1847 / 163 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

Roggen loco 97—98 Rihlr, - Lieferung pr. Juni 92 Rihlr. pr. Juni / Juli 82 Rihlr. s -=_ pr. Juli F August 76—75 Rthlr. Gerste loco 60 Rihlr. Hafer loco nach Qualität 40—43 Rthlr. Rüböl loco 114—% Rthlr. - Herbst 11%5—% Riblr.

Die Roggen- Preise sind heute wieder gewichen, weil bedeutende Zufuhren in Stettin erwartet werden. Weizen ist in Folge einer Stei- gerung von 6 Sh. in London auch hier höher bezahlt.

Answärtige Börsen.

Niederl. wirkl. Sch. 57 e, ZinsI. —_—_—_ Polin. —,

5% Span, 187.

Amsterdam, S. Juni. Preuss. Pr. Sch. —,

do. —, Pass. —. Anse —- -4% Russ. Hope 883.

1072

Amsterdam 9. Juni. Weizen 125pfd. bunter polnischer 515 Gul- den. Roggen is gestiegen.

M aae 28. Mai, Die Getraidepreise behaupten eine feste Haltung, wiewohl während der leßten fünf Tage wegen Mangel an verfügbaren Schiffen nur wenig gekauft wurde. Sowohl hier als ‘in Braila haben sich die Vorräthe sehr gehäuft, und in Braila fehlt es an Lokalitäten zur L der dort befindlihen Cerealien. Gestern hatten wir einen anhaltenden Regen, der den Feldern wohlgethan haben wird, Jm Junern zeigen sih sehr viele Heuschrecken.

Mcteorologische Beobachtungen.

Abends

1847. 11. Juni.

Nach einmaliger Beobachtung.

Morgens 6 Ube.

Nachmittags

2 Ukr. ?0 Uher,

Luftdruck Luftwärme . « .,

332,83"! Par.|333 22’’' Par 334,02'" Par. |Quellwärme 7,7°R

Spontini. Ballets von Hoguet. (Mad. Louise Köster-Schlegel : Julia, Dlle. Guérinot wird hierin tanzen.) Anfang 6 Uhr.

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus-Preisen vefand : i

Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr, 10 Sgr, in den Logen des ersten Ranges ‘und ersten Balkons, \o wie zur Tribüne, 1 Rthlr. 10 Sgr., im Parquet und in den Logen des zwejz ten Ranges 1 Rthlr., in deu Logen und im Balkon des dritten Ran: ges, so wie im Parterre, 20 Sgr., im Amphitheaier 10 Sgr., in den Fremden-Logen 2 Rthlr.

Im Königlichen Schloß-Theater zu Charlottenburg: Die budch- stäblihe Auslegung der Gesebe, Lustspiel in 4 Aufzuge. Hierauf: Jch bleibe ledig, Lustspiel in 3 Abth. (Herr Richter : Ludwig.) Anfang halb 7 Uhr.

Billets zu dieser Vorstellung sind bis Sonntæg, Mittags 1 Uhr, im Billet-Verkaufss-Büregu des Schauspielhauses zu Berlin und Abends

Ant 9 7. Juni. Zinsl. —.

FiAaEfurt « M., 9. Juni. 5% Met. 108%. 1675. 1968. 1966 Bayr. Bank-Actien 659 G. Hope 887 G. Poln. 300 Fl. 96Ï. 4. o. 500 Fl. S154. 805.

Ramburg;- 19. Jani. Paris, S. Juni. 5% Rente fin cour. 117.15

Neapl. —- Span. —. eap; Wien, 10. Juni. % Met. 1063, 4% do. 973,

(Teleg. Depesche aus Köln, vom 12. Juni.)

Amsterdam, 10. Juni. Int. 575.

Paris, 9. Juni.

Bekanntmachungen.

[564] S 4 eh

Der Kaufmann Leopold Alexander Rudolph Seeger von hier ist des strafbaren Bankerutts drin- gend verdächtig. Er hat sich in den ersten Tagen des Mai d. J. von hier entfernt, angeblich um in Beglei- tung einer andern dem Namen nach unbekannten Person eine Reise nah Stettin zu machen. Da sein gegen- wärtiger Aufenthaltsort bis jeyt nicht ermittelt ist, so wer- den alle Civil- und Militairbehörden dienstergebenst er- suht, auf den unten näher signalisirten Seeger gefälligst zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle verl fien und unter sicherer Begleitung mit den bei ihm sich vor- findenden Effekten und Geldern an die hiesige Stadt- voigtei - Gefängniß - Expedition abliefern zu lassen. Es wird die ungesäunite Erstattung der dadurch entstande- nen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden m E eine gleiche Rechtswillfährigkeit ver- ichert.

Berlin, den 10. Juni 1847.

Der Staats-Anwalt beim Königl, Kriminalgericht.

Signalement.

