1252 Allgemeiner Anzeiger.

Inserate, deren Aufnahme in den Allgemeinen Meer dieser Zeitung gewünscht wird, werden an den Wochentagen von Morgens 9 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr in unserem Expeditions - Lokale, Behrenstraße Nr. 57, in Empfang genommen. Der Preis der Insertion beträgt für den Raum einer Zeile 2 Sgr. Bei der großen Verbreitung unseres Blattes, namentli auch im Auslande, glauben wir darauf aufmerksam machen zu müssen, daß außer gerihtlihen und anderen öffentlichen Bekanntmachungen der respektiven Behörden des IJIn=- und Auslandes, alle das Eisenbahnwesen, Literatur und Kunst, Industrie und Handel betreffende Anzeigen, so wie auch Familien-Nachrichten jeder Art in dem Anzeiger der Allg. Preuß. Zeitung stets Aufnahme finden. Auswörtige haben ihre Jnserate unter der Adresse der Expedition in franfirten Briefen einzusenden. Zusendun= gen von literarischen und artistischen Novitáten, deren Besprehung im Feuilleton der Allg. Preuß. Zeitung gewünscht wird, bitten wir unter der Adresse der Redaction

portofrei oder durch Buchhändler-Gelegenheit bewirken zu wollen.

Alle ÞPost - Anflalten des In-

Allgemeine und Auslandes nehmen Sestellung

auf dieses Blatt i î

; P die Expedition der dür Sreus, eitung :

n ertions-Gebühr für den Raum einer Zeil

} C | | ( +* Anzeigers 2 Sgr Lai

1847.

Das Abonnement beträgt : 2 Kthlr. für % Iahr. 4 Rthlr. - %§ Iahr. 8 Rfhlr. - 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen ummern wird der Sogen mit 25 Sgr. berechnet.

[645 b]

Dampfschiffahrt

zwischen

amburg.

Kaufmann S. He rz in Berlin,

Kammerherr von Jagow auf Crüden, größtentheils mit einer der Stimmengleichheit nahe kommenden Mehrheit in den Ausschuß zurückberufen, und an die Stelle des verstorbenen Kaufmanns E » E T C, Graefe ) i x Hirschfeld C olf, Wu Bio. Leser,

i. t , der Kaufmann Herr A. Bloch in Berlin unter den Linden Nr. 27. 5 : i / 2 j i i E : 2 L i; Dienst für den Monat Zuni c. gewählt. Somohl diese als die zu Stellvertretern be- Da wir uns im laufenden Vierteljahr, wegen zu spät eingegangener Meldungen , leider in die Nothwendigkeit versest sahen, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur

: Grundstück, taxirt zu 15,945 Thlr. 29 Sgr. | von Magdeburg täglich Nachmittags 3 Uhr, | rufenen Herren : D 7 unvollständige Exemplare der Allgemeinen Preußischen Zeitung zu liefern, #0 bitten wir die Bestellungen für das nächste Quartal gefälligft rechtzeitig so bewirken zu wol- Bene im 24 August 1847, Vormittags | - Hamburg S _MOEMOS 7 Uhr, Kaufmann F. Weigel sen. und = x, . ch (Si E len, daß wir die Stärke der Auflage gleih zu Anfange ‘desselben danach bemessen können. Denn später cintretende Abonnenten würden auf vollständige Nachlieferung der dann bereits erschiene- E an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe | zu den bekannten so bedeutend ermäßigten Kriminalgerichtsrath Stahlknecht Seelánditf/e E I9C0I- uen Nummern nicht immer mit Bestimmtheit rechnen dürfen. f Y

pro Actie und { pCt. Agent urspesen von der Ein“ zahlungssumme zum Avista- Cours auf Wien bis zum 41. Juli a. c. bei uns geleistet werden,

Berlin, den 5, Mai 1847.

Bekanntmachungen.

63 Nothwendiger Verkauf. L

h | Stadigeridht N Berlin. den 11. Januar 1847... Das der unverehelichten Caroline Emilie und dem

Schlächter George Friedri, Geschwistern Jßmann ge-

hörige, in der Mittelstraße Nr, 16 hierselbst belegene,

im Hypothekenbuche, Dorotheenstadt Vol. 2. No. 198.

S Berlin, Trektäg den De Juni

174.

