1847 / 164 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung)

-

10%

o , Au :

d die “*ssichten auf ein gutes ia N einstock g A die Vege- enen Monat zurück war, sehr gut angeseßt, und | Loewell, zu lesen: „Lowell““, dürfen wir, da Nachifröste mehr zu fürchten, auch ‘auf eine : günstige Blüthenzeit rechnen, Jbttishen glaubt man doch, daßin Betracht s des so viel späteren Ausschlagens der Stöde die Lese keine frühe sein werde und. schwerlich vor Mitte Oktober stattfinden dürfte, wenn wir nicht Königliche Schauspiele.

Montag, 14. Juni. Jm Schauspielhause. 98se Abonucments-

einen 4 warmen Sommer haben, Ueber die zu erwartende Qualität Vorstellung: Die junge Pathe. (Herr Richter : Eduard.) Hierauf:

, h lassen sih augenblidcklih selb Muthmaßungen ausstellen, da es noch zu füt im Zahre is ui (ges S sehr viele Umstände günstig Die Schleichhändler. i Dienstag, 15. Juni, Jm Schauspielhause. 99}e Abonnements-

oder pagünstig einwirken fönnen. Sollten wir jedoch wirklich eine späte o Vorstellung: Ein Arzt, Lustspiel in 1 Aft, frei nah dem Französi-

Lese haben, dürfte dies infreundliher Witterung sch allerdings nachtheilig für die Qualität Äceisarn ? Ke schen, von J. Ch. Wages. Hierauf: Großjährig, Lustspiel in 2 Aufzügen, von Bauernfeld. ittwoch, 16. Juni. Jm Opernhause. 72ste Abonnements-Vor= stellung: Die Vestalin, lgrishes Drama in 3 Abth. Musik von Spontini. Ballets von Hoguet. (Mad. Louise Köster-Schlegel : Julia, 216 Guérinot wird hierin zum leßtenmale auftreten.) Anfang » Uhr.

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus-Preisen veikaust :

Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthir, 10 Sgr, in den Logen des ersten Ranges und ersten Balkons, so wie zur Tribüne, 1 Rthlr. 40 Sgr., im Parquet und in den Logen des zwe/- ten Ranges 1 Rthlr., in den Logen und im Balkon des dritten Ran= ges, so wie im Parterre, 20 Sgr., im Amphitheater 10 Sgx., in den Fremden-Logen 2 Rthlr. e

Jm Schauspielhause. 66ste französische Abonnements-Vorstellung, La première représentation de: Ce que femme vent, comédie nouvelle en 2 actes, mélée de chant, par MM, Duvert et Lau- sanne, Frisette. Anfang halb 7 Uhr.

001 Allgemeine

lere Qualität notirt. Jn tation gegen voriges Jahr V ua feine

H

Berichtigung. Nr. 4161 der Allg. Pr. Ztg., dr He Lad hei Be

E i “n. s enba h n etn Beilage, S. 1 und 2 is in dem Artikel Berlin statt

Berlin-Stettiner Eisenbahn.

Frequenz auf der Haupt- und Zweigbahn im Monat Mai cr. 43,241 Personen, davon Einnahme ……. 34,504 Rihlr. - Sgr. 1 Pf.

132,919 Cir. Güter ............. » ¿gab A 20819 = M - = * i A L A G -

"alie én ié Cv Gg D j t j BEEO nd A B M ollen

2 Rthlr. fü E86 Ï ; : Nerlin ê Jahr. j P : e 4 j; | die L E Ade Preuß.

4 Rthir. - Jahr. af Behren-Straße Ür. 57.

8 Rlhlr. - P Iahr Insertions-Gebühr für den

in- allen Theilen der Monarchie ohue Preis - Erhöhung. lis Ani e Uag E nzeigers 2 Sgr.

Sei einzelnen ummern wird der Bogen mit 2; Sgr. berechnet.

Summe 57,891 KRhlr. 19 Sgr. 7 Pr.

gegen die Einnahme. im Mai 1846 von 49,017 Rtblr. 29 Sgr. 1 Pf. also mehr 8873 Rihlr. 20 Sgr. 6 Pf.

1847.

Answärtige Börsen.

Amsterdam, 9. Juni. 3% do. —. Pass. —. 4% Russ. Llope 887.

Antwerpen, 8. Juni, Zins]. —. Neue Anl. 18G.

2E rankfurta. M., 10. Juni. 5% Met. 108: 1075. Bauk-Aclien p. ult. 1965. 1962 Bayr. Bank-Actien 6606, Hope 887 G. Stiegl. 88 G. lut. 573. 3. Polu 300 Fl. 963. . ¿o. 500 Fl. —. s

ilamburg, Il. Juni. Bank-Actien 1600 Br. Euxl. Russ. 106% Ber.

Loudon, S. Juni. Cons. 3% 885. ¿. Bels. 94. 93, Neue Aul. 2153. L Passive 43, 4. Ausg. Seb. 15.14. 25% Hol. 585. X. 4% do. 90. 8953. Port. 395. 295. EBugl. Russ. -—. Bras. 832.82. Cluli —. - Mex. 204. {. t’eru 37. 36, ¿

P aris, 9. Juni 5% Rente fin cour. 117.40. Neapt. —. 3% Spau. 347,

Wien, 11. Juni. % Met. 1665, 4% do. 974. 3% do. 697. Bank- Actien 1630. Aul. de 1834 1547. de 1839 120. Nordb. 1657. Gloggn. 1235.

