1168 Allgemeiner Anzeiger.
[636 b] [521] D LTAS T Ei biesige Ob a P Gz Am 6. Dezember v. J. is der hiesige Dberprediger 1- Mindener Eisenbahn. Schuft verstorben. N ee obl R Justiz- Ss e “B; dn amt von dey Herzogl. hochlöbl. andesregierung zu 4 B Die Nctien- Bernburg mit Roeniirunig der Verlassenschast desselben werden hierdurch aufgefordert, sich in dem vor unserem p D d Deputirten Herrn t gerichts - Referendarius L. Dokumente Moesiszig j 5
beauftragt worden, und zur Feststellung der Passivmasse die öffentliche Ladung sämmilicher Erbschafts-Gläubiger E nebs|st| Zins - Cou- beschlossen worden is; so werden E E welche c , L = "i 191 Ä a d 1 i auf den 13. Mai 1848, Vormittags 11 Ubr, Le E A pons und Dividen G n us Æ Cn @ anf dure O anberaumten Termine zu melden, ihr Erbrecht und ihve k i densheinen werden | €inem Rechtsgrunde zu haben vermeinen, Hierdur ge- Ansvrü dn P Str. 27 Sar, 7 Ps. in IOAA Lena way den Actionairen unserer laden, sich G 51 nsprüche auf den mit 177 Thlr. 2 Sl “ (d Ca Ey (Gesellsch : den 7. Juli d. J unserem Depositorio befindlichen Nachlaß geltend L r LIN O M früh 9 Uhr, vor bien Herzogl. Zustizamte einzu- idrigenf e allen ibren Rechten un , en 2 En E Pt + ° s 18 M eE E eráhnten Nacblas werden präklu- | Au ch die 10te Rate gezahlt haben, in der Zeit | finden, um solche in Person oder durch genugsam Set ub b \ Ib 4 (f den Antrag des bestellten Kura- "O wn bis 10 J li A, legitimirte Bevollmächtigte anzumelden und zu be- drTeIDa guf den B wird zugespr vom 09. v1 . Ql CT. gegen | seinigen. tors dem Fiskus als herrenlo}es Gut wird zugesprochen y E D e O eige / 2e : werden Rückgabe der 1n ihren Händen befindlichen Die Ausbleibenden haben zu gewärtigen, daß bei Marienwerder, den 31. Mai 1847. Jnterims-Quittungen durch die in unserer Be- | wehte Regulirung der Sache auf sie keine Rücksicht G Fönigl. Ober-Landesgericht. kanntmachung vom 9, März c. bezeichneten Empfangs- genommen werden wid. S ddits a4 stellen übergeben werden, j Gernrode, am 30, Mai 1847. ; auf Köln, den 11. Juni 1847." (L, S.) Herzogl. Anhalt. Justizamt, Die Directd
Das Abonuement beträgk: : A l l g c m c î n c Alle
2 Rthlr. für & Iahr. 22 efi - Anstalten des Ín-
4 Rthlr. - 4 Iahr. P P arf dieses Satt an, für Berlin 6 Zeitung: 2 fi. e AOLEO fr. 57. €eritis - ú e 4 Baum ciner Sous e de Anzrigers 2 Sgr.
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Kullak u, Klage, 3 Thlr. Die Ouvertüre u. Polo- naise einzeln, dito zu 4 Händen. Prudent. Gr. Trio de Robert le diable 1 Thlr. Thalberg. Noiturno. Op. 52. 20 Sgr. Meélodies styriennes P- Piano à 4 mains. Op. 61. 1 Thlr. Vieuxtemps et Wolfs, Grand Duo sur Don Juan p. Violon et Piano concertant Op. 20. 15 Thlr. Wolff. 3 Nouvelles. Duos sur La Favorita de Donizetti, Reine de Chypre de Halevy et Siène d’Auber à 4 mains à 1 Thlr. : Alle Musikalien mit höchtsem Rabatt.
34 Linden, SchlesInmgerce Buch- u, ‘ Musikhandlung. pi n die Q e \ er
Da wir uns im laufenden Vierteljahr, wegen zu spät eingegangener Meldungen, leider in die Nothwendigkeit versest sahen, einer großen Anzahl unserer respektwen Abonuenten nur
[600 b] Verkauf eines Landgutes ü nvoltständige Eremplare der All emeinen Preußischen Zeitung zu liefern, so bitten wir die Bestellungen für das nächste Quartal gefälligî rechtzeitig so bewirken zu wol- i “g len, daß wir die Stärke der Auflage glei zu Anfange desselben danah bemessen können. Deun später eintretende Abonnenten würden auf vollfiändige Nachlieferung der dann bereits eríiziene- (Gothlando : nen Nummern nicht immer mit Bestimmtheit renen dürfen. : : : E E
Jn einem der romantischsten und ergiebigsten Thäler Der vierteljährliche Pránumerations - Preis beträgt 2 Rthlr. Preuß. Cour. für das Anland. — Bestellungen fur Berlin werden în der Exrpetition
Bekanntmachungen.
