; ; “ S s s i trifft. J glaube, in dem Amen- , ¡ Z H 5

: L : s E den Darlehnen, für deren Sicherheit Staats - Vermögen oder Landtags-Kommissars vollkommen zutri ( 1 M

E M art E arhererseits, daß es: L ine bas ee i verpfändet werden sollten, mögen es verzinsliche oder | dement des Fürsten Radziwill ist Heu g O “E vf E V tér | c B el la g e zu F Allg Ee reupe Fn 4 i 2E J Sonnabend den 26fe Juni. gene es E “ in Krie sfällen L Jemand zu fragen, | unverzinsliche Darlehne sein, die Zustimmung des Vereinigten Land- / tät Sr. Majestät er die Kriege dn vocens S Borz e

Ma j ven 2a fe jn Mgen, mae en | tags after i, m Bf df Nene, Einigen ‘uf dem Witten tes Mbl eien, Geben d Aa pa — ——— ——________ _ _____—_—_— Votum noch dadurch bestärkt worden, daß sie dieselbe Änsicht in dem Verwaltungsschulden, d. h. Anticipationen, der AagtSre9 ¡t nur erinnern lassen, ob man statt treten wird. Jch werde nicht nur für den jeßigen Fall, sondern auch | den Vorschlag der Abtheilung hineinzuseßen. Es kann mir dies auch Berlin, 24. Juni. Der vom hiesigen Magistrate veröffent=

/ - dur e Zei f + feiner dauernden Last belegt | Amendements könnte sich viellei ir ] j r 3 Y | ; f E mir : - Giaten her Abtheltng der Drrl-Stnde, ur Vote eten, | wis Von einr solches Zuf mun ab indit eo O bgt menden mne P D tre Euer nat sle su aner J don e Meer Me: | dr sabe Ee v Cent wte d ran fe i es h | agten e Uedecfidt der Berweitute bri LE Ceae as dieser Vorschlag is auch in der anderen Kurie mchf verw , / T g_unary t |

S - ; 4 j ibrbar ist.“ ferenten allerdings zusteht. Wenn von dem geehrten Mitgliede | ben habe. Es war gefragt worden, ob man diese Zusäße unter den Miethssteuer-Kasse pro 1846 neb

Or ; 0 s e tru Se. Majestät der en kann, nicht besser sagen würde „unausführbar ist.“ | Referenten allerdings zu]leh : em geedyr g abe. gesrag , ! 0 A ebst Balance gegen das sondern desharb mt „zur AbmEnys N g i E R n Fen bercits O bes, ten esel E E Der Saß e sonst etwas Schwankendes, was mir nicht dahin noch darauf hingewiesen worden is, daß man sich in keinem Fall von | Begriff einer Redactions - Verbesserung bringen zu können glaube, Jahr 1845“ entnehmen wir die folgenden Notizen : Vù Gee 1846 Amendement, welches früher zur Abstimmung kam, die Z! ( g , :

f ¿in vurb- Der zweite Punkt des Bedenkens gegen die Gesetzgebung vom | zu gehören scheint. Wenn man diese Modification machte, würde ih dem bisher eingeschlagenen Wege entfernen möge, nah welchem die Diese Zusäße sind niht als von mir ausgegangen zu betraten. | betrug das Soll - Einkommen der Steuer incl, Reste aus früheren erhielt. — Gerade hieraus erklärt sich auch das, was ! - ‘ E D L , P lauhtigster Herren =- Kurie nicht stcht, aber | ser Rücksicht muß ich zunächst hervorheben, daß es niemals die Ab-

U Bure J a E dp S De D Wanne An die- | mi : » Neberzeuc dem Antrage des Fürsten Radziwill Anträge der Abtheilung zuerst zur Abstimmung kommen, \o muß ih | Jh habe fein Reht dazu gehabz. Als Amendement fönnen diese | Jahren 657,127 Rthlr. 20 Sgr. 11 Pf., und zwar Haus Redner berührt hat, daß das Work „k “chtsfräftig“ in | 3. Februar bezieht sih auf die Schulden für Kriegszwecke. Jun die- | n bliehien O h A E do daran erinnern, daß man si gerade bei der Geschäfts-Ordnung Zusäße nicht angesehen werden. J habe sie nicht eingebraht. Jh | 222,301 Rihlr, 2 Pf. und Miethssteuer 434,826 E N Ein: dem Vorschlage der Abtheilung der L 7 ‘die Kontrahirung von Kriegs- j Fürst Wilhelm von Radziwill: Jch {ließe mih der von ganz entgegengesebt ausgesprochen hat. Jch habe damals die An= | sinde es also vollkommen in der Ordnung, daß nach dem bisher statt- 9 Pf. Davon famen für Haussteuer 221,079 Rthlr. 7 Sgr. 2 Pf., G 2 en is, die Kontrahirung t - , aus der Mark gemachten Modification voll- sicht beinahe allein vertreten, daß der Antrag der Abtheilung, seltene | gefundenen Gebrauche die Vorschläge der Abtheilung zuerst zur Ab- | für Miethssteuer 411,048 Rthlr. 11 Sgr. 4 Pf., zusammen

P: , rselbe ife inzuschalten | sicht des Gouvernements gewes i Ge

nah der Absicht der Abtheilung derselben zweifelsohne einzu \ E E De dischen Zusti a riliefien, da | de ¿ehrten Mitgliede MA L E L D: E : O er L

: Ae felhaft bei der Abtheilung der anderen schulden RREIERT_UNN der ständischen Zustimmung a Perblärt | Rändia M ua D erlaube mir die Bitte an Se. Durchlaucht, die Fälle ausgenommen, zuerst zur Abstimmung gebraht werden möge ; | stimmung gebraht werden. Wenn Ew. Durchlaucht zur Abstimmung 632,127 Rthlr. 18 Sgr. 6 Pf., und zwar 23,367 Rthlr. 29 Sgr. des Königs Majestät vielmehr aus" litischen Verhältnisse es ir- | Versammlung zu fragen, ob mein Amendement Unterstüßung findet. ih allein habe diese Ansicht vertreten, und die andere Ansicht hat die vorschreiten wollen, so werde ih den Vorschlag der Abtheilung un- 8 Pf. mehr als im Jahre 1845 ein.