T ‘n T er ie Wahl angenommen vpoti R 1 H dreisen, haben die Wah! angenon : E und Hypothekenschein sind in der Registratur el 1zusehe Le Endlich wurde der Beschluß gefaßt, daß künftig ein

Auszug aus den Protokollen über die Berathungen in

16911 D qs Personen-Schiff „Borussia“ wird in diesem Jahre seine

regelmäßigen Fahrten

—— ——_——_ v. Stettin nach Swinemünde: Montag 1 Uhr Mittags den 28. Juni, 12,, 26, Zuli, 9,, 23, August, 6. und 20. September, Dienstag 1 Uhr Mittags den 6., 20, SUl, 9, 175, 31, August, 14. und 28. September, ; —— Mittwoch 1 Uhr Mittags den 30. Juni, 414, 28; Juli; 11., 25. August, 8. und 22. September. E Donnerstag 1 Uhr Mittags vom 1. Juli bis 3I. Sep- tember. L — Sonnabend 1 Uhr Mittags vom 3. Juli bis 25, Sep- tember.

“ zwischen hier und Swinemünde am 28. d, M. beginnen und in fol- ender Ordnung fortsepen:

—_—ck- . .. do .‘ v. Swinemünde nach Stettin: Montag 7 Uhr Morgens vom 5. Juli bis 27. Sep-

tember.

Dienstag Nachmittags nach Ankunft des Post-Dampf- hiffs „Wladimir“ von St. Petersburg den 29. Juni, ven 18, 27; Suli, 10,, 24. Aug, @&+ Und 214. September.

Mittwoch 8 Uhr Morgens den 7., 21. Juli, 4., 18, August, 1., 15. und 29, September.

Donnerstag 7 Uhr Morgens den 1., 15., 29, Juli, 12., 26 August, 9. und 23. September.

Freitag 8 Uhr Morgens vom 2. Juli bis 24. Sep- tember,

Wie bekannt, gewährt die „Borussia“ für die resp. Reisenden das Angenehme, von keinem der bei den Dampf- \chifen unvermeidlichen Uebelständen, als der Higze der Feuerung, des unangenehmen Fettgeruchs u. }. w. belästigt zu werden ; sie hat geräumigen Salon und Damen-Kajüte, und neben allen Begqnemlichkeiten eine aufs Beste ein-

gerichtete Res ti Billets zu haben sind. Die Preise sind:

auf der „Borussia“ à Person 15 Thlr., Kinder unter 12

tauration, so daß jeder hier Ankommende sich direkte nah dem Schiffe begeben kann, wo auch die

Jahren die Hälftez

(fürs Billet von hier nah Swinemünde und zurück auf 8 Tage gültig à Person 2 Thlr.);

Domestiken bei ihrer Herrschaft 20 Sgr.; {i} à Person 1 Thlr. j — E E Das Comité der Stettiner Dampfbugsirboot- Rhederei.

auf dem sie shleppenden Dampf Stettin , den 20 Juni 1847,

T

[655b] Berlin-Hamburger Eisenbahn.

Mit vem A QU G

LGSE E: tritt die erste Zinszah-

lung für die Prioritäts-

Obligationen unserer Ge-

sellschaft ein. Jn Berlín

und in Hamburg ge-

4, schieht dieselbe von diesem

Tage ab, von 10 bis

1 Ühr Morgens bei un-

serer Haupt - Kasse, - in

Schwerin bei Herrn Kommjssions-Rath A. Hinrichsen.

Auch werden die fälligen Coupons bei unseren sämmt- lichen übrigen Kassen in Zahlung angenommen.

Jn Hamburg können Zins - Beträge von Preuß. Cour. 50 Thlr, oder mehr nah Wahl des Inhabers auch in Banko abgeschrieben werden zum festen Course von 150 %.

Berlin und Hamburg, den 12, Juni 1847.

Oie Dre Ene

Magdeburg - Wittenbergesche

627 b 20 e Eisenbahn.

S Auf folgende Quit- tungsbogen unserer Ge- ellfthaft ist die durch die

Bekanntmachung vom 10,

April d. J. aus geschrie-

bene dritte Actien-

E von 10 pCt. Rg bis zum festgeseßten

P T S Schlußtermine, den 31sten

v. Mts,, nicht gezahlt

554. 645. 1030, 1662. 1543. 1583, 1889,

1901, 1980. 2013. 2017. 2026, 2095,

2129, 2149, 2263. 2425. 2561. 2573.

2603, 2613, 2695. 2726. 2759. 2772.

2797. 2814. 2840, 2887, 2985. 2998, 3097. 3156, 3190, 3646. 3729, 3786, 3894, 4018.

4074. 4205. 4295. 4452, 4624. 4705.