Bexlin, Dienstag den 15e Juni

Handels - und Börsen- achrichten.

, Zuni. Galignani’s Messenger enthält folgende ueber dee I der Getraide - Mäárkte in Frankreich in der vorigen Woche: „Während der vorigen Woche sind die Preise in jedem Theile Frankreichs fortwährend gefallen, Das Wetter ist Eee so günstig, daß die Jnhaber von Getraide es für das Beste halten, Einiges von ihren Vorräthen allmälig zum Verkaufe anzubieten, so daß die Märkte, obgleich in Rücfsicht auf die Jahreszeit niht entsprechend mit Vorräthen versehen, doch ín dieser Beziehung jebt besser daran sind, als sie vorher waren. Jn den Distriften, wo die Preise früher am höchsten waren, ist das Sinken nun am größten. Dies kann leiht erklärt werden; denn da die Vorräthe von Getraide und Mehl durch die 2 Preise nach diesen Gegenden hin- gezogen worden waren, bis es daselbst zu einem gewissen Grade überflüssig war, und da nun die Preise gewichen d, so finden sich die Jnhaber mit Vorräthen versehen und haben die Aussicht auf weiteres Sinken der Preise. Daher verkaufen sie denn, selb| mit Verlust, Dies ist der Fall gewesen in der Champague, in Elsaß und in der Touraine. Um Paris herum beträgt das Sinken der den 2 Fr. bis 2 Fr. 50 Cent. das Hektoliter in der vorigen Wöche. Zn dem Norden etwa eben so viel, aber die Preise sind in diesem Theile des Königreihs am höchsteu. Jn den Ardennen und in z S fen war Ari, Dés Dito) stärkerz # einem ee ar der — E

urchs{nittspreis 52 Fr. das Hektoliter , jeßt beträgt er nur 38 Fr. Jm Beräilivoitià ch : ;

i j : / ( her Nedacteur Dr. J. W. Zinkeisen,

weniger gefallen; auf dem Markte zu Havre wurden sehr wenig Geschäfte | 1 „carue 34,39'" 1 pa 1% par. [Quellwärme Jm Selbstverlage dex Expedition. | insichtlich der Banknotenz Jnterpellation wegen des Geschäftsganges z

gemacht, und zu Preisen, die etwa 2 Fr. geringer waren , als vergangene Aa Een 2 ara Marte Ewitouxs: den Dito ast De, Baieiai, bin König, betreffend, die ti

chDOMEe, Jn dem Süden, in Lyon und Marseille, sind die Preise niedriger, Thaupunkt .…. .| 4+ 5,5° R.| + 3,79 R. | +38" R. [Bodenwärme a E ande d- in M aietait Ann Sn ulhéuser Petitionen n

e nit so viel als an anderen Orten. Jn Bayonne, Bordeaux und | Hunstsätugung. | 87 pCt. 49 pet 59 pCt. |Ausdüustung aar er E Sire 4 h Bi M s amin Solediebftubla oulouse sind die Notirungen n etwas geringer. Auf dem Markte zu | weuer Rögé, ViZozda bezogen. |Niedersecblag e m Eee E s raf r, Si n, n 59 6 z0 a)

Paris selbst war das Ges äft während der vorigen Woche nicht sehr groß, Wiud .…...... NW. NW. KW. Würmewechse!+- 13,8? und a freve us Ee avine liche "n egen g 1 er T

Wei ti As le an ‘106 E A8 fr s Duelität, t A ie dié N dia Ku e a ei Stände v o R, Ui TE Béilesing Pee p Se.

5 . l s ä g ; v 2 z ! f . : D .

cl E ai Ls Ailogeaia me ‘gute Qualität Li 57 bis 58 Sr, e A4 Tagesmittel: 334,75" Par... + 99° R... + 4,3° R.. 65 pCi. g eas Sig L Me an T

M 164.

Niederl. wirkl. Sch. STF. 5% Sp au, 18{.

Poln. —. Preuss. Pr. Sch. —.

Ausg. -——. Ziusl. —.

| | 1 An die Le ser. |

: ¿m laufenden Vierteljahr, wegen zu spät eingegangener LDreidungen , eider in die Nothwendigkeit verseßt sahen, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur

cue cu e bi der Allgemeinen Preußischen Zei Ing zu liefern, so bitten wir die Bestellungen für das nächste Quartal gefälligst rechtzeitig so bewirken zu wol- len, daß wir die Stärke der Bas: f R zu E i dana beinessen könncn. Denn später eintretende Abonnenten würden auf vollständige Nachlièferung der dann bereits erschiene-

Í ern nicht immer mit Bestimmtheit rehnen dursen. 7 4 :

nen Nur vierteljährliche Pránumerations - Preis beträgt 2 Rthlr. Preuß. Cour. für das Juland. — Bestellungen für Berlín werden in der Expedition (Behrenstraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der Ringmauer der Stadt wohnende Abonnent erhält das Blatt dur dic Stadtpost, {hon den Abend vor dem angegebenen Datum, frei ins Haus gesandt. — Auswäártige, des JIn- oder Auslandes, bewirken. ihre Bestellungen bei deù resp. Poft - Aemtern. Bei einzelnen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 24 Sgr.