[591] Oeffentliche Ladung. : Die unbekannten Erben der hierselbst am 11. April 1843 verstorbenen verwittweten Regierungs-Nath Balkow
in alien Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.
Kei einzelnen ummern wird
der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.
1847.
der Insel Gothland, 5 Meilen von der Stadt Wisby, | (Behrensiraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der Ringmauer der Stadt wohnende Abonnent erhält das Blatt d L ane Le Z i
, S, c p , a C: ‘ aas 5 e d . A “ . L Ur O J em ‘ ceernen 7? li frei
im Kirchspiel Follingsbo , liegen die vereinigten Lände- ins Haus gesandt. — Auswártige, des Jn- oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen bei den resp Bek cic E i Waninacni ‘bs Sie E Bo p j: Ss : D, b S d S f Ti B g gt
[142] Freiwilliger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 8, Februar 1847.
Zilhelm Eduard und Friedrih Herrmann in der Linienstraße Nr. 91 thekenbuche des Königlichen Spandaucr Vier-
Gebrüdern Horn gehörige, hierselb belegene, im Hopo Stadtgerichts von der Königsstadt, Gruntstück, gerichtlih abgeschäßt zu 6049 Thlr, 13 Sgr. 847, Vormitt. 11 Uhr, Taxe und Hy-
am 14. September 1 an der Gerichtsstelle subhastirt werden. pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,
Nothwendiger Verk Stadtgericht zu Berlin, den 1. Das dem Zimmermeister Guido Heinrich Oranienburger Thor in der Chaussec- Hopothekenbuche Vol. 1 b. Grundstü, gerichtlich ab- Sgr. 3 Pf., soll Vo1mittags 11 Uhr, Taxe und Hy-
März 1847.
gehörige, vor dem Siraße Nr. 16 a belegene, im No. 10, pag. 48 verzeichnete gesbäßt zu 22,735 Thlr. * am 12, Oktober 1847, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. pothekenschein sind in der Negistratur cinzusehen.
Nothwendiger Verkauf.
Stadtgericht zu Berlin, den 7. April 1847.
Das dem Auctions- Kommissarius Resener zugehö- rige, in der Georgenstraße Nr. 17 und Nr. 17 a, bele- ene, im stadtgerichtlihen Hopothekenbuhe Vol. 5. Ir. 382. verzeichnete Grundstück, gerichtlich abgeschäßt zu 19226 Thlr. 25 Sgr. am 11. November 1847, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,
Taxe und Hyv-
Dessenutliche Vorladung.
Ueber das Vermögen des verstorbenen Speisewirths Andreas Friedrich Otto ist unterm 16. März 1816 der erbschaftliche LiguidationSprozeß eröffnet und der Herr Justizrath Richard vorläufig der Masse zum Kurator bestellt. Alle unbekannten Gläubiger des 2c. Otto wer- den bierdurch vSorgeladen, am 5. Oktober 1847, Vormittags 11 Uhr, im Stadtgericht, Nr. 59 Jüdenstraße, Zimmer Nr. 5, vor dem Königl, Kammergerichts - Assessor Herrn von he an die Masse gehörig anzumel-
Herford ihre * tichtigkeit nachzuweisen, auch sich mit
den und deren F den übrigen Kreditoren über die Beibehaltung des be- Interims - Kurators oder die Wahl eines ande- Wer sich in diesem Termine nicht llen Forderungen an die Masse sei- orzugsrechts verlustig erflärt und an ach Befriedigung der asse übrig bleibt. anntschaft fehlt, chwaltern vorgeschlagen die Herren Ju- Justiz- Kommissarius
ren zu vereinigen.
meldet, wird mit a nes etwanigen dasjenige veriviesen werden, was n sich meldenden Gläubiger von der M Denjenigen,
werden zu Sa stizräthe Jacobi und Moers und
Berlin, den 4. Juni 1847. Königliches Stadtgericht hiesiger Residenz. Abtheilung für Kredit - , Subhastations - und Nachlaß-
Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn.
t G 4 F
_ Sonntag, den 20sten
FSAd. Mts. festgeseßten Stiftungs-
S icites des Königlichen Lehr-Ba-
W igillons werden wir an diesem Tage
von Berlin nach PotsdamMorgens 7 Uhr, von Potsdam na Berlin Abends 8, 9, 10
und 11 Uhr
Extrazüge veranstalten.