,

ist. Die Sache is aber unzwe! ( lat N Kurie ebenso gemeint gewesen u10 SEINARTEE O1 o fi d víès haben, daß Sie im Kriege, sofern die po Abtheilung der Herren Kurie jenem Antrag reajjumirt hat, Ma / E aven, a} — « g , [u | f o E E gt Per N Â | gen ; f selben Worte gebrauh? worden, welche sich in dem R T ln, um ihre Zustimmung zu den Kriegsbedürfnissen zu ge- | rect verstanden und, bitte daß es mit der gemachten Modification Bezug auf „die Abänderungs-Borschlüge selbs, welche nachher auch Marshall: Nach der von dem Referenten eben abgegebenen Quartiere und des Miethswerths derselben in Berlin, Abtheilung der anderen Kurie vorsanden. — Jh bitte deshalb, der | verjauunc S X E D verkannt werden und is guch von dem | vorgetragen würde. auf meiuen Vorschlag von der Versammlung befürwortet worden is. | Erklärung is dem nichts entgegen, daß die erste Frage auf den An- welhe im ersten Quartal 1847 nah den Steuer -Ka-= Ansicht der Abtheilung beizutreten. Í j l lie INNEN. “Mtitrlteve ¡Kay 4h K irie ausdrücklich hervorgehoben daß “ Referent: Es hat sich durch die Debatte mehr herausgestellt, Wenn also nun ausgesprochen worden E daß man si von diesem | trag der Abtheilung in seiner ursprünglichen Fassung gerichtet werde. tastern in den Stadt-Revieren vorha nden, bewohnt, Fürst Wilhelm Radziwill: Jn Bezug auf den Pahus in verehrten Mgi r6 eret Le Zustimmung nicht vorher | daß das Amendement des geehrten fürstlichen Mitgliedes aus Posen Wege, den Abtheilungs - Autrag zuerst zur Abstimmung zu bringen, Demnächst wird der Vorschlag des Fürsten von Radziwill zur Ab- | leer, besteuert und unbesteuert waren“ giebt folgende dem vorliegenden Gutachten der Abtheilung, der stchY any 2e E Ge 40MIN a Le e Ee T Krone und die Existenz keinesweges nur den ersten, sondern auch den zweiten Saß der Bitte niemals entfernen möge, jo würde darin ein Widerspruch liegen, stimmung kommen. 2 ; Resultate : ; S S : i schulden bezieht, habe ih mich besonders auf die sehr richtige Aus Er ELE E ES can, gs pre rh Bs freieren Bewegung b | Nr. IV. betrifft, und daß manu von mehreren Seiten den Gegenstand _Graf von Arnim: Ih bedaure daß ich die Diskussion noch Graf von Kielmannsegge? Ler Antragsteller aus Posen __ Berlin hatte im ersten Quartal 1847 in sämmtlichen Revieren führung gestüßt, die nament!ich in Bezug aus die D taatéschulden, in Des Batexlgudes MAA Dar E für solche älle ‘die Iuziehung zusammengefaßt zu sehen wünscht. JTch werde mir daher erlauben, fortjeßen muß, aber oren nus Widerspruch Schuld gegeben wird, hat eme Veränderung zu seinem Amendement vorgenommen, und es 8923 Grundstüe (139 mehr als 1m ersten Quartal 1846). Vie der. vorliegenden Frage enthalten 1)t. Begründet aus bieje AUbuge- }- ang, ESLUN lot a dem pusd N L E As aid "Véng Ver, o den ferneren Théil bes Gutachtens zu IV. b. vorzulesen, damit wuß ih ihn aufflären, Die Regel, die die Kurie beantragt hat, ist | wäre daher wünschenswerth, daß es nochmals vorgelesen werde, ehe | Zahl aller Wohnungen betrug 74,287 (1809 mehr als im ersten rung, habe ih mir ein Amendement zu stellen erlaubt, das sich übri der C Tur das M E E A e An Ausschusses sich dis Abstimmung um so deutlicher herausstellt. : gewiß Die ridtigere und E ich bemerkte aber, daß wir bis darüber abgestimmt wird. i l : A Quartal 1846) mit emem Miethswerthe von 7,701,548 Rthlr. gens auf die ganze Fassung in dem Abtheilungs Gutachten bezieht. einigten randtage durch Na, Fer t A bén Wortlaut des Oe- Fch wollte mir nur noch das einzige Wort erlauben, daß die jevt O E 9 egel bejolgt haben. Ehe die beantragte |_ Marschall: Es ist zweckmäßig, daß der Vorschlag des Für= (318,653 Rthlr. mehr als im ersten Quartal 1846). Von ihnen Jm Wesentlichen glaube ich nicht, daß in meinem Amendement eine - vorgeschrieben ijt, 10 it dies ge) f el E 1 h S fulben ohne Masorität einen wesentlichén Unterschied in Hinsicht des leßten Thei= Regel zur ge)eß ien Regel erhoben ein wird, müssen wir die bis- | sten Radziwill nochmals verlesen werde, E waren bewohnt 72,620 (1868 mehr als im ersten Quartal 1846) Rerwerfung der Änsichten liegt, die in der ‘Abtheilung sih über die seßes vom Jahre 1820 möglichst zu erfüllen, Wong e E le les des Antrages finhet "mlich den Fall der Kriegshulden. Hin- herige befolgen, Bisher haben wir die Regel befolgt, daß das Ab= Referent von Kelt\ch: Die leßte Fassung des Amendements | mit einem Miethswerthe von 7,542,479 Rthlr. Es standen leer sen Punkt geltend gemacht und durch die Majorität festgestellt haben. | Z uziehung der Stände nicht fontrahirt werden sollen, lûe V ute cichtlich Lier V T2 Majorität einig, nicht cine Proposition von theilungs - Gutachten zuerst zur Abstimmung kommez ob fünftig eine | des Fürsten Radziwill lautet folgendermaßen : 1667 Quartiere (59 weniger als im ersten Quartal 1846) mit einem Es i} wesentlich nux ein Fassungs