keiten mancher Gerichte bei den Todes leute Gränzen zu seßen, en Folgen zu beseitigen, I. des Allg. Landrechts mit der vorbereitenden Erörterung hat ihn gewichtig Gesetzes - Ergänzung m Privat - Verhältniss Antragsteller ein widckelt und der die Abtheilung gedachte Deukschr einen integrirenden Theil beigefüg in Folge der stattgefundenen tag bei des Königs Majest „Daß, wenn seit der Zeit, mungs= Ort sciner unternomm der Dinge hätte gemacht ward, Ein, verflossen sind, dort eingetroffen, der Beweis, dak der darauf be Th. L Allg.

erklärungen verschollener See- n weiteren vielen Geseß §. 36

die daraus entspringende auch dem betreffenden eine Ergänzung beizufüge1 des Antrages beschäft gefunden, erkennt an: cht nur wüuschenswerth, e wahres Bedürfniß reichten Deukschrift die S ntrag durch i

nachtheilig Tit. 1 Th.

sondern für viele in der von dem achlage vollständig eut- det worden, gen Gutachten als auf dessen Grund

e gehörig begründe ift dem gegenwärti t und befürwortet,

Berathung l ) claration erbitten :

hiff an den Bestim- hrt nah gewöhnlihem Laufe falls die Fahrt in der Ostsee Meere traf, Drei Jahre es nah der Bescheinigung der Behörden Nachrichten über dasselbe eingegangen, behufs der Todeserklärung se auf §. 36 Tit. 1 eichend geführt erachtet werden

sie entferntere

solhes untergegangen, ndlichen Personen, beziehungswei

Landrechts, für hinr

den 19. Mai 1847. Die sechste Abtheilung d Steinbeck.

er Vereinigten Kurie. Dansmann. Mevissen.

Angelegenheit Jemand

von Renard. von Bedckterath. Michaelis. Marschall: Es fragt sich, ob über diese Wort verlangt. Minister Uhden: wie sie von der Abtheilung vorgeshl keine Schwierigkeiten finden dürfte; doch reiner aufgefaßt werden müssen, Art ebenfalls das Bedürfniß zu

von Cöüls.

Jch wollte nur bemerken, daß die Sache, agen is, seitens des Gouverne wird diese Angele-= genheit noch allgen klärungen anderer gezeigt hat. Referent Steinbeck: lih mit der Pet trag der Abtheilun g, wie wir nehmen, ¡auch von Seiten des angemessen erahtet wird, in Ueberlegung zu ne » eiter zu ge Il

Abänderungen sich

Die Abtheilung hat geglaubt, sich ledig- Jusofern nun der An- Justizminister ver- Gouvernements in diesem Umfange so wird cs nur d

ition beschäftigen zu dürfen. vou dem Herrn

em Gouver- hmen, ob in Betreff Von der Abtheilung eil die ihr vor=

zulässig und nements zu überlassen sein, des Sachverhältnisses nod bat dies nicht in Betracht gezogen werden können, w gelegte Petition si nicht Abgeordn, Brust: stände gewejen | gegeben haben, indeß und höhere Rüdckf vorhanden sind. man sich auf Frankreich berufen h ben und bemerken, daß Frankreich ein größere Seeküste hat als Pr und Kriegs-Marine besist. Cx p S C7 Jahre verschwunden jein, el werden fann, und erst ein welches die Untersuchung admittirxt, k \prochen werden. den Falle schon im Verlauf drei Jahren nicht allein die Abwesenheit, erklärung ausgesprochen werden soll. damit sogar eine bestehen greifen, daß der gestellte auch noch eine andere Seite: lich, daß verschiedene Gesebe für verschiedeue dessen is es wohl Pflicht des wo dergleichen neue Gesebe ge stehenden soviel möglih am sehr auseinanderlaufen. Rheinprovinz nach fünf J finden können.

weiter erstecte. Meine Herren,

zu der gegenwärtigen bei Erlassung von Geseßen müsse und ich glaube nicht,

Wir haben schon oft und noch heute

at, ich will mix das nämlich erlau- Land i}, welches eine viel 3 guch eine große Handels= Dort meine Herren, muß Jemand vier je seine Abwesenheits-Erklärung beantragt

es mögen wohl arge Miß- Petition Veranlassung n allgemeine daß sie hier

ichten obwalten, 1 gehört, daß

eußen, welche

Jahr, nachdem das Urtheil erlangf ist, ann erst die Abwesenheit ausge- in dem vorliegen-

chen Sie nun damit, daß e cines Jahres und beziehungsweise nach

soudern sogar die Todes= Vergleichen Sie ferner, daß so werden Sie be- 1g 1 Die Sache hat in einem großen Staate ist es begreif- Provinzen bestehen, in- Gouvernements, dahin zu sehen, geben werden, sie sih den andern be- und daß solche Geseße nicht zu dem vorliegenden Fall würde also in der ne Abwesenheitserklärung statt- anderen Provinzen dagegen cine Todes- einer Che

de Ehe aufgelöst wird, Antrag sehr bedenklich ist.

ahren blos ei

bedenklichsten, gste Band,

lezten Punkt Die Ehe is die Grundl welches die M man nicht so leiht preisgeben. Uebel halten,

age der Gesellshaft und das heili und dieses Band muß Jch würde es für ein minderes um die Abwesenheit ihres Mann zurückkäme, und sein eglih getraut in den Armen eines

enschen mit einander verbindet,

109 Ehegattinnen Mannes trauerten, als wenn ein einziger ehelihes Weib aufs neue ge) deren fände. Jch stimme gegen das Geseß. Referent Steinbedck: gesprochen hat, ge! er gefunden haben, Allgemeinen gungen enthalten sind, über den Aufenthalt ein worden, der Beweis des Todes hinreichend Schiffes geführt ist.