Wir fordern deshalb die betreffenden Herren Actio- naire in Gemäßheit des §. 44 ves am 31. Januar c. Allerhöchst elnuglen Statuis hiermit anderweit auf,

die ausgeschriebenen dritten zehn Proze der verwirkten Conventionalstrase n a E für

jede Aetie spätestens bis zum 45, Juli d. K weder bei unserer hiesigen Hauptkasse 2 Stier: straße Nr. 1 und 2, — oder bei Herrn S. Herz in Berlin — Dorotheenstraße Nr. 1 — während der Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr einzuzahlen, widrigenfalls die bereits geleisteten beiden Raten- Zahlungen als verfallen, die durch die früheren Zahlun- gen und die ursprünglichen Zeichnungen den Actionairen gegebenen Anrechte auf den Empfang von Actien für erloschen erklärt und die ertheilten Quittungsbogen werden annullirt werden. Magdeburg, den 4. Juni 1847. Directorium der Magdeburg - Wittenbergeschen Eisen- bahn - Gesellschaft. (gez.) Harte, Stellvertreter des Vorsizenden,

[708 b]

Auszug aus dem notariellen Protokolle

über die General - Versammlung der Actionaire der

Magdeburg-Wittenbergeschen Eisenbahn - Gesellschaft am 8, Juni 1847.

Nachdem der gedruckte

Bericht des Direktorü

über die seit dem Zu-

sammentritt der Gesell-

\chaft geführten Geschäfte

nebst angefügtem Rech-

„ nungs-Abschlusse an die

Herren Actionaire ver-

theilt und aus dem Er-

ai i steren auf Beschluß der

Versammlung nur noch die wichtigeren Abschnitte, welche die zu erwartenden Berathungs-Gegenstände un- mittelbar berührten, vorgelesen waren, wurde gegen den Inhalt desselben nur Ein Bedenken über den Erlaß der von säumigen Zahlern der 2ten Rate des Actien- Kapitals verwirkten Conventional - Strafen angeregt. Nach kurzer Erörterung der Sache genehmigte indeß die Versammlung das Verfahren der Vorstände und be- chloß: daß diejenigen ersten Zeichner, welche die 2te Rate auch jeßt noch nicht eingezahlt hätten, die für die zweite ünd dritte Einzahlung verwirkten Conventio- nal-Strafen erlassen werden sollten, wenn die Zahlung noch bis zum 31sten k. M. bewirkt werde.

Von den für diese Versammlung angekündigten An- trägen einzelner Actionairs kam nur der des Herrn Hirsch feld zur materiellen Erörterung, weil die übri- gen theils vor, theils in der Versammlung zurückgenom- men waren, Jun jener Beziehung führte die Debatte zu folgenden Fragen :

a) Beschließt die Versammlung mit einer anderen be- nachbarten Eisenbahn - Gesellschaft wegen Ueber- nahme des Betriebes der Magdeburg-Wittenberge- schen Eisenbahn nach derem vollendeten Bau, bald- möglichst in Ünterhandlung zu treten?

welche, ohne Widerspruch zu finden, bejaht wurde. _

b) Sollten die hierbei einschlagenden Verhältnisse durch eine besondere Kommission zur Beschlußnahme der General-Versammlung in Vorarbeit genommen werden, um sodann das Ergebniß dieser Vorlagen in einem besonderen Berichte der lehteren vorzu- legen ?

welche mit 1380 Stimmen gegen 213 verneint wurde,

Während dieser Erörterungen wurde die Ergänzungs- wahl für das statutengemäß ausgeschiedene Drittheil der Ausschuß - Mitglieder von zwei Notaren geleitet, nachdem zuvor ein nicht ausgeloostes auswärtiges (Ber- lin) Aus\huß-Mitglied für sich und ein anderes abwe- sendes Mitglied den freiwilligen Austritt erklärt hatte, welcher nur unter Vorbehalt der im §, 39, des Sta- tuts bestimmten Frist angenommen werden konnte, und nahdem von einem anderen Actionaire ein Protest da- gegen zu Protokoll gegeben war: daß aus der von den vertlagten Zeichnern und Inhabern annullirter Quit- tungsbogen mit vollzogenen Wahl ein Präjudiz her- geleitet und gefolgert werde, daß die im Juni v. Js. unterbliebene Wahl von 6 Ausschuß - Mitgliedern da- durch genehmigt und gut geheißen werde.

Nach dem Ergebniß der Stimmzettel wurden die ausgeschiedenen Herren:

Kaufmann Erns Meyer hier,

» » Friedeberg hier, » August Carl Maquet hier,

D

den General-Versammlungen veröffentlicht werde. Magdeburg, den 24. Juni 1847. Der Vorsißende des Ausschusses der Magdeburg - Wit- tenbergeshen Eisenbahn - Gesellschaft. (u) C Denere,

Rheinische Eisenbahn- Gesellschafl. / Dividendenzahlung pro 1846.

Durch Beschluß der General -Ver- sammlung vom 31. Mai e. is die pro ck 1846 zu vertheilende Dividende auf A a3; % festgeseßt worden. :

O ZAR Die Herren, Actionaire werden hier- “C ——— durch benachrichtigt, daß diese Divot- dende vom 1. Juli c, ab bei uns selbst oder bei den Herren

J D, Herstalt \ S. Oppenheim jun. & Co, / A. Schaaffhausen ( J O Sten Oeder & Co. ( N. Wergifosje ) e Mendelssohn & Co- in Berlin,

O e A mit O Thlr. 24 O01. 6 P. per Actie gegen Aushändigung des betreffenden Divi- dendenscheins in Empfang genommen werden kann,

Köln, den 2. Juni 1847.