Unterschied gegen die Bittten, | ser Bestimmung die engste Deutung gegeben , weil qie E A. 19 M Nt ccbitfei J Velleit amt bine weitere Erörterung über andere Regel Plaß greifen solle, ist etwas Anderes. „Se. Majestät zu bitten: Miethswerthe vou 159,069 Rthlr. Besteuert waren 56,772 mit welihe die Majorität des Gutachtens gestellt hat. Es entfernt aus | Auslegung erhalten konnte, wenn mi M A Sts 4 Prinzip nbthia fei, Hinsichtlich der anderen Frage, inwieweit Jürst Li chno wsfy: Als ich in der Eigenschaft eines Refe= 1) daß alle in Friedenszeiten zu fontrahirenden Staats-Anleihen, einem Miethswerthe von 6,531,943 Rthlr. Es wurden von den be- diesem Gutachten zwei Ausführungen, die mir nicht in ganz |trenger neten Falle den großten Gefahren Me gege el: S Lu Sténde | das gesammte oder ein Theil des Staatsvermögens mit Garantie renten bei der Berathung des Geschäfts Reglements fungirte, habe für welche Staats - Eigenthum oder . Staats - Revenüen zur wohnten Quartieren nicht besteuert wegen Aftivität im Militairdienst : Uebereinstimmung zu sein scheinen. Jn Bezug auf den einen Thetl Wenn nun bereits von E Ie e s E Qurté der Vor der Stände verpfändet werden fönnte, nahm man an, daß die Sache ich selbst gewünscht, man möge unsererseits das Verfahren der übri- Sicherheit bestellt werden, nicht anders als mit Zustimmung 1224 mit einem Miethswerthe von 183,410 Rthlr., wegen Exemption ist, meiner Ansicht nach, schlagend ausgesührt, daß es micht zu wun und jeßt wiederholt von der F D Ars Fälle ganz ‘trete in dir Cige (éi daß man des gönigs Majestät erst um eine Propo- gen parlamentarischen Versammlungen als Norm adoptiren,_ nämlich des Vereinigten Landtages aufgenommen werden sollèz als Gesandte und zum Gesandtschafts - Personal gehörig : 119 mit \chen sei, über diesen finanziellen Punkt um eme Königliche Proposition lag gemacht worden ist, Sr. U Le Staats(bulden OL sition bitten dürfe, weil darüber wohl noch verschiedene Erörterungen erst die Sous Rennens, dann die Amendements und schließlich ) daß dasselbe auch von Darlehnen in Kriegszeiten gelten möge, 47, 59 Rthlr. Miethswerh, als Geistliche 70 mit 17,446 Rthlr. zu bitten, welche dem nächsten Vereinigten Landtage vorzulegen jen | Hand zu lassen und auch von der Uzie E A Wo E 18 ein stattfinden möchten. die Haupt-Anträge zur Abstimmung bringen. Nachdem aber Ew. so oft nach dem Ermessen Sr. Majestät die Einberufung des Miethswerth, als Lehrer 503 mit 72,184 Rthlr. Miethswerth, we- würde. Jm zweiten Punkt der Abtheilung sub 4b. is gerade um solhe | putation ganz ADMSIOA 19, JOnA Ves E E taa «are Bi G n tggs-Kommissar: Jh muß wiederbolen, daß in dieser Durchlaucht beliebt haben, seit gestern die Abweichung eintreten zu Vereinigten Landtages ohne Gefährdung des Staats erfolgen | gen anderweitiger Cxemption, als Königlicher und Prinzlicher Schlös= Proposition gebeten worden. Jch erkenne an, daß beide Fälle we vollig geeigneter Ausweg angesehen werden, jobaid zwet DOE Garlebiia die Declaration Sr. Majestät des Königs ganz unbedenk- lassen, erst cas utachten der Abtheilung und dann die Amende- fannz A A ser, Büreau - Lokale, br Königlichen und städtischen Behörden, der “entlich unterschieden sind, ich möchte aber für beide Fälle eime Kong stimmungen hinzutxeten ; nämlich : L, A A O O Lal durd den Von dem fürstlichen Mitgliede aus Posen Menu zl stimmung zu bringen, so muß ih wünschen, daß Sie daß aber in den Fällen, wo bei einem zu erwartenden oder Gymnasien, der Armen - und Wohlthätigkeits-Anstalten 2c. 414 mit lich ‘Proposition vermieden sehen, Beides wird sich durch mein Amen 1) Daß die auf solche Weise zu kontrahirenden Schulden diesel- lich e, "A n u dieser Theil der Petition der Stände-Kurie feine einzelne Ausnahme davon heute statuiren, bereits ausgebrochenen Kriege zur Beschaffung des nöthigen 214,808 Rthlr. Miethswerth, wegen Armuth 13,452 mit 475,229 Ga erreichen lassen. Es ist in dem Gutachten der Abtheilung ben Rechte erhalten als diejenigen, welche S A M anden wltrdé, 9 i E E i D wollte mir die Frage erlauben/ ob ich, wenn außerordentlichen Geldbedarfs die vorhandenen Fonds nicht Rthlr. Miethöwerth. E | 1 ganz richtig darauf aufmerksam gemacht worden, daß, wenn man der | Stände koutrahirk |ind, und reiner en T in wonad o. | Referent von Keltsch (verliest das Amendement des Fürsten R geg! s N Bedenken hege, es jeßt {hon aus= ausreichen, deshalb Darlehne aufgenommen werden müssen | Die Micthssteuer à 65 pCt. vom Gesammt -Miethswerthe aller Regierung in Betreff der Kriegs\hulden die Hände zu sehr binden als derjenigen, welche durch den §. E Va Sr i | Vei Radziwill.) sprechen m ßz N ex vb dazu Zeit sein wird, nachdem die Abstim= und nah dem Ermessen Sr. Majestät die Einberufung des Wohnungen beträgt 513,436 Rthlr. 