Der Seeger heißt Leopold Alexander Ru- dolph mit Vornamen, ist 26 Jahr alt, aus Berlin e evangelisher Religion, von shwächlicher

atur, hat blonde Haare, freie Stirn, blaue Augen, proportionirte Nase, rundes Kinn, vollständige Zähne, blonden Bart, eine gesunde Gesichtsfarbe und ovale Gesichtsbildbung. Er trägt gewöhnlih eine Brille. Kleidung kann nicht angegeben werden.

[566]

Aufkündigung Schlesischer Pfandbriefe.

Den Jnhabern Schlesisher Pfandbriefe machen wir bekannt, daß die speziellen Verzeichnisse der einzulösen- den und daher in dem bevorstehenden Johannis - Ter- mine einzuliefernden Pfandbriefe bei allen schlesischen Landschasts-Kassen und bei den Börsen zu Breslau und Berlin ausgehängt, auch mit den Anzeigern der drei schle- sischen Regierungs-Amtsblätter und mit den hiesigen Zei- tungen ausgereicht worden sind. Jndem wir die erforder- lihe Aufkündigung dieser Pfandbriefe ergehen lassen, fordern wir die Jnhaber derselben, unter Hinweisung auf die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 6. August 1840 (G. S. 1840. XVLlI, 2116.) auf, gedachte Pfandbriefe mit den zugehörigen Zins-Recognitionen, sonst aber in coursfreiem Zustande, bei S leivuna eines auf ihre Kosten zu veranlassenden öffentlichen Aufgebotes, in dem bevorstehenden Johannis - Termine entweder bei der General-Landschaft oder bei einer der Fürstenthums- Landschaften cinzuliefern und dagegen die dafür auszu- reihenden Einziehungs - Recognitionen in Empfang zu nehmen , welche demnächst in dem Weihnachts-Termine dieses Jahres durch Baarzahlung und bezüglich durch Ausreichung von Pfandbriefen werden eingelöst werden.

Breslau, am 9. Juni 1847.

Schlesische General - Landschafts - Direction. F. Graf v. Burghauß.

[567] dag tau Liner Dtgere i. - und Stadtgericht zu Nordhausen.

Das hierselb| snh No dre: ver ben Baden bele- gene O nebst| Malzdarre und Wirthschafts-Ge- bäuden, bejage der in unserer Registratur einzusehenden neuesten Taxe und Hvpothekenschein , shägt auf 9262 Thlr. 18 Sgr., soll auf

den 27. Januar 1848, Vorwittags 11 Uhr, vor dem mee -Asse}sor Dr, Hertel auf hiesi- gem Gerichts-Lokale öffentlich meistbietend verkauft werden.

gerichtlich abge-

[2241| Nothwendiger Verkauf.

Das dem Braueigner Danielsen gehörige, sub Nris, 201, 202 und 203 hiesiger Altstadt “belegene, auf 8070 La 16 Sgr. 2 Pf. gerichtlich gewürdigte Grundstü oll am

4. Oktober 1847, Vorm. 11 Uhr, an Gerichtsstelle durch den Herrn Ober-Landesgerichts- Assessor Schaller subhastirt werden.

Taxc und Hypothekenschein sind in unserem Büreau 1II. einzuschen.

Thorn, den 23, Februar 1847.

Königliches Land- und Stadtgericht.

[125] Nothwendiger Verlauf.

Stadtgericht zu Berlin, den 3, Februar 1847. Das dem Particulier Carl Ludwig Ferdinand Barth gehörige, bier in der Inval:denstrabe Ne, 52 belegene und im Hypothekenbuche von den Umgebunzen Berlins

Neue Anl. 17% G. Bank-Actien p. ult. Stiegl. 88 G.

3% do. fin cour. 77 30.

3% do. 697. Actien 1632. Aul. de 1834 1545. de 1839 120. Nordb. 1655. Glogan. 123.

5% Rente 117. 49. 3% do. 77. 50. Nordb. 5975.

Dunstsättigung. 81 pct.

halbheiter.

T: V lut. D975. 3.

Tagesmittel : Bank-

+ 71° R. 4+ 142° R. [+10 ,3°R Thaupunkt . +- 5,3 R. + 81° R 79 pCt bezogen Bank-Actien 1600 Br. Engl. Russ. 1065. 106. W, W. Wolkenzug - - - -—— W.

333 36" Par... + 10,5" R...

Flusswärme 13,5" R -+ 8 R. |Bodenwärme 14 R. 83 pCt. Ausdünstung 0,004’Rb. trüb, Niederscblag 0,083 Rh W. Wärmewechse!-+ 15,0°* S + 8

-+ 71°R. 81 pCt. W.

Vorstellung :

stellung :

Königliche Schauspiele.

Sonntag, 13. Juni. Jm Opernhause. 71e Abonnements-Bor- Die Vestalin, lyrishes Drama in 3 Abth.

Musik von

Allgemeiner Anzeiger.

Vol, 33, Nr, 2096 verzeichnete Grundstück, gerichtlich abgescbägt zu 8632 Tblr. 12 Sar. 7 Pf., soll

am 25, August 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsst:lle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein siad in der Registratur einzusehen.