3% do. fu cour. 77.50. berechnét.

bung dieser Steuer erfo: derlihen Beamten und Lokalien theilweise auch zu anderen Geschäften der indirekten Steuerverwaltung benußt werden, Nach einem ungefähren, im Ganzen als rihtig anzuneh- menden Ueberschlage belaufen sih dies:lben in den Städten : ad I, auf 121,498 Rthlr. und nehmen von dem Ertrage von ad IT, auf 48,341 Rihlr. und nehmen von dem Ertrage von .. …... 308549 - - 156 - ad III. auf 189,402 Rthlr. - und nehmen von dem Ertrage von . . ... 2,171,645 -= - zusammen auf 359,241 Rtl, und nehmen von dem Er-

lich zwei Millionen Thalern zu bewilligen, als auch außerdem eine jährliche Ausgabe bis zum Betrage ven zwei Millionen Thalern zur Sicbersiellung der auf den Bau von Eisenbahnen verwendeten Kapi= talien und zur andêrweiten Unterstüßung derartiger Unternehmungen auf die Staatskassen zu übernehmen. Andererseits darf in dem gegen- wärtigen Zeitpunkte, wo so bedeutende Anforderungen an die Staats= Kasse gemacht werden, die Absicht eben so wcnig auf cine bedeutende Ermäßigung der Steuern gerichtet sein, zumal die Erfahrung Zeug- niß dafür gewährt, daß -die bestehenden Abgaben bei einer sorgfäl- tigen und umsihtigen Verwaltung au in minder günstigen Jahren ohae Druck und Ueberlastung einzeluer Einwohnerklassen erhoben werden, Es wird sona bei der in Frage gestellten Aenderung der Steuer - Gesehgebung auf die unbesangeue Äbwägung der relativen Vorzüge und Nachtheile der verschiedenen Besteuerungs- Arten haupt- sächlih aufonmmen,

Die rer Mahl- und Schlachtsteuer zur Last gelegten Uebelstände

Inhalt.

Landtags - Angelegenheiten. Denkschrift, betreffend die Auf- hebung der Mahl- und Schlachtsteuer, die Beschränkung der Klassensteuer und die Erhebung ciner Einkommensteuer, —- S igung der Kurie der drei Stände vom 9, Juni: Bemerkungen zum D der vorher-

Meteorologische Beobachtungen.

1847. Morgens Nachmittags Abeuds Nach einmaliger

655,479 Thlr. in Anspru 18,53 Proz.

Gedrudckt in der Deer schen Geheimen Ober -Hofbuchdruerei,

87 -

Bekanntmachungen.

[2231 Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin , den 27. Februar 1846.

Das dem Schulvorstcher Carl Ludwig Bade gehörige, hier in der Schäsergasse Nr. 21 belegene und im Hy- pothekenbuche von der Louisenstadt Val. 5. No. 314, ver- gg Grundstück, gerichtlih abgeschäßt zu 19596

hlr. 3 Sgr. 6 Pf., joll

am 8, Oktober 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

Dée dem Aufenthalt nach unbekannte Real - Gläubi- gerin dieses Grundstücks, verwittwete Geheime Rech- nungs -Nevisor Harneckec, Sophie Charlotte, geborene Szameiyke, wird hierdurch öffentlih vorgeladen.

‘[543] Ediktalladung.

Nachdem zu dem Vermögen des hiesigen Bürgers und U Carl Heinrich Helfer, auf beschehene Anzeige seiner Jusolvenz, von uns der Konkursprozeß eröffnet worden is}, so werden alle bekannte und unbe- fannte Gläubiger des genannten Gemeinschuldners hiermit, resp. bei Verlust der Rehtswohlthat der Wie- dereinsezung in den vorigen Stand, öffentlih und peremtorisch geladen, daß fe

den dreißigsten Oktober 1847, Vormittags 11 Uhr, auf hiesigem Rathhause in der Richterstube in Person oder durh Bevollmächtigte, welche zum Vergleiche berehtigt und von Ausländern mit gerichtliher Vollmacht versehen sein müssen, erschei- nen, mit dem Curator litis oder dem verpflichteten Anwalte des Gemeinschuldners die Güte pflegen und wo möglich einen Akkord treffen, in dessen Entstehung binnen 6 Tagen, vom Termine an gerechnet, ihre For- derungen mit Beibringung des erforderlichen Beweises und der darauf Bezug habenden Urkunden in der Ur- \{rift, auch Deduction der Priorität, liquidiren, mit dem Curator litis oder dem verpflichteten Anwalte des Gemeinschuldners, deren Jeder binnen anderweiten

„Tagen auf ihr Vorbringen bei Strafe des Einge- ständnisses und der Ueberführung \ih einzulassen und ‘zu antworten, auch die produzirten Urkunden bei Strafe

es Anerkenntnisses zu rekognosziren hat, so wie der

Priorität halber unter sich von 6 zu 6 Tagen rechtlich Mersahten, m Ser Quadruplik bels lesen und wanzi der Suroialation der Alte N M E n eines Prâäflu i ewär- ‘tig sein sollen. Práäflusialbescheides gew

Diejeni en, welche in dem vorgedachten ersten Ter- mine nicht erscheinen oder nicht gehörig liquidiren, sollen pro praeclusis, diejenigen, g war erscheinen,

edoch, ob sie den vorseienden Ver leich annehmen wollen, nicht oder nicht deutlich sich erflären, pro con- sentientibus geachtet werden, niht minder soll die

ublication des Präflusivbescheides in dem betreffenden rmine, Mittags 12 Uhr, in coutumaciam der Nicht- erschienenen erfolgen, inf Ten auswärti üniftiger Zufertigungen éinen ri tsbark t

bestellen. s, “Das D tieridhi u Leipzi as Stadtger u Leipzig. Dr, Winter, Se R., K d. R S. C. V. O.

