dem allgemeinen Interesse, was, wie ih glaube, daburh erreicht Os: nos das angenommen wird, was ich vorzuschlagen nur er- lauben will.
Amendement. Î
Die vereinigten Stände-Kurien mögen auf die Allerhöchste Bot- schaft vom 28. März 1847 : h E
1) sih damit übereinstimmend erklären, daß die Ausführung der östlihen Cisenbahn in möglichst direkter Richtung von Königs- berg nah Berlin vom Staate selbst übernommen werde und dazu, insbesondere und vorzugsweise zu den Brückenbauten über die Weichsel und Nogat und die damit verbundeuen Strom- und Deich - Regulirungen, einstweilen die dazu bestimmten, dem Eisenbahn - Fonds zu Gebote stehenden und nohch ferner zusflie- ßenden Mittel verwandt werden. Ad In der Ueberzeugung, daß sowohl das finanzielle, als das politische und militairische nteresse des Staats es erfordern, daß derselbe si die völlig freie und alleinige Disposition über diese Hauptbahn sichere, und daß es f die Erreihung dieses Zwek- fes unumgänglich nothwendig ist, diese Bahn direkt von hier ausgehen zu lassen, werde allerunterthänigst gebeten, die Strecke von hier direkt über Küstrin gleih mit in den Hauptplan guf nehmen und gleichzeitig feststellen zu lassen.
3) Dagegen werde, was die Zustimmung zur Kontrahirung der proponirten Staats-Anleihe behufs der zu beshleunigenden Aus- führung dieser Bahn aubetrifst , in Betracht der dabei obwal- tenden Bedenken, so wie auch wegen der gegenwärtigen ungün- stigen Konjunktur des Geldmarkts, ehrfurhtsvoll gebeten , auf die eer pge Entscheidung einstweilen zu verzichten und für diesen Zweck dem nächsten Vereinigten Landtage eine Aller- höchste Proposition vorlegen zu lassen, um so mehr, als man hoffen dürfe, daß bis dahin die jebige Geldkrisis gehoben sein dürfte und bei sodann möglich werdenden um fo kräftigeren Angriff der ganzen Bahn diese denno in der vorgeseßten Zeit und gleichzeitig mit der Vollendung der Brückenbauten auszu- führen sein werde.
von Brünneck.
Es würde vielleicht von Seiten des Herrn Marschalls ange- messen gefunden werden, sih über den dritten Punkt zunächst zu eini- gen und dann über die anderen beiden Fragen, da es möglich sein könnte, daß über alle drei Punkte zugleih eine Uebereinstimmung niht zu erreichen wäre, wohl aber über den dritten Punkt allein.
Marschall: Wenn ih aufgefordert werde, mih übcr die An- sicht auszusprechen, die ih über die Fragestellung habe, so muß ih gleich jeßt bemerken, daß meiner Ueberzeugung nah die erste Frage auf den Antrag der Abtheilung gerichtet werden muß, Jch glaube, den Gründen, die hiergegen angeführt werden könnten, würden jeden- falls überwiegende Gründe sih entgegenseben lassen, und die zweite Frage würde, wie ih es ansehe, auf den Antrag des Abgeordneten Hansemann zu richten sein, über welchen auch die Berichts-Erstattung und ein Antrag der Abtheilung vorliegt. Die dritte Frage würde dann guf den Vorschlag zu richten sein, welcher uns so eben gemacht worden i}, und wie mir scheint, würde die Frage auch auf den gan- zen Vorschlag gerichtet werden können. Jch sehe kein Bedenken, was dem im Wege stehen würde.
Wir würden nun in der Ordnung weiter fortsahren , in welcher sich in der heutigen Sißung die Redner ums Wort gemeldet haben. (Viele Stimmen rufen: Abstimmung! Abstimmung!)
Wenu aber der Wunsch nach Abstimmung sich erhebt, so muß ih bemerken, daß auch nach meiner Ansicht der Gegenstand hinrei= chend erörtert ist,
(Stimmen: Ja! Ja !)
Es würde also, wenn 24 Mitglieder der Ansicht widersprechen, daß der Gegenstand genügend erörtert sei, eine Frage auf den Schluß der Berathung gestellt werden müssen.
Abgeordu. Kushke: Jch habe ein Amendement gestellt.
Marschall: Dies würde nur in der Reihenfolge vorzubringen sein, in welcher sich der Abgeordnete Kuschke um das Wort gemeldet hat. Vorläufig will ih die Bemerkung machen, daß mir das Amen- dement zusammenzufallen scheint mit dem des Mine aeeo von Brün- neck. Dies würde sich vor der Abstimmung über dieses lebtere er- eben.
G Abgeordn. Hansemann: Jh wünsche das Wort in Beziehung auf die Frage, die Durchlaucht jebt stellen wollen, nämlich gegen den Schluß der Debatte, zu nehmen, Jusofern er sich auf den Haupt- Antrag bezieht, wird Niemand dagegen seinz aber wenn die Haupt- Frage nicht bejaht wird, so kommt, wie Durchlaucht richtig angedeu- tet haben, das Amendement von mir und dann das des Herrn Abgeord- neten aus Preußen zur Abstimmung. Ueber beide Amendements ist außer von den Antragstellern kein Wort gesagt worden. Jh möchte deshalb bitten, daß Durchlaucht, nachdem über den Hauptantrag ab- gestimmt sein wird, die anderen Anträge, welche eigentlich Petitionen an Se. Majestät sind, zur Berathung bringen.
