Niga, 22. Mai. (Jn1.) Wir haben in dieser Woche an unserer Börse eine Fluctuation im Preise des Roggens gehabt, wie sie früher wohl noch nie vorgekommen sein mag und selbst in dem berühmten Getraidejahre 4817 nicht stattgehabt hat, indem der damalige höchste, Tage in der Johanniszeit bewilligte Frs 145 R. S. pr. L
ebertragungen von abgeschlossenen Konirakten durch simple ession der igen Jahres ohne Rückehr guf den jedesmaligen Cedenten, eine
Hertäuse und
erst seit wenigen Jahren Aufschwungs und
derselben während des Verlaufs von anderthalb Börse wurden Verkäufe zU 160 à 155 R. gemacht.
auch noch bei Eröffnung der Börse Ge
wurden noch 150, 152 R. à 155 R. genommen. ausflarirt.
zur Hinfuhr des Getraides hergesandt.
Ballen auch Cerealien an Bord z Wassers um die Früchte des Bodens.
Es {loß eher flau als belebt: 80 Pf. war à 100
man hielt auch geringere auf diesen Preis.
Schiffe, als sons gewöhnlih am Anfange der befrachtet eintreffen ; dennoch hält es
Bekanntmachungen.
[565 b]
Alle diejenigen, welhe an den Nachlaß des im No- vember v, Js. zu Bergen auf Rügen mit Tode abge- angenen vormaligen Königl. Amts - Justitiarius Carl Balthasar Schneider rechtsbegründete Forderungen und Ansprüche zu haben vermeinen, werden zu deren An- meldung und Beglaubigung in einem der auf
den 14. und 28. Juni oder 20, Juli d. Js., Morgens 40 Uhr, vor vem Königl. Hofgericht anbe- raumten Liguidations-Termine, bei Vermeidung der am 9. August cer. zu erkennenden Präklusion — hiermit aufgefordert.
Datum Greifswald, 11. Mai 1847,
Königl. Preuß. Hofgericht von Pommern und Rügen. 3.) j
v, Klot.
4.
[322] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 27. März 1847. Das in der Wilhelmsstraße Nr. 141 belegene, im stadt- rien Hypothekenbuhe von der Friedrichsstadt ol. 10, No. 730, verzeichnete Purscheshe Erbengrund- U gerichtlich abgeschäßt zu 6954 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf., 0
am 3. November 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Tare und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,
Der dem Aufenthalt nah unbekannte eingetragene Gläubiger, Kattunfabrikant Benjamin Gottlieb Maun, oder dessen Erben und Cessionarien, so wie die unbe- fannten Real - Prätendenten , werden hierdurch öffentlich vorgeladen, und zwar leßtere unter der Verwarnung der Präklusion.
[430] Avertissement.
Nachdem über das Vermögen des hierselbst verstor- benen Kaufmanns Ludwig Ferdinand Bräutigam, wozu auch das Grundstück Steindamm rechte Straße Nr. 74 gehört, bei dem Stadtgericht zu Königsberg der Kon- furs eröffnet worden, jo ist ein Termin zur Anbrin- gung sämmtlicher Forderungen auf den 31. August d. J., Vormittags um 11 Uhr, angeseßt und durch Ediktalien bekannt gemacht worden. Sämmillichen, #0- wohl bekannten als unbekannten Gläubigern wird die- ser Termin hierdurch nochmals öffentlih bekannt g:- macht, und werden sie angewiesen, an gedachtem Tage zur bestinunten Zeit auf dem Stadtgericht vor dem Deputirten, Herrn Ober - Landesgerichts - Assessor Mün- enberg, zu Anbringung und Wahrmachung ihrer For- derungen entweder in Person oder durch gehörige Be- vollmächtigte zu erscheinen oder zu gewärtigen, daß sie ausbleibendensalls mit ihren Forderungen präfludirt und ihnen ein ewiges Stillshweigen gegen die übrigen Gläu- biger werde auferlegt werden. Denen hier mit keiner Bekanntschaft versehenen Gläubigern werden die Justiz- Kommissarien Marenski, Tamnau und Malinski nam- L gemacht, an welche sie sh wegen Beitreibung ihrer
orderungen wenden und sie mit Vollmachten versehen können.
Königsber
Königl,
P
Güter -D
[658 b]
in Pr., den 5, Mai 41847. reuß. Stadtgericht. Erste Deputation.
n burg.