16 Sgr. die vom Miethswerthe wollte, die nächste Folge die sein würde, daß man sie nöthigen würde, | bald die Umstände Fs gestatten, 20 E E R Van raf Arnim: Noch eiue Fassungs - Bemerkung wollte id mir g s E L Vereinigten Landtages, unausführbar is, Sr, Majestät das der wirklich besteuerten 435,462 Rthlr. 26 Sgr. Die Miethssteuer verhältnißmäßig große Summen im Staatsschaße anzuhäusen. ZUr ist, um ihm über die fontrahirte Shuld NEC en) E i P u | erlaubèn, Im Eingaräé heißt es: E 1 wee P man |ich jept über Recht vorbehalten bleiben möge, dergleichen Anleihen ohne | à 65 pCt., welche nicht ausgeschrieben werden konnte, beläuft sich UNE oy darüber, in welcher Höbe der Staatsjchaß allmälig ver er sich von threr Notlzwendigkeit überzeuge L ANTEDE, np, Ile ô eriguven. 2 S Cum ip die Siaats Revenüen!' den gemachten Vorschlag vollständig äußere, damit die Diskussion, Zuziehung ständischer Organe rechtsgültig zu fontrahiren ; beim Militair auf 12,227 Rthlr. 10 Sgr., bei den Gesandtschaften 2c. Ertauterung aru 0 “bre {6 ein Beispiel aus unserer jüngsten (Heck feinem anderen 3wede als zur Erhaltung des Vaterlandes verwen A, H #8 R Lies A As Us. der sowohl über den Autrag der Abtheilung, als auch über a V 4) der 6. 7 des Gesetzes n L Februar 1847 wegen Bildung 3163 Rthlr. 98 “U geda Geistlichen auf 6D Nthlr, S Sgr, U O LIR Y LE ui habe, so hat der glänzende Feldzug | det sei. ? : a Ai tounte N ee E beile des Sade Eigenthums ver=- chlag, welcher in der Berathung gemacht worden is, für geschlossen des Vereinigten Landtages bleibt in Kraft.“ bei den Lehrern auf 4812 Rthlr. 8 Sgr., bei Schlössern, Gebäuden V OLE ¿& Suviie von 30 Millionen Thalern gekostet. Rechnet Die zweite Bedingung ist die, daß die Beurtheilung, E A Cd B Vi balb Punkte wiitden {ich erledigen, erflärt werden fann, ehe wir zur Abstimmung kommen. : Das is das Marschall: Da keine weitere Bemerkung erfolgt, \o fommen der Behörden 2c. 14,320 Rthlr. 46 Sgt, bei der Armuth auf H : 7 de möglich sei oder nicht, Sr. Majejta! M 7 M U J ina vewählt würde: : i N E E ps n as Vat E wir zur Abstimmung, und zwar über den Antrag der Abtheilung, wie 31,681 Rthlr. t E E I t ti T R Oa ni nau anzugeben ver eldes aber ] bleibe : weil ohue diese Freiheit und wenn Bie Bone E S : ORIPE D N S a NeGonüen À ras 2/ort: ann wurde 1 ir gegen den Gebrauch des | er auf Seite 7 zu lesen ift. 413,094 von 1 bis 30 Rthlr. Miethe, deren G esammt - Miethswert niß, WENE FREIMRUEE Et B E werbe f würde e er Winéaltafeit L führen hätte, jederzeit eime Unsicherheit G O oder Stagals-Revenuen zue Wortes „Friedenszweck und Kriegszweit“ eine Einwendung zu machen Referent von Kelt#\ch: Der ursprüngliche Antrag der Abthei- | 319,008 Rthlr. oder 44; pCt. des gesammten Miethswerths beträgt. aus weit an T S T ele Summe der Staat successive in den | entstehen müßte, welche jeden raschen Entschluß lähmen und auch dem E ee L Me 1 dieses Amendement erlaube erlauben, Es scheint mir etwas Schwankendes darin zu liegen, Es | ung bei Absaß [V. a. Die Niederschläge der Steuern auf diese Wohnungen machen danach Ser; A E bi tat (e vürde, wenn er ich in der | Kredit schaden würde. N ; Domprobst von Krosig!: O e ps (46 h H 3 giebt Kriegszwecke, die man 1m ezrieden zu erreichen streben muß, und Seine Majestät den König allerunterthänigst zu bitten, Aller- | etwa 24 pCt. Von 31 bis 40 Rthlr. sind 13,028 Wohnungen mit Q ES e A e atfraft für den Fall eines nicht vorher= d Jch finde in dem Amendement, welches Þaë verehrte Mitgnev 10 U E E L Herr, U ita p wobei es die Absicht Sr. Majestät gewesen ist, den Ständen eine gnädigst anerkennen zu wollen, daß nux mit Zustimmung des Ver= 480,433 Rthlr. (oder 6% pCt. des gesammten) Miethäwerths. Die Steuer= nagen Spaman! L er e O B bali es alo für eine Lebens- | aus dent Großherzogthum Posen gestellt bak, diese Bedingungen er- | zwar daraus aufmerksam gemacht, N Les N E E Geses Vorlage zu machen, wenn eine Geldbewilligung dazu erforderlich ist. einigten Landtages Landesschulden rechtskräftig kontrahirt werden Niederschläge betragen hier etwa 165 pCt. Bis 50 Rthlr. sind A Ee Se ao ean Sant Tbe M bt a s Me Cer ¡ch finde ie “ber auch wesentlich in dem Vorschlage der Ab- | ter gehe, als das Gouvernement es Verlangt men u E S FIeP Jch glaube, nah dem, was ih Gelegenheit gehabt habe, aus einem fönnen z 10,484 Wohnungen mit 489,533 Rthlr. Miethswerth. Die Nieder= frage O fü E po Zusa grd Os A E A0 ¡ch N E aon die Worte „nach dem Ermessen des Kö- | nur vou Darlehnen und Schulden zu Kriegszwecken, die Rede set; 1d Munde, der hier vollwichtigen Aufschluß geben kann, zu hören, daß und dabei auszusprechen, daß Se. Majestät das unbestreitbare | schläge machen 7% pCt. aus. Bis 75 Rthlr. sind 141,373 Wohnun- aua Que e: A Rat N bs aactibulen Ier “Re ie E N riet 1 und ausgesprochen wird, daß die in der glaube aber, daß auch Fälle eintreten können, vay in Zeiten nes E meine Ansicht die richtige L Jch will mir