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dem allgemeinen Juteresse, was, wie ih glaube, dadur erreicht werde, wenn das angenommen wird, was ih vorzuschlagen mir er- lauben will.

Amendement. ; Die vereinigten Stände-Kurien mögen auf die Allerhöchste Bot- haft vom 28. März 1847 : ; A

1) sich damit übereinstimmend erklären, daß die Ausführung der östlihen Cisenbahn in möglichst direkter Richtung von Königs= berg nah Berlin vom Staate selbst übernommen werde und dazu, insbesondere und vorzugsweise zu den Brüenbauten über die Weichsel und Nogat und die damit verbundenen Strom- und Deich - Regulirungen, einstweilen die dazu bestimmten, dem Eisenbahn =- Fonds zu Gebote stehenden und noch ferner zuflie- ßenden Mittel verwandt werden- L j In der Ueberzeugung, daß sowohl das finanzielle , als das politische und militairische Interesse des Staats es erfordern, daß derselbe sich die völlig freie und alleinige Disposition über diese

Hauptbahn sichere, und daß es für die Erreichung dieses Zwek-

fes unumgänglih nothwendig 1st, diese Bahn direkt von hier

ausgehen zu lassen, werde allerunterthänigst gebeten, die Strecke vou hier direkt über Küstrin gleih mit in den Hauptplan ausf= nehmen und gleichzeitig feststellen zu lassen.

Dagegen werde, was die Zustimmung zur Kontrahirung der

proponirten Staats-Anleihe behufs der zu beschleunigenden Aus-

führung dieser Bahn aubetrifst , in Betracht der dabei obwal- tenden Bedenken, so wie auch wegen der gegenwärtigen ungün- stigen Konjunktur des Geldmarkts, ehrfurhtsvoll gebeten, auf die desfallsige Entscheidung einstweilen zu verzihten und für diesen Zweck dem nächsten Vereinigten Landtage eine Aller- höchste Proposition vorlegen zu lassen, um so mehr, als man hoffen dürfe, daß bis dahin die jeßige Geldfrisis gehoben sein dürfte und bei sodann möglich werdenden um so krästigeren Angriff der ganzen Bahn diese dennoch in der vorgeseßten Zeit und gleichzeitig mit der Vollendung der Brückenbauten auszu- führen sein werde. von Brünneck, _Es würde vielleicht von Seiten des Herrn Marschalls ange- messen gefunden werden, sih über den dritten Punkt zunächst zu eini- gen und dann über die anderen beiden Fragen, da es möglich sein fönnte, daß über alle drei Punkte zugleih eine Uebereinstimmung niht zu erreihen wäre, wohl aber über den dritten Punkt allein.

Marschall: Wenn ih aufgefordert werde, mich übcr die An- sicht auszusprechen, die ih über die Fragestellung habe, so muß ich gleich jeßt bemerken, daß meiner Ueberzeugung nach die erste Frage auf den Antrag der Abtheilung gerichtet werden muß, Jch glaube, den Gründen, die hiergegen angeführt werden könnten, würden jeden- falls überwiegende Gründe sich entgegenseben lassen, und die zweite Frage würde, wie ih es ansehe, auf den Antrag des Abgeordneten Hansemann zu richten sein, über welchen auch die Berichts-Erstattung und ein Antrag der Abtheilung vorliegt, Die dritte Frage würde dann guf den Vorschlag zu richten sein, welher uns sto eben gemacht worden i}, und wie mir scheint, würde die Frage auch auf den gan- zen Vorschlag gerichtet werden können. Jch sehe kein Bedenken, was dem im Wege siehen würde.

; Wir würden nun in der Ordnung weiter sortsahreu, in welcher sich in der heutigen Sißung die Redner ums Wort gemeldet haben. (Viele Stimmen rufen: Abstimmung! Abstimmung!)

Wenn aber der Wunsch nach Abstimmung sich erhebt, so muß ih bemerfen, daß auh nah meiner Ansicht der Gegenstand hinrei= chend erörtert ist.

(Stimmen: Ja! Ja !)

Es würde also, wenn 24 Mitglieder der Ansicht widersprechen, daß der Gegenstand genügend erörtert sei, eine Frage auf den Schluß der Berathung gestellt werden müssen. h

Abgeordn. Kuschke: Jch habe ein Amendement gestellt.

Marschall: Dies würde nur in der Reihenfolge vorzubringen sein, in welcher sich der Abgeordnete Kuschke um das Wort gemeldet hat. Vorläufig will ih die Bemerkung machen, daß mir das Amen- dement zusammenzufallen scheint mit dem des Abgeordneten von Brün neck. Dies würde sich vor der Abstimmung über dieses leßtere er= geben,

Abgeordn. Hansemann: Jh wünsche das Wort in Beziehung auf die Frage, die Durchlaucht jeßt stellen wollen, nämlich gegen den Schluß der Debatte, zu nehmen, Jusofern er sihch auf den Haupt Antrag bezieht, wird Niemand dagegen sein; aber wenn die Haupt= Frage nicht bejaht wird, so kommt, wie Durchlaucht richtig angedeu= tet haben, das Amendement von mix und dann das des Herrn Abgeord- neten aus Preußen zur Abstimmung. Ueber beide Amendements ist außer von den Antragstellern kein Wort gesagt worden, Jch möchte deshalb bitten, daß Durchlaucht, nachdem über den Hauptantrag ah= gestimmt sein wird, die anderen Anträge, welche eigentlih Petitionen an Se. Majestät sind, zur Berathung bringen.