Die Direction der Rheinischen Cisenbahn- Gesellschaft. Hirte, Spez. Dir, Subst.

Rheinische Eisenbahn- Gesellschaft. Zinsenzahlung von privilegirten Obligationen.

Die Inhaber privilegirter Obligatio- nen unserer Gesellschast benachrichtigen L wir hierdurch, daß die am 1. Juli d. J. fällig S FEQ werdenden halbjährigen Zinsen mit 5 Thlr. ZGAper Stück der 4% und mit 35 Thlr. per Stück der 34 % Obligationen vom bei uns selbst oder bei den Herren A G S, Oppenheim jun. & Co. . Schaafhausen O Stein Oeder & Co: | in Aachen, N. Wergifosse E Mendelssohn & Co. in Berlin, gegen Aushändigung der fälligen Zins-Coupons erho- ben werden können. Köln, den 2. Juni 1847. Die Direction der Rheinischen Eisenbahn - Gesellschaft. Hirte, Spez. Dir. Subst.

[622 b]

Lp ls m

in Köln,

in Aachen,

in Köln,

[480 b]

Kundmachung an die Herren Actionaire der

Ungarischen Central-Eisenbahn.

Die Herren Actionaire werden hier- mit ersucht díe

stebente statutenmäßige E NMaten- Zahlung Pr. zehn Prozent mit

25 Fl, C. M, für jeden Jnterims-Partial-Schein zu 250 Fl.

am 41. Juli dieses Jahres bei der Haupt-Kassa der Unternehmung, in Wien, obere Bäckerstraße Nr. 752, » Pest, bei der Pester Ungarischen Kommer- zial-Baunk,

- Berlin bei den Herren

Hirschfeld u. Wolff,

oder auch » Leipzig bei den Herren Dufour Gebrüder und Comp,

zu leisten. Preßburg, den 1. Mai 1847.

Von der Direction der Ungarischen Central-Eisenbahn,.

— —

Auf obige Anzeige Bezug nehmend, kann die siebente Einzahlung auf die Actien der Ungarischen Central-Ei- senbahn mit 410 pCt. oder Fl. 25,

abzüglih Zinsen -__3, demnach mit Fl, 22

bahn. Zinsenauszahlung.

Die auf die Actien in der Seeländischen Cisenbahn- Gesellschast zufolge §. 12 des Statuts am 1, Juli d. J. verfallenen Zinsen von 4% p. a. von der Einzahlung an gerechnet, werden gegen Auslieferung der originalen Zinsen - Coupons auf dem Haupt - Büreau der Gesell chaft ( Kopenhagen, Vesterbro Nr. 2 — Glacieholm) im Juli Monat jeden Montag und Donnerstag, Lon 10 bis 12 Uhr Vormittags, ausbezahlt, und haben die Actionaire ihre Coupons mit einem genauen _Verzeich- nisse derselben in numerisher Ordnung auf dem gé- nannten Comtoir abzuliefern

Kopenhagen, den 18. Jum E

Die Direction der Seeländischen Eisenbahn.

[617]

Aus dem so eben erschienenen a Le Lebensversicherungsbank |. V. E in Gotha

für 1846 geht, neben anderen sehr befriedigenden Cr- gebnissen hervor, daß in jenem Jahre 353900 Thlr. an die Erben von 224 gestorbenen Mitgliedern vergu- tet wurden und daß sich bei einer Jahres Einnahme von 974876 Thlr. ein reiner an die Versicherten zu ver= theilender Ueberschuß von 242162 Thlr. ergab. Die Zahl der Versicherten ist auf 14126 Personen, die Ver- siherungssumme auf 22,464200 Ihlr., der Bankfonds auf 4,742116 Thlr. gestiegen. Bericht und Antrags-

formulare sind unentgeltlich zu haben bei

C. G. Franz in Berlin.

Citerarische Anzeigen.

In unserem Verlage ist so eben erschienen und in der Sortiments - Buchhandlung von D. Reimer, MWilhelmsstraße 73, so wie in allen Buchhandlungen, zu haben : E z ; [707 b] Sendschreiben an

Sein Lon Bederary, Abgeordneter bei dem Vereinigten Landtage 11 Berlin, betreffend dessen Amendement :

„Soll die Ausübung der ständischen Rechte an keinerlei Art von religiösen Bekenntnuissen gebunden sein ? “ von L SUER, katholischer Priester und Inhaber der goldenen Medaille für Wissenschaft und Kunst.