erlauben, ein Beispiel Recht der Krone behalten möge, in allen Fällen, in welchen die gen "mit 711,427 Rthlr. Miethswerth. Die Steuer - Niederschläge “Lu s bki 2 reib s ¿riftan O "Wie dürfen L n is Wulle fontrahirten Schulden gleiche Rechte mit den | sten Friedens die Zusammenberufung der Staude A (18 ft anzuführen, daß ih als vielleicht niht ganz zutreffend dahingestellt Einberufung des Vereinigten Landtages unausführbar i}, ohne Zu- | machen hier 5 pCt. Bis 100 Rthlr. sind 7480 Wohnungen mit Uakaas nicht N pon ‘Augen verlieren , daß unsere Nachbarn im Roten baba e s cil d E N in Kall E O borgung enes Kopie seit lassen will, Es is die Bes O Festung nöthig, | ziehung ständischer Organe Anleiben zu kontrahtren. : 665,514 Rthir. Miethswerth. NiedersMüge ewo A E Osten und Westen vollkommen kriegsgerüstete Mächte sind. So aglüdck- "Eiue solhe oder ähnliche Bestimmung würde alle Schwierigkeit lera. Jn einem E De, «N L Fiwetli® i Milte welche größeren Aufwand von Kapitalien erfordert, als das gewöhn- i Marschall: Diejenigen, welche dem Antrage der Abtheilung, Rthlr. sind 0995 Wohnungen mit 896,146 Rthlr. Miethswerth. Nie=- Tidh also auch die gegenwärtigen Verhältnisse zu ihnen sind, und so | beseitigen, und ih glaube, daß auch das Land darin einen geeigneten tals nothwen g ade 1E J O (nes Mien Zeit zusammenberufen cit liche Kriegsbudget leisten kann, und o fönnte, wenn es auch 1m | wie er eben verlesen worden is , zustimmen, würden dies durch Auf- derschläge etwa 1 pCt. Bis 200 Rthlr. ind 3898 Wohnungen mit vollkommen auch der Frieden für die nächste Zukunft verbürgt HE, so Ausweg erfennen wird, weil es nicht wollen fann, daß die Regierung schen des N R bie Tassun Ves Mus fBus: s Ì tiefsten Frieden geschieht, da hierbei doh ein Kriegszweck erreicht stehen zu erfennen geben. / E H S : 700,654 Rthlr. Miethswerth. Niederschläge etwa 1 pCt. Bis 250 muß doch die Petition oder das Amendement zum Geseßvorschlag in | in einer Weise gefesselt werde, welche es 1h1 unmöglich macht, 1m werden, O q i A n E "ves O Len s werden soll, etne Jolche Beistimmung der Stände nicht erforderlich er- | (Der Vorschlag hat die erforderliche Majorität von zwet! Drittheilen | Rthlr. : 2179 Wohnungen, „Miet yowerty 506,935 Ats Nie- “inen Motiven auf lange Zeit hinauswirkend scin. Was in diesem Zeit- | Fall der Noth die Ebre und Unabhängigkeit des Vaterlandes kräftig „Wen Die Qs L A achtet werden. Jch erlaube mir zu bemerken, ob nicht hier ein an- nicht erhalten.) derschläge: etwa 5 pt. Bis 300 Rthlr. 16/6 Wohnungen, an Eu as J N fein Mensch vorauszusehen ini Seiude ON hüben / : mejjen Tr. Mazestat unausführbar E53 deres Wort gewählt werden dürfte. (Schluß folgt.) Miethswerth : 474,849 Rthlr. , Niederschläge : etwa x pCt. E E G ee dem S und dem Wohle unserer Mitbürger s Referent: Jm Namen der Abtheilung habe ih eine Bemer- fil E A Gn R dia vebfiddben Landtags - Kom missar: Jch kann nur ‘erwiedern, daß nach Bis 400 Rthlr. 1691 Wohnungen, Miethswerth : 610,800 Rthlr., ca lkt e Tho (E O E SN oube Tf ; 4 Die Abtheilung hat es für etwas sich von selb}? Marschall: Wenn ich den Herrn Referenten richtig, verItanve der Intention des Geseßes vom 3. Februar Bedürfuisse in Friedens- Niederschläge etwa 5 pCt. Bis 5090 Rthlr. 902 Wohnungen, Mieth®s- \chuld1g, aus solche Eventualitaten Bedacht zu nehmen. Ich erlaube tung zu machen. WIE 19 f e \ ; Ide Zoo Mag babe, wénn er ich dahtn aus prach daß er einen Unterschied zwischen L he sid , E ; e Qriea f iebe ih A jtt 11 648 Nthlr Ni derschlä ca 3 vCt Bis 750 Rtblr r daber in Amendement zu dem ganzen Passus vorzuschlagen, Verstehendes gehalten, daß dergleichen Kriegsschulden, wt E Se Y F/ A : H J Lk 2 N L a H & zeiten, welche ui nicht mittelbar auf Krieg beziehen, m ht unter die E C S werth E 0 Ul, 2 1e Ma Ae L Â F L g /oU Ar. 0E AROLE O A A S Ile der Stände bmen möchten , als eben 0 | dem Antrage der Abtheilung und dem Antrage des Fürsten von Ausnahmen gezählt werden sollen 861 Wohnungen, Miethswerth : 535,359 Rthlr., Niederschläge etwa welches ich nicht ganz als das meinige ‘anbringen fann, denn es is} } jestät ohne Zuziehung dei Stande au sneymen E en R Ute arteine daß er also damit einverstanden sei daß die 4 a 8 D A ; e EN N 2 us Bis 1000 Rtblr. 322 Woh ck Miethsw thh: 281,831 i Einverständniß mit dem Königlichen Herrn Kommissar eingereicht rechtskräftig anzusehen jem müßten, als diejenigen, welhe ms E Hadzii u N G E e N A Fiivste / S Ver S B sagt : _1 en neue Darlehen zur Deckung des ; pCt. Ae U ME tyr. SEE A R - ie Ley e 2 N D abgefaßt, ich habe es aber unbedenklich zu dem meinigen gemacht, Zuziehung aufgenommen worden find. Sodann ist in der Abthetlung |} erste Urage gerichtet werde guf den Antrag des Quruen Let A Staatsbedürfnisses in Friedenszeiten bestimmt sind, o werden Rthlr., Niederschläge etwa 7 pCt. Bis 1500 Rthlr, 170 Woh-