Abgeordu, Milde: Jch muß mich dem Redner anschließen, inso= fern als er sehr richtig angeführt hat, daß die beiden Amendements so wichtig sind, daß sie erörtert werden müssen, und daß von der entge- genge\eßten Seite nach den von dem Herrn Minister des Schabes gemach ten Mittheilungen auch argumentirt werden muß, Jch halte die Ver sammlung für befugt, wenn man die Ansicht der einen Seite gehört hat, auch die gegentheilige zu vernehmen. Wenn also die Haupt- debatte ge)Glaßen werden soll, so habe ih nichts dagegen, sollte aber auch zugleich die Debatte über die Amendements geschlossen sein, so müßte 1h mich für meinen Theil dagegen verwahren.

Marschall: Es is dem nichts entgegenzuseben. Es wird da- her entweder H der Berathung über die Haupt-Anträge und die Ab- änderungs-Borschläge fortzusahren, oder es wird die Berathung zu schließen sein und dann der Haupt-Gegenstand zur Abstimmung kom-

men, und späterhin würde eine etwanige Berathung über die gestell- ten Amendements eintreten. 9 A ges

d (Mehrere Stimmen: Ja! Ja!) Also dieser Weg wäre En, und wir würden, vorbe- haltlih der weiteren Berathung und Abstimmung, nun zur Abstim- mung über den Haupt-Gegenstand kommen, welcher uns be sbáltian,

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und das weitere Eingehen auf die Amendements vorzubehalten. Beide Wege sind möglich.

Abgeordn. von Auerswald: Jch glaube den geehrten Herrn aus der Herren-Kurie so verstanden zu haben, als habe er einen drit= ten Weg im Auge gehabt, den nämlich, daß die Diskussion über die Hauptfrage zwar geschlossen werden könne, daß aber deshalb die Ab= stimmung noch nicht erfolgen dürfe, oder vielmehr nicht eher, als bis die Diskussion über die Amendements stattgefunden hat, damit man vollständig im Klaren sei. Und ih muß sagen, daß ih, nachdem die Versammlung sich im Allgemeinen übereinstimmend dahin erklärt hat, daß die Diskussion über den Haupt-Antrag genügend erfolgt sei, ich diesen Weg entschieden für den zweckmäßigsten halten würde. Wir würden dadurch erreihen, daß die Abstimmung über den Haupt - An- trag auf keine Weise vorgreifend is, und vermeiden, daß die Diskus= sion über die Amendements sich fortwährend mit der Diskussion über den Haupt-Antrag vermischen köunte. J stelle anheim, ob ih den Reduer richtig verstanden habe.

Graf von Arnim: Jch bitte auf die Frage, ob dies der Sinn meiner Worte gewesen sei, antworten zu dürfen. Es ging dieser nicht dahin, wie ihn das Mitglied verstanden hat. Jch glaube, wenn eine Diskussion uicht bis zur Abstimmung gediehen ist, daun die Reihe- folge der Redner befolgt werden muß, und daß es ihnen überlassen bleiben muß, ob sie sich über die Hauptfrage äußern oder guf die Amendements übergehen wollen, die gestellt worden sind. Jch glaube nicht, daß einem Rednex eine Vorschrift gemacht werden kann, der mit Recht die Tribüne betritt, ob er sich über den Haupt-Antrag oder die Amendements äußern will. Jh glaube aber, daß, wenn der Haupt-Gegenstand genügend erschöpft is, der Redner sich von selbst zu- den Amendements wenden wird, Aber man kaun die Debatte über den Haupt-Antrag nicht abschneiden, so lange nicht darüber ab=- S und beschlossen ist, daß überhaupt nicht mehr debattirt wer= den joll.

Marschall: Jch habe zu bemerken, daß es nicht möglich sein wird, über den Antrag des Herrn Abgeordneten von Brünneckck zu re- den, ohne auf den Gegenstand selbst cinzugehenz beide sind so nahe verwandt, daß es mir nicht möglich scheint, sie zu trennen. Die Be= rathung über die Hauptfrage wird also uur zu schließen sein, wenn auch die über den Vorschlag des Abgeordneten von Brünuneck ge- {lossen wird.

Eine Stimme: Jch habe mir das Wort vorbehalten bis zur Verlesung des Amendements des Deputirten aus Preußen z; ih würde also bitten, mir das Wort zu gestatten, wenn ih an der Reihe bin.

Marschall: Es wird, wie ih sehe, uicht zu vermeiden sein, daß über den Antrag des Abgeordneten von Brünneck noch weiter sich geäußert wird, und wir werden also weiter den Zeitpunkt abwar- ten, wo die Versammlung den Gegenstand für hinreichend erörtert hält, Jch glaube, er wird in kurzer Zeit eintreten.

(Mehrere Stimmen: Ja!)

Abgeordn. von Brünneck: Jch kann das selbst nur wünschen.

Abgeordn, von Prondzinski: Meine Herren! Jch stimme entschieden für den Bau der Eisenbahn und für die in dem Aus= schusse bearbeitete Ansicht und insbesondere für eine Anleihe. Auch stimme ich dafür, - daß der Bau der Eisenbahn sobald als möglich in Angriff genommen und ausgeführt werde, weil ich darin eine Le-

Eine Stimme aus Brandenburg (vom Plau): J es dafür, daß man sich dur diese Weise der Abstimmen: ies

Marschall: Es wird sich entscheiden. Fällt die erste Ab- stimmung so aus, daß es niht mehr möglich ist, eine weitere Frage zu stellen, so fällt der Grund zur weiteren Berathung weg. i

Graf von Arnim (vom Plaß): Jh muß mir die Bemerkung erlauben, daß nach dem bisherigen Gebrauh alle Amendements, welche mit dem Haupt - Antrage in Verbindung stehen, zuvor disku= tirt sein müssen, so weit sie überhaupt diskutirt werden sollen, und daß dann erst die Abstimmung über die Amendements und die Haupt- Frage stattfindet.