Gebete 12, 1847.

Obiges Schriftchen des stets kampfgerüsteten Herrn Verfassers is für die Freunde wie Gegner des Bede- rath’s\chen Amendements von gleichem Jnteresse.

Köln, im Juni 1847. Welter?s Buchhandlung,

Gebr. Stienen.

Oen es

Preis 3 Sgr.

—

[616]

Für Landwirthe sehr wichtig erschien so eben in der Gerhard schen Buchhandlung in Danzig, und 1] in allen Buchhandlungen zu haben, vorräthig n der

Amelang schen Sortiments - Buchhandlung (N. Gaertner), Brüderstraße Nr. 11:

Der neue Dünger vom Gutsbesißer Schneider in Chrostowo

bei Uscz, F E (Nr. 5, 6, 9 und 13 der landw. Zeitung für Preußen, Pommern und Posen). 4. br. 72 Sgr. _

Dringendst machen wir alle Landwirthe auf diese neue Erfindung, die sich bereits bei Anwendung 1m Großen durch die überraschendsten Erfolge bewährt hat, aufmerksam. Dieser neue LOUungel kostet viel weniger, leistet viel mehr als jeder andere und muß von unberehenbar wichtigen Folgen für die gesammte Landwirthschaft werden.

——_———

[607] S Literarische Anzeige der Beije1 schen Buchhandlung (W. Herb), 44 Behren straße-

Bei Friedrich u. Andr. Perthes in Hamburg

und Gotha sind sto eben erschienen: O

Herrmann, Pr. W., die spekulative Theologie in ihrer Entwickelung durch Daub. gr, 8. gehestet, 1 Thlr. 18 Sgr. /

Rei ch, G., die Lehrfortbildung des Protestantismus auf dem Grunde der Ausburger Konse|jion. gr. 8, geheftet, 24 Sgr.

Der vierteljährliche Pránumerations -: Preis beträgt 2 Rthlr. 1 (Behrenstraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der Ringmauer der Stadt wohnende Abonnent crhält das Blatt dur die Stadtpost, ins Haus gesandt. — Auswártige, des Ju- oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen bei den resp. Posi - Acmtern.

berechnet.

IAYH All

Amtlicher Theil.

Landtags - Angelegenheiten. Schluß der Sipung der Kurie der drei Stände vom 19. Juni: Schluß der Verhandlungen über die Allerhöchste Proposition in Betreff der Vérhältnisse der Juden. — Sipung der Herren -Kurie vom 17. Juni: Schluß der Ver-= handlungen über die Allerhöchste Proposition in Betreff der Verhältnisse der Judenz Gutachten über den Petitions - Antrag wegen Interpretation der Bestimmungen über Sonderung in Theile und Verhandlungen dar- über; Gutachten über den Petitions-Antrag um Vorlegung des Entwurfs zu dem neuen Straf-Gesezbuch an den Pereinigten Landtagz wird ab- gelehnt; Gutachten über die Petition wegen Ausdehnung des offentlichen und mündlichen Kriminal-Verfahrens; wird angenommenz Berichterstattung über die Petition in Bezug auf die Wählbarkeit der Mitglieder aus den Landgemeinden zu den Kreistagen; wird angenommen,

Beilagen,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem Rittergutsbesißer, Hauptmann a. D. von Puttkammer quf Kremerbruch , Kreis Rummelsburg, den St. Johanuiter -Orden;z o wie

Dem Seidenwaaren-Fabrikanten Friedrih Ludwig Rimpler sen. zu Berlin den Charakter als Kommerzien- Rath zu verleihen; und

Den Landgerichts-Direktor von Borries zu Karthaus zugleich zum Kreis-Justiz-Rath des Kreises Karthaus zu ernennen.

Der Justiz-Kommissarius Koeppelmann zu Erwitte is in der Cigenschaft als Justiz-Kommissarius bei dem fürstlihen Gerichte der Herrschaft Broich und als Notarius im Departement des Königlichen Ober-Landesgerichts zu Hamm nah Mühlheim an der Ruhr verseßt worden.

Dem Stempel-Revisor C. T. N. Mendelssohn in Berlin ist unter dem 21. Juni 1847 ein Einführungs-Patent

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung dargestellte Ma- chine zum Spalten des Leders Behufs der Darstellung le= derner behälter ohne Nath oder Leimung, auf sechs Jahre, vou jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Abgereist: Se. Durchlaucht der General der Jufanterie und General - Gouverneur von Neu- Vorpommern, Fürst zu Putbus, nach Putbus.

Landtags - Angelegenheiten. Sißung der Kurie der drei Stände am 19. Juni (Schl uß.)

Marschall: Wir kommen jeßt zu dent Amendement des Herrn Abgeordneten Gadegastz ich bitte, es nochmals zu verlesen.