Wenn der verehrte Redner, rift näher geprüft hätte, so würde daß in dem §. 36 deé ersten Titels Th. k. des Landrechts, um den es sich handelt, daß, wenn drei

älligst die Denksc

bereits die Bedin- Jahre verflossen, ohne daß es verschollenen Seemanns Nachrichten erlangt sein soll, wenn der über Diese geseßliche Vorschrift sich gegenwärtig von dem Petenten nicht angegriffen, sondern es daß Merkmale feststehen sollen, vou wo die Be- Lauf der drei Jahre angehen, der Untergang Die Petition weist nach, daß

den Untergang des steht mithin fest, nicht, denn sie ist handelt sich darum, rechnuug, d. h. der Schisses vorausgeseßt werden soll. jeßt die Beweisforderung zu weit geht, weil Richter aus zu gr Acngstlichkeit die Judizien nicht hinreichend erachtet haben, um ung deduziren zu können, und darauf fommt es an. rift zeigt, daß nah dem jeßigen Stande des Seewesens es anz leiht und möglich ißt, von einem untergegangenen ganz sichere Kunde zu haben, wenn sich auch nicht das als Wrack nachweisen läßt. Ramenilich gilt dies von Schiffen, die von der Ostsee durch den Sund gehen, woselbst jedes Schiff registrirt wird úud also Auskunft gegeben werden kann, wenn es nicht durch- t, und hier soll also die kürzere Frist von einem Jahre ß der geehrte Redner ein hohes \ittliches Gefühl hat Versammlung ehrend anerkannt. Die Abtheilung auch z sie hat sih aber dennoch bewogen ge- Familienglücks und um die Rachfommen des traurigen Lage auszuseßen, das zu befürworten,

Schiffe eine Schiff selbst

gegangen ist y

ist von der hohen hat dies Gefühl jedoch funden, im Sinne des Seemanns nicht einer was befürwortet ist. Abgeordn. Siegfried: den Vorschlag aussprechen, scheint mir erstens die Z Fälle für Seefahrten auf ten drei Jahre geseßt sind. längerer Zeit, nah zwei Jahren, L dem hohen Norden zurückamen, i und Geseh nicht so klar sind, daß also Leute todt gehalten waren. ihrem Besti wohin, bis

Nur einige Worte möchte ih über btheilung gemacht ist. Es enommen, wenn für alle ahr und für audere Fahr= lle genug bekannt, daß nah eute aus Schweden, Rußland und n welchen die Begriffe von Recht zurückfamen, die für waren anderswohin, fein Mensch hatte erfahren

der von der cit zu kurz a1 der Ostsee ein Es jind Fâ

Die Schiffe mmungsorte, gekommen , und

endlich die Leute des Schiffes zurückamen. Sie hätten

1296

nicht nur ‘um ihr Gut kommen, sondern unterdeß auch in ihren inneren Verhältnissen, deren {on mit vieler Würdigung gan ist, kommen fönnen, wenn der vorliegende Antrag in Geltung ge- wesen wäre. Noch ein anderer Fall muß angeführt werden, und zweitens scheint mir der Antrag zu allgemein ae und namentlich für den Fall eines Krieges unbedacht zu sein, Es könnte ja sein, daß die an der Ostsee liegenden Mächte mit einander in Krieg stän= den, und in diesem Falle würde mehr Unsicherheit über das Schicksal der Schiffe entstehenz eben so auch für den Fall, daß mit auswär- tigen Mächten Krieg geführt wird, würde im anderen Fall die Frist zu kurz sein. Jh L dine daher dem Gutachten nicht bei.

Referent Steinbeck: Das verehrte Mitglied, welches eben gesprochen hat, scheint den Antrag pure verwerfen zu wollen. Der Antrag wendet sih aber blos darum, Um die Spuren zu er= mitteln, von wo ab die Frist angenommen werden soll, wobei die in §8, 36 bestimmte Frist nur in Bezug auf die Ostseefahrer reduzirt wird, im Uebrigen aber mit den bestehenden Bestimmungen gleich bleibt, und nur zu verhüten sucht, daß nicht, wie es vorgekommen, durch zu große Aengstlichkeit der Gerichte die Todeserklärung ohne Noth zu weit ausgeseßt wird, weil dies mit den Juteressen der Familie nicht vereinbar erscheint.

Abgeordn. S iegfriedi Dieser vorgeschlagenen Frist habe ih gerade widersprehen wollen, denn ih halte dafür , daß dieselbe zu furz angenommen is, namentli für den Fall eines Krieges. És scheint mir überhaupt bei dem Vorschlage der Fall eines Krieges nicht vergegenwärtigt zu sein.

