i | 1067 ng eineu gültigen Beschluß zu fassen. Jch kann | ziehung das Wort au zu verstatten. Jch habe aber Fe el nicht : Ur A l l g eme l nen P reu ß t \ch en 3 ei f Un g Sonntag den 13! J é t en 15e Juni.

Abgeordn. c i : j » Frage mir | irgend einer Beziehu } L eda V en Witil at: wollte zuerst bie Gage x vieh ‘aen Amendements, welche | jeßt hon meine Ansicht entwickeln zu dürfen, weil niht feststeht, ob

erlauben, ob das Gutachten i i ift worden ist? | es nicht anders aunehmen, als. daß diejenige 1 l j rar ofe Bwgss jar aer ntrag des wir gestern gehört haben, uämlih die Amendements der Abgeordne- überhaupt eine Debatte noch stattfinden soll. E n :

Wenn das nicht der ist ürde ih mir d E e : 4 “je daß es S E etlibes E s De die Abtheilung zurück- | ten von Brünneck und Hansemann, keine Beziehung mehr auf die Kü- Abgeordn. Han semann: Meine Herren! Es giebt wichtige IEO ; 12 ; : : gewiesen werde. Jh muß mir ferner die Bemerkung erlauben, daß, nigliche Proposition oder vielmehr auf die Auforderung haben, daß | Fragen , die Zeit zur Reife gebrauchen, Fragen, wo es sich darum werden darf, sie kömmt freilih ins Protokoll, wird jedo von feinem |_ ee Abstimmung wird ¿Sha lassen, die Interessen der Provinz | Herr Laudtags-Kommissar zur Evidenz dargethan ; wenn einmal Gründe angeführt werden, dann auch die Gründe der | wir eine Anleihe bewilligen sollen. Die Anleihe ist von den Ver- | handelt, irrige Ansichten, die lange bestanden haben, zu ändern, Jch Einfluß sein, da sie nicht als Ansicht der Versammlung angesehen | Preußen und des anzen andes zu fördern, ih habe daher au die | bestens und ausdrülih dagegen verwahren, daß h Ih muß mich Fraction, zu der ih gehört habe, mit aufgenommen werden müssen. | einigten Kurien nicht bewilligt worden, jeder andere Antrag ist also | habe, indem ih die Benußung des Staatsschaßes zur Sprache brate, werden faun. 1 Ueberzeugung, daß Se. Majestät der König ohne unsere Bitte dem | derer Provinzen mit aligemeinen Angelegenheiten di F egenheiten Ui Es sind auch \hon hier in der Adresse Gründe mit aufgenommenz | eine Petition, wie auch derjenige des Abgeordneten Hansemann ur- nah meiner Ueberzeugung eine Pflicht erfüllt, nämlich die , darauf i Marschall: Es fragt sich, ob der Vorschlag, welcher gestern nihses 0vtage eine Proposition vorlegen wird, die darauf hinzielt, | betreffen, hier vermischt werden, zumal wenn die Mei as ganze Land denn es isst gesagt , wir erachteten den Gegenstand noch nicht so vor- | sprünglich als Petition eingereicht und der Abtheilung nur zur Vor- | aufmerksam zu machen, daß die Nichtbenußung des Staatsschabes für gemacht ist, wieder aufgenommen und von der geseplichen Anzahl von | den R O Preußen zu beschleunigen, wenn diese Beschleu- | die Angehörigen anderer Provinzen zu bestimmen ihrs dahin geht, bereitet, um jeyt {hon einen B eschluß “darüber fassen zu können. berathung, zur Benubung als Material für den vorliegenden Gegen- | die Nation“ höchst nachtheilig sei. Es ist seitens des Herrn Shaß- E Mitgliedern unterstüßt wird. ; i O us D ung der Stände nicht zu erreichen is. Jch er- Interessen den Vorzug vor den allgemeinen Suteresse % Mrodinzilo Das handeit aber nur von dem ersten Theile der Beilage, nämlich | stand mit überwiejen worden ist, wodurch den Herren Petenten, laut Ministers gegen die von mir dargestellten Grundsäße Mehreres einge= : | (Mehrere Stimmen: Welcher?) fläre mi deshalb gegen das Amendement, ten Vaterlaudes zu geben. Jch muß entschieden dage a King g , Bestimmung der Zeit- | einer Erklärung, welche der Königl. Herr Kommissar bei einer frühe- | wendet worden, und ih erlaube mir in der Kürze eimge Gegenbe= j Der Vorschlag, welcher eben zurückgenommen 1st. / (Von einigen Seiten Bravo.) wahren, als ob ein Mitglied der Provinz Westfalen gegen mich Der aber niht vou den | ren Gelegenheit hier abgegeben hat, nicht abgeschnitten werden sollte, merkungen, füge aber hinzu, daß der Schluß meines jeßigen Vortra= Da dies nicht geschieht, s fommen wir zu einem anderen Ges- Referent grhr. von Manteuffel IL: Jch halte es nit für | köunte e Bezug auf die in unserer Provin R B N sein geustand, nämlich zu dem Vor lag des Abgeordneten von .Brünneck, erwünscht, wenn zu sehr in diejenige Debatte wieder hineingegangen Eisenbahnen gegen die preußische Bahn zu ca au, begrifenen