Abgeordn. Gadegast (liest): „Amendement in Betreff der Freizügigkeit, daß Se. Majestät der: König allerunterthänigst gebeten werde, in dem neuen Gesehe, die Regulirung der Verhältnisse der Juden betreffend , bestimmt aussprechen zu wollen, daß es in Betreff der Uebersiedelung der Juden aus cinem Landestheil in den anderen fünftig so verbleiben soll, wie bisher die Geseße oder die Praxis bestimmt haben.“ :

Marschall: Nun stelle ih die Frage, ob das Amendement angenommen werden soll. Diejenigen, welche es annehmen wollen (Der Ministerial - Kommissar bittet ums Wort. Mehrere Stimmen:

Mitten in der Fragestellung ?)

Jch hätte doch gewünscht, in der Fragesttlüis nicht unterbrochen zut werden.

Abgeordn. Hansemann (betritt die Redner-Bühne).

_(Vielfacher Ruf nah Abstimmung und großer Lärm.) Marschall: Ueber die Fragestellung sind Bemerkungen ge=

stattet.

E # (Anhaltender Lärm.)

Ich muß darauf bestehen, daß, wenn ich Jemandem das Wort gee L es E behält,

geordn. Hansemann (mi Sti : i i uit S NA brt (mit starker Stimme): Jch bitte, mich __ Meine Herren! Das Reglement besagt zwar, daß die Kom-

missare der Regierung jederzeit das Wort nehmen können; das Re- glement seyt indessen auh voraus, daß, wenn, nah Anordnung des Herrn Marschalls, die Versammlung mitten in der Abstimmung be- griffen ist, in dem Augenblicke, wo der Herr Marschall hon die

Versammlung auffordert, zur Abstimmung zu schreiten, es nicht mehr an der Zeit sei, das Wort zu nehmen. (Lärm.)

Sollte es selbst nach dem strengen Wortlaut des Reglements gestattet scin, daß der Herr Regierungs - Kommissar mitten in der Abstimmung das Wort nehmen und sie unterbrechen dürfe, so seße ih doch mit Sicherheit voraus, daß der Herr Regierungs-Kommissar bei näherer Erwägung finden werde, daß eine solhe Benußung seines Vorrechts die Würde der Versammlung verleßt. (Erneuerter Lärm. Viele Stimmen durch einander.

läutet anhaltend mit der Glocke.)

Abgeordn. Graf Merveldt, zu Beckdum: Das Recht, so etwas zu sagen, kaun nur dem Marschall zukommen.

Marschall: (Bedient sich während mehrerer Minuten der Glocke, um die Ruhe herzustellen.) Will die Versammlung die Güte haben, mich zu hören? Jch hätte allerdings gewünscht, in der Ab- stimmung uicht unterbrochen zu werden. Andererseits is es aber au wichtig, daß Alles, was zur Aufklärung dienen kann, gesagt werde. Darum muß der Herr Ministerial - Kommissar das Wort erhalten.

Finanz-Minister von Düesberg: Es kann durchaus nicht in der Stellung eines einzelnen Abgeordneten liegen, gegen das Ver- fahren eines Königlichen Kommissars des Ministeriums Einwendungen zu erheben; glaubt ein Abgeordneter, daß in dieser Beziehung Anlaß zu einer Bemerkung vorliege, so hat er sich an den Marschall zu wenden, von dessen Seite alsdann dic geeignete weitere Mittheilung gemacht werden wird, Das Verfahren eines Königlichen Kommissars der Versammlung gegenüber einer Kritik oder gar einem Tadel zu Unte ist unzulässig, und ich muß dagegen meine Verwahrung einlegen.

Der Marschall

Marschall: Das; was ih gesa#t habe, war gauz in diesem Sinne, weil ih mir vorbehalten hatte, dem Herrn Ministerial - Kom- missar das Wort zu erhalten.

Abgeordn, Graf Merveldt (vom Plate): (Bittet ums Wort und will sprehen, wird aber wegen allgemeiner Unruhe und starken Läutens nicht verstanden.)

Marschall: Jch kann nicht zugeben, daß der Herr Ministerial- Kommissar, dem ich das Wort gegeben habe, daran verhindert werde, es zu nehmen,