Referent Steinbeck: Jch bemerke in dieser Beziehung, daß bekanntlih nah dem leßten Befreiungs-Kriege auch in früheren Fäl- len Geseße erlassen sind, zum Vortheil der Verschollenen. Jn dem Sinne der Abtheilung soll die Frist abgekürzt werden für Personen, die verschollen und für todt zu erklären, obgleih die Möglichkeit vor- handen, daß sie zurückkommen konnten, wie deun auch zur Zeit des Befreiungs=-Krieges in Folge der Campagne von 1812 einzeln einige Personen, welche als Kriegs-Gefangene in schr fernen Gegenden trans= portirt und verschollen waren, später von da zurückkamen. Indeß solche seltene Fälle scheinen nicht von der Wichtigkeit zu sein, um nicht dasjenige zu beseitigen, was der Petent beantragt hat und was der Abtheilung als Regel wünschenswerth erschien, und deshalb muß ich in Vertretung der Abtheilung bei dem Antrage derselben stehen bleiben,

Abgeordn. Hansemann: Aus den hier stattgefundenen Cr- örterungen geht hervor, daß die Sache viel wichtiger 1, als man es vielleicht anfangs glaubte, uud daß sie in die Geseßgebung tief ein- greift. Unter diesen Verhältnissen scheint es mir bedenklich, daß die Bersammlung auf den Antrag eingehez cs {eint mir vielmehr, daß, wenn eine Aenderung der Geseßgebung nothwendig würde, dies bei den Veränderungen zu berathen sein wird, die früher oder später in der allgemeinen Gefeßgebung vorgenommen wcrden. Jch stimme aso gegen den Antrag, weil es mir bedenklih erscheint, durch ein Votum etwas zu präjudiziren, was so tief in die Geseßgebung eingreift.

Justiz -= Minister Uhden: Es fann dem Gouvernement gleich sein, ob dies hier beantragt wird, oder nicht, ih glaube aber, dap das Gouvernement sih nicht einem Antrage enkgegen stellen würde, der {on von vielen Seiten angeregt worden ist, namentlich vou Seiten der Bewohner der Ostsee-Küste. * Wenn aber geäußert worden ist, daß die Gerichte zu peinlich bei den Todes-Erklärungen verfüh: ren, so kann ih das nicht als einen Vorwurf betraten, da gerade bei einer so wichtigen Angelegenheit das Gese streng ausgelegt werden muß.

Referent Steinbeck: Nach dem was der geehrte Redner vortrug, würde es \ih ganz mit dem Antrage der Abtheilung aus= gleichen, wenu von dem Landtage befürlkvortet würde, daß das Gesetz in einen noch umfassenderen Sinn aufgefaßt und bearbeitet werde.

Marschall: Da Niemand mehr das Wort verlangt, so ist die Debatte geschlossen, und ich frage, ob der Antrag der Abtheilung angenommen werden soll. Diejenigen, welche den Antrag annehmen woilen, bitte ih aufzustehen.

: (Dies geschieht.)

Die geseblichen zwei Drittel sind nicht vorhanden. Wir kommen zum Gutachten über den Antrag auf Schärfung der Strafen sür Diebstahl u. \. w. N

Referent Schult (liest vor):

Gutachten 7 der fünften Abtheilung der Kurie der drei Stände des Ersten Vereinigten Landtages über den Antrag des Abgeordneten Schmidt aus Westfalen, auf Schärfung der Strafen für Diebstahl, Raub und ähnliche Verbrechen.

Der Abgeordnete Schmidt aus Westfalen hat beantragt, des Königs Majestät zu bitten, schärfere Strafbestimmungen gegen Dieb=- stahl, Raub und ähnliche Verbrechen zu erlassenz er gründet seinen Antrag darauf, daß die genannten Verbrechen so überhand uehmen, daß fein Familienvater des Nachts ruhig sein Haupt niederlegen fönne, ohne zu besorgen, beim Aufwachen sein Haus erbrochen und seine werthvollsten und unentbehrlichsteu Gegenstände sich entrissen zu sehen, und giebt als Grund dieser Erscheinung nicht allein die Noth und Nahrungslosigkeit der besizlosen Klassen, sondern zum Theil der zu milden Bestrafung der Verbrecher an. e

Die mit der Begutachtung dieses Antrages beauftragte füuste Abtheilung is der Meinung, daß, um dem Antrage Folge geben zu fönnen, nachgewiesen sein müßte, daß der geschilderte Zustand wirk= lich bestehe und dann erst zu berathen sei, wie diesem abgeholfen werden fönne. Wenn aber vermuthet werden darf, daß der Antrag= steller die Veranlassung zu seinem Antrage in der nächsten Umgebung seines Wohnorts gefunden habe, und die Wahrnehmung, wenn auch für den berührten Bezirk richtig, keinesweges für die Provinz Westfalen, viel weniger für die ganze Monarchie, maßgebend sein kann, so würde hon deshalb der Antrag abzuweisen sein, weil das Motiv zu einer Bitte an des Königs Majestät nur auf allgemein anerkannten, fest- stehenden Verhältnissen beruhen darf.

as den Antrag selbst, die shärfere Bestrafung der Verbrechen und Vergehen gegen das Eigenthum, angeht, so scheint es im vor= liegenden Falle um o weniger nothwendig, in die Einzelheiten der Strafgeseße einzugehen, als die Schärfung der Strafen sich auf die ganze Monarchie erstrecken soll; in der Rhein - Provinz aber das Strafgeseß einer Schärfung nicht bedarf, vielmehr viele Strafen der in Frage stehenden Vergehen und Verbrechen, als einer früheren Zeit angehörend, wo Selbstgefühl und Geistesbildung tiefer standen, jeßt als zu strenge gelten.

Da ferner die hohe Versammlung bereits beschlossen hat, daß an des Köuigs Majestät die Bitte gerihtet werden soll, den Entwurf eines neuen Strafgeseßbuches dem Vereinigten Landtage vorzulegen, so beehrt sich die unterzeichnete fünfte Abtheilung mit Bezug auf die- sen Beschluß Einer hohen Versammlung gehorsamst vorzuschlagen, den Antrag des Abgeordneten Schmidt auf sich beruhen zu lassen.

Berlin, den 27. Mai 1847.

