt zurückgehen und nur um die Vorbereitungen

men, aufhören möchten. Es würde sich wohlthätig würde es für das hinreicht, oder werden, was in öfonomischer Beziehun wenn die Förmalitäten bejeitigt würden. bellen, worin eine gewisse Haupt Vieh verabreiht werden soll. ger ungenau zu nennen sein dürften, da der Viehstand bei größeren Oekonomieen oft wechselt, so scheint es von be daß man durchaus niht im Verbrauche des Salzes beschränkt ist. Vielleiht dürfte mein geehrter Herr Nachbar, der diese Wichtigkeit der wohlfeilen Salzverabreichung mit \o glänzender Rede erörtert : hat, sich für mein Amendement interessiren, daher ih für jeßt dem- [ selben das. Wort überlasse. Graf Dyhrn: Ehe dieser Vorschlag zur Fragestellung kommt, nur erwähnen, daß jene Formalitäten gar nicht aufgehoben önnen, so lange das Monopol nicht fällt. Viehsalz? Das Viehsalz ist verseßt mit Ocker und Wermut wird viel wohlfeiler als das andere Salz, man sagt zu den ' kosten, gegeben. Warum wird es nun versegt? Eben des Monopols wegen, denn die Kontrolle wäre E ht d E ray 0 ürli [ld die ärmeren Klassen niht dem Viehe geben, Beisaß natürlich ba Bitte ich vaher, baß das Mono: ol aufgehoben wird, daß eben die Kontrolle falle, so liegt implicite Tie n eben das Viehsalz nachher ohne Oder und ohne Wer= Man würde also das reine Salzgewicht

au den Antrag so allgemein nement fann fein Bedenken

sonderer Wichtigkeit,

Wir würden damit noch um einen S

Graf Solms=-Baruth: D

as is ein neuer Vorschlag. Referent Senfft von Pil\ schlag

ach: Es ist nur, wenn Sie wol- len, eine weitere Entwickelung des Gedankens, den wir in dem Gut- achten ausgesprochen haben. von Brandt möchte ih übrigens anheimstellen pure über den Vorschlag der Abtheilung

Graf von Sier ren Massen zur Düngu gierung au später nichts dagegen haben, diesem Zwecke stattfinde; aber es muß erst Salz _in unseren Landstrichen si wirklih p die Sache jeßt steht, freien Handelsverkehre, für unseren Handel festgestellt worden ist. Salz-Monopol einerseits ein so großes Element unserer Staats=-Re- eworden ist, andererseits eine Haupt- ildet, so \ch des Staates nicht

Was ist das

In Betreff des Amendements des Herru , ob wir nicht zuerst abstimmen wollen.

storpff: Sollte das Salz wirklich in größe- ing verwendet werden können, so wird die Re- daß eine Erleichterung zu bewiesen werden, daß das raftish dazu eigne. so is zu bemerken, daß jedes Monopol dem mithin der Basis widerstrebt,

sondern selbst konsumiren würden.

muth gegeben würde. | j haben und es daher viel wohlfeiler sein. :

Domherr von Brandt: Das ist ganz gegen meinen Antrag. Jch habe dahin mich ausgesprochen, daß, wenn, wie vorhin erörtert worden is, das Defizit in den Staats-Einnahmen zu groß sein würde, wenn man der Aufhebung des Monopols das Wort reden mir nur ein Amendement erlauben wollte, welches einfa dahin ginge, daß das Viehsalz, wie es jeßt verseßt is, unbeschränkt den Oefkfonomieen zu ihren landwirthschaft= lihen Zwecken überwiesen werden

Graf Dyhrn:

welche so oft Nachdem nun aber das

Grundlage unseres Zoll- eint es mir in diesem Augenblicke dem Nußen Petition in der Stufen des Thrones

| wollte, ich in dieser Beziehung entsprehend zu sein, wenn diese von der Abtheilung aufgestellten Form an die gelangen sollte. ferent Senfft von Pilsach: Es e über die Düngung mit Salz zu m ehr {hon zahlreihe Ver glänzende Resultate ergeben. Graf Dyhrn: Jh muß reisten Versuche, die alle gün Graf von Keyserling: zug auf das Amendement zu welche ih als, Vorstand des landwirthschaft den Regierungs = Bezirk Gumbinnen gema Erfahrung nämlich, daß die Steuer-Be erforderlichen Förmlichkeiten abzugehen, Bezug auf die Erleichterung des Debits vo landwirthschaftlichen Vereine gemacht werden.