Liquidanten zur Annahme nwalt unter der Ge-

der Stadt Leipzig bei 5 Thlr, Strafe zu

_pitale gekürzt,

Allgemeiner

95 b]

Berlin - Anhaltische Eisenbahn.

IGILES, In heutiger (fünfter) Verloosung von

i D ctien unserer Gesellshaft.sind olgende Nummern gezogen worden :

A. Prioritäts - Actien —— a 900 Thlr. (5 Sg:

Nr. 125. 191. 362, 438, 472. 647. 661. 702. 746. 783. 837. 1008, 1034. 1213 und 1224.

B. Prioritäts - Actien à 100

Thlr. (101 Stück): ;

Nr. 65. 192. 204. 226. 271. 402, 482. 525. 553.

629. 672. 741. 1095. 1096. 1412, 1500, 1553,

1559, 1598, 1616. 1865. 1938. 2060, 2249,

2415. 2439, 2462. 2648. 2786, 2839, 2935.

2980. 3122. 3253. 3261. 3342, 3375, 3446.

3885. 4074. 4142, 4306. 4416. 4425, 4476.

4479. 4482. 4580. 4583. 4743, 4766, 4781.

4829, 4910. 5057. 5060, 5137, 5207. 5260.

5313, 5364. 5376. 5466. 5467. 5573, 5644.

5700, 5916. 6093, 6013. 6425. 6490, 6536.

6544, 6562. 6660. 6667. 6684. 6871. 6960.

7022. ‘7025. 7085. 7137. 7141. 7147, 7233,

7599, 7621. 7649, 7670. 7692. 7762. 7947,

7989. 8057. 8208. 8227. 8332. 8400 u. 8171.

Nach Vorschrift des betreffenden Statuten-Nachtrags

fordern wir die Ju haber dieser ausgeloosten Actien auf,

dieselben mit den noch vom 1. Juli c. ab laufenden Zins-Coupons

Ä d am 1. Juli d. J. bei der Gesellschafts - Hauptkasse (am Askanischen Plaß Nr. 6) gegen Zahlung des Nominalwerths der Actien einzuliefern. er Betrag etwa fehlender Coupons wird vom Ka-

Die Verzinsung dieser Actien hört mit dem 1, Juli c: auf, und rüsichtlih derjenigen , welhe bis 31, De- zember d. J. nicht zur Einlösung vorgelegt werden soll- ten, tritt gerichtliches Depositions-Verfahren ein,

Folgende schon früher ausgelooste Actien sind noch nicht zur Sluas vorgelommen :

ctien à 500 Thlr. Nr. 967, 988. 1086.

Actien à 100 Thlr. Nr. 66. 148. 200. 549, 795. 803, 903, 3848. 3953, 4850, 5224, 5401, 5776. 6214. 6310. 6534, 6805, 8162, 8329 u. 8408.

Berlin, den 1. April 1847.

Direction. v. Cronstein, Vorsizender.

Seelánudische Eiseu- [565] bahn. Bericht

von

der ordentlichen jährlichen General- Versammlung in 1847.

Am Montag den 31. Mai 1847 wurde die ordent-

Anzeiger.

Eisenbahn-Gesellschaft abgehalten. Der Dirigent war der höchste Gerichts-Advokat Bünßen. Auf . dieser Ge- neral-Versammlung waren 1528 Actien mit 223 Stim- men dur 97 Actionaire repräsentirt, Der Königliche Kommissarius wohnte der General-Versammlung bei.