Fünfte Abtheilung der Kurie der drei Stände. oon Bodelschwingh. von Potworowski. Plange. srhr.

von Werdeck. Ziemfssen.

Frhr. von Gaffron. Marx.

Die Abtheilung hat den Antrag nicht befürwor= nöthige Unterstüßung? (Wird nicht unterstüßt.) zur Berathung. Abgeordneten Marx, dercs Gutachten vorzutragen.

von Nordeck. [Schult. Neumann.

Marschall: tetz findet er hier die

Er kommt also nicht Jch ersuche den Herrn ferent einzunehmen, um ein an Referent Marx (liest vor):

Gutachteu der fünften Abtheilung der Kurie der dre

und \o lassen Sie denn, meine Herren, das Geseß der Humanität ;

Stämmler: Jch kann der Petition nicht beistim- Steuer beizubehalten sei. Jn t von 50 Rthlru.

Bertram. zum Opfer falle

‘men, sondern halte dafür, daß die früherer Zeit mu

ßten von einer jeden Erb selbst Kinder eine ) {

) Steuer entrichten, diese is abgeschafft, aber i

finde es nicht hart, wenn Ehegatten eine Bienes c L Erbschaft Es sind häufig Fälle vorgekommen, daß die überlebenden Gatten bedeutend geerbt haben, ih weiß, daß, wenn die Frau eines Mannes gestorben is, er bei seiner Wiederverheirathung ein“ bedeu= tendes Vermögen gehabt hat, während die zweite Ehefrau gar nichts esaß. Nach dem märkischen statutarischen Erbrecht erbt die Frau die Hälfte und alle Kinder zusammen nur die zweite Hälste. der Mann, ohne daß er etwas Lebtwilliges festge die Frau auf Subhastation der Grundstü an,

Kindern entzogen, und die Frau geht mit der Hâlste fort. Jch habe nie gefunden, daß Beschwerde über die Stempelsteuer hen ( y ührt worden wäre, und kann daher für deren Wegfall nicht stimmen, nahdem die Stempelsteuer haften so bedeutend heruntergesebt ist.

Nach dem gegenwär lebende Mann an Erbschafts\stempeln 1 pCt, von dem zu um das er E E ms den Tod der Ehefrau und y ie überlebende Ehefrau hat auh nur 1 pCt, von dem Betrage zu entrichten, um tai f durch Ven Mer der Erbschaft reicher wird, wenn sie ohne Kinder erbt, gelangt sie zur Erbschaft dagegen mit Kindern, so zahlt sie keine Erbschaftsstempel- Steuer. Sie ist daher nur eine geringe Steuer, dennoch aber schließe ih mi dem Antrage der Abtheilung an, mit Rücksicht auf das ge- meinesame Familien-Verhältniß, in welchem Eheleute mit einander und mit den Kindern leben, und auch in Rücksicht auf das eheliche hältniß überhaupt, nicht aber aus dem Grunde, der hier so eben an- geführt wurde, daß seitens der fisfalischen Behörden zu scharf ver= fahren werde, und daß eine Art von Schonungslosigkeit für den über=" el t Es wird im Gegentheil mit größter Schonung und Nachsicht bei solchen Angelegenheiten verfahren, auch bedarf es feiner strengen und gerichtlichen Taxation der Nachlaß-Ge= genstände, vielmehr kann der überlebende Ehegatte überall den Werth der im Juventarium zu verzeichnenden Gegenstände selbst angeben und das Inventarium feststellen. Daher dürfte aus jenen Gründen die Befürwortung des Abtheilungs-Gutachtens wahrlich nicht stattfinden

den Plaß als Re=

i Stände des Vereinigten

eßt hat, und trägt o werden diese den des Nachlasses

ard um Auf=

des Herrn Abgeordneten Reich L der Succes=

s-Stempelsteuer bei heleuten in allen Fällen.

Die in dem Tarif zu dem 7. März 1822 festgeseßte r Succession unter Cheleute

die Petition hebung der Erbschaft sion unter E

Die Petition is dahin gerichtet : Geseßze wegen der Stemp Stempelsteuer bei de und stützt sich darauf :

Die \{chöne und erhebende 2 Gemeinschaft der Ehegatten für die durchdringe alle Lebens in außeren Beziehungen. deutschen Vaterlandes, finde m ringeren Modificationen, bald daß das gesammte Vermögen al bewegliche nnd das w Die Junigkeit de und die erwer e Hand aus

bei solhen Erbschaften gef

elsteuer vom Erbschafts =

Fälle aufzuheben, tigen Stempelgeseß

wona die Ehe als innige hat der über

ganze Dauer des Lebens er so in sitttlichen und religiösen, wie fast allein Theilen des größeren óder ge=- Gemeinschaft der ne Masse erscheint, "b ährend der Ehe erworbene Ver= r Verbindung verschmelze alle bende Hand auf der einen der anderen Seite, Andere erhalten, und Alles sei Tod scheide diese inuige Ge- wischen und fordere Tribut längst als sein Eigenstes b

verhältnisse, den Antritt der Erbschaft; Durchgebildet in an, wenn auch mit cine Vermögens

sie sich auf das mögen beschränkt. Kräfte, — die schasfeude Seite, und die stüßende und erhaltend — was die Eine errungen, hat die ein gemeinsames Gut i meinschaft, und nun trete vou dem, was der Trauernde

L Pn De 55 ck ( fi » der Staat daz lebenden Gatten stattfindet.

