ihre Kriecherei, das Vaterland ihre Feigheit; wenn sie mir a so genügt mir abzusprechen z zumal re Fehler in der Be- deihen lassen, ihren hte des jüdischen s nicht im Blute ere Kämpfer waren, bei der Zerstörung auch, wenn wir ckerbautreibendes hte nit, wie ein Redner dle Beschäftigung seiz er Ackerbauz der geehrte Red- im Auge gehabt; aber orauf wir sie angewiesen, da

Charakter annimmt, und (wenn auch viele Juden im vertheidigt haben), so Fehler sichern sie 9: noch so unangznehm in sozialen doch dies nicht, um ihnen die po wenn wir uns noch sagen müssen, handlung, die ihne Ursprung haben. Stammes, \o finden wir, liegen, daß die Juden der daß sie -sih gegen die Römer ges! Jerusalems, wie wenige Völker de ¡hre frühere Geschichte durchgehen, waren und nicht Handel - tri vor mir behaupten, daß der ist wohl eben so edel ner hat aber auh wo dieser Schacher- Hande wir ihnen jeden Daß sie neb selbst der Herr D weiteren Z theil als begrün

und ih möchte hinzufügen: Jahre 181 seße ih do noch hinzu: vor meiner Symp Verhältnissen w litischen Rechte daß diese 1h n unsere Geseßgebung ir zurück aus ) ß diese Fehler wenig Vorzeit nicht n agen haben

Handel kein

hl nur den Sch [ eben is es, w Weg versperrt haben. Fehlern auh viele Vorzüge haben, hat und es bedarf also keines Wenn man ein gewisses Vorur= die GOeseßgebung igentlichen historischen so is es doch nur der igt haben; aber so wie 1 vom Kreuze aus die Worte was sie thun!“

en diejen è chaß-Minister ane darüber mehr. anerkennen will, so is es durch fen. Gehen wir aber auf drückten Lage der Juden eine Grund, daß die Juden- uns uns der göttliche Stifter unsere zurief: „Vater vergieb ihnen,

jo haben wir doch zunächst die spruch zu verwirklichen, und wenn nun entgegengeführt wird, so mu bot des Christenthums ist:

das Beispiel von dem Samagriter uns zur

Anlaß der ge eren Herrn gekreuz

denn jie wissen nicht, Verpflichtung, diesen göttliche hier immer der christlihe Staat ß ih daran erinnern, daß das erste Ge-

„Liebe deinen Nächsten ‘“, und daß wir

__ Wenn also gion dazu auffordern, den Juden ihr habe ih nicht finden k dem Geseß-Entwurfe realisirt ist. Herrn Königlichen Kommissars einen Fortschritt angebahnt hat, nen Juden- Geseßgebungen zu ei Glaubwürdigkeit für die gerichtli daß man sie in Folge eines zwölf zu Aemtern niederen Grades befördert un betriebe niht mehr so beschränkt wie früher; ab von=* diesen Schritten aus noch ein se Es is überdies in dem C enthalten, insofern man den gefeBlichen punkt , den das Edikt vom Jahre 1812 | statt, wie darin versprochen worden , regeln, sih auf den politischen Stan politishe Corporationen vereinigt h Land ausdehnen , einen Staat im S alterlichen Ghettos erinnern.

die Gründe des Rechtes und unserer heiligen Reli Recht angedeihen zu lassen, so Aufforderungen in Wir haben aus dem Munde des daß der Geseß - Entwurf nämlich den, daß die 18 verschiede- ner zusammengeworfen sind, daß die hen Eide der Juden hergestellt ist, ährigen Dienstes als Unteroffiziere d sie endlich im Gewe er ih glaube, daß zur Emancipation® esez-Entwurfe ein ossenba=-#

önnen, daß etwas von diesen

vernommen,

C hr weiter bis zu machen 1st. rer Rükschritt

Kultus - Angelegenheiten zu dpunkt begeben und sie in at, die sich taate bilden und an die mittel- Jn dieser Bestimmung glaube ich eine

wesentliche Verleßung der Bundes - Akte erblicken zu müsse

) (i ( Bundes =* cl z n, A offe, daß der Herr Königliche Kommissar uns E Punkt voll= vg: aufklären wird, da er sich, wenn ich recht gesehen habe, dar= über bereits Notizen gemacht hat. Jch fann mich übrigens nicht ganz mit dem Redner einverstanden erklären, der über die Stellung der

posener Juden sprahz ih bin von ihren Verh richtet, aber es wäre möglich, daß die posener Juden in nationeller Beziehung noh so weit zurü sind, daß ihnen allerdings noch nicht die vollen politischen Rechte einzuräumeu wären, ebeu so läßt es si ja auch denken, daß es einzelne Klassen christliche die auh noch auf einem so niedrigen Standpunkte sich befinden, man ihneu gleichfalls feine politischen Rechte einräumen kann. Juden dieser Provinz mögen sich auf einem so niedrigen Standpunkte befinden, daß man ihnen die Uebersiedelung in andere Provinzen nicht würde gestatten können, während ihr ganzer Lebens=-Erwerb vielleicht auf die besonderen Zustände jener Provinz berechnet und es daher wohl anzunehmen is, daß sie in anderen Provinzen nicht so fortkom- men werden, als in der, wo sie si bereits akklimatisirt haben.