d gestatteten, niemals versäumen würden, die Stände um Sich zu | Graf von Landsberg: Jh habe das Amendement noch nicht überwiegende Majorität gefunden, blos mit der Unterscheidung in | verändert vorlesen. Eine der obigen beigefügte „Uebersiht der Grundstüdcke, gend geht cten, mals Veri / ( ( v /

O Qa A He A Am E p

man dazu das, was zur ersten Mobilmachung nöthig is, ein Bedürs- berufung der Stän

e c r i «a6 Se Máasestä vi è Þ Htig if ¿ früher bei der Berath ube A f ae Laualit , c . . . M; h. D006 A7 - Nîi o. eil ich vollkommen mit den Ansichten übereinstimme, welche wir in | das Wort “unausführbar ‘’ so verstanden worden, daß Se. Majestät | will, und wenn es richtig 1) , was sri her bei De Deératy ung Über Wir folche ohne Zustimmung des Vereinigten Landtages nicht auf- Uid tamtlicl er Ggr eil nungen, Miethswerth: 206,371 Rthlr., Niederschläge ; pCt. Von E e S : { ; FÑ ( ‘her u entscheid e ob die Ausführbarkeit der Zu|am- ie Geschäfts - Ordnung angenommen wurde, daß über die Amende- me Ten Darüber hinaus geh NRiünsche des Gouverne- C . 1501 Rthlr. und darüber 134 Wohnungen (55 Ct, der Gesammt= Bez uf die vorliegende Frage gegen einander ausgetauscht haben. | allein darüber zu entscheiden habe, ob die Ausfuhr eri : has Dn) t 5 2 e nte bie nehmen lajjen. Darüber hinaus gehen die Wünsche des Gouverne / ! nungen (25 Þ E E Ae l v M llen Sie Ihr Amendement vorlesen menberufung der Stände vorhauden fei oder niht, und die Abthei- | ments früher abgejtimmt werden moge und joue , wen E: nicht die ments nicht; sobald die Darlehen für Staatszweccke in Friedenszeiten be- Wohnungen), deren Miethswerth : 406,444 Rthlr. (0 57 pCt. des Ei R Vf t “ie würde fol énbermaßen lauten lung hat dabei geglaubt daß der Ausdruck „unausführbar“ der rich Absicht haben , pure an die Stelle des Abtheilungs - Vorschlags zu stimmt sind, so soll die Zustimmung des Landtages erforderlich sein E E gesammten Miethswerths), Niederschläge etwa 7 pCt. Ju diejer Ka= C Y 5 4 . s 3 « r ‘ s - " , s d G : 1h o . ly p 5 I z A « 4 S L a 2 ; E h A i I : S S Y __ Gürst N ag 1 A w [oig ( ( ti i rei, wenn er es auch nur negatio ausdrückt. Es fommt nun dar- * treten, jo t das em solcher Fall, in welchem wix uns eben bestnden, und blieben Der Ausbruck: Zur Deckung der Staatóbee 5 | O tegorie sind 34 Wohnungen im Miethwerthe von über 2000 Rthlr. „Se. Majestät den König zu llen, enbeit S Anleihe M b in den Vorschlag der Abtheilung die zwei Worte hinein- | Wenn aber der Herr Referen! sih dahin erklärt , daß er nit der dürfnisse in Friedenszeiten würde sich unmittelbar an das Inland. Potsdam, Hofnachricht, — Berlin, Statistische Notizen | enthalten. 1) daß alle für Friedenszwecke zu kontrahirenden Staats-Anleihen, | auf an, ov 1n den * E E ar val man vel | Met ct daß ein solcher Fall vorliege, und also darauf beharrt Gesek anfilles j i über Haus- und Miethssteuer, / für welche das Staats-Eigenthum oder die Staats = Revenüen | zusetzen seien, die jeden weifel beseitigen, und zwar, daß man den Meinung sei, daß [ Fall L ge, ) eseß anschließen. ; V — 7 e b B - 5 L S x \

: R Deutsche Bundesstaaten. Königreich Württemberg. Ankunft _— E ri E Ca : N E Li A 2 4 aßt: y E é ; ¿ ur Sicherheit bestellt werden jollen niht anders, als mit Zu mittelsten Saß Jo \c E i j L E , : Ñ Aa a L H \ \ 4 E N E es l E Zur bt | z / , - unbestreitbare Recht der Krone bevalten Abtheilung, 0 habe ich durchaus feinen Orund, dem mich nicht an Regierung und habe auch bemerkt, daß ich vollkommen von dieser S cadt Bremen, eler ber Ankunst des Dampfschiffes " Washington.“

O l o die erste Frage gerichtet wêrbe auf deni Antrag der A Gi L ls b e Bund ten. Kön irtt nkun

B anzutragen, daß die erte Urage ichtet we aus ag Graf York: Jch hege meinerseits kein Mißtrauen gegen die Sr. Kaiserl. Hoheit des Großfürsten Thronfolgers in Stuttgart, — Freie Deutsche Bundesstaaten. iti des Vereinigten La! 3 gufgenommen werden daß Se. Majostät das L

stimmung des Bereimgken Landtages ausgeno

poln dh Se. Maid das, beser Me doe Bretten | wber,” Ee i dp oder Or, fe m Mr E atte erag ‘uet qu Berat tau s | * Masern n, Masle-Betsailangn, biet: 0 Se eo Sre S art ene H am 19: Junt in Stuttgart daß dasselbe auch von Darlehnen für Kriegszwecke gelten Landtages nah dem Ermessen Sr. Majestät des Königs ungus- E E e f Gia ai 2 und b. die Frage» E Gegenstande, deu nos weiterhin zur Berathung fommt, ist E A er-Verhandlungen. — Handels- und Schifffahrts- u E Oger A S veP L TEA) g

\ \ f nach dem Ermessen Sr. Majestät die Einberu- führbar H : i N e Unterschied 0 M E dap | R O R Liclirott es nöthig, die bezeichnendsten Worte zu gebrauchen, damit nicht etwa Ed tat mit E = s y E A — g fen. moge, fue ‘ten Landtaae | hne Gefährd des Staates Das ist allerdings, wenn man es nicht als eine Redactions-Aen= | stellung zusammengesaßt wird, jondern daß die erste Frage zu richten unnüße Erläuterungen stattzusinden haben. Frankreich. Paris, Ernennung von Militairschul Juspeltoren. : 0 S N ai d E A N oibing. anseken will, ein Amendement, welches von Niemanden \pe ist auf Litt. a, und nachher eine besondere Frage auf it b De Landtags - Kommissar: Durch die Abänderung des ersten General Jacqueminot. — Prinz Joinville in Algier. — Der Cubieressche Freie Stadt Bremen. Am 21. Juni fand zur Feier der baß E du den Fällen, wo bei einem zu erwartenden oder ziell eingebracht is, aber ih glaube, wir werden