Es findet an diesem Tage, wie an allen Sonntagen, der ermäßigte Preis für Billeis, welhe am Abend zur | benugt werden, stait, und es gehen alle von Berlin nach Potsdam erpedirie Züge bis zur Wildpark- Station (nenen Palais), wo auch die von Magdeburg kommenden Züge anhalten werden. E Bex] P L T Iu m der Berlin - Potsdam - Magdeburger Eis ¿
Gesellschaft, ger Cisenbahn
Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn.
Für die Theilnehmer am dritten diesjährigen WWassercorso F werden wir Montag den 21.
Sd. M., nagmittags 4 ur,
g von Berlin nah Potsdam veranstalten. Das Direktorium der O IRRNE L deburger Eisenbahn-Gesell-
S Eu
einen Gs
158) HPRilhelms - Bahn.
Nachdem die Allerhöchste Bestätigungs-Urkunde vom 19, April zu dem, die Kreirung von 250,000 Thaler Prioritäts-Obligationen betreffenden Statuten-Nachtrage der Wilhelms-Bahn-Gesellschast vom 9. März 1847 publizirt worden is, fordern wir mit Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 11, Mai d. J. die Jn- haber der Stamm-Actien, welche sich durch Zeichnung bei den zu emittirenden Prioritäts-Obligationen bethei-
ligt haben, auf:
Vom 1. bis incl, den 15. Juli 1847 entweder iu unserer Hauptkasse zu Ratibor, oder in Berlin bei den Herren M. Oppenheim's Söhne, in Breslau bei den Herren Eichborn & Comp. die gezeichneten Prioritäts- Obligationen gegen Einzahlung der rückständigen Acht- zig Prozent und Rückgabe der ertheilten Zusicherungs-
\hcine in Empfang zu nehmen,
Hierbei werden die Dividendenscheine der Stamm- Actien pro 1846, statt deren nach dem Beschlusse der General-Versammlung vom 10, Dezember 1846 Vier Prozent Zinsen für das Jahr 1846 zu entrichten sind,
an Zahlungs-Statt angenommen.
Diejenigen Zeichner der Prioritäts - Obligationen,
welche in der eben angegebenen Frist, die von ihnen
gezeichneten Prioritäts - Obligationen gegen Erlegung der Achtzig Prozent nicht in Empfang genommen haben, gehen ihres Anrechts auf die von ihnen gezeichneten Prioritäte-Obligationen verlustig. Zugleich machen wir den Inhabern der Stamm-Actien bekannt : daß vom 15. bis incl. den 20. Juli d, F Die Zinsen der Stamm-Actien pro 1846 mit Vier Pro- zent gegen Uebergabe der Dividendenscheine pro 1846 entweder in unserer Hauptkasse zu Ratibor, oder in Berlin bei den Herren M. Oppenheim's Söhne, in Breslau bei den Herren Eichborn & Comp. in Empfang zu nehmen sind.
Die innerhalb dieser Frist nicht erho benen Zinsen, werden während des im §. 23 des Statuts vom
26. Februar 10, Mai nur in unserer Hauptkasse zu Natibor ausgezahlt. Natibor, den 12. Juni 1847. Das Direktorium und der Ausschuß der Wilhelms- Bahn.
/ Breslau-Schweiduiß-Frei- 66» byrger Eisenbahn Die Nuszahlung ète am 1.
E A C E
S Juli er. fälligen ZUYEN von unse- e RR! (11 Prioritäts- und Stamm-Actien , jo S wie der noch nit abgehobenen früheren
Zinsen und Dividende pro 1845 und 1846 wird in der Zeit vom 1. bis 15. Juli cer. mit Aus- nahme der Sonntage
J O A in Breslau dur unsere Haupt - Kasse, Vor- mittags von 8 bis 12 Uhr, und
in Berlin durch die Herren M. Oppcen- heim’s Söhne, Burg-Straße Nr. 27,
- in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, erfolgen, Breslau, den 13. Juni 1847. Diretior um.
_Bergisch-Märkische Eisen- 58) hahn-Gesellschaft.