Ich komme praktisch gestaltet, und geden pation angebli entstehen kann. liegenden Denkschrift und von dem Herrn Kultus - Minister ge- sagt worden, daß Umstände vorkommen könnten, wo die Juden über Unterrichts - Verhältnisse würden zu urtheilen haben. meine, daß die Kirche den Unterricht in der Religion als ein ihr zu= stehendes Recht wird reklamiren können, vorbehaltlich der Obcrauf- sicht, welche der Staat über dessen Ertheilung aus den übrigen Unterricht betrifft, so weiß ich “nit, Juden aus einem Shulvorstande oder einer Schulbehörde ben sollte; vielmehr sind sie durch ihre mit Rech tuellen Eigenschaften dazu vollständig geeignet. uden könnten feine Zoll-C

ältnissen nicht unter=

r Staatsbürger giebt,

fe des Nachtheils, der gus der Emanci-= Es i} uns in der uns yor=

uüben hat. warum man die

t gerühmten intellek= R Es ift IRYes gesagt L L fe oll - Cinnehmer werden , weil jie A Se feine Geldgeschäfte treiben dürftenz ih glaube s Anstru f Staat Jemanden ein Amt giebt, so giebt er ihm auch cine Fine taa und wenn der Jude verhindert ist, auf irgend eine Art \ N eaPigen Pflichten zu erfüllen, so wird er zur Dis- -Untersuchung gezogen und nah Umständen entlassen. So lange ( ihrer Amtspflichten auf Sei= „_so weiß ih niht, warum der Staat in niß finden sollte. Es fragt sih nur, ob der enheiten nachkommt oder nicht. estimmungen der jüdischen Geseße gesprochen daß die Juden nach ihrem Gesebe dürfenz so lange aber der Baron an dem Siye der hohen deutschen esten Diners veranstaltet, an welchem endigen Antheil nimmt, so kann ich sevaratistishe Bestimmungen ver- D d | risten zu verkehren. enn der Herr Schaß=-Minister sagte, daß bei keinem Volke die usammen verwasen seien, als bei den en Vorzug für die Türken in Anspruch

Ju, Betreff der

worden, di

sich aber fein Hinderni ten der Juden herausstellt ihrer Religion ein Hiuderr Jude seinen Amts-Obli ner von separatistischen ) mir zwar bef

diese oder jene Speise iht dea Rothschild in Frankfurt a. M. Bundesversammlung die brillant die ganze hohe Diplomatie leb i nsehen, daß die Juden durch hindert sein sollten, mit den Christer

ß zur Erfüllung

Wenn fer=

Religion und Nationalität so Rb so mae ih doch die nehmen, von denen er gleichfalls gesprochen hat. Türken is es zwar richtig, daß sie jebt keine Christen zu Staatsämtern ( über , wenn sie diesen Grundsay verließen

araus fein Nachtheil für den Muhamedanismus entspringen würde, das d was N p Betre l

: k z ih bin überzeugt, daß aus ihrer Emancipation eine Gefahr für das Christenthum nie H würde. E Bani ch mi dem von dem Herrn Schaß = Ministe eispiele anschließe, so bin ich überzeugt , daß, Türkei geboren und, obwohl Christ, zu einem türkis zugelassen wäre, doch Se. Excellen der Sie auszeichnet, nicht viele

lassenz aber ih bin überzeugt, da

und das isst doch der Juden zu

wenn derselbe in der en Staats-Amte ristlichen Sinnes,

ungeachtet des ürken zum Christenthum belehren

1152

Wenn ferner gesagt worden ist, die Juden erblickten nur Zion als ihr Vaterland, so kann ich dies nur von dem idealen Standpunkte der Poesie und Religion als richtig anerkennen, — daß sie vielleicht nah achtzehn Jahrhunderten, nachdem das tausendjährige Jerusalem realisirt sein wird, als Bürger in das neue Land einziehen zu können hoffen. Sie haben jeyt keine Passion für Jerusalem. Jch habe nicht gehört, daß irgend wohlhabende Juden Neigung hätten, si in Zerusalem niederzulassen , sie haben si sehr wohl gefühlt in unseren Staaten und denken nicht daran, die unangenehme Reise nah Zion zu unternehmen. — Es ist mit Recht dagegen angeführt worden, daß die Juden Preußen seien und verstehen, für dies Vaterland zu bluten. Wenn sie es aber nicht so vollständig ihr Vaterland nennen, wie wir es mit gerehtem Stolze thun, so licgt der Grund eben an der ihnen widerfahrenen Behandluno, Wenn ih Jemanden die wichtig= sten politishen Verhältnisse entziehe, wenn ih einen Staat im Staate sich bilden lasse: wie fann ih mir einbilden, daß er Preußen mit demselben Gefühle sein Vaterland nennt, als die Mitglieder dieser hohen Versammlung! Ich kann in diesen Gründen nicht erkennen, was irgendwie hinderte, die Juden zu vollständigen politischen Rechten zuzulassen.

Wenn ih Jemandem das wichtigste politische Recht nicht gewäh= ren will, wie ein Abgeordneter der schlesischen Ritterschaft wollte, nämlich, hier im Saale zu sißen, so habe ih zwar \{on gesagt, daß es mir uicht gerade angenehm sein würde, einen Juden als meinen Nachbar in diesem Saale zu erbliden; aber meine Sympathie kann mich hier nicht leiten, weil diese Frage rein von dem Standpunkte des Rechts und der Politik beurtheilt werden muß. Wenn es aber

dahin kommen sollte, daß ein Jude zu den Provinzialständen oder |

zum Vereinigten Landtage gewählt werden sollte, so glaube ich, dap wir alle Veranlassung hätten, den Hut vor ihm abzunehmen, weil er nur ein eminenter und ausgezeichneter Mann sein kann.