Der Vorsißende des Ausschusses, Professor David, las den Bericht des Ausschusses vor, wodurch die Ge- neral-Versammlung damit bekannt gemacht wurde, wie der Ausschuß die ihm nah den Statuten obliegenden Geschäfte ausgeführt hatte und wodur sowohl das- jenige, was, um die Fortsezung der Bahn nach Korsör u befördern, gethan war, als das, was für die Her- stellung der Anleihe von 300,000 Rthlr., welche zufolge der dem Ausschusse von der am 17, Februar und 23, März d. J. abgehaltenen extraordinairen General-Ver- sammlung ertheilten Vollmacht, zur Vollendung der Bahn zwischen Kopenhagen und Noeskilde gemacht war, der Versammlung mitgetheilt wurde, Es ging ferner aus dem Berichte hervor, wie es zufolge eines von dem Oberingenieur der Gesellschaft gemachten neuen Kalküls sich gezeigt hatte, daß außer dem obenerwähn- ten von der Staats- Kasse erhaltenen Belauf von 300,009 Rthlr., welcher nah dem beim Schlusse des vorigen Jahres von dem Jngenieur gemachten Kalküle für mehr als hinlänglich angeschen werden mußte, zur gänzlihen Vollendung der Bahn noch eine Summe von 100,000 Rthlr. erforderlih_wäre. Darauf las der administrirende Direktor Herr Schram den Bericht der Direction über dasjenige vor, was seit der leßt abge- haltenen General-Versammlung zur Vollendung der Bahn ausgeführt war, woraus hervorging, daß die Arbeiten so weit vorgerückt waren, daß die Bahn, wenn dazu allerhöchste Erlaubniß erhalten werden könnte, für den Personentransport binnen der statutenmäßig vor- geschriebenen Zeit, dem 1. Juli d. J., werde eröffnet werden können, und daß sie, wenn man dazu hinläng- liche Mittel erhielte, zum 1. Oktober d, J. werde ganz vollendet werden können. Schließlich theilt der Bericht einige Erläuterungen mit, um darzuthun, daß die Ar- beiten auf dieser Bahnstrecke in einer nicht unverhält- nißmäßig langen Zeit ausgeführt waren.

Nachdem einer von den anwesenden Actionairen in Veranlassung der vorgetragenen Berichte den Vorschlag gemacht hatte, daß eine Comité zur Untersuchung der Irsachen des neuen Defizits erwählt werde, ging man zur Verhandlung der von dem Ausschusse gemachten Einstellungspuukte über, auf welche folgende Beschlüsse genommen wurden : /

a) die Gesammtverwaltung (Ausschuß und Direction), wurde dazu bevollmächtigt, unter den besten und billig-

sten Bedingungen eine Summe vou 100,020 Rthlr. zur vollkommenen Vollendung der Bahn herbeizuschaffen ;

b) daß an die Stelle des technischen Direktors, dessen Functionszeit ausgelaufen, ein solcher nur für ein halbes Jahr oder für den Zeitraum vom 1. Juni bis zum 1. Dezember 1847 coustituixt werde, anstatt daß er nah dem Statute auf 5 Jahre erwählt werden olltez s c) es wurde dem Ausschusse auferlegt, in vorstehen- dem November- Monat eine extraordinaire General- Versammlung einzurufen, um derselben einen vollstän- digen und motivirten Plan zu einer veränderten Or- ganisation der Vawwaltung vorzulegen.

Durch die Me vorgenommenen Wahlen eines zu constituirenden technishen Direktors, eines Mitglie- des des Ausschusses und 5 Suppleanten zum Ausschusse würden der Herr Secretair Hjorth fgr den obenerwähn- ten Zeitraum als Direftor constituirt , der Herr Ober- auditeur Steenstrüup zum Mitgliede und die Herren Bankdirektor H:P.Hansen, Etatsrath Salicath, Grossirer Owen, Capitain und Buchhalter Clausen und Eisen-

liche jährliche General-Versammlung der Seeländischen

gießer Lunde zu Suppleanten des Ausschusses erivählt.

eo i N Seer

Sowohl Secretair Hjorth, als Oberauditeur Steen- strüp haben die Wahl respektive als Direktor und Mit- glied des Ausschusses angenommen, Bon den Supplean- ten dagegen haben bis jeßt nur Bankdirektor Hansen, Etatsrath Salicath und Grossirer Owen ihre Antwort eingesandt, wonach sie dic auf sie gefallene Wahl als Suppleanten zum Ausschusse nicht haben annehmen fönnen.

Kopenhagen, den 7. Juni 1847.

Der Ausschuß der Seeländischen Eisenbahn-Gesellschast,

[568] : *.* Zufolge der günstigen Jahreszeit is die Eröff- nung der Bade-Saison für die Seebäder in der großen städtischen Seebade-Anstalt zu Scheveningen, auf den 1. Juni bestimmt, Von Seiten des Magistrats vou Haag, wie auch von der des neuen Pächters des Bade- hotels, Herrn de Witt, ist alle mögliche Mühe ange- wendet, um sowohl durch Vermehrung der Zahl der Badetwagen, Verschönerung und neues Ämeublement des Hotels, als durch Verminderung der Preise den alten Ba dieser Bade-Anstalt zu erhalten und zu erhöhen, Auf Anfrage giebt nähere Auskunft besagter Herr de Witt, wie auch Dr. d’Aumerie, Badearzt und Secretair der Bade -Kommission, der sih auch erbietet, wegen Wohnungen in Privathäusern in Scheveningen Nach- richt zu geben. Haag in Holland, den 31. Mai 1847.