[606 b] S . ( . As (o Berlin - Stettiner Eisenbahn. T S5 e Nachdem nunmehr von r E Æ der diesjährigen General- Versammlung unserer Gesellschaft die Gewäh- rung einer Dividende von 17 % auf unsere Actien N aus den Ueberschüssen “des Jahres 1846 be- / \chlossen worden is, erfolgt die Zahlung derselben incl, der am 1. Juli cr. fälligen Zinsen gegen Ein- lòósung des Zins - und Dividenden -Scheines No, 8,

mit 6 Thir. 15 Sgr. für die Voll-Actie und mit 3 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. für die Halb-Actie

hier bei unserer Haupt-Kasse vom 1. Juli cr. ab, und in den Tagen

B d L e .. N: vom 5. bis 1ncl. 7. Juli in Berlin auf unserem Bahnhofe des Vormittags von 9 bis 12 Uhr, was wir hierdurch zur Kenntniß des betheiligten Publikums bringen. Stettin, den 1. Juni 1847.

Dle co r ini, Witte. Schlutow. Rhades.

—=A

e

Seelándische Eisen- [565] bah 00.

Bericht

der ordentlichen jährlichen General- Versammlung in 1847.

Am Montag den 31. Mai 1847 wurde die ordent- liche jährliche General-Versammlung der Seeländischen Eisenbahn-Gesellschaft abgehalten. Der Dirigent war der höchste Gerichts-Advofat Bünßen. Auf dieser Ge- neral-Versammlung waren 1528 Actien mit 223 Stim- men durch 97 Actionaire repräsentirt. Der Königliche Kommissarius wohnte der General-Versammlung bci.

Der Vorsißende des Ausschusses, Professor David, las den Bericht des Ausschusses vor, wodurch die Ge- neral-Versammlung damit bekannt gemacht wurde, wie der Ausschuß die ihm nah den Statuten obliegenden Geschäfte ausgeführt hatte und wodurch sowohl das- jenige, was, um die Fortsezung der Bahn nach Korsör u befördern, gethan war, als das, was für die Her- Felang der Anleihe von 200,009 Rthlr., welche zufolge der dem Ausschusse von der am 17. Februar und 3, März d. J. abgehaltenen ertraordinairen General-Ver- sammlung ertheilten Vollmacht, zur Vollendung der Bahn zwischen Kopenhagen und Nocskilde gemacht war, der Versammlung mitgetheilt wurde. Es ging ferner aus dem Berichte hervor, wie es zufolge cines von dem Oberingenieur der Gesellschaft geinachten neuen Kalküls sich gezeigt hatte, daß außer dem obenerwähn- ten von der Staats - Kasse erhaltenen Belauf von 300,000 Nthlr. , welcher nah dem beim Schlusse des vorigen Jahres von dem Jngenieur gemachten Kalküle für mehr als hinlänglich angesehen werden müßte, zur gänzlichen Vollendung der Bahn noch eine Summe von 100,000 Rthlr. erforderlih wäre. Darauf las der administrirende Direktor Herr Schram den Bericht der Direction über dasjenige vor, was seit der legt abge- haltenen General-Versammlung ur Vollendung der Bahn ausgeführt war, woraus hervorgín , daß die Arbeiten so weit vorgerückt waren, daß die Bahn, wenn dazu allerhöchste Erlaubüiß erhalten werden könnte, für den Personentransport binnen der statutenmäßig vor- geschriebenen Zeit, dem 1. Juli d. J., werde eröffnet werden fönnen, und daß sie, wenn man dazu hinläng-

liche Mittel erhielte, zum 1. Oktober d. J. werde ganz vollendet werden können. Schließlich theilt der Bericht einige Erläuterungen mit, um darzuthun, daß die Ar- beiten auf dieser Bahnstrecke in einer nicht unverhält- nißmäßig langen Zeit ausgeführt waren.

Nachdem einer von den anwesenden Actionairen in Veranlassung der vorgetragenen Berichte den Vorschlag gemacht hatte, daß eine Comité zur Untersuchung der Ürsachen des neuen Defizits erwählt werde, ging man zur Verhandlung der von dem Ausschusse gemachten Einstellungspunkte über, auf welche folgende Beschlüsse genommen wurden: i

a) die Gesammiverwaltung (Ausschuß und Direction), wurde dazu bevollmächtigt, unter den besten und billig- sten Bedingungen eine Summe von 100,030 Nthlr. zur vollkommenen Vollendung der Bahn herbeizuschaffen ;

b) daß an die Stelle des technischen Direktors, dessen Functionszeit ausgelaufen, ein solher nur für ein halbes Jahr oder für den Zeitraum vom 1. Juni bis zum 1, Dezember 1847 constituirt werde, anstatt daß er nah dem Statute auf 5 Jahre erwählt werden sollte;

c) es wurde dem Ausschusse auferlegt, in vorstehen- dem November - Monat eine extraordinaire General- Versammlung einzurufen, um derselben einen vollstän- digen und motivirten Plan zu einer veränderten Or- ganisation der Verwaltung vorzulegen. :

Durch die demnächst vorgenommenen Wahlen eines zu constituirenden tehnischen Direktors, eines Mitglie- des des Ausschusses und 5 Suppleanten zum Auss\chitsse wurden der Herr Secretair Hjorth für den obenerwähn- ten Zeitraum als Direftor conftituirt, der Herr Ober- auditeur Steenstrüp zum Mitgliede und die Herren Bankdirektor H. P. Hansen, Etatsrath Salicath, Grossirer Owen, Capitain und Buchhalter Clausen und Eisen- gießer Lunde zu Suppleanten des Ausschusses erwählt.