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pas den Gründen, die sih auf die mangelude - Garantie erjtreden; aa Ms E d jd s M vg e Hn, Rae Ee E o R E E ge- | ges in der Zurücknahme E “ev 0 0L bestehen wird. ande E E R gdes i Mntwideln sein wird Vie, die wir schon seit zweien Tagen geführt hab S C O: e 1 Adresse Gründe angeführt werden, o | funden hätten, wieder den gejeßmäaßigen ang durch beide Kurien A! Aufregunz. welcher in seiner jeßigen S0 aher 4 z E S L E, )rt haben; ich hege n l ichti io S ( E , müssen E preis mit aufgeführt werden, und um Niemand | durchgehen zu lassen. Anders würde sich die Sache gestaltet haben, | Jh werde sehr furz sein, Da ih mein Amendement zurücknehme, Abgeordn. vou Brü unedck: ¿Pie gestrige Abstimmung, jem i E die Mw Eisenbahn und halte fe funde ns isi 0 FrRe. i E L b ¡De E E eO zu kaptiviren, würde ich mir erlauben vorzuschlagen, daß der Herr | wenn wir der Alterhöchsten Botschaft 1m Wesentlichen zugestimmt und so werden Sie mir wohl gestatten, mit wenigen Worten die von dem uur zur Pflicht zu machen, wo mögli apa erg Wes I indeß ist spred e je as 1g, M E S s in der ganzen Debatte mir auszu=- | Davon ist niht die Rede ewesen, im Gegentheil, es aben alle Mít- Referent die Fassung etwa so wählte : der Vereinigte Landtag habe | eine Anleihe bewilligt hätten, wenn auch etwa nicht in derselben Höhe, | Herrn Schah - Minister vorgebrachten Grüude zu widerlegen, so gut Abgeordneten Kuschke atn S hrs V A eis t ; ch werde u An n 0 i L Cm oge ih einige Bedenken. gegeu | glieder aus Pre ßen, welche hier gesprochen, diese Wohlthat als eine sich außer Stande gesehen, theils aus diesen, theils aus jenen Grün- | wie Se. Majestät der König uns dazu aufgefordert hat, oder wenn ich es vermag. i dies nicht vollständig ge g L prag ps Las Fassun aas Un Amen d , H bi ese edeuten, iusofern sie das Amendement | Wohlthat, als eine Lebensfrage für die Proviuz Preußen erkannt, sie den, auf die Proposition einzugehen. Dann geschieht jedem Theile | wir etwa eine andere Art und Weise der Anleihe bewilligt hätten “(Zeichen von Ungeduld.) , mir daher arianben Ln i E beit M L a ret q 4 Arn L are GuetaeD. Das erste Bedenken ist das, | haben aber dabei das \hmerzlihe Bedaueru ausgesprochen, daß eben sein Recht, es wird Niemand fkaptivirt, und dies ist auch dem histori- | Zu diejem Falle würde es, meines Erachtens, möglich gewejen hein, Der Haupt-Unterschied der Ansichten besteht darin, daß von der an=- gen, die a für e icht gung geeig , aß e mendemert in dem lebten Theile Anträge macht, die si | aus den allgemeinen Gefühlen des Patriotismus, welche ‘diese Pro- utsprehend. Mir scheint es endlich, als ob der Herr auf jene Petitioneno der Amendements injofern weiter einzugehen, als wir | deren Seite angenommen wird, das Müßigliegen des Geldes sei noth= Zwecke voll E CUNPTIO: T von selbst verstehen, denu es soll dem Gouvernement gesagt werden, | vinz stets ausgezeichnet haben, sie diese Wohlthat icht acceptiren fönn- zu gleicher Zeit mit der Zustimmung den Wunsch mit angeknüpft hät- | wendig, während ih behaupte, es Jei für die Nation höchst nachthei= Das E n E, A en: G j L _| es solle fortbauen, und ih bin der Meinung, dies wird das Gouver- | ten. Solche Gesinnungen vilien wir ehren, wir haben her feines- wenn ih Ew. Durchlaucht richtig verstanden habe, worüber jedoch | ten, daß; die Nichtung in dieser oder jener Weise abgeändert, daß | lig, daß das Geld müßig liege. In dieser Beziehung gehe ih nicht e e S rid ergnlerihäuigß d nement, wenn auch nicht besonders \chleunig, ohnehin hon thun, | weges das Recht, auf ‘eine Weise, wie das "geehrte Mitglied Eis feine Abstimmung stattgefunden hat, und weswegen also au von | dasjenige, was uns abgefordert wurde, zwar im Allgemeinen, aber | weiter auf die Frage ein und beziehe mich blos auf das, was ih i an, daß es s aue N i behufs er zu beshleu- nainentlich in Beziehung auf die Wasserbauten, die bei Dirschau beab- hat, sie anzufehten. Das gehört nicht hierher s  einer Minorität eigentli nicht die Rede sein kann. Jh möchte viel- | nicht in der ganzen Ausdehnung bewilligt würde,“ wie wir von Sr. | gesteru vorgetragen habe. fg: E Ats Mh Ae Ae ne Vez Me Aud As, pan werden; aber ein viel größeres Bedenken habe ih gegen “ “Jm Uebrigen aber glaube ich, daß die Versammlung gerade iu mehr der Ansicht sein, daß die absolute Majorität diese allgemeinen | Majestät dem Könige dazu aufgefordert wurden und deshalb etwa Ï (Zeichen der Mißbilligung.) A Ran ge L E E EN E s via Pf iben pes Gta insofern, als ih es eigentlich nicht für statthaft | Anerfeunung der Wichtigkeit der Frage für das Land s 2 damals Gründe getheilt hat. Jh richte meinen Antrag dahin, daß die Sache | das Amendement hinzugefügt hätten, daß ein Theil des Staats- Marschall: Ih muß die Bemerkung machen, die ih {hon A erhd 4 v e le Ke (8 Gebot I e hi‘: t8 E Q einen Antrag auf eine Proposition oder Allerhöchste | bei deu Reutenbanken, in der Lage sih besindet, Sr Majestät erklä= an die Äbtbeilung zurückgewiesen werde und durh die von mir au shaßzes dazu genommen werden möge, Jusofern würden wir uns der | vorhin zu machen im Begrisf war, daß es nicht günstig erscheint, ilk: (@tsede s L isher, mit den zu Gebote stehenden l ads! E Es In Maa zu formuliren, ten zu fönnen, wir erfenuen die Wichtigkeit an ib bien E, bem an die Aben I chien gleichmäßig berüclsuhtigt und befrie- | Königlichen Proposition angeschlossen aben, Ii ae Bewilligung | vou dem Diékussion hervorgerufen wird be e Abscht nich e e rue noch wenige Worte hinzufügen zu müssen ¿a ZIY Be, M Weses, anlegen, fo missen (wir, zugleld | nuguen Vereinigten Lane age Ens D L lassen. Gerade digt werden. weil ih glaube, daß jedes Votum, welches wir über die Bewilligung | von dem gleich von #nfang an lle! vird, daß die d E En YE I N x \ 23 A ächsten Landtage diese Botschaft | diese Ansichten, die allerdings nicht einsti ig i - Marschall: Jh bin mißverstanden worden. Ich habe gesagt, | der Anlethe hinaus, also über Petitionen hier, in dieser Versammlung dahin gehe, einen Beschluß herbeizuführen. E ger rge edie noth "s Mr R Mane e, 641A balt MAD I y D) diese Kaptivirung des nächsten Ie Su müssen wir S Ht ensimmig in ber gge Tr es wäre ein begründeter Vorwurf dann zu machen, wenn die Gründe | abgeben, auf 2E Rechtsboden des Königl, Patentes E L A M Tai e ck78 A dies anzuerkennen aaa nkébhieu Vereinigten L aidiagt beseitigt sein: E Hoffent= | nicht mbglich E L Luna, des S I, Gs aussprechen. Dazu haben wir die vollständige Veranlassung, und der der Minorität ausgeführt worden wären. Das würden aber eben die | und weil ih uicht glaube, daß uns ein anderes Mittel zu Gebote arschall: Jch geve aljo anzen, anzuerte ° 5 lich werden die gegenwärtigen Bedränguisse des Geldmarktes bis O sition ibibton êönnte t denten, daß wir uns eine Propo= nächste Vereinigte Landtag wird dadurch in keiner Weise faptivirt gewesen sein, die der Ansicht des Abgeordneten von Vincke ent- | steht, in dieser hohen Versammlung ein ferneres Votum in vorliegen- Abgeordn. Milde: Jh wollte mir erlauben, dagegen zu bemer vin, pa Bs e eigen nes E: ito | au dintesbex dio Ae wir nicht hoffen dürfen, daß dieselbe |- wie der Herr Referent eben behaupten wollte, so wenig wie bei der gegen sind. der Frage zu fassen, es müßte deun das Votum der gestrigen Ver- | ken, Durchlaucht, daß mir scheint, daß, wenn der Abgeordnete Hanse= ut A J S E 8 je9rere Feleg erno O E ) hintery ändische Zustimmung erhalten wird, soust kom- | Frage über die Landrentenbanken, Wir wi “ni J Abge ordn. Graf von Schwerin: Jh bin im Allgemeinen | sammlung rückgängig gemacht werden. mann erklärt, daß er sein Amendement zurückziehe, es allerdings nÿ= schon: wel Mw E a E a it A Cet Mau 28 FEMO Pau» den wir zu meinem Bedauern | verehrte Mitglieder dem nächsten G L mit dem Adreß - Entwurfe einverstanden; ih glaube au, daß darin Marschall: Das geehrte Mitglied seßt mi in die Nothwen- thig wird, daß er die Gründe auseinandersebe, L Sirigon Beschluß für deisen Vollendung selbst nichts verloren sein. | ich einem O R 2 s eingenommen haben, Darum würde | werden, und der nächste Bereinigte Laudtag wird die Fragé mit der=- gerade so viel Gründe enthalten sind, als zur Motivirung unseres | digkeit, dieselbe Antwort, die ih ihm gestern shon gegeben habe, | S : (Unterbrehung) 2 A S aO der Bau sodaun um o kräftiger angegriffen werden so wird | den nächsten “fa fan gegen d müssen, der dahin geht, sich für } selben Unbefangenheit, mit derselben Unparteilichkeit erwägen fönnen Beschlusses unumgänglich erforderlich siud, und eines Weiteren bedarf | heute zu wiederholen; eine Aniwort, die ih heute für eben so wichtig | — ih bitte mich auêreden zu lassen, weil dann 24 Mitglieder oder V4: mdalich feu i i derselbên vorgesebten Zeit, die nach der Denk- wissen nicht welche Mitglied da ahr Led Botschaft zu erbitten. Wir | als wenn wir die Bitte nicht gestellt hätten. Wir können daher es niht. Jh würde daher im Allgemeinen der Meinung sein, daß | halte, als ich sie gestern gehalten babe. Es muß darauf entgegnet | auch ein einzelnes Mitglied, von demselben Grundsaße wie der An- schrift immer Be 4 auf 9 Zahre sich ausdehnen würde, zu vollen- | Der Sabluabua ist i Lo E Ar don nächsten Laudtag kommen, dur unseren heutigen Beschluß die Mitglieder des nächsten Vereinig- es bei der Adresse, wie sie gefaßt ist, sein Bewenden habeu fönnte, | werden, daß jeder Vorschlag, welcher aus der Berathung hervorge- | tragsteller ausgehend, dieses Amendement dennoch aufnehmen ave den, also wenigstens gleichzeitig mit dem Bau der Brüen., glieder ausscheidet Rie L estimmt, day. 6in Theil der Mit- | ten Landtags unmöglich kaptiviren, davon kann feine Rede sein. Jh uur erlaube ih mir zwei Redactions-Bemerkungen. Es ist im Ein= | gangen is und die geseßliche Unterstüßung gefunden hat, auch einen | wenn aber der verehrte Abgeordnete die Gründe motivirt haben wir : Gestalte sich der Geldmarkt aber auch noch so günstig, uud | den. Um L abalbe L weiß, ob er wieder wird gewählt wer- | wollte mir endlih noch erlauben, zweier Punkte zu erwähnen, welche gange gesagt, die Botschaft sei uns zux Begutachtung vorgelegt wor- begründeten Anspruch darauf hat, zur Beschlußnahme gebracht zu weshalb er sein Amendement zurüdzieht, dann wird vielleicht das m nehme au der Speculationsgeist wieder seineu früheren Aufshwung, sten Laudtag P alle öhe e Unternehmung, für deu näh- | ih an dem Amendement auszuseven habe, dem ih übrigens aus vol- den. Das i} wohl nicht richtig, vielmehr geht der Auftrag an den | werden, Wir befinden uns in diesem Falle, da die Vorschläge, welche eintreten, und um deshalb scheint es mir nothwendig, daß eme so haben ich doch überwiegende Gründe dafür geltend gemacht, daß stäudische Sni a è Votschaft zu erbitten, für welche die | ler Seele beipflihte. Es ist namentlich der eine Punkt wegen der Landtag dahin, seine Zustimmung zu der Staats-Garantie zu erflä- | gestern gemacht worden sind, die geseßliche Unterstützung ‘gefunden | der ein Amendement eingebracht und diejes nachher gien fteb es besser sei, wenn der Staat die Ausführung dieser Hauptbahn selbst Abgeordn Siri Gun: VACAgE Erden fönnte, z Richtung. Jch glaube nicht, daß die Versammlung so vollständig in- ren. Es is also nit eine Proposition über ein Gese, die uns zur | haben, uud die Berathung wird, da der Vorschlag des Abgeordneten Wort nicht verschränkt wird, damit nicht nachher Ry MASereP 7 O übernähme. Sodann liegt es aber wohl iu