Die Bade-Komumission. G, L, H. Hoost, Präsident, J. T, d’Aumeri e, Secretair,

[647 b] a Eine Herrschaft, auf dem Lande wohnend , such: Engländerin, welche die physische Pflege zweier K: -“- von 9— 12 Jahren beagufsichtigt, ihnen die eug, Sprache grammatikalish lehrt und der Hausfrau in der Führung des Hauswesens behülflich ist, Es wird ihr dagegen eine anständige, freundliche Behand- lung und ein jährliches Gehalt von 150 Rthlr, zuge- sichert. Anmeldungen werden in englischer Sprache er- beten bis zum 20sten d, M, Friedrichsstraße Nr. zwei Treppe hoch, später unter der Chiffre B, R. 4».

poste restaate nah Haynau in Schlesien,

—-—

[646 b] it

Mein auf beute Abend 74 Uhr im Saale des Englischen Hauses, Mohrenstr. No. 49, unter gefälliger Mitwirkung des Fräulein Pau- line Zschiésche und der Königl, Kapelf@ bereits angezeigte Konzert sindet bestimmt statt. Programimne besagen das Nähere. Billets « 20 Sgr. sind in der Musikhandlung der Herrén Ed. Bote 4 G.Bocky Jägerstr, 42, 50 wie Abends an der

Kasse à 41 Thlr, zu haben. :

J. F. Dobrzyúsk1.

Verlesung der an Se. Majestät den König gerichteten Adresse wegen Errichtung der Provinzial - Hülfskassenz Bemerkung darüber; desgleichen eines Entwurfs der Erklärung über die Allerhöchste Proposition wegen Vollendung der Preußischen Ostbahn; der Entwurf wird an die betref- fende Abtheilung zurückverwiesen; Fortsezung der Verhandlungen über die Königlichen Propositionen , die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer und die Einsührung einer Einkommensteuer betreffend; durch namentliche Abstimmung entscheidet sich die Versammlung dahin, daß die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer unter Vordusjeyiung der Einführung einer Einkommensteuer ni cht befürwortet werde,

Beilagen,

Landtags - Angelegenheiten, Denkschrift, betreffend

die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer, die Be- schränkung der Klassensteuer und die Erhebung einer Einkommensteuer.

Von allen S-euern, die scit der Umgestaltung des Abgabenwe- sens, seit dem Jahre 1820., im preußishen Staate erhoben werden, ist schon geraume Zeit hindurh keine Steuer der Gegenstand so häufiger und so lebhafter Angriffe gewesen, als die Mahl= und Schlachtsteuer, und inóbesondere haben auf den leßten Provinzial= Landtagen zahlreiche Petitionen die provinzialständishen Versamm- lungen veranlaßt, diesen Gegenstand einer Erörterung zu unterwerfen. Gaßt man die von verschiedenen Seiten, bald mehr bald weniger übereinstimmend, der Maohl-- und Schlachtsteuer zur Last gelegten Uebelstände zusammen, so werden diese theils darin gefunden, daß dur die Verschiedenheit der Besteuerung gewisser Städte vermittelst der Mahl- und Schlachtsteuer und des übrigen Theiles der Monar=- cie vermittelst der Klassensteuer eine den Grundsäßen der Gerectig- feit widerstreitende ungleihmäßige Belastung der städtischen und der ländlichen Bevölkerung herbeigesührt werde, theils aber darin, daß 7 Mahl- und Schlachtsteuer durch Belastung der ersten Lebensbe= d'ircaise den weniger wohlhabenden Theil der städtischen Bevölkerung jnperhältnißmäßig treffe, daß dur die Vertheuerung des Arbeits- 2s der Aufshwung der Städte gehemmt, daß der in die Staats=- jassen gelangende Ertrag der Steuer dur die Aufsichts= und Erhe- bungsfosten bedeutend verringert, die Verkehrfreiheit im Jnnern des Landes gestört und dur den Anreiz zu Defraudationen ein Theil der städtishen Bevölkerung demoralisirt werde, endlih, daß diese Steuer als nothwendiges Mittel zu ihrer Aufrechterhaltung Dop- **ibelastungen der in deu Umgebungen der mahl- und shlachtsteuer- pflichtigen Städte wohnenden Bevölkerung veranlasse. Ju Folge der in den provinzialständishen Versammlungen stattgehabten Berathun- gen sind zwar nur von den Ständen zweier Provinzen, von Preußen und von Westphalen, Anträge wegen völliger Aufhebung der Mahl= und Schlachtsteuer und Erseßung derselben durch die Klasseusteuer gestellt, vo2 mehreren Seiten sind aber Acnderungen in der beste= henden Gescßgebung entweder in Vorschlag gebracht oder zur näheren Erwägung empfohlen worden. Es ist daher nothwendig erschienen, ¿e Klagen über die Mahl- und Schlachtsteuer einer sorgsältigen Prü- fung zu unterwerfen und in ernstliche Erwägung zu zichen, ob dem ehrfah geäußerten Verlangen nah völliger Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer nachgegeben werden könne, und auf welche Weise alsdann die dur das Geseg über die Einrichtung des Abgabenwe= sens vom 30sten Mai 1820. festgestellte Steuergeseßgebung umge- nen S müsse. ;

aß zu einer durchgreifenden Umgestaltung der bestehenden Steuergeseßgebung Rücksichten für die e Siderag veSunE haushaltobedarss nit. bestimmen fönnen, mag hier vorab bemerkt werden, Der Ertrag der dur das allgemeine Abgabengesey festge- stellten Steuern hat üiht nur zur Bestreitung der nothwendigen Aus- gaben für den Staatshaushalt hingereicht, sondern auch die Mittel zu mehrfachen und bedeutenden Ausgaben sür allgemein nügliche od im Interesse der äußeren Sicherheit des- Staats erforderli e er aben gewährt, und hat ferner gestat / erlihe Aus- gaben g gestattet, gemäß der Allerhöchste Vrdre vom 22sten November 1842. , sowohl einen Erlaß voa jähr-

lassen sich, wenu einstweilen vou der unverhältnißmäßigen Belastung der städtishen Bevölkerung und insbesondere der weniger wohlhaben- den Einwohnerklasse abgesehen wird , hauptsächlich auf solgende vier Punkte zurücführen : :

1) Die Nothwendigkeit, Behuss Erhebung der Mahl- und Shlacht- Steuer im Jnnern des Landes Steuerlinien zu errichten uud tadurch den Verkehr zwishen Stadt und Land einer Beschrän- kung zu unterwerfen.