Abgeordu, Milde: Jch muß mich dem Redner anschließen, inso= fern als er sehr richtig angeführt hat, daß die beiden Amendements so wichtig sind, daß sie erörtert werden müssen, und daß von der entge- genge\eßten Seite nach den von dem Herrn Minister des Schaßes gemach= ten Mittheilungen auch argumeutirt werden muß. Jh halte die Ver- sammlung für befugt, wenn man die Ansicht der einen Seite gehört hat, auch die gegentheilige zu vernehmen. Wenn also die Haupt- debatte ge)Glossen werden soll, so habe ich nichts dagegen, sollte aber auch zugleich die Debatte über die Amendements geschlossen sein, so müßte ih mich für meinen Theil dagegen verwahren.
Marschall: Es ist dem uihts entgegenzuseßen. Es wird da- her entweder in der Berathung über die Haupt-Anträge und die Ab- änderungs-BVorschläge fortzusahren, oder es wird die Berathung zu {ließen sein und dann der Haupt=Gegenstand zur Abstimmung kom-
men, und späterhin würde eine etwanige Berathung über die gestell= ten Amendements eintreten. 3 ung geste
j (Mehrere Stimmen: Ja! Ja!) Also dieser Weg wäre C gen, und wir würden, vorbe- haltlih der weiteren Berathung und Abstimmung, nun zur Abstim- mung über den Haupt-Gegenstand kommen, welher uns beschäftigt.
Eine Stimme aus Brandenburg (vom Play): alte es dafür, daß man sich dur diese Weise der AbstimmSa: Dettiviet, Marschall: Es wird sich entscheiden. Fällt die erste Ab- stimmung so aus, daß es niht mehr möglich ist, eine weitere Frage zu stellen, \o fällt der Grund zur weiteren Berathung weg. “ Graf von Arnim (vom Plaß): Jch muß mir die Bemerkung érlauben, daß nah ‘dem bisherigen Gebrauch alle Amendements, welche mit dem Haupt - Antrage in Verbindung stehen, zuvor disku- tirt sein müssen, \o weit sie überhaupt diskutirt werden sollen, und daß dann erst die Abstimmung über die Amendements und die Haupt- Frage stattfindet. Marschall: Jch habe vorhin gesagt, daß es zwei Wege giebt, die eingeschlagen werden können: entweder jeßt in der Berathung fortzufahren und es den Rednern zu überlassen, ob sie über den Hauptgegenstand oder über. einen der gemachten Vorschläge reden wollen, oder sogleich über ven Haupt-Gegenstand jeßt abzustimmen
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und das weitere Eingehen auf die Amendements vorzubehalten. Beide Wege sind möglich.
Abgeordn. von Auerswald: Jch glaube deu geehrten Herrn aus der Herren-Kurie so verstanden zu haben, als habe er einen drit- ten Weg im Auge gehabt, den nämli, daß die Diskussion über die Hauptfrage zwar ge\hlossen werden könne, daß aber deshalb die Ab- stimmung noch nicht erfolgen dürfe, oder vielmehr nicht eher, als bis die Diskussion über die Amendements stattgefunden hat, damit man vollständig im Klareu sei. Und ih muß sagen, daß ih, nachdem die Versammlung sih im Allgemeinen übereinstimmend dahin erklärt hat, daß die Diskussion über den Haupt-Antrag genügend erfolgt sei, ich diesen Weg entschieden für den zweckmäßigsten halten würde. Wir würden dadurch erreichen, daß die Abstimmung über den Haupt - An- trag auf keine Weise vorgreifend ist, und vermeiden, daß die Diskus- sion über die Amendements sih fortwährend mit der Diskussion über den Haupt-Antrag vermischen könnte. Jh stelle anheim, ob ih den Reduer richtig verstanden habe.
Graf von Arnim: Jch bitte auf die Frage, ob dies der Sinn meiner Worte gewesen sei, antworten zu dürfen. Es ging dieser nicht dahin, wie ihn das Mitglied verstanden hat. Jch glaube, wenn eiue Diskussion uicht bis zur Abstimmung gediehen is, daun die Reihe- folge der Redner befolgt werden E und daß es ihnen überlassen bleiben muß, ob sie sich über die Hauptfrage äußern oder auf die Amendements übergehen wollen, die gestellt worden sind. Jch glaube uicht, daß einem Rednex eine Vörschrist gemacht werden kanu, der mit Recht die Tribüne betritt, ob er sich über den Haupt-Antrag oder die Amendements äußern will. Jch glaube aber, daß, wenn der Haupt-Gegenstand genügend erschöpft is, der Redner sih von selbst zu: den Amendements wenden wird, Aber man kaun die Debatte über den Haupt-Antrag nicht abschneiden, so lange nicht darüber ab= g und beschlossen ist, daß überhaupt nicht mehr debattirt wer- en soll.
__ Marschall: Jh habe zu bemerken, daß es niht möglich sein wird, über den Antrag des Herrn Abgeordneten von Brünneck zu re= den, ohne auf den Gegenstand selbst einzugehen; beide sind so nahe verwandt, daß es mir nicht möglich scheint, sie zu trennen. Die Be- rathung über die Hauptfrage wird also uur zu {ließen sein, wenn auch die über den Vorschlag des Abgeordneten von Brünneck ge= lossen wird. ;
‘Eine Stimme: Jch habe mir das Wort vorbehalten bis zur Verlesung des Amendements des Deputirten aus Preußen; ih würde also bitten, mir das Wort zu gestatten, wenn ih an der Reihe bin.
Marschall: Es wird, wie ih sehe, uicht zu vermeiden sein, daß über den Antrag des Abgeordneten Lon Brünneck noch weiter sich geäußert wird, und wir werden also weiter den Zeitpunkt abwar- ten, wo die Versammlung den Gegenstand für hinreichend erörtert hält, Jch glaube, ex wird in kurzer Zeit eintreten.
(Mehrere Stimmen: Ja !)
Abgeordn. von Brünueck: Jch kaun das selbst nur wünschen.