dem allseitigen Juteresse | Das Apr lia cite E 9: ; Lg aser ; Herr Marschall! | formirt is, um über die hier angegebene Richtung irgend mit voll- Abgabe eines Gutachtens vorgelegt worden ist. — Dann ist gesagt von Brünneck eine andere Fassung erhalten hat, noch so weit, als es | mm den Fall fommt, diejes Amendement aufzunehmen und eine ie des Staates, daß diese Bahu dem Staate zur. völlig freien Dis- | der hohe Landtag A ich U, UeKA, in Anspruch, ; Erstens | ständiger Ueberzeugung ein Gutachten abgeben zu fönnen, namentlich worden, es sei beschlossen worden, Se. Majestät den König zu bitten, nothwendig is, darauf eingehen müßen. Ach ersuche also den Abge=- | tere L ebatte darüber anzuknüpfen. O val: tedes Mit- position erhalten bleibe, und daß also die Bahu von hier ausgehe. handenen etatêmäßi O Mittela Ad ahm, daß aus den vors kanu 1ch mir diese Lokalkenntniß niht beimessen. Jch glaube also, Er möge die Beschlüsse der Provinzial - Landtage zur weiteren Bes» | ordneten von Brünne, seinen Vorschlag zu verlesen. Abgeordn. vou Massow: Es ist keine Frage a8 e Fs i A Die Erreichung dieser Zweke liegen mineinem Amendement zum Gruude, | fortgeseßt he nis z q t e er Bau unserer östlichen Eisenbahn | daß das gerade eine Frage is, welche der gründlihsten Erörterung \chlußfa\sung dem Vereinigten Landtage vorlegen. Das ist nicht rich=. (Graf Eulenburg me.det jich ums Wort.) j glied dieser hohen Versammlung das Recht hat, das E un weshalb ih dessen Anuahnme sowohl im allgemeinen Staats- Zuteresse, Proposition vor eat A d 0p „dem nächsten Landtage ine | vorbehalten sein muß,- und daß wix uns nicht über eine Frage aus- tig. Dex Vereinigte Landtag ist nicht eine Justanz für die Provin- | Jn der Kürze, damit es nicht die Berathung unterbricht, will ich be= Abgeordneten Herrn Hansemann zu dem seinigen E G ire als auch im speziellen Zunteresse der dabei zunächst betheiligten Pro=- ebracht werde Es ébr E Y Ge von neuem zux Sprache sprechen fönnen, worüber si die Mehrheit uicht hat ein Urtheil bilden zial-Landtage, um deren Beschlüsse zu prüfen und zu genehmigen, | merken, daß der Abgeordn. Graf Culeuburg darauf anträgt, daß die | dies aber nicht geschieht, so glaube ih, daß die Anführung E desse z vinzen einer hohez Versammlung cinzuempfehlen" mix erlaube. Ben welches bies2. Yr a 1a Bis). a8 Dex Vieoia „Argye | V Jehmöchte dem geehrten Mitgliede anheimgeben, ob es diesen Punkt sondern die Meinung is die gewesen, daß der Vereinigte Laudtag die | namentlichen Abstimmungen, wie in der Kurie der drei Stände, in | des Herrn Abgeordneten Hansemann oder die Wider nos essen, Graf von Merveldt: Jch erlaube mir, auf das Wort zu la 68 ib Lat MA ues gestellt, at in der Art und Weise, nicht ganz mit Stillschweigen übergehen will. Ferner halte ih es auch nicht Bitte an Se. Majestät aus\präche, daß, nachdem die Gutachten dexr | den stenographischen Bericht aufgenommen werden, und ih glaube, | was der Herr Schaßzminister uns gestern _vorgetragen hat, nur ¿P verzichten, weil in dem eben vorgelesenen Amendement nicht wehr, | Ansicht P T Maga jen, sehr richtig anerkannt dieselbe | für zweckgemäß, daß Lan Gouvseëreiieint acketen wee, IR:HEr BTT= Provinzial - Landtage eingefordert worden, auf Grund derselben von | daß dem uichts entgegensteht. ‘Venn keine entgegengesebte Bemer- | Gegengründen, aljo zu emer neuen Disfussion, führen müßte, welche wie gestern, diejenigen Bedenken aufgenommen worden sind, die Gia i O uns besti N hai Lan viélen meiner Freunde getheilt worden herigen Weihe den Eisenbahnfonds für die Ost-Bahn zu verwen=- der Regierung ein motivirter Plan zux Errichtung der Landrenten- fung erfolgt, wird ‘das Einverständniß anzunehmen sein. ich nux in dem Falle gerechtfertigt halte, wenn das Amendement selbst de Nicht - Befähigung Ne Versammlung Ta Le Anleihe M Unn 4 pt ; A i gosecn gegen die Proposition zu stimmen; | den. Mir, und ih glaube der ganzen Versammlung, isst davon nichts Bauken ausgearbeitet und dann von neuem die Zustimmung zux “ Graf vou Aruim: Jch bin der Meinung, daß dieser Modus, | zur Berathuug käme. _ : ¿ F ¿i hervorgehen sollten. / — Z ¡ Umstand e E ads laßt ag Les Geldmarlts. Nur dieser | belaunt, in welchem Umfange bisher die Verwendungen für diese Staats = Garantie von dem Vereinigten Landtage erfordert werde. der Veröffentlichung der Abstimmung nah, einzelnen Stimmen ein Abgeordn. Hansemann: Jh habe allerdings Gründe anzufüh= “ Marschall: Der Abgeordnete von Wedell hat jevt das Kampf L E 7 Mai aß a \Hwerem Herzen und nach langem | Bahn stattgefunden haben. Jch habe bei Durchsicht der Uebersicht Referent von Gaffron: Jch erkenne die erstere Be- wichtiger Gegenstaud is, weun ex usuell wird, so daß ih glaube, daß | ren, weshalb ih mein Amendement zurücknehme, Wort, oder es müßte vorber das Erforderniß hervortreten daß der t e E N rege e auszuiprechen, von der wir lebhaft über die bisherigen Verwendungen während- der leßten sieben Jahre merkung für vollfommen richtig an und babe den Ausdruck Be- | darüber nicht durch bloßes Stillschweigen entschieden werden tine Marschall: Das Amendement is zur Berathung gebracht, Berscblag - -dêr-, eben: 00a morban. ist M ellt wünschen, daß sie_ins Leben rete. Wir erfenuen vollkommen mit Dank | namentli vermißt, daß uns über die Verwendungen aus dem Eisen=- und es is} gestern son gesagt worden, daß darüber Bemerkungen zu aube ae 0 U Pt L nl, 3 {| gung geste au, was von Seiten des Gouvernements uns vorgelegt worden bahn-Fonds für die einzelnen Bahuen gar feine spezielle Angabe ge- werde. r is allerdings in Form und Fassung gegen den gestrigen | ist, um die Beschleunigung der Eisenbahn zu befördern. Es wäre | macht worden ist. Das ist eine der vielen Lücken, welche ih t diefer f /