Die Damyfbote gehen regelmäßig jeden Sonntag und Donnerstag Morgen von Berlin wie von Hamburg ab,
An beiden Pläpen liegen unausgeseßt Schleppkähne zur Aufnahme von Gütern bereit,
Tarife mit EMARIgEen Frachtpreisen sind bei dem Unter- zeichneten unentgeltl
ang und gebe gewordene Marime des Getraide- h: 3s un! a ations - Geistes bei der kaufmännische Gewohn- heit und bürgerliche Ehre den Ausschlag geben, haben eine Bewegung auf dem Getraidemarkte hervorgerufen, wehe für Biele von sehr ernsten Folgen begleitet gewesen ist und noch bis zum Abwidckelungs - Termine - unzählige Verwickelungen hervorrufen wird, die erst nach mehreren Zahren 1n threr ganzen Größe erkannt und, das Wohl und Weh von E G tern bedingend, in ihrer nachhaltigen Wirkung auf Handel, Berfassung und Geseßgebung spät erklärt werden dürften. Der Preis für die Last Roggen, der in der vorigen Woche mit 160 R. S. slop, stieg am Montage auf 170, 175 Rubel, ging am Dienstage auf 189, 185, 187, j nachdem Mittwoch vor der Börse noch zu 185 R. Fun wurde, trat an _v0! e Stunden eine Reaction ein, die erst à 165 R. zu Abschlüssen führte. Nah dem Schlusse der Am Donnerstage in den Vormittagsstunden fanden sich erst ju 140, 142 R. Käufer, Preise, die Geltung behielten; doch zogen Verkäu- fer sih zurück und erlangten 145, 150 R. Gestern mußte man 155, selbst 160 Rubel bewilligen, und heute, ungeachtet flauer Berichte vom Auslande, t, geboten und sind zulegt ein paar Partieen Bis heute Mittag sind c. 70,000 Tschetwert Roggen Aus Bremen und Amsterdam werden besondere Dampfschiffe i Die nah Lübeck und Stettin in See gehenden Dampfschiffe nehmen außer Passagieren, Waaren- und Bücher- es is ein Kampf der Fahrzeuge des Der Preis für Hafer war in dieser Woche, abgesehen von einem Kaufe zu 107 R. in shwerer Waare, der außerhalb der Börse zu Stande kam, meist 100 R., für einen Augenbli 102 R. Bei Frage wurde 74 Pf, genommen, bei shwindender ruopaes Ge- | — r wicht gegeben und das gewöhnliche mit einem O à3bis 4 / r : . zu haben und nur bedingungsweise zu lassen, Weizen in hoher Quantität bedang 250 R,, U j Gerste blieb ohne Handel, für 100 Pf. furische war 120 R. zu bedingen, 125 R. wurde gefordert. Es be- finden sih in diesem Augenblicke von allen Glaggen weniger frachtsuchende L l chifffahrt, indem von den bis heute Mittag angekommenen 878 Schiffen die während dieser Woche \{wer,
ch zu haben. Anker, Kronenstr, 40, .
bardetohius Schiffe ras
nur für wenige Last betrug. Die
Amsterdam, 11. Juni. 3% do. —. Pass. 5%. Ausg. —. 4% Russ. Hope 887.
Antwerpen, 10. Juui.
1963 1961 Bayr. Bank-Actien 662 G Folu. 300 Fl. 965. 3.
Paris, 11. Juni. Neapl. —. 3% Span. —.
en Geschlech- 5% Reute
188 R. S., und
Amsterdam, 12. Jui. London, 11. Juni.
Morgens Nachmi
1847. 14. Juni.
Luftdruck Lustwärwe . ..+ Thaupunkt... Dunstsättigzung- §2 pCi. Wetter . - ch+ beiter. Wiad .. «o... XGO. Wolkeuzug « -- -— Tagesmittel :
+ 92" R. [+170 —+ 6,8" R.| + 9,1
i anzubringen, weil die Handelshäuser zu viele Schiffe zu laden haben, um sich auf neue tungen ogleih einlassen zu wollen. Jn denStettiner Börsen-Nach- richten der Ostsee war unlängst die Befürchtung ausgesprochen , die Häfen würden an Schiffen zu kurz kommen.
Auswärtige Börsen.
2 ï Zinsl. —. Frankfurt a. M., 12, Joni. 5% Met. 107% Br.
(Teleg. Depesche au:
Iunt. 58/7. N E: Cous. S8; baar, S8 Rechnun, E P aris, 12. Juni, 5% Rente 117. 69. 3% _do, T7. 65. Nordb. 6015.
Meteorologische Bcobachtungen.
6 Uber, Î Ube. 335,70" Par.|335 36'’' Par [335,27 Par. Quellwärme T LOR: 55 pCt beiter
ONO. 0.
0. — 335,44 Par... + 12,5° R... +83" R.. 74 yCct. No.
1128
meisten iesigen
Sanne,
Niederl. wirkl. Sch. 58. Zinsl. —. Pola. —.
5% Span. 1855. Preuss. Pr. Sch. —. Vorstellung : Neue Aul. 18.
Bank-Actien p. ult. . llope 885 G. Stiegl. 873; G. lut. 575. X.
fin cour. 117.55 3% do. fin cour. 77. 60.
s Köln, vom 15. Juni.)
geist.
Nacb einmaliger
llags Abends Beobachtung.
i0 Uhr.
haben.
* R [+112 R |Flusswärme 12,9" R. ul -+ 9 0° R. [Bodenwärme 13 s° R. 84 pCt. Ausdünstung (,004''Rhb. heiter Niederschblag- Wüärmewecbse!+ 17,9°
-+ 9,0°
Abonuement :
, erlassen.
stellung : Spontini. Ballets von Hoguet. Dlle. Guérinot wird hierin zu halb 7 Uhr.
meisten hon
Opernhaus-Preisen verkaust :
llge
1645 b]
lla ck Dampsschiffahrt Main t Es zwischen Magdeburg und Hamburg. Dienst für den Monat Juni c. . von Magdeburg täglih Nachmittags d Uhr, - Hamburg - Abends 7Uuhr, zu den bekannten so bedeutend ermäßigten
Preisen. Oberschlesische Eisenbahn.
