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{4 glaube, daß er mehr als alle übrigen Vorschläge zur augenblick- | sehe darin ein Mittel, daß sie ihre Bür erpflihten weniger ‘in Acht 1) die Mahl- und Schlachtsteuer in den Städten unter 10,000 ; ; ; Si : ¡ ; ; y 26 a s elei Lak hae: ane Die mah 7 O tsteuerpflih- | nehmen. Es i ciiesen P M A Feder “von Jhnen fann Seelen aufzuheben Pin übrigen Städten, wo dieselbe noch oen Vigenfand au Beisen, Slagzuuinkte zur Sprathe zu bringen, lied Ab fett: Fl eMming: pt VST mit wenigen Worten einen | w:ssen, weil wir damals noch nicht das Glück hatten, ihn als uns tigen Städte würden dabei allerdings noch nicht betheiligt sein fön- | bei mir es nahsehen, — daß die Schlaht-. und Mahlsteuer die erhoben wird, zu überlassen, an deren Stelle das etatsmäßige dieser Beziehun r ; E rg n a G zu E en. c E T aa ¿A Dre Sts Ÿ r. Ztg. vom 10ten ASEE in der Abtheilung zu E, ' unseren nenz indeß i \ehe kein Hinderniß darin, eine provisorische, leichterung | ganz Armen pro Kopf mit circa 10 Sgr. jährlich und diejenigen, Mahl- und Schlachtsteuer - Auffommen dur eine Einkommen- allerdings die Mahl - und Shlachtsteue d Se Ungleichheit i ft Vin d einer Standeserhö ung gelangt. Jh ien d. eut- | Mferent Don S bredier: e von i O, erren, M s des gegenwärtigen Landtages zu votiren oder eine geseplihe | die ihr Brod mit Handarbeit verdienen müssen, jährlich pro Kopf steuer, nah näherer Festseßung, aufzubringen ; ; : Ler Bellouéran herb eiführt, Das ist De H L d A ib ih e e Vin Fil áu CItEr, & wünsche f g ge angk Ich Égurire dort | einer Ansicht zu widersprechen, die von einem geehrten b édrdueten enderung zu treffen. Es muß ihnen überlassen bleiben, ob sie durch | mit 12 Sgr, bis zu mehr als Einem Thaler trifft, also für diese 2) die Befreiungen von der laftensterer, so weit sie nicht auf mich gegen diese Ste fl j! ß Ei E grn: » L i: as vAA R s ch 2 E em dritten Stande, den | der Ritterschaft von m geltend gemacht worden iß Es ist die Annahme der Klassensteuer in dasselbe Verhältniß treten wollen, Leute 3- bis 4 mal so viel, als sie von der Klassensteuer getroffen Staats-Verträgen beruhen oder einzelnen Steuerpflichtigen der daf die bereits E, F O V de E Lie fa N ih zu wee fe ee gy fer bisde Proto U bitte, diese Be- | nicht im Gutachten ausge prochen und hat au nicht in der Jnten- wie die klassensteuerpflihtigen Ortschasten oder nicht, oder jede sür | werden würden. Dies Mißverhältniß kann nicht bleiben. Es ist für untersten Klasse zustehen, aufzuheben ; nen Städte, die ih ta die E i 18 ein Uebelstand Der N i D E l g tit rotokoll aufzunehmen, um | tion der Abtheilung gelegen, ein Urtheil darüber zu fällen, ob noch sid Erleichterungen der ärmsten Klassen ermöglihen kaun. Ih ver- | die Mahl - und Sthlachtsteuer in großen Städten namentlich ange- 3) bei der Klassensteuer zwischen den Säßen von 24 und 48 Nthlr, sehr dringend efühlt wird. reten die Ehre habe, als eiu Uebelstan iese amens-Berwesyl ung fi Ste. Ta as) Noth im Lande vorhanden sei oder nicht, sondern sie i wörtlich au enne nit, daß in meinem Vorschlage eine gewisse Discretion der | führt, man wisse nicht, wie sie: ihre Kommunal - Bedürfnisse aufbrin- drei Zwischenstufen, mit je 6 Rthlr,, steigend, ¡Aida ch will M Beispiel anführen. Bei Spandau befindet sih | ges A t A L Totaus e Tee der Ta- | die Petition eingegangen, die ihr vorlag. Das Sutathten sagt, baf Regierung hingegeben wird; ih weiß au nit, ob dieser Antrag der | gen sollten ohne indirekte Steuer. Jn dieser Beziehung mache ih zwischen den Säßen von 48 und 96 Rthlr. drei Zwi-= ein Dorf, welches in dem mahl - und schla dtsteuerv ihtigen Be rf L üb B Petitio 7 Prefend die Verta tuen A utachten au eines | die Fur cht, von welcher die Petition spricht, gegenwärtig niht mehr Regierung acceptabel erscheinen wird; aber es kommt darauf an, zu darauf aufmerksam, daß der Gesey- Entwurf, dessen Hauptgrundsaß, schenstufen, mit je 12 Rthlr., steigend, liegt, worin aber die Klassenst 7 Feri witd A D En bi E di "Gri oan befelat di Guts es Landtages. Jh | vorhanden sei, daß also ein Bedürfniß, in Folge dessen die vielen Be- eigen, daß es dem Landtage Ernst is, auch seinerseits praktish da- | die cigene Angabe des Einkommens, von der Versammlung abgelehnt zwischen den Säßen von 96 und 144 Rthlr. zwei Zwi= besindet sich ein Bä O ie M erhoben wird. n diesem )orfe | habe bisher den Grun sag bejolgt, die utahten nah der Reihe- | amten, die ut dieser Versammlung säßen, zur Rückkehr in die Hei= hin zu wirken, daß das Ziel erstrebt werde, welches das Gejey vor worden ist, solche Fälle vorbehalten hat, womit die Versammlung sich scheustufen, mit je 16 Rthlr., steigend, also. die flassensteuerpfli ti der Ste: En as Ag 06 folge es Einganges in E M bringen, um keine Willkürlichkeit | mat genöthigt wären, gegenwärtig niht mehr vorliege. Die Abthei. ugen gehabt hat. Sollte derselbe aus materiellen Gründen Beden- gewiß einverstanden erklären wird. Es hat nämlich das Geseß son und über 144 Rthlr. noch bis zu 500 Rthlr. in ange- faufen, wovon bie Mebl “bt 6 rge ves orfes das Br asaui êu mit Anónazme er Gu geei von denen tie Versamm- lung hat sich, ih wiederhole es, da ihr keine Materialien vorlagen, fen finden, so werde ih auch die Motive derer, die ihn verneinen, | hierfür Borsicht getroffen, indem es festseßt, daß mit Genehmigung messenen Zwischenräumen von je 24 Rthlr. höhere Klassen (Lärm und Ruf nach Abstimmung ; der Marschall fordert den Redner Jd r: O O aß me B Led ¿ Us fommen möchten. | ihre Meinung zu motiviren, eines Urtheils darüber enthalten, ob ehren und wünsche nur, daß man wenigstens die Motive, die mi | der Regierung in den einzelnen Städten eine Consumtionssteuer ein- einzuführen , von den durch dieselben nicht betroffenen Kontri- auf, streng beim egenstande zu bleiben.) diesen 0 E e F “bitte die. N , as erwähnte Gutachten | Noth im Lande sei oder nicht. as, dabei geleitet haben, nit verkennen moge. Jh stelle Sr. Durch- | geführt werden kann; “es wird also nur darauf ankommen , daß diese buenten aber Aversionalquanta, uach dem Saße von 3 pCt. Jusofern seitens des Herrn Marschalls gewünscht wird, daß ih | auf Uitelen, g erhalte, und bitte die, welche si dafür aussprechen, Abgeordn, von der Heydt: Es scheint mir, wie jeßt die laut die Frage anheim, ob dieser Vorschlag die nöthige Unter- | nicht auf die nöthigsten Lebensmittel gelegt werde. Es ist allerdings des Einkommens berechnet, nah näherer Festseßung des Mini- mich Ftreng an die Fragestellung halten soll, bemerke ‘id, daß ih mich ; Es scheint Majorität vorhanden zu sei Sachen liegen, daß zur Erledigung der noch vorliegenden Petitionen stüzung findet. : : immer zu wünschen, daß ohne solche Steuern die Städte ihre Kom- steriums zahlen zu lassen.“ : j gegen eine solhe Fragestellung aussprehen muß. Von vornherein Referent i G3 E Abgeordneter z o: { wenigstens ses bis aht Wochen erforderlich sein würden, wenn wir Marschall: Es fragt si, ob der Antrag die geseßlih noth- | munal-Bedürfnisse bestreiten könnten; indessen das kleinere Uebel muß Jch habe nun den lehten Punkt zu erläutern z er bezieht d auf hätte ih den Wunsch gehabt, daß der ganze Gang der Verhandlung Refer n if. Pr ge ie - g Plateti, den jeßigen Geschäftsgang dabei berücfsichtigen wollen. Jh glaube, wendige Unterstüßung findet. L dem größeren Guten weihen. Es läßt si uicht verkennen, daß grö- | den Antrag des geehrten Mitgliedes der clesischen Ritterschast, wel- ein anderer gewesen wäre, 5 é L eferent von Platen (liest 901): daß die geehrte Abtheilung setbst, als sie den leßten Beschluß faßte, (Findet hinreichende Unterstüßung.) ßere Städte auh größere Bedürfnisse haben, weil sie gewissermaßen | hes si vorher für ein Adjektioum bedankt hat. Dieses Aversional- (Aufregung.) noch nicht das hat übersehen können, was uns heute na den leßten Abgeordn. Küp fer verzichtet auf das Wort. ein Staat im Staate sind. Also wird es keinen Anstand haben, | quantum sollte nur für die Höchstvermögenden eintreten, während jedes ih hätte es angemessener gehalten L Gutachten Berathungen wohl klar geworden ist. Wenn es nun gewiß für die Abgeordn. von Saucken (vom Plaße): Bei der ersten Frage- | wenn fünftig dergleihen Steuern nothwendig sind, sie mit Bewilli Einkommen bis zu etwa 15,000 Rthlr. {hon dur meinen Vorschlag (Wachsender Lärm.) der Staatsregierung und auch für das Land von Jnteresse sein muß, daß stellung war der Versammlung zugesihert worden, daß nah diejer | gung der Regierung einführen zu lassen. Wenn — um ein Beispiel | getroffen wird. Dies is mein Amendement, und ih bitte den Herrn : Meine Herreu! Jh werde bei der vorgerüdten Zeit ihre Ge- sechsten Abtheilung der Kurie der drei Stände des dasjenige, was noch zu berathen vorliegt, gründlich berathen und erle- Abstimmung sogleich die zweite Frage — ohne den in das Spezielle | anzuführen — in Berlin im Interesse der Gesundheit die Wegschaf- Marschall, an die Versammlung die Frage zu richten, ob er die ge- duld nicht ermüden , ih werde ganz kurz sein. — Jh bätte es fúr Vereinigten Landtags digt werde, so scheint es, daß allerdings eine Vertagung wünschens- der Ausführung eingehenden Nahjaß fung der Cloaken bewirkt werden könnte, so wäre dies, nah meiner | seglih erforderliche Unterstüßung findet. y / angemessener gehalten, wenn seitens der Abtheilung die spezielle Ér- G werth sei, um so mehr, als nah meinem Dafürhalten die große „dur Selbsteinshäßung“ Meinung, ein so großer Zweck, daß dadurch eine Consumtions-Kom- Marschall: Es is zu ermitteln, ob dieser Vorschlag die ge= örterung des Geseßes vorangegangen wäre; demgemäß hätten die | ei titi über i Mehrzahl der Mitglieder nicht darauf eingerichtet sein wird, noch den zur Abstimmung kommeu würde, um die Meinung der hohen Ver- munalsteuer zu réctferiigün wäre. Jch bin also der Ansicht, daß vor | setlihe Unterstüßung findet. vorgelegten Geseße dann auch bier in den Änlètnen Peilibién erür- eine Petition des Abgeordneten von Jena, die Verta- | ganzen Monat Juli, wenn es gestattet wäre, hier zu bleiben; ih sammlung über das Prinzip kennen zu lernen, nämlich, ob eiue Ein- | allen Dingen die Versammlung si darüber aus\prehe, daß sie das (Es geschieht ausreichend.) j D tert werden fönunen und am Schluß die Hauptfrage gestellt werden gung des Landtags betreffend. glaube weiter, daß sie nicht geneigt sein würden, Se. Majestät den fommensteuer in Stelle der indirekten, und namentlich der Mahl- und | Prinzip des Gesebes annehme, bestehend in einer Erleichterung der Abgeordn. Graf von Schw erin: Meiner Meinung nach sind müssen. Wäre dies geschehen, dann hätte das Gouvernement die Der Abgeordnete von Jena hat am 22. April d. J. den An- König zu bitten, uns zu diesem oder jenem Zeitpunkte wieder einzu- Schlachtsteuer, gewünscht werde? Jch halte die Aussprache des Ver- | unteren Stufen der Klassensteuer und der Aufhebung der Mahl- und in diesem Augenblick zwei Fragen zunächst in der Versammlung. höchst dankenswerthe Absicht erreicht die Gefinnung der Versammlung trag auf Vertagung des Landtags formirt, Er motivirte denselben bétuses, VBeN fs Res möglich ist, daß ein Zeitpunkt weniger bequem einigten Landtags hierüber eben so wohl als Leitfaden für die Re- | Schlachtsteuer, und daß dagegen die Einführung der Einkommensteuer, | Die erste is diejenige, ob die allgemeine Frage gestell+ werden soll, in den einzelnen Prinzipien kennen zu lernen. Jebt, nachdem die durch die zur Zeit der Petition von allen Seiten eingegangenen be- ist als der andere, sowohl für das, Ministerium als für andere BVer- ierung bei zukünftigen Fällen, als auch dem Lande gegenüber, für | jedoh ohne fisfalishe Cinmischung in die Familien - und Gewerbs- | die vorher vorbehalten worden ist. Jch erlaube mi, mih zunächst Hauptfrage über die vorgelegte Proposition entschieden ist, hat es die trübenden Nalrichten über die steigende Noth in den Provinzen und hältnisse. Aber der Bitte würde ih mi anschließen, daß Sr. Ma- höchst wichtig. Mit dem Nachsaße „durch Selbsteinshäßung““ konnte | Verhältnisse der Steuerpflichtigen, ausgesprochen werde. Es würde | darüber zu äußern, und da muß ih bedauern, daß ih mich nicht in erheblihsten Bedenken, eine bestimmte Frage kurzweg zu beantworten, | die dadurch nothwendig gewordene Gegenwart vieler Beamten an den jestät anheimgestellt würde, zur Erledigung der Geschäfte den Land= ich nur mit Nein antworten, weil ih diese Art der Ausführung zur also zuvörderst der Antrag, den mein Freund, der Abgeordnete der | Uebereinstimmung mit dem geehrten Abgeordneten aus Krefeld besin- und ih muß mich daher gegen die Beantwortung einer solchen Frage Orten ihrer angewiesenen Wirkungskreise welche gegenwärtig im Land- dai Wai: anderen Zeit wieder einzuberufen. Unwahrheit verleitend, für demoralisirend und Mißtrauen und Ver= Ritterschaft aus Preußen, gemacht hat, zur Abstimmung kommen. | den kann, welcher vorher auf der Lribüne war, und welcher einen erklären. Hinsichtlich einer vorläufigen Maßregel, die seitens eines tage vereinigt, also behindert wären, zur Abhülfe der Noth darch Abg. von Vincke: Jh fann mi nur den Ansichten des leßten Red- dächtigung erzeugend halte, während ich — und Viele mit mir -- für eine | Würde dieser Antrag uicht die gehörige Majorität finden, dann würde | besonderen Werth darauf legt, daß verbotenus so gefragt werde, geehrten Mitgliedes der Herren - Kurie angeregt worden is, glaube Rath und That an Ort und Stelle thätig zu sein. Petent trägt ners anschließen und will dies mit zwei Worten zu detailliren suchen. Ih Einkommensteuer, als eine auf Gerechtigkeit beruhende, nur mit Ja | ih auf mein Amendement zurückommen. Jh gebe aber dem genanu- | wie vorher von dem Königl. Herrn Kommissar angedeutet. Jch ge= i, daß es nit an der Zeit und am Ort is, einen solchen ntrag | dieserhalb darauf an: f ] gebe anheim, zu erwägen, daß von deu 453 Petitionen, die zur Berathung gestimmt hätte, wenn die Ausführungsweise nicht in die Frage gleih | ten Antrage den Vorzug vor dem meinigen, weil er noh etwas wei- | stehe, ih vermag nicht einzusehen, wie hier die Appellation an das auf Modification der Klassensteuer für die ärmeren Klassen angemessen Se. Majestät den König unterthänigst zu bitten, den Vereinigten gelangt sind, ungefähr 80 bis 90 erst Erledigung gesunden haben, mit hineingelegt wäre. ter geht und das Prinzip der Einkommensteuer, auf Einschägzung, patriotische Gefühl sich rechtfertigen läßt, bei der einfachen prakti= anzuknüpfenz ih bemerke, daß bei den einzelnen Abtheilungen der- Landtag möglichst bald bis Monat November d. J. Allergnädigst es würden also noch ungefähr 360 Petitionen übrig bleiben, und wenn Demnach E ih mir die entschiedene Bitte gestatten, jebt diese | nicht auf Selbstangabe beruhend, klarer ausspricht, als mein Antrag. | schen Ständefrage, ob überhaupt au das Prinzip anerkannt werdcn gleichen Anträge, die auf Berücksichtigung der ärmeren Klassen ge- vertagen zu wollen. A ich auch aunehme, daß von DIEIEN vielleicht 100 oder 120 Doubletten zweite Frage zu stellen, damit in dieser Weise die Stimmen abge= (Es wird vielseitig nah Abstimmung gerufen.) soll, eine indirekte Steuer dur eine direkte, oder ob gerade durch richtet sind, vorliegen, da ih selbst einen solchen eingebracht dae: Die Abtheilung hat nach reiflicher Prüfung und Erwägung der ino / 10 Men doch noch 220 bis 250 verschiedenen Inhalts zu geben werden fönnen. ; Abgeordn. Kushke: Jch habe blos zu erklären, daß ih aller- | eine Einkommensteuer zu erseßen. Jch sehe nicht ein, warum man ih werde daher anfragen, ob deren Berathung nicht bevorsteht ? Es | Verhältnisse die Ansicht gewonnen, daß, da die direkte Veranlassung berathen sein. Es wid Jedem in der Versammlung erinnerlih sein, Abgeordn, Naumann: Mit der Frage, wie sie hier zur Ab- | dings mit dem Prinzip des Geseves auch einverstanden bin, au mit | mehr patriotisch sein soll, wenn man eine Einkommensteuer der Mahl- {eint mir, als ob bei Berathung dieser Petitionen ein solcher Antrag | zu der eingebrachten Petition, d. ‘h. die Furcht vor der allgemeinen daß wir ganze Stöße von Gutachten vorliegen haben, welche nicht stimmung empfohlen worden ist, kann ih mich nicht einverstanden er- der vom Referenten gestellten Fragez es wird aber, nah meiner An- | und Schlachtsteuer substituirt wissen will, als eine andere, etwa dann angeknüpft werden könnte. ® | Landesnoth, gegenwärtig mehrentheils beseitigt sein dürfte und dur in 2 Sagen 08 erledigen sind, und da wir zudem noh eine umfang- klären. Wir haben so eben entschieden, daß die Mahl- und Schlacht- | sicht, noh hineingeschaltet werden müssen, daß die Steuer au durh- | eine modifizirte Klassensteuer. Ueber ein Prinzip sind wir gé= (Laute Zeichen von Ungeduld.) die von Sr. Majestät tem Könige Allergnädigst befohlene Verlänge- ieh Allerhöchste Proposition über die Verhältnisse der Juden zu steuer nicht abgeschafft und nicht erseßt werden soll durch die Einkom- | aus gleichmäßig über das ganze Land vertheilt werden müsse, also | wiß Alle einig und ih nehme hier Bezug auf das, was das verehrte Jn der Sache selbst habe ih gegen den Vorschlag des geehrten | kung der Frist für die Beendigung der Landtags-Verhandlungen auch en haben, so liegt dies um so mehr auf der Hand. Dazu mensteuer, welche zunächst gu eigene Angabe der Steuerpflichtigen zu | nicht allein den Städten, sondern auch dem platten Lande aufgelegt | Mitglied der Herren-Kurie darüber bemerkt, nämlih das Prinzip, Mitgliedes der Herren-Kurie das wesentliche und dur den Vorschlag die dringendsten Geschäfte beseitigt werden können, son gegenwärtig 12 o 2A S eg L S Aa ne E a basiren sei. Jeßt soll diese lebte Modification wegfallen und uns die werde. daß die Lasten der unteren Klassen der Bevölkerung mehr auf die nicht erledigte Bedenken, daß nah dem Klassensteuer =- Prinzip die | eine Veranlassung, die Pétition beim hohen Landtage zu befürworten, eet x T d S On Mo Mt Frage vorgelegt werden, ob die Mahl- und Schlachtsteuer aufgeho- Abgeordn. von Bedckerath: Meine Herren! Jh habe zu den- | Begüterten vertheilt werden möchten , und es fragt sih nur, welches Meistbegüterten niht angemessen herangezogen werden, ein Umstand, | nicht vorliegen dürfte. Die Abtheilung schlägt demnach Lor, dem Bi tb 2E Moa Ra ear ] U und A Ge oppelte ben und die Cinkommensteuer an deren Stelle geseht werden soll, ohue jenigen gehört, welche bei der leßten Abstimmung darauf rechneten, ist der richtige Weg zur Erreichung des Ziels, und da nehme ih doch der in dem gemachten Vorschlage auh noch nicht gehörige Berück | Antrag des Herrn von Jena gegenwärtig eine Folge nicht geben wise hs E in Éndiich Bericht G ean Refe As alle Modification. Gegen das Wegfallen der Modification könnte | daß die früher angekündigte Frage ebenfalls und zwar gerade so, wie | Anstand, zu behaupten, daß dies nur zu erreichen durch eine Ein- sichtigung gefunden hat, weebalb ih mich au gegen das oben ent- | zu wollen. e ' : i vor es en hat über die Ntibtübereinstintinun G frühe E man vielleicht nichts haben, wohl. aber, daß überhaupt eine Einkom- | sie gestellt worden is, zur Abstimmung kommen werde. Jch. theile | kommensteuer. Jch würde nur so weit gehen, es für zweckmaßtg au- wickelte Prinzip selbst aus\sprechen muß. : cebíe E Geseb ebung, und wobei mö tlherweife 4 (A Di mensteuer an Stelle der Mahl- und Schlachisteuer treten solle. Es | alles das, was von dieser Stelle aus zu Gunsten des Prinzips | zuerkennen, einen Weg anzubahnen, um die Mahl- und Schlachtsteuer A (Mehrseitiger Ruf nah Vertagung der Abstimmung.) Graf von Renard. von SGoulenhori f. von Bedckerath. Kreis auch Î odificationen belicbt Bein dürften "l bas is heute als Motiv geltend gas! worden, und für Viele is} es lei- | der Einkommensteuer gesagt worden is. Wenn ich es* nicht ausge= aufzuheben und statt ‘deren eine direkte Steuer, w-lche die höheren __Mar schall: Jch habe zu bemerken, daß es wohl nicht mög= Mich “pr D. T S Ma Gb au ao: gra * | Alles in 8. Tagen bewältigt werden soll verma id i t tend eme sen. daß die Ein ommensteuer nicht ein Surrogat und in | sprochen habe, \o liegt dies darin, daß es mein Grundsay ist, diese | Klassen mehr trifft , einzuführen. Dies, glaube ih, liegt in dem lih sein wird, heute noch zur Abstimmung zu kommen, was auch ti per N Urb tr Affen (A b idan EIEN: abzusehen, und wenn selbst das Gerücht einer achttä én be r derselben uiht eiu außerordentlicher Vortheil gegen die Mahl - und | Tribüne nicht zu besteigen, wenn Andere vor mir etwas besser sagen, | Amendement, wie es der Herr Referent gefaßt hat; und ih würde für die Frage gilt, die vorhin vorbehalten blieb. Die weitere Frage= A E Ae As 2 E E E EN Verlängerung sich bestätigen sollte würd ‘vi 3 wdalich seí Eu Schlachtsteuer gewährt wird, wie man von auderer Seite voraus- als ich es würde sageu können. Meine Herren! Wenn uns kein Herz daher der Meinung sein,. daß nicht die Frage so gestellt würde, wie stellung muß also zur nächsten Sißung aufgeschoben bleiben. gar die Frist von 8 Wochen würde lbs wei ie Tann ird : 16 sebte. Jch für mein Theil würde eine Steuer 10 blanco genehmi- | in der Brust shlüge für das Elend unserer ärmeren Brüder, das uns | vorher bemerkt, sondern nah ‘der jeßigen Fassung, ih glaube auch, (Mehrere Mitglieder \schicken sich