Die Nummern 28, 305, 28,306 und 28,307 der Quittungsbogen unserer Gesellschaft sind dem recht- mäßigen Eigenthümer entwendet worden,
Indem wir nachstehend die genauere Beschreibung folgen lassen, warnen wir vor deren Ankauf und bitten zugleich Jeden, dem dieselben zu Gesicht kommen, uns davon zu benachrichtigen. — Auf dem Kopfe der ersten Seite tragen dieselben den im Monat Oktober 1845 erfolgten Cassationsvermerk der unterzeichneten Direction mit mehreren Unterschriften. Als erster Zeichner ist Herr A. Wevser aufgeführt; die folgenden Einzahlungen sind von Herrn F. J. (Gebhard geleistet, gegen welchen auch der Cassationsvermerk lautet.
Elberfeld, den 6. Juni 1847.
Sie Direction der Bergisch-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft.
Verein für Pferdezucht und 16671 Pferdedres}sur.
Die Rennen am 18. 19, 21. 22. Juni beginnen täglich Nachmittags 5 Uhr, Das Nähere ergeben die geernnien Anschlagezettel. Die Verloosung des vom
erein angekauften Pferdes is Sonr.abend den 19, Juni, Mittags 12 Uhr, im Lokale des Herrn Stall- meister Seeger.
Berlin, den 17. Juni 1847.
Direktorium des Vereins für Pferdezucht und Pferde- dressur.
— 4844 bestimmten vierjährigen Zeitraumes
Literarische Anzeigen. [590]
D Verlage der T. Traulwein "ste
Buch- u. Musikalien-Handlung (I. Guitentag), Breite
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Straße Nr. 8, is so eben erschicnen und in allen
Buchhandlungen zu haben : Beurtheilung der ersten zehn Bände Entscheidungen
des Königl. Geh. Ober - Tribunals. von Dr. C. &F. Koch.
Mit einem Sachregister. — Bogen 22 bis Schluß. — gr. 8, 26 Bogen. Preis 1 Thlr. 20 Sgr. Der Preis
i) N 7 S Z d. ganzen 47 Bog. in 8. ist J Thlr. 16 gl. Dics Werk is für die Rechtsentwickelung wie für die Praxis von gleich großem Nuyten. Jun ersterer Hinsicht liefert es einen bedeutenden Beitrag zur rechtswi|sen- schaftlichen Begründung oder Widerlegung der in den Entscheidungen ausgesprochenen und angewendeten Rechtssätße, je nachdem fic in dem geltenden Rechte, nah der Ansicht des Verfassers, Grund haben oder nicht. In praktischer Hinsicht giebt cs eine so vollstän- dige Uebersicht aller in den zehn Bänden enthaltenen Entscheidungen, daß man, auch ohne diese zehn Bände zur Hand zu haben, den wesentlichen Juhalt ersehen kann. E Jn diesen Tagen verläßt die Presse:
Das Preußische Civil-Prozrß- recht von ÞDr. C. F. Koch.
Band. 1. Handbuch des Preuß. Civil-Prozesses. Lief. 4, - in gr. 8. 18 Bg. 20 Sgr. di ia ibiaias 592] ; Bei L. Fr. Fues in Tübingen ist so eben erschie- nen und durch alle Buchhandlungen zu bezichen, in Ber-
lin durch E. D); Schroeder, Linden 23: Zeitschrift für Deutsches Recht und Deutsche Rechts- wissenschaft. Herausgegeben von Beseler, Rev scher und Wilde. X1, Bandes 1sttes Heft. Preis für 3 Hefte Rihlr. ‘3, — : Jnh alt: 1. Die neueste Deutsche Gesehgebung 1n MWechselsachen. Von Souchav. 1], Zur Geschichte der englischen Jury. Von Biener. ll, Deutsches Gerichtsverfahren im 17ten Jahrh. Nachgewiesen aus den Verhandlungen und Entscheidungen der Gohgerichte und des Landgerichts Hova. Von Oppermann. IV. Einige Bemerkungen über die preußische Verfassung vom 3. Februar 1547. Von Rev scher.
Im Verlage von Hermann Schulye in Ber- lin sind so eben erschienen:
Nationale Handels - Politik: Differentialzölle? Schifssahrts- [670 b] (5 esel 2
(Quid faciamus t No. 11.)
Beitrag zur Beantwortung dieser Fragen von 5 ch R Dr, C. W. Ashex. 3 Bogen. Geheftet 74 Sgr. Ständische Sonette.