Es is zum Schlusse von cinem Mitgliede aus der Niederlau sit gesagt worden, daß gerade der Fortschritt, das Vorwärts, was wir in Bezug auf die Frage cinschlügen, das wichtigste Vorwärts dieses Landkages sein würde. Zu dieser Ansicht kann ich mich zwar nicht bekennen, \oudern so viel Egoist bin ih noch, daß ih das Vorwärts, was wir mit redlichem Bemühen im Allgemeinen für unsere verfassungémäßigen Rechte haben vereinigen wollen, höher stelle, als in Bezug aus diese cinzelne Proposition. Aber ich glaube, dap wir bisher immer und allesammt, wenn wir auch verschiedenen Anjichten gefolgt sind und verschiedene Standpunkte eingenommen haben, daß wir sämmtlich beseelt gewesen sind von dem Bestreben, den Standpunkt des Rechts nach allen Seiten zu wahren, zu fonserviren und zu befestigen und getreu dem Wahlspruch suum cuique Jedem sein gutes Recht haben angedeihen lassen. Und von diesem Standpunkte aus möchte ih mix das Recht vindiziren, einen Ausspruch wo möglich für alle Folgezeit realisirt zu sehen, zu dem sich der größte Monarch bekannt hat, der bis 1840 guf dem preußischen Thron saß, nämlich Friedrich der Große. Wenn er auch von späteren Ministern verdunkelt worden ist, von Ministern wie Wöllner, und verdunfelt werden wird, von Anderen, die ihm gefolgt sind oder folgen werden — so soll doch immer der erhabene Spruch als das würdigste Exempel preußischer Regentenweisheit in Wirksamkeit bleiben: „Zun meinen Staaten kann Jeder nach seiner Façon seelic werden!“ ay fa - I e on Thile: Das geehrte Mitglied aus West- falen hat uns auf ein sehr theologisches Feld geführt, und ich will die Versammlung nicht ermüden durch ausführliches Eingehen auf diesen Standpunkt. Was ich über den christlichen Staat gesagt habe, glaube ich, so weit erklärt zu haben, daß die Versammlung verstan- den haben wird, was ich darunter meine. Wenn das geehrte Mit= glied uns in das neue Testament geführt und eine Menge einzelne Stellen angeführt hat, mit welchen sih unsere Geseßgebung nicht vertrage, so kanu ich nux darauf aufmerksam machen, daß die Diffe renz dabei aus dem Auge verloren worden it, zwischen individuellen und idealen Vorschriften, die dem einzelnen Christen gegeben siud, und zwischen der Pflicht, die der Staat hat, eben dem Mißbrauche diejer Vorschriften von Seiten Anderer entgegenzutreten. Weun unjere Geseßgebung hätte sagen wollen: „Wer dir den Rock nimmt, dem gieb auch den Mantel dazu‘‘z — ih glaube doch, cs würde anerkannt werden, daß sie den Standpunkt, auf dem sic stehen soll, aus den Augen verloren hätte. Die Stellen des neuen Testaments, die der geehrte Redner uns vorgeführt hat, schreiben dem Christen feiue Pflichten vorz der Staat hat aber die ganz andere Pflicht, dafür zu sorgen, daß mit diesen Vorschriften fein Mißbrauch getrieben wird. Jch glaube, endlich noch bemerken zu müsen, daß die christliche Mo-= ral mit der Moral des alten Bundesvolkes nicht überall so zujammen- fällt, daß man gar kein Bedenken dabei finden könnte, sie mit einander vershmelzen zu wollen ; ¡ih möchte nur hinweijen auf eines der Bei=- spiele, die der geehrte Redner selbst angeführt hat. n dem neuen Testamente is uns vorgeschrieben: Du sollst deinen Feind lieben. Aber unmittelbar bei dieser Vorschrift wird auf den alten Gegensaß hingewiesen: Aug" um Auge, Zahn um Zahn. Ob beide Prin- zipien sich wohl mit einander vertragen möchten, überlasse ich der Erwägung. 5

Candtags-Kommissar: Der geehrte Reduer, welcher so eben die Tribüne verläßt, hat in früheren Fällen mancherlei Veran= lassungen genommen, meine Aeußerung! zu provozirenz die heutige ist neu; er glaubt bemerft zu haben, daß ich mir gewi]e Notizen zu gewissen Zwecken gemacht hätte. Ven geistigen Scharfblick des

Redners habe ih längst bewundert, jeßt müßte ich auch seinen kör= perlichen Scharfblick bewundern, wenn es nicht möglich wäre, daß er sich dennoch versehen hätte. Indessen will ih nicht Anstand nehmen, der Aufforderung folgend, die Behauptung zu vertheidigen, daß der Gesey - Entwurf keinen Rückschritt gegen den jeßigen rechtlichen Zu- stand der Juden herbeizuführen geeignet sein wird, noch darin eine Rechtsverletzung liege. Der geehrte Redner hat selbst die Fortschritte gegen den jeßigen Zustand einzeln aufgeführt, welche durch den Ge- seß - Entwurf angebahnt sind, und mich dadurch der Mühe überho= ben, diese Aufzählung zu wiederholen; er hat dem Entwurf nux den einzigen Vorwurf gemacht, daß er eine dem jeßigen Zustande fremde Einpferhung der Juden in Corporationen anordnéëé und dadurch den Weg zu einem Ghetto einschlage- Das Geseß von 1842 hatte in seinem leßten Paragraphen vorgeschrieben, daß die Kultus - Verhältnisse der Juden besonders geordnet werden sollten ; in Erfüllung dieses Vorbehaltes is derjenige Theil des Geseßes, welcher sich auf die Kultus - Verhältnisse bezieht, gegeben, Diese Kultus- Verhältnisse seben, wie schon vorhin erwähnt, nothwendig jüdische Corporationen voraus, wie si diese auch seither überall von selbst gestaltet haben. Jhre Synagogen beruhen überall auf Ver= einen, obgleih solhe vom Geseß nicht überall als zu Recht stehend, als rehtlihe Corporationen anerkannt sind. Wenn nun der Gesch- Entwurf, indem er in dieser Beziehung den faktischen Zustand zum großen Vortheil der Juden in einen rehtlich begründeten umschaffen will, in einigen wenigen Punkten diesen Corporationen bürgerliche Beziehungen giebt , so verwahre ih den Entwurf vor der Absicht, daß dadurch eine solhe Absperrung habe herbeigeführt oder, wie ein anderer Redner sich geäußert, ein Staat im Staate gebildet werden sollen. Fragen wir: welches deun jene Beziehungen sind? so finden wir in einem Paragraphen die Vorschrift, daß die Corporations- Vorsteher Zeugniß über das Verhalten der Mitglieder dieser Cor-

niht auch in der se ablegt über seine r-Verband eiu Staat hetto? Der zweite nkt ist die rein fakultative wo die Juden so zahlrei hen Bevölkerung auf eine be= Anspruch machen köunten, mit ertreter in den Gemeinde= s eine Vorschrift, die st, wie erwähnt, rein he enorme Gefahr sollte, wie man daraus zu r feinen Fortschritt, sondern auf das Votum der

Finden wir aber r Sittenzeugni christlihe Pfar er deshalb ein Pferch,

eben sollen. christlihen Kirche, daß der Pfarre und is} deshalb der

eine Garantie fgehoben wird, indem beim Verbesserung verheißt, erwartet werden besserung, in den neueren aber Was endlich das von mir an- arauf an, wie groß die gefallen sind; gewiß, nicht klein. vergebens geflossen wäre, Theil der Bevölkerung, dem würde dies allerdings mit den die der Königliche Kommissar

efundenen Verhältnisse diese dadurch niht au alten sind,

ür die Fortdauer der dort vor und es scheint mir, daß Bestimmungen vorbeh Bundesakte ,

farrglieder, im Staate? Jst und vorzüglich hervorgehobene Vorschrift, wonach in denjenigen sind, daß sie im Verhältniß zur Vertretung im Gemeinderathe allseitigem Zugeständuiß rath sollen senden dür man für nüßlich und fakultatio hingestellt; w in dieser Bestimmung deduciren vermeint, daß der nur Rückschritt gewollt h hohen Versammlung ankommen, sen, ob davon zu abstrahiren sei. Von einem gechrten Redner aus mit tragishem Effekte hervo sreiungsfriegen n

daß weitere Rückblick auf die augenscheinlich nur für die älteren P einen Rückschritt h geführte Faktum betrifst , Zahl der Juden if, sie ist mir nicht bekannt, je aber das Blut auch nur eines Einzig wenn er sich getäuscht hätte, wenn d er angehörte, sih getäuscht sähe, so Worten bezeichnet zu werden verdienen, Es würde tragi}ch sein.

(Ruf zur Abstimmung.)

von Landsberg=-Steinfurt: Redner der

Angriffspu rovinzen eine Ver ervorrufen würde.

so kommt es nicht d em Befreiungs - Kriege doch, deß bin ich

einen besonderen V Es ist dies allerding chädlih halten enn aber wirklich eine sol gefunden werden

abe, dann würde es nur gebraucht hat: um die Regierung erwägen zu - L Nachdem #o Ritterschaft West= llige Emancipation um hier die ‘gründe meine Hoff Versammlung noch amkeit, sondern auf die Be=- erhandlungen gemacht habe, aussprehen, desto mehr bei

Abgeordn. Frhr. viele Redner vor mi alens mit \o hoher Beredt) ausgesprochen haben, entgegengeseßte A nung, daß meine

der Rhein - Provinz is, ih rgehoben, daß, ungeachtet nitgefohten und un= cht von Lüben wirk= als Preis des

r und namenlich ein amkeit sih für die vö ergreife ih nur ungern da auszusprechen, und ich Ansicht bei der hohen weges auf die Beredts die ih {on bei mehreren r Redner sih für die Sache der Abstimmung dagegen sind. ( Gelächter.)

abe mih als Mitglied der ersten Abtheilu mancivation der Juden ausgesprochen, Ansicht habe entwickeln

möchte sagen, die Juden in unseren großen Be slihermaßen ein Jude in der dennoch ihnen n

geachtet erwei lich geblieben, großen „Kampfes gelassen sei, hierauf muß ih welche §§. 8 und hochseligen Kö als Juterpreta mungen dieser Par ich, abgesehen von Gesetzes von 1812 sind, daß vielmehr diese J1 die Austellungsf} habe und der C erfenut, noch günstigere geehrte Redner darauf Gese von 1812 erfüllt Zustand der erhalten hälten, stattfinden dürf Artikel 16 der Die Bundes=-L glichst übere der Bekenner

cht cinmal dasjenige ie früher gehab ; daß, abgeschen von den Juterpretationen, 9 des Geseßes von 1812 im alten haben, und die G, weil die ganz na

‘El daß, je meh man wirklich ß, j j

nigs Majestät erl A4 Je ckten Bestim-

tionen bezeichnen muß, hen einer Auslegung bed diesen Juterpretationen, feine den Juden ungünstige iterpretation \{ch ähigkeit der Jude

Bestimmungen des 19 beni en eingetreten j

Zeziehung auf nstige Aenderung erfahren Redner selbst au= Weun aber derselbe daß nicht allein das daß auch gegen den die fremdherrische Geseßgebung Benachtheiligung Es heißt im

eine völlige C alle Gründe für die entgegeugeseßte fanu ih doch nicht von meiner Ansicht abtreten.

fann meine Ansicht eine Veränderung e verehrte Mitglied ans Posen vor=

Veränderung

Am wenigsten durch die Aeußerungen, welche das at, daß wir nämlich die Emancipation aussp daß sie uie im vollen Umfange zur heil, daß, wenn ein Geseß er- d müssen, daß es zur Aus= und daß wir diese Loyalität auch Wenn ein Mitgiüied aus der welche vou dem Herrn Kabinets - Mi Juden entwickelt sind, keinen Anklang

daß dieses fategorische Ansichten haben bei mir bei vielen Mitgliedern den vollsten An-

auch der gechrte ungen aubahnt. Bezug genommen hat, werden müsse, sondern hen sie durch Bundesbeschlüssen keine e Behauptung nicht richtig. chen Bundesakte : tersammlung wird instimmende des jüdischen Glaubens und wie insonderheit derselben Uebernahme aller

)eseßentwursf, wie getragen h i rechen können, weil wir erwarten dürfen, führung käme. Jh glaube im Gegent lassen wird, wir anch erwarten k führung fommen kann und den Juden schuldig sind. gesagt hat, daß die Ansichten, nister über die Emancipation der bei uus finden fönnen, Urtheil gänzlich unrichtig ws und, wie ich überzeugt bin, flang gefunden. :

Juden, wel Rheinprovinz

in Berathung ziehen, wie auf Weise die bürgerliche Verbesserung in Deutschland zu bewirken Genuß der bürgerlichen Bürgerpflichten, in den Bun= Jedoch werden dahin die denselben von den Rechte erhalten.“

uicht in einzeluen / nicht zufällig, son= agen sollte, in inglichen Entwurfe stand: Reclamation Fremdherrschaft fremde Geteße

so muß ich bemerken,

Nechte, gegen die desstaaten verschasst und gesichert den Bekennern diescs Glaubens bis einzelnen Bundesstaaten b Es heißt also: von ei Bundesstaaten, und zwar 1 dern mit reiflihster Crwägung das Gesel aufgenommen. „In den verschiedenen einiger deutscher Staaten, unterworfen gewesen wen ihnen für immer gufgezwungen we in „von“ verw Es ist dies, geschehen, w Maße bedieute,

werden fönne. (Mehrere Stimmen: Ja wohl !) e Gründe, die mich bestimmen, mich gegen der Juden auszusprechen, würde ich nicht weiter nicht gestern ein Amendement eingereicht Motive anführen wollte. l sich für die völlige Emancipation der Juden dur: den kann, ohne das Christenthum gänzlich aufzugeben. (Gemurmel, )

Jch frage zur Begründung meiner Ansicht, o eren Nachkommen das Christenthum zu er Juden überlassen wollen, w

die Emancipation veiter entwideln, 1 »ätte und dazu noch einige ach die, daß man haus nicht entschei-

ereits eingeräumten nzelnen Bundesstaaten, f Ds O E ON Meine Gründe sind einf dem urspri Bundesstaaten ‘“ welche eine zeitlaug der und nicht wollten, daß rden sollten, ist das Wort

bß wir erwarten dür= halten, wenn wix enn wir die Erzie- Hinsichtlich der an den Beschluß, den die hohe Ausübung derselben an das ein foll, Jch theile ganz estfalen, welches sich da=- d, welche einmal zwischen Ju- die Juden von unserem gött= Geseß, und nach diesem muß Gesetze nie mit den Jch wüßte auch nicht, ation nicht entgegenstehen, esen, mit Gewißheit vernommen und Rabbinate ihre Entscheidung Juten und Christen nicht allein und in Folge dieser Erklärun-= ammergerichte getrennt wor=- abe, die mich bestimmen, so will ih zugleich iht es billig halte, weun den

Staatsämter den hung unserer Kinder den Juden übe ständischen Rechte Versammlung selbst gef Bekenntniß der christlichen Religion die Ansicht des verehrlichen Mitgliedes a1 für ausgesprochen hat, daß d den und Christen besteht, da lichen Stifter gesagt habe arin is es ang kommen- können, benslehren der Emaucip st es mir auffallend gew daß mehrere Rabbiner

daß Ehen zwischen gar verwerflich sind, b} beim hiesigen K e Gründe angeführt h der Jud. n zu

er übrigen Hins Rechte eingeräum einräumen zu fönnen,

und ohne die bürgerliche Welches nun |

andelt worden. rtragen wollen.

wenn ih nicht irre, der ihm dadurch gegebe gt gar keine Juden

erinnere ih nur

auf den Antrag eines Staats aßt hat, daß die

nen Freiheit in dem in seinem Gebiet

daß er noch je

ie Scheidewan her rührt, daß vir haben ein auch begründet, daß ihre

Landestheile, Rechte erlangt haben, [he ganz unverändert

Einen Rechtsanspruch für die welche durch die fremdherrische fann ih dahin nicht anerken! werden müßten. Erheblichkeit 1, _ heilen nicht bejt

daß ihnen |o Jch glaube aber aucl) nicht, weil ein wesentlih besserer Zustand in anden hat als der, den das Geseß von

unsrigen in Einkl hre übrigen

jenen Landest B05 i wenigstens 1

41812 vorschreibt

Wenn es 6 Entwurf wirklichen icßlich, nuch i den in einzelnen Gebiet ehung nur an Jude erst eine

daß der Geseß- will, so bitte

ber darauf ankommt, zu beweisen, Fortschritt zum Besten der Juden n Erwägung zu ziehen, in welchem Zustande sich Fch erinnere in die= nassauischen Landestheile, wo jeder n Schußbrief erhalten muß, um heirathen zu und wo dieser Schubbrief in der Regel dem ( rd und gegeben werden soll, während die an dem Cólibat verfallen. Jch bitte auch an diese zu denfen, wenn

heilen, ob die neue Gesebgebung ein Fo

abgegeben haben, nichtig, sondern o gen sind die Chen sel Wenn ich nun di gegen die Emancipation bemerken, daß ih in all Juden alle dieje glaubt, sie ihnen nahe zu treten,

Unterthanen zu gefä gewiß einer näheren Jch muß bekennen, daß ich Verhältnissen befaßt habe, und welche die Rechte der Juden ver damit bekannt sind. ihren Anlagen ein reichhaltiges Ma diese Verhältnisse zu unterrichten, {wer geworden ift, ch mich im praktisch der Geseß-Cntwurf,

stheilen befinden. die vormals

ältesten Sohne gegeben wi deren Brüder ohne dem Christenthume zu Wohlfahrt der christlichen olche Rechte sind, bedarf ¡eler Umsicht zu vereinigenden Prü=- mich bisher niemals mit jüdischen aß ich daher den vorigen Rednern, theidigt haben, gern einräumen will, Wenn in der Denkschrift und terial dargeboten is, um sich über o muß ih bekennen, daß es mir in manchen Punkten eine Entscheidung ab en Leben niemals befaßt habe. wenn ih mich au nicht in allen in Hinsicht der Bildung erklären kann, die mir entsprechend und daß ih der Meinung war, Abänderungen eine Gleichstellung der Jch habe indeß von der seßte Ansicht vielfach aus=

es sich darum handelt, rtschritt oder ein Rück=

ch bemerken, daß derselbe veehrte Reduer, (t, daß auch die fremdherrliche Ge= nicht verleßt werden dürfe, eine Allerhöchste ur die Ordre vom #8. daß das Cdikt vom benen Provinzen assung daselbst,

Nachträglich muß ih no welcher die Behauptung aufgestel seßgebung in Beziehu hervorgehoben hat, daß diese Kabinets - Ordre bekräftigt sei. Hiermit kann n August 1830 gemeint sein, Jahre 1812 keine Anw finden soll, und hinzufügt, daß bis zur weiteren geseßlich Eine Garautie über den Zeit anze Monarchie allgemein geordnet werde rdre nicht ertheilt.

Der geehrte Redner aus mmen, daß ih den Handel nicht meine Rede hierzu wirklich ofen, daß ih mi cil den Juden hätten sie sih ber durchaus nicht ir eine nicht edle Berufsart zu

ng auf die Juden e Bestimmung durch daß sie genauer welche bestimmt, endung auf die neu erwor die bestehende Juden-Verf en Bestimmung, beibehalten wer- wo das Juden= u soll, ist

geglaubt, daß punkt hinaus, einer Cor- mit ihm einverstanden manche Begünstigungen einri mäßig erschienen sind, Geseß=Entwurf mit einigen Geseße herbeizuführen im Stande sei. Abtheilung die entgegenge auch von vielen Juden Druckschristen erhalten, fommen fein werden, gründlichste und entschiedenste ent- x anderen sich ein Gutachten eines Herrn welchem ich geglaubt habe , a es paragraphenweise de unkte aus, durchgeht.

wesen für die g danach durch diese O

Abgeordn. von Gottberg: aus meinem Vortrage cutno dle Berufsart hielt. ben hat, so erkläre ih ganz aben mußz ih habe sagen wollen, w abgeschnitten wär

für eine e Veranlassung gege usgedrückt h deren edlen Berufsarten b auf den Handel w Absicht gewesen, den Handel fi

Majorität der sprechen gehört, auch den übrigen Mitgliedern zuge Gegentheil dieser wickelt wird, und worin unte Der. Stern befindet, samkeit widmen zu 1 vom jüdischen Standp achtens sind Begünstigungen Geseß- Entwurf den Juden einger daß sie darauf verzichten.

Dies i} mir auffallend gewesen, oven Vorrechten, die den Juden eingeräumt dem Geseß-Entwurfe nicht gefunden habe, ¡ßere Begünstigungen einr zügigkeit und die Befugniß, on Beschränkungen Denkschrift, welche mißbilligend über den Geseb- daß die Versammlung eben so das für dauernde Zeiten sowohl für die jüdische flusse is, das olche Gutädch=

t worin das erfen müssen z Ansicht auf das besondere Aufmerk= n Geseßz-Entwurf, Am Schlusse des Gut= die dur den vorliegenden äumt werden sollen, und gesagt,

von dem Königlichen ich es wünschte. ch mi nicht auf Juden in den neu erwor= Rheinprovinz und in einem in der Bundesakte, währ dafür zu finden, daß and in den alten P

Dies Geseb ist aber welcher die Juden zu gewissen die Verordnung vom Jahr blick nicht vor, beschränkt worden, 3 jeßt zur Berathung vorliegt, 1812 begründete Rechtszustand we= ft vom Jahre 1812 den Ju- x vorliegende Entwurf dere Corporationen verweist. Was habe ih allein die Ve

Abgeordn. von Beckerath : ar nicht ganz so verstande on der Bundesaktte sprach, n welchem sich die

Herrn Kommiss n worden, wie Wenn ich nämlich v tand beziehen, 1 benen Landestheilen , e Westfalens, befinden, ch glaube es auch jebt n das Edikt von 1812,

ih gründet, nich That in denjeni Lehrämtern zuläßt , sie liegt mir in ch dem Geseb-En würde der dur das Ge rt werden, indem das Edi das Staatsbürgerthum sichert, t und in beson theile betrit ,

namentlich in der

ich glaubte und ih muß bekennen, daß bei

sind, ih einige Rechte in und von denen ih glaube, äumen, als ihnen bis= ländliche Orund= im Gewerbe-=

och, die Ge f der Rechtszust t alterirt werden fann. gen Theilen,

daß sie den Ju her zustanden, als die Frei üce zu besißen, die Aufhebung v 3 Es befindet sich darunter eine bis 300 Juden unterschrieben und sich Entwurf ausspricht, und ih glaube,

wenig bei der Beurtheilung eiues Gesebes, flichten der Juden feststellen soll, und für die christliche Bevölkerung von gleichem audealur et altera pars verleßen mö te, und wenn

e 1822 oder dem Augen

l während de sie davon ausschlié die neuen Landes

1153

gend erscheineit, um ein ründliches Urtheil über den Geseß-Entwurf abzugeben, so bin ih do der Meinung, daß es wünschenswerth er- cheinen möchte, daß von mehreren sachkundigen Juden wo möglich aus allen Provinzen ein Gutachten eingeholt und solches mit einem Geseß-Entwurf dem fünftigen Vereinigten Landtage vorgelegt wer- den möchte. Jh muß noch bemerken, daß alle diese jüdischen Zu- schriften sich auf die rtifel der Bundes - Akte beziehen. Jh habe geglaubt, daß es wünschenswerth erscheinen möchte, wenn, bevor ein Gesetz über die jüdischen Verhältnisse erlassen würde, erst die Berathung mit dem hohen Bundestage stattgefunden hätte ; da abex der Herr Königl. Kommissar erklärt haben, daß Sie hier nicht die Hindernisse zu unte» uchen hätten, welche einer solchen Berathung entgegengestanden habea müß- ten, so muß ich in dieser Beziehung mein Amendement zurücnehmen, obgleih es mir wünschenswerth erscheint, daß dem nächsten Vereinig- ten Landtage der Gese - Entwurf vorgelegt würde, mit dem Gutachten der Juden darüber, und die Bitte hinzugefügt werde, daß Se. Mnjestät bis dahin es in allen Landestheilen beim Alten bleiben lasse. Nun noch eine kurze Bemerkung in Betreff des Gut- achtens; es is darin von der Ansicht der Abtheilung gesprochen, und hierunter kann doch nur die Majorität der Abtheilung verstanden sein, denn es kommen unter dieser Rubrik mehrere Ansichten vor, denen ih mich nicht anschließen fann.