: Finanz=Minister: Wenn in der Abth es seien die Schwierigkeiten niht unüberwindlich, des Salz - Monopols wegen der Verhältnisse mit vereins-Staaten entgegen tenden großen Schwierigkeit ebung des Mono sche Frage immer die: nopols eiue Steuer tritt, ein we Wenn man wünscht,. d so muß man dabei ein bestimmtes prakti allein ein blos auf ein Vorbereiten gerichteter Antrag i iebt zum weiteren Handeln keinen Anhalt, zumal, wenn gkeiten entgegenstehen, Es kann also , ob man eine Maßregel vorbereiten Frage is dahin aufzufassen, welche M fen werden soll und ob diese in Rücksicht auf ihre Resu siht auf die Finanz = Verhältnisse des Staates und den Zoll-Verein wünschenswerth sei. nur verneint werden. jeßigen Finauz=Zustaudes eintreten, zug auf das Salz-Monopol- und re leihterungen eintreten zu lassen, so bedacht sein; die geeigneten Maßregeln ins L wie umgekehrt es den hohen Ständen “immer dergleichen Maßregeln zurückzukommen.

Graf Doh na-Lauck: Wir aus Schlesien mit beredter von dem Aufgeben des Sal Konkurrenz in Bezug auf die Sal zu erwarten sind.

e ich nun eben erwiedert, daß ich dieses Amendement nicht annehmen kann, denn dasselbe vernichtet eben Ueber diese selbst erlaube ih- mir nur noch dem geehrten Redner von vorhin zu erwiedern : erstens, daß es durchaus kein Rath ist, den wir- uns unterstehen, der Staats-Regierung zu geben, sondern laube ih, daß es dem verehrten r angenehm ist, daß in seiner so wohl= geordneten Wirthschaft früher eben Kapitalien ausgegeben worden \ die vielleicht niht im Augenblicke gleich rentirt haben. laube, daß namentlich die Schafzucht in Schlesien auf diesem hohen tandpunkte jeyt steht, weil früher Kapitalien ausgegeben worden sind, die sich nicht im -Augenblicke rentirt haben. das zu | Vorwurf des Mitgliedes aus der Niederlausiß anbetrifft, indem er „Diese Steuer, wie sie beliebt wird“, o bemerke ih, daß wir gar feine Steuer vorgeschlagen haben. : zum Vorwurf gemacht worden, daß wir allzu bescheiden allein diesen Vorwurf, glaube ih, nimmt die Abtheilung z Wir haben eben nichts wollen vorher näher formuliren. Nun ist aber auf eine nähere Formulation ein . fragt worden: wie soll der Ausfall er b i Herren, wenn Sie meine Ansicht wissen wollen, so bin ih allerdings bereit, geradezu durch eine Steuer dieses Defizit zu decken, abèr durch | eine Steuer auf alle Kreaturen, welche bis jeßt Salz gebraucht ha- ben, und ih wenigstens werde sehr gern “für meine Schafe eine be- | deutende Steuer geben, wenn ih dadurch das Salz wohlfeiler bekom- men kgnn, Darüber is die Berehuung schon in der anderen Kurie gemacht worden; ih will sie niht wiederholen, gend, und ih glaube, der Herr Referent hat welcher sie sih befindet, mit in der anlangend, welche die Erhebun frage ich die ehrénwerthen Mit viel mehr Beamte braucht. Steuer=-Kontrolle sein, wie wir sie hon haben.

Auf das Gebiet des Zoll - niht folgen.

Marschall: Es kommt jevt darauf an, zu ermitteln, ob der Vorschlag, des Domherrn von Brandt die von 6 Mitgliedern findet.

Wird hinreichend unterstügt.