genann nur als den allgemeineren gewählt: Was die zweite | Jch habe nichts dagegen, daß es einzelne Fragen geben kann, bei i i 1 Dae GUOIT S bten B

Bemerkung betrifft, so muß ih erwiederu, daß ich die Fassung buch denen es so geschehe; aber bei jeder Frage, die einigen Mitgliedern den | machen seiea. Jch verkeune nicht das Gew! er gemachten Demer= U E S I / B E ugu | ahn ;

g , f 3 , dah 1d Fassun; so geschehe; J Grage, g g \ vollkommen verändert, im Wesentlichen zwar nicht durchaus, aber es unparlamentarish, auf eine bereits geschlossene Diskussion nochmals | Uebersicht gefunden zu haben glaube. Es wäre sehr wünschenswerth L E V 7 ,

stäblih nah dem Protokoll aufgenommen habe, und ih beruze mih | namentlichen Aufruf nöthig erscheinen läßt, diese Veröffentlichung der | kung, daß Jeder das Recht hak, entweder dén Vorschlag zu dem sei- R Cn (al R Zu 7 / a è ne Ll beohalb auf den Herrn Secxetair. Rae L bren, tint ik eti Usi8, M dd Ap. Vena zu machen, oder doch, wenn er das nicht will, auf Abstimmung e L E N zu Ae, welche zurüzukommen, und eben jo unparlamentarisch, in das Detail der | wenn wir dieselben genauer übersehen fönnten, um so weniger aber Secretair vou Leipziger: Jn Bezug darauf muß ich be- | lichen Erwägung bedürste. i : zu dringen und diese zu provoziren. Jch bin also dem uicht entgeck / h Ausstel) A gee up zugeben hat. Gründe einzugehen, die unjere Abstimmung motivirt haben. Jch | können wir bitten, daß in der bisherigen Weise fortgebaut werde. merken, daß ih das Amendement des Abgeordneten aus der Provinz Secretair von Leipziger: Ich erlaube mir, zu bemerken, daß | gen, daß das weiter Erforderliche gesagt werde. ; Die Unterstüßung ist erfol 2 Welt darf sie nur im Allgemeinen darum aussprechen, weil diese Gründe | Andererseits scheint es mir, wie ih vorgestern die Ehre hatte, zu be- Westfalen wörtlich in das Protokoll aufgenommen babe. Jch babe | in der Drei - Stände -Kurie dieser Beschluß son gefaßt worden ist, Graf von Burghaus: Der sehr geehrte Redner hat nicht Aba edern 6h S He A Us A uns gleichfalls bestimmen, gegen das Amendement unser Votum ab- | merken, gus technishen Gründen durchaus nicht wünschenswerth , daß dessen Konzept gehabt und es so aufgenommen, wie er es gestellt | die sämmtlichen uamentlichen Abstimmungen bekannt zu machen. Da gesagt, er wolle die Gründe entwideln , derenwegen er sein Amende- L o a Liienbabidiaues E Ha u Bur ugeben, Dgs Amendement verlangt etwas, was gar nicht zu unserer | eine Eisenbahn st üdckw eise gebaut werde; es scheinen mir sehr erheb= hat, was er mir bezeugen wird. nun dies einmal in der Drei-Stände-Kurie beschlosseu worden ist, so | ment zurückgenommen hat, es hat derselbe vielmehr nur hervorgeho- Feu worden. Jch babe in dor Beschleunigung : dieses L L ia Sphôäre ge Die Verwaltung und Verwendung der etatêmäßigen | liche technishe Bedenken entgegenzustchen, besonders in Betreff der Abgeordn. Frhr. vou Vin cke: Jh erinnere mich uicht mehr | würde es zweckmäßig und nothwendig sein, daß es auch bei den Ver=- | ben, er wolle die Rede des Herrn Schaßbministers widerlegen. Das Lebensfrage der Provinz Preußen erkannt S be deshalb für die E steht uicht uns, sondern der Regierung zu. Die | Planumsarbeiten. Es würde also das Amendement namentlich nur auf die genau der Fassung der Adresse. Meines Autrages erinnere ich mi | einigten Kurien geschebe. scheint mir ein ganz entgegeugesebter Jall zu sein , denn es würde Unleibe aof ales e Scuon D a L Ale, ves immung, „wie von diesen Cinfünften fortgebaut werden soll, ist Brückenbauten beschränkt werden müssen. Jh glaube, daß diese technische wohl, aber nit, wie er in die Adresse aufgenommen wurde. Graf von Arnim: Meine Aeußerung ist nicht gegen die Ent- | dann diese Rede das zurückgezogene Amendement unterstüßen, und in lich materielles Znteresse bei diesem M Vat h biu der Abstim- Ee Se, über welche wir nicht befragt worden und nicht zu be- | Frage eben so wenig hierher gehört, wie die Frage über die Richtung. Jh Secretair vou Leipziger: Verliest die betreffende Stelle des scheidung in der Drei -Stände - Kurie gerichtet. Jch habe nur be- dieser Beziehung gebe ih anheim, daß der Redner diese Frage auf- mung mit Ausmerksamkeit gefolgt und habe zu eta 10 e E it 0 nas Das Begebren in der Königlichen Botschaft ist bereits würde deshalb anheimgeben, ob das geehrte Mitglied sich nicht darauf be- rotofolls, das Amendement des Abgeordneten von Vincke betreffend, | merkt, daß ih zur dauernd geltenden Entscheidung darüber eine gründ- geben möge, da die Zeit dem hohen Landtage }o sehr kurz zugeme|- hört, daß gerade eine große Zahl der Deputirten aus Né g M f A Referenten so gründlich erläutert worden, daß ih \hräuken will, Se. Majestät zu bitten, daß dem nächsten Vereinigten Land- welche lautet: lihere Vorberathung wünschte, als die gegenwärtig angebahnte. sen ist und voh wichtige Gegenstände uns vorliegen. Deuben en, die Anleihe L E aa P 4 er Was mehr zu sagen habe; uur .fomme ih auf etwas zu- | tage über diese Frage eine neue Vorlage gemacht werde. Dadurch wür= Der Vereinigte Landtag wolle des Königs Sieieli ¿Allbruniere ars hall: “Da diese Bemerkung erfolgt