__ Marschall: Jh habe vorhin gesagt, daß es zwei Wege giebt, die eingeschlagen werden können: entweder jeßt in der Berathung fortzufahren und es den Rednern zu überlassen, ob sie über den Hauptgegenstand oder Über einen der gemahten Vorschläge reden wollen, oder sogleih über den Haupt-Gegenstand jeßt abzustimmen

bensfrage für die Provinz sehe, der ih näher angehöre. Jch meine, jener Provinz is es durchaus ein wesentliches Bedürfniß, sich näher in Verbindung mit Deutschland zu seßen. Dadurh hoffe ih mit Zuversicht, daß der Handel sich beleben, Ackterbau, Gewerbe, Kultur und Judustrie sich heben werden, ünd, meine Herren, Niemand wird verkennen, daß da, wo der Handel-blüht, alle Klassen im Wohlstande sich befinden, Jch darf übrigens ‘nicht verschweigen, meine Herren, daß es mir {wer wird, zu begreifen, daß irgend ein Bedenken ent- stehen kann, die gewünschte Anleihe zu garantiren. Jch kann das nicht begreifen, denn hier handelt es sih ja niht darum, meine Her- ren, unbegränzte Summen zu beliebigen Zwecken zu votiren, Nein, es handelt sih ganz einfah darum, daß wir der Regierung die Mit- tel gewähren, einer Provinz, dem Lande eine Wohlthat zu erzeigen, die Kräfte des Landes zu erhöhen, zu stärken. Also, glaube ih, daß es kein Bedenken, kein rechtliches Bedenken geben kann, welches diese Garantie irgendwie in Abrede stellt. Jch stimme also, ih wiederhole es, für den Vorschlag des Baues einer Eisenbahn und der Garantie einer Anleihe und, hoffe auf diesem Wege sowohl dem Staate im Allgemeinen als insbesondere der Provinz am allernüblichsten zu werden.

Marschall: Dies ist also eine Unterstüßung des Vorschlages des Abgeordneten von Brünneck. Es is weiter zu ermitteln, ob er in seiner jeßigen Fassung noch die geseßliche Unterstüßung von vier- undzwanzig Mitgliedern findet, welche das durch Aufstehen würden zu erkennen geben,

(Wird hinreichend unterstüßt.)

Graf von Jbenpliß : Meine geehrten Herren! Jch kunüpfe an das an, was gestern ein geehrtes Mitglied aus Preußen sagte : „Wir wollen uns gegenseitig achten und unsere politischen Ansichten mit Achtung unserer Gegner verfechten,““ Das acceptire ich. Meine Herren! Jch glaube aber, wir werden das Resultat der Debatte über unsere politischen Ansichten noch nicht heute, auch \{werlich in diesem Landtage herbeiführen. Wenn eine so gebildete Nation , wie die un- srige, zum erstenmale praktisch so wichtige politische Functionen er- füllt, wie sie jeßt uns vorliegen, so bedarf es, um die Theorie mit der Praxis zu vereinigen und beide zur Reife zu bringen, weitläufiger- Verhandlungen, Meine Herren! Jch bin überzeugt, daß diese weit-

„läufigen Verhandlungen gerade in unserem Volke am Ende zu den er-

freulichsten Resultaten führen werden; wollten wir aber, bis dieser Zeitpunkt eingetreten is, die praktischen Fragen, die zunächst das ma- terielle Wohl befördern sollen, von der Hand weisen, so glaube ich, würden wir dem Lande schaden und das Land uns dies nicht danken können. Jch glaube aber auch, daß das Eine neben dem An- deren sehr füglih bestehen kann. Jch erlaube mir ferner daran zu erinnern, daß, wenn wir die Anleihe nicht bewilligen, nicht blos der Provinz Preußen ein sehr großer Nachtheil zugefügt wird, au niht blos ein Nachtheil zugefügt dadurh, daß der Zustand der Provinz Preußen auf das Ganze zurückwirkt, sondern es werden auch dem Herrn Finanz = Minister die Hände gebunden, um andere Eisenbahnen befördern zu können, deren es neh im Osten und Westen giebt, die ohne Hülfe des Staates (in welcher Art sie auch eintreten mögen), nicht ausgeführt werden können. E h

__ Das sind wenige praktishe Bemerkungen, die Sie cinem prakti= schen Geschäftsmann zu Gute halten wollen. — Jch komme nun guf einen anderen Punkt, der mir noch höher steht, er betrisst die politi- schen Fragen, die an diese Debatte angeknüpft worden sind. — Ich ehre die Üeberzeugung eines Jedenz wir wollen Alle die unsrige mit Achtung und Ernst verfehtenz ih habe meine Ansicht auch und thue nah Kräften das Gleiche. Aber, meine Herren, die Frage steht heute nicht mehr so, wie damals, als wir über die Landrenten-Banken ver- handelten. — Damals, meine Herren, waren die hochwichtigen Peti= tionen, die Sie mit großer Majorität beschlossen haben, noch nicht erörtert, Jebt hat si diese Kurie vollständig über diese Frage aus- gesprochen. Nachdem dies geschehen, glaube ih, können Sie Jhren politischen Wünschen, nah meiner Ueberzeugung, kein größeres Ge-

unseres hochherzigen Königs geltend machen, als wenn Sie gerat während die Frage noch - nicht entschieden is, der Regie- rung Vertrauen beweisen. Jh glaube, daß in dem Herzen die= ses unseres Königs ein Vertrauen, welches wir ibm heute beweisen, wiederklingen wird. Jh wende mich hier gerade an die Mitglieder der Provinz Preußen und an diejenigen, die ihre Ansichten theile» Männer, welche bei ihren bestimmten Ansichten über- Politik alle Z ein patriotisches, echt preußisches Herz bewahrt und bewährt haben, ih wende mich an diese und bitte sie, zu erwägen, daß das Größte, daß das Beste und das Stärkste, was sie thun können, ist, dem Kö- nige Vertrauen zu beweisen; gerade um Jhre politischen Justitutionen entwickelt und resp. Adégdtaini zu sehen. Ich resumire also meine bescheidenen Worte in Kurzem dahin: Die hohe Versammlung ver- gesse wegen der Theorie nicht die Praxis, von der theilweis unse Kommittenten leben müssen, und sie beweise der Regierung und dem Könige Vertrauenz dann können wir um so eher hoffen, daß mar auch dem Lande und den Stänten Vertrauen schenken wird. (Bravo!)