Er wird also zur Abstimmung kommen.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Erinnerung begegnen, daß ih von der Versa Kurie über den vorliegenden Gegenstand Notiz

laube, die Erinnerung nicht zu verdienen, abe, ob ih dies thun solle, jener Anfrage hielt ih mich aber verpflichtet unberührt lassen zu dürfen, daß dieselbe Sa Kurie verhandelt worden sei. was des Herrn Finanz-Ministers Excellenz erwähnt h allerdings, wie uns befgnnt

Dagegen ha ist nicht nothwendig, erst achen, sondern es sind

suche gemacht worden, und sie habeu

das nur bestätigen ; es sind die zahl- stig ausgefallen sind, gemacht worden. Ich habe eine Bemerkung in Be- und muß die Erfahrung, lihen Central-Vereins für cht habe, anführen. Die hörden bereit sind, von den geeignete Vorschläge in n Viehsalz seitens der

nur eine Bitte. gliede aus Schlesien selbst se

Was zuleßt den

Das is uns ja eben ewesen sind; ehr gern ent=

eilung erklärt wurde, die der Beseitigung den übrigen Zoll- ehen, so is do gleichzeitig auf die obwal- en aufmerksam gemacht worden. Könnte auch pols durchgeführt wérden, so bleibt die prakti- Ist der Zusttnd, weni an die Stelle des Mo-= sentlih besserer? und das ist es, was aß die Regierung etwas thue, ches Ziel vor Au

egangen worden, es is ge- eßt werden? Nun, meine

ih bezweifle.

stimmt und

aber sie is sehr schla- dem Ziele st\

das Zeitungsblatt, in Sißung. Die vielen Beamten g der Steuer beschäftigen wird, \o lieder, ob das Salz =

ehr große Schwieri die Frage nicht füglich die sein soll, sondern die regel getrof- tate, in Rück- in Riücksiht auf

Dies kaun meines Erachtens st eine solhe Veränderung des welche es möglich machte, in Be- sp. die Salzsteuer wesentlihe Er- Regierung gewiß darauf eben treten zu lassen, so unbenommen bleibt, auf

Monopol nicht Es würde doch dann nur eine

ereins kann und darf ih allerdings Sollte derein

geseblihe Unterstüßung

haben von dem verehrten Redner Zunge die Vortheile \hildern hören, die pols und der Eröffnung der freien roduction und den Salzhandel die uns der verehrte Redner Garben dargestellt sind, so argestellt hat, sehr beahtens- „ und daß der Nuben, welcher aus der nopols entstehen würde, ung der hohen Kurie verdienen en wir wieder durch den Herrn igfeiten schildern gehört, die mit zwar nicht blos in Bezug auf den Aus- se Eröffnungen haben mir auch an eine sofortige Aufhebung des Salz= und daß dem Antrage, wie er von der e er verstanden werden fönnte, ebung des Salz-Monopols

Hier wären also zwei Gege g doch jedenfalls e Vermittelung zu

Zunächst muß ih der mmlung der anderen genommen habe. da ih vorher angefragt und meine Anfra i bejaht wurde, Zu z 1h glaubte nit, gariz he shon in der ándeven Bezug auf das, at, bemerken, daß eworden ist, auf erhöhte Sa nahmen bei Fundirung des Eisenbahnfonds gerehnet worden i dies aber, wenn ih. die Sache klar ansehe, auf keine seitigung des Monopols unmöglih machen würde,

Bitte darauf beschränkt haben, daß seitens der hohen rung eine Ausgleihung des Ausfalles projektirt werden allerdings auch den- späteren Mehrertrag Damit, glaube ih, wäre dieser des Herrn Finanz = Ministers Excellenz - ver Rücksiht auf die Zollvereins - Staaten zugegebén , e keinesweges für unüberwindlich onäach von ihren wohlwollenden Be=

verehrten Redners betrifft, der eele bieser für die Entwickelung des

Wenn die Aussichten, eröffnet, vielleiht auch. mit zu glänzenden glaube ich doch, daß das, was er uns d werthe Wahrheiten enthält Aufhebung des Salz-Mo ernstlihe Erwägung und Berücksichti Von der anderen Seite ha ‘oßen Schwier onopols verbunden sind, und in Bezug auf den Zoll-Verein, sondern auch fall in den Staatskassen. Sache dahin klar gemacht, daß Monopols nicht zu denken ist, Abtheilung gestellt is und wi auf eine sofortige Aufl; ben werden föune. deren Vermittelun und um eine solch Allem darauf ank nämlich darin besteht, die aber doch jeden

wie überhau

einigte und einen itte zu den Füßen teg dieser Beziehung auf das A estellt hat, und wel

den Antrag dér Abtheilung in Majestät allerunterthäui pols die zweckdienlichen Aufhören des Monopols d