2) Die bei der Erhebungsweise der Steuer niemals völlig zu ver= hindernden Defraudationen und die dadurch veranlaßte Demo= ralisation eines Theiles der Bevölkerung.

3) Die Höhe der Hebungskosten.

4) Die Nothwendigkeit , die in der Rähe der .mahl- und- schlacht= steuerpflihtigen Städte gelegenen Ortschasten, den sogenannten äußeren Stadtbezirk, gewissen Beschränkungen zu unterwerfen, wonach die Einwohner faktisch neben der Klassensteuer auch durch die Mahl- und Schlachtsteuer betroffen werden,

Jn allen diesen Beziehungen findet zwischen den mahl- und \chlahtsteuerpflihtigen Städten, je nach dem Umfange ihrer Bevöl= kerung, ein bemerfenswerther Uuterschied statt. Bringt man, gemäß einer im Jahre 1845. veranlaßten Ermittelung, die am Schlusse des Jahres 1844, in unserem Staate vorhandenen mahl=- und shlacht- steuerpflihtigen Städte, je nah ihrer Bevölkerung, in drei Klassen, in kleinere Städte mit einer Bevölkerung bis zu 10,000 Seelen, in mittlere Städte mit einer Bevölkerung von 10- bis 15,000 Seelen, und in größere Städte mit einer Bevölkerung von mehr als 15,000 Seelen, so fallen in die

I. Kategorie 72 Städte unter 10,000 Einwohner mit einer Gesammtbevölkerung von

11, Kategorie 17 Städte von 10— 15,000 Ein- wohner mit einer Gesammtbevölkerung von

111, Kategorie 25 Städte über 15,000 Einwohner mit einer Oesammtbevölkerung von... ..

459,779 Köpfen. 204,918 - 1,179,363“ -

zusammen 114 Städte mit einer Gesammtbevöl!-

ferung von... ooo e: 1,844,060 Köpfen, Jn der höchsten Klasse sind Köln und Deuy, Aachen und Burtscheid, Koblenz und Ehrenbreitstein, je zwei nur für eine Stadt gerechnet ; werden sie gesoudert in Ansaß gebracht, so würden der ersten Kate- gorie noch drei Städte hinzutreten.

Der durhschnittliche Ertrag der Mahl- und Schlachtsteuer“ wäh= rend der drei Jahre von 1844. hat in den Städten ad I, pro Jahr 655,479 Rthlr. oder auf

den Kopf der Bevölkerung 1 Rthlr. 12 sgr. 9 pf. ad IIL pro Jahr 308,549 Rthlr. oder auf

den Kopf der Bevölkerung A O ad IIL pro Jahr 2,171,645 Rthlr. oder auf

_ den Kopf der Bevölkerung . . .... 2 =- zusammen 3,135,673 Rthlr. oder auf den

Kopf der Bevölkerung 1 Rthir. 21 sgr. — pf. betragen. Es reihten demnach zur Erhebung eines Betrages von mehr als zwei Millionen Thalern 25 Steuerlinien aus, während in 72 anderen, von dem Lande gesonderten Städten noch nicht ein Diittel jener Summe auftam.

Was den oben unter 2. berührten Uebelstand betrifft, so hat die Zahl der im Laufe des Jahres 1844, zur Entdeckung gekommenen Mahl- und Schlachtsteuer-Contraventionen in allen mahl- und schlacht- steuerpflihtigen Städten zusammengenommen 9,210 betragen, so daß auf je 200 Einwohner der im engeren Stadtbezirke wohnenden Be=- völkerung eine Contravention fällt. Von diesen Contraventionen (die übrigens nur zum Theil in eigentlihen Defrauden, zum anderen Theil in Ordnungswidrigfeiten der Gewerbtreibenden bestehen) ver= theilen sich auf die Städte :

ad 1, 3,855 oder je eine Contravention auf 119 Einwohuer, I A e - - 133 - Ik, gau Pw Lis 2 B La och größer stellt sih der Unterschied heraus, wenn das Ber= hältniß der Contraventionen nicht nah der Zahl der Einwohner, son- dern ‘nah dem Ertrage der Steuer berechnet wird; es fällt dann je eine Contravention in den Städten ad I. auf 170 Rthlr, Steuerertrag, ad 1, -« 202 - F : ad IIT, - 569 - S Die Kosten, welche die Hebung der Mahl- und S(hlahtsteuer

1 - C =

verursacht, lassen sich nicht ganz genau angeben, weil die zur Erhe-

trage von . 3,135,673 Rthlr. in Anspruch 11,46 Proz.