Marschall: Die Aeußerungen der beiden leßten Redner be- weisen, daß es richtig war, wenn ih erwartete, daß es niht möglich sein würde, über den Vorschlag des Abgeordneteu von Brünneck ganz allein und abgesondert von der Hauptfrage zu sprechen, sondern daß dann auh auf den Gegenstand selbst eingegangen werden würde, Ich halte es für unmöglich, daß das vermieden wird, um so wel ger wird man es erwarten können. Es fragt sich also blos- ob die Versammlung die Berathung für reif zum Schlusse hält ?

(Viele Stimmen: Ja!) /

Um das noch deutlicher zu machen, würden alle die, welche den

Schluß der Berathung wünschen, dies dur Aufstehen zu erkennen geben. L Landtags-Kommissar: In dem Augenblicke, wo si die zweitägige Debatte über den vorliegenden Gegenstand ihrem Schlusse naht, erbitte ich mir von der hohen Versammlung die Erlaubniß, den Gegenstand derselben noch einmal kurz rekapituliren zu dürfen. Es ist dem Vereinigten Landtage von der Regierung eine Vorlage gemacht, welche dahin zielt, die Beschleunigung eines großen Natio- nalwerkes herbeizuführen. Jch sage eines großen Nationalwerkes, besonders mit Beziehung auf die Uebergänge über die Weichsel und Nogat, welche, wenn sie nah dem vorliegenden Plane unter Gottes Beistand zur Vollendung kommen, ein Werk bilden werden, wie es faum ein zweites in der Welt giebt, einen neuen Triumph des mensch- lichen Geistes über die Kraft der Elemente. :

Es soll aber diese Brücke nicht allein ein Glied in der großen Kette der Eisenbahnen sein, sondern sie soll auch einem von der Pro- vinz längst gefühlten und ausgesprochenen großen Bedürfnisse genU- gen, sie joll die beiden Weichsel-Ufer, die jeßt der nordische Strom oft Wochen lang gänzlich von einander trennt, zu jeder Jahreszeit auch für den gewöhulihen Verkehr in offener Verbindung erhalten. End- lich wird dieser Brückenbau auch Strom-Correctionen umfassen, welche dazu dienen sollen, das schöne Delta zwischen der Weichsel und der Nogat vor den in kurzen Zeiträumen wiederkehrenden Verheerungen der Fluthen zu shüßen und den erschütterten Wohlstand seiner fleißi= gen Bewohner vor solchen Unglücksfällen zu bewahren. Die Eisen- bahn selbs i} nicht allein für die Provinz, der sie vorzugsweise an- gehören wird, für die Entwickelung ihrer Kultur, ihres _Gewerb- fleißes, ja selbst für ihre geistige Entwickelung von höchster Wichtigkeit,

wicht anhängen, für dieselben kein stärkeres Argument im Herzen

sie wird auh das große preußische Eisenbahnneb im Wesentlichen vollenden, welhes dazu bestimmt ist, die Mängel der geogra- phischen Lage der preußischen Monarchie wesentlich zu verbessern und ihre Streitkräfte, indem sie solche so \chnell als möglich auf die bedrohten Punkte zu führen geeignet ist, zu vervielfältigen. Dieser Zweck aber soll nah der Vorlage erreicht werden, ohne die Nation auch nur mit cines Pfennigs Werth neuer Lasten zu belegen; er soll erreiht werden lediglich durch Kapitalisirung eines Fonds, wel= cher bereits seit fünf Jahren dem Zweck der Förderung der Eisen= bahnen gewidmet ist.

Es is nun im Laufe der Debatte zuerst gegen die Vorlage ein- gewendet worden: es möge diese Eisenbahn vielleicht nüßlich sein; aber unerläßlich nöthig in dem Maße, um sie durch ungewöhnliche Mittel zu fördern, sei sie nicht; mit stärkeren Gründen aber ist dieser Einwänd dur die Bemerkung beseitigt, daß der Verlust eines De- cenuiums für die Ausführung ein fast unerseblicher Verlust sein werde. Es is ferner eingewendet, daß die pekuniäre Rentbarkeit der Ost- eisenbahn nicht nahbewiesen sei, wie dies do vor allen Dingen bei jedem Eisenbahn - Plane vorausgehen müsse. Darauf i} erwiedert, dasz, wäre diese Eisenbahn voraussichtlich eine der cinträglihsten, es daun keiner Hülfe des Staates bedürfe, daß aber gerade deshalb, weil sie keinen hohen Ertrag für die nächste Zeit versprehe, in Be-= traht ihrer hohen Wichtigkeit für den gesammten Staat die Hülfe desselben für sie am dringendsten in Anspruch genommen werde. Es ist eingewendet, daß der Nußen derselben vorzüglich nur Eine Pro= vinz treffen und es nicht zu rechtfertigen sein werde, die anderen Provinzen des Staats in Contribution zu seßen, um Vortheile für eine cinzelne Provinz zu erreichen. Dagegen is siegreich behauptet, einmal, daß der Bau cine Schuld sei, welche dieser Provinz abge= tragen werden müsse, nachdem sie für das, was für die übrigen Pro- vinzen in ähnlicher Weise geleistet worden, mit kontribuirt habe, und zweitens, daß es sich hier nicht allein um den Nußen einer Provinz, \on=- dern um wichtige, hohe Zwecke für das gesammte Vaterland handle. Es ist ferner behauptet: bei den ständischen Ausschüssen sei ausdrüd- lich von der Regierung anerkannt worden, daß die Ausführung der Eisenbahnen nur im Wege des Privat - Unternehmens geschehen sollez es is aber diese Behauptung nicht richtig, vielmehr ergeben die Protokolle der Verhandlungen von 1842, wie der Regie= rungs - Kommissar damals nur erklärt hat, daß die Regierung entschlossen sei, für die damalige Zeit und nächste Zukunft Eisenbah= nen nicht aus Staatsmitteln zu bauen, und hieraus ist keinesweges zu schließen, daß es Gründe dauernder Nothwendigkeit gewesen, welche den Staat bewogen, damals die Eisenbahnen zunächst auf die Privat - Judustrie zu gründen. Doch wird von Anderen im direkten Gegensaß behauptet, daß gerade der Staatsbau für Eisenbahnen, wie diese, von überwiegendem Vortheile sei. i