zum Fortgehen an.) Jch erlaube mir hierbei gehorsamst zu bemerken, daß die Peti- bisher verhandeln wollten dazu richt R lummarge Be en, die ih noch nicht keune, wenn ih sage, ich will die Einkommen- namentlih in gegenwärtiger Zeit auf jedem Schritt begegnet, so | daß der Königl. Herr Kommissar keinen besonderen Werth auf die Die Sibung is} damit noch nicht geschlossen , in der Voraussicht, | tion zwar vom 22. April datirt gewesen, sie aber erst vor einigen | das Material erinnern das den Mit itebérd “Bee A "Abtheil ia teuer annehmen und wünsche, daß die Mahl- und Schlachtsteuer auf- | müßten wir wenigstens mit staatsmännischem Blick in die Kluft hin- | frühere Fassung legen wird. Der Herr Referent s{lägt näm- daß sich vielleicht heute noch die verschiedenen Antragsteller über eine | Tagen in der Abtheilung zur Berathung gekommen und das Gutach- | besonders geläufig sein ‘wird, an die Petitionen über Haridelsverhält ges werde. Die Mahl- und Schlachtsteuer liegt mir niht am einshauen, die sich immer weiter in der Gesellschaft öffnet und uns lih vor, zu fragen: „Ob die Versammlung sich mit dem Prinzip Fassung voreinigen, welche den verschiedenen Wünschen entsprehen | ten von mir uno in derselben Sitzung gefertigt worden is}; ich bitte | nisse welhe uach einer Privatmittheilung des verehrten Diri Suté Herzen, aber ih halte sie so lange fest, bis mir etwas Besseres ge- | zu verschlingen droht, wenn wir sie niht im Wege der Geseßgebung einverstanden erklärt, daß die Mahl - und Schlachtsteuer als eine in- fönnte. Die nächste Sibung wird morgen um 10 Ühr stattfinden, | daher, mir nicht den Vorwurf zu machen, daß die Petition, die früh allein eine Verhandlung von 8 Tagen in der Abtheilun iber eine boten wird. Wenn der Herr Landtags - Kommissar gesagt hat, daß | ausfüllen. Wohlan, es ist uns Gelegenheit gegeben, uns darüber | direkte Steuer aufgehoben und durch eine direkte ersegt werden möge. ““ und die jeßige ist eshlossen. eingebraht war, erst gegenwärtig zur Berathung der hohen Versamm- einzige Frage zur Folge gehabt haben. Wie soll das erft fit Plenum er die Absicht der Versammlung kennen lernen wolle, \o glaube ih, | auszusprechen, ob wir die Mittel und Wege anbahnen wollen, welhe | So weit meine Meinung über diese Frage. (Schluß der Sizung nah 4 Uhr.) lung kommt. | i / werten? Bie vielen ‘wichtigen andéren Fragen: über die Gerichts- verlangt er zu viel, wenn er ein bestimmtes Votum verlangt. Ein | zu diesem Zwecke führen. Die preußische Regierung ist — ich kann Was meine Meinung über die zweite Frage betrifft, was Marschall: Die Petition is von der Abtheilung nicht befür- Verfassung, über Aenderung des Wahlgeseßes u. \ w. bitte ih selbst solches Votum fönnen wir nicht geben, und ih würde es nux dann das als eine historishe Wahrheit bezeihnen — stets darauf bedacht für den Augenblick geschehen köune, um dem Bedürfnisse aae wortet; es fragt sich, ob sih in der Versammlung so viel Stimmen | zu erwägen. Schließlich erwähne ih nur daß ‘ih mich nit den in abgeben können, wenn ih die vorgeschlagene Steuer und die Bestim- | gewesen, human zu verfahren, die unteren Volksklassen zu heben. Jh | der unteren Volksklassen entgegenzukommen und einen Theil S igung der Kurie der drei Stände am 12. Juni. dafür finden, daß sie zur Berathung kommen kann. dem Gutachten angeführten Gründen denen ih übrigens vollkommene mungen, unter denen sie angeboten wird, kenne und daraus eutnehme, | erinnere an die hier so oft gerühmte Gesehgebung von 1807, welche | der Lasten von ihnen abzuwälzen, so erkläre ih mich im We= g 0 ; M H (Es findet sich cine hinreichende Unterstüßung.) Gerechtigkeit widerfahren lasse, anschließen fann. Die Gründe des daß die Steuer eine bessere is als die Mahl- und Schlachtsteuer und ohne Mitwirkung von Ständen gegeben wurde. Sollen nun bei der | sentlichen ganz einverstanden mit dem, was ein geehrtes Mit= Der Landtags-Marschall von Rochow eröffnet um 25 Uhr die Abgeordn. von Kunheim: Wenn in der Petition gesagt ist, | Herrn Antragstellers sind niht mehr in dem früheren Maße vorhan Klassensteuer. Aus diejen Gründen würde ih mich gegen jede Ab- | ersten Gelegenheit, wo die Stände mitzuwirken, wo sie darüber zu | glied der Herren- Kurie vorher hier ausgeführt hat, nur glaube i, heutige Sißung. daß die allgemeine Noth in dem Lande nicht mehr stattfindet, so kann denz aber es giebt dennoch dringende Gründe, die vorliegenden Ma- stimmung, die eine prinzipielle Frage betrift, erklären. entscheiden T dti ob ein großes, die g der unteren Volks= | daß noch einige Modificationen eintreten müßten in Bezug aus die Die heute fungirenden Secretaire sind die Herren Abgeordneten | ih dem nicht beitreten. Jch habe aus meiner Heimat die betrübend- terien zur Erledigung zu bringen, wenn wir dem Vertrauen genügen Abgeordn. Hausemann: Meine Herren! Das verehrte Mitglied | klassen anbahnendes Prinzip Geltung im Staate erlangen soll oder | jeuigen, -die erleichtert werden sollen. Wenn ih richtig verstanden Siegfried und von Waldbotkt. sten Nachrichten bekommen, nicht allein daß die Noth noch da ist, wollen, das unsere Kommittenten in uns geseßt haben. Es würde aus der Herren-Kurie hat. einen Vorschlag gemacht, dahin zielend, | nicht, sollen da die Stände ihre Mitwirkung verweigern ? Meine Her- | habe, so war besonders die Rede