Sowohl Secretair Hjorth, als Oberauditeur Steen-

i strüp haben die Wahl respektive als Direktor und Mit-

glied des Ausschusses angenommen. Bon den Supplean- ten dagegen haben bis jegt nur Bankdirektor Hansen, Etatsrath Salicath und Grossirer Owen ihre Antwort eingesandt, wonach sie dic auf sie gefallene Wahl als Suppleanten zum Ausschusse nicht haben annehmen können,

Kopenhagen, den 7. Juni 1847. Der Ausschuß der Seeländischen Eisenbahn-Gesellschaft.

An die Actionairs der Löbau- 1591 Zittauer Eisenbahn.

Das Direktorium der Löbau - Zittauer Eisenbahn- Gesellschaft hat, bekanntlich die leßte Einzahlung auf die Actien Lit. A. à 100 Rthlr. auf den 1. Juli d. J. als Schlußtermin ausgeschrieben, und gleichzeitig die 1. Einzahlung mit 5 Rthlr auf die Behufs der Be- schaffung der fehlenden 500,000 Rthlr. zu creirenden Prioritätsactien Lit. B. à 25 Rihlr. zu leisten. Die Unterzeichneten, welche an dem Zustandekommen der Löbau-Zittauer Eisenbahn das regste Jnteresse nehmen, weil sie die Vortheile derselben wohl zu beurtheilen im Stande zu sein glauben, erlauben sich nun, darauf aufmerksam zu machen, wie nothwendig es sei, daß kein Actionair die gedachte Aufforderung des Direktorii unbeachtet lasse. Denn wie die Vollendung des Unter- nehmens ins Ungewisse hinausgeschoben werden müßte, wenn die Anleihe ber 500,000 Rthlr. nicht sofort ge- länge und die unmittelbare Folge das fernere Sinken der ohnehin im Course ungewöhnlich gedrückten Actien sein würde, so kann sih auch Niemand verhehlen, daß die resp. 5 und 4 % Zinsen, welche nah Jnhalt des vom Direktorio erlassenen Prospekts den Actien Lit. B. zugesichert sind, die für die Actien Lit. A. in den ersten Betriebsjahren jedenfalls nur sparsam bemessenen Divi- denden werden ausgleichen müssen, und daß somit die Jnhaber von Actien à 100 Nthlr., wenn sie nicht gleich- eitig Actien à 25 Rthlr besißen, höchst geringfügige Nußungen ihrer angelegten Kapitalien zu erwarten haben. Mit Zuverlässigkeit ist übrigens vorauszusehen, daß die Prioritätsactien, einestheils wegen der icher- heit, womit auf ihre Verzinsung zu rechnen ist, andern- theils, weil sie fleine für den Handelsverkehr ganz geeig- nete Abschnitte bilden, in Kurzem über pari hinaus- gehen werden. Obiger Gesichtspunkt is bereits von vielen Seiten richtig aufgefaßt worden, indem bestimmte Erklärungen zahlreicher Actionairs von Leipzig, Dresden und Zittau darüber vorliegen, daß sie sich bei der Zeich- nung auf die Prioritätsactien betheiligen werden.

Daß am 6. d. M. Probefahrten von Zittau nach dem Schülerthäle mit der Coerillschen Lokomotive

Gedrudt in der De ckershen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei,

im Schloß =- Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu haben,

Montag, 14. Juni. Christinens Lebe und Entsagung. nefiz-Vorstellung.

Jm Schauspielhause. 98ste Abounements=

Hierauf: Die Be

Berantwortliher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.

Jm Selbstverlage der Expedition.

„Bohemia“’ unternommen worden sind, welche] allen Anforderungen an die Bahn und Maschine vollständig entsprochen haben, is bei dieser Gelegenheit mit zu er- wähnen, wie auch, daß die Vollendung der Bahn von Zittau bis Herrnhut in den nächsten Wochen , die de ésammten Strecke bis Löbau, bei vorausgeseßtem Zu- A aibéfonimen der Anleihe, im Monat Oltober zu er- warten steht. Als bekannt kann endlich angenommen werden, daß der Betrieb an die sächsisch-schlesische Eisen- bahn-Gesellschaft übergeht, wodurch namentlich in Bezug auf die Hohbauten höchst bedeutende Ersparnisse für die Löbau-Zittauer Eisenbahn-Gesellschaft erwachsen.