Zieht man von dem früher augegebenen Bruttoertrage der Mahl- und Schlachtsteuer für den Kopf der in dem engeren Bezirke der mahl- und schlachtsteuerpflihtigen Städte wohnenden Bevölkerung die Auffichts- und Erhebungskosten ab, so bleibt für die Städte ad I, von den Brutto=- j

Ertrage . = 42 Sgr. 9 Pf. netto 34 Sgr. 10 Pf. ad 11. von dem Brutto=-

Œitrage «ia i mid5 Q -= 38 - 1 - ad 111, von dem Brutto-

Ertrages a = 00 Da - 9 - 5- von dem durchschnittlichen

Bruttio-Ertrage . . . — 51 Sgr. — Pf. netto 45 Sgr. 2 Pf.

Was endlich den vierten der oben erwähnten Uebelstände betrifst, so verhält sih bei den mahl- und schlachtsteuerpflihtigen Städten die im halbmeiligen Umkreise derselben, dem sogenannten äußeren, der Klassensteuer unterworfenen Bezirke wohnende Bevölkerung zu der in dem engeren Stadtbezirke vorhandenen Einwohnerschaft bei den Städten der 1, Klasse (kleinère Städte)“ wie 216,912 : 459,779 oder wie 1 : 2,12 Il -= (mittlee = ) - 695,129: 204,918 -= «e 1:3,15 T -= (größere = ‘) = 142,005 : 1,179,363 - - 1.: 8,30

zusammen wie 124,046 : 1,844,060 oder wie 1 : 1,35 Es besteht also au hier ein großer Untérschied zwischen den kFleine- ren und den größeren Städten.

Daß außer der Zahl der Einwohnerschaft noch viele andere Um- stände, Geschlossenheit der Städte, geringere oder größere Wohl- habenheit der Bevölkerung, Garnisonen u. \. w. auf den Ertrag der Steuer, die Zahl der Contraventionen u. st\. w. einwirken, daß ein- zelne der kleineren Städte für sih genommen bessere Resultate geben als manche stärker bevölkerte, bedarf wohl kaum der Erwähnung. Das aber geht aus den vorstchend zusammengestellten Thatsachen klar hervor, daß die vortheilhaften finanziellen Resrltate der Mahl- und Schlachtsteuer vorzüglich bei den größeren Städten sih ergeben, und daß außerdem die mit jener Steuer verbundenen Mißstände in über- wiegendem Maaße bei den kleineren Städten hervortreten, daß also bei den leßtgedahten Städten aus einem doppelten Grunde auf die Beibehaltung der Mahl- und Schlachtsteuer weniger Gewicht zu-legen is. Während bei den größeren Städten die in dem äußeren Stadt=- bezirke wohnende Bevölkerung noch nicht 5 der in dem engeren Stadt- bezirke wohnenden Bevölkerung beträgt, größere Städte au ihrer nächsten Umgebung mannigfahe Vortheile gewähren, welche einen reichlichen Ersaß für die Ungleichheit der Besteuerung bieten, erreicht bei den fleineren Städten ohne einen solhen Ersaß dié Einwohner- haft des äußeren Stadtbezirkes beinahe die Hälfte von ‘der des inneren Bezirkes. , Während bei den kleineren Städten die Hebungs- kosten 18,53 Prozent der Einnahme in Anspruch nehmen, reichen bei den größeren Städten 8,72 Prozent hin, welche wegen der von den Städten sür die miterhobenen Kommunalzuschläge zu leistenden Bei- träge sih für die Staatskasse noch vermindern und die Hebungskosten der direften Steuern, wenn bei lehteren noch ein Betrag für Aus- fälle und Remissionen in Ansaß gebraht wird, kaum übersteigen. Während endlich die Zahl der Zuwiderhandlungen gegen die Bestim- mungen des Mahl- und Schlathtsteuergeseßes, sowohl im Verhältniß zur Bevölkerung der mahl- und \chlachtsteuerpflihtigen Städte, als noch mehr im Verhältniß zum Geldertrage der Steuer , ebenfalls bei den größeren Städten geringer, als bei den kleineren ist, gestalten sich die finanziellen Resultate ganz überwiegend zu Gunsten der größeren Städte. e

Jm Jahre 1820. waren es hauptsächlih finanzielle Rücksichten, welhe es nothwendig machten, die Mahl- und Sthlachtsteuer \o ziemlich in allen Städten einzusühren, in welhen deren Erhebung nicht auf ungewöhnliche Schwierigkeiten stieß. Seitdem sind mehrere dicser Städte zur Klassensteuer übergegangenz insbesondere ist seit dem Jahre 1844,, wo bereits die Städte Grünberg, Goldberg und Herford ausgeschieden sind, noh für die Städte Zduny, Rügenwalde, Swinemünde, Lauban, Arnöberg, Bielefeld, Hamm und Jülich die Einführung der Klassensteuer gean t worden, \o daß von den oben erwähnten 72 fleinerén mahl- und \chlatsteuerpflihtigen Städten nur noch in 64 Städten die Mahl- und Sthla er beibehalten worden ist, Auf diesem Wege würde LEN au wenn sür die größeren Städte die Mahl- und Schlachtsteuer beibehalten würde; noch erheblich weiter fortzuschreiten sein, allerdings aber würde diesem Wege für die übrig bleibenden Städte die Beschwerde, d, die städtishe Bevölkerung durh die Mahl - und Schlachtsteuer un«

1847 / 164 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff