tionén, die der viedinigien Abtheilung vorgelègt waren, zurückgehen

an die Abtheilung der betreenden Kurie. Der jevt zur Abstimmung

vorliegende Beschluß unterscheidet sich der Form nah in gar nichts von denen, über die eben abgestimmt worden , und wenn über diese hat abgestimmt werden können, so muß ih zweifeln, baß irgend ein

Grund vorhanden sein kaun, über den vorliegenden Antrag nicht ab-

stimmen zu lassen, Jh bitte, denselben verlesen zu lassen, da das

Mitglied \ih hierdurch von dem Gesagten überzeugen dürfte.

Marschall: - Wir kommen zur Verlesung des Antrags des Grafen vou Arnim. ü

Abgeordn. Sommer hrodét J bitte, zu veranlassen, daß alle

n werden. /

E eti: Ew. Durchlaucht haben noch zu bestim-

men, in welcher Reihefolge die Amendements zur . Abstimmung kom-

R ohe schall: Die Reihefolge, in welcher die gestellten Amen- dements nunmehr zur Abstimmung kommen werden, würde folgende sein: zunächst das des Grafen von Arnim, dann event, das des Ab- geordneten Dittrich, sodann event, das des Abgeordneten von Vine, und endlich event. das des Abgeordneten Milde. l)

Abgeordn, Sommerbrodt: Dürfte ih wohl die Bitte stellen, daß sämmtliche Amendements erst vorgelesen werden, ebe sie zur Ab- stimmung kommen? Wir sind in diesem Augenblicke nicht im Stande, zu beurtheilen , wie sie sich unterscheiden.

Marschall: Jh habe nichts dagegen, werden, ;

Eine Stimme: Jch erlaube mir die Frage, ob die Amende= ments nicht durch die Entscheidung des Herrn Kommissars an die Abtheilung zurückverwiesen sind,

(Mehrere Stimmen: Nein! Nein!)

Marschall: Das is nicht geschehen, es is nux erwähnt wor= den, daß die Rückgabe an die Abtheilung erfolgen möge ; dieser Vor- schlag is aber in der Berathung gar nicht weiter verfolgt, noch we- niger is darüber abgestimmt worden.

Eine Stimme (die vorige): Es is aber doch, wenn ih rich- tig verstanden habe, bemerkt worden, daß sie außer dem Bereiche der Proposition liegen.

Laudtags- Kommissar: Jh muß bemerken, daß ich nit ge- sagt habe, die bisher vorgebrahten Amendements lägen sämmtlich so weit aus dem Bereiche der Proposition, daß ih sie niht mehr für Amendements erachten könnez nur in Beziehung auf diejenigen Amen- dements, welche sich auf eine Modification der Klassensteuer, ohne nä- here Verbindung mit der Mahl- und Schlachtsteuer, beziehen, habe ih dies geäußert. Ob unter den übrigen Amendements noch andere in diese Kategorie gehören, darüber vermag ih mich, da sie mir nicht sämmtlich gegenwärtig sind, nicht mit Bestimmtheit zu erklären, Abgeordn. T\ch o cke: Jch muß den Antrag unterstüßen, der da- hin gerichtet ist, daß sämmtliche Amendements vorher verlesen wer- den, damit die Versammlung einen Maßstab hat, für welches sie sich erklären fann.

Abgeordn. Dittrich: Es müßten nah einem früher angenom- menen Grundsay die Amendements in der Reihefolge abgestimmt werden, in der \ie eingebracht sind.

Marschall: Es is gegen den Vorschlag, die Amendements ers sämmtlich zu verlesen, erinnert worden, daß dies nur Verwechse- lung herbeiführen würde. Das Zwecmäßigste wird sein, daß wir sie erst sämmtlich verlesen hören, und dann jedes, wenn darüber abge- stimmt werden soll, noch einmal. Der Herr Secretair wird sie- also der Reihe nah vorlesen.

Secretair Frhr. von Waldbott: Das Amendement des Gra- fen von Arnim lautet:

„Indem der Vereinigte Landtag Bedenken trägt, schon jeßt seine

Zustimmung zu einem Geseße zu ertheilen, welches durch die Eín-

führung einer Einkommensteuer nur die Abschaffung der Mahl= und

Shlachtsteuer erreichen würde, erkennt derselbe an, daß im Wege

der Geseßgebung — zur Verwirklichung des Grundsaßes einer der

Steuerfähigkeit verhältnißmäßig entsprehenden Besteuerung der ver-

schiedenen Klassen der Einwohner —- auf eine Erleichterung der

Abgaben der ärmsten Klassen nicht allein in den mahl=- und

E S tienon s; sondern in gleiher Weise in den klas-

sensteuerpflihtigen Orten hinzuwirken sein wird, und daß

die wohlhabenden Klassen den hierdurch entstehenden Ausfall, so weit es nöthig, zu deckden im Stande scin dürften.

Derselbe bittet daher Se. Majestät, die Erreichung dieses Zweckes huldreist in anderweite Erwägung nehmen und dem näch- sten Vereinigten Landtage deren Ergebnisse vorlegen lassen zu wollen.“

Ferner das Amendement des Abgeordneten Dittrich :

„Se. Majestät den König zu bitten, 1) die Mahl- und Súhlacht- steuer aufzuheben, und 2) zu deren Ersaße der in den unteren Klas- sen der Klassensteuer Steuernden mehrere Klassen anordnen zu wol- len und zugleih solbe, welhe den jebigen höchsten Steuersaß übersteigen,“

Das Amendement des Abgeordneten von Vincke lautet:

„Des Königs Majestät zu bitten:

1) die Mahl- und Schlachtstener in den Städten unter 10,000 Seelen aufzuheben und den übrigen Städten, wo dieselbe noch erhoben wird, zu überlassen, an deren Stelle das etatsmäßige Mahl- und Schlachtsteuer - Auffommen durch eine Cinkommen- steuer, nach, näherer Festseßung, aufzubringen ;

2) die Befreiungen von der Klassensteuer so weit sie nicht auf Staats-Verträgen beruhen oder einzelnen Steuerpflichtigen der untersten Klasse zustehen, aufzuheben ;

3) bei der Klassensteuer zwischen den Säßen von 24 und 48 Rthlr,

drei Zwischenstufen, mit je 6 Rthlr., steigend,

zwischen den Säßen von 48 und 96 Rthlr. drei Zwi-

\enstufen, mit je 12 Rthlr., steigend,

Is den Säven von 96 und 144 Rthlr. zwei Zwi= schenstufen, mit je 16 Rihlr., steigend,

* und über 144 Rihlr. noch bis zu 500 Rihlr. in auge- messeneu Zwischenräumen von je 24 Rthlr. höhere Klassen einzuführen , von den durch vieselben nicht betroffenen Kontri- buenten aber Aversionalquanta, nach dem Saße von 3 pCt. des Einkommens berechnet, nah näherer Festsezung des Miní- steriums zahlen zu lassen.“ h:

Endlich das Amendement des Abgeordneten Milde :

„Der Vereinigte Landtag erkennt an, daß die Steuergeseßgebung

vom 30, Mai 1820 den im Laufe der Zeit eingetretenen Berän-

derungen in den allgemeinen Besiß- und Vermögens-Verhältnissen

der Staatsangehörigen niht me r entspricht, und beschließt deshalb eine auf den Grundsäßen der Leistungs - Fähigkeit zu gründende durchgreifende Reform zu beantragen.“

_ Marschall: Es sind zwar noch mehrere Anträge eingegan=

fis aber die verlesenen sind diejenigen, wee die meiste Unter

daß sie vorgelesen

bung gefunden haben. Wir kommen zur Abstimmung über den trag des Grafen von Arnim, der nun nochmals verlesen wird. (Die Verlesung geschieht durch den Secretair Frhrn. von Waldbott.) Jch seve voraus, daß der Antrag verstanden worden is; er Fommt also gur Abstimmung. (Eine Ae 149 : „„Namentliche Abstimmung! “/ Viele Stimynen: S0 . u x ® - E:

Wo

, Käufer hier gewesen,

1136

Abgeordn. Sch auß: Jh möhte mir erlauben, Ew. Durh- laucht zu bitten, den Herrn Antragsteller zu fragen, ob er nit ge- eige sein möchte, die Worte „schon jeßt“ aus dem Antrag heraus- zulassen,

(Viele Stimmen: Nein!)

Graf von Arnim: Diese Aenderung is nit mehr statthaft.

Marschall: Js der Antrag, welcher gelesen worden is, hin- reichend ‘verstanden? Jch nehme dies an, und wir kommen nun zur Abstimmung auf kürzerem Wege, durch Aufstehen und Sißenbleiben. Diejenigen, welche dem Antrage beitreten, werden das durch Auf- stehen zu erkennen geben. ‘

: (Eine große Anzahl Mitglieder erhebt si.) \

Wir werden zum Zählen kommen. Die Ordner werden die Zählung vornehmen.

(Es wird nunmehr die Zählung vorgenommen.)

Das Resultat der Abstimmung is folgendes : mit Ja baben gestimmt : 248, mit Nein haben gestimmt : 232. Der Antrag ist also angenommen und damit der Gegenstand erledigt, Es is zu er- wähnen, daß die Anträge, deren ih gedacht habe, uns weiter hier nicht beschäftigen, sondern an die Kurie der drei Stände zurückgege- ben werden. Der Gegenstand unserer heutigen Berathung ist been- digt und die Sißung geschlossen,

(Schluß der Sibung um {3 Uhr Nachmittags.)

m——————_—_—_—_—_—_—_—_——_——

Beim Schlusse unseres heutigen Blattes, bis Mittwoch Nachmit- tag 2 Uhr, waren uns weitere Manuskripte zu den Verhandlungen

des Vereinigten Landtags nicht zugekommen, D, Red. d, Allg. Pr. Ztg.

Uichtamtlicher Theil. Inhalt.

Juland. Berlin. Feuersbrunst, — Briefe aus Königsberg (Wohlthä- tigkeit; Schifffahrt), — Danzig (Wohlthätigkeit), — Breslau (Woll- markt) und Düsseldorf (Vermächtniß; Gewerbegerichte; zinSsrele Vorschüsse).

Berlin, 15. Juni. Ju der vergangenen Nacht, 2% Uhr, brach in dem sogenannten Marienkirchenhause , Spandauerstraße 13, Feuer aus. Dasselbe theilte sich von dem zur Tabacks=Niederlage des Kauf- manns Krüger benußten Flurkamin \chnell der Haustreppe mit und nahm seinen Weg nah dem Dachstuhle des einstöigen Gebäudes, Letzterer brannte nieder. Ein Dienstmädchen, welches das Feuer zu- ers entdecte, warf ihr Deckbett auf die Straße und sprang dann selbst auf dasselbe herunter. Sie erlitt dabei eine Verstauhung bet=- der Füße. Eine andere bereits bejahrte Person ward durch den Ar- beitsmann Generalsfy mittelst einer Leiter gerettet.

X Königsberg, 11. Juni. Sowohl von Seiten des Publikums und der Privatvereine, als der städtischen Behörden, geschieht viel, um der ármeren Volksklasse Beihülfe zu gewähren, da die Lebens- mittel immer noch sehr theuer sind. Wir könnten mannichfache Bei= spiele anführen, wie hier gerade bei Freudenfesten der Armen gedacht worden ist. Der Magistrat selbst hat 4500 Scheffel Kartoffeln gekauft und läßt dieselben zu 1 Rthlr. pr. Scheffel an hiesige Arme zum Aus- seßen ab. Zu gleicher Zeit gebt er damit um, ähnlich wie in ande- ren Städten, Brodmarken einzuführen. Bei den dazu angestellten Untersuchungen hat sih ergeben, daß mit Ausschluß des Bedarfs der Festungsarbeiter, welche bei der Baudirection {hon Brod zu billigeren Preisen erhalten, die billigere Lieferung von täglich 7165 Psd. Brod bewirkt werden müßte. An Gelegenheit zum Erwerbe selbst fehlt es nicht, über tausend Personen arbeiten am Festungsbau, viele bei Pri- vatbauten, bei städtischen Waagen in den Speichern, endlih auch bei Schiffsbauten. Diese leßteren bes lgen zur Zeit 104 Personen, von welchen 88 zum Bau zweier großen Schiffe verwendet werden.

Eingelaufen sind hier im Mai 175, ausgegangen 198 Schiffe. Keines der ausgelaufenen Schiffe aber nahm Auswanderer mit, wie über= haupt die Auswanderungslust , welche voriges Jahr ganze Schaaren herbeiführte, si wesentlih zu verringern scheint.

X Danzig, 12. Juni. Die Kartoffelzufuhren haben si in Folge des Verschlusses der Brennereien gemehrt, und die Preise sind heruntergegangen. Dazu hat auh die Thätigkeit zweier hiesigen Handelsherren niht wenig beigetragen - welhe den Anfauf von 2000 Schffl. Kartoffeln zu 1 Rthlr. 15 Sgr. und den Wiederverkauf derselben, jedoch nux in kleinen Quantitäten, zu 1 Rthlr, 2 Sgr. veranlaßt haben. Der Ausfall wurde theils dur freiwillige Sub- \cription, theils aus dem Bestande gedeckt, welchen der Privat=-Verein zur Vertheilung von Suppen im Winter erübrigt hatte. Ein hie- siger Bäckermeister, der schon seit Jahren Brod an täglih 150 bis 200 Dürftige austheilt, hat nicht nur diese Spenden bei der jebigen Theurung nicht eingestellt, sondern durch wöchentliche außerordentliche Brodvertheilungen noch verstärkt. Ein gleich ehrenwerthes Beispiel von Aufopferung giebt ein hiesiger, vormaliger Militair, der während der legten vier Monate einen nicht unbeträchtlichen Fonds zur An-= schaffung von Lebensmitteln für die Nothleidenden der Vorstadt, worin er wohnt, zusammengebracht und dazu von seinem eigenen spärlichen Einkommen von monatlich 10 Rthlr. allmonatlih 2 Rthlr. beigetra- gen hat. h ;

Die Schifffahrt ist bedeutend lebhafter als im vorigen Jahre zu derselben Zeit; im Hafen von Neufahrwasser sind vom 21, April bis 20, Mai eingegangen 175 Seeschiffe, ausgegangen 215 See- cie, je 16 und 66 mehr als im vorigen Jahre.

y X Breslau, 13. Juni. Aeußerst erfreulih is die Erschei- ‘nung, daß, wie der diesjährige Markt gezeigt hat, die slesishen llen mit ihrem Werth si nicht mehr für by n: von dem edarf Englands halten dürfen. Es \ind gegen sonst ehr fluß englische und diese haben nur wenig Srilh auf den Markt geübt. Desto größer waren die Einkäufe französischer, nieder- _ländischer und rheinischer Fabrikanten. Besonders bei den Ersteren ck¿ haben sih durch die borene Einkäufe die \lesifchen Wollen einen äußerst günstigen Ruf erworben.

A Düsseldorf, 11. Juni. Bekanntlich hat der gere Professor Benzenberg der Stadt Düsselborf 4d seiner in Bilk ge- egenen Sternwarte nebst Bibliothek und Jn umenten die daran

liegende Gärtnerwohnung nebst Garten und ein Fapa! von 5000 Thalern und 23 Stück Actien der Düsseldorf-Elberfelder Eisenbahn testamentarish vermacht, Ueber die Verwendung dieses Vermähtnis- ses im Sinne des Testators ist nunmehr von unserem Gemeinderath entshieden und zwar in folgender Weise. Die Gemeinde Düsseldorf gründet auf ‘dem von dem Erblasser zu diesem Zweck ihr vermachten Gütchen in Bilk und mit Hülfe der ihr von demselben in gleicher Absicht vermachten Kapitalien eine Sternwarte, welche nah dem Willen des Testators zum Andenken an dessen ver- storbene Gattin den Nomen Charlottenruh erhält. Von Sei= ten der Gemeinde wird ein Astronom angestellt werden, dem die Verwaltung, unter Leitung eines Kuratoriums (bestehend aus den Direktoren der höheren Lehranstalten hierselbst, zwei Gemeinderäthen und zwei wissenschaftlih gebildeten Mitgliedern der Bürgerschaft, so wie dem Ober-Bürgermeister, als Vorsißenden), übertragen wird. Er erhält freie Wohnung, ein fixes Gehalt von 200 Rthlrn. und eine Remuneration, als Ersaß sür die durch die wissenschaftliche Thüätig=- feit der Anstalt verursachten Kosten, Sollte nach Abgang eines Astro= nomen sich nicht alsbald ein geeigneter Nachfolger auffinden lassen, so bleibt die Stelle so lange, bis ein solcher gewonnen, unbesebt, und werden die Einkünfte dieser Zeit zurückgelegt, um zur Ergänzung der wissenschaftlichen Hülfsmittel verwendet zu werden. Damit es der Sternwarte nicht in Folge ihrer Beschränktheit und Vereinzelung, \o wie bei dem Umstande, daß sie sich voraussichtlich meist in Händen angehender Astronomen befinden wird, an derjenigen Auregung fehle, wodur sie sich eine wissenschaftliche Bedeutung erwerben könne, sie vielmehr darauf geleitet werde, si Aufgaben zu stellen und der Wis- senschaft Materialien zu liefern, soll der Versuch gemacht werden, ste der Sternwarte einer der inländischen Universitäteu (vorläufig Bonn) in der Art anzuschließen, daß durch Vermittelung des Kuratoriums der Astronom dem Direktor der größeren Sternwarte über seine wis- senschaftlihe Thätigkeit und deren Ergebnisse periodische Rechnung lege und zugleih das Kuratorium selbst von dorther durch perio- dische Beurtheilung des Geleisteten die Gewißheit erhalte , daß die diesseitige Anstalt dem Zwede ihrer Gründung und den Vorausseßungen , unter welchen die Gemeinde eine außerordent- liche Beihülfe gewähren sollte, entspreche, dieselbe Stelle, welhe das Kuratorium zur Uebernahme eines derartigen wissenschaftlichen Patronats wird gewinnen können, soll bei eintretender Erledigung der hiesigen Stelle um eine Mitwirkuug bei ve? Wiederbeseßzung derselben ersucht werden. Ein ferneres Mittel, der Sternwarte eine Betheiligung am Ganzen der Wissenschaft zu sichern, wird in Veröffentlichung und Ver- breitung der astronomischen Jahrbücher bestehen, in welchen die Er-= gebnisse der vorgeschriebenen, so wie der von dem Astronomen nach freier Wahl vorgenommenen Uebungen, niedergelegt werden. Diesel

ben werden auf Kosten der Anstalt gedruckt und nach Versendung an die bedeutenderen deutschen Sternwarten in den Buchhandel gebracht.

Nach einem unter den Papieren des Verstorbenen gefundenen Plau vom 14, Februar 1809 sollen die von dem Astronomen täglich vorzunehmenden Beobachtungen in FJolgendem bestehen: 1) die Beobachtung der geraden Ausfsteigung und Abweichung L Sonne, des Mondes und aller Planeten im Mexridian z 2) die Beobachtun- gen, welche zur Bestimmung der Parallaxe der Fixsterne dienen, da das Uranometer ihre Position innerhalb der Sekunde bestimmt z 3) die, welche zur Bestimmung der Aberration dienen und zur Untersuchung der Frage: Ob das Licht der verschiedenen Sterne, deren Farbe so verschieden is, auch eine merkbar verschiedene Geschwindigkei! habez 4) gehört ein vollständiges Fixstern-Verzeichniß mit zu Aufgaben, an denen Jahr aus Jahr ein gearbeitet werden soll, und zwar uach folgender Ordnung : a) Es werden dabei gar feine alten Beobachtungen zu. Grunde gelegt, Pubin die Position von 1000 Fundamentalsternen direkt vom Frü hlings-Nachtgleichen-Punkt hergeleitet. DieStellung eines Fundamen- tal-Stern beruht auf 50 Multiplicationen an zwei verschiedenen Aben- den, welche bis auf die Raumsekunde mit einander stimmen müssen; b) 100,000 Sterne , die ohne Multiplication gemessen werden, blos durch ihre gerade Aufsteigung und Abweichung am Uranometer, aber in zwei verschiedenen Nâähtenz c) eine unbestimmte Anzahl fleiner Sterne, #o weit das Uranometer sie zeigt, welche nur einmal beob= achtet werden, indem der Beobachter das Jnstrument stillstehen läßt und zonenweise Alles beobachtet, was vorkommt, Alle diese Beob= achtungen werden, so wie sie gemacht sind, ohne einige Correction ins Journal getragen, und diese Journale werden jährlich ohne alle Correction abgedruckt. Nach 10 Jahren wird dann aus diesen Jour= nalen ein Ganzes gemacht, fo wie dieses die Direktoren für gut finden, z. B. ein großes Fixstern-Verzeichniß, wo alle Sterne auf eine Pe- riode gebracht sind u. st. w. Außerdem verlangte der Selige folgende tägliche physische Beobachtungen : des Barometers, Thermometers, Hy- grometers zu bestimmten Stunden, der Magnetnadel, sowohl der ge- wöhnlichen Declinatiousnadel als auch der neuen, welche Declination und Jnuclination zugleich anzeigt.

Nach dem Statut des Gemeinde-Raths soll die Anstalt in vol- ler Selbstständigkeit erhalten werden und mit den hiesigen höheren Lehr-Anstalten zwar in kein Verhältniß treten, doch soll es nicht aus geschlossen sem, daß der Astronom, so weit es seine Wirksamkeit nicht beeinträchtigt, Lehrern der gedachten Anstalten, die sich für die Ge- genstände seiner Beschäftigung interessiren, in ihren desfallsigen Be- mühungen sich förderlich erweisen, auch Schülern eine Anschauung von Instrumenten oder deren Gebrauch zu gewinnen gestatte. Vie Bibliothek soll indessen au allgemein benußt werden können.

A Dússeldorf, 10. Juni, Das seit 2 Jahren hier beste- hende Gewerbegericht bewährt seinen Cinfluß mehr und mehr, indem den sachverständigen Spruchrichtern gegenüber Vermittelung oder Entscheidung streitiger Fälle ohne Zeitverlust und ohne erhebliche Kosten bewirkt wird. Jm Laufe des Geschäftsjahres vom 1. Mai 1846 bis 1. Mai 1847 sind 123 Klagen eingeleitet worden, davon wurden erledigt: 38 im Wege des gerichtlichen Vergleichs, 12 durch außergerichtlihes Abkommen und 73 durch Verweisung an das Haupthüreau, von leßteren wurden wieder 94 vor Gericht und 3 außergerichtlich durch Vergleich beseitigt, und es erfolgten nur 46 richterliche Eee, Ein dem Zwecke des Instituts gewiß sehr

1tsprechendes Resultat. : ü wt von E Regierung zur Verfügung der Gemeinde gestellten 1058 Scheffel Roggen sind zu 7pfündigen und 34pfündigen Brodten verbaden uud an solche Bürger , welche : feine Armenpflege beziehen und déren öfonomische Verhältnisse so übel gestellt sind, daß sie den laufenden Brodpreis nicht aufbringen konnten , zum Preise von 7 Sgr. das Brod abgegeben worden zu einer Zeit, wo der La- denpreis e 10 Sgr. betrug. Neuerdings ist von Seiten der Regierung ehufs Beschaffung von Saat-Kartoffeln für die ärmeren Eingesessenen der Gemeinden des Kreises Düsseldorf ein zinsfreier Vorschuß von 60 Rthlrn. unter Garantie des Gemeinderathes an- eboten worden , welches Anerbieten, ob leich die dazu erforderliche Summe bei den jeßigen hohen Preisen der artoffeln.circa 2000 Rthlr, betragen dürfte, mit Dank angenommen wurde, Es wird diese Wohl= that sicherlich den Allerunbemitteltsten zu gute kommen, da bei wei= tem die meisten Feldbebauer bereits ihre Kartoffelfelder bestellt haben,

Zweite Beilage

Af 166.

Inhalt.

Deutsche Bundesstaaten. Königreih Hannover, Geseg über das Eisenbahn-Schuldenwesen. — Herzogthum Holstein. Ankunst des Großfürsten Thronfolgers von Rußland in Kiel. — Fürstenthum Lippe-Detmold. Die Webestuhl-Abgabe erlassen,

Rußland und Polen. S t. Petersburg. Uebertragung von Baar- schaften in die Vorrathsgewölbe der St. Petersburgischen Festung

Frankreich. Paris. Note Emil vou Girardin's an die Kommission der Deputirten-Kammer, — Marschall Bugeaud, — Bericht der Kom- mission über Verlängerung der freien Getraideeinfuhr, — Kommissions- Gutachten über Bankfragen. — Die Adresse des Comité's der constitu- tionellen Opposition. — Vermischtes. — Schreiben aus Paris. (Vor- lagen über Portugal; Jnterpellation in der Pairs - Kammer; die Kom- mi!sions - Arbeiten über das Budget.) ;

Großbritanieu and Jrland, London. Parlaments - Verhandlun- gen; Die neue Gefängniß- und Deportations-Billz Herrn Hume's Antrag gegen die portugiesische Jntervention, — Nachrichten aus Mexifo und Bestindien, — Vermischtes.

Belgien. Brüssel. Kabinetsberathungen, — Neugewählte Repräsen- tanten, — Schreiben aus Brüssel. (Die Resultate und die wahrschein- lihen Folgen der Wahlen.)

Schweiz. Kanton Bern. Schreiben des französischen Botschafters an Herrn Ochsenbein und Antwort des Leßteren. — Kanton Basel Tagsazungs-Justruction, :

Atalieun. Florenz. Einberufung der Notabeln, — Abfassung neuer Civil- und Kriminal-Gesepbücher,

Spanien. Schreiben aus Madrid. (Das Antas und ein Jusurgen- ten-Corys gefangen genommen; Vermischtes.) 8

Portugal. London. Wegnahme des Insurgenten - Geschwaders und Gefangennehmung des Grafen Das Antas. — Die Junta soll die Bedin- gungen Englands angenommen haben.

Moldau uud Wallachei. Bucharest, Zollverein zwischen der Wal- lachei und Motdau.

Türkei. Konstantinopel.

Kommission zur

Bederhan Bei.

Roth ein paar Worte zur neuesten Statistik Polens,

WilleusGaftliche und Kunst-Nachrichten, Konzert von J. F.

Dobrzynski.

M uud Börsen-Nachrichten, Berlin, Börsen- und Markt- ericht,

Deuiscie Bundesstaaten

Königreich Hannover. Die Geseß-Sammlung ent- hält das nachsteheude Gese über das Eisenbahn - Schuldenwesen:

„Ern August 2c, Da die in den Geseßen vom 4, Mai 18423, 20. Januar 1845 und 30, Juni 1846 enthaltenen Vorschriften über das Eisenbahn - Schuldenwesen einer Ergänzung bedürfen, so erlassen Wir, un- ter verfasungsmäßiger Mitwirkung der allgemeinen Stände, folgende Be- stimmungen: §. 1, Nach dem Geseße vom 4. Mai 1843, §, 22 und dem vom 20, Januar 1845, §, 1 soll ein von der General-Steuer-Kasse garan- tirtes halbes Prozent des Betrages der Eisenbahnschuld, aus den reinen Auffünften der Eisenbahnen, der Tilgungskasse alljährlich gezahlt werden. Da es einer Vorschrift über den Zeitpunkt bedarf, von welchem an dies halbe Prozent zu berehnen ist, \o treffen Wir diese dahin, daß selbiges vom Tage der Einzahlung der einzelnen Anleihebeträge an berehnet und der Cisenbahnschulden - Tilgungskasse gezahlt werden soll. §. 2, Jm Ge- seze vom 20. Januar 1845, §. 2 findet sh ein Vorbehalt, nah welchem der Zuschuß aus der General - Steuerkasse an die Eisenbahnschulden - Til- ungsfasse von jährlich 60,0009 Rihlr. abgeändert werden kann, Dieser Vorbehalt wird hiermit aufgehoben. Es wird also der Eisenbahnschulden- Tilgungskasse dieser alljährliche Zuschuß von 60,000 Rthlrun. unabänderlich gezahlt werden, bis die Schuld sür die nah dem Geseße vom 4. Mai 1843 zu bauenden Eisenbahnen völlig getilgt ist. - §. 2, Für die Eisenbahn- \chulden sollen sämmtliche das übrige Landesschuldenwesen betreffenden ge- seplichen und sonstigen Vorschriften gelten, insofern nicht rüsichtlih der Eisenbahnschulden Äbweichendes festgeseßt ist.“

Herzogthum Holstein. Am 13. Juni, früh gegen 9 Uhr, ist Se. Kaiserl. Hoheit der Großfürst Thronfolger vou Rußland mit seiner Familie in Kiel eingetroffen und sebte, nach einem Besuche bei Sr. Durchlaucht dem Herzoge von Holstein-Glücksburg, die Reise nach Hamburg mittelst eines Extrazuges auf der Cisenbahn fort. Das Kaiserliche Damsfschiff, auf welchem der Großfürst die Reise gemacht hat, verließ bereits heute Nachmittag wieder den Hasen, während ein zweites Dampfschiff, welches zur Begleitung gedient hat, noch hier zurückbleibt.

Fürstenthuzn Lippe - Detmold. Dem Regierungs- Blatte vom 13, Mai zufolge, hat Se. Durchlaucht der Fürst den Webern des Landes die Webestuhl - Abgabe bis zu einem Drittheile des gewöhnlichen Betrages erlassen. Diese Wohlthat kommt, einer sehr zablreichen und betriebsamen Klasse von Unterthanen zu Gute, da die Spinnerei und Weberei ein Haupt=Erwerbszweig des hiesigen Landes ist.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 10. Juni. Nachdem sih in den Gewöl- ben der Expedition der Kredit-Billette aufs neue ein Fonds in klin- gender Münze angesammelt hatte, wurden mif Kaiserlicher Genehmi- gung Anordnungen getroffen, die Goldmünzen und Silberbarren, im Hesammtbetrag vou 12,050,051 Silber-Nubel 72 Kopeken, in das Vorrathsgewölbe der St. petersburgischen Festung überzuführenu. An tem dazu bestimmten Tage, den 1. Juni, erklärte der Reichs - Con- trolleur, im Beisein des Finanz-Ministers, den in der Expedition der Kreditbillette versammelten Mitgliedern des Conseils der Kredit - An- stalten #ud den Deputirten der Börsen-Kaufmannschaft und der aus- ländischen Kaufleutz, daß der unter ihrer Aufsicht früher in die St, petersburgische Festung deponirte Fonds in kliugender Münze und in edlen Metallen bis jeßt nodh unangetastet sei, und daß der seitdem wieder angesammelte Fonds jeßt ebenfalls dorthin gebracht werden solle, weshalb er sie ersuche, die zur Ueberführung bestimmte Menge Goldmünzen und Barren, wie bei den vorigen Gelegenheiten, zu re- vidiren, Nachdem diese Revision geschehen war und es sich dabei er=

geben hatte, daß die Goldmünzen und Silberbarren den oben ange-

zeigten Betrag ausmachten, wurde im Beisein derselben Personen zum Transport geschritten, welher auh desselbigen Tages unter einem von zwei Stabs-Offizieren kommandirten Kavallerie- und Jusauterie- Convoi beendigt wurde. Nach vollbrachtem Transport stellte das Conseil der Kredit-Anstalten in der Plenar-Versammlung seiner Mit- lieder, unter dem Vorsiß des Generals der Kavallerie, General-Ad- jutanten Grafen Wassilij Wassiljewitsch Lewashof, und in Gegen- wart des Kommandanten der St. petersburgishen Festung, Generals der Jufanterie, Jwan Nikitits Skobelew, fo wie der nämlichen De- putirten der Börsen-Kaufmannschaft, eine neue Revision des in das

1137 | Zweite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

Vorrathsgewölbe der Festung übergeführten Kapitals an und über- zeugte sich von dem vollständigen Betrag desselben. Jn Folge dessen wnrde ein Akt aufgeseßt und derselbe von den bei der Revision zu- gegen gewesenen Personen unterschrieben.

Frankreich.

Paris, 12. Juni. Die Note, welche Emil von Girardin an die Kommission der Deputirten-Kammer gerichtet hat, die mit Prü- fung des Antrages der Pairs-Kammer in Betreff seiner beauftragt is, beginnt mit einer feierlihen und rüdckhaltslosen Erklärung, daß er durchaus feine Beleidigung gegen die Pairs-Kammer habe aussprechen wollen, und daß er glaube, diese Erklärung müsse und werde der Kammer genügen. UÜebrigens, fügt er hinzu, gesebt selbst, er hätte behauptet, daß ein Pair wirkli seine Ernennung erkauft habe — was er aber nirgends und niemals gesagt — so würde doch der Be=- weis einer solchen Thatsache {werlich dazu dienen, die Ehre und Würde der Pairschaft zu erhöhen. Dann fährt er fort: „Ein Ver= sprehen der Pairswürde is allerdings gegeben worden, aber nicht gegen Zahlung einer Geldsumme zu Händen oder zu Gunsten eines Ministers, soudern gegen Zahlung einer Summe an ein Journal (die Epoque), auf dessen Erhaltung das Kabinet großen Werth legte. Die Summe wurde bezahlt, aber das Pair- Versprechen nicht gehalten. Dies i die Thatsache in all ihrer Wahrheit. Tch behaupte es und bleibe dabei.“ Er fragt ferner, was man noch weiter von ihm verlangen könne, und meint, die Nennung der Per- son, welcher das Versprechen gemacht worden, würde doch nur zur Befriedigung der öffentlichen Neugier und Schadensreude dienen, aber e Pairie nichts nüßen können. „Was den Vorwurf der Verleum- is A Ae E Oen diese in den heutigen Blättern veröffent-

da ote, „Der öffentli, im Namen der Regierung, von dem Fi= nanz=Minister nicht uur der Beschuldigung, daß man ein Pairie-Ver= sprechen gegeben, soudern auch der Beschuldigung, daß man ein Thea= ter-Privilegium bewilligt, und verschiedenen anderen augesührten That= sachen gemacht worden is, so werde ich darauf von der Tribüne aus antworten, wenn jener Ausdruck nicht erläutert oder zurückgenommen wird. Die Sache der Regierung wird es dann sein, zu beweisen, daß sie dem Haudel fremd geblieben, auf den nicht die Presse allein un- ter den Journalen aufmerksam gemacht hat; aber die Behauptung, man habe von dem Handel nichts gewußt, wird nicht hinreichen , um eine Verleumdung zu begründen.“

Marschall Bugeaud , der am 8. d. M. zu Marseille erwartet wurde , hat einen Adjutanten an den Eigenthümer des dortigen Ho- tels, in welhem Zimmer für ihn vorbereitet wurden, mit der Nach= richt abgeschickt, daß er zu Cette landen werde.

Jn der {hon erwähnten Abschieds-Adresse an die Armee in Al- gerien sagt der Marschall unter Anderem: „Wie könnte ich mich von Euch trennen, ohne tiefes Bedauern zu empfinden? Jhr habt nicht aufgehört, mich sechs und ein halb Jahr laug mit einem Vertrauen zu beehren, das meine Kraft und die Eurige bildete. Dieser Zug von Einigkeit zwischen Führer und Truppen macht die Heere fähig, große Dinge zu leisten; Jhr habt sie vollbracht.“ Der Marschall zählt hier alle Wafsenthaten und Erfolge auf, die das Heer errungen, und sagt in Bezug auf die Kabylen - Expedition : „Groß =- Kabylien diente Euren Feinden als Zufluchtsstätte und Hoffuungz eine dauernde Gefahr s{webte über Euren Häuptern, Die bloße Kunde einer Ex- pedition reite hin, um Euch den Westen der Dschurdschura-Kette zu unterwerfen, und in drei Kämpfen habt Jhr diese stolzen Bergbewoh- ner bezwungen, die sich rühmten, nie Jemanden unterworfen gewesen zu seinz der Osten wird Euch wohl nicht mehr Widerstand leisten.“ Nachdem der Marschall dann hervorgehoben, was die Soldaten dort zur Colonisation des Landes gethan, welche Straßen das Heer an- gelegt und wie es bewiesen, daß es eben so gut den Boden fultivi- ren, wie ihu zu erobern vermöge, spricht er die Zuversicht aus, daß das Me unter einem anderen Führer niht minder seine Pflicht thun werde.

Der von Herrn Muret de Bort verfaßte Kommissionsbericht über den Geseß-Entwurf, nah welchem die Gesebe für freie Einfuhr von Getraide uud anderen Lebenômitteln noch weiter verlängert, und zwar, nah dem Vorschlage der Regierung, einstweilen bis zum nächsten 31. Oktober, jedoh mit der Befugniß für die Regierung zu einer weiteren Prorogation, wenn sie sich als nothwendig erweisen solite, mittelst Königlicher Verordnung, stellt bekanntlich den Autrag, man solle die Maßnahme gleich jeßt bis zum 31. Januar 18348 ausdeh- nen, d. h. bis zu dem Augenblicke, wo die Kammern wieder beisam- men sein werden, auf daß sie selbst daun darüber entscheiden könnten, ob eine abermalige Prorogation der Maßnahme statizufinden babe. Diese Verfahrungsweise erscheint der Kommission regelmäßiger und beruhigender, als die Ungewißheit, in welcher eine Ermächtigung des Ministeriums, die Frage durch Verordnungen zu entscheiden, den Han- delsstand sowohl im Julande wie im Auslande halten würde, Die Kommission macht zugleih aufmerksam darauf, daß das Baltische, das Asowsche und das Schwarze Meer der Schisffahrt {on im No- vember geschlossen seien, und man demnach später auf keine anderen Zufuhren hoffen könnte, als auf die aus den Vereinigten Staaten, welche zunächst nur die Verproviantirung der Häfen des Oceans bilden würden. Nach dem Dafürhalten der Kommission is aber keinesweges zu besorgen, daß eine Prorogation der Maßregel bis zum 31. Januar 1848 den Juteressen des Ackerbaucs durch eine Ueberstürzung der rückgängigen Bewegung und ein allzu starkes Herabdrücken der Preise Nachtheil briugen werde. Die Exfahruug früherer Zeiten habe dar- gethan, daß eine gute Aerndte, welche einem Mißjahre folge, noch bis zur nächsten Aerudte hohe Preise fortbestehen lasse. So hörte erst am Schlusse der Jahre 1813 und 1818 der Einfluß der Ausfälle von 1811 und 1816 auf, sih fühlbar zu maden, Der Kommissions- Bericht enthält übrigens die erfreulile Mittheilung, daß die Aerndte- Aussichten sih sowohl in Frankreich, wie auch in allen übrigen Ländern, aufs günstigste gestalteten; daß im vorigen Herbste bei weitem ausgedehutere Aussaaten, als gewöhnlich, stattgefunden, daß in diesem Frühjahre zahlreiche fünstlihe Wiesen, die man unter anderen Umständen wohl dem Graswachse überlassen hätte, wieder mit Getraide-Aussaaten bestellt worden; und endlich, daß die Kar- toffeln, für welche es troß aller besorgnißweckenden und unößerlegten Voraussagungen an Aussaat durchaus nicht gesehlt habe, allenthalben das Vertrauen derer, die uicht verzweiseln mochten, noch erhöhen und rechtfertigen. Alles scheine also eine mehr oder weniger baldige Wiederkehr der Normalpreise zu versprehen. Es sind jedoch, troß der Ausdehnung, welhe nah dem Vorschlage der Kommission dem Antrage der Regierung gegeben werden soll, und troß der beruhigen- den Aerndte- Aussichten, einige Deputirte der Meinung, daß man noh

weiter gehen müsse, und es is ein Amendement zu dem Geseß=Ent- *

wurf O worden, daß während des nämlichen Zeitraumes eine ollfreie Einfuhr des Schlahtviehes gestattet werden solle, Dieser Antrag geht von zwei Führern der Freihandels =- Gesellschaft aus. Man glaubt jedoch nicht, daß derselbe große Aussicht auf Erfolg

Donnerstag den 17!" Juni.

habe. Es war ein solher Vorschlag bereits im vori ei der Diskussion der geseblichen Bestimmungen, um en R es sih nun handelt, gemaht worden, und es hatten sich damals dessen Urheber genöthigt gesehen , ihn wieder zurüczunehmen, um einer förmiichen Niederlage zu entgehen.

Die Kommissson der Deputirtenkammer, welche zu prüfen hat ob die Verlängerung des Privilegiums der Bank von Bordeaux zu genehmigen sei, hat den betreffenden Gesetzentwurf unter der Be- dingung angenommen, daß das Kapital der Bank von 4 Millionen Fr. auf 5 Millionen erhöht werde. Die Kommission hielt es für geeignet, einige der wichtigen Fragen , welche die neuen Noten der Bauk von Frankreich berühren, einer Prüfung zu unterziehen, und hat sich unter anderen Punkten einmüthig gegen das Projekt einer ein= zigen Bank für das ganze Königreich, dagegen für die Aufrechterhal= tung der Departementalbanken aus esprochen.

Die erwähnte, von Odilon Barrot, Duvergier de Hauranne, Gustav von Beaumont, Leon von Malleville und Chambaron unter= zeichnete Adresse dcs „Centralcomité's der constitutionellen Opposition“, beginnt mit der Ausführung, im leßten Monat August habe die Re- gierung dur Allen bekannte Mittel, so wie durch mittlerweile verlebte Versprehungen, den Wählern eie ansehnliche Majorität abgewonnen, und zum erstenmal seit 1834 habe man, wie es scheine, der Oppo- sition Unrecht gegeben; die diesjährige Session der Kammer aber, wo man si allen politischen, finanziellen und administrativen Refor= men hartnäckig und systematisch widersebt habe, beweise zur Genüge, was es mit der konservativen Politik sei und was davon zu erwar= ten. Frankreich sei durch diese Kammer und durch das Ministerium um seinen Einfluß gekommen, selbst da, wo sie ihn durch eine Allianz der Familien fest und dauerhaft herzustellen vorgegeben ; durch immex zunehmende Unordnung in den Finanzen wie durch die großen Män= gel der Verwaltung sei das Desizit auf 500 Millionen Fr. angewach= sen, und endlich komme ein öffentlicher Skandal nah dem ande- ren au den Tag. Seit Herstellung der Repräsentativ - Re- gierung , meint das Comité, sei ein solher Zustand der Dinge noch nicht da gewesen. Derselbe habe sogar die Majo= rität gespalten und eine ministerielle Krisis veranlaßt, die noch keines= weges vorüber sei. Die Opposition habe sich ihrerseits den Muth