Abgeordn. Freiherr von Vincke: Der Redner, der so eben gesprochen hat, veranlaßt mich, zwei Berichtigungen zu machen, eine, die mich speziell betrifst , und die andere, die ih noch mit mehreren Rednern zu theilen habe. Zuerst sind mir die Worte in den Mund gelegt worden, daß die Veranlassung der Bedrückung der Juden ein Gesetz gewesen sei, die Worte : „wir- haben ein Geseß, und danach muß er sterben.“ Jch habe nur gesagt, daß die Kreuzigung Christi die Veranlassung gewesen wäre; wenn die Juden ein solches Geseb früher besaßen, so is dasselbe wenigstens längst unpraktisch geworden. Was die allgemeine Bemerkung betri, so hat der Redner gesagt, viele Redner vor ihm wären von den jüdischen Verhältnissen sehr un- terrichtet gewesen, er föune sih aber das nicht beimessen. Jch glaube, der Reduer is} hier durch seine Bescheidenheit zu weit geführt; er hak uns viel von einer Schrift eines gewissen Stern und überhaupt von seinen Judenakten mitgetheilt. Jch muß gestehen, daß mir dergleichen Schriften auch in Menge zugekommen sind; ih habe sie aber nicht gelesen. Jh muß also den geehrten Redner in jüdischen Angelegen heiten für weit unterrichteter halten, als mich.

Abgeordn. Frhr. von Landsberg-Steinfurth: Ich muß mir die Bemerkung erlauben, daß ih mich des Ausdrucks Judeu= Akten nicht bedient; was aber die Bemerkung betrifst, so bin ich von dem Herrn Redner mißverstanden worden z ih babe nicht gesagt, daß sich der Redner der Worte: „wir haben ein Geseß, und nach diesem muß er sterben“, bedient habe, sondern ich habe nux dicse Worte an= geführt.

Marschall: Es is Zeit, die heutige Sißung zu schließen, in-

dem ich die geehrten Herren bitte, sich morgen früh um 10 Uhr zur Fortsezung der Debatte versammeln zu wollen. Die Sitzung ist ge- \chlossen.

(Ende der Sizung kurz vor 4 Uhr.)

B ri ch1 g Ul s Jn der Allg. P reuß. Ztg. Nr. 158, erste Beilage, Seite 1006, Spalte 3, Zeile 33 ist unrichtig der Abgeordnete Kraszcerosfi als sprechend aufgeführt. :

Jn Nr. 164, zweite Beilage, Seite 1102, Spalte 3, Zeile 24 von unten ist statt : „Mehl-Kürassen““ zu lesen : Mehl-Kürafssie= ren, und in der dritten Beilage, Seite 1103, Spalte 2, Zeile S von unten is} statt: „dieses“ zu lesen: diese.

Berlin, den 17. Juni 1847.

Das Direktoriat des Vereinigten Landtags (Stände-Kurie).

von Bockum-Dolffs.. Naumann.

llichtamtlicher Theil.

n FJuland. Berlin. Zur Charakteristik der Entstellung unserer Landtags- Verhandlungen. — Frankfurt a. d. O, Bekanntmachung. — Pr0- ovinz Schlesien. Ueberschwemmung, Deutsche Bundesstaaten. Königreich Bayern. Ernennung des Kronprinzen zum General - Jnspektor des Heeres. - Schreiben aus Frankfurt. (Der Großfürst und die Großfürstin Thronfolger von Ruß-

land. — Befinden des Landgrafen von Hessen-Homburg. — Der Bun- destag. — Vermischtes.)

Frankreich- Paris. Vermischtes. — Ankunft der Königin Christine.

Großbritanien und Jrlaud. London. Hofnachricht. — Parla- ments-Verhandlungen. — Vertagung der Debatte über die portugiesische Intervention. — Vermischtes,

Haudels- und Börsen-Nachrichten. Berlin. Börsen- und Markt beriht. — Schreiben aus Stettin. (Wollmarkt.)

Anla D

Berlin, 17. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnä - digst geruht, dem Kommissar für die Thüringische Eisenbahn, Kam- mecherrn Grafen von Keller, so wie dem Ober-Jugenieur Mons und den Abtheilungs - Jugenieuren Streichhan und Roeder, die Anlegung der von den Herzogen von Sachsen-Koburg-Gotha und von Altenburg Hoheiten ihnen verliehenen Decorationen, resp. des Kom= thurkreuzes zweiter Klasse, des Ritterêreuzes und des Verdienstkreuzes vom Ernestinishen Haus - Orden zu gestatten.

Berlin, 17. Juni. Ju welhem Grade die Freiheit der nicht authentischen Berichterstattung, welche manche deutshe Blätter sich, im Widerspruch mit den Geseßen des deutschen Bundes, hinsichtlich der Verhandlungen des Vereinigten Landtags herausnehmen, mög=- liherweise gemißbraucht werden fann, davon liefert die Mannhei- mer Abend=-Zeitung vom llten d. M. ein abermaliges augen- fälliges Beispiel. Es heißt nämlich daselbst : :

„Berlin, 6. Juni. Als wir in der Thronrede die Versicherung erhielten, daß die Finanzen des Staats sich im blühendsten Zustande befän= den, gab es vicle Leute bei uns, die dazu bedenklich ihre Köpfe schüttelten und meinten, daß die Sache noch irgend wo einen Hakcn baben müsse. Zett sind die Nebel, welche unsere Büreaukratie um den Finanz-Etat gebreitet hatte, zerrissen, und die Sonne bescheint ein leeres Feld. Jn der gestrigen Landtags - Sihung hat der Justiz - Minister Uhden erflärt, daß er die Ober-Landesgerichte auf Ansrage habe dahin be- heiden müssen, daß sie niht zu große Summen von den lebßthin ausgegebenen 95 - Thalerscheinen bei Pupillen - Depositorien und der- gleichen Gelegenheiten annehmen möchten, weil in der Staatskasse nicht Fonds genug zur Deckung vorhanden wären (?). Hierbei hat denn noch der Finanz - Minister erflärt, daß diese Scheine nicht, wie man bisher geglaubt hatte, dur die Domainen garantirt, sondern allein auf höheren Befehl emauirt seien.“