Abgeordn. von Prondzinski: Meine Herren! Jh stimme entschieden für den Bau der Eisenbahn und für die in dem Aus= usse bearbeitete Ansicht und insbesondere für eine Anleihe. Auch stimme ih dafür, daß der Bau der Eisenbahn” sobald als möglich in Angriff genommen und ausgeführt werde, weil ih darin eine Le- bensfrage für die Provinz sche, der ih näher angehöre. Jch meine, jener Provinz is} es durchaus ein wesentliches Bedürfniß, sich näher in Verbindung mit Deutschland zu seben. Dadurch hoffe ich mit Zuversicht, daß der Handel sich beleben, Ackerbau, Gewerbe, Kultur und Judustrie sich heben werden, ünd, meine Herren, Niemand wird verkennen, daß da, wo dèr Handel-blüht, alle Klassen im Wohlstande sih befinden. Jch darf übrigens {nicht vershweigen, meine Herren, daß es mir schwer wird, zu begreïfên, daß irgend ein Bedenken ent- stehen kann, die gewünschte Anleihe zu garantiren. Jch kann das nicht begreifen, denn hier handelt es sich ja uicht darum, meine Her- ren, unbegränzte Summen zu beliebigen Zwecken zu votiren. Nein, es handelt sich ganz einfach darum, daß wir der Regierung die Mit- tel gewähren, einer Provinz, dem Lande eine Wohlthat zu erzeigen, die Kräfte des Landes zu erhöhen, zu stärken. Also, glaube ich, daß es fein Bedenken, kein rehtlihes Bedenken geben kann, welches diese Garantie irgendwie in Abrede stellt. Jh stimme also, ih wiederhole es, für den Vorschlag des Baues einer Eisenbahn und der Garantie einer Anleihe und, hoffe auf diesem Wege sowohl dem Staate im Allgemeinen als insbesondere der Provinz am allernüßlichsten zu werden.
Marschall: Dies ist. also eine Unterstüßung des Vorschlages des Abgeordneten von Brünneck. Es is weiter zu ermitteln, ob er in seiner jeßigen Fassung noch die geseßliche Unterstüßung von vier- undzwanzig Mitgliedern findet, welche das durch Aufstehen würden zu erkennen geben.
(Wird hinreichend unterstüßt.)
Graf ‘von Jbenpliß: Meine geehrten Herren! Jch knüpfe an das an, was gestern ein geehrtes Mitglied aus Preußen sagte: „Wir wollen uns gegenseitig achten und unsere politishen Ansichten mit Achtung unserer Gegner verfecten,“ Das acceptire ih. Meine Herren! Jch glaube aber, wir werden das Resultat der Debatte über unsere politischen Ansichten noch nicht heute, auch \{werlich “in diesem Landtage herbeiführen. Wenn eine so gebildete Nation , wie die un- srige, zum erstenmale praktisch so wichtige politische Functionen er= füllt, wie sie jeßt uns vorliegen, so bedarf es, um die Theorie mit der Praxis zu vereinigen und beide zur Reife zu bringen, weitläufiger- Verhandlungen. Meine Herren! Jch bin überzeugt, daß diese weit=
läufigen Verhandlungen gerade in unserem Volke am Ende zu den er-
freulihsten Resultaten fühten werdenz wollten wir aber, bis dieser Zeitpunkt eingetreten ist, die praktischen Fragen, die zunächst das ma- terielle Wohl befördern sollèn, von der Hand weisen, so glaube ich, würden wir dem Lande haden und das Land uns dies nicht danken können. Jch glaube“ aber auch, daß das Cine neben dem An- deren sehr füglih bestehen kann. Jch erlaube mir erner daran zu erinnern, daß, wenn wir die Anleihe nicht bewilligen, nicht blos der Provinz Preußen ein sehr großer Nachtheil zugefügt wird, auh nicht blos ein Nachtheil zugefügt dadurch, daß der Zustand der Provinz Preußen auf das Ganze zurückwirkt, sondern es werden auch dem Herrn Finanz - Minister die Hände gebunden, um andere Eisenbahnen befördern zu können, deren es nah im Osten und Westen giebt, die ohne Hülfe des Staates (in welcher Art sie auch eintreten mögen), nicht ausgeführt werdeu können. e ta i
Das sind wenige praktishe Bemerkungen, die Sie einem prafkti= hen Geschäftsmann zu Gute halten wollen. — Jh komme nun auf einen anderen Punkt, der mir noch höher steht, er betrifft die politi= schen Fragen, die an diese Debatte angeknüpft worden sind. — Jh ehre die Mibercugava eines Jedenz wir wollen Alle die unsrige mit Achtung und Ernst verfehtenz ich habe meine Ansicht auch und thue nah Kräften das Gleiche. Aber, meine Herren, die Frage steht heute nicht mehr so, wie damals, als wir über die Landrenten-Banken ver- handelten. — Damals, meine Herren, waren die. hochwichtigen Peti- tionen, die Sie mit großer Majorität beschlossen haben, noch nicht erörtert, Jeßt hat si diese Kurie vollständig über diese Frage aus- gesprohen. Nachdem dies geschehen, glaube ih, können Sie Zhren. politishen Wünschen, nah meiner Ueberzeugung, kein größeres Ge- wiht anhängen, für dieselben kein stärkeres Argument im Herzen
unseres hochherzigen Königs geltend machen, als wenn Sie gerat während die Frage noch - nicht entschieden ist, der Regie- rung Vertrauen beweisen. Jh glaube, daß in dem Herzen die- ses unseres Königs ein Vertrauen, welches wir ibm heute beweisen, wiederkflingen wird. Jh wende mich hier gerade an die Mitglieder der Provinz Preußen und an diejenigen, die ihre Ansichten theilen Männer, welche bei ihren bestimmten Ansichten über- Politik alle Z ein patriotisches, eht preußisches Herz bewahrt und bewährt haben, ih wende mich an diese und bitte sie, zu erwägen, daß das Größte, daß das Beste und das Stärkste, was sie thun können, ist, dem Kü= nige Vertrauen zu beweisen; gerade um Jhre politischen Jnstitutionen entwidelt und resp. Abagaheini zu sehen. Jch resumire also meine bescheidenen Worte in Kurzem dahin: Die hohe Versammlung ver- gesse wegen der Theorie nicht die Praxis, von der theilweis unser Kommittenten leben müssen, und sie beweise der Regierung und dem Könige Vertrauenz dann können wir um so eher hoffen, daß man auch dem Lande und den Stänten Vertrauen schenken wird. (Bravo!)
Marschall: Die Aeußerungen der beiden leßten Redner be- weisen, daß es richtig war, wenn ich erwartete, daß es niht möglich sein würde, über den Vorschlag des Abgeordneteu von Brünneck ganz allein und abgesondert von der Hauptfrage zu sprechen, sondern daß dann auch auf den Gegenstand selbst eingegangen werden würde, Jch halte es für unmöglich, daß das vermieden wird, um so went ger wird man es erwarten können. Es fragt sich also blos, ob die Versammlung die Berathung für reif zum Schlusse hält ?
(Viele Stimmen: Ja!)
Um das noch deutlicher zu machen, würden alle die, welche den Schluß der Berathung wünschen, dies durch Aufstehen zu erkennen geben. 4
Landtags-Kommissar: Jun dem Augenblicke, wo si die zweitägige Debatte über den vorliegenden Gegenstand ihrem Schlusse naht, erbitte ich mir von der hohen Versammlung die Erlaubniß, den Gegeustand derselben noch einmal kurz rekapituliren zu dürfen. Es is dem Vereinigten Landtage von der Regierung eine Vorlage gemacht, welche dahin zielt, die Beschleunigung eines großen Natio- nalwerkes herbeizuführen. Jch sage eines großen Nationalwerkes, besonders mit Beziehung auf die Uebergänge über die Weichsel und Nogat, welche, wenn sie nah dem vorliegenden Plane unter Gottes Beistand zur Vollendung kommen, ein Werk bilden werden, wie es faum ein zweites in der Welt giebt, einen neuen Triumph des mensh- lichen Geistes über die Kraft der Elemente.
Es soll aber diese Brücke nicht allein ein Glied in der großen Kette der Eisenbahnen sein, sondern sie soll auch einem von der Pro- vinz längst gefühlten und ausgesprochenen großen Bedürfnisse genü= gen, siè soll die beiden Weichsel-Ufer, die jeßt der nordische Strom oft Wochen lang gänzlich von einander trennt, zu jeder Jahreszeit auch für den gewöhnlihen Verkehr in offener Verbindung erhalten. End- lih wird dieser Brückenbau auch Strom-Correctionen umfassen, welche dazu dienen sollen, das schöne Delta zwischen der Weichsel und der Nogat vor den in kurzen Zeiträumen wiederkehrenden Verheerungen der Fluthen zu {hüßen und den erschütterten Wohlstand seiner fleißi= gen Bewohner vor solhen Unglücksfällen zu bewahren. Die Eisen- bahn selbst is nicht allein für die Provinz, der sie vorzugsweise an- gehören wird, für die Entwidelung ihrer Kultur, ihres Gewerb- fleißes, ja selbst für ihre geistige Entwickelung von höchster Wichtigkeit, sie wird auch das große preußische Cisenbahnneß im Wesentlichen vollenden, welhes dazu bestimmt is, die Mängel der geogra= phischen Lage der preußischen Monarchie wesentlich zu verbessern und ihre Streitkräfte, indem sie solche so {nell als möglich auf die bedrohten Punkte zu führen geeignet is, zu vervielfältigen. Dieser Zweck aber soll nah der Vorlage erreiht werden, ohne die Nation auch nur mit eines Pfennigs Werth neuer Lästen zu belegen; er soll erreicht werden lediglih durch Kapitalisirung eines Fonds, wel= cher bereits seit fünf Jahren dem Zweck der Förderung der Eisen- bahnen gewidmet ist.
Es ist nun im Laufe der Debatte zuerst gegen die Vorlage ein- gewendet worden: es möge diese Eisenbahn vielleicht nüßlich sein ; aber unerläßlich nöthig in dem Maße, um sie durch ungewöhnliche Mittel zu fördern, sei sie nicht; mit stärkeren Gründen aber ist dieser Einwänd durch die Bemerkung beseitigt, daß der Verlust eines De- cenniums für die Ausführung ein fast unerseßlicher Verlust sein werde. Es ist ferner eingewendet, daß die pekuniäre Rentbarkeit der Ost- eisenbahn nicht nahbewiesen sei, wie dies do vor allen Dingen bei jedem Eisenbahn - Plane vorausgehen müsse. Darauf is erwiedert, daß, wäre diese Eisenbahn voraussichtlich eine der einträglichsten, es daun keiner Hülfe des Staates bedürse, daß aber gerade deshalb, weil sie keinen hohen Ertrag für die nächste Zeit versprehe, in Be- tracht ihrer hohen Wichtigkeit sür den gesammten Staat die Hülfe desselben für sie am dringendsten in Anspruch genommen werde. Es ist eingewendet, daß der Nußen derselben vorzüglich nur Eine Pro=- vinz treffen und es nicht zu rechtfertigen sein werde, die anderen Provinzen des Staats in Contribution zu seßen, um Vortheile für eine einzelne Provinz zu erreichen. Dagegen is siegreich behauptet, einmal, daß der Bau eine Schuld sei, welche dieser Provinz abge=- tragen werden müsse, nahdem sie für das, was für die übrigen Pro- vinzen in ähnlicher Weise geleistet worden, mit kontribuirt habe, und zweitens, daß es sich hier nicht allein um den Nuben einer Provinz, son- dern um wichtige, hohe Zwecke für das gesammte Vaterland handle. Es i ferner behauptet: bei den ständischen Ausschüssen sei ausdriidck= lih von der Regierung anerkannt worden, daß die Ausführung der Eisenbahnen nur im Wege des Privat - Unternehmens geschehen sollez es i} aber diese Behauptung nicht richtig, vielmehr ergeben die Protokolle der Verhandlungen von 1842, wie der Regie- rungs - Kommissar damals nur erklärt hat, daß die Regierung entschlossen sei, für die damalige Zeit und nächste Zukunft Eisenbah- nen nit aus Staatsmitteln zu bauen, und hieraus ist keinesweges zu schließen, daß es Gründe dauernder Nothwendigkeit A welche den Staat bewogen, damals die Eisenbahnen zunächst auf die Privat - Judustrie zu gründen. Doch wird von Andéren im direkten Gegensaß behauptet, daß gerade der Staatsbagu für Eisenbahnen, wie diese, von überwiegendem Vortheile sei.