Mehrere Actionairs,

1%] Wildbad im Königreich Würltemberg.

Die diesjährige Kurzeit hat mit dem 15. l. M. be- gonnen. Die von der Königl. Staatsfinanzverwaltung unternommenen Neubauten sind vollendet, Das Badegebäude enthält 9 Gesellschaftsbäder, 22 Ein- zelnbäder und 2 Wannenbäder, in den Temperatur- stufen von 255 bis 30° Reaumur, mit den erforderli- chen Douchen in abgesonderten Räumen, und zwe- mäßiger Einrichtung der Baderäume und der Ankleide- zimmer, Jn unmittelbarer Verbindung mit dem Bade- gebäude steht das Königl, Badehotel, welches den Kurgästen eine allen Anforderungen entsprehende Woh- nung darbietet, und woran sich die beiden Kursäle an- schließen. Die Quellen werden in ihrer natürlichen Temperatur durch die über denselben angelegten Bäder unmittelbar benußt, und unterscheiden sih, neben der minder hohen Lage von nur 13009 Par. Fuß über der Meeresfläche, hauptsächlich hierdurch von den Quellen zu Gastein und Pfäfers. Zum Trinken ‘des Thermal- wassers dienen Brunnen mit fließenden Nöhren und eigenen Quellen. Außer dem Königl, Badehotel ist in dem ‘am Eingange in die Königl. Anlagen gelegenen Hotel Bellevue, 1n den Gasthöfen zum Bären und zum Waldhorn (Post) zunächst den Bädern, und in wohl eingerichteten Privathäusern für die Bequemlichkeit der Kurgäste aufs beste gesorgt. Tägliche Postkurse und Qmnibusfahrten vermitteln die Verbindung von Wild- bad mit den benachbarten Hauptstädten Stuttgart und Karlsruhe und mit der Großherzogl. Badischen Eisen- bahnstation Durlah, Die hier ansässigen Aerzte sind der Amts- und Badearzt Hofrath Dr. Friker und der praktishe Arzt Dr. Schweikle; während der Kurzeit wird sih Pr. Fallati aus Hamburg wieder hier aus- halten.

Den 22, Mai 1847.

Der Königl. Regierungs-Kommissär und Vorstand der Badeaufsichtsbehörde Freiherr v. Linden.

500]

/ Ein Rittergut in einer s{önen Gegend Niederschle-

siens, am Strom gelegen, mit circa 3000 Morgen

Flächeninhalt, \{hönen Kieferholz - und Eichen - Bestän-

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Das Abonnement beträgk: 2 Rhhlr. für % Iahr. 4 Rthlr. - 5 Jahr. 8 Rlhler. - 1 Iahr.- in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen ummern wird der Sogen mit 25 Sgr. berechnet.

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uet mau i ilbiicitp E É G E

„é 163.

Berlin,-Montag den l4e Juni

An die Lefer.

1847.

laufenden Vierteljahr, wegen zu spät eingegangener Meldungen , leider in die Nothwendigkeit verseßt sahen, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur

Da wir uns im 5 C O s C RS ta 1 ¿con ian A dne Exemplare der Meeren Preußischen Zeitung zu liefern, jo bitten. wir die Bestellungen für das nächsle Quartal gefälligst rechtzeitig : eih zu Anfange desselben danah bemessen können. Denn später eintretende Abonnenten würden auf vollständige Nachlieferung der dann bereits erschiene-

daß wir die Stärke der Auslage C i : nei Iianet niht immer mit Bestimmtheit rechnen dürfen.

so bewirken zu wol-

Der vierteljährliche Pränumerations : Preis beträgt 2 Rthle. Preuß. Cour, für das Juland, Bestellungen für Berlin werden in der Expedition

‘aße Nr. 57 : jeder i Ringmauer der Stadt wohnende Abonnent erhält das Blatt d die Stadtpost, \ g - Vehrenstraße Nr. 57) gemacht ; jeder innerhalb der Ring i ) ; s Blatt dur die Stadtpost, schon den Abend vor dem angegebenen Datum (05 Baus gesandt. Auswärtige, des In- oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen bei deu resp. Post - Aemtern. Bei einzelnen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 21 de

berechnet.

Inhalt. icher Theil. a

A T O légenbeiten, Geseß wegen Aushebung der Mahl- und Schlachtsteuer, Beschränkung der Klassensteuer und Einführung einer Einkommensteuer, Geseh wegen Erhebung einer Einkommensteuer, Sitzung der Vereinigten Kurien vom 10, Juni: Mittheilung des Königlichen Kommissars über den Zusammentritt des wegen Errich- tung der Provinzial - Hülfskassen ernannten Ausschusses; Gutachten über die Königlichen Propositionen, die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer und die Einsührung einer Einkommensteuer betreffend; Verhandlungen darüber. Sihung der Herren-Kurie vom 9, Juni: _Die an Se, Majestät den König und die andere Kurie zu richtenden Schriften sollen der betreffenden Abtheilung on werden z; Beschluß in Betreff der Berathung über das Geschäfts - Reglement; Antrag der Kurie der Drei Stände hinsichtlih der Verweisung des Haupt - Finanz - Etats und der Uebersicht der Finanz - Verwaltung an eine Abtheilnugz Berathung darüber. Berichtigung.