Stempelsteuer uterbliebenen werde noch durch berührt. Ein genaues Inventar — bis der Steuer vorangehen; vor den gen dargestellt werden. den Staat oder er suche hen, oder er crfaufe mit ersteigenden Aver-

und das erschütterte Gemüth das Stempelgeseß s{merzlich in's kleinste Deta1 Angen der Beamten dies scheue, werde entweder mit allerlei Nothbehelfen das einer, das geseßliche Maß der sional-Summe die gabe auch moralisch

l gehend, miisse miisse das Vermö Betrüger gegen Geseß zu umge Besteuerung meist üb Maßregel, so daß verderblich wirke und die Liebe zum

__ Eine Stimme Bom verehrten Redner kann ih nicht bei- stimmen, denn es wird allerdings, sobald ciner von den Ehegatten stirbt, und der überlebende eine anderweite Ehe eingeht, ein vollstän ständiges Nachlaß-Juventgrium ausgenommen und danach die Stem- pelsteuer berechuet. |

N ofp of ieser N; Z i Befreiung von diejer (Viele Stunmen;

Davon is ja gar nicht die Rede! Zur Abstim-=

Marschall: Da Niemand mehr das Wort verlangt, so schließe ih die Debatte und werde den Antrag der Abtheilung zur Abstim= mung bringen, der dahin geht: : i i „An Se. Majestät die Bitte zu richten, daß, wenn das Staats= Haushalt Verhältniß eine Verminderung des Ertrages der Stempel= Gefälle gestatten sollte, der Antrag auf Befreiung der überlebenden Chegatten von der Erbschafts -Stempelsteuer der erste sei, welcher in Berücksichtigung genommen werden möchte.“ j : Diejenigen Herren, welche dem Antrage beitreten wollen, bitte ih aufzustehen. , Es sind zwei Drittheil der Stimmen vorhanden. Diejenigen Gegenstände,

Abtheilung wurde vom Herrn Regie= gemacht, daß die Erwerbung habe, Fahre 1810 alle Succes= elegt und erst das Gescß alle davon befreit habe, chaftlih erbe. Weiter hnen zu können gegl lde damals ein Mehreres nicht en sein, und außerdem {cheint Ansicht zu sein, daß es an efreiung entstehenden

Bei der Berathung der rungs-Kommissar, Abgabe die N bemerkt : daß sionen der Chegatten vom 7. März 1822 wenn sie mit hi

aufmerksam

nachdem er daraus r von der Erbschafts-

atur ciuer Steae das ältere Stempelgeseß vom

mit dieser Steuer b die Chefrau in dem F nterbliebenen Kindern gemem) die Befreiung nicht Verhältnisse und die Gründe, we gegenwärtig dieselb Ministerium der dur eine solhe B

gestattet, dürften auch das Königliche Finanz- Mitteln fehlen würde, den Ausfall zu deen. Zersammlung möglich ein schr b meinen im Steigen wieder decken lassen werde, von der Erbschafts- geführten Gründe! einstimmig, dem L an Se. Majestät die Haushalts-Verhältuiß eine Gefälle gestatten sollte, der Chegatten von der Erbschaf in Berücksichtigung Berlin, den 27 Die Fünfte Abtheilung der von Bodelschwingh. Bertram. Ziemssen. Marschall: es fragt sich, ob Jemand das Abgeordn, Grafvon Finkenstein : der 7ten Abtheilung der Antrag auf in welchem der Angelegenheit Fch mache den

welche auf der Tagesordnung standen, bevor wir aber zum Schluß kommen, habe ih noch er= der Beschluß der Herren - Kurie eingegangen Drei - Stände - Kurie, betreffend die Ab= . Februar c. deren Dirigent bereits die Bearbeitung Herrn Marschalls der Herren- hohen Kurie noch einzuladen, r Vereinigten Kurien einzu= werden sollen : betreffend Fisenbahn zu machende Anleihe, und Schlachtsteuer und Einfüh-

sind erlegt; der Ansicht, daß der Ausfall un- gebenst anzuzeigen, daß önne, selbiger dur die im Allge- - Einnahmen sich vollständig Befreiung der Ehegatten den vom Herrn Petenten an= nswerth. Sie beschließt daher vorzuschlagen :

daß, wenn das Staats Rerminderung des Ertrages der Stempel- Antrag auf Befreiung der überlebenden ts - Stempelsteuer der erste sci, welcher n werden möchte.

Mai 1817,

edeutender sein f begriffenen Skaats und hielt dic

Verordnung diesen Beschluß der vierten Abtheilung, Beschleunigung standes zugesagt hat. Kurie habe 1

Seitens des ch die Mitglieder dieser fich Morgen 10 Uhr zu einer Sißung de sinden, woselbst die 1) eine zur Vollendung der östlichen und 2) die Aufhebung der Mahl- rung einer Einkommensteuer.

Was die Tagesordnung für eine darauf folgende Sibung der R

1) Die Beschlüsse der Herren - Kurie über die

Reglements;

ein Kredit = {n Ablösbarkeit der die Landes-Pferdezucht. die Oeffentlichkeit der Landtags =- Versammlungen; eine einfachere und billigere Einrichtung der Geri die Emanirung von Executions=, Konkurs- und Prozeß - Ord=

Stempelsteuer, aus für höchst wünsche ereinigten Landtage

Bitte zu richten, Entwürfe vorgetragen

Morgen betrifft, so wird sie für E E urie der drei Stände folgende sein : Kurie der drei Stände, , Abänderungen des Frhr. von Norde d. ; Marx. Thomas. von Potworowski, Frhr. vou Gaffron.

von Werde ck. stitut für die Grundstücke der Land = Gemeinden ;

Neumann, Jagd-Gerechtigkeit und die Wildschädenz

Die Abtheilung is dem Antrage beigetreten, und Lort verlangt ?