nicht nehmen lassen und immer ihre Schuldigkeit gethan. Wie in der ablaufenden Session, werde sie auch künftig für heilsame Re- formen in die Schranken treten. Aber, wie sich die ministerielle Partei im Dunkeln rekrutire durch tägliche Vertheilung von Stellen, IRlirden, Subventionen, durh Patronschaften uud Vergünstigungen aller Art, so müsse die Opposition fest und unablässig von der ‘üffent- lichen Meinung getragen sein, um zu bestehen, zu wachsen und zu siegen, Die Bürger sollten sih darum mit Juteresse bei den Wah= len betheiligen und mit den Deputirten zu gemeinsamer Wirksamkeit in wnunterbrohenem Verkehr bleiben. Man empfehle deshalb die Bildung eines Comités in jedem Bezirk, welches die Wahllisten zu ‘iberwachen babe, damit keine Namen mit Unrecht hineinkämen oder herausgestrihen würden, und hierzu seien \sogleih Austalten zu treffen, da wahrscheinlich zu Anfang nächsten Jahres neue Wahlen stattfinden würden. Die Adresse schließt dann mit einer Ermahnung an die

Wähler, einig, eifrig und unternehmend Zu sein, das Auge unverrückt auf das Ereigniß von 1827 gerichtet; dann werde der Erfolg nicht ausbleiben.

Das Journal des Debats ermahnt, in Veranlassung dieses

von dem Comité der Opposition an die Wähler erlassenen Rund-= schreibens, seinerseits die fouservativen Wähler, ebenfalls wachsam zu sein. i ails das französische Uebungs - Geshwader sich am 3. Juni zu Palma auf Majorka befand, sendete Prinz Joinville die Dampf= Fregatte „Pluton““ nach der kleinen Jnsel Cabrera, dem Gefängniß ued dem Grabe der Franzosen, welhe uah der Schlacht bei Baylen in die Hände der Spanier gefallen waren, um die dort liegenden Gebeine derselben cristlih zu bestatten. ;

Die zum 31. Mai angeseßt gewesene erste Abfahrt der trans=

atlantischen Paketschiffe von Havre, welche unterbleiben mußte, wird nun zum 14, Juni bestimmt angekündigt und soll von Cherburg er= olgen. Es Herr Mercier, französischer Gesandtschafts-Attaché in - Portugal, hat Paris verlassenz er überbringt dem Gesandten in Lissabon, Herrn von Varennes, Depeschen aus dem Ministerium der auswärtigen An- gelegenheiten.

Man sagt, der König der Belgier werde diesen Sommer die

Bäder von Vichy besuchen. Wiederum werden ih zwei hiesige Journale verschmelzen , die Patrie und der Commerce, jedoch in der Weise, daß jedes der beiden Blätter unter einem bisherigen Titel fortfährt zu erscheinen, und zwar ras eine Morgens, das andere Abends, Das Kapital der neuen Gesellschaft is auf 500,000 Fr. angeseßt und durch 500 Actien zu 1000 Fr, vertreten, :

Man versichert, daß eine Uebereinkunft zwischen den Regierungen von Frankreich und England für die Postbeförderung zwischen Paris und London über Boulogne und vermittelst der Nordbahn , anstatt des bisberigen Weges über Calais, abgeschlossen worden sei. Die englischen Briefe und Zeitungen werden auf diesem Wege um 24 Stunden früber zu Paris eintreffen.

Das Leichenbegräbniß des Marschalls Grouchy hat vorgestern mit großem militairischen Pomp stattgefunden. Nach abgehaltenem Trauergottesdienste in der Jnvalidenkirhe, dem der Kriegs-Minister, viele Generale und Pairs beiwohnten, bewegte sich der Zug nah dem Kirchhofe des Père la Chaise, wo die Leiche beigescßt wurde. Am Grabe wurden mehrere Reden gehalten.

Auf das wiederholte und dringende Gesuch des Herrn Andrea Donizetti, Bruders und Repräsentanten der Familie des Komponisten Gaetano Donizetti, hat der Polizei-Präfekt die Entlassung des Leb- teren aus der Jrren-Heilaustalt von Jvry bewilligt, und derselbe wird nun nach Paris gebracht werden, um hier unter der Obhut seines Neffeu zu leben. Er war vom Februar 1845 bis jebt; also über 2 Jahre, in der Jrren-Anstalt. e s

Die Stadt Paris hat bis jeßt hon 6 Millionen ör. für Brod= farten ausgegeben und wird im Juni noch 3 Millionen zu diesem Zweke brauchen. Ueber 30,000 Arbeiter aus der Normandie sind im Mai aus ihrer Heimat nah Paris gekommen, um hier bei gleicher Beschäftigung und gleichem Erwerbe si auch noch der Begünstigung des wohlfeileren Brodtes zu erfreuen. : t

Der Unterrichts- Minister hat in seiner Vertheidigungs - Rede für das neue Medizinal - Geseß hauptsächlich die Stellung der Ge- sundheits - Beamten in Schub genommen. Er machte darauf auf- merksam, daß schon vor längerer Zeit Männer wie haptal, Cuvier, Dupuytren, darauf gedrungen, ein Institut zu unterdrücken, welches jedem Unwissenden, obald er nur von irgend einem Arzt ein Zeugniß ausweisen könne, daß er sechs Jahre hiuter einander Arankenbesuche mit ihm gemacht, die ärztliche Praxis gestatte, zum Verderben der

Kranken, die sih ihm anvertrauten, und zum Nachtheil der wisset-