Beilagen,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem Geheimen Justiz=- und Ober-Appellationsgerichts-Rath, von Kurcewski in Posen, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; \o wie dem Förster Schikorowski zu Czirpiß, im Regierungsbezirk Bromberg, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Hoheit der Herzog Georg von Mecklenburg-Stre- liß is von Neu-Streliß angekommen,

P ublikandum.

Nach der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 11, Mai 1838 soll der hiesige Wollmarkt in den Tagen vom 21. bis 25, Juni jeden Jahres abgehalten werden. Diese Anordnung ijt von dei bei dem hiesigen Wollmarkte betheiligten Publikum, namentlih aber von den Woll = Produzenten und Wollhändlern, niht streng befolgt worden, vielmehr fanden si die Verkäufer gewöhnlich fast aht Tage vor dem bestimmten Wollmarkts - Anfange mit ihren Wollen hier ein, und der Markt war am 21. Juni größtentheils beendet. Die dadurch her- beigeführten mannigfachen Uebelstände haben zu vielfachen begründeten Beschwerden der Wollmarkts - Juteressenten Veranlassung gegeben. Die Herren Minister des Junern und der Finanzen Excellenzen haben daher mittelst hohen Erlasses vom 26. November 1844 angeordnet, daß das Verwiegen der Wolle und die Ausstellung der Waagescheine nicht früher als in den drei leßten, der Eröffnung des Marktes vor- angehenden Tagen erfolgen und die Wolle an den für den Wollmarkt bestimmten öffentlihen Orten ebenfalls niht früher, also nicht vor dem 18, Juni, zum Verkauf ausgelegt werden solle, Die Wollyer- fäufer werden daher, zur Ersparung -unnöthiger Kosten, gut daran thun, ihre Wollen erst an den obengedachten drei Tagen, frühestens aber am 17. Juni, hier eintreffen zu lassen.

Berlin, den 23, Mai 1847.

Königl, Polizei = Präsidium. von Puttkammer,

Konkurrenz um den von der U o DRIT i Stiftung ausgesebten reis,

Der 1833 verstorbene dramatische Schriftsteller Michael Beer hat testamentarish eine Stiftung begründet, um unbemittelten Malern und Bildhauern jüdischer Religion den Aufenthalt in Jtalien zur Aus- bildung in ihrer Kunst durch Gewährung eines Stipendiums zu er- leichtern, welches dem Sieger einer jährlichen Preisbewerbung zu Theil werden soll, mit deren Veranstaltung die Königliche Akademie der Künste, nah dem Wunsche des Stifters, Allerhöchstenorts beauf tragt worden ist.

,_ Die diesjährige Konkurrenz um den Michael Beerschen Preis ist für Bildhauer bestimmt. Die Wahl des darzustellenden Gegen- staudes, so wie der Ausführung desselben in Relief oder runder Fi- gur, überläßt die Akademie dem eigenen Ermessen der Konkurrenten; Jedoch müssen Basreliefs, um zul íg zu sein, eine Höhe von etwa cie ne einer Breite von etwa 4 Fuß haben, und eine runde Fi- bi Os ee 3 Fuß hoh sein. Die Kosten der Abformung Auch Aude ern diese nöthig is, werden auf Verlangen erstattet. Einsendung \rtige fönnen an dieser Konkurrenz Theil nehmen durch Arböit au s den obigen Bedingungen entsprehenden pla stischen

ie Afademie. Die bis Ende September d. J. an die

Akadeii ; L i Attesten versegafernden Konkurrenz - Arbeiten müssen mit folgenden

1) Daß der ein: / {en Relze mentlich zu bezeichnende Konkurrent si zur jüdi- ad Zögliden befennt, ein Alter von 22 Jahren erreicht hat 2) daß die s êiner deutschen Kunst-Afademie is ; fremde B eihendte Arbeit von ihm selbs erfunden und ohne

Die zur Konkurren, ihm ausgeführt worden ist.

lab Qui i nz zugelassenen Arbeiten werden demnächst auf E Zeit im Afademie-Gehüute öffentlich ausgestellt, und vie Zu-

erfennung des Preises, bestehend in einem Stipendium von 500 Rthlr. auf Ein Jahr zu einer Studienreise nach Rom, wo der Pensionair sih wenigstens aht Monate seiner Kunst widmen muß, erfolgt am 15. Oktober d. J. in öffeutliher Sibung der Akademie, i Berlin, den 27. Mai 1847. Direktorium und Senat der Königlichen Afademie der Künste.

e

Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie und General =- Adjutant Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, von Knorring, von St. Petersburg.

Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant und Gene- ral - Jnspecteur des Militair - Unterrichts- und Bildungswesens der Armee, Rühle von Lilienstern, nah Gastein.

Landtags - Angelegenheiten, G e set wegen Aushebung der Mahl- und Schlachtsteuer, Beschrän-

fung der Klassensteuer uud Einführung einer Einkommeufseuer.

JIVir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2e, 2c.

Die Einrichtung, welhé vem Ab@a5cnwesen in Unseren Staaten durch das ¡allgemeine Abgabengeseß vom 30, Mai 1820 gegeben worden is, hat in Hinsicht auf den Ertrag der Steuern und auf die Leichtigkeit ihrer Erhebung den davon gehegten Erwartungen ent- sprohen und zu Unserer Genugthuung die Möglichkeit gewährt, neben anderen \{hon früher erfolgten Steuermilderungen durch die von Uns mittelst der Ordre vom 22, November 1842 angeo1d- nete Herabseßung des Salzpreises eine vorzugsweise der bedürftige- ren Volksklasse zu Statten kommende Sieuererleichterung eintreten zu lassen.

Indeß ist von den seit dem Jahre 1820 erhobenen Steuern hauptsächlih die Mahl - und Schlachtsteuer der Gegenstand häufiger Beschwerden gewesen, indem in der Verschiedenheit der Besteuerung gewisser Städte vermittelst der Mahl - und Schlachtsteuer und des übrigen Theils der Monarchie vermittelt der Klassensteuer eine un=- gleihmäßige Belastung gesunden wird, welche zugleich die Folge hat, daß wegen jener Verschiedenheit der Besteuerung die Verkehrfreiheit im Junern des Landes gestört und zur Aufrechthaltung der Mahl- und Schlachtsteuer die in den Umgebungen der mahl- und schlacht- steuerpflichtigen Städte wohnende klassensteuerpflihtige Bevölkerung theilweise sowohl durch die direkte als dur tie indirekte Steuer ge- troffen wird. Um diese bald in größerem, bald in geringerem Grade allerdings vorhandenen Uebelstände zu beseitigen, zugleih aber die durh Belastung der ersten Lebensbedürfnisse veranlaßte stärkere Her- anziehung des weniger wohlhabenden Theiles der städtischen Bevül- kerung zu vermeiden, und für die wohlhabenden und reihen Ein- wohnerklassen eiue ihrer Leistungssähigkeit eutsprechendere Belastung eintreten zu lassen, verordnen Wir auf den Autrag Unseres Staats-- Ministeriums u. st. w. was folgt: |

Q 1

Von den nah §. 1 des allgemeinen Äbgabengeseßes vom 30, Mai 1829 zu erhebenden Auflagen werden die unter g. angeord- nete Klassensteuer, so wie die uuter h, angeordnete Mabl- und Schlacht= steuer, vom aufgehoben.

O

An Stelle dieser Steuern (§. 1) tritt für das ganze Land mit Aufhebung des bisberigen Unterschiedes zwischen mahl- und s{lacht- steuerpflichtigen und kiassensteuerpflihtigen Ortschasten

a) eine Einfommensteuer -súr die Einwohner, deren gesamntes jährlihes Einkommen die Summe von 400 Rthlrn. beträgt oder übersteigt,

b) eine neue, nah den Säßen der sechs untersten Stufen der bis- herigen Klassensteuer zu erhebende Klassensteuer sür diejenigen Einwohner, deren jährlihes Einkommen den Betrag von 400 Rthlrn. nicht erreicht. h

G. D, Die Einkommensteuer wird nah Jnhalt des heute besonders er- ehenden Gesehes erhoben. Für die Klassensteuer werden, unter Berüdsichtigung der für die Veranlagung und Erhebung der Klassen=- steuer in den sechs untersten Steuerstufen bisher gültig gewesenen Bestimmungen, folgende Potiriten ertheilt. S

Befreit von der Klassensteuer sind: a) diejenigen Einwohner, welche zur Einkommensteuer herangezo-

en werden;

b) Pfarrer, Schul - und Gymnassallehrer nebst ihren Familien;

c) Fremde, wosür in dieser Beziehung nur diejenigen Ausländer zu achten sind, welhe sh niht ein volles Jahr an demselben Ozxte aufhalten ; -

d) Kinder vor vollendetem 16ten Jahre;

e) alle beim stehenden Heer und bei den Landwehrsiämmen in

Reih und Glied befindliche aktive Militairpersonen, nebst den

in ihrer Haushaltung lebenden Mitgliedern ihrer Familie, in=- sofern sle selbst oder diese ihre Angehörigen weder eigenes Gewerbe uoch Landwirthschast treiben. Auth die Landwehrmänner ersten Aufgebots und ihre Fami- lien sind sür den Monat, in welhem sie zur Uebung einbe= rufen werden, und sofern sie volle sechs Wochen bei den Fah- nen versammelt bleiben, für zwei Monate von der Klassen- steuer frei, Während eines Krieges sind die Familien aller unter den Waffen [stehenden Militairpersonen frei, insofern sie nicht eigenes Gewerbe oder Landwirthschaft treiben ; die Juhaber des Eisernen Kreuzes für ihre Person und ihre Haushaltu1gen, sofern sie in der zweiten Hauptklasse steuern; ferner diejenigen, welche in dem vaterländishen oder einem der anderen verbündeten Heere an den Feldzügen von 1813 bis 1815 Theilgenommen haben, für ihre Person und ihre An= gehörigen, insoweit sie zur untersten Klassensteuerstufe einzu=- schäßen sind. Einzelnsteuernde dieser Kategorie sind {hon dann frei zu lassen, wenn se zur vorleßten Steuerstufe zu veran- lagen wären ;