it, so steht nichts “ (Viele Stimmen: O D : i Beschieunigung des Baues gestimmt hat, Nach dem, was B E Sl E u geehrte Redner des Herrenstandes gleih anfänglich der | den wir das erreichen, daß wir die Nothwendigkeit und Wohlthätig- thäuigst bitten, über die Errichtung von Renten - Banken dem | entgegen, daß die Diskussion hierüber bis zum Schlusse der Sißung Abgeordn. Hansemann: J würde längst mit meinem Bor- gesprochen, ist gerade von diesen Deputirten die Nüblichkeit ja bie (Bug As prt hat, Mir scheint, daß dessen Antrag kein Amende- | keit der Maßregel für die Provinz Preußen und für das Gesammt- nächsten Provinzial-Landtage weitere Vorlagen zu machen und die ausgeseßt wird. Es ijt gestern der Vorschlag des Abgeorducten | trage fertig sein, wenn man mir dazu die Zeit gegeben hätte, die Nothwendigkeit dieses Baues vollständig erkaunt, aber Pentiod vou Moe son Ops „Petition ist und in dieser Eigenschaft uicht in Juteresse anerkennen, und daß wir in Anerkennung dieser Nothwen- darüber von den Provinzial-Landtagen gefaßten Beschlüsse dem Hansemann als ein solcher bezeihnet worden, welcher zuerst zur Ab- | man jebt mit unterbrehenden Bemerkungen verbraucht hat. ihuen dagegen gestimmt, weil der König eine Bitte noh nicht ge- Ire s ARgOGés:: I-M -PRYer. VES MET c I MAAOR, AY 877 digkeit eine nochmalige Erwägung dieser Sache Wor Län E nächsten Vereinigten Landtage zur Beschlußnahme über die Garantie | stimmung zu bringen sei. Wir würden uns demnach zuvörderst mit : R (Gelächter !) S j währt hat, die ihm noch nicht einmal vorgetragen worden ist "De Me A r U o j Vereini gten Landtage für wünschenswerth halten, ohne übrigens ir- des Staats vorlegen zu lassen. dem Vorschlage des Abgeordneten Hansemann zu beschäftizen haben, Graf von Arnim: Ju Bezug auf die Fragestellung scheint ses Motiv, in welchem ih kein Zeichen des Vertrauens und der Dauk- ian A E L 20A von Vincke: J werde zuerst mit den leß- | gendwie die Frage der Ausführung und die technische Frage zu be- Abgeordn. Graf von Schwerin: Da bitte ih um Entschul- | und in dieser Beziehung hat j¿ut der Herr Referent das Wort. es mir nicht darauf anzukommen, ob der Redner bereits gegenwärtig barkeit, was der Köuig in so hohem Grade verdient, erkennen ri le en des Mitgliedes beginnen, welches so eben gesprochen hat, | rühren und dadurch zu Bedenken in der Versammlung selbst Veran- digung, das habe ih nicht gewußt. Referent Freiherr von Manteuffel Il.: Jch erlaube mir, | fertig sein würde, wenn die geschehenen Bemerkungen unterblieben faun ih nicht billigen! Jeßt is von Seiten eines Vertreters der Petit ner Yat bemerkt, das Amendement habe die Eigenschaft einer lassung zu geben. | Abgeordn. von Auerswald: So lange nicht feststebt, ob | zuerst der Versammlung eine Uebersicht zu geben über das Material, IWALEN / soudern darguf, eut „Prinzip festzuhalten, dessen Verlassen 1 Provinz Preußen noch ein Antrag dahin gestellt worden , daß Se B, Po A Gon Fau "Gn eor sein. Se. Majestät Graf von Arnim: I will mir nur in Beziehung auf die Ge- die SaHe in der Abtheilung vorberathen worden is, s{eint mir die welches zur Beschlußfassung noh vorliegt. Dies sind zunächst Amen=4 | anderen Fällen uns in ine Diskussion verwickeln kann, die so gerade Majestät der Köuig gebeten werden möge, aus den «aufenden Neve er König haben eine Erklärung über die höchste Botschaft verlangt. | shäfts-Orduung wenige Worte erlauben. Es wurde gestern in der fernere Diskussion ohne Nugen. e E D elbe im Laufe dex Veratbung über tie Allerhöchste Pro- | so viel Stunden braucht, wie die ‘gegenwärtige Minuten gebraucht nion bs, Que die Wabi a D n O R Wir bitten also nicht, sondern wir erklären etwas über eine Bot- | Versanunlung die Ansicht ausgesprochen, daß die Abstimmung über Referent von Gaffron: Jch habe dem Abtheilungs- | position gestellt worden sind. Zuerst das des Abgeordneten Hanse- hat. Ohue irgend die Diskussioa über diesen Gegenstand abschneiden Vereinigten Landtage eine ueue Proposition auf eine u ad be schaft, über welhe Se. Majestät von uns eine Erklärung verlangt | den Vorschlag der Abtheilung nicht stattfinden solle, ehe über den Dirigenten die Adresse nebst Protofoll mit dem Auheimgeben | mann, welcher den Bau der Eisenbahn will, aber die Gelder auf. an- | zu wollen, bekenne ih do, daß der Gang der Debatte mir ein etwas Anleihe vorzulegen. zu machende | haben. Bisher hat sih die Debatte darum gedreht, ob diese Erklä- | Vorschlag der Abtheilung und über die eingebrachten Amendements übers eims ) n e aweite is tas des Abge- erceptioneller und eigenthümlicher scheint, indem Jemand ein Amen- a auä, mee Ma iR i cit / rung abgegeben werden soll in der Form, wie die Abtheilung sie vor- | die Diskussion geschlossen sei; so habe ih wenigstens gestern die An- iviren will, daß er die Gründe boucite She Bar m e K nterstüßungen die Provinz Preußen |- geschlagen hat, oder ob sie abgegeben werden soll, wie das Ameude- | sit der Versammlung verstanden. : halten hat, aber das fann ich erwähnen, daß die größte | ment des Abgeordneten aus Preußen verlangt. Möchte es zur Un=- “ Es ist nun gleihwohl gestern über den Vorschlag der Abthei-=