Dann muß ich, in

Finanz - Minister die

Weise eine Be= der Aufhebung des N

weil wir unsere

würde man mit ins Auge fi unkt erledigt,

assen müi}en

,_ nicht Folge gege- i nsäbe zu vermitteln, höchst wünschenswerth erscheint, bewirken, glaube ih, daß das Prinzip festgeh fhebung des Salz= falls, sobald es irgend zuläsj on viel gewonnen, wenn die hohe über dieses Prinzip l er allerunterthänigsten hrones niederlegte. . Jh komme alo in hes der geehrte Herr Re= leichfalls stel- dahiu gehen, Des Königs fhebung des Salz-Mono- zu lassen, und daß beim Staatskassen durch eini

eziehung ‘die Hin erachten möge, und wir dürfen mühungen die best

daß es vor alten wird, welches

en Erfolge erwarten. Monopols,

Wás nun die Ausführungen des vere warm und mir aus der S ational- Wohlstandes so wichtigen Maßregel \ih an fann ich in dem Detail allerdings nicht überall i êr Herr Finanzminister hat hon erwähnt, daß eine Steuer für die Tonne des inländi für diè des ausländischen 8 Rthlr. also dur eine Beseitigung des Salz = die volle im national - ökönömischen Jnter des Salzpreises herbeige ch dem Beispiele von England nicht das volle war aus drei Gründen: zunä} weil dort ehoben ist; ferner weil auh der Preis des

enommen hat, bewirken. J

m beistimmen. pt der ho

e Landtag, allsigen Wunsch in ein Salzes ohngefähr 8 betragen würde, es könnte nopols allein no esse so sehr zu wünschende hrt werden.

mendement, wel

ih in ähnlichem Sinne endement würde nämli Herabsezun verändern: Gewicht beilegen, und die Salzsteuer ganz au

“

1005 - die inländische Salz-Fabrication, so wie dur einen Ein- l b VBLIBA Cos edeckt werde. s

Jh glaube, da auf - jolhe Weise, wenn dieser Wunsch der Stände und der ‘Nation zu den Füßen Sr, Majestät des Königs nie- dergelegt würde und die Allerhöchste Genehmigung erlangte, die Ver- waltung sich zur Aufgabe stellen könnte, die erwähnten Maßregeln ins Leben zu rufen, sobald die Verhältnisse des Zoll-Vereins und díe der Staatskasse es gestatten. Die Vorschläge, die von mehreren an- deren Seiten Sf worden sind, z. B, die Einschränkungen der Verabreichung von Viehsalz aufzuheben, so wie die anderen Amende- ments, halte -ich nur für Palligtivmittel. Jch kann meinem Freunde aus Schlesien nur beistimmen, daß, wenn eine Maßregel, diesen Ge= genstand betreffend, einen großen und einen wesentlihen Erfolg ha- ben soll, das Monopol mit der Zeit aufgehoben und freier Handel mit Salz und freie Salz - Fabrication, d. h. mit einer Eingangs- und Fabrications-Steuer, eintreten muß. Nur auf diese Weise kön=- nen die Vortheile erreicht werden, welche mein verehrter Freund mit so eindringlihen Worten und so wahr geschildert hat.

Prinz von Preußen: Mit dem Grundsaße des so eben Vernommenen bin ih ganz einverstanden, Darüber, daß die Zeiten der Monopole vorbei sind, ist keine Grage, und ih trete also auch dem vollkommen bei, daß das, was in dieser Beziehung besteht, nach und nach abgeschafft werden soll. Daß das Gouvernement auf die- sem Wege gern vorschreiten wird, ist ganz gewiß und hon daraus abzunehmen, daß bere:ts vor 4 Jahren die Steuer -Ermäßigung ge- rade das Salz getroffen hat. Jch bin also überzeugt, daß der Vor= schlag bei dem Gouvernement ein williges Gehör finden werde, der von dem Herrn Referenten: gemaht worden is, daß die Beschränkung des Monopols nah und na ‘fortgeseßt werde, und daß eine Ermä= ßigung der Salzpreise eintrete, so daß wir am Ende an das Ziel ge= langen, was wir uns vorgezoichnet haben. Wie viel Zeit wir brauchen werden, um dahin zu gelangen, muß freilih der Zukunft überlassen werden. Jch trete also aus den angegebenen Gründen dem Herrn Referenten bei.

Referent Freiherr Senfft von Pilsach: Jch würde den frü- heren Redner bitten, nur eine Stelle aus seinem Antrage wegzulas= sen, dann stimmen unsere Ansichten überein. Es ist nämlich in dem Amendement vorgeschlagen, daß eine Steuer eingeführt werdez es ift aber für das Gouvernement und uns selbst besser, wenn wir feinen bestimmten Vorschlag machen, sondern die Ausgleichung des Ausfalls ganz dem weisen Ermesseu der Regierung überlassen.