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i ) C lef if cki x Mei [ m i ( ck c “1 / Ú / Proze, — Die Girardinsche Sache. —. Herz Broglie. — Graf 7 = era ter C2 i E E es als eine Nedac Herr Referent 11k zugleich _der Meinung, und ih on N r Sabes des Amendements würde auch eine Abäuderung des zweiten e A Ae P U L Ankunft des Dampsfschiffes „Washington“ und der damit eröffneten ci ¿aebrochenen Krieges zur Beschaffung dis nöthigen | tions- Verbesserung betrachten fönnen. Vorausgesett, daß der lebte | das vorher anzeigen zu müssen, daß, wenn De Grage, e zu tele Satzes nöthig werden und dieser dann so heißen müssen: ben aus Paris. (Pairshofz Annahme des Friminal-Gesegentwurfs für deutsch - amerikanischen Dampsfschiffs-Linie in Bremen ein großes Fest pas A wai; D Gelt y v 4 di 9L hand 2 Fonds nicht | Saß des Vorschlags so lauten würde : : wäre auf Lili. a. in Punkt 4, also aus den Antrag der Abtheilung, „Daß dasselbe auch von Darlehnen in Kriegszeiten gelten die Kolonicen seitens der Deputirten-Kammer.) statt. Unter den Eingeladenen befanden sich außer den Mitgliedern außerordentlichen A die N E lien N “ „ohne Zuziehung ständischer Organe Anleihen rechtsfräftig zu kon- | wo zwei Zusäße gemacht worden hin : ¡nach Ermessen Sr. Maje=- möge u. \. w.“ n G britanien und Irland, London, Rückkehr des iat 1 Senats, des Kollegiums der Aelterleute, ‘per Konsuln beutscher ausreichen, deshalb Lar “M N e C aa L 28 Gorél- N A s / : Z stät“ und : „Anleihen rechtskräftig zu fontrahiren““, bejaht und da- Auch dieser Ausdruck würde sich dann dem Geseß anschließen. Botschafters. — Die Tîmes über das gegenwärtige Parlament. — Ge- | Bundesstaaten und vielen angesehenen Bürgern Bremens die Fremden, nach dem Crmejjen Wi (gjejtal ie Sb N E E Suterefsen so laube d daß èr deutlich und \chärfer dasjenige ausdrückt, was durch der Antrag der Abtheilung angenommen würde /_FME weitere Graf York: Jch habe es nur erwähnt, um jede Zweideutig=- neral Pollo. —— Vermischtes. - : welche mit dem „„Washington““ angekommen waren, Hexr Stephens, mgten Landtages ohne (S efährdung Va hp S rbekaAl S biet E des Mid fürstlichen Mitgliedes aus Posen angedeutet Frage auf das Amendement des ¿ur|ten Radziwill nicht zu stellen keit zu vermeiden. S Schweiz. Ka nton Basel. Tagsaßungs-Justruction. Vicepräsident der Ocean Steam Navigation Company, Major Hob- nicht erfolgen kann, Sr. Majestät das E vor E Or. ot Mié P daß Le Vorsdlag der Abtheilung nun ganz klar | sei, Das ist die Ansicht des Referenten, Landtags-Kommissar: Vielleicht wird sich auch der Fürst Ftalien, Rom, Geheimes Konsistorium. — Allocution des Papstes. bie, Vicepostmeister der Ver. Staaten, der königl. preußische Wirkliche " D C , 4 . Pr M s (ir ) . A N 44 j 1 1 9 + Fe: . L i , E (G z E , i E U d \ .‘ E s s V e A L i: v À As ben möge, dergleichen Anleihen aae Dung Se Si A rseits e Regel ‘andererseits die Ausnahme für die Kriegsschul- Graf von Arnim: Jch trete Ew. Durchlaucht in dem leßten Radziwill damit einverstanden erklären. i S i ; L Geheime Legationsrath von Patow, der königl. hannoversche Regie= gane dergestalt zu fontrahiren, daß ENAEN alles E S GREY ch0 A ‘ver \o scharf bezeichnet, daß die Bürde und Macht | Theile bei, wo Sie erklärt haben, daß Sie Jhrerseits einverstanden Fürst Radziwill: Jch bin ganz damit einverstanden. Jch | Die Wichtigkeit des Flachsbaues in Großbritanien und Jrland, rungsrath Hoppenstedt, der Köuigl. hannoversche Ober - Fnanzrath Gere L nmuing. des M L ieg D Strie eit ist iets N den Antrag der Abtheilung, wie er formulirt is, zur Abstim» habe feinen Zweifel gehegtz es schien mir deutlicher, da es in Frie- Witte, der herzoglich braunschweigische Geheime Legationsrath und Manta t Darlehnen, zustehe; 247 ü di i s B E 4 F S : Jd erlaube mir, zu bemerken, daß mung zu bringen und dann das Amendement des Fürsten Radziwill denZzeiten voraussichtlich ist, daß zur Berufung des Vereinigten Land- Eisenbahnen. Neapel. Bau der Eisenbahn von Capua nah der | Finanzdirektor von Amsberg, der Geheime Staatsrath Mußenbecher ge s Aanas von S S "lia M Ses Ma E Abtheilun i estellt it, eine Konzession folgen zu lassen; obwohl es mir nun unzweifelhaft ist, die Versamm- tages fein Hinderniß so leiht im Wege stehen kann. Gränze. L ; S yon Oldenburg, Dr. Klente, General - Direktor der indirekten Steuern hun das, Bereaitan Landtages biet, MISO 1 ; E Ie De L Hit L r bi 3 elf de sung werde sich nicht der Majorität der Abtheilung anschließen, |01- : z (Dazwischen spricht der) Handels- und Börsen-Nachrichten, Berlin. Börsen- und Markt- | gon Hannover, Capitain Hewitt, Commandeur des „Washington “, Landtags- Kommissar: Der geehrte Redner hat sich dahin | enthält, die selbst iber die Jntention der Krone hinausgeht; denn | U g D U R lie i@ es doch im ; A N. bericht, N : p H A Des bitte “Dise. 10S Lf Amend : geehrte : 0 h) Day cir Schulden, die in Friedenszeiten fontrahirt werden, soll unbedingt | dern dem Antrage des Fürsten Radziwill, o alte ih e ) Landtags -Kommissar: Es wäre dies undenkbar. und viele andere durch Rang und Stellung I sorüche; er geäußert, daß das Amendement, welches er so eben gestellt, im Ein- | für Schulden, die n G E ¿thig sein, und das ‘it in dem An- | Interesse der Geschäfts - Orduung nokhwendig, in feinem Falle von Marschall: Es können niht Mehrere zugleich sprechen. Herr Bürgermeister Smidt eröffnete die Reihe der Trinksprüche ; er verständniß mit dem Gouvernement abgefaßt jei, und daß es nament= | die Genehmigung der Stände n0 I E, A 2 It Aa der bestehenden Regel abzuweichen weil wir sonst bei jeder Fragstel- Es ift zu wünschen, daß der Antragsteller die Abänderung vor= L — s C bezeichnete die Ankunft des , Washington“ auf der Weser als das= lich die Zustimmung des Landtags = Kommissars erhalten habe. Ich | trage der Abtheilung nicht ausgedrückt. Buren N Posen N A erd ie Modalität belommen warden A6 fann aber u Ae A seiner Absicht liegt : L jenige Ereigniß, welches Hoffen in- Schauen, Ansicht in That ver=