Gehéime Regierungs-Rath Schroener: Jh würde einen Au- genblick früher das Wort ergriffen haben, wenn nicht erst die lebte Aeußerung des geehrten Redners Veranlassung gegeben hätte, eine kurze Erläuterung zu geben. Es besteht nämlich die Praxis, daß, wenn ein Jude aus einem Landestheil mit einer gewissen Juden- Verfassung in einen anderen Landestheil, woselbst eine andere Gesceb- gebung besteht, übersiedelt, hierzu die Zustimmung des Ministeriums des Jnnern eingeholt wird. Beruht dies Verfahren auf dem Bestehen verschiedener Juden - Verfassungen, welche es nicht zulässig erscheinen lassen, dieses Ueberziehen ohne Weiteres zu gestatten, so fällt jene Be- {hränkung vou selbst hinweg, sobald der Geseh - Entwurf diese ver- schiedenen Gescbßgebungen beseitigt, und es versteht si, daß alsdann feine ministerielle Genehmigung weiter stattfindet. Es würde also, wenn dem Amendement Folge gegeben werden sollte, eine neue dem Geseß nicht entsprehende Beschränkung eingeführt werden. Dies zu bemerken, hielt ich für erforderlich. |

Graf von Merveldt: Meine Absicht des eben gemachten Antrags war, zu bemerken, der gechrte Abgeordnete der Rheinprovinz habe niht das Recht, dem Marschall vorzugreifen, denn als er das Wort ergriff, konnte der Marschall nur dem Regierungs-Kommissarius das Wort geben , der es eben begehrt hatte.

Marschall: Jch glaube, das is erledigt. Der Herr Abge= ordnete Hansemann hat wohl nicht die Absicht gehabt, etwas Ver- leßendes zu sagen. Jh gebe ibm zu seiner Rechtfertigung das ver= langte Wort.

Abgeordn. Hansemann: Meine Herren! Es ist, wie der Herr Marschall bemerkt hat, gewiß nicht meine Absicht gewesen, irgend et- was persönlich Verleßendes zu sagen, und ih glaube, daß meine Vor= träge während der zehn Wochen unseres Beisammenseins hinlängli- ches Zeugniß dafür ablegen, wie ih persönliche Kränkungen stets ver= meide und nur die Sache im Auge habe. Aber ih habe cin sehr lebhaftes Gefühl für die Rechte und Würde der hohen Versammlung, welcher ih angehöre, und wenn Sie, wovon ich überzeugt bin, dieses Gefühl gleichfalls hegen, so werden Sie es gewiß in keinem Fall übel deuten können, wenn ich darauf ausmerksam gemacht habe, daß das Wortnehmen seitens des Regierungs - Kommissars im Augenblick der Abstimmung allerdings etwas ist, wodurch die Berathung in ge= wisser Beziehung einen eigenthümlichen Charakter annimmt. Jch habe au, wie Sie bemerkt haben müssen, durchaus nichts gesagt, wodur ih den Rechten des Marschalls vorgegriffen hätte; ih habe blos über das Reglement gesprochen, und nei Moetaa bezweckte nur, den Sinn des Reglements aufzuklären und dann dem Herrn Marschall zu über- lassen, was dersclbe zu entscheiden für gut finden werde.

Marschall: Dieser Gegenstand is als erledigt zu betrachten, und wir kommen zur Abstimmung über das Amendement. Es fragt sich nur, ob es hinreichend verstanden worden ist. — Da Niemand sich dagegen erhebt, so frage ih, ob das Amendement angenommen werden soll. Wer diese Frage bejahen will, beliebe anfzustehen.

(Nur wenige Mitglieder erheben si.) Das Amendement i} niht angenommen. g. 58. Ju Betreff der Schulden der jüdischen Corporationen und deren

Tilgung, wie hinsichtlich der Verbindlichkeit zux Ablösung der Corpo-

Preuß. Cour. für das Juland. —

Bestellungen für Berlin werdcn in der Expedition hon den Abcnd vor dem angegebenen Datum, frei

Bei einzelnen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 25 Sgr.

rations= Verpflichtungen, verbleibt es überall bei den bestehenden Vor- schriften und Anordnungen. Das festgestellte Ablösungs - Kapital fann von den Regierungen im Wege der administrativen Execution beigetrieben werden.

Q, 09.

Ju Betreff der Personenstands - Register sind die bestehenden Verordnungen in Anwendung zu bringen.

8. 60.

Alle von den vorstehenden im Abschnitt 1. und 1. enthaltenen Bestimmungen abweichenden allgemeinen und besonderen Geseße wer den hiermit außer Kraft geseht.

(werden vom Referenten verlesen und gegen die beiden ersteren nihts bemerkt. Zu lehterem bemerkt :)

Abgeordn. Fabricius: Aus der mit der Allerhöchsten Propo=- sition wegen der bürgerlihen Verhältnisse der Juden ausgegebenen Denkschrift ergiebt si, daß die Provinz Neu - Vorpommern zu den- jenigen Ländern gehört, welche sih, so viel die Juden anlangt, den alten Provinzen gegenüber in einer ganz besonderen Lage befindet, indem in ihr noch ganz die alte Geseßgebung besteht und es somit an jedem UVebergangsstadium fehlen würde, wenn die neue Gesebge- bung so zur kurzen Hand auf. sie angewendet werden sollte. Die Provinz glaubt daher, daß es in dem Recht oder der Billigkeit liege, wenn ihr der Wunsch gewährt würde, daß über die Modalitäten der Einführung des Gesetes zuvor mit den Kommunalständen verhandelt werde, Sie bitten, daß dieser Wunsch in der abzugebenden Erklä- rung zur Kenntuiß Sr. Majestät des Königs gebracht werde.