Demnächst is eingewendet, daß die Fundation , auf welche das fragliche Unternehmen gegründet sei, keine genügende wäre, daß das darauf zu verwendende Kapital nicht genau berechnet sei und eine un- bestimmte Größe bilde, Es ist aber, _wie ih glaube, mit Ueberzeu- gung nachgewiesen, daß dem nicht also sei, den die Fundation des Kapitals is durch die Kabinets = Ordre von 1842 auf 2 Millionen Thäler festgeseßt ; es sind die Mittel angegeben, wie es mit höchster Wahrscheinlichkeit innerhalb derjenigen Frist, in welcher das Eisen- bahn-Neß zu Stande kommen würde, auf diese vollständige Höhe zu bringen sei. Die Voraussebungen der Allerhöchsten Kabinets - Ordre sind bis dahin auf das vollkommenste nicht nur erfüllt , sondern der Anwachs des Fonds is weit über die Vorausseßungen hinausgegan- gen. Es is überdies keine Steuer, welche so regelmäßig und unun=- terbrohen ihre Einnahmen erhöht, als die des Salzmonopols, worauf sie gegründet, so daß, \o weit menschliche Dinge überhaupt gewiß sind, schon jeßt behauptet werden kann, baß innerhalb dieser Frist die

Erste Beilage

Ne 162.

Erste Beilage zur A

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[lgemeineu Preußischen Zeitung.

E 1 R

Fundation des Kapitals von 2 Millionen Thalern erreiht werden

ird; sollte sie denno nicht erreicht werden, so liegen in den ande-

In Staats - Cinnahmen die nöthigen Mittel, um die Fundation auf diese Summe zu bringen, die nah jener Ordre lediglih dazu be- stimmt is, den Eisenbahnbau zu fördern. Es darf außerdein nicht übersehen werden, daß, wie auch bereits hervorgehoben worden, bei dieser Fundation die Vorausseßung zum Grunde liegt, daß alle ga-

, — ‘Li Hy î F | rantirten oder aus Staatsmitteln zu bauenden Eijenbahnen nihts | m l (l M E eintragen würden, daß also die volle Summe der Garantie und der | die Versammlung wünscht, daß der Vorschlag eines Redners, der noch

_—

Zinsen des anzuleihenden Bau = Kapitals auch in dem unglücflichsten Falle aus diesem Fonds entnommen werden fönnte, wenn jene Bor- ausseßbung zutreffen sollte. Da aber diese Vorausseßung bei feiner einzigen dieser Bahnen zutressen wird, wie sich dics bei der einzigen ganz vollendeten garantirten Eisenbahn, die wir bis jeßt haben, bereits auf das glänzendste herausgestellt hat, jo liegt in diesem Fonds nicht nur die sichere Gewähr, daß auf feine anderweitigen Kräfte der

Unterthanen zurückzugreifen sein wird, sondern es werden vielmehr durch d á rirag E, i i E S nen diesem ¿Fonds die Mittel zugeführt, auch anderen wünschenswerthen Eiseubahnen die nöthige Unterstüßung zuzuwenden. Das Kapital, welches aufgenommen werden joll, 1j freilich nicht genau desuurt ; allein im Juteresse der Steuerpflichtigen fommt es auch nicht darauf an, wie hoch das Kapital ist, sondern darauf, wie hoch es in maximo zu verzinsen sei, und darüber waltet fein Zweifel ob, i

Im Juteresse des Staats, welcher die Ausführung dieses Baues

mit dem anzuleißenden Kapital bewirken soll, liegt es natürlih, das |

Darlehn gegen so niedrige Zinsen als möglich zu erhalten, weil, je niedriger die Zinsen, desto höher das Kapital sein wird. Wenn da- her auch das Kapital nicht genau desinirt il, 0 folgt daraus weiter nichts, als daß nicht genau angegeben werden, fann, bis zu welchem Punkt der Bau aus diesem Kapital auszuführen ist, und welcher Üeberrest noch bleibt, um aus dem Kapitalbestande des Eisenbahn- Fonds ausgeführt zu werden. / E E

S E eingewendet, daß der Plan nicht hinlänglich fest- gestellt sei; es ist behauptet worden, daß Spezial - Anschläge vorlie- gen müßten, um genau zu übersehen, wie viel erforderlich ist O bemerke, daß seit 4 Jahren die Staats = Regierung sehr bedeutende