Mit Bezugnahme auf unsere Bekannt-
»= machung vom 16. April c. bringen wir
hiermit zur Kenntniß der Herren Actio-
Ba naire unserer Gesellschaft, daß die Be- Se ;ahlung der Zinsen
für das erste Halbjahr 1847,
egen Einlieferung der mit einem Verzeichnisse zu ver- Aenven Coupons in der Zeit vom 1. bis 5. Juli d, Ii bei unserer Hauptkasse hierselbst , Vormittags von 8
bis 1 Uhr, bei den Herren M. Oppenheims
Söhne in Berlin, Burg-Straße No. 27, Vormíttags von 9—12 Uhr, erfolgen wird. Breslau, den 5, Juni 1847. ; Das Direktorium.
[656 b]
[655 b] Berlin-Hamburger
P R
Eisenbahn. Mit dem 1. Juli e. tritt die erste Zinszah- lung für die Prioritäts- Obligationen unserer Ge- sellschaft ein. Jn Berlin und in Hamburg ge- g schieht dieselbe von diesem d Tage ab, von 10 bis, L L AER S 1 Ühr Morgens bei un- ® S serer Haupt-Kasse, in Schwerin bei Herrn Kommjssions-Rath A. Hinrichsen. Auch werden die fälligen Coupons bei unseren sämmt- lichen übrigen Kassen in Zahlung angenommen,
In Hamburg können Zins - Beträge von Preuß. Cour. 50 Thlr. oder mehr nah Wahl des Jnhabers auch in Banko abgeschrieben werden zum festen Course von 150 %.
Berlin und Hamburg, den 12. Juni 1847,
Die irection.
Ruhrort - Crefeld- Kreis Glad- bacher Eisenbahn - Gesellschafk. Zweite Einzahlung von 10
[569 : Prozent. Die Herren Actionaire der T Crefeld - Kreis Gladbacher Eiseu ahn- p Gesellschaft werden unter Bezugnahme Jauf den §. 11 der Statuten hierdurch f aufgefordert, die zweite E inzattung von L s ; fair) j nach ihrer Wal Prozent ihres Actien- etrags je in Crefeld bei den Bankhäusern von Beckerath- eilmann oder Gebrüder Mo- i ___ lenaar, in Köln bei den Bankhäusern Sal. Oppen- heim jun. & Cie, oder Abraham Schaafhausen, in Düsseldorf m dem Bankhause Wilhelm Cleff un
Pi Mus
Königliche Schauspiele. Mittwoch, 16. Juni. Jm Opernhause. 72ste Abonnements-Vor= Die Vestalin, lyrishes Drama in _3 Abth.
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren
: Musik von (Mad. Louise Köster-Schlegel : Julia. m leßtenmale auftreten.) Anfang
ín Berlin bei dem Bankhause Mendels sohn & Cie, spätestens bis zum ersten September d. J. zu leisten und hierbei die Quittungen über die erste Einzahlung mit vorzulegen, indem unter denselben über die jeyt zu leistende Einzahlung quittirt werden muß. Zugleich verweisen tir die Herren Actionaire wegen der Folgen der Nichteinzahlung und der Ver- pflichtung der ursprünglichen Zeichnèr auf die §§. 12 und 13 der Statuten. Crefeld", den 9, Juni 1847. Die Direktion der Ruhrort-Crefeld-Kreis Gladbacher Eisenbahn- Gesellschaft.
[521 b\
Loebau- Zittauer
,, T, S B
Eisenbahn.
Es wird hierdurch die mit zehn Thaler auf jede Actie der Loebau - Zit- tauer Eisenbahn zu lei-
T stende zehnte und lebte Einzah-
A Y A E lung ausgeschrieben.
Ei pajs N A RLEE
den 29., 30. Juni und 1. Juli d. J-,
von früh 9 bis Mittags 12 Uhr und von 2 bis Abends 5 Uhr, allhier zu Zittau in dem Büreau der Loebau- Zittauer Eisenbahn-Gesellschaft unter Rückgabe der vom 1. April d. J. datirten Interims - Actien der neunten Einzahlung, gegen welche sodann die Actien-Dokumente Lit. A, auf 100 Thlr, lautend ausgegeben werden, mit 9 Thlr. 3 Ngr. baar und /
— » 27 » durch Zurechnung bremen et nach §. 17. der Statuten vom |!. April d. J. anhe- bender Zinsen von den eingezahlten 90 Thalern zu ge- währen. :
Diejenigen Herren Actionaire, welche die Einzahlung bis zu obigem Schluß - Termine (den 1. Juli a. e, Nachmittags 5 Uhr) allhier_nicht geleistet haben, ver- fallen in die §. 15, der Statuten festgeseßte Stra]e von 10 % der Einzahlungssumme an 1 Thlr. ;
Um den auswärtigen Herren Actionairen eine Er- leichterung zu gewähren, fann die zehnte Einzahlung auch
den 21., 22, und 23. Juni d. J.
in Leipzig bei den Herren Vetter & Co.,
‘in Dresden bei den Herren George Meusel & Co.,
in Berlin bei den Herren A. H. Heymann & Co.,
welche von uns zur Ausstellung von Jnterims -Quit-
tungen ermächtigt sind, gegen deren Rückgabe an den
Orten, wo die Einzahlung erfolgt is, die Actien-Do- fumente Lit. A, in den Tagen vom
1. bis 3. N G i
ausgehändigt werden sollen, geleistet werden.