__Graf Landsberg: Bei der Diskussion, die uns vorher be- schäftigt hat, ist man von dem Grundsaße ausgegangen, die all- gemeine Bitte an des Königs Majestät, die damals gefaßt wurde, \pezieller auszudrücken. Das, glaube ih, müsse auch hier geschehen, und es scheint mir zu weit gegriffen zu sein, wenn man im Allge- meinen bitten will, ein Monopol aufzuheben und auf eine andere Weise eine Steuer einzuführen. Deswegen erkläre ih mi gegen das Amendement, Es is au Aehnliches bereits von des Herrn Ginanz = Miuisters Excellenz bemerkt worden. Es müßte doch ein Vorschlag darüber vorhanden sein, in welher auderen Art der Ertrag, den jebt - das Salz liefert, gedeckt werden könnte. Aber ein Vor= schlag, der im Allgemeinen dahin geht, daß eine solhe Maßregel in der Folge ergriffeu werden möge, dürfte zu weit greifen ; deshalb kann ih mich für dieses Amendement nicht aussprechen, \o gern ich meinem verehrten Nachbar beistimmen möchte. ü

Graf Dohna =Lauck: Jch wollte mir au \hon die Frage an den Herru Finanz = Minister erlauben: inwiefern er den Antrag zu allgemein gestellt hält, wenn des Königs Majestät gebeten würde, Einleitungen zu allmäliger Aufhebung des Salz - Monopols zu treffen und erforderlichenfalls den Ausfall in der Staats - Kasse durch eine Eingangs - Steuer auf das auskändishe Salz und eine Fabrications- Steuer auf das inländische zu decken?

Marschall: Das Lebtere würde wegfallen.

Finanz-Minister: Der Regierung würde es gewiß höchst erwünscht sein, wenn der Zeitpunkt bald einträte,, wo man das Salz freigeben fönnte, aber die finanziellen Verhältnisse des Staates ge= statten dies jegt nicht. Wann dieser Zeitpunkt kommen werde, wann die finanziellen Verhältnisse des Staates die Freigebung des Salz= handels gestatten werden, das weiß man jeßt nicht. So lange aber der Zollverein besteht (und gewiß wird der allgemeine Wunsch sein, daß er recht lange dauern möge), wird es ungemein schwierig sein, eine Maßregel herbeizuführen, die in finanzieller Beziehung das Salz= Monopol auf eine genügende Weise erseßt. Wix sind jeßt endlich da=- hin gekommen , daß die benachbarten Staaten ungefähr dieselben Preise, wie die unsrigen, eingeführt haben, und das ist nicht ohne Schwierigkeiten bei den dortigen Stände - Versammlungen , wie jeßt in Weimar und voriges Jahr in Kurhessen, durchzuseßen gewesen, wodur daselbst die Beseitigung lästiger Kontrollen erreiht worden ist, Es hatten nämlich die übrigen Vereins - Staaten, iu denen ein erheblih geringerer Salzpreis bestand, die Verpflichtung übernommen, gewisse Schub - Maßregeln eintreten zu lassen, damit uicht aus diesen Staaten in den unsrigen größere Salz-Quantitäten eingebracht wer= den fonnten, Die dadur entstandenen Beschränkungen haben nun=- mehr aufgehört.

Jn diesem jeßt eben herbeigeführten befriedigenden Zustande Aenderungen eintreten zu lassen, würde große Schwierigkeiten haben. Jedenfalls aber bleibt immer die Rücksicht bestehen, daß man die Einnahme , welche jeßt aus dem Salz - Monopol erzielt wird, nicht wesentlich vermindern faun ,“ ohne den Ausfall dur eine andere Steuer zu erseßen. Wenn man demna eine Steuer einführen müßte, welche im Wesentlichen nicht einmal eine weitere Preis-Verminde- rung von dem Betrage zur Folge haben würde, als die im Jahre 1842 von 3 Rthlr. für die Tonne, so frage ih, ob man wohl. daran thue, die- serhalb sehr weitläuftige Verhandlungen mit anderen Staaten einzu- leiten ; mir is dies doch sehr problematish. Auf keinen Fall würde eine solhe Maßregel den Nupen haben, welcher mit den großen Ue= belständen in einem richtigen Verhältniß steht. Jch bemerke noh- mals, wenn der Zeitpunkt eingetreten sein wird, wo die Erleichterung für zulässig erachtet wird, \o* wird die Regierung den Zeitpunkt un=- zweiselhaft benußen, wie es auh der Stände-Versammlung freistehen wird, auf den Gegenstand zurückzukommen. Aber es ist gegenwärtig der Zeitpunkt noch gar nit vorhanden , wo es sich ermessen läßt, wann die Maßregel zu realisiren sein wird; ob es unter solhen Um= ständen für gerathen zu achten , jegt schon einen Antrag darauf zu stellen, möchte ih bezweifeln. |