Kräfte darauf verwendet hat, um die Linien zu ermitteln, um sie |

,

gegen einander zu vergleichen und endlich diejenige, welche als die beste anerkannt is, in Beziehung auf den Kostenpunkt möglichst genau festzustellen, und daß diese Feststellung wirklich einen Grad der Zu= verlässigkeit erreiht hat , welcher der hohen Versammlung die volle Ueberzeugung geben faun, daß eine Ueberschreitung der Anschläge

iberbauvt und am wenigsten eine Ueberschreitung in dem Maße, wie |

im Laufe der Debatte angedeutet worden, “nicht vorkommen wird, Spezial - Anschläge bis in die kleinsten Details würden einer großen Versammlung, wie diese, eine größere Sicherheit nicht geben können, weil weder die Zeit und die Kraft, noch die technische Kenntniß vor- handen sein würde, in eine genaue Prüfung einzugehen. Der beste Gegenbeweis aber, der sih in diejer Beziehung von meiner Seile anführen ließe, is der, daß gerade im Gegentheil der Vorwurf ge- macht worden is, die Regierung sei zu sorgfältig gewesen, sie habe den reten Zeitpunkt versäumt, um den Anschlag noch im Wege der Privat-Unternehmung ausführen zu lassen. Ja, wir haben von ei- nem geehrten Mitgliede dieser Versammlung, welches sich mit dieser Angelegenheit am meisten beschäftigt hat, das Urtheil gehört, daß die Ueberzeugung, die Anschlagssummen seien zu hoch gegriffen, ein bedeutendes Motiv für eine Gesellschaft gewesen sei, auf die Bahn zu entriren. (Zeichen der Verneinung von Seiten des Abgeordneten von Brünneck,)

Habe ih die Aeußerung mißverstanden? Jh glaube richtig

Abgeordn. vou Brünneck: Das glaube ih nicht erklärt zu haben. Jch habe allerdings geäußert, daß die Anschläge uns nicht zu hoh erschienen, daß sie aber der Art gewejen sind, um als Haupt- Motiv für die Uebernahme des Unternehmens zu dienen, glaube ih nit geäußert zu haben. e l

Landtags -Kommissar: Jh glaube richtig verstanden zu haben, wahrsheinlich werden es die Stenographieen ausweisen, Heute sind noch allerlei Mittel angegeben, wie der Bau auszuführen wäre, ohne ein Darlehn. Man hat geglaubt, es könnten Ersparnisse ein- treten, es fönnten bedeutende Mehr-Einnahmen des Staates stattfin- den, es fönnte auf den Staats\chaß zurückgegangen werden. Es sind dies aber Suppositionen, die von der Gewißheit weit entfernt sind, und mit denen man nicht bauen kann. Die wahrscheinlihste unter ihnen ist noch die, daß, wen wir Ruhe und Frieden behalten und keine Kalamitäten, wie die in den leßten Jahren, uns heimsuchen, die Staats-Einughmen sich vermehren und wesentliche Ueberschüsse über die Voranschläge sich ergeben würden, Jch mache aber darauf aufmerksam, daß es auch in diesem Falle an Anforderungen an den Staat zur Verwendung dieser Uebershüsse niht fehlen, und daß es in 8ahrheit {wer sein möchte, es durchzuführen, alle diese Ueberschüsse auf ein einziges Werk zu verwenden, Wenigstens möchte ih nicht die Anträge abwehren, die darguf gerichtet sein werden, au cinen Theil des Ueberflusses zu erhalten.

Endlich haben mehrere Redner, ih sage nicht eine Partei, indem | ‘ie die dringende Nothwendigkeit des Baues anerkennen, indem sie von

den aufgestellten Gegengründen die meisten zurückweisen, dennoch ein verneinendes Votum deshalb angekündigt, weil sie sih für nicht be- fähigt hielten, in dem gegenwärtigen Stadium des ständischen Lebens überhaupt sür ein Darlehn zu stimmen. Jch darf diesen Herren in ihren Deductionen nicht folgen, weil wix uns von neuem in ein Feld oerlieren würden, welches die Versammlung länger als eine ganze Woche beschäftigt hat. Jh ehre, wie es von Anderen geschehen ift, ede

Ueberzeugung, wenn ih mich gleih nicht in dieselbe hineinfinden fann;z’'

aber für die Regierung muß ich, diesen Zweifeln gegenüber, die Frei heit in Auspruch nehmen, auch ihrerseits so zu handeln, wie fie es glaubt verantworten zu können.

So wird nun das Votum über die vorliegende, für die Monarchie nicht unwichtige Frage fallen, Es kann mir nicht in den Sinn fommen, ein Votum faptiviren, auf Jhre Ueberzeugung weiter influi- ren zu wollen, aber das Vertrauen, den Glauben darf ih der Re- gierung vindiziren, daß sie iu der Ueberzeugung gehandelt hat, dem Vaterlande durch ihre Proposition eine e Wohlthat zuzuwenden, Daß die Nation dies anerkennen werde, hoffe ich zuversichtlich.

Jch schließe mit den Worten: in magnis et. yoluisse sat est,

Marschall: Wir kommen also zur Abstimmung, und zwar in der Weise, daß zuerst über den Antrag der Abtheilung abzustimmen sein wird. Jh würde einer anderen Meinung sein, wenn ein Vor- \hlag während des Laufs der Berathung gemaht worden wäre, welcher dahin ginge, den Antrag der Abtheilung zu modifiziren. Ein solcher ist aber niht gemacht worden. Der Antrag des Abgeordneten von Brünneck tritt dem Vorschlage der Abtheilung auh nicht modi- fizirend bei, sondern würde an die Stelle desselben treten. Es is also kein Antrag vorhanden, welcher Anspruch hat, vor dem Antrage

en Selbst-Ertrag der garantirten oder zu bauenden Eisenbah- |

¡sung zur Abstinmung -gebraht zu werden, und die erste

Ie is Mains auf den Antrag der Abtheilung zu richten sein. Derselbe wird noh einmal verlesen werden. : Ï

Abgeordn, von Werdeck: Jh wollte darauf aufmerksam ma-

hen, daß noch ein Amendement in Rückstand is, welhes wir noch

i ört haben. n T LATe Es is der Abgeordnete, welcher dies Amende- ment angekündigt hat, noch nicht an der Reihe- gcwesen, wenn jedoch

nicht an der Reihe ar, noch in furzem vorgetragen werde, so würde ih dem nichts entgegenstellen. : t (Mehrere Stimmen verlangen die Abstimmung, andere dagegen das Vorlesen des Antrages.) Es wird der Abgeordnete Kuschke seinen Vorschlag noch verlesen, zur Berathung kann derselbe jedo nicht weiter gestellt werden.