iet ‘ci i Drei -= Stände - Kuri h augzulaî ne 2 rirslichen Mitgliedes aus dem Großherzogthum Po q Lev 1 - E S 2 Rhe : , e 410 Lt Ee N ; : t L : - S A t habe, wie ih bercits Der L L UTA mich AUFRt lan e f L de Ruil ‘gewünschte Erflárung, daß alle | der Ansicht des Herrn Referenten dahin nicht beitreten, daß in dem Antrage Domprobst von Krosigk: Jch halte die Fahung, die der Aus- wandelt und die anwesenden Männer deutsche! U g Milit t 4 Veranlassung fand, gegen E AOMEN Sre Ee 1 P tir wilde had Vermögen uud die Revenüen ‘Tes Staates | der Abtheilung wieder Aenderungen vorgenommen werden können, 1h {uß vorgeschlagen hat, für vollständiger und wenigstens der Absicht Nation zusammengeführt habe. Ju de! ganzen T, A E sih über die vorliegenden Gragen N T Regierung zu verständigen | Darlehne, F Ee d foctan uur u Zustimmung des Vereinig- | glaube, der Autrag der Abtheilung muß unverändert zur Abstimmung des Ausschusses entsprechender, als das Amendement. Der Vorschlag A giebt es nicht zwei Länder, die so schr zu ge i fr E en Rü i 2 T i E Ä 0e Uge x Ä «e c r L M N E x , , L A i E F 2 : é N I B 4 ! i i i wünschten, ohne Rücksicht guf Hbf A F A g 1 Ansicht , mich verp lane wer t, E werben fönnen, um dadurch die beschrän- fommen und dann die Amendements. Wir werden ganz bestimmt in des Aus\chusses geht dahin, ai allen Fällen, in welchen die Ein= : | 2 E zu gegenseitig em Verkehr auf eig O Scréinidit Stabén stets mit voller Offenheit gee “ha e Mer geschehen und | teu B A ¡tfernen, welche man ‘gegen die Absicht des Ge- | 5 Minuten mit der Abstimmung fertig und fommen dann zum Amen- berufung des Vereinigten Landtags unausführbar ist, ohne Zuziehung Potsdam, 24. Zuni. Heute war bei Sr. Majestät dem | Vereingten taaten von Amerita e ! Selis Q een "de aus dieser Aeuperung und en eger g as Amendement fende Seen zu er Le 4 der Verordnung geben könnte Tch | dement des Fürsten Radziwill ; weichen wir aber von dem betretenen ständischer Organe die Kontrahirung von Anleihen in die Hände Sr. Könige im Neuen Palais eine Abend - Gesellschast mit Theater und | von Deutschland. Beide haben un n Cir e ht f e ! a n entstanden, welches eben vorgelefcn wur t. G N ¿l seßgebers den orten e E Les Amendements zuglei dazu dienen | Wege ab, #0 fönnen wir oft halbe Stunden lang über die Abstim- Majestät des Königs zu legen. * Souper, der Jhre Königl. Hoheiten der Prinz und und die Prin- | entgehen \o der den Verkehr hemmenden_ A o n esizen- Zus Sache bemente E E S dent aen y ae a la Stände - Kure in díeser Beziehung angeregten mung diskutiren, ; Fürst Lihnowsky: Jch muß Ew. Durchlaucht bitten, daß das |Ezefsin von Preußen und die hier anwesenden Königl. Prinzen beiwohn=- | der Staaten. „Als Bürger tatt [E S Ä J aectà gl ich hier bruar d. J., 19, weit |ie sich auf dar: an B P Et, würde, die 1 2e aaa: : k Marschall: Dem würde ich nicht beistimmen, zuerst nicht der Gutachten gerade so, wie es die Abtheilung beschlossen hat, zur Ab- ten und zu der, anßer den vornehmen Fremden und der Hof-Gesell- | wohl daran erinnern, daß S : 4 S ilde E G hauptsächlich zwei Einwendungen gemack wor un L Bad ine, daß | Bedenken zu esci igen Stolberg: Wenn die beiden Worte, | Behauptung, dem Referenten stehe es nicht zu, Abänderungen 1m stimmung komme, niht aber die Modification, welche der Referent, schaft, so weit der Raum im Theater es gestattete, Mitglieder des heit frieges bremer Schiffe M L Ret ablit aufsachi 1 R die Zustimmung des Veremigter Landtags zu Stäats-Darte dner rer Graf Eherdar d. ¿u L, Antrage der Abtheilung zu machen, wenn solche Abänderungen von ohne Zustimmung der Abtheilung eingeschaltet hat. Dann folgt | Vereinigten Landtags (300 an der Zahl) geladen waren. Jhre Majestät | die Gestade der Junge transatlantischen Rep aufsuchten, und, so

è ges Staatsei ü i ¿drüdte, in die Fassung hineingebracht wlir- hr! ali ; j { i ; r VTH x E aut A ; : e S n na dem anderen an dem westlihen Freiheitshimmel dann gefordert werde, wenn das gesammte Staatseigenthum dafür | die der Herr Referent auêdrüd l S : den übrigen Mitgliedern der Abtheilung nicht bestritten, sondern das Amendement meines fürstlihen Kollegen aus Posen. die Königin wohnten dem Feste selbst nicht bei, hatten Sich aber vor | wie ein Stern nach d / Gen Ore verpfändet werden solle. Fn dieser Beziehung bin ih \{chon mehr= | den, so würde man sie nicht für ein Amendement halten. J Theil auédrücklich, zum Theil stillschweigend beige- : Referent von Keltsch: Als Referent er ih, daß ih mir spe selben die fremden Herren und Damen, so wie die geladenen emporstieg, na ihm ihr Steuer richteten. Das, so scheint es, ist

feinesweges das Recht zusprechen kann, irgend eine Abänderung in |LLandtags-Mitglieder in Sanssouci vorstellen lassen. in Amerika nicht verge]

e

& z i ; L u V , der Berathung der | wenn ihnen zum , E i d aleidsam E als ín dem Falle gewesen, zu erklären, daß eine so beshränfende Graf von Arnim: Jch war verhindert, an, f : : fen worden, und gleichsam zur Vergeltung Auslegung des Gesepes pin 3. Februar nit in der Absicht der Re- | Abtheilung bei diesem Punkte Theil zu nehmen, ih e Nr befen Vierte Beilage

gierung liegt, daß vielmehr zu allen für Friedenszwecke zu fontrahi- ' nen, daß die vorgelegte Fassung nah der Bemerkung des Herrn