von der 12ten und 1lten Steuer= Secretair von Leipziger trägt zunächst das. über die vorlebte, | sondern daß sie sich vermehrt hat. Es sind in meiner Gegend sehr | den unangenehmsten Eindruck im Lande, wie in den Nachbarstaaten daß wenigstens vorlaufig eine Erleichterung stattfinde, Auch ih wün- | ren! Preußen hat den Ruf der Humanität, den Ruf einer edlen Bil- | stufe, denen das abgenommen werden soll, was dur eine höhere die ste, Sibung aufgenommene Protokoll vor, welches, da Niemand viele Brände vorgekommen, und noh vor einigen Tagen sind ganz in | machen, wenn man uns nachsagen könnte, wir hätten 250 Petitionen he sehr, daß der ereinigte Landtag zu einem Beschlusse komme, | dung, eine große Zahl der gebildetsten, edelsten Männer des Volks | Einschäßung der oberen Stufen gewonnen wird. Jh bin der Mei= eine Bemerkung gegen dasselbe zu machen hat, für genehmigt er- | der Nähe meines Wohnorts 24 Wohngebäude und 50 Scheunen ab- unerledigt gelassen und nah Abrechnung der Verfassungs - Fragen eiz wodur eine Erleichterung der unteren olfsflassen, hon vor der Zu=- | is hier versammelt, ja diese Versammlung ist die Blüthe des preu- | nung, daß nicht die ganze 12te Steuerstuse zu erleichtern is, denn flärt wird. gebrannt. Auf meine sehr dringenden Bitten bei dem Herrn Mini- gentiih nur mit unbedeutenden Anträgen uns befaßt. Aber es würde sammenkunft des nächsten Vereinigten Landtages, bewirkt würde. Äber | Fischen Volksgeistes. Soll nun über diese Blüthe der Gifthauch des | es befinden sich darunter 3. B. sämmtliche Dienstboten, deren Steuer Sodann trägt der Secretair Naumann das von ihm über die | ster hat derselbe die Gewogenheit gehabt, mir zu versprehen, daß weder im Junteresse der Versammiung, noch im Interesse des Landes, der Vorschlag, wie er gemacht worden , scheint mix in der That nicht Egoismus hinfahren, bevor sie noch Früchte getragen hat? Das möge die Herrschaften bezahlen. Ferner glaube ih aber auch, daß gerade gestrige Session geführte Protokoll vor, nah dessen Genehmigung die Arbeiten, namentlih in jenen Theilen des Kreises, die Eisenbahn | dem wir andere Pflichten in der Heimat verschulden, fein, wenn wir so zu sein, daß man darauf eingehen könnte, Er leidet — und das | nimmermehr geschehen! in der 10ten und- Iten Steuerstufe sich noch auf dem platten Lande Der Marschall äußert: Nah dem Ergebniß der eben ge- | bei Schlobitten und der Kanalbau im mohrunger Kreise, vermehrt | auch jeßt noch 2 bis 3 Monate beisammen bleiben wollten, um jene ist die HaupisaGe, was: ih auszuseßen finde — daran, daß er nur Jch verlange es als einen Akt der Gerechtigkeit gegen die Ver- | eine große Anzahl Leute befinden, die sehr hart von der Steuer ge= \hlossenen Sißung der Vereinigten Kurien sind mehrere Petitionen, | werden sollten, und es sind deshalb {hon Vorkehrungen getroffen Rückstände uo zu gründlicher Erwägung zu bringen. Daher schließe einem Theile der den unteren Volksklassen angehörigen Bevölkerung | sammlung, gegen jedes einzelne Mitglied, daß die Abstimmung über | troffen werden, und die ich daher gern mit eingeschlossen wünschte z betreffend das Steuergeseß, wieder zurückgegeben worden und müssen | worden. ih mich dem Antrage an, daß Se. Majestät der König gebeten werde,

eine Erleichterung Adlftea und dagegen gerade nicht dem Theile, | die Frage, so wie sie angekündigt wurde, erfolge, und vertraue zu | es gehören dahin besonders die kleineren Handwerker, die nah dem also in dieser Kurie zur Berathung kommen. Jch ersuche die siebente Wenn daher zu hoffen steht, daß die Arbeiten bald mit vermehr- | den Landtag nah Verlauf der noch übrigen 8 Táge zu es und

der in mahl- und st lachtsteuerpflichtigen Städten vorzugsweise durch sehr den Gesinnungen des Durchlauchtigsten Herrn Marschalls, als Geseye uicht weiter heruntergeseßt werden dürfen, als in die 10te Abtheilung , die Vorbereitung dieser Petitionen zur Berathung zu | ter Kraft werden in Angriff genommen werden, so ist dies doch bis | ihn nah Seiner Weisheit im Winter oder Herbst wieder zusammen= die desiedende Besteuerung gedrückt wird. Dieser Umstand veraulaßt | daß ih befürchten müßte, es werde diejer Anforderung nicht Folge Sin und diese trist die Steuer sehr hart. Also Modificationen übernehmen, und werde dieselben, sobald sie an mich langt find, jebt E nit der Fall fn, und ich bitte v hohe Ver- | zuberufen. N / bi , noh einige Momente anzufiïhren, welhe es durchaus nothwen- | gegeben werden. müßten eiutreten. Jch glaube au nicht, daß es die Absicht gewesen sogleich der Abtheilung zuweisen. sammlung, diese Petition nicht ohne Weiteres abzuweisen, da zugleich Abgeordn. von Manteuffel 1l.: Jch ließe mich deë Aù= Bit i a hei der Reform der beiden m Frage stehenden (Beifall und Ruf nah Abstimmung. Mehrere Mitglieder bitten | ist, daß der Plan so pure angenommen werden sollte, sondern er soll Eingegangen ist ein Beschluß der Herren - Kurie , betreffend die | darüber berathen wird, ob es sih au wirklih so verhält, daß keine | siht des geehrten Abgeordneten aus der Rheinprovinz an, wonach A lubes A ad und Land in gleicher Weise, 49 ahren werde, oder | ums Wort.) G 1 nur eine allgemeine Andeutung enthalten darüber, welcher Weg etwa allerunterthänigste Bitte um Abänderung des Reglements. Jch über= | Noth mehr is. Jh würde für eine Vertagung der