Abgeordn. Kushke: Jh habe aus der Berathung entnehmen zu missen geglaubt, daß wenigstens die Möglichkeit vorhanden sei, daß der Vocschlag der Abtheilung wegen Zustimmung zu einer An- leihe verworfen werden könnte, indeß, da die Nüßglichkeit und Noth-= wendigkeit der in Rede stehenden Bahn anerkannt und gewünscht wor- den ist, daß der Bau so s{leunig wie möglich vor sih gehe, so hat es mir geschienen, daß es doh nicht wohl angänglich sei, die Auleihe gänzlich zurückzuweisen, Jch habe deshalb geglaubt, einen Vorschlag in der Art machen zu müssen, nämlich:

Se. Majestät den König allerunterthänigst zu bitten : „den Bau der östlichen Eisenbahn, namentlih der Brücken, mit den bisherigen Mitteln fortseßen zu lassen und den Be- {luß über eine Staatsanleihe zur Fortsebung und Beendi- gung der Bahn dem nächsten Vereinigten Landtage zu über- ag)jen.““

(Unruhe in der Versammlung, wiederholter Ruf nah Abstimmung

durch namentlichen Aufruf.)

Marschall: Es i} auf namentliche Abstimmung angetragen

worden; es fragt sich, ob dieser Vorschlag unterstüßt wird. (Dies geschieht.)

Es wird die namentlihe Abstimmung stattfinden, Die Frage ist auf den Antrag der Abtheilung gerichtet und lautet:

„Sritt die Versammlung dem Antrage der Abtheilung bei?“ Dieser Antrag wird noch einmal verlesen werden.

* Secretair von Waldbott (lies nachstehenden Vorschlag der

Abtheilung vor): „Auf die Allerhöchste Botschaft vom 28, März 1847 die ständische Zustimmung zu erklären, zu einer Staats=- Auleihe, welche aus dem durch die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 22. November 1842 bis zum Betrage von jährlih 2 Millionen ausgesebten GS senbahnfonds zu verzinsen und zu tilgen, und welche zu verwenden i, behufs beschleunigter Herstellung der östlichen Cisenbahn von Königsberg bis Driesen unter gleichzeitiger Erbauung der Zweig- bahn von Danzig bis Dirschau. E

Abgeordn, von Arnim auf Kriewen (vom Plaß): Soll diese Frage sofort zur Abstimmung kommen oder erst die über das Prin- zip? Jch würde dies erforderlich erachten, indem einige Mitglieder erflärt haben, daß sie sih nicht für befähigt halten oder nicht in der Lage sind, Bewilligungen zuzustehen. Wenn nun diese Frage nicht ge= trennt wird, so werden sich Stimmen vereinigen, aus verschiedenen, ja entgegengeseßten Motiven, wie dies schon früher stattgefunden,

(Unruhe und Rufe zur Abstimmung.)

Jch bitte den Herrn Marschall, mir das Wort zu gestatten. Mein Antrag geht dahin, daß der Herr Marschall die Güte hätte, diese Frage so zu stellen, ob die Versammlung diese Ansicht, daß sie sich nicht befähigt halte, theile.

(Ruf zur Abstimmung.)

Marschall: Jch halte es doh aus vielen Gründen für schwie= rig, eine solhe Frage zu stellen. Schon in der Fassung würde ich eine ganz besondere Schwierigkeit finden, weil aus den verschiedensten Hründen erklärt worden is, man fühle sich nicht in der Lage, auf

die Bewilligung des Darlehns einzugehen, und es würde dann wie- der zur Sprache kommen, daß der Eine aus dem Grunde, der An- dere aus einem ganz verschiedenen, vielleicht entgegengeseßten Grunde sih nicht in dieser Lage zu befinden glaubt, und {hon darin würde eine große Shwierigkeit liegen, eine solhe Frage au nur zu for- muliren. Außerdem bin ich der Meinung, daß dem Antrage der Abtheilung immer der Vorrang eingeräumt werden muß, wenn fein Vo: chlag gemacht is, der dahin gerichtet is, den Antrag der Ab- theilung zu modifiziren, Ein solcher Vorschlag is nicht gemacht wor- den, und es muß also zuerst über den Antrag der Abtheilung abge- stimmt werden.

Wir kommen also jeht zum namentlichen Aufruf. Secretair wird noch einmal die Frage verlesen,

(Dies geschieht.)

Eine Stimme: Es muß mit dem Buchstaben C. angefangen werden, da die Vereinigten Kurien erst zweimal eine Abstimmung dur namentlichen Aufruf gehabt haben, und nicht mit dem Buch= staben I. Das wäre nur für die Kurie der drei Stände.

(Der Marschall läßt die Abstimmung nah dem Buchstaben L

fortseßen.)

Der Herr

Namen. Ja Noi Prinz von Preußen, Königl. Hoheit... O

Prinz Albreht von Preußen, Köuigl. Hoheit...

Prinz Friedrih von Preußen, Königl, Hoheit

Prinz Georg von Preußen, Königl. Hoheit

Prinz Wilhelm von Preußen, Königl. Hoheit...

Prinz Adalbert von Preußen, Königl. Hoheit...