Demnädhst is eingewendet, daß die Fundation , auf welche das fragliche Unternehmen gegründet: sei, keine genügende wäre, daß das darauf zu verwendende Kapital nicht genau berechnet sei und eine un=- bestimmte Größe bilde, Es is aber, wie ih glaube, mit Ueberzeu- gung: nachgewiesen, daß dem nicht also sei, denn die Fundation des Kapitals is durch die Kabinets - Ordre von 1842 auf 2 Millionen Thäler festgeseßt; es sind die Mittel angegeben, wie es mit höchster Wahrscheinlichkeit innerhalb derjenigen Frist, in welcher das Eisen- bahn-Ney zu Stande fommen würde, auf diese vollständige Höhe zu bringen sei. Die Voraussehungen der Allerhöchsten Kabinets - Ordre sind bis dahin auf das vollkommenste nicht nur erfüllt, sondern der Anwachs des Fonds is weit über die Voraussegungen hinausgegan- gen. Es ist überdies keine Steuer, welche so regelmäßig und unun- terbrochen ihre Einnahmen erhöht, als die des Salzmonopols, worau sie gegründet, so daß, so weit Ie Dinge überhaupt gewi sind, hon jet behauptet werden kann, daß innerhalb dieser Frist die
Erste Beilage
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ceird; sollte sie- dennoch nicht erreicht werden, #0 ; n gy eian die nöthigen Mittel, um T G dai a L E L a zur federn. Es darf außerdein nit stimmt N, D j its | hoben worden, bei iber ‘den, daß, wie auch bereits hervorgeh , bei birA eiindätion ‘die Aimdteias zum Grunde liegt, daß e ‘antirten oder aus Staatsmitteln zu bauenden Eijenbahnen n1ch entra en würden, daß also die volle Summe der Garantie und der Zinsen des anzuleihenden Bau - Kapitals auch in dem unglücflichsten F 3 diesem F n werden könnte, wenn Jene Vor Falle aus diejem Fonds entnommen werde L bet einé ‘aussebung ges E fen 1 ad Va T bete en einzigen dieser Bahnen zutressen vird, LIUL blo lede: Labeie
: ten garantirten Eisenbahn, die wir dis J L U i alánzendste herausgestellt hat, so liegt, in E uicht nux die sichere Gewähr, daß guf keine Lr D Gar raf / L Unterthanen zurückzugreifen sein wird, sondern es wer A E durch den Selbst-Ertrag der garantirten oder zu bauenden isen! N nen diesem Fonds die Mittel zugeführt, auch anderen Mee Eisenbahnen die nöthige Unterstüßung zuzuwenden. Das Kapital, welches aufgenommen werden soll, ist freilih nicht genau definirt ; allein im Juteresse der Steuerpflichtigen fommt es auch nicht darauf an, wie hoch das Kapital ist, sondern darauf, wie hoch es in maximo zu verzinsen sei, und darüber waltet kein Zweifel E H
Jm Juteresse des Staats, welcher die Ausführung dieses S mit dem anzuleihenden Kapital bewirken soll, liegt es e. as Darlehn gegen \o niedrige Zinsen als möglich zu erhalten, wei » je niedriger die Zinsen, desto höher das Kapital sein ird. Wenn u her au das Kapital nicht genau definirt ist, so folgt daraus M er nichts, als daß nicht genau angegeben werden fann ,_bis zu es Punkt der Bau aus diesem Kapital . auszuführen ist, U O E Üeberrest noch bleibt, um aus dem Kapitalbestande des Sijenvayn- Fonds ausgeführt zu werden. Ï D G Es i e eingewendet, daß der Plan nicht E gestellt sei; es ist behauptet worden, daß Sa D ah gen müßten, um genau zu übersehen, wie vie, erfor L „J bemerke, daß seit 4 Jahren die Staats - Regierung A edeutende Kräfte darauf verwendet hat, um die Linien zu N D M gegen einander zu vergleichen und endlich diejenige, we r als die beste anerkaunt is, in Beziehung auf den Kostenpunkt E hst genau festzustellen, und daß diese Feststellung Wi einen Grad der Bu verlässigkeit erreiht hat , welcher der hohen Bersanmlüng die volle Ueberzeugung geben kaun, daß eme Ueberschreitung der Anschläge überhaupt und am wenigsten eine Ueberschreitung in dem Maße, wie im Laufe der Debatte angedeutet worden, „nicht vorkommen wird, Spezial - Anschläge bis in die kleinsten L etgils würden einer großen Versammlung, wie diese, eine größere Sicherheit nicht geben fönnen, weil weder die Zeit und die Kraft, noh die technische Kenntniß vor- handen sein würde, in eine genaue Prüfung einzugehen. Der beste Gegenbeweis aber, der sich in dieser Beziehung von meiner Seite anführen ließe, ist der, daß gerade im Gegentheil der Vorwurf ge- macht worden ist, die Regierung jet zu sorgfältig gewesen, sie habe den reten Zeitpunkt versäumt, um den Anschlag noch im Wege der Privat-Unternehmung ausführen zu lassen. Ja, wir haben von ei- nem geehrten Mitgliede dieser Versammlung, welches sih mit dieser Angelegenheit am meisten beschäftigt hat, das Urtheil gehört, daß die Veberzeugung, die Anschlagssummen seien zu hoch gegrissen, ein bedeutendes Motiv für eine Gesellschaft gewesen ei, guf die Bahn zu entriren.