Fnhalt: 1. Ständischer Festgruß. 11. Der dritte Februar. 111, Aufgebot. 1V. Schwerdt-Weihe, V. Ständische Heer=- shau. Landtags-Flüsse: V1. Rhein, VII. Oder, VIII. Weichsel. Ständische Monum ente: IX. Becerath. X. Vine, X1. Aldenhoven, AXlI. Ad, v, Rochow.geh. 5Sgr. [593] S
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xe Sehr bemerkenswerthe Pianosorte - Compositionen :
Döbler, Esméralda air napolitain, Op. 62. £ Thlr. à 4 mains 20 Sgr. Heller. Sérénade, Scherzo fantastique, FantaisÌle, Vénetienne , Taran- tella (21e Auflage). Op. 52 — 97 Fann en- sel né Mendelssohn-Bartholdy. Six Mélo- dics. Op, 4. 1 Thlr. Op. 5. 25 Sgr. Henselt,. Mazurka et Polka. Op. 13. 20 Sgr., à 4 niains 225 Sgr. Polonaise brillante, Op. 72. de C, M. de VVeber effektuirt s. Piano 25 Sgr. Hünten, Fan- taisÏe sur les Mousquetaires de Halevy. Op. 143. 20 Sgr. Kullak, Impromptu, Romance, Trois Mazourkas, Notturno. Op. 34— 35. à 175 Sgr- Liszt. Elégie sur des motifs du Prince Louis de Prusse 20 Sgr. Ouvertüren aus Oberon und, Freischütz, Jubel-Ourertüre v. WVebér effektuirt f. Pste. à 1 Thlr. Litolss. Six Opuscules: ‘Tarantelle calabraise, Va- gabondes-Polkas, Mazourka, Valse styr1enne» Polo- naise brillante, Bolero. Op. 25. à 10 — 20 Sgr. Chant du Gondoli-r 20 Sgr. Anna-, Sofia- et An- tolka-Mazourka à 125 Sgr. Meyerbeer, Ouver- türe zu Vielkas ‘Feldlager in Schles1en.
reien von Lilla Wede und Norrbv, welche Familien- verhältnisse halber zum Kauf ausgeboten werden. Dies fleine Landgut wird eine vortheilhafte und angenehme Erwerbung für diejenigen sein, welche ein mäßiges Ver- mögen besißen, den Ackerbau, ein stilles Landleben und cine heitere Natur lieben,
Lilla Wede hat ein steinernes Herrenhaus, worin sich sieben mit Oefen versehene größere tapezierte Zimmer befindenz in einem spätern Anbau desselben is die Küche, Mädchen- und Vorrathskammer. In den Seitenflügeln des Herrenhauses sind noch zwei Zimmer und enthält der eine Flügel das Braushaus nebst Darre, der andere das Getraidemagaz.n. Nahe dabei is die von Steinen neuerbaute Brennerei, welche beständig Wasservorrath hat. Die Viehhäuser und die Wagenremise sind von Holz aufgeführt und mit Ziegeln gedeckt. Außerdem findet sich noch ein gutes Dreschwerk, wobei eine Mühle, auf welcher das Getreide für den Haushalt vermahlen wird. Die Gebäude sind gegen Feuersgefahr versichert, theils in dem allgemeinen Versicherungsfonds, theils in Gothlands Privat - Brandversicherungsgesellschaft. Der Garten is in guter Kultur und mit vielen älteren und jüngeren Fruchtbäumen 2c. besezt. — Norrby hat außer einem Heuschober keine Gebäude und bildet mit Lilla Wede nur ein Ganzes, dessen Ländereien von gleicher Güte sind, und die zusammen bewirthschaftet werden.
Als Beweis der Fruchtbarkeit dieser Landstelle führen wir nur die Thatsache an, daß, ungeachtet das feste Land Schwedens in den leßten Jahren nur mittel- mäßige Aerndten hatte, im Follingsbo-Thale auf Goth- land fein erheblicher Minderertrag verpurt, wurde, und beruht dieser glüctliche und doch gewöhnliche Umstand theils in dem ‘Klima Gothland’s, das dem Klima des nördlichen Deutschlands gleicht, theils in dem günjtigen Boden des Thales, das auf Kalkstein ruh.
Der Ader is in 4 Schläge getheilt, regelmäßig an- gelegt und besteht. aus Lehm und schwarzer Erde ohne Steine. Er wird gewöhnlich besäet nit 10—12 Tonnen Wintersaat, halb Roggen, halb Weizen , mit 16 — 18 Tonnen Sommersaat - größtentheils Gerste, und 30 Tonnen Kartoffeln. Die Aerndte an Getraide überstieg meistens 200 Tonnen. Dieser Ertrag, ein Resultat der bisher angewandten alt herkömmlichen Beakerungs- weise, kann durch „einen geschickten und thätigen Agrono- men bedeutend gehoben werden, da der Boden noch wesentlicher Verbesserungen fähig is, er bietet jedoch con jeßt ohne Beihülfe der Kunst alle die Vortheile dar, welche man billigerweise erwarten kann.
Der Viehstapel besteht aus 3 Pferden, 10 Ochsen, 12 Kühen, 1 Stier und 10—12 junges Rindvieh, wo- für reichliches Winterfutter vorhanden. Die Anzahl des Viches kann noch bedeutend vermehrt werden, wenn bei einer veränderten Aerwirthschast ein größeres Quantum Heuweidung erzielt wird. Weide und Holzung ist zum Bedarf reichlich vorhanden.
Auf dem Gute liegen 3 Tagelöhnerwohnungen, deren Einwohner zum größten Theil die Arbeiten des Hofes verrichten. Dies vortheilhafte Landgut wird von dem Besitzer nur deshalb zum Verkauf angeboten, weil es ihm unmöglich is, seinen Beruf mit den Geschäften des Landmannes zu vereinigen. Der Preis is 16,660 Thlr. 32 S. Schwed. Bco. , welches circa 9400 Thlr. Preuß, Cour. gleich ist. Die Kaufsumme is baar zu erlegen, und kann es beliebig angetreten werden.
Reflektirende wollen sich gefälligst wegen weiterer Aus- funft an das Handlungshaus Heinrici & Adamv in Westerwick oder an den Eigner Dr. C. Henrici auf Lilla Wede bei Wisby auf Gothland wenden. Auch bietet die Dampsfschifsahrts-Communication über Westerwick nach Wisby eine leihte Gelegenheit dar, um sich an Ort und Stelle eine genaue Kenntniß des Landgutes zu verschasfen und von der Richtigkeit diejer Angabe sich zu überzeugen.
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L R ———————
berechnet.
Inhalt.
Amtlicher Theil. i Landtags - Angelegenheiten. Sihung der Kurie der drei Stände vom 15. Juni; Die Petition in Betreff der Minden-Köln- Thüringer Verbindungsbahn ; Reclamation wegen einer in dem Berichte über eine frühere Sißung seitens des Sckretariats gestrichenen Aeuße- rungz Juterpellation hinsichtlich der Nichtaufnahme der in der Versamm- lung vorgetragenen Entwürfe ihrer Erklärungen oder Beschlüsse in die durch die Allg. Pr. Ztg. zu veröffentlihenden Berichte; Fortseßung der Verhandlungen über die Allerhöchste Proposition, die Verhältnisse der Juden betreffend; Berathung der einzelnen Paragraphen des betreffenden Geseh - Entwurfs, Sigung der Kurie der drei Stände vom 16. Juni: Nachträgliches zu der in der leßten Sißzung erhobenen Re- clamationz Fortsesung der Verhandlungen über die Allerhöchste Propo- sition in Betreff der Verhältnisse der Juden ; Berathung der einzelnen Paragraphen des betreffenden Gese - Entwurfs,
Beilagen,
Amtllichexr Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Geheimen Regierungs - und Baurath Ganßber in Min- den den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, so wie dem Oberst Lieutenant a. D., von der Gablenb, den Rothen Adler- Orden vierter Klasse zu verleihen.
Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober-Schloß-Hauptmann, Graf von Ar nim, von Blumberg.
Abgereist: Der General-Major und Inspecteur der 1sten Jngenieur-Jnspection, Brese, nah Kissingen.
Landtags - Angelegenheiten. Sihung der Kurie der drei Stände am 15. Junk,
Die Sitzung beginnt um 10 Uhr, unter Vorsiß des Marschalls von Rochow, mit Verlesung des Protokolls der vorigen Sißung, welches nach einer furzen Bemerkung angenommen wird.
Als Secretaire fungiren die Abgeordneten von Bockum - Dolffs und Kuschke |.
Marschall: Der Abgeordnete von Metternich hat das Wort, um eine allgemeine Bemerkung zu machen.
Abgeord. von Metternich: Unter den Petitionen, die nach dem leßten Beschlusse der Vereinigten Kurien zur weiteren Bearbeitung an die Abtheilung der Kurie der drei Stände zurücgelangt sind, be- findet ih eine, welche die Unterstützung der Minden-Köln-Thüringer Verbindungs-Bahn zum Gegenstande hat, von der es überaus wün: chenswerth wäre, wenn diese vorzugsweise und vor Landtags\{chluß zur Berathung und Entscheidung gebracht würde. Jh bescheide mich zwar gern, daß bei der außerordentli großen Masse von Material, was uns zur Bearbeitung unerledigt noch vorliegt, es \{chwierig ist, dasjenige herauszulesen, was der Beschleunigung besonders bedarf. Allein in Bezug auf die Petition, von der ih sprehe, hat es eine besondere Bewandtnißz; es handelt si darin nicht sowohl um die
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Unterstüßung einer erst in Aussicht stehenden, noch nicht fonzessionirten Eisenbahn, sondern um die Subventionirung eines Unternehmens, was bereits in der Ausführung begriffen ist, eines Unternehmens, das, wenn ihm von der Regierung nicht die längst gehoffte nöthige Unter= stützung zu Theil wird, Gefahr läuft, zu scheitern. Es is hier uicht der Ort und die Zeit, in die vielfachen Nachtheile näher einzugehen, die daraus entspringen würden, wenn das Unternehmen sistirt würde. Aber eines Nachtheils muß ich doch erwähnen, jenes nämlich, der dem Lande daraus erwachsen würde, wenn demselben der Arbeits- Verdienst, dessen es augenblicklich mehr als zu irgend einer anderen Zeit bedarf, entzogen werden möchte. 8 ist vielleicht kein Theil der Monarchie, der so sehr von der Kalamität der Theurungsnoth heimgesucht is, wie gerade der östliche Theil von Westfalen, der dur diese Verbindungs-Bahn durchschnitten wird. Jh glaube, daß der hohe Landtag im Sinne des neulich zur Abhülfe der Noth durch Beschaffung von Ärbeits-Verdienst nicht zweck- entsprehender wirken könnte, wie wenn er die eingebrachte Petition befürworten möchte, welche dahin geht, Se. Majestät zu bitten, diese Eisenbahn vorzugsweise zu ünteefillson: Mein Ersuchen geht nun dahin, daß der Herr Marschall die Versammlung frage, ob es ihr init gefallen möchte, diese Petition vorzugsweise zur Bearbeitung und Berathung vorzunehmen, i / _ Marshall: Jch kann darauf nur erwiedern, "was ih in der gestrigen Sibung auf einen ähnlichen Antrag geantwortet habe und was in das heute verlesene Proto?oll aufgenommen is, nämlich, daß ih, wenn die jeßige Berathung zu Ende sein wird, diejenigen Gut- achten, welche dann der Reihefolge ua an der Tagesordnung sind, bezeichnen werde, Wenn alsdann einzelne Anträge darauf gemacht,
andere Gutadten früher zur Berathung zu bringen, wird dies ge= \chehen, sobald die hohe Versammlung sih dafür entscheidet. E E A L Ide Lf A R E nig ave E E ) D § ; . i 4 Gr Miau a er s j i en wo en, aß dieje Arbeit, die jeßt an den usshuß zurückgekehrt ist, n dem Ausschusse vorzugëweise beschleu- nigt werde. 7 : Marshall: Die Abtheilungen arbeiten, so viel ih weiß, sehr fleißig 3; ih habe ihnen aber feine Vorschriften zu machen, wie sie ihre Geschäfte einrichten sollen; i fann mi in dieselben nicht mischen und muß es den Herren Dirigenten derselben überlassen, wie sie dieselben ordnen wollen, sofern die hohe Versammlung nicht einen Beschluß darüber faßt. 5 va R R D B t va l L iGOO an Qu ven Fer graphischen Dericht, der sich in der heutigen Allg. Preuß. Zeitung befindet, eine Bemerkung zu machen; €s betrisst das Protofoll der Sibung der Kurie der drei Stände vom 9ten d. M. Es ist damals ein Mitglied aus Westfalen aufgestanden und hat allgemeine Bemerkungen in Bezug auf einen Beschluß, der in einer früheren Sißung gefaßt worden ijt, gemaht, Dieser Be- chluß betraf die an Se. Majestät den König zu richtende Bitte, ohne Zustimmung des Vereinigten Landtags feine Abänderungen m den Verfassungs - Geseßen vornehmen zu lassen. Jch hatte mich damals erhoben und, nachdem der Herr Marschall einige Worte gesagt, mir einige zusäßlihe Bemerkungen erlaubt. Jch habe damals gesagt, daß die Aeußerungen des Mitgliedes aus Westfalen unparlamentarisch sind und eine Beleidigung der Versammlung enthalten. Bei Durchsicht des stenographischen Berichts habe ich das Wort Belei- digung nicht gefunden und dasselbe am Rande zugeseßt. Jch