M bel mird 0 ' H odrülich auf den unter dem 22. Mai a c. wegen Kretrung von 20,000 Stück Actien lit. B. à 25 Thlr. aus- gegebenen Prospektus mit dem Bemerken aufmerksam gemacht, daß die erste Einzah- lung auf leytere mil ° Thlr. gleichzeittg mit oben ausgeschriebener zehnten Einzah - lung auf die Actien Lit. A. zu erfolgen hat.
Zittau, am 15. Mal 1847. E
Direktorium der Loebau - Zittauer Eisenbahn-
Gesellschaft.
Exner. Helfft,
Erster Neuhäuser Stein-
éo Kkohlen-Verein.
Zins- und Dividenden- Zahlung.
Der am 4. Juli dieses Jahres fällige vierte Jahr-Coupon wird mit , 410 Thlr. Ct. pro Zins und 410 Thlr. - pro Dividende,
in Summa mit 20 Thir. Ct. oder Zehn Prozent
Ein Billet in den Logen des Pro Im Schauspielhause. 66ste Französische Abonnements-Vorstellung. e: Ce que femme veut, comédie
MM. Duvert et Lau- 4100ste Aboune-
La première représentation nouvelle en 2 actes, mélée de chant, par Frisette. Donnerstag, 17. Juni. ments-Vorstellun
l g: Das Glas Wasser. Freitag, 18.
Sonnabend, 419. Juni.
tung des Herrn Hektor Berlioz aus Paris: Legende in 4 Theilen, Musik ‘von H. Berlioz. Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus-Preisen verkauft : Ein Billet in den Logen des i Die freien Entreen sind ohne Ausnahme nicht gültig. Jm Schauspielhause. 67\te fran Anfang halb 7 Uhr.
Anfang halb 7 Uhr. Im Schauspielhause.
Juni. Jm Opernhause. er Liebestrank.
Jm Opernhause.
———RICEE m i ¿ BVerautwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. E Jm Selbstverlage der Expedition.
Gedrudt in der Decker schen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei,
vom 15. Juni ab, so wohl an unserer Hauptkasse hier, als von den Bankhäusern B. Metzler sel Sohn & Cons. in Frankfurt a. M., Anhalt & Wagener in Berlin und Joh. Lorenz Schaezler in A ugshb urg bezahlt. Hildburghausen, am 12. Juni 1847. Dio Direction
J. Meyer.
sceniums 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.
73sstte Abonnements=- orstellung : (Dlle. Rummel: Adine.) Hierauf: Die Tänzerin auf Reisen. Anfang halb 7 Uhr.
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren l Opernhaus-Preisen Verdauti lo. 500 Fl. 81 5. 81. Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. in den Logen des ersten Ranges uud ersten Balkons, Tribüne, 1 Rthlr. 10
10 Sgr., ] so wie zur | ) Sgr., im Parquet und in den Logen des zweiten Ranges 1 Rthlr., in den Logen und im Balkon des dritten Ranges, so wie im Parterre, 20 Sgr., im Amphitheater 10 Sgr., Fremden-Logen 2 Rthlr.
Im Königlichen Schloß-Theater zu Charlottenburg:
Anfang halb 7 Uhr.
Billets zu dieser Vorstellung sind im Bille Schauspielhauses zu Berlin, Abends im Schloß =- Theater zu Ch
in den Der Zeit= t-Verkaufs-Büreau des
und am Tage der Vorstellung selbst, arlottenburg an der Kass: Z:
Mit aufgehobenem Großes Vokal =- und Justrumental-Konzert unter Lei= Faust's Verdammung,
Ansang halb 7 Uhr. Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.
zösische Abonnements-Vorstellung,
1578, Literarische Anzeigen. In E. H. Schroeder”s Buch- und
Kunsthandlung, Linden 23, ist eben erschienen und durch alle Buchhandlungen 4° beziehen : Ostermorgen eines ‘üsters, verfaßt von Ka- tharina Diez, illustrirt von C. Scheuren 1n Düssel- dorf, radirt von Triebel, Blomberg, Scholz , Muhr, Hellwig, Segert, Löffler, Pietrowsfy, Kalchbrenner, Scheuren. Ge|chenk für die deutsche Pesta- lozzististung. Zum Druck befördert von Diester- weg und Kalisch. Folio geb, Preis 1 Thlr. 10 Sgr.
[579]
Jn der Buch- und Kunsthandlung von Fe Schneider & Comp, Unter den Linden 19, erschien so eben:
Bemerkungen, betrefend die Schup- und Diffe- rentialzölle, so wie die Verhandlung der Herren- Kurie über eine Revision des Zolltariss unter Zu- ziehung von Sachverständigen. Gesammelt und dem Vereinigten Landtage gewidmet von Hr B, Abegg, Landtags - Abgeordnetem und Aeltesten der Kaufmannschaft von Danzig. Preis 10 Sgr.
[657 b] Bei uns is erschienen und durch alle Buchhandlun-
gen zu erhalten, in Berlin in der Mylius- schen Sort.-Buchhdlg. (a. Bath), Brüderstraße Nr. Á: ¡Für Gesey undRecht imGustav-Adolph- Vereine und Gegen Herrn Dr. A,
IWGeltte: Aypologie der Berliner Jrre-
gularitäten nah den Grundsäßen der Baseler Logik. Zugleich mit Berücksichtigung der Vota der Herren Professoren Pr. Lücke und Dr. Ullmann (Studien und Kritiken 1847 2, Heft S, 495) — non quis, sed quid. — Allen Vereinen und treuen Mitgliedern der Gustav- Adolph-Stistung, insbesondere dem zu der bevor- stehenden Darmstädter Hauptversammlung erwählten Deputirten mit der Bitte um unbefangene Prüfung in Hochachtung ge- widmet von Carl Rattig, Gr. 8. geh. Preis 12 Sgr. Stuhr he Buchhandlung, Potsdam.