2) Arme, die von Almosen aus Staats- oder Gemeinekassen leben ;

h) diejenigen, die in öffentlihen Anstalten auf öffentlihe Kosten verpflegt werden.

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Die Steuer wird in zwei Hauptklassen und in jeder Hauptklasse nah trei Abstufungen erhoben, in welche die zu der betreffenden Hauptklasse gehörigen Steuerpflichtigen, nah Maßgabe ihrer grö= ßeren oder geringeren Leistungsfähigkeit, einzushäßen sind.

Die erste Klasse umfaßt den geringeren Bürger- und Bauernstand ; dahin gehört eine jede mit Grund - Eigenthum augesessene oder im selbstständigen Handwerksöbetrieb lebende Haushaltung, sofern nit nah dem Umfange oder der Besihaffenheit des Besißthums “oder des Gewerbes das hierdurch gewährte Einkommen nur als Nebensagche, der Verdienst durch gewöhnlihe Lohnarbeit und Tagelohn dagegen als Hauptsache erscheint, Ferner gehören in die erste Klasse die Staats- und Gemeine - Beamten, Aerzte, Notarien u. st. w., deren Einkommen den Betrag von 400 Nthlrn, nicht erreicht, so wie die= jenigen in fremdem Lohn und Brod stehenden Personen und Fami= lien, welhe nach der Art ihrer Dienste und der dafür gewährten Belohnung nicht als Tagelöhner oder gemeines Gesinde angesehen werden fönnen,.

Die zweite Klasse umfaßt die gewöhnlichen Lohnarbeiter, das gemeine Gesinde uad die Tagelöhner, so wie die ganz geringen Grundbesißer und Gewerbetreibenden, welhe sich hauptsächlich vom Tagelohn nähren,

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a) Die Hebung geschieht in der Regel nah Haushaltungen.

b) Zur Haushaltung gehört der Hausherr oder, wo Frauen selbst= ständig eine Wirthschaft sühren , die Hausfrau mit ihren An= gehörigen, denen sie Wohnung und Unterhalt geben.

c) Kostgänger oder Personen, die mit Gehalt oder Lohn zu Dienst- leistungen angenommen sind, werden nicht zu den Angehörigen einer Haushaltung gezählt, können also insbesondere an der Steuer-Befreiung der steuersreien Familien (§, 4.) niht Theil nebmen.

Steuerpflichtige, welche weder einer besteuerten Haushaltung angehören, noch eine eigene Haushaltung führen, zahlen die Hälfte des Stenersaßes ihrer Klasse als Personen-Steuer. Jn der untersten Stufe der zweiten Hauptklasse wird die Steuer überhaupt von den einzelnen Zahlungspflichtigen, mithin auch von jedem besteuerten Angehörigen einer Haushaltung, als Per- sonen - Steuer entrichtet, jedoch sollen aus einer und derselben Haushaltung niemals mehr als zwei Personen diese Steuer bezahlen, und außerdem sollen diejenigen Personen dieser Stufe, die am 1. Januar des Jahres, für welches die Veranlagung geschieht, ihr sechszigstes Lebensjahr bereits zurüdgelegt haben, niht mitgezählt werden. S e Die Steuer beträgt monatlich:

1) in der ersten Hauptklasse, und zwar:

a) in der ersten Stufe 20 Sgr.,

b) in der zweiten Stufe 15 Sagr.,

e) in der dritten Stuse 10 Sgr. tou ; sür die Haushaltung und die Hälfte dieser Säbe für den Ein- zelnsteuernden ;

2) in der zweiten Hauptklasse, und zwar:

B in der RO Sue 74 A

) in der fünften Stufe 5 S _, J ; für die Haushaltung und die Hälfte dieser Säße für den Ein- elnsteuernden, Endlich l:

E c) in der sechsten Stufe 14 Sgr. sür jede steuerpflihtige Person. g. 8. : ification nah den im §, 5 vorgezeihneten Merk-

9 De N Net von Gemeine-Behörden und unter Aufsicht der

äthe.

b) L ea diesen Behörden werden auch die Jahresrollen und die Ab- und Zugangslisten angefertigt und nachgesehen. i

c) Die Erhebung geschieht durch die Gemeine- Beamten, welche die Grund- und Gewerbesteuer einziehen z in den beiden west-

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