Wir brauchen nicht erst an die amtlichen Veröffentlichungen über die Finanzlage Preußens noch an die in unserem Blatte vom 40ten

ten, wie diejenigen, welhe ins zugeschickt wurden, nicht völlig genü-

vom 8, August 1830 im Sinn gehäbt, wenn ih anführte, daß auch

vom sten ejusd. zu erinnern,

um diese Angaben des Berichterstatters Abend=-Ztg. gaben des Berichtersta

g. in ihrer ganzen Lächerlihkeit bloß zu rholt möchten wir bei dieser Veranlassung fragen,“ chichte deutsher Landtage werden. würde, ohne die zur möglihsten Verhütung solcher und ähn-

der Mannh. aber wieder was aus der Ges en Vorkehrungen tißbräuche, wie der obige?

D, O, thält die folge Bekanntmachung v sblatt de 1846 pag- die von ihnen se ls solche bezeich 1 über den Verkau] L dlung zu verkaufe ner Kommissi rs erschienenen t werden soll.

sionirte Zeits 1843 (Geseß'

Das Amtsblatt der nde Bekarntmachung : om 13. Dezember v, J. sub No. 4 331) is das Recht der Schriftsteller und in ihrem Selbstgerlage er- iter Beobachtung der son- von Druckschriften im Privaiwege ohne n, dergestalt, daß es nur in -Buchhandlung auf einer im Schrift bedarf, wenn solche au

Frankfurt a Königl. Regierung „Durch mei

rankfurter e lbst verfaßten

schienenen und a neten Schriften unter

stigen Vorschrister Vermittelung eine der Benennung age des Verfasse handel gebrach Eben so dürfen a1 der Verordnung vom 3 von dem Konzessions-J sehen von dem Blatt benannte Auch kommt es bei derarti an, ob der Herausgeber den Jn eben durch die Konzession geget lih der persönlichen Ver fremder Aussäze in sein Bei allen anderen wöchentlichen Fristen e schriften, oder mögen f \clossenes Ganze bilden, verlags-Recht nur die B verfaßten Schriften selbst Abgesehen von den nur seine eigenen schriftstellerisc vertreiben befugt und muß, den Druck zu Verlagsrecht auszuüben, \ uchhandlung b Zeit mehrfach, welche als im Selb Aufsätze verstoßen ist, 19 Publikum auf die obige, Bestimmungen mit dex Einleitung einer en Gewerbe- oder Cenjur- lge haben würden.

in den Buch Sinne des 6. 20 Sil v

1843 pag. 264) ben und, abge- eine auf dem

chriften im ammlung de lbstverlage herausSgege riebe, der nur durch lt werden darf, verbreite irten Zeitschriften nich erfaßt hat oder nicht, timmter Pflichten, lles Recht zur %

nhaber im Se dlerischen Vert Buchhandlung vermitte gen konzession halt selbst v Uebernahme bes tlihkeit, ein spezie Blatt erlangt hat.

Schriften, möge rscheinen, wie z- ie gar nicht periodif bleibt dagegen die efugniß eines Verfassers, zu verbreiten, konzessionirten

längeren als vier- Vierteljahrs- dern ein abge- f das Selbst- hm selbs

B, Monatsschriften, ch erscheinen, son Regel bestehen, da die von i

t daher Jedermann -Verlag zu bezeich- niht von ihm selbst zu verbreiten, i ciner auf der S

Zeitschriften i jen Produkte als Selb um fremde,

nen und zu frem vervielfältigen und

verfaßte Schriften durch also ein buchhändlerisches zu benennenden Verlags- Da hiergegen ir solcher Monatsschriften, durch Aufnahme fremder erische und buchhändlerische Selbstverlages folgenden aufmerksam, daß Abweichungen da“ nach Bewandtniß der Umstände weg oder wegen beider Vergehen zur Fo den 10. Juni 1847. Der Ober-Präsident der Provinz

namentlich von Herausgebern stverlage erschienen bezeichnet mache ich das Begriffe des e j Untersuchung Contravention

Brandenburg. (gez.) v. Medin A

Die Bewohner von Oesterreichisch it drei Tagen von großer Oppa, Ostrawißa und gen begzissen unter Wasser. en 2c. is seit dem Die Königl. andes auf ein nahe Posteu sind ebenf nah dem Rativorer n nah Oesterrei per ange Zeit, ais assage dadurch gehemmt pigsten Saaten geziert,

Provinz Schlesien. Oderberg wie Preußisch Ueberschwemmung hel Oelsa ausgetreten und das W it. Die Besißungen stehen bi an die Bahnzüge na mit der Wilhelmsbahn ganz

mußte in Folge des elegenes Vorwerk Postexpiditon woselbst die Absertigungen verlegt worden und z anhält und die P welche mit den üp Oderbrücke is ganz weggerissem

Deutsche Bundesftaaten.

Se. Majestät der König hat Se- zum General -Jnspektor des ge- ächtigt, die Jn)pizirung der ein- ählendem und zu bemessen-

Oderberg 2c. da die Oder, ser noch täglich im Stei s an die Fenster ch Oesterreich, Wi unterbrochen.

großen W

osthalterci # flüchten; die

auf dem Berge ge!ege und is die

Estaffette stattfinden, war auf so 1 der große Wasserstand Die \{chöuen Felder, sind einem See ähulich. Die

Königreich Bayern. e Hoheit den Kronprinzen ammten Heeres ernann zelnen Heeres-2 dem Zeitraum vorzunehmen.