(Zeichen der Verneinung von Seiten des Abgeordneten von Brünneck.) Sl
Habe ich die Aeußerung mißverstanden f Jch glaube richtig.
Abgeordn. vou Brünneck: Das glaube ich nicht erklärt zu haben. Jch habe allerdings geäußert, daß die Anschläge uns nicht zu hoh erschienen, daß sie aber der Art gewesen sind, um als Haupt- Motiv für die Uebernahme des Unteruehmens- zu dienen, glaube ich nicht geäußert zu haben. n
Landtags-Kommissar: J glaube richtig verstanden zu haben, wahrscheinli werden es die Stenographieen ausweisen. Heute sind noch allerlei Mittel angegeben, wie der Bau auszuführen wäre, ohne ein Darlehn. Man hat geglaubt , es fönnten Ersparnisse ein- treten, es könnten bedeutende Mehr-Einnahmen des Staates stattfin- den, es fönnte auf den Staatsschabß zurückgegangen werden. Es sind dies aber Suppositionen, die von der Gewißheit weit entfernt sind, und mit denen man nicht bauen kann. Die wahrscheinlihste unter ihnen is noch die, i
daß, wenn wir Ruhe und Frieden behalten und keine Kalamitäten, wie die in den leßten Jahren, uns heimsuchen, die Staats=CEinnahmen sich vermehren und wesentliche Ueberschüsse über die Voranschläge sich ergeben würden. Jch mache aber darauf aufmerksam, daß es guch in diesem Falle an Anforderungen an den Staat zur Verwendung dieser Ueberschüsse nicht fehlen, und daß es in Wahrheit {wer sein möchte, es durchzuführen, alle diese Ueberschüsse auf ein einziges Werk zu verwenden, Wenigstens möchte ich nicht die Anträge abwehren, die darauf gerichtet sein werden, auch einen Theil des Ueberflusses zu erhalten,
Endlich haben mehrere Redner, ih sage nicht eine Partei, indem fie die dringende Nothwendigkeit des Baues anerkeunen, indem sie von den aufgestellten Gegengründen die meisten zurückweisen, dennoch ein verneinendes Votum deshalb angekündigt, weil sie sih für nicht be- fähigt hielten, in dem gegenwärtigen Stadium des ständischen Lebens überhaupt sür ein Darlehn zu stimmen, Jh. darf diesen Herren in ihren Deductionen nicht folgen, weil wix uns von neuem in ein Feld verlieren würden, welches die Versammlung länger als eine ganze Woche beschäftigt hat. Jch ehre, wie es von Anderen geschehen is}, jede
e Vir piel wenn ih mich glei nicht în dieselbe hineinfinden fannz'
aber für die Regierung muß ich, diesen Zweifeln gegenüber, die Frei- heit in Anspruch nehmen, auch ihrerseits so zu handeln, wie sie es glaubt verantworten zu können.
__So wird nun das Votum über die vorliegende, für die Monarchie nicht unwichtige Frage fallen, Es kann mir nicht in den Sinn kommen, ein Votum fkaptiviren, auf Jhre Ueberzeugung weiter influi- ren zu wollen, aber das Vertrauen, den Glauben darf ih der Re- ges vindiziren, daß sie iu der Ueberzeugung gehandelt hat, dem Vaterlande dur ihre Proposition eine R f ohlthat zuzuwenden. Daß die Nation dies anerkennen werde, hoffe ih zuversichtlich.
O schließe mit den Worten: in magnis et voluisse sat est, ¿0A A A Wir kommen also zur Abstimmung, und zwar in er “l ay zuerst über den Antrag der Abtheilung abzustimmen sein wird. J 4 würde einer anderen Meinung sein, wenn ein Vor- \hlag während des Laufs der Berathung gemaht ivorden wäre, welcher dahin ginge, den Antrag der Abiheilung zu modifiziren. Ein solcher is aber nicht gemacht worden, Der Antrag des Abgeordneten von Brünneck tritt dem Vorschlage der Abtheilung auch nicht modi- fizirend bei, sondern würde an die Stelle desselben treten. Es is also kein Antrag vorhanden, welcher Anspruch hat, vor dem Antrage
v XL3I4WS OYIDIW IsN4
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Erste Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.
der Abtheilung zur Abstimmung gebracht zu werden, und die erste Frage wird daher auf den Antrag der Abtheilung zu richten sein.
«
Derselbe wird noh einmal verlesen werden,
Abgeordn, von Werdeck: Jh wollte darauf aufmerksam ma- chen, daß noch ein Amendement in Rückstand is, welches wir noch
nicht gehört haben. Ñ
arschall: Es ist der Abgeordnete, welher dies Amende- ment angekündigt hat, noch nicht an der Reihe. gewesen, wenn jedoch die Versammlung wünscht, daß der Vorschlag eines Redners, der noch nicht an der Reihe nar, noh in. kurzem vorgetragen werde, so würde
ich dem nichts entgegenstellen.