\chen Hergange f ( 3 h, als ' Marschall die allgememen Gründe als Sie der Minorität bezeichnete,

endet, die Sache in der Abtheilung zum Vortrage zu bringen | dere Weise aufgebraht wissen will / g f PRA / v i dement zurüzieht und dies dadurch motiv1

ih bin T Ou aufgefordert worden, sie bier vorzulejen. ordueten aus der Provinz Preußen, welches gestern schon Forgenne Des fut, die die Versammlung gerade i hal Marshall: Mir is das Gutachten gestern zugeschickt wor- | gen worden ist und sväter noch besonders vorgetragen werden wn1D. zu widerlegen sucbt, die die Derjammiung gerc überzeug en, Wohlthat derselben dadurch erwiesen werd ll h, i {í dr (; ; | i ug Í S E oles sich De __| daß dem Ame i zutreten sei, was doch offeubar dahin L E esen werden sollte, daß vorzugsweise | terstübung diejer Ansicht eines Präceden alles bedürf ü sti ‘ si ih sogar 2 zii- 1 Kuschke, welches sich dem an- | daß Lei (mendement nich t beizutreten sei, was doch ossenbar 09 in ihrem Juteresse eiue große Auleihe gemacht werden sollte, Jch G E v in deslben orn Alber 4 Renteabantea Cie Drn hen B oente uth E E Diobussion üb

den, von dem Vorsikenden der Abtheilung und dem Referenten | Das dritte ist das des Abgeordnete!

unterschrieben. Jh habe also anzunehmen gehabt, daß er in der schließt, was der Abgeorduete aus der Provinz Preußen eingebracht | eher führt, das Amendement wieder aufzunehmen, als es fallen zu kann mich jet, nahdem diese Wohlthat von einem großen Theile der | haben. Wir bitten Se. Königliche Majestät, dem künftigen Landt Absti 1g über die Amend ts. Jch erlaube mi die F : : e Majestät, gen Landtage stimmung über die Amendements. Jch erlaube mir nur die öragf,

Abtheilung gewesen sei bat. Außer diesen Amendements liegen dem hohen Vereinigten Land= | lassen. Nertrator. dor: Brovius-Vn , F I : ì. h ° ¿ S UEgEN VEIN L ICLEIIYS E, 2 i I N reußen zurüd 7 ( RE 6 C “t : 2 , d R T , L R Abgeordn. Sis: C8 ist in der Kurie der drei Stände der | tage noch Petitionen vor, und insofern die Berathung später über diese | Abgeordn. Hansemann: Jch werde nur die Motive du Zu- ment des B g err M E ice, E eta der ié Barigge 0E R B N aen zu lassen, und so | ob nicht doch für die Zukunft ein bestimmter Grundsaß darüber be- Gebrau l uge hr worden, daß alle Schriften, welhe vou der noch fortgeseßt werden solite, bitte ih um Erlaubniß, meine Ansich- Tame meines Amendements O une qui, Be vollständige : Kurie der drei Stände mehrere Petitionen aus den Provinzen West- | tion A L as ns U ét f neen eine Peti- stehen 1 So weit mir der Gang in ähnlichen Versammlungen be- Sea ant e Er MYeilung: vorgelegt werden. Der vor- | ten dort aussprechen zu dürfen. L i Widerlegung M Fk T r ener b \ C a fer üb falen, Schlesien, Posen und Pommern auf Unterstüßungen zu Eisen- | werden wir au s die Ei a af be P iti N in be "fön: über d z 6 uh ria i E N aa gangen S TT liegende Bericht hat der Abtheilung nicht vorgelegen, denn in den Es is gestern endlich noch cin Antrag des Abgeordneten Nau- | Jch übergehe desha h alles das, was der Herr 2 inister über bahnbauten vor, die die Abtheilung bereits als sehr “dringend der | nen. Das is die formelle Fra Ui er Petition darin finden fên= | Wer h Hauptvorschlag und über die Amendements abgestimmt, be beiden Vereinigten Kurien ist dieser Gebrauch noch nicht eingeführt. mann eingebracht worden, den ih aber meinestheils eigentlich nur un- die Nothwendigkeit von S eld zur Kriegsführung angeführt hat; Je- Kurie der drei Stände zur Unterstüßung empfohlen hat. Jh will babei Jh Bde h innt ge, O glaube hiermit erledigt zu ih halte es für ein ausnahmsweises Verfahren, in dem wir e be- (Mehrere Stimmen: Es is gestern {hon eingeführt worden.) ter dem Begriff einer Petition snbsumiren fanu. LT1eje verschiedenen lg sr weiß nen day ur euen Geld L e ak erwähnen die Eisenbahn von der hessisheu Gränze über Lipp- | mit n Ansi bi bes: Revnees: af ae “baß E D e Tambntie M - ZOeR wir N Dauparjlaa gestern det Den M , o ° No p F Fs - 1" J ‘ y Ì V j = Y J 2 der gehalten werden müssen, | der Folge wahrscheinli noch, eyt 9 E n N adt nah Münster u. \. w. Ein Vertreter der Rhein - Provinz hat | ris is, auf einen Beschluß wieder A Se ninen . vie, ¿hn zu be- Loc einlassen. Als eth vie aa taten) Wet den Haupt-

Tbeilung “E S gik ih gehorsam, daß der Bericht der | Amendements werden jedenfalls aus einan alie l i d also deshalb it "weil sich durch die Debatte N, Und ges eilung vorge E, deun es ift das Amendement des Abgeordneten Hansemann ein ganz | nee ich also deshalb zurück, weil si dur die La s 1 gesagt, daß es ein dringendes Bevürfuiß sei, die Ci y S ; en, , Í ä „die À ; E RdTA Es isst nichts dagegen zu erinnern, daß das | anderes, als das des Abgeordneten aus der Provinz Preußen. Jch | hinlänglich herausgestellt hat, daß man eine materielle Frage von Trier zu baueu, und daß A nicht ali L A Uieckilóüng, A T Abgeot deen de Me L e R F tain ly gele t E U 1 ? — , E ie L mun E achen, wurde ih