Sache auch nicht | es nicht zulässig is, daß seitens des Landtages ein Aniträg auf Ver= weshalb die E es sind auch noch einige Motive anzuführen, Marschall: Es sind noch mehrere Redner eingeschrieben; es einzuschlagen wäre, und wenn das richtig ist, so trete ih dem Amen- weise denselben der vierten Abtheilung. mehr sein, wohl aber dafür stimmen, daß wir dem Befehle Sr. Ma- | tagung ausgehe. Zugleich muß ih darauf hinweisen, daß in der S: ie Mey und Schlachtsteuer nicht nur in den fleineren | fragt sich, ob diese auf das Wort ver ichten oder nicht. dement meinerseits vollkommen bei. iy ; ; __ Ferner ist eingegaugen ein Schreiben des Herrn Landtags-Kom-= | jestät insofern nachkommen, daß wir wünschen und hoffen, daß der vorliegenden Petition ein zweiter Punkt beantragt wird, nämlich der n 1 * überban meren Seiten beantragt worden ist, sondern wes- : (Mehrere Stimmen : Nein! Nein!) Graf Arnim: Darf ih um das Wort bitten, um den missars nebst Anlage, betreffend die vor einiger Zeit stattgefundene | Landta unbedingt den 19ten d. M. geschlossen werde. Punkt“ einer bestimmt formulirten Bitte um Wiedereinberufung zu E für diese A ia auch in Berlin, wegfalle. Ehe ih meine Der Abgeordnete von. Vindcke hat das Wort. Weg anzudeuten, den ih für die Ausführung meines Vorschlags i Anwesenheit einiger Fremden in der Versammlung. Abgeordn. Sa emaun: Meine Herren! Jh würde mich der einer festgesegten Zeit. Auch dies halte ih für ein freies Vorrecht Gas Bad bei ber AnneBie K eRE mache ih darauf aufmerk= Abgeordn. von Vincke: Jch wollte mir nur erlauben , mit | wünschte ? 4 Secretair von Waldbott trägt dieses Schreiben nebst Ver- | Bitte der Pes angeschlossen haben, wenn ih es für angemessen | der Krone; wir dürfen nicht sagen: Wir wollen mit dem 19. Juni - des ‘der Herren-Kurie ec f L Vorshlages des verehrlichen Mitglie- | kurzen Worten das Amendement vorzutragen, das ih vorhin auge=- Marschall: Es hat sich uoch der Abgeordnete Zimmermann nehmungs-Protokoll vor. hielte, daß eine solche Bitte überhaupt gestellt werde; es scheint mir | {ließen nnd mit dem 1. November wieder anfangen, und ih halte ex onid Jet Roicheren wae in der Besteuernn der Aerme- kündigt habe. Die Prinzipien habe. ih shon entwickelt, und obwohl | gemeldet; iusvofern derselbe für jet verzichtet, würden Sie das __ Abgeordn. Werner: Jch glaube wohl, daß die Versammlun aber, daß cin Antrag auf A von dieser Versammlung \chick- | daher diesen Antrag für unzulässig. Jch sehne mich so sehr, wie iebt werdeir ied , uß Q N und Land noh vel größer als | ih die wörtliche Fassung nicht vorgetragen habe, so hätte ih doch ge- Wort haben. A : i : mir zugestehen wird, daß es schon sehr oft vorgekommen ist, bas licher Weise nicht ausgehen dürfe, jondern daß dies vielmehr, ohne | irgend Einer, nah Hause, aber unsere erste und höchste Pflicht ist, bl: nte - f actsteuerpsli ti E alsdann zum Einuwandern in | hot, daß der eehrte Herr General-Steuer-Direktor \ih über diese | Graf Arnim: Mein Antrag würde sein, meinen Vorschlag : Jemand sich hat den Saal anseheu wollen. Selbst heute habe ih | eine Anregung unsererseits, dem weisen Ermessen der Krone über- | so lange auf unserem Posten zu bleiben, wie Se. Majestät der König furig,-Yrbién E ales E tädte, noch mehr Veranlas= Prinzipien aussprechen würde. Das i nun nicht geschehen, und | einer provisorischen Maßregel , wie ih sie bezeichnet habe, der Ab= : sogar Damen am Eingange de welche fich den Saal angesehen. | lassen werden müsse. ; s es befiehlt, um im Interesse der Geschäfte, die Er uns zur Erledi= E e estellt arben ist C e L General-Steuer-Direk- | deshalb muß ih darauf verzichten, genau nachweisen zu können, ob | theilung zu überweisen, damit dieselbe , in Verbindung mit der Ver- f Ich finde die Bitte sehr verzeihlih und acceptabel, wenn Einer sagt, (Eine Stimme: Sehr richtig !) gung übertragen hat, an dieser Stelle zu wirken. Sollte sich der hältni ge ehen R nigeii: bi r N ein gar \chlimmes Ver=« | durch meinen Vorschlag der Zweck in Beziehun auf den Finanzpunkt waltung, noch dem gegenwärtigen Landtage die nöthigen Modifica= P er möchte gern die Einrichtung sehen, dieser Bitte Raum zu geben. Bei diesem weisen Ermessen wird gewiß erwogen werden, ob | Landtag selbst vertagen wollen, so würde er au eine Ungerechtigkeit Pa schnittlich D, Au D e se jeg am Klassensteuer pro Kopf | erreicht. werde. Dazu stehen mir in der Deut{chri nicht die nöthi= | tionen vorschlage, namentlich in Bezug auf die Zwischenstufen und in e Veranlassung zum Darinbleiben habe ih nicht gegeben; zudem is | nicht wichtige Gründe für eine Vertagung vorhanden sind; es wird | gegen die bann unerledigt bleibenden Petitionen sich zu Schulden 57% Sgr. bezahlen ris H A St ur R erhnai — | gen Materialien zu: Gebot, und darum war ih L fühn, auf den | Bezug auf das, was so eben von dem geehrten Abgeordneten der i auch gesagt worden, daß ein Hierbleiben gesebwidrig sei; ih habe | erwogen werden, daß sic gewiß den Wünschen eines großen Theiles | bringen, was ih für keine gerechtfertigte Maßregel erachten könnte. bis auf v ‘Hälfte her ct: 1 irde e O in erar beige | geehrten Herrn General-Steuer-Direktor zu provozireu. Mein Amen- | pommerschen Ritterschaft bemerkt worden is, und zwar noch innerhalb N mich ruhig auf meinen Play begeben. Dafür kann ich nicht, daß