Fürst Radziwill: Jh verkenne gar uicht, daß die Aende= rung des jepigen Zustandes, namentlich eine Verhandlung mit den Zoll - Vereinsstaaten, mit sehr großen Schwierigkeiten verbunden sein mag; es scheint mir aber hier auf eine \pezielle Frage anzukommen. Die Abschaffung dieses Monopols ist gewiß der ganzen hohen Kurie, überhaupt der gan en Stände - Versammlung, wünschenêwerth; daß aber eine solche bschaffung nur eine allmälige sein kann, liegt in der Natur der Sache, namentlih wegen der großen Ausfälle, welche die AbsHasfung des Monopols in den Salz-Einnahmen zur Folge haben würde. eine Frage würde sich auf das Prinzip stellen: Von wel chem Boden aus wird sich diese állmälige Verringerung der Steuer am Salz leiter bewirken, von dem Boden der - Besteuerung oder von dem Boden des Monopols aus? Die Abschaffung ‘des Monopols von dem Boden der Besteuerung läßt sich allmälig leichter realisiren,

wird. Es würde Schwierigkeiten nicht ältnisse mit- den Zoll = hren fann. inister: Wenn die Finanz-V men zuließen, \o wäre ni

als. wenn es plöplih rot, wer aon ntl A dings mit sich fi

minderung der Ei Salzpreis, wie im Jahre 1842 g wenn man das S lassen wollte, es

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en und eine Steu

s großer und ausführliher V c Uebrigens kaun das Monopol nicht allmäli

einmal aufgehoben. werden, und dann entste Steuer an dessen Stelle zu seßen is ;- ein dürfte davon niht zu erwarten steh ih shon bemerkt, gewiß geneigt, sobald. es z Erleichterungen eintreten zu lassen); gegenwärtig. if j Zeitpunkt dazu nit da; wann er da: sein wird, läßt sich jeßt noch

sah: Jch bin davon durch= s zu vermeiden, was die Re-

onopol au orbereitungen sondern nur

r praktischer

aber der rehte

nicht ermessen. Referent Frhr. Senfft von drungen, daß es unsere Pflicht ist, gierung im geringsten in Verlegenheit seßen kann; aber eben deshalb 1st auch die Petition so gestellt worden, daß nur die erforderlichen en möchten getroffen werden. allgemein anerkannt, daß die Befreiung von dem Monopol ein dringendes Bedürfniß des ganzen Landes ist; und wenn wir also nur darum bitten, daß die hohe Regierung die Ein- leitungen treffen möge, welhe uns diesem großen Schritt näher bringen, so glaube ih, kann eine solche Petition unse- rer Regierung, der das Wohl des Landes wahrhaft am Herzen liegt, niht unangenehm, sondern nur willkommen sein. Ein Mitglied: Jh wollte mir erlauben, zu dem Amende- ment des Herrn Referenten noch einen kleinen Zusaß zu m würde dahin lauten, daß Einleitungen zur Aufhebung des getroffen, bis dahin aber möglihste Ermäßigung des Preises für Viehsalz eintreten möge. Marschall: Jch habe zu erklären, daß der Antrag des Herrn von Brandt Veranlassung zu einer späteren Frage giebt. Sie kann gestellt werden in jedem Fall, der Antrag der Abtheilung mag an= genommen oder verworfen werden. nichts entgegen, daß die Frage gestellt wird. Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Der Antrag geht ‘da=- hin: Bei des Königs Majestät zu befürworten, daß die nöthigen Vorbereitungen getroffen werden, um das Salz - Monopol aufzuheben und den Ausfall in entsprechender anderer Weise zu deen. Marschall: Der Antrag ist verstanden, die Frage is blos

Es scheint nah der Fragestellun unabweislich ist, daß eine geringere Staatseinnahme mit der ; des Monopols Hand in Hand gehen müsse. Nach dem, was wir vom Herrn Finanz - Minister gehört haben, scheint es mir nicht noth=- wendig zu sein.

Referent Frhr. Senfft von Pilsah: Sobald das Monopol aufgehoben wird, entsteht natürlih ein Ausfall.

Graf vou Dyhrn:

Vorbereitun Auf der anderen

Seite is jedo

wecke um einen

Wird er angenommen, \#o steht

auf denselben zu richten. Grof von York:

Das i} es, was ich behaupte.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Und dieser muß durch eine Steuer gedeckt werden.

Graf von York:

Wenn ich nichts an die Stelle dafür seße? Referent Frhr. Senfft von

Pilsach: Das sóll nit von uuserer Seite geschehen, sondern wir wollen es dem Ermessen der Regierung überlassen, auf welche Weise sie den sich ergebenden Aus= fall am angemessensten zu decken meint.

Marschall: Das berührt die Fragestellung nicht. s sein Bewenden behalten können, wie sie vorge-

Fragestellung wird e Die Frage heißt: Tritt die Versammlung dem An-

schlagen ist. trage der Abtheilung bei?

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: obige Fragestellung.)

Marshall: Diejenigen, welche die Frage bejahen, würden dies durch Aufstehen zu erkennen geben.

Marschall: Die Frage is durch mehr als zwei Drittel be= jaht. Wir kommen nun zu der anderen Fragestellung : Will die Ver= sammlung die Bitte aussprehen, daß die bei der Abgabe des Vieh- salzes vorkommenden Formalitäten nah Mög

Ein Mitglied: Jh würde vorschlagen

„diejenigen Formalitäten vershwinden zu lassen, welch \hränkte Verabreihung des Viehsalzes zu ökonomischen Zweden

Prinz Biron: Rücssihtlich dieses Veränderungs-Vorschlages muß ih mir erlauben , zu bemerken, daß ih in Schlesien keine Be- schränkung in Verabreihung des Viehsalzes kenne. Herren Klagenden sind’ in der Regel selbst daran huld; denn reiche ih bei der Steuerbehörde zur gehörigen Zeit den Etat meines Salz= Bedarfes ein, so bekomme ih so viel ich brauche. Schuld liegt lediglih nur an den Herren, welche nicht zur rechten Zeit ihre Etats entworfen und hiernach Bestellungen eingereicht.

von Brandt: Jh muß auf die Bemerkung des Herrn Prin- zen von Biron erwiedern, daß ih nicht so glücklih gewesen bin, den Bedarf an Viehsalz ohne allen Anstand zu bekommen. Viehstand nie genau angegeben werden, weil derselbe sih von heute bis morgen ändert, daher bald mehr, bald weniger Salz verbraucht.

Marschall: Diejenigen Mitglieder, welhe dem Antrage bei= treten, würden belieben, dies durch Aufstehen zu erkennen zu geben.

Auch dieser Antrag is mit der erforderlichen Majorität ange=

(Verliest nohmals

lichkeit beseitigt werden?

e die unbe-

Die betreffenden

Jch glaube, die

Es fann ein

Graf von Kielmannsegge: Jch will nachträglich noch einen Antrag bringen . . (Allein auf die Bemerkung des Marschalls, daß bereits abgestimmt sei, sieht sih derselbe veranlaßt, darauf zu verzichten, worauf

i Uhr geschlossen wird, mit dem Vorbehalt

die Sibung um arschalls , die nächste Sißung später anzu-

von Seiten des beranmen.)

S igung der Kurie der drei Stände am 4. Zuni. *)

Die -Sibung beginnt {11 Uhr Rochow mit Verlesung des Protoko Secretaire sind: von Leipzige Nachdem einige Bemerkungen sich als ungegründet herausgestellt hatt von - Bockum = Dolffs den worin eine von thm acce Gesebgebung enth tair von Waldbott e

unter Vorsis des Marschalls von lls über die leßte Sigung.

darüber seitens einiger Mitglieder en, verlangt der Deputirte en Passus,

Vortrag desje inisters der

ug des Herrn wogegen der vortragende Secre- s zum geschichtlichen Theile

den 8, Zuni, Morgens 8 eit E x K ;

tände vom 4. und 5. niht aufgenommen

ten sein werde, Srflärt, daß er diesen, al