Gutachten der Abtheilung wieder zugehe, wir werden also das Wei- laube, daß Beide nicht wünscheu würden, ¡hre Amendements gleich- | Wichtigkeit niemals diskutiren kann, ohne zurückgeführt zu werden auf des Staates, ; ; x , P : tere abzuwarten haben. Wir kommen nun zur Forisedung b M | D Le s f Das A nd ment des Abgeordneten Sie die Prinzipien der Verfassung. Dies hat si bei dieser Gelegenheit weise aus d Wenn nun seßt ein Antrag dahin geht, daß vorzugs- | nen Beschluß der Versammlung zurückzukommen , den }ie zudem mit | hen würde. Diese Bemerkung gestern schon zu m ) Fortseßung der gestern | zeitig berathen zu sehen. as Amende g en L 1Z1P1( i | ; ) / en laufenden Reveuüen des Eisenbahn = Fonds d B 5 7s T R z U gg 1: lben A

abgebrochenen Berathnng, wobei zu bemerken ist, G der Abgeord- | maun is der Abtheilung zur Begutachtung vorgelegt, das Gutachten | abermals wieder flar herausgestellt. Es hat sich gezeigt, daß es sich 10s Preußen gebaut werden soll so würde Ma: natürli he Se u pee Stimmenmehrheit von über zwei Dritteln gefaßt hat. Ich | verhindert, indem der Herr Marshall die Sipung in demse ct Us nete von Brünneck sich in der Lage befunden hat, jeinem Amende- | ist gestern vorgetragen worden. Der Antrag ging früher dahin, den eigentlih darum E ob EeN g e den Shaatshaus- : 2avon Je daß alle übrige Eitben zurücktreten müßten; id halte Siri Mi L nid Gefühle A Ynterent a i E das genblike shloß. Jch bin daher ln her Ra éber Heu bie, Se ment eine andere Fassung zu geben, welche es geeigneter mat, um | ganzen Betrag für die Ost-Eisenbahn aus dem Staatsschaße zu ent- halt betrifft , also aus e int t, pONNRUB gen Mane : frage fü Cssenbahnbauten für eben so wichtig und für eine Lebens- Ver aé icie ad beka wenn er sein lebhaftes Bedaue 1 üb E 1 ae Ugen zu dijrfén, ü nd b fie nit unterbrehen, zumal darüber abzustimmen. Jch würde den Abgeordueten ersuchen, das | nehmen. Der Herr Abgeordnete hat gestern den Antrag näher mo- und As der Stände Pein Tes E der balge s Ua Ri betre euden Provinzen und glaube, daß diese Pro- | Beschluß der a6 aud\oraib Ges: Mitgliede seht das il Le h H. ien i Ra der gegeridürtigen D fus- Jn | sei, den Staa# g L þ i fden solchen Anspruch haben, wie die Provinz Preußen, | Recht zu, einen gefaßten Beschluß zu tadeln. O L N Kea auses hat, durch meine emerkfung einen di-

Amendement nochmals zu verlesen oder dies dem Referenten zu | tivirt, und der Herr Schah - Minister hat hierauf geantwortet. D Es hat sich endlich herausgestellt daß es immer mehr : an dem Ueber : »e e s d , ‘L, , n. ' 1 è { : dieser Weise A sich jeßt diese Angelegenheit ; nur habe ih noch auszuführe ) ) g , er worden; Se. uß der Staats-Einnahmen. Es i} ferner beantragt Was das Materielle des Amendements betri , so erlaube ich | rekten Einfluß zu üben. 2d glaube aber nur im Interesse der fe-

en.

_von Quast: J hatte an Ew. Durchlaucht gestern die Bitte | darauf aufmerksam zu machen, ß eine Abänderung des Amende- nothwendig sein wird, die Staats-Regierung auf die ständische Ver- n Agjestät der König o ä ten f j j ü s 3 tet, vor der Fragestellung hier sprechen zu dürfen, indem ih der | ments seitens des oth Antragstellers selbst erfolgt ist. Er hat näm- | fassung zu stüßen, und daß darin gerade die Krast des Staates, R A Me ‘Soinge eine Mes aon E E E Anläihe ishen Ritteeshaf gis, dle Gegengrnte e E A abr f Er ige Ae anse e e angenommen wes j made t bin, daß wir in Bezug auf die hier eingebrachten Amende- | lih jeyt die Summe, welche aus dem Staatsschaße zu entnehmen Stärke r Ore zu suchen ijt. Ic bin Je jevt mit dem 4 e E bahn für die »7 Majestät der König haben erkannt, daß die Ost- He ergehören, wo es fi um eine " aentttae y Es g n n, daß ar csam A nach dem Gange der meisten ständischen ments alsdann, wenn die Haupt - Abstimmung bereits stattgefunden | sei, auf 10 Millionen beschränkt , er will also nicht, wie früher, den | sultat der De atte B t und meEe on s nene ur “ir Ü Interesse des vinz Preußen eine. Lebensfrage ist; und daß. es un Deni Angelegenheit handelt, Es handelt / nit gauze 0 i 4 e darauf, ae gi pen M ta hei der Abstimmung dem Hauptvor- hat, ob e Ae, En Aen ae g Pp Doires Li gr A trie vei cus ben e statt e Aen A “lMseitige Ansicht, r E t daß der Kbuig bei E ote Un au anem, Ih aube nicht, | An elegenheiten, soudern um. eine Angelegenheit, bie vou Seséit, bie iee saar oorangestellt werden , und diesem steht diametral entge- dem die Anleihe, vermöge der gestrigen Abstimmung, nicht bewilligt Amendement des Abgeordneten Hansemann bier noch eine Debatte 6 wié n hochherzigen Gesinnungen ih durch die | litischen und militairischen Interessen füx den Staat ist, wie der | gen, dasz; man, wie dies gestern und heute geschehen, gestern | über den wurde, nicht mehr das Recht Gaben, in den Vereinigten Kurien in | in extenso si anspinnen, so würde ih bitten, mir in materieller Be- I Zweite Beilage. ;