finde aber in den Zeitungen dies Wort nicht aufgenommen. I lege auf das Wort weiter keinen Werth, ich muß mich namentlich dagegen verwahren, als ob ih in Betreff jenes Mitgliedes, mit dem ich die Ehre habe genauer bekannt zu fein ,. eine Aeußerung hineinbringen wollte, wodurch für dasselbe eine empfindliche Berührung entsteben fönnte. Jh habe mir aber bei Durchsicht der stenographischen Be richte ein- für allemal zur strengen Pflicht gemacht, es mir stets genau zu vergegenwärtigen, welhe Worte ih gesprochen, und das, was ih nicht gesprochen habe, zu streichen, dagegen aber das, was ih gesprochen habe, hinzuzuseßen, und hierdurch habe ich mich ver- anlaßt gesehen, jene Worte hinzuzuseßen. Jch gebe nun zwar zu, daß den Secretairen die Befugniß eingeräumt worden is, wenn sie verleßende Bemerkungen in den zu veröfentlichenden Berichten finden, dieselben zu streihen. Jch muß aber bemerken : erstens daß in den erwähnten Worten nichts Verlebendes enthalten ist, und daß ich vielmehr nur glaube, dadurch die Rechte der Versammlung und der einzelnen Mitglieder gewahrt zu haben. Vom allgemeinen Stand- punkte aus glaube ih dann ferner noch bemerken zu müssen, daß von der Versammlung bereits die Vitte ausgesprochen is, jene Bestim- mung in dem Geschäfts - Reglement in Wegfall zu bringen, weil die Versammlung der Ansicht war, daß es angemessener wäre, wenn Alles, was hier gesagt wird, mit der Berichtigung abgedruckt würde, und es weit mebr im Jnteresse des angeblich ‘Verletten liege, wenn es gedruckt würde, als es zu streihen. -Da, wie auch bei etner anderen Veranlassung von dem Herrn Landtags - Marschall ausge- gesprochen worden ist, daß, wenn das Geschäfts - Reglement eine Bestimmung auch noch nicht enthalte, der Grundsaß doch s{chon im Wege des Usus in Anwendung gebraht werden fönnte und die Versammlung dies genehmigt hat, so glaubte ich annebmen zu dürfen, daß im vorliegenden Falle eben so verfahren werden würde. Jn der damaligen Sißung haben die Herren Abgeordneten von Leipziger und
Dittrich fungirt, und ich muß daher bitten, daß namentlich dieje beiden Herren Secretaire, von denen wahrscheinli das Streichen ausgegangen is, wenn ich mich in dieser Beziehung nicht täusche, sich fünftig so etwas nit wieder gestatten. Jh stelle anheim, ob über diese meine Bemerkung weiter verhandelt werden soll, weil i noch eine audere Bemerkung zu machen habe.
Abgeordn. von Leipziger: Ih habe diese Aeußerung weder in dem sogenannten Mutter =- Protokoll noch in dem anderen stenogra phischen Protokolle gefunden, ich bin der Rede des Herrn von Vindcke sehr genau gefolgt, ih erinnerte mich aber dieser Aeußerung dur» aus nicht und habe sie mir auh nicht notirt, obgleih ih mix über seine Rede mehrere Notizen gemacht hatte; ich glaube, daß die Se- cretaire verpflichtet sind, Aeußerungen, die nicht gesprochen worden sind, zu streichen, wenn sie von den Mitgliedern bei der Korrektur hineingeseßt sind; da ih nun die Ueberzeugung zu haben glaubte, daß die Worte nicht gesprochen waren, so habe ich mich für vervflih tet gehalten; sie zu streichen. Habe ih mi geirrt, und sind die Worte gesprochen worden, so muß ich mich bescheiden, daß sie na- träglih aufgenommen werden, glaube aber nit, meine Befugnisse als Secretair überschritten zu haben
Abgeordn, von Vincke: Jch muß es durchaus in Abrede stellen, vaß die Worte nicht gesprochen worden sind, und ich würde
mir nie erlauben eine Bemerkung in ein Protokoll hinein zu forrigi- ren, wenn ih nicht nur die Befugniß, sondern auch die Verpflichtung hätte, die stenographischen Protokolle durchzusehben, um Alles, was von mir, hier gesprochen ist, genau darin niederzulegen, und ich bätte wohl erwarten dürfen, daß, wenn Herr von Leipziger Zweifel hegte, er sih erst, wie es auch früher {on einmal geschehen i}, mit mir in Verbindung geseßt hätte, danu würde ih sein Gedächtniß haben \härfen und zu dem Ende allenfalls auf andere Mitglieder mich be- rufen köunen. e (Mißbilligung.)
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Abgeordn. von Vincke: J würde schall die Güte haben möge, eine allgen dahin gebend, daß die Secretaire, wenn sie Bemerkung eines Mitgliedeë zu streick men, denn es fann Niemanden erwün| promittirt zu wêr
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