Marschall: Für jeyt haben wir nux mit dem Abschnitt, welcher Posen betrifst, zu thun. Darüber müssen wir uns erst ver- ständigen, dann können allgemeine Bemerkungen gemacht werden. Wir kommen zur Abstimmung, ob dieser Abschnitt angenommen wer- den foll oder uiht.4 Verlangt noch Jemand das Wort?

Abgeordn. vou Hiller: Jh will nux an das erinnern, was in der Äbtheilung angedeutet worden ist. Von den Juden, die im Jahre 1815 von Warschau aus an Preußen fielen, leben vier Fünf= tel in Posen und ein Fünftel in dem benachbarten Preußen. Jch frage Sie, ist es Recht, dem vier Fünftel weniger Reht zu geben, als dem ein Fünftel? Jch glaube nein. Darum bin ich aus voller Ueberzeugung dem Antrage der Abtheilung beigetreten, und ich bitte Sie, meine Herren, ein Gleiches zu thun, und zwar aus gutem

Gewissen. Eine Stimme: Aus Gerechtigkeit. Marschall: Verlangt noch Jemand das Wort? (Niemand.) Jch werde die Frage auf den Antrag der Abtheilung stellen, und zwar dahin : Soll die Bestimmung des ersten Abschnitts des Geseh - Entwurfes, wie solche vorgeschlagen worden, auch auf die Juden im Großher- zogthum Posen ausgedehnt werden? Wer diese Frage bejaht, bes liebe aufzustehen. (Geschieht) Die Majorität is vorhanden. (Von mehreren Seiten wird die Zählung begehrt.) Marschall (na einer Pause): Das Resultat der Abstimmung ist folgendes : die Frage is mit 241 gegen 162 bejaht.

Jm Eingange des Gutachtens is darauf aufmerksam gemacht wor- den, daß es zweckmäßig sein würde, die bürgerlichen und kfirlihen Verhältnisse der Juden, wenn auch in demselben Geseße, do in be- sonderen Abschnitten zu behandeln. Es ist das allerdings eine Fas= sungsfragez aber ih will die hohe Versammlung doch vernehmen, ob sie dieser geäußerten Meinung beitritt, und frage also, ob allerunter- thänigst gebeten werden soll, in diesem Gesetze die bürgerlichen und firhlihen Verhältnisse der Juben in besondere Abschnitte zu fassen. Diejenigen, welche dieser Meinung beitreten, bitte ih aufzustehen.

(Wird fast allseitig beigetreten.)

Nach den bisherigen Beschlüssen versteht es sich von selbst, daß es nun auch nothwendig wird , den Eingang des Gesehes und die Ueberschrift des ersten Äbschnittes zu ändern. Indessen sind das Fas= sungsbemerkungen, womit wir uns hier nicht aufhalten werden.

(Die Versammlung stimmt dieser Ansicht durch Zuruf bei.)

Wir gchen nun zu den gemachten Amendements der Herren Ab= geordneten von Beckerath, Winzler und Milde über. Jh möchte den Herrn von Bekerath fragen, ob sein Amendement dahin geht, daß der Paragraph in der Fassung, wie er sie vorgeschlagen hat, die Ver= wersung des ganzen Gesehes einschließe, und ob dann dieser Para=- graph allein stehen bleiben soll ?

Abgeordn. von Beckerath: Jh habe die Ehre, die Frage des Herrn Landtags-Marschalls durch nachfolgende Bemerkungen zu beant- worten. Es sind mehrere Amendements eingebraht worden, und zwar sind zwei derselben im Sinne desjenigen Theils der Versammlung ge- stellt wordeu , der eine vollständige Emancipation der Juden herbei= geführt zu sehen wünscht. Dieser Theil der Versammlung hat si zwar an der Berathung des Geseves, welches" in mancher Beziehung, auch nah den hier gefaßten Beschlüssen, die Emancipation beschrän- ken würde, betheiligt, jedoch allerdings in der von dem Herrn Mar= schall anerkannten orausseßung, daß diese Berathung nur eine even- tuelle sein werde, und daß es vorbehalten bleibe, die eingebrachten Amendements zu §. 1, die das Prinzip der Emancipation enthalten, zur Beschlußnahme zu bringen. Das erste Amendement rührt, wenn ih nit irre, von dem Herrn Abgeordneten Winzler her und stimmt mit dem meinigen hinsichtlih des Grundsaßes überein; es hat aber