der | des Landes entsprechen und zugleich das Mittel darbieten würde , — Endlich halte ih es auch für unmögli, mit einem Tage tahula (d lacht le De geei 07 O den: mahl- und- | dement enthält im Wesentlichen dasselbe, wie das des hochverehrten | der gegenwärtigen Anwesenheit des Vereiuigten Landtags, aus dem : Mann ungeseblich gehandelt hat, und ich bitte mir hierüber das Zeug=- | so scheint es wenigstens mir, — manhe Schwierigkeiten der Lage zu | rasa zu machen; es sind die wichtigsten Petitionen noch vorhanden, 0E spueros en i en E er. Me, en enschen, die pro Kopf Mitgliedes der Herren-Knrie , es geht nur noch etwas weiter und | Grunde, weil ich weiter ge ende Vorschläge nicht für praktisch möglich j niß der Versammlung aus. beseitigen. Jch enthalte mich weiterer Andeutungen hierüber und | die zwischen der ersten und zweiten Kurie hin und her gehen, die a a E bezah G em n en: Sage stehen blieben, |- nimmt namentli auf die Frage Bezug, welche uns ganz prinzipaliter | halte und die anderen nträge zu keinem augenblicklichen Geld= f „Abgeordn. von Auerswald: Jh stelle nah Allem, was | {ließe mich dem Antrage der Abtheilung an. aber durch ein Hinzufügen vot einigen Tagen wohl kaum zum Schlacht e M4 achen Lobe, welches: von Es Seiten vie | zur Beantwortung vorliegt, nämlich, ob nicht die M [- und Schlacht- | Resultate führen, worauf es mir doch hauptsächlich anzukommen scheint. N E zur Sprache gekommen is, den Antrag, über die Sache zur Abgeordu. Dittrich: Jch verzihte auf das Wort, indem ih | Antrag gebracht werden mbhten. Und wollen wir denn mit, v bé Debatten r Um hier aesahten qut, ih E lebhaft steuer in den Städten au hoben werden faun. Jch habe, so sehr | Ju Bezug auf die Fragestellung ist richtig bemerkt worden, wie sie 7 agesordnung a, dem beitrete, was der geehrte Redner vor mir gesagt hat. 18. oder 19. Juni inl Titel so ohne Weiteres beendigen auch barüib n N ih mit dem: mlich in Aachen | ih auch den Ansichten: vollkommen beipflichte, welche von jenem hoch- estellt werden kannz ih, würde mir nur die Bemerkung erlauben, daß A albartab (Zustimmung der Versammlung.) Abgeordn. Graf Renard: Jch muß mix noch erlauben ums Jh mnß daher der Ansicht anhängen, daß seitens Sr. Majestät ge= ch: er gehabt: habe. Es. is eine ße emlichkeit für: die Abgeordn. Werner: Jch möchte doch um eine Erklärung bit- | Wort zu bitten , um ein Faltum zu berichtigen. Die sechste Abthei« | prüft werden moge inwiefern die i, mehr daß unsere Anw A issen 1

Magistrate, wenn eine. Steuer, ohne ‘day; die Leute ‘es: merken, ent= | j j 4 Sti L O E ; ¡chti : ; i - ten, denn von einer Rüge kann nieht di j ibr di -Peti / ilt nothwendig sei, mehr prävalire, als die i wird zur Deekung vat abiavao Wbt ise; es is natürlich, | E nas iebt e e Adi S über- | Klassen dies flassensteuerpflichtigen Orte feinesfalls ausgeschlossen zu N in nit die Rede sein. lung hatte, als ihr die Vertagungs-Petition zuerst vorlag, noch nicht nach den Verhältn h g L König, wirb bann das

L. 0eE y ablen zu Gebote | sehen wünschte, — was bei der vorgeschlagenen Fassung der Fall sein # Abgeordn. Frhr. von Vincke: Wenn weiter darüber verhan- | das Glü, den gee rten Referenten in ihrer Mitte zu besißen. Jch-| wona wir wieder einzuberufen seien. j

aebi E E E ae Abschaffung einer folhen Steuer ein« | standen, um übe zu können, inwiefern eine solche Erleichterung | llide: J wünschte für die Zukunft das Ziel in Stadt und Land 4 delt werden sollte, so müßte sich das Mitglied zuvor aus dem Saale | habe als biete der Abtheilung diése ÉÚataqungiftdte Gir zhs Weiseste und rw herausfinden, und wir werden unsererseits seinen

‘hat das sei “Gut erpflichtigen: e merken, was sis bezahlen, | mögli wäre, einen Ausfall im Staats-Einkommen zur Folge zugleich zu erreichen. / È E As i früher der Abtheilung vorgelegt; die Abtheilung war dama einstim+ | Anordnungen un edingt nahzukomu:en haben. mati v

ie E n s sie werden dadurch: aufi er auf: | e enu, ‘der dur meinen Vorschlag 4: vollständig gedeckt wer- Abgeordn. Zimmermann: Jusofern von dem Herrn Landtags- E (Der Gegenstand wird verlassen.) mig der Meinung, daß es gegenwärtig nit an der Zeit sei, darauf Abgeorbn. Naumann: Ih will nicht die Art u e ie nte

v besser a ten a werden ihre Lr Ge chten ibt würde. “Jh bitte alss, mein Amendement aus diesem Gesichts- | Kommissar erwähnt is, daß m seitens der kleineren Städte über YA : einzugehenz da aber doch diese Frage ihre Erledigung finden “muß, so | lagen, wie es gemacht werden soll, ob der Landtag v n ‘oder

fir Glü, wen Pds ert es-also.-in’ dieser :Beziehung: nicht | punkte aafzufa Es lautet ‘dahin: : die Bedeutung der Mahl - und Schlachtsteuer und deren Werth hier L *) Manuskript, 56 Folioblätter, erhalten, Dienstag, den 15. Zuni, | habe: 1 sie der Abtheilung neuerdings vorgelegt, ind darauf i} das | wieder aufs neue einberufen werden soll, sondern ih w Äbs , wenn sie niht merken, was sie bezahlen, sondern ih „Des Königs Majestät zu bitten: gewissermaßen ein Ausspruch erfolgt sei, halte ih mi verpflichtet, 1 Morgens 8 Uhr 50 Minuten, D, Red, d, A, P. 3: onklufum gefaßt worden, Dér Herr Referent konnte dies nit | Bedürfniß für die kleineren Brsiger aussprechen,

eehrteu Mitgliede ea worden sind, den Punkt der Erleich=- ih von dem Erfolge der Erhöhung der MuPruetan der wohlhabenden