[661 b]
Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich von Preu- ssen haben den Hof- Friseur VV. Schmidt jr. zu Höchstihrem Hos-Friseur zu eruennen geruht.
Berlin, den 13. Juni 1847.
[660 b]
Unterzeichneter beehrt sich hiermit ergebenst an- zuzeigen, dass er am Donnerstag den £17.Juni, Abends 75 Uhr, im kleinen Saale der Sing-Akademie eine Akademie und Vorle- sung geen wird, unter gefilliger Mitwirkung der Hos-O pernsángerin Fräulein Rummel aus WVW iesbaden, des Königl. Sängers Herrn Kraus und noch mebrerer ausgezeichneten Künst- ler. Billets à 1 Thlr. sind in der M usikhand- lung der Herren Ed. Bote und G. Bock, Jä- gerstr. 42 und Abends an der Kasse zu haben.
Baron Klesheim.
Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 4 Iahr. 4 Rthlr. - 5 Iahr. 8 Rthlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Kei einzelnen ummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.
Allgemeine
Preußische Zeitung
Je 166.
I O T T E
Berlin, Donnerstag den le Juni
An die Leser.
Alle Post - Anstalten des In- und Auslandes n
auf dieses Blatt gu N e erin
die EEPN der ae Preufß.
eitung:
Sehren- Straße Ur. 57.
In scerlions-Gebühr für den Raum einer Seile Bs Allg. Anzeigers 2 Sgr.
E É E Ä E E REI Bp E
1847.
Da wir uns im laufenden Vierteljahr , wegen zu spät eingegangener Meldungen, leider în die Nothwendigkeit versest sahen, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur
unvollständige Exemplare der o g S Preußisch cih zu Anfange desselben danach bemessen können.
len, daß wir die Stärke der Auflage g L de nen Nummern nicht immer mit Bestimmtheit rehnen durfen.
Der vierteljährliche Pránumerations : Preis beträgt 2 Rthlr. Preuß. Cour.
en Zeitun
zu liefern, so bitten wir die Bestellungen für das nächste Quartal gefällig rechtzeitig Denn später eintretende Abonneuten würden auf vollständige Nathlieserung der dann bercits erschiene-
für das Juland. —
so bewirken zu wol-
Bestellungen für Berlin werdcn in der Expedition
(Behrensiraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der Ringmauer der Stadt wohnende Abonnent erhält das Blatt dur die Stadtpost, schon den Abend vor dem angegebenen Datum, frei
ins Saus gesandt. — Auswártige, des Jn- oder Nuslandes, bewirken ihre Bestellungen bei den resp. Poft - Aemtern.
berehnet.
Inhalt.
Amtlicher Theil.
Landtags - Angelegenheiten. Sihung der Vereinigten Ku- rien am 12, Juni: Schluß der Verhandlungen über die Königlichen Propositionen , die Aufhebung der Mahl - und Schlachtsteuer und die Einführung ciner Einkommensteuer betreffend; Abstimmung über verschie- Anträge und Amendements.
—
Beilagen,
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
Dem Ober-Pfarrer und emeritirten Superintendenten Þe. Fischer zu Sangerhausen, Regierungsbezirks Merseburg, den Rothen Adler= Orden dritter Klasse mit der Schleife; so wie dem Gymnasial-Lehrer, Musikdirektor Gie iß in Halberstadt, und dem Königl. s{wedischen Professor Branting am Central-Justitut der Gymnastik zu Stock= holm den Rothen Adler-Orden vierter Klasse;
Dem Major und Commandeur des ten Kürassier - Regiments, Hans August von Unruhe die Freiherrn-Würde unter dem Na= men: von Unruhe-Bomst zu verleihen z und
Zugleich dem zweiten Sohne des Majors von Unruhe, Hans Alfred Otto Herrmaun, Allergnädigst gestatiet, den Namen und das Wappen des im Mannsstamme erloschenen adelichen Geschlechts von Wiebel mit seinem Namen und Wappen zu vereinigen und sich in Zukunft von Unruhe genannt von Wiebel zu nennen und zu schreiben ; v wie | Dem Land- und Stadtrichter Wegeli in Bahn, den Justiz= Kommissarien und Notarien Hauschteck in Stettin und Kempe in Stargard den Charakter als Justizrath und dem _Oberlandes= gerichts-Salarienkassen-Buchhalter und Rendanten der Haupt-Unter= gerihts-Salarienkasse, Ziegler in Stettin, den Charakter als Rech- nungsrath zu verleihen,
Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober-Scchloß-Hauptmann, Graf von Arnim, nah Blumberg,
Landtags - Angelegenheiten,
Juni.
Sitzung der Vereinigten Kurien am 12. ©
Die Sitzung beginnt um 104 Uhr unter dem Vorsiße des Mar= shalls, Fürsten zu Solms, mit Verlesung des Protokolls der gestrigen Sibung dur den Secretair.
Marschall: Es fragt sich, ob über das verlesene Protokoll eine Bemerkung zu machen ist.
Abgeordn. Wenghösfer: Nach der Aeußerung des Herrn Mar= \challs sollte nachträglih noch der erste Sab zur Frage gestellt wer= den, und zwar:
„Soll die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer unter der Vor- ausseßung befürwortet werden, daß an Stelle derselben eine Ein- kommensteuer trete?“
Nur unter dieser Voraussezung haben die Meisten von uns die Frage bejaht, sonst würden wir sie unbedingt verneint haben.
Marschall: Das bezieht sich auf einen ganz anderen Gegen- standz_ wir sind zunächst bei der Berichtigung des Protokolls.
_Secretair: Jn Beziehung auf diese Frage bemerkte der Köü- nigliche Herr Landtags-Kommissar, daß es im Junteresse des Gouver- nements allerdings liegen würde, diese Frage beantwortet zu sehen; dagegen habe ich allerdings die Erklärung des Herrn Marschalls nicht aufgenommen, daß er diese Frage nachträglich zur Abstimmung brin- gen werde.
Eine Stimme: Die Frage isst aber sehr wichtig.
Eine Stimme: Wir haben mit dem festen Vertrauen, daß die zweite Frage erfolgen werde, gestimmt, und es steht bei mir das Vertrauen heute noh eben \o fest, daß der Herr Marschall nicht an- stehen wird, diese Frage pure zur Abstimmung zu bringen.
Marschall: Es ‘handelt sich doch nur davon, das Protokoll zu Ge und wenn da gesagt wird, es wäre ein Theil von dem nicht im Protokoll aufgenommen, was ih gesagt habe, \o muß ich L MN: daß ih mich nicht über die zweite Frage ausgesprochen
abe,
, __ (Stimmen: Doch, doch !) sondern ih muß hinzuseben, ich La E, daß sie zu stellen sein würde, und eben so hat es die Versammlung gethan; ausgespro= hen habe ih mich aber niht darüber. Mit diesen Worten fann es im P vermerkt. werden. Wenn weiter keine Bemerkung erfclgt, o erkläre ih das Protokoll für genehmigt.
Wir kommen nun zur Fortseßung der gestern abgebrochenen Be- rathung. Unter den Rednern, welche sih gestern über die Fragestel= lung noh gemeldet hatten, is der erste der Graf von Merveldt.
.
Abgeordn. Graf von Mer veldt: Hohe Versammlung! Jch erlaube mir vorab über die Frage, welche zunächst zur Abstimmung fommen soll, mih zu äußern. Meines Dafürhaltens wird es eine sehr schwierige Abstimmung veranlassen, wenn die Frage so getheilt wird, wie es von dem Herrn Landtags-Kommissar vorgeschlagen ist. Es würde nämlich dann die leyte Hälfte, nah welcher zur Ermitte- lung, Prüfung, Fes:sebuug des der Steuer unterworfenen Eiukom- mens zunächst die Angade der Steuerpflichtigen dienen soll, wegblei- ben müssen, und ih kann mir nicht denken, wenn gestern die Frage in ihrer Allgemeinheit verneint worden ist, wie dann die Frage über eine Einkommensteuer, bei welcher die eigene Angabe der Steuerpflich= tigen nicht vernommen werden soll, bejaht werden fönnte. Jn Folge dessen hat ein verehrtes Mitglied der ersten Kammer cin Amendement zu der Königlichen Proposition gestellt. _ Meines Dasürhaltens müßte ein solches Ämendemeut, welches sih durchaus von der Aufgabe ent- fernt, die sich der Gesez-Entwurf zur Frage aufgeworfen hat, welcher nämlich nur allein von der eventuellen Aufhebung der Schlacht- und Mahlsteuer spricht und die Substituirung einer Cinkommensteuer vorschlägt, ih sage, ein solches Amendement müßte nah meiner Au- sicht der Gegenstand einer besonderen Petition sein und könnte nicht, ohne in einer Abthe lung vorherberathen zu sein, hier, wie ih mir zu bemerken erlauben muß, unvorbereitet zur Abstimmung gebracht wer- den. Da es aber doch möglich is, daß der Herr Landtags-Marschall und die hohe Versammlung zu einer anderen Ansicht si ÿ bekennen, #0 will ich mir nux kurz erlauben, meine Ansicht über das erwähnte Amendement vorzutragen :
Eine gerechte Vertheilung der Steuern gehört gemi zu deu allerwichtigsten Aufgaben der Staatsverwaltung. Ich habe die Ehre, nahe an zwanzig Jahre ein landräthliches Amt zu bekleiden und kann sagen, daß diese Aufgabe immer zu. den angelegentlichsten Pflichten meines Amtes gehört hat; ih kann ferne sagen, daß ich gerade am allerangelegentlichsten darum besorgt gewesen bin, die geringsten Klas- sen der Bevölkerung, also diejenigen, welhe am wenigsten eine zu hohe Steuer tragen können, am sorgfältigsten ins Auge zu fassen, um ‘eine jede Ueberbürdung derselben, so weit irgend hierzu mitzu- wirken in meinen Kräften lag, zu vermeiden. Meines Erachtens aber besteht eine gerechte Steuervertheilung uicht darin, einen ganzen Theil der Bevölkerung, so lange eine Steuer, wenn auch selbstredeud in möglichst geringem Maße, von demselben verhältnißmäßig getragen werden fann, ganz und gar zu entlasten, uud wie wir einen Grund- saß aussprechen gehört haben, ohne Weiteres diejenigen, welche sie am leichtesten tragen können, damit zu belasten, sondern meines Da- fürhaltens liegt die Gerechligkeit der Vertheilung darin, daß cin Je=- der nah Verhältniß seines Vermögens und nach seinen übrigen Ver- hältnissen nur nicht einen höheren Betrag an Steuern zu bezahlen habe, als verhältnißmäßig anderen Vermögenderen auferlegt ist.
Den Zusaß muß ich mirhierbei erlguben , wie cs noth- wendig is, den Armen oder Dürftigen,der nicht fähig is, die Steuer aufzubringen , ganz von der Steuer befreit zu lassen, ferner, daß, wenn die Steuer denjenigen Theil des Erwerbs oder des Einkommens der geringeren Klasse angreifen müßte, der ge- wissermaßen ihr Stammkapitel ist, das zu Fortseßung des Gewerbs gehört, um z. B. einen kleinen Grundbesiß zu bewirthschaften, wozu die Haltung von einigen Stück Vieh gehört oder ein soustiges Juventar, Geräthe, Handwerkszeug u. #. w,, ich sage, wenn dieses sogenannte Stammkapitel angegriffen werden müßte, die Steuer nicht verlangt werden dürfe, Jch erlaube mir diese Grandsäße zu ver- gleichen mit der wirklichen Anwendung der Klassensteuer , wie sie in der Gegend, welcher ih angehöre, nämlich in Westfalen, stättfindet, Von den übrigen örtlichen Verhältnissen, die abweichend sind, kann ih nicht urtheilen. Der höchste Wille Sr. Majestät des Königs und der Zweck unserer berathenden Vereinigung is ja- der, daß aus allen Provinzen und Gegenden unseres Staats die bestehenden Verhältnisse und darauf gegründeten Ansichten gehört und erwogen werden. n der Provinz Westfalen wird, wie dies allgemein ist, von den Armen feine Klassensteuer verlangt. Sie sind geseßlih ausgeschlossen von der Stcuer. Was diejenigen betrifft, die nicht so viel erübrigen fönnen, um, ohne ihr Stammkapital anzugreifen, die Steuer zu ent- rihten, so is für diese durch ein weises und nachsichtiges Pfändungs= Reglement gesorgt, dessen Entstehung wir dem Beispiel der Rhein- Provinz verdanken , indem die Provinzial-Stände der Rhein-Provinz dasselbe bei des Königs Majestät erbaten, Höchstwelche auf die Bitte des westfälischen Landtages solches auch unserer Provinz zu verleihen in der Folge geruhten, wonach ihr nothwendiges Juventar nie ge- pfändet werden darf. Bei dieser Nachsicht dürfen in den westlichen Provinzeu nur diejenigen , die entweder als Dienstboten oder als Tagelöhner oder Handwerker einen sicheren Erwerb haben, den nie- drigsten Stenuersab bezahlen. Kommt noch ein Grundbesiß dazu, so bezahlt der Tagelöhner oder geringe Handwerker 2 Rthlr. Dieser Steuerbetrag von 15 Sgr. bis 2 Rthlr. beläuft sich, wenn ih den Erwerb eines Dienstboten oder Tagelöhners fürs gauze Jahr durch= \hnittlih auf mindestens 70 Thaler rechne, wie namentlich hinsichts der Ersteren gewiß nicht zu hoch angeschlagen ist, je nahdem ein klei- ner Grundbesi hinzutritt oder nicht, auf 2 bis 3 pCt. des Werthes des jährlichen Einkommens , während in unserer Gegend, wo cine beträchtlihe Grundsteuer auf dem Grundbesiß liegt, der Grundbesizer, der in den höheren Klassen steuert, einschließlich der Kommunal-Steuer, bis zu 20 und 25 yCt, des Einfommens zu zahlen hat. Durch die ín dem Grade steigende Progression der Besteuerung erscheint doch ein billiges Verhältniß derselben hinreichend wahrgenommen.
Von einem geehrten Redner aus der Rhein-Provinz ist gestern eines
Bei cinzelnen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 24 Sgr.