(Mehrere Stimmen verlangen die Abstimmung, andere dagegen
das Vorlesen des Antrages.)
Es wird der Abgeordnete Kuschke seinen Vorschlag noch verlesen, zur
Berathung kann derselbe jedo niht weiter gestellt werden.
Abgeordn. Ku \chke: Jch habe aus der Berathung entnehmen zu müssen geglaubt, daß wenigstens die Möglichkeit vorhanden sei, daß der Vorschlag der Abtheilung wegen Zustimmung zu einer An- leihe verworfen werden könnte, indeß, da die Nüglichkeit und Noth- wendigkeit der in Rede stehenden Bahn anerkannt und gewünscht wor- den ist, daß der Bau so \hleunig wie möglih vor si gehe, so hat es mir geschienen, daß es doch uicht wohl angänglich sei, die Auleihe
gänzlich zurückzuweisen, J he d in der Art machen zu müssen, nämlich: Se. Majestät den König allerunterthänigst zu bitten :
Jch. habe deshalb geglaubt, einen Vorschlag
„den Bau der östlichen Eisenbahn, namentlich der Brüden, mit den bisherigen Mitteln fortseßen zu lassen und den Be- {luß über eine Staatsanleihe zur Fortseßung und Beendi- gung der Bahn dem nächsten Vereinigten Landtage zu über=
lassen.“
(Unruhe in der Versammlung, wiederholter Ruf nah Abstimmung
durh namentlichen Aufruf.)
Marschall: Es ist auf namentliche Abstimmung angetragen
worden; es fragt sich, ob dieser Vorschlag unterstüßt wird. (Dies geschieht.) Es wird die namentlihe Abstimmung stattfinden. ist auf den Antrag der Abtheilung gerichtet und lautet :
Die Frage
„Tritt die Versammlung dem Antrage der Abtheilung bei?“
Dieser Antrag wird noch einmal verlesen werden.
Secretair von Waldbott (lies nachstehenden Vorschlag der
Abtheilung vor):
„Auf die Allerhöchste Botschaft vom 28, März 1847 die ständische Zustimmung zu erklären, zu einer Staats-Anleihe, welche aus
dem durch die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 22.
November
1842 bis zum Betrage von jährlih 2 Millionen ausgeseßten Ei= senbahnfonds zu verzinsen und zu tilgen, und welche zu verwenden ist, behufs beshleuuigter Herstellung der östlihen Eisenbahn von Königsberg bis Driesen unter gleichzeitiger Erbauung der Zweig=-
bahn von Danzig bis Dirschau.
Abgeordn, von Arnim auf Kriewen (vom Plaß): Soll diese Frage sofort zur Abstimmung kommen oder erst die über das Prin= zip? Jch würde dies erforderlich erachten, indem einige Mitglieder erklärt haben, daß sie sih nicht für befähigt halten oder nicht in der Lage sind, Bewilligungen zuzustehen. Wenn nun diese Frage nicht ge- trennt wird, so werden sich Stimmen vereinigen, aus verschiedenen, ja entgegenge\eßten Motiven, wie dies son früher stattgefunden,
(Unruhe und Rufë zur Abstimmung.) Jch bitte den Herrn Marschall, Mein Antrag geht dahin,
mir das Wort zu gestatten. daß der Herr Marschall die Güte hätte,
diese Frage so zu stellen, ob die Versammlung diese Ansicht, daß sie
sih nicht besähigt halte, theile. i (Ruf zur Abstimmung.)
Marshall: rig, eine solche Frage zu stellen,
Jch halte es doch aus vielen Gründen für schwie- Schon in der Fassung würde ih
eine ganz besondere Schwierigkeit finden, weil aus den verschiedensten
Hründen erklärt worden i, man fühle sich niht in der Lage , auf
die Bewilligung des Darlehns einzugehen, und es würde dann wie-
der zur Sprache kommen, daß der
ine aus dem Grunde,
der An=-
dere aus einem ganz verschiedenen, vielleicht entgegengeseßten Grunde
sich nicht in dieser Lage zu befinden glaubt,
und \{hon darin würde
eine große Schwierigkeit liegen, eine solhe Frage au nur zu for-
muliren.
Außerdem bin ih der Meinung, daß dem Antrage der
Abtheilung immer der Vorrang eingeräumt werden muß, wenn fein
Vo: schlag gemacht ist, theilung zu modifiziren,
stimmt werden, Wir kommen also jet zum namentlichen Aufruf. Secretair wird noch einmal die Frage verlesen,
(Dies geschieht.)
der dahin gerichtet is, den Antrag der Ab- Ein solcher Vorschlag is niht gemacht wor= den, und es muß also zuerst über den Antrag der Abtheilung
abge=
Der Herr
Eine Stimme: Es muß mit dem Buchstaben C. angefangen werden, da die Vereinigten Kurien ers zweimal eine Abstimmung dur namentlihen Aufruf gehabt haben, und nicht mit dem Buch=
staben I, Das wäre nur für die Kurie der drei Stände.
(Der Marschall läßt die Abstimmung nah dem Buchstaben T1.
fortseben.)