Jch wollte nux bemerken, daß von Revision des Stempelgeseßes die nun vorliegt, auch chlag, die jebige Petition es Antrages der 7ten Abtheilung zu ver-

gemacht ist, Erwähnung gethan. bis auf die Berathung d

die Tragung der Kriminal = Kosten in unvermögenden Unter- suhungssachenz

die Bergwerks - Abgaben;

die Regalität der Braunkohlen ;

den Druck der Verhandlungen der Stadtverordneten.

(Schluß der Sißung um 3 Uhr.)

Jch glaube, die Revision des hinausgeschoben dieser Uebeistand bald beseitigt

Eine Stimme (vom Stempe l- Geseßes wird gewiß noch den, doh wäre es zu wünschen, daß Es scheint mir in dem materiellen e Sache von dem morali= un es die Pflicht eines je Trauernden zu schonen, so ist es auch die Wochen nah dem Ableben des nau spezifizirtes Verzeichniß der Verstorbene hinterlas- Taxators blosgestellt

Meine Herren!

Ein Abgeordneter: darauf anzukommen,

vorliegenden ¿Falle weniger Vortheil zu erlangen , und ich b {hen Standpunkte aus;

zelnen ist, das Gefühl der ht des Staates; aber {hon 6 atten wird von Staats wegen ein ge und sämmtliche Ge

Heute, Sonnabend, den 26. Juni, Morgens zwischen 8 und 10 Uhr, sind uns die Manuskripte zu fo zu der der Herren=Kurie vom 21. zu der der Kurie der drei Stände 9o Totioblätter; zu der der Vereinigten Kurien vom

lgenden Sihungen zugegangen : Juni, 186 Folioblätter ; Sun S

Q« , T - , t / Junt, 50 Folio - genstände, die i

Ueberlebenden den Blicken eines Sie werden, wo mögli, in dem morgen auszugebenden Blatte er=

sen, sollen von

an den Minister des Innern zuges ia der Kammer als unwahr bezcihnet. Thibeaudeau's Bruder war es, der als Mitbewerber Adawm's für das diitte lyrishe Theater ge=- nannt wurde.

chen kann, daß Gegen= en Gatten, Gefühle ergriffen ¡hl hat, der hat auch wird sih der Steuer Nachlaß gehört, kann nicht vorgelegt werden, der Ge= wird mehr thun, als der eine längere Reihe von mit einer liebenden Gattin gestanden hat, seiner verstorbenen Ehefrau ge- Jch habe mich einst- mmen, aber was ie sollten zu viel ner Reibe von Jah- Frau Nachlaß, der ist Kasse seiner Ehefrau vermag es nicht,

Wer unter solchen Umständen es mit an Die Red. d. Allg. Pr. Ztg. ände, die nur einen speziellen W : : Geldwerth taxirt werden, zu werden, der hat feins. fein Gewissen, zu entziehen wissen, vielleicht den Augen des T wissenhaste er zu thun

erth haben für d

Wer aber kein Gesi ssen hat, der was uuter den

Berichtigung. e der Allg. Pr. Ztg. (Nr. 175) ist palte 2, in der Mitte, unmittelbar vor

, F , a , wer aber kein Gewi Jn dem gestrigen Blatt

zweite Beilage, S. 1275, S der namentlichen Abstimmung, zu lesen:

Das Resultat ergab, daß die Frage mit 41 Stimmen bej und mit 26 verneint wurde, wie folgt : ‘“‘ —

wissen zu wahren,

um seip Ge! Wie soll der,

chuldig ist. G meiaschaft was zum Nachlasse ih würde es nicht. dieser Pflicht nachzuko

u bestimmen, f 2 Jch bekenne ossen, ls in dem Falle befunden, hat, werden die Meisten thun,

Der Ehegatte, der genau nach ei das und das gehört zu meiner

Wer seine genau nachsieht,

In ih damals t B ha i 1, thun müssen. ren sagen kann, ein Linsenzähler und Topfguer. nicht verschließt und nicht immer

9 mtlicher Theil.

Deutsche Bundesstaateu. Königs. — Aufenthalt der Königlichen Familie.)

Beförderungen und Verabschiedungen in der Armee. Schreiben aus Mü n chen. (Abreise des

1297

Frankreich. Paris. _Angebliche Nachricht von einem Kampf zwischen den Franzosen und Chinesen. — Vermischtes. pf zwis

Großbritanien und Irland. London, Hofnachrichten. — Erwar- teter Besuch des belgischen Königspaares, — Zurückberufung des Her- zogs von Palmella nach Portugal. — Prinz Oskar von Schweden. — Nachrichten aus Westindien und vom Cap,

Schweiz. Kanton Zürich, Eröffnung des Großen Rathes. — Kan- ton Graubündten. — Die Mission des Herrn von Philippsberg. — Tagsazungs-Jnstructionen. 4

Griechenland. Schreiben aus München, (Die Wahlen. — Der griechisch-türkische Streit.) z

Balle und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt-

ericht.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem Königlich bayerischen Kammerjunker, Freiheirn Krafft von Crailsheim in München, den St. Johanniter = Orden;

Dem Kammer - Präsidenten bei dem Landgerichte zu Aachen, Commer, bei seiner Verseßung in den Ruhestand den Charafter als Geheimer Justizrath zu verleihen ;

Den Legations-Rath Justus Carl Alexander Ferdinand von Gruner zum wirklichen Legations-Rath und vortragenden Rath im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu ernennen z