Gegcustandes, der ins Auge zu fassen sei, erwähnt worden, nämli des Pauperismus. Der Pauperxismus fommt’* allerdings bei uns au nach den 2 Jahren des allgemeinen Nothstandes in Folge der statt- gehabten Mißärudten vor, Er kommt auch nachhaltig vor, nament= lih in den Orten und Distrikten, wo die Weberei und Spinnerei in Folge nachtheiliger Konjunkturen bedeutend gelitten hat. Die Er= scheinung des Pauperismus ist also entweder eine Folge der Noth= jahre oder hat ihren Grund in besouderen örtlichen Verhältnissen. Ersteres wird sich von selbst wieder ausgleichen nach künftig zu hof= fenden günstigeren Aerndten, und was die lezteren Verhältnife betriffft, so scheint es mir in der Aufgabe einer erleuchteten Regierung zu lie- gen, die gefallenen Judustrie - Zweige wieder möglichst zu heben oder andere an deren Stelle zu ermuntern und zu beleben. Es is jeden=- falls ein allgemein anerkannter Grundsaß, daß das beste Mittel, der Armuth zu helfen, darin bestehe, Arbeit zu verschaffen; und in dieser Beziehung glaube ih nicht, daß ein weniger zweckmäßiges Mittel zur Aufhülfe erdacht werden könnte, als es dasjenige is, der geringeren Klasse einige Silbergroschen auf das ganze Jahr nachzulassen ,” ande- rerscits aber, alle Wohlhabenderen, von denen doch zunächst die Be- \haffung des Arbeitsverdienstes ausgehen muß, durch eine bedeutende Erhöhung der Steuer, die sich auf das Doppelte der bisherigen Klassensteuer belaufen würde, zu entmuthigen, nachdem man 1m Ge=- gentheile bisher immer auf eine Ermäßigung der Steuern gehofst haite. Die Steuern aus den beiden niedersten Klassen, von deren Ermäßigung der Herr Redner aus dem ersten Stande gesprochen hat, betragen nämlich jährlich 2,967,000 Rthlr. Will man diese Erleichterung nicht ins Kleinlihe und ganz Unerheb= liche zerfallen lassen, o wird man sie bis auf die Hälste des bishe- rigen Betrages annehmen müssen. Es würden also circa 1,500,000 Rthlr. ausfallen und zu ergänzen orer zu übertragen sein. Die bei= den höchsten Klassen haben zusammen an Klasseusteuer pr. pr. zu entrich= ten 1,400,060 Rtblr. Mill man die Maßregel auf die chlacht- und mahlsteuerpflihtigen Städte mit ausdehnen , so kommt zunächst in Betracht, daß vou vielen Seiten und gewiß vielfa begründet ange= führt ist, für die größeren Städte sei die Schlacht - und Mahlsteuer für jegt uiht wohl zu entbehren. Wenn nun die Abstellung der Schlacht - und Mahlstener etwa auf die Städte unter 25,000 Ein= wohner sich beschränken sollte, so beläuft sich der Gesammtertrag der gedachten Steuer in diesen 112 Städten auf 1,287,000 Rthlr. oder in runder Zahl auf 1,300,000 Rthlr. Jch will annehmen, daß man nah dem Beispiele der beiden Städte verfahren würde, bei denen zuleht cine Umwandlung der Schlacht- und Mahlsteuer in eine Klas= sensteuer stattgefunden hat, der Städte Arnsberg und Ham, von de- neu die erstere gar keinen, die leßtere ein Drittel Ausfall des bisheri= genu Steuer= Ertrages gehabt hat, und würde darnach durchschnittlich ein Viertel des bisherigen Steuer- Ertrages, also die runde Summe vou pr. pr. 300,000, mithin überhaupt die Summe , von 1,800,000 Rthlr. von den beiden oberen Klassen der Klassensteuer zu übertra= gen oder eine verhältnißmäßige Erhöhung derselben vorzuneh= men sein.
G diesem Falle würde also die Steuer der beiden ersten Haupt= flassen nicht allein verdoppelt, es müßten die höchsten Klassen der Steuer noch mehr als verdoppelt werden. Nun bitte ih doch die holse Versammlung gehorsamst, zu erwägen, in welche Lage dies un= sere Provinz und mehr oder weniger das Land uns gegenüber seben würde, nahdem man so lange auf eine Ermäßigung der Steuern gehofft hatte. — Weun nah Verlauf von 30 Zriedensjahren die Hoffnung auf eine Steuer - Ermäßigung so bitter getäusht würde, daß man sogar mehr als eine Verdoppelung der Klassensteuer dur alle Stände hindurch, vom mittleren Bauer und Ackerbürger anfan= fangend bis zum höchsten Stande der Grundbesißer hin, einführen wollte. Es würde dies deshalb der Fall sein, weil nah den in un- serer Gegend nicht zutresfenden Voraussebungen der Denkschrift zur Königlichen Proposition nicht diejenigen Äckerwirthe, welche auf 400 Tbaler Reinertrag eingeshäßt sind, sondern die, welche nah dem Grundsteuer-Kataster 300 Thaler Reinertrag. und oft hierbei noh
erhebliche Schulden haben, {hon 12 Thaler Klassensteuer mindestens zahlen, also sämmtliche mittlere und größere Grundbesißer mit der Verdoppelung und noh größerer Erhöhung der Klassensteuer betroffen werden müßten.
Jch bitte zu erwägen, was man dazu sagen würde, welche Früchte unserer hiesigen Landesvertretung man darin erkennen würde, wenn wir mit der Nachricht einer allgemeinen mehr als Verdoppelung der Klassensteuer als ‘dem Resultate unserer Berathungen zurückkehren müßten. Jch bitte, noch einen Augen- blick hochgeneigtest auf den Standpunkt der Provinz Westfalen sich zu verseßen. És is schon von einem gechrten Redner dieser Provinz vor mir erörtert worden, daß dieselbe mit Recht cine Ausgleichung der Steuern, wegen. der auf uns unverhältnißmäßig hoch lastenden
,
Grundsteuer, dringend wünschen musß;. Was würde die Provinz sagen, wenn fe E daß M anstatt der Hoffnung auf diese Ausglei- chung eine Verdoppelung der Klassensteuer für sämmtliche mittlere und größere Grundbesißer ihr als Geschenk mit zurückbringen? B :
Jch glaube unter diesen Umständen, daß es mir verzeihlih sein wird, wenn ih dem gestellten Antrage unmöglich meine Beistimmung geben fann, und daß ih wiederholt darauf antrage, daß überhaupt dergleichen von anderen Seiten gestellte, im Wesentlichen ähnliche Amen= dements und Anträge, welche die ganze Grundlage der uns vorlie-
genden Proposition verändern, als besondere Petitionen, nit aber
als Amendements behandelt und berathen, mithin einer Abtheilung vorher überwiesen werden, :