Namen. J, Prinz von Preußen, Königl. Hoheit Prinz Albreht von Preußen, Königl. Debit Ges Prinz Friedrich von Preußen, Königl, Hoheit Prinz Georg von Preußen, Königl. Hoheit Prinz Wilhelm von Preußen, Königl. Hoheit Prinz Adalbert von Preußen, Königl, Hoheit... Prinz Waldemar von Preußen, Königl, Hoheit
Abegg, Kommerzienrath... eere erre
Aldenhoven, Gutsbesißer
Allnoh, Erbscholtiseibesiber
Graf von Dyhrn, mit
Fürst von Hohenlohe - Jugelfingen, General- Major und Provinzial-Landkags-Marschall,
Fürst von Lychnowsk9,
Graf von Oppersdorf,
Graf von, Sandrebky,
Graf York von Wartenburg, j
Herzog von Anhalt- Cöthen. (von Hochberg, Ritter= gutsbesißer)...... eee rere 21400440 N 6.4
Herzog von Anhalt-Deßau. (Graf zu Solms, Hof - Jä- germeister und Kammerherr) ed
Anwandter, Apotheker
Appelbaum, Kaufmann
Arndt, Rathsmaurermeister
Nein.
Namen. Graf von Arnim, Geh. Staats-Minister, mit | Graf von Hardenberg und Graf von Redern. von Arnim, Landschaftsrath von Arnim, Oberst = Lieutenant und Landtags-Depu= Árter_… 5M Gt d Lende ram eem L von Arnim, Rittergutsbesißer j Asch, Rittmeister a. D. und Kreis-Deputirter . Graf von der Asseburg=-Falkenstein, Vice-Ober=-Jäger= meister Graf von der Asseburg, Kammerherr ..........------ von Auerswald, General=Landschaftsrath . . .…….....--
Baensch, Kaufmann
Bannasch, Rittergutsbesißer
oon Bardeleben, Landrath ........ eee etro
Barre, Kaufmann
Bauch, Bürgermeister
Bauk, Rittergutsbesißer .
Baum, Kommerzienrath und Präsident der Handels- fammer
Beer, Ortsrichter . eor eo err rere
von Bekerath, Banquier... eee eere
Beemelmanns, Bürgermeister
Behling, Schulze
von Bennigsen-Förder, Bürgermeister
Fürst Julius von Bentheim-Steinfurth
Berein, E
Bergenthal, Landwirt
Berger, Gutsbesitzer
von Beringe, Rittergutsbesißer
Berndt, Erb- und Gerichtsschulz
Bertram, Geheimer Regierungs-Rath und Ober-Bür= germeister
Beuster, Braueigen und Rathmann. e
Biesing, Gutsbesißer
Graf von Bismark=Bohlen, Oberst a. D. und Land=
von Bismark-=Schönhausen tags=Marschall der Provinz Pommern
von Bismark, Deichhauptmann. eee
vou Bismark, Landrath. cet
Bleyer, Erbscholtisei=Besißzer
Blindow, Laudrath
Graf Adolph Buinúski, Provinzial=Landschastsrath .
Boch, Sohn, Gutsbesiber
Graf von Bochholz-Asseburg, Rittergutsbesizer
Graf von Bocholz, Rittergutsbesißer . .............--
von Bockum-Dol}s, Landrath
Frhr. vou Bodelschwingh, Regierungs-Vice=-Präsident
von Bodenhausen, Kammerherr... eee
vou Bodungen
Bölting, Goldarbeiter
Böning, Lehnschulze . .
du Bois, Rittergutsbesißer
von Bonin, Ober=-Präsident
Graf von Boos=-Waldeck, Landrath
Born, Amtmann
Bornemann, Medizinal-Assessor unö” Rathsherr
von Borries, Landrath
Bracht, Landwirth, vormaliger Regierungs-Rath
Braemer, Landschafts-Rath
von Brandt, Kammerherr und Dom=Kapitular
von Brandt, Kammerherr
Brassert, Geheimer Bergrath und Magistrats-Mitglied
Herzog von Braunschweig. (von Keltsh, Kammer- Direktor)
von Bredow, Rittershafts-Rath und Kreis-Deputirter
Bredow, Kreis=Justizrath
von Brodowski, General-Landschafts=Direktor
Brown, Bürgermeister
Baron von Brudcken, gen. von Fock, Ober-Regierungs=- Rath
Brüninghaus, Gutsbesißer und Fabrikant
von Brünneck, Excellenz, Ober-Burggraf und Provin- zial = Landtags - Marschall
Brust, Kaufmann
Budde, Bürgermeister
Bünuing, Landwirth
von Burkersroda, Kammerherr
von Byla, Landrath
Camphausen, Präsident der Handelskammer von Carlsburg, Regierungs - und Landrath Frhr. von Carnap, Rittergutsbesißer Cleemann, Kaufmann
Cochlovius, Erbscholtisei - Besißer
von Coels, Landrath
Conze, Kaufmann
Coqui, Kaufmann
Herzog von Croy--Dylmen
Frhr. vou Czettriz, Landrath
Dahlström, Rathmann
Dahmen, Gutsbesißer
Dansmann, Erbschulzenguts - Besiver, Kreisschulze Deimel, Oefonom und Hammerbesizer .…..….....--- ; Delius, Kaufmann
Dembowski, Rathmann
Denck, Bürgermeister
Denzin, Kaufmann und Mühlenbesißer
Derenthal, Gemeindevorsteher
von Diebitsch, Landesältester
Diergardt, Geheimer Kommerzien-Rath. ----------- Diethold, Bürgermeister „eann 4 Dittrich, Bürgermeister
Doering, Sausman :
Graf zu Dohna, Landschafts - D ereor i
Grat zu Dohna - Lauck, Kammerherr , mit
Graf zu Dohna Shlobitten, Kammerherr,
Graf zu Dohna - Schlodien,
Dolt, Krug utöbesiper
Donalitius, ietergugltaner
von Doníimierski, Landschafts - Deputirter
Dorenberg, ‘ Ackergutsbesißer ..............- P E E LELS
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Sonntag den 13! Juni.
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