Den Ober - Landesgerichts - Assessoren Kulemannu zu Bünde, Vennew iß zu Höxter und Mantell zu Büren den Charafter als Land- und Stadtgerichts-Rath ;

Dem Ober -= Landesgerichts - Assessor und Dirigenten des Land= und Stadtgerichts zu Petershagen, von Michalkowski, und den Justiz - Kommissarien Drühe zu Büren und Henrici zu Nieheim den Charakter als Justizrath ;

Dem Lber Landesgerichts-Salarien-Kassen-Rendanten Goede zu Paderborn den Charakter als Rechnungs-Rath; und

Den Domainen-Rentmeistern Bethge in Spandow und Ober- Amtmann Runde in Liebenwalde den Charakter Domainen-Rath zu verleihen; so wie

Den Hutmachermeister W. Prehn hierselbsi zum Hof - Hutma- ermeister zu ernennen,

—————

Abgereist: Se. Durchlaucht der General-Major und Chef des 23sten Landwehr - Regiments, Fürst Adolph zu Hohenlohe- JFngelfingen, nah Breslau.

Se. Excellenz der Geheime Staats - Minister, Graf zu Stol- berg-Wernigerode, nach Breslau; :

Der Wirkliche Geheime Ober -Finanzrath und Direktor der Ab- theilung im Finanz-Ministerium für Handel, Gewerbe und Bauwesen, von Pommer=Esche, nach der Provinz Pommern.

Der Wirkliche Geheime Ober-Justiz-Rath und Direktor im Justiz= Ministerium, Dr. Bornemann, nach Juterlaken,

Uichtamtlicher Theil. Inland.

Berlin, 26. Juni. Nach dem heutigen Militair-Wo chen blatt is dem Hauptmann Kurz, Plaßmajor in Glogau, der Cha- rafter als Major beigelegt und der Hauptmann von Syburg, vom 18ten Jufanterie-Regiment, zum etatsmäßigen Major ernaunt worden, Ferner is dem Obersten von Dassel, aggr. dem 6ten Kürassier= Regiment, als General-Major mit Pension, dem Rittmeister Brau= sewetter, vom bten Ulanen - Regiment, und den Hauptleuten Ziegler l,, vom l16ten, und Jud, vom 37jten Jufanterie - Regi=- ment, als Majors mit der Regunents=Uniform mit den vorschrists= mäßigen Abzeichen für Verabschiedete, Uussiht auf Civil-Versorgung und Pension, so wie bei der Landwehr dem Rittmeister Odendall, vom 2ten Bataillon 17ten Regiments, als Major mit der Aimec=

Uniform mit den vorschriftsmäßigen Abzeichen für Verabschiedete und

seinem bisherigen inaft. Gehalt als Pension, der Abschied bewilligt

worden.

Deutsche Bundesstaaten. (0 Múnchen, 22. Juni. So eben is die Abreise des Königs

nah dem Bade Brückenau erfolgt. Se. Majestät war noch in den leßten Tagen unablässig mit Staatsarbeiten beschäftigt, und, wie immer auf seinen Reisen, wird er diese auch während seines Aufenthaltes in Brückenau selbst leiten. Ueber die glückliche Ankunft der Königin und der Piinzessiu Alexandra in Eger sind bereits exfreulihe Meldungen hier eingegangen. Der Kronprinz und seine Gemahlin bleiben hier bis gegen den Anfang des nächsten Monats, um sich dann mit dem Erbprivzen sür die übrige Sommerzeit nach Bamberg zu begeben.

Sanne 0, Paris, 22. Juni. Jm heutigen Con stitutionnel liest man :

„Eine seltsame Nachricht war gestern an der Börse verbreitet; der Regierung soll tur eine telcgraphishe Depesche die Mittheilung zu- gegangen sein, die hinesishe Marine habe die französishen Kiiegs= \hiffe in Canton angegriffen, und dieje hätten grausame Rache geübt; 1000 Chinesen seien vou den Kugelu der französischen Fahr= zruge gefallen. Die französische Scestation in China besteht dermalen aus einer Fregatte, einer Korvette und einem Dampfboot,“

Der Moniteur meldet heute die Ernennung des Grafen Dejean

zum General-Postdireftor.

Der Herzog von Nemours is gestern nah dem Pyrenäen-Bade

Barèges abgereist.

Herr Vimé Thibeaudeau hat sämmtlichen Journalen einen Brief

andt, worin er dessen Mittheilungen

Die Notirungen der französischen Renten gingen heute anfangs

der Börse etwas böher. Später aber trat wieder ein Rücck.ang einz die Spekulauten werden besorgt wegen des Ausgangs des Girardin- hen Prozesses vor der Pairskammer. Die Eijenbahu-Actien waren fortwährend angeboten, bei geringem Umsaß.

Großbritanien und Irland. London, 21. Juni, Der König und die Königin der Belgier

werden in den nächsten Tagen zum Besuche erwartet und sieben bis acht Tage hier verweilen.

Gestern vollendete die Königin Victoria das zehnte Jahr ihrer

Regierung, da ‘sie am 20. Juni 1837 den Thron bestieg. Zu Ehren des Tages wurden die Kanonen des Parks und des Towers gelöst.