Prinz Waldemar vou Preußen, Königl, Hoheit

Abegg, Kommerzienrath . fehlt.

Aldenhoven, Gutsbesißer

Allnoch, Erbscholtiseibesiter

Graf von Dyhrn, mit

Fürst von Hohenlohe - Jngelfingen, General-= Major und Provinzial-Landtags-Marschall,

Fürst von Lychnowsk9,

Graf von Oppersdorf,

Graf von Sandrebky,

Graf York von Wartenburg,

Herzog von Anhalt- Cöthen. (von Hochberg, Ritter= gutsbesißer) 0004 ,

Herzog von Anhalt-Deßau. (Graf zu Solms, Hof - Jä- germeister und Kammerherr)

Anwandter, Apotheker... es lat

Appelbaum, Kausmann dés N Ala ilre

Arndt, Rathsmaurermeister ......….….

ee aae ote.

Namen. : Ja Graf von Arnim, Geh. Staats-Minister, mit | Graf von Hardenberg und 41.St 4 Graf von Redern. ( von Arnim, Landschaftsrath .…........... e Li von Arnim, Oberst = Lieutenant und Landtags-Depu= tirter vou Arnim, Rittergutsbesiber / Asch, Rittmeister a. D. und Kreis-Deputirter . Graf von der Asseburg-Falkenstein, Vice-Ober=Jäger= meister f 1 Graf von der Asseburg, Kammerherr Mie la von Auerswald, General-Landschaftsrath.

Baensch, Kaufmann Bannasch, Rittergutsbesißer von Bardeleben, Landrath... eee eee eee oos Barre, Kaufmann Bauch, Bürgermeister .…...... eee erer eeres its Bau, Rittergutsbesißer .….... eee eeres Baum, Kommerzienrath und Präsident der Handels-

fammer Beer, Ortsrichter . von Beckerath, Banquier . Beemelmanns, Bürgermeister Behling, Schulze .. von Bennigsen-Förder, Bürgermeister Fürst Julius von Bentheim-Steinfurth. ee Berein, Erbzinsgutsbesißer ..............- E N Bergenthal, Landwirth Berger, Gutsbesißer von Beringe, Rittergutsbesißer .…............ T Berndt, Erb- und Gerichts\chulz Bertram, Geheimer Regierungs-Rath und Ober-Bür-

germeister Beuster, Braueigen und Rathmann. .…........ Puls Biesing, Gutsbesißer Graf von Bismark=Bohlen, Oberst a. D, und Land=- von Bismark-Schönhausen .….…. etl V e DA G ,

tags-Marschall der Provinz Pommern von Bismark, Deichhauptmann von Bismark, Landrath Bleyer, Erbscholtisei-Besißer Blindow, Laudrath Graf Adolph BVuióski, Provinzial-Landschastsrath . Boch, Sohn, Gutsbesißer Graf von Bochholz-Asseburg, Rittergutsbesißer . Graf von Bocholz, Rittergutsbesißer . .............-- von Bockum-Dolffs, Landrath

Frhr, vou Bodelschwingh, Regierungs-Vice-Präsident von Bodenhausen, Kammerherr

von Bodungen

Bölting, Goldarbeiter

Böning, Lehnschulze

du Bois, Rittergutsbesißer

von Bonin, Ober-Präsident

Graf von Boos-Waldeckd, Landrath. .…............. Born, Amtmann

Bornemann, Medizinal-Assessor und Rathsherr

von Borries, Landrath

Bracht, Landwirth, vormaliger Regierungs-Rath Braemer, Landschafts-Rath

von Brandt, Kammerherr und Dom=Kapitular. von Brandt, Kammerherr

Brassert, Geheimer Bergrath und Magistrats-Mitglied Herzog von Braunschweig, (von Keltsh, Kammer=

Direftor)

von Bredow, Ritterschafts-Rath und Kreis-Deputirter Bredow, Kreis=-Justizrath

von Brodowski, General-Landschafts-Direktor. … Brown, Bürgermeister

Baron von Brudcken, gen, von Fock, Ober-Regierungs=-

Brüninghaus, Gutsbesißer und Fabrikant

von Brünneck, Excellenz, Ober-Burggraf und Provin-= zial - Landtags - Marschall

Brust, Kaufmann

Budde, Bürgermeister

Bliuing, Landwirth. epa ui C

von Burkersroda, Kammerherr

von Byla, Landxath

Camphausen, Präsident der Handelskammer... von Carlsburg, Regierungs - und Landrath

Frhr. von Carnap, Rittergutsbesißer

Cleemann, Kaufmann

Cochlovius, Erbscholtisei - Besizer

von Coels, Landrath

Conze, Kaufmaun

Coqui, Kaufmann

Herzog von Croy-Dylmen

Frhr. von Czettriß, Landrath

Dahlström, Rathmann Dahmen, Gutsbesißer Dansmann, Erbschulzenguts - Besißer, Kreis\chulze Deimel, Oekonom und Hammerbesiter .…........--- . Delius, Kaufmann

Dembowski, Rathmann

Denck, Bürgermeister

Denzin, Kaufmann und Mühlenbesißer

Derenthal, Gemeindevorsteher

von Diebitsch, Landesältester

Diergardt, Geheimer Kommerzien-Rath... -----+-++-- : Diethold, Bürgermeister... eee aaen Dittrich, Bürgermeister

Doering, Kaufmann j

Graf zu Dohna, Landschafts - Direktor

Graf zu Dohna =- Lauck, Kammerherr, mit

Graf zu Dohna -Slobitten, Kammerherr, ( 1 St. Graf zu Dohna - Sthlodien,

Dolt, Kruggutsbesißer

Donalitius, Meme ge E C D von Donimierski, Landschafts - Deputirter Dorenberg, Aergutsbesißer

00er oettetertt.

Sonntag den 13te Juni.

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