Dem Observer zufolge, hat die Königin von Portu eigenhändiges Schreiben an den Herzog von P

worin sie ihn auffordert, nah Lissabor re Stellung im Rathe Jhrer Majestät wieder einzunehmeu- Die Zurückberufung eines so!hen Mannes“, fügt der Observer ist der beste Beweis, daß die Königin willens ist, in Zukunft smäßigem Wege zu regieren ; der Herzog von Palmella Anhänger der Verfassung und ein entschiedener Gegner

Schweden hat si vor seiner Abreise in die reins der Freunde nothleidender Ausländer d zu dem Fonds der Gesellschast 20 Pfd. St.

sehr gnädiges zurückzukehren und

auf verfassung ist ein eifriger willkürliher Maßregelu

Prinz Osfar von Zahl der Patrone d aufnehmen lassen un

Trend““, welches die Ueberfahrt von St. hat Nachrichten aus unseren westindi- welche im Ganzen sehr den meisten Jnseln fort- |st überall sehr reie 30,000 Fässer Zudcker nitts - Ertrag, der früher um 50 Prozent übersteigen daß Santaua von die Hauptstadt

Das Dampsfpaketboot „, 9 Tagen mate, bis Ende Mai überbracht , Das Wetter war auf und man erwartete fa chnete man da hnlichen Durchs nnen ward, Zeitung meldet, deu Befehl erhalten habe, Amerikaner zu verbrennen. Hoffnung si

Thomas in 1 schen Kolonieen erfreulich lauten. während sehr günstig,

zu machen, was den gewö mit Hülfe der Sklaven gewo Eine Havanna = dem mexikanishen Kongresse Mexiko bei Annäherung der

Vom Vorgebirge der guten 24. April angelangt. gezogen haben, um für ihre dicht ter Unterhaltungsmittel zu finden Gränze nahe und hatten ein Þ während die Offiziere nur mit genauer Gouverneur Hardinge und der ifer in Gefa

nd Berichte bis zum eiter ins Land hinauf= ten Schaaren leih- ber waren der

Die Kaffern ‘sollen zusammengedräng ;z ihre Streispartieen a aar englishe Soldaten au Noth entkamen.

befehligend hr \{weben.

stadt eingetroffen.

sogar, daß der e General durch Kugeln dieser Herumschwe

vertretende Gouverneur Young war in

Meh

(Etdg. Ztg.) en, Obersten W d der Entwurf einer Verf r Reform der Strafrechtsp Der Entwurf eines neuen Civil- zur Berathung k verlautet no

Der Große Rath ist

Kanton Zürich. 1 C eiß, eröffnet worden.

am 21. Juni von dem Präsident Die Tagsatzungs Veränderung zum Behuf eine Hauptpunkte seiner Traktanden. Geseßzbuches wird dagegen noch nicht ons-Anträgen der Regierung dürften die Neigungen der M jährigen Gesandten sollen die Herren l)r. A, Escher designirt sein.

Instruction j flege sind die

ch nichts, doch 1 zweifelhaft sein. Zu dies=- Bürgermeister Zehnder und

den Justructi

Das dem Großen die Audienz des Herrn von bestimmte Erklärung Oesterreich, falls

Kanton Graubündten. (Eidg. Z.) drotokoll über Rathe enthält die ät der Kaiser von des Sonderbundes - stimmen für den Transit über den Tage beschloß der Auflösung des Sonder= suitensrage Bun= nung des Ordens

Rathe vorgelegte P lippsberg bei dem Kleineu des Abgeordneten, daß Se. Majest Graubündten sür die Auflösung von Stund an die den Splügen aufheben we Große Rath mit 43 gegen bundes und mit 38 gegen 2 dessache und die betressend eingeladen werden sollen.

speziellen Begünstigungen Am folgen 24 Stimmen die Z3 Stimmen,

daß die Je en Stände zur Entfer

Griechenland.

© München, nihts Neues von Belaug. Art vorkommen ist etwas so g

Aus Griechenland noch immer Wablen Rauf=- und Zank= und daß diese nicht immer ohne Mord anz herkömmliches, daß nur welcher mit gri-chis{en Wer je nur einer griehi= der wird gestehen müssen, heftigere Stürme zu be= die der griechishen Ent- auf der anderen so vielen anderen ein milderer geworden

Daß bei den scenen aller und Todtschlag abgehen, derjenige darüber si und Gewohnheiten gar nicht ve sen Gemeindewah unter den gegenwàä fürchten waren, widelung immer mit Seite auch niht entga Beziehungen, so auch | ist, Dagegen geht hier n allerdings nicht weniger als unwa antinopel willig aufgenom läge der österreichischen Regierung, ene Streit zwischen dem griechis emuähst durch eiue persönli der türkfishen Haup

ch wundern fann,

l beigewohnt hat, rtigen Umständen weit wie es denn auch denen, Aufmerksamkeit gefolgt sind, ngen sein kann, daß, n dieser, der Volkssinn lichen Briefen aus Wien seit einigeu hrscheinlihe Gerücht, in menen Verxmittelungs=- der bis zum Aeußer- chen und türfishen Gou= che Reise des griehishen tstadt seine Beendigung

Tagen das l der in Konst

sten getrieb vernement wohl d Minister-Präsidenten nah

Yaudcls- und Börsen - achrichten

Berlin, den 26. Juni 1847.

Wechsel - Course.

1504 | 1495

Wien in 20 Xe

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Leipzig in Courant im 14 Thl. Fuss, 100 Thir. Frankfnrt a. M. südd. W

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S O een A P fandbrief-; Kommunal - Papiere und

Geld - Course.

Inländische Fonds :

|zf.| Brief. | Geld. |Gew. Kur- u.Nmn.Pfdbr., Schlesische do.

do. Lit. B. gar. de.

St. Schuld-Scb. Seeh. Präm. Sch. K.u. Nm. Schuldv. Berl. Stadt-Obl. i Westpr. Pfandbr. Grossh.Posen do.

Friedrichsd’or. 13% 13%

Gold al maree. Ostpr. Pfandbr.